Wer sich das erste Mal mit Hochschulpolitik beschäftigt, stößt schnell auf ein ganz eigenes Vokabular. Ein zunächst überforderndes Wirrwarr aus Begrifflichkeiten, Titeln und vor allem Abkürzungen! Höchste Zeit also um etwas Licht ins Dunkle zu bringen, Zusammenhänge aufzuzeigen und euch den Einstieg in die endlosen Weiten der Hochschulpolitik zu ermöglichen. Denn wer die Sprache der Hochschulpolitik versteht, versteht auch, wie Demokratie auf dem Campus funktioniert und wie man sich an ihr beteiligen kann.
Die studentische Selbstverwaltung ist in Form der sogenannten „verfassten Studierendenschaft“ rechtlich im Landeshochschulgesetz (kurz LHG) von Mecklenburg-Vorpommern festgeschrieben. Kurz gesagt bedeutet das, dass sich die Studierenden als eigenständige Gruppe der Hochschule zusammentun und ihre Angelegenheiten selbst regeln. Da dies bei einer Anzahl von mehr als 9000 Studierenden nicht ganz einfach ist, gibt es einige studentische Institutionen, die die Interessen der gesamten Studierendenschaft vertreten sollen.
Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es besteht aus bis zu 27 Mitgliedern, die jährlich nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (Personenwahl) und von der gesamten Studierendenschaft gewählt werden. Das Parlament tagt alle zwei Wochen und entscheidet im Allgemeinen über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Studierendenschaft. Dies beinhaltet unter anderem die Verabschiedung des Finanzhaushalts, die Bearbeitung und Besprechung von Anträgen oder auch die Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA).
Wer bequem von zuhause tiefere Einblicke in die Arbeit des StuPA bekommen möchte, ist herzlich dazu eingeladen unseren Liveticker zu verfolgen, den unser Ticker-Team bei jeder Sitzung anfertigt!
Die Hochschulgruppen sind Teil des Studierendenparlaments. Ähnlich wie bei einer Partei im Bundestag, schließen sich in ihnen Studierende zusammen, die sich politisch im Rahmen der Hochschulpolitik engagieren wollen und gleiche bzw. ähnliche Interessen und Anliegen verfolgen. Wichtig ist dabei zu erwähnen, dass die Zugehörigkeit zu einer Hochschulgruppe keine Voraussetzung für die Wahl ins StuPa darstellt! Die meisten Mitglieder sind dennoch Teil einer Hochschulgruppe.
In Greifswald gibt es aktuell sechs verschiedene Hochschulgruppen im StuPa, die weitestgehend an das bestehende Parteienspektrum in Deutschland angelehnt sind. Das sind:
Juso Hochschulgruppe (kurz: „Jusos“): direkter Bezug zu der Partei SPD
Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS): direkter Bezug zu der Partei CDU
Linksjugend Solid: direkter Bezug zu der Partei Die Linke
Liberale Hochschulgruppe Greifswald (LHG): direkter Bezug zu der Partei FDP
Campus Grüne HGW: direkter Bezug zu der Partei Bündnis 90/Die Grünen
Werte-Konservative Hochschulgruppe (WKH): kein offizieller Bezug zu einer bestehenden Partei
Das Studierendenparlament wird im Allgemeinen durch seine*n Präsident*in vertreten. Diese*r wird aus den Reihen der (gewählten) Mitglieder des StuPa gewählt. Er*Sie fungiert danach als Vorsitzende*r des StuPa mit der Aufgabe das Gremium zu leiten, die Sitzungen zu moderieren und Beschlüsse des StuPas umzusetzen. Zusätzlich schägt er*sie zwei Stellvertreter*innen vor, welche dann ebenfalls vom StuPa gewählt werden. Diese müssen lediglich Teil der Studierendenschaft sein und nicht zwingend dem StuPa selbst angehören.
Den Posten des studentischen Prorektorats gibt es an der Universität Greifswald seit 2022. Der*Die stundentische*r Prorektor*in ist das studentische Mitglied im Rektorat, welches die Hochschulleitung der Universität ist. Er*Sie ist somit strenggenommen nicht Teil der studentischen, sondern Teil der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Trotzdem fungiert er*sie als Anprechpartner*in für die Studierenden im Senat und nimmt beispielsweise ebenfalls an den Sitzungen des StuPas teil. Somit schlägt er*sie eine direkte Brücke zwischen der studentischen und der akademischen Selbstverwaltung der Universität. Seine*Ihre Amtszeit beläuft sich auf ein Jahr, wobei die Wahl durch den akademischen Senat der Hochschule erfolgt.
Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) ist das Exekutivorgan der Studierendenschaft. Er führt die laufenden Geschäfte der Studierendenschaft, sorgt für die Ausführung der Beschlüsse aus dem Studierendenparlament und dient ebenso als Interessensvertretung der Studierendenschaft, sowohl in den hochschulpolitischen Gremien, als auch nach außen.
In Greifswald besteht der AStA aus insgesamt 13 Referent*innen, welche sich auf die insgesamt fünf Aufgabenfelder: Hochschulpolitik, Administration, Soziales, Studienorganisation und Kultur aufteilen (für inhaltliche Details zu den Aufgabenfeldern siehe Satzung der Studierendenschaft). Die Wahl seiner Mitglieder erfolgt durch das Studierendenparlament und wird jährlich zu Beginn des Sommersemesters vorgenommen. Dementsprechend gilt für ein gewähltes Mitglied eine Amtszeit von einem Jahr. Zudem gibt es die Möglichkeit, dass der AStA weitere (nicht stimmberechtigte) Mitglieder kooptiert (hineinwählt). Diese Möglichkeit ist insbesondere für AStA-Praktikant*innen oder Beauftragte, also für Personen mit speziellem inhaltlichem Fachwissen, die zur Unterstützung für einzelne Projekte herangezogen werden, vorgesehen.
Die Fachschaftsräte (FSR) vertreten grundsätzlich die spezifischen Angelegenheiten aller Studierenden eines bestimmten Studiengangs (=Fachschaft). Dabei kann es sein, dass kleinere oder verwandte Fachrichtungen in einer Fachschaft zusammengefasst werden. Die Anzahl der Fachschaften, ihre Organe und grundlegende Züge ihrer Arbeit sind in der sogenannten „Fachschaftsrahmenordnung“ festgeschrieben, welche vom Studierendenparlament bestimmt wird. Die Fachschaftsräte werden jährlich von der gesamten Fachschaft gewählt und bestehen je nach Größe der Fachschaft aus drei bis neun gewählten Mitgliedern. Sie sind in verschiedene Referate (Aufgabenbereiche) unterteilt und organisieren beispielsweise fachliche Veranstaltungen, Partys und die Erstsemesterwoche. Gleichzeitig sind sie das Bindeglied zwischen den Studierenden und den Lehrenden ihres Instituts.
Die Fachschaftskonferenz (FSK) findet einmal im Monat statt und dient zur Koordinierung aller Fachschaften. Jeder Fachschaftsrat (FSR) wird dabei von einem Mitglied vertreten. Inhaltlich berät die Fachschaftskonferenz über Sachverhalte, die übergeordnet alle Fachschaften betreffen. Dazu gehören zum Beispiel Prüfungsordnungen, Durchführungen von Veranstaltungen wie der Erstsemesterwoche oder auch Stellungnahmen an das Studierendenparlament (StuPa).
Teil der Fachschaftskonferenz ist die „Ständige Kommission Lehramt“ (SKL). Sie besteht unter anderem aus Vertreter*innen aus allen lehramtsbildenden Fachschaften sowie weiteren studentischen Vertreter*innen aus universitären lehramtsspezifischen Gremien. Auch die SKL trifft sich monatlich, um fachübergreifende Themen und Probleme zu besprechen und sich regelmäßig mit anderen Universitäten auszutauschen.
Die Vollversammlung (kurz VV) ist formell das höchste Organ der Studierendenschaft. Sie wird einmal pro Semester vom AStA organisiert und bietet allen Studierenden die Möglichkeit eigene Anträge einzureichen und ihre Stimme abzugeben. Dementsprechend werden Anträge, über Probleme und Verbesserungsvorschläge an der Uni, quasi „in großer Runde“ diskutiert und anschließend zur Abstimmung gebracht. Wichtig ist dabei, dass mindestens drei Prozent der Studierenden anwesend sein müssen, um beschlussfähig zu sein. Da die Versammlung traditionell bereits vormittags beginnt, dürfen Dozierende an diesem Tag lediglich bis 12Uhr lehren. Es hat also jeder die Möglichkeit an der Versammlung teilzunehmen und über die Anträge abzustimmen.
Wer dennoch nicht teilnehmen kann oder lieber bequem von Zuhause die Versammlung verfolgen möchte, hat die Möglichkeit auf unseren Liveticker zurückzugreifen, den unser Ticker-Team bei jeder Sitzung anfertigt.
Die Landeskonferenz der Studierendenschaften Mecklenburg-Vorpommern (LKS M-V) bildet die landesweite Studierendenvertretung. Sie setzt sich aus den insgesamt sechs Studierendenschaften der Universität Greifswald, der Universität Rostock, der Hochschule für Musik und Theater Rostock, der Hochschule Stralsund, der Hochschule Neubrandenburg und der Hochschule Wismar zusammen. Jeder Hochschulstandort wird dabei in der LKS mit zwei Mitgliedern vertreten. Ziel der LKS ist es die Interessen der Studierenden auf landes- und bundespolitischer Ebene zu vertreten und den Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten und zu verbessern. Die LKS tagt in der Regel einmal im Monat, wobei die Sitzungen für alle öffentlich zugänglich sind.
Wer noch tiefer in die Materie der studentischen Selbstverwaltung einsteigen möchte, findet weitere Einzelheiten zu den Aufgaben und dem Aufbau der einzelnen Institutionen in der „Satzung der Studierendenschaft der Universität Greifswald„
(aktuelle Fassung vom 30.06.2020).
Beitragsbild: Laura Schirmeister.
Die Vollversammlung der Studierendenschaft findet jedes Semester einmal statt und kennzeichnet eines der zentralen Instrumente unserer Uni, über die sich die Studierendenschaft in die Hochschulpolitik einmischen kann. Das besondere an der VV ist, dass ihr alle bis vor Kurzem die Möglichkeit hattet Anträge einzureichen, denen sich dann die gesamte Studierendenschaft zumindest für einen kurzen Moment widmen muss.
Um beschlussfähig zu sein müssen bei der Vollversammlung vor Ort mindestens 3% der Studierendenschaft anwesend sein. Schaut also bitte und gerne vorbei, wenn es euch möglich ist. Falls das Verfolgen der VV in Präsenz für euch gar keine Option ist, laden wir euch herzlich zu unserem Live-Ticker ein, um über das Geschehen im Bilde zu sein.
In jedem Fall könnten für euch die folgenden Links interessant sein:
Hier findet ihr einmal die Geschäftsordnung der VV
(hier steht alles drin, was ihr zum Ablauf der Sitzung wissen müsst)
und außerdem das (vorläufige) Drucksachenpaket mit der Tagesordnung
(hier findet ihr genauere Infos zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, insbesondere umfangreichere Erklärungen zu den Anträgen).
und hier geht es noch zum VV-Bingo!
Heute tickern für euch David, Eddie, Nele, Meryem, Lina, Finja, Allan und Janne.
TOP 3 Informationen aus dem Studierendenparlament
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag „Unsere Hochschule zeigt Haltung!“
TOP 6 Antrag „Forschen für den Krieg? Zivilklausel.“
TOP 7 Antrag „Sterben für Deutschland? Kriegsdienstverweigerung.“
TOP 8 Antrag „Präsentation des Vortrags „Niemand soll Täter werden – Sexismus, Macht
TOP 9 Antrag „Würdigung erfolgreicher FINTA*‑Personen durch Gedenktafeln an Universitätsgebäuden“
TOP 11 Antrag „Verbot von Nationalflaggen
TOPneu13 Antrag „ Klimafreundliche Transformation statt Rückschritte am Campus“
TOPneu14: „Juristische Ausbildung an der Universität Greifswald stärken“
TOPneu15 „Bauliche Schließung der Einzelcarrels in der Bereichsbibliothek““
TOPneu16 Antrag „Shut the Druck up“
TOPneu18 Antrag „Entzerrung der Amtskonzentration in studentischen Vertretungsstrukturen“
TOPneu19 Antrag „AStA-Referat für Ökologie und AStA-Referat für Antirassismus retten!“
TOPneu20 Antrag „Mieter*innen-Workshops“
TOPneu21 Antrag „Erweiterung der AG SHA um je ein FSR-Mitglied aus jeder Fakultät“
TOPneu25 Antrag „Anonymes grading“
TOPneu27 Antrag „Mehr werbefreier Content in der Uni – Vertrag mit CAMPUSdirekt kündigen!“
TOPneu28 Antrag „Mehr Fahrradstellplätze am Beitz-Platz“
TOPneu29 Antrag „Bequeme und sichere Fahrradrouten von Campus zu Campus und wieder zurück!“
TOP 30 Antrag „Fußnoten ja, Fußabdrücke nein“
TOP 31 Antrag „Epidemie-Vorkehrung zur Vogelgrippe: Ausgabe von Geflügelprodukten sofort aussetzen“
TOP 32 Antrag „Heizung/Lüftungsanlage in der Cafeteria ,,ins grüne“ am Löfflercampus“
TOP 33 Antrag „Erweiterung des Steckdosenbestandes in den Cafeterien“
TOP 34 Antrag „Hohe Wasserhähne in den Mensen“
TOP 35 Antrag „kein plaste inner mensa“
Die Vollversammlung beginnt um 14:25 Uhr. Julia begrüßt uns. Sie bildet zusammen mit Moritz und Falk das Präsidium der Vollversammlung. Es werden zunächst die Debattenregeln erklärt.
Außerdem wird darauf hingewiesen, dass es alle 90 Minuten eine Pause gibt. Auch wird auf das VV Bingo verwiesen. Solltet ihr es brauchen, sind Awareness-Personen im Raum und an den blauen Westen zu erkennen.
Die Vollversammlung ist mit 309 anwesenden Personen beschlussfähig. Juhu!
Die Redezeit wird auf 60 Sekunden festgelegt.
Es gibt einen Änderungsantrag zur Tagesordnung. Jakob bittet TOP 22 und 29 so weit wie möglich nach vorne zu ziehen, da die Antragstellenden früher gehen müssen. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Melina bittet den TOP 16 zum TOPneu12 zu machen mit der selben Begründung. Dazu gibt es keine Gegenrede.
TOP 22 und 29 werden zu TOPneu14 und 15. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Für das Stupa reden Robert, Yannes und Louise. Sie klären die Studierendenschaft über die Funktion des Stupa auf. Das ist das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft. Es tagt alle zwei Wochen hochschulöffentlich. Robert erklärt, dass die zugestimmten Anträge weiter in das Studierendenparlament geleitet werden. Viele von ihnen müssen dann mit anderen universitären Gremien zusammen bearbeitet werden, was oft eine langfristige Angelegenheit sei.
Christiane hat eine Nachfrage an das Präsidium des Stupas. Sie wünscht sich eine Beschlusskontrolle für die VV damit die Studierenden wissen, welche Anträge umgesetzt wurden.
Robert ist der Idee wohlgesinnt.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Wir kommen zum nächsten TOP.
Die Wahlleitung wird nach vorne gebeten. Theodor von der studentischen Wahlleitung weist die Studierenden darauf hin, dass sie sich bis zum 02. Dezember noch auf ein Gremium bewerben können. Bisher gab es nur 62 Bewerbungen, was noch zu wenig sei, um das StuPA und die FSRs zu füllen.
Die Campus Heroes werden nach vorne gebeten. Lena stellt sich vor und erzählt, dass man sich heute noch als Stammzellenspender*in registrieren kann.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen, wir gehen zum nächsten TOP über.
TOP 5 Antrag „Unsere Hochschule zeigt Haltung!“
Weiter geht es mit dem ersten richtigen Antrag aus der Studierendenschaft. Lukas und zwei weitere Personen betonen, dass dies ein Antrag aus der Mitte der Studierendenschaft ist. Lukas verweißt auf das Erstarken extremistischer Kräfte in MV und lobt die Universität für ihre Teilnahme an der Kampagne „Unsere Hochschule zeigt Haltung“, die sich gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen stellt.
Es gibt einen Änderungsantrag vom Präsidium, welcher angenommen wird.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 6 Antrag „Forschen für den Krieg? Zivilklausel.“
Schon sind wir beim nächsten Punkt! Emil und Marie wünschen sich eine Zivilklausel für die Uni.
Solch eine Zivilklausel würde die Universität verpflichten ausschließlich zu zivilen Themen zu forschen.
Die Generaldebatte ist eröffnet und der erste Sprecher Jonathan stellt sich vor. Er ist inhaltlich klar dagagen. Der Antrag sei schon einmal in einer VV beschlossen worden, weshalb er keinen Sinn darin sieht, ihn hier noch einmal zu stellen. Inhaltlich sei er dagegen, weil es die Uni schwächen würde, weil man alles militärisch verwenden beziehungsweise missbrauchen könne. Die Universität würde sich zudem im freien Forschungswettbewerb in Deutschland schwächen.
Emil kann die Bedenken verstehen. Er meint aber, dass die Zivilklausel nur Projekte verbiete, die explizit militärischen Zwecken dienen würden.
Christiane dankt den Antragstellenden. Sie findet es wichtig, dass die VV mit dem Thema kontinuierlich friedenspolitische Impulse unterstützt.
Lukas erklärt, dass sich auch andere Gremien mit diesen Themen beschäftigen würden. Er hält es aber dennoch für sinnvoll, dass sich auch die VV noch einmal damit beschäftigt.
Friedrich meldet sich zu Wort. Seiner Meinung nach seien viele technischen Entwicklungen ursprünglich fürs Militär entwickelt worden. Daher hält er den Antrag nicht für sinnvoll.
Edona ist als Nächste dran. Sie verweißt darauf, dass Deutschland sich aktuell in einer militarisierenden Phase befinde.
Eine weitere Person tritt zum Mikro und erklärt, dass durch den Kapitalismus Unternehmen in Militär investieren würden, weil Kapital brach liege, obwohl das unproduktiv sei. In einigen Jahren werde das aber nicht mehr der Fall sein.
Anton kommt aus der Unimedizin und erzählt, dass manche Forschungsprojekte von der Bundeswehr finanziert werden. Durch den Antrag würden der Uni einige Gelder fehlen.
Außerdem betont er, die Aufrüstung erfolge derzeit nicht, um andere Länder zu bekriegen, sondern um sich gegen andere Länder zu verteidigen und so Freiheiten, wie beispielsweise derartige Versammlungen zu bewahren.
Es gibt einen Änderungsantrag von den ursprünglichen Antragstellenden. Dieser bezieht sich auf Formalie. Überraschenderweise nehmen sie ihren eigenen Änderungsantrag an.
Weil das Ergebnis nicht klar ist, wird ausgezählt und zusammengerechnet.
Mit 121 Ja Stimmen und 49 nein-Stimmen wird der Antrag angenommen.
TOP 7 Antrag „Sterben für Deutschland? Kriegsdienstverweigerung.“
Die Antragstellenden von TOP 6 bleiben gleich vorne, um diesen TOP vorzustellen.
Es geht um die Aufklärung über Kriegsdienstverweigerung bei Studierenden. Sie wollen, dass der AStA regelmäßig zu dem Thema aufklärt, etwa ein Mal pro Monat.
Paul stimmt dem Grundrecht der Kriegsdienstverweigerung zu. Er findet es aber nicht richtig, dass nicht darauf hingewiesen wird, dass derzeit eine militärische Bedrohungslage herrsche. Im Übrigen ist er der Meinung, dass das Thema Kriegsdienstbefreiung bereits präsent genug sei und eine derartige Information nicht Aufgabe des AStAs sei.
Edona wiederspricht dem
Jonathan ergänzt zu Paul, der Antrag sei inhaltlich falsch und „sinnlos“, da vorerst nur eine verpflichtende Musterung vorgesehen ist und eine Wehrpflicht erst der zweite Schritt wäre.
Emil weist darauf hin, dass man diesen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung heute schon stellen kann.
Jemand spricht sich dafür aus, dass der Titel des Antrages „Sterben für Deutschland?“ geänderrt wird.
Die Antragsstellenden nehmen die Idee an.
Edona erwidert, dass eine derartige Aufklärung neutral sei.
Anton fragt nach, ob es den Antragstellenden in ihrem Antrag rein um die Verweigerung des Dienstes an der Waffe gehe. Dies bejahen sie.
Charlotte hat einen Änderungsantrag gestellt, in dem sie die Beauftragten, also das AStA Referat, umbenennt.
Dieser Antrag wird angenommen.
Friedrich stellt einen weiteren Änderungsantrag. „Sterben für Deutschland“ soll aus dem Titel genommen werden. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es wird über den Antrag abgestimmt und er wird angenommen.
TOP 8 Antrag „Präsentation des Vortrags „Niemand soll Täter werden – Sexismus, Macht und Schweigen in der Musikszene“ in den Räumen der Universität Greifswald.“
Das erste Bingo wird ausgerufen, es ist sogar gleich ein doppeltes.
Maike und Anna fordern das der Vortrag“Niemand soll Täter werden – Sexismus, Macht und Schweigen in der Musikszene“ in den Räumen der Universität stattfinden soll und inhaltlich nicht eingeschränkt werden soll. Er wurde zuvor bereits seitens der Universität einmal abgelehnt.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 9 Antrag „Würdigung erfolgreicher FINTA*‑Personen durch Gedenktafeln an Universitätsgebäuden“
Phi und Jasmin schreiten nach vorne und bringen ihren Antrag ein. Sie haben nach einem Stadtrundgang zu FINTA*-Personen keine Gedenktafeln im Stadtbild gefunden.
Es gibt keine Redebeiträge. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Lucas hat einen Änderungsantrag eingereicht, um den Begriff FINTA* in FLINTA* umändern, da historisch gesehen viele Errungenschaften auf Lesben zurückgehen und die Arbeiten von Lesben gerade an dieser Stelle nicht übergangen werden sollte.
Der geänderte Antrag wird mit 4 Gegenstimmen angenommen.
TOP 10 Antrag „Erarbeitung eines Konzepts für eine universitäre Außenstelle mit
Gesundheitszentrum in einer strukturschwachen Region in Mecklenburg-Vorpommern“
Nicolas schreitet allein an das Mikro. Der Antrag scheint laut eigener Aussage weit hergeholt, aber die Idee ist garnicht so neu.
Struktureller und demografischer Wandel sind Begriffe mit denen sich die Universität auseinandersetzen solle.
Marie findet den Antrag „wirklich richtig und wichtig“. Sie möchte nur kurz den Hinweis geben, dass der Antrag an die Universitätsmedizin gehen würde und die sich erfahrungsgemäß nicht viel sagen lassen. Dennoch ist sie dafür diesen Antrag anzunehmen, da es vielleicht gerade dann wichtig ist, sich für sowas einzusetzen.
Nicolas antwortet, dass sein Antrag eher allgemein „Life-Sciences“ betreffe und nicht ausschließlich die Uni-Medizin.
Phi bedankt sich für den Antrag. Dey möchte anmerken, dass die Studierendenschaft sich laut dem Antrag nur für etwas ausspreche und nicht beschließe.
