von Torsten Heil | 10.12.2010
Pressekonferenz der Stadtverwaltung zur geplanten Demonstration in Greifswald.
Mit Blechtonnen, Fahrrädern und Segelschiffen machten die Gegner des Castortransportes bereits in der Vergangenheit in und um Greifswald auf sich aufmerksam. Der Höhepunkt der Proteste gegen den Castortransport, der in etwa einer Woche in den Werkbahnhof Lubmin rollen soll, findet am kommenden Samstag in Form einer Demonstration um die Greifswalder Innenstadt statt . Insgesamt werden 4000 Demonstranten aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet. „Zehn Busse aus MV und weitere 14 aus dem gesamten Bundesgebiet haben sich schon angemeldet“, sagte Ulrike Berger (Grüne), Sprecherin des Anti-Atom-Bündnisses Nordost. Die Protestierenden kommen unter anderem aus dem Wendland, Hamburg und Braunschweig.
Mehrere hundert Polizisten sollen den Protest absichern
Die Polizeidirektion Anklam und die Bundespolizeidirektion Bad Bramstedt bereiten sich umfassend auf die Führung des geplanten Einsatzes zur Transportbegleitung vor. Mehr als 500 Polizisten sollen nach Angaben der Ostsee-Zeitung die Anti-Atom-Demonstration absichern. Die Einsatzkräfte sollen aus Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, der Hansestadt Hamburg und der Bundespolizei kommen. „Wir halten starke Reserven aus dem gesamten Bundesgebiet bereit“, teilte der Einsatzleiter Polizeioberrat Gunnar Mächler mit. Bisher gebe es jedoch keine Hinweise auf die Anreise gewaltbereiter Demonstranten. Falls sich die Erkenntnisse in den Tagen ändern sollten, werden auch die polizeitaktischen Maßnahmen angepasst. Bislang seien aber keine Kontrollen an den Ortseinfahrten nach Greifswald geplant.
Dezernent Ulf Dembski (SPD) rechtet mit Verkehrsbehinderungen.
Stadt verspricht Unterstützung bei Schneefall
„Die Stadt heißt alle friedlichen Demonstranten Willkommen“, sagte der zuständige Dezernent für öffentliche Ordnung, Ulf Dembski (SPD). Der Demonstrationszug führt einmal im Kreis um die Innenstadt, dabei wird auch die Europakreuzung schneiden. Einwohner und Gäste der Stadt müssen sich jedoch auf weiträumige Sperrungen einstellen. „Es wird erhebliche Verkehrsbehinderungen geben“, so Dembski gegenüber dem webMoritz. Die Stadtverwaltung und Polizei erwarten darüber hinaus zahlreiche Tages-Gäste, die entweder den Weihnachtsmarkt oder das Mitternachts-Shopping besuchen wollen. “Die Stadt wird gegebenenfalls bei Schneefall, die Demonstrations-Route vom Winterdienst räumen lassen”, erklärte Dembski weiter
Zwei Kundgebungen am Bahnhof
„Die Bahnhofstraße wird ab morgens 9 Uhr voll gesperrt und die Bushaltestelle verlegt“, teilte Dembski weiter mit. Die Kundgebung beginnt ab 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz. Der Demonstrationstross wird sich gegen 13.30 Uhr in Bewegung setzen. „Nachdem sich der Demonstrationszug in Bewegung gesetzt hat, werden, je nachdem, die entsprechenden Zufahrtstraßen zeitweise gesperrt“, sagte Einsatzleiter Mächler. In den Straßen, die auf der Demonstrationsroute liegen, gilt komplettes Halteverbot. „Das ist auch im Interesse jedes Fahrzeugführers. Schließlich könnten Handtaschen gegen die Autos in den zum Teil sehr schmalen Straßen stoßen und sie beschädigen“, wirbt Mächler für die Maßnahme. Die Polizei wird den Protestmarsch nach vorne und hinten absichern. „Nach der etwa zweistündigen Demonstration gibt es eine große Abschlusskundgebung am Bahnhof“, so Ulrike Berger. Auf parteipolitische Redner habe man bewusst verzichtet, um die gesellschaftliche Breite der Protestbewegung darzustellen.
Kostenfreies Bürgertelefon
Polizei-Einsatzleiter Gunnar Mächler spricht von einer guten Zusammenarbeit.
