StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

von | 28.05.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Polenmarkt
TOP 6 Antrag FSR Jura Wahlordnung
TOP 7 Wahlen AStA
7.1. Vorsitz
7.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.3. Co-Referat für Digitalisierung
7.4. Co-Referat für Finanzen
7.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
7.6. Referat für Hochschulpolitik
7.7. Co-Referat für politische Bildung
7.8. Referat für Studium und Lehre
7.9. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen)
7.10. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus)
7.11. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA GO-Rechte (2.Lesung)
TOP 10 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir haben 20.18 Uhr und ich sitze immer noch alleine hier 🙁 (Anne und Annabell haben es heute leider erst zu 20:30 Uhr in die Sitzing geschafft).Es gibt noch kleine Technik- und Tonprobleme.
Felix eröffnet die Sitzung um 20.21 UhrEinige Punkte wurden zu der Tagesordnung noch hinzugefügt.Zwei Finanzanträge und die Aufhebung der Sperrung der Wirtschaftswissenschaften.Es gibt noch einige Diskussionen zu den Finanzanträgen, ob sie behandelt werden.Darüber wird abgestimmt und es wird beschlossen, dass die Finanzanträge behandelt werden, obwohl der Haushaltsausschuss sich noch nicht mit ihnen beschäftigt hat.Die Tagesordnung wird mit einer Enthaltung angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen.Theo weist darauf hin, dass sehr viele Rechtschreibfehler drin sind.Außerdem werden einige fehlende Sachen ergänzt und Ausdrucksfragen geklärt.

Florentine fragt, ob das Protokoll auch noch im entsprechenden Reiter im Onlineportal hochgeladen werden kann

Es geht weiter mit TOP 3 Berichte.

Der kommissarische Vorsitzende vom AStA beginnt. Felix hat sich bisher größtenteils eingearbeitet. Außerdem erwähnt er den Markt der Möglichkeiten. Dazu kommt aber später noch ein eigener Punkt. Die StuPist*innen fragen kritisch den kommissarischen Vorsitz. Goswin ist zwar nicht anwesend, hat aber schon ein paar Anmerkungen und Fragen, die er über Marcel gerne stellt. Außerdem soll er ihn daran erinnern, dass eine Zusammenarbeit mit dem BWW ansteht.

Florentine fragt, was mit “Einführung regelmäßige Sitzung” gemeint ist.
Theo ergänzt außerdem, dass sie über bereichsweise Öffnungszeiten des AStAs nachdenken. So können alle Interessierten gleich zu den*die entsprechende*n Referent*in erreichen. Florentine erinnert daran dies auf Facebook zu teilen.
Wir machen mit dem Finanzreferenten weiter. Theo ergänzt, dass die Studierendenschaft mehr als 10000€ Steuern zahlen müssen.
Sandra fragt die Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, wie es mit der Verbreitung von der Solidarisierung mit der Seebrücke aussieht – sie hat sich noch keine Gedanken gemacht.
Niko hatte keine Zeit seinen Bericht für Soziales und Co-Soziales einzureichen, berichtet aber, dass fleißig gearbeitet wird.

Unter anderem eine Zusammenarbeit mit der AG Ökologie und anderen um an der Universität ein Green Office zu gründen. Florentine fragt nochmal nach, ob genug Menschen da sind, die bei der Vorbereitung vom Festival contre le Racisme zu helfen. 

Er antwortet, dass inzwischen genug  da sind.

Zum Bericht der moritz.medien gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen. 
Das Präsidium hat ebenfalls nicht zu egänzen und wird nichts gefragt.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studienrendeschaft.

Jonas möchte daran erinnern, dass in drei Wochen die VV (18.06. ab 14 Uhr) stattfinden wird und wollte gerne wissen wie der Beschluss umgesetzt wird, nachdem die StuPist*innen über die VV berichten und auch selbst anwesend sein sollen. 

Felix erwähnt, dass der AStA gestern Präsidium und Protokollschreiber gewählt hat. Er ruft alle auf, Protokoll zu schreiben und/oder Mikros zu verteilen. Der FSR Psychologie wünscht sich ein Meinungsbild.

Aufgrund einiger Kommunikationshindernisse kommt erst der nächste Punkt.
Lea und Niklas möchten ein Statement zu ihrem Auftreten im StuPa. Sie finden es kritisch, dass hinter ihren Rücken behauptet wird, sie seien Burschi-nah. Vor jeder Sitzung dreht die PARTEI ein Stimmungsrad, das darüber entscheidet, wo ihre Entscheidungen landen. Letzte Sitzung war es bei “konservativ”. 

Jetzt kommen wir zum TOP 5 Finanzanträge
Anscheinend ist niemand der Antragstellerinnen vom Finanzantrag Polenmarkt nicht da. Marcel lässt den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben.

Als nächstes geht es um den Antrag für das Familienfest des Gleichstellunsgbüros. Das Familienfest wird immer besonders gut angenommen und außerdem wird der Preis für Familienfreundliche Einrichtung verliehen.

Es geht um die Finanzen für Musik, KInderschminken, eine Waffelstraße, Getränke und Dekoration.

Der Haushaltsausschuss versucht das mal einzuschätzen. Fabian würde gerne wissen, warum der Antrag so spontan gestellt wurde. Laura antwortet, dass es dieses Jahr so kurzfristig ist, da u.a. aufgrund der gendergerechten Sprache das Gleichstellungsbüro ziemlich viel zu tun hat. Fabian (für sich) sieht den Antrag als Förderwürdig und -fähig. Er kennt das Projekt seit Jahren und findet es eine tolle Sache.

Theo sieht den Antrag ebenfalls als förderungswürdig, allerdings aufgrund der Lebensmittel nicht als zwingend förderungsfähig. Laura erklärt, das es bis jetzt nicht möglich gewesen ist,  Mittel für  Lebensmittel zu erhalten. Sie erwähnt, dass es dieses Jahr aber theoretisch möglich sein dürfte. Michael weist darauf hin, dass der Antrag in den letzten Jahren immer durch ging. Theo führt weiter aus, dass er mit der Deko kein Problem hat. Er glaubt, wenn Finanziellemittel über die Sparkasse freigesetzt werden würden, dann ist dies deutlich leichter, als zu versuchen Gelder im StuPa zu erhalten für Lebensmittel.
Wir kommen zu den Änderungsanträgen. Die Antragsteller*innen möchten die Lebensmitteln mit dem Kinderschminken tauschen. Theo schlägt vor den Verwendungszweck zu streichen, da dieser bei einem Finanzantrag nicht notwendig ist.
Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Laura lädt alle Anwesenden, auch ohne Kinder, ein.

Der nächste Antrag kommt von Theo zum Festival contre le rassisme. Er glaubt nicht, dass es so furchtbar teuer wird, deswegen sind die 750€ eine grobe Obergrenze. Für Flyer, Plakate etc. sollte es reichen.

Fabian beschwert sich, dass er den Antrag nicht kennt. Felix erklärt noch einmal, dass der Antrag per Dringlichkeit auf die TO gesetzt wurde.
Der Haushaltsausschuss erklärt, dass alles fehlt. Theo sagt, dass sie das gleiche Organ seien und deswegen muss er den Antrag nicht finanzordnungsgemäß stellen.

