von webmoritz. | 25.08.2010
Bildungsminister Henry Tesch (CDU) sprach im Sommerinterview über sein Faible für das Planen, die Zukunft der Lehrerausbildung in Greifswald und seine Probleme mit Ministerpräsident Erwin Sellering im Schweriner Café Prag.
Henry Tesch im Gespräch mit dem webMoritz im Cafe Prag in Schwerin.
webMoritz: Herr Tesch, es fühlt sich zwar momentan nicht so an, aber wir haben Sommer. Wo zieht es den Minister aus dem Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern denn hin im Urlaub? Sind Sie eher der Wander- oder der Wassertyp?
Henry Tesch: Ich bin jemand, der in der Regel im Land bleibt. Ich bin viel auf der Mecklenburgischen Seenplatte unterwegs. Ich finde es herrlich dort, paddle gern und fahre mit dem Boot. Mein Urlaub dort in diesem Jahr war wunderbar, ich konnte mich sehr gut erholen.
webMoritz: Diese Erholung konnten Sie sicher gut gebrauchen, denn zu Hause haben Sie jede Menge Ärger. Kürzlich titelte die Greifswalder Ausgabe der Ostsee-Zeitung, dass die Landesregierung ihre Pläne, die Lehramtsausbildung in Greifswald zu schließen, auf Eis gelegt hat. Immerhin eines ihrer wichtigsten Projekte. Sind Sie mit ihrer Hochschulpolitik in dieser Frage gescheitert?
Tesch: Nehmen Sie es mir nicht übel, aber das ist genau das Problem von Protesten und Diskussionen! Auch Studierende sollten einmal hinterfragen, wer die Beschlüsse in diesem Land eigentlich gefasst hat. Die Konzentration der Lehramtsausbildung ist schon 2006 vor meiner Amtszeit beschlossen worden.
webMoritz: Das ist richtig.
Tesch: Aber in der Frage kommt das nicht vor, und das geht so nicht. Wir haben zu Beginn der Koalition vor vier Jahren eine Situation vorgefunden, in der sich der Landtag und die alte Landesregierung in bestimmten Punkten bis hin zu den Zielvereinbarungen verständigt haben. In einem Rechtsstaat muss ich das ernst nehmen! Und es hieß: es gibt eine Konzentration der Lehramtsausbildung in Rostock. Davon ist die Landesregierung nicht einen Schritt zurückgegangen und das ist auch nicht vom Tisch. Jetzt vor den neuen Zielvereinbarungen ist das natürlich ein Thema, und die Studierenden gehen auf die Straße und protestieren. Ich merke eine gewisse Kampagnenfähigkeit dabei, gerade wenn ich sehe, wie die Studierenden argumentieren. Entweder sie wissen die Wahrheit nicht oder wollen sie nicht wissen. Aber die Ausgangsbedingungen sollte man schon kennen, gerade als Hochschulstudent!
„Hochschulgremien sollen bis etwa Ende September äußern“
webMoritz: Was genau sind denn die Ausgangsbedingungen, die wir kennen sollten?
Tesch: Wir müssen die alten Beschlüsse nehmen und jetzt genau schauen, welche Lehrer brauchen wir wo, wann und in welchen Fächern. Und ich sage, wenn wir die Lehrerbildung in Rostock konzentrieren, dann geht das nur unter Einbeziehung der Universität Greifswald. Das ist auch Konsens innerhalb der Landesregierung. Fakt ist aber auch, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern in Zukunft nicht so viele Gymnasiallehrer brauchen. Wir brauchen vehement Lehrer für die Grundschulen. Daher hat die Landesregierung eine AG Lehrerbildung einberufen, um genau zu schauen, welche Fächer man in Greifswald ansiedeln kann. Daher gehe ich davon aus, dass wir nach Abschluss der neuen Zielvereinbarung weiterhin Lehrer in Greifswald ausbilden werden. Aber – das sage ich ganz klar – wir sind dem Grundbedarf des Landes verpflichtet.
webMoritz: Wie sieht denn der weitere Zeitplan aus? Können wir bis zum Ende des Jahres mit einer neuen Zielvereinbarung rechnen?
