von webmoritz. | 31.01.2023
Nachdem in der letzten Woche die Sitzung des Studierendenparlaments abgesagt werden musste, weil es rechtliche Bedenken gab, findet in dieser Woche die Sitzung als nachgeholte 3. außerordentliche Sitzung statt. Das (vorläufige) Drucksachenpaket könnt ihr wie immer unter dem hinterlegten Link ansehen. Der Start ist um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – hier geht es wie immer um das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 3 Berichte – auf der 16. ordentlichen Sitzung wäre Berichtspflicht gewesen. Deswegen gibt es den Spaß diese Woche. Die Berichte gibt es wie immer im Studierendenportal.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 National Model United Nations – New York 2023
— 5.2 Fête de la Musique 2023
TOP 6 Wahlen AStA – Die ausgeschrieben Stellen findet ihr wie immer hinter den Links. Bei Interesse könnt ihr euch auch spontan auf der Sitzung bewerben. Bisher liegen keine Bewerbungen vor.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in – hier gibt es einen Antrag aus der Studierendenschaft, denn so ganz sauber ist das Verfahren um die Wahl des studentischen Prorektorats nicht gelaufen. Der Antrag ist im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 9 Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung – dieser Antrag stammt vom AStA und ist ebenfalls im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Sonstige
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem regnerischen Winterwetter zur außerordentlichen SItzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, Leo vom moritz.magazin und (Sch)Laura. Moralische Unterstützung und Nervennahrung gibt es von Geschäftsführung, die in Form von Caro und Niklas anwesend ist.
Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt.
20:20 Uhr
Es passiert noch nichts.
20:25 Uhr
Jemand isst etwas sehr deftig riechendes. Wir tippen auf Eiersalat.
Es geht immer noch nicht los. Also wir stehen in den Startlöchern.
Es wird auch Fahrstuhlmusik gespielt.
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Es fehlt noch ein*e StuPist*in.
„Das ziehen wir jetzt noch durch“ und warten weiterhin bis das StuPa beschlussfähig ist. Man könnte meinen, dass es an der herbeifliegenden Prüfungsphase liegen könnte – aber nee, so war das ja schon fast die ganze Legislatur.
Mittlerweile sehen wir vorne eine Excel Tabelle an die Wand geworfen, in welcher die Anwesenheitsliste der StuPist*innen sehen können. Auch zu erkennen ist, dass einige wesentlich seltener da waren als andere. Namen, die lange nicht da waren, werden in einem gefährlichen Rot gefärbt.
20:35 Uhr
Wir warten weiterhin.
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Felix weißt darauf hin, dass ja noch einige Leute ihre Stimme übertragen können. Vielleicht kommen wir so heute noch auf die benötigte Mehrheit.
Es sieht so, als würden wir noch zwei Stupist*innen hinzukommen.
Sophie, StuPa-Präsidium
Nach kurzer Pause spielt die Fahrstuhlmusik wieder. YEAH!
Inti versorgt das nervöse Publikum mit Keksen. Hat Frieda das jemals gemacht?
Mit einer Verspätung von 35 Minuten und mit inzwischen 14 anwesenden StuPist*innen geht die Sitzung endlich los.
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20:50 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es wird erstmal besprochen, warum die letzte Sitzung abgesagt werden musst.
Es ging um ein technisches Problem, weswegen die Fristen nicht eingehalten werden konnten und deshalb zur Sicherheit die Sitzung abgesagt wurde.
Sophie (StuPa-Präsidium) gratuliert: Hennis wurde einstimmig als studentischer Prorektor wiedergewählt.
*Reges Klopfen im Saal
20:51 Uhr
TOP 2 – Formalia
Sophie versichert sich noch einmal, dass das Protokoll alle erhalten haben.
Mit 2 Enthaltungen wird das Protokoll der letzten Sitzung angenommen.
Esther hat einen Änderungsantrag für die Tagesordnung : Sie fragt, ob es möglich ist, die Finanzanträge wegen der langen Wartezeit nach vorne zu ziehen und diese noch vor die Berichte zu setzen.
Felix merkt an: laut der Geschäftsordnung dürfen die TOP 1 bis 4 nicht verschoben werden. Er würde es deswegen nicht tun, denn sonst liegen Formfehler vor und es wäre einfach nur ärgerlich.
Es wird gefragt, ob die vielen Tagesordnungspunkte, für die eine 2/3-Mehrheit benötigt werden, gleich auf die nächste Sitzung geschoben werden können. Dies wird getan.
Die Tagesordnung ist angenommen (einstimmig).
20:54 Uhr
TOP 3 – Berichte
Zuerst kommt die obligatorische Frage nach Ergänzungen.
Lukas (AStA-Vorsitz) hat eine Ergänzung zu seinem Bericht. Aber er wird von Felix zurück gehalten: erstmal muss das Präsidium berichten.
Das geht ganz flink und nun darf Lukas doch nach vorne.
Weiterhin hat er in der AG Politische Bildung vorgeschlagen sich mehr auf transparente Aufklärungsarbeit zur finanziellen Lage der Universitäten im Land zu konzentrieren. Sie möchten Kontakt zu Politiker*innen aufnehmen, um über den Haushalt zu diskutieren. Sie wollten auch gern eine Infoveranstaltung für die neu gewählten Fakultätsräte durchführen, aber das hat er zeitlich nicht geschafft. Lukas würde gern den Posten abgeben, da zu viel Arbeit anfällt – bevor ihr hier Schnappatmung bekommt: nicht als AStA-Vorsitz, sondern als Vorsitz der AG Politische Bildung!
Die LKS schlägt vor zu den Aufgaben der Studierendenschaft mitaufzunehmen, es möglich zu machen, sich ganz klar zu gewissen Themen zu positionieren. Bspw. mit Frauen im Iran oder Geflüchteten hier im Land.
Er möchte schon einmal zu der fehlerhaften vergangenen Ausschreibung für das studentische Prorektorat etwas sagen.
Als primären Grund für die gemachten Fehler sieht er besonders, dass zeitgleich das Referat für Digitales weggefallen ist. Er kann dieses Statement auch gern nochmal schriftlich verfassen, hofft aber, dass das erstmal so reicht.
Felix fragt, ob jemand aus dem AStA zu einer Veranstaltung zu den Tarifverträgen für Student*innen in Göttingen geht.
Lukas hat die Einladung aus Göttingen erhalten und es gibt derzeit aber noch keine konkreten Pläne, ob jemand aus dem AStA dorthin geschickt wird.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Außerdem möchte er sich nochmal bei allen Studierenden bedanken, die am vergangenen Freitag zusammen mit dem AStA Stolpersteine geputzt haben.
Josie (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit) und Robert (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) haben jeweils keine Ergänzungen zu ihren Berichten.
Kris würde gerne wissen, wie die Sachlage bezüglich der Unterstützung der Studiereden aus dem Iran ist.
Josie antwortet, dass sie heute mit Robert darüber geredet hat und tatsächlich dürfen sie das nicht.
Lukas erklärt, dass sich die Studierendenschaft nicht mit den Frauen im Iran solidarisieren darf.
Kris fragt, warum sie sich nicht mit internationalen Studierenden solidarisieren können? Felix schließt sich dem an.
Hennis sagt, dass es einige Student*innen aus dem Iran in Greifswald gibt, die durchaus eine Belastung spüren und vielleicht kann eine Solidarisierung dann auch in diese Richtung gehen.
Felix erwähnt beispielsweise einen offenen Brief, in dem sich für Solidarität mit israelischen Wissenschaftler*innen ausgesprochen wird, welcher einen klaren Bezug zum Thema Wissenschaft hat und somit legitim ist, eine Ähnlichkeit mit der Forderung nach einer Solidiariserung mit iranischen Studierenden.
Jada (AStA-Referat für Internationales) sagt, dass er sich der Sache annimmt und etwas formulieren wird.
Philip stellt eine Frage zu Bennets Bericht. Wie weit ist er mit der Planung der FSR aussieht.
Bennet antwortet, dass er gerade intensiv mit der konstituierung von FSR beschäftigt ist. Das nimmt sehr viel Zeit in Anspruch.
„Mehr als arbeiten kann ich nicht.“
Bennet (AStA-Referat für Hochschulpolitik)
Tom (AStA-Referat für Finazen und Personal) hat nichts hinzuzufügen.
Dorian (AStA- Referat für Fachschaftsfinanzen) hat seinem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) ist nicht da, allerdings gibt es auch keine Fragen dazu. Wer welche hat, möge sich bitte an sie wenden.
Christiane (AStA-Referat für Ökologie) ist auch nicht da.
Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus) hat keine Anmerkungen, aber freut sich über Fragen.
Das wird auch gleich von Felix wörtlich genommen. Er will wissen, wie die konstituierende Sitzung des Migrantenbeirat lief.
Der Migrantenbeirat hatte bereits 2 Sitzungen und das Ganze kommt laut Lada so langsam ins Rollen. Aktuell gibt es noch viel Planungsvorarbeit – besonders in Bezug auf Satzungen – aber es werden erste Projekte ausgearbeitet.
„Ich sehe aber, dass das Projekt ins Laufen kommt“
Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus)
Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.
Hanna (AStA-Referat für Soziales & Gleichstellung) berichtet zu den kostenfreien Menstruationsprodukten:
Es wurde in den Mensen und der Uni nachgefragt, und es gab von beiden eine Zusage für eine 6-monatige Testphase von Menstruationsprodukten. *allgemeines klopfen
Es gibt eine allgemine Frage an den Asta bezüglich der Wahl.
Nach den studentischen Wahlen, kam leider keine wirkliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse – letztes Jahr war das der Fall. Den Gewählten wurde nicht gut genug Bescheid gegeben.
Bennet antwortet: Er spricht für die Wahlleitung. Er weist darauf hin, dass hochschulöffentlich gut genug darüber informiert wurde. Klar wäre eine seperate E-Mail an alle Gewählten nett gewesen, aber dafür waren nicht die Kapazitäten da.
Er entschuldigt sich im Namen der Wahlleitung und möchte betonen, dass diese ihren Pflichten im vollen Umfang nachgekommen sind.
Es gibt eine weitere Frage. Einer der Vollversammlungsbeschlüsse, ein Statement zu Schwangerschaftsabbrüchen und dessen Stand wird erfragt.
Inti antwortet, dass dies noch ausdiskutiert wird.
Felix erinnert sich: Vor einem Jahr gab es bereits einen ähnlichen Antrag. Er möchte daher nochmal darum bitten, dass sich der AStA weiterhin dafür stark macht. Seit geraumer Zeit geht es ihm auf die Nerven, dass Anträge zurückgewiesen werden mit der fadenscheinigen Begründung „es gäbe keinen hochschulpolitischen Bezug“.
