StuPa-Ticker – 7. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 26.07.2022

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70

Vorläufige Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:

TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia — Protokollkontrolle! Das Protokoll der sechsten Sitzung kann eingesehen werden.
TOP 3 Berichte — heute herrscht keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas loswerden will, kann das gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft — wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit!
TOP 5 Vorstellung neuer Integrationsstelle (Info-TOP)
TOP 6 Wahlen AStA
— 6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus — hier liegen keine Bewerbungen vor. Ihr könnt euch jedoch spontan auf der Sitzung bewerben!
— 6.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik — hier liegen ebenfalls keine Bewerbungen vor. Ihr könnt euch jedoch auch hier noch auf der Sitzung bewerben.
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Studierendenschaft der
Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (1. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 9 SÄA WahlO (1. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 10 Aufwandsentschädigung moritz.medien
TOP 11 Delegation 70. Mitgliederversammlung des fzs
TOP 12 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallo liebe Leser*innen an diesem wunderbaren Donnerstag in der vorlesungsfreien Zeit! Wir hoffen ihr habt erfolgreiche Prüfungen gehabt oder noch äußerst erfolgreiche Prüfungen vor euch!

Wir tagen heute im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften in der Loeffler-Straße 70. Die Tische stehen in einer wundervollen U-Form, sodass wir uns heute sogar alle einmal ansehen können. Da kommt wieder die alte Sitzungsstimmung auf!

Es tickern heute Julian, Svenja, Laura, Annica, Adrian, Lilli und Lilly sowie Schlaura.

20:25 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Frieda begrüßt wie gewohnt alle Anwesenden zur Sitzung. Um 20:25 Uhr wird die Sitzung eröffnet. Einer der Beamer funktioniert leider nicht, aber wir arrangieren uns schon. Leider haben wir hier anscheinend auch kein Mikrofon 🙁 Wir hoffen, dass wir trotzdem alles für euch aufnehmen können.

20:26 Uhr

TOP 2 – Formalia

Mit 12 anwesenden StuPist*innen und zwei Stimmübertragungen ist die heutige Sitzung beschlussfähig. Henriette überträgt ihre Stimme an Annabell und Karl seine Stimme an Robert.
Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung, womit dieses einstimmig angenommen wird. Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderungsanträge angenommen.

immer noch 20:26 Uhr

TOP 3 – Berichte

Jada möchte etwas erzählen, wird aber knallhart unterbrochen. Oh, na hoppla, für sein Anliegen gibt es einen eigenen TOP, also äh ja dann bleibt gespannt.

Lukas hat dem StuWe bezüglich der Öffnungszeiten der Cafeteria ImGrünen geschrieben. Er hat eine nette Rückmeldung bekommen. Darin wurde angedeutet, dass sie momentan einfach Personalmangel haben und auch keine studentischen Hilfskräfte bekommen. Lukas hat daraufhin angeboten, die Stellenausschreibungen mit in den AStA-Newsletter aufzunehmen, um vielleicht die Chancen auf Reichweite zu erhöhen. (Wer also einen Job sucht, kann sich gern beim Studierendenwerk bewerben!)
Das StuWe würde auch gerne früher öffnen. Bereits ab Mittwoch soll die Cafeteria am Loeffler-Campus zum Frühstück öffnen, jedoch schließt diese nach wie vor bereits um 14 Uhr.
In der Vorlesungszeit sollen die Öffnungszeiten ausgeweitet werden, wenn es mit Personal, Energie und Corona keine Probleme gibt.

Annica fragt nach, ob jetzt in der vorlesungsfreien Zeit die Cafeteria wirklich nur bis 14 Uhr geöffnet hat (Kaffee wird auch nachmittags dringend benötigt heul). Lukas sagt, so wie er das verstanden hat, ist das genau so.
Die Cafeteria am Beitz-Platz hat weiterhin von 9 bis 16 Uhr auf. Lukas macht weiterhin auf die Cafeteria im Klinikum aufmerksam, welche ebenfalls besucht werden kann. Am Beitz-Platz gibt es also weiterhin die Möglichkeit, ab 7 Uhr zu frühstücken. Man muss dafür lediglich IN die Uniklinik hinein laufen.

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Philipp (Medienausschuss) gibt die Möglichkeiten, Fragen zu stellen, da er in der letzten Sitzung nicht da war.

20:29 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Svenja von den moritz.medien weist darauf hin, dass sie im StuPa-Verteiler einige Fragen an die Stupist*innen verteilen lassen hat. Sie würde sich über etwas mehr Feedback wünschen!

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge.

20:30 Uhr

TOP 5 – Vorstellung neuer Integrationsstelle (Info-TOP)

So, Jadas *time to shine* von vorhin ist gekommen. Ihm war gar nicht bewusst, dass es dafür einen TOP gibt. Er möchte ausführen, dass es von nun an eine neue Stelle mit dem International Office gibt. Diese wird mit Hilfe von Fördergeldern vom DAAD, die für eine studentische Hilfskraft verwendet werden können, finanziert. Yay!

In den letzten Monaten wurden Bewerbungsgespräche geführt. Zuvor war die Stelle natürlich öffentlich über das International Office ausgeschrieben.  Sie würden gerne die Möglichkeit nutzen, dass Karen sich vorstellen kann.

