We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Heute mit der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Das Protokoll der konstituierenden Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß.
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Finanzanträge – 5.1 Finanzantrag C9 – 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique TOP 6 Wahlen Studierendenschaft – 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft – 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien) TOP 8 AStA-Struktur TOP 9 Jahresabschluss 2023 TOP 10 Entlastung AStA TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat) TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln NEUTOP 13 DRINGLICHKEITSANTRAG: Aufwandsentschädigung NEUTOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Wir wünschen wieder einen wunderschönen guten Abend bei der heutigen StuPa-Sitzung. Während in den Reihen vor uns noch die letzten Burgerking-Menüs zerfetzt werden, bereiten wir uns in aller Seelenruhe hinter den Bildschirmen vor. Heute tickern für euch: Juli, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Caro und Konstantin.
20:22Uhr
Robert klingelt mit seinem Glöckchen. Es geht los.
Heute sind 23 Stupist*innen inklusive 3 Stimmübertragungen, wir können also loslegen. Außerdem begrüßt Robert drei neue StuPist*innen, die nachgerückt sind. Herzlich Willkommen im StuPa. 🙂
„Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten“
Robert
Na, da sind wir mal gespannt.
Robert fragt nach Anmerkungen zur Tagesordnung und er munkelt, dass auch schon kurzzeitig die Entlassung des AStAs auf der Tagesordnung stand… Dies hatte man aber wohl nicht vor.
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
Es muss auch noch über das Protokoll abgestimmt werden. Das wird eben fix gemacht und es wird angenommen.
Das Präsidium berichtet, dass es gut eingearbeitet ist. Sie sind noch an einer Ausarbeitung einer Strategie zu dem Drucksachenpaket.
Das sollte also Roberts Meinung nach laufen. Falls euch keine EInladung erreicht hat, aber hätte erreichen sollen, meldet euch nochmal bei Robert.
Tom merkt an, dass am gestrigen Tag die konstituierende Sitzung des Kulturausschusses hätte sein sollen. Aber er habe keine Einladung bekommen. Der Ausschuss müsse wohl erst durch den Aufsichtsrat bestätigt werden und somit würde die Legislaturperiode in den Auschüssen erst nach der nächsten Aufsichtsratsitzung starten. Somit konnte Tom seiner Aufgabe noch nicht nachkommen.
Fragen zum Bericht des Präsidiums gibt es nicht.
Der Haushaltsausschuss hatte heute seine konstituierende Sitzung, Aliya wurde als Vorsitzende gewählt. Dies muss heute durch das StuPa bestätigt werden.
Annabell berichtet über den Mensaausschuss. Dieser hat sich getroffen.
Seit einer Woche kann man auch mit anderen Karten als Kreditkarten die Karte aufladen, das habe also schon ganz ohne ihre Hilfe geklappt.
Bezüglich des Wunsches, dass die Mensa auch abends länger aufhaben solle, müsse sie berichten, dass dies wohl aktuell nicht möglich sei. Ebenso sei es wohl derzeit auch nicht möglich, dass Hafermilch und normale Milch zum gleichen Preis angeboten werden.
Außerdem gab es noch den Antrag bezüglich des Sammelns von Pfandflaschen für einen guten Zweck. Dazu hieß es: „Das können Sie gerne machen.“ Die Organisation habe von selbst davon aufgehört, aber es gebe natürlich die Möglichkeit, das von sich aus zu machen.
Es geht weiter mit dem Punkt, den der AStA eingereicht hat.
Krissi geht dazu nach vorne. Sie haben aufgelistet, welche Veranstaltungen der AStA in nächster Zeit geplant hat. Es gibt einen AStA-Pool – dort steht auch drin, wo der AStA Unterstützung brauchen könnte beim Auf- und Abbau. Zum Beispiel brauchen sie bei der 24h-Vorlesungen ganz viel Unterstützung. Bei Fragen kann gerne auf den AStA zugegangen werden – das sei besser als sich hinterher zu beschweren. Außerdem betont Krissi, dass sie sich sehr über konstruktives Feedback im Vorfeld freuen würde, bezüglich Hinweise oder Verbesserungsvorschläge, da ja nun der Plan einsehbar ist.
Aliya fragt etwas zu einer Veranstaltung.
Krissi beantwortet, dass es bisher noch keine Zusage oder Absage zu den Räumlichkeiten gebe.
Sophie hat eine Frage bezüglich der Awareness-Schulung und ob diese nur für die Fachschaftsräte offen sind oder ob auch andere interessierte Studierende teilnehmen können.
Es wird geantwortet, dass es primär eine Verantstaltung für FSR-Mitglieder sein, aber man sich auch gerne melden kann, wenn man auch so teilnehmen möchte.
Tom möchte auch für den AStA werben. Das wurde bereits viel in verschiedenen Ausschüssen kommuniziert, aber er möchte das gerne auch noch hier anbringen: aufgrund der vielen Wechsel im AStA haben sie einiges unternommen, damit die Aufgaben weitergeführt werden können, auch wenndie Leute nicht mehr da sein werden. Dieses Jahr wird ein wenig anders vorgegangen als letztes Jahr. Da nun eine umfangreiche Personalumstellung ansteht, werden einige Maßnahmen in die Wege geleitet, sodass dem Tagesgeschäft weiter nachgegangen werden kann.
Dafür wurden auch einige kommissarisch in den AStA gewählt, die Tom gerade alle aufzählt. Da das nun ausnahmsweise mal sehr viele waren, wollte Tom das Ganze mal auch im StuPa berichten. Es wurde auch in der AG SHA ausführlich besprochen und es wurde ein Konsens gefunden vor allem auch bezüglich der Aufwandsentschädigungen. Aliya wurde außerdem beauftragt die Wochenübersicht zu übernehmen.
Sie haben versucht, dass alles transparent zu machen, damit alle (vor allem Studis) das nachvollziehen können. Sophie bedankt sich einmal, dass die „Entstehung personeller Löcher“ versucht wird zu vermeiden. Sie meine sich zu erinnern, dass es Werbung für den AStA gemacht werden sollte. Wie sei da der Stand?
Krissi antwortet, dass sie letzte Woche Freitag gemeinsam mit den moritz.medien bereits zwei Videos gedreht haben. Sie erwähnt außerdem ihren Auftritt am 21.05. im Podcast der Uni – dort hat sie auch den AStA vorgestellt, sodass dieser ein wenig mehr beworben wird.
Tom möchte dazu ergänzen, dass ja bereits die AStA-Struktur auf der Tagesordnung hier stehe.
Robert ergänzt, dass er dazu schon einiges gehört habe:
„Es wird wild.“
Robert
Tom stellt einen Antrag auf einen neuen Tagesordnungspunkt: Bestätigung Vorsitz Haushaltsausschuss und AG SHA
Es wird gefragt, was die AG SHA sei.
Tom antwortete, dass es die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten ist. Und erklärt direkt wie diese zusammengesetzt ist. Wir kommen nicht hinterher. In dem Gremien werden große und übergreifende Entscheidungen vorbesprochen, damit es in den StuPa-Sitzungen nicht so kompliziert wird. Dort wird zum Beispiel viel an Satzungen gearbeitet. Aber auch Dinge wie Verfahrensvorschläge (gibt es später heute auch). Robert ergänzt, dass es bei langen Sitzungen auch Pizza gibt.
20:41 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Aliya hat eine Frage zur letzten Sitzung – das war eine konstituierende Sitzung. Wenn sie sich richtig erinnert, habe es wohl fünf Mitglieder gegeben, die unentschuldigt nicht anwesend waren. Ihrer Meinung nach fände sie es ein wenig bedenklich, wenn die Legislatur so startet. Sie möchte wissen, ob das Präsidium das auf dem Schirm hat und was unternehmen wird. Robert sieht sich dazu noch nicht genötigt. Jemand fragt, ob es von der letzten Legislaturperiode noch ein solches Dokument gibt und man darauf noch Zugriff haben kann.
Robert antwortet, dass man das in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Präsidium bestimmt regeln kann.
Lukas hat bereits Postkarten dazu verteilt: am 29.05. ist Dies Academicus. ES GIBT AUCH FREIBIER (angeblich das Einzige, das Studis irgendwo hinlockt, wurde mir gesagt, aber muss ja jede*r selbst wissen). An diesem Tag ist auch keine Uni, da alle zum Fest gehen sollen. Laut der Postkarte gibt es Vorträge, Preisverleihungen, Musik, Essen, Hüpfburg, Party. Wir sind gespannt. Außerdem möchte Lukas noch ansprechen, dass er ja als er sich zur Wahl gestellt hat, auch versprochen hat, dass er sich um das studentische Wohnen kümmern möchte. Bezüglich dessen bittet er darum, dass sich Leute die mit ihm zusammen zu dem Thema arbeiten mögen, sich gerne bei ihm melden können.
StuPa-Christoph (so wurde er vom StuPa-Präsi getauft) fragt, warum bereits drei StuPist*innen nachgerückt seien.
Robert erklärt, dass drei StuPist*innen in den AStA gewählt wurden und daher ihr Mandat ruhen lassen müssen. Sollten diese im AStA vor Legislaturende wieder aufhören, müssen sie sich wieder von den nachgerückten StuPist*innen verabschieden.
Emil möchte zum dies academicus noch einmal erfragen, warum Werbung dazu nicht regelmäßiger auf Instagram und Sonstigem gepostet wird.
Kris erklärt, dass es mittlerweile alles geklärt sein sollen – es gab noch einige Absprachen.
20:46 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es gibt zwei
– 5.1 Finanzantrag C9
Luc (Vorsitz vom C9) kommt nach vorne.
„Ein Träumchen“ – Robert
Luc erklärt, dass sie mehr Sicherheitsmaterial brauchen. Dafür haben sie ein Konzept ausgearbeitet.
Es sei leider finanziell nicht möglich eine Sicherheitsfirma anzustellen.
Er selbst und noch andere im C9 habe aber eine bestimmte Ausbildung 34A von der IHK, die ihn dazu befähigt selbst als Security tätig zu sein und sogar einen entsprechenden Betrieb zu gründen (aber darum soll es nicht gehen).
Sie hätten gerne vier sichere Westen gegen Stichverletzungen und ein Kommunikationssytem, das auch durch Kellerwände hindurchkommt.
Es gibt eine Frage: Den StuPisten bedrückt das sehr, dass das nötig ist. Er fragt, ob es perspektivisch so ausreiche mit vier Westen.
Luc antwortet, dass es wohl tatsächlich erstmal ausreiche. Sie würden wohl zusätzlich auch unter anderem Körperkontrollen durchführen.
Sie haben auch eine bestimmte Nummer an die Polizei, damit diese schnell da sei.
Es wird gefragt, ob die Mittel nur für das C9 seien oder ob das auch für andere Clubs sei.
Die Mittel sollen für die ausschließliche Nutzung vom C9 gedacht sein. Allerdings befindet man sich bereits im Austausch mit den anderen Studiclubs, die auch selbst im Vorhaben sind sich ein entsprechendes Equipment zu besorgen.
Da sie als Innenstadt-Club wohl die „problematischten Gäst*innen“ empfangen, sei es wohl für sie besondern wichtig diese Mittel zu haben.
Gemeinsam mit einer Firma ist eine Sicherheitsschulung für alle Clubs geplant. Die anderen Clubs kommen wahrscheinlich auch demnächst mit Sicherheitskonzepten auf das StuPa zu.
Jada fragt, ob bezüglich der Täter etwas bekannt ist.
Luc erklärt erstmal ausführlich, dass es meistens gewalttätige Männer seien. Das sind Studierende, aber auch Nicht-Studierende.
Weiblich gelesene Personen seien eher kein Problem.
Außerdem seien es leider viele Personen mit Aufenthaltstitel, berichtet Luc, was aber seiner Meinung nach erstmal nichts aussagt. Er verweist außerdem auf die bereits bestehende Hausverbotsliste, auf der sich allemöglichen Personen befänden – Studis oder Nicht-Studis.
Robert bedankt sich bei Luc, der sich wieder setzen darf.
Aliya erzählt, dass der Antrag im Haushaltsaauschuss besprochen wurde. Sie würden dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen.
Tom wird um seine Stellungnahme gebeten.
„Das Gleiche“
Tom
Robert fragt, ob es Änderungsanträge zu dem Antrag gibt. Die gibt es nicht.
Es geht weiter mit einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:55 Uhr
– 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique
Paul vom Radio 98.1 stellt den Antrag vorne vor. Es gehe um die Fête de la Musiqué, die am 21.06. stattfinden soll. Die gab es auch schon die letzten Jahre und wird auch viel von Studierenden angenommen. Dabei handelt es sich um eine musikalische Veranstaltung in der gesamten Stadt. In den letzten Jahren gab es dort über die Stadt verteilt diverse Bühnen mit unterschiedlichster Musik. Sie wollen gerne eine Bühne aufbauen und ein Konzert für alle veranstalten.
Sie möchten am 21.05. anfangen, die Verträge zu machen und konkreter zu Planen. Dafür brauchen sie nun die finanzielle Sicherheit. Es gehe vor allem um Technikkosten, die gedeckt werden müssten. Unteranderem handelt es sich dabei um Übertragungstechnik (damit auch jeder die Musi zu Hause hören kann), Lichttechnik und ein Schlagzeug für eine Band, die ihr eigenes nicht mitbringen könne.
Es sei für sie auch ganz wichtig, nicht nur lokale Bands zu zeigen, sondern auch Bands aus anderen Städte einzuladen.
Tom kritisiert die späte Einreichung, aber da es sonst schwierig mit den Fristen sei, schlägt er dem StuPa vor, dies heute zu behandeln.
Tom erklärt gerade einen Work-Around. Er betont gegenüber dem Präsidium die außerordentliche Dringlichkeit – so kann die Abstimmung heute noch stattfinden, allerdings muss dazu nicht mehr wie üblich die Hälfte zustimmen, sondern es wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht.
Mareike hat eine Frage: Sie fragt bezüglich der Preise, da Paul von einem kleinen Preis gesprochen hab, aber im Antrag kostenlos stehe.
Paul versichert, dass es kostenlos sein wird. Auch die Bands werden nicht bezahlt.
Aliya gibt eine Stellungnahme vom Haushaltssausschuss ab. Sie plädieren für eine Annahme des Antrages.
Tom erklärt darauf, dass sie es aufgrund der Kurzfristigkeit nicht geschafft haben.
Robert erkundigt sich nach Änderungsanträgen – es gibt Keine.
Wir kommen erneut zu einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
21:02 Uhr
TOP 6 Wahlen Studierendenschaft
Auch hier gibt es mehrere Wahlen.
– 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
Es gibt eine Bewerbung, die auch im Drucksachenpaket verfügbar ist, aber da Anna anwesend ist stellt sie sich fix vor. Sie ist seit November im AStA Referentin für Digitales. In ihrer Zeit wurde sie schon einige Male mit dem Thema Datenschutz konfrontiert. Sie hat auch schon viel mit Maria (der Vorgängerin) gesprochen.
Charlotte fragt etwas, aber es ist sehr leise. Es gehe wohl um den HuBi E.V. (Verein der Humanbiolog*innen).
Anna antwortet, dass sie da nicht viel macht. Hauptsächlich Veranstaltungen planen.
Emil hat vor der Antwort direkt noch eine weitere Frage – möchte Anna ihre Rolle im AStA trotzdem weiter ausführen.
Anna antwortet, dass sie vor hat dies weiterzuführen.
Es gibt sogar vier Wahlfeen heute, denn es wird jetzt geheim abgestimmt (normales Prozedere bei Wahlen der Studierendenschaft).
„Wir haben alle Bock“
Eine der Wahlfeen
DAS ERGEBNIS IST DA! (Dortmund – Paris 0:0) Aber auch für diese Wahl.
Robert verkündet, dass alle abgegeben Stimmen gültig sind.
Mit einer Enthaltung, wird Anna gewählt. Der Fanblock freut sich.
21:13 Uhr
– 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auf der letzten Sitzung wurde bereits die*der Prüfer*in gewählt und auch schon eine Stellvertretung, aber es fehlt noch eine weitere Stellvertretung.
Der AStA macht Nico Druck sich zu bewerben. Nico meldet sich und bewirbt sich. Er ist seit letzer Legislatur im StuPa und hilft auch manchmal gerne bei der Prüfung von Rechnungen und Sachen aus.
Diesmal wird mit einer offener Wahl abgestimmt – also jeder hebt einmal seine Stimmkarte. Nico wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
21:15 Uhr
TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien)
Die moritz.medien haben ein neues Mitglied gefunden: Levi
Er stellt sich kurz vor: Er ist im zweiten Semester vom Powi-Studiengang.
Er hat sich mal so ein wenig erkundigt, was man so neben dem Studium machen kann und ist dabei auf die moritz.medien aufmerksam geworden.
