von Carsten Schönebeck | 19.05.2009
Am Mittwoch, dem 20. Mai, laden die Bürgerschaftsfraktionen der SPD, der Linken und der Grünen/ok zu einem Informatonsabend „Wie weiter mit dem Hafen Ladebow“. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Bürgerschaftssaal des Rathauses. Neben Vertretern der Bürgerinitiative „Hafen Ladebow“ wird auch Joachim Gramke, der Geschäftsführer der Greifswalder Hafengesellschaft, Rede und Antwort stehen.
Blick über die Dänische Wieck nach Ladebow
Der Hintergrund
Anfang kommender Woche, am 25. Mai, wird die Greifswalder Bürgerschaft eine der letzten großen Entscheidungen dieser Legislatur treffen müssen. Die Zukunft des Greifswalder Industriehafens steht auf der Kippe. Nach dem seit den neunziger Jahren mehr als 25 Millionen Euro in den Ausbau und die Modernisierung gesteckt wurden, kostet die derzeitige Nutzung des Geländes die Stadt jährlich geschätzte 170.000 Euro. Gegen alle Prognosen bevorzugt die Industrie die Nachbar- und Konkurenzhäfen wie Lubmin und Stralsund und selbst der winzige Hafen in Vierow (zwischen Greifswald und Lubmin) ist derzeit sehr gefragt. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 18.05.2009
Mit hauptsächlich studentischen Kandidaten für die Bürgerschaft veranstaltet der webMoritz am Dienstag, dem 19. Mai um 20 Uhr eine Podiumsdiskussion im St. Spiritus.
Am 7. Juni wählt Greifswald eine neue Bürgerschaft. Fast 30 Prozent der Greifswalder sind Studenten, Professoren oder sonstige Mitarbeiter der Ernst-Moritz-Arndt-Universität. Kein Wunder also, wenn auch jene in diesen Wochen in den Wahlkampf ziehen und ebenso als wichtige Wählerzielgruppe intensiv umworben werden.
Um im Speziellen auf die Schnittstellen zwischen Universität und Bürgerschaft und die Belange der Studenten einzugehen, laden wir euch ein: Informiert euch, diskutiert, fragt nach!
Teilnehmer: v.l.n.r. Franz-Robert Liskow (CDU), David Wulff (FDP), Klaus Stampa (SPD), Anja Reuhl (Grüne), Dr. Gerhard Bartels (Linke), Ludwig Spring (BG)
Alle antretenden Parteien und Bündnisse wurden eingeladen, einen Kandidaten mit besonderem Bezug zur Hochschule zu entsenden. Bisher zugesagt haben uns die Studenten Franz-Robert Liskow (CDU), Klaus Stampa (SPD), Anja Reuhl (Bündnis 90/Die Grünen), David Wulff (FDP), der Sprachwissenschaftler Dr. Gerhard Bartels (Die Linke) und Gymnasiallehrer Ludwig Spring (Bürgerliste Greifswald). Die Moderation übernimmt Frederic Beeskow, der bis Januar 2009 Präsident des Studierendenparlaments war. (mehr …)
von Gabriel Kords | 13.05.2009
Auf die im Februar von der Fraktion der Linken beim Innenministerium eingereichte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Dr. Arthur König gibt es inzwischen eine Reaktion. Wie die Ostsee-Zeitung in Ihrer heutigen Greifswald-Ausgabe berichtet, hat Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Greifswalds Oberbürgermeister eine Rüge erteilt.
Grund für die Beschwerde der Linken war die offensichtlich nicht rechtmäßige Vergabe eines Auftrags an einen Rechtsanwalt im Zuge des Verkaufs der WVG, der im Dezember vergangenen Jahres endgültig geplatzt war. Der Oberbürgermeister hatte den über 12000 Euro schweren Auftrag eigenhändig an den Rechtsanwalt Professor Frank Hardtke vergeben. Pikant an der Sache: Hardtke ist Königs Parteifreund (beide CDU) und sitzt zudem auch für die Bürgerschaft als sachkundiger Bürger in einem Ausschuss.
Hardtke wurde eingeschaltet, als der Deal bereits geplatzt war. Er war unter anderem an der Aushandlung der Rückzahlung von 1,5 Millionen Euro beteiligt, die von der Gesellschaft KVG als Entschädigung für den geplatzten Deal gezahlt wurden.
