Grüner OB-Kandidat startet Internet-Website

Der gründe Oberbürgermeisterkandidat Ulrich Rose hat heute sein Internetportal online gestellt. Zu finden ist es unter www.greifswald-wird-gruen.de. Damit kommt langsam Bewegung in den Internetwahlkampf der Bürgermeisterkandidaten. Bisher war vor allem der parteilose OB-Kandidat Tammert durch seinen (inkl. dubiosen Webseiten und URL-Diebstähle) aufgefallen.

Bildquelle: Greifswald-wird-gruen.de

Rettet Putin Greifswald vor der Kohle?

E.On und Gasprom veröffentlichten heute die Absicht in Greifswald ein Gaskraftwerk zu bauen. Die Pläne für ein Gaskraftwerk in Lubmin sind sehr alt – älter sogar, als das im Moment viel diskutierte Kohlekraftwerk, doch lagen lange auf Eis. Jetzt gibt es grünes Licht aus Russland und Deutschland.

Auf der heutigen Demonstration der Kohlekraft-Gegner in Stralsund wurden die Verträge für ein Gaskraftwerk nicht nur begrüßt, sondern auch als Schlag gegen das Kohlekraftwerk gewertet. Man spürte geradezu ein „Aufatmen“ und „Hoffnungsschimmer“ in den Reihen der Bürgerinitiativen. Warum das?

Ein (umwelttechnisch vergleichsweise sauberes) Gaskraftwerk am Standort Lubmin macht ein (schmutziges) Kohlekraftwerk endgültig überflüssig, so die allgemeine Hoffnung. Das geplante Gaskraftwerk soll eine Kapazität von 1200 Megawatt (MW) haben. Die 1600 MW des Kohlekraftwerks wären so nicht nur unnötig, sondern auch gar nicht mehr abzutransportieren. Entsprechende Hochspannungleitung-Kapazitäten fehlen. Außerdem könnte das Gaskraftwerk alle (eventuell in Zukunft entstehenden) Betriebe am Standort Lubmin mit ausreichend Energie und Abwärme versorgen.

P.S.: Das Thema „Kohlekraftwerk“ jetzt auch als ausführlicher Bericht bei .

Die Greifswalder ASten

Der Allgemeine Studierenden Ausschuss – kurz AStA – ist sozusagen das Exekutiv-Organ der studentischen Selbstverwaltung. Gewählt werden die „Referenten“ genannten Mitglieder mit absoluter Mehrheit zu Beginn jeder Legislaturperiode vom Studierenden Parlament (StuPa).


Der jetzige ASTA (Quelle: Asta-Greifswald.de)

So weit die einfache Konzeption. Wie unterschiedlich die Praxis des AStA aussehen kann, davon handelt mein Artikel. Es ist ein Blick in die Geschichte der verschiedenen AStA-Entwürfe und Zerwürfnisse, aber auch eine kritische Würdigung des jetzigen Ausschusses.

Den Text als PDF unter diesem Link.

Viel Spaß beim Lesen, Euer Florian.

Will das Bildungsministerium die Uni GmbH?

Offenbar verfolgt man im Bildungsministerium (Bild) das Ziel, die Universitäten zu entdemokratisieren. Kaum anders können die jetzt im stillen herumgereichten Geheimpapiere aus dem Bildungsministerium verstanden werden. Veröffentlicht wurden Teile dieser Pläne in einem Bericht der OZ.

Der AStA unserer Uni hat bereits in einer kurzen Stellungnahme Widerstand angekündigt, sollte das Bildungsministerium diese – derzeit noch inoffiziellen – Pläne verwirklichen wollen. Geplant sind:

  • Abschaffung des „Konzils“, an dem die Studenten gleichberechtigt beteiligt sind, welcher derzeit vor allem den Rektor wählt und die Grundordnung (d. h. die Art der Organisation) der Universität festlegt
  • Stattdessen soll diese Aufgabe an den Senat übergehen, in dem die Professoren die dominierende Kraft stellen
  • Zudem soll auch die Zahl der Studenten in eben jenem Senat gesenkt werden.

„In der Folge wären die Vertreter der Studierenden sowie der Mitarbeiter nur noch schmückendes Beiwerk, das den Schein einer Demokratie für das Gremium aufrecht erhalten soll.“, so der AStA-Vorsitzende, Thomas Schattschneider. Laut Ostseezeitung haben sich die Hochschulen (d.h. die Rektoren) und das Bildungsministerium u.a. auf die Abschaffung des Konzils bereits geeinigt.

  • Außerdem ist offenbar in Planung das Amt des „Kanzlers“ (bisher machtpolitisch ein Gegenspieler des Rektors) zu schwächen.

Für das Bildungsministerium hätte das den Vorteil, dass sie in Zukunft im Rektor einen mächtigen Ansprechpartner hätte, der Reformen schnell und ohne viel Aufhebens umsetzen könnte. Dies käme einer, als Unternehmen geführten Universität, wie sie auch von neoliberale Denkern immer wieder wird, sehr nahe.

Bildquelle: Ministerium für Bildung M-V

Haben die Parlamentarier kein Interesse an Politik?

Die Wahlbeteiligung der Studenten lag mit 10 Prozent „wie üblich“ sehr niedrig. Das ist bekannt. Doch offenbar haben auch einige der gewählten Studentenvertreter kein Interesse an der Hochschulpolitik.

Diesen Eindruck könnte man zumindest gewinnen, wenn man sich die Anmeldezahlen für das sogenannte „HoPo-Wochenende“ anschaut. Bei diesem Wochenende werden nicht nur den Neu-Einsteigern Strukturen, Rechte und Pflichten des Studentenparlaments erklärt, sondern auch erste inhaltliche Vorgespräche (z.b. über die zukünftige AStA-Struktur) geführt.

Von den 39 eingeladenen Stupisten (auch die Nicht-Gewählten sind eingeladen, da sie häufig im Laufe der Legislatur als Ersatz ein Mandat erhalten) haben sich bisher gerade einmal 19 für das Hochschulpolitische Wochenende angemeldet.

AStA-Referent für Hochschulpolitik, Konstantin Keune, der das Wochenende vorbereitet, drückte in einer E-Mail jedoch seine Hoffnung aus, dass sich noch weitere StuPisten anmelden.