AStA-Vorsitzende zurückgetreten

AStA-Vorsitzende zurückgetreten

Die AStA-Vorsitzende Esther Erwin ist auf der heutigen StuPa-Sitzung zurückgetreten.
Dies ist der bisherige Höhepunkt der Auseinandersetzung zwischen StuPa und AStA bezüglich der Terminfindung zur 24-Stunden-Vorlesung. Der AStA plante die 24-Stunden-Vorlesung für den 8. Mai 2020.

Da dies der Tag der Befreiung und des Massensuizids von Demmin ist, war die Mehrheit des StuPas gegen diesen Termin und stimmte für eine Verschiebung. Da der AStA befürchtete, dass es durch eine Verschiebung zum Verlust von Referent*innen und bereits geleisteter Arbeit kommen könnte, ließ die AStA-Vorsitzende den Beschluss juristisch prüfen. Sie war der Auffassung, dass das StuPa hier seine legislativen Kompetenzen überschritten habe. Dieser Auffassung folgte das Justitiariat und erklärte den Beschluss für unrechtmäßig.
Nach dieser Feststellung arbeitete der AStA weiter an der Planung der 24-Stunden-Vorlesung.
In der heutigen StuPa-Sitzung sollte deshalb nun eine Personaldebatte gegen die AStA-Vorsitzende eröffnet werden. Dieser kam die AStA-Vorsitzende jedoch zuvor und trat zurück.

Doch wieso wurde die 24-Stunden-Vorlesung überhaupt auf den 8. Mai gelegt?
In der vergangenen Legislatur wurde beschlossen, dass man dieses Jahr einmal die 24-Stunden-Vorlesung gleichzeitig zu den Hochschulinformationstagen stattfinden lassen möchte. Zum Zeitpunkt der Anfrage der Universität war jedoch das Datum für diese noch nicht bekannt.
So kam es dazu, dass niemandem unter den beteiligten AStA-Referent*innen auffiel, dass es hier einen Konflikt mit den Demonstrationen in Demmin geben könnte. Nachdem dies im späten Planungszustand doch auffiel, vertrat der AStA die Auffassung, dass beide Veranstaltungen durchaus koexistieren könnten, da nicht jede*r an der 24-Stunden-Vorlesung teilnehmen würde und auch nicht jede*r an der Demo in Demmin. Außerdem würde die Demo auch nicht die vollen 24 Stunden einnehmen.

Diese Auffassung teilte die Mehrheit des StuPas jedoch nicht. Man war der Meinung, dass es allen möglich sein sollte, an beidem teilzunehmen. Auch würde so eine doppelte Belegung die Wichtigkeit des antifaschistischen Engagements in Demmin untergraben.

Wie genau es jetzt mit der 24-Stunden-Vorlesung weitergeht, ist momentan noch völlig unklar. Die AStA-Geschäfte werden kommissarisch von Felix Zocher weitergeführt.

Weitere Information erhaltet ihr bald wie immer auf dem webmoritz.

Der Autor dieses Textes ist Mitglied der gleichen Hochschulgruppe wie
die ehemalige AStA-Vorsitzende


Beitragsbild: Magnus Schult

StuPa-Liveticker – 18. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 18. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 18. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. GreiMUN Model United Nations New York 2020
— 5.2. Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D)

TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
— 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
— 6.2. Co-Referat für politische Bildung
— 6.3. Referat für Studium und Lehre
— 6.4. Co-Referat für Soziales
TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung)
TOP 9 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben
– Antrag auf eine Veranstaltungsreihe 2021 (Vorträge, Ausstellungen u.ä.) über das jüdische Leben, in Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden MVs, des Historischen Instituts und der Theologie
TOP 10 Mittelverwendung AG Hoffest
– Antrag, der die Höhe des finanziellen Aufwands für die AG Hoffest festlegen soll
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo alle miteinander! Es ist 20:15 Uhr, aber Felix gibt allen Anwesenden noch mal 5 Minuten Zeit, um die Tische in eine U-Form zu bringen. Dadurch können auch alle etwas nach vorne rücken, er möchte nämlich nicht so laut schreien müssen. Es folgt Beamer- und Mic-Check.

Es ist 20:20 Uhr, aber bisher sind erst 13 Stupist*innen anwesend. Damit fehlt uns noch eine Stimme. Felix ruft dazu auf, alle Nichtanwesenden noch mal zu kontaktieren. Wir warten also weitere 5 Minuten.

Aufgeregt werden Stimmübertragungen angefordert. Felix bleibt hoffnungsvoll.

Die Stimmübertragungen sind anscheinend angekommen. Jetzt sind wir mit drei Übertragungen auch beschlussfähig. Wir starten also um 20:27 Uhr die Sitzung.

