Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
— 3.1. Verkündung Ergebnis Briefwahl AStA-Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 3.2. Verkündung Ergebnis Briefwahl AStA-Referat Internationales und Antirassismus
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
TOP 7 Studentische Gremienwahlen
TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und es sind 20 Personen anwesend, davon auch einige AStA-Referent*innen und moritz.menschen. Stand jetzt sind wir damit erst bei 9 StuPist*innen, damit wären wir offensichtlich nicht beschlussfähig. Wir warten daher noch fünf Minütchen und hoffen einfach mal, dass manche ihren Laptop nur noch starten müssen. Kommentar der Redaktion: Deshalb brauchen wir die Uhr am Beitz-Platz, die in der VV beantragt werden sollte (und einen Livestream davon in alle studentischen Haushalte).
20:20 Uhr
Jetzt sind wir bereits 25 Teilnehmende, allerdings sind wir immer noch eine Person zu wenig, um beschlussfähig zu sein. Niclas fragt, ob jemand noch jemanden kennt, der*die noch nachkommt. Dem ist anscheinend aber nicht so. Da sich die Sitzung aber sowieso größtenteils um Info-TOPs handelt, würde er jetzt einfach versuchen, die Sitzung so durchzuführen.
Felix ist heute leider ein bisschen Halskrank und deswegen wird Niclas die Leitung übernehmen. Es gibt heute außerdem keine Berichtspflicht, aufgrund der kurzen Zeit seit der letzten Sitzung.
20:25 Uhr
Inzwischen sind wir mit 14 Teilnehmenden doch beschlussfähig. Juhu, Lennart sei Dank! Felix äußert dazu ein “Beschlussfähig – woop woop” in den Chat. Er schreibt noch ein “sry für die verspätung”.
Es gibt keine Einwände zur Tagesordnung und diese wird so angenommen. Genau so geschieht es mit dem Protokoll der letzten Sitzung.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wie zuvor angeschnitten, wurde die Berichtspflicht für die heutige Sitzung ausgesetzt, da es sich um eine außerordentliche Sitzung handelt und die letzte Sitzung erst letzte Woche war.
Leider muss uns das Präsidium mitteilen, dass die gewählten Wahlleiter Leonhard und Max zurückgetreten sind. Max ist auch von seinem AStA-Referat als Fachschaftsfinanzer zurückgetreten.
Yannick bedankt sich für den Bericht und fragt Hennis, ob er weiß, warum Max auch von seinem FSR-Mandat zurückgetreten ist, denn das findet er sehr schade. Er kann nachvollziehen, dass er keine Lust hatte, weiter mit Leonhard zusammenzuarbeiten, findet aber, dass er eine tolle Arbeit im AStA gemacht hat und würde daher gerne wissen wollen, womit dieser Rücktritt zusammenhängt.
Nach anfänglichem Enthusiasmus ist Lennart übrigens jetzt wieder offline. Das war ein kurzes Vergnügen.
Hennis stimmt Yannick zu: Auch er bedauert, dass Max und seine gute fachkundige Arbeit dem AStA nun fehlen werden. Gerade im Bereich Finanzen ist es schade, diese seltenen fachkundigen Leute zu verlieren. Hennis nimmt zudem auf Yannicks Äußerung Bezug, dass es nicht nötig gewesen wäre, als AStA-Referent zurückzutreten. Er findet es ebenfalls schade und nicht nötig, als Wahlleitung zurückzutreten. Außerdem hat Max Hennis Gründe genannt, sie hätten in den letzten Tagen ein paar Mal telefoniert. Dieser weiß aber nicht, ob Max das möchte, dass diese Gründe an die Öffentlichkeit gelangen.
Hennis berichtet danach zum Thema Prüfungswesen. Dieses findet im öffentlichen Diskurs immer höheren Anklang, es hätten zahlreiche Pressevertreter*innen um Stellungnahme zu dem Thema gebeten, was Hennis im Allgemeinen sehr begrüßt.