„Herzlich willkommen in der Hochschulpolitik – ist man einmal drin, kommt man nicht mehr raus“ – Robert
Emil fragt, ob Levi in irgendwelchen Parteien, Hochschulgruppen etc. ist.
Er antwortet, dass er dies nicht ist.
Es wird wieder mit Stimmkärtchen abgestimmt und er wird in den Medienausschuss entsandt.
21:16Uhr
TOP 8 AStA-Struktur
Hierbei handelt es sich um einen sehr wichtigen TOP laut Robert.
„Wer möchte das einbringen? Tom du redest doch gerne.“
Robert
Tom erklärt das Verfahren. Sie gehen einmal alles durch, dann wird diskutiert, dann können Änderungsanträge gestellt werden und dann wird abgestimmt.
Vorne ist jetzt das Dokument „AStA-Struktur“ angezeigt und Tom erklärt jede Änderung ausführlich.
Wir verzichten mal an dieser Stelle.
Während Tom die einzelnen Änderungen erklärt, sind wir begeistert von der Morselampe auf dem ELP-Campus (Echte wissen). Leider kann hier niemand Morsezeichen lesen (oder gucken?). Gute Frage.
Wir wundern uns über Parallelen zum koreanischen Film Parasite (Echte wissen).
21:22Uhr
Tom erklärt weiterhin die Änderungen in der Satzung. Wir haben die Füße hochgelegt und die Nagelpfeilen ausgepackt – jetzt ist erstmal Maniküre. Juli nimmt mich beim Wort.
Tom erklärt, dass auch endlich mal zum Duden gegriffen wurde und etwaige Rechtschreib- und Grammatikfehler behoben wurden.
Krissi möchte noch einige Anmerkungen zu Studium und Lehre hinzufügen. Sie erklärt das Referat für Lehramt explizit neben dem bereits bestehenden Referat Studium und Lehre.
Nun soll diskutiert werden, ob diese Stelle auch ein Referat werden soll, oder eine Sachbearbeitungsstelle.
Es geht weiter mit der Aussprache. Robert erklärt, dass dort Meinungen ausgeschporchen und Fragen gestellt werden können.
StuPa-Chris fragt etwas, leider hab ich nicht genau mitgekriegt was.
Tom erklärt, dass das schon ewig diskutiert wurde und schwer zu rekonstruieren sei.
Sophie erklärt, dass sie im letzten Jahr bereits mit dem Justitiariat geklärt haben, dass „bekämpfen“ nicht immer körperliche Gewalt bedeute.
Außerdem berichtet Sophie zu der Frage, ob man den AStA verpflichten kann, sich gegen Fachismus einzusetzen. Laut dem Justitiariat würde das eher nicht gehen.
Lukas hat eine Anmerkung für die Neuen. Die Aufgaben der Studerenschaft sind durch das Landeshochschulgesetz geregelt.
Aus diesem Landeshochschulgesetz leiten sich auch die Aufgaben und Strukturen des AStA und weiteren Gremien ab.
Das Justitiariat sei der Meinung, dass sich die Verpflichtung, gegen Faschismus anzugehen, nicht aus dem Landeshochschulgesetz ableiten ließe.
Henry kann grundsätzlich verstehen, woher der Gedanke aus dem Justitiariat kommt die Änderung zu wollen.
Er fände es ein fatales Signal, die AStA-Referent*innen nicht dazu zu verpflichen. Gerade zur jetzigen Zeit sei das sehr wichtig.
Sophie spricht Robert volle Solidarität zu, wenn er das diskutieren muss.
Sophie bringt an, dass es immer die Frage ist, ob man Leute zu so etwas verpflichten kann und ob es diesbezüglich, dann auch Sanktionen gibt.
„Ich bin diese Diskussion leid“
Sophie
Sophie merkt zudem an, dass das Justitiariat das nicht jedes Jahr anmerke.
Paul möchte fragen, ob es möglich sei eine Formulierung anzupassen und nicht von Faschismus zu sprechen, sondern von Antidemokratie. Das würde auch andere die Demokratie gefährdenden Bewegungen einschließen.
Sophie antwortet, dass auch diese mitabgedeckt werden im Text.
Paul verstehe nicht, warum der Faschismus noch einmal extra erwähnt werden muss.
Sophie erklärt, dass es einfach eine historische Aufgabe ist.
Tom erklärt das Geld in Bezug auf eine mögliche Referatstelle für Lehramtsstudiengänge . Es gibt noch einige Nebenkosten, die großzügig mit eingerechnet seien.
Tom erklärt die Umstände. Hierbei handele es sich um eine absolute Grundsatzdiskussion. Diese sind theoretisch alle umsetzbar. Es geht hierbei vor allem darum, wie die Studierendenschaft sich entwickeln und ausrichten möchte. Seine Meinung nach ist der Bereich Lehramt an der Uni sehr wichtig und die 1 200 Studierenden seien nicht zu vernachlässigen. Diese brauchen eine weitere Ansprechperson. Das Geld habe jetzt nicht so einen großen Einfluss auf das Budget der Studierendenschaft.
Uli ist der Meinung, dass sie hier auch eine zeitliche Planung haben sollten.Sie spricht aus eigener Erfahrung. 2019 wurde ihr Bereich die Psychologie umgestellt, woran die Studierendenschaft maßgeblich im positiven Sinne beteiligt war. Sie haben jetzt die Möglichkeit, dass es jemanden dafür geben könnte. Sie betont, dass sie es wichtig findet jemanden der sich für seinen Studiengang einsetzen möchte, um diesn ins Positive zu wandeln, angemessen zu entschädigen.
Es gibt eine Frage von Mareike, dass es theoretisch doch schon diese Stellen gebe. Sie sehe aber trotzdem auch den Bedarf. Sie fände es auf Dauer fraglich, eine*n Referent*in einzustellen, die nur für einen Fachbereich zuständig sei. Sie fragt sich, ob man dieses Referat dann auf eine bestimmt Zeitspanne beschränken könne. In der aktuellen Form findet sie es eher schwierig, da die Zuständigkeit nur für ein Fach besteht.
Krissi erklärt, dass diese Struktur erstmal für ein Jahr gebaut wird. Danach kann man auch umdisponieren.
Tom: „Richtig und Wichtig.“ Aber er erklärt, dass es nicht möglich ist, eine Befristung in die AStA-Struktur reinzuschreiben.
Er erwähnt, dass es auch möglich sei, die Stelle umzubennen in beispielsweise „Referat für Lehramtsreform“ anstatt von „Referent*in für Lehramt“, damit niemand denke es würde ein bestimmter Studiengang bevorzugt werden. Sie brauchen diese Stelle auch nur für die Zeit, bis alle Ordnungen etc. in dem Bereich geklärt seien.Es wird gerade etwas besprochen bezüglich des Referats für Studium un Lehre – leider haben wir nicht alles mitbekommen.
Krissi erklärt, dass es natürlich mehrere Gremien gibt. Es gäbe 12 FSR die jeweils eine*n Lehramtsbeauftragte*n, die sich in monatlich in der SKL treffen und besprechen, was gut und was nicht gut läuft. Auch ein Zentrum soll sich damit auseinandersetzen. Aber es gebe keine Struktur, um das alles zusammenzubringen. Dafür wäre diese Stelle zum Beispiel hilfreich. Im Prozess Lehramt würden Leute, die nicht Lehramt studieren, nicht durchsteigen aufgrund der Komplexität. Gleichzeitig seien sie auch an die anderen Hochschulen gebunden, die Lehramtsausbildungen machen. Mit denen müsse man ständig im Kontakt sein.
Uli möchte noch erwähnen, dass alle Studierenden von Referent*innen, die sich nicht mit Finanzen beschäftigen, profitieren würden, da diese bei allen Veranstaltungen anwesend sein würde und auch im AStA-Büro regelmäßig als Ansprechpartner zur Verfügung stehen würde.
Nico möchte nochmal darauf hinweisen, dass es ja wirklich viel Lehramtsstudierende sind. Das sei schon ein riesiger Aufwand, was da zu tun sei. Gerade in den Naturwissenschaften laufe viel schief.
„Das ist ein Aufwand, der bewältigt werden muss“
Nico
Außerdem betont Nico auch die Gesellschaftsrelevanz vom Lehramt, die doch auch größer sei als bei anderen Studiengängen.
Mareike hat noch einen Vorschlag: Man könne in den Text explizit reinschreiben, in welchen Jahren die Reform laufen würde.
Tom erklärt, dass sie sich damit schwertun. Es gehe um das, was gerade ist. Aber sie würden das nochmal diskutieren.
Emil fragt noch etwas zu den Drittmitteln.
Tom erklärt, dass die Drittmittel schon projektgebunden sind. Der Begriff Projekt sei aber sehr dehnbar – so sei die Ersti-Woche ein Projekt über 1,5 Jahre. Es sei auch möglich, übergreifende Stellen zu finanzieren. Er kann natürlich nicht garantieren, dass alles glatt läuft und immer was zu tun ist, weil es ja eine neue Stelle wäre.
Sophie hat nochmal einen anderen Punkt. Sie wundert sich über die Formulierung „Aufklärung zu stark faschioschtischen Bewegungen“. Sie fragt, ob es auch weniger stark faschistische Bewegungen und ob man über die nicht auch aufklären solle.
Tom erklärt, dass die Stelle eher überflogen wurde und es dort keinen Änderungsbedarf bisher gab.
Henry wäre dafür, das „stark“ zu streichen und erklärt auch noch, dass eher das Wort „rechtsextremistische“ verwenden würde, weil „faschistischen“ eigentlich nicht mehr zeitgemäß sei.
Es gibt einen GO-Antrag auf Pause für ca. 10 Minuten. Es gibt keine Gegenrede.
Wir freuen uns.
+++ Kurzer Einwurf +++
PSG – Dortmund 0:1
+++ Einwurf Ende +++
22:17 Uhr
So, dann schauen wir mal was wird.
Pause zuende – Robert hat mit dem Glöckchen geklingelt.
Inzwischen sind mindestens zwei StuPist*innen gegangen, die aber ihre Stimmen übertragen haben. Weil niemand noch etwas zur Generalaussprache zu sagen hat, geht es direkt weiter mit der Änderungsdebatte.
Es geht los mit den Änderungsanträgen. Es sind wohl insgesamt drei Änderungsanträge eingegangen. Die werden jetzt nacheinander durchgegangen.
Es gibt einen Änderungsantrag von Paul. Es soll statt dem Begriff „antifaschistisch Bewegungen“ „antidemokratische Bewegungen jeglicher Richtung“ benutzt werden.
Henry kritisiert die Formulierung.
Paul positioniert sich ganz klar gegen dieses „rechte Gesindel“, aber es solle nicht außer Acht gelassen werden, dass die letzte Diktatur in Deutschland von linker Seite gekommen sei.
Hannah antwortet, dass sie die Notwenidgkeit des Antrages nicht sieht, da es eine ähnliche Formulierung bereits im Text gäbe.
Henry erklärt nochmal den geschichtlichen Hintergrund.
Ole berichtet davon, dass vielerorts „die AfD in ihren extremen Zügen als demokratisch angesehen“ werde, weshalb sie sich mit dieser Formulierung angreifbar machen würden. Das wäre nicht gut.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Ein weiterer Änderungsantrag wird angesprochen, allerdings nicht viel diskutiert. Dieser wird ebenfalls abgelehnt.
Weiter geht es mit einem Änderungsantrag zu der Sachbearbeitungsstelle bezüglich der WSP-Mittel – sie soll zu einem Referat werden. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen Änderungsantrag zu der Diskussion rund um das Wort „stark“, das nun gestrichen werden soll.
Es wird abgestimmt und der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen jetzt zum neuen Lehramts-Referat.
Mareike hat einen Änderungsantrag gestellt, es soll ein bisschen umformuliert werden und es soll zum Beispiel hinzugefügt werden, dass sich die Stelle um die aktuellen Studierenden kümmert.
Sie meldet sich selbst zu Wort. Sie erkenne, dass das Referat notwending sei, fände es aber trotzdem wichtig zu zeigen, dass sich diese Referat nur auf die zeitlich begrenzte Reform bezieht.
Dieser wird abgestimmt. Mit zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Wir kommen jetzt zu der Entscheidung, ob dies eine Sachbearbeitungs- oder Referatsstelle wird.
Tom fragt, ob sie auch abstimmen sollten, ob es diese Stelle überhaupt geben soll.
Erstmal geht es aber um die Änderung zu einer Referatsstelle.
Dieser wird einstimmig angenommen und dadurch wird es ein Referatsposten.
Letzt Möglichkeit Änderungsanträge zu stellen, aber es gibt keine Weiteren.
Es wird nun die Endabstimmung über alle Änderungen durchgeführt. Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
22:33 Uhr
TOP 9 Jahresabschluss 2023
Tom geht nach vorne. Robert fragt, ob er aufgrund der fortgeschrittenen Zeit ein Zeitlimit verhängen muss. Dies macht er aber letztendlich nicht.
Tom erklärt wieder, um welches Dokument gesprochen wird und was der Jahresabschluss ist. Er erklärt, dass es einen Haushaltsplan gebt, der gemacht werden muss. Darin legen sie fest, wie das Geld im nächsten Haushaltsjahr ausgegeben werden soll. Vorne ist eine Liste zu sehen, in der eine Spalte zeigt, was geplant war für einen Posten auszugeben. Eine andere Spalte zeigt, was tatsächlich ausgegeben wurde. Jetzt geht es also quasi um die Abrechnung, denn die beiden Spalten sollen verglichen werden.
Tom bietet an bei Fragen zu den verschiedenen Titeln den Neuen hilfreich beiseite zu stehen.
Tom erklärt, was wo in dem Plan steht und was was bedeutet.
Es kommt nun zur Stellungnahme des Haushaltsausschuss durch Emil.
Emil erklärt nun den Stand aus der Haushaltssitzung. Die Rücklagen wurden abgebaut, das ist gut, aber es sind auch noch einige vorhanden. Sie empfehlen, dass nichts zu beanstanden sei und der Jahresabschluss angenommen werden soll – und der AStA soll somit auch entlastet werden.
Der Haushaltsauschuss habe also nichts zu bemerken.
Tom merkt an, dass es zuvor wohl bereits zu einer Prüfung durch die Kanzlerin kam, welche wohl auch zufrieden war. Sie sei sehr erfreut gewesen und habe von einer Professionalisierung des Planes gesprochen- Das freue Tom sehr.
Kris hat eine Frage zu den Fachschaften, die teilweise sehr hohe Rücklagen haben. Woran liegt das, dass einige ihr Geld nicht los werden? Machen sie keine Veranstaltungen?
Tom erklärt, dass es ihm völlig unverständlich sei, wie FSRs ihre Rücklagen aufbauen können. Wie gewinnbringend können sie ihre Veranstaltungen machen?? (fragt sich Tom). Die FSR würden wohl auf jedem Haushaltsworkshop angehalten werden, Rücklagen abzubauen. Der AStA hat sehr viel ausgegeben im Vergleich, aber sie haben auch nicht das Ziel, gewinnbringend zu sein.
Tom ergänzt außerdem das weitere Verfahren. Dabei wird auch klarer, warum es zwischendurch vermutlich „Entlassung“ des AStAs hieß – eigentlich sollte es wohl Entlastung heißen und ist der nächste TOP. Die Feststellung des Jahresabschluss möchte er als Beschluss machen. Wichtiger als das sei allerdings die Entlastung aus dem nächsten TOP. Dabei gehe es darum zu beschließen, dass die Gelder nicht zweckentfremdet eingesetzt wurden. Theoretisch gehören beide Beschlüsse zusammen, aber wir machen das in getrennten Beschlüssen.
Kris ist noch etwas bei den moritz.medien aufgefallen. Manchmal war beim „Ist“ mehr als beim Plan. Ist das okay?
Tom erklärt, dass wenn in irgendeinem Bereich mehr eingenommen wird, dass das frei aufgeteilt werden kann. Das nennt sich Deckungsgrundsatz. Dieser wurde nicht verletzt, weshalb das kein Problem ist.
Wird kommen jetzt zur Abstimmung über den Beschlusstext bezüglich des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:47 Uhr
TOP 10 Entlastung AStA
Tom möchte auch hier den Beschlusstext verlesen und das tut er auch.
Er fässt denTOP mit einem Satz zusammen.
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Es wird abgestimmt und der Beschluss wird einstimmig angenommen.
22:48 Uhr
TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat)
Es geht nochmal um die Podiumsdiskussion. Das Justitiariat kritisiert, dass nur demokratische Fraktionen eingeladen werden sollen, schließlich sei die Universität zur Neutralität verpflichtet.
Sollte der Beschluss nicht geändert werden, würde der Beschluss im Höchstfall aufgehoben werden.
Henry merkt an, dass wenn antidemokratische Fraktionen eingeladen werden, er diese Veranstaltung nicht durchführen werde.
Das wird beklopft.