Die ersten Bürger aus Greifswald nutzten die Möglichkeit, sich am Bürgertelefon über die am Samstag in Greifswald mit der Großdemonstration im Zusammenhang stehenden Straßensperrungen und Umleitungen zu informieren. Unter der kostenfreien Rufnummer 0800 – 58 92 984 bemühen sich die Mitarbeiter, Fragen und Probleme möglichst schnellen zu klären. Befürchtungen von Anrufern, dass auch der Straßenverkehr zwischen Lubmin und Kröslin ab Freitag betroffen sein könnte, entkräfteten die Mitarbeiter am Bürgertelefon. Die Polizei wird rechtzeitig über die Medien und am Bürgertelefon die notwendig werdenden Maßnahmen informieren.
Der katholische Polizeiseelsorger Mecklenburg-Vorpommerns Dr. Stephan Handy ruft, anlässlich der Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Transport in das Zwischenlager Nord (ZLN), dazu auf gewaltfrei zu demonstrieren: “Die Bürger in Mecklenburg-Vorpommern haben vor 21 Jahren die Erfahrung gemacht, dass friedliche Demonstrationen zu Freiheit und Demokratie geführt haben. Freiheit und Demokratie brauchen, damit sie Bestand haben, allgemein akzeptierte und geschützte Regeln. Diese sind im Grundgesetz verankert. Dazu gehört auch das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit. Die Polizei hat den Auftrag, dieses Recht zu schützen.”
Fotos: Torsten Heil (Pressekonferenz, Gunnar Mächler), Carsten Schönebeck (Ulf Dembski/Archiv), Marco Wagner (Grafik/Google Maps), Jörn Zahlmann via jugendfotos.de (Aufmacher-Bild)
Route:
Busbahnhof (ZOB) – Bahnhofstraße – Goethestraße – Stephaniestraße – Lange Reihe – Platz der Freiheit – Hansering – Steinbeckerstraße – Loefflerstraße – Wollweberstraße – Lange Straße – Karl-Marx-Platz – Bahnhofstraße – Busbahnhof (ZOB)
Als Redner sind der pommersche Bischof Hans-Jürgen Abromeit vorgesehen, Konrad Ott, Professor für Umweltethik an der Greifswalder Universität, Oskar Gulla als Chef der Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk, Kerstin Rudek, die Vorsitzende der Bürgerinitiative Lüchow- Dannenberg, Ulrike Mehl, die stellvertretende BUND-Vorsitzende und für die atomkritische DDR-Bürgerrechtsbewegung Johann-Georg Jaeger. Ferner sollen Vertreter des DGB sowie des Republikanischen Anwaltsvereins zu Wort kommen.
von webmoritz. | 10.11.2010
Ein Suchbild: Wo ist der offiziell genehmigte NPD-Stand?
Für den heutigen Tag, den 10. November, waren zwei Infostände der NPD offiziell am Fischmarkt und am Ernst-Thälmann-Ring in Schönwalde angemeldet. Doch der Fischmarkt blieb ab 10 Uhr leer. Nur vier Polizeiwagen und zahlreiche Gegner des NPD-Standes waren dort – bis 15 Uhr war der Fischmarkt dann aber nahezu leer. Hin und wieder wurde das NPD-Mobil in der Innenstadt gesehen, so auch in der Friedrich-Loeffler-Straße und in der Anklamer Straße. Doch auf dem Fischmarkt waren sie trotz Sondernutzungsgenehmigung nicht.
Dafür waren sie in Schönwalde: Um 12 Uhr stand der NPD-Fraktionsbulli auf dem Parkplatz am Schönwalde-Center, etwa fünf Leute lassen sich der NPD zu ordnen. Es ist friedlich. Ein Polizeiwagen steht ebenfalls auf dem Rewe-Parkplatz. Die Beamten essen Döner. Der China-Imbiss braucht sich nicht zu fürchten. Die Nazis verteilen nichts und machen auch sonst kaum Anstalten.
Etwa fünf NPDler waren anwesend und erzeugten kaum Aufmerksamkeit. Ihr Wagen ist im Hintergrund zu sehen.
Von der NPD ist zwei Stunden später nichts mehr auf dem Parkplatz zu sehen. Die Polizei sitzt in ihrem Bulli und überwacht die Lage, wo es allerdings gerade nichts zu überwachen gibt. Plötzlich sieht man vom Rewe-Parkplatz, wie der NPD-Bulli über die Anklamer Straße stadteinwärts fährt. Passanten bestätigten, dass das Fahrzeug schon oft durch die Straßen gefahren ist. Man hört zumindest keine Parolen.
