Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. GreiMUN Model United Nations New York 2020 — 5.2. Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben – Antrag auf eine Veranstaltungsreihe 2021 (Vorträge, Ausstellungen u.ä.) über das jüdische Leben, in Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden MVs, des Historischen Instituts und der Theologie TOP 10 Mittelverwendung AG Hoffest – Antrag, der die Höhe des finanziellen Aufwands für die AG Hoffest festlegen soll TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo alle miteinander! Es ist 20:15 Uhr, aber Felix gibt allen Anwesenden noch mal 5 Minuten Zeit, um die Tische in eine U-Form zu bringen. Dadurch können auch alle etwas nach vorne rücken, er möchte nämlich nicht so laut schreien müssen. Es folgt Beamer- und Mic-Check.
Es ist 20:20 Uhr, aber bisher sind erst 13 Stupist*innen anwesend. Damit fehlt uns noch eine Stimme. Felix ruft dazu auf, alle Nichtanwesenden noch mal zu kontaktieren. Wir warten also weitere 5 Minuten.
Aufgeregt werden Stimmübertragungen angefordert. Felix bleibt hoffnungsvoll.
Die Stimmübertragungen sind anscheinend angekommen. Jetzt sind wir mit drei Übertragungen auch beschlussfähig. Wir starten also um 20:27 Uhr die Sitzung.
Felix hat noch ein paar Ergänzungen zur TO. Ein Positionspapier von Nikolas (AStA-Ökologie) und einen Dringlichkeitsantrag vom AStA Finanzer und Lukas auf einen Aufhebungsantrag. Und noch einen anderen Aufhebungsantrag. Dazu kommen wir aber später noch mal. Felix schlägt vor, den TOP 10 Hoffest vorzuziehen, damit Jonas danach weiter kann. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und die TO wird angenommen. Die Protokolle der letzten zwei Sitzungen werden auch ohne Einwände angenommen.
TOP 3 – Berichte Felix erzählt, welche AStA-Referent*innen sich alles für heute haben entschuldigt lassen. Nur eine AStA-Referentin fehlt unentschuldigt, alle anderen waren sehr vorbildlich. Felix ist stolz.
Anna (StuPa) hat eine Nachfrage zu Esthers Bericht. Esther möchte gerne die AStA-Arbeit mit einer genaueren Einteilung der Workloads etwas mehr strukturieren, damit neue Leute besser in die Arbeit reinkommen. Dafür hat sie ein Konzept ausgearbeitet. Zu den anderen Berichten gibt es keine Nachfragen, aber Anna (AStA) hat noch kurz etwas anzumerken, bzgl. einer Veranstaltung im Koeppenhaus. Felix hat auch noch eine Ergänzung zum Bericht des Präsidiums. Gestern hat erneut eine ordentliche AStA-Sitzung stattgefunden und wieder ging es um die 24h-Vorlesung. Nach viel Hin und Her besteht nun der Kompromiss, dass die 24h-Vorlesung am 9. statt am 8. Mai stattfinden soll. Weil wir noch auf Lilya warten, verschieben wir den Punkt erstmal nach hinten.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Die gibt es heute nicht, wir machen also fix weiter.
20:40
neu TOP 5 – Mittelverwendung AG Hoffest Esther stellt uns stellvertredend kurz die Planung vor. Das verwendete Geld soll durch das Hoffest wieder eingenommen werden. Jonas (Vorsitzender der AG Hoffest) übernimmt das Wort. Heute wurde noch eine genauere Liste ausgearbeitet und er erklärt die einzelnen Finanzierungspläne. Es sollen aber auf keinen Fall die vollen 18.000€ ausgezahlt werden. Außerdem wollen sie dieses Jahr nachhaltiger und strukturell hochschulpolitischer agieren, was die höhere Summe erklären soll. Sandra möchte wissen, in welcher Form die Nachhaltigkeit beim Fest umgesetzt werden soll. Dieses Jahr sollen zum Beispiel kompostierbare Ökotoiletten anstelle von Dixis aufgestellt werden. Außerdem soll es Mehrwegbecher und Taschenaschenbecher geben. Insgesamt wurde die AG noch mal in kleinere AGs geteilt, es gibt z.B. Arbeitsgruppen die sich nur der Familienfreundlichkeit widmen. Benjamin hat eine generelle Nachfrage über die Art des Finanzantrages. Felix wirft mit ein paar juristischen Erklärungen um sich. Felix fragt bei Jonas noch mal nach, weil es ihn wundert, dass Jonas und Lunay erst kürzlich in den AStA kooptiert wurden und nun noch ein neuer Plan über eine relativ hohe Summe eingereicht wurde. Er hatte den Eindruck, dass ein wenig widersprüchliche Informationen von den beiden und Esther an ihn weitergegeben wurden, allerdings kann das noch geklärt werden. Die Planung der Veranstaltung und der benötigten Mittel hat wohl schon länger existiert, nur die Form ist erst gestern entstanden. Felix möchte das Ganze namentlich abstimmen, weil wir bei der Summe ja quasi von einem VW Polo in Standardausstattung sprechen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Mit „Auf ein gutes Hoffest“ wird der TOP abgeschlossen.