Da es anscheinend noch Diskussionspotenzial gibt wird der Antrag auf später verschoben. Wir freuen uns auf laute Diskussionen in der Pause.
Jetzt kommen wir zum geforderten Meinunsgbild der Studierenden der Psychologie. Es geht um die PsyFaKo (Psychologische Fachschaftskonferenz). Genauer, um das Erstellen von Positionspapieren, Vernetzung und ähnliches. Der FSR würde sich gerne für die Ausrichtung im Sommer 2020 in Greifswald bewerben. Es müssen Unterkünfte, Vorträge und Versorgung organisiert werden und die Administration .

Es werden auch die anderen finanziellen Säulen außer des StuPas vorgestellt. Alle Teilnehmenen bezahlen einen Eigenanteil und die Uni wird wahrscheinlich auch einen Teil dazu geben. Sie werden wahrscheinlich den Loefflerkampus zur Verfügung gestellt bekommen .Trotzdem möchten sie etwas für die Gebäudenutzung beiseite legen. Da sie sehr nachhaltig denken, möchten sie auf Flyer verzichten und alles über ihre Website laufen lassen, auf der man sich anmelden kann. 

Die minimale Förderung vom StuPa liegt bei 4.000€. Jetzt geht es darum zu evaluieren, ob das StuPa überhaupt fördern würde und mögliche Fragen zu klären.
Florentine würde gerne wissen ob man die Website nicht mit der Uniwebsite koppeln könnte. -Sie sind sich zur Zeit noch nicht sicher ob das möglich ist. Da das ganze noch im Bearbeitungsprozess ist. 
Marcell fragt Theo, ob das durch WSP-Mittel finanziert werden kann. Theo antwortet, dass alles, was mit Fachvorträgen zu tun hat, durch WSP-Mittel finanziert werden kann. Er lädt die Organisator*innen ein, noch mal mit ihm darüber zu reden. Außerdem wird über Sponsoring und Spenden nachgedacht.
Das Meinungsbild zur Gesamtsituation fällt sehr enthalten mit leichtem positiven Einschlag aus.

21:15 Uhr

Wir kommen zu TOP 6 Antrag FSR Jura Wahlordnung
Wieder Theo. Die Wahlordnung ist veraltet und soll angepasst werden.Da der Studiengang RWP weggefallen und durch Management und Recht ersetzt wurde, soll nicht mehr aus RWP eine*n FSR Vertreter*in sondern aus MuR gewählt werden. Marianna weist darauf hin, dass dies auch im den Wirtschaftswissenschaft gilt. Yannick möchte vorher gerne noch mal mit den Leuten aus dem FSR WiWi sprechen.

Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wir angenommen.

Es folgt TOP 7 Wahlen AStA7.1.

Für den Vorsitz gibt es keine Bewerber*innen.

7.2. Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz. Marco wirft ein, dass die Bewerberin nicht da ist, da sie keine gesonderte Einladung bekommen hat. Er hat ihr gesagt, dass es eine gibt. Gibt es aber leider nicht. Fabian stellt den Antrag auf Verschiebung.

7.6. Referat für Hochschulpolitk. Hier gibt es eine Bewerberin, ebenso eine Initiativbewerung .

Bianca stellt sich vor. Sie war letztes Mal schon einmal hier.

Anne Marie ist 20 Jahre alt und studiert im 2. Semster. Sie war gestern bei der AStA-Sitzung um es sich anzuschauen. Sie würde sich gerne in die HoPo einbringen.
Jonas würde gerne wisssen, was ihre Motivation ist und ob sie bereits Vorstellungen zu Projekten haben.

Bianca ist schon eine Weile im FSR tätig und würde gerne dazu beitragen, dass die HoPo mehr auf die FSRs zugeht.

Annemarie möchte sich dafür einsetzen, dass die HoPo präsenter wird und geht gerne auf andere zu. Sie möchte außerdem den Austausch zwischen den Gremien fördern.

Theo würde gerne wissen, welche hochschulpolitischen Erfahrungen Annemarie bereits gemacht hat.(Da heute keine Mikros benutzt werden, konnten wir ihre Antwort leider nicht verstehen.)

Yannick freut sich, dass Bianca wieder da ist und Annemarie zusätzlich. Er fragt, ob sie aufgrund ihrer Zugehörigkeit der HSG Die PARTEI genügend Ernsthaftigkeit für dieses Amt empfindet.

Sie sieht darin kein Problem und wird ihr Amt ernst nehmen. Außerdem kann sie dies trennen.

Florentine fragt, ob beide sich vorstellen können im Fall einer Nichtwahl sich für ein anderes Referat zu bewerben. Bianca schon, aber ungern. Annemarie eher nicht.

21:45 Uhr

Es gab leider eine kleine technische Panne. Alles was jetzt hier fehlt könnt ihr im Protokoll nachlesen.Frederick freut sich, dass Bianca sich noch mal aufgestellt hat. Er schlägt Anna vor, dass auch das Co-Referat für politische Bildung etwas für sie sein könnte.Jonas fragt, ob sie sich vorstellen können einen HoPo Newslatter zu verfassen.Ja, können sie.
Marco wirft ein, dass die Referatsbeschreibungen im Studierendenportal noch nicht an die neue Sturktur angepasst worden sind. Annemarie fragt, ob da keine Veranstaltungen mehr geplant sind.Marco antwortet, dass das alles in das Co-Referat Politische Bildung geschoben wurde.Yannick weist darauf hin, dass die Referent*innen auch eigene Ideen einbringen können und sollen.Sandra fragt, wie das Verhältnis zum StuPa aussehen sollen und ob sie bereit sind zu den StuPa-Sitzungen anwesend zu sein.Annemarie erklärt, dass sie auf jeden Fall dabei sein möchte und bescheinigt dem StuPa einen netten Eindruck. (leises Klopfen und diabolisches Lachen aus den Rängen)Bianca schließt sich an und sieht sich als umgänglichen Menschen und sieht keine größeren Probleme. Als Beweis für ihren Willen zu den StuPa-Sitzungen zu kommen gibt sie zu, dass sie bei der Haushaltsdebatte bis zum Schluss im Publikum war.

Jonas fragt, ob sie sich auch um politische Themen außerhalb der HoPo gibt.Bianca möchte sich auch bei dem Thema Frauenquote in der Hochschule einbringen. Se sieht den Ansatz von ganz unten (Bachelor-Studierenden) bis ganz oben (Dozentinnen) als falsch, sodass qualifiziertere männliche Bewerber abgelehnt werden könnten.Sandra fragt, ob sie da eher gegen Diversität ist, da dieses Gesetzt nicht gegen Männer geht, sondern Frauen unterstützen soll.Bianca erwähnt, dass sie auch in der entsprechenden Kommision dabei war.Sie sieht es als nicht zielführend Frauen ausschließlich als Quotenfrau einzuladen.Sandra erklärt, dass das nur greifen soll, wenn gleiche Qualifikation gegeben ist.
Es geht zur Wahl (Felix erklärt noch mal von Null auf an, wie das stattfindet da es sich letztes Mal gezeigt hat, dass einzelne StuPist*innen nicht in der Lage waren Ja/Nein/Enthaltung zu schreiben oder wussten dass sie zwei Stimmzettel haben):Bianca erhält 8 Stimmen, Annemarie erhält 10 Stimmen und kann damit in den 2. Wahlgang einziehen. Wir kommen also zum zweiten Wahlgang.  Mit  13 Ja-Stimmen und  4 Nein-Stimmen wird Annemarie nicht gewählt, da sie 14 Stimmen benötigt hätte. Yannick gibt eine persönliche Erklärung ab. Er hofft, dass Annemarie zur nächsten Sitzung wieder kommt und sich aufstellt. Er findet es sehr schade, dass obwohl heute eine wichtige Sitzung ist, nur 14 von 27 Stupist*innen heute sind. 