21:13 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix entschuldigt sich, dass er vor der Sitzung zu viel Zeit zum Nachdenken hatte. Er bittet nochmal alle StuPist*innen mehr auf die Sitzungszeiten zu achten und zu den Sitzungen zu kommen oder die Stimme abzugeben.
Am Anfang jeder Legislatur werden die Termine für die Sitzungen des Semesters festgelegt. Diese sollte man am besten direkt vormerken oder verinnerlichen.
Er bedankt sich auch beim Präsidium, dass es inzwischen eine „Service-Tabelle“ gibt. In der man auch nachschauen kann, ob man noch Stimmübertragungen hat.
Inti weist daraufhin, dass die Mitglieder des StuPas verpflichtet sind an den Sitzungen teilzunehmen, es sei denn es gibt wichtige Gründe die dagegen sprechen.
„Die Boulderhalle ist kein wichtiger Grund! “ Sophie, schafft Klarheit.
21:15 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – National Model United Nations – New York 2023
GreiMUN beginnt mit ihrem Finanzantrag.
„Wir sind ja jedes Jahr hier“ also viele kennen sie hier vielleicht auch schon.
Jedes Jahr gibt es zwei kleinere Model-United Nations Konferenzen in Greifswald und Ende des Jahres steht die große Konferenz in New York an.
Das bedeutet natürlich hohe Kosten – GreiMUN will Unterstützung.
Es gibt Stellungnahmen. Tom findet die Sache förderwürdig und -fähig.
Auch der Haushaltsausschuss empfiehlt die Zustimmung. Darüber hinaus gibt es keine Anmerkungen.
Die namentliche Abstimmung beginnt, die GreiMUNs gehen wieder zurück auf ihre Plätze.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Das Team von GreiMUN bedankt sich von den hinteren Hörsaal-Reihen aus.
21:19 Uhr
TOP 5.2 – Fête de la Musique 2023
Der zweite Finanzantrag behandelt die Fete de la Musique. Diese soll am 21.06.2023 stattfinden. Das Geld soll fair unter den Teilnehmenden verteilt werden.
Wie jedes jahr kommt auch das Team von GrIStuF.
Sie wollen wieder eine Fête de la Musique veranstalten.
Wie gewohnt wird das Event am Sommeranfang – den 21. Juni – abgehalten, dieses Jahr ein Mittwoch.
Felix hat eine Frage: Er habe anfangs der Sitzung gehört, dass es Unstimmigkeiten bezüglich der Finanzen gab. Er fragt, ob sie mit der beantragten Summe zufrieden sind, oder einen Änderungsantrag stellen wollen.
Die Antragsteller*innen sind mit der Summe, wie sie jetzt ist, zufrieden und hoffen, dass die anderen Finanzprobleme anderweitig gelöst werden können.
Tom (AStA Referat für Finanzen und Personal) hält den Antrag für förderfähig und auch förderwürdig.
Der Haushaltsausschuss schließt sich an.
Die GrIStuF-Leute gehen zurück auf ihre Plätze und die (vor-)namentliche Abstimmung beginnt.
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
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Tom möchte gern nochmal etwas Allgemeines sagen. Bisher wurden schon ein bisschen mehr als die Hälfte der Mittel beantragt.
Wenn jetzt noch weitere Anträge kommen, muss der Haushaltsausschuss sich überlegen, auf welche Weise diese gedeckt werden können. Das soll aber nicht heißen, dass es keine weiteren Anträge geben kann oder diese dann nicht mehr bewilligt werden können.
Felix möchte darauf hinweisen, dass man ja auch die Rücklagen der Studierendenschaft anfassen könnte.
Außerdem möchte er fragen, ob der AStA nicht eine Veranstaltungshaftpflicht hat, die er beispielsweise der Fete de la Musique „ausleihen“ könnte. Weil es in deren Finanzantrag einen Posten dafür gab.
Tom antwortet – nein.
Zum Thema Finanzen gibt es nun keine weiteren Fragen.
21:25 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
21:26 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Digitales
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
21:26 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
Schwache Performance
21:26 Uhr
TOP 8 – Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in
Lilly spricht von der Tribüne aus, sie ist als Tickerin zwischen den moritz.ticker-menschen gefangen. Sorry 🙁
Sie möchte dem AStA nicht unnötig mehr Arbeit aufdrücken und respektiert die Arbeit des AStA sehr. Sie konnte das Statement von Lukas vorhin nicht richtig hören, weil sie fleißig am Tickern war. Sie möchte Lukas‘ Aussage nochmal schriftlich haben.
„Vielleicht sagt ihr der Keks ist gegessen, mir ist das egal.“ – Lilly ist redegewand und hat vielleicht Hunger.
Lukas hat eine Anmerkung. Das stud. Prorektorat ist nicht einmalig in MV. Es war außerdem keine richtige Wahl sondern nur ein Vorschlag an den Senat. Der Antrag soll laut Bennet abgelehnt werden. Es gäbe keinen Sinn darin den Fehler des AStA nochmal auszubreiten.
Der AStA hat in seiner Aufarbeitung keine tieferliegenden Probleme bei der Durchführung der Wahl feststellen können – bis auf die, die Lukas eben geschildert hat.
„Es wird so auch nicht mehr dabei rauskommen“
Lukas (AStA Vorsitz)
Bennet sieht den Sinn hinter dem Antrag nicht, weil er nichts bringen wird, außer mehr Arbeit für ihn.
Lukas meint, dass im Protokoll das Thema nochmal mitgeschrieben werden soll, es wird aber kein Wortprotkoll geführt.
Felix meint, dass eine Protokollnotiz doch schon eine schriftliche Erklärung wäre, weshalb nichts gegen eine Zustimmung zu dem Antrag sprechen würde. Demnach sei es nicht so schlimm, dort einen kleinen Text zu formulieren.
Lilly schlägt einen Änderungsantrag vor der für den AStA am besten zu händeln ist.
Lukas fragt, an wen die schriftliche Notiz denn geschickt werden soll. Ansonsten findet er es jetzt aber auch nicht so schlimm, da noch etwas kurzes zu zu schreiben.
Lilly antwortet, dass das in dem Antrag steht und die in dem Drucksachenpaket hinzugefügt werden soll.
Die Generalsaussprache wird geschlossen und es kommt zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 9 – Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung
Im ersten und zweiten Obergeschoss des AStA-Gebäude befindet sich eine gynäkologische Sammlung. Diese wird auch gelegentlich zur Besichtigung geöffnet.
Sie sehen die perfekte Möglichkeit, sowohl für den AStA als auch für die Studierendenschaft allgemein mehr Platz und neuen Platz zu schaffen. Die Unimedizin reagiert auf die Kontaktaufnahme des AStA nicht – schon sehr lange nicht.
Da wird schon seit einer Weile nachgefragt und nun soll versucht werden, die Uni durch andere Mittel (also diesen Beschluss) zum Handeln zu bewegen.
Die Generalaussprache wird eröffnet.
Felix meldet sich zu Wort: „Geschichten aus der Mottenkiste“ – sogar vor Hennis gab es bereits Bestrebungen, dass die Sammlung umzieht. Der Sammlung wurde anscheinend im Vorfeld ein lebenslanger Platz an diesem Ort zugesichert und der Mann, dem diese Sammlung gehört auch noch am Leben ist.
Lukas möchte mit diesem StuPa-Beschluss zu Herrn Rief gehen. Sie wollen fragen, wo es Kapazität gibt und auch andere Sammlungen fragen, ob sie noch Platz für die gynäkologische Sammlung schaffen können.
Zu den Plänen: Der AStA würde dort gerne entweder Chillrooms für Studierende oder Räumlichkeiten für FSR schaffen, falls diese kein schönes Büro haben. Bestimmte FSR haben keine oder nur sehr sehr kleine Räume.
„Praktisch ein Studihaus, dahinten in der Ecke.“ Lukas, hat eine klare Vision.
Es wird gefragt, wem die Räume der aktuellen gehören. Nach kurzer Unstimmigkeit ist klar, dass diese zur Uni gehören.
Annabelle fragt, wo die Bücher und Instrumente denn dann hinkommen würden.
Wo sollen die Embryos nur unterkommen? – good question
Lia ist dran mit Reden: sie kann sich nicht vorstellen, dass es da groß andere Räume an der Uni gibt. Aber sie weißt auch darauf hin: Zum Beispiel hat die anatomische Sammlung sehr ähnliche Nasspräparate und vielleicht könnte dort auch ein Teil der gynäkologischen Sammlung unterkommen.
Hennis ergänzt, dass die Sammlung früher freizugänglich war.
Hennis hat sich in seiner Amtszeit auch mal mit dem Prof getroffen und die Sammlung besichtigt.
Außerdem erzählt er auch noch eine kleine Anekdote: Vor ein paar Jahren gab es jedoch eine Auseinandersetzung zwischen dem AStA und dem Sammlungsbesitzer. Der AStA hat einfach die Tür zum Dachgeschoss eingetreten, um Zugang zu den Räumen zu erhalten. Seitdem ist das Dachgeschoss im Besitz des AStA. Der Prof schloss daraufin seine Sammlung und öffent sie nun nur für ausgewählte interessierte Studierende. Auch wenn das sehr effektiv war, um an mehr Platz zu kommen, würde Hennis nicht empfehlen, es nochmal auf diese Art zu probieren.
Es soll sich vor allem um Werkzeuge für Schwangerschaftsabbrüche handeln (scary). Die UMG hat Interesse an der Sammlung, es gab aber bisher noch keine weiteren Reaktionen.
Auf Nachhaken hat Hennis auch vor Kurzem noch kein Statement bekommen. Ist das schon Ghosting?
Hennis hält es für sinnvoller das mit der Univerwaltung zu klären und gemeinsam eine Lösung zu finden. Außerdem möchte er die Formulierung kritisieren, dass der AStA ohne die Räumlichkeiten nicht arbeitsfähig wäre.
Lukas ergänzt: Er versteht, dass die Formulierung schon sehr drastisch ist. Aber vielleicht braucht es das mal.
Felix stimmt Hennis ins einer Kritik an der Formulierung zu, dass der AStA sonst nicht arbeitsfähig wäre.
Er weist außerdem auf die Seite der Wissenschaftlichen Sammlung hin. Dort kann man diverse Sammlungen der Uni Greifswald bestaunen.
Es gibt Änderungsanträge. Felix möchte den Antrag umformulieren, um ihn etwas freundlicher zu formulieren. Er hat aber noch keinen Vorschlag. Möchte aber nochmal darauf hinweisen: Das StuPa muss fast vierzig Minuten warten, um Beschlussfähig zu werden. Aber der AStA kann ohne diese Räume auf keinen Fall arbeiten. Da er noch keinen Änderungsantrag gemacht hat und eigentlich noch ein bisschen darüber nachdenken möchte: gibt es beinahe eine Sitzungsunterbrechung.
