Im Studierendenparlament (StuPa) soll heute Abend die landesweite Demonstration in Schwerin von letzter Woche ausgewertet werden. Getagt wird ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes. Der webMoritz ist wie immer mit seinem Ticker dabei.

Da sich die Landesregierung bisher nicht sonderlich beeindruckt von den Protesten und der öffentlichen Anhörung zeigte, planen viele Stupisten mit einem Antrag, die Kampagne zur Wohnsitzprämie zu intensivieren, um auf diese Weise mehr Geld in die Kassen zu spülen. „Es rettet uns kein Fürst oder Tribun, das können wir nur selber tun“, ist da die Losung. Wie gestern bereits angekündigt, ist außerdem noch ein großer Finanzantrag geplant. So soll das StuPa 5.000 Euro der Fahrtkosten nach Schwerin selber übernehmen. Der Rest kam von den Fachschaften und aus Spenden.

Weiteres Thema der Sitzung werden die UB-Öffnungszeiten sein. Es soll angeregt werden, diese um bis zu vier Stunden zu verlängern. Hierbei geht es um die Rücksichtnahme vor Morgenmenschen und Nachtaktiven. Außerdem wird unter anderem auch zu klären sein, warum die Studierendenschaft ein Familienfest im Ostseeviertel veranstalten sollte. Hier sind die kompletten Drucksachen.

Dies ist die Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Präsidium, AStA-Referenten, moritz-Chefs und AG Leiter berichten über die geleistete Arbeit der letzten Wochen.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1. Finanzantrag StuThe Dominik Wachsmann beantragt eine Förderung von bis zu 250 Euro für einen Gesangsworkshop des Studententheaters (StuThe) mit Guido Goh. Dieser soll Ende November stattfinden und an einen Workshop aus dem Vorjahr anknüpfen. Der Haushaltsausschuss (HAA) hat dem nichts entgegenzusetzen.
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 6.1. Referentin für Soziales, Wohnen und Studienfinanzierung Rebecca Pilz bewirbt sich.
TOP 7 Wahlen moritz-Medien Keine Bewerbung liegt vor.
TOP 8 Wahlen Wahlleiter Keine Bewerbung liegt vor.
TOP 9 Einberufung AG Wahlen Diese AG soll die Organisation der StuPa- und FSR-Wahlen 2014 vorantreiben.
TOP 10 Auswertung 05. November/ Haushaltsdefizit Keine Unterlagen liegen vor, der Präsident wird wohl eine weitere Rede halten. Man kennt das.
TOP 11 Auswertung Unterstützung „Bildung braucht Priorität“ Keine Unterlagen liegen vor.
TOP 12 Öffnungszeiten Uni-Bibliothek Dietrich Wenzel und Darius Mickeleit (JU) wollen, dass die Universitätsbibliothek Greifswald ihre Öffnungszeiten an “den Bedarf der Studenten in der Prüfungszeit” anpasst. Sie beantragen, dass die Leitung gebeten wird, die Zeiten im Zeitraum von sechs Wochen vor Ende der Vorlesungszeit und weitere sechs Wochen danach täglich auf 6 Uhr morgens bis 2 Uhr nachts auszudehnen. Dies wäre unter der Woche eine Verlängerung von vier Stunden. Weiterhin sollen die Fachbibliotheken gebeten werden “nach Bedarfsprüfung der jeweils betroffenen Institute individuelle, prüfungsbegleitend verlängerte Öffnungszeiten anzubieten.” Die Antragsteller verweisen auf den Platzmangel, der regelmäßig zu diesen Zeiten auftritt und den Mehrbedarf an Literatur. Verlängerte Öffnungszeiten würden ein “vergrößertes, flexibleres Planungsfenster für Studenten schaffen” und den “den diversen Lerntypen unter unseren Kommilitonen Rechnung tragen”.
TOP 13 Herstellung „Germanenpässe“ Luise Zubeck von der PARTEI-Hochschulgruppe will, dass der AStA weitere “Germanenpässe” herstellt, welche die Gruppe bereits auf der Ersti-Woche verteilte. Weitere Erläuterungen sollen mündlich erfolgen.
TOP 14 Uni retten selbst gemacht! Hier wollen mehrere StuPa-Mitglieder, dass die Kampagne für die Wohnsitzprämie intensiviert wird. Ursache ist die “engstirnigen Haltung der Landesregierung in Bezug auf die Erhöhung der Mittelzuweisungen.” Mehr Studierende sollen ihren Hauptwohnsitz nach Greifswald verlegen, um mehr Geld in die Kassen zu spülen, womit das drohende Defizit gedeckt werden soll. Dazu soll es ein maßgeschneidertes Werbekonzept geben, die Stadt soll aufgefordert werden, wieder eine Sondermeldestelle einzurichten, Lehrende, Rektorat, Dekanate und Direktoren sollen ebenfalls (erneut) mitwirken und die frohe Kunde verbreiten.
TOP 15 Entlastung Haushaltsjahr 2012 Keine Unterlagen liegen vor.
TOP 16 Beitritt Stadtmarketingverein Benedikt Eisele will, dass die Studierendenschaft dem Stadtmarketingverein beitritt und jährlich eine noch festzulegende Summe überweist. Begründen will er dies erst auf der Sitzung.
TOP 17 Studenten- und Familienfest Benedikt Eisele und Fabian Schmidt wollen mit diesem Antrag ein “Studenten- und Familienfest zur Unterstützung von Sport-, Freizeit- und Jugendvereinen in Greifswald und Umgebung für Juni 2014” anstoßen. Der AStA soll dazu bis Mitte Dezember eine Liste mit möglichen Vereinen erstellen, die Interesse an einer Unterstützung hätten. Fachschaften und Studentenclubs sollen ebenfalls um Unterstützung gebeten werden.
TOP 18 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Jetzt beginnt der Ticker