Paul findet den Antrag grundsätzlich gut, es seien viele interessante Punkte darin. Man solle vorsichtig sein mit welchen Punkten man gegenüber dem Land „vorpreschen“ will, da wir in MV mehr medizinische Studienplätze haben, als uns nach Bevölkerungsschlüssel zu stünden.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine, also kommen wir zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen angenommen.
TOP 11 Antrag „Verbot von Nationalflaggen“
Edona und Grey bringen den Antrag ein.
Sie persönlich habe mit dem Konzept „Nation“ nie viel anfangen können. Im Zuge dessen, dass die AfD in Umfragen bei 38 Prozent stehe.
Es gibt eine Reihe von Ausnahmen von dem diskutierten Verbot.
Viele Personen stürmen zum Mikrofon.
Paul berichtet sehr emotional, dass schwarz-rot-gold für „Demokratie auf deutschem Boden“ stehe. Er verweist unter anderem auf das Grundgesetz und die Deutsche Einheit und möchte das Symbol nicht den „Idioten“ der AfD überlassen.
Wiederholt wird es laut im Hörsaal und Julia erinnert an Ruhe.
Es wird emotional: die Flagge stünde für die deutsche Demokratie und man dürfe kein Stück von „Schwarz-Rot-Gold“ den Rechten überlassen.
Edona erklärt, dass die Deutsche Flagge in der Geschichte oft für schlimme Sachen benutzt wurde. Es reiche auch eine MV Flagge und alle 2 Jahre zur EM oder WM reiche die Flagge ja auch, findet Edona. Micha fragt sich ob der Antrag taktisch klug sei. Er stimmt Edona grundsätzlich zu, aber hinterfragt die Taktik, da seiner Meinung nach ein solches Verbot heißen würde, dass die Flagge dem „rechten Pak“ überlassen werden würde.
Er fragt auch, ob dann der FSR Anglistik noch den Union Jack hissen dürfe, unter dem auch Verbrechen stattgefunden hätten. Auch er hält es für nicht für sinnvoll die Flaggen dem „rechten Pack“ zu überlassen.
Jonathan erklärt die Universität sei eine staatliche Einrichtung, so rechtfertigt er das Hissen der deutschen Flaggen. Er bezeichnet den Antrag als „Bullshit“ und nicht zielführend gegen Demokratiefeinde wie die AfD. Er wüsse auch nicht wer außer ein paar linker Minderheiten sich daran stört.
Edona sagt, dass sich Körperschaften des deutschen Staates sich auch entscheiden dürften, diese nicht zu hissen.
Auch Willi erklärt, die deutsche Nationalfagge stehe nicht für Rechtsextremismus, den er ablehne.
Arthur fügt hinzu, dass dann auch andere Flaggen verboten werden müssten. Er halte nicht viel von einem Verbot.
Edona meint, man könne sich die Frage stellen, ob man wenn Rechtsextremist*innen und solche, die das nicht sind, die Flagge hissen, man sie nicht einfach trotzdem verbieten könne. Das schade niemandem.
Eine Person schreitet zum Mikrofon und schlägt als augenzwinkernden Kompromiss vor, dass Deutschlandflaggen nur in der Hälfte geteilt mit einer Pride-Flagge kombiniert gehisst werden könnten.
Robert ist wieder am Mikrofon und spricht sich gegen diesen „Kulturkampf“ aus. Er meint der Antrag der würde die AfD nicht aufhalten-.
„Hallo ich bin Robert und ich habe auch eine starke Meinung.“
Aus seiner Sicht gebe es andere Dinge, die man unternehmen sollte, um gegen die AfD vorzugehen.
Edona antwortet darauf, dass sie sich bewusst sei, dass dies die AfD nicht aufhalten würde und stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, da mitlerweile alle Argumente vorgebracht worden sein. Es gibt keine Gegenrede.
Simon erhält das Wort. Er sehe als Erstsemester kein Problem, weil beispielsweise nicht in jedem Raum eine Deutschlandflagge hängen würde . Er sehe den derartigen Kampf gegen die AfD nicht wirklich zielführend. Er würde nur für negative Schlagzeilen zu Gunsten der AfD sorgen.
Sam verstehe die Intention hinter dem Antrag, habe allerdings Angst, dass damit genau das Gegenteil bewirkt werde.
Es gibt einen formellen Änderungsantrag vom Präsidium der übernommen wird.
Der Änderungsantrag wird eingebracht, dass die Deutschlandflagge nur in Kombination mit der Prideflagge gezeigt werden darf. (Es gibt Zwischenrufe, in welcher Richtung die Teilung erfolgen soll)
Die Antragsstellenden nehmen diesen an.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur Abstimmung.
Doch zuerst soll der Änderungsantrag nochmal vorgelesen werden. Das macht das Präsidium auch.
Es wird gezählt. Moritz möge bitte leise zählen.
Der Antrag wird mit 72 Ja-Stimmen und 111 Nein-Stimmen abgelehnt.
TOP 12 Antrag „Schaffung eines übergeordneten unabhängigen Gremiums zur Konfliktlösung unter Studierenden und deren Gremien“
Die Antragstellende Person ist abwesend und das Einbringen wird auch von niemandem übernommen.
Somit fahren wir fort.
TOPneu13 Antrag „ Klimafreundliche Transformation statt Rückschritte am Campus“
Die Antragstellenden erklären, warum sie den Antrag noch einmal in der VV stellen, obwohl sie ihn bereits im StuPa gestellt hätten. Dort habe man sich dem Thema aus ihrer Sicht leider nicht angenommen, gerade auch die „anderen progressiven Kräfte“ nicht.
Die Situation: Am Beitz-Platz gibt es neue Autostellplätze, die einige Fahrradstellen abgeschafft hat. Das finden sie nicht richtig.
Paul findet den Antrag inhaltlich gut, allerdings habe der Dekan der Uni-Medizin erklärt sie seien rechtlich verpflichtet eine bestimmte Anzahl an Parkplätzen einzurichten. Für die Bemühungen für mehr Fahrradständer findet er gut.
Die Antragstellende stimmt zu, dass Parkplätze gesetzlich notwendig seien, meint aber, dass dies auch an anderen Orten möglich sei und dass man die Studierenden in jedem Fall miteinbeziehen solle.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird bei wenigen nein-Stimmen angenommen.
TOPneu14: „Juristische Ausbildung an der Universität Greifswald stärken“
Jakob und Leticia möchten sich mit dem Antrag an die Jusitizministerin wenden, man könne darüber nachdenken kommentierte Gesetzessammlung zu Klausuren zu zulassen oder ähnliches, was in anderen Bundesländern schon umgesetzt sei. Sie wünschen sich also Verbesserungen im Jura-studium.
Keine Redebeiträge. Änderungsanträge liegen vor.
Edona kommt zur Sprache, sie will den ersten Punkt streichen und schlägt die Gründung einer Arbeitsgruppe von Studierenden und Dozierenden vor, die an der Stärkung der Ausbildung arbeitet.
Jakob meint es sei sinnvoll die Stimmen der Studierendenschaft auf die Landesebene zu bringen, gerade da mit dem integrierten „Bachelor of Law“ viel im Gange sei.
Edona stellt daher einen neuen GO-Antrag, dass der AStA ein entsprechendes Statement an die Landesregierung abgeben und die Gruppe gegründet werden solle. Den nehmen die Antragstellenden an.
Der Antrag wird angenommen.
TOPneu15 Antrag „Bauliche Schließung der Einzelcarrels in der Bereichsbibliothek“
Leticia trägt vor, dass die Situation widersprüchlich sei. Wenn die Carrels in der Bereichsbibliothek kein abgeschlossener Raum seien, würden sie nicht viel bringen, da sie dann keine Geräusche abhalten würden. Daher sollen sie wie in der ZUB vollständig zu sein.
Emma erklärt, das Problem sei erkannt, nur fehle das Geld um es zu beheben. Wenn es Geld dafür gebe, würde es geändert werden. Es liegen keine Änderungsanträge vor.
Der Antrag wird angenommen.
TOPneu16 Antrag „Shut the Druck up“
Die Antragstellenden finden sich vorne ein.
Katharina spricht sich dafür aus, dass gedruckte Magazin der moritz.medien abzuschaffen, um Geld zu sparen und dieses woanders zur Verfügung zu haben. Sie meinen, dies sei ein guter Ort darüber zu diskutieren.
Jette stellt sich als Geschäftsführung moritz.medien vor. Die Punkte seien valide, sie möchte sie noch kontextualisieren.
Das Thema Nachhaltigkeit sei ihr wichtig. Die Magazine seien bereits klimaneutral und lokal gedruckt.
Die Magazine würden, unter anderem in den Ersti-Beuteln, aber auch auf dem Campus für Aufmerksamkeit sorgen, sodass bei einer Abschaffung mehr Geld für Werbemittel ausgegeben werden müssten.
Auch die Semesterkalender würden von dem Geld finanziert werden, welche durchweg ein positive Resonanz erhalten würden.
Zudem sei es für die Redakteur*innen sehr schön, ein physisches Produkt des eigenen Schaffens zu haben.
Charlotte kritisiert, dass das Magazin-Papier nicht recycled sei, obwohl die Uni sich zu mit dem Blauen Engel gesiegelten Papier verpflichtet (Es gibt eine Quote, wie viel recycled sein muss.)
Jette bietet an, die Anregung ins Druckhaus mitzunehmen.
Robert ist gegen den Antrag. Massive Kürzungen haben jüngst stattgefunden. Die Finanzierung der moritz.medien wurden bereits im neuen Haushaltsentwurf gekürzt.
Die Abwägung wäre zwischen der Sichtbarkeit und der finanziellen Kürzung.
Auch er meint, viele Personen fänden es schön „etwas, in der Hand zu haben“.
Julia findet es nicht zeitgemäß, man könne aber die Semesterplaner beibehalten.
Emilia spricht sich für den Planer und die gedruckten Ausgaben aus. Sie findet die Abwechslung zu dem digitalen Alltag sehr angenehm.
Sie schlägt als Kompromiss vor, zu prüfen, wie viele Ausgaben tatsächlich gebraucht werden und gegebenenfalls die Anzahl der gedruckten Exemplare zu reduzieren, um Geld zu sparen.
Charlotte fragt nach, ob es Emillia um den Planer oder das Heft gehe.
Es gehe Emillia um alles.
Phi findet den Antrag nachvollziehbar, will aber darum bitten den Antrag abzulehen. Dey findet es nicht gut, Medien „mit der Keule“ zu etwas zu zwingen.
Es gebe sensible Mechanismen wie den Medienausschuss, um das im Blick zu behalten. Außerdem soll es ein Vertrauensvorschuss geben.
Julia stellt klar, dass es ihnen nur darum gehe, die Ausgaben nicht mer drucken zu lassen, nicht abzuschaffen.
Sie halte auch dieses Format für einen dialogischen Diskurs.
Charlotte ergänzt, dass qualifizierte Journalist*innen bei den moritz.medien nicht auf Papier angewesen seien.
Der Antrag ist mit wenigen Ja-Stimmen abgelehnt.
TOPneu 17 Antrag „Einführung einer Urwahl als Nominierung für den studentischen Prorektor oder die studentische Prorektorin“
Die selben Antragstellerinnen möchten aus aktuellem Anlass in die Debatte treten.
Wenn sich jeder bei der Urwahl austellen lassen könnte, würde möglicherweise auch neuer Wind in die HoPo kommen.
Die Genereladebatte ist eröffnet.
Irma möchte klar stellen, dass es eine offizielle Ausschreibung gegeben habe und jeder hätte sich darauf bewerden können.
Sie finde die Konotation, dass die Wahl nur in engen HoPo-Kontexten stattgefunden hätte, nicht legitim.
Es wird auf die Kosten einer Urwahl hingewiesen.
Charlotte legitimiert die hohen Kosten damit, dass dann mehr Personen bei der Entscheidung beteiligt wären und es so mehr Aufmerksamkeit erhalte.
Lukas findet es wichtig das Amt zu bewerben. Die regelmäßige Ausgabe für eine Urwahl seien da nicht angemessen.
Zudem würden alle anderen Rektoratsposten vom Senat mit einem alleinigen Vorschlagsrecht der Rektorin gewählt werden, sodass die jetzige Situation bereits ein Entgegenkommen der Uni sei.
Es gibt ein Vertrauensverhältnis auf das man achten solle.
Emma klärt darüber auf, dass eine Urwahl weniger koste als ursprünglich genannt. Sie nennt zudem die Möglichkeit, eine Urwahl mit den übrigen Gremienwahlen zusammenzulegen, um Geld zu sparen.
Robert bedankt sich für den Antrag. Er meint es sei ein gutes Verfahren im StuPa gefunden worden. Es sei stehts daran zu arbeiten, Ämter sichtbarer und attraktiver zu machen.
Es liegen zwei Änderungsanträge vor.
Lucas schlägt vor, die Wahl in der Vollversammlung stattfinden zu lassen, da das die organisatorischen Probleme und Kosten reduzieren würde.
Grey möchten den Text kürzen und die Überschrift von „den studentischen Prorektor oder die studentische Prorektorin“ zu „das studentische Prorektorat“ ändern.
Robert ergänzt, dass die studentische Vollversammlung eigentlich keine Entscheidungen fasst.
Lucas erläutert die Idee: per Beschluss könnte die Nominierung auf der VV stattfinden. Dann könne sich jede*r beteiligen.
Edona erklärt, der Beschluss des StuPa sei derzeit nur ein Vorschlag für des Rektorat sei, spreche nichts dagegen, noch zuvor einen Vorschlag in der Vollversammlung zu machen.
Paul meint es ziehe die künftigen VV in die Länge und würde die Wahl des Prorektorats unnötig bürokratisieren.
Lukas ergänzt, dass eine geheime Wahl in der Vollversammlung sehr lange dauern würde, wenn man nicht für wieder viel Geld ein elektronisches Tool dafür anschaffe.
Es mache vielleicht aber Sinn eine Bühne für die Vorstellung der Kandidierenden zu schaffen, damit für die Studierendenschaft klar ist, wer sich aufstellen lässt.
Moritz spricht sich für den Änderungsantrag aus. Er sorge für die Stärkung der VV und die Demokratisierung des Prozesses. Beispielsweise an der Freien Universität in Berlin sei es bereits üblich, AStA-Referate in der VV zu wählen. Es gibt eien kurzen Pause, in der die Änderungsanträge zu Papier gebracht werden.
Lucas zieht ihren Änderungsantrag zurück.
Der Änderungsantrag der Antragstellenden liegt vor. Es soll nun eine Vorstellung der Kandidierenden auf der VV geben. Die Wahl soll aber weiterhin im StuPa und anschließend im Senat stattfinden.
Der geänderte Antrag wird angenommen.
TOPneu18 Antrag „Entzerrung der Amtskonzentration in studentischen Vertretungsstrukturen“
Der Antragsteller Daniel ist immer noch nicht da und den Antrag möchte niemand übernehmen. Es wird also darüber nicht abgestimmt.
TOPneu19 Antrag „AStA-Referat für Ökologie und AStA-Referat für Antirassismus retten!“
Christiane schreitet nach vorn. Es geht um die Wiedereinführung der AStA-Referate, die vor den Haushaltüberlegungen bestanden.
Man sollte wieder in den Austausch gehen.
Christiane stellt Events im Rahmen des Ökologie-Referats vor. Da es einen zuwachs an Internationalen Studierenden gäbe, sollen diese auch die das Referat für Antirassismus betreute werden.
Zudem erklärt sie, dass die Uni Greifswald die einzige in Ostdeutschland mit steigenden Zahlen ausländischer Studierenden sei, was für ihren Antrag spreche.
Robert dankt dem Antrag. Er erklärt, dass das Ökologie-Referat auch deshalb abgeschafft worden sei, weil es weiterhin eine AG dafür gebe.
Wenn man die beiden AStA-Referate wieder einführen würde, müsste man an anderer Stelle kürzen oder den Semesterbeitrag erhöhen, was aber im StuPa niemand wolle.
Christiane erklärt, es sei eine „politische Frage“, welche Prioritäten gesetzt werden und sie sei dafür, diese noch einmal zu stellen.
Emil bedankt sich für den Antrag. Er sieht einen Auftrag an das StuPa, immer wieder darüber zu reflektieren, ob die AStA-Struktur wieder geändert werden solle.
Der Antrag wird angenommen.
TOPneu20 Antrag „Mieter*innen-Workshops“
Der Antrag wird eingebracht. Das Studierendenwerk solle mehr Infos und Unterstützungen für mietende Studierende bieten.
Es gibt keine Redebeiträge.
Emil hat einen Änderungsantrag eingebracht, der von den antragsstellenden Personen übernommen wird.
Der Antrag wird mit 3 Nein-Stimmen angenommen.
TOPneu21 Antrag „Erweiterung der AG SHA um je ein FSR-Mitglied aus jeder Fakultät“
Der Antragsteller Daniel ist nicht da und niemand übernimmt seinen Antrag. Er wird übersprungen.
TOPneu22 Antrag „Verpflichtende Anhörung betroffener Studierendenschaften durch die AG SHA vor Beschlussfassung“
Auch das wäre Daniels Antrag, aber der Antrag wird durch Emilia eingebracht.
Es gebe „einen Beigeschmack“ aufgrund eines Konflikts zwischen einem FSR und der AG SHA. Die AG SHA habe eine Entscheidung über ihren FSR ins StuPa eingebracht, ohne den FSR vorher zu informieren.
Hinweis: AG SHA = AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten
Edona erklärt, die Möglichkeit sei bereits gegeben, da Fachschaftsmitglieder zu AG SHA-Sitzungen eingeladen seien.
Emilia erklärt, der Antrag fordere von der AG SHA nur FSRs per E-Mail zu informieren, was in ihren Augen kein zu großer Aufwand sei.
Robert erklärt, die Forderungen des Antrags seien bereits durch Satzungen geltendes Recht. Die Kommunikationsprobleme lägen an einer anderen Stelle.
Emilia erklärt erneut, dass es nur um einzelne E-Mails gehe. Diese sollten bei Änderungswünschen der AG SHA verschickt werden, wenn diese nicht aus dem FSR selbst kämen.
Inti fragt nach Klärung des Sachverhalts, die Mehrheit wisse nicht was konkret vorgefallen sei.
Emilia stellt einen GO-Antrag auf Erweiterung der Redezeit, um mit jemandem aus der AG SHA das Thema ausführlich aufzuarbeiten. Der GO-Antrag wird angenommen, sowohl sie als auch Robert haben nun zweieinhalb Minuten.
Emilia beginnt. Eine Gruppe von Studierenden, die zugleich ein Verein sei, habe gefordert einen neuen FSR Humanbiologie zu gründen, der aus dem alten FSR Biowissenschaften herauskäme. Das habe die AG SHA aufgegriffen. Der Wunsch sei aber nach einer Reaktion des FSR Biowissenschaften zurückgezogen worden. Auch eine Abstimmung habe gezeigt, dass der Wunsch einer Teilung nicht bestehe. Die AG SHA habe den FSR nicht über ihr Fortführen an dem Antrag der FSR-Teilung informiert. Kurz vor der zweiten Lesung hätten sie inoffiziell davon erfahren. Letztendlich habe sich das StuPa gegen die Trennung gestimmt.
Robert berichtet aus Sicht der AG SHA. Ein schriftlicher Antrag sei nie eingegangen. Die AG SHA habe sich dennoch für das Einbringen des Themas entschieden. Über die Bedenken in der Bio-Fachschaft habe Robert niemand informiert, weshalb er sich damit nicht beschäftigen gekonnt habe. Letzendlich habe sich aus seiner Sicht alles geregelt.
Phi meint, es habe offensichtlich viele „Verletzungen“ und nicht genügend „Aufarbeitung“ gegeben. Den Antrag hält dey aber nicht für zielführend, da die AG SHA dann zu viele E-Mails schreiben müsse. Dey meint aber, die Aussprache hier sei sinnvoll gewesen.
Emilia meint, bei den meisten Diskussionen müsste die AG SHA keine E-Mails schreiben, weil die Änderungswünsche ohnehin aus den jeweiligen FSRs kämen.
Marie meint, alle FSRs würden E-Mails bekommen. Sie könnten aber nicht garantieren, dass diese auch gelesen werden. FSRs zusätzlich zu den E-Mail-Verteilern noch einzeln anzuschreiben, sei ein zu hoher Aufwand.
Edona stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste, da mittlerweile alle Argumente vorgebracht worden seien. Dieser wird angenommen.
Emilia kritisiert, dass einzelne Punkt nur auf „der zehnten Seite im Anhang“ ständen, was nicht transparent genug sei.
Anscheinend hat jemand heimlich gefilmt, Julia stellt noch einmal klar, dass dies nicht erlaubt sei.
Robert ergänzt, dass es ein nicht-unerheblicher Aufwand wäre an alle Fachschaften einzelne Emails zu schreiben, zumal alle Fachschaftsräte informiert wurden.
Emilia schlägt als Kompromiss vor, in den Betreff der einen E-Mail jeweils zu schreiben, welche FSR betroffen seien.
Emma schlägt einen anderen Änderungsantrag vor, den wir leider nicht verstanden haben.
Eigentlich hatte die Änderungsantragsdebatte auch noch gar nicht begonnen. Die beginnt Julia nun.
Emilia stellt noch einmal ihren Änderungsantrag vor und fragt, ob der für die AG SHA umsetzbar sei. Emma meint, das müsse geprüft werden.
Inti bringt Emilia einen Laptop und sie beginnt ihren eigenen Änderungsantrag zu schreiben.
Jemand macht einen GO-Antrag auf Ende des Antrags ohne Abstimmung, da seiner Meinung nach sich die Studierendenschafft kein genaues Bild zu dem Thema machen könne.
Emilia erklärt als Gegenrede noch einmal, dass nur darüber abgestimmt werde, dass die FSRs, die von Änderungen der AG SHA betroffen seien, darüber im Betreff der bereits verschickten E-Mails informiert werden sollen.
Es wird ein Ordnungsruf erteilt, weil jemand die Emilia unterbrochen hat.
Der GO-Antragsteller stellt nochmal klar, dass er der Meinung sei, dass die VV nicht das richtige Organ sei, um in die AG einzugreifen.
Es wird abgestimmt und der GO-Antrag wird angenommen, das Thema wird geschlossen.
TOPneu23 Antrag „Mehr politische Diskurse in der Uni – antragsloses Flyern/ Postern für studentische Initiativen ermöglichen“
Nach einer kurzen Pause steht Nicholas wieder am Pult. Ihm fehlt eine bunte politische Kultur die den Diskurs fördert. Er will Tische oder Pinnwände wo studentische Vereine ihre Flyer und Poster antragslos austeilen können.
Christine erklärt, dass vor etwa einem Jahr beschlossen worden sei, dass alle Flyer zunächst von der Uni genehmigt werden müssten, was die Menge der Flyern reduziert habe. Dadurch gebe es ein geringeres Informationsangebot.
Louise merkt an, dass der Raum dann auch von Burschenschaften missbraucht werden könnte.
Simon sieht das Problem, dass Flyer einfach entsorgt werden könnten. Er ist für eine gewisse Moderation. Er nennt als Beispiel seine Schule, bei der das mit Moderation gut funktioniert habe.
