von Marco Wagner | 08.12.2010
Die Studierenden wurden am Eingang mit Weihnachtsmännern begrüßt.
Studententheater, Campus Europae, Beitragserhöhung des Studentenwerks, Abschaffung des Freiversuchs an der Universität: Das sind die Themen der diesjährigen Vollversammlung der Studierendenschaft, die um 16:30 Uhr begonnen hat. Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes gibt bekannt, dass 278 Studierende zur Vollversammlung erschienen sind. Im Rahmen der Begrüßung wurde auf bisher Erreichtes verwiesen. So zum Beispiel auf die Abschaffung der Masterhürde an der Philosophischen Fakultät der Ernst-Moritz-Arndt-Universität. Auf der gegenwärtigen Tagesordnung ist auch wieder ein alter Bekannter dabei: Es handelt sich hierbei um die Wohnraumsituation in Greifswald, der Semester für Semester auf der Tagesordnung steht. Neu hinzu gekommen ist ein Tagesordnungspunkt zum Castortransport, der Mitte bis Ende Dezember im Lubminer Werkbahnhof einrollen soll.
An erster Stelle nach den Formalia steht der Tagesordnungspunkt zum Studententheater StuThe.
16:46 Jens Leuteritz stellt den Antrag zur Zukunft des Studententheaters StuThe vor. Er erklärt, dass der studentische Theaterverein in Zukunft nicht mehr ständig umziehen will, sondern in Zukunft dauerhaft das Domizil in der Hans-Falladastraße nutzen will. Als problematisch erweist sich jedoch der Zustand des Gebäudes, weshalb der Verein eigentlich ausziehen sollte. Alleridngs möchte StuThe den Raum in Zukunft für den Theaterbetrieb weiterentwickeln. In diesem Zusammenhang wies Jens Leueritz auf die Unterstützung von Seiten des StuPa und AStAs hin.
16:50 Der Antrag zum Erhalt des Studententheaters StuThe in den vorhandenen Räumen in der Falladastraße wurde mehrheitlich angenommen.
16:55 Nun stellt Julia Höltge ihren Antrag zum Erhalt von Campus Europae vor. Dabei handelt es sich um ein Austauschprogramm, das den Studierenden die Vorbereitung und den Aufenthalt an einer Partneruniversität im Ausland unkompliziert und zeitsparend ermöglicht.
17:00 Der Antrag wurde von der Mehrheit der Studierenden ohne weitere Diskussion angenommen.
Philipp Helberg erläutert, warum das Studentenwerk den Beitrag erhöht.
17:02 Philipp Helberg, Referent für Soziales im Allgemeinen Studierendenausschuss, erläutert nun im TOP 4 über die Erhöhung des Beitrages im Studentenwerk. Der webMoritz berichtete an mehreren Stellen darüber.
17:04 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob noch mit weiteren Erhöhungen zu rechnen ist. Philipp kann das nicht ausschließen, spricht sich persönlich allerdings gegen weitere Erhöhungen aus. Auf weitere Nachfrage von Alexander Schulz-Klingauf erläutert der Sozialreferent, dass er von keinen weiteren Erhöhungen ausgehe.
17:06 Es folgt ein weiterer TOP, bei dem nun wieder abgestimmt werden muss: Beibehaltung des Freiversuches: Die Vollversammlung der Studierendenschaft möge beschließen: “Die Studierendenschaft spricht sich gegen eine Optionalität des Freiversuches in Prüfungen in der aktuellen Novellierung des Landeshochschulgesetzes aus und bittet die Landtagsabgeordneten gegen ein solches Vorhaben zu stimmen.”
17:12 Alexander Schulz-Klingauf hat einen Änderungsantrag gestellt, wonach maximal ein Freiversuch gewährt werden soll.
17:13 Es kommt eine Gegenrede aus dem Publikum, dass es sinnlos sei, im Bachelor/ Master-Studium nur einen Freiversuch zu ermöglichen. Alex entgegnet darauf, dass es nach derzeitigen Planungen keinen Freiversuch mehr per Gesetz geben könnte. Da sei es besser, wenn wenigstens einer an passender Stelle gewährt werden könnte. Erik von Malottki kommentiert: “Frei nach dem Motto: Einer besser als keiner.” Zwischenruf von Alexander Schulz-Klingauf: “Ich bitte doch wohl sehr darum, die Sitzungsleitung nicht so flapsig durchzuführen.” Applaus von Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow.
17:21 Der Antrag wurde angenommen.
Kilian Dorner stellt "als Privatperson" den Castor-Antrag vor.
17:22 Jetzt geht es um den Antrag zum Castortransport. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung stellt den Antrag vor. Kilian betont allerdings, dass er “als Privatmensch und nicht als AStA-Referent” den Antrag vorstelle. Er trägt derweil eine Jacke mit dem AStA-Logo. Daher auch der Zwischenruf von Thomas Schattschneider: “Jacke aus!” Dem Antrag zufolge soll ein AStA-Referent inhaltliche Arbeit im Rahmen der Vorbereitungen zum nahenden Castor-Transport leisten und entsprechende Aktionen, beziehungsweise Studierenden, die an Aktionen teilnehmen wollen, unterstützen. Die Studierenden sollen dafür vom Rektorat freigestellt werden.