Wir machen eine kurze Pause.

22:15 Uhr

Es wird ein GO-Antrag zur wiederaufnahme des Punktes 7.6. HoPo gestellt. Yannick stellt eine Gegenrede, da er es moralisch versteht, aber insgesamt für falsch hält Wahlen zu wiederholen, bis das Ergebnis stimmt. Der GO-Antrag wird nicht angenommen.
7.9. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtgungen)Wir haben zwei Bewerber*innen. Es folgt die Vorstellung.

Susanne stellt sich vor. Sie ist Medizinstudentin und Krankenschwester. Sie bewirbt sich, weil sie das Referat für sehr wichtig und spannend hält. Sie hat bisher keine HoPo-Erfahrung, aber würde sich freuen mitgenommen zu werden und hat auch ausreichend Zeit.

Andreas studiert Kowi und Geschichte. Auch er hat noch keine Erfahrung in der HoPo. Er hat ein Jahr im Altersheim gearbeitet. Ihm sind soziale Punkte sehr wichtig, er würde sich freuen in diesem Referat mitwirken zu können.

Jan stell die erste Frage an Susanne: Er fragt nach, ob sie wirklich Zeit für ein AStA-Referat hat wenn sie Medizin studiert und Krankenschwester ist. Gerade hat sie wirklich Zeit, da ihr Studium erst im Oktober weiter geht. Da sie im März erst ihr Physikum bestanden hat, hat sie definitiv bis Oktober genug Zeit für das Referat.

Yannick würde gerne etwas zu Susannes Bewerbung wissen. Es geht um erweiterte BAföG-Ansprüche, für die sie sich einsetzen würde. Yannick erklärt, dass der “Tag der Stiftung” eine Veranstaltung ist, bei der sich parteiliche sowie nicht parteiliche Stiftung v.a. für Studienfinanzierung vorstellen können.

Andreas denkt, dass die Beratunsggespräche der Kern des Referats ist und würde dafür mehr machen. Yannick freut sich darüber.Yannick würde sich freuen, wenn die Beratungsgespräche besser beworben werden um Probleme damit zu analysieren.

Theo fragt, inwieweit Kontakte zu den Vorgängern und dem AStA bestehen. Andreas hat bisher noch keine Kontakt.

Frederick fragt noch mal, ob der*die Nichtgewälte*r ein anderes Referat übernehmen möchte.Für beide käme kein anderes Referat in Frage. 

Sandra würde gerne von Andreas wissen wie lange er Zeit für das Referat hätte. 

Andreas erklärt, dass er den Master ebenfalls in Greifswald machen möchte und damit auch weiter zur Verfügung steht.

Susanne bekräftigt noch mal, dass sie auch dann noch Zeit investieren kann, wenn sie wieder zur Uni geht, allerdings möglicherweise nicht unbedingt wesentlich mehr als 15 Stunden/Wöchentlich.

Jonas würde gerne wissen ob sie sich bereits Gedanken zur Gleichberechtigung und weiteren sozialen Aspekten gemacht haben.

Andreas findet alle Punkte für wichtig und hebt keinen besonders hervor. Susanne hatte bis jetzt noch keine Kontakte, ist aber optimitisch, sich in diese Themen einfinden zu können. 

Theo erklärt, dass nicht nur die GT-AG sondern auch alle anderen AGs gekürzt wurden und der gesamte AG-Topf erhöht wurde. Sandra würde gerne wissen, wie die Zusammenarbeit mit dem StuPa aussehen soll und in wieweit sie an den Sitzungen teilnehmen könnten.

Andreas will auf jeden Fall für die Berichte hier sein und sieht eher, dass sich das Referat mit den anderen Referaten auseinandersetzt und weniger mit dem StuPa. Susanne hofft auf eine gute Zusammenarbeit und wäre auf jedenfall bemüht auf so viele StuPa-Sitzungen zu gehen, soweit es ihr zeitlich möglich ist. 

Yannick möchte auf den Punkt LGBTQ* eingehen und fragt, ob sie schon mal mit dem Thema auseinander gesetzt haben und ob sie schon Kontakte zu anderen Akteuren hatten und welche Ideen sie für Projekte hätten.

Andreas hat noch nicht so viele Erfahrungen gemacht. Susanne hat auch noch keine Erfahrung, möchte aber die Vereine bekannter und vernetzter machen. Möglicherweise könnte man auch einen gemeinsamen Webauftritt machen.

Yannick weist auf die Möglichkeiten der Referatsauslegung hin. Er fragt, ob es Ideen für mögliche Veranstaltungen gibt.

Andreas sieht das Referat eher als beratendes Referat. Susanne kann sich gut vorsellen entsprechende Veranstaltungen zu organisieren.

Yannick fragt weiter, wie es mit dem Thema Gleichstellun von Frauen aussieht.
Andreas schließt sich der Meinung von Bianca an. Er sieht eine Frauenquote kritisch. Susanne ist ebenfalls gegen eine Frauenquote. Sie sieht die Probleme eher innerfamiliär und weniger in dem Konflikt Mann/ Frau.

Sandra würde gerne wissen wie die beiden zur gendergerechten Sprache stehen -Beide sind dafür.

Yannick würde zum Bereich Studierende mit Kind wissen wollen, was sich die beiden da so für Kooperationen vorstellen können oder zu einem Ausbau.

Andreas muss sich da noch einarbeiten. Susanne weist auf die fehlenden Kita und Tagesmutterplätze hin. Da würde sie sich gerne auch mit der Stadt und anderen Initiativen zusammensetzen.

Felix fragt noch mal nach der Neutralität der beiden -Beide betrachten ihr Amt als selbstständigs.

Wir kommen zur Wahl. Vero und Octavia zählen fleißig aus. 

Susanne bekommt 7 Stimmen und Andreas bekommt 13 Stimmen. Es folgt also ein zweiter Wahlgang in dem nur noch darüber abgestimmt wird, ob Andreas in das Referat gewählt wird oder nicht.

Mit  19 Ja-Stimmen und 1Nein-Stimmen  wird Andreas gewählt. Wir freuen uns, dass das StuPa heute echt jemanden gewählt hat. Vielleicht klappt es ja in der nächsten StuPa-Sitzung dann auch mit dem Referat HoPo, alle guten Dinge sind ja bekanntllich drei. 

7.10. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Gefüchteten und Antrassismus) Es gibt zwei Bewerber.

Robin studiert Jura im 2. Semester und seine Bewerbung ist im Drucksachenpaket. Tobias studiert Biodiversität und Ökologie im 2. Mastersemester, die Bewerbung war spontan. 

Es gibt kurze Verwirrung ob Tobias nun Julius oder Jonas heißt aber zum Glück gibt es auch echte Fragen. Jonas fragt, warum sie sich beworben haben.

