Am 10. Dezember begrüßten die Greifswalder Jusos zu ihrem hochschulpolitischen Abend den bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Schweriner Landtag, Matthias Brodkorb. In einer, vor allem auf Fragen aus dem Plenum ausgerichteten Diskussion verteidigte und erläuterte Brodkorb einige, in der Studierendenschaft stark umstrittene, bildungspolitische Konzepte. (mehr …)
“Protestieren Sie bitte!”
Schwerins Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow, SPD
Mit dieser Aufforderung ermuntert Schwerins Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow etwa 600 frierende und müde Studenten. Sie stehen bereits seit einigen Stunden auf dem Schlossplatz in Schwerin, halten Plakate in der einen, Kaffee oder einen Teller mit warmer Suppe in der anderen Hand. Sie demonstrieren gegen einen Antrag zur vierten Gesetzesänderung des Landeshochschulgesetzes, welche die Einführung eines Verwaltungskostenbeitrags von 50 Euro beinhaltet. (mehr …)
Am Dienstag trat erstmals im neuen Semester wieder das Studierendenparlament (StuPa) zu einer Sitzung zusammen. Der webMoritz hatte gestern über die Sitzung bis circa 22 Uhr target=”_self”>live berichtet bis das W-LAN im Raum zusammenbrach. Daher hier nun der Rest:
Die Berichterstattung der AStA-Referenten und moritz Medien-Chefredakteure fand gegen 22.30 Uhr sein Ende. Danach wurde zunächst darüber diskutiert, welche TOP”s auf die Tagesordnung kommen sollen, da sich über die Semesterferien viel Arbeit angehäuft hatte.
Die Wahl der vakanten Stellen fiel unter anderem wegen mangelnden Bewerbungen aus. Die Wahl zum AStA-Vorsitzenden, für die sich der jetzige Stellvertreter Sebastian Nickel bewirbt, wurde verschoben, weil versäumt wurde, die die Stelle fristgerecht auszuschreiben.
In den Mittelpunkt des Interesses rückten danach folgende Punkte:
Der Finanzantrag des PolenmARkT 08 in Höhe von 2000 Euro: Der Finanzantrag der Studentin Kati Mattuat in Höhe von 2000 Euro für den polenmARkT 08 erhält grundsätzlichen Zuspruch. Thomas Schattschneider sprach sich dafür aus, die Förderung jedoch auf 1500 Euro zu reduzieren. In der Abstimmung sprach sich jedoch eine klare Mehrheit für die volle Förderung von 2000 Euro aus. webMoritz ist Medienpartner des PolenMAkT und wird ausführlich über dieses kulturelle Highlight berichten.Verwaltungsgebühren hielt sie jedoch auch für falsch.
Ein Beschluß über die Vertretung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien. Da es immer noch keine Bewerber für das Amt der Moritz Medien Geschäftsführer gibt, schlug Thomas Schattschneider vor (wegen des hohen Arbeitsaufwandes), die satzungsgemäß maximale Aufwandsentschädigung von 260 Euro für die weiterführende Stellvertretung durch die ehemalige Geschäftsführerin Christin Kieppler zu zahlen. Der Antrag wurde bestätigt.Wenn Ihr Interesse am Job der Geschäftsführung der Moritz Medien habt, meldet Euch bei uns.Die Sitzung endete um 0.30 Uhr. Die nächste ordentliche Sitzung findet am 4. November 2008 statt.
Fotos: Arik Platzek
Ungemütlicher kann der Start in den Tag kaum sein. Ich bin allein, es ist nass und verdammt dunkel. So quäle ich mich in einem aufopferungsvollen Akt der Selbstgeißelung aus dem Bett. Und das für 50 Euro. Eine Summe, für die sich viele leider nicht interessieren.
Studiengebühr durch die Hintertür
Mein Körper ist unwillig, der Geist schläft noch und trotzdem schaffe ich es, pünktlich um 6 Uhr vorm AStA-Gebäude zu stehen. Dort sehe ich glücklicherweise noch viele andere verschlafen Gesichter. Schon geht es los mit AStA-Kaffee und einem Lunch-Paket in die bereitstehenden Busse. Kurze Einführung und Probe der Schlachtgesänge und zack! – wach ich wieder auf, bin im hellen in Schwerin gemeinsam mit 100 anderen Greifswaldern.
Warum bin ich eigentlich hier? Achja, wegen der geplanten 50 Euro Studiengebühr Verwaltungsgebühr. Für mich kommt das gar nicht in die Tüte. Da wurde doch gerade erst die Unrechtmäßigkeit der einen Gebühr festgestellt und schnell zaubern die Politiker in Schwerin eine neue aus ihrem Hut. Nicht mit mir! Genauso denken auch viele Gleichgesinnte aus den Hochschulen und Fachochschulen MVs. 400 bis 500 Studierende erwarten uns bereits und begrüßen uns lautstark vor dem Schloss, wo wir pünktlich gegen 9 Uhr morgens ankommen. Wenn man den Anreisezeitpunkt bedenkt, ist das doch eine recht stattliche Anzahl.