neu TOP 6 – Finanzanträge Felix bittet um Einbringung. Wir starten mit neu TOP 6.1 – GreiMUN Model United Nations New York 2020. Das Projekt wird uns erst einmal vorgestellt. GreiMUN ist die weltweit größte UN-Simulation, außerdem werden von den Studierenden Seminare konzipiert. Jura- und KoWi-Studierende können sich die Teilnahme anrechnen lassen. In den letzten 4 Jahren haben sie außerdem einen Award mit nach Hause gebracht und sind motiviert, das weiterzuführen. GreiMUN unternimmt auch andere Reisen und war beispielsweise auch schon in Kiel und Tschechien. Es gibt keine Wortbeiträge. Wegen Nicht-Anwesenheit kann das AStA-Referat für Finanzen heute leider keine Stellung nehmen. Anna (StuPa) merkt an, dass sie das Projekt cool findet, möchte aber wissen, warum in einigen Dokumenten noch Ernst-Moritz-Arndt-Universität steht. Der Vertreter von GreiMUN antwortet, dass das bisher der Fall war, weil sie unter diesem Namen bekannt waren; zukünftig soll das aber geändert werden. Es gibt keine weiteren Nachfragen und auch keine ÄA. Wir kommen sofort zu der namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Weiter geht es mit neu TOP 6.2 – Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) Zwei Mitglieder vom Studierendenclub Kiste stellen den Antrag vor. Für ein Metalkonzert wollen sie deutsche und norwegische Bands nach Greifswald einladen. Der Antrag wird nach einer namentlichen Abstimmung mit zwei Enthaltungen und 13 Ja-Stimmen angenommen.
neu TOP 7 – AStA Wahlen Für die Referate liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.
Wir machen eine kurze Pause von 5 Minuten, damit Hannes informiert werden kann, dass er jetzt sein Kind ins Bett bringen darf. Felix ist heute sehr familienfreundlich.
21:06
Um 21.06 Uhr geht’s weiter. Hannes ist on the way. Bis dahin rufen wir nochmal TOP 3 auf. Esther betont noch einmal, dass es während der AStA-Sitzung nur einen Kompromissvorschlag gab und der noch mal mit den übrigen Personen besprochen werden sollte. Sie sind noch der Meinung, dass die 24h-Vorlesung beim ursprünglichen Datum bleiben soll. Felix möchte noch mal darauf hinweisen, dass gestern eigentlich von allen Beteiligten der Kompromiss akzeptiert wurde. Die Rücksprache war ja Teil des Kompromisses. Jonas fragt, warum es wochenlang nicht möglich war, die Vorlesung zu verlegen und woher dann der plötzliche Sinneswandel kam. Außerdem möchte er wissen, wie eine AStA-Vorsitzende aus „persönlichen Befindlichkeiten auf die Idee kommt“ den Beschluss aus einem Organ der Studierendenschaft beim Justitiar zu widerrufen. Er hält das für „an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten“. Esther meint, dass das gestern auf der Sitzung ein Vorschlag war, der noch nicht mit den anderen Zuständigen der 24h-Vorlesung abgesprochen war. Sie erklärt außerdem, dass sie als Mitglied der Studierendenschaft zum Justitiariat gehen kann, wenn sie der Meinung ist, dass ein Beschluss rechtswidrig ist. Felix betont nochmals, dass die Rücksprache mit Liliya und Nikolas nicht hätte umgangen werden dürfen. Die Stimmung heizt sich ein wenig auf.