Felix hat noch ein paar Ergänzungen zur TO. Ein Positionspapier von Nikolas (AStA-Ökologie) und einen Dringlichkeitsantrag vom AStA Finanzer und Lukas auf einen Aufhebungsantrag. Und noch einen anderen Aufhebungsantrag. Dazu kommen wir aber später noch mal.
Felix schlägt vor, den TOP 10 Hoffest vorzuziehen, damit Jonas danach weiter kann. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und die TO wird angenommen.
Die Protokolle der letzten zwei Sitzungen werden auch ohne Einwände angenommen.

TOP 3 – Berichte
Felix erzählt, welche AStA-Referent*innen sich alles für heute haben entschuldigt lassen. Nur eine AStA-Referentin fehlt unentschuldigt, alle anderen waren sehr vorbildlich. Felix ist stolz.

Anna (StuPa) hat eine Nachfrage zu Esthers Bericht. Esther möchte gerne die AStA-Arbeit mit einer genaueren Einteilung der Workloads etwas mehr strukturieren, damit neue Leute besser in die Arbeit reinkommen. Dafür hat sie ein Konzept ausgearbeitet.
Zu den anderen Berichten gibt es keine Nachfragen, aber Anna (AStA) hat noch kurz etwas anzumerken, bzgl. einer Veranstaltung im Koeppenhaus. Felix hat auch noch eine Ergänzung zum Bericht des Präsidiums. Gestern hat erneut eine ordentliche AStA-Sitzung stattgefunden und wieder ging es um die 24h-Vorlesung. Nach viel Hin und Her besteht nun der Kompromiss, dass die 24h-Vorlesung am 9. statt am 8. Mai stattfinden soll.
Weil wir noch auf Lilya warten, verschieben wir den Punkt erstmal nach hinten.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die gibt es heute nicht, wir machen also fix weiter.

20:40

neu TOP 5 – Mittelverwendung AG Hoffest
Esther stellt uns stellvertredend kurz die Planung vor. Das verwendete Geld soll durch das Hoffest wieder eingenommen werden. 
Jonas (Vorsitzender der AG Hoffest) übernimmt das Wort. Heute wurde noch eine genauere Liste ausgearbeitet und er erklärt die einzelnen Finanzierungspläne. Es sollen aber auf keinen Fall die vollen 18.000€ ausgezahlt werden. Außerdem wollen sie dieses Jahr nachhaltiger und strukturell hochschulpolitischer agieren, was die höhere Summe erklären soll.
Sandra möchte wissen, in welcher Form die Nachhaltigkeit beim Fest umgesetzt werden soll. Dieses Jahr sollen zum Beispiel kompostierbare Ökotoiletten anstelle von Dixis aufgestellt werden. Außerdem soll es Mehrwegbecher und Taschenaschenbecher geben. 
Insgesamt wurde die AG noch mal in kleinere AGs geteilt, es gibt z.B. Arbeitsgruppen die sich nur der Familienfreundlichkeit widmen.
Benjamin hat eine generelle Nachfrage über die Art des Finanzantrages. Felix wirft mit ein paar juristischen Erklärungen um sich.
Felix fragt bei Jonas noch mal nach, weil es ihn wundert, dass Jonas und Lunay erst kürzlich in den AStA kooptiert wurden und nun noch ein neuer Plan über eine relativ hohe Summe eingereicht wurde. Er hatte den Eindruck, dass ein wenig widersprüchliche Informationen von den beiden und Esther an ihn weitergegeben wurden, allerdings kann das noch geklärt werden. Die Planung der Veranstaltung und der benötigten Mittel hat wohl schon länger existiert, nur die Form ist erst gestern entstanden.
Felix möchte das Ganze namentlich abstimmen, weil wir bei der Summe ja quasi von einem VW Polo in Standardausstattung sprechen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Mit “Auf ein gutes Hoffest”  wird der TOP abgeschlossen.

neu TOP 6 – Finanzanträge 
Felix bittet um Einbringung. Wir starten mit neu TOP 6.1 – GreiMUN Model United Nations New York 2020. Das Projekt wird uns erst einmal vorgestellt. GreiMUN ist die weltweit größte UN-Simulation, außerdem werden von den Studierenden Seminare konzipiert. Jura- und KoWi-Studierende können sich die Teilnahme anrechnen lassen. In den letzten 4 Jahren haben sie außerdem einen Award mit nach Hause gebracht und sind motiviert, das weiterzuführen. GreiMUN unternimmt auch andere Reisen und war beispielsweise auch schon in Kiel und Tschechien. 
Es gibt keine Wortbeiträge. Wegen Nicht-Anwesenheit kann das AStA-Referat für Finanzen heute leider keine Stellung nehmen.
Anna (StuPa) merkt an, dass sie das Projekt cool findet, möchte aber wissen, warum in einigen Dokumenten noch Ernst-Moritz-Arndt-Universität steht. Der Vertreter von GreiMUN antwortet, dass das bisher der Fall war, weil sie unter diesem Namen bekannt waren; zukünftig soll das aber geändert werden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen und auch keine ÄA. Wir kommen sofort zu der namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.

