StuPa-Liveticker – 5. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 09.07.2024

Heute ist Episode 5 der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments. Bis jetzt war in dieser Legislatur schon (fast) alles dabei. Das Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. Im Hörsaal 1 (ELP 6) findet die Gaudi statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß!

Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 AStA-Struktur
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 7 Wahl Delegierter Landeskonferenz der Studierendenschaften
TOP 8 Wahl Mitglieder AG Wohnen (5 Mitglieder)
TOP 9 Ergebnisse der LKs-Klausurtagung
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung komm. Referentin für Hochschul-und Innenpolitik
TOP 11 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Hallo liebe Ticker-Fans und StuPa-Ultras.

Es ist Dienstagabend und zu warm. Trotzdem sind wir voller Vorfreude auf die heutige StuPa-Sitzung. Hier sitzen heute für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Lucas und Ise. Caro und Konstantin unterstützen als Geschäftsführung wieder tatkräftig.

20:17 Uhr

TOP 1 Begrüßung

Angelina leitet heute die Sitzung – zum allerersten Mal. Sie bittet um Rücksichtsnahme.

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Du machst das schon Angelina! Hoffentlich schipperst du genauso anmutig durch diese Sitzung.

20:18Uhr

TOP 2 Formalia

Mit einer Stimmübertragung sind heute 21 StuPist*innen anwesend. 

Angelina fragt nach Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung. Zu diesem scheint es aber keine Nachfragen zu geben. Es wird über das Protokoll abgestimmt. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Frieda fragt, ob der Bericht über den aktuellen Stand bei der LKS vor die Wahl der Delegierten gezogen werden kann. Das ganze wird dann zum neuen TOP 7.

Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt und sie wird einstimmig angenommen. 

20:20 Uhr

TOP 3 Berichte

Robert beginnt mit seinem Bericht für das Präsidium.

Es gab ein Treffen mit der GTAG und dem Antidiskriminierungsbeauftragten. Es ging um Veranstaltungen zu Queerness an der Universität. Aufgrund von verschiedenen Fragen wird die Ausarbeitung ihrer Ideen aber noch etwas länger dauern. Zudem gab es ein Vernetzungstreffen mit dem StuPa-Präsidien aus Neubrandenburg und Stralsund. Allerdings sind die Stralsunder kurzfristig nicht gekommen. Sonderlich was neues ist aber auch nicht dabei rumgekommen.

Die Referatsgespräche sind angelaufen, bisher lief das wohl sehr gut. Es stehen aber noch Gespräche mit ein paar  (AStA-)Referent*innen aus. Einige Personen sollen sich dafür irgendwo eintragen. Darüber wird noch einmal in kleinerer Runde gesprochen.

Emil möchte wissen was noch bei dem Vernetzungstreffen mit den Neubrandenburger*innen besprochen wurde. Thema war wohl die Kommunikation mit dem Studierendenwerk, weil diese wohl in Stralsund und Neubrandenburg nicht auf Augenhöhe geschehe. Deshalb hätte Robert es schön gefunden, wenn Studierende aus Stralsund da gewesen wären, um deren Positionen zu erfahren.

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Angelina fragt nach weiteren Fragen und weiteren Berichten.

Krissi möchte kurz für den AStA etwas berichten. Und zwar ist der Referent für Ökologie heute zurückgetreten und der AStA und das StuPa wurden bereits informiert. Am Freitag ist die Campus-Kirmes, bisher fehlt noch das GO der Stadt. Sie würden momentan nur noch auf die Genehmigung der Stadtverwaltung warten und hätten alles gesetzeskonform und fristgerecht beantragt. Es gibt eine Eröffnung um 15 Uhr in der Rubenowstraße durch die Uni BigBand. Es wird gegrillt und es gibt Sackhüpfen und sogar eine Hüpfburg. Alles was das Herz begehrt.