Robin möchte sich in diese Richtung engagieren, sieht aber im privaten Umfeld wenig Möglichkeiten. Tobias ist durch den Vorgänger darauf aufmerksam geworden. Er hat ihm bei dem Organisieren des Fußballturnier unterstützt. Er hat sich bisher immer für Umweltschutz eingesetzt, ihm ist aber bisher aufgefallen, dass der Antirassismus Aspekt meist zu kurz kam.

Theo würde einfach gerne die Fragen vom Bewerbungsbogen an Tobias stellen. Er ist in keinen Gruppen tätig, war früher mal kurz beim WWF. Er steht für die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung. Als Projekte plant er das Festival contre le racisme, möglicherweise auch etwas größer mit mehr Musik. Am besten ein Highlight am Ende, an dem sich alle beteiligen können. Zeitlich ist er sehr flexibel, er peilt so 15-20h an. Ein stetiger Austausch und Zusammenarbeit ist ihm sehr wichtig.

Rick fragt Robin inwieweit er Weihnachten mit Geflüchteten auch außeruniversitär organisieren wird.

Er möchte einzeln an Geflüchtete und Studierende herantreten und sie individuell ansprechen.

Frederik fragt, warum er sich nicht eher beworben hat.

Er hatte bisher sehr viel zu tun und möchte sich lieber persönlich vorstellen.

Jonas fragt, ob sie bisher in einer Organisation mit diesem Schwerpunkt Mitglied waren.Tobias bisher nicht, Robin eher im Privaten, auch im Geokeller. 

Wir kommen zur Wahl. Robin erhält 18 und Tobias 2 Stimmen.  Damit ist Robin gewählt und nimmt die Wahl auch an.

23 Uhr

Es geht mit TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) weiter. Theo bittet um Verschiebung.
TOP 9  SÄA GO-Rechte (2. Lesung). Den möchte Theo besprechen. Er möchte, dass der*die Vorsitzende*r des AStAs, der*die Finanzer*in eine Stimme und der Vorsitz der FSK im StuPa haben.Fabian fragt nach, ob der*die stellvertretende*r Vorsitzende*r das auch machen kann, wenn der Hauptreferent nicht kann.Yannick schlägt einen Kompromiss vor.Der Satzungsänderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
TOP 10 ErstiwocheFelix (AStA) stellt den Infotop vor.Der Markt der Möglichkeiten soll auf dem Campus Lohmeyerplatz stattfinden.Das FMZ würde die komplette Organistaion übernehmen.Er wünscht sich ein Meinungsbild, ob das StuPa diesem zustimmt.Theo sieht darin eine Verwaltungsentscheidung und findet bei fehlender Beanstandung eine Diskussion hier unnötig.Felix (StuPa) weist darauf hin, dass man sich bisher immer darüber beschwert, dass die Zusammenarbeit fehlt.

Theo sieht Zusammenarbeit als sehr wichtig an, aber bei einem dermaßen unkritischen Thema hier darüber zu diskutieren.Es ist nicht die Aufgabe des StuPas, darüber zu entscheiden, bevor es intern besprochen wird.Marco fragt, wo die 100 Stände hin  sollen, wenn es regnet.
Felix(AStA) weist darauf hin, dass man das Hörsaalgebäude, das Foyer der Mensa zur Verfügung.Yannick findet die Einschätzung des komissarischen AStA-Vorsitz vollkommen in Ordnung. Er denkt, dass es einen gewissen Charme hat, den MdM am Lohmeyerplatz zu machen. Der Standortfaktor zählt. ;)Felix (StuPa-Präsi)  findet den großen Platz auch klasse. Es folgt ein Meinungsbild.Dieses fällt deutlich positiver aus. 

Es folgt eine kurze Pause.

23:40 Uhr

Fabian stellt einen GO-Antrag auf Verlängerng der Sitzungszeit auf 1Uhr.

TOP 11 Wahlen Vertreter*innen Medienausschuss.

Das FSK hat einen Vorschlag. Clara Ahrendt. 

Sandra und Yannick werden von den moritz.medien vorgeschlagen.Es werden zwei Personen beöntigt.

Jan und Felix werden vom StuPa vorgeschlagen. Es wird aber nur eine Person benötigt.Es wird offen abgestimmt.

Wir fangen mit den Vorschlägen der moritz.medien an. Es wird einzelnd abgestimmt. Sandra wird mit 13 Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Yannick wird mit  12 Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt.

Es folgt die Abstimmung des Vorschlages von der FSK. Clara wird mit 11 Stimmen und drei Enthaltungen gewählt. 

Wir kommen zur Abstimmung der Vorschläge des StuPas. Jan wird mit mehr Stimmen in den Medienausschuss gewählt.
Damit haben wir einen frischen Medienausschuss

TOP 12 Wahlen Vertreter*innen Gamifcatonausschuss. Wir brauchen noch einen Vorschlag der FSK und der moritz.medien. Die FSK schlägt niemanden vor. Anne schlägt sich selbst vor.
Felix sagt wir machen das in der nächsten Sitzung mit der FSK. Anne wird einstimmig gewählt.

TOP 13  Freischaltung der Mittel des FSR der Wirtschaftswissenschaften Theo findet die Regelung immer noch unnütz. Die Mängel sind behoben. Sandra fragt, in wie weit die Mängel beseitigt wurden. Theo antwortet, dass er keine Zeit hatte sich im Einzelnen damit zu beschäftigen, aber die notwendigen Unterlagen sind da. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird mit jeweils einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen.

Antrag von Theo. Es gibt noch einen “kein Finanzantrag”-Antrag. Es geht um das, was wir ganz am Anfang unter Finanzanträgen besprochen haben. Marcel fragt, ob es sein kann, dass die Studierendenschaft wieder auf Rechnungen sitzen bleibt. Nein, es ist nicht zu erwarten. Es gibt keinen Änderungsantrag. Es geht um Geld, also soll nun namentlich abgestimmt werden. Dieser wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 14  neu Sonstiges. Es wird gefragt, in wie weit der AStA nun besetzt ist und ob man nicht noch einmal stärker Werbung dafür gemacht werden sollte. Felix weist darauf hin, dass das Referat Vorsitz und stellvertretender Vorsitz möglichst bald besetzt werden muss. Marco hebt noch einmal hervor wie wichtig das Referat Studium und Lehre nach dem Vorsitz ist. Es muss schnellstmöglich besetzt werden. Sonst fällt die 24-Stunden-Vorlesung aus. 🙁 Also falls ihr mal Lust habt euch in der HoPo zu engagieren ist das eure Chance, liebe Leser*innen. 🙂

Rick  fragt, ob in den FSR bisher etwas passiert ist. Nein. Theo hat auf der FSK die Werbetrommel gerührt.

Rick hat noch einen ÄA. Er möchte den Antrag, der auf der letzten StuPa-Sitzung geändert wurde (Redebeiträge der Studierenden) wieder herausnehmen. Da wir eine Demokratie sind, sollte es den Studierenden auch möglich sein, mit den StuPist*innen zu reden. Marcel weist darauf hin, dass an auch hier ins StuPa kommen und sieht den Effekt eher als negativ, da dann die anwesenden Studierenden möglicherweise eher gelangweilt sind und die möglicherweise stärker erwarteten Anträge zu besprechen.Er wünscht sich, dass die Menschen mehr Eigeninitiative zeigen und bei Fragen auf die StuPist*innen zukommen und einfach fragen. (Oder gerne auch unter dem Ticker kommentieren.Obwohl das im Moment aufgrund technischer Probleme nicht möglich ist. Wir entschuldigen uns hierfür. Gotta be fixed soon.)Rick wiederspricht dem, da Studierenden es nicht verstehen, dass sie während einer solchen Veranstaltung ihre Meinung nicht anbringen können.Benjamin sieht ebenfalls, dass die meisten darauf keine Lust haben.Yannick weist darauf hin, dass nur weil es nicht explizit im Beschluss steht Nachfragen nicht verboten sind.Benjamin kündigt seine Abwesenheit bei der VV an. Er ist nicht in HGW.