Weiter geht es mit neu TOP 6.2 – Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) 
Zwei Mitglieder vom Studierendenclub Kiste stellen den Antrag vor. Für ein Metalkonzert wollen sie deutsche und norwegische Bands nach Greifswald einladen.
Der Antrag wird nach einer namentlichen Abstimmung mit zwei Enthaltungen und 13 Ja-Stimmen angenommen.

neu TOP 7 – AStA Wahlen
Für die Referate liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.

Wir machen eine kurze Pause von 5 Minuten, damit Hannes informiert werden kann, dass er jetzt sein Kind ins Bett bringen darf. Felix ist heute sehr familienfreundlich.

21:06

Um 21.06 Uhr geht’s weiter. Hannes ist on the way. Bis dahin rufen wir nochmal TOP 3 auf. Esther betont noch einmal, dass es während der AStA-Sitzung nur einen Kompromissvorschlag gab und der noch mal mit den übrigen Personen besprochen werden sollte. Sie sind noch der Meinung, dass die 24h-Vorlesung beim ursprünglichen Datum bleiben soll.
Felix möchte noch mal darauf hinweisen, dass gestern eigentlich von allen Beteiligten der Kompromiss akzeptiert wurde. Die Rücksprache war ja Teil des Kompromisses. Jonas fragt, warum es wochenlang nicht möglich war, die Vorlesung zu verlegen und woher dann der plötzliche Sinneswandel kam. Außerdem möchte er wissen, wie eine AStA-Vorsitzende aus “persönlichen Befindlichkeiten auf die Idee kommt” den Beschluss aus einem Organ der Studierendenschaft beim Justitiar zu widerrufen. Er hält das für “an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten”.
Esther meint, dass das gestern auf der Sitzung ein Vorschlag war, der noch nicht mit den anderen Zuständigen der 24h-Vorlesung abgesprochen war. Sie erklärt außerdem, dass sie als Mitglied der Studierendenschaft zum Justitiariat gehen kann, wenn sie der Meinung ist, dass ein Beschluss rechtswidrig ist.
Felix betont nochmals, dass die Rücksprache mit Liliya und Nikolas nicht hätte umgangen werden dürfen. Die Stimmung heizt sich ein wenig auf.

Niclas stellt einen GO-Antrag. Er beantragt eine Personaldebatte zum AStA-Vorsitz. Frederik stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte nach wie vor nicht, dass neue TOPs so einfach auf die Liste gesetzt werden. Außerdem sieht er keinen Grund für eine Personaldebatte. Wir sind hier in keinem rechtsfreien Raum und alle können frei miteinander reden. Felix holt aus und geht auf die noch bestehende Geschäftsordnung ein. Außerdem ist die Eröffnung einer Personaldebatte kein neuer TOP gewesen. 
Jonas stimmt Esther zu, dass sie Studierende der Uni ist. Sie ist aber auch noch die AStA-Vorsitzende und er zweifelt an, dass man das so einfach trennen kann. Man sollte sich der eigenen Rolle auch bewusst sein.
Sandra möchte eine Zwischenfrage stellen, ob von Herrn Wehlte eine richtige rechtliche Beanstandung eingegangen ist. Felix erklärt, dass sie heute Nachmittag eingegangen sei. Sandra möchte nochmal kurz festhalten, dass mit dem Beschluss ohne rechtliche Beanstandung bereits einige Zeit lang gearbeitet werden konnte.
Frederik räumt ein, dass die Möglichkeit auf eine Personaldebatte auch mit der neuen GO noch möglich wäre, weil es sich dabei nicht um einen neuen TOP handelt. Er geht noch auf Jonas ein und findet schon, dass man die beiden Positionen trennen könne. Felix weist uns auf den eigentlichen GO-Antrag hin, um den es gerade ja eigentlich gehen sollte. 
Jonas fragt nochmal nach, was denn jetzt genau beanstandet wurde. Daraufhin fragt er Esther, ob sie auch den Antrag für die Veranstaltungsreihe jüdisches Leben (und die Blutspende) beanstanden würde und warum. Esther gibt zu, dass sie sich mit den beiden Anträgen, über die Jonas gesprochen hat, noch nicht eingehender beschäftigt hat, aber sie würde sie wahrscheinlich nicht beanstanden. Sie erklärt noch einmal ihre Gründe, warum sie dagegen den Beschluss zur 24h-Vorlesung beanstandet hat (dass bereits Arbeitsaufwand da hinein geflossen ist).
Felix weist darauf hin, dass es immer noch um den Antrag zur Personaldebatte gibt. Dazu direkt gibt es keine weiteren Wortbeiträge mehr.
Wir kommen also zur Abstimmung über Niclas’ GO-Anrtag. Er wird mit zwei Enthaltungen und einigen Gegenstimmen für eine Personaldebatte gestimmt.

