Zum Nachlesen: Ordnung in den Ordnungen

von Magnus Schult | 13.10.2015

Das Studierendenparlament kehrt aus seiner Sommerpause zurück und trifft sich wieder im altgewohnten Rhythmus. Die lange Pause wurde genutzt, um Probleme in den Ordnungen zu finden und zu beheben. Mit dabei sind neben diesen Änderungen an den Ordnungen und einigen Wahlen auch alte Bekannte: Bei der letzten Sitzung wurden Beschlüsse gefällt, bei denen nachträglich die Beschlussfähigkeit angezweifelt wurde.

Auch die Idee eines studentischen Startup-Unternehmens steht im Raum. Ziel soll sein, dass die Studierenden den Fahrradschlauchautomaten selbst unterhalten können und auch weitere Gebrauchsartikel für Fahrräder vertreiben. Ganz nach dem Prinzip von Studierenden für Studierende, schließlich prägen wir das Stadtbild mit unseren Fahrrädern maßgeblich. Vorerst ist dies aber nur ein Prüfauftrag an die AStA Vorsitzende, ob diese Ideen überhaupt in die Tat umgesetzt werden können.

Ausführliche Infos gibt es im Drucksachenpaket, hier kommt erstmal die Tagesordnung im Überblick:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Info-TOP Umsatzsteuerproblematik Dem Studierendenparlament wird der neueste Stand in Sachen Umsatzsteuer mitgeteilt.
TOP 6 Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor.
TOP 7 Wahlen Präsidium
TOP 7.1 Wahl stellv. Präsidentin Nina Neie stellt sich erneut zur Wahl.
TOP 8 Wahlen AStA
TOP 8.1 Wahl Co-Referat Fachschaften und Gremien Es bewerben sich Juliane Harning und Sami Franke, beide stehen für den Rest der Legislatur zur Verfügung.
TOP 8.2 Wahl Autonomes Referat Queer Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 9 Anpassung Wahlordnung
TOP 10 Wahl Wahlleitung Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 10.1 Wahl Wahlleitung
TOP 10.2 Wahl stellv. Wahlleitung
TOP 11 Wahl der Vertreterinnen des Mensaausschusses
TOP 12 Wahl des Medienausschusses
TOP 13 Beschlüsse des AStA Der AStA hat in der vorlesungsfreien Zeit einige Beschlüsse gefasst, die durch das Stupa bestätigt werden müssen: Kooperationsvertrag zwischen Universität und Studierendenschaft bezüglich der Stelle beim AStA; Verzicht auf Semesterbeitrag.
TOP 14 Viva con Aqua Die Antragstellerinnen wollen prüfen lassen, ob in den Mensen Tonnen aufgestellt werden können, in denen Pfandflaschen von Viva con Aqua gesammelt werden können.
TOP 15 Senatsticker Studentische Senatsmitglieder sollen sich dafür einsetzen, dass die moritz.Medien zukünftig live aus dem Senat berichten dürfen.
TOP 16 Technikausstattung moritz.Medien Nachdem es bereits in der Vollversammlung und vom Stupa beschlossen wurde, werden dem Stupa jetzt konkrete Angebote vorgelegt.
TOP 17 Studentische Selbstversorgung mit Fahrradschläuchen Die Antragstellerinnen wollen die Prüfung der Gründung eines studentischen Startups zur Versorgung der Studierendenschaft mit Fahrradschläuchen anregen.
TOP 18 Änderung der Finanzordnung
TOP 18.1 SÄA Aufwandsentschädigung Wahlleitung Mitglieder der Wahlleitung sollen künftig bis zu 175 € pro Person erhalten, die Gesamtsumme soll auf 875 € gedeckelt werden.
TOP 18.2 SÄA Zuwendungen Antragsstellerinnen sollen die Gelegenheit bekommen, fehlende notwendige Unterlagen für den Zuwendungsbescheid innerhalb der nächsten zwei Wochen nach der Einreichungsfrist nachzureichen.
TOP 18.3.1 SÄA Mittel der Fachschaften Die Finanzreferentin soll die Mittel eines Fachschaftsrats sperren, wenn dieser einen Monat nach Abgabefrist keine Unterlagen über Haushalts-, Wirtschafts- und Buchführung vorgelegt hat.
