StuPa Live-Ticker vom 17. November
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20:12 Der Präsident eröffnet die Sitzung. Er erklärt kurz die Problematik der Aufwandentschädigung für den Dreh des Wahl-Werbevideos. Die Aufwandsentschädigung im Monat Januar für die damaligen Chefredakteure TV übersteigt damit die laut Satzung zulässigen 260 Euro. Alles was darüber geht kann laut Rchtsabteilung der Uni nur zu einem Drittel als Entschädigung gewertet werden.
Die Jusos hatten vor dem Konferenzsaal eine symbolische Masterhürde aufgebaut. (Foto: Carsten Schönebeck)
20:20 Die Berichtsrunde hat begonnen. AStA-Vorsitzende berichtet von Beanstandungen des Rechnungshofes beim Haushalt der Medien. Genaueres erklärt sie aber nicht. Des weiteren berichtet sie vom Rechtsstreit zwischen dem Mensaclub und einer Anwohnerin. Deren Rechtsanwalt versucht nun den Mietvertrag zu beanstanden, da die Kosten des Mensaclubs weit unter den ortsüblichen Mieten für gastronomische Einrichtungen liegen.
20:26 Viele Nachfragen bei der Vorsitzenden. Nun kritisiert Sebastian Jabbusch die Distanzierung des AStA von der Audimax-Besetzung. Das StuPa habe schließlich eine Unterstützung des Bildungsstreikes beschlossen. Solvejg erklärt dazu stehe der AStA weiter, es werde aber nicht jedes Mittel gut geheißen, zumal die Organisatoren des Bildungsstreiks von sich gewiesen hätten für die Besetzung zuständig zu sein. Die Forderungen der Besetzer habe man dennoch unterstützt.
20:36 Nachdem Thomas Schattschneider die Anwesenden zur zügigen Arbeit ermahnt hat gehen die Berichte nun etwas schneller voran. Vor allem Sebastian Jabbusch versucht mit gezielten Nachfragen darauf hinzuweisen, dass ihm die Unterstützung des Bildungsstreiks durch den AStA bisher nicht ausreicht.
20:42 Kritik kommt auf, als bekannt wird, dass die Zeitung zur Vollversammlung “Ernst” heißen soll. Die HoPo-Referentin will sich einen neuen Namen überlegen. Im Anschluss diskutiert man ausgiebig darüber wer denn nun die Weihnachtsfeier des AStA organisieren soll.
20:49 Weitere Fragen zu mehreren Berichten. Unter anderem soll sich die Referentin für Sutdium und Lehre dem Problem annehmen, dass Bachelor-Studenten sich von Prüfungen nur mit mehreren Wochen Vorlauf abmelden können. Außerdem könnte problematisch werden: Die Erstsemesterwoche fände zum nächsten Sommersemester in der Woche vor Ostern statt. Das könnte den Besuch erheblich schmälern.
20:58 Der Präsident berichtet, dass er sich für eine Rücknahme der Preiserhöhungen in der Mensa-Cafeteria eingesetzt hat. Das stößt auf viel Freude im Plenum. Nun berichten die Medien.
Blumen von Korbinian Geiger für Steffi Binder. (Foto: Carsten Schönebeck)
21:08 Einige Rückfragen zum Kommentarsystem und zur Moderation auf dem webMoritz. Einige Stupisten sehen die Möglichkeit anonym zu kommentieren sehr kritisch. TV-Chefredakteurin Franziska Vopel berichtet, dass es in letzter Zeit einige aktuelle Kurzbeiträge gegeben habe, heute auch vom “Bildungsstau”. Damit reagiere man auf die Kritik, dass die monatliche Sendung nicht aktuell genug sei.
21:14 Die stellvertretende Chefredakteurin von moritzTV Stefanie Binder wird verabschiedet, nach eineinhalb Jahren Chefredaktion tritt sie zurück um sich stärker ihrem Studium zu widmen. Präsident Korbinian überreicht Blümchen.
21:16 Die Berichte sind in vergleichsweise kurzer Zeit abgearbeitet. Nun wird über die Tagesordnung verhandelt. Da sie sehr lang ist, werden vermutlich verschiedene Anträge eingehen, verschiedene TOPs vorzuziehen.
21:22 Demonstranten im Rahmen des Bildungsstreiks kommen ins StuPa. Präsident Korbinian: “Wir kümmern uns gleich um euch, wir müssen nur noch schnell die Tagesordnung beschließen.” Es scheint sich aber ohnehin um stummen Protest zu handeln. Es sind etwa ein halbes Dutzend Demonstranten mit Transparenten gekommen.