Esther möchte davor noch etwas sagen. Sie tritt zurück. Damit wird die Personaldebatte überflüssig und wir müssen nicht noch “bis 5 Uhr morgens” hier sitzen und darüber streiten. Jonas klopft.

Hannes tritt vor, um stellvertretend das Positionspapier von Nikolas (AStA Ökologie) vorzulesen. Er möchte bald nicht mehr zum StuPa kommen, wenn bei seinem Kommen immer Leute zurücktreten. In sensationeller Geschwindigkeit liest Hannes dann das Positionspapier für die Agrarflächennutzung der Uni vor. Die Universität ist dem lokalen und globalen gesellschaftlichen Allgemeinwohl verpflichtet, deshalb spricht man sich für eine nachhaltige Nutzung der Agrarflächen aus. Nikolas habe das Papier zusammen mit der verantwortlichen Person der Stadt entworfen. Manche Formulierungen seien noch etwas steif oder ausbaufähig (man könne noch “dran rumfrickeln”), aber es soll ja jetzt erst mal nur die Position der Studierendenschaft geklärt werden. Die Nachhaltigskommission und die AG Ökologie sollen dies auch noch mal abstimmen. 
Felix eröffnet die Generalaussprache. Anna dankt den Antragsteller*innen. Sie hat sich für die Thematik auch schon länger eingesetzt. Sandra schlägt noch vor, neben Mooren & co. auch die Brachflächen mit in den Text aufzunehmen. Hannes überlegt noch, ob das nicht schon mit der Formulierung abgedeckt ist. Er erklärt auch nochmal den Hintergrund der kommunalpolitischen Debatte.
Hannes hat noch einen Änderungsantrag zu dem vorletzten Absatz, bei dem es um die Frage nach dem Geld der Universität geht. Anna bittet Hannes, den Änderungsantrag nochmal laaangsam vorzulesen.
Sandra und Hannes überlegen, wo man Sandras Änderung einbauen könnte. Anna schlägt eine Formulierung vor, “Brachflächen in ihrem Umfang” zu erhalten.
Nico gefällt der Antrag sehr gut. Er findet es aber schwierig, solche Sachen wie Brachflächen jetzt noch einzubauen, da dafür das landwirtschaftliche Hintergrundwissen fehle. Sandra muss grinsen.
Bevor über den Antrag abgestimmt wird, möchte Anna noch eine schriftliche Vorlage haben. Wir warten also kurz auf die Mails. Felix murmelt etwas darüber, dass er schon lange unser eduroam besser ausgebaut sehen wollte…. 

Es folgt ein gemurmeltes Hin und Her zwischen Sandra, Hannes und Felix bezüglich des gemailten Änderungsantrags, bei dem wir alle teilhaben dürfen. 
Wir kommen zu der Abstimmung über den inzwischen vorliegenden Änderungsantrag. Er wird angenommen. Nico war sich aber jetzt unsicher, umwelchen Änderungsantrag es geht, denn gegen den gerade vorgestellten Antrag möchte er sich vehement aussprechen.
Der Änderungsantrag wird letzendlich mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
Der gesamte so geänderte Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Hannes überlegt, ob er nicht noch ein bisschen hier bleiben soll, “einfach weil’s so schön ist”.

TOP alt 7 – SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
Esther wirft ein, dass wir diesen genauso wie den nächsten TOP jetzt sowieso nicht mehr beschließen können.

Wir machen also direkt weiter mit alt TOP 9 – Veranstaltungsreihe jüdisches Leben. 
Sandra stellt den Antrag vor und erklärt, dass wir auch in Greifswald im Jahr 2021 an der Veranstaltungsreihe teilnehmen und auch im Hinblick auf den immernoch anhaltenden Antisemitismus das Judentum in unserer Stadt feiern sollten. 
Felix (AStA) freut sich über den Antrag und betont auch die historischen Orte Greifswalds, die für das jüdische Leben wichtig waren / sind. 
Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