Änderungsvorschlag:
„Sekunde, Sekunde … jetzt bin ich raus“ – Hennis Herbst (stud. Prorektor) zu seinem Formulierungsvorschlag.
Schließlich findet er doch noch eine Formulierung:
„Um den gestiegenen Raumbedarf durch weitere Referent*innen und Sachbearbeiter*innen abzudecken…“
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Damit geht es weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 11 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Die Punkte TOP 10 bis TOP 13 werden auf die nächste Sitzung verschoben, da das am Anfang der Sitzung festgelegt wurde, aufgrund des Mangels einer 2/3-Mehrheit.
Sophie möchte dafür appelieren, die 2/3-Mehrheit nächste Woche wieder zu erreichen, um diese TOP zu beschließen, schließlich werden die schon seit einer Weile geschoben.
21:47 Uhr
TOP 14 – Sonstige
Jada hat noch zwei kurze Sachen: Morgen findet die Konstituierung der AG International statt. Die AG soll sich um mehr Veranstaltungen für internationale Studierende kümmern.
Am Samstag findet auch ein internationaler Brunch statt, zu dem Stupist*innen herzlich eingeladen sind.
Die Greifswalder Blutspende hat zu wenig Blut. Felix macht dafür Werbung. Geht spenden Girls and Boys!!!!
Damit wird 21:49 Uhr die Sitzung geschlossen. Kommt gut nach Hause ihr Süßen 🙂
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von webmoritz. | 10.01.2023
Heute findet die 15. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Auch im neuen Jahr bleiben wir bei alten Angewohnheiten: die Einladung enthielt wieder einmal viele verschiedene Farben und Hinweise, denn es stehen wieder einmal Satzungsänderungen an, die einer Zweidrittel Mehrheit bedürfen. Liebe StuPist*innen, packt euch Snacks und eure befreundeten StuPist*innen ein und kommt bitte zur Sitzung, sodass diese Satzungsänderungen abgestimmt werden können. BITTE! Alle anderen Interessent*innen können natürlich auch vorbeikommen: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia – es geht an die Kontrolle des letzten Protokolls
TOP 3 Berichte – es ist keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Finanzanträge – die Finanzanträge könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. Die Stellungennahmen von AStA und Haushaltsausschuss könnt ihr ebenfalls hinter den Links nachlesen.
— 5.1 Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
— 5.2 18. Radiogeburtstag
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, sind hinter den Links die Ausschreibungen versteckt 🙂 ihr könnt euch auf die Referate auch während der Sitzung bewerben
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Soziales und Gleichstellung – hier gibt es eine Bewerbung
— 6.3 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – die Klinischen Pflegewissenschaften sollen endlich der FSRO hinzugefügt werden. Yaaaaay!
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
TOP 13 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Noch geht es nicht los. Aber das ticker.team steht schon in den Startlöchern für euch. Heute tickern Lilly, Juli, Jan-Niklas, Constantin, Adrian, Svenja und Laura. Niklas ist zur mentalen Unterstützung ebenfalls anwesend.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es geht los! Die erste Sitzung im Jahr 2023 ist gestartet.
13 Stupist*innen haben es heute in den Hörsaal geschafft. Das bedeutet eine einfache Mehrheit.
TOP 2 – Formalia
Die Tagesordnung steht vorne an der (Lein-)Wand.
Frank Phillip hat eine Mail geschrieben und einen Antrag auf Dringlichkeit und möchte noch einmal zur Wahl des Kandidaten für das studentische Prorektorat sprechen.
Inti lehnt den Antrag auf Dringlichkeit ab, weil bereits abgestimmt wurde.
Nun soll das StuPa darüber abstimmen.
Mit nur einer Ja-Stimme ist der Antrag abgelehnt. 7 StuPist*innen waren dagegen. Es gab 6 Enthaltungen…aber das geht doch nicht auf…
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und schon geht es weiter mit der Abstimmung.
Felix möchte das Abstimmungsergebnis noch einmal hören. Es wird nochmal gezählt.
Nachdem das geklärt ist, wird über die Tagesordnung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:25 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es keine Berichtspflicht.
Lukas (AStA-Vorsitz) möchte berichten und geht nach vorne zum Mikro. Es geht um die Wahlen. Jens (Wahlleiter) hat ihn gebeten einiges bekannt zugeben.
Es gab ein Problem bei den akademischen Wahlen. Für einige Zeit war keine Stimmabgabe möglich. Also ging auch keine Stimme durch den Fehler verloren. Aber nun sollte es funktionieren. Geht also wählen!
Allerdings gibt es auch ein Problem bei den studentischen Gremien. Bei der Wahl für den FSR Physik fehlt ein Kandidat auf der Wahlliste. Deswegen muss die Wahl dieses FSR wiederholt werden.
Aber auch darum wurde sich schnell gekümmert und den Studierenden wurde Bescheid gegeben.
Er kommt nun zu den positiven Nachrichten. Vor Weihnachten gab es eine Ankündigung zur Kürzung der Gelder für Universitäten. Die Kürzung der Mittel für die Universitäten wurden so reduziert. Jetzt können die Pflichtrücklagen genutzt werden, um für die Mehrkosten aufzukommen.
Es gab heute auch eine Pressemitteilung der Studierendenwerke. Die Studierendenwerke und Hochschulen profitieren von den Härtefallfonds. Aus diesem Grund gibt es keine Preissteigerungen der Mensen und der Wohnheime. Außerdem müssen keine Standorte geschlossen werden und keine Öffnungszeiten müssen reduziert werden.
Dies ist ein Erfolg, den wir uns auf die Fahnen schreiben können, weil wir so viel demonstriert haben.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Hennis hat einen Berichtspunkt: der Mensaclub. Der Club ist recht reibungslos ausgezogen. Der Mensaclub hat jetzt Ersatzräumlichkeiten in der Franz-Mehring-Straße bekommen. Das ist aber kein Partyraum, sondern eher Stauraum und Vereinstreffpunkt.
Die Witeno GmbH hat auch den Förderbescheid bekommen. Das Geld für den Umbau ist also da, sodass der Mensaclub hoffentlich bald wieder ins Gebäude ziehen kann.
Der Baubeginn soll hoffentlich im nächsten Jahr beginnen und so ein neuer Ort für den Mensaclub geschaffen werden.
Felix fragt nach: Es gab wohl eine Kürzung der eigentlich geplanten Förderung.
Das stimmt und die Baukosten sind zudem gestiegen, antwortet Hennis.
Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niklas hat eine Nachfrage, denn im Wahlsystem steht als Wahlende der 20.10.2023 – die Wahl geht allerdings nur drei tage und nicht zehn Monate.
Das wird nun an die Wahlleitung weitergegeben.
Felix merkt an, dass er einsieht, dass es Fehler bei der Kandidatur zum Prorektor gab.
Er möchte sich erkundigen, ob es beim AStA intern Maßnahmen zur Aufarbeitung des Fehlers gab und man die Sache im StuPa nochmal besprechen möchte.
Lukas antwortet, dass die Fehler bereits im AStA aufgearbeitet wurden, aber gerne kann das auch nochmal hier im StuPa diskutiert werden.
Wir sind da transparent und ich glaube, das ist auch wichtig.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Felix merkt an, dass die falsche Ausschreibung immer noch online ist. SHAME! Vielleicht kann es ja auch bei der nächsten Sitzung dazu ein Tagesordnungspunkt geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
Inti bittet die Antragsteller*innen nach vorn.
Diese stellen kurz den „Nordischen Klang“ vor. Er ist in den 90er jahren aus dem Institut für Finnistik und Skandinavistik entstanden. Er ist immer noch sehr eng mit der Uni und dem Institut verbunden.
Sie veranstalten jedes Jahr im Mai ein umfangreiches Programm aus Musik, Schauspiel und Wissenschaft aus den nordischen Ländern in Greifswald.
Das Programm soll auch immer wieder die Studierenden ansprechen. Das Abschlussfest richtet sich besonders an die Studierendenschaft. Vor allem mit der musikalischen Ausrichtung soll eine studentisches Publikum angesprochen werden. Es wird eine estnische Jazz/Houseband und eine lettische Folk-Rock Band auftreten.
Der Nordische Klang lebt vor allem davon, dass sich Studierende im Rahmen von Praktika und Freiwilligenarbeit engagieren. Diesen Studierenden soll mit dem Festival ein besonderer Dank ausgesprochen werden. Dafür wird um eine Förderung gebeten.
Das Geld wird für die Saalmiete, die Honorare und die Reisekosten verwendet.
Es liegt auch eine Stellungnahme des Haushaltsausschuss vor, der den Antrag ebenfalls für unterstützenswert hält. Auch der AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal hält den Antrag für förderwürdig.
Inwischen sind 14 Stupist*innen anwesend.
Ohne Fragen oder Änderungswünsche kommen wir zu der namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Antragsteller*innen laden auch nochmal alle ganz herzlich zum „Nordischen Klang“ ein.
20:40 Uhr
TOP 5.2 – 18. Radiogeburtstag
Der Antrag kommt vom radio 98eins. Marcel (Finanzer vom Radio) stellt den Antrag vor. Es geht um den 18. Radiogeburtstag. Es wird ein ganzes Wochenende lang gefeiert. Wohl eher Geburtswoche.
Da das Radio mit der Uni und den Studierenden eng verbunden ist, möchten sie das Fest für die Studierenden möglichst kostengünstig halten.
Er würde sich über eine Förderung sehr freuen. Die Förderung wird in die Livebands und die Technik fließen. Vier Livebands treten im Rahmen des Geburtstags auf. Die Eintrittspreise sind an den Eintrittspreisen der Kiste orientiert.
Wir hoffen, dass wir ein schönes Partywochenende mit vielen Gästen und ganz viel Spaß haben
Marcel, Finanzer von radio98eins.
Tom hält den Antrag als AStA-Finanzer für unterstützenswert. Es gibt ebenfalls eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.
Felix würde gerne zustimmen, unter der Voraussetzung, dass das Datum angepasst wird.
Mit etwas merkwürdigem Smalltalk wird der Fehler von Marcell eingesehen.
Wir kommen auch direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marcel lädt noch einmal herzlich ein. Wir danken.
Inti sucht noch schnell nach seiner „schlauen Liste“ und schon geht es mit dem nächsten Tagesordnungspunkt weiter.
20:45 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Inti bedankt sich noch fix bei den Antragsteller*innen der Finanzanträge.
Es gibt keine Bewerbung oder Initativbewerbungen. …und damit ein weiteres Kreuz auf dem StuPa-Bingo.