Karen kommt aus Brasilien und ist 23 Jahre alt. Sie lernt seit 5 Jahren deutsch und studiert KoWi und Anglistik im 6. Semester. Sie ist als studentische Hilfskraft beim International Office und beim AStA angestellt. Zu ihren Aufgaben zählt die Veranstaltungsplanung, Informationsvermittlung zwischen dem International Office und dem AStA, Übersetzungsarbeit und Repräsentation der internationalen Studierenden hier in Greifswald.
Sie ist also zusammen mit Jada vom AStA und einer weiteren Person vom International Office für die Bereiche Integration und Internationales zuständig.

Lukas möchte der Transparenz halber hinzufügen, dass Karen auf der letzten AStA-Sitzung bereits kooptiert wurde.

Es gibt keine weiteren Fragen, und Frieda bedankt sich bei Karen, dass sie heute hier ist, was mit einem Klopfen begleitet wird.

20:33 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Politische Bildung und Antifaschismus
– 6.2 Referentin für Studium und Lehre

Leider gibt es zu keinem der beiden Referate vorliegende oder initiative Bewerbungen. Also weiter geht’s.

immer noch 20:33 Uhr

TOP 7 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (1. Lesung)

Das Dokument ist seit letzter Woche im Studierendenportal zugänglich. In der ersten Lesung findet die Generalaussprache statt. Die Änderungen werden besprochen, wobei aber nicht einzeln auf jede eingegangen werden kann. 

Frank Philipp hat eine grundsätzliche Anmerkung: Die Bundesregierung hat angekündigt, dass zukünftig keine Kontaktbeschränkung mehr kommen soll. Er fragt sich daher, ob wir für uns einen anderen Grenzwert festlegen sollten, ab welchem digitale Sitzungen wieder möglich sind?

Philip (StuPa/ Medienausschuss) findet das unterstützenswert.

Felix fragt, ob es überhaupt einen Markingpoint gibt. „Papier ist geduldig.“ Er sieht noch nicht, wann diese Satzung in Kraft tritt.

Frieda antwortet, dass diese Satzung an die des Senats angelehnt ist.

Felix sagt, dass mit der Satzung  ja auch schon in der letzten Legislatur gearbeitet wurde. Er stellt sich dennoch die Frage, ab wann die Satzung konkret in Kraft treten würde, also welche Bedingungen eigentlich kokret dafür erfüllt sein müssen.

Hennis fragt, ob Satz 1 (wenn das Ministerium das feststellt) das denn nicht beinhaltet?

Lukas ist auch der Meinung, dass genau deswegen die Regelung getroffen wurde, da wir das wahrscheinlich selbst nicht festlegen dürfen.

Frank Philipp möchte gerne, dass beim Justitiariat noch einmal nachgefragt wird, ob das nicht doch gehen könnte.

Lukas sagt, dass das sowieso gemacht werden soll, damit nichts beschlossen wird, was nicht rechtssicher ist. Sie hoffen dabei auf Feedback, bevor die Ordnung in die zweite Lesung geht. 

Felix fragt noch etwas zum neu eingefügten Satz. Bezieht der sich auch auf den Fall, dass das BK (????ja war mein erster gedanke und jetzt konnte ich nicht weiter zuhören haha vegeterian chicken burger? Ich bin dabei mhh und lecker Pommels mit Milchshake schlürfen jumjumjummmmm *schmatz* *schlürf* danke, habe jetzt hunger. 😀 viel spaß damit @julian dat lass ich alles drin 😉 hoffe, Schlaura auch ja, lass ich 😀) es festlegt? (Anm. Felix: Das WKM war gemeint)

Also Felix hat jetzt gefragt, ob dieser Satz allgemeingültig ist. Könnten auch wenn keine pandemische Notlage festgelegt wurde, Online-Sitzungen durchgeführt werden, weil Leute in Quarantäne sind?

Johannes merkt an, dass das genau der Ansatz war. Einmal soll der rechtssicherere Weg gewählt werden, damit das Ministerium den Anstoß gibt. Diese Ordnung ist für die komplette Studierendenschaft ausgelegt, also auch für alle AGs und FSR. Dementsprechend musste eine relativ breite, nachvollziehbare Formulierung gefunden werden und es sollte einen eigenen Entschluss für die Möglichkeit digitaler Sitzungen geben. 

Philip hat es so verstanden, dass man seine*ihre Stimme übertragen kann, wenn man in Quarantäne ist. Ist das richtig?

Frieda antwortet, dass es außerhalb des StuPa keine Stimmübertragungen gibt. Dementsprechend bezieht sich die Formulierung nur auf Sitzungen und nicht auf Stimmübertragungen.

Philip fragt, ob man den Sonderfall Quarantäne nicht aufnehmen könne, sodass man dort die Stimme auf jeden Fall übertragen kann.

Frieda sieht da das Problem, dass man sich nicht zwangsläufig PCR-Positiv testen lassen muss, nachdem man einen positiven Schnelltest hatte, aber trotzdem in Quarantäne ist. Daher könnte ja dann jede*r sagen, dass er*sie in Quarantäne war. Man bräuchte einen Nachweis vom Arzt oder PCR-Ergebnis. Das wäre datenschutztechnisch aber sehr schwierig.