Marco bedankt sich bei Marcel Welkert, der die Europawoche fertig organisiert hat, obwohl er nicht mehr im Amt war. Danke Marcel! (Ein solidarisches Klopfen geht durch den Raum)
Wir sind damit um 0:10 Uhr durch. Euch noch einen schönen Abend.

Europa diskutieren

Europa diskutieren

von | 25.05.2019

Politiker*innen diskutieren Europa in Greifswald. Gestern fand die Podiumsdiskussion zur Europawahl statt. Diskutiert haben von der SPD Heiko Miraß,von der  FDP Karoline Preisler, von den Grünen Niklas Ninaß und von der Linken Helmut Scholz. Marcel vom radio98eins übernahm die Moderation und führte uns durch die 1 1/2 stündige Diskussion. Wir haben hier nur einige Fragen und Antworten verknappt zusammengefasst. radio98eins veröffentlicht in den nächsten Wochen einen Mitschnitt. Den Link dazu findet Ihr dann auch hier.

Nach Fragen zu Streit in der EU kam die Frage, inwieweit die EU auf einen weiteren Flüchtlingszustrom vorbereitet ist. Und welche Maßnahmen es gibt, um die Lage in den Aufnahmeländern zu verbessern? Hier herrschte bei allen Parteien eine klare Einigkeit darüber, dass die EU einem weiteren Strom derzeit nicht gewachsen wäre. Während sich die FDP und die Grünen für ein sinnvolleres Einwanderungsgesetz aussprachen, waren sich Linke und SPD im weitesten darüber einig, dass man Konflikte und Probleme angehen muss, um weitere Fluchtursachen zu verhindern.

Die nächste Frage von Marcel wurde teilweise schon in den vorherigen Antworten angerissen. Die Klimapolitik. Wie kann die EU auf die die Fridays for Future – Bewegung antworten? Die Vertreterin der FDP ging  erstmal auf die Lösungen im eigenen Haushalt ein, bevor sie darauf plädierte, dass es eine vereinte europäische Lösung für den Klimawandel geben muss. Auch der Vertreter der Linken fordert eine geeinte Lösung. Noch wird zu viel geredet und zu wenig umgesetzt. Der Vertreter der SPD sieht einen Lösungsansatz in der Einführung von einer Art CO2-Steuer. Der Vertreter der Grünen hält ein CO2- ETS-System für eine mögliche Antwort auf das Problem der Nichteinhaltung der Klimaabkommen der EU.

Es folgen noch verschiedene Fragen aus dem Publikum, direkt an die einzelnen Parteien gerichtet. Zu den Themen Migration, Solarenergieausbau, EU-Armee bis hin zum Iran sollten die Politiker*innen ihre Einschätzungen abgeben. Mehr erfahrt ihr dann bei radio98eins.

Macht Euch aus den Parteiprogrammen ein eigenes Bild oder nutzt den Wahl-O-Mat für einen knappen Überblick über die Parteien bei den Europawahlen. Für die Kommunalwahlen haben wir die Parteien und Bündnisse selbst befragt, das findet Ihr hier. Geht am Sonntag wählen!

Beitragsbilder: Ole Kracht

Nachhaltigkeit auf dem Teller

Nachhaltigkeit auf dem Teller

von | 22.05.2019

Die Redakteur*innen der moritz.medien haben sich schon immer einen Kopf um unsere Umwelt gemacht und darüber berichtet. In unserer neuen Kolumne erzählen wir euch, was wir über das Thema Nachhaltigkeit denken und geben euch viele hilfreiche Tipps, um euer Leben (noch) nachhaltiger zu gestalten.

Ein Beitrag von Wiebke Grünther

Was ist dran an dem Skandal Lebensmittel Fleisch? Eine Problemanalyse mit Handlungsmöglichkeiten.

1. Wasser

1 kg Rindfleisch braucht so viel Wasser wie man durchschnittlich in einem Jahr beim Duschen verbraucht.

2. Soja

Eines der Hauptfuttermittel für die Tierhaltung ist Soja. Soja, das ist doch ein Veganer-Problem? Tatsächlich wird Soja nicht hauptsächlich von Veganer*innen konsumiert, sondern von den Tieren in Mastbetrieben. Der Anbau von Sojabohnen stand schon häufig in der Kritik, bisher mit wenigen Folgen. Noch immer werden riesige Regenwaldflächen gerodet, um den Plantagen zu weichen, Lebensräume werden zerstört und Arten sterben aus. Menschen werden aus ihrer Heimat verdrängt, Bauern verlieren ihr Land. Das angebaute Soja wird dann um die Welt geschippt, um als Futtermittel verwertet zu werden.

3. Subvention

Die Fleischherstellung ist in den meisten westlichen Ländern staatlich subventioniert und kann dadurch günstiger hergestellt werden. Nachgefragt sind jedoch nur bestimmte Fleischstücke. Der Rest wird nicht gekauft und landet somit nicht mehr auf dem Markt. Dafür wird ein neuer Markt erschlossen – der Großteil Afrikas. Durch die Subventionierung machen die Hersteller immer noch Gewinn, wenn sie die weniger beliebten Fleischstücke nach Afrika schicken und dort verkaufen. Und zwar günstiger als der lokale Hersteller. Es gibt Bauern in Afrika, die Fleisch lokal und regional anbieten, nur können sie nicht mit den subventionierten ausländischen Anbietern mithalten und verlieren so ihre Einkommensquelle.

4. Umwelt

Mutter Natur. Was könnte naturverbundener sein als Tiere zu halten? Leider falsch gedacht, die Zudröhnung von Tieren mit Antibiotika führt dazu, dass viele Medikamentenreste im Grundwasser landen. Und so wieder in den Wasserkreislauf eintreten. Langfristig resultiert das in Medikamentenresten im Trinkwasser und dadurch auch im menschlichen Körper.

5. Mitarbeiter

Aber Massentierhaltung schafft ja auch viele Jobs – wenn man die alle streicht, dann sind viele Menschen arbeitslos. Ja richtig, Massentierhaltung schafft viele Arbeitsplätze, die meisten davon als Hilfsarbeiter*innen aus dem Ausland. Diese arbeiten ab drei Euro die Stunde und klagen teilweise über psychosomatische Beschwerden und Albträume, es wird von einer Verrohung der Mitarbeiter*innen gesprochen.