Inti fragt nach Initiativbewerbungen, doch auch da keinen Erfolg.
Ohne weitere Fragen oder Anmerkungen geht es weiter mit der nächsten Stelle.
20:46 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales und Gleichstellung
Für die Wahl zur Referentin für Soziales und Gleichstellung liegt eine Bewerbung vor. Die Kandidatin Hanna stellt sich nun vor.
Kurzes „Wohoo“ aus dem Saal.
Hanna ist 21 jahre alt und studiert Humanbiologie im 5. Semester. Sie hat bereits Kontakt mit dem AStA und weiß, was auf sie zukommt. Des Weiteren hat sie sich schon proaktiv über die aktuellen Projekte des Referats informiert. Einer ihrer Punkte ist das Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten auf den Toiletten weiter voranzubringen Sie möchte da der Uni gerne etwas „Feuer unter den Hintern“ machen.
Euphorisches Klopfen im Saal.
Außerdem möchte sie den AStA bei allem was ansteht unterstützen.
Felix fragt, same procedure as every year, ob sie Mitglied in einer Vereinigung, Partei oder Burschenschaft ist. Gelächter aus dem Saal, einfach weil die Frage immer von Felix gestellt wird und man schon die Uhr danach stellen kann.
Hanna ist kein Mitglied in einer politischen Vereinigung oder einer studentischen Verbindung.
Es gibt keine weiteren Initativbewerbungen. Nun kommt es zur Wahl.
Zwei Mitglieder der moritz.medien unterstützen das Präsidium bei der Durchführung der Wahl. (sprich – die moritz.feen fliegen umher)
Inti muss etwas lautstark um Ruhe bitten. Wieder Gemurmel im Saal, aber diesmal gesitteter. Inti muss nicht noch einmal Authorität beweisen.
Alle Stupist*innen haben ihren Stimmzettel erhalten, nun werden die Stimmzettel eingsammelt.
Auf Hanna wurden gültige 15 Stimmen abgegeben, von denen 15 gültig sind. Alle 15 StuPist*innen haben mit Ja gestimmt…
Scheinbar gibt es also 15 StuPist*innen. Wobei nach unserer Rechnung (und der einiger StuPist*innen) 13+1 immer noch 14 ergibt und noch nicht 15…
Hanna nimmt die Wahl an und der Saal eskaliert ein bisschen. Daraufhin gibt es lauten Applaus.
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Felix Willer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit, es gibt keine Gegenrede. Somit wird die Überprüfung der Beschlussfähigkeit durchgeführt.
Inti ruft nun alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen auf. Bjarne macht passend dazu Striche an die Tafel.
Alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen sind anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Es wurde nun gezählt: Es sind 15 anwesende StuPist*innen. Die Beschlussfähigkeit wurde erfolgreich festgestellt – yeah!
Der AStA-Block muss um Ruhe gebeten werden. (Muss man die demnächst auseinander setzen? ;P)
20:56 Uhr
TOP 6.3 – Referent*in für Digitales
Es gibt weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen. Es liegt keine Bewerbung für die Position des Referats für Digitales. Es gibt keine Initativbewerbungen.
Das StuPa scheint heute etwas unruhig. Wieder musste Inti um Ruhe bitten.
20:57 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ihr seid unruhig heute, meine Güte.
Inti, StuPa-Präsident
Ja Inti, es ist die erste Sitzung nach den Ferien. Das ist wie damals in der Schule nur, dass jetzt angehende Lehrer*innen so unruhig sind.
Es liegt keine Bewerbung vor. Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Tom macht nochmal Werbung dafür.
Robert hat auch eine Anmerkung – aber Felix weist ihn darauf hin: „Robert, wir sind nicht mehr bei Digitales“
Die Aufmerksamkeit ist heute irgendwie nicht so da…
20:59 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
Weiter geht es mit TOP 8.
Der Antrag kommt von Josi, welche den Antrag auch direkt einbringt.
Es gab ein kleines Drama mit FSR-United, der Instagramkanal, der Veranstaltungen aus den verschiedenen FSR zusammengetragen hat.
Der AStA hatte sich überlegt, jemanden, der so engagiert ist, einfach mal mit ins Boot zu holen. Das wurde getan und seitdem kümmert sich Florin um die Wochenübersicht auf dem Instagramaccount des AStA.
Florin steckt da sehr viel Arbeit rein und es wäre auch sehr schön, wenn das entlohnt werden würde. Aktuell ist das eher ein Probelauf. Darum ist die Finanzierung nur bis April gedacht.
Felix fragt, ob es eine Beauftragung gibt. Also, dass in einem AStA-Protokoll mal festgesetzt wurde, dass im Antrag Florin und niemand anders steht.
Lukas antwortet, dass sie kooptiert wurde. Das hat einen Mehrwert für den AStA, da dadurch die Beziehung zwischen AStA und FSR gefördert wurde.
Tom findet das gut. Es sind genug Mittel vorhanden.
Wir sollten die Unterstützung kleiner, cooler Projekte fördern.
Tom, AStA-Referat für Finanzen und Personal
Ohne weitere Anmerkungen und Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Es kommt zur Abstimmung. Insgesamt stimmen bis auf eine Enthaltung alle StuPist*innen für die Annahme des Antrags. Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
21:02 Uhr
TOP 9 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Bennet und Lukas bringen den Antrag ein.
Die „PfleWis“ haben zwar schon einen Spitznamen, aber noch keinen FSR, obwohl es sie schon seit drei Semestern gibt. Zu den Medis gehören sie irgendwie nicht. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.
Niemand, der*die an der Uni oder im AStA arbeitet, hat jemals eine Fachschaft gegründet. Herausgefunden haben sie aber, dass die Fachschaftsrahmenordnung bestimmt, welche FSR es gibt. Daher muss diese nun geändert werden.
Bennet versucht einen Weg zu finden, eine Wahl nach den Grundsätzen der Universität durchzuführen.
Außerdem wird gleichzeitig eine mögliche Fachschaftsordnung vorbereitet. Der Antrag jetzt ist ein erster wichtiger Schritt, um die Fachschaft auf rechtlich sichere Beine zu stellen.
Die Frage war, wie das finanziell geregelt wird.
Tom antwortet: Es wurden keine ordentlichen Fachschaftgelder ausgezahlt. Sie haben separate Gelder bekommen, weil sie keiner Fachschaft zugeordnet waren. Sobald sie sich gegründet haben, wird das bis dahin gesammelte Geld an den FSR überwiesen.
Lukas antwortet dazu: Vor allem während der Ersti-Woche hat sich der FSR-Medizin den Pflegewissenschaften angenommen, sodass die Studierenden auch Ansprechpartner*innen hatten.
Großen Dank an diesen FSR!
Lukas, AStA-Vorsitz
Lukas hat auch festgestellt, dass es anscheinend schon Strukturen wie Mailverteiler gibt, die es diesen Studierenden ermöglicht, sich zu organisieren.
Es gibt noch eine Frage, wie viele Studierende das umfasst.
Es sind 58 Personen, aber da dieser Studiengang erst seit letztem Jahr exisitiert, werden das noch mehr.
Philip fragt nochmal nach: Warum wäre es nicht möglich, sie im FSR Medizin unterzubringen.
Bennet sagt noch einmal: Der Wunsch der Studierenden sei es, getrennte Fachschaften zu haben.Der FSR Medizin und der zukünftige FSR Pflegewissenschaften möchten weiterhin eng zusammenarbeiten. Dennoch ist der Wunsch der Studierenden, die FSR zu trennen. Außerdem würden die Pflegewissenschaften in der riesigen Medizinfachschaft komplett untergehen.
Bjarne merkt außerdem an, dass es zwar fachliche Überschneidungen gibt, es sich aber trotzdem um verschieden Fächer handelt.
In der nächsten Sitzung geht es dann in die zweite Lesung.
21:09 Uhr
TOP 10 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Die Satzungen werden auch im Drucksachenpaket hochgeladen. Es gibt keine 2/3-Mehrheit. Eine Stimme fehlt!
Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 11 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt immer noch keine 2/3-Mehrheit. Auch diese Abstimmung wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 12 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Inti bringt den Antrag als einer der Antragsteller*innen ein.
Auf der letzten Sitzung wurde die Satzung zur Arbeit der Gremien zwar beschlossen, aber das Justitiariat hatte ein paar größere Anmerkungen. Es war deshalb der Wunsch des Justitiariat, das nochmal zu beschließen.
Lukas merkt an, dass es auch Sinn ergibt, es neu zu beschließen und es nicht nur ein Wunsch des Justitiariat ist. Es gab in der vorherigen Fassung einige Fehler, welche behoben wurden. Für viele FSR ist es sehr wichtig, dass Onlinesitzungen möglich sind. Deswegen ist es besonders schade, dass heute keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde.
Aber da dies nur die 1. Lesung ist, wird die nächste Sitzung entscheidend.
21:13 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Lukas ist noch etwas eingefallen, was die Studierenden betrifft. Es gibt neue Entwicklungen bezüglich der 200€ Nothilfe für die Studierenden. Es sollte über ein Online-Portal stattfinden. (ganz ohne Bürokratie und das in Deutschland!) Das wird noch sehr lange dauern. Es müssen noch Gesetze auf Bundes- und Landesebene beschlossen werden.
„Und das ist nicht gut“ – Lukas Voigt (AStA-Vorsitz), dazu, dass es noch so lange dauert.
Felix wirbt für die Wahl.
Außerdem wünscht er sich, dass alle Stupist*innen angehauen werden, die nicht zur StuPa Sitzung kommen. Er wünscht sich außerdem einen Antrag: Alle Stupist*innen die nicht zur Sitzung kommen, sollen bitte das Haushaltsloch durch die Kürzungen aus eigener Tasche zahlen.
Um 21:15 Uhr schließt Inti die Sitzung. Damit haben wir weniger als 60 Minuten für den vollen Spaß hier gebraucht. Yaaaay!
Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend und eine gute erste Restwoche im neuen Jahr!
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von webmoritz. | 29.11.2022
Heute findet die 13. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Woche die Vollversammlung war, darf man eine viel zu volle Tagesordnung erwarten, denn die Anträge der VV dürfen nun alle noch mal durch das StuPa. Freude im ticker.team! Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Das Präsidium begrüßt alle Anwesenden
TOP 2 Formalia – es geht an die Protokollkontrolle der letzten Sitzung. Das Protokoll zum Nachlesen gibt es im Stud-Portal.
TOP 3 Berichte – heute ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahl StuPa-Präsidium – da auf der letzten Sitzung die zweite Stellvertreterin nicht gewählt wurde, gibt es einen neuen Versuch
— 5.1. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es sogar eine Bewerbung!
