Heute steht die dreizehnte der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 12. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Auch in dieser Sitzung sind einige der Anträge der VV auf der Tagesordnung. Das Protokoll der Vollversammlung ist noch nicht öffentlich. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Wahlen AStA 5.1 Referatsleitung für Geschäftsführung 5.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung 5.3 Referentin für Lehramt TOP 6 Wahl zur Empfehlung Kandidat*in für das Amt der stud. Vertretung im Rektorat TOP 7 Antrag: Verbesserung der Rückmeldungs- und Prüfungsmodalitäten für internationale Studierende TOP 8 (neue) AStA-Struktur TOP 9 Aufwandsentschädigungen studentische Selbstverwaltung TOP 10 Haushaltsplan 2025: 2. Lesung TOP 11 Anträge aus der studentischen Vollversammlung WiSe 2024/25 11.1 Beschluss 13: „Aufenthaltsräume für Studierende und Angestellte der Universität für kalte und nasse Tage“ 11.2 Beschluss 14: „Ausweitungen der Öffnungszeiten der Universitätsbibliotheken“. 11.3 Beschluss 15: „Offene Räume für kreative Entfaltung – Uni-Räume auch für Hochschulgruppen!“ 11.4 Beschluss 16: „Klimaneutrale Universität durch Moorschutz“ 11.5 Beschluss 17: „Bürokratieabbau im Genehmigungsprozess bei FSR-Veranstaltungen“ 11.6 Beschluss 18: „Ummelde- und Informationskampagne – Studierendenzahlen gerecht werden“ 11.7 Beschluss 19: „Umbenennung umsetzen – Ernst-Moritz Arndt endgültig streichen“ 11.8 Beschluss 20: „Kostenlose Vergabe der Restplätze des Theaters für Studierende“ 11.9 Beschluss 21: „Mülltrennung in allen Wohnheimen von Uni und Studierendenwerk möglich machen“ 11.10 Beschluss 22: „Für eine gerechtere Bepreisung des Mensaessens“ 11.11 Beschluss 23: „Erweiterung des Essensangebots auf Abendessen in der Mensa“ 11.12 Beschluss 24: „Erweiterung von Sitzmöglichkeiten bei der Mensa Campus Loefflerstraße“ 11.13 Beschluss 25: „Installation von Kleiderhaken im Grünen“ 11.14 Beschluss 26: „Vegane Vielfalt klar erkennbar“ 11.15 Beschluss 27: „Vita Cola für alle – Gegen Einheitsbrause in unseren Mensen!“ 11.16 Beschluss 28: „Beschlussfähigkeit der Vollversammlung reformieren“ TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Wir sind wieder da an einem Dienstag. Wieder im StuPa. Wieder hochmotiviert. Die Hütte ist voll. Heute sind für euch dabei: Lina, Robert, Konstantin, Allan, Caro, Nele, Jette, Josi, Lucas, Nessa und Jan-Niklas. Und damit lasset den Liveticker beginnen.
20:19 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Robert beginnt die Sitzung mit einer kurzen Verzögerung von 4 Minuten.
Es gibt drei Stimmübertragungen und wir sind beschlussfähig.
Zum Protokoll werden keine Änderungswünsche genannt und es wird einstimmit ohne Enthaltungen angeonommen.
Als nächstes steht die Tagesordnung an. Inti wünscht sich, TOP 6 vor TOP 5 zu ziehen.
Dazu scheint es keine Einwände zu geben, daher werden die TOPs nun getauscht. Es kommt zur Abstimmung und die Tagesordnung wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
Robert ist zunächst etwas lost und dachte, dass wir schon bei TOP5 sind. Er entschuldigt sich und wir machen natürlich erstmal weiter mit TOP 3.
Raphael hat keine Ergänzungen zum AStA-Bericht. Robert hat dazu eine Frage in Bezug auf irgendwelche Unterschriften. Raphael erklärt, dass sie versuchen, das Ganze zu klären.
Robert hat eine Frage zur Verkürzung der Fristen für die Raumbuchung. Dazu sei man im Austausch mit anderen Stellen und wolle Dinge klären.
Jonathan hat eine Frage zu einem Gespräch zu dem Tag der Stipendien. Raphael erklärt, es habe noch kein Gespräch stattgefunden. Man habe aber Kontaktdaten ausgetauscht und werde im Januar 2025 darüber sprechen. Momentan habe der Mann Urlaub. Grundsätzlich wolle der AStA habe im nächsten Jahr wieder eine Kooperation.
Es geht weiter mit Krissis Bericht, der AStA versucht die Fragen für sie aufzufangen, da Krissi heute nicht da ist. Emil fragt nach, ob es was neues zum Semesterticket gibt. Raphael könne dazu noch nichts genaues sagen. Es gebe aber Gespräche.
Weiter geht es mit Riekes Bericht. Rieke erklärt dazu, dass sie in ihrem Bericht Raum für einen Bericht von Paula, der Sachbearbeiterin, gelassen hat. Sie erklärt, dass sie momentan sehr viel in ihrem Referat organisiere. Ohne Paula hätte sie all das nicht geschafft. In den letzten Wochen habe sie ihr extrem geholfen, weil sie selbst da krank gewesen sei. Aliya macht nicht mehr die Wochenübersicht, sodass das jetzt auch in Paulas Aufgabenbereich läge. Den Newsletter, der eigentlich auch in ihrem Referatsbereich liege, mache organisiere momentan Raphael.
Weiter mit Annas Bericht. Auch sie würde gerne etwas zu ihrem Referat sagen. Es sei aus ihrer Sicht absehbar, dass ihr Referat bald aufgelöst werden würde, es solle aber für die Zukunft bedacht werden, dass dass das Studierendenportal weiterhin betreut werden müsse. Wichtig sei in jedem Fall, dass das Studierendenportal weiterhin gepflegt werde.
Wigbert möchte das Wort an Yannik übergeben. Der fragt: Weiß hier jemand, was ein Finanzbeauftragter macht? Er nimmt Sophie dran, dann Lukas und so werden die Aufgaben aufgelistet. Es klingt bürokratisch und aufwendig. Yannik führt das im Detail auf und betont, dass sie unter anderem jedem FSR manuell Geld überweisen müssten. Er erklärt auch, dass insgesamt drei Unterschriften notwendig sein und eine Menge Aufgaben anfallen würden, wie zum Beispiel die Überprüfung der Beträge bei den Zahlungen usw.
„Die Aufgaben werden nicht weniger und bleiben immer gleich“
Yannik
Emma wurde übersprungen, darf aber jetzt etwas zu ihrem Bericht sagen. Zunächst, dass die Änderung der Wahlordnung jetzt nicht genehmigt wurde. Dann möchte sie ihr Amt vorstellen: Sie mache vor allem „alltägliche“ Sachen. Unter anderem berät sie Raphael zu Satzungen. Momentan beschäftige sie sich viel mit den Gremienwahlen. Im nächsten Jahr müssten viele FSRs neu strukturiert werden, was auch in ihren Zuständigkeitsbereich falle, ebenso wie viele Verwaltungsaufgaben.
Sophie hat eine Rückfrage zur Wahlordnung. Aber Raphael berichtet, dass es da nur um kleinere Formalitäten ginge. Die Wahlordnung sei nur aufgrund von Formalitäten bisher noch nicht genehmigt worden.
Patrizia nimmt Fragen zu ihrem Bericht entgegen. Robert möchte wissen, wie viele WSP-Anträge gerade bei ihr liegen, und wie viele davon förderfähig sind. Patrizia antwortet, die Liste sei sehr lang, weshalb sie sich zunächst einen „Überblick“ verschafft hätte und bisher noch „alte Sachen“ abarbeite, über neue Anträge deshalb leider momentan nichts sagen könne. Auch möchte sie noch etwas zu ihren Referat erläutern. Es könne wohl etwas länger dauern. Sie hätte auch unabhängig der Haushaltsdiskussion etwas zu ihrem Referat gesagt, da es noch ein sehr junges Referat sei und nicht so bekannt. Sie möchte die Bedeutung ihres Referats verdeutlich, weil es noch sehr jung sei. Die Idee für das Referat sei gekommen, weil man bereits seit längerer Zeit weniger Geld hätte und deshalb mithilfe dieses Referats Geld von externen Stellen erwerben gewollt habe. Sie möchte Kritiker*innen, die ihr Referat für unnötig halten, entgegnen, dass es gerade in der Vergangenheit für viele Geldeinnahmen gesorgt habe. Es sei schwierig die Aufgabe auf anderer Referate auszulagern, weil die auch so schon viel zu tun hätten und die Aufgabe sehr umfangreich sei. Schließlich möchte sie zu ihrem Bericht noch ergänzen, was die nächste wichtige anstehende Sache sei: die lange Nacht des Lernens. Sie möchte sich um eine Finanzierung für die lange Nacht des Lernens kümmern. Nach einem Gespräch mit Ben und Inti ist wohl herausgekommen, dass der Betrag zwar an sich nicht so ein großes Problem ist, wie die Suche nach Personal für die Veranstaltung, dennoch sei der Betrag nicht zu vernachlässigen. Sie habe auch überlegt, ob dazu statt einer Förderung vielleicht auch ein Sponsoring sinnvoll wäre, sei aber momentan noch in der Austauschs- und Planungsphase. Dazu gibt es keine Rückfragen.
Weiter mit dem nächsten Bericht. Irma greift nach dem Mikrofon. Sie sagt, dass die Kassenblätter ihre Aufgabe seien. Zusätzlich sei sie auch für die Kontrolle der FSR-Konten verantwortlich und sei die erste Instanz bei der Genehmigung von Zahlungen. Hierbei seien FSR zeitlich nicht immer schnell genug, weshalb Verzögerungen, die diese anmerken würden, oft nicht an ihr lägen. Sie unterschreibe als erste Instanz die Kassenblätter der Fachschaftsräte. Außerdem überprüfe und genehmige sie Reisekostenanträge. Zudem halte sie Finanzworkshops für FSR, was momentan auch sehr viel Arbeit sei, weil sehr viele FSR regelmäßig ihre Finanzer*innen wechseln würden. Auch den Haushaltsworkshop, den Wigbert halten wird, unterstütze sie. Insgesamt betont sie zuletzt nochmal, dass das Referat einiges an Engagement erfordere. Wer auch immer sich für das Referat später findet, muss dieses Engagement also mitbringen. Es gibt keine Rückfragen dazu.
Als nächstes ist Ben an der Reihe. Er erklärt, dass er für viele Veranstaltungen wie die Lange Nacht des Lernens, die 24-Stunden- (in Zukunft wahrscheinlich 12-Stunden)-Vorlesung, die Erstiwoche und in Zukunft vielleicht auch das Festival contre la Racisme zuständig sei. Besonders in der Ersti-Woche habe er deshalb oft viel zu tun.
Henry möchte auch nochmal sein Referat vorstellen. Er sorge in seinem Referat für politische Aufklärung. Schwerpunkt sei hierbei Extremismus, auch im universitären Kontext. Aliya möchte wissen, ob der Referent zu den Burschenschaften der gleiche wie letztes Jahr sei. Das ist er. Zudem wird von Marcel gefragt, wie der Stand bei der Planung für den Aktionsmonat gegen Antisemitismus aussehe? Henry antwortet, dass er bereits ein grobes Konzept habe, aber aufgrund von Umwälzungen im AStA nicht wisse, inwiefern seine Stelle überhaupt weiterhin existieren werde, weshalb er noch nichts fest zusagen könne. Christoph möchte mehr zu der Infoveranstaltung zu Ferdinand Sauerbruch wissen. Henry erklärt, sie haben einen Sprecher von der Charité angeheuert. Man werde den „aktuellen Forschungsstand“ präsentiert bekommen.
Christian will die Möglichkeit ebenfalls nutzen, um sein Referat vorzustellen. Er habe in letzter Zeit viele Stupa-Beschlüsse, für die sein Referat zuständig sei, bearbeitet. Zudem sei er aufgrund seines Referats in mehreren Gremien und betreue die Lastenräder. Lukas möchte dazu wissen, inwiefern es dazu neue Zukunftsplanungen gebe. Christian erklärt, dass, bevor die Fahrräder abgegeben werden könnten, sie in den ‚Urzustand‘ versetzt, also repariert, werden müssen. Die Reparatur habe aufgrund zu vieler Krankheitsfälle in der entsprechenden Firma nicht stattfinden können, Nun müsse festgestellt werden, ob im nächsten Jahr genug Geld dafür da sei.
Edona stellt auch ihr Amt vor. Sie erklärt, das Referat beschäftige sich hauptsächlich mit Projekten, allein in der letzten StuPa-Sitzung habe sie viele neue Projekte bekommen.
Sie hält es für sehr unverantwortlich, ihre Stelle zu kürzen:
„Leute hören nicht auf, zu menstruieren, wenn die Stelle gekürzt wird, Leute hören nicht auf, sexuell belästigt zu werden, wenn die Stelle weggekürzt wird.“
Edona
Auch Maybritt möchte ihr Referat stark machen. Als Referentin für Studium und Lehre ist sie die Ansprechperson für Studis, die mit ihren Problemen zu ihr kommen und sie um Hilfe bitten. Manchmal sei das aufgrund von komplexen Problemen und der Forderung der Fragenden nach schneller Unterstützung „etwas überwältigend“. Häufig müsse sie derartige Anfragen an andere Personen weiterleiten und auch, die Personen, die Anfragen stellen, daran erinnern, sich weiterhin darum zu kümmern. Lukas hat eine Frage zum Eilantrag um die Beteiligung der Lehramtsreform verstärken. Er sei mit mehreren Personen in Kontakt gewesen und möchte wissen, ob Maybritt, die sich auch für eine weitere Beteiligung bereiterklärt hätte, von jemandem kontaktiert worden sei. Das sei bisher nicht passiert, wie sie antwortet, fügt aber hinzu, dass sie auch selbst ihre Bereitschaft noch aktiver zeigen gekonnt hätte.
Es geht weiter mit dem Bericht der moritz.medien, zudem es keine Ergänzungen gibt. Marie hat eine Frage zu dem Artikel über die Burschenschafter. (https://webmoritz.de/2024/12/09/die-burschis-die-dich-vertreten/) Es geht um die Veröffentlichung bzw. Nicht-Veröffentlichung in der Kommentarspalte, und die rechtsradikalen, teils verfassungsfeindlichen Kommentare. Es wird gefragt, inwiefern rechtliche Schritte eingetleitet werden. Caro antwortet, dass dies der Fall sei. Auch Lukas möchte sich für die Veröffentlichung des Artikels bedanken, da dieser vor allem in den Dienstberatungen sehr positiv aufgefasst wurde. Insgesamt hat der Artikel einen großen positiven Beitrag geleistet.
21:02 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Rieke möchte für eine AStA-Kampagne werben, die für mehr Wissen zu HoPo sorgen soll. Sie bittet alle Stupist*innen sich mit ihr zu treffen, um an einem Erklärungsvideo, was das StuPa sei, teilzunehmen. Bisher habe sie nur einzelne Stupist*innen angesprochen, von denen viele leider keine Zeit hätten.
Lukas erklärt, er und Robert wären am Wochenende bei der Mitgliederversammlung des Ausschusses fürs Studierendenwerk gewesen. Da könnte es noch einen StuPa-Antrag zu geben, aber wohl erst im nächsten Jahr.
Emil will sich echauffieren bzw. beschweren darüber, dass er seine Bachelorarbeit in zweifacher Ausführung kostenpflichtig drucken muss. Raphael gibt an, dass er dieses Problem häufiger höre und erklärt, dass man beim AStA sehr günstig Arbeiten ausdrucken und kostenlos binden lassen könne. Thermische Bindungen, die für manche BA-Arbeiten gefordert seien, könnten sie aber leider nicht machen.
21:06 Uhr
TOP neu5 Wahl zur Empfehlung Kandidat*in für das Amt der stud. Vertretung im Rektorat
Es liegt bereits eine Bewerbung von Lukas vor. Robert fragt, ob es Initiativbewerbungen gäbe – das scheint nicht der Fall zu sein.
Lukas „Luki“ Voigt tritt nach vorne.
„Ich muss mich erstmal einrichten hier“
Luki Voigt
Er macht es jetzt ohne Mikro, um den Prozess des Kampfes mit der Technik zu verkürzen. Lukas begrüßt alle einmal und erklärt, aufgrund der langen TO möchte er heute auf eine lange Rede mit viel Brumborium verzichten. Trotzdem möchte er kurz über seine bisherige Amtszeit und seine zukünftigen Ziele sprechen. Er hat eine Wort-Wolke mit allen Aufgaben erstellt.
Große Themen waren studentisches Wohnen, die Lehramtsreform und Nachhaltigkeit. Über ersteres möchte er nochmal ausführlicher reden. Er habe dazu mit vielen Personen gesprochen, habe aber, weil es ein sehr bürokratisches Thema sei, noch nicht sehr viel erreichen können. Es gebe aber weiterhin intensive Bestrebungen. Herausforderungen seien zunächst die Finanzen. Das Land sei in einer „Finanzkrise“. Das sei „traurige Realität“. Man müsse aber zusehen, wie man so gut wie möglich damit umgehen werde.
Er geht auf eine Aussage der Rektorin aus dem Senat ein: Als ostdeutsche Hochschule hätten wir in der Zukunft ein Imageproblem. Darin liege eine gewisse Wahrheit, weshalb man nun einen Reflexionsprozess durchlaufen müsse, um nicht noch mehr Studierende zu verlieren. Zudem hätten grundsätzlich mittelgroße Unis ein Problem, weil mittlerweile mehr Studierende Plätze an großen Unis bekämen. Auch die politische Lage vor Ort in Greifswald sei herausfordernd. Er verweist auf die Anti-Rassismus-Kampagne und anderes. Grundsätzlich gebe es eine ganze Menge, was man als studentischer Prorektor machen könne. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Uni als ein Safe Space. Es habe dahingehend zwar schon einiges an Fortschritten gegeben, aber es kann noch so viel mehr getan werden. Es gebe aber trotz vielen Beratungen bisher leider nur wenig Änderungen und Unsicherheiten bei Betroffenen. Trotz der Änderungen würden seine alten Ziele wie studentisches Wohnen und Klimaschutz bestehen bleiben.
Lukas möchte jetzt Fragen beantworten. Emma wurden einige zugesendet.
Als erstes fragt sie, ob Lukas sich eher als Studentische Vertretung im Prorektorat oder als Prorektorsvertretung in der Studierendenschaft sieht. Lukas erklärt, er sei unter anderem ein Brückenbauer zwischen Studierendenschaft und Universität. Außerdem sei er ein Initiator für eigene Projekte.
Zweitens: Welche Rolle würde er sich nach der Lehramtsreform selbst zuschreiben? Lukas erklärt, dass Nicht-Lehramtstudis sich oft nicht vorstellen könnten, wie wichtig die Reform sei. Er führt aus, wie wichtig das sei und sagt, es sei schwierig für ihn, inhaltlich an der Reform mit zuarbeiten, weil er halt kein Lehramt macht.