Außerdem wird das Lastenradprojekt bis voraussichtlich Oktober 2021 verlängert.
Felix hat außerdem noch eine Antwort von Frau Weber erhalten, nachdem er ihr den Beschluss geschickt hat. Er ist noch dabei zu evaluieren, inwiefern man das öffentlich hochladen kann, da das ziemlich persönlich gerichtet war.
Es gibt keine weiteren Berichte.
20:30 Uhr
TOP 3.1 Verkündung der Wahlergebnisse AStA Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Mit 16 abgegeben Stimmen (14 gültige Stimmen) gibt es 10 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist Jan leider wieder nicht gewählt. (Wären wir im Hörsaal, dann wären jetzt wohl ein genervtes Stöhnen durch den Raum gegangen.)
TOP 3.2 Verkündung der Wahlergebnisse AStA Referat Internationales und Antirassismus
Mit 18 abgegeben Stimmen (14 gültige Stimmen) gibt es 10 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist auch Michelle nicht in das Referat Internationales und Antirassismus gewählt worden.
Yannick kann das nicht verstehen und findet es sehr schade. Was er noch weniger verstehen kann, ist, dass bei einer Abstimmung nur 16 und bei der anderen 18 Personen gewählt haben. Er äußert deutliche Kritik daran, dass 9, bzw. 11 Leute nicht abgestimmt haben und gibt zudem zu Protokoll: “Tretet von eurem verdammten Mandat zurück.” Es sei eine Unverschämtheit gegenüber den Leuten, die Wahlunterlagen, die man bereits nach Hause geschickt bekommt und das mit einem vorfrankierten Briefumschlag, nicht auszufüllen. Er empört sich weiterhin darüber, dass der Aufwand für diese Briefwahl nun wirklich kein großer gewesen wäre und kann einfach nicht nachvollziehen, nicht zu wählen. Er vermutet, dass die Leute da einfach keinen Bock drauf haben. Insgesamt habe er wenig Hoffnung, dass es in den nächsten 2 Monaten in diesem StuPa noch eine positive Entwicklung hinsichtlich der Beteiligung geben wird, er will seine optimistische Einstellung jedoch nicht generell abschreiben und hofft auf Besserung in der nächsten Legislatur.
Niclas fragt, wer gegen den GO-Antrag aus dem Chat von Jan stimmt, der den Tagesordnungspunkt gerne beenden wollte. Es ist ein wenig unübersichtlich, was für Handzeichen nun darauf bezogen sind und welche nur eine Reaktion zeigen wollen. Niclas fragt nach ein wenig Kuddelmuddel nochmal nach einer Abstimmung, der GO-Antrag wird aber mehrheitlich angenommen.
20:35 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Sandra ist zunächst leider nicht zu verstehen, das Problem ist aber schnell behoben. Sie findet es etwas sinnlos, sich über die Nichtbeteiligung in diesem Gremium aufzuregen, da dies bereit in den letzten Legislaturen der Fall war und man der Sache bisher nicht Herr geworden ist. Sie interpretiert in der mangelnden Teilnahme an der Wahl, bei der die Wahlunterlagen förmlich “nach Hause serviert” wurden als Ausdruck der mangelnden Wertschätzung, bzw. als Versuch der Manipulation dieses Gremiums. Sie sieht für die kommende Legislatur eine “düstere” Zukunft, sollte das Stupa der Lage nicht Herr werden können.
Übrigens: Lennart ist wieder online.
Bianca hat eine Frage: Heute ist ja eine außerordentliche Sitzung, nach dem Beschluss wäre heute ja aber eine ordentliche Sitzung und was ist dann mit der kommenden Sitzung, von der Niclas sprach? Niclas hat sich wahrscheinlich nur versprochen. Die nächste Sitzung findet wie geplant in 14 Tagen statt.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen aus der Studierendenschaft.
20:38 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt keine Finanzanträge.