Protest im StuPa (Foto: Frederike Kühnel)
21:26 Der Antrag “Master für Alle” ist verschoben worden. Der TOP Rechtsberatung wird vorgezogen. An der Tagesordnung wurde jetzt insgesamt viel geändert. StuPa Präsident Geiger: “Langsam wird es lächerlich”. Nun gibt es 10 Minuten Pause.
21:45 Die Pause ist beendet. Jetzt geht’s in die Tagesordnung. Den Tagesordnungs-Entwurf des Präsidiums haben wir in einem separaten Artikel behandelt.
21:47 Nun geht es um den Finanzantrag für ein Studentenprojekt, in dem eine zweisprachige Anthologie indigener kanadischer Literatur erstellt werden soll.
21:49 Finanzreferentin Corinna Kreutzman hat einige Rückfragen zu dem Projekt.
21:57 Namentliche Abstimmung über den Antrag. Er geht trotz zahlreicher Rückfragen mit klarer Mehrheit (15 Ja, 5 Nein) durch. Während der Debatte über den Antrag twitterte die HoPo-Referentin Maike Schneider übrigens das hier: “some SP Members don’t have any clue about university policy.” Mit “SP” dürfte wohl das StuPa gemeint sein…
21:59 Jetzt geht’s um einen Finanzantrag des GreiMUN e.V. Ein Verantwortlicher stellt das Projekt vor.
22:04 Auch hier haben die üblichen Verdächtigen unter den StuPisten die üblichen zahlreichen Fragen.
22:09 Auch StuPist Christoph Böhm twittert aus dem StuPa. Er beschwert sich auf diesem Weg darüber, dass das Bildungsstreik-Transparent hinter ihm “etwas müffelt.”
22:10 Zahlreiche Fragen zum GreiMUN-Antrag. Die Atmosphäre ist aber sehr wohlwollend.
22:16 Weiterhin viele Nachfragen an Sebastian Polster von GreiMUN. Es geht allerdings auch um über 4000 Euro. Derweil sind 60 % der offiziellen Sitzungszeit um sind. Man hält sich aber noch bei TOP 3.2 auf.
22:23 Jetzt wird abgestimmt. Paul Dederer und Erik von Malottki dürfen nicht mit abstimmen, da sie selbst nach New York fahren wollen. Die Förderungssumme beläuft sich nach Antragsänderungen nun auf glatt 5000 Euro. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.
22:30 Der Fachschaftsrat Politik- und Kommunikationswissenschaft beantragt einen Zuschuss (650 Euro) für die Fahrten zu Bundes-Fachschaftstreffen. Dies sei, so erklärt der Antragsteller, besonders wichtig, da man im nächsten Jahr diese Tagung in Greifswald ausrichten werde. Die Finanzreferentin und Haushaltsauschuss erklären, solche Fahrten müssen aus Fachschaftsgeldern bezahlt werden. Das sehen die Antragsteller naturgemäß anders, da man nicht nur als Fachschaft sondern auch als Vertreter der Uni Greifswald an der Tagung teilnehme.
22:33 Der Antrag wird mit breiter Mehrheit abgelehnt.
22:35 Die StuPa-AG “Namensgebung der Universität” will eine Zeitung zur Urabstimmung herausbringen. Dafür benatragt man Finanzmittel in Höhe von 1200 Euro. In der Zeitung sollen auf jeweils acht Seiten Argumente für und gegen den aktuellen Namenspatron vorgestellt werden.
22:37 Es wird kritisiert, dass die Frist für die Einreichung des Antrags nicht beachtet wurde.
22:39 Die Mehrheit der StuPsiten will trotz der unfristgemäßen Einreichung des Antrags heute darüber verhandeln. Alexander Schulz-Klingauf erklärt: “Wir können doch nicht Bedingungen die wir anderen aufdiktieren, selber ignorieren.” Weiterhin kritisieren einige, dass nicht genügend Angebote von Druckereien (nämlich nur eines) eingeholt wurden.
22:45 Nachdem die Form des Antrags kritisiert wurde, geht es nun um den Inhalt und die geplante Menge (3000 St.).
22:48 Debatte wird mit 8 zu 7 Stimmen geschlossen. Änderungsanträge dauern an. Es wird fleißig getippt.
22:56 Die Frage nach einheitlichem Layout verwirrt kurzzeitig. Es wird weiterhin fleißig in den Antrag hineingeändert. Abstimmung über die verschiedenen Entwürfe beginnt.
23:00 Das StuPa stimmt dem Antrag zu. Die AG Namensgebung wird beauftragt eine Informationszeitung mit Pro- und Contraargumenten über Ernst Moritz Arndt mit einheitlichen Layout zu erstellen. Eine Kostengrenze ist nicht dabei.