Tesch: Die Verhandlungen wurden nach einem Auftaktgespräch mit dem Staatssekretär in den vergangenen Wochen mit den Hochschulleitungen intensiv weitergeführt. Es fand jeweils eine Gesprächsrunde statt. Eine weitere ist für den Zeitraum Ende August angesetzt. Danach werden letzte offene Fragen mit den Hochschulen politisch geklärt. Die Hochschulgremien selbst sollen sich nach der bisherigen Planung bis etwa Ende September äußern. Danach beginnt die Ressortabstimmung der Landesregierung mit dem Ziel der zeitgerechten Vorlage im Parlament zum Jahresende.
webMoritz: Was halten Sie denn von dem Positionspapier der Studierendenschaft aus Greifswald, welches kürzlich auch in einen Beschluss des Senates der Universität maßgeblich eingeflossen ist?
Thomas Schattschneider bei der Präsentation des Positionspapiers
Tesch: Ich finde, das Positionspapier ist eine hochwertige Arbeit. Aber wenn man dort davon ausgeht, dass die Kapazitäten in Rostock und Greifswald ausgebaut werden müssen, dann wird es schwierig, einen Kompromiss zu finden. Nur wenn beide Universitäten ein Modell vorlegen, welches die wichtigsten Eckpunkte berücksichtigt, dann wird sich die Landesregierung dieses auch zu Eigen machen können. Diese Eckpunkte sind eine konzentrierte und bedarfsgerechte Lehrerausbildung im Land, sowie die Berücksichtigung der Besonderheiten im Unterbau der einzelnen Universitäten. Eins allerdings sage ich immer wieder: Das Modell „Alles bleibt beim Alten“ ist kein Modell!
„Das klingt ja fast wie ein Hilferuf aus dem Senat!“
webMoritz: Im Senatsbeschluss vom 18. August heißt es, „Bildungswissenschaften und Fachdidaktik müssen am Standort Greifswald bleiben.“
Tesch: Das klingt ja eher wie ein Hilferuf aus dem Senat! Ist das eine Aufgabe des Bildungsministeriums? Das ist doch eine sehr spannende Frage.
webMoritz: Sie sprechen immer wieder von einem „Grundbedarf“ an Bildung, der sichergestellt werden müsse. Gleichzeitig wird in den aktuellen Eckwerten der Hochschulentwicklung nach den bildungspolitischen Sternen einer international anerkannten Hochschullandschaft in Mecklenburg-Vorpommern gegriffen. Wie geht ein solches Sparflammen-Angebot mit derartigen Ansprüchen einher?
Tesch: Sie haben ja nicht nur eine Frage gestellt, sondern im Grunde die Wertung schon vorweg genommen. Für Sie scheint es außer Frage zu sein, dass das Sparflamme ist. Das kann man so sehen, aber ich sehe das nicht so. Ich habe mit vielen Studierenden gesprochen, die sagen, dass sie keine Anstellung finden. Wir haben erst kürzlich ein Überangebot von Juristen gehabt. Ich halte es für richtig, dass jemand auch in Baden-Württemberg weiß, die Bundesrepublik braucht bis 2030 so und so viele Lehrer in Naturwissenschaften. Und ich halte es für richtig, dass genau diese Kapazität dann vorgehalten wird. Das beißt sich nicht mit hochwertiger Forschung, auch die muss man darauf ausrichten. Für mich passt das zusammen und wenn das als „Planwirtschaft“ verschrien wird, dann kann ich auch mit dieser Überschrift leben.
webMoritz: Und das als CDU-Mitglied….
Tesch: Natürlich, ich lebe mit „Planwirtschaft“ an der Stelle auch als CDU-Mitglied. Wenn sich auf der sinkenden Titanic alle beschweren und nach dem vierten Gang schreien und ich sage: steigt lieber in die Beiboote, denn so erreichen wir das Land, dann lebe ich mit dem Vorwurf.
webMoritz: Wenn Bedarf und Kapazität von Bildung immer deckungsgleich sein müssen, warum leistet sich das Land dann zwei teure medizinische Fakultäten?