Niclas stellt einen GO-Antrag. Er beantragt eine Personaldebatte zum AStA-Vorsitz. Frederik stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte nach wie vor nicht, dass neue TOPs so einfach auf die Liste gesetzt werden. Außerdem sieht er keinen Grund für eine Personaldebatte. Wir sind hier in keinem rechtsfreien Raum und alle können frei miteinander reden. Felix holt aus und geht auf die noch bestehende Geschäftsordnung ein. Außerdem ist die Eröffnung einer Personaldebatte kein neuer TOP gewesen. Jonas stimmt Esther zu, dass sie Studierende der Uni ist. Sie ist aber auch noch die AStA-Vorsitzende und er zweifelt an, dass man das so einfach trennen kann. Man sollte sich der eigenen Rolle auch bewusst sein. Sandra möchte eine Zwischenfrage stellen, ob von Herrn Wehlte eine richtige rechtliche Beanstandung eingegangen ist. Felix erklärt, dass sie heute Nachmittag eingegangen sei. Sandra möchte nochmal kurz festhalten, dass mit dem Beschluss ohne rechtliche Beanstandung bereits einige Zeit lang gearbeitet werden konnte. Frederik räumt ein, dass die Möglichkeit auf eine Personaldebatte auch mit der neuen GO noch möglich wäre, weil es sich dabei nicht um einen neuen TOP handelt. Er geht noch auf Jonas ein und findet schon, dass man die beiden Positionen trennen könne. Felix weist uns auf den eigentlichen GO-Antrag hin, um den es gerade ja eigentlich gehen sollte. Jonas fragt nochmal nach, was denn jetzt genau beanstandet wurde. Daraufhin fragt er Esther, ob sie auch den Antrag für die Veranstaltungsreihe jüdisches Leben (und die Blutspende) beanstanden würde und warum. Esther gibt zu, dass sie sich mit den beiden Anträgen, über die Jonas gesprochen hat, noch nicht eingehender beschäftigt hat, aber sie würde sie wahrscheinlich nicht beanstanden. Sie erklärt noch einmal ihre Gründe, warum sie dagegen den Beschluss zur 24h-Vorlesung beanstandet hat (dass bereits Arbeitsaufwand da hinein geflossen ist). Felix weist darauf hin, dass es immer noch um den Antrag zur Personaldebatte gibt. Dazu direkt gibt es keine weiteren Wortbeiträge mehr. Wir kommen also zur Abstimmung über Niclas‘ GO-Anrtag. Er wird mit zwei Enthaltungen und einigen Gegenstimmen für eine Personaldebatte gestimmt.
Esther möchte davor noch etwas sagen. Sie tritt zurück. Damit wird die Personaldebatte überflüssig und wir müssen nicht noch „bis 5 Uhr morgens“ hier sitzen und darüber streiten. Jonas klopft.
Hannes tritt vor, um stellvertretend das Positionspapier von Nikolas (AStA Ökologie) vorzulesen. Er möchte bald nicht mehr zum StuPa kommen, wenn bei seinem Kommen immer Leute zurücktreten. In sensationeller Geschwindigkeit liest Hannes dann das Positionspapier für die Agrarflächennutzung der Uni vor. Die Universität ist dem lokalen und globalen gesellschaftlichen Allgemeinwohl verpflichtet, deshalb spricht man sich für eine nachhaltige Nutzung der Agrarflächen aus. Nikolas habe das Papier zusammen mit der verantwortlichen Person der Stadt entworfen. Manche Formulierungen seien noch etwas steif oder ausbaufähig (man könne noch „dran rumfrickeln“), aber es soll ja jetzt erst mal nur die Position der Studierendenschaft geklärt werden. Die Nachhaltigskommission und die AG Ökologie sollen dies auch noch mal abstimmen. Felix eröffnet die Generalaussprache. Anna dankt den Antragsteller*innen. Sie hat sich für die Thematik auch schon länger eingesetzt. Sandra schlägt noch vor, neben Mooren & co. auch die Brachflächen mit in den Text aufzunehmen. Hannes überlegt noch, ob das nicht schon mit der Formulierung abgedeckt ist. Er erklärt auch nochmal den Hintergrund der kommunalpolitischen Debatte. Hannes hat noch einen Änderungsantrag zu dem vorletzten Absatz, bei dem es um die Frage nach dem Geld der Universität geht. Anna bittet Hannes, den Änderungsantrag nochmal laaangsam vorzulesen. Sandra und Hannes überlegen, wo man Sandras Änderung einbauen könnte. Anna schlägt eine Formulierung vor, „Brachflächen in ihrem Umfang“ zu erhalten. Nico gefällt der Antrag sehr gut. Er findet es aber schwierig, solche Sachen wie Brachflächen jetzt noch einzubauen, da dafür das landwirtschaftliche Hintergrundwissen fehle. Sandra muss grinsen. Bevor über den Antrag abgestimmt wird, möchte Anna noch eine schriftliche Vorlage haben. Wir warten also kurz auf die Mails. Felix murmelt etwas darüber, dass er schon lange unser eduroam besser ausgebaut sehen wollte….