GO-Antrag von Frederik: Er möchte eine persönliche Stellungnahme abgeben. Er findet es inakzeptabel, wie hier mit einer AStA-Vorsitzenden umgegangen wurde. Esther habe sich mit einem hohen Stundenpensum und Engagement für den AStA eingesetzt, viel geleistet und werde hier einfach “abgeschossen”, weil sie wegen einer Rechtswidrigkeit Einspruch erhoben hat. Man solle sich vielleicht ein paar Gedanken über das eigene Rechtsverständnis machen. Er ist Esther sehr dankbar für die Arbeit, die sie in ihrer Amtszeit geleistet hat. Die Stupist*innen haben gerade der Studierendenschaft “einen Bärendienst erwiesen”. Es ist sehr schwierig, so ein engagiertes Personal zu finden, und wahrscheinlich werden wir jetzt wieder eine lange Zeit mal wieder keinen AStA-Vorsitz haben. Die Stupist*innen sollten ihr Verhalten überdenken. Er mag die Stupist*innen zwar, aber dass hier mit Klopfen und “hämischem Grinsen” reagiert wird, ist für ihn “abstoßend”. Ein Großteil der Anwesenden im Saal klopft.
Lea stellt auch einen Antrag auf persönliche Erklärung. Felix hat ein paar Verfahrenseinwände. Lea bringt ihre Erklärung dennoch unbeirrt vor. Sie findet den Umgang mit Esther auch “respektlos”. Ihre Arbeit sei so in keiner Weise gewürdigt und die Situation mache sie sprachlos.

Felix macht weiter mit neu TOP 11 – Aufhebung eines Beschlusses (die Nummer bekommen wir so schnell nicht mit)
Er fragt, ob Bedarf nach einem Vorlesen besteht, dem ist aber nicht so.Sandra findet, dass nicht wir als Studierendenschaft, den Antrag aufheben sollten. Die namentliche Abstimmung ergibt eine Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen.

Weiter geht es mit neu TOP 12 – Aufhebung der Beschlüsse der Finanzordnung 
Esther bringt die Anträge ein. Die Beschlüsse sollten die Finanzordnung vor einigen Monaten eigentlich ändern, wurden aber nicht genehmigt und hochschulöffentlich bekannt gemacht.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

neu TOP 13 – Sonstiges
Wir haben keine Wortbeitrage mehr, die Stimmung ist insgesamt aber auch nicht mehr so fröhlich.
Felix spricht die Beanstandung, die per Mail eingegangen ist, an. Mit dem Rücktritt von Esther hat sich auch eine neue Lage ergeben, was die 24h-Vorlesung angeht.
Die nächste ordentliche StuPa-Sitzung ist im März, deswegen würde er nach einem Meinungsbild fragen. Wenn die Beschlüsse nicht vom StuPa aufgehoben werden, dann von der Rektorin. Deswegen fragt er nach der Umsetzbarkeit einer außerordentlichen Sitzung. Jonas will wissen, wie hier die “zahlenmäßigen Kriterien” sind. Für eine außerordentliche Sitzung gibt es nur eine fristgerechte Einladung und keine Zweidrittelmehrheit. Jetzt befinden wir uns in der Terminkoordination. Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich Ende Februar stattfinden.
Damit endet die heutige Sitzung um Punkt 22 Uhr, mit immer noch sehr bedrückter Stimmung. Anm. d. Red.: Ungeachtet der Debatte um die 24h-Vorlesung und welche Seite man selbst vertritt, möchten auch wir Esther an dieser Stelle für ihre engagierte Arbeit als AStA-Vorsitzende danken.

(Un)sicherheitsbehörden – Rechtsradikale in der Polizei und ihr Folgen

(Un)sicherheitsbehörden – Rechtsradikale in der Polizei und ihr Folgen

Zu diesem Thema luden vorgestern, am 06.02., der AkJ, LOBBI und das Bündnis ,,Greifswald für alle‘‘ zur Podiumsdiskussion ins St. Spiritus ein. Als Gäste auf dem Podium saßen Gunnar Mächler (leitender Polizeidirektor aus Greifswald), zwei betroffene Menschen aus Rostock und Greifswald und die TAZ-Journalistin Christina Schmidt, welche zu Nordkreuz recherchiert hat. Moderiert wurde die Veranstaltung durch Kristin Zimmermann vom Radio LOHRO.

Nach ein paar kurzen einleitenden Worten von LOBBI fing die Diskussion an. Im Zentrum der Thematik standen dabei aber nicht die Täter*innen und ihr Weg von der Arbeit als Beamt*innen der Exekutive bis zum Teil einer rechtsextremen Terrorgruppe, sondern die Betroffenen.

Zwei Personen erzählten von unterschiedlichen Vorfällen, die sie zum Opfer von rechten Polizist*innen machen. Person A arbeitet im sozialen Bereich und war jahrelang parteipolitisch aktiv in der Kommunalpolitik. Er erfuhr Monate nach dem Bekanntwerden der rechtsterroristischen Nordkreuzgruppe per Schreiben durch das Landeskriminalamt, dass er auf der Liste der Personen steht, die bei einem Zerfall der politischen Ordnung (gemeint ist hiermit das rein subjektive Empfinden der Nordkreuzmitglieder, welche an Verschwörungstheorien wie die des “großen Bevölkerungsaustauschs” glauben) mit Löschkalk und Leichensäcken beseitigt werden sollten. Person B aus Greifswald wurde durch die Veröffentlichung ihrer bisher unveröffentlichten personenbezogenen Daten durch Rechte in einer Facebook-Gruppe hellhörig. Sie stellte einen Antrag zur Überprüfung ihrer abgefragten Daten und wurde dabei auf dem Namen eines AfD-nahen Polizisten aufmerksam. Dieser Fall geht seit einigen Tagen auch durch die Presse.