Nicholas erwidert hierauf, dass das Problem, dass Flyer einfach mitgenommen werden, immer bestehe.
Edona merkt an, dass wir keine Angst vor Flyerwänden haben sollten. Die würden nicht zu „Anarchie“ führen.
Die Generaldebatte wird geschlossen, die Ändererungsantragsdebatte beginnt.
Es geht um den Ausschluss von „diskriminierenden und ausschließenden“ Inhalten. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen angenommen.
TOPneu24 Antrag „Forschungsbarrieren abbauen – Antragslose Werbung für unkommerzielle Studien in Gebäuden der Universität und des Studentenwerks“
Nicolas bringt den Antrag ein. Es geht darum, Studierende, die für studentische Leistungen umfragen oder studieren, Hürden für die Vorstellung ihrer Ideen zu geben.
Der Antrag wird mit einer Enthaltung ohne Gegenstimme angenommen.
Nicolas: „Äh hier liegt noch ein Stift“
TOPneu25 Antrag „Anonymes grading“
Lucas bringt den Antrag ein. Es geht darum, dass bei nicht anonymen grading, also dem Schreiben des Namens auf Klausuren, unterbewusste Vorurteile entstehen würden.
Es gibt keine Redebeiträge.
Es liegt ein Änderungsantrag von Marie vor, der vorsieht, dass die studentischen Verteter*innen im Senat und Prüfungsausschuss sich darum kümmern.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird bei wenigen Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen.
TOPneu26 Antrag „Einführung eines Deutschlandsemestertickets für Studierende der Universität Greifswald“
Jakob bringt als Erstsemester ein alt bekanntes Thema wieder zur VV: Er will neuen Leuten eine Möglichkeit geben ihre Meinung zu vermitteln.
Er hält ein Semesterdeutschlandticket für sinnvoll und rechnet Bahnstrecken vor, bei denen man damit Geld sparen würde.
Edona meldet sich und verweist auf die klare Mehrheit dagegen in der Urabstimmung und die hohen Kosten einer erneuten Urabstimmung.
Es gibt einen Änderungsantrag von Emil, der ergänzt, dass das Ticket auf individueller Basis bestehen soll, obwohl das unrealistisch ist. Es sei zumindest ein symbolisches Zeichen. Ein mulmiges „Ja“ folgt auf den Änderungsantrag.
Es wird auf einen weiteren Antrag gewartet…
(3 Minuten Stille) „Und wir haben einen Änderungsantrag“
Der Änderungsantrag sehe vor, dass die Stadtwerke Greifswald Studierenden ein Angebot für vergünstigte Deutschlandtickets schaffen sollen, wie es sie bereits für Auszubildende gibt.
Der Antrag ist mit 3 Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
TOPneu27 Antrag „Mehr werbefreier Content in der Uni – Vertrag mit CAMPUSdirekt kündigen!“
Nicolas wird allmählich bekannter mit dem Rednerpult. Er ist gegen den „Vertrag “ der Uni mit CAMPUSdirekt und werben so für private Unternehmen.
„Das ist alles sinnlose Reizüberflutung“
Er finde es schlecht, wenn weite Teile des öffentlichen Raums der Uni von „privaten Firmen infiltriert“ werden.
Man müsse gegen diese Kommerzialisierung wirken.
Simon fragt, was die Uni dafür bekommt. Wenn die Finanzierung für einen guten Zweck benutzt wird, dann hätte er kein Problem damit.
Nicholas will auf den „Zwischenmann“ verzichten.
Robert ordnet ein. Die Universität habe keinen Vertrag mit CAMPUSdirekt, sondern das Studierendenwerk.
„Bist du fertig?“ „Ja!“
„Ich bin auch fertig…“ (kleinlaut)
Robert schreibt eine Änderungsantrag im Wettlauf gegen seinen schwindenden Laptop Akku.
Da das Studierendenwerk den Vertrag hat, soll die Forderung auch daran adressiert werden und nicht an die Uni. Nicholas nimmt den Änderungsantrag an.
Inti stellt einen weiteren Änderungsantrag. Die Idee ist, die freihe Fläche mit wissenschaftlichen Postern von Studierenden zu füllen.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
TOPneu28 Antrag „Mehr Fahrradstellplätze am Beitz-Platz“
Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOPneu29 Antrag „Bequeme und sichere Fahrradrouten von Campus zu Campus und wieder zurück!“
Christiane hat ihren Antrag so schon auf der letzten VV gestellt. Sie kritisiert die Fahradinfrkastrucktur
Die Studierenden seien vor allem mit dem Fahrrad unterwegs und würden einen relevanten Teil der Stadtbevölkerung ausmachen. Sie wünscht sich daher eine Stimme der Studierendenschaft für bessere Radwege, da „rechte Parteien“ derzeit in der Stadtverwaltung die Fahrradinfrastruktur verschlechtern würden.
Es gibt keine Redebeiträge.
Marie hat einen Änderungsantrag, der darauf abzielt, dass das studentische Prorektorat anstelle des AStA´s sich darum kümmert. Der Antrag wird einstimmigangenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung angenommen.
TOP 30 Antrag „Fußnoten ja, Fußabdrücke nein“
Der Antrag wurde zurückgezogen.
Jetzt sind wirklich nur noch die Härtesten im Saal und trotzdem tritt eine Gruppe nach vorne. Die letzten Studierenden blicken neugierig zum Rednerpult.
TOP 31 Antrag „Epidemie-Vorkehrung zur Vogelgrippe: Ausgabe von Geflügelprodukten sofort aussetzen“
Schon wieder steht Nicolas am Rednerpult. Er erwähnt, dass schon einmal gefordert worden sei, nur noch pflanzliche Produkte in der Mensa anzubieten, dies aber dennoch nicht umgesetzt worden sei.
Er verweist auf die Gefahren der Vogelgripppe. Er wünscht sich eine bessere Kontrolle in den Mensen.
Marie gibt eine Stellungnahme von einer Mitarbeiterin aus der Cafeteria. Das dort verwendete Geflügel komme nicht aus der EU, sodass die europäische Vogelgrippe kein Problem sein könne. Das könne aber dennoch aufgrund von potenziell schlechten Tierschutzbedingungen negativ gesehen werden.
Nicholas erwidert, dass die Vogelgrippe ein globales Problem sei.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung.
Es muss ausgezählt werden.
Der Antrag wird bei 23 ja-Stimmen und acht nein-Stimmen sowie sehr vielen Enthaltungen angenommen.
TOP 32 Antrag „Heizung/Lüftungsanlage in der Cafeteria ,,ins grüne“ am Löfflercampus“
Die Gruppe will informiert werden ob in der Cafeteria eine Lüftungsanlage instaliert werden könnte. Im Sommer sei es dort nämlich sehr heiß und stickig.
Es gibt weder Redebeiträge noch Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig bei wenigen Enthaltungen angenommen.
TOP 33 Antrag „Erweiterung des Steckdosenbestandes in den Cafeterien“
Wir kommen nun zum drittletzten Antrag. Juhu! Robert und Louise stehen vorne, sie wollen mehr Steckdosen, vorallem am Loefflercampus. Es handelt sich um einen Prüfantrag.
Jula hat eine Frage und erklärt, Steckdosen zu verlegen sei immer sehr teuer und erfragt, wie das Ganze finanziert werden könne.
Louise nennt eine technische Lösung, die wir leider nicht ganz verstanden haben. Robert ergänzt, dass Steckdosenleisten am Rand des Raumes ausreichen würden.
Falk meint, dass in jedem Fall der Boden aufgerissen werden müsse, was dafür sorgen würde, dass die Cafeteria für eine längere Zeit gesperrt werden müsste. Robert erklärt, dass es sich aufgrund dieser Bedenken nur um einen Prüfantrag handle.
Jula fügt an, dass durch die Steckdosen die Cafeteria fürs Lernen komfortabler werden würde und das dazu führen würde, dass sich weniger nicht-lernende Studierende dort aufhalten könnten.
Wiebke erklärt, dass Mehrfachstecker mitzunehmen praktisch sei. Robert findet die Idee gut.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit einigen Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
TOP 34 Antrag „Hohe Wasserhähne in den Mensen“
Das Team bleibt vorne. Sie hätten den gleichen Antrag schon einmal gestellt – auch für die UB, die ihm mittlerweile gefolgt sei. Nun fordern sie das gleiche für die Mensa.
Der Antrag sei kosteneffizient
Es gibt weder Redebeiträge noch Änderungsanträge.
Der Antrag wird mit einigen Gegenstimmen angenommen.
TOP 35 Antrag „kein plaste inner mensa“
Nicolas geht erneut nach vorne. Zur Demonstration hat er ein in Plastik eingewickeltes Brötchen dabei, welches er geräuschvoll vor dem Mikrofon auspackt. Dies reiche als Erklärung.
„Ich hab Kopfschmerzen, kannst aufhören“
Julia stimmt dem Antrag inhaltlich zu, findet die Form des Antrages jedoch respektlos.
Marie hat erneut eine Stellungnahme. Plastik abzuschaffen sei unhygienisch, da dann alle die Brötchen anfassen könnten.
Zudem sei es mit dem Infektionsschutzgesetz nicht vereinbar.
Nicolas entschuldigt sich. Er habe nicht respektlos sein wollen. Den Punkt zur Hygiene und Infektionsschutzgesetz verstehe er nicht, da es ja auch Zangen gebe und es im Supermarkt auch nicht anders sei.
Christiane widerspricht Julia, sie fände den Antrag in dieser Form sehr erheiternd, vor allem zum Ende. Sie stimmt Nicolas Idee mit den Zangen zu und erwähnt auch, dass die Kuchen schließlich auch frei in den Vitrinen stünden und die Brötchen durch das Schmieren sowieso schon von jemandem angefasst werden würden.
Marie betont noch einmal, dass der geforderte Antrag bundesdeutschem Recht widerspreche.
Emil findet den Antrag inhaltlich sinnvoll und würde sich wünschen, dass Nicolas ihn noch einmal in besserer Sprache jetzt als Änderungsantrag oder im StuPa stellt.
Jemand fragt nach, ob es nicht möglich sei, die Brötchen einfach nur in Papiertüten zu verpacken, wie es auch bei den Wraps der fall sei.
Jula erklärt, dass auch die Wraps in halb-halb Papier und Plastik verpackt seien.
Annika erzählt in ihrer alten Mensa waren die Brötchen nicht in Plastik verpackt.
Es gibt einen formalen Änderungsantrag vom Präsidium, der angenommen wird.
Julia: „Uns liegt ein weiterer Änderungsantrag vor“
Julia (zu Nicolas): „Von dir“
Nicolas: „Hä?“
Nicolas‘ Änderungsantrag besteht darin, dass nicht die Mensa, sondern die Cafeteria gemeint sei.
Zum letzten mal an diesem Abend, wird auf einen schriftlichen Ändeurngsantrag gewartet. Die Spannung steigt.
Der Änderungsantrag von Simon besteht darin, dass Mensaausschuss und StuPa, den Hygieneaspekt prüfen sollen.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird ohne Gegenstimme bei drei Enthaltungen angenommen.
Marie findet es unangenehm, dass Menschen sich in Zwiegesprächen über andere Sitzungsmitglieder lustig gemacht hätten und fordert, dass diese zukünftig keine VVs mehr besuchen sollen.
„Wenn die Menschen selber keine Eier in der Hose haben sich einzusetzen und sich lieber über andere Menschen lustig machen, die haben bei einer VV nichts zu suchen „
Julia meint, dass solche Bedenken auch gerne während der laufenden Sitzung eingebracht werden sollen.
Falk weiß darauf hin, dass sich am ELP das Geschirr von Mensa und Cafeteria oft vermischt.
Moritz macht Werbung für einen Vortrag des AStA zum Thema „Antisemitismus in Burschenschaften und Verbindungen“ am 05.12.
Louise macht Werbung für „Post mit Herz“ am 04.12, ein AStA treffen, wo gemeinsam Weihnachtskarten an Senioren geschrieben werden, in Verbindung mit einem Spieleabend.
Marie ruft alle Studierenden, besonders die heutigen Antragstellenden auf, zu StuPa-Sitzungen zu kommen, da die Anträge dort bestätigt werden.
Der nächste StuPa Termin ist am 09.12.
Emil bedankt sich bei dem Präsidium.
Julia macht den Abschluss bedankt sich beim AStA, uns als moritz.medien und allen Teilnehmenden.
Die VV ist um 18:46 Uhr beendet.
Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr knapp 30 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!
Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wiedererwartend nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.
Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP1: Begrüßung
TOP2: Formalia
TOP3: Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4: Anträge zu #uniinnot
– TOP4.1: Antrag „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
– TOP4.2: Antrag „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
– TOP 4.3: Antrag „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
TOP5: Anträge zu Lehrinhalten 9 TOP5.1: Antrag „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
– TOP5.2: Antrag „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
– TOP5.3: Antrag „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
– TOP5.4: Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
– TOP5.5: Antrag „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
TOP6: Anträge zu den Mensen und Cafeterien
– TOP6.1: Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße“
– TOP6.2: Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
– TOP6.3: Antrag „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
– TOP6.4: Antrag „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
– TOP6.5: Antrag „Mind. ein veganes Mensagericht“
– TOP6.6: Antrag „Ein fleischfreier Tag pro Woche“
– TOP6.7: Antrag „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
TOP7: Anträge zu Universitätseinrichtungen
– TOP7.1: Antrag „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
– TOP7.2: Antrag „Erweiterung der Fahrradtstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
– TOP7.3: Antrag „Begrünung der Campusflächen“
– TOP7.4: Antrag „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
– TOP7.5: Antrag „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
– TOP7.6: Antrag „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
– TOP7.7: Antrag „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
– TOP7.8: Antrag „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
– TOP7.9: Antrag „Trinkbrunnen auf Unigelände“
– TOP7.10: Antrag „Erhalt des Mensa-Clubs“
TOP8: Antrag „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
TOP9: Antrag „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
TOP10: Sonstiges
Hier beginnt ab 14:00 Uhr der Live-Ticker!
Hallo und herzlich willkommen zur Vollversammlung! Heute tickern für euch: Adrian (der, der auf keinen Fall bis zum Ende bleibt!), Juli, Svenja, Jan-Niklas, Lilly, Schlaura und Annica.
Vorab haben wir noch eine kleine Anmerkung: Wir entschuldigen uns, falls wir eine hier heute redende Person mit einem falschen Geschlecht bezeichnen. Wir überlegen uns momentan schon, wie wir das gut lösen können, sind aber offen für Anregungen! Schreibt uns also gerne, wenn ihr dazu Ideen habt.
13:59 Uhr
Langsam füllt sich der Hörsaal mit Menschen. Angesichts der gigantischen Menge an Anträgen können wir auch hoffentlich mit ganz vielen Anwesenden rechnen. Ob wir heute auf die benötigten 3% zur Beschlussfähigkeit kommen? Es bleibt spannend.
14:18 Uhr
Noch immer wird nach Plätzen gesucht. Ein paar sind noch frei, aber es wird gemunkelt, dass über 400 Studis im Saal sind. Das ist echt toll! Endlich mal Beschlussfähigkeit bei einer Vollversammlung in Präsenz. Bei der Vollversammlung im SoSe2022 waren es zum Vergleich knapp 50 Leute, das war etwas traurig.
14:20 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda ruft zur Ruhe. Es soll angefangen werden.
Sophie schreibt Portokoll und Nadine kümmert sich um die Änderungsanträge. Das Präsidium wird mit Klopfen begrüßt.
„Es gab viele Anträge. Das freut uns natürlich sehr.“
Frieda, Teil des heutigen Tagespräsidiums
Für alle die neu sind oder den Ablauf wieder vergessen haben, erklärt Frieda, was heute alles wie passiert. Wer die Geschäftsordnung der Vollversammlung nochmal nachlesen möchte, findet hier den Weg in die entsprechende Seite des Studierendenportals. Es gibt gerade aber auch einen kleinen mündlichen und schriftlichen Abriss dazu.
Frieda flitzt auf die Suche nach einem Handmikro, um etwas freier sprechen zu können. Die Suche war erfolgreich und man kann sie nun etwas besser verstehen. 🙂
Frieda erklärt die wichtigsten Abläufe: Wie wird ein Tagesordnungspunkt besprochen und angegangen, wie ist die Debattenordnung, wie bringen Antragsteller*innen den Antrag ein und so weiter. Wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, dann ist die Generalaussprache der Raum dafür.
Änderungsanträge sollen schriftlich per Mail geschickt werden an asta-hopo@uni-greifswald.de mit dem Betreff „ÄA VV TOP xy“. In der Versammlung werden diese aber auch vor der Besprechung vorgelesen. Die Änderungsanträge können von den Antragsteller*innen übernommen werden. Wenn das nicht passiert, werden die ÄA abgestimmt. Zum Abschluss wird es eine Endabstimmung geben.
Außerdem gibt es Geschäftsordnungsanträge (GO-Antrag). Diese werden symbolisiert, indem beide Arme gehoben werden. Der GO-Antrag ist dann höher gestellt als eine normale Redemeldung, bei welcher sich nur mit einer Hand gemeldet wird. Die GO-Anträge werden dann sofort behandelt. Sollte ein GO-Antrag übersehen werden, dann bitte aufmerksam machen.
Für Redebeiträge muss zu den Mikrofonen gegangen werden, sodass alle etwas hören.
Weiterhin wird es eine Redezeitbegrenzung von einer Minute pro Redebeitrag geben. Da es viele Anträge gibt, soll so garantiert werden, dass wir nicht noch bis morgen hier sitzen.
Ansonsten wird es gegen 16 Uhr eine Pause für 10 Minuten geben. Ab 16:30 Uhr kann sich der bei wahrscheinlich vielen heiß begehrte Sticker abgeholt werden, mit dem es einen Gratis-Eintritt in einen Studiclub gibt.
Es folgt Klopfen im Saal.
14:29 Uhr
TOP 2 – Formalia
Hier wird zunächst geklärt, ob Beschlussfähigkeit besteht. Uuuuund Trommelwirbel: Wir sind mit über 3% der Studierendenschaft beschlussfähig, denn es sind 430 Menschen anwesend! JUHU. Früher gab es fast nie eine beschlussfähige Vollversammlung, das wird ja langsam schon zur Normalität hier.
Die Beschlussfähigkeit wird direkt mal genutzt, um über die Tagesordnung, die mittlerweile vorne eingeblendet ist, abzustimmen. Zahlreiche blaue Zettelchen erheben sich im Saal. Hach sieht das schön aus. Mit wenigen Enthaltungen wird die Tagesordnung angenommen.
14:31 Uhr
TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die Wahlleitung gibt zunächst einen kleinen Beitrag und wird dafür nach vorne gebeten.
Mit einer Tröte bittet Frieda um Ruhe – lieben wir <3
Jens stellt sich vor, er ist der Wahlleiter. Svenja ist stellvertretende Wahlleiterin und steht neben ihm. Seit eineinhalb Wochen ist es möglich, sich zur Wahl aufstellen zu lassen und die Bewerbungen einzureichen.
Svenja stellt zunächst das Studierendenparlament und die FSR vor. Das StuPa ist das höchste studentische Gremium und besteht im besten Fall aus 27 Mitgliedern.
„Ein bisschen wie der Bundestag für Deutschland – nur ein bisschen kleiner“
Svenja, stellv. Wahlleiterin
Die Fachschaftsräte (FSR) kümmern sich (logischerweise) um ihre jeweiligen Fachschaften. Dabei geht es um Hilfe im Studium, aber auch um „den Spaß“, beispielsweise durch Veranstaltungen abseits des Studiums. Die FSR haben eine verschiedene Anzahl an Sitzen je nach Größe ihrer Fachschaft.
Bisher haben sich noch nicht viele für die FSR beworben. Vorne eingeblendet werden die einzelnen Fachschaftsräte, die es gibt. Weiterhin ist eingeblendet, dass bei der aktuellen Anzahl der Bewerbungen keiner der FSR zustande kommen würde. Das ist äh nicht so gut. Svenja fordert daher alle dringlich dazu auf, sich zu bewerben.
Das Bewerbungsverfahren wird erklärt. Ein QR-Code wird gezeigt, über den man sich direkt bewerben kann. (Für alle, denen es direkt unter den Nägeln brennt ;)) Ansonsten kann man sich aber auch im Studierendenportal unter Mitmachen -> aktuelle Gremienwahlen anmelden.
Für jedes Gremium benötigt man eine eigene Bewerbung. Zu den Öffnungszeiten des AStA muss man zudem die Bewerbung dort schriftlich einreichen (es gibt dort auch einen Drucker).
Jens fasst es nocheinmal kurz zusammen: Man meldet sich an, man füllt die Bewerbung aus, man druckt sie aus und man bringt sie zum AStA. Easy!
es gibt eine Frage: Im letzten Jahr war es etwas verwirrend auf der Internetseite, da viele Parteien darstanden, welche nicht genau erklärt worden sind.
Jens klärt nochmal auf, dass sie wahrscheinlich die Listen meint. Die gelten nur für akademische Wahlen.
Für die FSRs und das StuPa gilt Personenwahl. es gibt also keine Listen, sondern man wählt eine konkrete Person.
eine weitere Frage: Keine Frage – es wird noch einmal die Info durchgegeben, dass man sich auch für den Fakultätsrat und den Senat aufstellen lassen kann. Dazu lässt sich mehr unter dem Stichwort „Gremienwahlen“ finden.
Eine weitere Meldung:
Auch für den Senat ist die Meldefrist am ?. Hier müssen dann die Listen der Hochschulgruppen eingereicht werden.
Es gibt auch die Info: Die Aufrufe zu den Wahlen werdet ihr in zwei verschiedenen Mails bekommen. Also einmal eine Mail für die Studentischen Wahlen und einmal für die universitären Wahlen (also Fakultätsräte und Senat)
Jens gibt das Mikro an Frieda zurück.
Jetzt ist die Chance, jede*n zu fragen. Zum Beispiel den AStA oder das StuPa.
Keine Fragen zu hören.
14:43 Uhr
TOP 4 – Anträge zu #uniinnot
TOP 4.1 – Antrag „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
Lukas (AStA-Vorsitz), Hennis (studentischer Prorektor), Em (Vorsitz FSK), Jada und Inti (StuPa-Präsidium) gehen nach vorne.
Der Antrag hängt mit der Demo im Vorfeld der VV zusammen. Lukas hofft, dass wir den Antrag alle gelesen haben. Das scheint der Fall zu sein, denn es gibt keine Fragen.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Es kam kein Antrag per Mail und es geht weiter zur Abstimmung.
Es gibt eine Gegenstimme und drei Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen. Lautes Klopfen aus dem Saal.
14:45 Uhr
TOP 4.2 – Antrag „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
Dieser Antrag wird mit großem Gelächter eingeleitet. Ach irgendwie eine richtig schöne Stimmung hier. Robert hat den Antrag gestellt und stellt diesen vor.
Den Aktkalender gab es bereits vor einigen Jahren. Ältere Generationen können sich vielleicht noch daran erinnern.
Der Plan ist, dass als kleiner Nebeneffekt so ein paar der gestrichenen finanziellen Mittel wieder eingebracht werden können.
Ein reges Klatschen tönt aus dem Saal, die Idee scheint auf Zustimmung zu treffen.
Es gibt jedoch auch Fragen zum Kalender. Ein Anwesender fragt:
Was ist denn nun eigentlich ein Aktkalender?