— 6.2 Referent*in für Soziales – bisher gibt es hier keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan in der Sitzung bewerben.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied LKS
TOP 9 Beschlüsse der VV
— 9.1 Bericht zur VV
— 9.2 Fragen, Anregungen und Kritik
— 9.3 Beschlüsse der VV
— 9.3.1 „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
— 9.3.2 „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
— 9.3.3 „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
— 9.3.4 „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
— 9.3.5 „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der
UMG“
— 9.3.6 „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie
gefährdet!“
— 9.3.7 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
— 9.3.8 „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
— 9.3.9 „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
— 9.3.10 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
— 9.3.11 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
— 9.3.12 „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
— 9.3.13 „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
— 9.3.14 „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
— 9.3.15 „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
— 9.3.16 „Aufwerterautomaten in den Mensen“
— 9.3.17 „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
— 9.3.18 „Erhalt des Mensa-Clubs“
— 9.3.19 „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
— 9.3.20 „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
— 9.3.21 „Begrünung der Campusflächen“
— 9.3.22 „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
— 9.3.23 „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
— 9.3.24 „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
— 9.3.25 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
— 9.3.26 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
— 9.3.27 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
— 9.3.28 „Trinkbrunnen auf Unigelände“
— 9.3.29 „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
— 9.3.30 „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
— 9.4 Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
TOP 10 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur – es geht in eine neue Legislatur und damit auch in die zweite Legislatur des studentischen Prorektorats, welches demnächst neu besetzt werden muss!
TOP 11 Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
TOP 15 Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
TOP 18 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Für die moritz.medien tickern heute Adrian, Schlaura, Jan-Niklas, Lilly, Juli, Annica und Caro und Laura.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Mit kleiner Verspätung eröffnen Bjarne und Inti die Sitzung. Noch ist Gemurmel unter den moritz.menschen, wir haben gar nicht mitgekriegt, dass es schon los geht. Irgendwie hat das neue Präsidium in Form von Bjarne und Inti eine beruhigende Stimme. Aber jetzt sind auch wir voll und ganz am Start.
20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Wir sind mit 13 anwesenden Stupist*innen beschlussfähig. Woah! Es gibt 3 Stimmübertragungen.
Bjarne will die TO abstimmen lassen, jedoch fragt Tom bereits, ob er noch über die TO diskutieren darf. Er möchte gern die Finanz-TOPs vorziehen.
Frieda möchte den TO zum Trinkwasserspender in der Uni-Bib mit dem Antrag aus der VV zu Trinkwasserspendern zusammenlegen.
Der Antragsteller antwortet, dass er diesen Gedanken ebenfalls hatte. Ihm ist jedoch wichtig, dass sein Antrag spezifisch Wasserspender in den Bibliotheken und nicht in anderen Unigebäuden geht.
Es wird per Handzeichen abgestimmt. Das Ergebnis ist mit einer Enthaltung beschlossen worden, sodass die neue Tagesordnung beschlossen ist.
In der nächsten Abstimmung soll über TOP 11 abgestimmt werden. Es soll darum gehen, ob der TOP besprochen wird oder nicht.
Felix möchte diesen trotzdem in der Tagesordnung belassen. Vielleicht wird dem Antrag aus der VV zu den Trinkwasserspendern nicht zugestimmt. Dann haben wir zur Sicherheit den anderen Antrag.
Also wird über die Tagesordnung samt Änderungen abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:27 Uhr
TOP 3 – Berichte
Bjarne fragt Jens (AStA-Digitales und Datenschutz) nach Ergänzungen. Dieser bedankt sich beim StuPa und AStA für die gute Zusammenarbeit – das gibt Bjarne zurück und wir klopfen alle heiter.
Christiane (AStA-Ökologie) möchte auch noch etwas berichten. Nächsten Mittwoch wird wieder ein Klimavortrag stattfinden (im Hörsaal 3 am Löffler-Campus um 16:30 Uhr).
Svend Andersen wird einen Vortrag zum Thema Klimafrust halten. Dabei wird es viel um die letzte Klimakonferenz gehen.
Außerdem hatten sie heute ein gutes Treffen für das Lastenfahrrad. Es ging um die Finanzierung, das Buchungssystem und weitere Angelegenheiten. Bis Januar soll dem AStA dazu ein Konzeptpapier vorgelegt werden.
Bei der Steuergruppe Gesunde Universität haben Christiane und Kristina außerdem heute teilgenommen. Es ging unter anderem um Stressmanagement und Ernährung, sowie die Begrünung von Flächen und Lernräumen.
Jada (AStA Internationales und Antirassismus) möchte aus der AG Politische Bildung berichten.
Die AG hat sich entschlossen, nach den zwei erfolgreichen Demos der letzten Zeit keine weiteren im Dezember zu planen. Dafür sollen andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden.
In diesem Moment kommt Hennis (studentischer Prorektor) hereingeschneit… auch wenn es noch nicht schneit.
In der AG wird zur Zeit die Petition bearbeitet, welche bei der Vollversammlung letzte Woche beschlossen wurde.
Das inzwischen unterschriebene Banner (von der Vollversammlung und der letzten Bildungsdemo) soll außerdem nach Schwerin gegeben werden.
Die AG trifft sich das nächste Mal am 01.12 um 18:15 Uhr im AStA-Konferenzraum.
Jada berichtet noch von seiner Reise nach Lübeck:
Er konnte sich sehr gut mit den anderen vertretenen ASten austauschen und vernetzen und wird dieses Wissen auch langfristig weitergeben wollen.
Kernpunkte bei dem Treffen waren vor allem, wie man die Kooperation mit den International Offices stärken kann und was für Möglichkeiten es gibt, die Kommunikation für Internationale Studierende sowie Studierende mit Migrationserfahrungen erleichtern kann.
„Es war äußerst produktiv und gut, dass ich da war“ (Jada)
Philip hat eine Frage: Er möchte wissen, ob es vielleicht aus der Runde der AG Politische Bildung eine Person gibt, die sich vorstellen könnte, das derzeit offene AStA-Referat für Politische Bildung zu übernehmen.
Bjarne teasert schon eine Bewerbung für das Amt an, welche auch im Drucksachenpacket zu finden ist.
Jada antwortet sonst, dass noch viele motivierte Leute bei der AG sind, aber nicht beim AStA. Diese Leute sind seiner Meinung nach aber auch schon in anderen Gremien aktiv und haben keine Kapazitäten. Jada bedankt sich aber bei Philip für den guten Vorschlag, der ja hätte klappen können.
Bjarne fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt. Gibt es nicht.
20:33 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica merkt an, dass die Fachschaftsrahmenordnung und die Wahlordnung noch in der eingescannten Version im Studierendenportal. Dadurch ist es nicht möglich mit Strg.+F zu suchen. Sie bittet darum, das zu ändern.
Robet sagt, dass er dran ist.
Christiane hat noch eine weitere Meldung:
Morgen um 9:30 Uhr findert vor dem Amtsgericht ein Protestfrühstück statt, da zu dieser Zeit ein Prozess um eine Person geführt wird, die Containern gegangen ist. Zudem soll es dort auch Informationen zu der rechtlichen Lage rund ums Containern geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Wahl StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – stellv. Präsident*innen
Inti stellt direkt einen GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung.
Felix fragt darauf hin, ob es dafür eine Begründung gibt.
Bjarne erwiedert, dass derzeit noch „Background-Gespräche“ laufen.
20:35 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Ohaaa es ist eine Bewerbung eingegangen. Ob es dieses Mal was wird? (Das Amt hat irgendwie nicht so Glück mit Bewerbungen oder Ja-Stimmen bei den Wahlen)
Die Bewerbung kommt von Philipp T., der jetzt einmal nach vorne kommt und sich vorstellt. Er studiert im 5. Semester PoWi und Geschichte.
Wie er dem Ticker der moritz.medien schon entnommen hat, nennt er direkt: Er ist Mitglied bei den Jusos und auch in der SPD. Damit greift er schon einmal Felix‘ obligatorische Frage vor.
Philipp möchte das Referat übernehmen, um das politische Engagement der Studierenden auszubauen. Es gibt ja schon viele, die sich beteiligen – es waren zum Beispiel 250 Studierende Bildungsdemo – aber wir sind 10.000 Studierende und wenn noch mehr Personen motiviert werden, könnten wir gemeinsam eine noch größere Überzeugungs- und Schlagkraft entwickeln und die Forderungen nach Schwerin bringen.
„Ich möchte mehr Studierende dazu bewegen, sich politisch zu engangieren“
Philipp, Bewerber für das AStA-Referat für politische Bildung und Antifaschismus.
Bjarne fragt nochmal, ob es doch noch Initiativbewerbungen gibt. Gibt es nicht.
Tom hat zuerst noch eine Frage: Wie wird er sich die Zusammenarbeit mit der AG Politische Bildung vorstellen?
Philipp antwortet, dass er immer zu den Sitzungen gehen möchte. Er möchte Input von „außen“ geben und wünscht sich Input von der AG für sein eventuelles Referat. Er wünscht sich allgemein einen regen Austausch.
Tom bedankt sich.
Christiane ist sich nicht sicher, ob sie es überhört hat aber möchte nochmal nachfragen, wie es um das Gebiet Antifaschismus steht, da dieses neben der Bildungsdemo und der 24h-Vorlesung nicht erwähnt wird.
Philipp antwortet, dass er da unter anderem Informationen zu Burschenschaften zur Verfügung stelllen möchte, da viele Erstis in dem Bereich eventuell nicht so viel wissen.
Robert möchte noch eine kurze Rede halten: Wie Jada auch schon ausgeführt hat, wird bei der AG Politische Bildung momentan wirklich Unterstützung benötigt.
Zeitlich sind die anderen Mitglieder ausgelastet, sodass Unterstützung wirklich großartig wäre.
Die moritz.wahlfeen fliegen mit ihren Flügelchen in Richtung Pult. Die Wahlzettel werden ausgeteilt und wir warten dann erst einmal auf das Ergebnis.
Annica und Laura zählen aus.
Das Ergebnis lautet 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist Philipp nicht gewählt.
20:43 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Hier ist keine Bewerbung eingegangen. Zumindest nicht digital. Bjarne fragt nach Initiativbewerbungen, aber niemand möchte.
Nach der Wahl ist vor der Wahl, denn in zwei Wochen gibt es wieder die Möglichkeit, diese Referate zu besetzen.
20:44 Uhr
TOP neu7 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Auf die Frage, wer diesen Antrag einbringen möchte, schießt Toms (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal) Hand nach oben.
Es gibt einige Änderungsanträge, die er als Antragsteller übernimmt, aber dennoch einbringen möchte.
