StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 21.01.2025

Heute steht die 15. ordentliche Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 14. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!

Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
– 3.1 KreativEU (Bericht/Vorstellung Frau Hartmann)
– 3.2 Berichte aus der Hochschulpolitik
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
– 5.1 Referatsleitung für Geschäftsführung
– 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
– 5.3 Referentin für Lehramt
– 5.4 Referentin für Fachschaftsfinanzen
TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
TOP 7 AStA-Struktur
TOP 8 Wahlordnung (1. Lesung)
TOP 9 Antrag: Umsetzung der Schulpraktischen Übungen in getrennten Semestern im Rahmen der Neugestaltung der Lehramtsstudiengänge
TOP 10 Antrag: Entsendung Student Ambassadors in die KreativEU Student Union
TOP 11 EILANTRAG: Studentische Forderungen für die Bundestagswahl 2025
TOP 12 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Nachdem wir die Probleme an der Eingangstür geklärt haben, konnten wir nun alle rein in den Konferenzraum. Die letzten Leute finden sich noch auf ihren Plätzen ein. Gleich kann es losgehen. Heute dabei für euch sind: Jan-Niklas, Lucas, Luise, Allan und Jette.

20:22 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Robert begrüßt alle zum „Highlight des Tages“.

20:22 Uhr

TOP 2 Formalia

Das StuPa ist beschlussfähig. Das Protokoll wird mit einer Gegenstimme angenommen. (Uns wurde aber versichert, dass die Gegenstimme nur ein „interner Spaß“ sei.) Im Anschluss wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird.

20:23 Uhr

TOP 3 Berichte

Heute gibt es mehr Berichte als nur die aus der Hochschulpoitik. Damit übergibt Robert das Wort. Seid gespannt!

– 3.1 KreativEU (Bericht/Vorstellung Frau Hartmann)

Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann (Prorektorin für Studium, Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung sowie Satzungsangelegenheiten) hat einen Vortrag zu dem Kreativ EU Programm vorbereitet. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, zum ersten Mal Gast im StuPa sein zu dürfen. Auch erklärt sie, dass es heute auch einen Antrag zu KreativEU geben wird. Mit dem jetzigen Vortrag wolle sie uns „Eindrücke“ von der letzten Konsortiumssitzung geben.

KreativEU sei eine Hochschulallianz und in der gäbe es Student Ambassadors.

Es werden nun ein paar bildliche Eindrücke von dem Konsortiumtreffen gezeigt. In der Aula seien beim Konsortiumstreffen Personen von elf Allianz-Mitgliedern anwesend gewesen. Zudem war Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) anwesend. Themen von KreativEU sind Kulturelle Identität und Kulturerbe. Dr. Alexander Drost (IFZO) hat dazu einen Workshop gegeben. Bei der Sitzung seien zudem Mitglieder des StuPa-Präsidiums und der AStA-Vorsitz anwesend gewesen.

Neben dem kulturellem Exkurs nach Stralsund am vergangenen Freitag, gab es später auch noch einen ausgiebigen informativen Rundgang durch Greifswald, wo nicht nur die Geschichte der Universität, sondern auch die von Pommern generell behandelt wurden. KreativEU hat den Slogan „Knowledge & Creativity European University“.

KreativEU sei als europäische Hochschulallianz 2018 gegründet worden. Ziel seien die Förderung von Forschung und Innovation, das Bewahren europäischer Werte und die Schaffung von transnationalen Verbindungen zwischen den teilnehmenden Universitäten. Das Projekt soll zukünftig fester Teil der Universität Greifswald sein. 

Die ursprüngliche Allianz bestand nur aus sieben Hochschulstandorten, jedoch wurde auf elf aufgestockt. Zunächst war sie vor allem in Südosteuropa, hat mittlerweile aber auch in anderen EU-Ländern und der Türkei Mitglieder sowie als assoziiertes Mitglied eine Lemberger Hochschule. Es gibt auch einige assoziierte Partner, in Greifswald sind das die Stadt, der Landkreis, das PLM, der Nordische Klang, GreiMUN und noch einige andere.

Der thematische Schwerpunkt liegt wie schon angekündigt am Erhalt und Schutz von materiellem und immateriellem kulturellen Erbe. In Verbindung damit stehe auch die ökokulturelle Identität, welche duch die menschlich veränderte Kulturlandschaft geprägt wird. Daher sei die Allianz nicht nur für Geisteswissenschaften, sondern auch für Naturwissenschaften, relevant.

Innerhalb der Allianz gibt es eine Aufgabenverteilung. Die Universität Greifswald ist zusammen mit einer rumänischen Universität für die Entwicklung von verschiedenen Lehrkonzepten verantwortlich. Es wird zukünftig daher auch immer wieder einen Austausch mit den anderen Standorten geben, um sich über die verschiedenen Aufgabenbereiche austauschen zu können.

Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann betont noch einmal, dass die Allianz auch für die Forschung relevant sei.