Marie findet es großartig, dass sich die Antragsstellenden nicht eingeschüchtern fühlen. Auch hier ist es wichtig, ein klares Zeichen zu setzen.
Paul hat eine Frage, ob wenn der Beschluss zurückgenommen werde, die Veranstaltung nicht stattfinden würde.
Sophie erklärt, dass es zunächst erstmal nur angedroht wurde. Es wird vermutlich einiges an Widerspruchverfahren geben, die aber länger dauern werden, als es bis zur Veranstaltung hin ist. Diese wird aber dennoch vorbereitet und geplant.
Paul fragt nach, ob es eine Veranstaltung für die Kommunalwahlen und eine für die Europawahlen geben soll.
Robert antwortet, dass das von abhängig ist von den Kapazitäten ist.
22:52 Uhr
TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln
Sophie bringt den TOP ein.
Der Antrag reihe sich ganz gut in die bisherigen Themen ein. Morgen ist der 8. Mai – der Tag der Befreiung, welcher vielen bekannt ist. Aber am 10. Mai hat die große Bücherverbrennung stattgefunden, bei der viele Bücher, die den Nazis nicht passten, verbrannt wurden.
Vielen sei die besondere Rolle der Studierenschaft nicht bekannt. Viele Studierende und Professor*innen haben sich daran beteiligt.
Sophie sei es wichtig, darauf hinzuweisen, welche Rolle die Studierenden in der Zeit des Nationalsozialismusses gespielt haben.
Es gäbe dazu wohl auch schon ein bisschen was auf der Universitätsseite zu finden, allerdings sei dies nur ein sehr kurzer Absatz.
Die konkrete Forderung ist, dass der AStA da etwas Öffentlichkeitswirksames machen könnte. Ihnen sei klar, dass das sehr kurzfristig sei, aber es gebe auch viel Informationsmaterial im Antragstext und auf der Uniwebsite.
Stupa-Chris findet es sehr cool. Ihm war es vorher selbst nicht bewusst und bedankt sich für den Antrag.
Henry erklärt, dass das kapazitätentechnisch bei ihm auf jeden Fall drin ist. Außerdem weist er auf ein Buch hin, in dem das unter Anderem behandelt wird.
Sophie ergänzt, dass es ein ganzes Forschungsprojekt von der Uni zu dem Thema gibt. Hier ist der Link zu der Website des Projekts: https://ns-zeit.uni-greifswald.de/
Jemand weiteres spricht sich für den Antrag aus und betont die Wichtigkeit des Themas.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
+++ Kurzer Einwurf +++
Borussia Dortmund steht im Champions League Finale.
Robert erklärt, dass sie die Dringlichkeit aufgrund von verwaltungstechnischen Gründen beschlossen haben.
Genaueres erklärt nun Tom. Bisher mussten Aufwandsentschädigungen alle einzeln bearbeitet werden, was sehr aufwendig war.
Es sei ein Verfahrensvorschlag den Tom bereits in der AG SHA eingebracht hat und nun auch hier einbringen möchte. Dieser soll die Dinge in der Übergangsphase vereinfachen und regeln.
Auf der konstituierenden Sitzung solle beschlossen werden, wie der Plan sei.
Ordnungen seien nicht so konkret, dass es dort aufgenommen werden könnte.
„Endlich mal ein in Form gegossenes Papier.“
Tom
„Also schaffen wir uns damit auch einiges an Arbeit vom Halse“ – Robert, denn das neue Verfahren würde auch dem StuPa Arbeit ersparen.
Es gibt keinen Redebedarf. Tom hat eine redaktionelle Änderung.
Der Antrag wird einstimmung und ohne Enthaltungen angenommen.
„Danke!“
Tom
23:03 Uhr
NEUTOP14 Bestätigung der Mitglieder im Haushaltsausschuss und der AG SHA
Es sollen Aliya für den Haushaltsausschuss und Theo für die AG SHA bestätigt werden.
Es gibt keine Fragen an Theo. Aliya ist nämlich schon gegangen.
Es wird über die Bestätigung abgestimmt. Beide werden einstimmig bestätigt.
23:04 Uhr
NEUTOP 15 Sonstiges
Robert bedankt sich für das ganze positive Feedback, dass sie als Präsidium bereits bekommen. Er betont, dass er sich immer über Feedback freue. Und möchte sich auch noch bei den Stupist*innen bedanken.
Emil hat noch eine Verständnisfrage: gab es die vergangenen Jahre nicht immer eine Aufwandsentschädigungen für die Alterspräsidenten, die die erste Sitzung geleitet haben?
Tom erklärt, dass das stimmt und, dass sich nächste Sitzung mit Aufwandsentschädigungen auseinandergesetzt werde.
Krissi verkündet dass der Stellenausschreibungen für den AStA jetzt online sind. Allerdings sind auch wichtige Posten im AStA wie der Voritz derzeit unbesetzt sind.
Sie bittet darum, das weiterzutragen.
Tom teasert Videos an, die die moritz.medien gemeinsam mit ihnen gedreht haben. Diese seien zur Zeit im Schnitt und werden dann bald veröffentlicht. Also seid gespannt!
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Die Sitzung wird um 23:07 Uhr geschlossen und wir können nach Hause. Gute Nacht und schlaft schön.
We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser ticker.team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf die neue Legislatur. Wir hoffen, ihr habt auch wieder Spaß beim Lesen. Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Berichte TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Wahl Präsidium – 6.1. Wahl des*der Präsident*in – 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen TOP 7 Finanzanträge TOP 8 Wahlen AStA – 8.1 Vorsitz TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie” TOP 18 Antrag „Never gonna give EU up!” TOP 19 Antrag „Mensarevolution jetzt! TOP 20 Festlegung der nächsten Sitzungstermine TOP 21 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Es ist Dienstagabend, ihr seid alle gespannt im HS 2 im ELP6 oder hängt am Bildschirm, den cursor bereit um den Webmoritz neu zu laden, denn jetzt ist wieder Stupa, Baby!!!!
Heute tickern hier, leicht eingerostet aber genauso motiviert wie immer, Jan-Niklas, Nessa, Lucas, Hannah, Allan, Ise und Jette. GeFü-Konstantin und TV-Dennis sind auch mit am Start. Peti lektoriert heute diesen Liveticker.
Weil es die konstituierende Sitzung ist, macht Christoph den Alterspräsidenten. (Außerdem kennen wir noch nicht alle Namen, schonmal ein sorry im Voraus.)
Ohne Begrüßung ermahnt er alle Anwesenden, sich einzutragen. Hoffentlich machen das alle.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Christoph begrüßt ganz herzlich zur ersten Sitzung der 34. Legislatur dieses StuPas. Er betont wie gut er eine verfasste Studierendenschaft findet, was nicht in jedem Bundesland der Fall sei. Durch viele Neukandidaturen sei die HoPo wieder in Schwung gekommen. Falls Nachfragen bestehen sollten, dann meldet euch einfach!
Christoph erklärt das Drucksachenpaket, und dass ein Protokoll angenommen werden müsste, aber Bennett erklärt, das sei nicht notwendig.
Sophie hat eine Anmerkung, Top 8.1. möchte sie vertagen. Da ginge es um die Wahl eines neuen AStA-Vorsitz. Es wird eingeworfen, dass Initiativbewerbungen möglich seien.
Christoph fragt nach Gegenrede.
Tom sagt, dadurch, dass es im Moment keinen AStA-Vorsitz gibt, müsste die Stellvertretung jetzt bestätigt werden. Es wird in Satzungen geblättert. Anscheinend muss das nicht gemacht werden.
Christoph weist darauf hin, dass keine Zwiegespräche geführt werden sollen.
TOP 8 soll nun gestrichen werden und zudem soll ein neuer TOP zur AG SHA hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, die einstimmig angenommen wird. Es wird eingeworfen, dass in der Geschäftsführung des AStAs steht, dass die Stellvertretung bestätigt werden muss. Das wird zum Geschäftsordnungsantrag.
TOP 8 ist jetzt die Bestätigung des Stellvertretenden AStA Vorsitz, TOP 18 ist die Wahl der Mitglieder der AG SHA.
{Nachtrag 20:38Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten sind 22 StuPisten anwesend. Es gibt zudem eine Stimmenübertragung.}
{Nachtrag 20:54Uhr: Nach Info des Alterspräsidenten schreibt Melina heute das Protokoll.}
20:31 Uhr
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Christoph hat einen Vorschlag für die Geschäftsordnung basierend auf der vom letzten Jahr zusammengebastelt. Er fragt nach Änderungsanträgen. Es gibt keine. Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
20:32 Uhr
TOP 4 Berichte
Es geht los mit den AStA-Berichten. Krissi hat keine Ergänzungen. Emil fragt nach: Robert ist jetzt als AStA-Vorsitz zurückgetreten. Robert bestätigt das noch einmal.
Auch zu Arnes Bericht gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Sophie hat eine Nachfrage zu Annas Bericht (AStA-Referentin für Digitales) zu einer hybriden Veranstaltung im Rahmen des Queeren Informations- und Aktionsmonat. Anna erklärt die Idee kurz. Sophie sagt, dass sie das gut findet. Es gibt keine weiteren Nachfragen.
{Nachtrag: Anscheinend hat sich Sophie für Bennet und nicht für Tom bedankt.}
Zu Toms Bericht gibt es auch keine Fragen, aber Sophie bedankt sich für seine langjährige Arbeit, da auch er zurückgetreten ist.
Zu Maries Bericht gibt es keine Ergänzungen und auch hier scheint es keine Nachfragen zu geben.
Auch zu Aliyas Bericht gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen. Es wird sich für ihr fünfjähriges Engagement bedankt.
Es gibt eine Nachfrage von Charlotte zur Campus Kirmes: Wie kann man sich als FSR da einbringen, und wo kann man einsehen, was welche FSR machen? Aliya anatwortet, dass heute morgen ein Bericht an alle FSRs herausgekommen sei. Für weitere Informationen könne man noch einmal persönlich mit Aliya sprechen.
Christoph trägt Formalia nach, es sind 22 StuPist*innen anwesend, mit einer Stimmübertragung von Frieda. Damit sind wir beschlussfähig.
Es geht weiter mit Henrys Bericht. Er hat keine Ergänzungen.
Sophie hat eine Frage zu Henrys Bericht zur Finanzierung des Queeren Informations- und Aktionsmonats.
Er antwortet, dass die Kosten noch nicht ganz fix sind und noch variieren könnten. Aber er sagt, dass das bisherige Budget den Monat abdecken sollte.
Christoph weist darauf hin, dass die Neuen gerne nachfragen können, wenn sie mit den ganzen Abkürzungen nichts anfangen können. Diese würden sehr häufig auftreten im politischen Rahmen. Christoph erklärt, dass es zu viele Chris gäbe. Er sei jetzt Chris, Kristen ist AStA-Kris, und noch ein anderer Christoph bleibt Christoph.
Mareike erklärt, dass sie leider versäumt habe einen Bericht zu schreiben, aber für Fragen da sei.
Christoph fragt, was sich denn so geändert hätte zum letzten Monat. Sie berichtet, dass sie immer noch viel mit dem Festival zu tun hat. (Leider geht unter, um welches Festival es sich handelt)
Hanna hat nichts zu ergänzen, aber Emil hat eine Frage zur Kostenaufteilung des Sonnensegels.
Nochmal hier kleine Erklärung: aus dem AStA sind Robert (Vorsitz) und Aliya zurückgetreten. Tom tritt erst noch zurück.
Sophie fragt, warum das Sonnensegel 30.000€ kostet.
Das Problem sei, dass alle anderen Schirme oder ähnliches nicht stabil genug seien. Es bleibe aber auch für zehn Jahre, sodass es sich langfristig trotzdem rechnen werde. Das Segel werde so ähnlich wie das am Campus Beitzplatz sein werden.
„Klingt auf jeden Fall… cool“
Chris
Es gibt weder Ergänzungen noch Nachfragen zu Nadines Bericht. Nadine hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Damit war es das mit den Berichten des AStAs.
Zuletzt der moritz.medien-Bericht: Wir haben weder Anmerkungen, noch gibt es Nachfragen.
Tom fragt, warum die Berichte aus anderen Gremien, die seit kurzem berichtspflichtig seien, keine Berichte abgegeben hätten.
Bennet erklärt, dass es noch keine solchen Gremien gibt.
Eine Person fragt, wie regelmäßig die Gremien, die an das Studierendenwerk geknüpft sind, Berichtspflicht haben. Tom schlägt vor, alle zwei Sitzungen, also üblicherweise einmal im Monat Berichte im StuPa zu besprechen.
AStA-Mareike ermahnt, dass immer noch Beschlüsse aus der letzten Legislatur fehlten, die fürs AStA wichtig wären.
Christoph schlägt vor, dass sich das alte Präsidium mit dem neuen Präsidium mal hinsetzt und das alles nacharbeitet.
Tom ergänzt, dass auch Protokolle, Beschlüsse etc. nachgereicht werden müssten.
Aliya fragt, wer denn jetzt Protokoll schreibe.
Christoph antwortet, dass Melina sich dazu bereit erklärt hat, das Protokoll zu schreiben. Das hatte er auch vergessen, bei den Formalia zu erwähnen. Es wird ihr klopfend gedankt. Die Formalia werden heute irgendwie durcheinander geworfen. Der Ersteller dieses Livetickers wird es bei Formalia nachtragen.
20:50 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
„Gibt es Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft?“ Top opener.
Lukas hat eine Anmerkung, hat erst Zweifel, ob das hierhin gehört, aber tut es wohl. Es gäbe wohl Neuigkeiten zu den Änderungen der Rahmenprüfungsordnungen. Zum Beispiel sollen die Rücktrittsfristen verlängert werden und die Gespräche und Diskussionen laufen wohl. Die Ideen seien „auf Wohlwollen gestoßen“ und würden nun in weiteren Gremien diskutiert werden.
Er habe auch eine Anmerkung zu den letzten Vollversammlungen.
Der AStA habe dieses Mal die Vollversammlung leider zu spät angekündigt. Sie werde im Juni stattfinden. Er hoffe, dass trotz der Komplikationen an dem Tag keine Lehrveranstaltungen stattfinden werden würden. Auch könne man über ein Rotationssystem nachdenken, damit das nicht immer ein Dienstag sei, das sei besonders für Studis in den Naturwissenschaften ein schlechter Tag. Zuletzt sucht Lukas noch interessierte Studierende für einen Antrag zu innovativer Hochschullehre, die sich daran beteiligen wollen.
Emil fragt zur „Foodtruckproblematik“, gibt aber zu, dass er nicht wisse, ob es hierher passe. Anscheinend stehe nun wieder ein neuer Foodtruck dort.
Lukas antwortet, dass dieser Foodtruck aber wohl von der Uni genehmigt wurde.Das Studierendenwerk habe damit wohl keine Probleme, da an dieser Stelle wohl schon mal ein Foodtruck gestanden habe und da an diesen Standort nicht die Ressourcen des Studierendenwerks mit genutzt würden. Auf der anderen Seite auf dem Gelände der UMG habe sich nichts geändert. Die Foodtrucks seien noch dort, was das Studierendenwerk nicht unterstütze, aber die Entscheidung liege bei der UMG
20:55 Uhr
TOP 6 Wahl Präsidium
21:02Uhr
– 6.1. Wahl des*der Präsident*in
Chris möchte nicht für immer Alterspräsident sein, deshalb wird jetzt eine neue Person für die Präsidentschaft gesucht.
Robert meldet sich mit ganz viel Elan.
Chris ruft Robert dazu auf, sich doch mal vorzustellen. (HoPo-Profis und Stupa-Ticker-Ultras kennen ihn natürlich schon.) Er war bereits 2022 stellvertretender StuPa-Präsident und hat dadurch ein wenig in die HoPo „reingeschnuppert“. Danach ist er in Geschärftsführung des AStA gewechselt. Und zuletzt sollte Robert den meisten wohl als ASta-Präsident geläufig sein. In der Debatte ums Semesterticket hätte er gemerkt, dass nicht alle Studis wissen, dass es überhaupt ein StuPa gibt. Sein Ziel sei es, die Sichtbarkeit von Asta und SuPa zu erhöhen. Er beendet seine Vorstellung und es gibt Geklopfe.
Tom hat eine Nachfrage. Er würde gerne wissen, wie er sich die Zusammenarbeit mit dem Parlament vorstelle.
Robert antwortet, dass es praktisch sei, dass er schon viele Leute aus AStA und StuPa kennen würde.
Er merkt an, dass sich die Kommunikation teilweise als schwierig herausstellen könnte, da er keine WhatsApp-Gruppe mit allen Stupist*innen machen würde, aber es gäbe ja den Verteiler. Rücktritte könne man eventuell über den StuPa-E-Mail-Verteiler kommunizieren.
Kristina möchte wissen, wie Robert sich die Arbeit mit dem AStA vorstellt.