Die Aufwandsentschädigung für das StuPa-Präsidium soll erhöht werden. Pro Monat soll es nun eine höhere Summe geben; die Summe die pro tatsächlicher Sitzung darauf kommt, wird ebenfalls erhöht.
Tom erinnert, dass die genannte Summe immer durch drei gerechnet werden muss, da das vollbesetzte Präsidium aus drei Personen besteht.
„Die bisherige Summe wird als zu niedrig empfunden, wenn man bedenkt wie viel Arbeit dahinter steckt. „Der Stress mit Jusititiariat nimmt enorm viel Zeit in Anspruch“
Tom, AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal
Bjarne fragt nach Nachfragen und Anregungen. Es gibt aber keine.
Tom erklärt, dass es beim ersten Änderungsantrag nur um einen Fehler bei einer Abkürzung ginge, der behoben werden soll.
Der letzte Antrag ist von Tom und auch von Annica und Caro von den moritz.medien. Es geht dabei um das Einfügen des Wortes „jeweils“ vor einigen Summen für Redakteur*innen und Ressortleitungen, um hier genauer und transparenter zu sein, die Beträge waren bereits genau so eingerechnet.
Auch hier gibt es keine Anmerkungen.
Bjarne fragt nach weiteren Änderungsanträgen „aus der Mitte der Studierendenschaft.“
Bennet möchte gerne beantragen, den folgenden TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen, da mit 13 Stimmen nicht genügend Personen vor Ort sind, um so ein wichtiges Thema zu beschließen.
Bjarne erklärt nochmal, dass wir tatsächlich nicht genug Stupist*innen sind für eine benötigte 2/3 Mehrheit.
Es gibt keine Gegenrede zu dem Antrag von Bennet.
Somit ist dieser TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
20:49 Uhr
TOP neu8 – Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
Bjarne fragt, ob den jemand einbringen möchte.
Tom ist auch hier Antragsteller. Zusätzlich ist er der alleinige Antragsteller.
Auch hier gibt es zwei Änderungsanträge:
Der erste ÄA ist der Gravierenste:
Man sieht auf der gerade über den Beamer übertragenen Übersicht sehr viel rot und durchgestrichen – wirkt vielleicht erstmal komisch. Daher erklärt er die Hintergründe: Er hat sehr ausführlich mit der kommissarischen Kanzlerin und der Referatsleiterin für Finanzen Frau Dr. Huwe gesprochen. Es gab mehrere Tippfehler und Probleme, die mit der Regelung des Landes nicht übereinstimmten oder generell keinen Sinn ergaben.
Die Umsatzsteuer bei den moritz.medien ist da das Gravierendste, da die Umsatzsteuertitel alle gleich zu nummerieren sind. Das wurde vorgenommen und auch andere Titel wurden dementsprechend angepasst, damit die Nummerierung einheitlich ist.
Tom fasst zusammen: Der Änderungsantrag bezieht sich nicht auf eine konkrete Summe, sondern nur auf formelle Dinge.
Diesen Änderungsantrag nimmt Tom als Antragssteller direkt an.
Der zweite Änderungsantrag bezieht sich auf die Aufwandsentschädigungen für das StuPa-Präsidium und die FSK. Das war schon so vorgesehen in der Finanzordnung, wo es ja auch keine Gegenrede beim letzten Mal gab.
Da Tom als Antragsteller den Änderungsantrag eingebracht hat, nimmt er diesen logischerweise an.
Aus dem Saal gibt es keine Fragen oder Anmerkungen. Verglichen mit der Haushaltsdebatte von 2018, die bis halb 6 Uhr morgens ging, geht das schon wieder ungewöhnlich glatt über die Bühne.
Nun geht es weiter zur Abstimmung, es sei denn es gibt noch weitere Änderungsanträge. Dies ist nicht der Fall und schon geht es weiter mit dem Prozess der Abstimmung.
Kurze Verwirrung, ob namentlich abgestimmt wird – nein, wird es nicht.
Der Haushalt wird einstimmig angenommen.
Annica und Caro geben sich ein High Five; Tom hebt triumphierend die Arme:
„Mein erster Haushalt. Krass! Ich freu mich voll!“ Tom (AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal)
Das waren dann also 5 Minuten Haushalt – Debatte going wild.
20:54 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
„Gibt es hierfür Initiativbewerbungen?“ – Bjarne
Bjarne wirbt nochmal dafür, damit der TOP vielleicht bald nicht mehr Dauergast auf der Tagesordnung ist: Das Amt ist nicht so umfangreich.
20:55 Uhr
TOP neu10 – Wahl Mitglied LKS
Bjarne fragt ob es Vorschläge oder Initiativbewerbungen gibt.
Inti wirbt nochmal dafür, dass dieser Posten doch gerne innerhalb des AStAs vergeben werden soll.
Robert möchte sich bewerben. Er fragt, ob er sich vorstellen muss.
Das wird vom Publikum verneint.
Er wird einstimmig gewählt.
20:56 Uhr
TOP neu11 – Beschlüsse der VV
Christiane hat eine inhaltliche Nachfrage. Sie hat noch keine Beschlussfähige VV mitbekommen und dachte bisher, dass das StuPa die Anträge aus der VV nur nochmal beschließt, wenn die VV nicht beschlussfähig war.
Felix erklärt, wie das Ganze eigentlich funktioniert, denn normalerweise kann die VV keine Beschlüsse fassen, sondern nur Beschlussempfehlungen an das StuPa geben. Bisher waren die VVs nicht beschlussfähig, jedoch war das StuPa meist trotzdem so nett, die Anträge zu debattieren. Da die VV nun beschlussfähig war, muss das StuPa sich nun definitiv um die Anträge kümmern.
20:57 Uhr
TOP neu11.1 – Bericht zur VV
Bennet bezeichnet die VV als „ziemlich großen Erfolg“. Zum ersten Mal in der Geschichte war die VV tatsächlich beschlussfähig: Insgesamt waren etwa 460 Personen anwesend.
„Ich habe mich gefreut wie ein Schnitzel über jeden, der da war“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Es wird definitiv wieder so eine Bewerbung wie in diesem Semester geben. Also eine Kooperation mit den Studiclubs für freien Eintritt in die Studiclubs, aber auch die Öffentlichkeitsarbeit im Studiportal und auf Instagram.
Er möchte nochmal Jens danken, der fleißig an der Umgestaltung des Studierendenportals gearbeitet hat. Genauso möchte er Josie danken für die ganze Werbung, die sie betrieben hat.
Lilly (moritz.medien) hat noch eine Anmerkung: Online stand eine Beschlussfähigkeit von 5 % und an anderer Stelle von 3 %, das war etwas verwirrend. (3% sind natürlich richtig gewesen)
Josefin meldet sich und erklärt, dass diese Unstimmigkeit bereits geändert wurde.
Bennet meldet sich mit einem Verfahrensvorschlag. In der Vergangenheit wurden die Anträge im Block abgestimmt.
Der AStA hat zu einigen Anträgen jedoch noch Änderungsanträge.
Hierbei sollen natürlich keine inhaltlichen Änderungen mehr vorgenommen werden, sondern lediglich bei direkter Beauftragug des AStA ein konkretes Referat hinzugefügt werden.
Außerdem haben sie eine Beschlusskontrolle eingefügt, damit das Ganze nicht im Sande verläuft.
Bennet schlägt vor, dass wir das jetzt einmal der Reihe nach durchgehen können. Das wird gerade ziemlich schnell gemacht, wir schreiben mal den wichtigsten Vorschlag mit:
Der Aktkalender wurde dem AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit und der Geschäftsführung zugeteilt – Beschlusskontrolle ist in der letzten StuPa-Sitzung Ende März.
Der TOP zur Rettung des Mensaclubs wird dem AStA-Referat für Veranstaltungen zugeteilt. Der Antrag zu den Unisex-Toiletten soll an die FSR weitergegeben werden, weil diese in der Regel einen guten Kontakt zu ihren Instituten haben und sich so darum kümmern können, sodass man das Ganze „niedrigschwellig aber suksessive“ umsetzen kann.
Inti fragt, ob die betreffenden Referate über die Zuweisungen Bescheid wissen – Dies wird bejaht.
Felix möchte ungern im Block abstimmen, weil er selbst noch ein paar Fragen und Änderungsanträge hat. Er möchte es aber trotzdem kurz halten.
Es wird über das Verfahren besprochen, in der Zwischenzeit klingelt Annicas Laptop. Ups.
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TOP neu11.2 – Fragen, Anregungen und Kritik
Hier gibt es erst einmal nichts zu sagen.
21:03 Uhr
TOP neu11.3 – Beschlüsse der VV
TOP neu11.3.1 – „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
Es gibt keine Änderungsanträge und Inti fällt vom Stuhl.
„Nicht kippeln, Kinder!“
Inti
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.2 – „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
Ein zögerliches „Juhuu“ (irgendwo im Publikum).
Auch hier kommt wieder die Frage auf, was der Aktkalender eigentlich ist.
Robert antwortet: Das, was gefordert wird, ist lediglich die Wiederauflage des Aktkalenders. 2015 gab es den schon einmal. Da haben sich Studierende mit mehr oder weniger Kleidung in sanierungsbedürftigen Gebäuden ablichten lassen, um so auf die prekäre Lage hinzuweisen.
„Wir wollten das ummünzen auf die jetzige Situation, weil wir den Aktkalender als Protestform sehr interessant finden“
Robert, AStA-Geschäftsführer
Es sollen die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Geschäftsführung des AStA mit der Umsetzung beauftragt werden.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Der gesamte Antrag wird ebenso abgestimmt und einstimmig angenommen. Es wird sich also um den Aktkalender gekümmert. Whoohoo!
TOP neu11.3.3 – „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
Bjarne eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag, welcher Bjarne vorliegt. Die AStA-Referate für Öffentlichkeitsarbeit, Politische Bildung, Geschäftsführung und der Vorsitz sollen die Ausarbeitung der Petition übernehmen.
Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
21:07 Uhr
TOP neu11.3.4 – „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
Hier möchte niemand etwas dazu sagen.
Oder doch: Es kommt ein Änderungsantrag von Christiane (AStA-Referentin für Ökologie)
SIe möchte einen Satz umformulieren, da es an einer Stelle so klingt, als solle dieser Antrag nur Lehramtsstudierende betreffen. Dies ist allerdings nicht der Fall und es soll alle Studiengänge betreffen.
Inti bittet sie darum, ihren Änderungswunsch auszuformulieren.
„Besonders in Lehramtsstudiengängen ist dieses Modul wichtig, …der Satz, der da eh steht [da die Klimakatastrophe folgende Generationen besonders betrifft]“
Christiane
Philip fragt nochmal, was genau jetzt geändert wurde, da er nicht versteht, was jetzt der Unterschied ist.