17:25 Solvejg Jenssen hält den Antrag für nicht sinnvoll, da der Castor-Transport ein allgemeinpolitisches und kein hochschulpolitisches Thema sei. Dem entgegnet Kilian, dass aufgrund der Tatsache, dass das Thema die Studierenden bewegt, sehr wohl hochschulpolitische Relevanz habe. Daher handele es sich bei diesem Antrag um einen Brückenschlag zwischen Allgemeinpolitik und Hochschulpolitik.
17:35 Nachdem am Antrag eine Veränderung vorgenommen wurde, wurde über diesen abgestimmt und mit großer Mehrheit beschlossen.
17:36 Jetzt stellt Franz Küntzel seinen Antrag zur Verbindlichkeit von Vollversammlungsbeschlüssen vor. “Die Vollversammlung möge beschließen: ‘Die Studierendenschaft beauftragt den Allgemeinen Studierendenausschuss ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben, welches die Einführung von verbindlichen Vollversammlungsbeschlüssen für das Studierendenparlament prüft und eine mögliche Umsetzung aufzeigt.'”
17:39 Nun wird über den Antrag diskutiert. Ein Student hat jedoch bedenken, dass bei Vollversammlungen die Stimmung bei Anträgen schnell kippen kann, die man später bereuen würde. So könnte eine beschlussfähige Vollversammlung beispielsweise beschließen, den AStA abzusetzen. Franz entgegnet dem, dass es hierfür die Rechtsabteilung gebe.
17:41 Patrice Wangen merkt dazu ironisch an: “Wenn man wirklich blödsinnige Beschlüsse verhindern will, sollte man das StuPa abschaffen.” Es kommt von verschiedenen Seiten Applaus.
17:43 Thomas Schattschneider bedankt sich höflich bei dem “konstruktiven Beitrag” von Patrice und stellt einen entsprechenden Änderungsantrag: “Die Studierendenschaft fordert den Landtag auf, das LHG dahingehend zu ändern, dass Beschlüsse einer beschlussfähigen Vollversammlung bindend sind.” Jetzt wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Thomas’ Antrag wird mehrheitlich angenommen. In der Endabstimmung stimmte die Mehrheit der Studierendenschaft dem Antrag ebenfalls zu.
Es nehmen rund 300 Studierende an der Vollversammlung teil.
17:49 Aufgrund der Tatsache, dass die Antragstellerin zur Wohnraumsituation noch nicht anwesend ist, wird ein Antrag von Maximilian Wolff vorgezogen: “Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass bei schriftlichen Prüfungsleistungen künftig statt der Angabe des Namens, der Anschrift und der Semesterzahl des Prüflings nur noch eine anonymisierte Kennzahl, bzw. Matrikelnummer erforderlich ist. Der AStA wird gebeten, auf entsprechende Änderungen in den jeweiligen Prüfungsordnungen hinzuwirken.” Begründet wird der Antrag unter anderem damit, dass es vorgekommen sei, dass Ausländer benachteiligt würden.
17:53 Ein Student hinterfragt kritisch den Nutzen eines solchen Antrages und ergänzt: “Ich kenne einen Fall, dass ein Student bei einer Prüfung durchgefallen ist, weil er Mitglied bei der Rugia ist. Das ist in der Sache zwar falsch, finde ich moralisch aber nicht schlecht.” Amüsiertes Gelächter aus den hinteren Reihen.
17:59 Eine Studentin merkt an, dass es beispielsweise in der Juristischen Fakultät Dozenten gäbe, die Seminararbeiten von Bachelorstudierenden grundsätzlich nicht besser als mit acht Punkten bewerten würden.
18:00 Darüber hinaus wird nachgefragt, ob nicht die Angabe der Matrikelnummer ausreiche.
18:01 Jura-Student Tobias Sprengel stellt an dieser Stelle die Gegenfrage, dass man einmal überlegen sollte, ob es bei der Korrektur einer Arbeit überhaupt der Angabe eines Namens bedarf.
18:03 Eine Studentin wünscht sich, ein “gegebenenfalls” vor die Semesterzahl einzufügen. Der Antrag wird abgelehnt. Michael Seifert wünscht, das hinter “schriftlichen” noch eine Klammer “(insbesondere bei Klausuren und Testaten)” eingefügt werden soll. Da es sich im Kern um ein Problem der juristischen Fakultät handele, wünscht sich Thomas Schattschneider die Einfügung “im Rahmen des Jura-Studiums” in den Antrag. Beide Änderungsanträge wurden abgelehnt.
18:08 Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag wurde angenommen. Jetzt gibt es zehn Minuten Pause.