Krissi meint, die Veranstaltung werde viel Spaß machen. Für die Sicherheit würde sorgen, dass Polizei und Rettungsdienst vor Ort seien. Ab 18 Uhr übernehmen die Studi-Clubs dann und das große Finale ist dann ab 20 Uhr, mit den Auftritten von einigen Musiker*innen. Wer bis 18 Uhr da ist bezahlt 5€ für das Konzert, nach 18 Uhr kostet das dann 8€. Aber Sackhüpfen kann man für umme.

Der AStA versuche nahezu alle Aktivitäten der Kirmes kostenlos anzubieten. Die Bestätigung der Stadtverwaltung würden sie spätestens morgen um 12 Uhr erhalten. Sie bedauern, dass sie diese noch nicht haben und hoffen, dass alles wie geplant stattfinden kann.

Angelina bedankt sich für die Organisation und hofft auf eine rege Beteiligung.

Emil hat noch eine Frage zum Ticketsystem, weil es noch nicht ganz durchsichtig für ihn sei.

Krissi antwortet aber sofort: Wenn man vor 18 Uhr beim Stand vom AStA ein Ticket beziehungsweise Armband kauft bezahlt 5 Euro und nach 18 Uhr bezahlt man 8 Euro. Von 15 bis 20 Uhr ist alles kostenlos und das Armband ist für die Konzerte ab 20 Uhr. Alle die dann kein Armband tragen werden vom USD rausgeschmissen. 

Man erhält dann jeweils ein Armband, sodass alle ohne Armband ab 18 Uhr vom USD dem Gelände verwiesen werden.

Hanna hat eine Frage: Braucht man das Armband erst ab 20 Uhr?

Krissi antwortet ja und ergänzt, dass bis 18 Uhr alles (bis auf Getränke) kostenlos ist.

Jennifer möchte wissen wie es für die FSR ab 18 Uhr aussieht, kriegen die automatisch ein Armband.

Krissi antwortet ja, und erklärt dass die FSR aber eigentlich auch ab 18 Uhr schon abbauen.

Krissi ergänzt noch, dass es heute ein Infoveranstaltung zum ersten Staatsexamen gegeben habe.

Es seien 76 Personen anwesend gewesen. Im letzten Jahr, in dem die Veranstaltung nur von der Uni organisiert worden sei, seien nur 16 Personen anwesend gewesen.

Es wurden viele Fragen gestellt und hoffentlich auch ausreichend informiert. 

Angelina fragt nach weiteren Berichten.

Wigbert erklärt, dass er die Kasse vom FSR Wirtschaftswissenschaften sperren musste. Dies sei sogar schon ein bisschen länger her. Es wurde wohl aus der Barkasse Geld gestohlen und man sei auch schon mit der Polizei in Kontakt getreten. Sie würden derzeit mit anderen Personen klären, was nun zu tun seo und wie man das in Zukunft verhindern könne. Es handle sich wohl um einen nicht irrelevanten Betrag, der entnommen wurde. 

Jada fragt nach, wie kooperativ der FSR war und wie schnell sie sich gemeldet haben.

Wigbert  antwortet, dass der FSR sofort für eine gemeinsame Zusammenarbeit zur Verfügung stand und diese nun ihr bestes tun, um das Problem aufzuarbeiten. Er habe sie darüber informiert, dass sie auch Beschwerde beim StuPa einreichen könnten, was sie aber nicht gewollt hätten.

Marie möchte gerne die Summe erfahren.

Wigbert antwortet, dass er die genaue Summe ungern sagen möchte, es handle sich aber wohl um einen „sehr niedrigen dreistelligen Bereich“.

Emil fragt ob sie nun ein Konzept entwickeln würden um sowas in Zukunft zu vermeiden.

Das sei komplizierter, antwortet Wigbert, weil die Kassen sehr unterschiedlich verwahrt werden.

Emily berichtet vom Medienausschuss. Die Geschäftsführung bleibt uns weiterhin erhalten. Auch die Chefredakteur*innen bleiben die gleichen, wie bisher.