Es tickern Natalie Rath und Anne Sammler.

20:10 19 anwesende Stupisten. Noch nichts los!

20:11 “Wir beginnen mit der 9. Sitzung des Studierendenparlamentes”, eröffnet Präsident Milos die Sitzung.

20:13 TOP 2 Berichte: Aktion “Käfigfreie Mensa” wird vom Präsidium vorgestellt. In der Mensa sollen bald Eier aus Freilandhaltung verbraten werden.

20:18 “Sonst keine Nachfragen”, also keine weiteren Fragen an Johanna. Auch Till Lüers kommt mit einer Nachfrage durch. Das Engagement des Referenten für Hochschulpolitik Benjamin Schwarz bei der Demo in Schwerin wird geehrt.

20:20 Dietrich Wenzel hakt bei Co-Referentin für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus Marie Bonkowski nach bezüglich der Demo in Friedland am vergangenen Wochenende. Es wird auch angemerkt, dass der Allgemeine Studierendenausschuss sich mehr von der Antifa distanzieren sollte.

Sitzung des Studierendenparlamentes am 12.11.2013

20:23 Die Demonstration in Friedland sei trotzdem ein Erfolg gewesen, da mehr Gegendemonstranten zugegen gewesen sein sollen als NPD-Anhänger.

20:26 “Es gibt keine weiteren Fachschaftsräte, die der Wahlordnung beigetreten sind”, ergänzt Milos für die anstehenden Wahlen im Januar.

20:30 Nachfragen zur 24-Stunden-Vorlesung von Fabian Schmidt. Es seien genug Referenten gefunden worden, so Johanna Ehlers, Vorsitzende des AStA.

20:33 Der AStA plant eine “Öko-Charity-Veranstaltung”. Fabian möchte wissen wo. Magdalene Majeed, Referentin für Veranstaltungen, hat noch keine Örtlichkeit gefunden.

20:36 Milos ermahnt jetzt schon zur Ruhe. Das kann ja lustig werden. Heute aber mit einer Halli Galli, statt mit gewohnter Glocke.

20:37 “Wir schließen die AStA-Berichte und gehen zu den moritz-medien”, so Milos.

