Internetzensur: Eine Geschichte voller Missverständnisse

Wer in den letzten Tagen einmal etwas genauer im Internet unterwegs war, ist sicherlich über die Bundestagspetition Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009 gestoßen und hat sich gefragt, was es genau damit auf sich hat, denn es gibt viele widersprüchliche Berichte. Im Internet selber scheint der Tenor zu herrschen, dass die Petition eine wichtige und unterstützenswerte Sache ist und nur außerhalb des Internets, insbesondere bei hochrangigen Politikern,  gilt die Meinung, dass der Erfolg der Petition eine schlimme Sache ist. Im Folgenden deswegen ein kleiner Überblick zur Orientierung.

Vorgeschichte

zensur-240x240-elias_schwerdtfeger_via_flickr

Zensurzone Deutschland? Der Entwurf kommt aus dem Familienministerium von Ursula von der Leyen

Am 22. April verabschiedete das Bundeskabinett den “Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet”, das vorsieht, dass Internetseiten mit Kinderpornografie gesperrt werden und der Surfer stattdessen ein Stoppschild zu sehen bekommt (webmoritz berichtete). Durch Zusammenarbeit mit den fünf größten Providern, denen Listen mit den zu sperrenden Seiten vom BKA übermittelt werden, soll diese Idee verwirklicht werden (Quelle).

Schnell wurde Kritik laut, unter anderem die folgenden Punkte (Quelle):

  • Die Bundesregierung geht fälschlicherweise von einer umsatzstarken Kinderpornografieindustrie aus, deren Vertriebswege hauptsächlich über das Internet stattfinden (Quelle).
  • Die zunächst vorgesehenen Sperren sind unwirksam (Quelle). Es ist allerdings möglich, dass diese in Zukunft verschärft werden und dies den “Einstieg in eine Zensur-Infrastruktur” bedeutet.
  • Das BKA alleine verwaltet und erstellt die Sperrlisten, es erfolgt keine demokratische oder richterliche Kontrolle.
  • Die Unschuldsvermutung wird abgeschafft, denn derjenige, der die Seite aufgerufen hat muss nachweisen, dass es sich um ein Versehen oder eine automatische Weiterleitung gehandelt hat (Quelle).

Wer sich genauer mit den Begründungen befassen möchte, sei auf die Quellenartikel verwiesen, die ihrerseits weitere Links mit Hintergrundinformationen enthalten, z.B. einen Zeit-Artikel, der die Zahlen der Bundesregierung untersucht. (mehr …)

Das Magazin – Am Puls der Stadt – ab 19 Uhr

Heute hört Ihr im Magazin – am Puls der Stadt wieder viele interessante Berichte zu aktuellen Themen, es gibt die CD der Woche zu gewinnen, unsere VA-Tipps und die Spotlights zu hören.

Wie jeden Mittwoch hört Ihr unsere Kinorubrik Lichtspiel und könnt wieder Kinokarten gewinnen. Moderation: Jakob Rüger.

Obscurissimo – Klingt düster, is’ aber so – ab 20 Uhr

Auch heute wird in  zwei Stunden von den dunkelsten Klängen nur das Dunkelste geboten. Von Dark Wave bis Neofolk, von Speed bis Death Metal wird das gespielt, was das eiserne Herz begehrt. Es gibt Hinweise zu neu erscheinenden Alben, anstehenden Veranstaltungen und anderem Bemerkenswertem aus der dunklen Umgebung.

Sternstunde – Magazin für europäische Politik – ab 22 Uhr

Auch heute gibt es wieder interessante Beiträge über europäische Politik. Wie immer gibt es aber natürlich auch eine Presseschau, ein Schlaglicht und eine Sternschnuppe für euch!

Seenotrettungsübung: Absprung aus dem Hubschrauber

Oberbrandmeister Schammel nimmt seinen Helm ab. Er öffnet die Tür von “Christoph 47”, wartet auf das OK-Handzeichen und springt anschließend aus fünf Meter Höhe in das knapp 10 °C kalte Wasser der Ostsee.