Yannik fragt, ober der Studierendenbeitrag in den nächsten Semestern erhöht wird. Lukas meint aufseiten der Uni habe er nur eine Debatte in der Satzungskommission gegeben. Es stehe zur Debatte, Verwaltungsgebühren von Studierenden zu finanzieren. Dagegen habe sich die Studierendenschaft immer ausgesprochen und er sei gegen Erhöhungen.
Yannik fragt außerdem nach Erhöhung der Mensagebühren. Nach Nachfragen stellt sich heraus, dass er aber die Gebühren des Studierendenwerks meint. Dort habe gerade erst eine Erhöhung gegeben, grundsätzlich sei das Geld aber überall knapp, auch dort.
Inti weiß nicht ganz wie er die Frage formulieren soll. Aber er möchte etwas zur Präsentation nach außen wissen. Er bittet Lukas, etwas zur Außenrepräsentation des studentischen Prorektorats zu sagen, da es das bisher ansonsten nur in Rostock gebe. Lukas sagt, dass er noch vor kurzem mit jemandem in Marburg gesprochen hätte, wo man überlegt, so ein Amt einzuführen. Mittlerweile gibt es wohl bundesweit sechs studentische Prorektor*innen (auch wenn sie teilweise anders benannt sind. Er würde sich alle paar Monate mit denen aus Rostock und Neubrandenburg treffen und möchte auch demnächst Kontakt zu weiteren aufnehmen.
Jonathan äußert einen Wunsch um Aufarbeitung der Zahlen der Studierendenschaft. Er bittet um Aufarbeitung und darum, dass sich Lukas als Prorektor für Verbesserungen einsetze. Lukas meint, dass es schon Projekte dafür gebe, an denen auch gearbeitet wird. Es habe zum Beispiel Mentoring-Programme für Lehramtsstudierende gegeben, von denen er sich wünschen würde, dass diese für alle Studis verfügbar gemacht werden.
Edona möchte ihre Zustimmung zu Lukas‘ Ausführungen zum Thema Gleichstellung ausdrücken. Es sei schön, dass Personen hier engagiert seien und im Rektorat „progressive“ Menschen säßen, auch wenn das vermutlich keine „AfD-Umfrage[werte]“ senken werde.
Emil fand, dass alles ein bisschen niederschmetternd klang, und sich bedanken, dass er sehr dankbar sei, dass Lukas sich den ganzen Aufgaben annehmen möchte. Lukas sagt, es hätte gar nicht so negativ klingen sollen. Er möchte einen positiven Moment hervorheben: Ein Herzensprojekt von ihm sei die Aufnahme von der CDF-Schule in den Universitätsgebäuden, als sie aufgrund von Baumaßnahmen nicht in ihren eigenen Räumen Unterricht stattfinden lassen konnten.
Robert erklärt noch einmal das Wahlverfahren. Es wird eine offene Wahl geben und Stupist*innen und studentische Senator*inne sind wahlberechtigt. Es kommt zur Wahl.
Es gibt vier Enthaltungen und keine Gegenstimmen. Somit wird Lukas als studentischer Prorektor empfohlen.
21:32 Uhr
TOP neu6 Wahlen AStA
„Es geht heiter weiter mit den AStA-Wahlen.“
Robert
6.1 Referatsleitung für Geschäftsführung
Es gibt keine Initiativbewerbung.
6.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
Auch hier bewirbt sich niemand.
6.3 Referentin für Lehramt
Auch hier bewirbt sich niemand.
21:33 Uhr
TOP 7 Antrag: Verbesserung der Rückmeldungs- und Prüfungsmodalitäten für internationale Studierende
Tomiwa bringt den Antrag ein. Internationale Studierende haben oft größere Schwierigkeiten, in Greifswald zu studieren. Viele kämen durch Stipendien nach Deutschland, die befristet seien. Nach ihrem Studium müssten sie daher sehr schnell in den deutschen Arbeitsmarkt eintreten oder an ihre Heimatuniversitäten zurückkehren. Es sei problematisch, wenn solche Studis zum Teil ein Jahr warten müssen, bis sie Prüfungen wiederholen könnten. Der Antrag soll dafür sorgen, dass Prüfungen schneller wiederholt werden können.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Ole erklärt, dass er im International Office arbeite, wo sie viel Erfahrungen damit hätte, länger auf Noten warten zu müssen; er hält den Antrag also für sehr sinnvoll.
Edona möchte sich auch dafür aussprechen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Die Abstimmung wird eröffnet. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
In Anbetracht des kommenden TOPs, machen wir nun eine kurze Pause bis 21:45 Uhr. Bis gleich!
Ein Satzungsänderunsantrag (SÄA) wurde im Drucksachenpaket verschickt und ist Bearbeitungsgrundlage. Jemand muss diesen Antrag einbringen und anschließend können auch Änderungsanträge dazu eingebracht werden.
Sophie bringt den SÄA ein. Erstmal erklärt sie die Vorgehensweise: Sie sind mit ihren Ideen zur AG SHA gegangen. Das Ergebnis sei eine „Fusion“ aus Vorschlägen des AStA und eigenen Überlegungen. Sie möchte grundsätzlich hinzufügen, dass man von Personen eigentlich nicht verlangen könne, über die Streichung ihrer Stellen zu sprechen, weshalb auch sie den Antrag einbringen würden.
Robert meint, es habe vorher schon schwierige Debatten gegeben, es sei aber wichtig heute einen Konsens zu erreichen und ermahnt deshalb zu einer sachlichen Diskussion.
Sophie erklärt zum ersten Punkt, dass sie die Bearbeitung der WSP wieder der Administration zuteilen wollen. Es sei die Idee, die Lastenfahrräder zukünftig rauszunehmen aus der WSP. Das könne allerdings leider erst in Zukunft für eine Entlastung sorgen, da dies noch eine Weile dauern werde. Sie wollten dies aus dem Verantwortungsbereich von Ökologie herausholen, da es gekürzt werde und das Ganze ohnehin eher bürokratisch als ökologisch sei.
Patrizia möchte zu den WSP-Mitteln sagen, dass es bürokratisch nicht so sinnvoll sei, WSP-Mittel und Drittfinanzierung zu trennen. Die Aufgaben der beiden Bereiche ergänzten sich eigentlich ganz gut. Trennt man das wäre es für ein Referat weniger Arbeit und für ein anderes Referat viel mehr. Angelina habe beides eine Zeitlang alleine gemacht, später sei es aber immer zu viel Arbeit für eine Person gewesen.
Robert findet den Vorschlag so, wie er jetzt sei ganz gut. Er begründet das sehr ausführlich. Zusammenfassend meint er aber, es sei sinnvoll, die WSP-Mittel der GeFü zuzuteilen.
Sophie meint jetzt schon, dass diese Art der Debattenkultur in den kommenden Änderungen so noch mehrmals auftreten werde. Auch sie fänden es besser, alles so zu belassen, wie es ist; das sei aber leider nicht mehr finanzierbar. Ihnen sei klar, dass das zu mehr Arbeit für weniger Leute führen werde, aber es sei klar, dass in Zukunft weniger Personen mehr Arbeit leisten müssten, weshalb auch Dinge, die der AStA momentan gut mache, weggelassen werden müssten. Daher müsse man gucken, wo man Sachen streichen könne.
Emil möchte noch ergänzen, dass es natürlich aufgrund der finanziellen Kürzungen zu Änderungen kommen muss. Der AStA solle sich eher auf die grundlegenden Sachen fokussieren. Die Arbeit der Referate wird daher zwangsläufig irgendwo zusammenlaufen.
Patrizia möchte noch einmal klarstellen, dass aus ihrer Sicht die Drittmittelstelle definitiv wichtiger sei als die WSP-Stelle. Aus ihrer Sicht ist es immer noch wichtig, dass die Veranstaltungen qualitativ hochwertig bleiben. WSP sind da nicht super wichtig.
Ole möchte wissen, warum es bürokratisch keinen Sinn ergäbe, die WSP- und Drittmittel zu trennen.
Patrizia meint, das liege zunächst beim Arbeitspensum. Zudem seien beides Finanzaspekte, die langwierig seien.
Lukas möchte auf Drittmittel und WSP-Mittel gar nicht so inhaltlich eingehen, sondern mehr auf den Punkt, dass es nicht alles so bleiben kann wie es ist. Wir seien ja genau für diese Diskussion jetzt hier. Es gebe auch andere Vorschläge. So habe der AStA vorgeschlagen, die Strukturen so zu belassen wie sie sind, aber die Aufwandsentschädigungen stark zu reduzieren. Die Frage ist, ob das dann immer noch zumutbar wäre, wenn man immer weniger zahlt für mehr Arbeit. Er möchte dafür plädieren, dass man sich für nachhaltige Strukturen einsetzt. Gerade bei der Gefü würde er in die Aufgabenbereiche mit rein schreiben, dass gewisse Themengebiete wie die Lastenfahrräder ausgelagert werden sollten, um den Workload zu reduzieren.
Patrizia sagt, dass es Sachen gäbe, die man nicht wegkürzen könnte. Finanzsachen fallen ja trotzdem an. Es werde in jedem Fall weiterhin Veranstaltungen und Finanzangelegenheiten geben.
Raphael möchte etwas zum Verfahren sagen. Der Änderungsantrag wurde in das Dokument geschrieben, aber gewisse Sachen nicht aus den Absätzen raus gekürzt, sodass das inhaltlich nicht ganz stimmt. Dass es am Ende schön aussieht, darum kümmert sich laut Robert aber das Präsidium im Anschluss.
Raphael hat eine organisatorische Frage zu Änderungsanträgen. Diese sollen laut Robert bei der Änderungsantragsdebatte erfolgen.
Jonathan bedankt sich für den Antrag und spricht sich für die Kürzung und Zusammenlegung aus. Die Argumentation, warum es zusammengelegt werden soll, scheint ihm schlüssig, weshalb er die Änderung unterstütze. Ihm sei bewusst, dass das für die dafür zuständige Person nicht schön sei; aber es sei unumgänglich, Referate zusammenzulegen und hier scheine es sinnvoll.
Sophie merkt nochmal an, dass alles was in schwarz abgedruckt ist, schon in der aktuellen AStA-Struktur sei und daher nicht nochmal extra in den Änderungen stehen müsse, da es schließlich bereits enthalten sei.
Robert sagt, dass er die zusätzliche Belastung für die GeFü durch die Drittmittel als zu groß sehe.
Edona hat einen Verfahrensvorschlag. Vielleicht könne man einige Punkte durchgehen, aber nicht alle Punkte ausführen. Wenn jeder Punkt so detailliert wie dieser besprochen werde, werde das Ganze ewig dauern.
Sophie hat nochmal eine Frage zu Drittmittel/WSP-Mittel. Es gab wohl schon einen Vorschlag, wo das so drin war, allerdings wäre das massiv nicht finanzierbar gewesen. Am Ende sei es eine politische Entscheidung.
Marie merkt nochmal an, dass wir gerade immer noch im Referat Administration wären und nicht bei den Sachbearbeitungsstellen.
Lukas hat einen Verfahrensvorschlag. In der AG SHA hätten sie angefangen, sich auf den Minimalkonsens zu einigen, bevor sie in die große Debatte gegangen wären. Das hält er nicht für so sinnvoll, da wir dann ewig debattieren würden, aber daher würde er vorschlagen, jetzt mal zu schauen, wo Leute Bauchschmerzen mit haben.
Kommen wir zum Referat Öffentlichkeitsarbeit und Digitales. Sophie ergänzt, dass es in jedem Fall noch eine*n Beauftragte*n für Datenschutz geben muss. Hinzu komme noch eine SB-Stelle für den vollständigen Bereich. Es gibt ein paar inhaltliche Anmerkungen von Anna. Sie würde den digitalen Aspekt eher zur Sachbearbeitungsstelle hinzufügen, da die AStA-Stelle für Öffentlichkeitsarbeit auch ohne das sehr aufwendig sei. So könnte man die Arbeit auf dem Studierendenportal an die Zuständigkeiten der Sachbearbeitung abgeben.
Robert findet den Vorschlag gut und stimmt Annas Änderungsvorschlag zu und möchte später einen entsprechenden Änderungsantrag stellen.
Rieke möchte sich Annas Vorschlag anschließen, möchte aber anregen, dass die Arbeit mit TypO3 beim Grafikdesign bleibt.
Sophie sagt, dass man dann darauf achten müsse das Ganze sprachlich so darzustellen, das klar sei, dass das, was zusätzlich zur Sachbearbeitungsstelle dazukomme doch nicht endlos viel sei. Es gebe Überschneidungen zu bereits bestehenden Aufgaben des*der Sachbearbeiters*in.
Rieke erklärt, dass die Sachbearbeiterin gerade all das macht, was sie nicht schafft. Sie hält es auch für eine Idee, die Grafik fürs StudPortal als Aufgabe für eine eigene SB-Stelle zu designieren.
Raphael meint, dass es in die Ordnung aufgenommen werden sollte, dass die Referatsstelle für Öffentlichkeitsarbeit auch Ansprechstelle für die AG StudPortal sei. Rieke findet den Vorschlag gut.
„Ja Mensch, das läuft doch hier!“
Robert
Emil schlägt vor Hochschul- und Innenpolitik zu einer Sachbearbeitungsstelle zu machen. Über die Vergütung könne später diskutiert werden. Durch diese Stelle könne aber eine vollständige Streichung verhindert werden.
Emma sagt, sie können die Hintergründe verstehen. Sie möchte aber hervorheben, dass das Referat sehr viel daran arbeitet, dass die FSR handlungsfähig sind. Sie sorgt dafür, dass es FSR-Vollversammlungen und so gibt. Daher möchte sie fragen, wer in Zukunft dafür zuständig sein soll.
Emil schlägt vor, dafür die Fachschaftskonferenz verantwortlich zu machen. Jemand vom AStA meint, dass sei nicht legitim, weil diese für diesen hohen Aufwand nicht genügend Geld erhalte. Damit könnten sich dann am besten möglichst viele Personen beim AStA ein bisschen beschäftigen.,
Lukas sagt, dass FSRs immer mit Problemen zum AStA kommen werden.
Emma findet, dass es dafür aber in der Regel eher eine Ansprechperson geben sollte, die als Expert*in dafür agieren kann. Andere AStA-Mitglieder*innen seien hierbei vermutlich ohne aufwendige Vorbereitung nicht ausreichend informiert.
Robert schlägt vor, den FSRs deutlich zu machen, dass dann in Zukunft das Präsidium für ihre Probleme zuständig sei. Fachschaftsordnungen seien heute deutlich einfacher zu erstellen als früher, weil es mittlerweile eine Musterfachschaftsordnung gebe.
Emma antwortet direkt. Sie meine, dass oft unterschätzt wird, wie zeitaufwendig die Betreuung der FSRs sei.
„Ich möchte euch davor warnen, die Arbeit zu unter- und die Selbstständigkeit der FSR zu unterschätzen.“
Emma
Sie habe letztens eine Fachschaftsordnung bekommen, die aufgrund mangelnder Gespräche mit ihr noch einmal gründlich überarbeitungsnotwendig gewesen seien, obwohl der*die Ersteller*in HoPo-erfahren sei, was den hohen Zeitaufwand der FSR-Beratung zeige.
Aliya möchte wissen, ob das Präsidium ihre Arbeit in die nächste Legislatur mitnehmen möchte. Robert bejaht das. Aliya erklärt, dass nur weil sich dieses Präsidium bereit erklärt als Anlaufstelle für FSR zu fungieren, dass die nächsten Präsidien nicht zwangsläufig gelte.
Raphael möchte Aliyas Punkt noch aufgreifen. Es sei beim AStA wohl so verankert, dass es immer eine feste Ansprechperson gäbe, an die sie die FSRs richten können. Er meint, dass man die SB-Stelle ja womöglich etwas höher vergüten könne, aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes. Er fragt sich nun nur, an welches Referat die SB-Stelle angehängt werden soll, da diese an ein Referat angehängt werden müssen.
Sophie antwortet, die Referatsleitung solle verantwortlich sein. In Bezug auf einen möglichen Wechsel des Präsidiums merkt sie an, dass man danach inwiefern zukünftige Kandidierende zu dieser Arbeit bereit seien, dann auch seine Wahlentscheidung anpassen können
Robert stellt nochmal die maximale Höhe der SB-Entschädigung fest.
Es wird vorgeschlagen für die Betreuung der FSR ein nur sehr schwach vergütetes Referat zu schaffen. Die Medien haben gerade einen kollektiven Durchhänger. Sorry dafür.
Emil erklärt, bei den Fachschaftsfinanzen sei ihnen gezeigt worden, dass Gelderkürzungen nicht möglich seien. Daher wollen sie ihren jetzigen Vorschlag „stehen lassen“. Für die Stelle des Kassenwesens sei eine Sachbearbeitungsstelle angedacht. Ihm sei wohl bewusst, dass es dazu einiges an Gegenrede geben würde.
Yannick erklärt, dass es bei der AG SHA schon eine Diskussion dazu gab.
Raphael liest aus einer Stellungnahme von Yvonne (der Verwaltungsfachkraft des AStAs) vor, dass aus ihrer Sicht zwei Sachbearbeitungsstellen für die Kassen notwendig wären.
Robert würde auch dafür plädieren, bei zwei Sachbearbeitungsstellen zu bleiben, um den Arbeitsaufwand auch auffangen zu können. Nach seinem Plan würde das auch finanziell aufgehen.
Emil versteht noch nicht ganz, warum das nicht in engerer Zusammenarbeit mit der Verwaltung besser aufgeteilt werden könne. Er könne sich auch vorstellen, dass die Person auch aufgrund von persönlichen Konflikten und zu wenig Zusammenarbeit keine AStA-Aufgaben ausführen wolle.
Raphael hat seinen Punkt verloren. Die Frage sei inwiefern da mehr Aufgaben übernommen werden könnte. Alle Aufgabenbereiche der Sachbearbeitungsstelle Kasse seien nicht im ursprünglichen Vertrag der Verwaltung aufgenommen. Eine feste Umlegung von Aufgaben an die Verwaltungsfachkraft müsse auch mit ihr und der sie zu weiten Teilen bezahlenden Universität abgesprochen werden.
Yannik möchte festhalten, dass Yvonne, wenn man sie bitten würde, mehr Aufgaben übernehmen KÖNNTE, aber vertraglich nicht verpflichtet sei.
Raphael ergänzt aus der Stellungnahme der Verwaltungsfachkraft, dass es auch eine Sachbearbeitungsstelle für Drittmittel und WSP-Mittel geben sollte. Egal wie die letztliche Aufteilung wäre, sei es wichtig, dass es eine bestimmte Ansprechperson gibt, die sich mit Drittmittelbeschaffung auskennt, da das ein komplexes Thema sei.