Robert erwähnt den jour fixe, einen festen Termin, wo StuPa und AStA sich immer miteinander austauschen. Es sei aus seiner Erfahrung auch wichtig mal ein wenig im Büro „herumzudümpeln“ und dadurch den Kontakt zu halten. Natürlich stellt er sich auch zur Einarbeitung neuer Leute zur Verfügung. Er habe „keine Berührungsängste“. Es gibt keine weiteren Fragen an Robert und er darf sich wieder hinsetzen. Chris erklärt das Prozedere der geheimen Wahl und fragt nach der Hilfe der Moritz-Feen. Konstantin und Allan melden sich heldenhaft, auch wenn sie noch nicht wissen, was genau sie machen wollen. (Caro ist sonst die Haupt-Wahlfee.)
Die Wahl ist etwas durcheinander, anscheinend haben nicht alle Wahlberechtigten Wahlzettel bekommen. Christoph eröffnet die Wahl und jede*r darf ein Kreuzchen machen.
Es gibt allgemeine Verwirrung, da die verteilten Stimmzettel abgezählt waren, aber anscheinend nicht aufgehen.
Zusätzlich hat jetzt wohl eine Person, die Zettel von vier Personen in die Wahlurne getan. Das findet Christoph nicht so toll und will die Wahl von vorne starten. Aber es gibt Gegenrede, dass man ja einfach die Stimmzettel durchzählen kann, ob die Anzahl am Ende passt. Aber da auch während der Wahl Leute aufgestanden und rausgegangen sind, beschließt er: Wir machen das nochmal. Wuhuuu. Jetzt aber mit grünen statt pinken Zetteln. Chic!
Wetten, ob wir vor Mitternacht hier rauskommen, sind offen. Jemand Lust auf StuPa-Bingo?
Kurze Zweifel, aber jetzt passts. Ne, doch nicht.Selbst die Verwirrung ist verwirrt bei dem was hier gerade passiert. Jetzt werden wieder Kreuzchen gemacht. Oder auch nicht?
Jetzt wird die Namensliste vorgelesen und abgeglichen, wer alles da sind und vor allem wie viele. Tom und Robert müssen nach vorne: „Das passiert, wenn man zu viele Ämter angibt.“ Sie haben beide anscheinend nicht korrekt angegeben, dass sie auch zu den Stupist*innen gehören.
Korrektur: Es sind 23 StuPist*innen anwesend, mit der Stimmübertragung sind es also 24 Wahlberechtigte. Die Wahlfeen machen wieder eine Runde, und jetzt werfen alle, schön nacheinander und einzeln ihre Wahlzettel in die „qual.urne“. Die Wahlfeen zählen aus. Es gibt 5 Minuten Zählpause, bis 21.22 Uhr.
Wusstet ihr, das die Uhr am WiWi/Jura-Gebäude am ELP beleuchtet ist? Wir lernen viel hier im neuen Hörsaal.
21:24 Uhr
Wir machen weiter, Robert wurde mit 24 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Er leitet jetzt den Rest der Sitzung.
„Wird ein wilder Ritt, Leute“.
Robert stimmt auf die Legislatur ein
21:25 Uhr
– 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Robert kann nun 2 Stellvertreter*innen vorschlagen, welche ihn im Fall der Fälle vertreten können. Er schlägt Melina und Angelina vor.
Angelina stellt sich vor. Sie bedankt sich bei Robert, dass er sie vorgeschlagen hat. Sie war letztes Jahr im AStA, hatte so bereits Kontakte zum StuPa und ist seit längerem Vorsitzende ihres FSRs. Sie studiert PoWi und KoWi und ist auch Vorsitzende des FSR IPK. Angelina steht für Fragen gerne zur Verfügung.
Jakob würde gerne wissen, ob Angelina irgendwelchen Organisationen oder Vereinen angehöre. Sie ist nur bei GREIMUN.Jetzt stellt sich Melina vor. Sie war in der letzten Legislatur im Senat und im Fakultätsrat. Zudem studiert sie Pharmazie.
Christoph (ehem. Alterspräsident) fragt (im Andenken an Felix), ob Melina in irgendwelchen Gruppen oder Vereinen aktiv ist. Sie ist unter anderem bei den Jusos aktiv.
Robert fragt, ob es Einwände gäbe, im Block zu wählen. Darauf meldet sich Tom (?). Deswegen werden Angelina und Melina jetzt getrennt gewählt – als erstes Angelina. Es wurden Kreuze gemacht und alle Stimmzettel abgegeben. Lief super diesmal.
„Ein Träumchen.“
Robert
Die Wahlfeen zählen nun die Stimmzettel.
Angelina wird mit 21 Ja-Stimmen zu einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen gewählt.
Nun geht es weiter mit der Wahl für Melina. Das wilde Stimmzettel-Verteilen geht in die nächste Runde und es werden weiter fleißig Kreuzchen gemacht. Und schon macht sich auch wieder die Wahlurne auf den Weg. Alle Stimmen sind abgegeben und es wird wieder gezählt.
Melina wurde mit 17 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen gewählt. Damit ist das Präsidium jetzt vollständig.
21:40Uhr
TOP 7 Finanzanträge
Es gibt eigentlich keine Finanzanträge, die sein wohl durchgerutscht.
21:40 Uhr
TOP neu8 Bestätigung AStA-Vorsitz
Der kommissarische AStA-Vorsitz muss bestätigt werden, da es keine Bewerbungen für den AStA-Vorsitz gab. Krissi macht das gerade stellvertretend.
Die Bestätigung wird bei einer Enthaltung angenommen.
21:41 Uhr
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
Robert fragt, ob Raphael die LKS kurz vorstellen möchte. Der ist nämlich gerade Delegierter in der LKS. Die LKS (https://www.lks-mv.de/) sei die Landes-Konferenz der Studierendenschaft, in der Studierende aus Mecklenburg-Vorpommern vertreten seien, um ihre Interessen unter anderem gegenüber der Landesregierung zu vertreten. Sie treffen sich einmal im Monat abwechselnd (wohl immer freitags um 15 Uhr) an den teilnehmenden Hochschulstandorten.
Melina und Raphael – der war im letzten Semester schon gewählt worden – bewerben sich. Es werden zwei Delegierte und zwei Stellvertreter*innen gesucht.
Theo meldet sich als Stellvertreter für Raphael.
Khris meldet sich als Stellvertretung für Melina.
Melina fragt, ob die Stellvertretung für sie auch FLINTA sein muss. Das müsse nicht.
Es wird offen und im Block gewählt und alle Kandidat*innen werden einstimmig gewählt.
21:45 Uhr
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Robert fordert Tom auf den Haushaltsauschuss kurz zu beschreiben.
„Also der Haushaltsausschuss… ach je…“
Tom
Es sei ein empfehlendes Gremium für das Parlament. Dort würden sich die Mitglieder*innen treffen, um sich Finanzangelegenheiten intensiver anzusehen. Neben Projektanträgen sind auch noch der Haushalt der Studierendenschaft und der Jahresabschluss Teil der Aufgaben. Der Ausschuss kontrolliere den Haushalt und Anträge für Förderungen von Vereinen und ähnlichem. Tom plädiert dafür nicht mehr als die 5 benötigten Mitglieder zu wählen.
Robert fragt nach Rückfragen, die gibt es aber nicht. Er fragt nach Vorschlägen und Bewerbungen. Fünf Menschen werden für den Ausschuss benötigt.
Jakob schlägt Emil und Annabel vor, die bereits in der letzten Legislatur Mitglieder waren.
Kevin schlägt sich selbst vor. Auch er war bereits in der letzten Legislaturperdiode Mitglied.
Aliya und Tom schlagen sich gegenseitig vor.
Robert möchte wieder offen und im Block abstimmen – Niemand hat was dagegen.
Die Mitglieder wurden einstimmig gewählt.
21:48 Uhr
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
„Kommen wir zum TOP elf… ölf“
Robert
Emil darf kurz den Medienausschuss vorstellen, da er in der letzten Legislatur dort bereits Mitglied war.
Der Medienausschuss ist der Auschuss der sich die moritz.medien genauer anschaut – also uns. Das macht ihr, liebe moritz.ultras, natürlich auch, aber der Medienausschuss ist nochmal wat andres. (Unsere Kommentare sind für euch immer offen😘)
Er gibt uns Feedback und Vorschläge für Themen. Zudem kann der Medienausschuss Informationen über unsere Finanzlage erhalten, wenn er das möchte. Im letzten Jahr wurde gemeinsam ein Leitfaden für die Arbeit des Medienausschusses erstellt. Rückfragen gibt es keine. Es gibt kurz Verwirrung, wie viele Leute denn nun gewählt werden müssen.
Emil und Emily schlagen sich gegenseitig vor. Christoph hat eine Frage an uns, ob wir auch schon jemanden haben, den wir vorschlagen.
Die moritz.medien schlagen Oliver als Kandidaten für den Ausschuss vor. Auf Chris‘ Nachfrage gibt er an, nicht Mitglied in Parteien, Verbänden, Gewerkschaften oder ähnlichem zu sein.
Es wird wieder offen und im Block gewählt.
Die Kandidat*innen wurden mehrheitlich angenommen.
21:52 Uhr
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Robert fragt, wer Lust hat, den Mensaausschuss vorzustellen. Lukas hat die Ehre.
Das Gremium setzt sich aus diversen Vertreter*innen aus den Standorten Greifswald, Neubrandenburg und Stralsund zusammen; nicht nur Studis, sondern auch den Leuten, die das Essen kochen. Der Ausschuss tagt ungefähr zwei Mal im Jahr. Mitglieder*innen erhalten als Aufwandsentschädigung einen 50-Euro-Gutschein für die Mensa.
Melina schlägt Chris vor und Chris schlägt Laura vor. Irgendwer schlägt AStA-Kris vor.
Robert schlägt sich selbst vor. Er war bereits im letzten Semester Mitglied und habe „Spaß“ daran gehabt. Das Whiteboard wird jetzt eingesetzt, um einen Überblick über diese Chrise zu behalten. Also die Vorschläge bzw. Bewerbungen sind jetzt: Kris (AStA), Christoph B., Jacob, Laura, Robert, Annabel, Yannik, Melissa, Raphael.
Es wird gefragt, ob man eine Vorstellungsrunde machen wolle, aber das wird nicht wirklich gewollt… Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag zum Verfahren, weil mehr Kandidierende als Plätze vorhanden sind. Der Vorschlag ist, die Personen, die man wählen will, auf den Wahlzettel zu schreiben. Es gibt Unstimmigkeiten darüber wie viele Mitgleider des Auschusses aus der Studierendenschaft in Greifswald kommen dürfen. Nach kurzer Recherche stellt sich heraus, es sind doch sechs und nicht nur fünf. Aber wir haben immernoch zu viele Kandidat*innen. Jede*r Stupis*tin darf nun sechs Namen auf die Wahlzettel schreiben.
Robert hat bereits einige Wahlfeen auserkoren und das Stimmzettel-Verteilen geht in eine neue Runde. Wir sind gespannt auf das Ergebnis!
Die Wahlurne dreht wieder ihre Kreise und die Auszählung beginnt, die braucht aber bisschen länger diesmal, deswegen gehen wir schon in den nächsten TOP.
22:05 Uhr
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Tom erklärt, vom Semersterbeitrag werde viel ans Studierendenwerk gezahlt. Von da aus gehe es in die Wohnheime und die Mensa aber auch in kulturelle Projekte, die durch diesen Ausschuss ausgewählt werden würden. Das Gremium tage einmal im Monat und die Termine für dieses Semester stünden schon online.
Tom würde das gerne machen. Hurra!!! Er würde nicht mehr lange im AStA bleiben, und könnte sich dann dem widmen. Er möchte nun einige Sachen dort ändern, mit denen er in der Vergangenheit unzufrieden gewesen sei. Einige Formalia seien seiner Meinung nach änderungswürdig.
Aliya möchte sich auch gerne als Stellvertreter*in vorschlagen.
Tomiwa schlägt sich selbst als stellvertretendes Mitglied vor.
Es wird zunächst über Toms Kandidatur abgestimmt. Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Dann geht es weiter mit der Wahl der Stellvertretung. Robert fragt, ob es noch Rückfragen gibt. Die gibt es aber nicht. Es wird abgestimmt. Aliya wird gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Chris stellt einen GO-Antrag auf Pause. Niemand spricht dagegen und wir machen zehn Minuten Pause bis 22:21 Uhr.
Das Ergebnis der Mensa-Ausschusswahl wird verlesen:
Gewählt wurden AStA-Kris, Chris B, Jacob, Laura, Robert und Annabelle
Die Enthaltungen wurden wohl nicht mitgezählt.
22:24 Uhr
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Lukas stellt das Gremium vor. Auch hier sitzen nicht nur Studierende aus Greifswald, sondern auch Studierende aus anderen Hochschulstandorten zusammen, da es sich um ein Gremium bezüglich des Studierendenwerks handelt.
„Der Aufsichtsrat macht das, was ein Aufsichtsrat so macht.“
Lukas
Das Gremium trifft sich ungefähr zwei Mal im Jahr.
Es gibt keine Rückfragen und Robert bittet um Vorschläge. Sophie schlägt Lukas vor. Es gibt keine Rückfragen zu Lukas. Robert fragt nach weiteren Vorschlägen, die gibt es aber nicht.
Es wird wieder einmal offen abgestimmt: Lukas wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
22:27Uhr
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ein*e Prüfer*in und zwei Stellvertreter*innen werden benötigt.
Tom erklärt: In der Reform der Kassenordnung, die er vor hat, werden wohl die Posten von TOP 15 und TOP 16 zusammengelegt, aber noch ist es nicht soweit und sie müssen noch unabhängig gewählt werden. Das Gremium habe alle Einsichtsrechte und prüfe, ob z.B. Tom und die FSR alles richtig gemacht und keine Steuern hinterzogen habe, erklärt Tom. Es dürfe aber im Gegensatz zu den Kasserprüfer*innen die Kasse nicht zählen.
Melina meint, sie hätte das mal gemacht, und hätte da nie was machen dürfen.
Chris fände es gut, wenn Kassenprüfungen auch mal ungeplant stattfinden würden, das tun sie bisher anscheinend nicht.
Tom findet das prinzipiell auch sinnvoll, merkt aber an, dass der AStA allgemein nicht immer erreichbar sei, sondern nur zu bestimmten Zeiten beispielsweise in den AStA-Sitzungen.
Robert fragt nach Vorschlägen und Kandidierenden. Es benötige ein Vollmitglied und zwei Vertretungen.
Emil schlägt Henry James vor als Vollmitglied. Es gibt keine Rückfragen zu ihm. Die offene Wahl hat ergeben, dass Henry James einstimmig gewählt wurde.
Die noch offenen Stellvertreter*innen-Posten werden dann bei der nächsten Sitzung weiter gesucht.
Dazu ist eine Person notwendig, die im Prüfungszeitraum nicht Mitglied des AStA gewesen sein darf.
Chris schlägt dafür Melina vor. Es wird abgestimmt und sie wird mit ihrer eigenen Enthaltung gewählt.
22:33 Uhr
TOP 17 Wahl eines Mitglieds im städtischen Begleitausschuss „Partnerschaft für Demokratie”
„Das ist auch ein Gremium wo… ja…“-Tom erklärt das Gremium
Tom sei bisher dort Mitglied gewesen, weil es schon sein Vorgänger aus Interesse gewesen sei, was aber nie „demokratisch legitimiert“ worden sei.
Es gehe dort ähnlich wie im Kulturausschuss darum, Anträge zu beschließen in Bezug auf das Thema „Partnerschaft für Demokratie“. Es ist wohl ein „sehr Konsens-orientiertes Gremium“, also stellt euch auf viele Diskussionen, wenn ihr interessiert seid.
AStA-Henry und Raphael schlagen sich selbst vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Rückfragen an die Kandidaten.
Auf Henry fallen 16 Stimmen, auf Raphael sechs und es gibt zwei Enthaltungen. Henry nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!
22:36 Uhr
TOPneu18: Mitglieder AG SHA
„Bennet, du darfst die AG SHA vorstellen!“ -„Darf ich?!“ -„Ja, gönn dir.“
Die AG SHA ist die Arbeitsgemeinschaft für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten. Es ist ein Gremium für die Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen verschiedenen HoPo-Gremien.
Roberts Erkenntnis nach müssen zwei Mitglieder gewählt werden. Er fügt an, dass Sitzungen wohl manchmal ziemlich lange gehen würde, aber es gäbe auch Pizza dann.
Tom schlägt Nico vor, der hat das in der letzten Legislatur wohl schon gut gemacht.
Emily schlägt Sophie vor, die auch d’accord mit diesem Vorschlag ist.
Ohne weitere Bewerbungen wird nun wieder offen abgestimmt. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
22:38 Uhr
TOP neu19 Antrag „Never gonna give EU up!”