Studi
Frieda erklärt: „Das ist ein Kalender, wo sich Leute sehr freizügig ablichten lassen.“ Robert ergänzt, dass sie da sehr offen sind. Es ist Obst erlaubt und auch ganz viel anderes. Robert sagt, dass sie überall dabei wären. Frieda möchte das nochmal richtig stellen: Sie werden alles ablichten, nicht selbst mitmachen! Wieder folgt erheitertes Lachen, gute Stimmung hier.
Christiane (AStA-Ökologie) kommt zum Mikrofon und sagt, dass sie auch dafür ist, dass der Antrag angenommen wird. Sie gehört zu den „älteren Generationen“, die das Original noch kennt. Es gab eine Vorder- und Rückseite mit als männlich und weiblich gelesenen Körpern. Diese haben in den Gebäuden, die heftig sanierungsbedürftig sind, posiert – offener oder auch etwas weniger offen. Je nachdem, wie sich die Models wohlgefühlt haben. Damals wurde versucht, für diese Gebäude Geld zu sammeln, um diese zu sanieren.
Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es nach der Änderungsdebatte (es gibt keine) direkt zur Abstimmung mit viel Gelächter und Jubel. Mit ein paar Gegenstimmen ist der Antrag mehrheitlich angenommen – Jubel und Applaus im Saal. Wir sind gespannt!
14:49 Uhr
TOP 4.3 – Antrag „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
Marco kommt nach vorne. Er stellt die #uniinnot vor, welche bereits schon auf der vorher stattgefundenen Fahrraddemo einen Redebeitrag hatten. Er kann sich nur anschließen, dass die Uni mit erheblichen Einbüßungen zu kämpfen hat. Es stehen Studiengänge auf dem Spiel, Institute können nicht so weiterarbeiten wie gewohnt, Lehrende können nicht eingestellt werden und Forschungsmittel werden gekürzt.
Kurz: Die Lehre kann nicht wie gewohnt stattfinden. All das ist nicht zum Wohle der Studierendenschaft.
Ein entsprechender Antrag wurde bereits an die Landesregierung geschickt. Es hat nicht nur unsere Uni damit zu tun. Die Situation betrifft auch Rostock, sowie viele weitere Unis im Bundesgebiet. Daher soll der AStA damit beauftragt werden, eine Petition zu starten. Diese Petition soll in Schwerin eingereicht werden. Eine Petitionsteilnahme nimmt nicht viel Zeit in Anspruch und ist kostenlos.
Die Petition kann über alle Hochschulen in MV verteilt werden und ein Stimmumfang von mindestens 25.000 Unterschriften erreicht werden, was „Eindruck bei der Landesregierung schaffen sollte“. Sie kann auch auf die Stadt erweitert werden, da die Uni einer der größten Arbeitgeber in Vorpommern darstellt – die Uni ist ein riesiger Wirtschaftsmotor für die Region.
So eine Petition könnte also die Stimmzahl erheben. Sie soll aber keine Alternative, sondern eine Ergänzung für die aktuellen Proteste sein.
„In der Petition sehe ich eine gute Möglichkeit, die Stimme zu erheben“
Marco, Antragsteller
Wenn es genügend Stimmen gibt, könnte Druck auf die Regierung in Schwerin aufgebaut werden, sich damit zu beschäftigen.
Marco möchte gern Werbemaßnahmen haben, damit die Petition überall präsent ist. Vielleicht als QR-Code, also sehr niedrigschwellig, sodass jede*r daran teilnehmen kann.
Frieda bemerkt, dass die vergessen hat, die einminütigen Redeanteile einzuhalten. Demnach macht sie darauf aufmerksam, zum Schluss zu kommen.
Lukas (AStA-Vorsitz) meldet sich und rennt zum Mikrofon.
„Run boy, run!“ feuert Frieda ihn an.
Lukas vom AStA unterstützt den Antrag zu 100 Prozent. Im AStA hatten sie eigentlich genau den gleichen Gedanken, wie er im Antrag aufgeführt wurde. Lukas freut sich auch, dass Marco dahingehend eine Eigeninitiative gestartet hat und bedankt sich dafür. Er formuliert auch nochmal den Appell, dass möglichst viele Studierenden mitmachen, damit da auch auf Landesebene was erreicht werden kann.
Es gibt keine weiteren Fragen, aber einen Änderungsantrag (ÄA):
Es wird vorgeschlagen, die anderen Hochschulstandorte (Neubrandenburg, Stralsund und Wismar) mit einzubeziehen. Außerdem wird darum gebeten, den Antrag zu gendern.
Frieda möchte darauf hinweisen, Änderungsanträge immer nochmal per Mail zu schicken. Das ist allerdings in sehr kurzer Form bereits passiert.
„..joar?“
Marco, der den Änderungsantrag annimmt
Hennis (stud. Prorektor) bittet darum, dass auch noch Stralsund dazu genommen werden soll, sonst hätten sie wirklich jemanden vergessen. Auch diesen ÄA übernimmt Marco.
Es gibt einen weiteren ÄA, im Antrag nur zu schreiben „alle Hochschulstandorte in MV“, statt alle aufzuzählen. Dieser ÄA wird nun noch schnell schriftlich nachgereicht.
Gerade hat Frieda ihr Mikro an die erste Reihe verliehen. Da das aber nicht so angedacht ist, ist Frieda nicht mehr bereit, ihr Mikro für die erste Reihe aufzugeben/ mit ihr zu teilen. 🙁
Diesen ÄA übernimmt Marco nicht.
Frieda ermahnt, dass es bitte keine Zwiegespräche im Publikum geben soll.
Nun wird dieser Änderungsantrag abgestimmt.
Wir beginnen mit der Abstimmung: Es scheint eng zu werden. Die grobe Auszählung zeigt, dass weniger dagegen als dafür gestimmt haben. Somit ist dieser Änderungsantrag angenommen.
Die Zeile wird zu „alle Hochschulstandorte in Mecklenburg-Vorpommern“ geändert.
Es kommt zur finalen Abstimmung über den gesamten Antrag. Der Antrag gilt als mehrheitlich angenommen.
15:03 Uhr
TOP 5 – Anträge zu Lehrinhalten
Es kommt jetzt ein kleiner Themenwechsel von #uniinnot zu Lehrinhalten.
immer noch 15:03 Uhr
TOP 5.1 – Antrag „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
Christiane bringt den Antrag ein und stellt sich zuerst als AStA-Referentin für Ökologie vor. Dies ist der erste der vier Anträge der AG Ökologie.
Die Hochschule solle ihrer Aufgabe als Bildungsinstitution nachkommen, denn „es geht um ernste Themen“. Die Anträge sind auch nicht aus „Langeweile im kleinen Raum enstanden , sondern kommen aus der Hochdruck-Kampage“. Diese Kampagne laufe deutschlandweit sowie in Österreich und der Schweiz.
Frieda warnt, dass Christiane nur noch 10 Sekunden Redezeit hat.
Christiane führt weiter aus: Während der Coronazeit wurde gezeigt, wie schnell so eine Anpassung funktionieren kann.
Es gibt eine Meldung. Frieda ruft sie zum Mikro. Ein lautes „Oh no!“ wird begleitet von quietschenden Stühlen.
Es wird gefragt, wie es sich vorgestellt wird, was da gelehrt werden soll.
Antwort: Das solle der Senat entscheiden. In der Philosophie gab es beispielsweise eine Pflichtvorlesung Klimaethik.
Eine weitere Frage: Wie soll die Umsetzung später aussehen? „Nachhaltigkeit ist wichtig, aber wir studieren an einer Uni das, auf was wir Lust haben.“ Der Redner ist an einer Uni, an der studiert werden soll, wozu wir Lust haben. Er glaubt nicht, dass alle Lust dazu haben und das auch vor einem Studium hier abschrecken könnte. *Vereinzeltes Klopfen* In einigen Fächern sei das nicht relevant und zum Beispiel Germanistikstudierende würden evtl. einen anderen Standort wählen.
Es gibt eine weitere Frage: Wie soll das in der Rahmenprüfungsordnung durchgesetzt werden? Es gibt für den Fragenden einfach zu viele Fragen (Prüfung – ja oder nein?; Anwesenheitspflicht – ja oder nein?). Er möchte keine Blankocheck für „irgendwie wird das schon“ unterschreiben. Soll da zum Beispiel auch eine Klausur geschrieben werden? Und zählt die in die Gesamtbewertung ein?
Zur ersten Frage: Alle haben Studieninhalte, die obligatorisch sind, auf die aber nicht jede*r Lust hat. Der Bildungsbeitrag Ökologie und Nachhaltigkeit betrifft alle und sollte demnach von allen wahrgenommen werden.
Zur zweiten Frage: Christiane ist offen für Änderungsanträge, falls die Person konkrete Vorstellungen zur Umsetzung hat.
Eine weitere Frage bezog sich auch auf die Umsetzbarkeit. Für manche Studiengänge passt das einfach nicht rein.
„Viele Dinge, die im Studiengang drankommen sind fachgebunden und das Thema Nachhaltigkeit eben nicht und in diesem Rahmen hier lassen sich die Fragen zur Umsetzbarkeit kaum klären.“
Christiane studiert selbst Deutsch und sieht da eigentlich kein Problem, auch Literatur zu dem Thema einzubeziehen. Sie sagt, dass es gerade in der Linguistik Themen gibt. Man könnte beispielsweise über Framing sprechen. Sie könne jetzt aber auch nicht auf jedes Studienfach einzeln antworten.
Es entsteht ein Zwiegespräch an den Mikros.
Frieda hat auch eine Frage: Warum soll das in die Rahmenprüfungsordnung geschrieben werden? Ist es nicht sinnvoller, das in die General Studies einzubeziehen, damit es Leute mit mehren Fächern das nicht doppelt machen müssen?
Allerdings hat Christiane einen Einwand: General Studies wird nur von Bachelor/Master-Studiengänge belegt. Sie bemängelt, dass das dann nicht für die Staatsexamen, Diplome und Lehramtsstudiengänge nicht funktionieren würde.
Frieda erklärt: Sie würde das ähnlich, aber nicht genau so wie die General Studies aufziehen. Allerdings hat sie aktuell auch keine konkrete Idee für einen Änderungsantrag und überlegt nochmal.
Ein weiterer Student findet den Antrag an sich gut, aber sieht auch die große Debatte. Er findet die Richtung gut, aber das, was den Studierenden wichtig ist, muss auch hier schon im Antrag stehen. Der Antrag ist laut ihm so unbestimmt, dass nicht genau definiert wird, was gefordert wird. Es gibt viele Meinungen hier, die auseinander gehen.
Plötzlich ist die Rede unterbrochen – Frieda hat den Strom vom Mikro abgestellt, denn die Redezeit war vorbei.
Christiane bedankt sich für alle ehrlichen Worte und für alle Nachfragen.
Der Senat habe letztes Jahr beschlossen, dass die Uni 2030 klimaneutral wird und dafür gab es auch keinen umfangreich ausgearbeiteten, konkreten Plan zur Umsetzung.
Es gibt noch weitere Überlegungen: Einige Studierende haben eine Regelstudienzeit, die einzuhalten ist. Daher muss genau überlegt werden, wie das konkret einbezogen werden kann. Es ist außerdem sehr wichtig, wie viele Fächer und Stunden in der Woche zu absolvieren sind.
Es gibt eine weitere Anmerkung von einem Studi der Germanistik und Anglistik: Er kann sich eine Einbindung der Themen in sein Studium sehr gut vorstellen. Er selbst hat ein Seminar zur Umweltbewegungen belegt.
Aliya bringt einen Geschäftsordnungsantrag ein. Panik bricht aus. Sie möchte die Debatte beenden und direkt zur Änderungsantragsdebatte übergehen.
Johannes und Bennet fangen gleich eine Schlägerei an. Es werden sich Loser-L auf der Stirn quer durch den Hörsaal gezeigt. Bennet hatte eine formale Gegenrede. Johannes scheinbar eine inhaltliche. Bennet hat das Wort jedoch erhalten für die EINE Gegenrede. Der GO-Antrag wird abgestimmt und ist angenommen.
Wir kommen damit direkt zur Änderungsantragsdebatte
Alle, die keinen Änderungsantrag haben, dürfen sich nun (wenig beglückt) wieder hinsetzen.
Johannes möchte die Rahmenprüfungsordner in § 32 Zusatzfächer anpassen. Damit gibt es nicht noch ein zusätzliches Fach. Die Thematik „Nachhaltigkeit“ soll auf die einzelnen Module verteilt entsprechend angepasst werden. Er formuliert jetzt noch schnell eine E-Mail mit dem Änderungsantrag.
Der nächste Änderungsantrag ist schon per Mail gekommen.
Er beinhaltet, dass dies keine verpflichtende Vorlesung sein soll, sondern eher eine freiwillige Ringvorlesung.
Fast der gleiche ÄA kommt nochmal: ein freiwilliges Modul für alle Studierenden.
Puh geschafft, es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit wird jetzt über die drei bestehenden Anträge abgestimmt. Wir warten allerdings kurz auf die Mail von Johannes zu seinem Antrag.
Während wir warten, wurde NOCH ein Antrag per E-Mail eingereicht: Marco hat hat einen ÄA formuliert, der darauf abzielt, den Antrag weiter zu konkretisieren. Oder so, mehr ist davon nichts zu uns durch gedrungen.
Friedas Tröte kommt zum Einsatz und damit ist wieder Ruhe im Saal.
Es geht weiter mit der Abstimmung zu den Änderungsanträgen.
Christiane überlegt noch, ob sie Johannes ÄA eventuell selbst annimmt.
Der ÄA, daraus eine Ringvorlesung zu machen, wird abgestimmt. Er wird abgelehnt.
Bennet merkt an: „Über Änderungsanträge kann man auch debattieren.“
Es geht weiter mit dem Antrag, daraus ein freiwilliges Modul zu machen. Und dazu jetzt die Frage: Gibt es etwas zu besprechen?
Anscheinend schon. Starten wir mit dem ersten Redebeitrag: „Das Thema Ökologie ist sehr wichtig. Bringt man das Thema näher, wenn man daraus ein freiwilliges Modul macht?“ Es sei einfacher, freiwillige Fächer für Studierende zu besuchen, als diese Themen in fachfremde Studiengänge zu pressen.
„Ja, Freunde“ beginnt ein weiterer, beachtlich laut gesprochener Redebeitrag. Der Redner findet es etwas paradox, das gerade noch über #uniinnot geredet wurde und nun darüber debattiert wird, mehr Kosten für eine weitere Veranstaltung aufzubringen. Außerdem entscheide man sich für bestimmte Studieninhalte und möchte auch nur diese Themen besuchen.
Es gibt eine weitere Wortmeldung: Auch hier geht es darum, dass man das Studium freiwillig wählt. Ein Pflicht sei nicht zeilführend.
Die nächste Person wäre auch für einen Wahlveranstaltung, allerdings wurde in den letzten 20 Jahren gezeigt, dass freiwillige Module nicht funktionieren.
Christiane stellt einmal in den Raum, wie die Personen, die von Freiwilligkeit sprechen, zur Schulpflicht stehen.
Es gibt einen GO-Antrag zur Schließung der Redeliste. Dieser wird angenommen, also wird die Redeliste geschlossen.
Es gibt einen weiteren GO-Antrag auf Ende des Tagesordungspunktes ohne Schlussabstimmung. Dieser wird allerdings abgelehnt. Wir sind hier gerade ganz schön wild am Abstimmen.
Der Tagesordnungspunkt wird also weiter diskutiert.
Frieda merkt an: Schluss der Redeliste heißt, dass sich niemand neues zur Redeliste anmelden kann.
Die Mikros sollen übrigens nicht durchgereicht werden. (Ich komme mir hier vor wie bei Harry Potter: „Erstklässler mir nach! Nein, nicht die Mikrofone durchreichen! Die bleiben an der Stelle!“)
Eine Studentin merkt an, dass gerade darauf verwiesen wurde, dass die Uni in Not ist. Sie weist darauf hin, dass die Uni sich auch in einem Klimanotstand befindet.
Ein weiterer Redebeitrag: Der Großteil der Studienordnungen sind schon prall gefüllt. Damit müssen bei der Einführung wieder Inhalte wegfallen.
„Wenn dieses Modul eingeführt werden soll, muss an anderer Stelle ein Inhalt gestrichen werden.“
Redebeitrag aus dem Saal
Es geht weiter zur Abstimmung für diesen Änderungsantrag (Ersetzen von Pflichtmodul mit freiwilligem Modul). Dieser wird nicht angenommen.
Langsam wird es unübersichtlich, aber zurück zu einer vorigen Überlegung: Christiane möchte den ÄA von Johannes übernehmen (der Nachhaltigkeitsaspekt soll themenspezifisch in die Rahmenprüfungsordnung eingebunden werden).
Die ÄA von Marco und Verena stehen noch aus und müssen noch debattiert und abgestimmt werden.
Verena spricht. Sie ist selbst Lehramtsstudierende und ihr ist es wichtig, dass das Thema auch an die neue Generation weitergegeben wird. Daher ist es besonders wichtig, das in Lehramtstudiengänge zu integrieren.
Ob dieser TOP noch vor der Pause zu einem Ende kommt? Es bleibt spannend.
Es gibt noch kein Schulfach Klimaschutz, das wird sich vielleicht auch nicht so schnell ändern.
Ansonsten gibt es keine weiteren Ergänzungen zu diesem ÄA, also stimmen wir darüber ab, das Thema besonders in den Lehramtsfächern zu verstärken. Der ÄA wird angenommen.
Zuletzt wird der Änderungsantrag abgestimmt, der vorschlägt, den AStA zu beauftragen, ein Konzept auszuarbeiten.
Christiane hat eine Anmerkung dazu: Der AStA besteht aus Studierenden. Die Lehrenden sowie Fachschaften dagegen wissen doch viel besser, wie man diese Inhalte in die bzw. ihre Lehre integrieren kann.
Es gibt eine Frage zur Abstimmung zu eben. Aber diese kann schnell geklärt werden, denn die Stimmen zur Enthaltung werden weder bei Ja noch bei Nein mitgezählt und haben daher keinen Einfluss auf das Ergebnis. Allein das Verhältnis zwischen Ja und Nein ist relevant.
Es gibt einen GO-Antrag aus dem Publikum: Es wird um „vernünftige“ Auszählung der Stimmen und nicht nach Augenmaß-Schätzung gebeten. Dafür kann aber gar kein GO-Antrag gestellt werden.
Marco Sch. hat vernommen, dass der AStA sich nicht als kompetent für die Ausarbeitung eines Konzeptes zu dem Antrag sieht. Er hält den AStA (und StuPa) durchaus für kompetent, was die generellen Belange und Interessenvertretung der Studierendenschaft angeht. Er ist der Meinung, dass der AStA durchaus einen Punkteplan über die Implementierung dieser Inhalte in die Lehre ausarbeiten kann.
„Klar sind wir nicht dumm.“
Christiane, AStA-Referentin für Ökologie
Der Antrag selbst sei bereits eine Delegation des Themas an die Universität selbst und direkt. Deshalb soll auch der Senat direkt adressiert werden.
Nun wird über diesen ÄA abgestimmt. Er wird abgelehnt.
Ohne weitere Änderungsanträge wird über den gesamten Antrag inklusive dem Änderungsantrag von Johannes abgestimmt (zur Einführung eines Pflichtmoduls in die jeweilige Modulordnung der Studiengänge). Es herrscht kurze Verwirrung, aber der Antrag ist schlussendlich angenommen.
15:41 Uhr
TOP 5.2 – Antrag „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
Lilly kommt aus dem FSR Medizin und stellt diesen Antrag nun vor.
Der Antrag hat mehrere Punkte. Erster Punkt: Vertiefung des Lehrinhalts Schwangerschaftsabbruch in der Humanmedizin, sodass jede*r einmal während des Studiums damit konfrontiert wird. Aktuell gibt es ein verpflichtendes gynäkologisches Seminar. Im Rahmen dessen wollen sie es in die Lehre aufnehmen.
Der zweite Punkt ist, dass an der Uniklinik offenbar Schwangerschaftsabbrüche angeboten werden, die UMG jedoch auf keiner Liste der Bundesärztekammer mit diesem „Angebot“ steht.
Die Bundesärztekammerliste ist auch die Organisation, die von profamilia weitergegeben wird.
Es geht weiter zur Generalaussprache. Es gibt keine Meldungen, also machen wir direkt weiter mit der ÄA-Debatte. Auch Änderungsanträge werden keine eingebracht. Es wird also direkt abgestimmt.
Ein lautes „WOW“ schallt aus den hinteren Reihen und schon während der Abstimmung gibt es vereinzelten Applaus.
Ohne Gegenstimmen und lediglich mit drei Enthaltungen wird der Antrag unter lautem Klatschen und Jubeln angenommen.
15:43 Uhr
TOP 5.3 – Antrag „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
Lorenz vom FSR Psychologie bringt den Antrag ein. 2019 gab es ein neues Psychotherapeutengesetz. Für den Masterstudiengang fehlen aktuell die Stellen. In M-V ist unsere Uni aber die einzige, die diese Ausbildung im Master anbietet. Demnach gibt es sonst keine Psychotherapeut*innen in Mecklenburg-Vorpommern.
Er hofft, dass man sich hier als Vollversammlung dahinter stellt. Dann kann man gestärkt mit den Forderungen zur Landesregierung.
Die Generalausprache wird eröffnet. In der gibt es keine Fragen oder Anregungen.
Es geht zur ÄA-Debatte. Keine Änderungsanträge werden eingereicht.
Also direkt zur Abstimmung: Der Antrag wird ebenfalls mehrheitlich angenommen.
15:45 Uhr
TOP 5.4 – Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
Yannik hat das Wort: Es gibt aktuell eine Rücktrittsfrist von 10 Tagen.
An anderen Universitäten gibt es eine Rücktrittsfrist von einem Tag.
Das könnte auch hier angewandt werden, da die Abstände zwischen den Prüfungen teilweise gering sind.
Es kommt zur Generalaussprache und tatsächlich gibt es wieder eine Meldung:
Jens (AStA-Referent für Digitales) fragt: „Hat es einen Grund, dass nur studentische Gremien einbezogen werden sollen?“ Seiner Ansicht nach sind alle universitären Gremien betroffen und vor allem auch das Prüfungsamt.
Yannik wurde es geraten, so zu machen. Er würde das aber so übernehmen.
Frieda rät Jens, ganz fix einen Änderungsantrag zu schreiben.
Gina fragt, ob das auch auf Hausarbeiten bezogen ist. Prüfungen sind natürlich eine Sache aber gerade für Klausuren fände sie einen Tag Rücktrittsfrist auch ganz nett, da der Rücktritt dort aktuell schwierig ist.
Yannik hat sich nur auf mündliche und schriftliche Prüfungen bezogen. Er sieht aber auch, dass Hausarbeiten in diese Regel einbezogen werden sollten.
Es kommt zur Debatte der Änderungsanträge.
Frieda gibt einen kurzen Moment, eine Mail zu schreiben für eventuelle Änderungsantrage.
Em hat einen formalen Änderungsantrag: Em hätte gerne, dass zwei Worte im Antrag gegendert werden.
Es wird auf die Änderungsanträge gewartet.