Inti bietet an, einmal alles vorzulesen.
Aus Philips Perspektive schwächt die Änderung die Formulierung gegenüber der ursprünglichen Fassung eher ab.
Inti liest nun den Antrag nochmal komplett vor.
Es gibt eine Nachfrage: An einer Stelle wird „Modul(e)“ im Plural und an anderer Stelle im Singular formuliert. Warum ist das so?
Bjarne fragt, ob das ein Änderungsantrag darstellen soll. Das wird verneint, es war bloß eine Nachfrage.
Felix erklärt etwas, es entsteht ein kleines Zwiegespräch, wie viele Module prinzipiell gemeint sein könnten.
Christiane nimmt den Änderungvorschlag aus dem Publikum an.
Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christiane abgestimmt.
Er wird angenommen.
Die Abstimmung über den gesamten Antrag ergibt 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. Damit ist auch dieser Antrag angenommen. Inti stellt nochmal klar, dass diese Anträge mit einfacher Mehrheit der anwesenden StuPist*innen beschlossen werden können.
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21:12 Uhr
TOP neu11.3.5 – „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
Bjarne eröffnet die Generaldebatte und fragt nach kurzem Schweigen nach Änderungsanträgen. Wir kommen aber direkt zur Abstimmung – Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:13 Uhr
TOP neu11.3.6 – „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
Gleiches Verfahren wie eben, gleicher Ablauf: Auch hier gibt es keine Änderungsanträge. Der Antrag wird auch dieses Mal einstimmig angenommen.
„Bei Zustimmung das Stimmkärtchen heben“
Bjarne, stellv. StuPa Präsident
21:14 Uhr
TOP neu11.3.7 – „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
Felix hat einen Verfahrensvorschlag: Er schlägt allen Leuten, die etwas zu einem der TOP´s sagen möchten, vor, sich das rechtzeitig zu überlegen. So können sie sich möglichst schnell melden und wir kommen schnell durch das Prozedere für jeden TOP.
Es kommt zur Abstimmung des gesamten Antrags. Dieser wird einstimmig angenommen.
Das klappt ja wie am Schnürchen hier.
21:15 Uhr
TOP neu11.3.8 – „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
Auch hier gibt es keine Änderungsanträge und der Antrag wird erneut einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.9 – „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
Es gibt weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge.
Einstimmig angenommen.
TOP neu11.3.10 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
Auch hier gibt es weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. Surprise: der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:15 Uhr
TOP neu11.3.11 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
Die Stimmkärtchen werden fleißig gehoben, der Antrag wird ohne Gegenrede einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.12 – „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
Same procedure as before:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.13 – „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
Auch hier nichts Neues. Dieser Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
21:16 Uhr
TOP neu11.3.14 – „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“
Ohne Gesprächsbedarf und Änderungsanträge geht es auch hier direkt zur Abstimmung.
Mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.
21:17 Uhr
TOP neu11.3.15 – „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
Dieser Antrag wurde ausnahmsweise mal abgelehnt, mit 6 Ja- und 7 Nein-Stimmen.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.16 – „Aufwerterautomaten in den Mensen“
Also es geht um Automaten, mit denen ihr eurer Mensa-Guthaben aufladen könnt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.17 – „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
Auch hier wird direkt abgestimmt: Ebenfalls einstimmige Annahme.
21:18 Uhr
TOP neu11.3.18 – „Erhalt des Mensa-Clubs“
Leute, was sollen wir sagen? Es gibt weiterhin keinen Gesprächsbedarf. Wir wissen auch nicht, wie wir euch das abwechslungsreich mitteilen sollen.
Aber für die Abwechslung wird sogar gesorgt, denn es gibt einen Änderungsantrag. Der AStA-Vorsitzende und die Referatsleiterin für Veranstaltungen sollen beauftragt werden.
Über dem Änderungsantrag wird abgestimmt und er wird angenommen.
Der Beschluss wird ebenfalls angenommen und zwar ebenso einstimmig.
21:19 Uhr
TOP neu11.3.19 – „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
Oh juhu, es gibt einen Beitrag und auch direkt kurze Verwirrung deswegen.
Felix meldet sich. Er ist den Antragstellenden sehr dankbar und hätte eine Ergänzung: Er findet das Konzept von All-Gender Toiletten einen sehr guten Gedanken, sie bergen jedoch gegebenenfalls die Gefahr von psychischer oder körperlicher Gewalt. Er möchte daher ergänzen, dass es in jedem Gebäude neben Unisex-Toiletten auch Schutzraum-Toiletten gibt.
Felix diktiert nun nochmal seinen Änderungsantrag.
„Bei der Umstellung auf All-Gender-Toiletten muss darauf geachtet werden, dass es mindestens eine Schutzraum Toilette pro Gebäude für FLINTA*-Personen gibt.“
Felix
Philip hat eine Nachfrage zur Umsetzung: Er hat Angst, dass durch die Ergänzung dieses Satzes ein Umbau mit entsprechend höherem Aufwand nötig wird, der das Projekt kippen könnte.
Felix sagt, dass dort nichts umgebaut werden muss. Es können einfach neue Schilder angebracht werden. Man müsse lediglich dafür sorgen, dass angemessen verschiedene Formen von Armaturen vorhanden sind.
„Im historischen Institut ist das ganz schön gelöst“
Felix
Für ihn ist der Antrag inklusive Änderungsantrag weiterhin dasselbe in Grün.
Philipp fragt nochmal nach einer Umformulierung, da er dies noch immer missverständlich findet.
Felix sagt, dass das Wort Umbau nur den Maßnahmenprozess beschreibt. Am Begriff „Umbau“ möchte Felix sich nicht lange aufhängen. Es ist ihm „wayne“.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.
Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag. DIeser ist vorne am Beamer zu lesen. Er wurde ebenfalls angenommen.
Mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, wurde der gesamte Antrag angenommen.
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21:26 Uhr
TOP neu11.3.20 – „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
Ohne weitere Vorgespräche geht es weiter zur Abstimmung.
Diese fällt einstimmig aus – der Antrag ist angenommen.
21:26 Uhr
TOP neu11.3.21 – „Begrünung der Campusflächen“
Es gibt eine Frage von Lia: Ende 2023 klingt sehr sportlich. Anträge werden ja bewusst öfter provokant formuliert, jedoch wird hinterfragt, inwiefern das auch tatsächlich realisitsch in der Umsetzung ist.
Inti antwortet: Das sei durchaus möglich, wenn die entsprechenden Stellen reagieren.
Das sei auch innerhalb eines halben Jahres möglich, eben wenn entsprechende Stellen reagieren.
Mit 2 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
Leises Klopfen aus dem Saal.
21:27 Uhr
TOP neu11.3.22 – „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
Hier gibt es keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:28 Uhr
TOP neu11.3.23 – „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
Es gibt keinen Gesprächsbedarf und keine Änderunsganträge. Normalerweise sind doch alle so gesprächig 🙂
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
21:28 Uhr
TOP neu11.3.24 – „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
Es gibt einen Änderungsantrag, der auf dem Beamer zu sehen ist.
Das AStA-Referat für Studium und Lehre soll beauftragt werden.
Der Änderungsantrag wird genauso wie der gesamte Antrag einstimmig angenommen.
21:29
TOP neu11.3.25 – „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Spoiler: Hier gibt es keine Beiträge, aber einen bereits vorliegenden Änderungsantrag. Dieser wird einstimmig angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.
21:29 Uhr – vllt kommen wir hier vor 22 Uhr raus – Wäre ein Kreuz beim StuPa-Bingo 🙂
TOP neu11.3.26 – „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
Es liegt ein Änderungsantrag vor, er wird abgestimmt, er wird angenommen.
Der Antrag wird abgestimmt. Auch er wird angenommen.
21:30 Uhr
TOP neu11.3.27 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
Hier wieder exakt das Gleiche. Der vorliegende Änderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.
Auch der gesamte Beschluss wird einstimmig angenommen.
21:31 Uhr
TOP neu11.3.28 – „Trinkbrunnen auf Unigelände“
Es wird ein Änderungsantrag gestellt: „Als Aufstellungsort sind insbesondere die Universitätsbibliotheken zu wählen.“
Philip möchte gerne ergänzen, dass in jedem Jahr eine Wasserkontrolle durchgeführt werden soll.
Das Wasser im Studierendenwohnheim schmeckt sehr komisch und ist eventuell auch nicht so gesund. Daher soll sichergestellt werden, dass das Trinkwasser auch wirklich trinkbar ist.
Vereinzelt Schmunzeln im Raum.
Schlaura (moritz.medien) hat einen Beitrag: Sie hat da mal ihren Vater gefragt, wie das mit Trinkwasserbrunnen ist, weil sie sich auch gefragt hat, ob das nicht dasselbe Wasser ist. Der sagte, dass Wasser, wenn es als Trinkwasser deklariert ist, sowieso strengeren Kontrollen unterliegen würde. Da es eine Unterscheidung in Trink- und Brauchwasser gibt. (Brauchwasser ist übrigens das Wasser aus Toilette, Waschbecken und Dusche)
Philip zieht damit seinen Antrag zurück.
„Ich glaube da Lauras Vater auf jeden Fall“
Bjarne, Präsidium
Der Änderungsantrag bezüglich des Aufstellungsortes wurde einstimmig angenommen.
Der gesamte Antrag wird daraufhin abgestimmt und auch einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP neu11.3.29 – „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
Der Antrag kam, es gab keine Gegenrede und er wurde einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP neu11.3.30 – „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
Es gibt eine Nachfrage: Müssten SHK und WHK nicht nach dem TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) bezahlt werden?
Schlauras Hand schießt nach oben: Universitäten sind staatliche Institutionen. Deshalb gilt der Tarifvertrag der Länder, also der TV-L und nicht der TVöD. ABER: Hilfskräfte sind Billigarbeitskräfte für die Uni. Die bekommen also gar keinen Tariflohn oder Tarifvertrag. (was sehr frech ist!)
Hennis (Studentischer Prorektor) meldet sich ebenfalls dazu. Vor nicht all zu langer Zeit (April 2022) gab es dazu ein Gerichtsurteil. Es sei gut, die Uni jetzt nochmal daran zu erinnern. (wir haben dazu natürlich auch einen Artikel von Schlaura zur Situation der SHKs und WHKs an den Unis)
Felix ergänzt, dass zu einem Tarifvertrag auch mehr gehört als ein anständiger Lohn. Bisher bestehen Arbeitsverträge für SHKs meist aus einer Seite hinten und vorne bedruckt. Da sei noch Luft nach oben.
