von Gabriel Kords | 04.10.2009
Wie aus einem einem Polizeibericht der Polizeidirektion Anklam hervorgeht, hat es in der Nacht zu Sonntag Ausschreitungen gegen die Greifswalder Burschenschaft “Markomannia” gegeben. Dem Bericht zufolge seien am späten Samstagabend etwa 100 Personen von der Mensa aus zum Karl-Marx-Platz gezogen, von denen sich eine Gruppe abgespalten und das Gebäude der Burschenschaft am Karl-Marx-Platz attackiert habe. Dabei sei niemand verletzt worden, allerdings seien mehrere Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Zu den Urherbern der Tat gab die Polizei nur bekannt, es handle sich um “Mitglieder der linken Szene”, gegen die nun wegen Landfriedensbruchs ermittelt werden.
Logo der Markomannia
Eine weitere Gruppierung habe eine Polizeistreife mit zwei Mann Besatzung angegriffen. Auch dieser Vorfall sei ohne Verletzte verlaufen. Die Polizei, die in der Nacht 35 Beamten aus Anklam und Neubrandenburg nach Greifswald schickte, schreibt weiter:
“Die vermummten Personen waren gewaltbereit. Dafür sprachen die mitgeführten und geworfenen Schottersteine und die Tatsache, dass einige von ihnen Körperschutz, wie zum Beispiel an den Schienbeinen, trugen.”
Der NDR berichtet unter Berufung auf die Polizei, die Gewalttäter seien auch aus Ost- und Nordvorpommern, Rostock und Hamburg angereist. Zudem äußerte sich Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im NDR: Übergriffe sowohl von Links- als auch Rechtsextremisten seien nicht zu akzeptieren. Gewalt sei kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.
Update 4.10.2009, 15:45 (mehr …)
von Gabriel Kords | 04.10.2009
Genau so regnerisch wie beim Baubeginn war es auch bei der offiziellen Wiedereinweihung des fertig sanierten Schuhhagens am gestrigen Samstagvormittag. Bürgermeister Dr. Arthur König und die weiteren Teilnehmer begannen gegen 9:30 Uhr vom Markt aus mit einer Begehung des gut 250 Meter langen Teilstücks der Fußgängerzone. In einem Pavillon auf der Mühlenstraße wurden anschließend im Beisein zahlreicher Kommunalprominenter aus Bürgerschaft und Verwaltung warme Worte verschiedener Verantwortlicher gesprochen. Alle würdigten die schnelle Bauzeit (acht Wochen vor Zeitplan beendet), Oberbürgermeister Arthur König freute sich zudem ein wenig zu früh über “20 Jahre deutsche Wiedervereinigung”.
Im Anschluss schnitt der Bürgermeister mehr oder weniger würdevoll ein “blaues Band” durch, dass zu diesem Zweck quer über die Bühne gehalten wurde. Geschuldet war diese etwas sinnfreie Prozedur der Tatsache, dass es kräftig regnete – eigentlich hatte das Band auf dem Schuhhagen zerschnitten werden sollen. Zum krönenden Abschluss legten zwei Tango-Tänzer eine kesse Sohle auf die circa vier Quadratmeter große Bühne. Eigentlich hatten sie der Begehung über den Schuhhagen voraustanzen sollen, aber auch das verhinderte der Regen. Anschließend gab es deftige Wurstwaren für die etwa 40 Greifswalder Bürger, die sich trotz Wetters und früher Stunde am Schuhhagen eingefunden hatten.
Bei stürmischem Wetter startete anschließend ein “verkaufsoffener Feiertag” in Greifswald. In der Innenstadt und im Elisen-Park hatten die Geschäfte geöffnet, im 30-Minuten-Takt verkehrte ein kostenloses Bus-Shuttle zwischen Innenstadt und Elisen-Park. Während der überdachte Elisen-Park aus allen Nähten platzte, waren auch in der Stadt trotz des miesen Wetters viele Menschen unterwegs.