Chris stellt den Antrag vor: „Ich weiß nicht ob ihr das mitbekommen habt, aber am 9.06. sind Kommunal- und Europawahlen.“
Die Wahlen seien für progressive Politik sehr wichtig. Es solle im besten Fall zwei Podiumsdiskussionen geben, aber es wäre auch nicht schlimm wenn es nur eine gibt. Diese soll vor allem jungen Kandidierenden die Möglichkeit geben sich vorzustellen.
AStA-Henry kennt und unterstützt diesen Antrag. Er habe ähnliche Projekte in seinem Referat geplant und finde es auch aufgrund persönlichen Zeitmangels gut, wenn sich auch andere Personen dafür engagieren.
Chris hebt eine Formulierung hervor, nach der nur Vertreter von „demokratischen Parteien“ eingeladen werden sollen. Er habe die Befürchtung, dass sich die „antidemokratischen Parteien“ (potenziell die AfD) daraufhin in der Opferrolle präsentieren könnten.
Chris antwortet, dass es mit Blick auf derzeitige Vorkommnisse und Auftritte von Angehörigen der Partei nicht angebracht wäre, solchen Parteien eine Bühne zu geben.
Kevin fragt, ob auch kleinere Parteien eingeladen werden.
Chris erklärt, er wolle es irgendwie eingrenzen, weil sehr viele Parteien antreten.
Henry erklärt, dass es da Selektionsprozesse geben müsse, die er in der nächsten StuPa-Sitzung vorstellen würde. Er würde vorschlagen statt einer Podiumsdiskussion eine Informationsveranstaltung zu machen. Da so sich mehr Parteien und Kandidierende sich vorstellen und präsentieren könnten.
Melina argumentiert, dass eine Podiumsdiskussion wohl aber deutlich mehr Interesse bei den Leuten hervorrufen würde.
Henry meint, bei einer Infoveranstaltung könnten auch andere Personen sich präsentieren. Es wird eingeworfen, dass man beides gleichzeitig veranstalten könnte.
Marie hat einen GO-Antrag auf direkte Abstimmung gestellt.
Chris redet gegen, da er die Änderungsdebatte gerne weiter fortsetzen wolle. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Raphael hatte eine Meldung, das schien sich aber erledigt zu haben.
Sophie fragt, was genau „junge Kandidierende“ bedeutet, da sie den Ausdruck etwas schwammig findet.
Chris, antwortet, dass damit einfach eine möglichst grße Zielgruppe an jungen Leuten angesprochen werden soll. Die Formulierung sei auch an anderer Stelle schwammig und er wolle abwarten, wen die Parteien schicken. Chris hat auch noch zwei redaktionelle Anmerkungen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Kris geht nach vorne und bringt den Antrag ein. Er findet den Forderungskatalog aus dem letzten Semester sehr sinnvoll. Viel sei bisher leider nicht geschehen, wenn man auf vergangene VVs und Anträge aus diesen zurückblickt.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen, noch Änderungsanträge. Es geht also direkt zur Abstimmung. Der Antrag ist angenommen.
22:52 Uhr
TOP neu21 Festlegung der nächsten Sitzungstermine
Aliya fragt, ob die Sitzung am 21.05. während der Projektwoche stattfinden wird. Sie soll als Änderungsantrag auf den 28.05. verschoben werden, was angenommen wird.
Es wird über den Änderungsantrag abgstimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Tom hat einen GO-Antrag, er würde gerne einen neuen TOP aufmachen, und zwar zu einem Termin für die AStA-Wahlen. Er möchte einen Termin für die AStA-Wahlen festlegen.
22:54 Uhr
TOP neu22Termin für die AStA-Wahlen
Viele der jetzigen AStA-Mitglieder (Tom, Aliya, Marie und Yannik) sind ab dieser Sitzung aus dem AStA ausgetreten. Die Koordination zwischen den Interessierten für die offenen Positionen zwischen AStA und StuPa scheint wohl öfters schwierig zu sein. Die freien Positionen sind nun schon offiziell ausgeschrieben, sodass das StuPa laut Tom in 2 Wochen den AStA wählen könne. Das Verfahren sei dadurch sehr intransparent und daher nicht optimal. Daher wäre es aus seiner Sicht fairer, alle Referate für einen Termin und für alle Studierenden sichtbar unter anderem mit einer Rundmail auszuschreiben. Er möchte daher alle Wahlen am 28.05. durchführen und zur nächsten StuPa-Sitzung auf den TOP Wahlen verzichten.
Charlotte fragt, ob es nur die Rundmail gäbe zu der Verbreitung der Information über die offenen Posten oder ob es auch andere Wege gäbe, da sie denkt, dass die Mail eventuell nicht von allen gelesen werden würde.
Tom antwortet: Es soll wohl auch noch eine weitere Kampagne mit den moritz.medien geben und generell über Social Media, um mehr Reichweite zu generieren. Zudem wird es satzungskonform im Studierendenportal ausgeschrieben werden.
Charlotte schlägt vor, es weiterhin über die FSRs zu bewerben, was bereits bei anderen Dingen geschehen und gelungen sei.
Sophie fragt, ob nun auch die bereits vorhandenen Ausschreibungen noch einmal geändert werden soll.
Tom meine, dass es wohl keine Änderungen zur Zeit geben soll, die Ausschreibung aber eventuell später noch angepasst werden könnte. Bei „Finanzen“ sei ein Aufschub sinnvoll, weil noch Änderungen anstehen würden, die dann abgeschlossen seien.
Bennet wollte nur nochmal zusammenfassen, dass sie möchten, dass alle AStA-Wahlen auf der 2. ordentlichen Sitzung am 28. Mai durchgeführt werden.
Tom fügt hinzu, dass es prinzipiell auch nur darumginge, dass die Wahl nicht auf der Tagesordnung bei der nächsten Sitzung stehe, damit nicht Bewerber*innen denken die Wahl würde stattfinden und dann werden sie enttäuscht.
Maria erklärt, dass ihre Wahl (Datenschutzbeauftragte*r) bereits in der nächsten Sitzung erfolgen müsse.
Weitere Rückmeldungen scheint es nicht zu geben. Die Wahl ergibt, dass der Antrag einstimmig angenommen wird.
23:04 Uhr
TOP neu23 Sonstiges
Sophie möchte auf das Kulturfest am 1. Mai aufmerksam machen.Es gibt auch Kuchen, kommt gerne vorbei zum Marktplatz. Außerdem wird in Neubrandenburg eine Demonstration stattfinden.
Emil hat noch eine Nachfrage zu dem „Mensa-Ding“. Es wurde wohl mal gesagt, dass Essen das übrig geblieben ist, abends ausgegeben werden solle. Das soll aber wohl beim nächsten Mensaausschuss besprochen werden.
Die Sitzung wird um 23.06 geschlossen.
Gute Nacht und kommt gut nach Hause. Schlaft schön. Träumt süß.
dieser Artikel ist einer, der ein wenig anders ist. Wir müssen reden: über uns, aber vor allem über die Zukunft des webmoritz.Dieser wird sich mit dem Semesterstart ein wenig verändern.
Aber fangen wir vorne an: Im letzten Semester haben wir neben unserem alljährlichen Workshopwochende in Glashagen auch zwei Mal den sogenannten meta.moritz veranstaltet. Der meta.moritz ist ein Redaktionsmeeting, wo die Redaktion nur über den webmoritz. diskutiert. Anders als auf Redaktionssitzungen, wo mehr die Artikel und das socialisen im Vordergrund stehen, ist es hier der Austausch über die Ausrichtung des webmoritz. oder aber auch einfach das Artikellayout oder die redaktionsinterne Vorgehensweise.
Auslöser für die beiden meta.moritze war, dass wir auf dem Workshopwochende in Glashagen von der Chefredaktion des Nordkuriers Feedback zum webmoritz. bekommen haben. Dieses wollten wir bestmöglich umsetzen, gleichzeitig aber nicht die eigene DNA verlieren. Also beriefen wir die meta.moritze ein, um in der Redaktion über das Feedback zu sprechen, aber auch zu entscheiden, was in welcher Form umgesetzt werden soll. Also stellen wir euch unsere Änderungen vor und wie wir diese umsetzen wollen.
Das Artikel-Layout
Eine der wesentlichen Änderungen, die als Ergebnis der meta.moritze hervorgingen, war ein neues Artikellayout. Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das Layout für alle Artikel gleich halten wollen. Nach einem kurzen Teaser kommen wir zur ersten Änderung: den Zwischenüberschriften. Diese haben neben dem Fakt, dass diese nun zentriert in den Artikel stehen, auch in einem einheitlichem Format. Dies ist eine Änderung, die wir aus zwei Gründen gemacht haben. Zum einen wollten wir ein einheitlicheres Layout auf der Seite, zum anderen aber auch gerade die Lesbarkeit der Artikel auf dem Smartphone erhöhen. Daher sind die Überschriften auch zentriert. Wir hoffen, es gefällt euch!
Am Ende jedes Artikels findet ihr jetzt auch einen Absatz, wo ihr mehr über den*die Autor*in des jeweiligen Artikels herausfinden könnt. Hier wollen wir euch einen größeren Einblick in die Person hinter den Artikeln geben. Und auch für die einzelnen Kolumnen hat sich das Layout leicht geändert. Dazu aber später in einem eigenen Absatz mehr.
Die inhaltliche Ausrichtung
Auch haben wir über die inhaltliche Ausrichtung des webmoritz. gesprochen. Hierfür haben wir uns unsere Statistik für 2023 angeguckt, diese ausgewertet und die inhaltliche Ausrichtung angepasst. An dieser Stelle möchten wir betonen, dass wir als Chefredaktion des webmoritz. natürlich die Verantwortung sehen ein Produkt zu schaffen, dass möglichst jeden in der Studierendenschaft anspricht. Gleichzeitig wollen wir aber auch unseren Redakteur*innen nicht die Möglichkeit nehmen, sich auch mal auszuprobieren. Wir einigten uns also darauf, dass wir auf dem webmoritz. nicht mehr so viele Ankündiger veröffentlichen und mehr auf die hauseigenen Kolumnen setzen wollen. Dies spiegelt sich auch in Statistiken wieder. Im Vergleich zu den Kolumnen oder den anderen Artikeln auf dem webmoritz. werden diese kaum gelesen. Also haben wir schon angefangen, mehr auf Kolumnen zu setzen. Im Zuge dieser Änderung haben wir uns auch ein neues Konzept für Banner überlegt und webmoritz.Redakteurin Nessa hat diese dann angefertigt. (Vielen Dank nochmal!) Auch gibt es für jede Kolumne eine eigene Seite, wo alle Beiträge dieser Reihe gesammelt werden. Diese wird dann auch unter jeden Artikel einer Kolumnenreihe verlinkt. Die neuen jeweiligen Banner sind auch schon zum Einsatz gekommen. Nichtsdestotrotz wollen wir sie euch auch hier noch einmal präsentieren:
WICHTIG: Dieser Umstand ändert nichts daran, dass unser „Hauptgeschäft“ weiterhin die Hochschulpolitik und alles um die Universität herum bleibt. Hier hängt nun mal unserer Herz, aber auch unsere Hauptidentität dran. Wir sind schon heiß auf die neue Legislatur.
Die Liveticker
Auch haben wir wesentliche Änderungen am Aufbau unserer Liveticker vorgenommen. So wollen wir als Beitragsbild ein aktuelles Bild der jeweiligen Sitzung verwenden (das bekannte StuPa-/VV-Livetickerbanner wird dann nur noch bis zum Start der Sitzung als Beitragsbild dienen) und der Vorschautext (also dem Text, der auf der Startseite neben dem Beitragsbild angezeigt wird) wird auf die aktuellen Geschehnisse eingehen. Dies nehmen wir als Änderungen auch als Reaktion auf das Feedback vor, welches wir in Glashagen erhalten haben. Aber nicht nur darum, sondern auch deshalb, weil sie leicht umzusetzen sind und die Qualität des Livetickers erhöhen werden.
Abschließendes
Wir hoffen, dass wir euch einen Einblick in die Änderungen, die wir machen werden, geben konnten. Wenn ihr noch weitere Anregungen, Meinungen, Wünsche oder Fragen habt, stellt diese gerne in den Kommentaren unter diesem Artikel oder kontaktiert uns per Mail unter web@moritz-medien.de.
Wir freuen uns auf eure Beiträge in den Kommentaren oder per Mail.
Die Chefredaktion des webmoritz. Jan-Niklas & Adrian
Dienstag, der 5.März, 2024. Heute findet mit der 17. ordentlichen Sitzung die 33. Legislatur ihr Ende. Ein letztes Mal kommen also die StuPist*innen zusammen. Heute wieder in der Domstraße 11. Was in der letzten Sitzung passiert ist, erfahrt ihr hier.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Finanzanträge TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP) TOP 7 Aktuelles aus der LKS TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
🎶Stupa, Stupa, Stupedidum, heute ist wieder eine Sitzung🎶
Aber nur, wenn noch ein paar StuPist*innen eintrudeln.
In der Zwischenzeit werden schon einmal vereinzelt die Mikros getestet – hoffentlich wird heute niemand (ausversehen oder nicht) angeschrien. Solange niemand dazugeschaltet wird, stehen die Chancen gut.
Heute tickern für euch: Lucas, Jan-Niklas, Adrian, Konstantin, Nessa, Juli und Ise.
„Sooooo… herzlich willkommen zur letzten Sitzung.“
Sophie
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stimmen ist das StuPa auch ganz knapp beschlussfähig. Zwei davon sind Stimmübertragungen.
Sophie fragt nach Änderungen zur Tagesordnung, es wird gelacht aber nichts gesagt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Inti hat eine Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Er merkt an, dass an einer Stelle ein Name geändert werden muss.
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen, die gibt es aber nicht und es geht weiter mit der Abstimmung.
Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 Berichte
„Wie Inti auf der letzten Sitzung erklärt hat, gibt es heute keine Berichtspflicht“
Sophie
Sophie fragt, ob es Berichte gibt.
Inti fragt zu einem Beschluss, Sophie meint, dass wäre aber Teil eines anderen TOPs.
Jacob hat eine Frage an Krissi, die aber leider nicht da ist. Robert leider auch nicht. Tom auch nicht. Er bräuchte einen Tätigkeitsnachweis für eine Regelstudienzeitverlängerung. Nun ist sich Jacob nicht ganz sicher, an wen er sich da wenden muss, wenn Krissi nicht da sei.
Ansonsten scheint es keine Berichte zu geben.
20:34Uhr
TOP 4 Finanzanträge
Hier gibt es nicht so richtig was zu erzählen. Sophie meint, sie hätten erwartet, einen zu bekommen, das war aber nicht der Fall.
20:34 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die Wartung der Lastenfahrräder sei im vollen Gange, ab April soll die Ausleihe wieder möglich sein. Ein Teil der Räder werden an die Uni gegeben. Weitere bleiben beim AStA, allerdings muss sich für diese ein neues Konzept erarbeitet werden – „so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen“.
Der AStA-Pool funktioniere und sie freuen sich auf weitere helfende Hände, denn nur so sind manche Aktionen möglich.
Sophie hat eine Frage zum AStA-Pool. Da gab es keinen öffentlichen Invite-Link, die Leute sollen aufs AStA zukommen. Soll sich das ändern?
Nadine antwortet, dass es ihres Wissens nach schon in Planung ist, dass im Studierendenportal Informationen stehen sollen. Man müsse sich erst mit den jeweiligen Personen treffen, schauen wer das so ist und dann entscheiden, ob das dann klappt.
Inti hat eine Anmerkung, dass es schon online auf dem stud.portal wäre.
Tomke hatte die Idee mit ein paar Kommiliton*innen, ob man nicht ein schwarzes Brett schaffen könnte. Das könnte abhängbar und im Foyer der Mensa sein. Die Mensa möchte sowieso die Flyer im oberen Stockwerk abschaffen – das wäre auch eine Alternative. Dort könnten aber zum Beispiel auch WG-Gesuche, etc., Platz finden.
Lukas erklärt, dass es das Thema schon mehrmals gab. Sie waren schon mehrfach mit dem Studierendenwerk im Gespräch. Durch die Brandschutzmaßnahmen sei es jedoch schwieriger und man bräuchte zumindest einen Kasten.
In der großen Mensa sollte das aber kein Problem sein – es sei vor allem in der kleinen Mensa ein wenig schwierig aus Platzgründen.
Sophie gibt das als „nette Anregung“ an den Mensaausschuss weiter.
Kevin fragt nach, ob es denn unbedingt notwendig sei, einen solchen Kasten anzubringen.
Sophie erklärt, dass dort sehr viele alte Flyer auf einem Haufen liegen würden.
Emil ergänzt, dass vor allem mit dem Argument von Wohnungsanzeigen argumentiert werden solle. Er sieht das schwarze Brett als Mittel zum informieren über wichtige studentische Themen, wie Wohnraumsuche und Flyer von studentischen Initiativen und Veranstaltungen. Er habe aber auch noch eine weitere Frage zu einem anderen Thema, aber Sophie grätscht dazwischen, denn ihr ist noch wieder etwas eingefallen.