Es folgt ein gemurmeltes Hin und Her zwischen Sandra, Hannes und Felix bezüglich des gemailten Änderungsantrags, bei dem wir alle teilhaben dürfen. Wir kommen zu der Abstimmung über den inzwischen vorliegenden Änderungsantrag. Er wird angenommen. Nico war sich aber jetzt unsicher, umwelchen Änderungsantrag es geht, denn gegen den gerade vorgestellten Antrag möchte er sich vehement aussprechen. Der Änderungsantrag wird letzendlich mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. Der gesamte so geänderte Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Hannes überlegt, ob er nicht noch ein bisschen hier bleiben soll, „einfach weil’s so schön ist“.
TOP alt 7 – SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Esther wirft ein, dass wir diesen genauso wie den nächsten TOP jetzt sowieso nicht mehr beschließen können.
Wir machen also direkt weiter mit alt TOP 9 – Veranstaltungsreihe jüdisches Leben. Sandra stellt den Antrag vor und erklärt, dass wir auch in Greifswald im Jahr 2021 an der Veranstaltungsreihe teilnehmen und auch im Hinblick auf den immernoch anhaltenden Antisemitismus das Judentum in unserer Stadt feiern sollten. Felix (AStA) freut sich über den Antrag und betont auch die historischen Orte Greifswalds, die für das jüdische Leben wichtig waren / sind. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
GO-Antrag von Frederik: Er möchte eine persönliche Stellungnahme abgeben. Er findet es inakzeptabel, wie hier mit einer AStA-Vorsitzenden umgegangen wurde. Esther habe sich mit einem hohen Stundenpensum und Engagement für den AStA eingesetzt, viel geleistet und werde hier einfach „abgeschossen“, weil sie wegen einer Rechtswidrigkeit Einspruch erhoben hat. Man solle sich vielleicht ein paar Gedanken über das eigene Rechtsverständnis machen. Er ist Esther sehr dankbar für die Arbeit, die sie in ihrer Amtszeit geleistet hat. Die Stupist*innen haben gerade der Studierendenschaft „einen Bärendienst erwiesen“. Es ist sehr schwierig, so ein engagiertes Personal zu finden, und wahrscheinlich werden wir jetzt wieder eine lange Zeit mal wieder keinen AStA-Vorsitz haben. Die Stupist*innen sollten ihr Verhalten überdenken. Er mag die Stupist*innen zwar, aber dass hier mit Klopfen und „hämischem Grinsen“ reagiert wird, ist für ihn „abstoßend“. Ein Großteil der Anwesenden im Saal klopft. Lea stellt auch einen Antrag auf persönliche Erklärung. Felix hat ein paar Verfahrenseinwände. Lea bringt ihre Erklärung dennoch unbeirrt vor. Sie findet den Umgang mit Esther auch „respektlos“. Ihre Arbeit sei so in keiner Weise gewürdigt und die Situation mache sie sprachlos.
Felix macht weiter mit neu TOP 11 – Aufhebung eines Beschlusses (die Nummer bekommen wir so schnell nicht mit) Er fragt, ob Bedarf nach einem Vorlesen besteht, dem ist aber nicht so.Sandra findet, dass nicht wir als Studierendenschaft, den Antrag aufheben sollten. Die namentliche Abstimmung ergibt eine Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen.