Damit das ganze funktioniert, bräuchte es eine Governance Struktur. Frau Prorektorin Professor Doktor Hartmann erklärt die Struktur mit verschiedenen Levels. Auch Studierende haben die Möglichkeit, sich strategisch einzubringen.  Ein Ziel der Allianz sei es, die Interessen von Studierenden zu vertreten. Dazu gebe es eine Studierendenunion. Reisekosten für zukünftige Vernetzungstreffen dieser Union werden laut Frau Hartmann von der Uni erstattet werden. Treffen in der Allianz werde es sowohl online, aber auch später in Präsenz geben. 

Frau Hartmann beendet ihren Vortrag und gibt die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Maybritt möchte wissen, wie der Bewerbungsvorgang ist, auch weil das erste Treffen schon auf den 5. Februar angesetzt ist. 

Frau Hartmann antwortet, dass die beiden Student Ambassadors nun einmal in dem heute vorliegendem Antrag (TOP10) gewählt werden sollen. Das erste Treffen werde selbstverständlich digital stattfinden.

Emil möchte wissen, für wie lange die ausgewählten Personen entsandt werden.

Frau Hartmann nennt einen Zeitraum von mehreren Jahren, betont aber das die Details von den Studierenden selbst entschieden werden könnten.

Weitere Fragen gibt es erstmal keine.  Robert bedankt sich bei der Prorektorin, dass sie sich die Zeit genommen hat zu später Stunde.

20:47 Uhr

– 3.2 Berichte aus der Hochschulpolitik

„Es geht heiter weiter“

Robert

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Inti stellt einen GO-Antrag, die Redezeit auf sieben Minuten zu begrenzen, der ohne Gegenrede angenommen wird.

Angelina berichtet von dem KreativEU Treffen: „Es hat sehr viel Spaß gemacht.“

Sophie merkt an, dass sie den Reader sehr gut finde. (Es soll in der nächsten Legislatur ein ‚Willkommenspaket‘ für die StuPist*innen geben. Dies soll den Einstieg in die HoPo erleichtern.

Robert stellt den Ordner stolz vor und erklärt den Inhalt und die Gliederung noch einmal detailliert. 

Es geht weiter mit den AStA-Berichten. Raphael hat zunächst keine Ergänzungen.

Emil fragt, ob Anfragen von Landtagsmitgliedern üblich sind. (Ein MdL der AfD-Landtagsfraktion hatte eine Anfrage zu dem „Haushalt der Studentenschaft der Hochschule Greifswald“ gestellt.)

Raphael meint, dass dies seines Wissens nach etwa alle zwei Jahre geschehe.

Lukas möchte noch ergänzen, dass es zur Zeit noch alles „sehr wild“ sei. Jedenfalls gebe es nur wenige Anfragen bis dato. Derartige Anfragen seien aber prinzipiell nicht unüblich. Es gehe dabei um universitäre Veranstaltungen, die von der Studierendenschaft mitfinanziert werden würden.

Sophie fragt noch, ob die Möglichkeit bestehen würde, die Ergebnisse später rumzuschicken.

Raphael bejaht, aber die Ergebnisse sollen sowieso später öffentlich einsehbar.

Robert erklärt, dass Irma und Anna aus dem AStA zurückgetreten seien. Es gibt keine weiteren Fragen.

Es geht weiter mit dem Bericht von Rieke, die entschuldigt fehlt. Es gibt keine Fragen an sie und wir kommen zu Annas Bericht. Auch da gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

Emma entschuldigt sich für etliche orthographische Fehler in ihrem Bericht. („Vegane Wahlen“ statt „vergangene“. Weitere Anmerkungen gibt es nicht.

Auch Wigbert ist für heute entschuldigt, daher werden etwaige Fragen vom Rest des AStAs entgegen genommen.

Es wird gefragt, inwiefern Wigbert trotz seiner Krankheit in der Lage dazu gewesen sei, die Aufgabe für ihn, Finanzierungsmöglichkeiten des AStA zu prüfen auszuführen. Raphael entschuldigt sich in Bezug darauf, weil er eine Information nicht weitergegeben habe.

Tom meldet sich auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss. Auch er habe gerade keine genauen weiteren Zahlen für uns. Er gibt aber an, dass die Mindestrücklage noch vorhanden sei. Theoretisch sei es aber mit betriebswirtschaftlichen Tricks sogar möglich diesen Wert zu unterschreiten. Wichtig sei aber ein langfristiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. An sich wäre es aber natürlich schlau im jetzigen Jahr nicht viel mehr Ausgaben zu verbuchen.

Mit Patrizias Bericht geht es weiter. Patrizia ergänzt, dass sie schon eine Finanzierung in Form von Sachspenden für die Lange Nacht des Lernens erreichen konnte. Sie habe durch einen persönlichen Besuch in einer REWE-Filiale eine Finanzierung in Form von Sachspenden erworben.