Bitte Hupen
Unsere Leute ergreifen sofort die Initiative und stürmen die Bühne. Dort stimmen wir unseren tollen Song an, den wir vorher bereits im Bus geübt haben. Die Demo hat begonnen.
Eingeheizt und motiviert von Bühnenpräsenz und Musik bilden wir spontan einen Zug durch die Stadt. “Wir sind dort und sind laut, weil Brodkorb unser BAföG klaut.” So und so ähnlich weisen wir dezent auf unseren Unmut hin. Ich bin immer noch heiser…
Wieder am Schloss angekommen, erfahren wir die Zwischenergebnisse: 1:0 für uns. Im Bildungsausschuss ist die Mehrheit der Abgeordneten der Anwesenden gegen die 50 Euro Gebühr. Euphorie!
Jetzt müssen unsere gewählten Volksvertreter im Landtag nur noch die zweite Lesung Ende November überstehen oder es wird gleich ganz gekippt. Die letzte Stunde steht somit ganz im Zeichen von „Hupen für Bildung“. Denn die verbliebenen Demoteilnehmer stehen am Straßenrand und fordern mit Transparenten alle vorbeifahrenden Autos, Busse, LKWs, „Touristenbahnen“ (wie nennt man diese Dinger denn sonst?) auf, sich mit unserem Protest durch Hupen zu solidarisieren. Wenn man denen dabei so zusieht, denkt man schon, dass die das den ganzen Tag, wenn nicht sogar länger, durchhalten würden.
So wurde aus einem ungemütlichen Tagesbeginn doch recht schnell ein gelungener Vormittag. Sollte es zu weiteren Protestaktionen kommen, bin ich auf jeden Fall wieder mit dabei!
Ein Erfahrungsbericht von Philipp Labisch, Oliver Wunder und Eric Schümann
Den Beitrag jetzt inklusive Protestgesang hören:
Foto des Schweriner Schlosses, indem der Lantag sitzt. Hier während der letzten großen Demo aus dem Jahre 2005
Es ist ordentlich laut vor dem Schweriner Schloss. Die webMoritz Redakteure vor Ort gaben uns gerade telefonisch durch, dass rund 500 bis 600 Studenten aus ganz MV vor dem Schwerin Schloss stehen, um Ihren Unmut über die ungerechtfertigte neue Studiengebühr (offiziell “Verwaltungsgebühr”) in Höhe von 50 Euro Luft zu machen. In Greifswald starteten heute früh um 6 Uhr nachts rund 100 Studenten in zwei Bussen nach Schwerin.
Nun die Sensation. Über Umwege erfuhren die Redakteure vor Ort erste Infos aus dem Bildungsausschuss. Dort soll nach noch bisher unbestätigter Meldung eine Entscheidung gegen eine Gebühr gefallen sein.
Unsere Redakteure werden diese Information in den nächsten Stunden jedoch noch einmal überprüfen. Bisher ist dies nur ein Gerücht.
Es wäre zwar durchaus denkbar, dass sich die Koalition ihre Haltung zur Gebühr noch einmal überlegt hat, jedoch eher unwahrscheinlich. Zumal etwa die Kritik an den Gebühren des Rektorat der Universität Greifswald gestern im Senat sich darauf beschränkte, dass alle Fernleih- und Versäumnisgebühren in
der Bibliothek enthalten seien… Und die hätte die Universität doch in Zukunft lieber weiterhin extra eingenommen, um die Studenten zu disziplinieren. Grundsätzliche Kritik an der Gebühr äußerte das Rektorat der Universität Greifswald – zumindest gestern im Senat – nicht.
Entscheidend ist zudem die Schlussabstimmung im Landtag.
* Update 12.55 Uhr *
Inzwischen gibt es weitere Informationen: Demnach wurde heute im Bildungsausschuss noch nicht über die Verwaltungsgebühr abgestimmt. Die in der Sitzung anwesenden AStA-Referenten gehen jedoch davon aus, dass in der nächsten Sitzung die Gebühr fallen könnte, wenn erneut eine große Demonstration vor dem Schloss stattfindet.
Von den 22 Mitgliedern des Bildungsausschusses hätte sich eine deutliche Mehrheit von 18 Mitgliedern gegen eine Gebühr von 50 Euro ausgesprochen. Außerdem wurde festgestellt, dass der jetzige Gesetzesentwurf auf gar keinen Fall gesetzeskonform sei. Problematisch ist wohl unter anderem, dass die Gebühr pauschal erhoben wird und in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Verwaltungsaufwand steht. Angeblich wurden die ASten um juristischen Rat gefragt, so heißt es.
Details gibt es auch über die Demonstration: An der haben sich nicht nur die Universitäten Greiswald und Rostock beteiligt, sondern auch die Hochschulen. Die webMoritz Reakteure werden noch im Bus ihre Reportage schreiben.
Auch Moritz TV war heute übrigens dabei und wird über die Demo in ihrer kommenden Sendung berichten. Die neue Sendung findetab 7. November auf Greifswald TV und natürlich auch hier
auf dem webMoritz.