Kevin sagt, die Umfrage zu sexueller Gewalt sei so gut wie fertig. Sie wollen irgendwas dazu in der Beitz-Mensa machen und er wünscht sich Unterstützung vom StuPa.

Es gibt keine Fragen zu seinem Bericht.

Lukas berichtet, dass er ein Treffen mit Maybritt hatte, bezüglich der Rücktrittsfristen bei Prüfungen. Man wolle den Beschluss aus der Vollversammlung wohl so schnell wie möglich angehen. Auch gibt es ein Projekt bei dem Studis Seminarräume buchen könnten. Dieses Projekt sei mittlerweile „gut fortgeschritten“. Im Zuge dessen solle auch ermöglicht werden, dass alle Studierenden über eine Sitzplatzreservierung in der Uni-Bibliothek Zugang zu ihren Büchern zu erhalten. Momentan würden letzte Tests für das Konzept laufen. Zudem sei eine Zukunfts/Karrieremesse für das Jahr 2025 geplant, wo nicht nur Themen für den Arbeitsmarkt und mögliche Jobchancen angesprochen werden sollen, sondern auch wissenschaftliche Inhalte.

Robert äußert Interesse und wäre gerne dabei. 

Es gibt keine weiteren Berichte.

20:41 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Frieda möchte wissen warum eine Person im AStA sich hat kommissarisch wählen lassen und sich nicht vom StuPa hat wählen lassen. 

Krissi antwortet, dass Emma, die kommissarisch gewählt wurde, das Amt zunächst kennenlernen wollen würde. Falls sie es dann dauerhaft machen wollen würde, werde sie sich dem StuPa vorstellen. Ansonsten werde sie das kommissarische Amt wieder abgeben.

Jada möchte fragen ob Emma schonmal dem StuPa vorgestellt habe.

Krissi antwortet, dass sie wohl schonmal vorgestellt wurde, aber als sie sich für ein anderes Referat (Studium und Lehre) beworben hatte, sie wurde allerdings nicht gewählt. Da dieses anders vergeben worden sei, sie sich aber weiterhin engagieren wolle, wolle sie nun dieses Amt ausprobieren.

Jada möchte mit sowas vorsichtig sein und die Zeit, in der geschnuppert wird, minimiert wird auf max. 1 Woche. Vor allem wenn es dann zu Aufwandsentschädigungen kommt, sie das schwierig. Er habe das Gefühl, es werde in gewisser Weise „am StuPa vorbei“ agiert.

Frieda meint eine Woche sei für HoPo zu kurz und plädiert dafür, ihr mehr Zeit zu lassen. Dennoch stimmt sie Jada hinsichtlich der fehlenden Legitmierung durch das StuPa und den damit einhergehenden Problemen zu.

Robert sagt, Emma habe um 1-2 Monate gebeten. Das ganze sei auch deshalb schwierig, weil der TOP sonst immer noch besteht, und weil sich die Uni auch eine Ansprechperson wünschen würde. Er meint, es sei möglich, dass sie sich bis zur nächsten StuPa-Sitzung entscheidet, zumal sie bereits Satzungserfahrung habe.

Krissi hat Verständnis für die Punkte und merkt dazu auch noch an, dass Emma in der kurzen Zeit schon viel miterleben konnte und musste, aber nach den angesprochenen zwei Monaten solle Emma mit viel Zuversicht genug eingearbeitet sein. 

Jada möchte einen letzten Kommentar abgeben: Zwei Monate fände er zu lange. Außerdem bittet er darum, dass über derartige Entscheidungen in Zukunft berichtet wird, weil er heute nur über den Antrag zur Aufwandsentschädigung davon erfahren habe, dass der Posten kommissarisch besetzt ist.

Marie plädiert dafür die Person zu wählen, zurücktreten könne man ja immer noch.