Fotos: Textautor.
von Carsten Schönebeck | 28.09.2009
Ein spannender Wahlabend war von vielen Seiten versprochen worden. Als um 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme liefen, war jedoch sehr schnell klar, wer an diesem Abend jubeln und wer in Trauer verfallen würde.
Stärkste Fraktion im neuen Bundestag ist, trotz leichter Verluste, wie erwartete die CDU/CSU mit 33,8 Prozent. Über Zugewinne freute man sich bei der FDP, den Linken und den Grünen – dramatische Verluste gab es bei der SPD. Prognosen in den letzten Tagen vor der Wahl hatten Hoffnungen bei den Sozialdemokraten genährt, man könne noch in die Nähe der 30 Prozent kommen, gereicht hat es gerade mal für gut 23 Prozent.
Die rechtsextrem Parteien NPD, DVU und Republikaner haben bundesweit knapp zwei Prozentpunkte bekommen. Beachtlich immerhin die Piratenpartei, die unter den sonstigen Parteien mit zwei Prozent der Zweitstimmen „stärkste Kraft“ wude, die Fünf-Prozent-Hürde aber dennoch weit verfehlte. Die Wahlbeteiligung lag mit 70,8 Prozent deutlich unter der Beteiligung 2005.
Die Verteilung der Zweitstimmen bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag
Die einzige wirklich beworbene Koalition – aus CDU und FDP – hat sich am Sonntag an den Wahlurnen durchsetzen können. Vor allem die FDP hatte allen Grund zum Jubeln und erreichte mit 14,6 % der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Trotz leichter Stimmverluste konnte die CDU/CSU die Anzahl ihrer Mandate im Bundestag vergrößern – durch den Gewinn von 24 der umstrittenen Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hatte die derzeit geltende Regelung für verfassungswidrig erklärt, für die Änderung aber eine Frist bis 2011 eingeräumt. Eine Mandatsmehrheit für die so genannte „bürgerliche Koalition“ würde aber auch ohne die zusätzlichen Mandate zustande kommen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 25.09.2009
Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Jürgen van Raemdonck (Willi-Weise-Projekt).
webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?
Jürgen van Raemdonck: Die klassische Musik, vor allem W.A. Mozart; auch Unzufriedenheit mit der heutigen Situation.
webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?
Jürgen van Raemdonck: Ja große! Es ist eine Demokratiefrage.
webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?
Jürgen van Raemdonck: Meine Präsenz für die Wähler, Ihre Fragen und Sorgen! Konkrete Maßnahmen hängen an der Mehrheit! Als der, der mahnt!
webMoritz: Wie sieht ihr Wahlkampf aus?
Jürgen van Raemdonck: Wesentlich im Internet! Akut vor Ort nahezu unmöglich, von Podien z.B. werden Freie Kandidaten durch Nicht-Information ausgeschlossen.
webMoritz: Wer unterstützt Sie im Wahlkampf? (Haben Sie ein Wahlkampf-Team und wie sieht es aus?) (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 24.09.2009
Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Matthias Lietz (CDU).
webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?
Matthias Lietz: Zur Politik bin ich über die Jugendarbeit in der Kirche gekommen. Zu DDR-Zeiten wurde dort Oppositionsarbeit geleistet. Hier wurde mein Interesse für Politik geweckt. Nach 1989 engagierte ich mich in der Gemeinde und kam über die Kommunalarbeit zur Politik.
webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?
Matthias Lietz: Nein, es gibt keine nennenswerten Unterschiede zwischen Abgeordneten, die direkt oder über Liste eingezogen sind. Die Legitimation, den Wahlkreis zu vertreten, ist für einen direkt gewählten Abgeordneten natürlich größer.
webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?