Marie fragt Henry, der zuvor das Referat mal inne hatte, wie es mit den Drittmitteln umgegangen wird und ob es eine Extrastelle dafür brauche. (Oder so ähnlich.)
Henry antwortet, dass er bereits Zeiten miterlebt habe, zu denen es das Drittmittelreferat noch gar nicht gegeben habe. Er habe damals trotzdem Drittmittel einwerben können, sein Referat sei hierbei aber auch „privilegiert“. Es sei trotzdem ein Kompromiss, weil die „inhaltlichen Referate“ dann weniger Zeit für ihren Inhalt hätten, aber in der Vergangenheit machbar gewesen.
Raphael sieht hierbei bei anderen Referaten Schwierigkeiten und meint, dass könne für die Referate teilweise schwierig werden.
Robert möchte nochmal darauf hinweisen auch wirklich neue Argumente einzubringen mit Blick auf die Zeit.
Patrizia schließt sich Henry an, möchte aber darauf hinweisen, dass es für ihn möglich sei die Drittmittel selbst zu beantragen, aber bei Projekten wie der Ersti-Woche ist die Drittmittelbeantragung eine große Belastung und schwer mit einzugliedern in den Prozess.
Ben schildert seine Sicht: Er ist sehr froh, dass er sich nicht mit den Drittmitteln auseinandersetzen musste, da die Vorbereitung der Erstiwoche bisher schon extrem aufwendig gewesen seien.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Robert freut sich schon auf die Änderungsanträge.
Es ist inzwischen 22:56 Uhr. Wir haben also noch einiges vor uns.
Es geht weiter mit Referat 3 Veranstaltungen und studentische Kultur.
Die Idee war es, laut Sophie, dort die „großen“ studentischen Veranstaltungen organisieren zu lassen. Andere Dinge sollen auf eine andere Stelle ausgelagert werden. Zu den großen studentischen Veranstaltungen gehören die 24h Vorlesung und die Ersti-Woche. Auch das festival contre racisme soll dazugehören.
Ben findet den Vorschlag logistisch gut gelöst und findet es auch super, dass die bereits stattfindenden Veranstaltungen auch weiter so fortgeführt werden sollen.
Lukas findet den Vorschlag auch gut. Er habe nur etwas Bedenken, dass Projekte festgeschrieben und sogar noch welche zusätzlich dazu geschrieben wurden. Er fände es besser, nichts spezifisch zu benennen sondern das offen zu lassen, welche Veranstaltungen darunter fallen, sodass das Referat mehr Spielraum hat. Wenn dort bestimmte Projekte festgeschrieben wären, müsste das Referat genau diese auch erfüllen. Die gesamte Struktur müsse in der nächsten Legislatur ohnehin erneut beschlossen werden. Dann könne man auch konkreter werden.
Robert findet die Idee, die Veranstaltungen nicht konkret zu nennen ebenfalls gut. Er möchte zudem Haushaltsspielräume bei der Vergütung von Stellen lassen.
Sophie findet, dass der AStA dies in die Hand nehmen müsse. Das könne das StuPa nicht beeinflussen, es werde darüber nur informiert.
Raphael findet die Formulierung, wie sie jetzt ist eigentlich ganz gut. Seine Anregung ist nun noch, den Begriff so abzuändern, dass der strategische Part gestrichen wird.
Paul findet Lukas Vorschlag sehr gut. Zudem hält er es nicht für sinnvoll nun eine „perfekte“ AStA-Struktur zu erstellen, sondern nur eine die für die nächsten drei Monate ausreichend sei, danach könne man gegebenenfalls am Anfang der nächsten Legislatur noch Dinge überarbeiten.
Maybritt plädiert dafür, nicht so lange eine Übergangslösung stehen zu lassen.
Robert sagt, dass wir schon recht gut hier vorankämen. Man hätte wohl mit schlimmeren gerechnet.
Ole sagt, die Zielvorgaben wären für die Evaluation wichtig. Weiter möchte er wissen, wie aufwendig es sei, Projektstellen zu schaffen.
Raphael erklärt, dass es schwierig sein kann, kurzfristig Leute zu finden. Das bürokratische Schaffen der Stelle sei aber sehr einfach.
Ben meint, dass eine Projektstelle vor allem für die Erstiwoche im Oktober sinnvoll sei.
Robert möchte an die Zeit erinnern und fragt, ob es weitere sachdienliche Beiträge gibt. Das ist nicht der Fall und damit geht es heiter weiter.
Sophie sagt was zu den Aufgaben des Vorsitzes.
Robert findet das Ganze gut. Es geht weiter zu einer ausgefüllten Referatsstelle: Referat für politisch, ökologische und antifaschistische Bildung. Das Referat für Ökologie wird gestrichen. Es sollen hierbei einige Kürzungen wie beispielsweise die Verantwortung für die Lastenräder erfolgen.
Henry will eine kurze Einordnung geben. Es sei arbeitstechnisch wohl machbar, da es in den Referaten einige Überschneidungen gäbe. Er bedaure, dass es dadurch zu inhaltlichen Einschränkungen komme, aber könne die Kürzung trotzdem nachvollziehen.
Auch Sophie bedauert dies natürlich, aber sie mussten nun mal gucken, wie man ein Referat zustande bekommt, welches einen politischen Grundstein bilden kann.
Lukas kann die inhaltliche Zusammenlegung nachvollziehen. Er bedauert vor allem, dass nun auch Ökologie Teil dieses Referats wird, könne aber auch das mittragen.
Paul möchte zur Namensgebung etwas in den Raum stellen: Jedes Mal, wenn das Wort „antifaschistisch“ in einer Satzung stände, würde es laut Paul zu Problemen mit dem Justiziariat geben. Er plädiert also für einen anderen Namen.
Marie widerspricht dem. Aus ihrer Sicht sei dieser „Kampf“ sehr wichtig und beim letzten Mal nur aufgrund von organisatorischen Schwierigkeiten misslungen.
Raphael findet den Namen auch wichtig. Er gibt einen Hinweis, wie man sich für den Namen stark machen könnte. Weiter sagt er, dass es wichtig sei, dass das ökologische dabei nicht untergeht. Auch sagt er, dass eine AG zur politischen Bildung im Text genannt werden sollte.
Sophie kann grundsätzlich die Sorge bei der Namensgebung verstehen. Sie meint aber im Gegensatz zu vorherigen Debatten sei die nun an einigen Stellen sehr andere Formulierung juristisch haltbar.
Christian hat vergessen, was er sagen wollte.
Jonathan möchte Pauls Punkt (also zur Streichung von „antifaschistisch“) verstärken. Er findet, dass auch die anderen Punkte politische Bildung seien, aber auch andere Aspekte. Zudem fehle aus seiner Sicht der Verweis auf Linksextremismus, wobei er nicht damit rechne, dass diese Kritik hier eine Mehrheit finde.
Henry möchte mehrere Dinge sagen. Zur Namensdebatte: Was am Ende drauf steht ist seiner Meinung nach nicht so wichtig. Was am Ende drauf steht, steht am Ende drauf. Zur AG politischen Bildung: Die existiere derzeit nicht und hat auch während seiner Amtszeit nie existiert. Außerdem sei der linke Teil in seinem Referat gut vertreten auch wenn es nicht drauf stehe.
Christian ist wieder eingefallen, was er sagen wollte. Der Bildungsaspekt sei in seinem Amt eigentlich der kleinste Teil. Es ginge darum, dass das Amt auch in Gremien vertreten sei.
Sophie sagt, sie sehe das genauso. Wirklich glücklich seien sie mit dem Vorschlag zu diesem Referat auch nicht.
Henry würde sich sehr dafür aussprechen nicht alle Vertretungsaufgaben in das Referat zu packen. Er ist der Meinung, man könne einige Aufgaben auch an StuPist*innen und das studentische Prorektorat abgeben.
Edona macht den Vorschlag, es dem/der Referentin selbst zu überlassen, ob der Schwerpunkt auf ökologischer oder antifaschistischer Bildung gesetzt wird.
Raphael erklärt, der AStA sei in vielen Verteilern der Stadt vertreten, müsse aber für sich Prioritäten setzen, wo er sich besonders beteiligen wolle.
Marie möchte nochmal darauf hinweisen, dass Ökologie nicht zwingend referatsabhängig sei, sondern auch von den anderen Referaten behandelt werden könne. Vielleicht könne die Streichung auch dazu beitragen, dass sich nun mehr Personen damit beschäftigen.
Sophie erklärt, das tue weh: Aus dem Referat für Internationales und Antirassismus soll eine Sachbearbeitungsstelle werden. Man habe auch überlegt das Internationale bei Studium und Lehre anzusiedeln sich dann aber dagegen entschieden. Ein Vorteil sei, dass es auch das International Office als Ansprechpartner gebe.
Robert erklärt, dass er den Vorschlag einen guten Kompromiss findet und meint, man solle auf eine gute Kooperation zwischen AStA und International Office sorgen.
Marie möchte nochmal sagen, dass auch hier die anderen AStA-Referate etwas auffangen können.
Raphael findet es auch nicht toll, dass das jetzt so gemacht werden müsse.
Edona möchte wissen, wem die Sachbearbeitungsstelle unterstellt ist. Sie meint, das meiste sei Beratung. Deshalb mache es auch ihrer Sicht weniger Sinn das ganze Henrys Referat unterzuordnen.
Henry sagt, dass er hofft, dass die Sachbearbeitungsstelle dann irgendwie besser bezahlt wird. Es wird zudem vorgeschlagen ein Referat mit geringerer finanzieller Entschädigung zu schaffen.
Robert findet das schwierig, weil es dann zu Ungerechtigkeitswahrnehmungen bei späteren AStA-Referent*innen kommen könne.
Sophie würde noch gerne etwas zum Referat Soziales und Gleichstellung sagen, denn dieses soll bestehen bleiben, da der Aufwand dort auch tendeziell eher zu- anstatt abnimmt. Das Referat sei momentan eine studentische Anlaufstelle bei „Awareness-Fällen“ und solle das auch bleiben.
Raphael findet gut, dass im Beschlussvorschlag auch explizit an weitere Stellen verwiesen wird. Das Referat für Studium und Lehre soll laut Sophie so erhalten bleiben.
Das Lehramtsreferat soll abgeschafft werden. Einiges darin soll vom Referat für Studium und Lehre übernommen werden. Es gebe in diesem Bereich zudem momentan auch Änderungen auf Landesgesetzebene.
Robert erwähnt, dass die Streichung ohnehin früher schon angekündigt wurde. Es kommen nun wohl früher als geplant. Er wünscht sich aber, dass Lehrer*innenbildung auch Teil des Namens des Referats für Studium und Lehre wird.
Edona schlägt vor, in der Struktur zu erwähnen dass eine Landesgesetzänderung stattfinden wird.
Wir sind immer noch in TOP 8. Jetzt geht’s in die Änderungsantragsdebatte. Ein erster Antrag ist redaktionell. Angelina merkt an, dass Personen, die bereits einen Änderungsantrag geschrieben haben, dass noch einmal sagen sollen.
Raphael hat einen Antrag, den Emil vorlesen soll. Oder doch nicht. Nun verliest Raphael ihn doch selbst.
„Leute, wir hatten so einen guten Lauf. Die Pause hat uns nicht gut getan.“ – Robert über das Chaos der Änderungsantragseinbringung
Eine Zuständigkeit für Ökologie wird noch einmal irgendwo betont.
Auch zu den Wohnsitzprämien und der Zuständigkeit hierfür soll noch etwas spezifiziert werden. Auch eine Zusammenarbeit mit einem anderen Referat soll genannt werden. Emil schlägt vor, das wegzulassen.
Auch zu den Lastenrädern wird noch etwas gesagt. Leider können wir diesen Text nicht mitlesen, und deshalb nur schwer folgen.
Aber Allan kann folgen. Kudos!
Auch zur Betreuung des Studierendenportals soll laut Robert noch etwas spezifiziert werden, was die Antragstellenden übernehmen. Auch eine Änderung zu einem*r zugehörigen Sachberarbeiter*in wird übernommen.
Louise (FSK-Vorsitz) möchte sich dazu äußern, dass sie nun die FSR kontrollieren müssen. Sie finde die neue Zuständigkeit irritierend und befürchte einen Interessenskonflikt, weil sie bisher die FSR repräsentiere. Zudem frage sie sich, wie das Ganze vergütet werden solle und frage sich nach räumlichen Kapazitäten und ihrer Zuständigkeit in diesem Bereich.
Robert möchte seinen Antrag entsprechend ändern in der Begründung. Er zieht den Aspekt mit der Fachschaftskonferenz zurück und möchte stattdessen das Präsidium beauftragen.
Es wird über Roberts Änderungsantrag abgestimmt.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Weiter geht’s mit Referat 2. Nein, doch nicht. Raphael hat noch einen Änderungsvorschlag.
Es solle klar formuliert werden, wer für die FSRs zuständig ist. Das scheint leicht mit den Antragstellenden zu klären zu sein.
Jetzt aber Referat 2.
Robert hat einen Vorschlag.
Sophie meint aber, das widerspreche einer Satzungsformulierung.
Nach einem kurzen Dialog zieht Raphael seinen Antrag daher zurück.
Es geht weiter mit dem dritten Referat Veranstaltung und studentische Kultur. Hierbei sollen bestimmte Aspekte in der Hierarchie herabgesetzt werden. Das Referat solle eine Sachbearbeitungsstelle für Drittmittel werden, so Robert.
Raphael stellt eine weitere Änderung vor. Die Sachbearbeitungsstelle solle für Wohnsitzprämien- und Drittmittel zuständig sein.
Emil meint, dass sei nicht möglich. Sie wollen den Antrag also nicht annehmen.
Es geht zur Abstimmung über die SB-Stelle.
Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Drei Personen waren dafür.
Es geht weiter mit einem Änderungsantrag zu Fachschaftsfinanzen den Raphael vorliest. Hierbei geht es um Details bei verschiedenen Kontrollen. Der Antrag wird übernommen. Zudem solle die zuständige Person auch für Reisekosten zuständig sein. Das sei de facto jetzt bereits so.
Weiter mit der SB-Stelle für Kassenwesen. Da gibt es aber keine Änderungsanträge.
Also weiter mit dem dritten Referat. Robert stellt den Antrag, dass die Referatsleitung ein „normales“ Referat wird.
Sophie fragt, ob trotzdem wie geplant Stellen daran angegliedert werden können. Das sei möglich und der Änderungsantrag wird übernommen.
Es gibt nun den Änderungsantrag, dass konkrete Veranstaltungen, die geplant werden müssen nur noch als Beispiele genannt werden.
Lukas erklärt dazu, sein Vorschlag wäre, die wichtigen Veranstaltungen nur noch als soll-Vorschrift zu nennen.
Henry hat noch Klärungsbedarf, der sich aber erübrigt. Der Antrag wird übernommen.
Raphael hat einen Änderungsantrag. Er schlägt den Titel „für studentische Kultur“ vor. Den habe es auch bereits in der Vergangenheit gegeben. Auch ein weiteres Detail soll noch geändert werden.
Sophie spricht in diesem Zusammenhang von weiteren Veränderungen für „Kohärenz“.
Inzwischen sind es nur noch 18 StuPist*innen.
„Wir schrumpfen“
Robert
Der Änderungsantrag wird übernommen.
Es geht weiter mit dem Vorsitz. Da muss der erste Satz geändert werden, weil sich die Zahl der Referent*innen verändert.
Zudem wird die Existenz einer Sachbearbeitung festgeschrieben.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es geht weiter mit dem Referenten für politische, ökologische und antifaschistische Bildung.
Nach einem Änderungsantrag soll sich der*die Zuständige unter anderem für einen „demokratischen Antifaschismus“ einsetzen. Es wird noch kurz über „Antifaschismus“ gesprochen. Der Antrag wird übernommen.
Es wird nun ein sehr ausführlicher Änderungsantrag zum Referenten für Internationales u.a. vorgestellt, der sich aber im wesentlichen mit dem bereits beschriebenen zu decken scheint. Er wird übernommen.
Hinzu kommt eine übernommene Detailänderung bei einem anderen Referat.
Zu „Studium und Lehre“ kommt im Titel „Lehrer*innenbildung“ hinzu.
Hierbei werden auch weitere Detailfragen zwischen Raphael und Sophie diskutiert.
Raphael öffnet mit lautem Zischen einen Energydrink.
„Gönn dir“
Robert
Es wird finally über die AStA-Struktur abgestimmt. Es braucht 14 Stimmen des StuPas. Also nicht nur die Mehrheit der Anwesenden sondern von allen Stupist*innen.
Es gibt 15 Ja-Stimmen – damit wird die AStA-Struktur so angenommen! Wohoo
Wigbert fragt nochmal nach ab wann diese jetzt gelte.
Laut Robert nach der Genehmigung des Justitiariats. Mal schauen, was dass dann für die Aufwandsentschädigungen bedeutet.
00:22 Uhr
TOP 9 Aufwandsentschädigungen studentische Selbstverwaltung
Es geht hiermit weiter. Robert erklärt, der Antrag sei aus Vorschlägen vom AStA vom Präsidium eingebracht worden. An einer Stelle müsse er sich jedoch korrigieren, da das Ganze sonst nicht satzungskonform sei.
Sophie hat eine Kritik, weil den Referatsleitungen deutlich weniger Kürzungen zufallen würden als den Referaten. Das fände sie ungerecht.
Raphael sagt etwas dazu, dass wir leider nicht mitbekommen.
Er scheint aber Sophie nicht zuzustimmen. Es wird gefragt, wie teuer die neuen Finanzierungen werden. Das Geld scheint grundsätzlich eher knapp zu sein.
Yannik versteht die Kritik nicht, weil nur die Referatsleitungen mit ihren Unterschriften haften würden und Verantwortung in „Strafe“ gemessen werde.
Sophie sagt, dass die SBs auch jetzt schon mit ihrem Namen unterschreiben und so Verantwortung auf sich nehmen.
Man könne so Unterschiede legitimieren, aber nicht in dieser Höhe. Sie stünden für einen Weg der „Solidarität“.
Henry möchte hinzufügen, dass er von keinem Fall wisse, in dem AStA-Referent*innen persönlich gehaftet hätten. Daher sei das Risiko eher gering.
Edona merkt an, dass auch sie nur knapp eine hohe Haftungssumme habe vermeiden können, weshalb sie glaube, dass alle in dieser Hinsicht die gleiche Verantwortung hätten.
Robert würde sich auch dafür aussprechen, die Kürzungen gleichmäßig auf alle zu verteilen.
Nico kann vieles nachvollziehen, aber nicht warum nur die obersten 3 Posten gekürzt werden sollen. Er wäre für eine anteilig gleiche Kürzung.
Es wird darüber diskutiert, was das genau bedeute.
Rieke hat eine Frage, über was genau gesprochen wird. Sie möchte klar gestellt haben, was wo gekürzt werden soll, da das in der vorherigen Diskussion etwas undurchsichtig war.
