Kandidaten für OB-Wahl stellten sich Studierenden und Bürgern

von Archiv | 14.04.2008

Am Mittwochabend von 20.00 bis 22.15 Uhr fand eine von Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) organisierte Podiumsdiskussion im Hauptgebäude der Universität statt. Eingeladen waren die fünf Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag: Amtsinhaber Dr. Arthur König (CDU), Rainer Mutke (SPD), Dr. Ulrich Rose (Bündnis 90/Die Grünen), Birgit Socher (DIE LINKE) und Olaf Tammert (parteilos). Die Diskussion wurde von den beiden Moderatoren. Der AStA-Vorsitzende Thomas Schattschneider und der Co-Referent für hochschulpolitische Bildung Alexander Köcher führten als Moderatoren durch die Themen geführt.

Beinahe hatte man erwartet, dass sich die Darstellung der einzelnen Kandidaten während der Diskussion ganz dem Wahlkampf unterordnen würde. Es war eine positive Überraschung, dass die Anwärter auf den begehrten Posten an der Stadtspitze stets informativ und sachlich blieben und nur sehr selten die Wahlkampf-Rhetorik auffuhren. Besonders der bereits im Vorfeld kontrovers diskutierte WVG-Teilverkauf war ein Thema, in dem Oberbürgermeister König die Chance zur städtischen Schuldenfreiheit sah. Er sehe keine Alternative zu einem zeitnah ausgeglichenen Haushalt. Die Kandidatin der Linken, Birgit Socher, bezeichnete den Gewinn beim kurzfristigen Verkauf als „verbranntes Geld“ und wies darauf hin, dass sich ein privater Investor nicht ohne ein gewisses Mitspracherecht abspeisen ließe. Auch die Kandidaten der SPD und der Grünen hatten starke Bedenken, da sehr viele Mieter betroffen seien und mit dem Teilverkauf auch das Prinzip der Daseinsvorsorge beschnitten würde. Trotz der Argumente Arthur Königs blieb die Gewissheit, dass das Gewinninteresse privater Investoren dem Anspruch der WVG, bezahlbaren Wohnraum zu bieten, vollkommen zuwider laufen würde.

In diesem Sinne wurde auch über das Problem des knappen Wohnraums (besonders für Studenten) diskutiert. So gab König zu, dass man sich bei der Bevölkerungsentwicklung „etwas verschätzt“ und deshalb zu viele Wohnungen abgerissen hätte. Er musste sich den Vorwurf von Dr. Rose gefallen lassen, er hätte in Sachen Wohnungsrückbau und –sanierung „die Braut aufgehübscht, um sie zu verheiraten“, also teurer verkaufen zu können. Ein weiteres Problem sieht Rose in der Verkehrssituation, die er bewusst zurückhaltend als „ausbaufähig“ bezeichnete. Hier konnte der parteilose Greifswalder Olaf Tammert bei den Zuhörern punkten, als er die Einführung preiswerter Bustickets zu Hauptverkehrszeiten forderte. Neben verschiedenen Fragen zur weiterhin schlechten Lage der von Hartz-4-abhängigen Kinder, die man besonders bei SPD, Linkspartei und Grüne mit konkreten Hilfen wie kostenlosem Mittagessen verbessern möchte, ging es auch um den Sport in Greifswald. Die Einführung der Mitbeteiligung von Vereinen an den Kosten für Hallen und Sportplätze wurde kritisiert, während man sich bei der besonderen Förderung für den Greifswalder Fußball nicht ganz einig war. Während Tammert für eine Gleichbehandlung aller Vereine plädierte, erinnerte die Kandidatin der Linken Socher daran, dass der Großteil der Kinder und der Jugend fußballbegeistert sei und dieser Sport nun einmal Tradition habe. Nur die Zusammenlegung des Sportsausschusses mit anderen Ausschüssen komme einem Bedeutungsverlust gleich, der „sehr schade“ sei. Der Oberbürgermeister, der maßgeblich an der Erarbeitung der Richtlinien zur Neubehandlung der Vereine beteiligt gewesen war, erhielt somit zumindest teilweise Unterstützung aus dem linken Lager. Es bleibt abzuwarten, ob auch in der Greifswalder Bürgerschaft in Zukunft angeregtes Diskutieren herrscht, denn dann kann man auf ein Vorankommen hoffen – die kommende Wahl wird jedoch die Weichen für die nächsten 7 Jahre stellen.

Geschrieben von Daniel Förster