Yannik wird gefragt, ob er auch die Rücktrittspflicht auf Hausarbeiten beziehen will. Diesen nimmt er an.
Ein lautes „Danke!“ schallt aus dem Saal.
Auch der formale Antrag in Bezug auf das Gendern im Antrag wird von Yannik übernommen.
Ebenso der Änderungsantrag von Jens („studentische Gremien“ durch „studentische und akademische Gremien“ zu ersetzen)
Frieda freut sich: Keiner der Änderungsanträge muss gesondert abgestimmt werden.
Der Antrag in der so vorliegenden Form ist mehrheitlich angenommen. Juhu!
15:51 Uhr
TOP 5.5 – Antrag „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
Wir warten kurz auf Marvin, den Antragsteller. Anscheinend ist er nicht da, daher fragt Frieda, ob jemand diesen Antrag für ihn einbringen möchte.
Frieda übernimmt also kurzerhand die Vorstellung des Antrags. Es geht um Studierende mit Kind im ersten Lebensjahr. Es soll ohne Angabe von Gründen möglich sein, von Prüfungen, inklusive Abschlussprüfungen zurückzutreten.
Frieda eröffnet die Generalaussprache, allerdings gibt es auch hier keine Fragen oder Anmerkungen.
Gina hat doch noch eine Frage: Sie wundert sich, ob Frieda sagen kann, warum es nur das erste Lebensjahr sein sollte.
Es gibt daher einen Änderungsantrag: Der Vorschlag ist, den Zeitraum von einem Jahr auf zwei Jahre zu verlängern. Auch hier erfolgt noch einmal die Bitte, diesen per Mail einzuschicken. Manche Eltern finden keinen Kita-Platz. Mit der Anhebung auf das zweite Lebensjahr hätte man den Eltern den Druck genommen.
Frieda bittet erneut darum, den Änderungsantrag per Mail zu schicken.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und dieser wird angenommen.
Es gibt einen weiteren Änderungsantrag: Auch für Schwangere sollte diese Regel Anwendung finden, da auch für diese die Teilnahme an Prüfungen kurzfristig schwierig werden könnte.
Die Änderungsantragsstellerin (das ist mal was für Galgenraten) schlägt vor, auch schwangere Personen in den Antrag einzubeziehen, da es hier auch zu unerwarteten Situationen kommen kann, die einen Prüfungsantritt erschweren. Dieser wurde auch schon per E-Mail eingereicht, 10/10!
Es geht weiter mit der Abstimmung zu diesem Änderungsantrag. Er wird angenommen.
Ohne weiteren Änderungsanträge kommen wir zur Schlussabstimmung.
Der gesamte Antrag inklusive den angenommenen Änderungen wird abgestimmt und angenommen.
15:57 Uhr
TOP 5.6 – Antrag „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
Johannes stellt den Antrag vor: Hausarbeiten müssen aktuell einen Monat vor Semesterende (nicht Vorlesungsende) eingereicht werden.
Den meisten Sudierenden, beziehungsweise den Betroffenen, blieben somit nur 3 Wochen zur Bearbeitung der Hausarbeit(en).
Johannes hält diese drei Wochen für nicht ausreichend, da in diesen zusätzlich Prüfungen stattfinden können und schlägt daher eine Verlängerung um eine Woche vor.
Mit dieser Änderung würde es mindestens 4 Wochen Zeit geben.
Es gibt eine Frage: Bezieht sich die Abgabe auf das Semesterende oder auf Vorlesungsende?
Johannes antwortet, dass es sich seines Wissens nach auf das Semesterende bezieht.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine weiteren Änderungswünsche.
Wir stimmen also noch einmal (Zitat Frieda: „ganz knackig“) über den Antrag ab.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
Es ist 16 Uhr, wie angekündigt geht es nun bis 16:10 Uhr in die Pause.
16:11 Uhr
Die Tröte ertönt. Mehrmals.
Frieda bittet darum, dass alle ihre Plätze wieder einnehmen.
16:12 Uhr
TOP 6 – Anträge zu den Mensen und Cafeterien
immer noch 16:12 Uhr
TOP 6.1 – Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße“
Clemens hat noch nichts gesagt und wird schon mit lautem Applaus begrüßt. Das deuten wir mal als Zustimmung für den Antrag oder auch dafür, dass er unter den hier Anwesenden einfach fame ist.
Clemens beantragt eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria auf dem Löffler Campus auf 9 bis 16 Uhr. Die Cafeteria ist den ganzen Tag über stark besucht. Viele Studierende sind von morgens bis abends unterwegs und nicht Zuhause – da ist sehr hilfreich, einen Ort für eine Pause und zum Austausch zu haben.
Melissa wird zu jedem Antrag als erstes sprechen als Vorsitzende des Mensaausschusses. Es wird nur 1-3 Mal pro Jahr getagt, deswegen hat sie die Anträge bereits eingebracht.
Die Verlängerung der Öffnungszeiten ist an sich nicht möglich: Es gibt einen starken Personalmangel, was es schwierig macht, längere Öffnungszeiten anzubieten. Es wurde stattdessen eine Zwischenlösung erarbeitet. Die Öffnungszeiten könnten nach hinten verschoben werden, sodass die Cafeteria noch nach der Mensa geöffnet hat. Der Speisesaal oben könnte am Morgen geöffnet werden. Ein enstprechender Änderungsantrag ist auch schon auf dem Weg.
Allan fragt, wie die aktuellen Öffnungszeiten sind.
Frieda fragt, ob das jemand gerade spontan weiß.
Die Antwort aus dem Schwarm ist, dass momentan von 9-14 Uhr geöffnet ist.
Melissa ergänzt: Außerdem sollen für morgens, wenn die Theke nicht geöffnet ist, weitere Automaten aufgestellt werden, sodass man an Brötchen und Kaffee kommen kann.
Es geht weiter mit Änderungsanträgen.
Melissa hat vorhin schon einen gestellt. Der Antragssteller Clemens übernimmt diesen ÄA.
Jonathan hat auch einen ÄA: Er ergänzt, dass Melissa zu recht auf die Personalnot hingewiesen hat. Die Personalnot beschäftigt die gesamte Arbeitswelt. Deswegen soll das Studierendenwerk sich darum bemühen, mehr Personal zu finden. Er möchte ergänzen, dass wir die Öffnungszeiten auf 07:30 bis 18 Uhr ausweiten. Das wäre zwar ein großer Mehraufwand, allerdings war es vor Corona schon ähnlich. In einer kleinen Stadt wie Greifswald gibt es sonst nicht viele Orte, an denen sich Studierenden zum Lernen zusammenfinden können. Er bedankt sich außerdem bei Clemens für seinen Antrag.
Robert (AStA-Geschäftsführung) war auch auf der Sitzung und erwähnt, dass das Problem nicht sei, dass die Leute fehlen, sondern dass die Leute krank werden – nicht nur an Corona, sondern auch an anderen Krankheiten, wie der nahenden Grippe. Er hält 07:30 bis 18 Uhr für ziemlich unrealistisch.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Antragssteller Clemens findet den Antrag zur Erweiterung der Öffnungszeiten gut, aber sieht ein, dass es vermutlich schwer umzusetzen ist und übernimmt diesen somit nicht. Er übernimmt allerdings den ÄA von Melissa.
Wir stimmen also über den ÄA von Jonathan ab und er mit (vielen) Enthaltungen angenommen.
Frieda muss kurz in sich gehen, wie wir das Ganze konform weiterführen.
Jonathan merkt an, dass eigentlich alle das Gleiche wollen. Zum Beispiel könnte man seinen Antrag nehmen und im Alternativfall den Vorschlag von Melissa zu nutzen. (oder irgendwie so)
Ein neuer Änderungsantrag wird gestellt, laut welchem ein zweistufiger Prozess erstellt wird. Nach diesem soll – wenn es nicht möglich ist, die Zeit auf 07:30 Uhr bis 18 Uhr festzulegen – der andere Änderungsantrag greifen, sozusagen als zweiter Kompromiss.
Clemens nimmt diesen neuen ÄA an.
Somit wird nun über den ganzen Antrag abgestimmt und dieser mehrheitlich angenommen. Wir sind gespannt, was daraus wird!
16:23 Uhr
TOP 6.2 – Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
Stephan aus dem FSR Theologie hat aktuell keine Stimme (gute Besserung!). Daher bringt Frieda den Antrag für ihn ein.
Die Öffnungszeiten der Mensa sollen auf 11:00 Uhr bis 14:30 Uhr verlängert werden (also um eine halbe Stunde nach hinten). Damit könnten auch Studierende, die bis 13:45 Uhr Vorlesungen haben, noch essen gehen.
Melissa hat wieder das Wort: Auch hier sind wir wieder beim Thema Personalmangel. Die Mitarbeitenden haben festgestellt, dass es an einigen Tagen einen starken Run um 13:45 Uhr gibt. Der Informationsfluss zwischen Raumbelegung der Universität und dem Studierendenwerk ist nicht optimal.
Sie hat einen entsprechenden ÄA gestellt. Die Essensausgabe soll danach bis 14:15 Uhr geöffnet sein und die Aufenthaltsmöglichkeiten bzw. die Tablettrückgabe bis 14:30 Uhr.
Frieda stellt die Frage nach weiteren Änderungsanträgen. Es kommt tatsächlich noch eine leise Stimme aus dem Publikum: Es soll wie im TOP davor gehandhabt werden. Der Idealfall der Öffnungszeiten wäre bis 15 Uhr, bis dahin gilt Melissas ÄA.
Stephan übernimmt den Änderungsantrag.
Es wird nun über den gesamten Antrag in der vorliegenden Form abgestimmt und er ist einstimmig angenommen.
16:27 Uhr
TOP 6.3 – Antrag „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
Marie hat den Antrag gestellt und hat das Wort. Ihr Antrag sei selbst gewissermaßen selbsterklärend.
Sie wünscht sich, dass die Zutaten und die Nährwerttabellen von häufig wiederkehrenden Mensagerichten der Mensa online und/oder vor Ort in irgendeiner Form bereitgestellt werden. Gedacht ist das für Leute, die aus gesundheitlichen Gründen besonders darauf achten müssen oder auch für Leute, die auf ihre Ernährung achten. Das würde die Lage sehr erleichtern. Sie ist absolut offen für Änderungsanträge.
„Da steckt ein inklusiver Gedanke hinter.“
Marie, Antragstellerin
Es folgt Klopfen im Saal.
Melissa hat das Wort: Das Studierendenwerk hat angemerkt, dass Rezepte bereits angefragt werden können. Es sei nicht offen dafür, diese komplett öffentlich zu machen, könne sich aber vorstellen, sie im Studierendenportal hinter die Passwortschranke zu setzen. Die UniNow App wird nicht direkt vom Studierendenwerk bespielt. Dort die Nährstoffe einzutragen ist also nicht so unkompliziert möglich.
Laut Finanzplan des Studierendenwerks (welcher allerdings noch genehmigt werden muss) ist ein*e Nachhaltigkeitsmanager*in vorgesehen, aber dieser wurde noch nicht abgesegnet. Erst wenn dieser abgesegnet wird, kann diese Stelle ausgeschrieben und anschließend besetzt werden. Diese beinhaltet auch das Erstellen von Nährwerttabellen und Zutatenlisten.
Frieda eröffnet die Runde.
Es gibt einen Beitrag, dass wir keine Kalorienangaben machen. Das könnte Menschen mit Essstörungen triggern. Auch darauf folgt vereinzeltes Klopfen.
Gina fragt, warum es ein Problem ist, das öffentlich zu machen. Nicht alle Personen, die in der Mensa essen, sind Mitglieder der Hochschule.
Melissa merkt an, dass die Quintessenz der Sitzung von gestern ist, dass es aktuell aufgrund von Personalmangel nicht möglich ist, einen solchen Plan auszuarbeiten. Das ist dann Aufgabe der Stelle, die noch eingerichtet werden soll.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Damit geht es weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Lennart ist dafür, dass in naher Zukunft auch der CO2-Fußabdruck ausgewiesen werden soll. Das könnte im Rahmen der Nachhaltigkeitsdebatte die Entscheidung für ein Mensagericht eventuell beeinflussen. Da sein ÄA aber im Prinzip schon in Melissas enthalten ist, nimmt er diesen zurück, sodass keine Dopplungen entstehen.
Marie übernimmt den ÄA von Melissa. Der ÄA von Jakob (Weglassen der Nährwerttabellen) wird von Marie nicht übernommen. Sie möchte auf keinen Fall Leute mit Essstörungen triggern, aber denkt, dass es für Menschen mit anderen Krankheiten wichtig sein kann, auch die Nährwerte zu wissen.
Melissa hat eine Anmerkung zum Antrag von Jakob. Es stünde jedem*r frei, sich über Nährwerte online zu informieren. Wenn man sich davon getriggert fühlt, muss man das nicht tun. Die Angaben sollen auch nicht direkt auf den Bildschirmen in der Mensa oder direkt auf der Seite des StuWe gezeigt werden. Er möchte schlichtweg, dass die Dinge irgendwo auffindbar sind.
Jakob hält seinen Antrag aber weiterhin aufrecht, dieser wird nicht angenommen.
Es geht nun um den Änderungsantrag von Gina (Zutatenliste öffentlich machen und nicht nur im Studierendenportal, damit auch Leute außerhalb der Uni darauf zugreifen können).
Marie übernimmt den Antrag ebenfalls.
Marie fragt, ob der Antrag zur Ausweisung der Kalorienangaben nun abgelehnt wurde. – Antwort: Ja
Es wird von einer Rednerin bemerkt, dass auch das Studierendenwerk entscheiden kann, wo es das hinschreibt. Das muss nicht die Studierendenschaft ausarbeiten.
Allan möchte einen ÄA einreichen: Die Kalorien- und Nährwerttabellen werden veröffentlicht, aber nicht direkt auf der Hauptseite der Gerichte. Dadurch besteht die Möglichkeit zur Information, diese muss aber nicht eingesehen werden.
Marie ist jetzt schon für diesen ÄA. Wir warten noch auf die schriftliche Einreichung.
Die Tröte ertönt wieder.
Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag von Johannes: Aus seiner Sicht fehlt da ein Wort.
Frieda weist daraufhin, dass das noch eingebaut wird.
Nun muss nur noch über den ganzen Antrag abgestimmt werden. Er wird mehrheitlich angenommen.
16:43 Uhr
TOP 6.4 – Antrag „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
Hierzu meldet sich Sue-Ann zu Wort. Es soll mindestens ein veganes Frühstücks- und Mittagessenangebot geben. Bisher bezieht sich die Auswahl auf Pommes oder Bretzeln, demnach wünscht sie sich noch mehr Optionen.
Melissas Änderungsantrag, der gleich kurz vorgestellt wird, wurde bereits im Vorfeld besprochen und übernommen.
Ohne Fragen und Anregungen geht es weiter zur Änderungsdebatte:
Melissas ÄA bezog sich darauf, dass das Angebot um mindestens eine vegane (herzhafte) Alternative ergänzt werden soll.
Es gibt einen weiteren ÄA von Marlene: Vor Corona gab es immer größere Behälter für Kaffeesahne. Jetzt gibt es nur noch kleine Behälter, was mehr Müll erzeugt.
Die Antragsstellerin Sue-Ann möchte diesen ÄA nicht übernehmen, da sich dieser nicht direkt auf vegane Angebote bezieht.
Marlene bemerkt, dass sich von allen Mensaanträgen dieser am meisten auf Nachhaltigkeit bezieht. Auch vegane Milchalternativen sollen möglichst müllfrei angeboten werden. Deshalb möchte sie ihren Punkt hier ansprechen.
Die Antragstellerin übernimmt den ÄA trotzdem nicht.
Es gibt eine Wortmeldung: Es sei doch sinnvoller, für die Milch-/Sahnebehälter einen eigenen Antrag zu stellen.
Frieda erklärt kurz, wie das funktioniert: Sie muss einen GO-Antrag stellen (beide Arme heben), um die Tagesordnung zu ändern (das ist dann der GO-Antrag), damit ein neuer TOP eingefügt werden kann (das Ergebnis des GO-Antrags).
Es wird nun also ein neuer TOP 6.9 beantragt (die armen Tickernden gelangen für die Abstimmung in einen Interessenkonflikt, da das Mitschreiben heute zunehmend ein Kampf wird).
Melissa schlägt vor, dass sie den TOP auch ganz unbürokratisch mit in den Mensaausschuss nehmen kann, ohne das wir jetzt hier ewig darüber diskutieren. (Das würde unseren Interessenkonflikt ganz wunderbar auflösen.)
Bennet hat eine formale Gegenrede.
Wir kommen zur Abstimmung. Es scheint erneut knapp zu werden: Das Präsidium ist sich bezüglich der Stimmverteilung unsicher und möchte deshalb auszählen.
Trainiert die Arme, hebt die Stimmkärtchen. Fitness bei der VV!
Es wurden mehr Ja- als Nein-Stimmen gezählt, sodass der Tagesordnungspunkt 6.9 in die Tagesordnung aufgenommen wird.
Somit gibt es einen neuen Tagesordnungspunkt (na gut). Aber vorher geht es zurück zum TOP bezüglich der veganen Angebote in den Mensen.
Marlene zieht ihren Änderungsantrag zurück, sodass nur der Änderungsantrag von Melissa verbleibt.
Der gesamte Antrag wird mehrheitlich angenommen.
16:54 Uhr
TOP 6.5 – Antrag „Mind. ein veganes Mensagericht“
Der Antrag wurde ebenfalls von Stephan (ohne Stimme) eingebracht, sodass Frieda den Antrag vorstellt.
Melissa merkt an, dass dies bereits in Greifswald umgesetzt ist. Manchmal kann es jedoch vorkommen, dass es gerade kein veganes Gericht gibt. Das liegt entweder daran, dass das Gericht ausverkauft war oder ein Gericht zum Beispiel aus Personalmangel gestrichen werden musste. Aktuell gilt die Dienstanweisung: Bei Personalmangel in der Mensa wird ein Fleischgericht gestrichen.
Stephan hat daraufhin den Antrag zurückgezogen.
Der Antrag kann dennoch gestellt werden, sollte sich noch ein*e neue*r Antragsteller*in finden.
Melissa hat noch einen Hinweis: Es gab schon einmal die Kritik, dass die Sättigungsbeilagen bei Veggie-Gerichten nicht vielfältig genug waren. Hier soll es jetzt möglich sein, die Beilagen zu wechseln. Zum Beispiel kann man statt dem angedachten Reis Nudeln nehmen.
16:56 Uhr
TOP 6.6 – Antrag „Ein fleischfreier Tag pro Woche“
Ein neuer Antrag von Stephan. Das Wort geht direkt wieder an Melissa..
Melissa möchte dies diskutieren lassen. Beim letzen fleischfreien Tag im September gab es direkt einige Kritik und Beschwerden, unter anderem von Mitgliedern der Universitätsklinik. Das und Melissas Aufforderung nach dieser Äußerung („Diskutiert das. Macht, was ihr wollt!“) scheint die Anwesenden zu belustigen.
Frieda merkt schnell an, dass wir natürlich nicht machen, was wir wollen, sondern wie gewohnt mit der Generaldebatte weitermachen.
Es gibt eine Wortmeldung: „Nur weil sich Menschen beschweren, heißt es nicht, dass das nicht durchgesetzt werden sollte. Wir alle wissen um die Wichtigkeit davon.“
Christiane schließt sich ihrer Vorrednerin an. Durch diesen Antrag wird die Kritik der Studierendenschaft weitergegeben.
„Wir sind in der Vollversammlung und als Studierendenschaft genauso kritikberechtigt wie die eben erwähnten Mitarbeiter*innen der Unimedizin.“
Christiane
Von einer vegetarischen Rednerin wird angemerkt, dass es zu viel Zwang ist, wenn es einen vegetarischen Tag gibt. „Warum muss man Leute zwangsläufig dazu verpflichten, wie sie essen?“
Nico (FSR Theologie) möchte auf die Gefahr hin, sich unbeliebt zu machen, auch gegen einen Zwang argumentieren. Er selbst ist auch extrem dagegen, Leute dazu zu zwingen, wie oder was sie essen sollen. „Jeder soll sein Leben so leben, wie er es möchte.“
Melissa merkt an, dass es vom Umsatz und der Rentabilität her etwas schwierig ist. Das StuWe hat die Zahlen dazu, welche Gerichte stark nachgefragt sind. Bei Wurstgulasch werden zum Beispiel nach wie vor die Türen eingerannt.
Es gibt noch zahlreiche Meldungen.
Das könnte unter anderem auch ein Grund für steigenden Semesterbeiträge sein.
Aliya (AStA-Referatsleitung für Veranstaltungen) hat einen GO-Antrag und möchte direkt zur Abstimmung übergehen (GO-Antrag zum Schluss der Debatte).
Dazu gibt es formelle Gegenrede von Philip.
Es geht zur Abstimmung über Aliyas GO-Antrag und es wird wieder einmal knapp. Darum zählt das Präsidium die Stimmen aus.
Das Ergebnis: tatsächlich 50:50. Laut der Geschäftsordnung gilt bei Stimmgleichheit, dass der Antrag abgelehnt ist. Somit haben wir also kein Schluss der Debatte.
Weiter geht es und Robert hat das Wort. Er findet den Antrag nicht ganz gelungen, da er ungern mit Verboten arbeiten und lieber einen Anreiz für vegetarische Ernährung schaffen möchte. Er wäre eher dafür, die Qualität der Gerichte zu verbessern. Ein Beispiel:
„Zu einem Blumenkohlpatty nicht unbedingt Blumenkohl anbieten.“
Inspiration von Robert
Marie ist am Mikro und hat direkt zwei Anliegen. Sie findet es sehr ungerechtfertigt, Leute am Mikrofon, die versuchen unsere Uni besser zu machen, auszulachen und sich respektlos zu verhalten.
Sie möchte außerdem anmerken, dass es um einen (1) Tag geht. Wurstgulasch soll nicht gestrichen werden. Aber wenn es leckeres veganes Essen gibt, soll das nicht ausverkauft sein, auch wenn man erst um 14 Uhr die Mensa besucht.
Es gibt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede und somit gilt dieser als angenommen. Alle, die gerade in der Schlange stehen, dürfen noch sprechen.
Christiane möchte auf zwei Argumente eingehen. Einerseits ist der finanzielle Aspekt natürlich valide, sie hat aber auch mit der Uni Potsdam gesprochen, an welcher es bereits einen fleischfreien Tag gibt. In der Uni Potsdam existiert bereits so ein Tag und da kommen sogar mehr Leute.
Das zweite Argument: Der Redebeitrag bezüglich „Jede Person sollte ihr Leben leben können“ fand sie etwas zynisch, die Tiere können sich schließlich nicht für ein Leben eintscheiden.
Philip merkt an, dass es kein Zwang ist, weil jede*r sein*ihr „Leberwurstbrötchen von Mami“ mitbringen kann.
Zusätzlich kommen Personen, die bisher wenig Berührungspunkte mit vegetarischer/veganer Ernährung haben, damit in Berührung
Allan denkt, dass es nicht unbedingt darum geht, selbst vegetarisch oder vegan zu essen, sondern um die generelle Überproduktion von Fleisch und Fleischkonsum. Er wäre definitiv dagegen, wenn es um jeden Tag ginge, aber hier betrifft es lediglich einen Tag. Und es geht nur um die Mensa und nicht jedes Gastronomie-Etablissement in Greifswald.