18:28 Die Vollversammlung geht nun weiter. Peter Madjarov hat einen Antrag zum Teilzeitstudium eingereicht: “Die Fakultätsräte sowie der Senat und das Rektorat der Universität Greifswald werden aufgefordert, die Möglichkeit einzurichten, ein Studium in Teilzeit absolvieren zu können. Nach einem Gespräch mit der Studienberatung soll ein Teilzeitstudium genau so von Beginn an möglich sein, wie ein Wechsel in diese Studienform. Dazu sind insbesondere ein allgemeines Konzept zu entwickeln, Studienordnungen anzupassen und die nötigen Kapazitäten in Lehre und Verwaltung zu schaffen. Die studentischen Gremienvertreter_innen werden gebeten, sich diesbezüglich einzusetzen. Insbesondere der AStA wird beauftragtm auf eine Umsetzung dieses Beschlusses hinzuwirken.
Alexander Schulz-Klingauf beteiligt sich rege an den Diskussionen.
18:45 Der Diskussion zufolge scheint es so, als wenn der Antrag eine Mehrheit finden wird. Da es bereits Teilzeitstudiengänge gäbe, schlägt nun Alexander Schulz-Klingauf vor, die Weiterentwicklung von Teilzeistudiengängen mit Nachdruck zu fordern. Es wird nun über den Änderungsantrag abgestimmt. Dieser wurde abgelehnt. Lisa Brokmüller stellt den Änderungsantrag, dass neben einem Teilzeitstudium auch ein Online-Studium möglich sein solle. D.h. dass die Vorlesungen auch Online nachträglich verfolgt werden könnten.
18:51 Die Forderung nach der Ermöglichung eines Online-Studiums im Rahmen des Teilzeitstudiums wurde abgelehnt. Nun erfolgt die Endabstimmung.
18:52 Der Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit bei einer Gegenstimme angenommen.
18:53 Jetzt folgt der vorletzte ordentliche Tagesordnungspunkt: “E-Mail-Benachrichtigungssystem”. Der folgende Antrag wurde vom RCDS eingereicht: “Die Hochschulleitung wird aufgefordert, zusammen mit dem Rechenzentrum ein E-Mail Benachrichtigungssystem für kurzfristige Änderungen im Vorlesungsablauf einzurichten. Falls eine Vorlesung verschoben wird, oder gar ganz ausfällt, erhalten die betroffenen Studenten am Morgen des betreffenden Tages eine Benachrichtigung an ihre Universitäts-E-Mail-Adresse, in der über kurzfristige Veränderungen im Vorlesungsablauf aufmerksam zu machen.”
18:57 Eine Studentin der Germanistik weist darauf hin, dass der Antrag überflüssig sei, da es bereits ein solches Informationssystem gäbe. Sie weist auf das LSF-System hin. Darüber hinaus weist die Studentin auf Nachfrage von Johannes Radtke, einem der Antragsteller darauf hin, dass der Rektor dieses System für sämtliche Fakultäten und Institute einrichten wolle.
18:59 Johannes Radtke will daher den Antrag dahingehend ändern, dass sämtliche Lehrkräfte das System nutzen, oder auf das System umstellen sollten.
19:01 Johannes stellt nun einen entsprechenden Änderungsantrag. Die Studentin der Germanistik weist darauf hin, dass der Kanzler bereits beschlossen habe, dass alle Professoren im kommenden Jahr dieses HIS (= LSF)-System zu nutzen haben. Sie hält die Forderung daher für überflüssig.
19:03 Tobias weist darauf hin, dass der Antrag durchaus seinen Nutzen habe, sofern man ihn dahingehend abändert, dass die Lehrenden das System aktiv zu nutzen hätten, um zu vermeiden, dass das System nur zu Beginn des Semesters genutzt wird.
19:04 Alexander Schulz-Klingauf regt an, dass man die Existenz dieses Systems öffentlich bekannt machen solle, da offensichtlich noch nicht alle Studierenden von dem System Kenntnis hatten.
19:06 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
19:08 Es folgt ein Antrag zur Raumsituation an der Uni: “Die Studierendenschaft fordert die Universitätsleitung auf, endlich einen Ansprechpartner für Dozenten und Studierende in der Verwaltung zu benennen, welcher sich um die Raumproblematik kümmert. Des weiteren fordert die Studierendenschaft, dass bei Überlastung der Lehrveranstaltung ein zweiter Termin angeboten wird, sodass jeder Studierende sein Recht auf Lehre wahrnehmen kann.
19:12 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
19:13 Es stehen noch zwei Anträge auf der Tagesordnung: “Die Studierendenschaft fordert die Hochschulleitung auf, ein Konzept vorzulegen, welches einen qualitativen und quantitativen Ausbau des Hochschulsports, sowohl im Sommer- als auch im Wintersemester, für die nächsten fünf Jahre vorsieht. Eine weitere Steigerung der Kursgebühren lehnt die Studierendenschaft ab.” Der Antrag wird vom AStA gestellt. Begründet wird der Antrag damit, dass die Kurse im Anmeldungszeitraum bereits wenige Minuten nach der Öffnung der Einschreibezeit ausgefüllt seien.
19:16 Die Sportreferentin Jekaterina Kurakova teilt mit, dass noch über 1000 Studierenden in Wartelisten für Sportkurse eingeschrieben seien, die Umkleideräume teilweise verschimmelt seien und somit Handlungsbedarf bestehe.