TOP 18.3.2 SÄA Mittel der Fachschaften D
TOP 18.4 Haushaltsstruktur In der Finanzordnung werden Bezeichnungen konkretisiert.
TOP 18.5 SÄA Aufwandsentschädigungen Die Bestimmungen zu der Aufwandsentschädigung der autonomen Referate werden der AStAstruktur angepasst.
TOP 18.6 SÄA Bewirtungen Bei Bewirtungen muss in Zukunft die Anzahl der externen Gäste überwiegen.
TOP 18.7 SÄA Kassenverwalterin Der AStA soll mindestens drei Kassenverwalterinnen wählen müssen.
TOP 18.8 SÄA Zahlungsverkehr Der Bestand der Barkasse soll an den Leistungsumfang der Versicherungsleistung angepasst werden.
TOP 18.9 SÄA Aktivitäten des AStA Da der Kopierer im AStAbüro nicht kostendeckend arbeiten, sondern Studierenden subventioniertes Kopieren erlauben soll, wird der entsprechende Abschnitt in der Finanzordnung angepasst.
TOP 19 Änderung der Geschäftsordnung
TOP 19.1 SÄA Umlaufbeschlüsse Entsprechend der Geschäftsordnung des AStAs soll auch das Stupa in Zukunft Beschlüsse ohne ein Zusammentreffen fassen dürfen.
TOP 20 Änderung der Satzung der Studierendenschaft
TOP 20.1 Fiktive Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlamentes soll so lange feststehen, bis durch den Antrag eines Mitgliedes die Beschlussunfähigkeit festgestellt wurde. Alternativ sollen die Mitglieder in ihrer demokratischen Verantwortung verpflichtet werden, diesen Antrag zu stellen; die Beschlussunfähigkeit gilt auch als festgestellt, wenn das Präsidium darüber in Kenntnis gesetzt wurde. Gemäß der zweiten Alternative ist der Präsident dazu verpflichtet, den Antrag zu stellen, wenn er über die vermutete Beschlussunfähigkeit informiert wurde.
TOP 20.2 Organe der Studierendenschaft Die Organschaft der Fachschaften soll durch einen zusätzlichen Punkt verdeutlicht werden.
TOP 21 Änderung der Wahlordnung
TOP 21.1 SÄA Onlinewahlen Onlinewahlen sollen zukünftig möglich sein.
TOP 21.2 SÄA Wahlvorschlagfristen Die Frist, um Wahlvorschläge einzureichen, soll um fünf Tage verkürzt werden.
TOP 21.3 SÄA Wahlleitung Die Wahlleitung soll fortan aus bis zu fünf Personen bestehen.
TOP 22 Änderungen der Förderrichtlinie Die Ausnahmeregelung, die es erlaubt, dass Zuwendungen nach Beginn einer Veranstaltung bewilligt werden, soll auf Finanzanträge ausgeweitet werden.
TOP 22.1 SÄA Aufgaben der Studierendenschaft Zu den Aufgaben der Studierendenschaft soll zukünftig auch das Vernetzen der studentischen Organe gehören.
TOP 22.2 SÄA Antrag § 12 Abs. 8 und 9 sollen aufgehoben werden.
TOP 22.3 Zuwendungsbescheid Finanzanträge, deren Fördersumme 150 € übersteigt, sollen vertagt werden, wenn keine Antragstellerin oder eine von ihr bestimmte Person zur Vorstellung anwesend ist.
TOP 23 Geschäftsordnung für Vollversammlung Die Antragstellerinnen legen einen Entwurf für eine Geschäftsordnung der Vollversammlung vor.
TOP 24 Einberufung der Vollversammlung im Wintersemester Am 15. Dezember soll die Vollversammlung für das Wintersemester stattfinden.
TOP 25 Aufwandsentschädigung Vakanz Die Chefredakteurin des webmoritz. soll für die Vertretung der vakanten Stelle der stellvertretenden Chefredakteurin 60 € zusätzlich pro Monat erhalten.
TOP 26 Partneruni der Kironuniversität Der AStA soll prüfen, ob die Universität dem Projekt kironuniversity beitreten kann.
TOP 27 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 20 Uhr der Ticker

Es tickert Magnus Schult.

