von Carsten Schönebeck | 20.05.2009
Am Vorabend von Christi Himmelfahrt tagt das Studierendenparlament in einer außerordentlichen Sitzung ab 20 Uhr im Hörsaal Löffler-Straße. Natürlich gibt es auch wieder unseren beliebten Live-Ticker.
In einem angestrebten Kraftakt sollen heute der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) und die Geschäftsführung und Chefredakteure der Moritz-Medien neu gewählt werden. Einige weitere Anträge, die in den letzten Sitzungen vertagt worden sind, stehen danch auf der Tagesordnung, die vorläufig so aussieht:
TOP 1 Formalia
TOP 2 Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
TOP 3 Wahlen der Geschäftsführung und der Chefredaktionen der studentischen Medien
TOP 4 Wahlen
TOP 4.1. Wahl der Rechungsprüferin für die studentischen Medien
TOP 4.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 4.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG
TOP 5 Genehmigung eines Beschlusses des AStA gemäß § 9c Abs. 1 S. 5 der Satzung (Drs. 19/52) (Der Antrag beschäftigt sich mit der Übernahme von Verpflegungskosten für die Tagung der Landeskonferenz der Studierenden (LKS) in Greifswald am vergangenen Freitag. Der AStA hat dem Antrag zugestimmt, das StuPa muss ihn nachträglich absegnen. Diplomatische Brisanz könnte durch einen der Antragsteller entstehen: Der LKS-Sprecher Thomas Schattschneider hatte sich in der vergangenen Legislatur kritisch zur Übernahme von Verpflegungskosten geäußert. Allerdings war in diesem Fall die Übernahme der Kosten nachträglich erfolgt.)
TOP 6 Finanzordnung
TOP 6.1 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.19/20) (Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) beantragen einen Inflationsausgleich der Aufwandsentschädigungen für AStA, StuPa-Präsidium und Moritz-Mitarbeiter. Zudem soll der Finanzausschuss prüfen, ob es möglich ist, die Entschädigungen an die tariflichen Lohnsteigerungen der Uni-Mitarbeiter zu knüpfen.)
TOP 6.2 Änderung der Finanzordnung (Drs. 19/46) (Wiederum ein Antrag von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode. Den Leitern von Arbeitsgruppen (z.B. AG Wahlen, AG Gender Trouble etc.) soll zukünftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung gezahlt werden können.)
TOP 7 Bericht zur LHG-Novellierung des hochschulpolitischen Referenten (Vermutlich wird es dabei im Wesentlichen um den umstrittenen Verwaltungskostenbeitrag gehen.)
TOP 8 Sonstiges
Alle aktuellen Unterlagen findet ihr hier.
Live: StuPa-Ticker
Bericht: Gabriel Kords
20:10 Die Sitzung beginnt noch vor Vollendung des akademischen Viertels. Das Präsidium ist allerdings noch nicht vollständig: Karla Thurm organisiert ein fehlendes Kabel. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 12.05.2009
Heute tagt das Studierendenparlament zu vierten Mal in diesem Semester. Unser allseits beliebter Live-Ticker wird natürlich wieder berichten.
Satzungen, Geschäftsordnung und Strukturen wurden in den vergangenen Sitzungen beschlossen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse besetzt – die Beschäftigung des StuPas mit sich selbst neigt sich langsam dem Ende zu. Anbei schon einmal die vorläufige Tagesordnung mit einigen Erläuterungen. Wichtigster Punkt: Die Wahl des neuen AStA. Bis morgen heute (12.5.) um 12 Uhr können noch Bewerbungen eingereicht werden. Nähere Informationen hier.
Spannendster Punkt: Die Wahl der neuen AStA-Referenten
TOP 1 Berichte (Nachdem das Besprechen der Berichte von AStA, Moritz und Arbeitsgruppen in der letzten Sitzung gut zwei Stunden in Anspruch nahm, gab es hitzige Diskussionen darüber, ob es nicht reichen würde, die Arbeit alle vier Wochen zu kontrollieren. Bisher aber bleibt es beim bisherigen Rhythmus von zwei Wochen. Hoffen wir, dass der TOP heute weniger Zeit einnimmt.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit geprüft und die endgültige Tagesordnung festgesetzt.)
TOP 3 Wahlen (In der vergangenen Sitzung konnten die folgenden Positionen nicht besetzt werden. Man darf gespannt sein, ob sich die StuPisten diesmal um Kandidaten gekümmert haben.)
TOP 3.1. Wahl der Rechungsprüferin für die moritz-Medien
TOP 3.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 3.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Üblicherweise übernimmt der entsprechende AStA-Referent diese Position.) (mehr …)
von Gabriel Kords | 27.04.2009
Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.
erste Stupa-Sitzung 2009
Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie „Berichte“ (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), „Formalia“ und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:
- Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein „Inflationsausgleich seit dem letzten Semester“ eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: „Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.“
Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)
von Gabriel Kords | 21.04.2009
Seit 20 Uhr tagt am heutigen Dienstagabend das Stupa in einer außerordentlichen Sitzung im Hörsaal in der Löfflerstraße. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl des Präsidenten unter anderem die Asta-Struktur und einige Finanzanträge. Vom ersten Teil der Sitzung berichten wir live.
20:16 Die Sitzung, die erst seit zehn Minuten läuft ist unterbrochen worden, nachdem zwar die Tagesordnung verabschiedet worden war, aber anschließend niemand für die Wahl zum Präsidenten vorgeschlagen wurde. Derzeit ist überdies unklar, ob der Interimspräsident Daniel Focke die heutige Sitzung überhaupt noch über die Wahl eines Präsidenten hinaus leiten darf, sofern diese scheitert.
(mehr …)
von Gabriel Kords | 20.01.2009
Hier meldet sich der Stupa-Liveticker aus der letzten regulären Sitzung für diese Legislaturperiode. Die Tagesordnung verspricht eine lange Sitzung. Ob sie auch entsprechend ereignisreich sein wird, bleibt abzuwarten.
20:18 Die Sitzung läuft seit ungefähr 10 Minuten. Die Berichte der Asta-Referenten laufen. (mehr …)