Lukas könne beide Seiten verstehen. Sonst wäre es so gelaufen, das die Aufwandsentschädigung im Nachhinein bezahlt wurde und er würde auch in diesem Fall dazu raten. Er fragt zudem, wie sie einer weiteren potenziellen Person, die Interesse an de Referat haben könnte, die Möglichkeit geben wollen, es zu erhalten und sich einzuarbeiten.

Krissi erklärt, dass sie besprochen haben, gemeinsame Büroschichten zu machen und sich gemeinsam Satzungen anzuschauen. Sie halte diese Einarbeitung für besonders wichtig. Charaktergebend für ihre Arbeit sei die Einarbeitung neuer AStA-Mitglieder*innen.

Christoph findet es einerseits wichtig, dass die Leute für ihre Arbeit Geld bekommen, aber auch dass diese Entscheidung mit dem StuPa abgesprochen werden muss. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu dem Thema und fragt nach weiteren Berichten.

Krissi erklärt dass das Festival contre le racisme stattfand. Es habe eine Ausstellung an mehreren Campus gegeben. Dabei seien Plakate davon abgehängt und zerrissen wurden. Es gebe mehrere Zeug*innen. Dies war ein großer Schock. Sie haben diese Tat auch der Polizei gemeldet und hoffen darauf, dass Leute, die den Vorfall beobachtet haben, sich melden. 

Angelina meint, sie glaube alle im Raum seien sich einig, dass eine solche Tat „zu verurteilen“ sei.

Jada lobt, dass das Statement dazu auch direkt auf Instagram geteilt wurde. Er meint, alle seien sicherlich dafür, dass diese Tat aufgeklärt werde. Daher würde er sich über weitere Informationen zum Stand der Ermittlungen freuen, wenn das möglich sei. Er stellt einen GO-Antrag auf einen neuen TOP zu dem Vorfall. Jada schreibt einen Antrag.

Angelina fragt den AStA-Block, wie es um die Untersuchung steht.

Krissi sagt, dass Ami sich am besten auskennen würde, jetzt aber nicht da sei, sie fragen also gerade mal nach.

Christoph fragt nochmal, ob man die Nachricht nicht nochmal über den Mailverteiler rumschicken könne, um nochmal mehr Aufmerksamkeit für das Thema zu generieren.

Jennifer fragt, ob man Jadas TOP nicht auf jetzt vorziehen könnte, jemand merkt an, dass der erstmal geschrieben werden muss.

Krissi erklärt, dass Ami kommen und über den Stand der Ermittlungen berichten wird, weil sie mehr Informationen habe, als die anwesenden AStA-Mitglieder*innen.

Emil erkundigt sich noch, ob es schon Eindrücke gibt, wie das Public Viewing so lief. 

Lukas antwortet, dass die Organisation und Umsetzung größtenteils dem Club 9 zu verdanken sei, weshalb er diesem auch nochmal extra dankt.

Krissi ergänzt, dass es eine schöne Veranstaltung gewesen sei, an der viele Studierenden gerne teilgenommen hätten.

Allerdings habe es viel Aufmerksamkeit gefordert und so wurden andere Projekte vernachlässigt.

Daher würden sie nun überlegen, wie das in Zukunft anders gemacht werden könne.

Irgendwer wird wegen Zwiegesprächen ermahnt. War nicht in der Medienecke. Wir sind immer artig 🙂

Krissi möchte noch einmal was zur Campus Kirmes sagen. Sie seien sich wohl unsicher, wie sie die notwendige Bewachung der Notausgänge schaffen können. Es müssten während der gesamten Veranstaltung zehn Personen an den Notausgängen anwesend sein. Sie hätten aber momentan nur fünf, bei denen sie sich vorstellen könnten, dass sie das tun könnten. Es sei leider ein generelles Problem, dass sie Schwierigkeiten hätten, „engagierte Leute“ zu finden.

Sophie hat eine Frage: Sie fragt, ob es eine Möglichkeit gäbe, das Ganze in Schichten einzuteilen.