Über das Thema Nordkreuz alleine kann man schon ein Buch schreiben, deswegen wird an dieser Stelle auf eine ausführliche Schilderung verzichtet. Was auch nach der Podiumsdiskussion bleibt ist die Gewissheit, dass der Staat hilflos erscheint im Kampf gegen Rechte innerhalb und außerhalb staatlicher Institutionen. Und es bleibt die Angst der Betroffenen. Derer, die informiert wurden durch das Landeskriminalamt, aber auch von jenen, welche nicht informiert wurden, weil Verantwortliche wie Lorenz Caffier seit Jahren massiv die Gefahr von Rechts unterschätzen und dadurch indirekt Unterstützung leisten, dass sich rechte Strukturen stärken.

Interessant waren auch die teilnehmenden Gäste der Veranstaltung. Neben einigen Polizist*innen, war auch ein Mitglied einer AfD-nahen Studentenverbindung anwesend, welcher auch mit Nikolaus Kramer (ehemaliger Polizist, MdL und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag) zu Besuch bei der Landtagsfraktion war und natürlich regelmäßig mit den hiesigen rechtsextremen Burschenschaften verkehrt.

Wer mehr zum Thema (Un)sicherheitsbehörden erfahren möchte, dem sei das Buch ,,Extreme Sicherheit – Rechtsradikale in Polizei, Verfassungsschutz, Bundeswehr und Justiz‘‘ von Matthias Meisner ans Herz gelegt.  

Beitragsbild: Flyer LOBBI

We’re not gonna take it – Gemeinsam gegen rechte Gewalt und in Solidarität mit dem Jugendzentrum Klex

We’re not gonna take it – Gemeinsam gegen rechte Gewalt und in Solidarität mit dem Jugendzentrum Klex

Das neue Jahr ist gerade einmal einen Monat alt und schon kam es vermehrt in Greifswald und Umgebung zu rechten Straftaten. Trauriger Höhepunkt in Greifswald war der Molotowanschlag auf das Jugendzentrum Klex währenddessen sich noch Menschen im Haus befanden. Wenige Tage später kam es ebenfalls vorm Klex zu einer ,,volks”-verhetzenden Straftat, bei der ein Mann antisemitische Parolen rief. Daraufhin fand heute eine Solidaritätsdemo statt. Hier ein Bericht.

Gegen 14 Uhr versammelten sich laut Polizeibericht rund 300 Personen auf dem Greifswalder Marktplatz. Anders als bei den Demos für Arndt war hier von kleinen Kindern bis älteren Menschen alles vertreten. Unterschiedliche Menschen verschiedener Initiativen, Politiker*innen, ein Teil des AStAs, Hochschulmitarbeiter*innen, verschiedene andere Gruppen und die Zivilgesellschaft setzten ein Zeichen gegen rechte Gewalt.

In den Reden kam die Angst vor einer Rückkehr der Zuständen der sogenannten #Baseballschlägerjahre (bei Twitter findest du unter dem Hashtag mehrere Beiträge zu dem Thema) zum Ausdruck, aber auch die Zuversicht, dass den Nazis hier vor Ort eine starke solidarische Community etwas entgegengesetzt wird. Von Seiten der Polizei kann man bis auf den üblichen ambivalenten Schutz bei Demos keinen Schutz erwarten. Selbst wenn die Polizei den inneren Drang verspüren würde, Menschen, die vor Nazis zur Zielscheibe erklärt werden, adäquat schützen zu wollen, so fehlt der Polizei dafür das Personal.

Und gerade weil das so ist, kommt es auf die Gesellschaft an. Ja, vielleicht genau auf dich. Denn vielleicht gehörst du ja zu den Personen, die zwar politisch interessiert sind, aber nicht auf Demos gehen. Aber vielleicht braucht es, damit du auf Demos gehst, erst einen Kipppunkt, der dich persönlich betrifft. Vielleicht erkennst du aber auch, dass mit Anschlägen auf Jugendzentren, kulturellen Begegnungsstätten und Menschen, die für eine progressive Gesellschaft kämpfen, nicht alleine sie gemeint sind, sondern wir. Und vielleicht führt dich diese Erkenntnis dazu, dass du bei der nächsten Demo auch mit dabei bist und zusammen mit den anwesenden Menschen sagst ,,We’re not gonna take it!”