Das Internet entspricht heute wieder nicht dem Standard des 21. Jahrhunderts, wir bitten die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen.

20:18 Alexander Wawerek begrüßt das Stupa und die beiden Nachrücker Christoph Walter und Johannes Barsch.

20:21 Sven hat eine Nachfrage zu der Arbeit der AG Satzung.

20:27 Es wird über das Problem diskutiert, wie mit Stupisten verfahren werden muss, die in den AStA gewählt werden.

20:31 Der AStA stellt seine Berichte vor.

20:33 Die Rechtsaufsicht hat Zweifel daran, ob ein Unternehmen zur Fahrradschlauchversorgung den Aufgaben der Studierendenschaft entspricht. Der AStA hat in der Vorlesungszeit die Beschlüsse der letzten drei Jahre bearbeitet.

20:36 Hannes möchte genaueres über den Verlauf der Werbung für die TTIP Demo wissen, da war juristisch aber alles in Ordnung.

20:39 Philipp lobt das Engagement der Ökologie Referentin.

20:41 Hannes hat eine Frage an die Referentin für Studium und Lehre, wie sie das Verhältnis von inhaltlicher und administrativer Arbeit einschätzt. Tatjana hat in letzter Zeit viel für die 24 Stunden Vorlesung gearbeitet.

20:43 Marieke bedankt sich bei allen, die bei der Erstiwoche geholfen haben. Adrian möchte wissen, ob es üblich ist, dass Stände kurz vor Beginn anders vergeben werden. Marieke erwidert, dass sie ein Platzproblem hatten und sie schnell reagieren musste.

20:46 Sven möchte noch einmal auf den fzs zu sprechen kommen. Alex ergänzt, dass gegen den fzs keine Ansprüche mehr bestehen. Anna-Lou weist darauf hin, dass heute Gäste anwesend sind.

20:49 Alex stellt fest, dass das Stupa mit 21 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist. Die Stupisten ändern jetzt die Reihenfolge in der Tagesordnung. Die Tagesordnung bleibt allerdings beim alten, es kann losgehen.

Prof. Joecks erläutert die Problematik mit der Umsatzsteuer.

20:57 Das Problem ist, wenn zu viel umgesetzt wird, ist diese Steuer fällig; zu klären ist, ob die Studierendenschaft jetzt steuerpflichtig wird. Sobald auf Party etwas umgesetzt wird (Bratwurst für 10 Cent einkaufen und für 1 Euro verkaufen), ist die Umsatzsteuer fällig. Die Frage ist dabei, ob wir alle einer oder 23 Betriebe gewerblicher Art sind.

21:00 Der Antrag für den Polenmarkt wird vorgestellt; der Haushaltsausschuss hält ihn für förderungswürdig und förderungsfähig. Der Finanzer stimmt dieser Einschätzung zu. Die einzige Kritik an dem Antrag wird für die unleserlichen Tabellen geäußert. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:05 Als Nächstes wird der Antrag vom StuThe behandelt. Sie wollen eine Erstaufführung eines Filmes durchführen. Es gibt keinen Redebedarf, der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:08 Der FSR möchte wie jedes Jahr einen Medizinerball am 07.11. in der Stadthalle durchführen. AStA Referent Lenz hält den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig. Philipp fragt, warum der Ball am gleichen Tag wie die Clubs-U-Night stattfindet. Die Stadthallte wurde bereits früh gebucht und die Terminüberschneidung wurde dabei übersehen. Der Ball wird aber nicht als Konkurrenzveranstaltung gesehen. Der Antrag wurde mit einigen Enthaltungen angenommen.

21:12 Der Antrag zur Ruderregatta wurde bereits im AStA behandelt, einige Stupisten wollten jedoch, dass der Antrag nochmal persönlich im Stupa vorgestellt wird. Die Ruderregatta fand heute bereits statt, im Gegensatz zum Vorjahr konnte Greifswald gegen Stettin alle drei Rennen gewinnen. Lenz hält den Antrag auch weiterhin für förderungswürdig und förderungswürdig. Helena bedauert, dass die Regatta nicht weiter beworben wurde. Hannes lobt den Antrag. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Hieronymus

21:19 Nina Neie bewirbt sich für den Posten im Präsidium, sie hatte sich bereits bei der letzten Sitzung beworben.