19:19 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Thomas Schattschneider ergänzt: “Die Studierendenschaft fordert zudem die Landesregierung auf, die Hochschulsportangebote auskömmlich zu finanzieren.” Die Änderung wird vom Antragsteller übernommen.
19:20 Jetzt wird abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.
19:21 Endspurt: Peter Madjarov hat einen Antrag zur Mieterhöhung der WVG gestellt. Die Mieten sollen nicht im Mittelwert, sondern im Maximalwert steigen. Da viele Studierende bei der WVG wohnen, sei dies nicht vertretbar. Es wird folgender Antrag gestellt:”Die Vollversammlung der Studierendenschaft fordert die WVG auf, auch in Zukunft sozialverträgliche Mieten für Studierende sicher zu stellen. Für Studierende mit geringen finanziellen Mitteln muss es möglich bleiben, auch bei der WVG zur Miete wohnen zu können. Die Studierendenschaft lehnt die geplanten Anpassungen der Mietskosten an einen möglichen Maximalwert des Mietspiegels seitens der WVG ab.”
19:24 Alexander Schulz-Klingauf stellt jedoch heraus: “Ich bin da ein gebranntes Kind. Ich wurde damals vom Rektorat zurückgepfiffen, als ich mich gegen den WVG-Verkauf aussprach. Wir dürfen darüber leider nicht entscheiden. Das ist eine Angelegenheit der Stadt.” Er fordert daher, dass der AStA entsprechende Vorschläge in die Diskussion zum Mietspiegel einbringen solle.
19:29 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Jetzt folgt der Tagesordnungspunkt “Sonstiges”. Ein Student stellt den Antrag, dass die Vollversammlung das nächste Mal pünktlich beginnen solle. Er wurde mehrheitlich angenommen.
19:31 Nun ist die Vollversammlung aus. Erik wünscht allen einen Dritten Advent. Schicht im Schacht und alle gehen nach Haus.
Fotos: David Vössing (Alexander Schulz-Klingauf), Patrice Wangen (Vollversammlung, Kilian Dorner), Christine Fratzke (Eingang Weihnachtsmänner)
von webmoritz. | 30.11.2010
In der vergangenen Sitzung musste aufgrund der Rechenschaftsberichte, die ziemlich viel Zeit in Anspruch nahmen, sowie aufgrund einer erneuten Personaldebatte um den vor vier Wochen zurückgetretenen ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins die erste Lesung des Haushalts der Studierendenschaft verschoben werden. Dies wird in dieser Sitzung nun nachgeholt. Findet die erste Lesung nicht statt, kann es passieren, dass das StuPa das neue Haushaltsjahr beginnt, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Darüber hinaus sind noch zwei Bewerbungen eingegangen. Eine für das Ökologiereferat des Allgemeinen Studierendenausschusses sowie eine für den Vorsitz der AG Gender-Trouble. Zudem wird neben dem Haushalt über die Aufhebung des Publikationsverbot, welches über den ehemaligen Chefredakteur des Magazins verhängt wurde, diskutiert. Die Rechtsabteilung der Universität hat diesen Beschluss mittlerweile aufgrund seiner Rechtswidrigkeit beanstandet.
Es tickert Christine Fratzke
20:17 Pünktlich hat die Sitzung angefangen, der Ticker leider nicht. Ein paar technische Schwierigkeiten gab es. In der Zwischenzeit stand das StuPa-Präsidium Rede und Antwort zum Rechenschaftsbericht. Erik von Malottkis Aussage, dass manche Studierende nach einem Bier auf der Vollversammlung eher das Mikrofon ergreifen würde, stiftete Unsicherheiten beim Parlament. Erik erläuterte, dass wir uns auf die Studierenden verlassen könnten und diese nicht betrunken zur Versammlung kommen würden. “Die Vollversammlung wird ein Erfolg”, ist der StuPa-Präsident überzeugt.
Ab hier tickert Marco Wagner
20:24 Die technischen Schwierigkeiten wurden nun Dank der Hilfe von Daniel Focke beseitigt. Wir können nun wieder live tickern.
20:26 Das StuPa ist nun beim Rechenschaftsbericht von Franz Küntzel, dem Referenten für Hochschulpolitik. Alexander Schulz-Klingauf hatte einige Fragen an Franz Küntzel.
Das StuPa ist an diesem Abend gut gefüllt.
20:27 Frederic Beeskow fragt nach, weshalb sich Franz für die Beschaffung des Werbebanners für die Vollversammlung zuständig fühlt. Frederic meint, dass dies in den Zuständigkeit des Referenten für Buchung und Beschaffung falle.
20:29 Franz kann Frederics Frage nicht verstehen, da er es für seine Referatstätigkeit als selbstverständlich ansieht, diese Aufgabe zu übernehmen. Frederic formuliert seine Frage in einen Wunsch um: “Ich würde es schön finden, wenn der Referent für Buchung und Beschaffung das machen würde, da er sowieso schon durch seine Tätigkeit mit den entsprechenden Stellen in Kontakt steht.”