20:40 Das Studierendenparlament hat keine Fragen an die restlichen Redaktionen TV und Magazin.

20:43 TOP 4 Wir sind beschlussfähig. Protokollabnahme: Marian Wurm und Dietrich hatten redaktionelle Änderungen.

20:45 TOP 15 und 16 entfallen. Da einerseits die nötigen Unterlagen nicht vorlagen und andererseits eine Vertreterin des Stadtmarketingvereins nicht anwesend ist.

20:50 TOP 5 Ein Antrag für die Förderung eines Gesangsworkshops vom Studententheater wird von Dominik Wachsmann vorgestellt. 20:52 Es gibt eine sehr lange Warteliste, da der Workshop schon nach Stunden ausgebucht war. Laut Dominik werden die beantragten 250 Euro vollständig gebraucht.

20: 54 Ohne Änderungen einstimmig angenommen.

20:56 TOP 6: Wahl AStA. Die Lehramtsstudentin Rebecca Pilz bewirbt sich auf das Referat Soziales.

Rebecca Pilz bei ihrer Bewerbung im Studierendenparlament

20:58 Ihre Motivation für das Referat scheint an alle abzufärben. Einige Nachfragen aber unterm Strich positive Rückmeldung aus den Reihen der Stupisten.

21:00 Die Mikrophonen geben heute jeden Stupisten zusätzliche Rätsel auf. Martin Grimm versucht sein Glück und spricht eine Wahlempfehlung für Rebecca aus. Gerade ihre eigenen Erfahrungen zur Wohnsituation in Greifswald, seien ein Grund dafür. Auch die Betonung nahe liegender Ortschaften geben einen Grund zum Lachen.

21:03 Mintgrüne Wahlzettelchen werden von der Hochschulgruppe Die PARTEI ausgeteilt. Ob da nun alles mit rechten Dingen zu sich geht?!

21:05 “Wo sind die Kugelschreiber für die Anwesenheitsliste? An denen hängen sentimentale Werte!”, so Milos. Wer hat sie nur versteckt?

21:07 Es liegt doch eine Bewerbung als dritte Wahlleiterin vor: Anne Kreische wurde soeben als drittes Musketier gewählt. Glückwunsch dazu!

21:08 Wo man gerade beim Thema ist: Mit einer Enthaltung wurde soeben die AG Wahlen einberufen. Schnell geht es hier auf einmal. TOP 10: Auswertung vom 05. November.

21:09 Rebecca wurde mit 23 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Etwas unvorstellbares ist soeben passiert: Der AStA ist vollständig besetzt! Freude!

21:12 Milos hält eine kleine Rede zur vergangenen Bildungsdemo in Schwerin. Er sei von der Mobilisierung der Studenten in MV sehr begeistert und würde alles im Ganzen als großen Erfolg bewerten.

21:14 Wer genaue Nachfragen zum aktuellen Stand zum Haushaltsdefizit und dem Verhältnis zwischen Studenten und Bildungsminister hat, kann sich bestimmt an das Präsidium wenden. Diese werden alle Fragen bestimmt liebend gerne beantworten. Es scheinen doch auf einmal eher 54 statt 44 Stellen an der Uni wegfallen.

21:22 Alexander Wilhelm Schmidt ist von dem Haushaltsdefizit auch stark erschüttert und wünscht sich von den Studenten, die aktiv in Parteien tätig sind, dort internen Druck für zusätzliche Finanzierung der Hochschulen zu machen.

21:23 Zum ersten Mal am heutigen Abend gibt es tatsächlich eine lange Rednerliste. Die Stupisten scheinen großen Bedürfnis für die Demo Auswertung zu verspüren. “Ich bin sehr enttäuscht von der Landesregierung”, so von Malottki.

21:24 Der SDS erfreut sich unterdessen an dem Inhalt der heute ausgeteilten Unicum-werbe-Tüten. Guten Hunger wünschen die tickenden Redakteure.