Nina Neie

Die Stimmen werden ausgezählt, zwischendurch stellen sich Juliane und Sami vor. Juliane hatte bereits in der letzten Legislatur Erfahrungen im AStA sammeln können. Sami berichtet über seine bisherigen Projekte als Praktikant beim AStA.

Sami Franke und Juliane Harning

21:32 Alex verkündet das Ergebnis: Nina erhielt nur 11 Jastimmen, das Präsidium ist damit weiterhin nicht voll besetzt. Hannes möchte den Tagesordnungspunkt wieder eröffnen. Adrian ist gegen die Wiedereröffnung. Die Mehrheit ist für eine Wiedereröffnung, nach dieser Wahl soll der TOP wieder aufgenommen werden. Juliane und Sami werden weiter befragt, wie sie sich ihre Arbeit beim AStA vorstellen. Ein wichtiges Thema bei der Bewerbung ist die Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der Gremienwahl. Philipp lobt das Engagement von Sami in der Erstiwoche. Hannes stellt eine Frage nach der Finanzierung der FSRs. Till gibt den Bewerberinnen noch einige Tipps mit auf den Weg. Er wünscht sich außerdem, dass verstärkt daran gearbeitet wird, dass in jedem Institut ein Institutsrat eingerichtet wird.  Es wurden 21 Stimmen abgegeben, Juliane ist mit 14 Stimmen gewählt, Sami erhielt 7 Stimmen.

21:51 Nina erklärt, dass sie nicht noch einmal zur Verfügung steht. Hannes erklärt als ehemaliges Mitglied des Präsidiums, dass er das Verhalten einiger Stupisten nicht versteht. Sophie erklärt, dass jedes Stupamitglied das Recht hat, so abzustimmen, wie sie es für richtig halten. Sven möchte wissen, ob es weitere Bewerberinnen gab.

21:56 Das Stupa macht bis 22:15 Pause.

22:18 Sven möchte, dass alle Punkte der letzten Sitzung wiederholt werden und dass der TOP „Arbeit des Präsidiums“ wieder aufgenommen wird. Philipp spricht sich dagegen aus, da es sich nur um eine Aussprache handelte und alles im Protokoll nachzulesen ist. Die Mehrheit ist gegen eine erneute Aussprache.

22:22 Für die Änderungen der Wahlordnung sollen nach dem Willen der Mehrheit aufgrund der Dringlichkeit heute beide Lesungen stattfinden. Jonathan stellt seinen Änderungstrag zur Einführung einer Onlinewahl vor. Die Wahlleitung kann selber entscheiden, ob sie die Onlinewahl durchführen will. Till bemängelt, dass in der Wahlordnung nicht festgelegt ist, wann die konstituierende Sitzung eines FSRs stattfinden soll. Das Präsidium möchte diesen Punkt erst in der AG Satzung besprochen wissen. Johannes möchte wissen, wer für die Einhaltung der Standards verantwortlich sein soll. Der Wahlprüfungsausschuss soll dafür verantwortlich sein. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.

22:33 Für die Einreichung der Unterlagen zur Gremienwahl soll aufgrund der Erfahrungen bei der letzten Wahl die Frist verkürzt werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

22:37 Es sollen mehr Personen in die Wahlleitung gewählt werden können, es gibt keinen Redebedarf. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Till Lüers möchte ändern, was ihn schon immer geärgert hat: die Gremienwahl.

22:41 Till möchte, dass mehr FSRs der Wahlordnung beitreten. Er möchte nur Geld für ein Gewinnspiel nutzen, wenn es einen geilen Gewinn gibt, da ansonsten die Motivation fehlt. Als Stellvertreterinnen schlägt er Claudia und Oleksander vor. Till wurde in der Zwischenzeit gewählt.

22:53 Bevor sich die Bewerberinnen für den Mensaausschuss vorstellen, gibt Alex noch das Ergebnis für die stellvertretende Wahlleitung bekannt: beide wurden mit 20 Stimmen gewählt.