Bennet meldet sich mit der Frage, ob nicht sowieso geplant war, die Limitierung der Stimmübertragungen aus der Satzung zu streichen.

Felix applaudiert lautlos (kennt ihr eigentlich den move? finde der macht immer voll spaß) und Frieda stimmt zu.
Das wäre eine Möglichkeit, sagt Frieda, aber es ist nicht sicher, ob das funktioniert.

Felix möchte es abkürzen: Er hat in die alte Satzung geschaut. Dort gibt es zu dem gerade besprochenen Punkt eine Regelung, auf die verwiesen werden könnte.

Frieda erklärt, dass das vom Justitiariat nicht genehmigt wurde, da es sich auf eine alte Satzung bezieht, die beim Senat so nicht mehr gültig ist. Deswegen sollen wir eine eigene Schreiben, damit wir unabhängiger sind.

Es gibt zu dieser Thematik keine weiteren Anmerkungen. Es wird von Frieda angebracht, dass man ab der nächsten Sitzung eigene Einwände in Satzform formuliert einbringen kann, dann geht das Ganze etwas schneller und effizienter.

20:43 Uhr

TOP 8 – SÄA FSRO (1. Lesung)

Auch hier möchte Frieda nicht alle Änderungen im Detail durchgehen, sondern Fragen und Anmerkungen besprechen.

Philip hat eine Frage: Warum werden Promovierende als Mitglieder der Fachschaft gestrichen? Diese seien doch gar keine Studierenden.

Felix sagt, dass Promovierende immer immatrikuliert sind und deswegen auch grundlegend Mitglieder der Fachschaft sind.

Philip hat extra gegoogelt, und seinem Kenntnisstand nach sind Studierende von anderen Unis, die hier promovieren, da nicht mit inkludiert. Wenn sie nicht hier eingeschrieben sind, aber hier promovieren, können sie also nicht hier wählen.

Felix führt dazu aus, dass Fernpromovierende von anderen Hochschulen seiner Meinung nach nicht an unserer Uni wahlberechtigt sein sollten, da sie wahrscheinlich nur kurzzeitig an der Uni sind.

Frieda merkt an, dass das Justitiariat darum gebeten hat, diesen Punkt (also die Promovierenden) direkt zu streichen.

Sophie vom FSR Geschichte hat noch zwei Fragen.
Zum § 12 fragt sie, was „grobe Unregelmäßigkeiten bei den Finanzen“ sind.

Tom (der gerade sehr beglückte AStA-Finanzer) erklärt, dass das eine sehr gute Frage ist. Das zieht sich durch alle Sachen. Grobe Unregelmäßigkeiten liegen in seinem Ermessen. Sobald der Ist-Kassenstand vom Soll-Kassenstand abweicht, kann das zum Beispiel eine grobe Unregelmäßigkeit sein. Oder wenn Unterlagen fehlen. Tom möchte es allerdings nicht so streng auslegen. Sobald es zu den genannten Fällen kommt – also wenn größere Summen Geld fehlen oder grobe Fehler zu Grundsätzen und Regelungen der ordnungsgemäßen Buchführung vorliegen – würde ihm das auffallen und der Fall einer „groben Unregelmäßigkeit“ läge vor. 

Felix erinnert sich daran, dass „ein ehemaliger AStA-Finanzer“ (wir lösen: Theo) da sehr hart war, da ein FSR hier fast jede Sitzung entsperrt werden musste. Da waren einige im StuPa ganz schön „abgefucked“ und der FSR zur Erstiwoche gesperrt.

Sophie hat noch eine weitere Frage zu § 16, Absatz 1 und § 19, Absatz 3. Unter anderem, warum die Einladungsfrist von 7 auf 6 Tage gekürzt wurde.

Frieda sagt, dass das auf Einladungsfrist vom Studierendenparlament festgelegt wird, damit das einheitlich ist.

Philip fragt nach Anlage II Abschnitt I. dort, wo auch BWL und VWL aufgeführt werden. Ihm ist aber aufgefallen, dass da einige Studiengänge fehlen. Er fragt sich also, wonach das ausgewählt wurde.

Es wird erklärt, dass im Drucksachenpaket nur die Studiengänge aufgeführt wurden, bei denen es Änderungen gab. Der Rest steht bereits im eigentlichen Dokument.

Lukas erklärt noch mal genauer, dass er nur die neu dazugekommenen Studiengänge ergänzt hat, da die gesamte Tabelle sehr viel umfangreicher ist, als sie jetzt so im Drucksachenpaket vorliegt. Die Anteile stehen dafür, dass es ein Teilstudiengang ist.

Lukas hat noch eine Frage zu § 12 Abs 2 oder 3. Daniela hat ihn darauf hingewiesen, dass es in der FInanzordnung eine ähnliche Regelung gibt. Dort wird es ermöglicht, bei groben Fahrlässigkeiten die Kassen zu sperren. 

Hier gab es nun nochmal die Möglichkeit, dass für das kommende Semester anzukündigen.

Wie Felix schon gesagt hat, ist der Gedanke dahinter, zusätzlichen Handlungsspielraum zu haben. Seine Frage ist, ob man das so lässt oder lieber rausstreicht.

Philip fragt, wann es dann passiert, da es ja blöd für die neuen Mitglieder wäre, wenn diese Sperrung kurz vor Ende der Legislatur passiert.