Tesch: Die Frage ist natürlich berechtigt. Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern ja auch die Diskussion gehabt, ob wir überhaupt zwei Universitäten brauchen? Da war meine Antwort sofort ja. Und es gibt immer noch Leute, die sagen, das muss eigentlich nicht sein. Auch die Medizin ist ein wichtiger Eckpfeiler in diesem Bundesland, der erhebliche Mittel bekommt und auch bindet. Das ist politischer Konsens. Natürlich flammt da auch die Frage auf, ob das in der Größenordnung alles sein muss. Um auf die Lehrerbildung zurück zu kommen, glaube ich daran, dass wir darauf angewiesen sind, mit beiden Universitäten zusammen zu arbeiten. Es muss verhindert werden, dass beide Hochschulstandorte gegeneinander arbeiten. Wir müssen uns allerdings auch am Bedarf des Landes orientieren. Ich glaube nicht, dass irgendwer im Land das anders sieht, wenn Sie die Menschen einmal fragen.
webMoritz: Beim Bildungsbericht 2010 hat Mecklenburg-Vorpommern mittelmäßig bis schlecht abgeschlossen. Bei der Leseleistung in Englisch liegen wir auf dem drittletzten Platz. Heißt Bedarf nicht auch, dass in die Qualität der Bildung an Schulen investiert werden muss?
Tesch: Ja, das passiert doch auch. Und wenn im Westen alle Englischlehrer hätten Russisch lernen müssen, dann wüsste ich gerne mal, wie die Russischergebnisse eines Bildungsberichts in Baden-Württemberg wären. Insofern bitte ich um Verständnis, dass wir als Landesregierung keinem einzigen Lehrer gekündigt haben. Viele der alten Russischlehrer haben sich neu qualifiziert und die Ergebnisse werden sich jetzt schrittweise verbessern.
„Er ist ja auch der Meinung, die Rolle der Opposition mit ausführen zu müssen“
Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsminister Henry Tesch (CDU): "Ich bin nicht jemand, der an seinem Stuhl klebt."
webMoritz: Das neue bildungspolitische Dreamteam aus Ministerpräsident Erwin Sellering und seinem bildungspolitischen Sprecher Mathias Brodkorb tourt landauf und landab, um zu verkünden, was in der Bildungspolitik gerade angesagt ist. Wer ist hier eigentlich der wahre Bildungsminister in Mecklenburg-Vorpommern?
Tesch: Wenn Sie fragen, was ich jeden Tag mache, dann sage ich Ihnen, dass wir von einem neuen Schulgesetz bis hin zum Zukunftsprogramm für den Lehrerberuf einige Projekte sehr erfolgreich auf den Weg gebracht haben.
webMoritz: Aber verkaufen Sie sich dann schlecht? Zuletzt hat Ihnen Herr Sellering bei den Fragen der Lehrerausbildung und der Entsendung von Bundeswehrsoldaten in Schulklassen zwei herbe Dämpfer in aller Öffentlichkeit verpasst. Ist der Rückhalt nicht mehr da?
Tesch: In einer Koalition sind beide Partner verantwortlich. Ich bin geborener Mecklenburger, ich bin so wie ich bin und kann die Dinge ab. Jeder ist für seinen Stil selbst verantwortlich. Für mich ist entscheidend, was am Ende auf dem Papier steht. In der Bundeswehrfrage gibt es eine Einigung, daher sehe ich das alles nicht so eng.
webMoritz: Herr Brodkorb hat sich kürzlich in den Senat gestellt und von „Hochschulkannibalismus“ gesprochen und dass die Universitäten gegeneinander ausgespielt werden würden.
Tesch: Von wem? Von uns sicher nicht! Aber Herr Brodkorb ist ein unabhängiger Abgeordneter. Er ist ja auch der Meinung, die Rolle der Opposition gleich mit ausführen zu müssen. Die Frage ist, ob man sich so verhalten muss und da sage ich nein.
webMoritz: Im nächsten Jahr ist wieder Landtagswahl. Wie sind denn Ihre persönlichen Ziele, können Sie sich vorstellen, als Abgeordneter zu kandidieren?