Auf Anfrage gibt sie zudem an auch, die Anfragen für ein anderes AStA-Ressort zu beantworten, da die eigentliche Referentin, dass nicht tue.

Sophie spricht nochmal ihren Respekt aus für die Fähigkeit mit dem hohen Workload von zwei Referaten umzugehen.

Jonathan fragt an, ob es Neuigkeiten zu den Zahlungen bei der letzten 24-Stunden-Vorlesung gebe. Da gab es wohl ein Problem mit der Entschädigung für einen Vortrag, der nicht stattgefunden habe.

Raphael antwortet, dass er das Thema bereits für abgeschlossen gehalten habe. Ein Rechtsstreit sei möglich aber in seinen Augen nicht sinnvoll gewesen.

Jonathan meine, dass sein letzter Stand gewesen sei, dass die Thematik zur Überprüfung ans Justiziariat gegeben wurde. Er fände es nicht ok, dass das Ganze jetzt so noch so offen sei.

Raphael antwortet, dass das Justiziariat nicht mit dieser konkreten Zahlung, sondern nur einer allgemeinen Prüfung aller Zahlungen beauftragt worden sei.

Jonathan reicht die Antwort nicht aus. Raphael meint aber, dass er es nicht genauer wisse und noch einmal nachgucken müsse, ob für diese konkrete Zahlung eine spezifische Prüfung des Justiziariats erfolgt sei.

Irma hat noch Ergänzungen zu ihrem letzten Bericht. Sie meine, dass sie ihr Referat nun soweit vorbereitet habe, dass es ready sei zur Übernahme. Irma freue sich schon, die kommende Nachfolge einzuarbeiten.

Weiter geht es mit Bens Bericht. Er ergänzt, dass sie für die lange Nacht des Lernens kostenlos/kostengünstig einige Snacks ergattern konnten. Auch bei Unique/Witeno habe er angefragt, da diese wohl in der Vergangeheit immer Traubenzucker gesponstert hätten und dies sei diesmal auch wieder der Fall.

Für die Erstiwoche im Sommersemester habe er heute erste Zusagen für Planungsideen bekommen.

Emil möchte nachfragen, ob mit der Sachspende auch Werbeflyer von REWE einhergehen. Es wird geantwortet, dass Patrizia vermutet, dass wir vor allem Lebensmittel mit kurzer Haltbarkeit erhalten werden. Das Unternehmen habe zudem betont, dass sie kein Geld spenden werden. Patrizia erklärt, dass sie über jede Sachspende glücklich seien.

„Wir nehmen alles“

Patrizia

Ben möchte noch ergänzen, dass die Schichten schon fast komplett voll sein, aber es gäbe wohl noch eine offene Schicht am Beitz-Platz.

Mercedes bittet darum, die Schichten online hochzuladen, was laut Raphael denmnächst geschehen soll. Charlotte fragt, ob noch Personen gebraucht werden, die Dinge mit dem Auto transportieren, worauf Ben erklärt, dass er das unter Umständen auch alleine tun kann.

Henry scheint nicht anwesend zu sein, aber Nachfragen zu dessen Bericht sind auch nicht in Sicht. Ebenso scheinen Christian und Edona nicht da zu sein. Es gibt allerdings auch keine Fragen.

Maybritt hat leider vergessen ihren Bericht einzureichen, daher erfolgt der jetzt mündlich. Sie habe sowohl FSR als auch einzelne Studierende beraten.  Auch würde sie bei der Kommission zur Vergabe des Lehrpreises teilnehmen. Für ihre Aktion „Post mit Herz“ habe sie viel positives Feedback und einen Dankesbrief erhalten. Es bestünde Interesse, eine solche Aktion zu wiederholen. Es gibt keine Nachfragen. Robert möchte noch anmerken, dass er den Brief schon lesen durfte und fand den sehr schön. Außerdem habe die Aktion gezeigt, dass auch die Studierenden auf so etwas Lust hätten.

Charlotte hat noch eine Frage zu Edonas Bericht. Und zwar möchte sie wissen, ob Edona an der Aufbereitung der Vorfälle in den Wohnheimen in der Fleischwiese mitarbeite.

Es gebe dazu laut Lukas erste Planungen aber noch keine Entschlüsse.

Auch zum Bericht von uns, den moritz.medien, gibt es keine Ergänzungen. Sophie habe aber eine Frage, denn sie würde gerne wissen, wie der aktuelle Stand mit dem Beamer in der (Beitz-)Mensa sei. Robert erklärt dazu, dass der Beamer defekt sei und daher nicht funktioniere, was er erst kürzlich erfahren habe. Ein zuständiger Techniker wolle in Kürze uns als Medien kontaktieren, um die Funktionstüchtigkeit wiederherzustellen. Raphael ergänzt, dass er bereits E-Mails weitergeleitet habe und eine Lampe defekt gewesen sei. Jette merkt dazu an, dass auf diese Anfragen noch keine Antworten gekommen seien.