20:31 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, ergänzt zu seinem Rechenschaftsbericht, dass er plant, die Fachschaftswahlen mit den Gremienwahlen zum StuPa auf einen Termin fallen zu lassen, um so die Wahlbeteiligung erhöhen zu können. Frederic begrüßt die Initiative von Jens.
20:37 Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung, berichtet über seine Vorbereitungen zur Präsentation von politischen Filmen. Er sei in diesem Zusammenhang bereits an die Fachschaftsräte getreten. Darüber hinaus berichtet er über die Vorbereitungen zur Unterstützung der Aktionen gegen die Castor-Transporte in Lubmin. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den vom AStA ins StuPa eingereichten Antrag.
20:40 Alexander Schmidt fragt, inwiefern Engagement im Rahmen des Castor-Transportes mit dem Referat vereinbar und im Interesse der Studierendenschaft seien. Kilian meint, dass das Thema eine entsprechende Brisanz beinhalte, weshalb es in den Bereich der politischen Bildung falle.
Kilian Dorner macht Ergänzungen zu seinem AStA-Bericht.
20:41 Weitere Nachfrage von Alexander Schmidt: Welche Position Kilian auf der Veranstaltung des Debattierclubs einnehme. Kilian erwiedert, dass es im Interesse des AStA sei, eine kritische Position gegenüber Verbindungen zu vertreten, ohne studentische Verbindungen per se zu verurteilen.
20:44 Frederic Beeskow fragt, weshalb Kilian einen Flyer für die Veranstaltung der AG Gender-Trouble erstellt hat. Kilian antwortet, dass dies einerseits in den Bereich der politischen Bildung falle, er den Flyer andererseits aus persönlichen Interesse erstellte.
20:47 Frederic fragt weiter, ob die AG Gender-Trouble zu wenig Leute hätte, diese Dinge zu organisieren. Lisa Brokmüller, kommissarische Vorsitzende der AG Gender-Trouble berichtet, dass die AG Gender-Trouble gegenwärtig aus drei Leuten bestehe und man daher keine Kapazitäten für die Flyererstellung habe. Daniel Focke sei darüber hinaus zu diesem Zeitpunkt bereits sehr stark ausgelastet gewesen, weshalb Lisa Kilian fragte.
20:49 Alexander Schulz-Klingauf fragt, inwiefern das in Anbetracht der bevorstehenden Haushaltsdebatte bereits bekannt gewesen sei. Lisa erwiedert, dass der Rückgang relativ plötzlich gekommen sei, da viele die Uni wechselten, beziehungsweise nach Ende ihres Studiums umgezogen sind.
20:57 In Bezug auf den Rechenschaftsbericht von Philipp Helberg, Referenten für Soziales, fragt Alexander Schulz-Klingauf, welchen Grund Philipp sieht, sein Referat in einem Kurzfilm von MoritzTV vorzustellen. Philipp sieht dahingehend Handlungsbedarf, als dass die Studierenden darüber informiert werden, welche Arbeit die Referenten machen, welcher der Referenten von Soziales und Wohnen dafür zuständig seien.
21:00 Frederic fragt nach, wie es um das Studententheater StuThe steht. Philipp berichtet, dass das StuThe am Donnerstag eine weitere Aktion plane, um auf sich aufmerksam zu machen. Erik von Malottki ergänzt, dass das Ganze Thema auch in die Bürgerschaft getragen werde. Die Bürgerschaft stellte sich in der Vergangenheit hinter den Erhalt des Studententheaters.
21:04 Alexander Schmidt hat Nachfragen an Valeria Kupreeva, Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende, weshalb sie im Rahmen der Kooperation mit dem islamischen Kulturzentrum nur die Filme in Bezug auf eine mögliche politische Positionierung überprüfe. Er befürchtet, dass es sich bei der Kooperation um eine Werbeveranstaltung für den Islam handele. Alexander Schmidt ist es außerordentlich wichtig, dass der AStA Kontakt zum Zentralrat der Ex-Muslime aufnehme.
21:06 Erik von Malottki ergänzt, dass das StuPa bereits den Zentralrat der Ex-Muslime angeschrieben habe, diese aber bislang noch nicht geantwortet hätten. Alexander Schmidt daraufhin: “Das ist komisch. Mir haben sie bisher sofort geantwortet.” Erik erwiedert: “Dann sind wir vielleicht zu offiziell dafür, dass man uns nicht so schnell antwortet.”
21:08 Valeria weist weiterhin darauf hin, dass sie selbst nichts vom Zentralrat der Ex-Muslime weiß und auch keine Kontaktdaten hätte. Alexander Schmidt möchte diese der Referentin zukommen lassen.
21:12 Lisa Brokmüller berichtet über die Vernetzung zu anderen Referate für Gleichstellung in anderen Universitäten. Auf Nachfrage Alexander Schmidts ergänzt sie, dass man in Kiel vorhabe, das Gleichstellungsreferat abzuschaffen und sie deshalb dem dortigen Universitätsrat gegenüber hervor zu heben, wie wichtig das Referat sei.