Ole meint es sei gerade nicht besonders transparent, inwiefern Bezahlung und zeitlicher Aufwand zueinander in Beziehung stehen. Daher sei es sinnvoll, das für die nächste Debatte dieser Art festzuhalten.
Edona wirbt für das „Solidaritätsprinzip“ der Antragstellenden und hofft auf „bessere Zeiten“.
Marie spricht nochmal an, dass man natürlich gerne allen mehr zahlen würde, das in der aktuellen Situation aber nun einmal nicht möglich sei.
Sie sähe aber eine notwendige Minimalsumme und fände es illegitim, wenn diese zu Gunsten von einigen anderen Referaten noch weniger bekämen.
Henry spricht sich gegen Oles Vorschlag aus. Denn sonst würde man entdecken, dass die AStA-Referent*innen „weniger als Mindestlohn von 2008“ bekommen. Es handele sich schließlich um eine Aufwandsentschädigung, nicht um einen angemessenen Lohn.
Robert weist darauf hin, dass wieder nur neue Argumente kommen sollen, da wir sonst in die Änderungsdebatte starten.
Anna möchte nochmal betonen, dass es sich ja um Referatsleitungen handele. Diese stehen über den einzelnen Referaten. Sie fände es nicht legitim, wenn nur bei diesen gekürzt werde.
Angelina kommt jetzt auch das erste Mal zu Wort. Sie plädiert dafür, dass das ganze auch für künftige Generationen attraktiv gestaltet werden soll.
Marie möchte betonen, dass der einzige Grund warum die Referatsleitungen gekürzt würden, wäre weil das sein muss und man dadurch auch für die Referate nicht unter die Minimalgrenze müsse.
Alles unter ihrer Minimalgrenze sei für jeden Posten „Sauerei, Ausbeutung und nicht zuzumuten“.
Raphael sagt nochmal, dass die jetzige Summe ohne BAFöG nicht fürs Leben reiche, aber gleichzeitig die Arbeitslast so groß ist, dass er keinen anderen Job haben könnte.
Emil versteht die Argumentation nicht so, dass Referatsleitungen mehr Geld bekommen nur weil sie einen Aufgabenbereich mehr machen würden.
Robert betont wiederholt, dass viele Argumente gehört wurden und er gerne in die Änderungsdebatte gehen würde. Er gibt zum Abschluss nochmal Yannik das Wort.
Dieser möchte darauf hinweisen, dass die Verwaltungsfachkraft immer nur vormittags arbeite und die Geschäftsführung oder Vorsitz zu den Zeiten da sein muss, um mit dieser zu arbeiten und daher zeitlich unflexibler wäre. Außerdem findet er, dass wenn man jetzt von „Ausbeuterei“ sprechen wolle, man eher die Sachbearbeitungsstellen anschauen müsse.
Sophie meint, man betreibe gerade „Wortklauberei“.
Lukas meint, er habe den Eindruck, dass gerade zwar Kritik geäußert worden sei, aber für Konstruktivität ein konkreter Änderungsvorschlag notwendig sei.
Es geht also in die Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag von Sophie.
Raphael hat auch einen, wo die Referatsleitungen mehr Geld als die Referatsstellen bekommen würden.
Es geht konkret darum, ob die Kürzungen nur bei den Referatsleistungen erfolgen sollen und sich so angleichen (Sophies Vorschlag) oder bei allen Kürzungen erfolgen, sodass man unter das aus Sicht von Sophie und anderen existierende Minimum kommt (Raphaels Vorschlag)
Sophies Vorschlag wurde angenommen, sodass die Referatsleitungen und Referate gleich viel Geld bekommen.
Mit vier Enthaltungen wird der gesamte Antrag zu den Aufwandsentschädigungen angenommen.
Robert erklärt, oder versucht zu erklären, welche Vorschläge es gibt.
Wigbert erklärt seinen Vorschlag.
In der letzten Sitzung ist das Problem von Projektförderungen angesprochen worden. Die Förderungen sind in diesem Jahr beschlossen worden, können aber erst im nächsten Jahr ausgezahlt werden. Das soll geschehen.
Sie fallen daher in den nächsten Haushalt und es ist nun die Frage, ob dann Geld dafür da ist. Das scheint aber möglich zu sein.
Aliya fragt, ob die Zahlungen im nächsten Jahr erfolgen und bürokratisch trotzdem 2024 gelistet werden könnten. Das sei nicht möglich.
Bei den Zahlungen handelt es sich um Förderungen für Studierendenclubs.
Über Wigberts Vorschlag wird abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Es liegen zwei Stellungnahmen vor. Einmal von der FSK und einmal vom radio 98eins.
Emil stellt einen GO-Antrag darauf, dass das Radio zuerst darf, weil sie schon ewig warten. Es gibt keine Gegenrede, also dürfen sie anfangen.
Mina vom Radio möchte erstmal Fragen zu ihrem Schreiben beantworten. Die gibt’s aber nicht.
Paul, der Zuständige für die Finanzen, beschreibt den Vorgang wie er von diesen Kürzungen erfahren hat.
„Ich bin der Herr der Finanzen“
Paulvom Radio
Er sei über die Kürzungen sehr schockiert gewesen. Sie seien „gravierend“.
Für sie seien die Kürzungen gravierend, weil sie dann auch keine Förderungen beantragen könnten. Er betont auch nochmal die Wichtigkeit der Bedeutung des Praktikumsangebot.
Paul habe beispielsweise vor einem Jahr bei ihnen ein Praktikum gemacht und sei dabei gewesen. Er erklärt, dass es auch für IPK-Studis schwierig sein kann, Praktika zu finden Das treffe besonders auf KoWi-Studierende zu, die in Greifswald wenig Alternativen für ihr Praktikum hätten. 15 Prozent der Praktikant*innen eines Jahrgangs seien bei ihnen.
Er spricht die mögliche Schaffung eines Topfes an. Er sagt, dass sich so einen Topf mehrere Vereine teilen müssten, und dass das Geld darin nicht für alle reichen könnte.
Sie appellieren daher sehr daran die Förderung aufrechtzuerhalten. Ursprünglich hatten sie sogar um eine Erhöhung der Förderung bitten wollen.
Sie sagt, dass das Radio als eine von wenigen Institutionen auch studien- und arbeitsbegleitend möglich ist. Durch das Praktikum haben viele Leute den Anschluss an andere Kulturinstitutionen und einen Arbeitsplatz gefunden.
Um 01:00 Uhr geht draußen ein Alarm los. Nico macht das Fenster zu. Pragmatisch.
Marie möchte einen Änderungsantrag darauf stellen, das Geld aus dem Topf wieder dem Radio zuzuteilen.
Emil übernimmt den Antrag und formuliert ihn nochmal schöner.
Sophie fragt, ob die Titel deckungsgleich belieben können.
„Möchte noch jemand wissen was das bedeutet.“ – Pause – „Nö.“
Robert
Der Änderungsantrag wird angenommen. Das Radio bedankt sich und darf jetzt nach 5 Stunden endlich nach Hause.
Jetzt ist die FSK-Vorsitzende mit einer Stellungnahme dran. Die komplette Version ist im Stud-Portal zum nachlesen.
Sie betonen, dass die FSR im studentischen Leben zentral seien. Bei den geplanten Kürzungen würde das ohne andere Spenden schwierig werden.
Louise stellt verschiedene wichtige Veranstaltungen der FSR dar und inwiefern ohne diese Veranstaltungen und Förderprogramme es mehr Studienabbrüche geben würde. Momentan würden die FSR-Veranstaltungen für die Attraktivität des Studienstandorts sorgen. Auch für weitere Leistungen für die Studierenden seien sie verantwortlich.
Robert hat eine Frage an Wigbert. Er möchte wissen, inwiefern überhaupt eine Kürzung für FSR geplant ist. Das sei zwar in vorherigen Sitzungen beschlossen worden stehe aber nicht so im Dokument.
Das Ganze klärt sich. Robert hatte sich im Dokument verlesen.
Emil schlägt vor, nur sehr geringe Kürzungen vorzunehmen, deutlich geringere als beim AStA. Er schlägt detaillierte Änderungen vor.
Bestimmte Kosten könnten gestrichen werden, sodass man an anderen Stellen wieder genug Geld hätte.
Yannik möchte wissen, um wie viel Prozent die FSR-Zahlungen gekürzt werden, was nicht beantwortet werden kann.
Die habe Emil noch nicht ausgerechnet. Er findet es nicht sinnvoll, einzelne Vereine wie Radio 98 eins zu finanzieren, aber nicht die Studierendenschaften.
Da Emil mehrfach gesprochen hat, ohne von Robert das Wort erteilt bekommen zu haben, erhält er einen Ordnungsruf.
Nico möchte nochmal betonen, dass es bei den Geldern für die Fachschaftsräte um die Studierbarkeit geht. Dies sei wichtiger als Partys und Studiclubs.
Emil versteht den Punkt. Er glaubt aber nicht, dass eine höhere Finanzierung des StuPa hier eine mögliche Lösung sei. Wahrscheinlich wäre Sponsoring hierbei auch eine mögliche Lösung. Zudem fordert für Änderungen konkrete Änderungsanträge.
Es wird dem entgegnet, dass Sponsoring erstens nicht für jeden FSR möglich sei und zweitens zu viel Arbeit dafür wäre, dass FSR-Miglieder*innen ihre Arbeit ehrenamtlich ohne Entschädigungen machen würden.
Lukas möchte nochmal betonen, dass klar sein sollte, dass niemand Fachschaftsgelder kürzen möchte. An der Stelle sollten dann aber konstruktive Vorschläge gemacht werden, wo anstelle dessen gekürzt werden solle.
Wigbert möchte inhaltlich sagen, dass in der Satzung der Studierendenschaft ein bestimmter Wert festgelegt sei, der auch noch angepasst werden müsse.
Damit sei der Änderungsantrag „obsolet“.
Simon möchte als Vertreter des Bio-FSRs etwas zu den Kitteln sagen. Die Kittel seien ab dem ersten Studientag verpflichtend und also essentiell. Er habe auch einen Finanzierungsvorschlag. Es gebe tatsächlich private Finanzierungsmöglichkeiten, die eine Kürzung weniger schwerwiegend machen würden.
„Ganz ehrlich, ich bin grad voll verwirrt“
Emil
Robert möchte den Fokus wieder auf den Änderungsantrag zur Kürzung von Sozialdarlehen und Kinderbetreuung lenken, und nicht auf WSP-Mittel und Kittel.
Ole stellt einen anderen Änderungsantrag mit einer anderen Geldsumme, über den nun abgestimmt wird.
Der Änderungsantrag über das Senken der Gelder bei Kinderbetreuung und Sozialdarlehen wird abgestimmt und angenommen. Die Änderungen werden eingetragen.
Sophie stellt einen GO-Antrag auf Pause von 5 Minuten, damit geklärt werden kann, welche Zahlen eigentlich bei den Fachschaftsfinanzen tatsächlich stehen müssen, da es dort Verwirrungen gab.
01:27 Uhr
Robert klingelt, es geht weiter. Uns sind ein paar Leute in der Pause abhanden gekommen – Raphael übernimmt kurz das Protokollschreiben für Angelina. Diese kommt gerade aber rein gesprintet.
Der Sachverhalt ist jetzt geklärt. Sie wisssen jetzt, wie viel Geld noch fehlt.
„Wer möchte wo kürzen?“
Robert
Es wird der Vorschlag gemacht, bei Zuschüssen für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen zu kürzen. Hierbei wird diskutiert, was genau das bedeutet.
Auch wollen sie Mittel für AGs kürzen.
Nico gibt an, dass er und Anna auf ihre Aufwandsentschädigungen für die Wahlleitung verzichten würden, sodass etwas mehr Geld zur Verfügung steht. Das entspreche auch einer gültigen Verordnung. Dieses Geld soll Vereinen zu Gute kommen. Das stellt seinen Änderungsantrag dar.
Es wird über einen Zuschuss gesprochen, aber wir kriegen hier hinten nichts mit. Es kommt zur Abstimmung. Der Änderungsantrag mit allen soeben vorgestellten Änderungen wird einstimmig angenommen.
Auch der Haushaltsplan wird einstimmig angenommen.
Robert stellt den GO-Antrag die VV-Anträge zu verschieben, wozu es keine Gegenstimmen gibt.
01:38 Uhr
TOP neu11 Sonstiges
Sophie möchte allen danken, sie sei nicht zufrieden mit dem Haushalt aber dieser sei funktional.
Emil kann sich da nur anschließen. Er bedankt sich auch nochmal explizit beim Präsidium.
Anna von der Wahlleitung erwähnt, dass morgen eine Testwahl stattfindet. Falls inhaltliche Fehler auftreten, meldet euch bei der Wahlleitung.
Nico möchte sich dem anschließen und darum bitten, auch andere Personen darüber zu informieren.
Marie appeliert an alle Stupist*innen ihr Amt wahrzunehmen und zu den StuPa-Terminen zu kommen. Sie weist daraufhin, dass heute zehn Stupist*innen gefehlt hätten und viele eher gegangen seien, obwohl noch „wichtige“ Diskussionen geführt worden seien.
Robert bedankt sich auch nochmal beim Präsidium und den moritz.medien und wünscht allen frohe Weihnachten.
Um 01:40 schließt Robert die letzte StuPa-Sitzung des Jahres.
Wir wünschen euch frohe Weihnachten/Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Gute Nacht, schlaft gut und träumt nicht vom StuPa.
Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region, sowie Kultur und Sport vor.
Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort
Kultur und Sport
Beim Programm „Wihnachten 2024 – uns geiht ’n Licht up“ erwartet euch eine bunte Mischung an plattdeutschen Liedern und Texten. Von Niederdeutsch-Studierenden für alle, die ihre Vorweihnachtszeit und ihren Jahresrückblick mit ein bisschen platt würzen wollen.
Wo? St. Spiritus Wann? Mittwoch, 18. Dezember 2024, 19 Uhr Eintritt? kostenlos Mehr Informationen findet ihr hier.
Region und Politik
In dem Film „Our Land, our Freedom“ geht es um die Geschichte zweier kenianischer Frauen, die sich einer wichtigen Aufgabe stellen. Sie wollen die Gräueltaten der britischen Kolonialherrschaft aufdecken und öffentlich machen. Zu sehen ist das Ganze im StrazeKino.
Wo? Straze Wann? Montag, 16. Dezember, 20 Uhr
Vertreter aus der feministischen Bewegung diskutieren über den Gesetzesvorschlag zu Schwangerschaftsabbrüchen in Bezug auf §218. Was bietet der Gesetzesvorschlag inhaltlich? Welche Kräfte kämpfen für welche Änderungen? Darum geht es in der Online-Veranstaltung.
Wo? Online, Anmeldung bei lena.bauer@boell.de Wann? Mittwoch, 18. Dezember, 16 bis 18 Uhr
Eine weitere Online-Veranstaltung zu einem wichtigen politischen Thema gibt es von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dabei geht es um die Finanzierung des Gesundheitssystems. Die Autorin Nadja Radkowitz ist unter diesem Link zu dem Thema zu hören und zu sehen.
Wo? Online unter dem Link Wann? Mittwoch, 18. Dezember, 18 Uhr
Universität und Wissenschaft
Herzinfarkte werden bei Frauen später erkannt und Depressionen sind bei Männern unterdiagnostiziert. Warum das so ist, und wie man das ändern kann erklärt Prof. Dr. Sylvia Stracke beim Vortrag „Inklusive Exzellenz in der Medizin: Geschlechteraspekte in der medizinischen Forschung“ im Rahmen der Vorlesungsreihe „Universität im Rathaus“.
Wo? Bürgerschaftssaal im Greifswalder Rathaus Wann? Montag, 16. Dezember, 17 Uhr bis 18:30 Uhr
Weitere Veranstaltungen könnt ihr im Veranstaltungskalender der Uni (hier) finden.
Was sind eure Veranstaltungstipps? Kommentiert sie!
Heute steht die zwölfte der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments an. Das Protokoll der 11. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Auch ist diese Sitzung des Studierendenparlaments, die erste nach der Vollversammlung. Das Protokoll der Vollversammlung ist noch nicht öffentlich. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 am ELP 6 statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte – 3.1 HoPo-Wochenende TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Wahlen AStA – 5.1 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung TOP 6 Beschlusskontrollen – 6.1 2024-34/58 RPO-Änderung – 6.2 2024-34/62 Bücher- und Zeitungsbörse – 6.3 2024-34/63 Fahrradbügel Beitz-Platz – 6.4 2024-34/64 Baumbänke am ELP – 6.5 2024-34/67 Graduiertenfeier TOP 7 Antrag: Bestätigung der studentischen Vertretung im ZLB TOP 8 Antrag: Unterstützung des Aktionsbündnis „Vorpommern-Magistrale beschleunigen“ TOP 9 Haushaltsplan 2025: 1. Lesung TOP 10 Anträge aus der studentischen Vollversammlung WiSe 2024/25 -10.1 Beschluss 1: „Installation von Trinkwasserspendern“ -10.2 Beschluss 2: „Kein Vergessen: Die Rolle der Greifswalder Studierendenschaft im Nationalsozialismus“ -10.3 Beschluss 3: „Solidarität mit den verfolgten und unterdrückten iranischen Frauen“ -10.4 Beschluss 4: „Deutschlandticket nach Bedarf“ -10.5 Beschluss 5: „Mietendeckel, Jetzt!“ -10.6 Beschluss 6: „25undraus? Schluss mit starren Grenzen – für faire Chancen im Studium!“ -10.7 Beschluss 7: „BAföG2.0 – Für eine Zukunft ohne Finanzstress!“ -10.8 Beschluss 8: „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren.“ -10.9 Beschluss 9: „Für eine gesunde, inklusive und chancengerechte Hochschullandschaft“ -10.10 Beschluss 10: „Stärkung der SHK (Studentische Hilfskräfte) durch Information und Beratung“ -10.11 Beschluss 11: „Reparatur/Aufbereitung von Hörsälen“ -10.12 Beschluss 12: „WLAN und technische Ausstattung verbessern“ -10.13 Beschluss 13: „Aufenthaltsräume für Studierende und Angestellte der Universität für kalte und nasse Tage“ -10.14 Beschluss 14: „Ausweitungen der Öffnungszeiten der Universitätsbibliotheken“. -10.15 Beschluss 15: „Offene Räume für kreative Entfaltung – Uni-Räume auch für Hochschulgruppen!“ -10.16 Beschluss 16: „Klimaneutrale Universität durch Moorschutz“ -10.17 Beschluss 17: „Bürokratieabbau im Genehmigungsprozess bei FSR-Veranstaltungen“ -10.18 Beschluss 18: „Ummelde- und Informationskampagne – Studierendenzahlen gerecht werden“ -10.19 Beschluss 19: „Umbenennung umsetzen – Ernst-Moritz Arndt endgültig streichen“ -10.20 Beschluss 20: „Kostenlose Vergabe der Restplätze des Theaters für Studierende“ -10.21 Beschluss 21: „Mülltrennung in allen Wohnheimen von Uni und Studierendenwerk möglich machen“ -10.22 Beschluss 22: „Für eine gerechtere Bepreisung des Mensaessens“ -10.23 Beschluss 23: „Erweiterung des Essensangebots auf Abendessen in der Mensa“ -10.24 Beschluss 24: „Erweiterung von Sitzmöglichkeiten bei der Mensa Campus Loefflerstraße“ -10.25 Beschluss 25: „Installation von Kleiderhaken im Grünen“ -10.26 Beschluss 26: „Vegane Vielfalt klar erkennbar“ -10.27 Beschluss 27: „Vita Cola für alle – Gegen Einheitsbrause in unseren Mensen!“ -10.28 Beschluss 28: „Beschlussfähigkeit der Vollversammlung reformieren“ TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Hallo hallo an alle, die diesen Ticker lesen. Heute findet die StuPa-Sitzung nach der VV statt. Der Hörsaal füllt sich, um ehrlich zu sein deutlich mehr, als wir erwartet haben.Die Stimmung im Saal ist aktuell ausgelassen, hoffentlich bleibt das noch lange so… Wir sind bereit für den Tickerspaß. Heute für euch an den Tasten: Josi, Luise, Nessa, Lucas und Jan-Niklas, Nele, Caro und Konstantin.