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Referat für Digitales und Datenschutz
Dem Präsidium ist leider keine Bewerbung eingegangen und auch initiativ hat niemand Interesse. Damit schließt Niclas das Top direkt wieder.
TOP 7 – Studentische Gremienwahlen
Jan findet es schade, dass Max zurückgetreten ist, da dieser in den letzten Wochen für die Wahlleitung in die Bresche gesprungen ist und sich sehr kommunikativ gezeigt hat. Bei Leonhard kann er es schon eher verstehen. Das wäre nur konsequent. Dieser war bei wenigen Sitzungen in letzter Zeit anwesend. Yannick ergänzt dazu im Chat: “Auch nicht beim letzten StuPa und nicht bei der Sitzung des WPA :D”. Er weiß aber nicht, ob das Präsidium ihm noch eine Mail geschickt hat oder nicht bzw. was er auf seine Einladung für heute geantwortet hat. Felix sagt, dass die Einladung rausgegangen ist, es aber leider keine Antwort gab.
Marcel vom AStA hat die Wahlergebnisse nochmal an den Wahlprüfungsausschuss weitergeleitet. Bei den gewählten Vertreter*innen, die jetzt in der medizinischen Fakultät nicht reingekommen sind, hätte das eventuell einen Unterschied gemacht.
Yannick berichtet noch mal, dass Leonhard weder bei der FSK noch bei dem Wahlprüfungsausschuss sowie heute nicht erschienen ist.
Er will außerdem nochmal anregen: Sie haben ja noch keine Aufwandsentschädigung für die Wahlleitung beschlossen, weder für die jetzt zurückgetretene als auch die neue und das würde er gerne nachholen. Er findet aber auch, dass bei dem Antrag dann auf der StuPa-Sitzung diskutiert werden sollte, wie die Aufwandsentschädigungen für die diesjährige Wahlleitung ausfallen sollte. Er verkündet im gleichen Atemzug, dass er der Meinung ist, dass Max für seine Arbeit und die Art, wie er auch für Leonhards Fehler eingestanden ist, Anerkennung und eine Entschädigung verdient hat. Dazu ein “++” von Jan im Chat. Er würde sich freuen, wenn man das in der nächsten Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen.
Niclas schlägt vor, dass man die Diskussion auch heute führen könnte.
Bianca spricht an, dass es in ihrer Zeit an der Uni noch nie passiert ist, dass die Wahlleitung frühzeitig zurückgetreten ist und noch Nachwahlen anstehen. In der Wahlordnung ist das nicht geregelt. Sie fragt, ob es schon Ideen oder Freiwillige dafür gibt, die das machen wollen würden.
Niclas antwortet, dass die Regelung und der Ablauf erst noch intern abgeklärt werden müsse.
Jan hat noch in den Chat getippt, dass Lennart weg ist und wir nicht mehr beschlussfähig wären, allerdings äußert Lennart sich direkt dazu, er ist wohl doch da.
Hennis sieht den Punkt von Yannick mit der Kopplung des Verhaltens an die Aufwandsentschädigungen als durchaus sinnvoll, denn neue Wahlleiter*innen müssten erst gewählt werden und sich dann noch einarbeiten. Der Wahlprüfungsausschuss müsste da noch die Entscheidung nachholen. Da wäre es für die 6 Fachschaften wirklich wichtig, dass da schnell Leute gefunden werden.
Niclas greift Lukas’ Nachricht aus dem Chat auf und erklärt noch mal, dass dies niemand aus dem neu gewählten StuPa sein darf, bzw. niemand, der*die kandidiert hat.
Deswegen hat Hennis bereits bei Herrn Wehlte nachgefragt: Die erste Rückmeldung war da erstmal negativ, er will das aber nochmal prüfen. Da das aber ein Präzedenzfall ist, kann es sein, dass das doch noch irgendwie umsetzbar wäre – insbesondere da alle Kandidierenden für das StuPa durch die zu geringe Anzahl an Bewerbungen automatisch in das Parlament gelangt sind. Auf der nächsten Sitzung wird dann die weitere Entwicklung dieser Prüfung verkündet.