21:16 Maximilan Willmann ergänzt im Zusammenhang mit der Kontaktknüpfung zu anderen Allgemeinen Studierendenausschüssen und StuPas, dass man enorm viele Erfahrungen mitgenommen hätte. Vor allem angesichts der Tatsache, dass einige Studierendenparlamente extrem schlecht arbeiten würden und kurzerhand Referate “absägen” würden.
21:17 Erik von Malottki ist sichtbar geschmeichelt: “Es ist wirklich schön, zu hören, dass wir immer noch gute Arbeit leisten. Wir sehen, es geht also noch schlimmer.” Zwei der 22 Stupisten applaudieren.
21:23 Maximilian Willmann berichtet, dass der AStA eine Kleiderspende für die Greifswalder Tafel organisieren wolle. Darüber hinaus berichtet er über das geplante Hochschulglühen. “Es soll die Hochschulpolitik glühen. Die AStA-Referenten, Stupisten, die Senatoren…” Auch an den Rektor soll eine Einladung ausgehen. Er soll also auch glühen. Zur Zeit wird noch ein Angebot für den Glühwein eingeholt. Das Hochschulglühen soll mit einem musikalischen Programm begleitet werden. Wo es genau stattfinden werde, ist noch nicht klar. Ideal ist aus Maximilians Sicht der Rubenowplatz, eine Alternative wäre auch die kleine Mensa. “Die ist aber nicht so weihnachtlich”, so Maximilian weiter.
21:30 Ekaterina Kurakova, Referentin für Sport berichtet, dass das Basketballturnier des AStAs erfolgreich verlaufen sei. Sie kündigt an, weitere Sportveranstaltungen zu organisieren.
21:32 Es folgen nun die Berichte der Moritz-Medien.
21:44 Wahlleiter Stefan Damm berichtet über die Vorbereitungen zu den Gremienwahlen. Die Wahlleiter sind gegenwärtig noch auf der Suche nach Wahlhelfern. In der vergangenen Wahlausschusssitzung wurde Markus Detjen zum Wahlausschussvorsitzenden gewählt. Des weiteren soll es im Wahlzeitraum ein zusätzliches Wahllokal am Mittwoch in der Mensa geben. Außerdem ist eine Beteiligung der Altstupisten als Wahlhelfer wünschenswert.
21:45 Jetzt ist Pause.
22:06 Jetzt geht es wieder weiter. Das Protokoll der letzten StuPa-Sitzung wird gesprochen.
Tilman Plathe stellt den Antrag zur Förderung der Warschau-Fahrt vor.
22:08 Das Protokoll wurde bestätigt. Nun erfolgt der Beschluss der Tagesordnung. Neu hinzu gekommen sind zwei Finanzanträge. Claudia Sprengel reichte einen Antrag ein, in dem sie um Unterstützung für eine Exkursion nach Warschau bittet. Darüberhinaus bittet die AG Uni-Solar für ihr Projekt um finanzielle Unterstützung. Des weiteren geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse. Einer zur Unterstützung von Aktionen gegen den Castor-Transport und einer, der die Wahl Philipp Helbergs zum komissarischen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden bestätigt. Claudia schlägt vor, den TOP zum Castor-Transport vorzuziehen. Alexander Schmidt hält eine kurze Gegenrede: “Auf diesen Müll kommt es nun wirklich nicht an!” Der Änderungsantrag wurde entsprechend abgelehnt. Der Antrag zum Vorziehen des Haushaltes wurde gestellt und bestätigt.
22:18 Jetzt folgen die Finanzanträge. Tilmar Plath stellt den Finanzantrag vor. Die Exkursion nach Warschau befasst sich mit einer Tagung zur Zwangsghettoisierung. Es soll unter anderem auch um die Geschichte der Juden in Polen gehen. Claudia Sprengel, Antragstellerin ergänzt, dass die Fahrt für alle Studierenden offen ist. Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin, hält den Antrag für förderungsfähig.
22:31 Es folgen Änderungsanträge über den Antrag. In den vergangenen Minuten wurde über die Förderungsfähigkeit debattiert. Es wurde eingeworfen, dass der Antrag zu spät eingereicht wurde, sodass eine Förderung im Sinne der Studierendenschaft nun nicht mehr möglich sei. Korbinian warf ein, dass die Fahrt, da es fürsie einen Exkursionsschein gibt, nicht förderungsfähig sei. Claudia warf daraufhin ein, dass bereits in der Vergangenheit sehr fachspezifische Studienfahrten vom Studierendenparlament gefördert wurden.
22:35 Es folgt nun die Abstimmung über den Antrag. Er wurde mehrheitlich angenommen, wobei die Fördersumme nicht in voller Höhe bewilligt wurde. Die Fahrt wird nun mit insgesamt 510 Euro (das entspricht 20 Euro pro Studierender) gefördert.
22:36 Juliane Hille stellt jetzt ihren Antrag von Uni-Solar vor. Die Solarzellenanlage sollte über die Darlehen errichtet werden. Die Einnahmen aus dem Benefizkonzert (2.000 Euro), die Uni-Solar e.V. einnahm, sollten nun der Studierendenschaft geschenkt werden, was dafür eingesetzt werden soll, die Solarzellenanlage zu errichten.