Absprung Rettungsschwimmer aus Hubschrauber

Absprung des Rettungsschwimmers aus dem DRF Hubschrauber

Der Absprung des Rettungsschwimmers der Greifswalder Berufsfeuerwehr aus dem Hubschrauber der Deutschen Rettungsflugwacht (DRF) Station Greifswald gehört zum Programm der am 12. und 13. Mai auf der Ostsee vor der Greifswalder Oie stattfindenden, großangelegten Seenotrettungsübung. Zusammen mit der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS), der Wasserschutzpolizei, den Seenotrettungskreuzern “Wilhelm Kaisen” und “EUGEN” und deren Beibooten “Butt” und “Heinz Orth”, sowie Notärzten des Universitätsklinikums Greifswald wird hier die Rettung und Bergung von Verunglückten im ufernahen Bereich geübt.

Über 30 Personen auf See und in der Luft verbessern hier ihre Zusammenarbeit. Eine Zusammenarbeit, die im Ernstfall Menschenleben retten kann. 2008 musste der Hubschrauber der DRF Luftrettung mit dem Funkrufnamen “Christoph 47” und die Rettungsschwimmer bzw. korrekter Rettungsspringer 25 mal zu Einsätzen auf See ausrücken, dabei retteten sie vier Menschen das Leben, was nicht heißt, dass in den anderen 21 Fällen die Menschen nicht gerettet wurden. (mehr …)

Das Magazin berichtet über die Wahl zum AStA-Referenten

Das Magazin – Am Puls der Stadt – ab 19 Uhr

asta

Heute hört Ihr im Magazin die CD der Woche, die Ihr wie immer gewinnen könnt und die Veranstaltungstipps. Dazu gibt es die Spotlights mit allem Wissenswerten rund um Greifswald und Umgebung. Außerdem haben wir einen Bericht für Euch im Gepäck, indem erklärt wird, dass neue Frachter in Planung sind, die die Kohle auf dem Seeweg nach Lubmin transportieren sollen. Damit würde sich die Auftragslage der Werften hier im Land verbessern. Danach dreht sich alles um die heute Abend zu wählenden, neuen AStA-Referenten. Was wird da eigentlich gewählt? Und was bekommt man dafür?

neosphaere* – Unerhörtes für musikalische Freischwimmer – ab 20 Uhr

Ob experimentell, poppig, rockig oder doch eher ruhig – wie immer thematisch frei hält sich neosphaere* auch heute Abend nicht an die Grenzen der Musikgenres. Wenn es uns um etwas geht, dann um Alternatives jeglicher Art.  Zudem gibt es Neues von den deutschen Festivals, unseren Bandsalat und natürlich die Mixtapebastelhilfe.

Nacht am Meer – Der Talk im Strandkorb – ab 22 Uhr

Auch heute sitzen zur späten Stunde Gäste in unserem Studio und stehen Frage und Antwort. Ihr werdet wieder in die Late-Night-Stimmung im Strandkorb, am imaginären Studio-Strand, versetzt. Wir sprechen über Themen, die Greifswalder interessieren, werden in entspannter Atmosphäre befragt: keine Hektik, keine Staus – kein anderer Talk. Dazu ausgewählte Musik.

Land des Lächelns – Erwin Sellering zum Stand der Dinge in MV

Wohl nicht zufällig kurz  vor den Kommunal- und Europawahlen veranstaltete die SPD vor wenigen Tagen einen Ehrenamtsempfang im St. Spiritus. Engagierten Greifswaldern aus allen Lebensbereichen sollte hier mit Buffet, Getränken und vielen warmen Worten gedankt werden. Im Vorfeld der Veranstaltung ergab sich für den webMoritz die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Ministerpräsident Erwin Sellering. Das vollständige Interview werdet ihr in einigen Wochen im Moritz-Magazin lesen können, doch zumindest eine Zusammenfassung wollen wir euch nicht vorenthalten.

Erwin Sellering war zuletzt durch seine Äußerungen zur DDR in die öffentliche und mediale Kritik geraten, viele mutmaßten er wolle sein bisher kaum vorhandenes Image aufpolieren und Sympathiepunkte bei „seinen” Landeskindern sammeln. Mit seinen Aussagen zur Verwaltungskostenbeitrag dürfte ihm das bei den Studenten kaum gelingen.