Fotos: Ole Kracht

27.01.: Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

27.01.: Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

Auch der diesjährige NS-Gedenktag wird in Greifswald wieder von einer Veranstaltung begleitet. Heute Abend, am 27. Januar um 19 Uhr wird in der Aula der Universität (Domstraße 11) im Besonderen an die katholischen Priester gedacht, welche trotz angeblicher Souveränität der katholischen Kirche unter Beobachtung und Verfolgung litten. Trotz aller Diskussion um das Ausmaß des Widerstands der katholischen Kirche sollte nicht vergessen werden, dass es beispielsweise auch im Dachauer Konzentrationslager einen eigenen Block für Priester gab. Nach einem gesamthistorischen Einblick wird das Schicksal eines hingerichteten Greifswalder Pfarrers vorgestellt. Musikalische Begleitung erhält der Gedenktag von der hiesigen Musikschule.

Beitragsbild: Myriam Zilles auf Pixabay

Von wegen strukturschwach!

Von wegen strukturschwach!

Vergangenes Wochenende war moritz.tv als Presseteam auf der boot Düsseldorf, der weltgrößten Messe rund um Segel- und Motorschiffe, Tauchen und Zubehör. Ich habe die Gelegenheit genutzt, mich im Vorpommerschen Sinne umzuschauen. Für eine strukturschwache Gegend war die Region überraschend stark vertreten.

Klimafreundliche Wassersportler*innen fahren dieses Jahr statt in die Karibik an die Ostsee, vielleicht sogar nach Vorpommern. Kann das gut gehen? Zuerst sollten wir uns wohl mit einem Revierführer an die Reiseplanung machen. Bereits in der ersten Messehalle, die wir besuchten, wurden wir fündig. Eine Dame einer Reiseagentur vermittelte uns malerische Urlaube an der mecklenburgischen und brandenburgischen Seenplatte.

Vielfältig beraten: Wer eine Tour planen möchte, findet auf der Messe ausreichend Ansprechpartner*innen

Die Jungmoränenlandschaft (Wikipedia, ahoi!) erstreckt sich von Schwerin bis in die Gegend von Eberswalde und stellt neben atemberaubender Natur mit der Müritz und dem Plauer See große und bekannte Wassergebiete zur Schau. Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte ist der größte Deutschlands – ein Rekord mit bitterem Beigeschmack. Die Wege zum Amt sind weit, die Zuständigkeiten für Bürger*innen nur über große Distanzen erreichbar. Professor Helmut Klüter, Experte für Regionalentwicklung an der Universität Greifswald, beschrieb die Zusammenlegung der Landkreise von Dargun bis Neubrandenburg im Rahmen der Kreisgebietsreform 2011 als demokratiefeindlich. Touristisch bietet die Region mit 47 Einwohner*innen je Quadratkilometer (zum Vergleich: 226 im Bundesdurchschnitt) jedoch Natur in Hülle und Fülle. Und sie ist nachts einer der dunkelsten Orte Deutschlands, Milchstraßengarantie beim Sterne anschauen. Das ist ein Privileg, das wegen der starken Lichtverschmutzung nur noch wenigen Erdenbürger*innen zu Teil wird. Wem Schlafen am Strand nichts ist, kann als Liebhaber*in von Dieselmotoren in der Natur ein Hausboot leihen und sich auch zu diesem Thema auf der Messe informieren.

Total im Kommen: Ein führerscheinfreies Boot für eine Tour im Freundeskreis mieten

Nach manchen ruft jedoch das Meer. Von Kanufahrten bis Segeltörns bietet die Ostsee allerhand Freizeitvergnügen. Wer sich ernsthafter mit dem Thema beschäftigen möchte, tut gut an einem Revierführer, der neben Karten auch Tipps für die Tagesgestaltung geben kann.

Volle Regale: haufenweise Bücher über unsere Region

Für genauere Informationen rund um den Sport auf dem Wasser empfiehlt das Deutsche Bundesamt für Seeschifffahrt und Hygrographie (BSH) in jedem Falle das Hinzuziehen aktueller Seekarten. Auf der Messe präsentierte sich das Amt auskunftsfreudig und personalstark. Auch für die Region Vorpommern bietet das Bundesamt ein reichhaltiges Off- und Onlineangebot an, unter anderem schiffsgerechte Wetterdaten. Das Amt vertreibt Kartenmaterial selbst, verweist aber auch auf anerkannte Seekartenhändler*innen. Karten der Nautischen Veröffentlichung Verlagsgesellschaft positionieren unsere Region gleich neben der Karibik. Na wenn das nichts ist.

Auf dem Schiff im Gegensatz zum Auto Pflicht: die Karte! Das GPS alleine reicht zur Navigation nicht.