Klaus, Marieke, Hilke, Enzo, Sven, Lukas, Björn

23:02 Bei den Bewerbungen geben einige an, dass das Angebot an vegetarischem Essen erweitert werden soll, auch die Ergebnisse der Befragung sollen eingearbeitet werden. Es können heute bis zu sechs Personen in den Mensaauschuss gewählt werden. Sophie möchte wissen, wer von den Bewerberinnen Fleisch isst. Philipp möchte von Björn, der bereits Mitglied im Mensaauschuss ist, wissen, wie der zeitliche Aufwand ist. Der Aufwand hält sich laut Björn in Grenzen: „Man arbeitet sich nicht tot.“ Philipp S. erhält für seine Äußerung einen Ordnungsruf von Alex, der Einspruch von ihm dagegen wird vom Parlament zurückgewiesen. Valentin möchte wissen, was die Bewerberinnen unter Nachhaltigkeit verstehen. Hilke meint, dass besonders Regionalität, Saisonalität und biologisches Angebot wichtig sind.

23:21 Sophie schlägt Oleks, der bereits als stellvertretender Wahlleiter gewählt wurde, vor. Er möchte die Themenkomplexe, die erfolgreich sind, weiter ausbauen und dabei auch auf die Studierenden zugehen und nach ihrer Meinung fragen. Björn möchte sich als gerne selber vorschlagen, aber nicht als Konkurrent zu Oleks. Der andere freie Platz muss jedoch durch einen Vorschlag der moritz.Medien besetzt werden. Bis auf Sven und Klaus wurden alle in den Mensaausschuss gewählt, für den letzten Platz wird eine Stichwahl durchgeführt. Björn wird von den Medien für den Medienausschuss vorgeschlagen. Bei der Stichwahl wurde Klaus mit 11 Stimmen in den Mensaauschuss gewählt. Oleks und Björn wurden vom Stupa in den Medienausschuss gewählt.

23:34 Anna-Lou stellt die Beschlüsse des AStAs vor, die das Stupa noch bestätigen muss. Zum einen muss das Stupa die AStA Vorsitzende bevollmächtigen, den Koorperationsvertrag mit der Universität zu unterzeichnen. Zum anderen hat der AStA beschlossen, dass die Studierendenschaft auf den Semesterbeitrag bei Flüchtlingen, die einen Sprachkurs an der Universität belegen, verzichtet. Hannes fragt nach, ob es die Option gibt, weitere Kurse anzubieten. Das Rektorat ist grundsätzlich nicht abgeneigt.

23:40 Das Stupa behandelt jetzt die Anträge, die bei der letzten Sitzung beschlossen wurden, bei denen aber keine Beschlussfähigkeit gegeben war. Viva con Aqua wird angenommen, der Senatsticker wurde mehrheitlich angenommen, die moritz.Medien bekommen neue Technik.

23:44 Mittlerweile wird über den Antrag zur studentischen Versorgungen mit Fahrradschläuchen diskutiert. Anna-Lou wiederholt, dass die Universitätsleitung Probleme sieht, dass es sich dabei um Aufgaben handelt, die vom LHG abgedeckt sind. DIe Mehrheit spricht sich dafür aus, dass Anna-Lou den Prüfauftrag durchführen durfte.

23:50 Es wird erneut eine Pause von 15 Minuten eingelegt.

00:05 „Magnus ist garstig!“ – Anna-Lou

00:10 Philipp möchte noch Änderungen an der Tagesordnung vornehmen. Er möchte TOP 18.3.2 und 20.2 vertagen lassen, da sich durch den InfoTOP etwas geändert hat. Sven möchte wissen, warum bei jeder Änderung einer Ordnung die Dringlichkeit festgestellt werden soll. Alex meint, dass die Ordnungen veraltet sind und daher dringend angepasst werden müssen. Das Stupa schließt sich mehrheitlich dieser Auffassung an; die Änderungen an der Finanzordnung können damit heute noch beschlossen werden. Das Studierendenparlament spricht sich für die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Wahlleitung aus. Der Finanzerin sollen beim nächsten Antrag mehr Freiheiten gegeben werden, damit Antragstellerinnen nach Fristende noch veränderte Unterlagen nachreichen können. Antragstellerinnen können gegen einen Ablehnungsbescheid der Finanzerin Einspruch beim Stupa einlegen. Die grundsätzliche Entscheidung soll weiterhin der Finanzerin obliegen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