Handlungsmöglichkeiten – wenn kompletter Verzicht keine Lösung ist

Bio heißt nicht Bauernhof, sondern hochgestapelte Hühner in Zuchtställen. Die Tiere werden immer noch in erschreckenden Umständen gehalten, die für keinen Werbespot herhalten. Unternehmen mit Bio-Siegeln stehen unter dem gleichen Preisdruck wie konventionelle Fleischproduzenten und folgen daher auch den gleichen Abläufen. Unter der Bedingung, dass die Ställe ein paar Zentimeter größer sind sowie die Transportstrecken zum Schlachter unter acht Stunden liegen (EU Bio-Siegel). Daraus ergibt sich, dass die meisten Bio-Siegel nicht ressourcenschonend sind. Es gibt zudem eine Vielzahl an Bio-Siegeln, die sich untereinander stark unterscheiden, das verbreitetste ist dabei das EU Bio-Siegel, das so gut wie keine Regulierungen beinhaltet. Lange Transportstrecken, Kraftfutter und der Einsatz von Antibiotika bis zu dreimal im Jahr. Im Gegensatz dazu: Naturland, Bioland und Demeter – die Spitzenreiter der Bio-Branche, die auf regionalen Futtermittelkauf, kleine Betriebe und den Verzicht von Antibiotika setzen (außer in Notfällen).

Ein Hoffnungsschimmer für Fleischliebhaber ist der*die Metzger*in. Metzger beziehen Fleisch aus Schlachtereien oder schlachten teilweise selbst, daher wissen sie, wo ihr Fleisch herkommt und wie die Tiere behandelt wurden. Ob Massentierhaltung, Bio-Siegel oder Bauernhof – das bestimmt der Metzger selber. Oftmals arbeiten sie mit Produzenten aus der Umgebung zusammen, wodurch lange Transportwege wegfallen und kleine, lokale Betriebe gefördert werden. Metzger gelten als Handwerksbetriebe und kämpfen um das Überleben in der Konkurrenz mit Aldi und Edeka. So liegt es in der Hand eines Metzgers, Fleisch von artgerecht gehaltenen Tieren zu verkaufen. Metzger sind als Handwerksbetrieb nachhaltiger, da eine Person unterstützt wird, die regional verankert ist und selbst wiederum regional einkauft und verarbeitet, im Sinne von der Fleischherstellung jedoch auch nicht wesentlich mehr zu bieten hat.

Foto: Sebastian Holgado auf Unsplash

Fazit

Das Problem der Fleischherstellung liegt schon in der Sache selbst und kann im besten Falle nur reduziert werden. Möglichkeiten dafür sind auf Bio-Siegel wie Naturland, Bioland und Demeter umzusteigen. Den Preis, den man hier extra bezahlt, dadurch kompensieren, dass man den generellen Fleischkonsum herunterschraubt. Wer die Region unterstützen und lokale Arbeitsplätze erhalten will, der kauft beim Metzger ein. Nächste Woche werden wir uns genauer mit verpackungsfreien Supermärkten befassen.

Beitragsbild: Stijn te Strake auf Unsplash
Banner: Jonathan Dehn

StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

von | 14.05.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Pharmaball
TOP 6 Antrag Entlastung AStA-Vorsitz und AStA-Referat für Finanzen
TOP 7 Wahlen AStA
7.1. Vorsitz
7.2. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.3. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.4. Co-Referat für Digitalisierung
7.5. Referat für Finanzen
7.6. Co-Referat für Finanzen
7.7. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A-M
7.8. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
7.9. Referat für Hochschulpolitik
7.10. Co-Referat für politische Bildung
7.11. Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
7.12. Referat für Studium und Lehre
7.13. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen)
7.14. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus)
7.15. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 8 Antrag Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag
TOP 9 Antrag Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften
TOP 10 Antrag Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht
TOP 11 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir haben 20:15 Uhr und fangen pünktlich an.Es werden noch drei weitere TOPs ergänzt. U.a. die Anwesenheit vom StuPa bei der VV.
Wir sind auch beschlussfähig, sogar die 2/3 Anwesenheit ist erreicht. Amazing! Eine Kleinigkeit wird noch im Protokoll der letzten Sitzung ergänzt und dieses wird beschlossen.
Felix liest nun die Solidarisierung der Studierendenschaft mit dem Seebrücke e.V. vor. 

Felix verliest den Text, der wegen des Beschlusses der letzten Sitzung verfasst wurde. Jetzt muss nur noch das Banner am AStA ausgehangen werden.
Wir kommen zu TOP 3 Berichte. Marco, heute seine letzte Sitzung, beginnt. Die neue Bürokraft für den AStA kann leider erst am 1.09 anfangen, da muss sich der neue AStA dann etwas einfallen lassen. Theo erwähnt, dass das erste Quartal buchhalterisch abgeschlossen wurde.
Marco wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft verliehen.

Es gibt Fragen und/ oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Lea würde gerne wissen, ob man die VV auch auf dem Marktplatz abhalten könnte, da dort mehr Personen Platz hätten und man sich erhofft, dass so auch mehr Studierende kommen und die VV damit beschlussfähig wäre.

Sandra erklärt, der Markt ist ein öffentlicher Raum, aber die VV nur hochschulöffentlich. Außerdem wäre der Aufwand zu hoch. Ben erläutert, dass Gäste auch anwesend sein dürfen, wenn erwünscht, die dürfen dann nur nicht abstimmen. Felix weist darauf hin, dass bei der letzten VV der Hörsaal nichtmal annähernd voll gewesen ist.

Anmerkung der Redaktion: Ist der Hörsaal voll, ist auch die VV beschlussfähig.

Die Partei soll gerne ein Konzept erstellen, wie das umzusetzen sein soll. Hannah trägt die Info hierher, dass sich in Rostock ein Bündnis gegen die neuen Polizeibefugnisse gebildet hat. Am 16.06. wird es dazu eine Kundgebung in Schwerin geben. Sie fordert alle auf sich mit ihren Hochschulgruppen o.Ä. dort einzubringen. Ricco würde gerne wissen worum es genau geht. Hannah erklärt. Nico erwähnt, dass da noch vielundefiniert ist.

20:30 Uhr

Es gibt einen leicht verschärften Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen stud. und cand. jur.  der dann aber schnell durch den GO-Antrag “Zurück zur Sache” und einem Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten beendet wird.

Wir kommen zu Finanzanträgen. Steffi stellt den Finanzantrag für den Pharmaball vor.
Marcel gibt die Stellungnahme des “Haushausshaltsaussschussssessss” ab. Theo gibt noch einen Hinweis auf eine Verwaltungsvorschrift des Landes zur Verbuchung von Einnahmen zur Veranstaltung.
Bälle fallen nach der Auffassung von MZ unter die studentische Kultur, Nico stimmt dem zu. Theo wünscht sich als Finanzer, Parties und Bälle in “gemäßigtem Rahmen” zu halten, geht aber selbst gerne hin. Der Antrag wird angenommen. Es gibt sogar noch Karten.

Wir kommen zu dem Antrag zur Entlastung des AStA-Vorsitzenden und AStA-Finanzer*innen. Ergänzt werden die ehemaligen mit Namen und die GeFü der moritz.medien. Wir ergänzen die Namen der Ehemaligen in Gruppenarbeit. Der Antrag wird angenommen.
TOP 7 Wahlen AStA: es gab nur zwei Bewerbungen vorher. Felix scheint auf Initiativbewerbungen zu hoffen.

Es folgt eine Initiativbewerbung für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit von Linda.
Sie studiert Kowi/Powi und stellt sich in einem kurzen Satz vor. 

Yannick stellt die klassischen Fragen, hast du schon etwas Vorerfahrung, weißt du was auf dich zu kommt usw.