Wie die Stadt in einer Pressemitteilung am Nachmittag mitteilte, baute die NPD stattdessen illegal ihre Stände im gesamten Stadtgebiet auf und wieder ab. Der Mitteilung ist zu entnehmen, dass die NPD nicht an den angemeldeten Orten erschienen und damit die Geduld des Rechtsstaates missbrauchen würde. An jedem unangemeldeten Ort, an der die NPD ihren Stand aufbauen wollte, konnte die Polizei in Abstimmung mit der Stadt heute Platzverweise verteilen.
“Stell dir vor, es ist NPD-Markt und kein Neonazi geht hin”, sagte ein Gegner des Infostands am Fischmarkt, für den die NPD bis 18 Uhr offiziell eine Genehmigung hat. Etwa vierzig Teilnehmer gegen den geplanten NPD-Stand hatten sich im Laufe des Tages immer wieder hier versammelt. Zuvor hatten verschiedene Initiativen zum Protest ausgerufen.
Kommentar: Katz- und Mausspiel der NPD
Dass die NPD demokratiescheu ist, braucht gewiss nicht mehr gesagt zu werden. Sie liebt die Meinungshoheit, um allen ihre einzig wahre Wahrheit verkünden zu können. Und so ist es nicht ungewöhnlich, dass es sie stört, wenn andere Leute auf ihrem Propagandaterritorium stehen und eine Gegenmeinung präsentieren. Doch dass sie Angst vor ihrem politischen Gegner hat, ist hingegen schon ungewöhnlich. Wie sonst könnte man es erklären, dass die NPD darauf verzichtete, ihren Informationsstand an so prominenter Stelle wie dem Fischmarkt zu errichten? Freilich waren zeitweise bis zu 40 Antifaschisten und engagierte Demokraten auf dem Fischmarkt, um das Gegengewicht zur rechtsextremistischen Propagandaorgel herzustellen. Allerdings hat das Neonazis bisher noch nicht davon abgehalten, an diesem Ort in Erscheinung zu treten. Stattdessen liefert sich die NPD mit Stadt und Polizei ein Katz- und Maus-Spiel und macht sich damit lächerlich.
Dabei ist die Strategie alles andere als das. Sie ist genau genommen sogar ziemlich geschickt. Auf der einen Seite wurden Polizei und antifaschistische Kräfte auf zwei Punkte der Stadt gebündelt: Fischmarkt und Schönwalde-Center. Währenddessen konnten die Neonazis ungestört mit ihrem mobilen Infostand durch die Stadt fahren und von dem Vorteil Gebrauch machen, spontan einen Infostand zu errichten. Dennoch ist diese Strategie recht schnell durchschaut worden, sodass es der NPD an keinem einzigen Ort gelang, über längere Zeit einen Infostand zu errichten und ihre Propaganda zu verbreiten. Kein Ort für Neonazis in Greifswald. Das ist das Fazit des Verstecke- und Fangspiels, das sich die NPD mit Stadt, Polizei und Bürgern der Stadt Greifswald lieferte.
Fotos und Bericht: webMoritz
*Ergänzung, 10. November, 20:36*: Auf dem Fleischervorstadtblog und daburna sind ebenfalls Beiträge zum Thema erschienen. Der originale Wortlaut der Pressemitteilung der Hansestadt Greifswald wurde mittlerweile auf dem Blog der Greifswalder Grünen veröffentlicht.
von Gabriel Kords | 08.11.2010
Die Polizei machte einen mutmaßlichen Täter dingfest.
Am Wochenende hat es in Greifswald einen gewalttätigen Angriff auf einen Studenten gegeben, der Mitglied der “Turnerschaft Cimbria” ist. Wie die Polizei mitteilt, war der 24-jährige Kommilitone am Samstagmorgen gegen 2 Uhr allein in Höhe des Greifswalder Bahnhofs unterwegs. Dort traf er auf eine Gruppe von etwa 10 bis 15 Jugendlichen, die ihn wegen des Verbindungsbandes, das er sichtbar trug, beschimpften und dann auch handgreiflich wurden. (mehr …)
von webmoritz. | 25.10.2010
Ein Beitrag von Alexander Müller und Torsten Heil
Dieser Mann hat das Anzeigen-Blatt angeblich wieder eingesammelt.