Bianca fragt, was in einem worst case passiert. Sie fragt, ob es die Möglichkeit gibt, jemanden “zwangseinzusetzen”.
Niclas beschwichtigt, dass man nicht auf dieses Szenario hofft, sondern wahrscheinlich eher jemanden findet der*die die Wahlleitung übernehmen würde.
Lukas schreibt dazu: “Es muss sich jemand finden.”
Sandra fragt, ob sie es richtig verstanden hat, dass sich alle nochmal neu aufstellen lassen müssen.
Da Lukas dazu nur “Nein” geschrieben hat, muss er sich doch nochmal mit dem Mikro einschalten und erklärt, dass die Wahl im Falle einer Wiederholung exakt (WO §30 Absatz 1) wiederholt werden muss, es also erneut die Möglichkeit einer Wahl aller Kandidierenden aus der ersten Wahl geben muss. Blöd sei, dass sich die Frist nun nochmal auf mindestens 3 Monate verlängere, da die Wahlleitung zurückgetreten ist. Außerdem darf die Wahl nur in der Vorlesungszeit stattfinden. Es wäre daher wirklich wichtig, dass sich da schnellstmöglich jemand findet.
Darauf folgt: Stille.
Ah, Niclas schaltet sich wieder ein – sein Internet ist wohl eingebrochen.
Sandra möchte fragen, ob die gewählten Personen nicht einen Anspruch auf einen normalen, statt eines verkürzten Legislaturzeitraum haben.
Lukas’ Meinung nach gibt es da keinen Anspruch drauf, weil die Legislatur dann ja losgeht. Bis zur Neuwahl bleiben die bisherigen Personen im Amt.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, sodass Niclas den TOP schließt.
20:53 Uhr TOP 8 – Sonstiges
Melissa hat noch eine Nachfrage zum Wahlprozedere während Corona: Die Bewerber*innen für die AStA-Referate wurden in der vorletzten StuPa-Sitzung vorgestellt, dann erfolgte die Wahl und 2 Sitzungen später die Verkündung. Das Prozedere bedeutet also, dass sich die Wahlen, gerade wenn es weiterhin keine tatsächlichen Besetzungen der Referate und weitere Folgewahlen gibt, sehr lang ziehen würde.
Die Referate bleiben ausgeschrieben, leider äußerst kompliziert und mit ungünstigen Fristen, da die Sitzung alle 14 Tage stattfindet. Aber es kommt jetzt zur Verkürzung für Einholung der Adressfristen. Die Ergebnisverkündung wird früher gemacht, falls das möglich ist.
Melissa fragt, wie das ist, wenn man das Ergebnis nicht vorher bekannt geben kann.
Felix setzt zu einer Antwort an, allerdings unterbricht ihn Niclas, damit es zu keinem Zwiegespräch kommt.
Übrigens: Wir sind inzwischen 31 Teilnehmende, allerdings wissen wir nicht, wie viele StuPis darunter sind. Eins ist allerdings klar: Die Bewerber*innen für die Referate sind nicht unter ihnen.
Es wird noch einmal betont: Theoretisch könnte es vielleicht klappen, wenn man sich nochmal bewerben würde. Niclas kann aber auch verstehen, dass man das nicht nochmal möchte, nachdem man ein bisschen enttäuscht wurde. Allerdings haben ja auch nicht alle mitgemacht, obwohl das im Gegensatz zu sämtlichen anderen Wahlen dieses Mal möglich war. Vielleicht ringt sich der eine oder die andere also doch noch durch! Denn schließlich gilt: “Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt!”
Was für Abschlussworte, mit denen Niclas das Ende dieser außerordentlichen Sitzung um 20:59 Uhr verkündet. Wir hoffen also, dass ihr voller Hoffnung durch den Februar kommt, bis dahin!
Das Ticker-Team wünscht euch noch einen schönen Abend, bleibt gesund und bis zum nächsten Mal!