Tesch: Ich strebe definitiv kein Landtagsmandat an. Ich komme aus der Mecklenburgischen Seenplatte und dort werden unsere Wahlkreise bereits hervorragend vertreten.
webMoritz: Das heißt, Sie möchten weiterhin Bildungsminister bleiben?
Tesch: Ich habe mich für dieses Amt ja nicht beworben, sondern ich wurde gerufen. Das ist ein anderer innerer Zustand. Es stellt sich die Frage, nimmt man eine Aufgabe an? Ich habe damals gesagt, ich mache das. Jetzt hängt es davon ab, wie wir in diesem Land Bildung, Kunst und Kultur auf einem hohen Niveau weiter entwickeln können. Diese Entscheidung liegt jedoch nicht bei mir, sondern dazu müsste ich wieder gerufen werden. Aber ich bin nicht jemand, der an seinem Stuhl klebt.
webMoritz: Herr Tesch, vielen Dank für das Gespräch.
Das Gespräch führten Alexander Müller und Torsten Heil
Fotos: Torsten Heil (Henry Tesch), Marco Wagner (Thomas Schattschneider)
von Marco Wagner | 30.06.2010
Heute tagt erneut das Stupa. Es sollen heute bislang frei gebliebene Stellen besetzt werden. Daher stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Neben zahlreichen alten Anträgen, die noch behandelt werden müssen, wurden einige neue eingereicht. So zum Beispiel ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Heute wird im Hörsaal Löfflerstraße getagt.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Jakob Pallus
20:07 Zur Zeit wird der Saal noch sitzungstauglich umgebaut.
20:11 Pünktlich zum Startklingeln der Sitzung beginnt auch der Liveticker.
20:13 Im Hörsaal Löfflerstraße gibt es keine Mikrofone. Jeder, der sich äußern möchte, ist also allein auf sein Stimmvolumen angewiesen. Mal sehen, wer von den Stupisten morgen über Heiserkeit klagt.
20:15 Alexander Schulz-Klingauf stellt Fragen zum Rechenschaftsbericht. Korbinian antwortet ausführlich.
20:17 Schulz-Klingauf fragt, inwiefern Präsident Korbinian Geiger Kontakt zur Rechtsabteilung habe.
20:18 Schulz-Klingauf weiter: Fragen zu Protokollen und zu Fachschaftsrahmenordnungen.
20:19 AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ergänzt ihren Rechenschaftsbericht.
20:21 Konrad Ulbrich fragt den AStA zu geführten „Personalgesprächen“ – er will wissen, was genau sich dahinter verbirgt.
20:24 Schulz-Klingauf: Werden die neuen AStA-Referenten eine Fortbildungsveranstaltung besuchen? – Daniela Gleich meint, das sie geplant.
20:26 Fragen an Corinna Kreutzmann zu Details im Rechenschaftsbericht.
20:29 Es werden weiterhin Fragen an de AStA gestellt.
20:32 Daniel Focke, AStA-Referent für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik, wird nun ausgefragt zum AStA-Imagefilm.
20:34 Björn Reichel, AStA-Referent für Hochschulpolitik nennt die Vollversammlung einen „Flop“. Er bedankt sich dennoch für die Unterstützung. Es gibt verhalten Applaus.
20:36 Schulz-Klingauf befragt Björn zum Positionspapier zur LHG-Novellierung.
20:37 Björn ruft das StuPa auf, zur nächsten Vollversammlung interessantere Tagesordnungspunkte aufzuwerfen. Anders seinen nicht mehr Studenten zur Vollversammlung zu ziehen. Das Thema Lehramtsausbildung hat sich im Nachhinein nicht als Zugpferd erwiesen.
20:40 Frederic Beeskow schlägt vor, in den Semesterferien ein Konzept für die nächste VV zu erstellen, nicht jetzt darüber zu diskutieren.
20:42 Franz Küntzel äußert sich zur Organisation der Demo in Schwerin. Er bemüht sich derzeit um einige Redner für die Demo und hat zunächst bei denen angefragt, die er kennt. Kilian Dorner, Referent für Politische Bildung, informiert, dass die Grünen aufgrund von Terminüberschneidungen leider nicht an der Demo teilnehmen können.