Krissi antwortet, dass es wohl immer zwei Stunden Schichten gibt und jeder eine fünfzehn-minütige Einweisung von Krissi bekommt zu Beginn der Schicht.

Sie habe Sophie diesen Plan deshalb nicht geschickt, weil sie aufgrund einer falschen Annahme davon ausgegangen sei, dass sie an diese Tag keine Zeit habe.

Ami ist inzwischen angekommen und wird von Angelina gebeten, vom Vorfall zu erklären

Sie habe wohl schon an dem Tag, wo die Ausstellung vorbereitet wurde gemerkt, dass die Stimmung etwas komisch gewesen sei, da anscheinend auch schon vor der Veranstaltung eine Person den Ort ausgekundschaftet haben solle, was recht suspekt war. Mindestens eine Person habe Plakate, auf dem u.a. die Ausstellung dargestellt wurde und Strukturen der AfD, heruntergerissen. Sie möchte auf jeden Fall Anzeige wegen Sachbeschädigung erstatten. Es gebe in jedem Fall mit ihrem Freund, der die Tat beobachtet habe, einen Zeugen. Dieser wäre auch in der Lage und willens den*die Täter*in zu beschreiben.

Angelina fragt nach weiteren Berichten.

Robert fragt nach dem Stand zu den Lastenfahrrädern. Vor allem bezüglich dazu, dass wohl ein Hausmeister eines der Fahrräder eifnach so genommen habe.

Krissi meine sie seien wohl noch in der Aufarbeitung. Der Fall des Lastenfahrrads wird wohl zunächst ein ungelöstes Rätsel bleiben.

Robert fragt auch, wie es um die Sonnensegel stände.

Krissi erklärt, dass die Universität gar kein Geld für Sonnensegel habe. Sie seien nun dabei zu recherchieren, welcher Sonnensegel-Standard notwendig sei und würden die Sonnensegel dann mit Mitteln des AStA bezahlen. Dann würden die Segel von AStA-Mitteln gekauft würden.

Sophie fragt, ob sie es richtig verstehe, dass die Studierendenschaft dann die Anschaffung von Möbiliar was jeder nutzt übernimmt, weil die Uni es nicht finanzieren möchte.

Krissi erklärt, dass AStA könnte ein Drittel der Kosten übernehmen.

Sophie hat eine Rückfrage: Sei die Uni prinzipiell schon willens, ein Sonnensegel zu finanzieren, aber ein nicht so teures.

Lukas erklärt dass da einiges an Folgekosten auf die Uni zukommen würde, die vorher nicht eingeplant wurden. Es sei ursprünglich eine technische Anlage auf dem Dach geplant gewesen, die sich selbstständig auf und zufahre, was entsprechend Wartungs- und Reparaturkosten usw. verursachen würde. Als billigere Alternative könnte man auch Sonnenschirme nehmen, allerdings würde das Projekt immer von den verschiedenen Stellen hin- und hergeschoben.

+++ Kurzer Einwurf zur EM +++

Spanien 0:1 Frankreich 8. Minute: Kolo Muani mit dem Kopfballtor

+++ Einwurf Ende +++

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu dem Sonnensegel. Robert kommt zu seiner nächsten Frage.

Robert möchte wissen wie der Stand in der AG SHA mit verschiedene Satzungen ist.

Krissi sagt sie würde sich drum kümmern. Auf Nachfrage von Sophie erklärt sie, dass die Satzungen soweit fertig seien und dann zur nächsten AG SHA Sitzung mitgebracht werden.

Krissi hat eine weitere Anregung bzw. Frage. Es geht um die Lastenfahrräder, die ausgeliehen werden können. In den letzen Wochen sei mit diesen nicht gut umgegangen worden und sie müssten jetzt Reperaturen durchführen lassen. In einigen Fällen müssten nun Haftpflichtversicherungen eingeschaltet werden. Jetzt könnte der AStA nur noch die Hälfte zum Ausleihen zur Verfügung stellen. Nun scheinen wir aber wirklich mit dem TOP durch zu sein. 