Caffiers Rüge enthält die Aufforderung an den Bürgermeister, „sich künftig rechtskonform zu verhalten.“ Laut Ostsee-Zeitung entgeht er weiteren rechtlichen Schritten nur, weil er sein Vorgehen im März nachträglich von der Bürgerschaft absegnen ließ.
Rüge als Racheakt? (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 12.05.2009
Wohl nicht zufällig kurz vor den Kommunal- und Europawahlen veranstaltete die SPD vor wenigen Tagen einen Ehrenamtsempfang im St. Spiritus. Engagierten Greifswaldern aus allen Lebensbereichen sollte hier mit Buffet, Getränken und vielen warmen Worten gedankt werden. Im Vorfeld der Veranstaltung ergab sich für den webMoritz die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Ministerpräsident Erwin Sellering. Das vollständige Interview werdet ihr in einigen Wochen im Moritz-Magazin lesen können, doch zumindest eine Zusammenfassung wollen wir euch nicht vorenthalten.
Erwin Sellering war zuletzt durch seine Äußerungen zur DDR in die öffentliche und mediale Kritik geraten, viele mutmaßten er wolle sein bisher kaum vorhandenes Image aufpolieren und Sympathiepunkte bei „seinen“ Landeskindern sammeln. Mit seinen Aussagen zur Verwaltungskostenbeitrag dürfte ihm das bei den Studenten kaum gelingen.
Gebühren, ihre Höhen und Tiefen
Ministerpräsident Erwin Sellering im Interview mit den Moritz-Medien - Bild: Christine Fratzke
Im Gespräch betonte Sellering, der 1994 aus Nordrhein-Westfalen nach Greifswald kam, seine Verbundenheit zur Region und schwärmte von seiner Arbeit als Ministerpräsident, die es ihm erlaube, alle Aspekte des Landes vom Tourismus bis zur Wirtschaft hautnah zu erleben. Besonders auch für junge Menschen sei Mecklenburg-Vorpommern interessant, weil es gute Ausbildung mit niedrigen Lebenshaltungskosten verbinde. Der kürzlich beschlossenen Verwaltungskostenbeitrag ist in Sellerings Augen ein Erfolg: „Das ist natürlich keine Studiengebühr und überhaupt nicht vergleichbar, wenn man die Höhe sieht. Studiengebühren wird es hier nicht geben. Verwaltungsgebühren gab es aber schon immer, wir haben das nun lediglich geordnet und vor allem eine Obergrenze eingezogen.“ Auch das Model der Studienkonten, das die SPD seit ihrem Parteitag vor wenigen Wochen vertritt, verteidigte er: „Durch diese Konten soll ein lebenslanges Lernen über das Erststudium hinaus gesichert werden. Das ist eine Ausweitung der bestehenden Freiheit von Studiengebühren. Wir wollen damit aber auch Anreize und Vorteile schaffen, für Leute die ihre Hochschulausbildung schnell zum Erfolg bringen.“
Zu den Schließungen einiger Studiengänge an den beiden Landesuniversitäten äußerte er sich relativierend:„Die Abschaffung einiger Studiengänge in den vergangenen Jahren war notwendig, um die Universitäten gut und sicher aufzustellen. Dieser Prozess ist aber beendet. Es gibt keine Diskussion, irgendetwas aktuell zu verkleinern.“
„Die politische Verhandlung ist zu Ende“
Wenig eindeutig positionierte Sellering sich dagegen zum geplanten Kohlekraftwerk in Lubmin. (mehr …)
von Laura Brehme | 10.05.2009
Greifswald befindet sich im Wahlkampf. Und das macht sich langsam bemerkbar – nicht nur durch Plakate und Stände. Vor allem SPD und Grüne setzen auf Politikprominenz.
Jürgen Trittin (links) und Martin Schulz
Vor ein paar Wochen kam einer der beiden Bundesvorsitzenden der Grünen Cem Özdemir nach Greifswald (wir berichteten) und stand Rede und Antwort zu kommunalen, bundespolitischen und europapolitischen Themen. Schließlich sind in Greifswald bald genau diese Wahlen. Zunächst die Wahl zum Europaparlament und zur Greifswalder Bürgerschaft – beide am 7. Juni. Und dann natürlich die Bundestagswahl im September. (mehr …)