Tom möchte nochmal ein paar Erkenntnisse als Wahlleitung mit uns teilen. Die Vorbereitung sei gut verlaufen und es habe ungewöhnlich viele organisatorische „Fehler“ gegeben. Viele Bewerbungen seien wie häufig sehr spät erfolgt. Zudem habe es bei vielen FSRs nur sehr wenig Bewerbungen gegeben, fürs StuPa dafür relativ viele. Es gab zwischenzeitlich Probleme mit der Technik und der Kommunikation, die konnten aber größtenteils wieder behoben werden. Bei den Probewahlen habe es auch einige Komplikationen gegeben. Die eigentliche Wahl habe durch technische Probleme zwei Stunden verspätet begonnen. Tom erklärt die informatischen Hintergründe ausführlich.

Tom hat eine Grafik mitgebracht, in der man die Wahlbeteiligung sehen kann. Dort kann man sehen, dass die meisten direkt am Anfang gewählt haben. Die Wahlbeteiligung sei fast überall gesunken. Zu den vorläufigen Ergebnissen gab es keine Einsprüche; sie sind also gültig. Es gab wohl schon die ersten Rücktritte. Auch hat Tom eine Reihe von Änderungswünschen an die Wahlordnung. Es gebe dabei einige Unsinnigkeiten wie etwa, das er zu einem bestimmten Zeitpunkt dem AStA und dem StuPa aber nicht den FSRs das Ergebnis mitteilen. Für das nächste Jahr soll der Beschluss mit den Fristen früher eingehen.  Zudem schlägt er vor, im nächsten Jahr die Wahlwoche eine Woche später zu machen, sodass noch eine Uni-Woche für Wahlkampf zur Verfügung steht.

Robert macht Tom kurz darauf aufmerksam, dass er seine begrenzte Redezeit von 7 Minuten erreicht habe. Glücklicherweise hat Robert auch direkt eine Nachfrage an Tom, sodass dieser weiter berichten kann 🙂

Tom erklärt nun das Prinzip der Fehlstimmen noch einmal abschließend, um mögliche Fragen dahingehend vorzeitig zu beantworten.

Sophie bedankt sich für den Bericht das Engagement.

Krissi habe noch eine Ergänzung, denn vielen Dozent*innen sei wohl nicht bewusst gewesen, dass die Gremienwahlen überhaupt stattgefunden haben und haben wohl daher nicht die Möglichkeit genutzt, als Lehrkräfte in den Veranstaltungen darauf hinzuweisen. Daher hätten sie selbst in großen Vorlesungen darüber informiert.

Lukas merkt an, dass es auch einen Verteiler nur für Dozierende gibt an den man das auch weiterleiten könnte. Er fragt gleich, ob auch die Wahlkommission einen Reader für die kommende Generation erarbeiten würde.

Tom erklärt, dass es zwar keinen Reader gäbe, aber Anweisungen und Dokumente.

Krissi erklärt, dass in der letzten Woche für das Rektorat Lukas als studentischer Prorektor und einige Dozierende als Prorektor*innen gewählt worden seien.

Lukas spricht dazu in seiner Funktion als studentischer Prorektor an, dass von der Landesregierung Sparmaßnahmen für die Universitäten geplant seien.

21:38 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Redebeiträge.

21:38 Uhr

TOP 5 Wahlen AStA

„Einer der Höhepunkte des Abends“

verspricht Robert

Es liegt eine Bewerbung vor, die nicht im Drucksachenpaket enthalten ist. Irma hat sich als Geschäftsführerin beworben. Da Irmas Bewerbung nicht im Drucksachenpaket enthalten ist, lesen alle nun erstmal drüber. Irma sei seit fast eineinhalb Jahren im AStA. Sie sei ehemalige Referentin für Fachschaftsfinanzen, studiere im siebten Semester Mathematik und Kunstgeschichte auf Lehramt und wolle sich für das Amt explizit kein Urlaubssemester nehmen. Als anzugehende Projekte habe sie zum einen die Lastenfahrräder im Kopf. Vor allem, da diese derzeitig alle außer Betrieb sind. Sie könnten sich hierzu eine Reperaturaktion von Studierenden vorstellen.

Der zweite Punkt, den sie angehen möchte, seien die WSP-Mittel und deren Verteilung. Es werde keine neuen geben, weshalb die vorhandenen möglichst sinnvoll verteilt werden müssten. Sie wünsche sich „eine offene und transparente Kommunikation mit allen“ und einen „respektvollen Umgang mit allen Parteien“ und wolle immer für Fragen offen sein. Ihr vorheriges Referat sei sehr unabhängig vom Rest des AStAs gewesen und sie hoffe nun stärker ein Teil des „Teams“ zu sein.

Mercedes hat noch eine private Nachfrage, die auch in Zusammenhang zu der Wahl steht.

Robert beruft daher nun eine kurze 5-minütige Pause ein.

Emil möchte wissen, was er von der privaten Unterhaltung halten soll. Mercedes antwortet ausweichend und entschuldigt sich für die sonderbare Wirkung ihres Auftretens.