Milos Rodatos heute mit HalliGalli-Glocke

21:25 Inzwischen trudelt auch Benedikt Eisele ins Stupa ein. Alexander Wilhelm Schmidt ist zwar etwas früher, jedoch auch zu spät mit großem Rollkoffer angekommen.

21:27 Erik von Malottki hat zuvor betont, dass in ganz Ost-Deutschland Proteste zu den Kürzungen an den Hochschulen am laufen sind. AStA Öko-Referentin Antje hat eine konkrete Nachfrage zu Neubesetzungen von Lehrstühlen: Der Lehrstuhl von Herrn Ott wird in Zukunft scheinbar unbesetzt bleiben. “Krasser Scheiß”, so Antje.

21:30 Auch Marco schliesst sich an zum in-die-Kristallkugel-schauen. Was wird nur alles passieren, wenn keine zusätzlichen Geldmittel zur Verfügung gestellt werden. “Bald sind wir auf dem Bildungsstand von Tschetschenien”, so Marco weiter.

21:35 Johanna Ehlers betont, dass sie sich weitere lokale Aktionen von Studentenseite aus wünscht: “Schwerin ist einfach zu schwer von uns zu erreichen, auch wenn eine Besetzung des Landtages natürlich schön wäre”. 21:37 Milos scheint heute seinen grafikfähigen Taschenrechner dabei zu haben: Viel wird heute zur Finanzlage von Ostdeutschen Universitäten vorgerechnet.

21:40 “Wir haben heute schon drei Dekane erlebt, die Kannibalismus an den Tag legen”, so Milos weiter.

21:44 Auch AWS ist heute in Predigtenlaune. Er redet nun schon gefühlte 10 Minuten.

21:48 Benny vom AStA ist gegen Mahnwachen und möchte lieber Hörsäle besetzen. Gut so finden die tickernde Redakteure!

21:52 Der halbe Saal schläft und doch wird es auf einmal laut: Marco Wagner möchte eine Mauer vor dem Eingang des Landtages errichten. Woher kommt uns das nur bekannt vor?

21:55 Die Rednerliste wird weiter tapfer abgearbeitet. Die Diskussion zum TOP10 steht jedoch noch bevor. 21:57 Jole ist nicht von weiteren Demonstrationen überzeugt. Er möchte am liebsten mit 200 Mann nach Schwerin fahren und den Landtagsabgeordneten ein schlechtes Gewissen einreden.

22:00 Erik wehrt sich gegen eine bundesweite Demonstration, da die Mittel für eine solche Mobilisierung nicht da seien. Er will ein gutes Konzept für den Protest gegenüber dem Land und dem Bund. Johanna will einfach nur, dass die Aktionen bald starten. “Es drängt.”

22:04 Demokratie im StuPa, auch beim Thema Besetzungen. Darüber wird gleich abgestimmt.

22:06 Das StuPa bleibt sich treu und will offene Briefe an das Land verschicken. Es geht zu wie auf dem Rummel: die Lehramtsproblematik soll auch mit aufgenommen werden. Martin Grimm will anscheinend die Briefkästen der Ministerien verstopfen. Jeder Student soll einen Brief abschicken.

22:10 “Wir haben keine endgültige Mittelverteilung für 2014”, führt Milos an. Deshalb sei das Problem für die Regierung nicht existent und man könne keine Besipiele anbringen.

22:12 “Hoch mit den Stimmkarten!” Wenige, aber genug (14) stimmen für die Hörsaalbesetzungen.

22:14 GO-Antrag auf Pause von AWS. Abgelehnt, obwohl die Medien einstimmig dafür waren. Der Antrag für die kommenden Aktionen gegen das drohende Haushaltsdefizit wurde einstimmig angenommen. Pause

22:27 Auf den Gong des Präsidenten reagiert keiner. Er fordert die Masse auf, sich zu setzen.

22:28 TOP 11 Am 03.11.2013 wurde die 10.000 Unterzeichner-Marke der Petition “Bildung braucht Priorität” geknackt. Das sei auch der Mithilfe der Greifswalder Studierendenschaft zu verdanken, so Milos.