Der nächste Redner findet, dass der Nachhaltigkeitsaspekt in der Debatte nicht außer Acht gelassen werden sollte, da auch vegane Gerichte nicht nachhaltig sein können.
Melissa merkt an: Das Studierendenwerk hat massive Probleme einzuschätzen, was überhaupt gegessen wird. Ein Semester ist ein totaler Hype auf Fisch und im nächsten Semester gar nicht. Auch sind die Raumbelegungspläne nicht bekannt. Wie viele Leute überhaupt an einem bestimmten Tag in die Mensa kommen, ist also unklar. So viel von ihr zur Essensmengenkalkulation der Mensa.
Damit ist die Redeliste geschlossen und es startet die Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag. Der Antragsteller Philipp würde den fleischfreien Tag gerne durch einen veganen Tag ersetzen.
Es gibt eine Anmerkung zu diesem Antrag. Der Redner möchte diesen Antrag unterstützen und es gibt keine weiteren Fragen dazu.
Stephan wird als Antragsteller gefragt, ob er den Änderungsantrag übernimmt. Das tut er.
Als nächstes kommen wir zum Änderungsantrag von Dennis, der vorschlägt, den fleischfreien Tag auf Sonntag zu legen (ganz ein Witziger). Wow. Dabei haben wir doch so stark angefangen.
Wir stimmen darüber ab, er wird abgelehnt.
Der nächste ÄA kommt von Christian. Er will nicht einen vegetarischen/veganen Tag, sondern einen „nachhaltigen“ Tag pro Woche. Er erklärt: Der vegane Tag wird ja vor allem aus nachhaltigen Gründen vorgeschlagen, aber nicht jedes vegane Gericht ist nachhaltig. Sollte es möglich sein, ein nachhaltiges Gericht mit Fleisch anzubieten, dann kann man das auch machen, das ist seiner Meinung nach aber nicht möglich.
Der stimmenlose Stephan (er ist kein Pirat!) schüttelt den Kopf und lehnt damit den ÄA ab.
Eine weitere Antragstellerin sieht den Antrag als nicht themenverwandt an.
Es gibt einen GO-Antrag darauf, für alle Gerichte an einem Wochentag (oder grundsätzlich?) eine CO2-Obergrenze festzulegen, um den Nachhaltigkeitsaspekt beim Mensaessen durchgängig mitzudenken und zu berücksichtigen.
Damit gibt es noch einen neuen Tagesordnungspunkt.
Jedoch geht es erstmal weiter mit dem fleischfreien Tag in der Woche – aus diesem ist mittlerweile der vegane Tag geworden.
Es geht weiter zur Abstimmung des gesamten Antrags. Er wird mehrheitlich angenommen.
Frieda kündigt an, dass die Pause von 17:30 auf jetzt (17:20 Uhr) vorgezogen wird.
Damit machen wir alle einmal 10 Minuten Pause.
17:33 Uhr
Die heisere Möwe ertönt wieder, aka Frieda trötet die Tröte.
TOP 6.7 – Antrag „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
Christiane bringt den Antrag ein. Sie wird wieder an das Mikrofon beschworen. Ihr ist klar, dass dieser Antrag wahrscheinlich nach der letzten Debatte nicht angenommen wird.
„Ich dachte mir, ich greife mal nach den Sternen“
Christiane, Antragstellerin
Ihrer Meinung nach müssen die Änderungen noch viel grundsätzlicher und radikaler sein. Sie meint, dass der Antrag eben gerade so durchgegangen ist, weil sich am Leben der meisten Anwesenden hier nichts Grundlegendes verändert. Doch genau das sei mittlerweile wichtig, da wir auf eine riesige Krise zusteuern. An Hochschulen sollte man genau das anfangen.
Melissa hat keine Anmerkungen dazu.
Frieda eröffnet daher die Generalaussprache. Sie hätte mit mehr Wiederspruch gerechnet und findet das spannend.
Es gibt auch keine Änderungsanträge. Huch. Damit kommen wir zur Abstimmung.
„Ich glaube, da warst du etwas pessimistisch, Christiane“
Frieda, jetzt Optimistin
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Es folgt stürmischer Applaus.
Christiane hat erfolgreich nach den Sternen gegriffen.
Uhrzeit unbekannt upsi
TOP neu 6.8 – Antrag auf Aufwertautomaten in Mensen
Johannes erklärt, dass sich der Aufwertautomat in Stoßzeiten als „Flaschenhals“ entpuppt. Deshalb fordern sie einen weiteren Automaten. Dazu haben einige Bankinstitute auf Debit- und Kreditkarten umgestellt, sollte eine Guthabenaufladung auch mit diesen Karten möglich sein.
Melissa erklärt, dass bei den EC-Automaten erhöhte Kosten für das Studierendenwerk entstehen, denn es kommen Transfergebühren und die Abgabe eines Teils des Umsatzes hinzu. Es ist ein Auto-Load Programm geplant. Damit soll eine automatisierte Aufladung der Karten bei Unterschreitung eines bestimmten Betrags vorgenommen werden, evtl. auch nach einer Bestätigung. Wird der Wert von beispielsweise 5€ auf der Karte unterschritten, kann automatisch aufgeladen werden.
Es kommt zur Generalaussprache, bei der gefragt wird, was „angedacht“ auf dem Antrag genau bedeutet bzw. wie lange dürfte sowas dauern?
Das scheint wieder an einer unbesetzten Stelle zu scheitern.
Johannes merkt an, dass ab nächstem Jahr viele Studierenden diesen Automaten nicht mehr nutzen können, weil sie keine EC-Karten mehr haben und mit Debit- und Kreditkarten dort nicht bezahlt werden kann. Dann hätte man nur noch die Bargeldautomaten. Das wäre unattraktiv, weil man ja vorher erst Geld abheben müsste.
Melissa merkt an, dass bei Kreditkarten deutlich höhere Kosten als bei EC-Karten anfallen. Sie kann allerdings nicht genau sagen, wie lang die Umstellung noch dauern wird. Das Auto-Loading feature soll kostengünstig eingerichtet werden können und spart einige Kostenstellen auf Seiten der Mensa ein.
Frieda merkt an, dass beim gestrigen Treffen des Mensaausschusses immer nur von Kreditkarten und nicht von Debitkarten gesprochen wurde. Es könnte daher für Debitkarten andere (Mehr-)Kosten geben als für Kreditkarten.
Sophie hat eine Anmerkung. Alle Banken stellen wohl ihr System um, sodass ab Mitte 2023 keine EC-Karten mehr verfügbar sind.
Johannes schlägt vor, dass ein Meinungsbild gemacht werden kann, ob sich die Studierendenschaft mit Barzahlung zufrieden gibt.
Em fragt, ob man nicht einen Geldautomaten daneben stellen könnte.
Frieda fürchtet, dass das eher noch höhere Kosten mit sich bringt. Auch kann man an solchen Automaten oft nur mindestens 50 € abheben und so viel Geld will man sich vielleicht nicht auf einmal auf die Mensakarte laden.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte und dort gibt es bereits den ersten Antrag:
„Wir bitten das Studierendenwerk in diesem Sachverhalt weiter zu prüfen, was dort der sinnvollste Weg ist, da wir als Studierendenschaft hier nicht genügend Einblick haben.“
Es geht um eine weitere Meldung: Die Aufwertmöglichkeiten soll um eine kontaktlose Option erweitert werden.
Bis jetzt sind noch keine Änderungsanträge angekommen. Wir warten also kurz.
Der Antrag und beide Änderungsanträge stehen nun vorne eingeblendet.
Der erste ÄA wird von den Antragstellenden übernommen. Bisher wurden auch immer Maximalforderungen aufgestellt. Warum sollte man das jetzt nicht machen. Der zweite ÄA wird nicht übernommen.
Es gibt eine weitere Frage: Warum kann man das Geld nicht analog zum Druckergeld im Vorfeld auf das Konto oder die Karte überweisen?
Frieda kann diese Frage nicht beantworten, weil da gestern nicht drüber geredet wurde.
Johannes fragt, ob es wie bei den Immatrikulationsbeiträgen läuft, also dass nicht noch eine zusätzliche Person dazwischen sitzt.
Es wird über Benjamins Antrag abgestimmt. Dieser wird abgelehnt.
Damit kommen wir zur Schlussabstimmung des gesamten Antrags. Auch dieser wird mehrheitlich angenommen.
17:53 Uhr
TOP neu 6.9 – Antrag „Milch und Milchalternativen in Cafeterien und Mensen“
Frieda fragt: Ist das, was am Bildschirm zu sehen ist, schon der Antrag? Ja, ist er.
Marie geht zum Mikrofon. Sie ist eigentlich nicht die Antragsstellerin, aber möchte einen Änderungsantrag zu dem früher am Tag besprochenen Antrag stellen. Sie möchte den Antrag generell auf Müllreduzierung und Nachhaltigkeit hin ausrichten. Entsprechend sollen auch Salz- und Pfeffersteuer aufgestellt werden.
Somit stellt sich heraus, dass dieser Änderungsantrag nicht der Gesamtantrag ist. Der Antrag kam eigentlich von Marlene. Es steht noch im Raum, wer nun eigentlich Marlene ist. Marlene ist gefunden und übernimmt den Änderungsantrag.
Es gibt keine Fragen und auch keine weiteren Änderungsanträge.
Wir stimmen also über den Antrag in der vorliegenden Form ab. Er wird angenommen, bevor Frieda überhaupt nochmal alles dazu verlesen hat.
17:55 Uhr
TOP neu 6.10 – Antrag CO2-Grenze für Mensagerichte
Die Antragstellerin ist auch schon auf dem Weg zum Mikro: Eben ist ja schon aufgekommen, dass auch vegane Gerichte einen hohen CO2-Wert haben können. Es soll einen CO2-Deckel für die jeweiligen Mensagerichte an einem Tag geben, sodass nur ein gewisser CO2-Wert pro Tag ausgestoßen werden darf.
Ihr Antrag ist relativ spontan und sie ist offen für Konkretisierungen aus dem Publikum. Es ging darum, an bestimmten Tagen nur noch gewisse Mengen an Co2 ausgestoßen/ verbraucht werden können. Die Nachhaltigkeit soll ein wichtiger Aspekt des Mensaessens werden.
Eine Frage dazu: Der Redner möchte den Antrag mit den pflanzlichen Gerichten bis 2025 fusionieren. Er sieht seinen Beitrag als Anregung für die Antragstellenden und formuliert noch einen Änderungsantrag.
Den nächsten Redner stört die Formulierung „an einigen Tagen“. Die Antragstellerin antwortet ihm, dass das auch so gedacht ist, wie er das verstanden hat. Daraufhin seine Antwort: „Dann bitte ich, das auch so zu sagen“. Okay.
Frieda stellt auch noch eine Frage: Sie würde da gerne schon eine Grenze festlegen. Gibt es da schon einen angedachten Wert? Ansonsten würde sie diesen Antrag gerne per GO-Antrag an den AStA übergeben.
Die Antragstellerin beschließt, dass die AStA-Ökologie sich damit weiter beschäftigen soll. De Aufgabe wird an das Referat übergeben.
Es gibt eine Wortmeldung: 1,5kg CO2 pro Mahlzeit ist der Standard-Wert, den es zu unterbieten ginge.
Frieda stellt einen GO-Antrag, das Ganze an den AStA zu überweisen. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird an den AStA überwiesen.
Frieda dankt Melissa für das Einbringen und die Verbindung zum Mensaausschuss. Dafür gibt es einigen Applaus.
Kris stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordung, den TOP 7.10 nach vorne zu ziehen. Der Mensa-Club ist hier zahlreich erschienen, muss aber demnächst los, weil die Elefanten-Runde der Clubs stattindet. Es gibt keine formale Gegenrede, sodass der GO- Antrag abgestimmt und angenommen wird.
18:02 Uhr
TOP7 – Anträge zu Universitätseinrichtungen
TOP 7.1 – Antrag „Erhalt des Mensa-Clubs“
Kris stellt den Antrag vor. Der Mensaclub muss zum 01.01.23 schließen. Kris spricht sich dafür aus, sich als Studierendenschaft für den Mensaclub zu solidarisieren.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Hennis (studentischer Prorektor) lobt und befürwortet den Antrag. Er berichtet, dass es da schon Gespräche gab und dass es schade sei, da der Club nächstes Jahr 30-jähriges Bestehen feiert.
Es gibt eine weitere Anmerkung von jemandem aus dem Mensa-Club: Er fügt noch mal hinzu, dass die Uni das entsprechende Gebäude schließt. Sie heißen schließlich auch Mensaclub und nicht …Club. Der Mensaclub ist im Gespräch mit vielen involvierten Parteien, wüsste dabei aber auch gerne die Studierendenschaft in ihrem Rücken. Sie möchten gerne weiter Studierende bei sich begrüßen können.
„Das war ja fast ein wenig emotional“
Frieda
Es gibt einen weiteren, auch sehr gerührten Beitrag von einem weiteren Mitglied aus dem Mensa-Club. Sie unterstreicht, wie wichtig es für die Mitglieder ist. Sie sind sehr vielfältig und richten zum Beispiel auch den LEI-Stammtisch aus. Die Situation ist sehr dringlich, da es eine ähnliche Situation mit dem Club 9 bereits gab.
Es geht weiter mit der Abstimmung über den Antrag zum Erhalt des Mensa-Clubs. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
18:06 Uhr
TOP 7.2 – Antrag „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
Em (Vorsitz der FSK) erklärt den Antrag: Es gibt aktuell wenige Toiletten für intersexuelle oder nicht binäre Personen in den Unis. Es muss nichts neu gebaut werden, denn es sollen hauptsächlich Schilder geändert werden. Außerdem sollen nicht alle Toiletten geändert werden. Jedoch sollte es in jedem Gebäude die Möglichkeit geben, für inter- oder nicht-binäre Personen auf Toiletten zu gehen. Es folgt Klatschen und Klopfen aus dem Saal.
Es gibt einen Beitrag von Melissa zu dem Antrag: Das Anliegen ist sehr wichtig, jedoch sieht sie ein Problem mit der Toilette als Rückzugsort für nicht-männliche Menschen insbesondere in Clubs. Der Rückzugsort sei sehr wichtig als Safespace.
Em stimmt dem zu und erklärt, dass es mehrere Möglichkeiten gibt. Es kann weiterhin binäre Toiletten geben oder explizit Toiletten für FLINTA geschaffen werden.
Lilly (vom Geologenkeller) möchte anmerken, dass dies bereits auch in einigen Studiclubs berücksichtigt wird. Sie bemerkt, dass diese auch ein Safespace für Menschen aller Geschlechter sind und auch darauf geachtet wird. Somit ist die Umsetzung auch in Clubs möglich und sollte Universitätsgebäuden nicht so schwer sein.
Eine weitere Frage von Marco: Wie würde eine solche Umsetzung in bereits bestehenden (Hörsaal-)Gebäuden aussehen?
Em schlägt vor, dass es hier eine Toilette für alle und eine für Nicht-Männer geben kann oder die Toilette für Menschen mit Behinderung zu einem solchen WC umgeändert wird.
Marco meldet sich: In Herrenklos gibt es Stehtoiletten. Da könnte es zu Konflikten kommen. Er findet es schwierig, wenn man das Behinderten-WC für alle öffnet.
Frieda unterbricht ihn. Seine Redezeit war zu Ende.
Jake (Vorsitz GT-AG) unterstützt den Antrag von Em. „Es ist sowas von einfach, das umzusetzen.“ Auf die Kabinen im Männerklo geht auch er, als offener Trans-Mann. Er wurde in der Schule dazu gezwungen, auf die Behinderten-Toilette zu gehen. Somit wird das Behinderten-WC zu einem Safespace.
Em möchte etwas zu den Pissoirs sagen. Man kann sich einfach frei entscheiden, ob man auf die Toilette mit oder ohne Pissoir geht.
Marco bedankt sich für die Antworten. Jetzt hat er eine Vorstellung davon, wie man das umsetzen könnte.
Eine Rednerin merkt an: Im CDFI gibt es bereits Unisex-Toiletten. Hier ist das Problem mit den Pissoirs so gelöst, dass diese ebenfalls in eigenen Kabinen sind und somit abgeschirmt sind.
Damit gehen wir über in die Änderungsantragsdebatte. Diese wird ohne Änderungsanträge kurzerhand angehandelt.
Damit kommen wir zur Abstimmung des Antrags und auch dieser wird mehrheitlich angenommen.
18:16 Uhr
TOP neu 7.3 – Antrag „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
„Herr Hohenstein, möchten Sie wieder?“ – Frieda
Johannes (Hohenstein) und die anderen Antragsteller*innen hätten gerne mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Lohmeyercampus sowie am Beitz-Platz.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen noch Änderungsvorschläge. Hoppiggaloppi geht es also weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird innerhalb von einer Minute einstimmig angenommen. Crazy.
18:17 Uhr
TOP neu 7.4 – Antrag „Begrünung der Campusflächen“
Die Anstragstellenden stehen bereits an den Mikrofonen.
„Der Antrag ist ziemlich selbsterklärend. Wir haben ein riesiges Klimaproblem und das ist ein Schritt in die richtige Richtung“.
Kris möchte anmerken, dass das Gelände am Berthold-Beitzplatz der Unimedizin gehört.
Nico hat zwei Fragen: Er möchte wisse, ob man das auch auf die Universitätsdächer ausweiten kann. Ansonsten könnte man die Dächer auch mit Solaranlagen ausstatten.
Christiane weist darauf hin, dass Dachbegrünung bereits im Antrag steht.
Weiterhin hat Hennis heute bei der Bildungsdemo erklärt, dass eine Bebauung mit Solaranlagen aktuell einfach nicht vom Land finanziert wird.
Melissa erwähnt, dass das neue Rechenzentrum mit Solarnalagen geplant wurde. Aber dann wurde das einfach gestrichen, obwohl die grundlegenden Installationen dafür bereits gemacht wurden. Es gibt eine Klimaschutz AG, welche sich mit dem Thema befasst und nach neuen Mitgliedern sucht. Wer Interesse daran hat, kann sich gerne bei ihr melden.
Es gibt eine weitere Frage bezüglich der Umsetzung: „Ist das Wunschdenken oder gibt es schon einen Ansatz, wie das umgesetzt werden kann?“ Der Redner selbst kennt es, dass die Begrünung an seiner Schule unfreiwillig an einem Gebäude geschah und das Gebäude anschließend dadurch beschädigt wurde.
Marco fragt auch, ob es dazu bereits konkrete Pläne gibt. Schließlich fehle es der Uni an Geld.
Es gibt einen GO-Antrag, um einen neuen TOP für einen Antrag an die Landesregierung zur Finanzierung solcher Anlagen zu stellen.
Hennis hat inhaltliche Gegenrede: Das war im allerersten Tagesordnungspunkt mit eingeschlossen.
Mit diesem Wissen zieht der Antragssteller diesen GO-Antrag zurück.
Christiane antwortet: Dachbegrünung ist möglich. Außerdem stellt sie den Antrag, dass der Berthold-Beitz-Platz aus dem Antrag genommen wird.
Der Fragesteller von vorhin spezialisiert: Er wollte wissen, ob schon bekannt ist, ob das vom Material her prinzipiell möglich wäre.
Christiane antwortet, dass es ganze Unternehmen gibt, die sich nur damit beschäftigen und daher vermutet sie, dass dieses durchaus möglich sei.
Es gibt einen GO-Antrag von Bennet auf Schluss der Debatte mit Abstimmung. Es gibt eine formale Gegenrede. Damit kommt es zur Abstimmung des GO-Antrags, bei der beschlossen wurde, die Debatte zu beenden.
Christiane merkt nochmal an, dass damit gerade ein Redebeitrag einer Person gestrichen wurde, deren Vater seit 30 Jahren Dächer begrünt. Ruf aus dem Plenum: „Und seine Gebäude sind nicht kaputt!“
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Schlussabstimmung. Der gesamte Antrag wird einstimmig angenommen.
18:28 Uhr
TOPneu7.5 – Antrag „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
Johannes stellt diesen Antrag vor. Er beschwert sich, dass er die Anträge alle vorstellen soll, obwohl noch andere Personen als Antragsteller*innen auf dem Papier stehen.
Als Antragstellende hatten sie nicht die genaue Übersicht, welche AGs sich genau mit dem Thema Klimschutz befassen.
Melissa sagt, dieses Anliegen müsste an die Universitätsklinik gerichtet werden. Diese ist natürlich auch immer in den Gremien eingebunden. Man habe aber wenig Einfluss auf das letztendliche Ergebnis – es kommt dann „nur zu bilateralen Gesprächen“. Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen – wir gehen über zur Änderungsantragsdebatte.
Hier gibt es keine Meldungen.
Damit geht es weiter zur Abstimmung. Die Vollversammlung nimmt den Antrag an.
Melissa ergänzt, dass bereits eine „Lounge Area“ um die Mensa herum in Planung ist, also in dem Bereich, der dem Studierendenwerk gehört.
18:30 Uhr
TOPneu7.6 – Antrag „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
Es gibt einen GO-Antrag, bevor wir zum eigentlichen Antrag kommen.
Der GO-Antragssteller würde gerne einen neuen Tagesordnungspunktes hinzunehmen am Ende des Überpunktes 7. Er möchte ein „Zukunftskonzept Campus“ an den AStA richten, der alle Punkte und Ideen sammelt und dann geschlossen weitergeben kann.
Es gibt formelle Gegenrede.
Dieser GO-Antrag wird bei der Abstimmung abgelehnt, also geht es einfach weiter mit dem aktuellen Antrag.
Christoph stellt den Antrag vor. Es werden mehr Gruppenräume gefordert. Diese Räume gibt es bereits, stehen den Großteil der Zeit leer und müssten lediglich zur freien Verfügung gestellt werden.
Hennis bedankt sich für die Einbringung. Die Uni beschäftigt sich bereits mit diesem Punkt, daher geht dieser Antrag genau in die richtige Richtung. Das Problem in der Bib ist, dass man da leise sein muss. Es ginge dabei aber nicht nur um die Räume, sondern auch um deren Ausstattung. Außerdem beschäftigt die Uni die Frage, wie man diese Räume in das Gesamtbild der Gebäude einfügen könnte. Bei den Neubauten wird das bereits umgesetzt.
Ohne Änderungsanträge kommen wir zu Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
18:34 Uhr
TOPneu7.7 – Antrag „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
Hier kommt Kristina ans Mikrofon: In den Vorlesungen und Seminaren wird sehr viel gesessen. Gerade zu Prüfungsphasen sitzen wir (Studierende) oft bis zu vielleicht 15 Stunden am Tag.
Hennis möchte dazu berichten. Er möchte berichten, dass es in der Mensa bereits ein paar Stehtische gibt und bereits schon testweise umgesetzt wurde. Hier macht die Bib auch eine Umfrage (checkt eure Mails! Die kam eben gerade erst rein!) und zeigt somit, dass das Thema auf jeden Fall aufgegriffen wird.
Bevor Frieda überhaupt fragen kann, meldet sich Inga bereits für einem Änderungsantrag.
