Entscheidung über Wiederholung muss Wahlprüfungs- ausschuss treffen

von David Vössing | 21.02.2011

In einer Email aus dem Dekanat an alle Medizinstudenten wurde zur Wahl der Liste „Offene Volluniversität“ aufgerufen, auf der fast ausschließlich Medizinstudenten standen. Daraufhin wurde die Wahl von einigen Studenten angefochten.

Professor Heyo Kroemer ist der Dekan der Medizinischen Fakultät.

Im Gespräch mit dem webMoritz machte Heyo Kroemer, Dekan der Medizinischen Fakultät deutlich, dass er den Sachverhalt bedauert und rechtlich nicht bewerten will. Diese Entscheidung soll der Wahlprüfungsausschuss klären. In der Senatssitzung am Mittwoch wurde bekannt, dass der Wahlprüfungsausschuss in den nächsten Wochen über den Sachverhalt zusammentritt und über die Wahlanfechtung entscheidet.

webMoritz Herr Professor Kroemer, einige Studenten haben Widerspruch zur Senatswahl eingelegt, mit der Begründung, das Dekanat der Medizinischen Fakultät habe Wahlbeeinflussung betrieben. Wie sehen Sie das?

Professor Heyo Kroemer Ich möchte und ich kann das rechtlich nicht bewerten. Faktum ist, dass aus dem Studiendekanat der Medizinischen Fakultät eine Email an alle Medizinstudenten gegangen ist mit der Aufforderung eine bestimmte Liste zu wählen. Das ist ohne Wissen der Fakultätsleitung passiert. Aber da das in Verantwortlichkeit des Studiendekans und mir liegt, haben wir dafür unverzüglich die Verantwortung übernommen und namens der Medizin unser Bedauern ausgedrückt. Für den Fall, dass die Wahlprüfungskommission entscheidet, die Wahl zu wiederholen, sind wir bereit, uns mit organisatorischen und materiellen Maßnahmen zu beteiligen. Der Entscheidung der  Wahlprüfungskommission möchte ich aber nicht vorgreifen.

webMoritz In der E-Mail an die Medizinstudierenden stand, dass sie alle Kandidaten vorstellen wollen. Vorgestellt wurden aber nur alle Medizinstudenten. Alle Bewerbenden sind gleich. Sind Bewerberinnen und Bewerber, bei denen „Medizin“ als Studienfach angegeben wird, Ihrer Auffassung nach „gleicher“?

Kroemer Ich glaube nicht, dass es ein Komparativ von gleich gibt. Zum Hintergrund folgendes: Wir haben in der Medizin seit Jahren unsere Studenten aufgerufen zur Wahl zu gehen. Gleiches haben andere Fakultäten, wie etwa die Philosophische Fakultät , auch gemacht. Ich heiße die Email nicht gut. Letztendlich ist so etwas passiert, was aus unserer Sicht nicht hätte passieren dürfen.

„Einstellige Wahlbeteiligungszahlen problematisch“

webMoriz Ist es wirklich entscheidend, dass Medizinstudenten die Mehrheit im Senat stellen?

Kroemer Ich halte es für entscheidend, dass sich eine ausreichende Zahl von Studenten an den Wahlen zum Senat beteiligt. Der Senat ist ein wesentliches Entscheidungsgremium dieser Universität. Darin sind ein erheblicher Anteil an Studenten vertreten, die auch durch eine ausreichende Wählerschaft legitimiert sein sollten.

webMoritz Egal welcher Fakultät?

"Senat ist ein wesentliches Entscheidungs-gremium dieser Universität"

Kroemer Zunächst ist selbstverständlich egal, welcher Fakultät sie angehören, weil derjenige gewählt wird, der die meisten Stimmen hat. Dass  über Wahlen auch bestimmte Interessen vertreten werden können, liegt allerdings in der Natur demokratischer Systeme. Deswegen bin ich auch dezidiert der Ansicht, dass Fakultäten ihre Studenten ermuntern sollten, an den Wahlen zu teilzunehmen. Die einstelligen Wahlbeteiligungszahlen aus einer Reihe von unseren Fakultäten halte ich für problematisch, weil die resultierenden Ergebnisse einen großen Teil der Meinungsbildung innerhalb der Studierendenschaft nicht reflektieren können.

webMoritz Werden Sie sich gegenüber dem Wahlleiter noch zu diesem Thema äußern?

Kroemer Der Vorgang war folgendermaßen: Ich bin am Freitag, nachdem die Studierenden den Widerspruch eingelegt haben, vom Kanzler angerufen worden. Wir haben dann am darauffolgenden Montag von der Fakultätsleitung eine Stellungnahme verfasst, die drei Punkte enthält. Erstens können wir den Sachverhalt so verifizieren. Zweitens bedauern wir den Sachverhalt und übernehmen die Verantwortung und drittens beteiligen wir uns materiell und organisatorisch  falls es zu einer Neuwahl kommt. Wir haben unverzüglich diese drei Punkte an den Kanzler und den Rektor geschickt. Die Sache liegt jetzt im Wahlprüfungsausschuss, dem ein Kollege aus der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät vorsitzt.

webMoritz Herr Kroemer, vielen Dank für das Interview.

Das Interview führte David Vössing.

Fotos: David Vössing (Heyo Kroemer, Senat), Wahlliste ridcully via flickr,