+++ Kurzer Einwurf zur EM +++

Spanien 1:1 Frankreich 21.Minute: Lamine Yamal mit dem Traumtor

+++ Einwurf Ende +++

21:17 Uhr

TOP 5 AStA-Struktur

Robert erklärt das Thema habe zwei Abschnitte:

Der erste Punkt sei auf Roberts Mist gewachsen. Sie dachten sie könnten noch Widerspruch einlegen, können sie aber nicht. Robert und Raphael würden mit Anwälten gucken wollen, ob sie z.B. „Antifaschismus“ in die Referatsbezeichnung packen können.

Sophie hat ein Kommentar: „Doof.“ Es gebe eine Person an der Uni, die am Landeshochschulgesetz mitgeschrieben hätte. Eventuell könne die helfen. Sie fragt auch nochmal, ob man keine neue AStA-Struktur beschließen könne.

Robert antwortet, dass man Änderungen an der bestehenden Struktur machen könne, aber eben nich die gleiche Struktur erneut einstellen könne.

Raphael erklärt dass sie die Fragestellung, ob Referate von zwei Personen besetzt werden können, an die AG SHA weitergegeben haben. 

Emil möchte wissen, ob sie jetzt schon was konkretes erarbeitet hätten.

Raphael sagt, dass sie ein Papier erarbeitet hätten, ist sich aber unsicher ob sie das jetzt schon mit dem StuPa teilen wollen.

Krissi hat eine Verfahrensvorschlag. Die Idee solle ins Drucksachenpaket der nächsten StuPa-Sitzung, um dann weiter ausdiskutiert zu werden.

Henry wünsche sich dass Referate, die von solchen Änderungen betroffen sind, auch informiert werden.

Robert meint, die entsprechenden AStA-Referent*innen seien informiert worden.

Henry erklärt, dass er gerade erst erfahren habe, dass er nicht mehr „Referent für Antifaschismus“ sei.

Angelina entschuldigt sich dafür, dass Henry die Information nicht erhalten hat.

+++ Kurzer Einwurf zur EM +++

Spanien 2:1 Frankreich 25.Minute: Jules Kounde fälscht unglücklich einen Olmo Schuss ins eigene Tor ab.

+++ Einwurf Ende +++

21:26 Uhr

TOP 6 Wahlen AStA

Wir kommen zur dem noch offenen AStA-Referat.

– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik

Es gibt keine Initiativbewerbungen, deshalb wird der TOP auch in der nächsten Woche wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. 

Sophie hat noch eine Frage:

Werden da Gespräche geführt, wie sieht es aus?

Sie hat die Diskussion mit Emma vorhin verpasst.

21:27 Uhr

TOP neu7 Wahl  Ergebnisse der LKs-Klausurtagung

Raphael berichtet zu seinem Bericht, den ihr im Drucksachenpaket findet.

Eine Entscheidung in dem Gremium müsse demnächst formal beschlossen werden und drei Posten müssten besetzt werden. Es soll wohl auch konkretisiert werden, welche Themen zukünftig in den Fokus gerückt werden sollen. Aus allen drei Standorten seien zudem Themenwünsche gesammelt worden. Zudem werde über bestimte Fördermittel gesprochen. Außerdem sei über einen LKS-Haushalt gesprochen worden. Man habe darüber diskutiert, ob das notwendig sei. Außerdem müsste man überlegen, nach welchen Kriterien entschieden, welcher Standort, was zahlt beziehungsweise erhält. Dazu gebe es verschiedene Modelle. Die Studierendenschaften müssten nun darüber entscheiden, inwiefern das erwünscht sei. Da Raphael nur beratendes Mitglied sei könne Greifswald an der Entscheidung momentan nur sehr bedingt mitwirken.