Sie ist kein Mitglied in einer Partei, Hochschulgruppe oder so.

Marcel hat seine Frage vor Schock wieder vergessen.

Jan würde gerne wissen, ob sie denn Zeit für das Referat hätte.

Ja, sonst hätte sie sich nicht dafür beworben.

Sandra fragt nach dem großen Warum. 

Linda ist durch Bekannte viel in Kontakt mit der HoPo und dachte sich “Warum nicht mal selbst mitmachen?”.

Hannah würde gerne wissen, was Linda in ihrer Freizeit macht, vielleicht etwas Ehrenamtliches oder in einer anderen Hochschulpartei tätig ist.

Felix würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin hatte. Ja, den Kontakt gab es. Zukünftige Projekte sind v.a. Instagram ausbauen. Sie plant auch hier zubleiben.

Ben würde gerne wissen, warum die Berwerbung spontan ausgefallen ist und nicht schriftlich.

Sie war sich noch nicht sicher und hat sich erst vor wenigen Tagen entschieden, es doch zu versuchen.

Die StuPist*innen gehen jetzt ihrer Arbeit nach.

21 Uhr

Leider war der erste Wahlgang ungültig, deswegen wird die Qualurne ein zweites Mal akiviert. Christian hat nicht mitbekommen, dass er zwei Stimmen hat, deswegen wird neu gewählt.

Mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Linda gewählt.

Wir kommen zur Bewerbungen für das Referat AStA-Finanzer. Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits, es war eine kurze und knackige Vorstellung.

Jonas fragt nach seinen Vorstellungen für die Zukunft aka Projekte. Weniger Fachschaftsräte nerven zu müssen.

Sandra fragt: Wenn Glück Geld wäre, was wäre dann dein Job?(Große Verwirrung im gesamten Hörsaal. Sandra muss es uns allen noch einmal erklären. Ihr lieben Leser seid auch gerne gefragt) 

Theo hat keine Antwort.
Felix buchstabiert nochmal die Möglichkeiten um  für Theo zu stimmen.

Wir bleiben gespannt!

Mit 22 Ja-Stimmen ist Theo einstimmig gewählt.

21:15 Uhr

Alya bewirbt sich spontan für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Sie hat das schon einmal gemacht und macht es gerne weiter. Es scheint wohl bisher alles gut gelaufen zu sein.Wir wählen wieder. Felix erklärt aber nicht noch mal, wie das ablaufen muss, obwohl er das gern machen würde. Er sitzt schon hibbelig auf seinem Stuhl.

Nebenher gibt es keine Spontanbewerbungen für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z.

Bianca hat sich bereits schriftlich für das Referat HoPo beworben. Yannick will wissen, wie lange sie noch da ist bzw. wie viel Zeit sie noch hat. Außerdem will er wissen, wie viel Erfahrung sie schon hat (nicht in Parteien, Hochschulgruppen etc)

Wir kommen zur Auswertung für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Es sind zwei Stimmen ungültig, weil StuPist*innen nicht nur JA schreiben wollen, zumindest nicht nur auf Deutsch. Mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird Alya gewählt.


Ben fragt, warum sie sich nicht für den Vorsitz bewirbt. Der AStA wäre sonst nicht arbeitsfähig. Sie traut sich den Vorsitz nicht zu.

Auf Nachfrage sagt Bianca, dass sie auch das Co-Referat übernehmen könnte. Benjamin will wissen, ob sie Ideen hat, wie sie das Image der HoPo verbessern könnte. Sie hat noch keine konkreten Ideen.

Wir kommen zur Wahl, mit lachsfarbenen Wahlzettelchen.

Wir kommen zum Co-Referat politische Bildung

Es gibt keine Initiativbewerbungen. Nicolas bewirbt sich für das Referat für Nachhaltigkeit und ist bereits seit Oktober? im AStA tätig.
In der Zwischenzeit wird das Ergebnis von Biancas Wahl bekanntgegeben. Mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Bianca nicht gewählt.

Ein StuPist hat bei der letzten Wahl wieder Quatsch auf seinen Stimmzettel geschrieben. Felix weist nochmal darauf hin, wie abgestimmt werden soll.

Theo hält ein Plädoyer an die StuPist*innen, sich ihrer Aufgabe bewusst zu sein, es kann nicht sein, dass es so viele Enthaltungen gibt, wenn es keine unbeantworteten Fragen gab. Wir kommen zum nächsten Referat, bei dem es auch keine Bewerbung gibt. Nikolas wird zwischendurch noch mit 15 Ja-Stimmen gewählt.

21:30 Uhr

Felix Zocher bewirbt sich für Veranstaltungen und studentische Kultur und ist seit Dezember im AStA. Yannick fragt nach, ob er bereit die Bürde als kommissarischer Vorsitz zu übernehmen, da er am längsten im Amt (und nicht Finanzer*in) ist.

Schon, ungern, aber wenn es sein muss, dann ja.
Benjamin möchte TOP 7.9 neu eröffnen. Jonas widerspricht: Es war klar, wie abgestimmt werden durfte, wenn das jemand nicht hinbekommt, ist das so. Fabian möchte nach der Auszählung eine Pause einlegen.
Mit 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Felix gewählt. 

Jetzt kommt eine Pause. Wir sehen uns um 22:05 Uhr wieder.

22:05 Uhr

Felix erklärt, ehemalige AStA Referent*innen die nicht schriftlich zurückgetreten sind und nun nicht neu besetzt wurden, sind immer noch im Amt, sofern das Referat nicht abgeschafft wurde. Sie müssen dementsprechend noch zurücktreten. Marcel findet es schade, dass kein neuer Vorsitz gewählt wurde. Er will sich noch um die Europawoche kümmern, bedauert aber, dass kein Nachfolger eingearbeitet werden kann.
Wir kommen zu TOP 8 Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag.

Es wird kurz erklärt worum es geht, denn es werden 50.000 Unterschriften benötigt. (Anmk. der Redaktion: Wir werden versuchen in den nächsten Tagen dazu einen kleinen Beitrag zu teilen).

Sandra hat die Idee dass man einen Kontakt zum fzs aufnehmen könnte, die haben eine große Reichweite. 

Nico findet das wirklich klasse. Er würde gerne wissen, wie man von der Website daran teilnehmen kann. Für weniger technikaffine StuPist*innen gibt es auch ganz analoge Unterschriftenlisten.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Alle Mitlesenden des Tickers können sich über diesen Link an der Petition beteiligen:    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_31/Petition_92805.nc.html
Es folgt TOP 9  Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften. Dieser lag schon letzte Sitzung vor, aber wegen der AStA-Struktur, konnte er nicht bearbeitet werden. Das Konto ist seit Dezember letzten Jahres gesperrt, vor einigen Wochen ist das dann aufgefallen. Es wird darum gebeten dieses wieder aufzuheben.
Yannick findet es schade, dass gerade der FSR Wirtschaft nicht in der Lage ist, eine anständige Buchführung zu machen.

Es fehlen immer noch März bis Mai. Nico pflichtet Yannick bei. Aber er merkt an, dass Dezember noch dem alten FSR unterlag. Dem neuen FSR sollte man eine Chance geben. Man könnte im Zweifelsfall ja auch wieder sperren.