20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Angelina klingelt mit dem Glöckchen und bittet alle, Platz zu nehmen und dass sich doch bitte alle eintragen sollen. Man kann sich aber auch nachtragen oder einen Starauftritt während der Sitzung hinlegen und sich zwischendurch eintragen. Nun fangen wir aber wirklich an.
Angelina begrüßt alle Anwesenden. Sie freut sich über den vollen Saal. Melina führt Protokoll.
Leider funktioniert der Beamer zu unserer rechten Seite heute nicht deswegen müssen wir uns mit einem begnügen, aber das klappt schon.
Es sind 20 StuPist*innen anwesend. Und sie sind beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
Angelina stellt uns nun die Tagesordnung für heute vor.
Es beginnt mit einem Dringlichkeitsantrag vor der Tagesordnung. Dieser wird nun kurz vorgestellt und dann wird darüber abgestimmt, ob der Antrag als Dringlichkeitsantrag aufgenommen wird.
Nadine (ehemalige AStA-Referentin für Lehramt und so) bringt den Antrag ein. Mit Nadines Rücktritt zum 30.11. wird es keine Studienvertretung mehr in dem Forum für Lehramtsreform geben. Da das Gremium sehr kurzfristig sehr viele Entscheidungen treffen möchte, ist das Argument der Dringlichkeit gegeben, um auf etwaige Bedürfnisse der Studierenden eingehen zu können.
Es gibt eine Rückfrage von Sophie. Sie fragt, ob Nadine die einzige Studierende in der Steuergruppe ist.
Weitere Fragen gibt es diesmal nicht. Oder doch?
Maybritt möchte wissen, ob sie als Referentin für Studium und Lehre auch in das Forum könnte.
Raphael erklärt, dass das AStA-intern abgesprochen werden müsste.
Sophie möchte wissen, ob die Referentin für Studium und Lehre nicht die Referentin für Lehramt im Forum ersetzen könnte.
Raphael antwortet, dass es bisher noch keine Zeit gab, um diese zu ersetzen. Er betont, dass es wichtig sei, dass Vertreter, die in dieses Steuergruppe gehen, Ahnung von Lehramt und den Prozessen hätten. Nun soll darüber abgestimmt werden, ob der Antrag als neuer TOP für die Tagesordnung aufgenommen werden soll.
Das wurde einstimmig beschlossen. Der Antrag wird TOP neu5 (nach unseren Ohren) in der Tagesordnung.
Emil hat noch einen Beitrag. Er fragt, ob man aufgrund der sehr langen Tagesordnung heute den jetzigen TOP 8 (Antrag: Unterstützung des Aktionsbündnis „Vorpommern-Magistrale beschleunigen“) auf die nächste Sitzung verschieben könnte.
Melina klärt auf, dass dieser Antrag sehr dringlich ist. Das Aktionsbündnis habe sich kürzlich gegründet und brauche Unterstützung. Es habe wohl auch mit studentischer Mobilität zu tun.
Die Antwort wird von Christoph verstärkt mit dem Argument, dass es dringlicher wäre als mancher VV-Antrag.
Darüber soll nun auch noch einmal abgestimmt werden. Das Ergebnis: Die Vielzahl der StuPist*innen lehnen diesen Beitrag ab und daher wird der TOP 8 nicht gestrichen.
Es wird einmal über die TO in veränderter Form abgestimmt.
Raphael erklärt, dass die AStA-Geschäftsführung und die Referentin für Lehramt zurückgetreten seien. Sie haben sich die Aufgaben derzeit wohl gut aufgeteilt und in zwei Wochen kämen, dann wieder neue Wahlen auf uns zu.
Emil fragt, ob es momentan keine Geschäftsführung gibt oder ob die Aufgaben aufgeteilt werden.
Raphael meint, dass er sich diesbezüglich nochmal mit Krissi (ehem. AStA-GeFü) abspricht, was er für Aufgaben übernehmen muss, aber an sich muss er die Tätigkeiten ohnehin übernehmen.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Angelina bedankt sich bei Nadine und Krissi für ihre Arbeit. Es wird rege auf die Tische geklopft. 🙂
20:34 Uhr
– 3.1 HoPo-Wochenende
Emma und Ben berichten, dass beim AStA-Wochenende das Thema aufkam, dass es damals wohl eine Art HoPo-Wochende gab für alle Mitglieder der Hochschulpolitik. Dabei solle es unter anderem einen Tag für neue FSR und StuPa-Mitglieder geben, wobei man eine Einführung in das Amt bekommt und die ganzen Strukturen erklärt werden.
Dort lernen die Leute, wer was macht, wer welche Rechte hat, wie man Protokolle schreibt etc.
Das wollen Emma und Ben zurückbringen. Sie bitten auch um Input, Themenvorschläge etc.
Emil meldet sich schon recht früh in der Erklärung von Ben. Er wird nun von Angelina drangenommen. Er bedankt sich für die Ideeneinbringung. How-To-HoPo hieß es wohl bei ihm und er merkt an, dass es schwer werden könnte, finanzielle Mittel für ein gesamtes Wochenende aufzubringen. Seine Idee wäre, eventuell Leitfäden auszuarbeiten, so dass man nicht jedes Jahr die Mittel aufbringen müsste, um ein ganzen Wochenende zu machen.
Emma meint, dass die Leitfäden bereits existieren und diese auch ganz gut sind. Ben ergänzt noch, dass die Idee hinter ihrem Konzept nur ist, dass die Leute sich schon etwas vorher kennenlernen können.
Emma reagiert auf etwas, was wir nicht verstehen konnten. Vermutlich geht es auch um die finanzielle Situation und die Organisation des HoPo-Wochenendes. Sie hätten wohl auch archivierte Akten aus dem Jahr 1990 gefunden und sie hätten sich wohl entschieden, dies am ELP zu machen
Ohne weitere Fragen geht es weiter mit weiteren Berichten.✨
Edona möchte von einem Gespräch mit der Gleichstellungsbeauftragten Ruth Terodde berichten. Diese habe ihr gesagt, dass es ein Problem sei, dass die FSR-Awareness Beauftragten oft nur während FSR-Veranstaltungen ansprechbar sind, und dass Studis dann das Gefühl hätten, sie könnten sich nicht für Sachen, die außerhalb von Veranstaltungen geschehen, nicht an die Awareness-Person wenden. Edona möchte also daran erinnern, dass die Awareness-Personen eigentlich immer ansprechbar sein sollten.
Henry hat eine Erinnerung an die Hochschulgruppen. Er bittet darum die Fragen auf dem Stud-Portal zu beantworten, damit klar ist wofür die einzelnen Hochschulgruppen stehen und welche das sind.
Rapahel hat eine Ergänzung zu seiner vorherigen Antwort. Er fügt hinzu, dass Kristina kommissarisch als GeFü gewählt sei. Er habe das aber vergessen zu erwähnen. Nun sind wir aber durch mit Berichten.
Aber Angelina möchte noch erklären, warum die letzten StuPa-Einladungen nicht nur an den StuPa-Verteiler, sondern an alle Studis geschickt wurden.
Das Präsidium möchte alle Studierenden die Möglichkeit geben, an den Sitzungen und den Diskussionen teilzuhaben. Es wurde wohl vor allem an daran gedacht, wie das StuPa sichtbarer gemacht wird und sie hätten sich gedacht, dass ein erster Schritt ja auch wäre einfach die EInladung öffentlich zu verschicken. Allerdings habe es auch zu Missverständnissen geführt.
Angelina möchte nun ein Meinungsbild einholen, was die Leute davon halten, dass die Einladung über die zentrale Liste verschickt wurde.
Sophie merkt an, dass sie es gut fände, dass die Mails über den allgemeinen Verteiler verschickt wurden, da die Einladungen selbsterklärend seien. Aber man könne vielleicht einen Disclaimer hinzugefügen, dass es sich nicht um einen Pflichttermin handele und die Anwesenheit freiwillig sei.
Caro (m.m GeFü) hat eigentlich dieselbe Meinung. Sie fände einen kleinen Zusatz zu was die HoPo ist und was das StuPa ist vielleicht hilfreich für Studis, die sich nicht mit der Hochschulpolitik auskennen.
Marie stimmt dem Ganzen zu.
20:44 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Nadine möchte berichten, auch außerhalb der Berichtspflicht. In ihrer letzten Woche sei einiges passiert und sie möchte nicht, dass das untergeht. Wo stehen wir gerade in der Lehramtsausbildung? Darüber möchte Nadine noch etwas berichten. Sie ist aus privaten Gründen aus dem Amt zurückgetreten, aber in der letzten Sitzung der Steuergruppen sind Dinge passiert, die nochmal besprochen werden müssten.
Hinsichtlich der Leistungspunkteverteilung sei ihrer Meinung ein „realitätsferner“ und „nicht-studienfreundlicher“ Vorschlag gemacht, über den abgestimmt werden sollte. Es wurden wohl drei konstruktive Gegenvorschläge gemacht worden aus Studi-Sicht. Viele der Vorschläge wurden abgetreten und nicht wirklich in die Diskussion mit aufgenommen. Diskussionen wurden außerdem auch fallengelassen, das sei sehr frustrierend gewesen. Ihrer persönlichen Meinung sei der oben genannte Vorschlag so nicht in Regelstudienzeit studierbar.
Da die Fachdidaktiken auch noch nicht die Gelegenheit hatten über die Thematik zu sprechen, gibt es nun noch eine Nachfrist, um weiter über das Thema reden zu können, ehe etwas beschlossen wird. Nächste Woche sei das nächste Treffen mit Ansage: „Wir wollen das Ding beschließen. Dies sei sehr schwierig. Nadine erklärt, dass die Arbeit in der Steuergruppe unter sehr großem Druck stehe, mit wenig Zeit in der wichtige Themen beschlossen werden sollen. Mit jemanden vom FSR Bildungswissenschaften wurde ein Gespräch vor kurzer Zeit geführt, wobei ein Entgegenkommen deutlich wurde, aber es erneut zu keiner Diskussion kam.
Nadine betont, dass es sehr wichtig sei, dass sich jemand aus der Studierendenschaft dafür einsetzt – selbst wenn es scheinbar nicht viel bringt.
„Einige Punkte werden nicht diskutiert.“
Nadine
Angelina bremst Nadine aus, damit das im eigenen TOP verhandelt werden kann.
Nadine betont erneut die Dringlichkeit der Situation.
„Bitte habt da ein Auge drauf als Studierendenparlament, als AStA, als Menschen, denen die Lehramtsausbildung vielleicht nicht ganz egal ist.“
Nadine
Da wir den TOP noch vor uns haben, gibt es auch noch keine genauen Fragen.
Auch etwaige Anregungen zu anderen Themen scheint es nicht zu geben, daher geht`s weiter mit dem nächsten TOP, dem Dringlichkeitsantrag.
20.54 Uhr
TOPneu5 Dringlichkeitsantrag: Aktive Teilhabe der Studierendenvertretungen an der Lehramtsreform
Es wird gefragt, ob noch Zeit zum Lesen benötigt werde, aber da der Antrag heute schon im Vorfeld rumgeschickt wurde, schütteln die meisten die Köpfe. Nadine kann sofort starten.
Nadine erklärt nochmal, wie wichtig informierte studentische Vertreter*innen an der Debatte teilhaben. Da sie selber nicht mehr in dem Amt tätig ist, kann sie sich nicht mehr mit der ganzen Thematik befassen.
„Wir brauchen jetzt jemanden, der im Thema steckt, der sich mit den THemen in der Steuergruppe auseinandersetzt.“
Nadine
Es sei wohl für den AStA momentan kaum möglich, die Aufgaben vollends so erfüllen zu können, da Nadine ein gesamtes Amt dafür besetzt hatte. Nadine sieht u.a. den studentischen Prorektor in der Verantwortung, die Rückkoppelung zu den Studierenden herzustellen und zu wahren. Es müsse jemanden geben, der*die in den Gremien die Meinung der Studierenden einbringt und verteidigt. Der Antrag ist nun dafür da, damit jemand gefunden wird für die gerade so groß angesprochene Rolle und deren Tätigkeiten.
Angelina eröffnet die Generaldebatte. Es gibt keine Anmerkungen.
Die Änderungsantragsdebatte wird auch geöffnet und sofort wieder geschlossen, da es keine Änderungsanträge gibt.
Die Endabstimmung wird einstimmig für den Antrag beschlossen.
20:59 Uhr
TOPneu7 Beschlusskontrollen
– neu 7.1 2024-34/58 RPO-Änderung
Es geht darum, dass (im Rahmen der Änderung der Rahmenprüfungsordnung) keine allgemeine Anwesenheitspflicht eingeführt werden soll.
Neben dem AStA-Referat für Studium und Lehre haben auch noch der Senat und unser studentischer Prorektor die Aufgabe gehabt siich damit zu befassen.
Maybritt wird von Angelina aufgerufen, diesen Antrag vorzustellen.
Sie möchte über den laufenden Prozess einen Update geben. Der laufende Prozess sei aber sehr kompliziert. Hier wurden Workshops für FSR angeboten. Im September 2024 wurden durch Arbeitsgruppen bereits Vorarbeit geleistet.
Es wurden wohl drei zentrale Forderungen gesammelt worden. Das Forderungspakte beinhaltet:
– die Rücktrittsfrist von 10 Tagen auf 3 Werktagen verkürzen.
– das Zwei-Termin-Modell, welches individuelle Prüfungsphasen effizienter gestalten soll – also dass es für alle Prüfungen zwei Termine gibt, aus denen man wählen könne
– mehr Transparenz über Prüfungszeiträume, sodass Professor*innen verbindend in der ersten Seminarsitzung oder Vorlesungswoche die Prüfungsdaten angeben sollen
Ergänzt wurde wohl ein Vorschlag von Kristina, dabei gehe es um alternative Prüfungsformen.
Im Oktober und November gab es Diskussionen in mehreren Einrichtungen. Die Fakultätsräte hatten einiges an Zeit, um sich damit auseinanderzusetzen.
Am 11. Dezember findet wohl ein gemeinsames Treffen von der Studien- und Satzungskommission statt, wo geschaut wird wie konkrete Änderungsvorschläge gemacht werden können und diskutiert wird. Diese Vorschläge würden, dann dem Senat vorgelegt.
Der Senat, als zentrales Organ, soll im März 2025 eine Entscheidung über die Rahmenprüfungsordnung treffen. Maybritt wisse aber selbst noch nicht, inwiefern diese Termine eingehalten werden können.
Maybritt sieht es als sehr positiv, dass das Thema in der VV schon thematisiert wurde, und dass die Studierendenschaft daran interessiert sei. Sie sei zuversichtlich.
Emil bedankt sich bei Maybritt, dass sie dies so transparent dargestellt hat. Er hat eine Frage, die die Positionierung der einzelnen Fakultäten betreffen. Außer der Naturwissenschatlichen-mathematischen Fakultät positionieren sich alle anderen Fakultäten gegen eine Anwesenheitspflicht.
Weitere Fragen scheint es nicht zu geben.
21:07 Uhr
– neu 7.2 2024-34/62 Bücher- und Zeitungsbörse
Hier geht es um den Vorschlag, eine Bücher- und Zeitungsbörse auf dem Campus in Form einer alten Telefonzelle einzurichten.
Das Referat für Ökologie war damit beauftragt.
Bei diesem Beschluss wurde erst in der letzten Woche die Kommunikation aufgenommen, inwiefern eine Umsetzung dessen möglich wäre.
– neu7.3 2024-34/63 Fahrradbügel Beitz-Platz
Der Öko-Ref erklärt, dass es eine Förderung vom Bund für Klimaschutz gäbe, für die man sich bewerben könne.
Es soll ein Antrag der Stadt und der Universität gestellt werden. Im Rahmen der Gespräche darüber ist wohl die Idee aufgekommen, weitere Fahrradständer erbauen zu lassen. Auch würde man sich damit beschäftigen, wie man die Fahrrad-Achse Beitzplatz-Innenstadt attraktiver gestalten könne.
– neu7.4 2024-34/64 Baumbänke am ELP
Angelina leitet direkt die nächste Beschlusskontrolle ein.
Krissi war eigentlich dafür zuständig, aber da diese heute nicht anwesend ist, hat sie uns einen kleinen Text vorformuliert.
Das Projekt sei wohl im Gespräch, aber es müssen erstmal die Finanzierungmöglichkeiten geklärt werden, ohne diese kann das Projekt nicht umgesetzt werden.
Zusammenfassend hakt es momentan an den Finanzen, aber falls jemand Ideen für Sponsor*innen oder anderen Finanzierungen für Brandschutz-konforme Baumbänke (BKBB) hat, könne sich gerne beim AStA melden.
– neu 7.5 2024-34/67 Graduiertenfeier
Hierbei geht es darum, das das Referent für Studium und Lehre klärt, ob es Möglichkeiten gibt zwei Termine für Graduiertenfeiern im Jahr stattfinden zu lassen, bei dem alle die ihren Abschluss gemacht haben, die Möglichkeit haben, offiziell diesen zu erhalten.
Maybritt kann derzeitig dazu leider noch nichts sagen, daher würde sie dies gerne nachtragen.
21:13 Uhr
TOP neu8 Antrag: Bestätigung der studentischen Vertretung im ZLB
Lena, aus der FSK, bringt den Antrag vor. Bei der SKL (Ständigen Kommission Lehramt) vom 13.11. wurde die Wahl beschlossen, die das StuPa jetzt bestätigen soll.
Die Generaldebatte wird eröffnet und sofort geschlossen. Die Änderungsantragsdebatte wird ohne Änderungsantragsvorschlag geschlossen.