Ulli meldet sich: „Häh?“ Sie kritisiert diese Aktion als intransparent. 

Maybritt wirft ein, dass sie halte das Verhalten von Charlotte und Mercedes für äußerst unprofessionell.

Irma meint,sie würde sich wünschen, wenn fortgefahren werden würde. Es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass einzelne FSRs ihr nicht-respektvolle Kommunikation vorwerfen würde. Sie wolle diese Komplikationen in Zukunft klären.

Emil bedankt sich erstmal für Irmas Bewerbung und fragt nun nochmal, wie die Situation mit dem Referat der kommissarischen Geschäftsführung von Krissi geregelt werden soll. 

Tom möchte noch auf die vorherige Situation eingehen. Er lobt Irmas Umgang mit der Situation als „sehr professionell“ und dass sie damit besonders Qualitäten als Geschäftsführung zeigen würde.

Unsere Wahlfeen Luise und Allan schweben heute nach vorne, um mit den Stimmzetteln zu zaubern.

Wir kommen daher nun zur Auszählung.

Irma kann mit zwölf ja-, fünf nein-Stimmen und zwei Enthaltungen die notwendigen 14 Stimmen nicht erreichen und ist daher nicht gewählt.

Marie merkt an, dass sie hofft, dass Irma auch trotz „komischer Diskussionen“ wiederkandidieren würde.

– 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung

Hier gibt es keine Bewerbungen. 

22:04 Uhr

– 5.3 Referentin für Lehramt

Auch hier liegt keine Bewerbung vor.

– 5.4 Referentin für Fachschaftsfinanzen  

Es liegt eine Bewerbung vor, die auch im Drucksachenpaket zu finden war. Anna bewirbt sich.

Sie sei wie Irma seit ungefähr eineinhalb Jahren im AStA. Sie sehe darin eine gute Möglichkeit Studierende nicht wie bisher digital, sondern tatsächlich „face to face“ zu unterstützen. Sie sei bereit, die Verantwortung, die das Referat mitbringt, zu übernehmen und will die Aufgaben so weiterführen. Sie sei „sehr motiviert“. Sie werde in diesem Ressort intensiv mit den FSRs zusammenarbeiten.

Emil bedankt sich für die Bewerbung und für ihre Arbeit in den letzten Jahren. Anhand dessen habe man ihre Kompetenzen schon gesehen.

Krissi plädiert für Anna und ihre Kompetenzen für das Referat, da sie in ihrer bisherigen Zeit im AStA immer sehr strukturiert war und immer mit alles mit einem guten Plan angegangen sei.

Lukas kann sich nur den Worten von Emil anschließen.  Er fragt inwiefern sie mithelfen kann, da Wigbert aktuell ausfällt und wie sie sich die Einarbeitung in nächster Zeit vorstellt.

Sie erklärt, dass vor ihr erstmal das Referat WSP für die Vertretung vom Finanzreferat verantwortlich sei. Sie sei aber bereit, im Falle des Falles sich auch da so gut wie möglich einzuarbeiten.

Unsere Wahlfeen werden wieder aktiv. Das Prozedere ist genau das gleiche wie eben. Daher warten wir nun, bis die Zettel beschriftet und eingesammelt worden sind.

Wir haben ein Ergebnis.  Wir haben 13 Ja-Stimmen, und 6 Nein-Stimmen, daher haben wir auch diesmal wieder nicht die benötigte Mehrheit erreicht.

Emil bittet auch Anna, sich nochmal zu bewerben. Er nennt das Ausbleiben von „kritischen“ Nachfragen für „komisch und peinlich“.

22:16 Uhr

TOP 6 Wahl Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft

Es liegen keine Bewerbungen vor. Raphael merkt aber an, dass als Antwort auf den AStA-Newsletter eine Interessensbekundung kam. Die Person hat es allerdings nicht geschafft, heute spontan anwesend zu sein.

Robert unterbricht die Sitzung bis 22:30 Uhr.

22:31 Uhr

TOP 7 AStA-Struktur

Die Pause ist vorbei und wir machen weiter mit der AStA-Struktur. Die beschlossene AStA-Struktur wurde ans Justiziariat gesendet und kam nun mit Anmerkungen zurück.  Drei Anmerkungen sind genehmigungsrelevant.  Robert will jetzt alle einmal durchgehen und jeweils ein Stimmungsbild einholen.

Zur ersten Anmerkung gibt es keine Gegenrede. Raphael fragt, was redaktionell bedeutet. Robert erklärt, das seien Punkte, bei denen nur sprachliche Änderungen vorlägen.

Jonathan fragt nach, ob wir nun jeden Punkt einzeln durchgehen oder nur die Stellen behandeln, die Nachfragen nach sich ziehen und Redebedarf benötigen.

Robert fragt also, bei welchen Anmerkungen es Redebedarf gäbe.

