Fünf Wochen sind mittlerweile vergangen, seitdem Greifswald sich eine neue Bürgerschaft gewählt hat. Am Montag konstituierte sich das neue Stadtparlament. Dort wird es wohl erst einmal um eine ganze Reihe von Formalien gehen. Trotz der Sitzungspause hat sich in den vergangenen Wochen in Greifswald Einiges getan. Die Stadtverwaltung präsentierte uns unter anderem Erfolge in drei heißen Eisen des Wahlkampes.
Positive Meldungen
Für viel Aufregung hatte der Theaterstreit gesorgt, der sich an der Personalie des Intendanten Professor Anton Nekovar entzündet hatte und zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages mit Stralsund und Putbus geführt hatte. Vor zehn Tagen aber gab man bekannt, dass ein neuer Vertrag ausgehandelt und unterschrieben sei. Damit seien die Streitigkeiten beigelegt.
Die Freiwillige Feuerwehr streikte für einige Tage und sorgte damit für viel Wirbel vor der Wahl.
Die Freiwillige Feuerwehr, die kurz vor der Wahl in einen Streik getreten war, hat vor wenigen Wochen das geforderte neue Quartier bezogen. Rund 80.000 Euro hat die Stadt für den Umbau der angemieteten Halle in der Bahnhofstraße gezahlt. Offiziell wurden am 22. Juni die Schlüssel übergeben.
Verkehrssicherheit und insbesondere die Verbesserung der Radwege war bei fast allen Parteien ein großes Wahlkampfthema. Während an der Auswertung einer groß angelegten Verkehrsbefragung noch gearbeitet wird, verkündete die Stadt aber auch hier bereits weitere Baumaßnahmen. Erste Erfolge lassen sich in der Anklamer Straße betrachten.
Kreisgebietsreform
Eigentlich ja Angelegenheit des Landes, aber für die Kommune nicht unwichtig, sind die Weichenstellungen für die seit langem geplante Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern. Die Reform soll am kommenden Donnerstag in den Landtag eingebracht werden. Für Greifswald geht es dabei mittlerweile wohl kaum noch um die angestrebte Unabhängigkeit sondern um die Frage ob der Kreissitz für das neu geschaffene Südvorpommern (und damit eine Vielzahl von Verwaltungseinrichtungen) nach Anklam oder Greifswald geht. (mehr …)
Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe “Umbenennung der Universität” zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.
Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.
Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April
14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an. Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.
Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen. (mehr …)
Seit einigen Monaten benutzt der webMoritz den Internetdienst “twitter” um Kurznachrichten in die Welt hinauszusenden. Wer noch nicht weiß was das ist, dem empfehlen wir das folgende Video.
Dass Twitter längst nicht mehr eine Internetplattform für Kellerkinder und Computer-Nerds ist, beweisen nicht nur die zahlreichen Berichte auf ARD oder ZDF, in denen über „tweets” gesprochen wird. Ende Mai wurden sogar über Twitter die Ergebnisse der Bundespräsidentenwahl bekannt, bevor sie veröffentlicht worden war.en. Heute hat der einhundertste Benutzer den webMoritz-Twitter abonniert. Aus diesem Anlass – und weil immer mehr unserer Leser selber “twittern” – stellen wir euch heute die zehn besten Tools rund um den derzeit größten Internettrend vor.
Um den gar nicht mal so grauen Twitteralltag noch etwas bunter zu gestalten gibt es mitlerweile eine ganze Reihe von Diensten, die die Möglichkeiten des Zwitscherns um ein Vielfaches erweitern.
Bereits in der AStA-Sitzung am Montag zeichnete sich ab, dass der Haussegen zwischen den Gremien der Studierendenschaft mehr als schief hängt. Während StuPa-Präsident Korbinian Geiger laut über eine Personaldebatte zur Vorsitzenden nachdachte, war sich diese nicht sicher, ob eine friedliche Lösung noch möglich sei.
Die Debatte kam, sie dauerte und sie endete verherend. Gleich vier Referenten traten mit sofortiger Wirkung zurück. Neben der Vorsitzenden Scarlett Faisst auch ihr Stellvertreter Jens Pickenhan, der gerade erst gewählte Finanzreferent Timo Schönfeldt und der Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger.
Im Laufe der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Semester versuchte der AStA von Beginn an, Geschlossenheit zu demonstrieren. Gleichmäßig in den AStA-Shirts gekleidet bildete man beinahe einen “schwarzen Block” im Konferenzsaal. Demonstrativ verließen alle Referenten nach den Berichten die Sitzung, wohlwissend, dass die Personaldebatte auf der Tagesordnung stand. Lediglich der Finanzreferent ließ sich erweichen, zum TOP “Finanzanträge” zurückzukehren; seine Kollegen feierten derweil im Büro mit Kuchen und Sekt. Einige erklärten, es gehe um den Abschied von Angelika Meißner, die bereits vor einigen Tagen ihren Rücktritt als Sozialreferentin angekündigt hatte, andere äußerten gegenüber dem webMoritz man “feiere sich selbst”. Ob man später wieder zur Sitzung käme, ließ man offen.