Angelina bedankt sich für den Bericht und erkundigt sich, ob es Nachfragen oder sonstige Beiträge zu dem Bericht gibt, aber dies ist nicht der Fall.

21:33 Uhr

TOP neu 8 Wahl Delegierte*r Landeskonferenz der Studierendenschaften

Raphael ergänzt, dass die Sitzungsstruktur noch überarbeitet wird, damit die Sitzungen nicht mehr so doof Freitagnachmittag sind. Er findet die Teilnahme daran sehr wichtig. In letzter Zeit habe Greifswald in dem Gremium viel angestoßen und Raphael wünscht sich, dass das auch so bleibt. Angelina ergänzt, dass die Hochschulstandorte Mecklenburg-Vorpommerns landespolitisch mehr erreichen könnten, wenn sie in solchen Gremien geschlossen Forderungen aufstellen würden.

Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen. Das wird dann auf der nächsten StuPa-Sitzung besprochen.

21:36 Uhr

TOP neu9 Wahl Mitglieder AG Wohnen (5 Mitglieder)

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Das Ganze geht auf einen Antrag von der Vollversammlung zurück.

Lukas erklärt nochmal, dass es darum geht sich für mehr Wohnraumförderung in Greifswald einzusetzen und auch den AStA bei der Notwohnraumbörse zu unterstützen. Er wolle sich auch mit kommunalen Gremien und dem Studierendenwerk zusammensetzen.

Angelina bedankt sich für die Einordnung und meint, das Thema sei von hoher Wichtigkeit.

Es melden sich sechs Leute (Robert, Tomiwa, Ole, Laura, Angelina, Emil) die Lust hätten mitzuwirken. Da aber nur fünf Plätze dafür gibt, muss in geheimer Wahl abgestimmt werden. 

Wahlfee-Caro schwebt hinab und guckt das Wahlfee-Robert die Kärtchen auch gut auszählt.

„Stimmkärtchen in die Höh“

Robert

21:44 Uhr

Jetzt schwebt Robert durch die Reihen und sammelt die Zettelchen wieder ein. Robert und Caro zählen aus. Wir bräuchten Jeopardy Musik oder so.

Es stellt sich hierbei heraus, dass ihnen beim Zählen der anwesenden StuPist*innen ein Fehler unterlaufen ist, was erklärt warum Robert gerade ein Zettelchen zu viel hatte.

+++ Kurzer Einwurf zur EM +++

Spanien 2:1 Frankreich Akutueller Halbzeitstand

+++ Ende Einwurf +++

21:50 Uhr

Angelina bittet um Ruhe, denn das Ergebnis steht fest.

Es gibt 21 gültige Stimmzettel. Robert, Ole, Angelina, Laura und Emil sind gewählt. Alle nehmen die Wahl an.

Jada möchte noch hinzufügen, dass gerne auch alle Personen, die nicht gewählt wurden, dazukommen können. Die Wahl dieser Personen sei eher formalistisch, die Runde solle, wie in der letzten Sitzung laut ihm beschlossen, „offen“ sein.

Lukas möchte sich auch nochmal für das große Interesse bedanken. 

Der 16. Juli soll der erste Termin für das Treffen sein. Austragungsort soll der AStA-Konferenzraum sein.

21:53 Uhr

TOP 10  Antrag Aufwandsentschädigung komm. Referentin für Hochschul-und Innenpolitik

Bevor es weitergeht stellt Emil einen GO-Antrag auf Pause.

Dem wird stattgegeben und bis 22:03 ist Pause.

22:03 Uhr

Es sollte jetzt weitergehen. Während der Pause ließen sich einige Spannungen erahnen und ich fürchte wir kommen hier nicht so schnell raus. Vor allem wenn es nicht weiter geht. 

22:05 Uhr

Langsam aber schleppend geht es weiter.

Der Antrag wurde zurückgezogen. Wigbert möchte noch einmal sagen, dass nicht Emma „ihr Geld“ eingefordert habe, sondern er selbst den Antrag aus „Formalitätsgründen“ eingebracht habe.