20:47 Das Konzeptpapier Kilian Dorners ist nun Thema. Er stellt darin seine Ziele für seine Amtszeit vor.
20:50 Fragen an die Referenten für Studium und Lehre. Paula Zill kämpft für die Lehrerbildung, konnte aber bisher nur wenig Unterstützung mobilisieren.
20:54 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, die Frist für die AStA-Referenten, Berichte einzureichen, zu verlängern. Applaus vom AStA.
20:57 Die Planung der Erstsemesterwoche läuft trotz vakanter Referentenstelle und kommt gut voran, berichtet Susann Schulz vom AStA.
21:02 Korbinian Geigr weist darauf hin, dass Fragen an Referenten auch vor der Sitzung schriftlich gestellt werden könnten. Dadurch würde sich die Fragerunde vor der eigentlichen Tagesordnung erheblich verkürzen! Wir bitten darum!
21:06 Linn Göring, Referentin für Wohnungsangelegenheiten berichtet, dass eine mögliche die Teilnahme an einem Fest mit der WVG geplant ist.
21:08 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung plant eine Themenwoche gegen Homophobie und Sexismus in Zusammenarbeit mit dem Lesbisch-Schwulen Verband Deutschlands.
21:10 Nun sind die Moritz-Medien an der Reihe. Die Rechenschaftsberichte werden vorgestellt.
21:20 Ergänzungen der Arbeitsgruppen. Pedro Sithoe regt an, höhere Preise für die Beflyerung der Erstitüten durch kommerzielle Unternehmen zu verlangen. Der Vorschlag wird mit Applaus gewürdigt.
21:22 Die AG UniSolar will die Innenstadt mit 1000 Plakaten zubomben.
21:24 Die Berichte sind durch. Juhu!
21:25 Formalia: 22 Stupisten sind anwesend, das StuPa ist beschlussfähig.
21:26 Es wird an der Tagesordnung herumgedoktort.
Die Stupa-Sitzung findet heute im Hörsaal Löfflerstraße statt.
21:30 Der Top „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“, wird nicht nach hinten verschoben. Alexander Schulz-Klingauf wollte dies tun.
21:32 Martin Hackbarth beschwert sich über die Schiebereien der TOPs. Korbinian: „Was ist dein Antrag?“ Von Martin ist ein unverständliches Murmeln zu vernehmen, was so viel bedeuten soll wie: Ich hab keinen Antrag.
21:35 Jetzt ist Pause. Die Stimmung im Stupa ausgesprochen entspannt. Zumindest bis jetzt.
ab hier tickert Marco Wagner
21:52 Die Sitzung geht weiter. Jetzt soll die Vorsitzende der AG Wohnen gewählt werden. Linn Göring ist mit ihrer Nominierung einverstanden.
21:53 Linn ist nun gewählt. Es gibt eine Gegenstimme und viel Applaus.
21:55 Verwirrung in den Drucksachen, speziell bezüglich der Förderung des Projektes „Bei Anruf- Nachruf“.
21:59 Alexander Schulz-Klingauf beantragt, dass das Projekt im Voraus für 1050 Euro gefördert werden soll. Grund hierfür ist die Tatsache, dass bereits zugesagte Summen nachträglich verringert wurden.
22:01 Nun beginnt die namentliche Endabstimmung. Alle stimmen mit Ja. Außer Frederic Beeskow. Er stimmt mit nein.
22:04 Jetzt geht es um die Förderung der Fußball- Uni-Liga. Mit der Fördersumme sollen neue Trikots bezahlt werden.
22:08 Timo Schönfeldt fordert Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Es gibt eine Gegenrede von Frederic Beeskow. Änderungsanträge müssen zugelassen werden. Nach einer weiteren Gegenrede Alexander Schmidts gegen Frederic Beeskows Einwurf kommt es zur Abstimmung über Schluss der Debatte. Sie wird geschlossen.
22:10 Nun wird abgestimmt. Antrag angenommen.
22:12 Jetzt geht es um die Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des webMoritz. Der Chefredakteur schlägt Christine Fratzke vor.