00:33 Es werden Bedenken angemeldet, ob ein Monat einen ausreichenden Zeitraum darstellt, um bei fehlenden Unterlagen die Gelder der FSRs zu sperren. Johannes möchte dem Finanzer einen Ermessensspielraum lassen, Anna-Lou meint allerdings, dass mit dieser Formulierung der Finanzerin der Rücken gegenüber den FSRs gestärkt wird. Durch die fehlenden Unterlagen gehen der Studierendenschaft Gelder verloren. Der AStA Finanzerin soll weiterhin ein Handlungsspielraum für die Festlegung der Abgabefrist eingeräumt werden. Johannes stellt die Frage des Abends: „Was wollen wir eigentlich?“ Es wird noch darüber diskutiert, wie lang die Frist verlängert werden darf. Mittlerweile sind alle mit der Formulierung des gesamten Antrages einverstanden, der Antrag wird angenommen.

00:55 Der Antrag zum Wohnsitzprämienwerbekampagnenbudget wird vorgezogen. Es wurde mehr Geld ausgegeben, als ursprünglich beschlossen wurde, daher muss das Stupa mit einem Beschluss nachsteuern. Der Antrag wird angenommen.

00:57 Der Antrag, um die Haushaltsstruktur in der Finanzordnung anzupassen, wurde angenommen.

00:59 In der Satzung muss noch angepasst werden, dass die Co-Referate mehr Geld erhalten, der Antrag wurde einstimmig angenommen.

01:00 Der Antrag die Bewirtungen betreffend wurde bei einer Enthaltung angenommen.

01:02 Aufgrund der teilweise dünnen Personaldecke beim AStA soll in der Satzung angepasst werden, dass nicht fünf, sondern nur mindestens drei Kassenverwalterinnen gewählt werden müssen. Außerdem soll der Kreis auf die stimmberechtigten Mitglieder des AStAs eingeschränkt werden. Das Stupa stimmt diesem Antrag zu.

01:05 Zukünftig darf jede Barkasse in der Studierendenschaft nur noch 70 € enthalten, mehr ist durch die Versicherung nicht abgedeckt. Der Kopierer im AStA muss zukünftig nicht mehr kostendeckend arbeiten.

01:09 Der Antrag, einen Umlaufbeschluss im Stupa einzurichten, wird in der ersten Lesung besprochen, Redebedarf besteht nicht. Die konkurrierenden Anträge, die sich mit der fiktiven Beschlussfähigkeit beschäftigen, werden vorgestellt. Welcher der Anträge der demokratischere ist, wird für eine kurze Zeit diskutiert. Mittlerweile sitzen nur noch 17 Stupisten im Raum, daher wird ein Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit gestellt.

01:18 Die Vernetzung der einzelnen Organe soll in die Aufgaben der Studierendenschaft aufgenommen werden, bei der ersten Lesung gibt es keinen Gesprächsbedarf.

01:23 Der Korridor, bei dem ein Antrag im Stupa vertagt werden soll, wenn keine Antragstellerin anwesend ist, wird auf 150 € gesenkt.

01:27 DIe erste Lesung der Geschäftsordnung beginnt mit der Frage, wer der Vollversammlung eine Geschäftsordnung geben sollte. Ohne diese Frage abschließend geklärt zu haben, wird die erste Lesung beendet.

01:31 Das Präsidium will den Rest der Tagesordnung durcharbeiten, ohne die Sitzungsdauer erneut verlängern zu müssen. Die Vollversammlung wird für den 15. Dezember ohne große Diskussion einberufen. Die Aufwandsentschädigung für die Chefredakteurin, die den vakanten Posten der stellvertretenden Chefredakteurin übernimmt, wird bewilligt. Der Prüfauftrag wird bei einer Enthaltung angenommen. Aus den Reihen der PARTEI wird die Weisheit: „Widerstand ist swaglos!“ in den Raum geworfen.

01:36 Es gibt noch einige Hinweise auf Veranstaltungen, die Sitzung wird um 01:38 beendet.

Bilder: Lisa Klauke-Kerstan (Hieronymus), Magnus Schult