Weiter geht es mit neu TOP 12 – Aufhebung der Beschlüsse der Finanzordnung Esther bringt die Anträge ein. Die Beschlüsse sollten die Finanzordnung vor einigen Monaten eigentlich ändern, wurden aber nicht genehmigt und hochschulöffentlich bekannt gemacht. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
neu TOP 13 – Sonstiges Wir haben keine Wortbeitrage mehr, die Stimmung ist insgesamt aber auch nicht mehr so fröhlich. Felix spricht die Beanstandung, die per Mail eingegangen ist, an. Mit dem Rücktritt von Esther hat sich auch eine neue Lage ergeben, was die 24h-Vorlesung angeht. Die nächste ordentliche StuPa-Sitzung ist im März, deswegen würde er nach einem Meinungsbild fragen. Wenn die Beschlüsse nicht vom StuPa aufgehoben werden, dann von der Rektorin. Deswegen fragt er nach der Umsetzbarkeit einer außerordentlichen Sitzung. Jonas will wissen, wie hier die „zahlenmäßigen Kriterien“ sind. Für eine außerordentliche Sitzung gibt es nur eine fristgerechte Einladung und keine Zweidrittelmehrheit. Jetzt befinden wir uns in der Terminkoordination. Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich Ende Februar stattfinden. Damit endet die heutige Sitzung um Punkt 22 Uhr, mit immer noch sehr bedrückter Stimmung. Anm. d. Red.: Ungeachtet der Debatte um die 24h-Vorlesung und welche Seite man selbst vertritt, möchten auch wir Esther an dieser Stelle für ihre engagierte Arbeit als AStA-Vorsitzende danken.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1, Ernst Lohmeyer Platz.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Kulturfestival Nordischer Klang 2020 5.2. GrIStuF 2020 5.3. Fête de la Musique 2020 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung TOP 10 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss TOP 11 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 12 Wahl Kassenprüfer*in TOP 13 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben TOP 14 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, ihr lieben Mitleser*innen. Wir sitzen heute im HS 1 am Lohmeyercampus… Das ist zum Tickern ganz furchtbar. Also entschuldigt bitte, wenn wir nicht immer benennen können, wer hier was gesagt hat.
Im Moment wird hier noch auf Verstärkung gehofft – es sind erst zwölf Stupist*innen da.
Felix eröffnet um 20.18 Uhr die Sitzung. Wir sind mit 14 Stupist*innen einfach beschlussfähig. TOP 8 wird gestrichen. Die geänderte Tagesordnung wird angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen. Lukas bittet darum, in Zukunft mehr auf orthographische Richtigkeit zu achten. Deswegen verschieben wir den Beschluss auf die nächste Woche.
Wir starten mit TOP 3 – Berichte Yannick hat zwar keinen Bericht, aber möchte fragen, warum wir heute am ELP sind. Der Konferenzsaal ist zur Zeit nicht nutzbar und der Wiwi-Hörsaal ist auch nicht gut zu bekommen. Das Präsidium berichtet, dass sich der AStA-Referent für Veranstaltungen entschuldigen lässt. Lukas berichtet noch von der Prüfungsausschusssitzung der letzten Woche, wo keine Fehler gefunden wurden. Er schlägt vor, die Konstituierende Sitzung am 14. April stattfinden zu lassen. Felix stimmt dem zu.
Zum TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute keine Beiträge.
Weiter geht es also sofort mit TOP 5, den Finanzanträgen Wir starten mit dem Nordischen Klang. Eine der Antragsteller*innen stellt uns erst mal das Programm und die Organisation des Festivals vor. Same procedure as every year: Das Programm umfasst Lesungen, Vorträge und Konzerte. Das Festival ist am Institut für Nordistik und Skandinavistik angesiedelt. Es gibt 10 Praktika und 50 helfende Studierende. Da es also ein Festival von und für Studierende ist, möchte man den Eintrittspreis möglichst niedrig halten. Bei der Finanzierung hat sich auch nicht viel verändert, es gibt schon reichlich Förderung von anderen Trägern. Felix geht über zu der Stellungnahme der AStA Referierenden für Finanzen. Theo ist nicht da, deswegen sagt er auch nichts. Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge, wir kommen daher direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die feierliche Eröffnung des NOKL findet dann am 8.5. statt.