Welches Fortbewegungsmittel sollten Wasserurlauber*innen in Vorpommern denn nun wählen? Ein international bekannter Schiffsbauer mit Sitz in Greifswald macht auf der boot Vorschläge: die Hanse Yachts AG. Nach dem Fall der UdSSR 1990 gegründet, mauserte sich die damals noch Yachtzentrum Greifswald genannte Firma schnell zum Global Player und ist mittlerweile eine der größten Segelyachtherstellerinnen weltweit. Damit ist sie ein wichtiger Arbeitgeber und Wirtschaftsfaktor für die ganze Region. Die größere der beiden Produktionsstätten ist nach wie vor in Greifswald beheimatet, die Firma wirbt gerne mit dem Image made in Germany. Mittlerweile gibt es ein zweites Werk in Polen. Die AG stellte auf der Messe in Düsseldorf riesige und weniger riesige glänzende Schiffe aus, denen wohl nur ein entsprechend riesiger Geldbeutel zur Genüge tut – Yachten sind und bleiben ein Luxusprodukt. Der Pressesprecher erklärte sich auf telefonische Anfrage bereit zu einem Treffen, das ich aus zeitlichen Gründen aber nicht wahrnehmen konnte. Stolz präsentierte die Hanse Yachts AG auf der Messe auch ein neues Steuerungssystem, genannt eMotion Rudder Drive, dessen Testfahrt offenbar im Greifswalder Hafenbecken stattfand. Vorpommern international.

Eins der Firmenflaggschiffe: die 17 Meter lange Hanse 583
So gut steuert es sich im Greifswalder Hafen: das neue Rudersystem im Test

Wer nicht gleich eine glänzende Yacht kaufen will, chartert besser ein Boot auf der Ostsee. In Greifswald gelingt dies unter anderem bei 1. Klasse Yachten. Der Messestand imponiert mit blauen Wassern und glücklichen Kindern, da die Webseite leider kein Verschlüsselungszertifikat aufweisen kann, machen wir uns lieber schnell aus dem Staub.

Nicht nur in Vorpommern lässt sich ein Segelboot chartern

Angekommen am Meer und endlich mit einem Schiff ausgestattet stellt sich nur noch die Frage: wohin? Wie auf den Seen Mecklenburg-Vorpommerns bieten auch für die Ostsee zahlreiche Agenturen Hilfe an. Mit einer davon war moritz.tv im Sommer 2019 auf Segeltour und präsentierte auf der boot in Kooperation mit dem Tourismusverband Vorpommern ein Aftermovie und einen (noch nicht veröffentlichten) Film zur Tour. Die South Coast Baltic Marketing Initiative vertritt einen Hafenverband von Häfen aus Vorpommern und Teilen Polens und hat sich die touristische Belebung der Region zur Aufgabe gemacht. Auch sie wirbt mit Bildern aus Greifswald.

Auch der Greifswalder Hafen wird von der Marketing Initiative angepriesen
moritz.tv auf Tour: Ostsee-Interessierte schauen Greifwalder Studierendenfernsehen

Und vielleicht, ja, ganz vielleicht, begegnet man zu guter Letzt auf dem Wasser dem Stralsunder Segler Lennart Burke. Der Sportler plant 2021 alleine in einem 6,5 Meter langen Segelboot den Atlantik zu überqueren. Die Sparkasse Vorpommern förderte das ehrgeizige Projekt und ist als Dank in roter Farbe auf dem Schiff des Stralsunders abgedruckt.

Auf Tour: mit diesem Schiff geht’s über den großen Teich

All das war nur ein kleiner, sechs Stunden dauernder, Einblick in die große Welt der boot Düsseldorf. Und selbst mit dieser begrenzten Zeit ließen sich viele und bedeutende Spuren Vorpommerns entdecken. Als Urlaubsziel hat die Region in den vergangenen Jahren einen Sprung nach oben gemacht und auch Firmen aus Mecklenburg-Vorpommern sind offenbar gern gesehene Gäste auf internationalen Messen. Vielleicht stellen in Zukunft noch mehr Menschen fest, was das Landesportal schon über das eigene Bundesland zu sagen weiß: MV tut gut.

Disclaimer: Naturgemäß stellen Firmen auf Messen ihre Angebote aus. Daher sei es verziehen, wenn in diesem Text auch Firmennamen genannt werden! Alle Ausstellenden aus der Region, die übersehen wurden, werden um Entschuldigung gebeten. Interessenkonflikte: moritz.tv begleitete die South Coast Baltic Boating Rally 2019 der South Coast Baltic Marketing Initiative und produzierte und zeigte in Kooperaton mit dem Tourismusverband Vorpommern Videomaterial der Tour.

Fotos: Jonas Greiten