Tom erklärt, dass die erst heute darüber gestolpert sind. Es handelt sich also um die Auszahlungen der Fachschaftsgelder. Sie sind sich intern nicht ganz sicher, man müsste beim Justitiariat nochmal nachfragen: Heißt das, dass die Gelder nicht ausgezahlt werden oder dass ihr Zugriff für ein halbes Jahr gesperrt ist?
Er kann die finanziellen Mittel der Fachschaft einfrieren, sie also nicht entziehen, aber den Zugriff auf die Barkasse sperren. Er, Yvonne und Daniela sind sich über die Auslegung dieses Absatzes nicht ganz sicher. 

Felix möchte darauf hinweisen, dass auch, unabhängig vom Finanzreferat, das StuPa das Einfrieren wieder aufheben kann.
Ansonsten zu dem von Tom: Er findet noch spannender, dass in der Finanzordnung von „Mittel“ die Rede ist.

Lukas sagt dazu, dass er das gerne mit dem Justitiaritat absprechen würde. Er würde die Aufgabe an die AG SHA geben, das Ganze dort zu erfragen. 

Philip hat dazu anzumerken, dass, wenn ein neuer FSR gewählt wird, dieser das StuPa gar nicht kennt. Es wäre also entsprechend schwierig, eine gesperrte Kasse wieder zu entsperren, ohne dass man jemals einen StuPa-Antrag gestellt hat. Die Fristen zur Erstiwoche sind da auch ziemlich eng.

Frieda sagt, dass bei einer Konstituierung in der Regel immer jemand vom AStA dabei ist. Da kann man ja den*die Finanzer*in vorbeischicken.Diese*r kann dann erklären, was das StuPa ist und macht und an welchen Punkten und Angelegenheiten die FSR Anträge einreichen können oder müssen. 

Felix sagt, dass die Erstiwochen, in denen viel passiert (WiSe), außerhalb der Konstituierungen von StuPa und Fachschaftsrat stattfinden. Zudem hofft er, dass wenigstens eine Person im neuen FSR das StuPa oder den*die AStA-Finanzer*in kennt.Alles andere würde ihn arg traurig machen und die Frage aufwerfen, ob man dem FSR dann überhaupt noch Gelder zuteilen sollte.
Tom stimmt dem zu.

Wenn man als FSR nicht weiß, wer einem das Geld beschließt, dann sollte man denen auch keine großen Geldbeträge aufs Konto überweisen.Gegen eine automatische Sperre möchte er sich aber vehement aussprechen. Diese Regelungen sind extra als Vorsichtsmaßnahme getroffen und haben ihren Grund. 

Eine automatische Sperre findet er genau so grob fahrlässig. Wenn also nichts passiert, läuft man weiter von einer groben Unzulässigkeit zur nächsten und die Haftung fällt schließlich auf ihn. 

Marie sagt, dass sie eine automatische Nichtahndung kurz vor der Konstituierung kritisch sieht, da das dann ein Freifahrtsschein sein kann.

Lukas (StuPa) fragt, wie der finanzielle Ausgleich stattfinden wird, wenn ein Fachschaftsrat grob fahrlässig agiert. Außerdem fragt er sich, wer das Ganze dann prüft.

Felix antwortet, dass der*die Prüfer*in für rechtliche und sachliche Richtigkeit und das StuPa dazu angehalten sind, die Arbeit der Finanzreferate – aber generell auch aller AStA-Referate – zu kontrollieren. Er stecke auch nicht in der Haut der Fachschaftsvertreter*innnen. Er habe gehört, dass es mal Probleme mit der Richtigkeit der Kasse gab, weil Pfandflaschen „eingezahlt“ wurden. Er fragt sich, ob Tom in diesem Fall streng sein könnte.

Tom sagt, dass es immer eine Einzelfallentscheidung und diese im Gesamtkontext zu sehen ist. Wir sind Studierende und man kann nicht erwarten, dass ein FSR, der nichts mit Mathe zu tun hat, eine perfekte Buchführung macht (Achtung! Achtung! FSR Mathematik *auge!*).Wenn man da dann einen falschen Haushaltstitel reinschreibt, dann passiert auch nichts. Wenn es aber eine Abweichung in der Kasse von 200 Euro gibt, dann wird es schon problematisch. 

Das StuPa prüft das am Ende, aber auch das Finanzreferat hat bei der tatsächlichen Umsetzung die Augen mit drauf.
Im Einzelfall hat nicht das gesamte StuPa Zugriff auf die Konten, obwohl alle StuPist*innen das Kontrollrecht haben. Auf buchführerischer Ebene kontrolliert aber der*die AStA-Finanzer*in.

Johannes hat noch eine Frage zu § 7 (3). Es geht um die Inaktivität von FSR und deren Nachfolge. Wenn der FSR innerhalb von 2 Monaten nicht beschlussfähig zusammengekommen ist, sollen Neuwahlen durchgeführt werden. Er hatte gehofft, dass heute noch etwas mehr FSR vertreten sind, um diese Frage zu klären.

Lilly sagt, dass der FSR Geologie dazu eine E-Mail an das StuPa geschickt hat und sich freuen würde, wenn diese verlesen wird.