Und damit sind wir schon bei der Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:14 Uhr
TOP neu9 Antrag: Unterstützung des Aktionsbündnis „Vorpommern-Magistrale beschleunigen“
Christoph geht nach vorne, um den Antrag einzubringen. Die Debatte gehe wohl schon etwas länger.
Nach dem Bau des LNG-Terminals wurde den Bewohner*innen MVs als Ausgleich die Beschleunigung der „Vorpommern-Magistrale“ versprochen.
Aus dem Antragstext:
„Die Vorpommern-Magistrale ist die Hauptverkehrsader der Bahnverbindung zwischen Berlin und Brandenburg mit Vorpommern. Der Zustand der Vorpommern Magistrale, insbesondere die Beschränkung auf maximal 120km/h, wird den Erfordernissen einer nachhaltigen Bahnanbindung Vorpommerns nicht gerecht. Im Zuge der Debatte um die Errichtung eines LNG-Terminals in Mukran hatte das Kanzleramt im Oktober 2023 eine Ausgleichsmaßnahme zugesagt für die ökologischen und touristischen Beeinträchtigungen und Schäden, die mit dem Bau und Betrieb des LNG-Terminals verbunden sind. Die Ausgleichsmaßnahme beinhaltet die Beschleunigung der Vorpommern-Magistrale von derzeit max. 120 km/h auf mindestens 160 km/h.“
Diese Ausgleichmaßnahmen standen wohl immer wieder auf der Kippe, was zu großen Protesten geführt hat. Dabei wurde dann versprochen, dass diese Maßnahme kommen. Da die Ampel zusammengebrochen ist, steht auch die Zusicherung der ganzen Aussagen nun etwas im luftleeren Raum. Daraufhin habe sich das Aktionsbündnis gegründet und begonnen eine Unterschriftenaktion zu machen. Diese Maßnahme sei auch für Studis, die in Berlin, Prenzlau oder Südvorpommern (da ist es laut Christoph sehr schön) wohnen wichtig, da diese dann schneller nach Hause kämen.
Deshalb fänden sie es wichtig, dass sich die Studierendenschaft diesem Bündnis anschließe und die Unterschriftenaktion unterstütze.
Die Generaldebatte wird eröffnet und Emil meldet sich hierzu. Er sagt undeutlich, irgendetwas sei schade.
Raphael möchte seine positive Zustimmung zu dem Antrag äußern, da dieser im Sinne der Studierendenschaft sie und diese davon stark profitieren könnte.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird angenommen.
21:20 Uhr
Angelina stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause, der angenommen wird.
21:30 Uhr
Angelina klingelt, es soll weiter gehen. Zwei Minuten später tut es das dann auch.
TOP neu10 Haushaltsplan 2025: 1. Lesung
Kurzer Disclaimer an die Leserschaft: In diesem Liveticker werden wir keine genauen Zahlen nennen. Diese könnt ihr im Haushaltsplan nachschauen.
Bevor Wigbert den Vorschlag einbringt, erklärt Angelina das Vorgehen.
1. Festlegung des Haushalts
Der Haushalt wird in zwei Lesungen beschlossen. In der ersten Lesung, die heute stattfindet wird dieser zunächst verlesen und dann geht es zur Generaldebatte. Es wird diskutiert und es werden offene Fragen geklärt. Außerdem äußert sich auch der Haushaltsausschuss.
Heute werden alle offenen Fragen geklärt.
Was heute nicht gemacht werden kann:
Es können aber heute keine Änderungsanträge gestellt werden, und auch abgestimmt wird heute nicht. Änderungsvorschläge sollen notiert und sonst für sich behalten werden.
Bei der zweiten Lesung können alle Änderungsvorschläge dann eingebracht werden.
2. Veränderte AStA-Struktur.
Es liegt sehr nahe, dass der AStA mit der derzeitigen Struktur weniger Geld zur Verfügung haben wird, wenn diese beibehalten wird.
Damit nicht mehr Geld ausgegeben wird als der Haushalt stemmen kann, muss sich diese dementsprechend anpassen. Diese neue Struktur wird in der nächsten Sitzung beschlossen.
Natürlich könne es passieren, dass dies auch in die Diskussionen heute einfließt, aber der Beschluss wird frühestens erst in der folgenden Sitzung beschlossen werden, da dies heute den Rahmen sprengen würde.
3. Die Neuwahlen
Mit der Neustrukturierung des AStA wird wohl unweigerlich auch eine Neubesetzung der Referate und Positionen notwendig. Da das alles sehr ungewohnt ist zu dem normalen Standard, ermöglicht Angelina nun erstmal die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen.
Emil hat eine Frage zu der zweiten Lesung: Erst wird der Haushalt beschlossen, und dann die AStA-Struktur? Das bedinge sich ja.
Angelina erklärt, dass dies kompliziert sei. Sie persönlich hält es für sinnvoller, erst das Geld und dann die Struktur festzulegen.
Emil hält es für sinnvoll, dann heute nur den Haushalt zu thematisieren und bei der nächsten Sitzung die AStA-Struktur vor dem Haushalt zu diskutieren.
Angelina hält diesen Vorschlag für sinnvoll.
Paul hat eine Frage bezüglich der Wahlen. Er möchte wissen, ob der AStA wirklich komplett neu gewählt werden müsse oder ob der Vorsitz nicht bestehen bleiben könne.
Raphael erklärt, dass der AStA bei einer neuen Struktur gesamt neu gewählt werden muss.
Wigbert und Aliya erhalten nun das Wort.
Wigbert stellt die Version des Haushaltsplan vor, die bereits am Freitag im Haushaltsausschuss beschlossen wurde.
Bei Einnahmen könne man nicht viel verändern und auch aus den Rücklagen könne nicht viel entnommen werden, da es nicht so gut aussehe.
Wigbert erläutert auch nochmal, dass es Kosten aus dem Verwaltungsbereich gibt, die man nicht abändern könne.
Bei den Fachschaftsräten wurde eine finanzielle Anpassung vorgenommen.
Auch die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit oder auch Geschäftsbedarf & Kommunikatio mussten runtergeschraubt werden.
Auch die Gelder für satzungsgemäße Veranstaltungen des AStAs wurde erheblich verringert, was bedeutet, dass der AStA für Aktionswochen Gelder aus Drittmittel beziehn müsse.
Vor allem wurde auch bei Aufwandsentschädigungen des AStAs und der moritz.medien erheblich eingekürzt.
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Tom vom Radio 98eins bekommt den Vortritt. Er kommt nach vorne und begrüßt uns mit einem schönen Abend. Sie haben recht kruzfristig mitbekommen, dass es heute um Kürzungen auch in ihrem Bereich gehe. Er erklärt, dass das Radio bei Studis für Praktika sehr beliebt sei. Auch Podcast-Aufnahmen für Lehramts-Studis sind Teil des Tagesgeschäfts. Sie seien bereits seit 20 Jahren Kooperationspartner der Universität. Diese Kooperation verlaufe aber „mehr als holperig“. Eigentlich solle es alle drei Monate Meetings mit dem AStA geben und aber diese haben seit zwei Jahren nicht mehr stattgefunden. Außerdem würden sie nie zu Haushaltsitzungen oder Sitzungen wie der heutigen eingeladen werden.
Tom habe von den Kürzungen auch nur über Buschfunk erfahren. Da radio 98eins nächstes Jahr 20 Jahre alt wird, sind schon lange Planungen für das Jubiläum im Gange. Sie haben dafür mit dem alten Posten gerechnet, im neuen Jahr sollte dieser um 75% gekürzt werden. Derzeitig sei der Mitgliederbeitrag bei ihnen bei 20 Euro, damit sie alles finanzieren könnten.
Wigbert ergänzt noch einmal, dass die Ist-Zahlen auf dem Stand vom November sind.
Eigentlich bräuchte Radio 98eins eine 25% Steigerung, nicht eine Kürzung um 75%.
Tom erinnert an die Kooperation und die vielen Praktika. Er wünsche sich, dass die Medienpädagogik weiter und mehr gefördert würde und bittet, dass man, bevor gekürzt wird, mit Radio 98eins ins Gespräch kommt.
Aliya erklärt aus dem Haushaltsausschuss, dass das Geld in einen anderen Topf verschoben wurde. Das Radio könne also einen Antrag stellen.
Tom fragt nach, wie sicher es ist, dass sie das Geld dann auch wirklich erhalten.
Aliya antwortet, dass dazu noch nichts beschlossen wurde.
Marie bedankt sich bei Tom und fragt, wo für das Radio die Schmerzgrenze sei.
Tom berichtet, dass er mit dem Schatzmeister gesprochen habe, dieser habe eine erheblich höhere Summe genannt, als jetzt angegeben.
„Jeder Euro, der zu uns kommt, ist entscheidend, weil damit Zweit- und Drittförderungen eingeworben werden können.“ –
Tom von Radio 98eins
Für eine verlässliche Aussage würde er morgen den Schatzmeister „in die Spur schicken“ oder ihn zur nächsten StuPa-Sitzung dazuholen.
Emil möchte von Tom wissen, ob das Radio noch andere finanzielle Fördermöglichkeiten hätte.
Tom antwortet, dass unter anderem das Studierendenwerk oder auch die Medienanstalten mögliche Optionen für Förderungen sind, aber es kommt immer wieder vor, dass mögliche Förderpartner noch abspringen, weshalb das Ganze nicht immer sicher ist.
Außerdem wird oft gefordert, dass das Radio 50% der Kosten selbst stemme, was schwierig umzusetzen sei.
„Die feste Förderung durch den AStA ermöglicht uns, andere Fördermöglichkeiten in Anspruch zu nehmen.“
Tom
Sophie hat noch eine Frage zur Vorgehensweise. Sie findet es ist kein Vorgehen, Kürzungen wie diese vorzuschlagen ohne diese vorher zu informieren.
Aliya sagt dazu, dass dann alle Vereine (inklusive Clubs) im Vorfeld informiert werden sollten.
Paul äußert sich zu der Thematik. Laut ihm ist das Radio kein „studentisches Kernelement“ und daher seiner Meinung nach im Rahmen der derzeitigen Haushaltsdebatte in der Prioritätenliste eher unten einzuordnen.
Christoph fragt, wie viele Praktikaplätze daran hängen würden.
Tom sagt, dass er keine genauen Zahlen hätte, aber im Moment hätten sie 10 Praktikant*innen.
Emil möchte sich nun zur generellen Debatte äußern. Er plädiert für mehr Transparenz, auch was die Entschädigung des StuPa-Präsidiums angeht. Es geht darum, dass wenn das StuPa-Präsidium voll besetzt ist, dass das Präsidium der FSK keine Aufwandsentschädigung mehr gezahlt werden könne.
Sophie hat noch eine Äußerung. Anscheinend habe es seit Jahren Forderungen gegeben, die Aufwandsentschädigungen des StuPa-Präsidiums zu erhöhen. Nun wird über Kürzungen gesprochen, was das Ganze in ein nicht so gutes Licht rückt.
Wigbert ergänzt auf eine Nachfrage, dass es Teil der Strukturdebatte sei, wie viel wer ausgezahlt bekommt.
Raphael meine, dass er, als er sich damals für die FSK-Leitung beworben habe, gar nicht gewusst habe, dass es diesen Betrag zur Entschädigung gibt. Er hat wohl einen Vorschlag gemacht nach dem die FSR finanziell zur Entschädigung der FSK-Leitung beitragen würde.
Lena erklärt, dass die Entschädigung ungefähr dem Mindestlohn entspräche. Für sie sei das in Ordnung, aber sie mache sich Sorgen, ob das ihre Nachfolger*innen auch so sähen.
Angelina erwidert noch, dass man das Ganze auch langfristig planen müsse. Da die Ämter später ja auch wieder von anderen Personen besetzt werden, die womöglich nicht zufrieden wären mit den Beträgen.
Sophie hat zwei Punkte:
1. Ausgaben zu satzungsgemäßen Veranstaltungen
Der Plan für 2024 sei massiv überschritten worden. Sie würde gerne wissen woran das liege und ob das auch in Zukunft erwartbar sei.
Wigbert erklärt, die Campus Kirmes sei an diesen Kosten schuld. So etwas sei im nächsten Jahr nicht geplant. Er ergänzt, dass die Zahlen nicht so repräsentativ seien, weil dort Drittmittel fehlten.
2. Förderprogramm Studi-Clubs
Dieses wurde auch um die Hälfte reduziert und Sophie wünsche sich eine Einschätzung der Clubbies.
Aliya sagt dazu, dass es zu Kürzungen kommen könnte, aber es noch nicht feststeht. Die Clubs müssten mal schauen und ggf. auf Sponsoren umsteigen.
Sophie fragt, da die Ist-Kosten aus dem jetzigen Plan noch nicht vollständig sind, ob diese sich dann an die derzeitig eingeplante Summe steigen würden, und somit die geplante Summe für das kommende Jahr überschreiten.
Wigbert antwortet, dass es erwartbar ist, dass die Ausgaben bis kurz vor Obergrenze des diesjährigen Jahres kommen könnten.
Marie möchte wissen, ob die Finanzanträge, die im Oktober beschlossen wurden, in den Haushalt 24 oder 25 fallen.
Wigbert erklärt, dass sei pauschal nicht so zu sagen, weil das davon abhänge, wann die Auszahlungen geschehen (und das ist nicht in seinen Händen).
Sophie versichert sich nochmal über die genannten Beträge und möchte wissen, was mit Beträgen ist, die eigentlich noch offen sind, aber möglicherweise nicht mehr dieses Jahr ausgezahlt werden können.
Wigbert sagt, dass dies schon möglich ist, dass die offenen Zahlungen nicht mehr rechtzeitig erfüllt werden.
Sophie bittet Wigbert, das bis zur nächsten Sitzung zu klären. Er tippt das fix in sein Handy ein, um es nicht zu vergessen.
Paul hat eine Frage bezüglich der Einnahmen des Mensabeamers. Er möchte wissen, worauf sich die Annahme stützt, dass sich die Einnahmen deutlich erhöhen würden.
Caro merkt an, dass es zuerst noch einen anderen Betreiber des Beamers gab. Im kommenden Jahr würde es weniger Abgaben geben.
Jonathan hat noch zwei Punkte. Es geht ihm noch um eine genaue Aufschlüsselung der Positionen der Geschäftsführung und der Chefredaktionen der moritz.medien.
Caro erklärt, dass alle (GeFü und Chefredaktionen) das gleiche bekommen. Dafür, dass die Arbeit quasi ne Teilzeitstelle ist, sei der Beitrag sehr unzureichend, aber wenigstens eine kleine Wertschätzung für die Arbeit und die Zeit, die hinter den moritz.medien stecken.
Edona stellt sich die Frage, wie sich die Kürzung auch auf die Stundenzahl der Arbeit auswirkt.
Caro bestätigt ihr, dass die Arbeitsstunden nicht verringert werden.
Edona möchte darauf betonen, dass diejenigen die von den Kürzungen betroffen sind auch weiterhin genauso viel arbeiten für weniger Geld.
Emil hatte auch noch eine Ergänzung. Er möchte auch nochmal hervorheben, dass für den kommenden Haushalt schon enorm viel Geld eingespart wurde und er es unangebracht finde, so negativ über die Positionen herzuziehen und in Frage zu stellen, ob der erhaltene Geldbetrag nicht zu hoch sei.
Das Thema wechselt zur AStA-Struktur.
Raphael hat einen längeren Redebeitrag, aber wir kommen nicht hinterher.
Angelina fasst zusammen, dass sich zu den AStA-Strukturen Gedanken gemacht wurden.
Louise, als stellvertretende FSK-Leiterin, möchte ein Mail vom FSR Psychologie einbringen. In der Mail heißt es, dass die FSK-Gelder gleich bleiben, die Kosten aber steigen. Es werden nun mehrere Beispiele genannt, die darunter fallen, wie unter anderem Vorträge oder andere extracurriculare Veranstaltungen. Generell unterstützen sie Studierende auf vielen Wegen.
Die Mail ist sehr ausgiebig, daher konnten wir nicht alle Punkte zusammenfassen.
Angelina sagt zu den Rücklagen, dass diese in diesem Jahr in den Fachschaftsräten abgebaut wurden. (So wie Tom es gefordert hat.)
Emil möchte hervorheben, dass sich die Mail wohl auf einen leicht anderen Haushaltsplan bezöge. Trotzdem sei es wichtig zu klären, wie mit Rücklagen umgegangen werden soll. Ein Job für Wigbert.
22:38 Uhr
Wigbert erklärt, dass das mit den Rücklagen sehr schwierig sei, weil es bei allen FSR unterschiedlich sei. Manche FSR haben ja sogar Sponsoren.
Angelina bittet Wigbert, noch mehr zu recherchieren, damit in der nächsten Sitzung eine informiertere Debatte stattfinden kann.
Raphael sagt, dass man sich noch mehr mit dem Haushalt beschäftigen sollte, und damit, was die FSR alles finanzieren (u.a. Ausrüstung, die die Studierbarkeit ermöglichen.)
StuPa-Chris möchte zusammenfassen, dass StuPa-Gelder wichtig seien und plädiert dafür, die Summe gleichzuhalten.
Angelina fragt nach weiteren Wortmeldungen zu FSR-Geldern. Das ist nicht der Fall. Sie macht weiter mit einer Frage nach generellen Fragen.
Paul möchte wissen, ob und wann man einen finanziellen Jahresabschlussbericht einsehen könnte.
Wigbert erklärt, dass die Uni diese erstelle, aber in der Regel erst zum März.
Angelina schließt die Generaldebatte um 22:43 Uhr und somit auch den Topneu10.
Emil bedankt sich für die gute Herausarbeitung. Der Rest ist schwer zu verstehen.
22:44 Uhr
TOP neu11 Anträge aus der studentischen Vollversammlung WiSe 2024/25
Angelina kündigt schon mal an, dass wir mit den Anträgen heute wahrscheinlich nicht fertig werden. Wir machen heute so viel wie möglich.
Aliya möchte wissen, wie der Vorgang ist.
Angelina erklärt, dass jeder VV-Beschluss jetzt einzeln durchgegangen wird, mit Generaldebatte, Änderungsantragsdebatte und Schlussabstimmung.
-neu11.1 Beschluss 1: „Installation von Trinkwasserspendern“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Sophie findet die Beschlussnummer nicht, meint aber, dass es so einen Beschluss schon mal gab.
Chris sagt auch, dass das schon Beschlusssache sei. Die neuen Wasserhähne seien das Ergebnis. Das nochmal zu beschließen sei seiner Meinung nach Zeitverschwendung.
Marie wollte genau das Gleiche sagen, zieht daher zurück.
Die Generaldebatte wird geschlossen.
Es gibt auch keine Änderungsantragsdebatte.