22:32 Auch Erik bedankt sich bei den Unterstützern. Im selben Atemzug wünscht er sich aber die 20.000. Hüsteln aus dem Plenum ist zu vernehmen.

22:34 Schnell geht es weiter. TOP 12: Verlängerung der Unibibliotheksöffnungszeiten. Erik kontert zugleich: “Im Januar stehen ja die nächsten Gremienwahlen an. Es ist ja jetzt schon Tradition von der JU diesen Antrag vor den Wahlen zu stellen.”

Zukünftig auch 24/7 auf?!

22:37 “Wir müssen erst einmal zusehen, dass die Öffnungszeiten gehalten werden können! Dieser Antrag ist fern von jeder Realität!”, so Malottki weiter.

22:40 Luise von der Partei Hochschulgruppe fordert hingegen, dass die UB zukünftig 24 Stunden lang auf haben soll. Sie vergleicht dieses mit dem guten 24/7 Service von einigen McDonalds Filialen in größeren Städten.

22:42 Marco hingegen sieht das eher pragmatisch: das nötige Geld für die Zuständigen Stellen sei einfach nicht da. Und auch Marvin (ebenfalls SDS) macht sich Sorgen. “Wann soll denn dann die Bib geputzt werden?”

22:45 Erik lobt hingegen den Redebeitrag von Luise. Satire ist seiner Meinung nach das einzige Mittel, um diesen Antrag zu kontern.

22:48 “Gong”, Milos scheint sein neustes Spielzeug sehr zu mögen. Die tickernden Redakteure hingegen denken bei jedem ertönenden Gong immer an eine fertige Essensbestellung.

22:52 Milos hingegen nutzt auch die Gelegenheit sein eigenes Leid kundzutun: “Ich musste einmal in die Bib der Slawistik und die hat gerade einmal ein paar Stunden in der Woche auf.” Die aktuellen Öffnungszeiten der UB werden in Zukunft wohl kaum zu halten sein.

22:54 Joel scheint unbeeindruckt vom Ganzen. Er fordert den Schluss der Debatte. Mit 12 Stimmen, ist dieses auch angenommen. Die Rednerliste ist hiermit geschlossen.

22:57 Etwas zu beantragen bei dem man schon vorher wisse, dass er nicht realisierbar sei, findet Erik unlauter. AWS möchte den Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Das StuPa diskutiert weiter. Der Antrag wurde mit 15 Nein-, vier Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen abgelehnt.

Björn Wieland von der Hochschulgruppe DIE PARTEI, möchte die Germanenpässe vom AStA drucken lassen.

23:03 TOP 13 Luise stellt den Antrag vor und beruft sich auf den “kulturhistorischen Bildungsauftrag”. Sie möchte die Germanenpässe mit Hilfe des AStA nachdrucken. Diese wurden während der Erstsemesterwoche verteilt.

23:05 AWS outet sich als Spießer und möchte ohne Endabstimmung die Debatte beenden. Dieses wurde abgelehnt. Kevin Oelse will eine Kosten-/ Nutzenaufstellung.

23:11 Die Debatte um den Namenspatron wird begrüßt, aber die Art und Weise findet keinen großen Anklang. Till fürchtet um einen Werbezweck für die Hochschulgruppe DIE PARTEI, wenn sich der AStA auf den Marktplatz stellt und die Pässe verteilt.

23:16 Der Punkt der “Überparteilichkeit des AStA” scheint jetzt ausschlaggebend zu sein. Milos wünscht sich demnächst “mehr seriöse Anträge der Partei”. Er plädiert für Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Der Antrag ist abgeschlossen.

23:20 TOP 14 Erik stellt den Antrag vor und malt die Zukunft der Universität in sehr dunklen Tönen. Hier kann man wirklich depressiv werden. “Die Ummeldung möglichst vieler Kommilitonen ist elementar für die Universität.” “Das ist die einzige Chance, die wir im Moment haben.” Die tickernden Redakteure können sich an motiviertere Redebeiträge von Erik erinnern.