Das Signal jedenfalls war deutlich – auch wenn zur Personaldebatte der gesamte AStA wieder den Raum betrat. Das StuPa selbst debattierte ganze drei Stunden um “das Personal” – zunächst nur unter sich und ohne AStA und Öffentlichkeit, später rief man die Vorsitzende und ihrem Stellvertreter hinzu, bald darauf das gesamte Team. Wer zunächst noch glaubte, man käme ohne diplomatisches Blutvergießen aus dem Abend, sah sich bald getäuscht.
Demonstrierte Geschlossenheit: Der AStA kurz vor Beginn der Personaldebatte
Nach etwa 90 Minuten drang nach draußen, das Mißtrauensvoten gegen die beiden Führungspersonen nur knapp gescheitert waren. Nach weiteren 30 Minuten munkelte man vor der Aula bereits von möglichen Rücktritten. Noch mal eine Stunde später war es dann soweit. Sichtlich konsternierte Gesichter begrüßten die Gäste und Medienvertreter gegen 2:30 Uhr zurück im öffentlichen Sitzungsteil. Mit Faisst, Pickenhan, Schönfeldt und Freiberger war die gesamte AStA-Spitze zurückgetreten, wohl weil sie keine Möglichkeit für eine weitere Zuammenarbeit mit dem StuPa sah. (mehr …)
In der Lappstraße (zwischen Fischmarkt/Baderstraße und Dom/Martin-Luther-Straße) zeigt ein großes Wandgemälde (Bild) die wichtigsten Daten und Persönlichkeiten aus der Geschichte Greifswalds. Dort soll nun auch ein Denkmal zu Ehren des berühmtesten Sohnes der Stadt aufgestellt werden, des Malers Caspar David Friedrich(1774-1840). Pünktlich zum 5. September, dem 235. Geburtstag von Friedrich, soll das Denkmal der Helmut-Maletzke-Stiftung enthüllt werden, doch bis dahin müssen noch einige Spenden gesammelt werden, denn bisher sind “nur” gut 12.000 Euro der benötigten 30.000 bis 35.000 Euro zusammengekommen.
Standort des CDF-Denkmals
Der Greifswalder Künstler Helmut Maletzke war schon Initiator des Wandgemäldes vor zwei Jahren. Für das Denkmal, das ebenfalls auf dem Platz in der Lappstraße stehen soll (siehe Bild oben), sprach er vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Kultur vor, der daraufhin einen Antrag zur Förderung des Denkmals der Bürgerschaft vorlegte. Mit den Stimmen der CDU, der Linken und einigen Anderen wurde dann ein Beschluss gefasst, der zu Spenden von Bürgern und Firmen in Greifswald aufrief.
Schon jetzt ist das Wandgemälde ein fester Programmpunkt jeder Greifswald-Führung. Der Platz ist optimal gewählt, denn von der Rückseite des Hauses Markt 26 – wo das Denkmal stehen würde – kann bzw. könnte man das Geburtshaus von Friedrich sehen, wenn es noch stehen würde.Das Gründstück gehört Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU), mit dem ein Vertrag zur Nutzung geschlossen wird und der den Betonsockel des Denkmals spenden wird.
Gipsentwurf des Denkmals (Klicken zum Vergrößern)
Gipsfigur für Bronze-Guss ist bereits fertig
Auf dem Betonsockel wird eine lebensgroße Statue des jungen Caspar David Friedrich (basierend auf einem Selbstporträt) neben einem Stahlbogen stehen. Die Statue war ein Entwurf des ausführenden Künstlers Claus Görtz, dem der Pommersche Künstlerbund den Zuschlag gab. Die Gipsfigur in Originalgröße ist bereits fertiggestellt und sie soll in diesen Tagen in einer Elmshorner Gießerei in Bronze gegossen werden. Die bisherigen Spenden decken die Kosten für diesen Arbeitsschritt. Die noch fehlenden Spenden sind zur Bezahlung des Künstlerhonorars, des Stahlbogens und einer Tafel mit den Namen der Sponsoren.
Noch hat Bildhauer Görtz keinen offiziellen Auftrag, aber Helmut Maletzke und Bürgerschaftsmitglied Peter Multhauf (LINKE) sind überzeugt davon, dass das Spendenziel erreicht wird und im September das weltweit erste Caspar-David-Friedrich-Denkmal enthüllt werden kann. Es gibt zwar ein Friedrich-Denkmal in Dresden (Bild), aber das zeigt nicht den Maler selbst. Das Denkmal ergänzt den letztes Jahr eingeweihten Caspar-David-Friedrich-Bildweg in der touristischen Ausrichtung auf den bekanntesten Sohn der Stadt.