Sophie erklärt, dass als sie nach Greifswald kam, das Studierendenwerk noch am Schießwall war und da noch ein schwarzes Brett gab, beispielsweise für Sachen wir Wohnungsanzeigen. Sie ist sich aber nicht sicher, ob es so etwas auch am neuen Standpunkt am Bahnhof gibt.
Emil erklärt, dass es eine Email gab, dass bei der FSK ein neues Präsidium gewählt wurde. Wer wurde gewählt?
Raphael meldet sich dazu zu Wort: Er wurde gewählt und eine Stellvertretung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine – also hab ihr noch die Möglichkeit euch zu bewerben. 🙂
Luise erklärt, dass, wenn man nach dem Präsidium des StuPa googlet (also nicht übers Studierendenportal nachschaut), noch auf eine veraltete Seite kommt, laut der Inti noch Präsident sei (also von letzter Legislatur).
Inti schlägt vor die Seite einfach zu deaktivieren. Wahrscheinlich liege der Fehler darin, dass das Studierendenportal neu gemacht werde.
Es wird zudem erklärt, dass gerade in Arbeit sei, die Organe und Sturukturen im Studierendenportal zu überarbeiten. Laut ihrer Information, sollte die Seite gar nicht zu sehen sein…
Der AStA will sich darum kümmern.
20:46 Uhr
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Kris erklärt: Er hat leider diesen Antrag leider ein wenig aus den Augen verloren. Er wird das zur nächsten Berichtspflicht nochmal angehen. Er meint auch, es würde wahrscheinlich nicht viel dabei rumkommen.
Inti glaubt schon, dass da viel bei rum kommt, da die meisten Räume schon über Schallschutz verfügen und es sich hauptsächlich um den Holzraum handle. Der Holzraum (Raum 9) solle ja auch umgebaut werden und dabei soll dort auch ein Schallschutz eingebaut werden. Auch meint Inti, Kris sollte bei der Mensa nochmal nachfragen, zu wann der Umbau geschehen soll.
Sophie schlägt vor, dass er das ja zur nächsten konstituierenden Sitzung angehen könnten, oder zwischendurch Updates gibt, falls sich was ergibt.
20:48 Uhr
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
„Den Punkt hat sich Raphael gewünscht“
Sophie übergibt an Raphael
Raphael berichtet: Letzten Montag war LKS-Sitzung. Dort gab es ein Thema, zu dem sich positioniert werden soll. Er und Melina brauchen Hilfe vom StuPa, wie sich unsere Studierendenschaft zu dem Thema positionieren soll. Es gehe um das Theme „Mensarevolution“. Das sei eine Initiative.
Sophie fragt, wer die Initiative „Mensarevolution“ nicht kenne – es melden sich einige. Sie fordert Rapahel auf uns kurz einen EInblick zu gewähren.
Raphael erklärt: Die Initiative sei grundsätzlich ein Forderungskatalog an alle Studierendenwerke, nachhaltige Mensen zu schaffen. Hier findet ihr mehr Infos dazu: https://tuuwi.de/mensarevolution/. Dabei sind 5 Punkte genannt: Klimaschutz, Tier- und Umweltschutz, Mensa für Alle, Abfallvermeidung & Transparenz Klimaschutz: Klimaschädliche Produkte vermeiden (expl. Rindfleisch und Butter) Klimafreundliche Cafeterien Tier und Umweltschutz: nur biologisch angebaute Produkte nach höchsten Haltungskriterien Mensa für alle: ein täglich wechselndes, fair produziertes Essen für alle, Öffnung der Mensazeiten
Außerdem möchte man engagiert Müll vermeiden und Müll trennen. Auch eine transparente Darstellung der entstehenden Treibhausgase soll angestrebt werden.
Sophie fragt, ob es Verständnisfragen gibt. Inti meldet sich mit einer Ergänzung.
Inti ergänzt, die Forderungen seien angelegt an die „Planetary Health Diet“ (PHD), die von Wissenschaftler*innen entwickelt wurden.
Dort seien 16 Länder vertreten. Inti ist sich nicht ganz sicher, aber vermutlich sei auch Deutschland dabei. Die Wissenschaftler*innen haben alle unterschiedliche Huntergründe in Ernährungs- und Klimawissenschaften. Das große Ziel sei wohl, dass die Weltbevölkerung langfristig und vor allem nachhaltig ernährt werden solle. Der fzs zähle auch schon zu den Unterstützenden.
Sophie fragt erneut nach Nachfragen.
Emil fragt, worüber jetzt abgestimmt werden soll. Wenn der StuPa sich jetzt dafür aussprechen würde, was passiert dann? Und was, wenn die Mehrheit der LKS dagegenstimmt?
Raphael erklärt, dass wenn Greifswald sich für diese Änderung aussprechen würde, die Mehrheit der LKS sich allerdings dagegegen positionieren würde, Greifswald trotzdem die Möglichkeit habe zumindest dagegen Stellung zu beziehen. Aber als Studierendenschaft könnten sie auch noch entscheiden, ob sie ein eigenes Statement setzen möchte.
Inti merkt an, dass das deutsche Studierendenwerk sich den Forderungen angenommen habe und das meiste auch befürworte. Der nächste Schritt der LKS wäre vermutlich die lokalen Studierendenwerke dazu aufzurufen aktiv zu werden. Es könne dann zum Beispiel ein veganer Tag oder so angeboten werden.
Sophie meint, dass es auch möglich wäre, dass neben dem StuPa auch der AStA beitreten könnte. Der AStA solle sich also überlegen, ob sie das auch machen wollen.
Raphael erzählt, dass der LKS bereits im Austausch mit den Studierendenwerken sei. Es gäbe wohl von ein bis zwei Hochschulen die formulierten, dass sie sich dann eher aus dem Projekt rausnehmen würden, da für diese Hochschulen es dann störend in der Umsetzung des eigenen Nachhaltigkeitsprojekts sei.
Sophie erwähnt, dass ebenfalls dem Mensaausschuss weiterzuleiten.
Lukas meint, er sähe da keinen Interessenskonflikt.
Kris fragt, welche Hochschulen das nicht unterstützen wollen.
Raphael bringt an, dass sich wohl die HMT Rostock bzw. die Uni Rostock dagegen ausgesprochen habe, aber er habe es wohl nicht ganz genau mitbekommen.
Sophie macht ein Stimmungsbild, das Raphael dann mit in die LKS nehmen kann.
Zwei Leute enthalten sich, aber ansonsten sind alle dafür.
Raphael bringt noch einen zweiten Punkt an. Die LKS habe einen Sprecher*innenrat bestehend aus drei Personen. Der Sprecher*innenrat würde bald neugewählt und jemand von der Uni Greifswald solle sich da melden. Die LKS sei sehr laut dabei gewesen, dass Greifswald auch jemanden entsenden solle. Laut der Satzung der LKS sollen die Sprecher*innenrollen ausgeglichen zwischen Hochschulen und Uni verteilt sein. Es müsste niemand aus dem StuPa sein.Raphael hat keine weiteren Punkte zur LKS und es gibt auch keine weiteren Fragen.
21:01 Uhr
TOP 8 Sonstiges
Sophie erzählt, dass am 29. Mai der Dies Academicus (ein Ankündiger dazu wird vorher auf dem webmoritz. erscheinen) zum zweiten Mal stattfinden wird. Es wurde sich von mehreren Seiten gewünscht, dass es mehr Veranstaltungen von Studierendenseite gäbe. Ideen könne man an sie oder Robert bringen.
Ein bisschen sei bereits geplant, aber es gehe noch mehr.
Henry fragt nach der Ausrichtung des Tages.
Sophie erklärt, dass das noch ganz offen sei. Man könne sich da auch noch mit Veranstaltungs- und Projektideen äußern.
„Die Planung ist da noch in den Kinderschuhen“
Sophie
Es wird wohl auch wieder einen (kleinen) Markt der Möglichkeiten geben.
Emil fragt nochmal nach, wann der Leitfaden des Medienausschusses besprochen werden solle.
Sophie hatte wohl erwartet, dass er da was bei den Berichten zu sagt. Hat er vergessen. Dieser sei aber als extra PDF im Studierendenportal beim Drucksachenpaket. Sophie fragt auch direkt nach Anmerkungen zu Leitfaden.
Eifriges (digitales) Blättern allerseits.
Emil merkt an, dass es schon viel Vorarbeit des vorherigen Medienausschusses gegeben habe.
Man hat versucht das Ganze noch ein wenig niedrigschwelliger zu gestalten, da die Leute, die sich im Medienausschuss engagieren in der Regel nicht die umfangreichste hochschulpolitische Erfahrung haben – es soll für zukünftige Medienausschüsse zugänglich gestaltet sein. Inhaltlich sei es aber ähnlich geblieben. Wichtig sei nur ein Paragraph zum Einspruchsrecht des Medienausschusses und der Geschäftsführung.
Marco hat eine Anmerkung. Personen dürften nicht nur, sondern sollten auch um Stellungsnahme gebeten werden.
Emil bringt an, dass sie es nicht verpflichten können, da es nicht in der Satzung steht und es dementsprechend eine Satzungsänderung bedürfe.
Sophie fragt die moritz.medien, ob das „Praxis“ bei uns sei.
„Ja, das ist Praxis bei uns“
Konstantin, stellvertretender Geschäftsführer
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zum Leitfragen und fragt wieder nach weiterem Sonstigem.
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti stellt auch sogleich einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt dafür. Es gibt keine Gegenrede.
21:15Uhr
TOP neu9 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft
Marco hat einen Einwand. Er habe eher eine restriktive Einstellung zu der Verteilung der Verdienstmedaille. Für ihn seien die Sachen, die die Person geleistet habe zwar sehr ehrwürdig, sie gehen aber nicht über eine sehr gute Ausführung der entsprechenden Ämter hinaus. Er plädiert dafür, die Medaille eher an jemanden zu verleihen, der*die vielleicht auch in 10 Jahren noch in Erinnerung sei, die quasi unsterblich wäre. Er bringt erneut an, dass er nicht abwerten möchte, was diese Person gemacht hat.
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen, die gibt es aber nicht. Wir kommen zu Abstimmung.
Weiter geht es mit der Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen.
Sophie möchte generell was zu den Verdienstmedaillen sagen: Die befinden sich in irgendeinem Postfach, aber sind auf jeden Fall auf dem Weg.
Weiter geht es mit Sonstigem:
Inti merkt an, dass die Seite jetzt nicht mehr zu finden sei, von der Luise vorhin erzählt hat.
Emil möchte in dieser letzten StuPa-Sitzung dem Präsidium danken. Sie hätten gute Arbeit geleistet. Auch mit Blick auf die Beschlussfähigkeit seien deutlichen Verbesserungen zu erkennen gewesen (auch im aktuellen moritz.magazin nachzulesen). Auch nach Außen durch etwaige Interviews habe das Präsidium richtig tolle Arbeit geleistet. Er möchte sich vielleicht im Namen des StuPas, auf jedem Fall in seinem Namen, dafür bedanken.
Sophie macht gleich weiter mit dem sentimentalen Duktus. Sie findet, es sei eine sehr produktive Legislatur gewesen.
Es habe viele lebendige Diskussionen gegeben.
Man merke auch eine sehr starke Entwicklung im Verlauf der Legislatur. Sophies Minimalziel sei es gewesen die Funktionalität dieses Gremiums aufrechtzuerhalten.
Es gab auch einige schwierigere Diskussionen, die aber auch alle irgendwie gut gemeistert wurden.
„An alle die jetzt aussteigen: cool dass ihr mitgemacht habt!“
Sophie
„Studentische Selbstverwaltung ist tatsächlich krass unterschätzt.“
Sophie
Es gäbe Unis, die das einfach nicht haben und nicht dürfen. Man sollte diesen Umstand definitiv zu schätzen wissen und auch in Zukunft weiter pflegen.
Sie freut sich aber auch auf alle, die in der nächsten Legislatur wieder dabei und neu dabei sind.
„Gibt es ansonsten Sonstiges? Sonst war das jetzt mein Schlusswort.“
Sophie
Sophie – hat das letzte Wort
Um 21:23 Uhr beendet Sophie die Sitzung und damit die Legislatur. Allen eine schöne StuPa-Pause! Wir sind gespannt, wie es im neuen Semester mit der neuen Legislatur weitergeht.
Wir bedanken uns an dieser Stelle auch nochmal bei allen StuPisten, dem Präsidium und natürlich euch, den Leser*innen. Es war uns auch in dieser Legislatur eine Gaudi. 🙂 Also bis zur nächsten Legislatur.
Dienstag 20:15Uhr. Hoffnungsvoll und gebannt schauen wir heute, ob die Beschlussfähigkeit ausnahmsweise mal wieder erreicht wird. Wir lassen uns überraschen, allerdings wird das bei der heutigen Tagesordnung wahrscheinlich der Fall sein. Wie gewohnt wird euch heute Abend unser ticker.team durch den Abend führen und die Geschehnisse aus der Domstraße 11 detailgetreu berichten.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt! TOP 4 Antrag: Semesterticket TOP 5 Finanzanträge 5.1 Nordischer Klang
TOP 6 Berichte TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 8 Beschlusskontrollen 8.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen) 8.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen) 8.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
TOP 9 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Helau liebe Tickerfans!
Heute gibts hier den Sturm aufs StuPa!
Nicht wirklich, aber ein bisschen Karnevalsstimmung muss sein.
Es tickern heute für euch: Hannah, Allan, Adrian, Nessa, Jette, Juli, Konstantin, Caro und Ise.
Es ist 20:14 und der Konferenzraum ist voll! Es sind eine Menge Gäste da, und hier wird gerade diskutiert, ob der NDR nicht kommen wollte…
20:17 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Sophie begrüßt uns und wünscht uns eine gute Prüfungszeit.
20:18Uhr
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 24 Stimmen beschlussfähig. Es gibt zwei Stimmübertragungen.
Sophie will mit uns die Formalia durchgehen, aber die Technik muss zunächst angeschaltet werden. Bis jetzt funktioniert nur ein Beamer.
Sophie bittet auch die Gäste, sich in der Anwesenheitsliste einzutragen – es sind einige da.
Zudem sei ein TOP zum LKS im Drucksachenpaket nicht aufgetaucht, der aber in der E-Mail-Einladung stand. Dieser soll wieder hinzugefügt werden.
Es wird über die Tagesordnung in geänderter Form abgestimmt und diese wird angenommen.
Sophie fragt, ob es Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung gibt. Es gibt keine.
Das Protokoll wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.
Emil hat einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt zu den Leitlinien des Medienausschusses. Sophie sagt, dass das ihr Fehler gewesen sei, dass der nicht schon in der Tagesordnung steht. Das ist nun TOPneu9 Medienausschuss,
Bevor wir richtig starten, macht Sophie noch einmal darauf aufmerksam, dass wir heute Besuch vom NDR haben.
20:23 Uhr
TOP 3 Antrag: Wer studieren will, muss es sich leisten können – BAföG Reform jetzt!
Hennis bringt den Antrag ein. Er sei nun schon etwas länger in der HoPo. Als er AStA-Vorsitzender war, konnte er mit Anja Kaliczek (CDU), der letzten Bundesbildungsministerin sprechen.
Damals sei keine große BAFöG-Reform möglich gewesen, heute stehe sie eigentlich im Koalitionsvertrag und die CDU ist nicht mehr in der Bundesregierung. Auch nach 2,5 Jahren sei aber keine Änderung in Sicht. Es gibt keine strukturellen Änderungen, die aber nötig seien. Die Förderquote sei sehr gering und die benötigten Förderungen viel höher. Weil so viele Studierende unter der Armutsgrenze leben, sei eine Bafög-Reform so wichtig. Es war Hennis wichtig, dass noch einmal auf die Tageordnung zu holen und auch zu beschließen, damit der AStA, das demnächst an den Bundestag (war es der Bundestag?) übermitteln kann.
Es geht über zur Änderungsantragsdebatte und es ist sehr still – niemand möchte etwas sagen. Änderungsanträge scheint es nicht zu geben.
20:25 Uhr
TOP 4 Antrag: Semesterticket
Robert bietet jetzt das „Rundumsorglosprojekt“: Er wiederholt nochmal die Fakten: Die Urabstimmung am 31. Januar lief vollständig reibungslos. Es habe keine Probleme gegeben, weder während der Abstimmung, noch im Nachhinein. Es gab eine Beteiligung von 43,1%, wobei die Mehrheit gegen das Semesterticket gestimmt hat. Mit einer Wahlbeteiligung von unter 50% liegt somit keine Bindung für die Berücksichtigung der Urabstimmung vor. Er möchte nun vom StuPa eine Rückmeldung, wie der AStA weiter vorgehen soll.