In Greifswald liefern sich eine Verlegerin und der Geschäftsführer der WVG einen erbitterten Kleinkrieg. Dabei überschreiten sie anscheinend nicht nur Grenzen des guten Geschmacks, sondern auch die Schwelle zur Kriminalität. Die Polizei ermittelt.
Als der Optiker Andreas Arnold die Türglocke seines Geschäftes hört, ahnt er noch nicht, dass dieser Moment der Auftakt zu einem neuen Kapitel einer Provinzposse der ganz besonderen Art sein wird. Durch die Tür tritt ein Mitarbeiter des Anzeigenblattes “Stadtgespräch”. Wie immer lässt er ein paar kostenlose Hefte im Laden und setzt seine Tour durch die Geschäfte der Greifswalder Innenstadt fort. Doch diesmal ist etwas anders als sonst.
Nur wenige Minuten nachdem der Verteiler den Optiker verlassen hat, läutet die Türglocke ein weiteres Mal. Ein kräftig gebauter Mann mit grünem Overall und schwarzer Weste betritt das Brillengeschäft. “Wir müssen die Ausgaben vom ‘Stadtgespräch’ wieder mitnehmen, es hat sich dort ein Druckfehler eingeschlichen”, erklärt er dem verdutzten Andreas Arnold. Kurzerhand steckt der Unbekannte alle Hefte ein und verschwindet wieder. Wer ihn geschickt hat, sagt er nicht. Verwundert blickt ihm Andreas Arnold durch sein Schaufenster hinterher und beobachtet, wie noch zwei weitere in grün und schwarz gekleidete Männer die Nachbarläden durchstreifen, überall auf der Suche nach dem kostenlosen Anzeigenblatt. Mehrere Hundert von ihnen werden sie am Ende des Tages eingesackt haben. Bei der Truppe handelte es sich aber keinesfalls um Mitarbeiter des “Stadtgesprächs”. Vielmehr wollen Augenzeugen die Männer mit den grünen Overalls als Hausmeister der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald (WVG) erkannt haben.
“Das bedroht meine Existenz”
Der Unbekannte versteckte sich hinter einer Aktentasche.
Als Grit Juhnke, Herausgeberin des Stadtgesprächs, von einer verwunderten Leserin über die seltsamen Vorgänge informiert wird, glaubt sie zunächst an einen schlechten Scherz. Von einem Druckfehler in ihrem Heft weiß sie nichts und von einer großflächigen Rückrufaktion erst recht nicht. Sofort fährt sie an den Ort des Geschehens. Noch im Auto beschleicht sie eine düstere Ahnung, wer hinter dem Diebstahl ihrer Hefte stecken könnte. In der aktuellen Ausgabe für Oktober und November befindet sich nämlich ein kritischer Beitrag über die Mieterhöhungen der WVG, illustriert mit einer martialischen Fotomontage mit dem WVG-Geschäftsführer Klaus-Peter Adomeit. Das Bild zeigt den Funktionär gefesselt in einem Schandpfahl und der öffentlichen Schmähung preisgegeben. Juhnkes Verdacht: Adomeit könnte seine Hausmeistertruppe von der WVG Diensleistungsgesellschaft (DLG) losgeschickt haben, um die Hefte mit dem unliebsamen Beitrag einzusammeln und zu vernichten. “Das bedroht meine Existenz”, so Juhnke weiter.
Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, wäre das nur der traurige Höhepunkt einer Privatfehde zwischen zwei Menschen, die jedes Maß im respektvollen Umgang miteinander verloren haben. Adomeit gegen Juhnke – dieser Konflikt schwelt schon seit langem. Bereits im März erschien in Juhnkes Anzeigenblatt ein umstrittener Beitrag über die Mehrkosten der Stadthallensanierung, an der Adomeit als Geschäftsführer der Projektgesellschaft Stadthalle (PGS) maßgeblich beteiligt war. Mithilfe seines Anwalts erwirkte der WVG-Chef wiederum eine Gegendarstellung im aktuellen “Stadtgespräch”. Außerdem ließ er alle Ausgaben aus seinen WVG-Gebäuden entfernen.
“Ich habe nichts gegen Pressefreiheit”
Aber hat der WVG-Chef nun tatsächlich die Grenze zur Kriminalität überschritten und seine Getreuen damit beauftragt, Juhnkes Magazin aus dem gesamten Stadtbild zu beseitigen?