22:14 Christine stellt sich vor. Es gibt einige Fragen. Unter anderem, ob sie auch unter der neuen Struktur dem webMoritz zur Verfügung stehen will. Sie möchte unter den neuen Bedingungen für den Bereich Kultur zuständig sein.
22:19 Jetzt wird abgestimmt. Wir warten sehnsüchtig auf das Ergebnis.
22:20 Nun stellt sich Valeria Kupreeva vor. Sie bewirbt sich für das AStA- Referat für Studienaustausch und ausländische Studierende.
22:23 Sie erzählt, dass sie sich bereits intensiv mit ihrem Vorgänger Andrej Horlau über das Referat unterhalten hat.
22:24 Frederic Beeskow lobt den Bewerberbogen und fragt, wie sie zum AStA gekommen ist.
22:25 Valeria erzählt, dass sie Engagement in der Studierendenschaft spannend findet und über Andrej zum AStA gekommen ist.
22:26 weiteres Lob von Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki für die Bewerbung.
22:27 Nun wird abgestimmt. Die Zettelkiste geht reihum. Jeder wirft seinen Schnipsel ein.
22:30 Christine Fratzke ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:31 Maximilian Willmann bewirbt sich auf das AStA-Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Er sieht seinen Schwerpunkt bei Kultur und der Erstiwoche. Er möchte vom StuPa zum AStA wechseln.
22:35 Maximilian gibt an, noch kaum Kontakte zur Greifswalder Kulturszene zu haben. Dennoch ruft Julien Radloff dazu au, Maximilian zu wählen.
22:37 Wahl. Die Zählkommission verteilt Stimmzettel…
22:39 … und sammelt ein. Auszählung läuft.
22:40 Valeria Kupreeva wurde gewählt. 20 Ja-Stimmen, je eine Nein-Stimme und Enthaltung.
22:41 Franz Küntzel stellt seinen Antrag vor, sich mit der Uni Lübeck solidarisch zu zeigen. Auch Lübeck ist stark von Sparmaßnahmen betroffen, so Franz.
22:43 Alexander Schmidt ist gegen den Antrag. Seiner Meinung nach ist das „Sache der Bürger Schleswig-Holsteins.“
22:43 Thomas Schattschneider beantragt, die Diskussion abzubrechen. Dieser Antrag wird angenommen. – Diskussion um den genauen Wortlaut des Antrags von Franz Küntzel.
22:46 Der Ursprungsantrag ist der endgültige Antrag – keine Änderung. Jetzt wird namentlich abgestimmt.
22:48 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – angenommen.
22:48 Maximilian Willmann wird einstimmig gewählt. Hinweis von Korbinian: Maximilian muss nicht zurücktreten, sein StuPa-Mandat ruht.
22:49 Jetzt kommt ein Geist aus der Vergangenheit: Ernst Moritz Arndt.
Thomas Schattschneider beantragt, den Patron der Uni wieder in die Namen der Gremien der Studierendenschaft aufzunehmen.
22:51 Alexander Schulz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.
22:52 Debatte geschlossen. Puh!
22:54 Endantrag steht nach einigen Abstimmungen über Änderungen fest. Der Antrag Thomas Schattschneiders wurde mit dem Korbinian Geigers miteinander verschmolzen. Thomas ist entschieden gegen dieses Vorgehen. Er will seinen Antrag, dass das StuPa sich entweder für oder gegen Arndt auf offiziellen Dokumenten entscheiden soll, in zwei Wochen erneut einbringen.
22:57 Die Abstimmung läuft. Konrad Ulbrich: „Guck dir doch den Mist mal an, der da steht.“ Er stimmt dagegen. Der Endantrag sah so aus, den bisherigen Beschluss, den Namen abzulegen, aufzuheben. Stattdessen sollte der Name wieder verwendet werden. Jeder Vertreter der Studierendenschaft sollte jedoch selbst entscheiden dürfen, ob er den Namen auf offiziellen Dokumenten verwenden will oder nicht.
22:58 Der Antrag wurde abgelehnt. Es bleibt beim Alten.