22:06 Uhr

TOPneu11 Statement zur Sachbeschädigung.

Robert sucht nach dem Antrag von Jada, es dauert Ewigkeiten. Wigbert verlässt den Raum. Komm gut nach Hause. 😀

Die Antragstellenden werden gebeten, ihn vorzustellen-Jada möchte dass die Solidarisierung auch von Seite des StuPas erfolgt.Zudem solle betont werden, dass ein Rechtsruck in der Gesellschaft und auch an der Universität vohranden sei, den sie als gefährlich ansähen. Zudem solle sich gegen Rechtextremismus und Rassismus und für politische Bildung ausgesprochen werden. Der Antrag soll eine Möglichkeit sein, um für Aufklärung zu sorgen. Jada würde sich freuen, wenn sich weitere Antragssteller*innen finden würden, um diesen zu unterstützen.

Angelina eröffnet die Generaldebatten.

Sophie findet den Antrag und seinen Text sehr gut. Dazu passe auch der aktuelle Bericht des Bundesverfassungsschutzes und die „unrühmliche Rolle Mecklenburg-Vorpommerns“, was aber vermutlich zu weit weg vom universitätren Kontext sei, um Teil des Antrags zu werden.

Henry möchte „rechtsextremistische“ gegen „faschistische“ Gewalt austauschen, weil es ja eine Ausstellung zu/gegen Faschismus war.

Emil möchte wissen, ob und wie der Antrag noch mehr Leute erreichen könnte.

Frieda wirft ein, dass Jada das Thema auch nochmal auf der nächsten Senatssitzung einbringen solle.

Jada bestätigt dies und sagt, dass er dies bereits mit Lukas abgesprochen habe und der Antrag sehr wohl Thema auf der nöchsten Sitzung sein wird.

Raphael möchte von Ami weitergeben, dass diese den Text auch sehr gut findet.

Emil möchte auf Jadas Wunsch nach mehr Antragssteller*innen nachkommen und schlägt eine Abstimmung vor, bei der weitere Leute sich dem Antrag anschließen könnten.

Robert meint, die Antragsteller*innen würden nicht publiziert werden, daher wird sich geeinigt, dass es dann keinen Sinn mache, die Liste der Antragsteller*innen zu erweitern.

Angelina leitet weiter zur Änderungsantragsdebatte.

Marie bringt die von Henry vorgeschlagene Änderung ein (rechtsextremistisch soll durch faschistisch ersetzt werden.)

Jada übernimmt die Änderungen.

Es wird von Marcel noch nachgefragt, ob man den ersten Teil des Antrages nicht ausweiten könne von Studierendenschaft auf Universität. Es sei ja nicht unbedingt ein Student gewesen.

Ole sagt, dass man dadurch, dass der Vorfall im universitären Rahmen geschehen ist und auch nicht verhindert wurde, die Studierendschaft mit einbeziehen solle. 

Jada schlägt vor diese Formulierung als Ergänzung hinzuzufügen.

Marcel findet das auch gut, also wird der Änderungsantrag als Ergänzung übernommen.

Angelina beendet damit die Änderungsantragsdebatte und leitet die Abstimmung ein.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Jada würde sich wünschen, wenn das Referat für Social Media den Antrag möglichst schnell thematisieren solle auf diversen Kanälen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu diesem Punkt.

22:18 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Es scheint nichts Sonstiges zu geben, oder?

Krissi ergänzt doch noch einmal, dass sich der AStA über Helfende bei der Campus-Kirmes und der Langen Nacht des Lernens freuen würde.

Angelina bedankt sich für den Kommentar und die Organisation der Langen Nacht des Lernens beim AStA.

Nun gibt es aber wirklich nichts mehr zu sagen, damit ist die Sitzung um 22:19 Uhr beendet.

Kommt gut nach Hause 😀

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