Jonas findet auch, dass man ihnen das nachsehen sollte, da sie nichts für die Fehler der vorherigen FSR können. Der Finanzer aus dem letzten Jahr ist auch der gleiche wie dieses Jahr. 

Sandra fragt, wie es mit der Bereitschaft eines Finanzerworkshops bei dem AStA-Finanzer Theo aussieht. Es wurde wohl auf bestehende Termine hingewiesen, aber diese wurden leider nicht wahrgenommen. Steffi sieht es als schwierig an, die Mittelsperre aufzuheben, da es der gleiche Finanzer wie letztes Jahr ist und es schwierig zu sagen ist, ob eine Besserung in aussicht ist. 

Theo hat sogar per Briefpost versucht den FSR auf die notwendigen Regelungen hinzuweisen und erklärt nochmal, dass das Finanzamt  bei nicht eingereichten Unterlagen die Steuern schätzt und dann auch die FSR-Mitglieder privat haften müssten.

Goswin findet es bedenklich, dass auch der neue alte FSR die Unterlagen noch nicht zusammengetragen hat. Ben weist darauf hin, dass das Konto entweder gesperrt ist oder eben nicht.

Sandra findet es auch gegenüber den AStA-Finanzer*innen unerfreulich und empfiehlt Besserung, bevor eine Entsperrung erfolgen kann. 

Die neuen Mitglieder im FSR wollen es schon verbessern und sind ja auch gerade erst im Amt. Er würde gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder zu entsperren oder nicht. 

Jonas kann die Probleme nachvollziehen, weil er selber in einem FSR sitzt, findet das Freischalten aber auch problematisch. Yannick schlägt jetzt versöhnlichere Töne an. Es gehe den Stupist*innen auch um den Schutz der beteiligten Personen. Lässt aber durchblicken, dass man für das Ausfüllen von Kassenblättern noch nicht einmal BWL oder ähnliches studiert haben muss. Es folgt eine namentliche Abstimmung.

Mit 3 Ja-Stimmen,  15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt. 

22:30 Uhr

Jetzt geht es um die Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht.

Das wurde schon in der letzten Sitzung besprochen. Der AStA hat dem Vorschlag bereits zugestimmt und auch das StuPa nimmt den Antrag ohne neue Debatte an. 

Wir kommen zur ersten Lesung der Änderung der Finanzordnung, Theo stellt vor. Lukas und Yannick bitten darum, die Änderungen noch deutlich kenntlich zu machen, damit diese nachvollziehbar sind. Der neue Antrag sieht vor, dass AStA-Vorsitz, AStA-Finanzer sowie der FSK-Vorsitz als nicht-stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments gelten sollen. Der AStA-Vorsitz und der Finanzer sollen also dem Gremium angehören, das ihre Arbeit überwacht. Klingt nach einem guten Plan.

23:00 Uhr

 Wir beenden die 1. Lesung.  

Wir kommen zum TOP neu 13, Respäsentation auf der VV.  

Theo erklärt worum es in diesem Antrag geht. Die Stupist*innen können nicht gezwungen werden zur VV zu gehen, allerdings würde es sinnvoll sein, um für Fragen und Antworten dazu sein, die Studierenden haben könnten. Florian sieht diesen Antrag nicht als sinnvoll an. Theo meint, es geht nicht um Verwaltungsanfragen sondern inhaltliche wichtige Themen.  Wir kommen zu ÄA. Der Halbsatz: {…} und auf Nachfragen von Studiernden zu antworten {…}, soll gestrichen werden. Dieser ÄA wird angenommen.   Es folgt die Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen. 

Kommen wir zum Antrag Bestätigung Vakanz AStA-Veranstaltungen und Sport. Es sollen 60 Euro pro Monat gezahlt werden. Yannick möchte, dass der Beitrag auf 80 Euro erhöht wird.
Es folgt ein ÄA von Yannick, mit einer Erhöhung auf 80€. Dieser wird angenommen und damit kommen wir auch direkt zur namentlichen Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen.
Wir kommen zu TOP neu 15 Bestätigung Vakanz AStA Studium und Lehre.  (Es gab vorab einpaar Probleme das Dokument zu finden)

Yannick stellt einen ÄA auf 100€. Dieser wird angenommen. Langsam wird die Stimmung ein bisschen albern.

Damit kommen wir auch schon zur namentlichen Abstimmung. Auch dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. 17 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen.

Hannah macht einen neuen TOP auf. Es geht darum, dass wir einen AStA haben, der komplett unterbesetzt ist.  Wie soll weiter verfahren werden.

Der TOP wird mehrheitlich angenommen. Goswin möchte abwarten und Tee trinken und mal hoffen, dass die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die Stellenanzeigen teilt und auch selber fleißig teilt. Der webmoritz. hat vor kurzem über sowas geschrieben (https://webmoritz.de/2019/05/03/per-mausklick-zum-weltenretter/). Außerdem mal bei Freund*innen nachfragen Jonas sieht es wie Goswin. Theo ist mal wieder der Spielverderber und weist darauf hin, dass es keine*n Vorstitzende*n mehr gibt und deswegen keine WSP-Mittel mehr genehmigt werden können. Die Arbeit des AStAs wird also in Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich sein. Momentan fehlt  ja auch noch die Bürokraft.Fabian fände es sinnvoll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung zu halten und nicht erst in zwei Wochen um das AStA schnellst möglich wieder zu besetzen. Also die zahlreichen Bewerber*innen, die sich heute vorgestellt haben, aber nicht gewählt wurden.Sandra schlägt zur allgemeinen Erheiterung eine Schnupperstunde im AStA vor. Lina ist skeptisch.Da wir gerade in einem Zoo sind, will Felix eine Pause von 5 Minuten einlegen. Aber anscheinend kann man sich doch noch zusammenreißen, da ein Ende in Sicht ist.

Es wird jetzt sehr ernsthaft über Werbemöglichkeiten nachgedacht. Wir brauchen dringend einen neuen AStA-Vorsitz. Aus dem Publikum kommt die Idee in die Vorlesungen zu gehen.Marco stimmt zu, dass es helfen könnte, in die Vorlesungen zu gehen. Das kann der AStA aber alleine nicht leisten (mit 5 Referent*innen), da müssten StuPist*innen aushelfen.

Infoabende werden jetzt in den Raum geworfen.Es folgt ein GO-Antrag auf Schließung der Redner-Liste.Sandra findet es sinnvoll dass der AStA an die Fachschaften mal Infoblätter abgibt, welche diese in ihren Studiengängen dann verteilen könnten. Morgen Abend findet die FSK Konferenz um 18 Uhr in der Domstraße 9a statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.Am 25.05. findet nach 5 Jahren auch das Hoffest wieder statt, also haltet euch diesen Tag frei. Lukas bittet darum, die Studierenden die in Parteien sind doch einmal die Fragen des webmoritz. zu beantworten, welche sie zu den Kommunalwahlen an alle Parteien verschickt haben. Außerdem läuft aktuell auch die Nachhaltigkeitswoche und die Europawoche hat auch gerade angefangen. Jetzt läuft eine allgemeine Werberunde. Es gibt eine Podiumsdussion nächsten Donnerstag 23.05.zur Europawoche. Zeitgleich mit dem Hoffest auch den LaÖk-Ball und gemeinschaftliches Eurovisoinsongcontestgucken. Für alle also was dabei. Damit ist die StuPa-Sitzung beendet.