23:00 Antrag, eine befristete Stelle zu schaffen, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt auseinandersetzen soll. Heftige Kritik am Antrag.
23:15 Liebe Leser aufgrund technischer Probleme mit der Internetverbindung im Hörsaal Löfflerstraße kann zur Zeit nicht getickert werden. Ein Bericht über die restliche Sitzung wird später nachgereicht.
Was in der Zwischenzeit passierte:
– Das Studierendenparlament entschied sich für den Konkurrenzantrag von Thomas Schattschneider. Die Studierendenschaft soll nun eine Anschubfinanzierung für die Schaffung eines interdisziplinären Forschungszentrums mit dem Schwerpunkt Ernst Moritz Arndt geben.
23:31 Die Verbindung funktioniert wieder. Mal sehen, wie lange noch.
Zur Zeit ist Pause beim StuPa.
Wir haben leider immer noch technische Probleme. Wir bitten dies zu entschuldigen.
ab hier tickert Marco Wagner
00:05 Pedro Sithoe hat unser technisches Problem gelöst. Sein Computer kann im Gegensatz zu unserem eine Internetverbindung herstellen. Er hat uns mit seinem PC ausgeholfen. Danke!
Was in der letzten halben Stunde passierte:
– Hendrik Hausschild wurde zum studentischen Vertreter des Verwaltungsrates gewählt.
– Eric Kibler wurde zum Ersatzstellvertreter für Hendrik gewählt.
– Daniela Gleich forderte mehr Unterstützung Seitens des StuPas für die Mobilisierung von Teilnehmern der Demo.
– Der Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses wurde angenommen.
00:07 Die Sitzung wird bis um eins verlängert
00:11 Daniela Gleich berichtet über den Diebstahl im AStA unter dem Top Sicherheit im AStA-Büro.
00:13 Frederic Beeskow meint, dass Informationen wie der Diebstahl im AStA-Büro so schnell wie möglich öffentlich gemacht wird. Wenn solche Dinge unter Interna behandelt würden, könne innerhalb der Studierendenschaft der Eindruck entstehen, der AStA würde etwas vertuschen wollen.
00:15 Korbinian Geiger stellt klar, dass die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen informiert werden sollte. Es sei nie gaplant gewesen, dieses Ereignis auf Dauer als Interna zu behandeln.
00:19 Alexander Schmidt schlägt die Installation einer Kamera, die den Tresor beobachtet, vor, um weiteren Diebstahl zu verhindern.
00:22 Daniela Gleich spricht sich gegen die Installation einer Kamera aus. Damit würde man den gewählten AStA-Vertretern grundsätzlich misstrauen, obwohl man ihnen mit der Wahl zuvor das Vertrauen aussprach.
00:24 Frederic Beeskow: „Wenn Geld gestohlen wird, muss die Öffentlichkeit darüber informiert werden. Ich bitte darum, dass dies in Zukunft auch geschehen wird.“
00:25 Alexander Schulz-Klingauf möchte einen Arbeitsauftrag an den AStA erteilen, in dem der AStA das StuPa über den Fortgang der Ermittlungen rund um den Diebstahl zu informieren.
00:27 Die Endabstimmung läuft. Der Antrag ist mit 16 Ja Stimmen, drei nein Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
00:29 Es folgt TOP 13. Es geht um den EMAS-Antrag. Der webMoritz staunt über die unglaubliche Geschwindigkeit, mit welcher das Parlament am heutigen Abend arbeitet. Die Stimmung ist nach wie vor ausgelassen, wenngleich alle Anwesenden bereits von der Müdigkeit überfallen werden.
00:33 Sahra Jung fragt sich, wie das Projekt finanziert werden könne. Schließlich müssten schon alleine zahlreiche Institute renoviert werden.
00:35 Juliane Hille sagt, dass dieses Projekt über Drittmittel finanziert werden könnte.
00:37 Alexander Schulz-Klingauf hinterfragt den nachhaltigen Nutzen von EMAS für die Universität.
00:39 Jetzt wird über EMAS abgestimmt. Juhu! Der Antrag ist angenommen.
00:40 Der Tagesordnungspunkt 14 (!) „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ erfolgt nun doch nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Das freut uns! Wir dürfen also bleiben.