Matthias Lietz: Die Stärkung des Mittelstandes und der sozialen Marktwirtschaft ist für unseren Wahlkreis sehr wichtig. Ich möchte Unternehmensgründungen und Neuansiedlungen unterstützen, damit wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden. Wir brauchen vor Ort eine über verschiedene Branchen breit aufgestellte Wirtschaft, um eine langfristige, positive wirtschaftliche Entwicklung zu sichern. So wird auch der soziale Frieden gestärkt.
Die Universität in Greifswald ist ein ganz wichtiges Element für die hiesige Bildung, Forschung und Entwicklung. Sie muss in ihren Belangen unterstützt werden, damit wir Teil einer Bildungsrepublik werden.
Ich möchte mich auch für die Stärkung unserer ländlichen Räume und unserer Tourismuswirtschaft einsetzen. So müssen wir unsere Infrastruktur weiter modernisieren und den Küsten-, Natur- und Umweltschutz gemeinsam mit allen Beteiligten fortentwickeln.
Eine Herausforderung – insbesondere für unsere Region – wird die zu erwartende demografische Entwicklung sein. Künftig wird der Zusammenhalt der Generationen noch wichtiger. Daher möchte ich neue Wohn-, Pflege- und Betreuungsformen wie Mehrgenerationenhäuser unterstützen.
webMoritz: Wie sieht ihr Wahlkampf aus?
Matthias Lietz: Der Wahlkampf setzt sich aus verschiedenen Elementen zusammen. Neben der bundespolitischen Themensetzung möchte ich den Wählerinnen und Wählern aufzeigen, wofür ich mich als Abgeordneter im Bundestag und vor Ort einsetzen will. Mit Informationsständen versuche ich viele Bürgerinnen und Bürger direkt anzusprechen. Auf gemeinsamen Veranstaltungen mit den anderen Kandidaten, z.B. Podiumsdiskussionen, nutze ich die Möglichkeit, meine politischen Positionen zu verdeutlichen.
Neben der Wahrnehmung solcher Termine ist natürlich die Wahlwerbung sehr wichtig. Plakate, Flyer und Anzeigen müssen gestaltet und sichtbar platziert werden, um wahrgenommen zu werden. Dazu wird der Online-Auftritt heute immer wichtiger. Meine Homepage sowie die Profile bei studiVZ und Facebook sollten aktuell sein. Dann kommen viele Anfragen von Bürgern und verschiedenen Organisationen, die sich für meine Haltung zu unterschiedlichen Themen interessieren. Diese Anfragen versuche ich immer persönlich zu beantworten.
webMoritz: Wer unterstützt Sie im Wahlkampf? (Haben Sie ein Wahlkampf-Team und wie sieht es aus?) (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 23.09.2009
Der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) lädt am Donnerstag, dem 24. September zur Podiumsdiskussion mit den Direktkandidaten des Wahlkreises Greifswald – Demmin- Ostvorpommern. Die Veranstaltung, organisiert vom Referenten für politische Bildung Sven Zeitler, beginnt um 18 Uhr im Konferenzsaal des Universitäts-Hauptgebäudes in der Domstraße 11.
Haben zugesagt: Anne, Klatt, Katharina Feike, Susanne Wiest, Jürgen van Raemdonck, Peter Ritter
Fest zugesagt haben bisher die Direktkadidaten Katharina Feike (SPD), Anne Klatt (Bündnis 90/Die Grünen), Susanne Wiest, Jürgen van Raemdonck und Peter Ritter (Die Linke). Auch CDU und FDP sind gebeten worden, entsprechende Vertreter zu derVeranstaltung zu schicken. Wer für die bürgerlichen Parteien auf dem Podium sitzen wird, ist bis dato allerdings noch unklar. Weiterhin gab es Überlegungen Vertreter der Piratenpartei und der MLPD einzuladen.
Bilder:
Katharina Feike – SPD Mecklenburg Vorpommern
Peter Ritter – Homepage des Kandidaten
Anne Klatt – Blog der Greifswalder Grünen
Susanne Wiest – Fleischervorstadt-Blog
Jürgen van Raemdonck – privat