Inga ist Mitglied vom Team „Gesunde Uni“, welche gerade dabei ist, ein studentisches Gesundheitsmanagement an der Uni zu etablieren. Es ist ein ganz aktuell Thema und es gibt bereits einen Änderungsantrag, dass das auf alle Räume ausgeweitet wird. Sie hat das Ganze aber auch als langfristiges Konzept und Projekt angesehen, da es auch um finanzielle Aspekte geht. Ergonomische Möbel sind einfach kostspielig.
In den Zielen und dem Hochschulentwicklungsplan ist das Thema Gesundheit aktuell noch nicht integriert, sodass sie es auch in ihren Änderungsantrag aufgenommen hat, damit die Uni diesen Aspekt hoffentlich mehr inkludiert.
Der ÄA wurde von der Antragstellerin übernommen.
Der Antrag wird angenommen.
Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags.
Dieser Antrag wird ebenfalls mehrheitlich angenommen.
18:38 Uhr
TOPneu7.8 – Antrag „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Der Antragsteller begibt sich zum Mikrofon. Vorher gibt es jedoch noch einen GO-Antrag von Marco, welcher darauf hinweisen möchte, ob wir noch beschlussfähig sind.
Frieda ist merkt an, der der GO-Antrag überhaupt kein GO-Antrag ist. Da es in der Geschäftsordnung keinen Punkt der GO-Anträge zur Beschlussfähigkeit gibt.
„Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Vollversammlung festgestellt, Punkt.“
Bennet
Ibrahim stellt nun seinen Antrag vor. Viele wissen nicht, dass es in der ZUB eigentlich einen Pausenraum gibt, der aber seit Corona geschlossen ist.
„Wahrscheinlich hat die Universität vergessen, dass es noch einen geschlossenen Pausenraum in der Bibliothek gibt.“
Ibrahim
Viele Studierenden ärgern sich, dass der Raum geschlossen ist. Diese sind gezwungen, gerade im Winter, draußen in der Kälte ihre Pause zu verbringen. Viele Studierende möchten gerne in kleinen Lernpausen etwas Kleines essen oder trinken und das geht in der Bib nicht.
„Das ist schlimm, ich esse und zittere gleichzeitig.“ – Ibrahim
Er fügt noch hinzu, dass es doch auch kein Geld kostet. Man muss doch nur die Tür aufmachen. Es folgt lautes Klatschen und Klopfen, der Antrag trifft wohl auf große Zustimmung hier.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag und auch keine Änderungsvorschläge.
Der Antrag wird „vollständig einstimmig“ (Frieda) angenommen.
18:42 Uhr
TOP neu 7.8 – Antrag „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
Hierzu betritt Tom die Bühne. Im Institut für Kirchenmusik und Musikwissenschaft sind die Studierenden wirklich auf den Präsenzbestand der Bücher angewiesen. Es gibt wenig Werke und Literatur, welche Online eingesehen werden können.
Die Öffnungszeiten sollen so angepasst werden, dass die Bibliothek wenigstens ein paar Stunden am Tag geöffnet ist.
Es gibt eine Frage dazu: Der Redner sei selber Kirchenmusiker und somit steckt ein gewisser „Patriotismus“ hinter seiner Rede. „Vielen Dank für das gehabte Wort.“ Er geht davon aus, dass auch einige Kommiliton*innen Musik machen und sich gerne dort die Noten angucken würden, „um die eigenen musikalischen Studien etwas nach vorne zu bringen“.
Verena hat eine Anregung zu dem TOP: Sie arbeitet selbst in der Digitalisierung und bietet an, diese Anfrage dorthin weiterzuleiten. Sie weiß nicht, ob es personell möglich ist.
Tom springt auf und möchte wohl direkt etwas dazu sagen. Er findet es alles ganz schön, „dass man da etwas anregen kann“, aber möchte davon wegkommen, da der Antrag bereits gestellt ist. Es geht um Öffnungszeiten und nicht um Servicezeiten.
Es müssen nicht viele Personen da sein, denn eine Person würde zur Aufsicht reichen.
„Es geht darum, dass wir dort arbeiten, studieren und lernen können.“
Tom
Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen. Frieda fragt nach Änderungsanträgen und da kommt auch einer angelaufen:
Der nächste Redner hat seinen Antrag bereits digital an die „Stenographen“ eingereicht: Er möchte das Wort Öffnungszeiten doch in Servicezeiten umändern.
Tom springt parallel erneut auf. Wir sind gespannt. Tom möchte den ÄA nicht in seinen Antrag übernehmen. Bahnt sich da ein legitimes Zwiegespräch an? Die Alte Unibib ist tatsächlich der kleinste Bibliotheksstandort, sodass er es nicht für sinnvoll erachtet, hier die gleichen Öffnungszeiten wie beim großen Standort in der ZUB anzubieten. Das muss nicht bis abends 23 Uhr geöffnet sein.
Ein weiterer Einspruch kommt daher, dass darauf aufmerksam gemacht werden soll, dass es auch sehr nützlich sein kann, Zugriff auf Schriften und Manuskripte am Wochenende zu haben. Gerade in einer Bib, wo man nicht selbstständig auf viele Medien zugreifen kann, ist es wichtig passende Servicezeiten zu haben.
Tom hat wieder das Wort. Er ist sich nicht sicher, ob wir hier alle von dem Gleichen reden. Er zählt die Öffnungs- und Servicezeiten der verschiedenen Bibs auf. Ihm ging es ganz konkret um die Öffnungszeiten. Eine halbe Stunde Verlängerung erachtet Tom als nicht sinnvoll und auch nicht als den ursprünglich intendierten Sinn seines Antrags.
Der Änderungsantrag wird daraufhin zurückgezogen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es geht gleich weiter mit der Abstimmung.
„Wehe jetzt hier“ – Tom bei den Gegenstimmen zu seinem Antrag
Ohne Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
18:49 Uhr
TOP neu 7.9 –Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
Die Bereichsbibliothek soll die gleichen Öffnungszeiten bekommen wie an der ZUB am Beitz-Platz.
Der Hintergrund ist, dass Geisteswissenschaftler*innen hier benachteiligt werden, indem ihnen die Lernräume eine Stunde weniger zur Verfügung stehen als den Studis der anderen Fachbereiche.
Aus der hinteren Reihe wird ein GO-Antrag gebrüllt, um direkt zur Abstimmung zu kommen.
Formale Gegenrede vom Antragsteller. Hä. Naja. Darum wird jetzt darüber abgestimmt.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen und somit geht es direkt weiter zur Abstimmung.
Wir stimmen im nächsten Schritt also direkt über den gesamten Antrag ab. Dieser wird angenommen.
18:51 Uhr
TOP neu 7.10 – Antrag „Trinkbrunnen auf Unigelände“
Frieda fragt nach anwesenden Antragsteller*innen.
Das ist nicht der Fall (fresh Phil wo bist du??), sodass Frieda die Einbringung übernimmt. Es geht darum, Trinkbrunnen auf dem Universitätsgelände aufzustellen.
Ohne Fragen oder Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung
Es geht weiter zur Abstimmung – doch von hinten wird von einem bereits bekannten Redner laut STOP gerufen, es gibt doch einen Änderungsantrag und das Präsidium solle mal ordentlich nachschauen. Darauf folgt eine Beschwerde aus dem Publikum, dass man das auch mal netter formulieren könnte.
Der Änderungsantrag wird nicht mehr beachtet, weil es jetzt schon längst mit der Abstimmung weiter ging. Daher wird nun nochmal abgestimmt.
Der Antrag wird angenommen.
18:53 Uhr
TOP 8 – Antrag „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
Jacob bringt den Antrag ein. Der Titel ist an sich selbstredend.
Im Iran stehen Protestierende für mehr Gleichstellung und Rechte massiver Polizeigewalt gegenüber. Außerdem fordert er vom Studierendenparlament eine Stellungnahme.
Lukas (AStA-Vorsitzender) dankt für den Antrag. Er kann hier nur zustimmen und spricht diese Zusage auch seitens des AStAs aus. Die Universität wird sich in den nächsten Tagen ebenfalls diesem Thema zuwenden.
Frieda gibt ein Update, denn heute hat sich die Uni bereits auf Instagram dazu geäußert.
Es gibt soweit keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge.
Demnach geht es direkt weiter zur Abstimmung.
Der Antrag ist mehrheitlich angenommen. Es folgt Applaus im Saal.
18:56 Uhr
TOP 9 – Antrag „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
Till stellt den Antrag vor. Er ist von der gewerkschaftlichen Hochschulgruppe. Es geht darum, dass für die SHK und WHK auch in M-V der Tarifvertrag „studentische Hilfkräfte“ gilt.
Inhaltliche Begründung dazu: Lohnvorzahlungen im Krankheitsfall; höherer Stundenlohn bzw. vernünftige Anpassungen, generell bessere Arbeitsbedingungen.
Es gibt einen Redebeitrag:
Die Rednerin (Lilly) ist HiWi im Masterstudiengang und kriegt mehr Geld als Bachelor-Student*innen. Ist das immer so oder ist das nur bei ihr so?
Till antwortet, dass dies gerade eine Sache der einzelnen Institute und Dozierenden ist.
Es müsste eine einheitliche Regelung für MV geben, jedoch ist die tatsächliche Umsetzung den einzelnen Stellen überlassen.
Es gibt eine weitere Frage von Lorenz: Dieser unterstützt den Antrag vollkommen, aber er hat zum Beispiel bei den Bibs schon mitbekommen, dass dann einfach keine SHK mehr eingestellt werden.
Till antwortet, dass ein Verhindern schwierig ist, aber es kommt immer auf die entsprechenden Tarifverhandlungen an.
Hennis möchte sagen, dass das zumindest für die SHK bereits beschlossen wurde. In diesem Antrg sind auch die WHK inkludiert und das ganze ist ein wichtiges Anliegen.
Nichtsdestotrotz sollte das hier so beschlossen werden, zum einen da sich hier die Mühe gemacht wurde und da es auch nochmal ausführlicher als bisher geschrieben ist. Er bedankt sich für den Antrag, woraufhin Klopfen (wenn auch müdes) aus dem Saal folgt.
Es gibt keine Änderungsanträge und es geht weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
19:00 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Das waren dann alle Anträge für heute! Es gibt tosenden Applaus und Jubeln aus der Menge.
Inti meldet sich und bedankt sich als neuer StuPa-Präsi für die Anwesenheit der Personen, die noch da sind.
Ihn freut es, dass noch so viele da sind. Er merkt an, dass es solche Debatten auch alle zwei Wochen im Studierendenparlament gibt.
Er würde sich im Namen des gesamten StuPa sehr freuen, einige in der kommenden Legislatur dort begrüßen zu können und wirbt dafür, sich bei Interesse zur Wahl aufstellen zu lassen. Bis zum 06.12 könnt ihr euch dort bewerben.
„Es kann sehr cool sein, wenn wir wie heute so eine rege Beteiligung haben.“
Inti
Frieda bedankt sich beim heutrigen Tagespräsidium. Auch hier folgt Jubeln und Klatschen aus der Menge. Und auch dem AStA dankt sie, der die Vollversammlung organisiert hat.
Frieda wünscht allen einen schönen Weg nach Hause und viel Spaß morgen in der Uni.
„Danke an alle, die da waren.“ – Ruf aus dem Publikum.
Damit dürfte um 19:03 Uhr die Vollversammlung für dieses Semester beendet sein.
An dieser Stelle auch von uns nochmal ein riesiges Dankeschön an den AStA und das Tagespräsidium für die Planung, Organisation und die weitestgehend reibungslose Durchführung, sowie natürlich an alle Antragsstellenden für ihr Engagement.
Wir sind fix und alle nach den mehr als 5 Stunden durchgängig tickern. Das gilt für den Ticker natürlich sowieso, aber für alle neu Lesenden: Alle Angaben sind ohne Gewähr, wir kriegen natürlich auch nicht immer alles mit. Für offizielle Angaben könnt ihr in das Protokoll der VV gucken.
Kommt gut nach Hause!
Die Vollversammlung findet auch in diesem Semester wieder online statt. Um teilzunehmen, müsst ihr euch in diesen Moodle-Kurs einschreiben. Dort werden euch ab 14 Uhr sechs verschiedene Räume zur Verfügung stehen, auf die ihr euch verteilen könnt (nicht wundern, die Räume werden zeitversetzt geöffnet). Gleichzeitig müsst ihr den Stream bei DFN öffnen, der alle Redebeiträge der Vollversammlung überträgt. Alle Links findet ihr auch noch einmal im Moodle-Kurs, genauso wie die Geschäftsordnung, auf die sich die Vollversammlung stützt.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der Vollversammlung der Studierendenschaft WS 20/21
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr loswerden, was immer ihr loswerden wollt (und alle müssen euch zuhören ;)).
TOP 4 Infotop Gremienwahlen – Die Wahlen für die nächste Legislatur finden vom 11. bis zum 14. Januar 2022 statt, und zwar erstmalig im Online-Format. Alles, was ihr dafür wissen müsst, erfahrt ihr heute auf der Vollversammlung.
TOP 5 Menstruationsartikel in Universitätstoiletten – Mit diesem Beschluss sollen Spender für Menstruationsartikel in den universitären Toiletten aufgestellt werden, während einer ersten 6-monatigen Testphase nur in einigen Teilen der Universität und bei Erfolg in allen Toiletten. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 3 des Drucksachenpakets.)
TOP 6 Studium ohne Ralph Weber ermöglichen – Es soll ein dauerhaftes Alternativangebot für die Veranstaltungen Prof. Webers geschaffen werden. Dafür soll auch die curriculare Planung der kommenden Semester angepasst werden. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 4 des Drucksachenpakets.)
TOP 7 studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten – Zu diesen studierendenfreundlicheren Angeboten gehören beispielsweise kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten von Prüfungen und die Einführung eines generellen Freiversuchs. Außerdem soll die Regelstudienzeit erneut um ein Semester verlängert werden. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 5 des Drucksachenpakets.)
TOP 8 Tischkicker in den Mensen – Selbsterklärend. Aber natürlich erst, sobald die pandemische Lage das wieder zulässt. (Den gesamten Antrag gibt es auf Seite 6 des Drucksachenpakets.)
TOP 9 Sonstiges – Euch ist im Laufe der Sitzung noch etwas eingefallen, das ihr mitteilen wollt? Das ist eure Chance!
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los.
Kommt trotzdem online vorbei und nutzt Eure Stimme!
Hallo, liebe alle, und herzlich willkommen bei der Vollversammlung des Wintersemesters 21/22 – wenn auch leider erneut unter Coronabedingungen.
Von uns tickern heute für euch Adrian, Annica, Julia, Laura, Lilli, Philipp und Schlaura (es ist Adrians erstes Mal, also seid nett ;)).
Florian, der zusammen mit Bianca das Tagespräsidium übernimmt, verkündet uns soeben, dass wir aktuell bei 320 Teilnehmenden sind – das ist doch schon mal nicht schlecht, Herr Specht! Florian stellt sich uns außerdem als leitenden Tagespräsidenten vor, Bianca wird heute die Technik übernehmen. Angeblich soll sie auch „live und in Farbe“ zu sehen sein, während sie winkt – wir sehen sie leider nicht, Florian wohl schon, also bekommt immerhin er das nette Winken zu Gesicht.
Johannes und Maja schreiben das Protokoll für diese VV.
Wir rauschen durch die Tagesordnung und sind schon bei:
14:17 Uhr
TOP 2 – Formalia
Florian erklärt, dass die Sitzung zum einen aus dem (M)Noodle-Kurs besteht. Dort gibt es verschiedene BBB-Räume, über die die Studierenden abstimmen oder ihre Hand heben können. Reden könnt ihr dann im Stream. Sollte dieser bei euch nicht funktionieren (denn scheinbar gibt es hier ein paar technische Probleme), schaut, ob ihr auch auf den Play-Button oder das Okay geklickt habt. Falls ihr feststellen solltet, dass der Stream hängt, versucht, einmal auf den Bildschirm zu klicken oder die Seite zu aktualisieren. Wenn dennoch Probleme auftreten sollten, die ihr nicht so einfach klären könnt, schreibt einfach eine kurze Privatnachricht an Bianca, die in jedem BBB-Raum irgendwo ganz oben in der Liste rumhängt.
Florian erklärt, dass der Noodle-Kurs für die Unterlagen, Abstimmungen und Meldungen da ist. Wortmeldungen können über die mittlerweile bekannte Handhebefunktion im BBB-Raum angemeldet werden, das Tagespräsidium führt eine separate Liste, damit die Reihenfolge der Meldungen eingehalten werden kann und alle ihre Wortbeiträge äußern können. Es wird darum gebeten, nach Wortmeldungen noch etwa 15 Sekunden zu warten, denn solange dauert es wohl, bis der Ton vollständig übertragen wurde.
Wenn ihr einen GO-Antrag stellen möchtet (man kann sich unten auf der Startseite des VV-Moodle-Kurses die verschiedenen Anträge angucken), schreibt einfach die entsprechende Nummer in den Chat. Florian erklärt noch insgesamt den Ablauf der einzelnen Szenarien, beispielsweise wie Anträge eingebracht und behandelt werden. Ein komplettes How-to-Gremiensitzungen eigentlich.
Zu den Anträgen erklärt er, dass die Antragssteller*innen ihren Antrag im Stream vorstellen sollen. Es können Nachfragen gestellt und Änderungsanträge eingereicht werden.
Die Abstimmungen laufen über den Noodle-Kurs und werden dann zusammengerechnet. Um einen Antrag zu beschließen, muss eine einfache Mehrheit erreicht werden.
So! Los geht es also: Wir sind aktuell 347 Teilnehmende und damit sogar BESCHLUSSFÄHIG! WIR SIND ALSO BESCHLUSSFÄHIG!
Huh bevor man sich diesem Endorphinrausch hingeben kann, muss aber direkt über die Tagesordnung abgestimmt werden. Ach ne, wir haben doch noch ein wenig Zeit, also ein weiteres kurzes Juhu, dass wir zum zweiten Mal in Folge die Beschlussfähigkeit erreicht haben – für alle Neulinge: Das ist l e g e n d ä r !!
Es läuft die Abstimmung für die Tagesordnung. Das dauert ein klein wenig, aber das Präsidium teilt immer die Zwischenstände mit und es sieht *sehr gut* aus. Bianca merkt noch einmal an, dass man bitte seine Noodle-Seite neu laden möge, wenn das Stichwort „Abstimmung“ fällt. Erst dann wird eine neue Abstimmung angezeigt. Also drückt F5, was das Zeug hält.
Die Tagesordnung wurde angenommen, es gab 12 Enthaltungen, der Rest, der abgestimmt hat, hat sich dafür ausgesprochen.
14:33 Uhr
TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt bisher keine Meldungen, jedoch gibt Florian noch einmal die Möglichkeit sich innerhalb der nächsten Minute (er hat sogar einen Timer gestellt) zu melden.
Niemand möchte sprechen.
Wir schließen den Tagesordnungspunkt also und weiter geht es mit:
14:34 Uhr
TOP 4 – Infotop Gremienwahlen
Florian scherzt: „Wir kommen richtig gut voran, schon die Hälfe geschafft!“
Die Wahlleitung der nächsten Gremienwahlen möchte einige Worte an alle richten. Dafür kommen der Wahlleiter Jens und seine Stellvertreterin Svenja (hallo, Svenja, wir vermissen dich hier auf der anderen Seite des Bildschirms!) in den Raum. Wir lauschen ihnen einmal gespannt:
Vom 11. bis zum 14. Januar nächsten Jahres finden die studentischen und akademischen Gremienwahlen statt. Aktuell geht es also noch nicht ums Wählen, sondern erstmal um das Kandidaturverfahren. Jens und Svenja sitzen heute noch bis Mitternacht im AStA-Büro und nehmen Wahlvorschläge entgegen.
Jens zeigt eine Folie mit der Anzahl der bisher eingegangenen Bewerbungen für die verschiedenen Gremien. Das Studierendenparlament und einige FSR haben bisher nicht besonders viele Bewerbungen bekommen. Das StuPa ist gerade einmal bei 8 Bewerbungen auf insgesamt 27 Plätze, die FSR Bildungswissenschaft, Geologie, Slawistik, Deutsche Philologie, Nordistik, Zahnmedizin, Wirtschaftswissenschaften und Biowissenschaften haben ebenfalls noch nicht genügend Bewerbungen erhalten. Bei einer großen Zahl an FSR sind sogar weniger als 3 Bewerbungen eingegangen, womit die FSR nicht funktionsfähig wären.
Svenja erklärt nun noch einmal anhand der Folien hier drüber, was das Studierendenparlament (StuPa) und die Fachschaftsräte (FSR) machen und was es DIR bringt, dich dort einzubringen.
Die Fachschaftsräte, die je nach Fachschaftsgröße aus 3-9 Mitgliedern bestehen, sind vor allem für die Interessenvertretung der Studierendenschaft in der Fachschaft, sowie Veranstaltungen in der Erstiwoche und während des Semesters, aber auch für alle Fragen rund um das Studium zuständig.
Noch bis heute Mitternacht könnt ihr euch für die verschiedenen Gremien bewerben. Dafür muss ein Bewerbungsbogen, der online gefunden werden kann, ausgefüllt werden und im AStA zusammen mit einer Immatrikulationsbescheinigung und einem Lichtbildausweis persönlich eingereicht werden. Die wichtigsten Infos findet ihr auch in diesem Artikel.
Svenja fragt nach Fragen seitens der Zuhörer*innen. Bianca ruft noch einmal die Folie mit dem derzeitigen Stand der Bewerbungen auf.
Jens macht erneut deutlich, wie dramatisch es wäre, wenn sich die Zahlen nicht erhöhen. Das wären teilweise nicht handlungsfähige Fachschaften, geschweige denn eine funktionierende Selbstverwaltung im Studierendenparlament.
Tim hat eine Frage und darf diese nun im DNF-Conf stellen. Tim ist aktuell in Quarantäne und darf logischerweise nicht nach draußen. Er fragt, ob es eine digitale Alternative gibt.
Jens erklärt, dass es zwar keine digitale Alternative gibt, er aber eine formlose Vollmacht ausstellen könnte und jemand anders seine Bewerbung (inkl. Kopie des Lichtbildausweises) abgeben kann.
Im BBB-Chat aus Raum 2 schrieb eine Studentin übrigens: „Heute waren mehrere Fachschaften zu unterschiedlichen Zeiten beim Asta um sich zu bewerben, aber leider war niemand da. Deswegen haben wir die Unterlagen in den Briefkasten geworfen. Aber konnten natürlich den Ausweis nicht vorzeigen.“ Johannes vom AStA versucht zu vermitteln, anscheinend waren mindestens 4 verschiedene Fachschaften dort.
Im Chat des Raum 1 werden weitere Fragen gestellt: „Kann man gleichzeitig im FSR und StuPa gewählt sein?“ Jens beantwortet die Frage mit „ja na klar“.
Eine weitere Person möchte wissen, ob man auch in mehreren FSR sein kann.
Außerdem fragt jemand, ob man auch morgen nachträglich ein Antrag gestellt werden kann.
[zu den 2 Fragen gibt es im Moment noch keine Antwort, aber unsere fleißigen Wahlhelfer*innen kommen sicher gleich auch noch auf euch zu]
Aber zurück zum DFN-Livestream: Auch Florian ruft noch einmal zur Wahlaufstellung auf.