23:02 Björn Reichel bewirbt sich um das Referat für Hochschulpolitik. Paul Dederer fragt nach einer oder einem möglichen Nachfolgerin/Nachfolger für sein bisheriges Referat für Gleichstellung.
23:08 Keine Fragen mehr, es wird gewählt und ausgezählt. Währenddessen wird nach dem vermissten Bewerber für Wohnen gesucht. Dieser ist leider zur späten Stunde nicht mehr anwesend und nun stellt sich Alexander Lex zur Wahl für das Referat für Studium und Lehre.
23:12 Paul Dederer fragt nach der Ernsthaftigkeit der Bewerbung (Vorwurf intoleranter Meinungen), Alexander Schulz-Klingauf will eine Befragung eines solchen “Prachtexemplars” an Bewerber die Chance geben und spricht sich gegen ein Ende der Befragungsrunde aus, welche Frederic Beeskow fordert. Der Befragte spricht von einer Unverschämtheit und Rufmord, bezüglich der ihm gegenüber vorgebrachten Anschuldigungen. Harte Töne und Unruhe entsteht, auf die Anfrage der StuPistin Claudia Sprengel, was damit gemeint ist, geht er nicht ein. Es wird über seine Kandidatur abgestimmt.
23:19 Björn Reichel ist mit zehn Gegenstimmen nicht gewählt worden. Stefanie Napp stellt sich für die stellvertretende Chefredakteurin von moritzTV zur Wahl und beantwortet Fragen. Nun wird gewählt.
23:29 Mit vier Ja-Stimmen und 16-Nein Stimmen ist Alexander Lex nicht gewählt. Sebastian Jabbusch entschuldigt sich für den Ton einiger StuPisten, bemängelt aber auch die lückenhafte Bewerbung, die viele Fragen offen gelassen hat. Thomas Schattschneider missbilligt, das frühzeitige Ende der Befragung, da noch wahlrelevante Fragen offen waren.
Alexander Lex spricht von strafrechtlicher Relevanz, da Paul Dederer ihm Sexismus bei seiner damaligen StuPa-Kandidatur vorgeworfen hat. Er droht mit einer Anzeige, sollte Paul diesen Vorwurf nicht öffentlich widerrufen. Korbinian Geiger schließt mit “Vielen Dank.” Nebenbei Stefanie Napp ist gewählt. Herzlichen Glückwunsch und gutes Gelingen!
23:37 Paul Fuhrmann ist jetzt als Vorsitzender der Ersti-AG.
23:45 Nun wird die Urabstimmung verhandelt. Es gibt einige formale Antragsänderungen, aber am Ende wird einstimmig beschlossen: Die Urabstimmung findet parallel zu den StuPa-Wahlen statt. Es folgt der Tagesordnungspunkt “Auschluss bestimmter Gruppen vom Markt der Möglichkeiten”.
23:47 Jan Steyer (Rote Hilfe e.V.) erklärt, der RCDS habe in seiner Antragsbegründung diverse sachliche Fehler gemacht und verweist auf die Stellungnahme der Roten Hilfe(PDF). Verschiedene StuPisten kritisieren die Begründung des Antrags, die zu einseitig gegen “linke” Organisationen argumentiere.
23:55 Nun klaffen die politischen Lager auf. Besonders die Rote Hilfe wird von einigen StuPisten in Schutz genommen. Erik von Malottki erklärt: “Wenn es um einzelne Äußerungen geht, müsste der RCDS auch auf die Liste des Verfassungsschutzes.” und erfährt dafür großen Applaus. Paul Fuhrmann als Organisator des nächsten Markts der Möglichkeiten erklärt, er wolle, unabhängig vom Antrag, keine Organsiationen zulassen, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Die jeweiligen Organisatoren seien dann in der Beweispflicht ihrer verfassungskonformität.
00:00 Die Debatte ist zwar beendet, dennoch wird munter weiter diskutiert. Diverse Änderungsanträge werden gestellt. Lars Novak beantragt dem RCDS auch die Teilnahme an Veranstaltungen der Studierendenschaft zu verbieten. Danach stellt Thomas Schattschneider den Anrag auf Ende des TOPs ohne Abstimmung. Die Mehrheit der StuPisten ist dafür.
00:02 Nun geht es um den RCDS-Antrag zur Verbesserung der Ausleihsituation in den Bibliotheken. Derweil verabschiedet sich der Chronist und verlässt die Sitzung. Schicht im Schacht! Beim nächsten Mal sind wir wieder länger für euch da!
Logo: Jakob Pallus