Bemühungen schon seit zehn Jahren
Vor gut zehn Jahren gab es schon einmal Bemühungen für ein CDF-Denkmal, die jedoch nie umgesetzt wurden. Helmut Maletzke war schon damals dabei, als zwei wichtige Jubiläen anstanden (800 Jahre Kloster Eldena, 750 Jahre Stadt Greifswald) und das Denkmal im Zuge der Sanierung des Marktplatzes zur Sprache kam. Es wurde eine Kampagne gestartet, eine Umfrage der Ostsee-Zeitung lief und auch ein Sponsor war schon gefunden. Basis für das Denkmal war ein Bild, das eine Gruppe Verwandter auf dem Marktplatz zeigt. Friedrichs Bruder gehörte das Haus, in dem heute die Sparkasse untergebracht ist. Doch insofern, als das Motiv auch nicht den Maler selbst gezeigt hätte, ist es ein Gutes, dass es doch nicht zum Abschluss des Projektes kam.
Wer sich mit einer Spende am Gelingen des Denkmals beteiligen möchte, kann dies über folgende Kontoverbindung tun:
Die NPD legt in den Kommunalwahlen in M-V zu – und die Wissenschaft ist überfordert, der Journalismus manchmal auch.
Wenn man die Broschüre des Statistik-Amts zur jüngsten Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern von hinten aufschlägt, schaut man auf ein Land, dessen braune Flächen sich gegenüber der letzten Kommunalwahl 2004 umgekehrt haben: War die NPD 2004 lediglich in drei Kreisen und einer Stadt mit Kandidaten angetreten, so schaffte sie es dieses Mal bis auf drei Kreise und zwei Städte in allen anderen anzutreten. Mecklenburg-Vorpommern nach der Kommunalwahl 2009 ist braun. In Greifswald stellte die NPD keine Kandidaten auf, dafür aber im umliegenden Landkreis Ostvorpommern gleich neun. Insgesamt 75 Kandidaten der rechtsextremen Partei traten dieses Jahr landesweit zu den Kommunalwahlen an.
Das Kommunalwahlrecht kennt keine Fünf-Prozent-Hürde und begünstigt damit die kleineren Parteien, die auch mit wenig Stimmen einen Abgeordnetensitz erringen können. Ist zusätzlich die Wahlbeteiligung gering, steigen die Chancen nochmals. Und es dürfen auch schon 16-Jährige wählen. Gerade Jugendliche sind eine bevorzugte Zielgruppe der NPD.
Mit einem Gesamtstimmenanteil von 3,2 Prozent landesweit kann die NPD ab sofort 26 Parlamentarier in 13 Kreistage und Stadtparlamente entsenden, dazu kommen weitere Abgeordnete in Gemeindevertretungen. Gegenüber der Kommunalwahl von 2004 legte sie um 2,4 Prozentpunkte zu. In Ostvorpommern und Ludwigslust sitzen seit 2004 NPD-Abgeordnete im Kreistag, in beiden Kreisen konnte die Partei Prozentpunkte zulegen. Im Kreis Müritz und in Stralsund, wo sie ebenfalls seit 2004 in Parlamenten vertreten ist, verlor sie leicht.
So zieht beispielsweise Marianne Pastörs, Frau des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, gemeinsam mit dessen Wahlkreismitarbeiter Andreas Theißen in den Gemeinderat Lübtheen ein. In elf weiteren Gemeinden hat die NPD wohl Mandate erzielt; sie selbst präsentiert auf ihrer Homepage stolz 35 Abgeordnete in Gemeindevertretungen.
Zwischen Schock und Beschwichtigung
Nun sind angesichts dieser Zahlen alle möglichen Reaktionen denkbar, die von Erschrecken über Beschwichtigung bis zu Freude auf Seiten der NPD reichen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung äußert sich gegenüber endstation-rechts.de „schockiert“ über die Wahlergebnisse. Die Leiterin des M-V-Landesbüros, Anne-Rose Wergin, analysiert, „dass sich gerade in den Hochburgen der rechtsextremen Szene die Zahl der NPD-Wähler gesteigert hat.“ Die grenznahe Region Uecker-Randow habe beispielsweise mit Abstand die erschreckendsten Wahlergebnisse, so Wergin, die Strategie der „national befreiten Zonen“ sei hier aufgegangen. Dem widerspricht Landeswahlleiter Klaus Hüttebräuker auf endstation-rechts.de. „Sowohl prozentual als auch absolut ist der Rückhalt der NPD in der Bevölkerung gegenüber den Landtagswahlen 2006 deutlich gesunken“, so Hüttebräuker. Das sei vor allem vor dem Hintergrund bemerkenswert, dass die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl deutlich unter der der Landtagswahl 2006 gelegen habe – was von Wahlforschern eigentlich als Vorteil für die NPD gewertet worden sei. Es bleibt aber fraglich, inwieweit man Kommunal- und Landtagswahlen vergleichen und daraus solche Schlüsse ziehen kann, sowohl die Themen als auch die Kandidaten sind unterschiedlich. (mehr …)
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