Frieda und Marie suchen die Mail schnell raus und Frieda liest sie vor. In der Mail geht es um eben jene Frage zu § 7. Der FSR kritisiert genau diesen Punkt und fordert eine Verlängerung der Frist auf 3 Monate bzw. eine Ausnahme in der vorlesungsfreien Zeit. 

Lilly erklärt hierzu kurz: Das Geologiestuidum hat einen hohen Anteil an Exkursionen speziell in der vorlesungsfreien Zeit. Es kann also sein, dass Mitglieder aus dem 3. Semester zurückkehren und die Studis aus dem 5. Semester unterwegs zur Exkursion sind. Sie verstehen die Intention, hoffen aber auf eine Anpassung.

Bennet schlägt vor, dass die Änderung nicht angenommen wird und dem FSR stattdessen eine Stimmübertragung ermöglicht wird.

Lilly sagt, dass der FSR aber nur aus 3 Personen besteht. Damit ist eine Stimmübertragungsregelung schwierig, dann sitzt da im schlimmsten Fall nur eine Person rum und beschließt. (Dazu amüsiertes Lachen und Klopfen aus dem Saal.)

Jens erinnert sich, dass bei FSR mit 3 Mitgliedern Beschlussfähigkeit bei 2 anwesenden Personen vorliegen müsste. Er findet, dass es für beides gute Argumente gibt.

Philip fragt, ob es nicht die Möglichkeit einer Onlinetagung gibt.

Kris möchte sich dafür aussprechen, die Regelung um die Ausnahme in der vorlesungsfreien Zeit zu ergänzen. 
Tom findet die Sache mit der vorlesungsfreien Zeit sehr gut. Man könnte dann sogar differenzieren zwischen Vorlesungszeit und vorlesungsfreier Zeit. Wenn man in der Vorlesungszeit innerhalb von 2 Monaten kein Treffen zustande kriegt, sei das schon peinlich.

Felix ist arg dagegen, FSR aufzuerlegen, wie oft oder in welchen Intervallen sie tagen müssen. 

Philip ist selbst schon länger im FSR WiWi aktiv. In der vorletzten Legislatur war es der Fall, dass fast die Hälfte der Mitglieder regelmäßig nicht erschienen ist. Es sollte eine Regelung geben, dass Personen nachrücken können, wenn Personen nicht oft genug da sind.

Frieda merkt an, dass nicht in jedem FSR Nachrücker*innen existieren. Wenn Personen ab einer gewissen Anzahl an Fehltagen rausgeschmissen werden, kann es schnell passieren, dass ein FSR unter die benötigte Anzahl an Personen rutscht.

Felix möchte vorschlagen, dass es ein Punkt für die eigene Ordnung der Fachschaft ist, diese Regelung festzusetzen, da jede Fachschaft gegebenenfalls andere Kapazitäten hat. 

Philip sagt, dass das genau das Problem wäre. Wenn da dann der FSR mit einer Person sitzt und nicht arbeitsfähig ist.

Jens merkt an, dass genau dem diese Änderung entgegenwirken soll, denn dann ist er zwei Monate in Folge nicht beschlussfähig zusammen gekommen und würde dann aufgelöst werden. 

(Kurzer Herzinfarkt-Moment im Tickerteam, als Schlaura aus Versehen den halben Ticker löscht.)

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Lukas merkt an, dass der AStA nicht jeden Monat kontrollieren kann, was ein FSR im Detail macht.

Bennet (AStA Referat für Innenpolitik und Lehre) wäre dann ja eigentlich nur damit beschäftigt, die 23 Protokolle aller FSR-Sitzungen zu lesen. 

Felix glaubt, dass die FSR einmal im Monat Kassenblätter beim AStA-Finanzreferat einreichen müssen, welche unterschrieben werden. Und er geht nicht davon aus, dass eine Unterschrift darauf ausreicht.

Tom erklärt, dass es keine Sitzung für die Abgabe eines Kassenblattes braucht. Ein Kassenblatt dient also nicht als Beweis für eine beschlussfähige Sitzung. (Die Beweislast reicht also nicht aus) Demnach genügt dieses Kriterium nicht für die Auflösung eines FSR.

Hennis erklärt, dass es solche Fälle schon öfter gab. Da waren zwar motivierte und engagierte Leute vorhanden, die konnten aber nicht kooptiert werden, da ein nicht beschlussfähiger FSR eben nicht kooptieren kann. Er findet es gut, da eine Regelung zu treffen, auch wenn der Fall nicht so oft vorkommt. Die Wahlordnung sieht ja auch nicht ewig lange Fristen vor und meistens wartet man dann bis zur nächsten regulären Wahl.

Felix stimmt Tom zu. Er war nur davon ausgegangen, dass sich Personen, die sich extra zum Setzen einer Unterschrift treffen, auch direkt zu einer Sitzung treffen könnten. 

Lukas möchte die Diskussion mit dem Kompromiss einer Aufsplittung in Vorlesungszeit und vorlesungsfreie Zeit aufteilen.

Frieda sagt, dass das etwas für die Änderungsantragsdebatte wäre, er sich aber gerne schon mal entsprechende Gedanken machen kann. Sie schaut auch noch einmal ins Postfach, da sich im Vorfeld einige FSR an das Präsidium gewendet haben, um Kritikpunkte anzubringen.