Der Antrag wird mit 4 Jas, 11 Neins und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
-neu11.2 Beschluss 2: „Kein Vergessen: Die Rolle der Greifswalder Studierendenschaft im Nationalsozialismus“
Angelina eröffnet die Generaldebatte, ohne jegliche Wortmeldungen wird diese geschlossen.
Es gibt auch keine Änderungsantragsdebatte.
Geht schnell diesmal, wir sind bei der Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
-neu11.3 Beschluss 3: „Solidarität mit den verfolgten und unterdrückten iranischen Frauen“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Hanna möchte anmerken, dass der Text nur von „iranischen“ Frauen spricht, es aber noch andere Volksgruppen, u.a. Kurd*innen, gibt.
Melina merkt an, dass die Formulierung „iranische Frauen“ legitim ist, da es viele Kulturen in dieser geografischen Gegend gibt und es um Frauen mit der iranischen Nationalität geht.
Edona merkt an, dass „iranisch“ dabei nur ein Ausdrück für Nationalität und nicht für Ethnie sei.
Hanna möchte sich nochmal mit dem kurdischen Freiheitskampf solidarisieren.
Angelina schließt die Generaldebatte.
Raphael wird Angelina mit dem Scrollen unterstützen und bekommt dafür ein begeistertes Klopfen.
Änderungsanträge gibt es keine.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
-neu11.4 Beschluss 4: „Deutschlandticket nach Bedarf“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Sophie sagt, dass es ihres Wissens nach bereits vor der Urabstimmung zum Deutschlandticket geprüft worden sei, welche Möglichkeiten abseits des Vollsolidarmodells möglich wären.
Raphael erklärt, dass es damals die Debatte um das Solidarmodell gab und sich dieser Antrag aber darauf bezieht, den Azubi- und Rentner*innenrabatt auf Studis zu erweitern bzw. Studis die Möglichkeit zu geben, das DE-Ticket günstiger zu erhalten. Damals kam die Idee auf, sich mit der Landesregierung zusammenzusetzen und das Ganze nochmal zu besprechen. Das müsste man nochmal angehen, um neue Informationen einholen zu können.
Marie fragt, ob sie dann den Antrag nicht abändern wollen und den Teil der einfach nicht möglich wäre komplett streichen.
Sophie wollte erst noch etwas ergänzen, aber zieht doch zurück.
Es kommt zur Änderungsantragsdebatte.
Marie möchte einige Teile streichen und nur gucken, was möglich, in Zusammenarbeit mit der Landesregierung (nachdem man vom Bund enttäuscht wurde.)
Phi versteht den Grund für die Änderung nicht.
Raphael versucht nochmal zu erklären. Es gehe wohl darum, dass keine direkte Festlegung des Bemühens vorgenommen werden soll, sondern sich erstmal nur damit befasst werden soll, damit keine direkte Verpflichtung entsteht.
Es wird über Maries ÄA abgestimt.
Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.
Der Beschluss wird mit dem ÄA und drei Enthaltungen angenommen.
23:02 Uhr
-neu11.5 Beschluss 5: „Mietendeckel, Jetzt!“
Es geht heiter weiter Freunde, wie Robert sagen würde. ✨
Angelina öffnet die Generaldebatte.
Sophie stellt sich die Frage, ob man das konkretisieren müsste. Also ab wann soll der Mietenstopp kommen, und so weiter.
Wir steigen rein in die Änderungsantragsdebatte.
Die erste Frage ist, wer beauftragt wird.
AStA-Vorsitz, AG Studentisches Wohnen und noch was.
Der Änderungsanstrag wird angenommen und wir kommen zur Endabstimmung.
Diese ergibt Folgendes: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
-neu11.6 Beschluss 6: „25undraus? Schluss mit starren Grenzen – für faire Chancen im Studium!“
Es gibt wohl weder Redebedarf noch Änderungsvorschläge. Also direkt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
-neu11.7 Beschluss 7: „BAföG2.0 – Für eine Zukunft ohne Finanzstress!“
Es gibt keinen Redebedarf und keine Änderungswünsche.
Wir kommen zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrstimmig angenommen.
-neu11.8 Beschluss 8: „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren.“
Die Generaldebatte wird eröffnet. Nun redet ihr Stupist*innen!
Chris bittet das Parlament darum, doch zu begründen, warum man die Anträge ablehnt, nur dann könne man was damit anfangen.
Paul erklärt, er habe die Anträge abgelehnt, weil er die VV nicht für das richtige Gremium dafür sähe. Er bietet Chris an, ihm bei einem Tee oder Bier mehr zu seinen Beweggründen zu erklären.
(Anmerkung der Redaktion: Paul möchte bezogen auf den ersten Satz des obrigen Absatzes festhalten, dass er aussagen wollte, dass dieser Antrag in der VV bereits ausführlich diskutiert wurde. )
Angelina erwähnt nocheinmal, dass sich doch bitte niemand davor scheuen sollte die Meinung einzubringen und zu debattieren.
Edona möchte sich nochmal dankbar für den Antrag aussprechen, auch, wenn gerade so gut wie keiner von den Antragsstellenden mehr da ist.
Es wird allgemein betont, dass es „überfällig“ sei.
Phi meint, dass der Antrag zu komplex sei, um ihn einfach nur an den AStA weiter zu reichen, es sollten noch weitere Stellen reingenommen werden.
Edona erklärt, dass sie sich als AStA-Ref für Soziales gerne dafür einsetzte.
Aber auch der Senat und das Studierendenwerk sollten beauftragt werden.
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Phi möchte den vorher besprochenen Antrag einbringen.
Sophie möchte auch noch eine Beschlusskontrolle einbauen zum März rum.
Raphael möchte den Antrag auch mit ins Rektorat nehmen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es wird über sie abgestimmt.
DerÄnderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:17 Uhr
-neu11.9 Beschluss 9: „Für eine gesunde, inklusive und chancengerechte Hochschullandschaft“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Jonathan möchte eine Begründung geben, warum er den Antrag ablehnen wird. Seiner Meinung nach sollten Familien mit einem höheren Einkommen auch dazu verpflichtet sein, für die Kosten des Studiums ihrer Kinder aufzukommen. Ein BAföG für alle ist daher nicht im Sinne seiner Argumentation.
Es geht schon wieder los mit der Frage, wen man dafür beauftragen soll. Es läuft auf die AStA-Referate für Soziales, Studium und Lehre und politische Bildung hinaus.
Jonathan hat einen ÄA und würde gerne Punkt 4 streichen.
Der erste Antrag zu der Beauftragung wird angenommen, der zweite Antrag zur Beschlusskontrolle auch, Jonathans Antrag wird nicht angenommen.
Wir warten kurz auf Melina, damit sie up to date bleibt beim Protokoll.
Es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen mehrheitlich angenommen.
-neu11.10 Beschluss 10: „Stärkung der SHK (Studentische Hilfskräfte) durch Information und Beratung“
ES GEHT HEITER WEITER FREUNDE✨✨✨Wir müssen motiviert (und wach) bleiben! Wir channeln einfach Roberts Moderationsenergy und ziehen heiter weiter durch🧚🏻♀️
General- als auch Änderungsantragdebatte bleiben leer.
Der Beschluss wurde mehrstimmig angenommen.
-neu11.11 Beschluss 11: „Reparatur/Aufbereitung von Hörsälen“
Generaldebatte eröffnet, Generaldebatte geschlossen. So schnell kann´s gehen.
Änderungsanträge gibt es hier auch keine.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
-neuj11.12 Beschluss 12: „WLAN und technische Ausstattung verbessern“
Angelina eröffnet die Generaldebatte.
Es gibt keine Generaldebatte und keine Änderungsantragsdebatte, jedenfalls erstmal nicht.
Christoph hat noch eine Anmerkung zum letzten Teil des Antrags.
Emil stellt den Änderungsantrag über die Streichung des letzten Satzes.
Sophie erbringt den Vorschlag, dass man die Aufgaben direkt verteilen könne.
Mit dem angenommenen Änderungsantrag geht es in die Endabstimmung.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
Es folgt ein GO-Antrag von Phi zur Vertagung. Es gibt keine Gegenrede dazu. Der Antrag ist angenommen.
Das bedeutet, die restlichen Beschlüsse werden in der nächsten Sitzung durchgenommen.
TOP neu12 Sonstiges
Wir springen also jetzt zu Sonstiges.
Marie sagt, dass es bei der letzten Sitzung wohl einen Ausschluss der Öffentlichkeit gab, und dass die Ergebnisse dessen
Freund*innen der Sonne, es war eine Freude. <3 ✨
Emma möchte sich noch bedanken, dass so viele Leute bei der Vollversammlung waren und so aktiv mitdiskutiert und auch mit organisiert haben.
Weitere Punkte scheint es nicht zu geben, daher beendet Angelina die Sitzung um 23:33 Uhr
Wir wünschen euch allen einen guten Heimweg und eine gute Mütze Schlaf ✨
Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region, sowie Kultur und Sport vor.
Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort
Kultur und Sport
Ihr singt gerne in der Dusche, im Auto oder beim Abwaschen? Oder bekommt „All I Want For Christmas Is You“? Dann habt ihr diese Woche die Möglichkeit euer Talent oder euren Ohrwurm auf die Bühne zubringen. Beim Karaoke in der Kiste erwartet euch eine große Auswahl an Liedern aus allen möglichen Genres und natürlich auch eine Menge Weihnachtslieder. Also schnappt euch eure Freunde und bringt viel gute Laune mit. (Tipp: Seid am Besten pünktlich da, es wird für gewöhnlich sehr voll.)
Der SimsalaSlam ist zurück. Einen ganzen Abend tragen Poetinnen und Poeten ihre selbstgeschriebenen Texte vor und das Publikum entscheidet am Ende wer gewonnen hat. Seid dabei wenn aus einfachen Worten Poesie wird.
Wo? STRAZE Wann? Mittwoch, 4. Dezember 2024, 20 Uhr Eintritt? 3-5-7 Euro (nach Selbsteinschätzung Mehr Informationen findet ihr hier.
Das Team vom Grips macht Nachtschicht und lädt euch ein mitzumachen. Ihr könnt bis 2 Uhr nachts zu Clubsounds Bouldern. Stimmungsvolles Licht, Glühwein, Chili sin Carne und weiter Getränke sind auch noch dabei.
Wo? Grips Boulderhalle Wann? Freitag, 6. Dezember, 18 Uhr Eintritt? 8 Euro Mehr Infos findet ihr hier.
P.S. am Tag danach findet der Grips Weihnachtsflohmarkt statt. Noch kann man auch seinen eigenen Tisch unter kontakt@grips-boulderhalle.de anmelden.
Region und Politik
Wie sieht Greifswald in 100 Jahren aus? Wie können sich Küstenstädte wie Greifswald vor dem Klimawandel schützen? Diese Fragen beantwortet der Geowissenschaftler Professor Kegler in seinem Vortrag „Die Stadt in 100 Jahren – Perspektiven einer großen Transformation am Alfred Krupp Wissenschaftskolleg.
Wo? Alfred Krupp Wissenschaftskolleg Wann? Dienstag, 3. Dezember, 18 Uhr
Frauen müssen im Iran für Gerechtigkeit kämpfen. Oft ist dieser Kampf jedoch ohne Erfolg. Der Film „Sieben Winter in Teheran“ zeigt den Kampf für Gerechtigkeit im Fall der Iranerin Reyhaneh Jabbaris und geht auf die tiefe Ungerechtigkeit in dem autoritären Staat ein.
Ein Weihnachtsmarkt direkt am Wasser erwartet euch am Samstag und Sonntag in Wieck. Wer auf dem Marktplatz also schon alles gesehen hat, der kann mit einem kurzen Ausflug nach Wieck für adventliche Abwechslung sorgen.
Wo? Wieck Wann? Samstag und Sonntag, 7./8. Dezember, 12 bis 19 Uhr
Universität und Wissenschaft
Wie kann man im Namen der Demokratie protestieren, aber auch im Namen der Demokratie Proteste zurückweisen? Wie können die einen die AfD für eine demokratische Partei, die anderen sie für den Feind der Demokratie halten? Das erklärt Prof. Hubertus Buchstein (Institut für Politik- und Kommunikationswissenschaften) in seiner Vorlesung „Was ist Demokratie?“ bei der Vorlesungsreihe „Universität im Rathaus“.
Wie schreibe ich eine Bewerbung, was gehört in den Lebenslauf und was kann ich? Im Workshop „Das Bewerbungstraining: Bewerbungsmappe & Bewerbungsgespräch“ lernen Studis, die innerhalb der nächsten beiden Semester ihr Studium abschließen werden, wie man sich bewirbt. Eine Anmeldung bis zum 2. Dezember ist erforderlich, mehr Infos hier.
Wo? SR 1.23, Rubenowstr. 2 Wann? Mittwoch, 4. Dezember, 13 bis 18 Uhr
Wie ist das Patriarchat entstanden? Dazu gibt es viele Thesen, die Alexandra Arnsburg in ihrem Vortrag „Die Entstehung des Patriarchats“ untersucht.
Heute steht die elfte der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments. Das Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum im Hauptgebäude der Universität statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Lesungen des Haushaltsplans 2025 TOP 6 Beschlussänderung 2024_34_98 Verfahrensweise Wahl stud. Prorektorat TOP 6 Öffentlichkeitsarbeit TOP 7 Post mit Herz TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
Es ist wieder StuPa-Zeit! Wir haben dem regnerischen Wetter getrotzt und berichten für euch live aus dem Konferenzraum im Hauptgebäude. Mit dabei sind heute: Lucas, Konstantin, Jan-Niklas, Allan, Lina, Simon, Adrian und Vanessa – also volles Haus. Wir freuen uns und sind gespannt, welch spannende Diskussionen wir heute wieder mit erleben können. ✨
Die Sitzung beginnt mit einem sehr lauten, ohrenbetäubenden Ton – immer wieder schön.✨
20:21 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Es ertönt ein „Hallo, hallo, hallo.“. Die Technik läuft, das Glöckchen klingelt, alles wird ruhig und Robert startet mit der Begrüßung. Wir sind beschlussfähig mit 17 Anwesenden und einer Stimmübertragung – die Sause kann also starten! Es gibt eine Stimmübertragung.
20:22 Uhr
TOP 2 Formalia
Wir gehen direkt weiter zum Protokoll aus der letzten Sitzung. Robert wartet kurz. Jonathan hat eine generelle Nachfrage:
Dazu möchte Jonathan generell anmerken, dass die Protokolle sehr kurz seien, besonders aufgrund weniger beschriebener Wortmeldungen, und würde sich wünschen, dass es in Zukunft ausführlicher werden würde.
Robert gibt ihm die Option, sich selbst als Protokollant zu bewerben. Darüber hinaus weist er darauf hin, dass es schon ausführlicher sei als notwendig.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, also kommen wir zur Abstimmung. Das Protokoll wird einstimmig bei Enthaltungen angenommen.
Robert fragt nach Änderungswünschen zur Tagesordnung, die gibt es aber nicht. Die Stimmkärtchen fliegen in die Höhe. Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimme angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 Berichte
Wir starten direkt mit den Berichten. Die moritz.medien machen den Anfang. Es gibt keine Ergänzungen.
Emil fragt, wie unser Workshop-Wochenende in Glashagen war.
Konstantin antwortet, dass es sehr gut war. Wir haben unser Workshopwochenende effektiv ausgenutzt mit einer journalistischen Schnitzeljagd. Es waren auch zwei Mitglieder des Medienausschusses dabei.
Lukas macht währenddessen sein Mikro an. Er möchte gerne wissen wie es gerade bei den Medien aussieht. Er habe mitbekommen, dass wir in der Vergangenheit ein paar Probleme mit den Mitgliedern hatten. Er möchte wissen, wie unser Mitgliederstärke momentan sei, da wir ihm vor einiger Zeit angemerkt hätten, dass wir recht mitgliederschwach gewesen seien.
Konstatin antwortet, dass wir im neuen Semester viele neue Gesichter bekommen haben, welche es auch zu halten gilt. Wie erfolgreich uns das gelang, würde sich aber über die nächsten Monate zeigen.
Weiter geht es mit dem AStA.
Raphael schaltet ebenfalls sein Mikro an und erklärt sich. Unter anderem ginge es um den Tag der Stipendien. Hierbei gab es wohl Überschneidungen mit der Raumbuchung. Das habe sich aber geklärt.
Sophie hat eine Frage zu einem Punkt bezüglich einer Anfrage der Presse, die beantwortet wurde.
Raphael berichtet, dass er mit Katapult Kontakt hatte. Dort ging es um den feministischen Aktionsmonat. Es hätte Rückfragen zu der Umfrage und dem feministischen Aktionsmonat gegeben.
Marcel bearbeitet gerade noch den Knopf am Mikrofon sorgsam. Jetzt klappt´s. Er möchte den Tag der Stipendien ansprechen. An dem Tag sei die Raumvergabe nicht möglich gewesen, was er auch nochvollziehen könne, aber jemand vom Alfried-Krupp-Wissenschaftskolleg habe ihn angesprochen, weil er mehrfach vergeblich versucht hätte, den AStA zu kontaktieren. Abseits davon gab es nicht die Möglichkeit Werbekarten in die Erstibeutel einzuwerfen. Das habe zu Unzufriedenheit geführt. Auch sei keine Werbung vom AStA erfolgt. (Bei den moritz.medien, allerdings schon! https://webmoritz.de/2024/11/01/der-tag-der-stipendien-2024/). Der besagte Herr sei daher „verärgert“ gewesen, auch weil es im letzten Jahr gut und zu seiner Zufriedenheit funktioniert hätte.
Raphael erwidert, dass er zu allen Punkten nicht antworten kann. Es sei ihm bewusst, dass etwas schiefgelaufen sein könnte. Scheinbar gab es Probleme mit der Kommunikation, auch intern ist da wohl nicht alles glatt gelaufen. Man nehme es mit in die Planung des nächsten Jahres.
Charlotte hat nochmal eine Rückfrage dazu. In der letzten Woche wurde gesagt, dass dies geprüft würde. Krissi habe damals angegeben, dass sie keine genauen Informationen dazu hätte. Charlotte möchte daher in Bezug auf die laut Marcel nicht beantworteten E-Mails noch einmal nachhaken
Raphael kann zu den Vorwürfen nichts genaueres sagen. Zum Mailverkehr hat er sich nochmal informiert. Er habe genau nachgeschaut, wie der Mail-Kontakt lief. Laut ihm kam nur eine Mail in sein Postfach geflattert.
Charlotte bringt an, dass es klinge als wäre es ein Problem mit der interne Kommunikation und möchte wissen, ob beim AStA alles in Ordnung sei.
„Ist dann bei euch alles in Ordnung?“,
Charlotte
Sie meint der AStA wirke demnach überfordert.