22:42 Nach mehrmaliger Suche stellten wir fest, dass zwar die Geschäftsführung der Moritz-Medien sowie die Chefredaktionen von MoritzTV, als auch vom Moritz-Magazin mit Namensschildern ausgestattet wurde, die Chefredaktion des webMoritz jedoch nur mit einem einzigen: dem von Torsten Heil. Daher sind die beiden Chefredakteure nun endgültig unter dem Namen Torsten Heil anwesend.
Ab hier tickert “Torsten Heil”*
22:47 Frederic Beeskow hat extreme Bedenken angesichts des vorliegenden Antrages. Die Studierendenschaft soll in ein Projekt investieren, ohne dass der Haushaltsausschuss oder die Finanzreferentin den Finanzantrag überprüfen konnte. Er schlägt daher die Vertagung des Antrages vor.
22:50. Der Antrag wird vertagt. Juliane Hille wird die 2.000 Euro nun Privatpersonen geben, die dieses Geld dann in das Uni-Solar-Projekt investieren.
Stefanie Pfeiffer stellt sich dem Studierendenparlament vor.
22:51 Wir sind nun bereits bei TOP 5, die Bewerbung der Referentin für Ökologie. Alexander Schulz-Klingauf lobt die umfangreiche Bewerbung Stefanie Pfeiffers. Im Zusammenhang mit dem Projekt Diagonalquerung bekundet Stefanie Pfeiffer, in Kontakt mit der Stadt treten zu wollen. Darüber hinaus will sie in diesem Zusammenhang mit Kilian Dorner zusammenarbeiten.
22:53 Korbinian Geiger fragt, ob Stefanie mit der Bürgergruppe für den Erhalt des IC-Anschlusses zusammenarbeiten wolle. Alexander Schmidt fängt derweil an, mit der Bewerberin darüber zu diskutieren, ob Mülltrennung sinnvoll sei oder nicht, welchen Nutzen das Ganze hätte. Nur zur Vorbildfunktion hält er das Engagement für Mülltrennung für überflüssig. Alexander Schulz-Klingauf fordert nach dieser Diskussion Schluss der Debatte und Endabstimmung. Diesem Antrag wird stattgegeben.
23:00 Während die Stimmen ausgezählt werden, stellt sich die Bewerberin für den Vorsitz für die AG Gender-Trouble vor. Es gibt wenige Fragen an Samira Ramadan Belmonte. Lisa Brokmüller weist darauf hin, dass eine Umfrage innerhalb der Queer-Szene stattfand und die gesamte Greifswalder Queerszene hinter Samira stehe.
23:07 Stefanie Pfeiffer wurde zur AStA-Referentin für Ökologie gewählt. Es folgt TOP 6, die Bestätigung der vergangenen AStA-Beschlüsse. Es geht um die Bestätigung, dass Philipp Helbergs als neuen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden.
23:09 Auf Nachfrage von Alexander Schulz-Klingauf erklärt Daniela Gleich, dass Susann Schulz zur Zeit mit ihrem Referat voll ausgelastet sei und daher den stellvertretenden AStA-Vorsitz nicht mehr übernehmen könne. Sie habe im Vorfeld der AStA-Sitzung bereits mit den anderen AStA-Referenten und Jens, der zweiter kommissarischer stellvertretender AStA-Vorsitzender ist, gesprochen.
23:13 Das Ergebnis der Vorsitzenden der AG Gender-Trouble steht fest: Samira wurde mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
23:20 Jetzt sind fünf Minuten Pause.
23:25 Die Pause ist zu Ende. Die Stupanten finden sich wieder ein. Nun folgt das Schlüsselthema der Sitzung: Die Debatte um den Haushalt.
Samira Ramadan Belmonte wurde zur Vorsitzenden der AG Gender-Trouble gewählt
23:27 Corinna Kreutzmann stellt den Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Sie soll, so der Wunsch Alexander Schulz-Klingaufs einen “Querschnitt durch den Haushalt” machen.
23:33 Corinna hat ihre Ausführungen zum Haushalt beendet. Hendrik gibt nun eine Erklärung zur Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den finanziellen Planungen für das kommende Jahr ab. Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung der Unterstützung des Studententheaters um 1.500 Euro auf 6.000 Euro. Darüber hinaus soll ein neuer Topf für den Polenmarkt geschaffen werden, da diese Veranstaltungsreihe jährlich gefördert wurde.
23:37 Greimun soll ebenfalls einen neuen Finanztopf bekommen. Ivo Sieder fragt nach, inwiefern die bisherigen Töpfe, aus die Fördermittel bisher heraus genommen wurden, entsprechend abgesenkt werden. Der Finanztopf aus dem der Polenmarkt bisher finanziert wurde, wird im kommenden Jahr abgesenkt. Bei Greimun soll hingegen keine Absenkung erfolgen.