Gebühren, ihre Höhen und Tiefen

sellering-270x392-christine_fratzke

Ministerpräsident Erwin Sellering im Interview mit den Moritz-Medien - Bild: Christine Fratzke

Im Gespräch betonte Sellering, der 1994 aus Nordrhein-Westfalen nach Greifswald kam, seine Verbundenheit zur Region und schwärmte von seiner Arbeit als Ministerpräsident, die es ihm erlaube, alle Aspekte des Landes vom Tourismus bis zur Wirtschaft hautnah zu erleben. Besonders auch für junge Menschen sei Mecklenburg-Vorpommern interessant, weil es gute Ausbildung mit niedrigen Lebenshaltungskosten verbinde.  Der kürzlich beschlossenen Verwaltungskostenbeitrag ist in Sellerings Augen ein Erfolg: „Das ist natürlich keine Studiengebühr und überhaupt nicht vergleichbar, wenn man die Höhe sieht. Studiengebühren wird es hier nicht geben. Verwaltungsgebühren gab es aber schon immer, wir haben das nun lediglich geordnet und vor allem eine Obergrenze eingezogen.” Auch das Model der Studienkonten, das die SPD seit ihrem Parteitag vor wenigen Wochen vertritt, verteidigte er: „Durch diese Konten soll ein lebenslanges Lernen über das Erststudium hinaus gesichert werden. Das ist eine Ausweitung der bestehenden Freiheit von Studiengebühren. Wir wollen damit aber auch Anreize und Vorteile schaffen, für Leute die ihre Hochschulausbildung schnell zum Erfolg bringen.”

Zu den Schließungen einiger Studiengänge an den beiden Landesuniversitäten äußerte er sich relativierend:„Die Abschaffung einiger Studiengänge in den vergangenen Jahren war notwendig, um die Universitäten gut und sicher aufzustellen. Dieser Prozess ist aber beendet. Es gibt keine Diskussion, irgendetwas aktuell zu verkleinern.”

“Die politische Verhandlung ist zu Ende”

Wenig eindeutig positionierte Sellering sich dagegen zum geplanten Kohlekraftwerk in Lubmin. (mehr …)

Starke Gewitterfront von Freitag verursacht Schäden im Süden Deutschlands – Das Magazin berichtet

Das Magazin – Am Puls der Stadt – ab 19 Uhr

das_magazin_-jule_berlin1

Heute geht es beim Magazin um Studien- und Praktikumsmöglichkeiten im Ausland. Das Auslandsamt veranstaltet am Mittwoch den “Internationalen Tag” und wir haben mit den Verantwortlichen gesprochen. Außerdem in der Sendung: ein Bericht über die starke Gewitterfront vom Freitag. Diese fegte, mit schon einigen im Süden Deutschlands verursachten Schäden, am Abend mit großer Kraft über Norddeutschland hinweg. Also ab 19 Uhr  zurücklehnen,  radio 98eins einschalten und Ohren spitzen!

CampusCharts – Ganz nach oben gewählt – ab 20 Uhr

Und wieder buhlen die Bands dieser Welt um die Rangfolge in den CampusCharts: Es geht um die Plätze elf bis eins, dazu wie jedes Mal acht Neuvorstellungen. Also, lasst Euch nicht lumpen und infiltriert die Campuscharts mit dem gepflegten Geschmack des Nordens! Klickt rein und wählt mit unter www.campuscharts.de!

Schlagerexpress – Musik auf gut deutsch – ab 21 uhr

Heute gibt es bei uns die neuesten Informationen rundum den deutschsprachigen Schlager. Diese werden nicht einfach nur dargestellt, sondern vom Moderator mit viel Insider- und Hintergrundwissen angereichert. Außerdem gibt es wieder die CD der Woche und es werden auch die Musikwünsche unserer HörerInnen erfüllt.

Kulturbeutel – Für den gepflegten Hörer – ab 22 Uhr

Im gepäck hat der Kulturbeutel auch heute wieder Skurriles, Hörbares, Gedankliches, Aufgenommenes und live erquatschtes, Witziges, Abenteuerliches, Ehrliches, Neues und Altes, Natürliches und aufgemotztes, Künstlerisches, Dramatisches, Kulturelles. Um die Ohren bekommt ihr Dinge des Alltags und Dinge, die aus der Reihe tanzen.