Adomeit will die Vorwürfe nicht kommentieren. Ob er für die unrechtmäßige Rückrufaktion nun verantwortlich ist, will er weder bestätigen noch dementieren. “Ich habe nichts gegen die Pressefreiheit, aber gegen die Darstellung meiner Person im aktuellen Stadtmagazin habe ich mir Rechtsbeistand geholt”, erklärt er weiter.
Fakt ist: Verlegerin Juhnke stellt Strafanzeige wegen Verdachts auf Untreue, Unterschlagung und Diebstahl gegen drei bekannte Tatverdächtige und eine unbekannte Person. Wie Polizeisprecher Axel Falkenberg bestätigt, liegt WVG-Geschäftsführer Adomeit im Fokus der Ermittlungen. Auch die Namen der drei angeblichen DLG-Hausmeister liegen der Polizei vor. “Herr Adomeit wird sich persönlich zu den Vorwürfen äußern müssen”, erläutert Falkenberg das weitere Vorgehen der Beamten.
Doch während die Polizei noch ermittelt, scheint die nächste Runde in der Posse zwischen den Streithähnen Adomeit und Juhnke bereits eingeläutet zu sein. “Wer wie Frau Juhnke den Weg über die Medien geht, der muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen”, poltert Adomeit. Der Punkt, an dem noch eine vernünftige Lösung zwischen zwei vernünftigen Menschen möglich wäre, ist längst überschritten.
Fotos: privat (Unbekannter Mann), Bildschirmfoto (Startseite)
von Christine Fratzke | 24.07.2010
Ungewohnte Szenen spielten sich am Sonnabend, dem 24. Juli, am Museumshafen ab. Ursprünglich sollte ein Flashmob mit dem Motto “Beer floating” nach finnischem Vorbild stattfinden. Die Idee: Alle, die wollten, sollten sich ihre Luftmatratze oder Ähnliches schnappen, sowie ein paar Freunde und Bier oder andere Getränke und sich damit auf dem Ryck treiben zu lassen. Doch es kam anders. Der Flashmob begann um 14 Uhr, allerdings sind nur wenige gekommen. Zwei Boote schipperten bereits im Ryck, ein paar Schlauchboote wurden an Land aufgepumpt. Man entschied sich auf Grund der geringen Teilnahme, den Flashmob abzubrechen.
Teilnehmer Andreas verkündet, unter wachsamen Augen, den Abbruch des Flashmobs.
Das erfreute die Greifswalder Polizei, die mit vielen Beamten zahlreich am Museumshafen vertreten war. Sie nahmen sich Andreas, der den Abbruch der Aktion verkündete, zur Seite – und ließen verkünden, dass die Aktion keineswegs geduldet sei. Es handele sich bei diesem Flashmob um keine angemeldete Veranstaltung. Weiterhin werde die Sicherheit gefährdet, wenn man Boote alkoholisiert fahren würde und die Anwesenden sollen sich zurückziehen. „Ich musste nun die Veranstaltung anmelden, so wurde es mir angeraten. Das dauert nun aber zwei Wochen“, sagt Andreas, der als Verantwortlicher für die Veranstaltung von der Polizei auserkoren wurde.
Wasserpolizei mit Motorboot versus Schlauchboot.
2,3 Promille auf dem Boot
Zwei junge Männer, die sich bereits im Schlauchboot auf dem Ryck befanden, interessierte das zunächst wenig. Sie schipperten vor sich hin – die Wasserpolizei intervenierte. Dabei kam es zu einer kurzen Verfolgung. Doch das Schlauchboot musste sich schnell geschlagen geben. Personalien wurden aufgenommen, der Blutalkohol getestet. 2,3 Promille wurden gemessen.
Die Stimmung war gedrückt. Eine kleine Gruppe ist extra aus Rostock angereist – samt Schlauchboot. Manche Anwesende machten aber aus der Not eine Tugend und setzten sich an Land in ihre Schlauchboote und tranken dort ihr Bier. Nach und nach verließen sie den Museumshafen, auf mehrmals ausdrücklich geäußerten Wunsch der Polizei. “Warum funktioniert sowas in Finnland, aber nicht in
Aus der Not eine Tugend machen.
Deutschland?”, fragte eine Teilnehmerin in die Runde. Sie gab sich die Antwort selbst: “Weil wir in Deutschland sind.” Die Flashmobber sind dann weiter zur Fleischerwiese gezogen und hofften, wenigstens dort die Schlauchboote zum Einsatz kommen zu lassen.
Fotos: Christine Fratzke