Sophie meint bei den genehmigungsrelevanten. Damit können alle sonstigen schonmal raus gestrichen werden. Außer den genehmigungsrelevanten Punkten scheint es beim Rest keine Einwände zu geben, daher geht es mit eben diesen Punkten nun weiter.

Robert liest die erste genehmigungsrelevante Anmerkung an. Da geht es um ökologische Belange, die laut Satzungsentwurf eine Aufgabe des AStA sei. Die Anmerkung des Justiziariats sei, dass das laut Landeshochschulgesetz nicht der Fall sei.

Sophie hat eine Anmerkung: Sie ist die Debatte leid. Sie zählt Gründe für die Inklusion ökologischer Belange auf, u.a. findet sich das in der Satzungsordnung der Studierendenschaft, welche vom Justiziariat genehmigt wurde.

Sie meint, vermutlich sei es trotzdem sinnvoll, sich hier zu beugen, weil man unter Finanzierungsdruck stehe.

Jonathan plädiert dafür, der Empfehlung des Justiziariats einfach zu folgen. Er sehe keinen juristischen Spielraum.

Robert stellt also einen Änderungsantrag, dass der betreffende Satz rausgestrichen werden soll, wie vom Justiziariat vorgeschlagen. Wir stimmen aber erst am Ende alles im Block ab, sodass wir jetzt schneller durch kommen.

Robert liest die nächste genehmigungsrelevante Anmerkung vor. 

Der nächste Punkt ist, dass „Antirassismus“ keine Aufgabe des AStA sei, sondern nur „Antidiskriminierung“ grundsätzlich.

„Ich verstehe nicht, wie man diesen Katalog so engstirnig auslegen kann“

Sophie

Sie begründet das damit, dass das Unterstützen internationaler Studierender eine Aufgabe des AStA sei, was für sie auch „Antirassismus“ bedeute. Auch möchte sie auch anmerken, dass die Uni ja eine Antirassismus Kampagne mache. Warum sollte es dann kein Referat für Antirassimus geben?

Robert stellt aufgrund des Handlungszwangs den Änderungsantrag dem Justiziariat zu folgen.

Phi möchte nochmals wissen, ob die Stelle denn nun auch als richtige Antidiskriminierungsstelle agieren soll.

Raphael antwortet, dass es nur eine Ansprechstation darstellen soll. Es wird darüber abgestimmt, ob im Titel der Stelle Antidiskriminierung anstatt Antirassismus stehen soll. 

Emil möchte noch einmal wissen, ob das Justiziariat die Satzung genehmigen muss.

Sophie möchte nochmal anmerken, dass „genehmigungsrelevant“ nicht bedeutet, dass er es nicht genehmigt, wenn man die Empfehlungen nicht umsetzt, sondern man das lediglich nur gut argumentieren müsse.

Robert möchte dem entgegnen, dass davon auszugehen sei das die „genehmiegungsrelevanten“ Punkte genau das auch seien. Der Antrag wird abgelehnt, also bleibt Antirassismus erstmal im Titel bestehen.

Sophie möchte dazu anmerken, dass eine Begründung für die Beibehaltung mitgeschickt werden solle. Dem stimmt Raphael zu.

Wir kommen zur letzten genehmigungsrelevanten Anmerkung. Es sei laut Landeshochschulgesetz nicht Aufgabe des AStA über rechtsextreme Gruppen zu informieren, sondern ausschließlich der staatlichen Verfassungsschutzbehörden. Diese würden sich auch mit anderen Extremismusformen befassen.

Sophie meint dazu, dass aus ihrer Sicht das Informieren über rechtsextreme Bewegungen Teil der politischen Bildung sei. Sie sei aber vorübergehend trotzdem zu Kompromissen bereit.

Phi macht einen Vorschlag, das drin zu behalten. Auch verweist Phi darauf, dass es Rechtsextreme an der Universität gibt.

Jonathan stellt den Antrag auf Rausstreichung des Satzes, da er der Meinung sei, dass dies nicht in den Aufgabenbereich des AStA gehöre, auch, wenn es sich von vielen Leuten gewünscht wird.

Edona möchte anmerken, dass es staatsbürgerliche Pflicht sei, über Faschismus aufzuklären, was im Grundgesetz geregelt wäre.

Ole weist darauf hin, dass die originale Formulierung bereits „u.a.“ beinhalte, sodass der Punkt des Justiziariats, dass dann auch das linksextremistische und islamistische Spektrum genannt werden müsste, hinfällig sei.

Es wird darüber abgestimmt, ob der Passus raus gestrichen werden soll. Das wird abgelehnt.

Die genehmigungsrelevanten Stellen wurden nun bearbeitet, daher muss das Ganze nun noch einmal komplett abgestimmt werden.

Es wird nun gesamtheitlich über die AStA-Struktur abgestimmt mit den diskutierten Änderungen und allen anderen Anmerkungen des Justiziariats. Mit 14 Ja-, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wird sie angenommen. Der AStA-Vorsitz wird die Struktur demnächst also abgeändert mit Begründungen erneut zurück schicken.