00:42 Der Präsident des Studierendenparlaments kritisiert das Verhalten zahlreicher Stupisten während der letzten Sitzungen. Er bezeichnet das Verhalten einiger Stupisten als kindisch und kritisiert das Wahlverhalten der Stupisten bei Anträgen und Postenbesetzungen.
Er kritisiert vorgekommene Respektlosigkeit einiger Stupisten gegenüber dem Präsidium. „Ich stelle daher zum Wohle der Studierendenschaft mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.“ Er kündigt somit seinen Rücktritt an.
00:48 Timo Schönfeldt hält konstruktive Kritik für berechtigt und gut.
00:50 Korbinian räumt ein, dass ein Großteil der Kritik am Präsidium berechtigt ist. Das Präsidium sei für konstruktive Kritik immer dankbar sind und halte sie meist auch für berechtigt. Er kritisiert, daß bei Kandidaten dem Anschein nach oft nicht nach Eignung sondern nach ideologischen Gründen gestimmt würde.
00:53 Sarah Jung kritisiert den kühlen Umgang im StuPa. Sie wünscht sich eine „menschlichere“ Umgangsweise mit dem Präsidium.
00:54 Pedro Sithoe zum Präsidium: „Kritikfähigkeit ist das Wichtigste in solchen Ämtern.“
00:56 Die Stimmung ist sehr betreten im StuPa nach dieser ehrlichen Aussprache Korbinians. Es ist ungewöhnlich ruhig.
00:58 Claudia Sprenger kritisiert die „Kleinkriege“ zwischen einzelnen Stupisten.
01:00 Korbinian lässt das Datum des Rücktritts noch offen.
01:02 Daniela Gleich stellt ihr Verständnis von Engagement vor. Sie kritisiert damit indirekt die Stupisten. Frederic Beeskow wehrt sich gegen diese pauschale Kritik.
01:06 Frederic wünscht sich ein Präsidium, das energischer durchgreift und „führt“. Er führt aber auch an, dass die Stupisten ebenfalls ein dickes Fell bräuchten.
01:10 Frederic sieht die Lage des StuPas weitaus weniger dramatisch als vorgestellt. Vor einiger Zeit hätten sich Stupisten während der Sitzung sogar angeschrien.
01:13 Noch 3 Leute auf der Rednerliste. Alexander Schulz-Klingauf nennt den Bericht Korbinians „nicht zutreffend“. Korbinian sei vielleicht zu perfektionistisch. In Anbetracht des vakanten AStA-Vorsitzes ruft er Korbinian auf, nicht zurückzutreten.
01:16 Korbinian tritt NICHT mit sofortiger Wirkung zurück, sondern lässt sich den Termin noch offen.
01:18 Hendrik Hauschild mit „nicht pauschaler Kritik am Wahlverhalten.“ Er ruft dazu auf, den Kandidaten mehr Fragen zu stellen, damit diese Zweifel ausräumen können.
01:19 Juliane Hille präsentiert ihre Sicht von außerhalb. Sie stimmt Korbinians Sichtweise voll und ganz zu. „Der Präsident ist nicht eure Kindergartenfrau.“, so Juliane zu den Stupisten.
01:21 Thomas Schattschneider mit weiterer Kritik: Ein Drittel der Stupisten fehle regelmäßig. Einige Stupisten seien schlecht vorbereitet und nicht bei der Sache. Den Zwist zwischen den Hochschulgruppen sieht Thomas aber als weitgehend gelöst an.
01:27 Die letzte Wortmeldung: Erik von Malottki resümiert Korbinians Arbeit im StuPa. Erik ruft zu geschlossener Zusammenarbeit im StuPa auf.
01:31 Korbinian kündigt an, das konkrete Datum des Rücktritts morgen bekanntzugeben.
01:35 Dienstag wird es eine außerordentliche Sitzung des StuPa geben. Die jetzige Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.
Liebe Leser, in der vergangenen Sitzung sind uns aufgrund fortgeschrittener Stunde einige inhaltliche Fehler unterlaufen. Wir haben diese nun korrigiert.