Hennis bedankt sich beim AStA, dass dies so schnell und reibungslos funktioniert habe. Es sei die erste Urabstimmung, die er erlebt habe. Er habe mit vielen Studierenden darüber gesprochen. Es bezieht sich ein bisschen auf den Antrag, der zuvor besprochen wurde – viele können es sich nicht leisten. Außerdem nennt er die hohe Summe von 180 Euro als ein großes Hindernis. Er halte das Prinzip des Solidarmodells sonst an sich für gut.
Unattraktiv mache das Ticket vermutlich auch die schlechte Anbindung in Greifswald und die mangelnde Rolle des ÖPNV aufgrund des vielen Radverkehrs. Er betont, dass das Studierendenparlament mit diesem Ergebnis der Urabstimmung gut in der Lage sei eine Entscheidung zu treffen.
Sophie erzählt von einer Stellungnahme gegenüber u.a. der Ostseezeitung. Sie denkt, dass bei der Konzipierung des Semestertickets im Bund, Städte wie Greifswald nicht mit bedacht wurden. Bei den Unis, an denen es schon ein Semesterticket gebe, gebe es nur Vorteile, in Greifswald mehr noch Neubrandenburg, wo es kein Semesterticket gibt, sei die Sache komplizierter. Es gebe viele Gründe für ein Semesterticket, aber das Konzept sei für Greifswald in der Form nicht gemacht worden.
„Das Konzept ist in seiner Form für Greifswald nicht gemacht worden.“
Sophie (StuPa-Präsidium)
Für sie stelle sich die Frage, ob es in Greifswald noch die Möglichkeit gebe gemeinsam mit den Verkehrsbetrieben etwas „zu reißen“.
„Olaf hat nicht gegönnt“
Robert (AStA-Vorsitzender)
Robert erklärt, dass es immer möglich sei mit den Verkehrsvertrieb zu reden. Allerdings gebe es dann eher andere Modelle, wie zum Beispiel ein bundeslandweites Ticket, dass zuvor aber schon mehrmals abgelehnt worden sei.
Emil stimmt dem bisher Gesagten zu. Es wäre gut, wenn sie von einer bundesweiten Studierendenvertretung vertreten worden wären.
Es folgt lautes Geklopfe.
Es habe zwei Anträge für den Eintritt in den FZS gegeben. Dadurch wäre man dort stimmberechtigt gewesen. Möglicherweise hätte das die Lage verbessert, sicher sei das aber nicht. Daher appelliert er vor allem an zukünftige StuPist*innen, den Beitritt zum FZS nochmal zu überdenken.
Felix findet es schade, wenn es „so einen Punkt erreicht“, wenn nun die Studierenden und das StuPa das Semesterticket ablehnen.
Er fände es schön, wenn der AStA es im Nachhinein politischen Entscheidungsträger*innen hier in der Umgebung und im Land die Bedenken kommunizieren würde. Ein „nachhaltiger Effekt“ durch die Beschäftigung mit dem Semesterticket statt einer „Beschäftigungsmaßnahme“ wäre schön.
Robert möchte auf die Beiträge von Felix und Emil antworten: Er wurde in den Mobilitätsgipfel entsandt, wo für das Semesterticket vor allem vom FZS gekämpft wurde. Dort wurde ganz viel geleistet und es wird auch fleißig weitergearbeitet. Momentan würden 36 Studierendenschaften an einem Papier arbeiten.
„Wir arbeiten da fleißig weiter und sind da auch weiterhin dran.“
Robert (AStA-Vorsitzender)
Somit bleibt es zumindest beim AStA weiterhin Thema.
Wiebke fragt, ob es nicht möglich wäre, ein vergünstigtes 49€ Ticket zu bekommen, wir hätten ja den Studierendenstatus. Also, dass jede*r Studierende selbst darüber entscheiden kann und nicht alle es haben müssen, wie es bei dem Solidarmodell der Fall wäre.
Robert erklärt, dass es möglich wäre, aber könnte dann nur bundeslandweit gültig sein und müsste mit dem hiesigen Verkehrsbetrieb ausgehandelt werden. Das bundesweit-gültige Ticket gebe es nur im vorgestellten Modell, ansonsten müsste man mit allen deutschen Verkehrsbetrieben verhandeln, was unmöglich sei.
Lukas möchte nochmal den Punkt von Felix bestärken und ausdrücken, dass er hofft, dass sich in der nächsten Legislaturperiode damit auch auseinandergesetzt wird. Es gäbe im Land bereits das Senior*innenticket und man könnte sich für ein ähnliches Modell für Studierende stark machen.
Die Abstimmung zeige, dass ein Wunsch nach Mobilität vorhanden sei, aber die Rahmenbedingungen würden beeinflussen, was man konkret annimmt und was nicht.
Sophie ergänzt zu Wiebkes Frage, dass es zum einen möglich wäre, mit den Stadtwerken zu reden und zum anderen, könnte sich auch dafür stark gemacht werden, dass das landesweite 29€ Ticket für Senior*innen und Auszubildende auch für Studierende angeboten werden könnte.
Nico bringt ein, dass das Abstimmungsergebnis für sich spreche, er fände aber die bereits angesprochenen Ideen sehr gut. Man könne z.B. ein individuelles Entscheiden statt dem Solidarmodell oder neue Konditionen beim Bund einfordern. Er hält es nicht für sinnvoll, wenn das Thema jetzt fallengelassen würde.
„Ich glaube, dass das auch so ein Dauerbrenner werden sollte“
Nico (Stupist)
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen. Es gibt keine und somit schließt Sophie die Generaldebatte.
Felix fragt, ob wir es konkurrierend abstimmen.
Sophie meint, dass das gehen würde.
Emil möchte eine Änderung einbringen: Es sollten erst nochmal Gespräche mit den Verkehrsbetrieben geführt werden und geguckt werden, welche anderen Modelle realistisch möglich seien.
Sophie fragt, ob Emil bereits eine konkrete Formulierung habe.
Die hat er bisher nicht.
Felix möchte ergänzen, dass der AStA diesen Beschluss an die „demokratischen Bundestagsfraktionen und Gruppen in und um Greifswald“ weiterleiten soll.
Sophie fragt nach weiteren Änderungsanträgen – diese gibt es aber nicht.
Nun wird über Felix‘ Änderungsantrag entschieden. Dieser wird jedoch direkt von Robert übernommen.
„Robert übernimmt seine Arbeitsaufträge – sehr gut“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Emil, hast du inzwischen eine Formulierung?“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Ja, aber die ist kacke.“
Emil (Stupist)
Emil rattert seine Formulierung liebevollst in den Raum, ist unzufrieden und seufzt herzerweichend.
Sophie hat einige Anmerkungen zu der Formulierung. Jetzt wird daran rumgebastelt.
Felix schlägt vor, noch die „Verkehrspolitischen“ hinzuzunehmen.
Das wird von Emil übernommen.
Nico hätte noch eine kleine Verfahrensfrage. Er sei nicht schnell genug im Mittippen – können wir übrigens voll nachvollziehen! Darum möchte, er dass die Änderungsanträge auf der Leinwand angezeigt werden.
Wiebke hat eine Frage: Können wir das Dokument etwas vergrößern? Von ganz hinten ist es nicht zu lesen.
IT-Inti gibt IT-Hilfe. Man kann es jetzt lesen. Irgendjemand klopft.
„Wunderbar“
IT-Inti (Stupist)
Sophie fragt nach Änderungsanträgen.
Chris fragt, ob Emil „demokratische Fraktionen“ ergänzen will.
Der Beamer scheint den Geist aufgegeben zu haben. Aber das ist nicht so schlimm, denn die Änderungseinträge werden erstmal eingebaut, das dauert ein bisschen.
Sophie fragt schonmal, ob Robert die Änderung, dazu dass der AStA Gespräche mit Verkehrsverbünden aufnehmen soll, um speziell für Greifswald günstige Kondition zu erhalten, übernimmt.
Er übernimmt sie.
„Es klingt so nach Streitbewältigung“
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Achso, ne, dann kann das weg“
Emil (Stupist)
Es geht um eine Formulierung. Robert übernimmt den Änderungsantrag. Ein weiterer Satz, welcher auch im BAföG-Antrag steht, soll auch hinzugefügt werden.
Sophie fragt, ob es weitere Änderunganträge gibt. Es gibt keine.
Es wird nun Option A (Einführung des Semestertickets) gegen Option B (keine Einführung des Semestertickets) abgestimmt, alle sind für Option B. Damit wird Option B in der so geänderten Form einheitlich angenommen.
Luise schnappt sich ein Mikrofon und kämpft kurz mit der Technik, aber jetzt klappts.
Luise und Linda sind vom Nordischen Klang. Linda redet jetzt.
Es gehe um die Finanzierung des Abschlussfests des Nordischen Klangs. Es bilde „den krönenden Abschluss“. Dazu würden drei Bands aus Dänemark und Norwegen spielen. Das Abschlussfest ist auf Studis ausgelegt, und es sind so um die 30 studentische Helfer*innen dabei, weshalb sie sich über eine finanzielle Unterstützung freuen würden.
Sophie bittet um die Einschätzung des Haushaltsauschusses.
Kurz vor der StuPa-Sitzung fand die Sitzung des Haushaltsausschusses statt. Der Antrag sei form- und fristgemäß eingereicht worden. Sie empfehlen die Annahme des Antrags.
Tom sieht das genauso. Es gäbe nur noch keine schriftliche Stellungnahme von ihm, weil er noch Fragen hatte. Der AStA habe den Nordischen Klang schon oft gefördert. Aufgrund des Förderdatums fänden noch formelle Änderungen statt. Daher sei es wie es im Antrag stehe, nicht von Belangen. Er finde es eine gute Sache und er würde es dem Parlament empfehlen, den Antrag anzunehmen.
Wiebke fragt, wie die geschätzten Einnahmen kalkuliert wurden.
Luise bringt an, dass sie und Linda dies nicht kalkuliert hätten und die Personen, die sich um die Finanzen kümmern heute nicht da sind.
Linda erklärt, dass sie annimmt, dass vermutlich auf die Einnahmen der letzten Jahre geguckt wurde und das so eingeschätzt werden konnte. Aber sie persönlich hat diese Sache nicht errechnet.
Tom erklärt, dass Linda das richtig erklärt hat. Im letzten Jahr war die geschätzte Summe deutlich niedriger als die tatsächliche Einnahmen, daher wurde die Einschätzung dieses Jahr erhöht. Er hält die aktuelle Einschätzung des Nordischen Klangs für sehr realistisch.
Charlotte hat eine Frage an Tom bezüglich der Summe und warum sie mit der Summe runtergegangen seien.
Tom habe sich aber vertan. Die Summe sei dieses Jahr höher als letztes Jahr.
„Voll okay“
Tom (AStA-Finanzen – dazu, dass es mehr Geld geben soll)
Lukas wollte sich bedanken, dass der Nordische Klang heute hier ist und auch, dass sie den Nordischen Klang jedes Jahr organisieren. Dieser bringe immer wieder viele Menschen nach Greifswald und ist eine schöne Sache.
Sophie fragt, nach Änderungsanträgen. Ohne Änderungsanträgen geht es zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Wir freuen uns auf den Nordischen Klang!
21:02 Uhr
TOP 6 Berichte
Es wird begonnen mit dem Bericht des Prädsidiums. Sophie fragt nach Anmerkungen.
Es gibt aber keine Fragen, somit geht es weiter mit dem Bericht der moritz.medien. Caro (GeFü der moritz.medien) ergänzt, dass gestern der Medienausschuss stattgefunden habe.
„Ich habe nämlich einen neuen Mann an meiner Seite.“
Caro (GeFü der moritz.medien)
Jemand pfeift neckisch.
Sophie fragt, ob sie nun Ordnungsrufe verteilen muss oder ob das ok war.
„Ne, ich glaube nicht“
Caro (GeFü der moritz.medien)
Konstantin ist nun neuer stellvertretender Geschäftsführer der moritz.medien.
Der Artikel des moritz.magazins „Chronik der Fettnäpfchen“ wurde besprochen. Ansonsten gibt es keine Ergänzungen mehr.
Emil hat keine Frage, sondern würde den Bericht des Medienausschuss direkt anknüpfen.
„Erstmal, wir waren über 20 Menschen – war krass. Entertaining.“
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Emil bedankt sich bei unserem ehemaligen Geschäftsführer Niklas und auch beim ehemaligen Chefredakteur des webmoritz., Adrian, für ihre Dienste. Außerdem waren ehemalige Mitglieder des FSR Pharmazie da. Es gab einen Kommentar im aktuellen moritz.magazin (das findet ihr hier.
Es sei entspannt gelaufen. Der FSR war mit dem Kommentar nicht zufrieden und habe seinen Unmut Kund getan.
„Die haben gesagt ist blöd“ – Emil
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Die Autorin stehe aber weiter hinter dem Artikel. Der Medienausschuss habe geprüft, ob rechtliche Probleme vorhanden gewesen seien, das sei nicht der Fall gewesen.
„Pressearbeit ist nunmal kritisch, – wie der FSR Pharmazie damit jetzt umgeht wissen wir auch nicht aber somit ist das Thema erstmal durch.“ – Emil
Emil (immer noch Stupist und Vorsitzender des Medienausschusses)
Sophie fragt, ob es ansonsten noch Fragen zu dem Bericht des Medienausschusses gebe. Die gibt es aber nicht.
Robert (AStA-Vorsitz) ergänzt zu seinem Bericht, dass er heute mit Hanna (AStA-Referentin für Soziales & Gleichstellung) für die Auswertung der GTAG Umfrage besprochen habe. Sie kämen nun in die „heiße Phase“, sodass es auch demnächst im StuPa vorgestellt werden könne. Von der AG sei leider heute niemand da, aber sie hätten „super fleißig mitgearbeitet“. Es wäre ein Traum gewesen, mit ihnen zusammen zu arbeiten und habe sehr viel Spaß gemacht.
Es gibt keine Fragen zu Roberts Bericht.
Nico geht nach vorne, gibt seine Kärtchen ab und geht. Totenstille. Was nun?
Krissi (AStA – Administration & Geschäftsführung) hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Sophie hat eine Anmerkung. Sie wünscht Krissi und dem AStA viel Erfolg bei einem Treffen morgen zu dem Thema Lastenrändern. Das Thema beschäftige den AStA schon länger. Vielleicht könne man morgen einiges erreichen.
Weiter geht es mit Arnes (AStA – Öffentlichkeitsarbeit) Bericht. Er hat keine Ergänzungen. Es gibt auch keine Fragen an ihn.
Es geht weiter mit Annas (AStA-Digitales) Bericht. Anna ist heute leider nicht hier.
Weiter geht es mit Bennets (AStA – Hochschul- & Innenpolitik) Bericht. Es gibt weder Fragen noch Ergänzungen.
Toms (AStA – Finanzen & Personal) Bericht ist nicht der Aktuelle, er möchte trotzdem berichten was er macht. Er mache sehr viele Drittmittelprojekte und stelle fest, dass sie noch viel mehr machen könnten, dafür aber leider die Zeit fehle.
„Die schreiben jetzt irgendwas und wir gucken mal was draus wird“
Tom (AStA-Finanzen)
Das Rücklagenkonto vom AStA wurde aufgelöst. Die Menge der Rücklagen sei in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert worden. Noch spannender: Tom hat letzte Woche einem Fachschaftsrat die Kasse gesperrt.
„Ich hab es zwei Jahre angekündigt und jetzt hab ichs auch gemacht“
Tom (ihr wisst es mittlerweile)
Er möchte nochmal betonen, wie wichtig es sei, Emails zu lesen: „Wer die Mails nicht liest ist selber schuld.“ Es werde in der nächsten Woche auch noch einen Finanzworkshop für die neuen Fachschaftsräte geben, bei denen sie lernen können, wie man Finanzen macht.
Emil fragt, welcher FSR sich da nicht so an die Regeln gehalten habe.
Tom erzählt, die Nordistik war es.
Luise erklärt, dass sie da nicht mehr drin sei. Raphael weiß auch von nichts.
„Ja doch, ich habe belehrt, ich habe zwei Mails dazu geschickt“
Tom (…)
Felix fragt, ob Tom dabei Fristen einhalten müsse oder warum, er das nicht früher gemacht habe.
Tom habe es nicht früher gemacht, weil es in seinem Ermessen läge. Im letzten Jahr habe er es nicht so rigoros angekündigt. Das große Thema Mails…
Wiebke möchte noch fragen, inwiefern es relevant sei zu sagen welcher FSR es war.
Emil antwortet, dass sie als StuPa das Recht dazu haben und da auch nachfragen sollten.
Es wird laut geklopft.
Tom merkt an, dass es übliche Praxis sei, das hier zu erwähnen und zu besprechen: „Das haben wir schon immer gemacht“ Die Studierendenschaft habe ein Recht zu wissen, was mit ihren „Zwangsgeldern“ passiere. „Aber ja, man bestraft da die Alten“ daher seien sie auch in Kontakt mit dem neuen FSR.