„Von daher können wir dem Ganzen getrost noch etwas Rückenwind geben.“
Felix, Stupist
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
Wir haben es vorerst mit der trockenen Routine geschafft! Aber echt cool, wie viele Anträge es gab, da wollen wir gar nicht meckern! <3
21:36 Uhr
TOP neu11.4 – Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
Kurze Verwirrung – Plötzlich geht es zwar nicht mehr um die Vollversammlung, aber irgendwie geht es immer noch um die Vollversammlung.
Bennet meldet sich freudig: „Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung!“ Wir freuen uns. YAY!
Am Tag der Vollversammlung fanden wohl trotzdem Lehrveranstaltungen statt. Das fand Bennet „mäßig“
Er schlägt den 13.06. vor. Das ist der Tag nach der Projekt- und Exkursionswoche. Der Termin wurde gewählt, da in der Woche vom 20.06. auch die 24h-Vorlesung stattfinden soll.
Hennis erzählt, auch in der Dienstberatung wurde das besprochen. Es haben wohl weiterhin Praktika an diesem Tag stattgefunden.
Diese fanden wohl an der MNF statt. Da die Praktika nicht unterbrochen werden konnten, von anderer Seite wurde dieses Argument aber entkräftet.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird nach eine Abstimmung angenommen.
21:40 Uhr
TOP neu12 – Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur
Der Antrag wurde von Hennis und der AG SHA gestellt und Bennet bringt ihn als Vorsitzender der AG ein.
Er erklärt, dass die nächsten Prorektoratswahlen wieder im Senat stattfinden. Die Legislatur für dieses Amt endet bald. Bisher gibt es jedoch kein Verfahren, das in irgendeiner Satzung festgeschrieben ist, um die Wahl auszuführen.
„Es gibt keine Satzung, die das Verfahren regelt“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Das Studierendenparlament ist nicht in der Position, selbst einen Vorschlag an den Senat zu unterbreiten. Es ist jedoch der ausdrückliche Wunsch des Rektorats und der studentischen Senator*innen mit denen Bennet reden konnte, dass das StuPa wieder die Möglichkeit hat, am Wahlvorgang beteiligt zu sein.
Der Vorschlag ist, dass alle Leute, die Lust auf das Amt haben, ins StuPa eingeladen werden. Dann stimmt das StuPa darüber ab und gibt damit praktisch eine indirekte Empfehlung an den Senat. Es können durchaus mehrere Personen sein, die durch das StuPa unterstützt werden.
Felix hat überlegt, dass die vorgeschlagene Person seitens der Studierendenschaft ja dann auch immer noch im Senat eingebracht wird. Das müsste durch drei studentische Senator*innen passieren, die jedoch kein Stimmrecht haben. Wenn der Vorschlag durch die Rektorin selbst kommt, fände Felix das eine komische Verschiebung.
Felix gibt zu, dass er leider nicht bei der AG SHA war, wollte allerdings fragen, ob man das mit aufnehmen könnte oder wie das vorgesehen ist.
Jens möchte antworten, aber überlässt Bennet das Recht der ersten Antwort.
Bennet erklärt, dass sich dagegen entschieden wurde, das Prozedere aus dem letzten Jahr mit einem „Übergremium“ aus FSK, StuPa und Rektorat zu wiederholen.
Das StuPa ist weiterhin das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft, bei der FSK ist er sich nicht sicher, ob überhaupt das Mandat besteht, hier einen Vorschlag zu machen.
„Wir haben noch keinen Königsweg gefunden, das zu umgehen.“
Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik
Das ist also noch kein allumfassend zufriedenstellender Vorschlag, aber erstmal der beste aus der Runde.
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Felix gibt Bennet bezüglich der FSK recht, eine wichtige Gruppe, die der studentischen Senator*innen fehlt ihm in dieser Ausführung jedoch noch und ist definitiv wichtig für die Entscheidungsfindung und Repräsentation.
Allerdings weiß er nicht, ob die AG SHA über den Punkt auch nochmal dezidiert gesprochen hat.
Bennet sagt, dass von seiner Seite aus gerne dazu geschrieben werden kann, dass auch die studentischen Senator*innen ein Stimmrecht haben. Der Einfachheit halber wurde sich allerdings erstmal für den Weg nur über das StuPa entschieden.
Jens fragt, warum die FSK direkt ausgenommen wurde.
Bennet antwortet, dass die FSK nach AG-Sicht kein Mandat zur Beteiligung hat, da sie für die Vertretung der Fachschaften steht. Er vergleicht dies mit der Vertretungsaufgabe der anderen Gremien.
Philip hat eine Frage, die wir leider nicht mitbekommen haben. Felix verneint diese. Er habe den Vorschlag nicht gemacht, sondern lediglich erklärt, dass es mal so war.
Bennet meint, dass es das im ersten Anlauf gab, aber gescheitert ist. Es gab daran viel Kritik. Dies ist nun der Weg des geringsten Widerstands, den sie hoffen, etablieren zu können.
Es wird gehofft, auf diesem Weg eine kleine Tradition etablieren zu können.
Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen.
Felix hat einen Änderungsantrag und möchte den studentischen Senator*innen zu diesem Tagesordnungspunkt ein Stimmrecht verleihen. Er diktiert den Änderungsantrag.
Nun muss zunächst in der Geschäftsordnung nachgeschaut werden.
Felix hat es aber in der Satzung der Studierendenschaft gefunden und zitiert den Paragrafen. Das bringt uns noch ein Bingo-Kreuz, das zweite von Felix. Juhu.
Er schlägt vor, den Änderungsantrag analog an diesen anzuschließen.
Der Änderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Nun wird über den gesamten Antrag abgestimmt und auch dieser wird einstimmig angenommen.
21:53 Uhr
TOP neu13 – Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
Frieda stell einen GO-Antrag auf eine Pause.
Inti hat allerdings eine Gegenrede, da nur noch drei Punkte auf der Tagesordnung stehen – oder auch nicht, da kommen doch noch ein paar mehr.
Es muss nun darüber abgestimmt werden. Der GO-Antrag für 10 Minuten Pause wird mit 5 Ja-Stimmen und mehrheitlichen Nein-Stimmen abgelehnt. Schade Schokolade, die Pause hätten wir auch gebrauchen können.
Es wird um Ruhe gebeten.
Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück. Vorhin wurde ja schon zu Trinkbrunnen abgestimmt.
21:55 Uhr
TOP neu14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Tom meldet sich. Er will einen Überblick über den aktuellen Stand berichten. Das findet er nur angemessen.
In der letzten Sitzung wurde berichtet, dass sich das Justitiariat nicht um die Bearbeitung gekümmert hat.
Inzwischen hat es das aber gemacht. Es wurde eine kommentierte Version von Frau Kühres eingereicht, die in der AG SHA letzte Woche besprochen wurde. Aufgrund von Zeitmangel wurde nicht alles geschafft. In der nächsten AG-Sitzung soll dann der Rest besprochen werden und dann zur nächsten StuPa-Sitzung mitgebracht werden.
Felix möchte mit einem GO-Antrag den Beschluss auf die nächste Sitzung verschieben.
Dazu gibt es keine Gegenrede und der TOP wird verschoben.
21:56 Uhr
TOP neu15 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Auch dieser Antrag kommt aus der AG SHA. Bennet stellt allerdings einen GO-Antrag analog zu Felix.
Felix fragt, ob sich der GO-Antrag auf eine Pause bezieht oder auf die Verschiebung des TOP in die nächste Sitzung. Letzteres ist der Fall – ohne Gegenrede wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
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21:57 Uhr
TOP neu16 – Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
Tom stellt den Antrag vor: Dieser Antrag wurde bereits bei der letzten Sitzung eingebracht.
Kris hat bereits geäußert, dass er auf eine Entschädigung verzichten möchte.
In guter und fröhlicher Tradition des Finanz-Referenten möchte Tom den Antrag einbringen. Er hofft, dass es hier eine Diskussion geben wird, was die Höhe und die Entschädigung angeht.
Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung des Tagesordnungspunktes ohne Abstimmung.
Felix hat die letzte Sitzung über den Ticker verfolgt und bedankt sich beim ticker.team für die Arbeit und versteckten Genesungswünsche an ihn (na aber gerne doch :))
Er möchte ebenfalls auf eine Entschädigung verzichten und freut sich, wenn das Geld im Haushalt der Studierendenschaft verbleibt.
Tom möchte gern den Antrag zurück ziehen. Aber jetzt gibt es ja den GO-Antrag. Also vorbei und aus.
Dann segeln wir mal zum nächsten TOP
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21:59 Uhr
TOP neu17 – Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
Auch hier ist Tom einer der Antragstellenden und bringt den Antrag ein.
Es gibt für das Tagespräsidium der Vollversammlung in der Regel keine Aufwandsentschädigung.
„Da diese VV so großartig war und es so viel positives Feedback gab, finde ich es angemessen, dass das Tagespräsidium jeweils 50€ bekommt.“
Tom, AStA-Referat Finanzen
Außerdem ist mit dem Amt auch ein enormer Aufwand verbunden.
Er möchte das auch hier wieder als Diskussionsgrundlage einbringen, das ist ja die Entscheidung vom StuPa – Geld im Haushalt gäbe es dafür noch.
Philip möchte gerne sagen, dass auch aus seiner Sicht eine fantastische Arbeit seitens des Präsidiums bei der Sitzungsleitung geleistet wurde.
Er habe noch nie eine so große Sitzung so gut geleitet gesehen.
Trotz der Anzahl der Teilnehmenden (463) wurde der Faden beibehalten und die Abstimmungen liefen übersichtlich.
Bjarne schließt sich dem Ganzen an und aus dem Saal folgt ebenfalls zustimmendes Klopfen.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags:
Mit einer Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
22:01 Uhr
TOP 18 – Sonstiges
Huch das ging ja jetzt doch schneller als gedacht – ein Hoch auf GO-Anträge zur Verschiebung von Tagesordnungspunkten.
Christiane möchte auf eine Veranstaltung diesen Freitag um 18 Uhr am Mühlentor hinweisen.
Critical Mass startet an diesem Freitag ab 18 Uhr. Es soll darauf hinweisen, dass eine Verkehrswende hin zu einer sozial-ökologischen Verkehrssituation notwendig ist.
In Richtung der moritz.medien sagt Christiane, dass es ja einen Beschluss von der Vollversammlung gab, der hier heute nicht angenommen wurde. Sie bietet sich für eine Stellungnahme an, genau so wie der Leiter der AG Ökologie und Hennis als studentischer Prorektor.
Außerdem schlägt sie vor, eventuell ein Meinungsbild derjenigen einzuholen, die heute mit „Nein“ gestimmt haben.
(Also mal sehen, ob da noch was kommt.)
Bjarne beendet damit die Sitzung um 22:02 Uhr. Macht es guuut!
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