Weiter geht’s mit dem Finanzantrag von GrIStuF. Erik von GrIStuF stellt uns den Finanzplan für dieses Jahr vor, der nur den kulturellen Teil umfasst. Es gibt auch dieses Mal ein Running Dinner, Konzerte und Vorlesungen. Wieder kann Theo nichts sagen. Felix ist verwirrt. Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge geht es zur Abstimmung. Die namentliche Abstimmung nimmt den Antrag einstimmig an. Damit könnt ihr alle wieder beim Running Dinner teilnehmen!
Derselbe Erik stellt uns als nächstes auch die Finanzierung für die Fête de la Musique vor. Am 21. Juni startet die Veranstaltung und es gibt auch hier schon einige Fördergelder. Es geht wieder ohne Wortbeiträge oder Änderungsanträge weiter. Es wird wieder namentlich abgestimmt und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir haben inzwischen übrigens mit Stimmenübertragungen 16 Stimmen.
Als nächstes befassen wir uns mit dem Finanzantrag des Geburtstags vom radio 98.eins. Da der Haushaltsauschuss noch ein paar Verbesserungen mitgegeben hat, wird ein neuer Antrag besprochen. Am 1.2. feiert das Radio 98.eins 15. Geburtstag. Dafür wird es eine große Party mit Livebands und Liveübertragung im Mensaclub geben. Durch eine Vertragsverlängerung kann uns das Radio außerdem noch 5 weitere Jahre beglücken. Das freut alle sehr. Für die Feier fehlen noch 403 Euro. Da hat anscheinend jemand ganz genau nachgerechnet. Jan vermutet mal, dass sich der Haushaltsausschuss für den Antrag ausprechen würde, da der Antrag nochmal überarbeitet wurde. Hoffentlich sieht das der Theo auch so 😉 Es gibt keine Wortbeiträge. Man, ist das hier heute ruhig. Der Änderungsantrag zu Veränderungen des Antrags wird von den Antragsteller*innen übernommen. Der Antrag wird bei namentlicher Abstimmung wieder einstimmig angenommen.
Zu den hier besprochenen Veranstaltungen sind wir natürlich alle herzlich eingeladen.
20:40
Weiter geht es mit TOP 6 – Wahlen AStA Nachdem auf der letzten Sitzung das Referat für Digitalisierung besetzt werden konnte, gibt es dieses Mal leider wieder einmal keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die restlichen freien Referate.
TOP 7 SÄA Finanzordnung Esther berichtet, dass es bei der letzten Abstimmung über den Antrag einiges an Verwirrung gab. Inhaltlich hat sich nichts zum vorherigen Antrag geändert. Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist wirklich ruhig heute… Liegt es vielleicht an der Vorlesungsatmosphäre des Hörsaals, in dem wir heute sind?
Weiter geht es mit dem TOP 8 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung Der FSR Mathematik/Biomathematik hat sich in FSR Mathematik umbenannt. Da es um die Anlage der Fachschaftsrahmenordnung geht, brauchen wir keine 2/3-Mehrheit. Auch hier gibt es – surprise – keine Wortbeiträge. Es wird wieder einstimmig abgestimmt: dafür. Das wird fast schon langweilig.
Weiter geht es also auch schon mit neu TOP 9 – Wahl Mitglied Haushaltsausschuss. Da Marcel sein Mandat niedergelegt hat, muss es neu gewählt werden. Jonas wird als einziger vorgeschlagen. Bei einer offenen Abstimmung wird er mit 2 Enthaltungen angenommen. Er nimmt die Wahl großzügig an.
neu TOP 10 – Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit Es wird Tim Seidensticker aus dem FSR Jura vorgeschlagen. Ohne Wortbeiträge wird er mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme gewählt. Die Wahl hat Tim schon im vorhinein angenommen.
neu TOP 11 – Wahl Kassenprüfer*in Es wird ein*e neue*r Stellvertreter*in gesucht. Niclas wird vorgeschlagen. Der schüttelt aber den Kopf, deswegen wird Jan vogeschlagen. Er wird mit 2 Enthaltungen gewählt und nimmt die Wahl an.
neu TOP 12 – Vorsitz Haushaltsauschuss Jan wurde auch zum neuen stellvertretenden Vorsitz des Haushaltsausschuss gewählt und mit einer Stimmenthaltung bestätigt.
neu TOP 13 Bestätigung Vorsitz AG Gremien und Kommunikation Es werden hier so schnell Menschen in Gremien gewählt, dass uns die Ohren schlackern.