Sophie verweist darauf, dass sie sich für die Begründungen juristischen Beistand einholen sollten.

Emil fragt, ob die Ordnung jetzt schon in Kraft trete.

Robert erklärt, dass sie gemäß Landeshochschulgesetz erst nach Genehmigung des Justiziariats in Kraft trete.

Krissi möchte wissen, wie jetzt der weitere Verlauf für das AStA, auch hinsichtlich der AStA-Wahlen sei.

Robert fasst sich kurz: „Es bleibt alles so wie es ist.“

23:01 Uhr

TOP 8 Wahlordnung (1. Lesung)

Robert kündigt schon einmal an, dass es in der zweiten Lesung erst zur Abstimmung über die Wahlordnung komme. Es wird nun noch darüber geredet, ob die Thematik auch nochmal in die AG SHA mit einfließen soll. Tom und Robert halten daher nochmal terminliche Absprache. Da wir zur Zeit natürlich auch noch keine wirkliche Diskussionsbasis haben, gibt es auch nicht wirklich was, wo wir hier drüber reden können. Ist also ein Topic für den Februar.

23:05 Uhr

TOP 9 Antrag: Umsetzung der Schulpraktischen Übungen in getrennten Semestern im Rahmen der Neugestaltung der Lehramtsstudiengänge

Krissi erklärt, dass für die neue Lehramtsstudienordnung geplant sei, beide schulpraktischen im gleichen Semester zu absolvieren.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird in leicht abgeänderter Form einstimmig angenommen. Jemand merkt an, die Ergebnisse dieser Diskussion im Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät wiederzugeben.

23:12 Uhr

TOP 10 Antrag: Entsendung Student Ambassadors in die KreativEU Student Union

Es habe am vergangenen Freitag ein Treffen zwischen Raphael als Vertreter für den AStA, Angelina und Robert vertretend für das Präsidium und unserem studentischen Prorektor Lukas gegeben. Thema war wohl, wie und welche Leute man vor allem nun für dieses Vorhaben beauftragen kann.

Raphael und Lukas sollen das wohl übernehmen und haben Angelina und Hanna Schifter als Stellvertretungen festgelegt.

Sophie findet das sehr gut auch die Vorschläge, die gemacht wurden. Sie fragt sich nur, ob die Amtszeit noch in den Antrag rein genommen werden sollte. Robert wollte sich nicht anmaßen, da etwas rein zu schreiben.

Da das erste Treffen jetzt schon so zeitnah ist, bleibt natürlich keine Zeit mehr, um die Tätigkeiten in irgendeinem Amt zu verankern. Das ist aber definitiv ein Punkt für die nächste Legislatur.

Marie fragt, ob die AG SHA direkt in diesem Antrag beauftragt werde, die Änderungen in die entsprechende Satzung einzuarbeiten.

Tom schlägt einen Änderungsantrag vor, den Emil später einbringen wird. Ein Änderungsantrag ist nun ein StuPa Mitglied und den Vorsitzenden des akademischen Senats zu entsenden. Ein weiterer Änderungsantrag ist, der den Marie vorgeschlagen hat.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es wird also abgestimmt.

Die Abstimmung ergibt, dass der Antrag einstimmig mit den Änderungsanträgen angenommen wird.

23:22 Uhr

TOP 11 EILANTRAG: Studentische Forderungen für die Bundestagswahl 2025

Lukas will das Ganze kurz runterbrechen. Es soll zunächst eine BAföG-Reform erfolgen, die den Bedürfnissen der Studierenden tatsächlich entspreche. Beispielsweise hält er, wie momentan kalkuliert 230 Euro fürs Wohnen, für realitätsfern. BAföG solle daher einen automatischen Inflationsausgleich erhalten. Das zweite Kernthema sind die Studierendenwerke. Auch, wenn diese in der Regel auf Landesebene behandelt werden, soll der Bund sich damit auch mehr befassen und mehr Möglichkeiten für die Hochschulen schaffen.

Das dritte Thema ist eine Vergünstigung für das Deutschlandticket, das bereits vor seiner Erhöhung zu teuer gewesen sei, wie die Abstimmungen zum Semesterticket zeigen würden.

Emil hat die Idee, den Text als Pressemitteilung über den AStA zu veröffentlichen.

Jonathan hat noch eine Nachfrage, bezüglich einer Quellenangabe zur BAföG-Aufschlüsselung und Vergabe. Die Darstellung der Düsseldorfer Tabelle widerspreche der angegebenen Forderung nach elternunabhängigem BAföG. Lukas erklärt dazu, dass die Tabelle eine kurzfristige Forderung sei, ein elternunabhängiges BAföG eine langfristige.

Ole möchte sich auch für den Antrag bedanken, hat nur bei der Formulierung eines bestimmten Satzes Probleme, weil er diesen als kritisch ansieht.