Frieda bittet alle FSR, sich die Anlage anzuschauen und zu überprüfen, ob alle Namen richtig geschrieben sind, und damit Änderungswünsche beim nächsten Mal eingereicht werden können. 

Sophie (FSR Geschichte) fragt, ob bis zur nächsten Sitzung dann Änderungen vorgenommen werden würden.

Frieda verneint dies.

Philip schaut nochmal auf die Liste mit den Änderungen. Er fragt, ob auch tatsächlich alles ergänzt wurde.

Frieda sagt, sie hat das Drucksachenpaket, welches auch hochgeladen wurde.

Lukas ergänzt, dass es bereits eine Mail gab, in der gefragt wurde, ob tote oder neue Studiengänge schon gestrichen bzw. aufgenommen wurden. Eigentlich sollten alle Studiengänge in die Tabelle aufgenommen worden sein. Am 16. August tagt die AG SHA das nächste Mal, bei der solche Änderungen auch nochmal besprochen werden können.

Wer was hat, kann gerne vorbeikommen.

21:13 Uhr

TOP 9 – SÄA WahlO (1. Lesung)

Svenja von den moritz.medien fragt, ob wir kurz Pause machen können, denn Satzungsänderungen mitzuschreiben ist „wahnsinnig anstrengend“. Wir machen also bis 21:20 Uhr Pause. Felix macht daraus einen GO-Antrag und zackizack Pause, guNa! Wir machen dann erst 21:25 Uhr weiter.

Weiter geht es!

Frieda fragt nach Anmerkungen und Fragen.

Felix fragt, warum man bei der elektronischen Wahl weiterhin die Briefwahl ermöglichen will?

Kris antwortet, dass es vielleicht noch Menschen gibt, „die nicht so digital sind“.

Jens glaubt, dass es genau aus dem Grund weiterhin diesen Punkt gibt. Personen, die keinen Zugang zu technischen Endgeräten haben, sollen nicht von der Wahl ausgeschlossen werden. Er kann gerne bei seinem Termin mit dem Justitiariat nachfragen, da es nahezu sinnfrei ist.

Bei der letzten Wahl gab es übrigens genau eine Briefwahlstimme.
Frank Philipp erklärt, dass das Argument, dass jemand kein technisches Endgerät zur Verfügung habe, heutzutage nicht mehr zieht. Wir haben PC-Pools und Bibliotheken – alle haben die Möglichkeit, digital zu wählen. Damit sieht er dieses Argument ✨heutzutage✨ als nicht mehr gegeben. 

Felix bestätigt, dass die Möglichkeit bestünde, in einem Wahllokal zwei Computer aufzustellen.

Philip fällt zu diesem Punkt noch der Ausnahmefall ein, dass Personen im Auslandssemester wahrscheinlich auch eher weniger die Briefwahl in Anspruch nehmen würden.

Sophie (FSR Geschichte) hat eine Frage zu § 4 (8). Wie sinnvoll ist es, die Stimmanzahl von 3 auf 7 zu erhöhen?

Jens sagt, dass das eine Anmerkung des Justitiariats ist. Es sollte dafür gesorgt sein, dass in allen FSR prozentual gleiche Stimmverhältnisse gelten. Einige FSR haben nur drei Mitgleider, während andere neun haben – dementsprechend andere Stimmgewichtungen. Er versteht die Verwunderung, aber die Variante ist juristisch korrekter.

Sophie kann sich vorstellen, dass das die Leute daran hindert, zur Wahl zu gehen (wenn man sich für 7 und nicht für 3 Leute entscheiden muss).

Lukas weist darauf hin, dass auch weniger Stimmen vergeben können.

Sophie räumt ein, dass das natürlich möglich ist, aber sie glaubt, dass die Leute ihre Stimmen nicht verfallen lassen würden und dann einfach irgendwelche Personen wählen, die sie gar nicht kennen.

Felix möchte Sophies und unser aller Glauben an die Demokratie nicht zerstören, aber er glaubt leider, dass deswegen bei vielen Wahlen sich um die unteren oder oberen Plätze auf dem Wahlzettel „geprügelt“ wird.“Den Namen kreuz ich an, weil er lustig klingt, und die anderen wähl ich mal von unten nach oben.“
Was er immer noch schade findet, ist, dass Stimmen nicht kumuliert und panaschiert werden können. ✨panaschiert✨ oha, das heißt übrigens „(von grünen Pflanzenblättern) mit weißer Musterung, weißen Flecken versehen“ gern geschehen leute, that’s the #moritz.service. – oder im Fall von Wahlen, dass einem*r Kandiderenden mehrere Stimmen gegeben werden. #boring

Da es aber explizit ausgeschlossen ist, glaubt er nicht, dass er beim Stellen eines Änderungsantrags dafür eine Mehrheit finden würde.

Es gibt noch eine Anmerkung von Frank Philipp zu § 6 Abs 2.Er findet es schwierig, dass das Recht von einem Gremium auf eine Einzelperson übertragen wird.

Frieda merkt an, dass diese Einzelperson ja im Vorfeld gewählt wurde.

Svenja merkt an, dass die Wahlleitung auch nur aus einer Person besteht.

Lukas wüsste nicht, wie man das sonst vergeben sollte. Der*Die AStA-Vorsitzende ist ja genau aus diesem Grund legitimiert, diese Entscheidung im Notfall zu treffen.