Jonathan schließt sich an, die Verärgerung sei groß gewesen. Auch er könne die erhöhte Verärgerung des Herren vom Alfred Krupp Kolleg bestätigen und möchte dazu motivieren, da doch in den Austausch zu gehen. Er würde dem AStA empfehlen nun nicht bis zum nächsten Jahr zu warten mit der Aufklärung. Der Austausch sollte jetzt schon erfolgen. Ansonsten würde der AStA in dieser Hinsicht negativ wirken.
Ben hat kurze Probleme mit dem Mikro, aber jetzt geht es. Er gibt an, dass er eine Mail vor der Erstiwoche bekommen habe, bezüglich einer Bewerbung des Stipendientags. Der AStA habe beschlossen, dass sie sich im AStA gegen das Verteilen von Postkarten, dafür aber für eine Bewerbung auf dem Markt der Möglichkeiten entschieden hätten. Ben selbst habe dahingehend Mails beantwortet und dann kam da wohl auch nichts mehr.
Lukas möchte noch ergänzen, dass es auch in den letzten Jahren immer wieder Probleme mit der Bewerbung von Veranstaltungen gegeben habe. Ihm sei es ein Anliegen, dass in solchen Fällen wenigstens eine kurze Antwort komme. Ansonsten müssten sich die Studierendenschaft, also alle Studierenden immer wieder für sich Probleme des AStAs rechtfertigen.
Uli möchte dazu anmerken, dass der besagte Herr am Markt der Möglichkeiten auch auf den AStA Stand zugekommen sei, aber damals das entsprechende Referat nicht besetzt gewesen sei.
Emil möchte nun noch einmal, nachfragen, ob die E-Mail beantwortet wurde.
Raphael sagt, es gab eine Anfrage wegen der Bewerbung und eine wegen der Raumbuchung.
„Es gab auf jeden Fall Antworten.“
Raphael
Robert merkt an, dass am 13. November 2024 zwei E-Mails nicht beantwortet worden seien. Er meint zudem, dass Postkarten für die Stipendien in den Ersti-Beuteln deutlich sinniger gewesen wären als viele andere, die darin waren.
Robert ergänzt noch einmal, dass die Prioritätensetzung anders gestaltet werden sollte, wenn man mal so einen Blick in den Erstibeutel geworfen hat. Für ihn gehöre es auch dazu, dass sich Studierende über die Finanzierung des eigenen Studiums informieren können.
Robert fragt nach weiteren Fragen zu Raphaels Bericht.
Uli meldet sich – auch sie war für die Erstiwoche zuständig. Sie fände es unhöflich, dass nun im Nachhinein in die Planung der Flyer so nachgetreten werde, da sie sich da sehr reingehängt habe.
Wir kommen nun zu Krissis Bericht.
Krissi berichtet, dass es bei ihr viel um den Haushalt des AStA geht. Zudem gibt es gerade eine Krankheitswelle im Team, die die Dinge zusätzlich erschweren. Sie hätten momentan aufgrund vieler Krankheitsfälle Probleme alle ihre Aufgaben zu erfüllen.
Zu Krissis Bericht gibt es erstmal keine Nachfragen.
Dann geht es weiter mit Riekes Bericht. Diese ist für heute jedoch entschuldigt.
Es gibt auch keine Nachfragen.
Anna hat keine Ergänzungen und es gibt keine Nachfragen zu ihrem Bericht.
Wir kommen nun zu Emmas Bericht. Zu diesem gibt es auch keine Ergänzungen, aber eine Nachfrage:
Lukas möchte dazu wissen, ob Emma uns einen aktuellen Stand mit dem Justiziariats geben könne. Vor zwei Wochen habe sie ihm gesagt, dass sie momentan auf Antworten des Justiziariats warten würde. Er möchte gerne wissen, ob sich das mittlerweile geändert habe. Er würde es schon wichtig finden, das Prorektorat nach drei Jahren langsam in die Satzung „zu gießen“.
Emma meine, dass sie dabei war die Finanzordnung ordentlich zu verfassen und das Ganze jetzt bald beim Justitiariat vorliegen wird.
Nun geht sie noch einmal im Detail auf die einzelnen Aspekte ein. Leider können wir nicht so schnell tippen :(✨✨✨✨
Wigbert hat ebenfalls keine Ergänzungen.
Emil möchte wissen, was es bedeute, dass es Probleme bei Projektförderungen gegeben habe.
Es gehe immer noch um kommende Projekte – da gebe es noch viel zu tun. Ivonne – seine Kollegin – ist gerade noch abwesend, wird aber bald wieder da sein, sodass sich die beiden da an die Arbeit machen können.
Sie würden immer noch auf ihre Verwaltungsfachangestellte warten, die momentan nicht anwesend sei, seien aber zuversichtlich, dass es bald Fortschritte geben werde.
Patricia hat zwei kleine Sachen zu berichten. Einerseits hat sie sich noch einmal mit Wigbert zusammengesetzt und die beiden sind die ganzen Anträge durchgegangen. Sie hoffe, dass sie ihren Aufgabenbereich bald selbstständig bearbeiten könne. Zudem gibt es morgen ein Treffen mit Herrn Gleske. Sie hoffe, dass er sie auch noch ein wenig einarbeiten könne.
Robert fragt vorsichtig, wann die Einarbeitung denn etwa enden würde.
Patricia hat sich schon zweimal mit Wigbert getroffen. Sie wisse nun ungefähr, was ihr Aufgabenbereich sei. Nachdem Wigbert ihr schon zu genüge geholfen hat und das Treffen mit Herrn Gleske ja auch ansteht, sollte eigentlich alles super laufen. Es gibt keine weiteren Fragen.
Weiter geht es mit Irmas Bericht.
Irma hat auch keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es gibt auch keine Fragen.
Kommen wir zu Ben, Auch der hat keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen
Weiter geht es mit dem Bericht von Henry, der nicht anwesend ist. Auch dazu gibt es keine Fragen.
Es geht weiter mir Christians Bericht. Er habe sich mit dem Ausbau der Fahrradständer beschäftigt und Dinge in Erfahrung gebracht, die gemacht werden könnten. Das stehe aber auch alles in seinem Bericht. Es gibt zur Zeit wohl noch keine Antworten auf seine Anfragen via E-Mail. Zu den Fahrradständern werde am 03. Dezember 2024 eine Beschlusskontrolle stattfinden.
„Vermutlich werden die nicht in den nächsten zwei Wochen gebaut werden.“
Christian
Robert merkt an, dass es bei der Beschlusskontrolle auch eher um einen Einblick in den Prozess der Implementierung gehe.
Lukas erzählt von einem Projekt der Uni in Kooperation mit der Unimedizin und der Stadt Greifswald, das sich wohl mit Bauprojekten beschäftige. In diesen Projekten tauchen auch Fahrradständer am Beitz-Platz auf. Hier müsse sich nun entscheiden, ob das auch durchgeht
Christian bedankt sich bei Lukas für die angebotene Hilfe. Er hat noch eine weitere Ergänzung. Im Januar soll eine Pfandflaschensammelaktion von Unicef stattfinden. Er habe dafür schon Kontakt aufgebaut mit der Hochschulgruppe.
Emil bedankt sich für die Initiativen. Er fragt bezüglich der Fahrradständer nach. ob Christian auch schon Kontakt zur Unimedizin aufgenommen habe.
Christian habe das noch nicht gemacht. Er möchte erstmal die Antwort abwarten und dann schauen ob sich alles weitere nicht in einem Gespräch klären ließe.
Angelina möchte sich zunächst auch für Christians Bemühungen bedanken. Sie habe sich sehr gefreut, als sie den Bericht gelesen habe und freue sich sehr, dass sich beim Thema Ökologie was tut.
Weiter geht es mit Amis Bericht. Sie ist von ihrem Amt zurückgetreten und heute nicht anwesend.
Raphael berichtet, dass Ami ihr ein paar Worte mitgegeben hat. Aus persönlichen, kurzfristigen Gründen müsse sie zurücktreten. Er gibt an, dass sie auch für die Einarbeitung einer/eines Nachfolgerin/Nachfolgenden zu Verfügung stehe und auch die anstehenden Projekte noch bearbeitet würden. Die Neubesetzung müsse nun geklärt werden.
Rückfragen scheint es keine zu geben.
Weiter geht es mit Maybritts Bericht. Hierzu hat auch sie erstmal keine Ergänzungen.
Angelina möchte sich für ihre Arbeit bedanken und gibt an, dass das Ganze auch ihre Meinung wiederspiegle.
Maybritt möchte dazu anmerken, dass Krissi noch einen Änderungsvorschlag geäußert hat. Diese steht noch nicht im Bericht, soll aber noch ergänzt werden.
Emil möchte wissen, um was für einen Vorschlag es sich handelt, von dem hier gerade gesprochen wurde.
Krissi sagt, es gehe um kompetenzorientierte Prüfungsformen, die es einzugliedern gilt. Viele derzeitige Prüfungsformen seien nicht zukunftsorientiert.
Das ganze sei deutlich weniger flexibel und schlechter als in anderen Universitäten.
Wir kommen zu Nadines Bericht. Die hat zwei, drei kleine Anmerkungen.
Das sei geschehen, nachdem sie den Bericht geschrieben habe. Bei einem Vortrag waren 25 Studierende anwesend.
Beim Vortrag zum Referendariat seien 25 Studierende anwesend gewesen.
Der erste Vorschlag eines Musterstudienplans wurde vorgelegt. Der Vorschlag soll weiter diskutiert werden. In der nächsten Woche soll dann entschieden werden, wie es damit weitergeht.
Dadurch hätten sehr kurzfristig Lehramtsstudierende kontaktiert werden müssen, um ihre Meinung einzuholen. Acht seien gekommen und hätten das Ganze mit ihnen refklektiert.
Es gibt keine Rückfragen zu Nadines Bericht.
Wir kommen zum Bericht des Präsidiums.
Das Präsidium selbst stellt den Antrag, diesen Bericht unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorzustellen. Es habe „Diskrepanzen“ in der Wahrnehmung“zwischen ihnen und dem AStA gegeben.
Robert fragt deshalb nun das StuPa nach einem Meinungsbild.✨
Uli hat dazu noch eine Nachfrage nach dem groben Thema. Sie fände es spannend, dass auch der AStA ausgeschlossen werden soll. Sie finde es „spannend“, dass auch der AStA ausgeschlossen werde.
Es wird nun über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag wird angenommen. Wir müssen jetzt rausgehen. Bis gleich.✨
Wir sitzen noch immer vor der Türe. Hoffentlich geht es bald weiter.
22:00 Uhr
Wir sind wieder da! Erstmal gibt es noch eine kurze Pause.
22:05 Uhr
Es geht nun weiter. Robert möchte resümieren. Es sei „nichts schlimmes“ passiert. In der nächsten Sitzung wird es einen separaten TOP geben, bei dem die besprochene Thematik nochmal aufgegriffen werden soll. Er hofft das das Ganze dann in der nächsten Sitzung konstruktiv und zügig beschlossen werden könne. Das Präsidium berichtet, dass ein ausführlicherer Bericht auf der nächsten Sitzung folgen wird Es gibt dazu keine Rückfragen.
22:07 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Zu allererst hat Uli einen GO-Antrag und möchte bittet den TOP7 Post mit Herz weiter nach vorne rücken.
Nächsten Donnerstag werde die Aktion stattfinden. An diesem Abend sollen zuerst Postkarten geschrieben werden, für Menschen hier in Greifswald, die im betreuten Wohnen leben. Es gebe keine weiteren Absichten und das ganze solle nicht „politisch instrumentalisiert“ werden. 250 (!) Menschen haben sich in Greifswald gemeldet, die sich für die Briefe interessiert haben. Bei den Postkarten endet es allerdings nicht. Es gibt danach auch noch einen wunderspaßigen Spieleabend (auch mit dem Präsidium – Yupidu) Es wird daher dazu eingeladen zu kommen.
22:09 Uhr
TOPneu 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jetzt gehts aber los:
Raphael erwähnt die Zusammenarbeit der Hochschulstandorte in MV als Thema. Er sei in diesem Gremium nur noch beratendes Mitglied und möchte wissen, wie hierzu die zukünftige Planung für intensiveres Engagement sei. Er stellt nun die Frage in den Raum, ob die LKS Mitglieder hier aus Greifswald sich vernetzen könnten, um mal auf den neusten Stand zu kommen.
Die Vernetzung innerhalb der LKS sei wohl auch ein wenig eingeschlafen, meint Robert. Die LKS ist laut Robert derzeit inaktiv. Die jeweiligen Mitgliedern an den einzelnen Unis müssen irgendwie neu gemeldet werden. Derzeit warte man darauf, dass dort eine Info kommt.
Krissi macht darauf aufmerksam, dass es für die nächste VV (am 26.11) bislang nur drei Anträge gebe. Sie würden derzeit durch Flyer und Instagram Werbung machen. Sie fürchtet, dass bei zu wenigen Anträgen nicht genügend Leute für die Beschlussfähigkeit kommen könnten.
Anträge können bis diesen Freitag, 12 Uhr gestellt werden. Also fleißig Anträge schreiben, am besten sogar sinnvolle.
Robert erkundigt sich nach weiteren Fragen oder Anregungen.
Emil hat vorhin bei den Berichten vergessen bei Krissi zu erfragen, wie der aktuelle Stand bezüglich des Semestertickets sei.
Krissi erklärt dazu, dass sie momentan mit dem AStA-Vorsitzenden und einem Geschäftsführer aus Rostock in Kontakt sei. Ein digitales Treffen steht wohl auch an, bei dem diverse Diskussionspunkte zu der Thematik angesprochen werden sollen. Sie wolle die vorherigen Kritikpunkte reflektieren. Es gebe zudem Überlegungen, inwiefern eine Kooperation mit Stadtwerken helfen könne. Man schaue gerade inwiefern man beispielsweise auch mit den Stadtwerken dahingehend zusammenarbeiten könne.
Robert möchte ein keines Zwischenfazit stehen. Aktuell seien 14 Stupist*innen anwesend.
22:14 Uhr
TOPneu 6 Lesungen des Haushaltsplans 2025
Wigbert hat da was vorbereitet. Es gibt wohl einige Änderungen im Haushalt. In den letzten Jahren sei der Haushalt deutlich größer gewesen als heute. Deshalb werde es in diesem Jahr wahrscheinlich mehr Änderungen und möglicherweise auch eine intensivere Debatte stattfinden. Eine größere Sitzung ist für diesen Monat noch geplant, für die auch noch zeitnah eine Einladung per Mail rausgehen wird. Die Sitzungen des Haushaltsausschusses seien für StuPist*innen öffentlich. Es sei also ratsam dorthin zu gehen.
Direkt dazu möchte Krissi anmerken, dass im Vorfeld zum 03.12. ein Drucksachenpaket hochgeladen wird. Wenn es vorab Fragen gibt, sollten diese rechtzeitig gestellt werden, damit man im Zahlenjungle nicht zu lange suchen muss.
Sophie finde den Plan sehr gut, da zwar die beiden Lesungen immernoch lang, aber nicht so lang werden.
Sie möchte organisatorisch fragen, ob der Raum der Ausschusssitzung groß genug sein wird, was Robert bejaht.
Raphael erwiedert mit einem Daumen hoch. Alles geklärt.
Emil hat eine Nachfrage: Können alle zur Haushaltssitzung kommen? Antwort: Ja!
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
22:18 Uhr
TOP neu7 Beschlussänderung 2024_34_98 Verfahrensweise Wahl stud. Prorektorat
Hierbei liegt folgendes Problem vor: In der Sitzung soll sich einmal mit den VV-Anträgen beschäftigt werden. Außerdem soll über den Haushalt diskutiert und dieser gegebenenfalls mit GO-Anträgen überarbeitet werden. Hier soll ein Topic auf den 17.12. gelegt werden. Da die Sitzung deshalb sehr lang sein wird, möchte er die „wichtige“ Wahl des studentischen Prorektorats gerne auf die anschließende Sitzung verschieben. Zudem sei er in der anderen auch nicht selbst anwesend.
Zu dem Antrag gibt es keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:19 Uhr
TOP neu8 Öffentlichkeitsarbeit
Geschwind geht es weiter. Es habe heute wohl ein Treffen bezüglich dessen gegeben.
Melina und Angelina haben sich heute mit Konstantin getroffen. Es gab Vorschläge zu Formaten, die die Arbeit des StuPas näherbrimgen sollen.
Konstantin habe Zustimmung geäußert, müsse aber in jedem Fall mit Caro Rücksprache halten. In jedem Fall seien die moritz.medien bereit, das Präsidium dabei zu unterstützen. In den nächsten Wochen würden jedoch zunächst die Gremienwahlen im Fokus stehen.
Das StuPa soll genauso wie alle anderen Gremien genauer beleuchtet werden in naher Zukunft.
StuPa-Chris findet es richtig toll, dass es so schnell geklappt hat, sich dazu Ideen zu machen und die ganze Sache in Schwung zu bringen.
Er findet den bisherigen Plan sehr gut, auch dass die Vorstellung des StuPa von den Gremienwahlen getrennt betrachtet werden werde, wie momentan in Überlegung.
Marie schlägt vor, dass auch deutlich gemacht wird, was für ein Aufwand hinter einer StuPa-Kanditatur steckt. Das sollte am besten auch vor den Gremienwahlen thematisiert werden.
Währenddessen hat Henry verspätet den Saal betreten und fragt sich nun, ob es sich überhaupt gelohnt hat für den TOP Sonstiges hier aufzutauchen.
22:23 Uhr
TOP neu9 Sonstiges
Krissi hat eine Anmerkung als Wahlhelferin. Für die Gremienwahlen könnten Wahlvorschläge bei ihnen abgegeben werden. Das gehe unter anderem im AStA-Büro zu dessen Öffnungszeiten. Zudem werde es demnächst die Möglichkeit geben, das digitale Wahlprogramm zu testen. Dazu würden demnäcsht noch E-Mails an alle Studierenden kommen.
Robert schaut sich um und guckt, ob es weitere Fragen gibt.
Emil möchte ergänzen, dass er sich freut, dass nun auch der Rest vom AStA da ist. Er möchte von Edona wissen, wie die Einarbeitung läuft.
Edona gibt an, dass die Einarbeiteung gut lief und sie gestern ihre erste Büroschicht hatte. Momentan werde der Feministische Aktions- und Informationsmonat begleitet. Sie kümmert sich darum, das Thema Menstruationsprodukte in der Uni wieder neu aufzurollen.
Lukas möchte noch einen kleinen Bericht abgeben. Er plane seit längerem mit der Universität eine Kampagne zum Energiesparen. Es gehe dabei, um Kleinigkeiten, wie das Licht im Hörsaal abzuschalten.
Er möchte den Energieverbrauch von drei Einfamilienhäusern einsparen, was dadurch möglich sei.
Robert weißt noch einmal auf die kommende anstrengende Sitzung auf. Denkt an Snacks, Getränke und ganz viel Geduld.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
Beim Abspielen des Videos werden personenbezogene Daten zu YouTube übertragen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen (Datenschutzerklärung | webmoritz.).