Lukas ist natürlich offen für Änderungsanträge.

Marie schlägt vor, dass sich auch die moritz.medien mit der Verbreitung beschäftigen könnten.

Krissi möchte sich nochmal über den genauen Antragsgrund vergewissern. 

Lukas klärt daher nochmal auf.

Wir kommen nun zur Behandlung der Änderungsanträge. Emils Antrag wird von den Antragsstellenden übernommen.

Es geht weiter mit dem zweiten Antrag. Dieser behandelt die Streichung des vorhin besagten kritischen Satzes.

„Dabei ist von Feldschlachten und D-Day die Rede.“

Der Antrag wird mehrstimmig abgelehnt.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

23:32 Uhr

TOP 12 Sonstiges

Wir sind beim letzten TOP angekommen.

Marie möchte nochmal auf die AStA-Wahlen eingehen. Es könne nicht sein, dass Menschen nicht gewählt werden ohne dass vorher kritische Nachfragen gestellt wurden. Sie hofft, dass sich diejenigen erneut aufstellen und beim nächsten Mal bessere Entscheidungen getroffen werden.

Raphael möchte uns noch eine Information mitgeben, nämlich, dass Yvonne (Verwaltungsangestellte des AStA) demnächst ihr Amt niederlegt. Sophie möchte wissen, wie es weiter geht und ob die Stelle neu ausgeschrieben werden wird. Raphael meint, das sei noch unklar. Lukas rät dazu, zunächst abzuwarten.

Marie möchte nochmal auf den Vortrag „Sauerbruch und Sauerbruch-Mythos“ hinweisen, der am Freitag stattfindet.

Emil hat zwei Fragen. Er möchte zunächst wissen, ob er die AStA-Strukturen richtig deutet, dass Patrizia momentan aufgrund von Vakanzen für drei Referate zuständig sei. Tom erklärt, dass es für solche Fälle AStA-interne Regelungen geben würde und unter Umständen auch gesonderte Aufwandsentschädigungen, die er begrüßen würde.

Weiterhin fragt Emil, ob der AStA immernoch nach der alten Struktur arbeitet auch wenn bereits eine neue beschlossen wurde. Er hegt Bedenken, dass es zum Ende des Jahres möglicherweise knapp werden könnte mit dem Geld. Er habe dahingehend wohl noch ein unwohles Gefühl. Muss man gucken, wie sich das regelt.

Marie hat zu dem Thema auch noch eine Frage. Die nächste StuPa-Sitzung ist in drei Wochen. In der Zwischenzeit wird erneut eine Mail an das Justiziariat geschickt. Falls bis dahin die neue AStA-Struktur genehmigt wird, fragt sich Marie wie die weitere Vorgehensweise ist. Eventuell müssten dann ja alle AStA-Referent*innen neu gewählt werden.

Raphael beantwortet dann, dass die neue Ordnung dann sofort in Kraft treten würde und alle noch vorhandenen Referate nur noch kommissarisch besetzt wären und die übrigen gar nicht mehr.

Robert möchte noch einmal betonen, dass aufgrund nicht besetzter AStA-Stellen auch Geld übrigbleiben könnte, das man unter Umständen für irgendetwas verwenden könnte.

Emil antwortet, dass die AStA-Leute, die gerade im Amt sind auch erstmal im Amt bleiben und nicht nochmal neu gewählt werden müssten, da dies gerade eben nochmal Thema war.

Marie fragt, was bei den Referaten passieren wird, die zusammengeführt werden werden.

Raphael meint, dass die derzeitigen kommissarischen Referate später dann wahrscheinlich gar nicht mehr besetzt sein werden.

Robert schlägt vor, die Debatte auf die nächste Sitzung zu vertagen, da eine Diskussion über die Umsetzung vor der Genehmigung müßig sei.

Tom möchte nochmal zwei Punkte anmerken. Zum einen geht es um den Jahresabschluss. Es gebe prinzipiell bei Geldmangel auch die Möglichkeit, Nachtragshaushalte zu beschließen. „Wir steuern nicht auf die Insolvenz zu.“ Der zweite Punkt ist, ob die Fristen für die Ausschreibung der AStA-Referent*innen jetzt schon per Beschluss reduziert werden könnten. Robert stimmt dem zu.

Marie möchte daher nun einen GO-Antrag auf einen neuen TOP stellen, zur Verkürzung der Ausschreibefristen.

23:48 Uhr

TOP neu13 Antrag auf Verkürzung der Ausschreibungsfrist

Die Fristen sollen auf fünf Tage reduziert werden. 14 Ja-Stimmen sind notwendig zur Annahme des Antrags.

Tom fragt formell, ob das dann nur einmalig bis zur nächsten Sitzung gilt. Robert ergänzt das im Antragstext. Das wird bejaht.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und es kommt zur Abstimmung.

Mit einem einstimmigen Ergebnis wird der Antrag angenommen.

Und damit sind wir auch durch mit der Sitzung. Gute Nacht!

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