FP merkt an, dass dafür ja auch mehrere Personen aus dem AStA beauftragt werden könnten.

Jens schlägt vor, dass das Vorschlagsrecht auf den gesamten AStA gelegt wird.

Robert sagt, dass wir hier ja nur über das Vorschlagsrecht sprechen. Man muss das also nicht annehmen.

Felix sagt auch, dass die Rektorin nicht bestätigt, sondern bestellt – das bedeutet in 99 % aller Fälle, dass sie ihn bestätigt. Er hätte eher geschlussfolgert, dass der*die AStA-Vorsitzende sich mit den FSR hinsetzen würde um die Person zu bestellen.

In einer Dystopie könnte es eintreffen, dass der AStA-Vorsitz alleine bestätigt.

Fresh Phil merkt an, dass es ja auch sein könnte, dass der AStA-Vorsitz auch einfach vakant ist und jemand die Rolle übernehmen muss. (I guess)

Lukas antwortet, dass es da auch eine Vertretung gibt.

Hennis merkt an, dass der Hintergrund ist, dass das StuPa handlungsunfähig ist. Hier könnte man den gesamten AStA reinschreiben. Der AStA hat den Vorteil, dass er durch die kürzeren Ladungsfristen noch spontanere Entscheidungen treffen kann. Aber auch da könnte es zu Problemen kommen, das ist aber vielleicht eine Abwägungssache. 

Frank Philipp ist das einfach nur beim Lesen aufgefallen.

Frieda möchte einen neuen Punkt aufmachen, doch Schlaura knistert laut im Hintergrund. Sie hat Hunger, bekommt aber netterweise von Frieda die Erlaubnis zum Essen. GuAp!

Frieda trägt nun ihren Punkt vor. Die stellvertretenden Vorsitzenden der FSK oder des FSR BiWi haben zu § 33 Abs 5 angeregt, ob man ergänzen könnte, dass ein Großteil der ehemaligen Mitglieder anwesend sein könnten, um die Übergabe zu erleichtern.

Lukas findet die Idee gut, das kann nur nicht funktionieren, wenn ehemalige Mitglieder nicht mehr an der Uni oder in Greifswald sind.

Bennet weist darauf hin, dass die Verpflichtung der Personen ausgelaufen sind und man sie deswegen nicht darin aufnehmen kann.

In Absatz 2 ist allerdings schon aufgeführt, dass ehemalige Mitglieder eingeladen werden sollen. Sie müssen aber nicht verpflichtend kommen.

Frieda macht noch auf den Paragraphen zum „Wähler*innenverzeichnis“ aufmerksam. Im Paragraphen davor wurde von einem „Wahlverzeichnis“ gesprochen.

Felix findet „Wähler*innen-“ oder „Wählendenverzeichnis“ deutlich besser, weil es sich auf die dort aufgezählten Wählenden bezieht.

Funny Philipp (omg lustig lol) bezieht sich auf den §7 Absatz 2. Hier steht, dass der Wahlausschuss einen Monat nach der Wahlleitung gewählt wird. [Anm. d. Red.: Fresh Phil ist übrigens bei den moritz.medien und darf daher mit phlippigen Namen versehen werden. Wollt ihr auch welche? Dann werdet doch Teil unser total tollen Truppe. aaah cringeee Oar peinlich naja.] Er möchte anregen, dass man das nicht unbedingt auf den gleichen Zeitpunkt legen sollte. 

Jens findet die Anregung gerechtfertigt, aktuell schlägt die Wahlleitung die Mitgleider des Wahlausschusses vor. Dafür bräuchte man schon einen Vorlauf von einem Monat. Oder die Vorschläge werden ab dann vom StuPa oder AStA getätigt.

Frieda ermahnt den AStA-Block wegen Gesprächigkeit. Sie fordert Bennet auf, laut zu sagen, was er mitteilen möchte.

Bennet wird ein bisschen rot, möchte aber ab jetzt schweigen, wenn er sich nicht gemeldet hat. Außerdem ruft sie alle Menschen aus Fachschaftsräten dazu auf ihre Satzungen auf Richtigkeit und Aktualität zu prüfen.

Jens möchte noch „etwas ins kollektive Gedächtnis einstreuen“: Er ist sich nicht sicher, ob die Anlagen bereits in die gerade vorliegende Satzung aufgenommen worden sind. Frieda versichert, dass sie dies vor der Sitzung gemacht hat. 

Johannes möchte was zur FSR-Ordnung und zur Wahlordnung sagen. Inwiefern kriegen wir die Pflegewissenschaften im Monat mit rein?

Lukas antwortet, dass das sehr unrealistisch ist, da sich der FSR noch nicht gebildet hat.

21:46 Uhr

TOP 10 – Aufwandsentschädigung moritz.medien

Annica erklärt, dass es sich bei dem Antrag um eine Wiederholung des Antrages aus der letzten Legislatur handelt, der die Grundlage für die Auszahlung der Aufwandsentschädigungen an unsere Redakteur*innen ist. 

Mit großer Dramatik fährt plötzlich die Beamer-Leinwand in die Decke und die Vorhänge gehen auf. Große Belustigung. Der Hörsaal schmeißt die Belegschaft nach 90 Minuten selbstständig raus 🙂

Tom möchte erwähnen, dass das der Transparenz dient. Das wird in der neuen Finanzordnung mit berücksichtigt.