23:49 Ivo Sieder kritisiert an diesem Haushalt, dass für das kommende Jahr sämtliche Rücklagen abgebaut werden sollen. Er schlägt daher einen schrittweisen Abbau der Rücklagen vor.
23:53 “Es nützt nichts, einen Haushalt zu verabschieden, bei dem wir nach einem Jahr sagen: Mensch jetzt stellen wir die Liquidität der Studierendenschaft in Frage”, kritisiert Frederic Beeskow an der Finanzplanung.
23:54 Frederic stimmt Ivo und Korbinian zu, dass Institutionen nicht variabel gefördert werden sollten. Man sollte hierbei Festbeträge zugrunde legen.
Corinna stellt den Haushaltsentwurf vor.
00:02 Alexander Schulz-Klingauf ist die Haushaltsplanung zu konservativ. Dennoch hält er es für nicht sinnvoll, den Haushalt gesundschrumpfen zu lassen. “Ich denke, es ist wichtig, dass der Haushalt so konzipiert ist, dass er zukunftsfähig ist.”
00:04 Frederic Beeskow kritisiert, dass mit “Phantasiezahlen” gearbeitet werde. Schließlich könne man sich im Punkt der Aufwandsentschädigung nicht an der gegenwärtigen AStA-Struktur orientieren. “Es ist doch kein Problem einen Nachtragshaushalt im kommenden Jahr aufzustellen, wenn das Geld für weitere Referate benötigt wird.”
00:09 Alexander Schulz-Klingauf kritisiert die Ansicht Frederics. Schließlich müsse man mit festen Zahlen arbeiten und nicht mit mutmaßlichen Zahlen, dass man im kommenden Jahr auch mehr AStA-Referate haben könne.
00:13 Korbinian Geiger fordert nun Schluss der Rednerliste für den Teilplan A des Haushaltes. Timo Schönfeldt widerspricht dem. Es wurde abgestimmt. Die Rednerliste wird nicht geschlossen.
00:16 Erik von Malottki gibt nun eine Erklärung ab: Es werden für diesen Haushalt die Rücklagen abgebaut werden, allerdings nicht zu schnell. Vielmehr solle man einen soliden Plan erstellen. “Wo soll man in diesem Haushalt kürzen, wenn nicht an der Kultur?” entgegnete Erik mit Hinblick auf Alexander Schmidt, der massive Kürzungen am Haushalt forderte. Erik empfiehlt, diesem Haushalt zuzustimmen, zumal es keinen Sinn mache, immer nur auf Hinblick kommender Generationen zu sparen.
00:19 Julien Radloff kritisiert, dass ständig diskutiert und am Endeffekt immer aus Prinzip bei Finanzanträgen gekürzt würde.
oo:25 Frederic kritisiert die Behauptung, es gäbe keine politischen Alternativen. Erik entgegnet: “Doch, es gibt politische Alternativen! Die, die Ivo vorgeschlagen hat, den Haushalt um 20% zu kürzen, ist eine Alternative. Aber eine neoliberale. Aber das ist für mich keine Alternative. Ich bin der Meinung, dass die Kulturförderung für die Studierendenschaft enorm wichtig ist, da sich ansonsten die Eintrittspreise erhöhen würden.”
00:30 Nach Alexander Schmidt solle nur gute Kultur gefördert werden. Martin Hackbarth fragt nach: “Wer entscheidet denn, was gute Kultur ist?”
00:32 Korbinian stellt fest, dass sich die Debatte einem Nullpunkt genähert habe und fordert Schluss der Debatte um Teilplan A. Alexander erwiedert noch in Bezug auf Martins Frage, dass er nur die Kultur fördere, die er für sinnvoll erachte. Alexander Schmidt würde nicht schwerpunktmäßig an der Kultur sparen, denn: “Wir brauchen kein Gleichstellungsreferat, wir brauchen kein Ökologiereferat.” Des weiteren kritisierte Alexander Schmidt die stark wertende Tendenz in Eriks Rede. Die Debatte zum A-Plan wurde nun geschlossen.
00:39 Jetzt wird über den B-Plan, Moritz-Medien gesprochen. Patrice Wangen stellt den Haushaltsplan vor, da die Geschäftsführung aus gesundheitlichen beziehungsweise persönlichen Gründen verhindert ist.
00:56 Der Ticker ist noch nicht zuende. Die Stupisten stellen zahlreiche Fragen an die Moritz-Medienvertreter. Aus diesem Grund können wir jetzt im Laufe dieser Debatte nicht tickern. Wir bitten daher an dieser Stelle um Verständnis.
01:02 Die erste Lesung des Studierendenparlamentes ist nun beendet. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte. Claudia widerspricht: “Es ist noch der wichtige Antrag zum Castor-Transport auf der Liste der Tagesordnungspunkte.” Die Mehrheit des StuPa entscheidet sich jedoch für Schluss der Debatte. Kilian rät dem Präsidium aufgrund der Unaufschiebbarkeit des Castor-Antrages eine Sondersitzung einzureichen. Damit ist die Sitzung zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: “Torstine Heil”*
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* Namen von der Redaktion geändert