Jens und Svenja verabschieden sich aus dem Stream und wünschen noch eine schöne Vollversammlung. Wir machen also weiter mit dem ersten VV-Antrag.
14:49 Uhr
TOP 5 – Menstruationsartikel in Universitätstoiletten
Ellen, Tina und Felix sind die Antragsteller*innen.
Ellen und Tina joinen Florian im Stream, um den Antrag einzubringen. Da es etwas dauert, bis die Antragstellenden zu sehen und zu hören sind, ärgert sich Florian, dass man Witze hätte vorbereiten sollen. Aber „ein bisschen Spaß muss sein“.
Florian ist die Stille wohl unangenehm, er beginnt jetzt, den Antrag einfach schon mal vorzulesen.
In der Begründung des Antrags sind unter anderem die finanziellen Aspekte von Menstruation beleuchtet: Im Laufe des Lebens werden etwa 25.000 € für Menstruationsprodukte pro Person ausgegeben. Menstruationsarmut, also die fehlenden finanziellen Mittel für die Produkte, führt aber dazu, dass diejenigen sich nicht öffentlich frei bewegen können oder etwa längere Zeit bei Lehrveranstaltungen oder in der Bib sein können.
Einige deutsche Universitäten haben ähnliche Maßnahmen bereits eingeführt und positive Erfahrungen gemacht, sodass die Antragstellenden sich auch für unsere Universität eine Verfügbarkeit von Menstruationsartikeln wünschen, um die Zugänglichkeit zu Lehrveranstaltungen zu erleichtern und das Thema Menstruation zu entstigmatisieren.
Nach Florians Lesung ist Ellen immer noch nicht da. Florian und Bianca versuchen das Problem zu lösen.
Jetzt ist aber zumindest Tina eingetroffen und stellt den Antrag vor. Tina erklärt, dass neben Geld für Menstuationsprodukte, gegebenenfalls auch Geld für zum Beispiel Schmerzmittel aufgewendet werden muss. Das Problem ist, dass unter Studierenden oder Menschen mit wenig finanziellen Mitteln Menstruationsarmut besteht. In Ländern wie Großbritannien hat sich etabliert, dass Bildungsinstitutionen Menstruationsartikel bereitstellen. Sie erklärt, dass auch an deutschen Universitäten bereits Projekte wie Tamponspender umgesetzt wurden. Dafür wurden sogenannte Hygienespender entwickelt. Tina erklärt, dass sie gerne einen 6-monatigen Testlauf durchführen würden, um ein gutes Mittel zu finden. Am Anfang sei der Verbrauch erstmal überproportional zu erwarten, aber im Laufe eines halben Jahres würde sich dies sicher ausgleichen. Die beiden Bibliotheken, Mensen und der Lohmeyer-Campus, also insgesamt 22 Sanitärräume, sollen zunächst ausgestattet werden.
Die Anschaffung der Spender würde 150€ pro Stück kosten, also insgesamt auf etwa 3.000€ hinauslaufen.
Die Kosten für die Menstruationsartikel belaufen sich nach grobem Überschlag auf 5.000€ für ein halbes Jahr. Sie haben mit den über 6.000 weiblichen Studierenden, die die Uni in ihrem binären System verzeichnet hat, gerechnet und noch mal 3 % raufgeschlagen für non-binäre bzw. trans Menschen, sodass für 6.900 Menschen Hygieneartikel bereitgestellt werden sollten.
Insgesamt wären das also 8.400 € für die Testphase. Sie müssen allerdings noch mit der Haustechnik reden, wie viel beispielsweise das Aufstellen und Nachfüllen kosten würde.
Tina bringt noch eine englische Studie ein, wie solche Menstruationsartikelangebote dort genutzt werden, für Deutschland fehlen da bislang die Daten.
Ellen hätte jetzt auch die Möglichkeit, etwas zu ergänzen, aber anscheinend hat sie nichts hinzuzufügen oder die Technik streikt.
Tim meldet sich erneut zu Wort und ist auf dem Weg in den Stream. Es wurde ja schon angesprochen, dass auch Transpersonen und dementsprechend auch die Männertoiletten eingebunden werden sollen. Hier stellt sich für ihn die Frage, ob die Spender dann nicht praktischerer Weise in zentralen Räumen angebracht werden sollten, damit nicht immer die doppelte Anzahl an Spendern benötigt wird.
Tina darf direkt darauf antworten. Doch zuvor hat es endlich auch bei Ellen geklappt. Sie ist jetzt zu hören.
Ellen beantwortet sofort die Frage: Man habe sich im Vorfeld gegen die Option entschieden, die Spender an einer zentralen und dementsprechend offenen und sichtbaren Stelle aufzuhängen.
Tina ergänzt, dass sie auch berücksichtigen müssen, dass das eine Testphase ist. Man muss sowieso gucken und evaluieren, ob es Räumlichkeiten gibt, die stärker oder weniger genutzt werden.
Bianca hat ebenfalls eine Frage: Sie findet den Antrag richtig toll, aber kann sich auch daran erinnern, dass das Ganze bereits vor etwa 2 Jahren im StuPa thematisiert wurde (hier unter TOP 12 — Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen). Der damalige AStA-Finanzer hatte herausgefunden, dass die Installation weder finanzierbar noch rechtlich möglich war. Bianca fragt daher, ob sich beispielsweise in der Zwischenzeit etwas getan hat, dass die Finanzierung jetzt doch möglich ist?
Tina erwidert, dass sie bereits in Absprache mit dem Gleichstellungsbüro stehen, das seine Unterstützung zugesichert hätte.
Florian lädt noch einmal alle ein, sich auf die Redner*innenliste setzen zu lassen, falls noch Fragen offen sind, ansonsten können aber auch schon Änderungsanträge formuliert und anschließend eingebracht werden.
Er stellt außerdem erfreut fest, dass wir inzwischen 366 Teilnehmende sind.
Es gab keine weiteren Wortmeldungen für die Generaldebatte, sodass Florian direkt die Änderungsantragsdebatte einleitet.
Es gibt zwei Änderungsanträge.
Bianca bringt den ÄA von Kirsten ein, die aus technischen Problemen gerade nicht dazugeschaltet werden kann. Kirsten möchte, dass „biologische“ vor Menstruationsartikel ergänzt wird.
Tim kommt nochmal und fragt nach dem Wieso.
Tina bedankt sich für den Änderungsantrag von Kirsten, den sie als sehr sinnvoll erachtet. Sie findet aber, dass ein sehr wichtiger Punkt dennoch nicht vergessen werden sollte: Aktuell wurde mit 6ct pro Artikel gerechnet. Würde man biologische bzw. nachhaltige Produkte nehmen, würden sich der Preis etwa vervierfachen.
Ellen erklärt noch, dass sie auch über Menstruationstassen nachgedacht haben, die Spender aber eher als „Notfall“ ansehen würden und nicht als dauerhafte Lösung.
Florian fragt Tim, ob er noch einen Änderungsantrag stellen würde.
Tim möchte dafür plädieren, mit Vorsicht zu walten. Er ist zwar „neu im Geschäft der Anträge“ und sieht sich nicht unbedingt in der Lage, einen sinnvollen Vorschlag zu machen. Falls es aber so etwas wie Fußnoten bei Anträgen gibt, würde er sich über eine solche freuen, um einmal den Begriff „biologische Menstruationsartikel“ genauer zu spezifizieren.
Frieda möchte nun ihren Änderungsantrag vorstellen. Demnach soll ein Satz ergänzt werden, um die Testphase zu konkretisieren, da das im Antragstext nicht ausführlich dargestellt wurde.
Der Einfachheit halber ergänzt Frieda den Antrag mit dem Vorschlag aus Antrag 1.
Es gibt keine weiteren Beiträge und Florian fragt die Antragstellenden, ob sie den Änderungsantrag übernehmen wollen.
Ellen würde das tun, weiß aber nicht, was mit Tina ist. Diese hat ihr jetzt aber gerade bei Whatsapp geschrieben, dass sie einverstanden ist. Nein doch nicht, das wird jetzt gerade über Second Screening geklärt. Da muss man doch eins sagen: Ein Hoch auf die Digitalisierung! Das läuft doch recht gut.
Uuund es gibt Neuigkeiten: Tina und Ellen haben sich darauf geeinigt, dass sie den Änderungsantrag gerne abstimmen lassen wollen würden.
Bianca fragt daraufhin, welche der beiden Versionen genau abgestimmt werden soll, darauf folgt erstmal eine Pause. Wir hören sogar die Uhr bei Florian ticken.
Bianca bastelt die Abstimmungen fertig. Keep your finger dicht bei F5.
*stille* *nochmehr stille*
AKTUALISIEREN! F5! F5! F5! Oder Strg + R, so fancy!
Florian setzt seinen Timer auf 3 Minuten, während wir alle abstimmen. Eine ganz ungewohnte Verschnaufpause für uns ticker.menschen.
Eine deutliche Mehrheit hat abgestimmt: über 270 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen.
Während die Zeit abläuft, motiviert Florian die Studis, noch mehr Abstimmungen abzugeben.
Die Abstimmung ergibt 140 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen und „einige“ Enthaltungen.
Wir schreiten nun zum dritten Teil der Abstimmung voran. Nun wird der finale Antrag mit den beiden zuvor beschlossenen Änderungsanträgen abgestimmt. Florian bittet darum, zügig und möglichst vollständig abzustimmen. Zugegebenermaßen ist das in Präsenz aber auch viel cooler, wenn man als Kollektiv mit einem „Swuuusch“ die Stimmkarte heben kann. Coronafrust is kicking.
Florian verkündet das Ergebnis:
Es gibt etwa 250 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und knapp 20 Enthaltungen.
Damit ist der Antrag angenommen.
Herzlichen Glückwunsch!
15:43 Uhr
TOP 6 – Studium ohne Ralph Weber ermöglichen
Florian hat wohl aus seinen Erfahrungen gelernt: Um unangenehme Wartezeiten zu vermeiden, verliest er auch diesen Antrag.
In der Zwischenzeit trifft dann auch Niclas als einer der Antragstellenden im Livestream ein und bringt den Antrag noch einmal mit eigenen Worten ein.
Niclas freut sich, dass Florian den Antrag bereits vorgelesen hat, weil er mitbekommen hat, dass auf Jodel gerade schon mit viel Halbwissen über den Antrag diskutiert wird. Natürlich kann eine Entlassung eines Professors nicht über einen Antrag der Studierendenschaft umgesetzt werden. Es ist wichtig, dass das Dekanat der RSF dort mit dabei ist, das wäre bisher leider nicht der Fall gewesen. Vielmehr geht es bei dem Antrag um Alternativangebote, damit niemand dazu gezwungen ist, eine Veranstaltungen bei Ralph Weber zu besuchen. Sie haben da beispielsweise eine Juniorprofessur im Kopf.
Die Demonstrationen und die verschiedenen Redebeiträge dort hätten die Gründe dafür schon deutlich gemacht. Niclas fasst trotzdem noch mal zusammen, dass Weber vor und während seiner Amtszeit im Landtag als AfD-Abgeordneter Aussagen wie „Biodeutsche“ getroffen hat, die nicht tragbar sind.
Das letzte, was wahrscheinlich viele bereits mitbekommen haben, war eine Rundmail seitens des Dekanats der juristischen Fakultät vom 03.12.2021, in der deutlich Stellung gegenüber Aussagen Ralph Webers über unsere Ministerpräsidentin bezogen wurde.
Niclas denkt, dass deutlich geworden sein sollte, welche Problematik Ralph Webers Professur an unserer Universität aufwirft. Von einem AStA-Referenten wurde beispielsweise auf einer der Demonstrationen geschildert, welche Außenwirkung das Ganze hat, auch und vor allem für Communities, gegen die sich Weber mit seinen Aussagen aktiv ausspricht.
Der erste Schritt wäre eine Positionierung der Studierendenschaft, in welcher ein Studium ohne den Besuch von Veranstaltungen Prof. Webers ermöglicht wird, ein zweiter Schritt wäre dann die bereits vom Dekanat und Rektorat angesprochene dienstrechtliche Belangung.
Es gibt keine Fragen, Anmerkungen oder Redebeiträge zu dem vorgestellten Antrag. Schade, Schokolade.
Florian fragt nun nach Änderungsanträgen. Diese können wieder über den Chat geschickt werden. Wir warten also einmal auf das Eintrudeln weiterer Änderungsanträge. Sie trudeln aber nicht ein, wir kommen also direkt zur Abstimmung des ursprünglichen Antrages.
Mit über 270 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen wird auch dieser Antrag angenommen.
15:55 Uhr
TOP 7 – studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten
Hennis ist sofort da, aber leider etwas leise. Er schreit jetzt quasi in sein Mikrofon. Der Lehrbetrieb an der Uni musste ja, wie wir alle mitbekommen haben, auf 2G und überwiegend digitale Universität umgestellt werden. (Uns wird ganz schwindelig von der verbogenen Perspektive von Hennis‘ Kamera, hui.) Es ist wichtig, dass niemand durch die aktuellen Umstände Nachteile erfahren muss. Die Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS) hat übrigens auch schon ähnliches gefordert.
Es soll weiterhin kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten geben – bis 3 Tage vor der Prüfung könnt ihr euch von eurer Prüfung noch abmelden. Zudem soll ein genereller Freiversuch eingeführt werden, an dessen Durchsetzung gerade noch in den Gremien gearbeitet wird. Die Regelstudienzeit soll, so die Forderung, wieder um ein weiteres Semester verlängert werden. Das war auch gängige Praxis in den letzten drei Coronasemestern.
Florian wurden keine Redebeitragswünsche gemeldet, sodass wir direkt zu den Änderungsanträgen übergehen. Wer also einen Änderungsantrag hat, darf nun laut aufschreien. Tut aber niemand.
Also gehen wir direkt zur Abstimmung weiter. F5, Kinder!
Florian freut sich wieder über die eintrudelnden Stimmen — wenn das keine Motivation ist!
Mit 265 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird auch dieser Antrag angenommen.
3 Leute möchten also gerne nicht freundlich studieren. Na jut.
16:02 Uhr
TOP 8 – Tischkicker in Mensen
Wir kommen also schon zum letzten Antrag des Tages. Philipp (Franky!!) möchte diesen Antrag einbringen, muss sich aber neu einloggen. Fabian fängt schon wieder an vorzulesen, aber Philipp erlöst ihn doch noch schnell.
Philipp möchte zum Schluss der heutigen VV einen schönen Antrag „ohne Rechtsextremismus und ohne Corona“ einbringen. Vor allem in der großen Mensa ist unten sehr viel Fläche, die bisher nur von Kartenvalidierern eingenommen wird. Das könnte man doch wesentlich schöner nutzen. Wenn die Anschaffungskosten einmal drin sind, würde sich das auch quasi selbst finanzieren, und die Instandhaltung ist zumindest bei einem Münz-Tischkicker auch kein großes Problem.
Die Idee soll als Startpunkt für andere coole Ideen fungieren, damit die Mensen auch als Freizeitort gelten.
Bianca hat das Wort. Sie fragt, ob man sich schon bzgl. des Brandschutzes erkundigt habe?
Philipp hat nicht explizit nachgefragt, hat an den angegebenen Orten aber schon Tischkicker in genau diesen Bereichen stehen sehen. Daher geht er davon aus, dass das damals genehmigt wurde. Zum Beispiel gab es bei einem Mitarbeitendenfest der Medizin vor einiger Zeit mal einen Kicker in der großen Mensa.
Auch Tim meldet sich zu Wort. Er fragt, wo genau die Kicker in der Mensa am Lohmeyer-Platz stehen sollen und ob es sich wirklich nur um einen Kicker handeln soll. Er könnte sich nämlich (mit einem Schmunzeln in der Stimme) vorstellen, dass in der Beitz-Mensa auch gut zwei stehen könnten – oder soll das dann eher ein zukünftiges Projekt sein?
Philipp sagt, dass er sich einen Kicker im Lohmeyer-Platz im Ausgangsbereich vorstellen könnte. In der Beitz-Mensa wäre sicherlich auch Platz für fünf Kicker, aber es soll ja auch noch Raum für andere Ideen bleiben. Daher wird im Antrag erstmal mit einem Kicker pro Mensa geplant.
Bianca steht einmal als Vertretung für Marco auf der Redeliste. Sie berichtet, dass Tischkicker wohl bei häufiger Nutzung eine hohe Reparaturanfälligkeit aufweisen. Konkret wird hier gefragt, ob die Reparaturen mit einkalkuliert wurden.
Philipp antwortet, dass der Kostenpunkt in der Anschaffung von Münzkickern integriert ist. Die Figuren gehen tatsächlich ziemlich oft kaputt, die würden wahrscheinlich alle einmal pro Jahr ersetzt werden müssen – sie kosten allerdings auch nur 2-3 €, das lässt sich über die Einnahmen decken. Die Frage ist wahrscheinlich eher, wie das logistisch umgesetzt werden sollte. Er könnte sich vorstellen, dass man da mit dem Studierendenswerk kooperieren könnte, damit irgendwo in der Mensa immer Werkzeug und Ersatzfiguren zur Verfügung stehen.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungsanträge.
Bianca berichtet, dass Tim keinen richtigen Änderungsantrag formuliert hat, aber noch konkretisieren würde, dass in jeder Mensa jeweils ein Tischkicker stehen soll.
Philipp nimmt das gerne mit in den Antrag auf und nutzt die Gelegenheit, um nochmal dazu aufzurufen, sich für die Gremienwahlen aufstellen zu lassen und auch Florian steigt nochmal in den Werbeblock ein – kommt Leute, die Lage ist wirklich dramatisch, bitte tut was dagegen!
Als Übung zum Wählen schlägt Florian vor, diesen Antrag abzustimmen. Sneaky Überleitung.
Der Antrag erhält eine deutliche Mehrheit mit 144 Ja-Stimmen. Damit ist der auch der letzte Antrag des Tages angenommen. Jupiduuuu!
Damit sind alle inhaltlichen TOPs abgearbeitet. Wir kommen damit zum letzten TOP.
16:16 Uhr
TOP 9 – Sonstiges
Florian bedankt sich bei dem „wunderbaren Team“, bestehend aus Bianca, Johannes und Maja, die vor und hinter der Kamera geholfen haben, die VV zu organisieren. Ein Danke auch an alle, die einen Antrag eingebracht und vorgestellt haben. Und bei allen, die so fleißig dabei sind und über die Anträge abstimmen. Auch bei den moritz.medien bedankt er sich für das Tickern und das aussuchen von den „grandiosen“ Nudel-GIFs. Wir bedanken uns auch für die warmen Worte an die moritz.medien, und freuen uns, dass wir immer dabei sein und helfen dürfen! Insgesamt also: Danke für alle(s)!
Abschließend ruft Florian noch mal auf, sich für die Gremienwahlen aufstellen zu lassen.
BEWERBT EUCH NOCH FÜR DIE GREMIENWAHLEN! LETZTE CHANCE! HEUTE BIS 24 UHR!
Bianca bedankt sich auch noch mal im Namen des ganzen Teams bei Florian für die tolle Leitung der VV und seine vielen motivierenden Worte, und für den Ticker der moritz.menschen, die „immer und immer und immer wieder“ dabei sind und mittickern. Das freut uns wirklich sehr zu hören, danke!!
Um 16:19 Uhr reicht es dann auch endlich mal mit den ganzen Dankesworten und Florian erklärt die VV für beendet.
Bis zum nächsten Mal oder bis morgen zur StuPa-Sitzung inklusive Vorstellung der Bewerber*innen für die studentische Vertretung im Rektorat!
Die Vollversammlung findet in diesem Jahr online statt. Teilnehmen könnt ihr über den Moodle-Kurs Vollversammlung WiSe 2020/2021, in den ihr euch ohne Schlüssel einschreiben könnt. In dem Kurs findet ihr auch noch mal die Geschäftsordnung, allgemeine Hinweise zu Redebeiträgen, Änderungsanträgen und Co. sowie natürlich den BBB-Link, über den ihr dann ab 14:15 Uhr an der VV teilnehmen könnt.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der Vollversammlung der Studierendenschaft WS 20/21
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Infotop Gremienwahlen – Vom 12. bis zum 14. Januar finden die Gremienwahlen statt. Über den nächsten Monat hinweg werden wir euch dazu auch bei den moritz.medien auf dem Laufenden halten.
TOP 5 Antrag „Eine Uhr für den Beitz-Platz“ – Damit ihr nie wieder zu spät zu Lehrveranstaltungen oder Verabredungen kommt, soll auf dem Berthold-Beitz-Platz eine Uhr ähnlich der an der Europakreuzung installiert werden.
TOP 6 Antrag „Hybride Lehrformate“ – Studierende sollen an allen Lehrveranstaltungen auch digital teilnehmen können und nicht durch ausschließliche Präsenzlehre (und Anwesenheitspflicht) dazu gezwungen sein, sich und andere nicht schützen zu können, wenn sie es möchten.
TOP 7 Sonstiges
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los.
Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Hallo zusammen und herzlich willkommen zu einer revolutionären VV, ganz im Sinne von 2020, vollständig digital. Und wie nicht anders zu erwarten, auch mit technischen Problemen: Bevor es überhaupt losgehen konnte, sind die Moderator*innen leider aus der Sitzung geflogen und auch die Hälfte des Ticker-Teams ist bei dem Versuch, die Seite zu aktualisieren, auf einer 404-Error-Seite (oder auf gar keiner Seite mehr) gelandet. Eine Quelle hat uns zugetragen, dass es gerade größere technische Probleme gibt, von daher verzögert sich der Sitzungsbeginn nochmal auf unbestimmte Zeit nach hinten.
Für einen kurzen Moment hatten wir sogar die Grenze der Beschlussfähigkeit erreicht. Anscheinend war der Uni-Server davon auch so überrascht, dass er sofort den Geist aufgegeben hat.
14:27 Uhr
Aktuell sind wieder 291 Studierende in der Konferenz. Wenigstens wurde mittlerweile auch schon die Präsentation geladen. Wir warten gebannt, während immer mehr Teilnehmende eintrudeln. Sogar die Beschlussfähigkeit wird wieder erreicht, nur leider können wir noch nicht miteinander reden.
Zeit für ein kleines Spiel: Ich höre was, was du nicht hörst.
14:33 Uhr
Die Sitzung wird aufgrund der zu geringen Kapazitäten der BBB-Sitzung leider abgesagt. Die technischen Probleme lassen sich so kurzfristig nicht beheben. Es wird bereits an einer Mail geschrieben, in der alles noch einmal erklärt werden soll – behaltet also euer Postfach im Auge!
Trotzdem ein großes Dankeschön an alle, die dabei waren oder es zumindest versucht haben! Wir haben endlich einmal die Beschlussfähigkeit erreicht, und es ist ein schönes Zeichen, dass doch so viele Studierende daran interessiert waren, teilzunehmen und ihre Stimme an der Uni zu nutzen. Vielleicht können wir das ja bei der nächsten VV wieder versuchen!
Schaut auch unbedingt in euer Uni-Postfach! Die Mail von Bianca und solltet ihr jetzt erhalten haben. Auch über Moodle hat Theo die eingeschriebenen Teilnehmenden (im Höchststand 634!) informiert. Aber bitte antwortet ihm nicht alle darauf – so viele Nachrichten bekommt wohl niemand gerne.
Noch einen schönen Nachmittag euch allen!