Philip mit einer Frage an die moritz.medien: Wen genau betrifft das hier – die Chefredaktion oder die Ressortleitungen?

Laura erklärt, dass es sowohl Chefredakteur*innen für die einzelnen Redaktionen gibt, als auch Ressortleiter*innen. Die Entschädigung der Chefredaktion ist bereits in Teilplan A mit enthalten. Hier geht es jetzt um Teilplan B.

Philip möchte noch wissen, wie viele Personen im Layout mitmachen.

Annica erklärt, dass der Betrag auf die Leute je nach Arbeitsaufwand aufgeteilt wird, die am Layout beteiligt sind, das ist aber immer unterschiedlich.

Es gibt einen Änderungsantrag von den Antragsteller*innen. Es soll lediglich eine Zeile der Einfachheit halber gestrichen werden.

Frieda bittet darum, ihr die Änderungen direkt zukommen zu lassen.

Felix fragt, ob die Änderung auch mit der „catchy“ Farbe der moritz.medien in die Ordnung kommen kann. (#C2006A ✌️)

Frieda sagt, dass die Tabelle so ja gar nicht in die Ordnung kommt.

Felix fragt, ob es eine Tabelle mit den Höchstsätzen für die moritz.medien gibt?

Tom hat die Finanzordnung diesbezüglich schon bearbeitet, das ist in Planung. Zustimmendes Nicken von den moritz.medien, dann wird alles etwas einfacher.

Annica mit nn und c hat noch einen Änderungsantrag, denn der obligatorische Tapir in der Zeile des moritz.magazin wird schrecklich vermisst. 🙁 Das muss also in den Zeilen vom Magazin ergänzt werden.

Felix fragt, wie viel „der Tapir“ denn bekommt. Der bekommt leider gar nichts, aber der Zeichner bekommt 20€.

Felix würde gerne namentlich abstimmen. Niemand hat was dagegen.

Nun werden die Mitglieder des StuPa nacheinander einzeln befragt.

Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.

Mitten in der Abstimmung platzt der USD rein: „Moin! Wie lang soll das hier noch gehen?“ (diese Frage stellen wir uns alle, lieber USD-Mann)

21:54 Uhr

TOP 11 – Delegation 70. Mitgliederversammlung des fzs

Lukas und Frieda möchten gerne zur Mitgliederversammlung der fzs (dem freien zusammenschluss von student*innenschaften) fahren. Sie würden sich freuen, wenn das StuPa sie wählt. 

Felix fragt, was sie dafür qualifiziert. Natürlich ist das nicht ernst gemeint.

Es gibt keine Beiträge zur Änderungsantragsdebatte.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Frieda sagt, dass sie sich freuen. „Stimmt’s Lukas, wir freuen uns?“ – „Oh ja, wir freuen uns!“.

21:56 Uhr

TOP 12 – Sonstiges

Felix hat vorhin mehrere Seiten von FSR studiert. Ein FSR hat Fotos einer Veranstaltung öffentlich geteilt. Das ist bestimmt cool und einfacher, weil keine Passwörter und Links und so weiter. Er weiß aber nicht, wie er das als Gast des Balles empfinden würde, wenn jeder Person der Zugriff zu den ganzen Bildern möglich ist. 

Nico fragt, ob es seine Partycrew betrifft, aber zum Glück ist es wohl ein anderer FSR.

Lukas möchte noch Werbung für die AG SHA machen. Dort werden Sachen wie Stimmübertragungen, Anwesenheit oder Aufwandsentschädigungen besprochen. (Also krass spannende Sachen *hust*….ne, ist wirklich wichtig, was da besprochen wird.)

„Kommt gerne vorbei, ist ’ne nette Runde!“, motiviert Lukas abschließend.

Marcel vermeldet, dass das Lastenfahrrad wieder voll funktionsfähig ist und seit heute wieder ausgeliehen werden kann. 

Felix ermutigt alle, Augen und Ohren offen zu halten, warum in Zukunft eigentlich nicht-öffentliche Aufsichtsratssitzungen in Zukunft öffentlich stattfinden werden. Das Studierendenwerk ist direkt nebenan – nur ein Hinweis von ihm.

Tom beschwert sich, dass er jetzt Rätsel raten muss, weil Felix noch nicht mit der Antwort rausrücken will.

Frieda sagt, dass sie sich freuen würden, wenn bald wieder mehr StuPist*innen hier bei der Sitzung zu sehen wären. Heute waren es 14, das reicht zwar für eine Beschlussfähigkeit, aber das ist doch sehr schade und wird dem Ganzen nicht gerecht.

Es stehen nächstes Mal zweite Lesungen an, da wäre es schön, wenn genug Stimmen anwesend sein könnten.

Es gibt leider einige Stupist*innen, die noch nie da waren. 🙁

Mit diesem deprimierenden Schlusswort ist die Sitzung um 22:02 Uhr beendet. 

Habt eine gute Prüfungszeit, viel Erfolg mit den Prüfungen, vielleicht auch ein schönen Urlaub oder ein gutes Praktikum, eine tolle Exkursion und was eben sonst noch ansteht.

Bis demnächst!