23:26 Jole plädiert für Informationsveranstaltungen vor Vorlesungen. Hannes Richert argumentiert dagegen. Erik war heute beim Kämmerer der Stadt und dieser schien sehr kooperativ gewesen zu sein.

23:32 Till weist nochmal auf die Wichtigkeit der Meldestelle im Rathaus hin. Die Fachschaftsräte werden beauftragt (der richtigere Terminus wäre wohl “gebeten”) einen Info-Top auf ihren Vollversammlungen aufzunehmen. Jole hat den Fehler angemerkt und der Antrag wird dahingehend geändert.

23:37 “Bei zwei Enthaltungen angenommen”, berichtet Milos. Weiter zu TOP 17.

23:41 Der AStA hält diesen für einen guten Antrag, sieht es jedoch auch skeptisch. Dieser wurde gestern bereits auf der AStA Sitzung besprochen. Etwas verspätet darf nun Benedikt seinen Antrag vorstellen. Zur grafischen Unterstützung hat er den Haushalt der Stadt Greifswald ausgedruckt mit. Wenn man sonst nichts zum tragen hat..

23:43 Auf einmal redet dieser von Kunstrasen. Die tickernde Redakteure sind verwirrt. Es wird auch langsam etwas spät. Der Präsi hat jedoch noch keinen Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit gestellt.

23:46 Die tickernden Redakteure sind nun komplett verloren. Auf einmal werden die Busse von FCH Rostock und Pommern Greifswald miteinander verglichen. Und was hat das damit zu tun? Erik erläutert auch weiter, dass Pommern Greifswald das Hoffenheim von MV sei. Verstehen wir nicht. Geht es nicht eigentlich um ein Familienfest in Wieck?

23:52 Es dreht sich weiter nur alles um Sport. Das ist nicht gerade das liebste Thema der tickernden Redakteure. Milos outet sich inzwischen hingegen dahin, dass er gegen den Antrag stimmen wird.

23:56 Benedikt scheint selber mit den Kräften am Ende zu sein. Er beantragt den Schluss der Debatte. Dies wurde soeben beschlossen. Obwohl es nur noch den TOP18 Sonstiges gibt, wird die Sitzung um eine halbe Stunde verlängert.

00:02 Inzwischen wurde der komplette Antrag von TOP17 überarbeitet. Man(n) sieht das ganze dennoch als Änderungsantrag und lehnt diesen zugleich ab. Dies ist ein sinnvoller Zeiteinsatz. Nun steht doch wieder der Ursprungsantrag zur Abstimmung. Mit 17 Nein-Stimmen wurde dieser abgelehnt.

00:05 TOP Sonstiges. AWS möchte erneut den Germanen Pass besprechen. Die historische Bedeutung sei bedenklich, so der Konsens des Plenums. Die Schlüsse daraus variieren aber. Marvin Hopf fand den Antrag gut. Milos sah “die Grenze überschritten”. “Doch solche Anträge bringen die Namensdebatte wieder in Bewegung.”

00:12 Till freut sich über viele engagierte Studenten. Diese sollen wohl zum Teil der Partei geschuldet sein.

00:14 Alex-Jan Erdmann tadelt das StuPa bezüglich der Sitzungskultur.

00:16 Grundsatzdebatte. Dürfen alle Anträge auf die Tagesordnung? Auch wenn sie ordnungswidrig sind? Jole meint ja. AWS meint nein. 00:18 Erik will Debattenende. Das Plenum unterstützt das.

00:20 Milos hat noch mehrere Sachen. Das Publikum grummelt.

00:22 Sitzungsende. Kurz und schmerzlos, kann man diese Sitzung nicht nennen. 00:23 Die tickernden Redakteure geben euch noch den Artikel der Nacht noch mit auf den Weg: Shutter Island. Aus irgendeinem Grund wurde dieser Artikel gestern über 150x geklickt. God natt!

Fotos: Natalie Rath, Anne Sammler und Felix Norenz (Archiv)