Es geht weiter mit Aliyas (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur) Bericht, Sophie hat eine Frage zu der „Welcome Back Party“.
Es wird gefragt, warum… [haben wir leider nicht gehört]
„Weil wir noch keinen Termin bekommen haben aber das wird morgen wahrscheinlich geklärt.“ – Aliya
Aliya (AStA – Veranstaltungen und studentische Kultur)
Nach kurzer Unstimmigkeit, ob sich nun Inti oder Felix früher gemeldet haben, bestimmt Sophie, dass Inti anfangen darf.
Inti hat eine Frage bezüglich der „Langen Nacht des Lernens“. Er möchte wissen, wie es bei der Eintragung in die Schichten aussieht.
Tom habe vergessen das zu erzählen. Sie haben verschiedene Ideen zur Verbesserung der Abläufe im AStA. Es gebe jetzt einen „AStA-Pool“, in dem niedrigschwellig nach Hilfe gefragt und gefunden werden könne.
„Es ist im Prinzip eine gut organisierte Telegramgruppe.“
Tom
Diese Gruppe müsse aber noch erstellt werden, die Website gebe es aber schon. Der Link soll aber nicht öffentlich gemacht werden, denn der AStA möchte zunächst mit den Hilfe Anbietenden quatschen und diese kennenlernen. Sie werden bei der zweiten „Langen Nacht des Lernens“ mit diesem System beginnen.
Somit hat Inti keine Fragen mehr.
Es geht weiter mit Henrys (AStA – politische Bildung & Antifaschismus) Bericht. Er merkt an, dass sein Bericht sehr kurz sei, die letzte Woche sei sehr stressig gewesen. Er arbeite weiter freudig am queeren Aktionsmonat. Er verspricht einen ordentlichen Überblick zur nächsten Sitzung zu erstellen.
Es gibt keine Fragen an Henry.
Weiter geht es mit Kris (AStA – Ökologie), der nicht da ist und keinen Bericht eingereicht hat.
„Woran hat´s jelegen?“
Inti wundert sich
Er möchte wissen, ob Kris noch aktiv im AStA sei und was er gerade so macht.
Bennet erklärt, dass die letzte Berichtspflicht auf der vorletzten Sitzung war, aber diese ausgefallen sei. Die letzten Berichte gab es dann auf der letzten Sitzung. Seitdem sei nicht viel passiert und es habe auch bei einigen Referent*innen zu Verwirrung und Stress geführt, dass heute schon wieder Berichtspflicht sein solle.
Henry möchte ergänzen, das Kris weiter am Fahrrad-Stations-Projekt arbeite. Außerdem habe er ihn beim Referent*innenanschreiben in seinem Ressort unterstützt und vermutlich hinsichtlich der Lastenräder etwas gemacht.
Es geht weiter mit Mareikes (AStA – Internationales und Antirassismus) Bericht.
Mareike kann wegen Prüfungen nicht anwesend sein (wir wünschen viel Glück!). Es gibt keine Fragen zu ihrem Bericht.
Hanna (AStA – Soziales und Gleichstellung) hat keine Ergänzung.
Inti möchte sich im Namen der FSRs bedanken, dass sie den Awareness-Leitfaden entworfen und rumgeschickt hat.
„Den Awareness ähh du weißt was ich meine“
Inti
„Nadine, hast du Ergänzungen?“- Sophie
Sophie (StuPa-Präsidium)
„Ja“ – Nadine, gefolgt von 5 Sekunden Stille, weil die Mikros nicht mitspielen.
Nadine (AStA – Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung) ergänzt zu ihrem Bericht, dass die Studierendenkommission sich heute getroffen habe. Es wurde etwas zur Kenntnis genommen, was wohl in ihrem Bericht näher ausgeführt wurde und wird bei der nächsten Sitzung mit aufgenommen.
Das sei nun die erste Beschlusskontrolle.
Wir kommen nun zu den einzelnen Projekten. Es geht los mit der 24h-Vorlesung. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen.
Weiter mit der Ersti-Woche. Auch hier gibt es keine Anmerkungen seitens Aliya oder Fragen vom StuPa.
Weiter mit der langen Nacht des Lernens. Es gibt auch hier keine Ergänzungen oder Fragen.
Sophie fragt, ob es weitere Berichte gibt. Es gibt keine. Sophie fragt, ob Pause gemacht werden soll
„Nein“
Niklas (Stupist)
„Doch, ich brauch Wasser, Junge!“
Inti (wedelt empört mit seiner leeren Wasserflasche und klopft mit ihr auf den Tisch.)
Wir machen 10 Minuten Pause.
Irgendjemand hatte Musik angemacht; Erst dröhnt „Du hast den Farbfilm vergessen“ über die Lautsprecher (eine Anekdote der Hiddensee-Reise des AStAs?), danach folgt „Griechischer Wein“ (Vielleicht geht die nächste AStA-Reise ja nach Griechenland, falls die Uni sich irgendwann dazu entschließen sollte, Hiddensee aufzugeben (bitte nicht!) (aber Griechenland würden wir dem AStA schon gönnen)).
21:40 Uhr
TOP 7 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Johannes (ein Gast) hat einen Vorschlag für eine Verdienstmedaille. Er hoffe, dass viele diese Person kennen. Sonst fühle er sich ja noch alt. Er liest ihre Verdienste vor, es ist eine lange Liste. Es ist echt beeindruckend, aber wenn wir zu sehr ins Detail gehen, wird das ja keine Überraschung mehr mit der Medaille.
„Ein Urgestein der Hochschulpolitik Greifswalds.“
Johannes
Felix stellt einen GO-Antrag zur Eröffnung eines neuen Tagesordnungspunktes zu Johannes Anliegen. Trotzdem führt er jetzt schon aus, weshalb er diese Person ebenfalls für würdig hält.
Sophie möchte zuerst diesen TOP zu Ende bringen und fragt dementsprechend, ob es noch weitere Anmerkungen aus der Studierendenschaft gibt. Diese gibt es nicht und es kommt zur Abstimmung über den GO-Antrag. Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.
21:45 Uhr
TOP neu8 Verleihung Verdienstmedaille
Es gibt keine Wortmeldungen. Es wird abgestimmt und es wird einstimmig angenommen.
21:47 Uhr
TOP neu9 LKS
Sophie fragt nach Bewerbungen für den freigewordenen Platz in der LKS.
Raphael würde sich gerne für den Platz bewerben. Er möchte vor allem die Punkte angehen, die bei der letzten StuPa-Sitzung angesprochen wurden. Er sei auch in der nächsten Legislatur im StuPa und könne somit auch dann an der LKS teilnehmen.
Sophie bedankt sich für die Bewerbung und fragt nach weiteren Bewerbungen. Es gibt keine weiteren Bewerbungen und auch keine Fragen an Raphael.
Sophie guckt nach, ob per Zettel abgestimmt werden muss aber es kann offen abgestimmt werden.
Raphael wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Martin von der LKS ist online dazugeschaltet. Jedoch gibt es Probleme mit der Verbindung oder dem Ton, wir wissen es nicht. Auf jeden Fall gibt es Punkte fürs StuPa-Bingo
„Jetzt ist er weg“
ein*e Stupist*in (leider ist es so voll hier im Konferenzraum, dass einige der moritz.medien auf der Innenseite des Tisch-Us sitzen müssen)
Der Ton funktioniert, aber Martin hört man trotzdem noch nicht. Kollektives geduldiges Warten.
Sophie erklärt Martin, dass er immer noch stummgeschaltet ist, weiß aber nicht, ob er sie hören kann. Das Wunder der Technik. Wundervoll.
Nun ist das Warten nicht mehr so ruhig und geduldig, es kommen Nebengespräche auf. – Knacken in der Leitung – Adrian vergleicht es mit diesen Klickern, mit denen man Hunde rufen kann. Diskussionen über das Stummschalten in Zoom wird diskutiert.
„Wollt ihr nicht einfach ein Zoom-Meeting machen?“
IT-Inti
Gordon Grubert braucht nen neuen Job.
Felix beantragt die Beendigung des TOPs und Verschiebung in die nächste Sitzung.
„Prüfungsphase und so“
Felix (Stupist)
Marie hat inhaltliche Gegenrede: Es würde schon so lange aufgeschoben, jetzt sollten wir es nochmal mit einem anderen Laptop versuchen. Es wird abgestimmt.
6 Stimmen für und 8 gegen den GO-Antrag – somit ist dieser abgelehnt und wir warten weiter.
Krasse Rückkoplung – alle halten sich die Ohren zu
„Das ist nen ganz fieses Feedback“
Martin (LKS – online zugeschaltet)
„Ich rede hier ganz fleißig in die Leere und hoffe, dass was bei euch ankommt.“
Martin (LKS – online zugeschaltet)
Man hört ihn bis Schönwalde. Währenddessen fragt Martin, ob er zu leise sei. NEIN.
„Haben wir noch Geld für einen Technik-Workshop fürs Präsidium, oder so @Tom?“
Adrian (ehemaliger Chefredakteur webmoritz.)
Martin möchte Einblicke in die Arbeit der Landeskonferenz der Studierendenschaften geben. Er hat eine Präsi: Die LKS sei ein studentisches Gremium, auch in MV ansässig und legitimiert durch das Hochschulgesetz. Sie sind die sechs Studierendenschaften der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns.
Die Sitzungen finden überlicherweise am letzten Freitag im Monat statt. Die nächste findet in der HMT in Rostock statt. Er würde sich wünschen, dass Personen aus Greifswald anreisen. Eine Übernachtung sollte, falls notwendig, ermöglicht werden können. Die Sitzungen gehen üblicherweise zwei Stunden, sodass die Rückfahrt am selben Tag möglich sein sollte – es sollte aber auch Zeit für ein anschließendes Bier sein.
Landesweite Demonstrationen sollen von ihnen organisiert werden und auch andere Probleme, wie zum Beispiel mit dem Hochschulsport, sollen dort angegangen werden. Er stehe für Fragen zur Verfügung und dankt für die Aufmerksamkeit.
Es hat schon wieder „Krach“ gegeben. Jetzt sind wir wieder wach. Das Ton-Biest will nicht schlafen.
Es gibt keine Fragen an Martin. Sophie bedankt sich bei Martin und wünscht gute Zusammenarbeit.
Martin ist noch etwas eingefallen und schreit uns erneut ins Ohr. Es soll noch ein Formblatt ausgefüllt werden – nach dem Schock am Anfang, ist das Ende nun aber leider etwas vernuschelt. Schockschwerenot, aber er wünscht uns noch eine produktive Sitzung und sagt Tschüüüüüsssss. <3
„Große Entschuldigung für diesen sehr lauten Krach“ – Sophie
Sophie (StuPa-Präsidium)
22:04 Uhr
TOP neu10 Beschlusskontrollen 10.1 2023_33_101 (Awarenessschulungen)
Sophie weiß auch nicht so genau, bei welchem TOP wir sind, aber das klärt sich schnell. Es geht los mit der Beschlusskontrolle zu den Awarenessschulungen.
Hanna plane die Awarenessschulungen derzeit wieder für alle FSRs. Die Schulungen werden im Mai stattfinden. Es wird geklopft. Es gibt keine weiteren Bemerkungen oder Fragen.
22:05 Uhr
10.2 2023_33_104 (Hausarbeitsrücktrittsfristen)
Dazu habe Nadine in ihrem Bericht bereits etwas gesagt.
Frieda bittet um ein Mikro und ergänzt, dass in der Studienkommission heute kurz etwas dazu gesagt wurde. Mit Frau Hallex wurde besprochen, dass das eigentlich nicht in die Rahmenprüfungsordnung gehöre. Sie sollten sich an die Philosophische Fakultät wenden.
Sophie fragt nochmal nach, ob das dann in den einzelnen Prüfungsordnungen für jeden Studiengang stehen müsse.
Frieda erklärt ausführlich, das dies der Fall wäre. Eigentlich müsste man jeder PO einzeln angehen.
„Das ist aber richtig Hustle.“
Frieda
Deswegen möchte sie das erstmal abgeben.
Sophie fragt, ob es noch Nachfragen gibt, dies ist aber nicht der Fall.
22:08 Uhr
10.3 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Es wird zu diesem Punkt übergegangen.
Inti fragt, ob nicht angedacht war aus Raum 9 einen Konferenzraum zu machen. Dann sollten, soweit er glaubt, ohnehin auch Schallschutzelemente oder zumindest Schalldämpfer eingebaut werden.
Robert antwortet, dass er in Erinnerung habe, dass dies einen Raum in der Loeffler-Mensa betraf, der noch nicht geschallschutzt wurde. Wenn dies gemacht werde, solle das dann mitgemacht werden.
„Das steht bei mir in einer E-Mail“
Robert (AStA-Vorsitz)
Sophie bringt an, dass auf der nächsten Sitzung ja wieder Berichtspflicht sei und Kris dann über das Thema berichten könne.
22:10 Uhr
TOPneu11 Leitfaden Medienausschuss
Emil erklärt, dass so ein Leitfaden zur Orientierung helfen soll. Sie haben den existierenden Leitfaden von den Vorgänger*innen wohl um einige Punkte erweitert.
Emil weiß nicht, ob sie diesen Leitfaden jetzt zeigen wollen. Er erklärt nun wie der Leitfaden aufgebaut ist und was ungefähr dort drin steht. Es sei aber „nichts weltbewegendes“. Wichtig seien das Einspruchsrecht des Medienausschusses und Erklärungen. Somit soll der Medienausschuss besser für alle möglichen Fälle vorbereitet sein.
„Falls’a Fragen habt, könnt’a fragen, wenn nicht, dann können wir auch schnell weiter machen.“
Emil (Stupist und Vorsitz des Medienausschusses)
Sophie fragt, ob dies schon der fertige Leitfaden sei oder nur ein Entwurf.
Emil erklärt, dass er immer fertig sei, weil es sich nicht um ein offizielles Dokument handele. Das scheint eine bürokratische Differenzierung zu sein. Sie seien damit auch in der AG SHA gewesen.
Sophies Vorschlag wäre, das auf die nächste Sitzung zu verschieben und den Leitfaden in das Drucksachenpaket dann aufzunehmen, es sei denn es würden jetzt schon Fragen aufkommen.
Sophie fragt nach Fragen.
„Ich kann da eh nichts lesen.“
Inti (Stupist)
Felix hat eine Frage zum Verfahren. Wenn es kein offizielles Dokument sei, wie wird damit weiter verfahren? Er freue sich, dass es existiere, wisse aber noch nicht, was seine Rolle bzw. die des StuPas sei.
Emil erklärt, dass sie es für wichtig halten, dass es vom StuPa einmal drübergelesen werde.
Sophie fasst das so zusammen, dass es bei der nächsten Sitzung also ein Diskussions-TOP geben soll.
Im Ticker-Block gehen so langsam die Akkus leer. Die Ersten sitzen schon auf dem Boden neben der Steckdose.
Inti fragt, ob man das als eine Art „ethische Grundverpflichtung“, wie den Pressekodex sehen kann.
Sophie erklärt, der Medienausschuss sei ja keine Presse.
Caro (Gefü der moritz.medien) erklärt, dass sie sich damit schon seit mehr als einem Jahr rumschlagen und sie sich gut daran erinnern könne.
Es gab im Medienausschuss in letzter Zeit mehrere Diskussionen, wozu der Medienausschuss eigentlich befähigt sei. Gerade weil in der letzten Legislaturperiode sich ein Medienausschuss aufgelöst habe und nun eine neue beginne, sei es sinnig zu klären, was möglich sei.
„Uns als Medien gibt es mehr Sicherheit, weil wir uns rechtfertigen müssen, und deshalb ist es gut zu wissen, was das StuPa dazu sagt.“
Caro (Geschäftsführung der moritz.medien)
Felix wollte nicht gegen den Leitfaden wettern, sondern wollte nur zum Verfahren nachfragen. Er finde es super, dass es einen Leitfaden gebe. Auch eine Diskussion im StuPa, um dem Medienausschuss Feedback zu geben.
Sophie fasst zusammen, dass wenn es jetzt keine Wortmeldungen gibt, der TOP erstmal geschlossen wird und in der nächsten Sitzung der Leitfaden besprochen wird.
22:16 Uhr
TOP neu12 Sonstiges
Inti sagt, dass es auf der nächsten Sitzung keine Berichtspflicht gebe, auch wenn die durch die vorlesungsfreie Zeit länger hin sei.
Es wird eifrig in der Geschäftsordnung gestöbert.
Inti stellt fest, dass es nur für die erste Sitzung eine Regelung gebe.
„Guuut, dann braucht ihr keinen neuen Bericht schreiben“
Sophie
Die Beschlusskontrollen sollen aber trotzdem bei den Berichten in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Tom erklärt, dass es die Telegrammgruppe „AStA-Pool“ nun gebe. Wer hinzugefügt werden möchte, kann den AStA ansprechen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und die Sitzung wird um 22:19 Uhr beendet.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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