neu TOP 14 Sonstiges Lukas weist darauf hin, dass er und Philipp im nächsten Jahr keine Wahlleitung mehr machen werden und Interessierte sich deshalb gerne melden können. Bis Mitte Mai/Anfang Juni sollte die Stelle besetzt werden. Rick findet es interessant, dass sich niemand an dem Datum 8.5. für die Eröffnung des nordischen Klang stört. (Anmerkung der Redaktion: Das Problem bei dem Datum ist der Streit um die 24h-Vorlesung, die sich mit den Veranstaltungen in Demmin überschneiden, wo jedes Jahr Rechte aufmarschieren und es natürlich auch Gegenveranstaltungen gibt). Yannick meint, es gibt einen Unterschied, ob man eine selbstbestimmte Veranstaltung an den Tag legt oder ob eine Abendveranstaltung an dem Tag liegt, die man nicht selbst in der Hand hat. Dinah freut sich, da sie auch am Nordischen Klang beteiligt ist. Sie weist darauf hin, dass die 24h- Vorlesung an dem Tag stattfindet, da parallel auch die Hochschulinformationstage laufen (das wurde vom Rektorat beschlossen). Deswegen fände sie diesen Termin eigentlich sehr gut. Es gibt ein paar Verwirrungen rund um Ricks Namen und dessen richtiger Schreibung in Ticker und Protokoll. Benjamin fragt noch mal nach dem Termin der nächsten Sitzung.
Es wird nach einer Pause verlangt, aber wir sind eigentlich fertig. Das heißt wir haben einen GO-Antrag mit Gegenrede und stimmen ab. Der GO-Antrag wird knapp angenommen, wir machen also kurz vor Schluss noch mal 10 Minuten Pause. Wir sind gespannt, was danach passiert.
Eine Sitzungspause nach dem letzten TOP. Gab es so auch noch nicht.
Wir haben nicht mal Bingo gespielt! Dafür rätseln wir, was hier nach der Pause noch besprochen wird.Ob jetzt noch was Spannendes passiert?
21:04
Die Pause ist um 21.04 vorbei. Wir sind gespannt. Es gibt aber keine Redebeiträge. Erneut nicht. Damit ist die Sitzung um 21.04 geschlossen. lol
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung 6.5 Co-Referat für soziale Aspekte TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung – Die Organisation der 24h-Vorlesung geht weiter und Liliya soll auch weiterhin ihr Geld dafür erhalten. TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung – Es geht um die Regelung von Geschäftsordnungsanträgen, das Hinzufügen eines neuen TOPs u.ä. TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 11 Wahl Kassenprüfer*in TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle Anwesenden recht herzlich und wünscht uns ein frohes neues Jahr. Außerdem hat Frederik Geburtstag. Herzlichen Glückwunsch!
TOP 12 neu Wahl eines Mitglieds des Haushaltsausschusses wird ergänzt. Damit wird TOP 12 zu TOP 13. Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden verabschiedet.
Felix gratuliert allen gewählten Gremienmitgliedern und dankt noch einmal explizit der Wahlleitung sowie allen, die überhaupt zur Wahl gegangen sind.
TOP 3 Berichte
Yannick fragt Esther, ob sich die fehlenden Referent*innen wegen ihres Fehlens trotz Anwesenheitspflicht entschuldigt haben. Esther verneint das. Aliya entschuldigt sich wegen fehlenden Bericht und trägt ihn kurz mündlich vor. Jonas möchte von Nikolas wissen, was seedbombs sind. Nikolas gibt eine knappe und sehr anschauliche Erklärung ab. Er erklärt auch, dass sich die AG Ökologie noch mehr mit der AG Nachhaltigkeit verknüpfen möchte. Er teilt weiterhin mit, dass er Kontakt mit Nico Semsrott hatte und dieser prinzipiell gerne nach Greifswald zu Besuch kommen würde – wenn Greifswald nicht zu weit weg wäre. Außerdem weist er darauf hin, dass er die Vakanz noch bis zum Sommer übernehmen wird, danach muss er leider von dem Amt zurücktreten. Er ruft deshalb noch mal deutlich dazu auf, sich für die freien AStA-Referate zu bewerben. Sandra fragt nach, ob er sich bereits nach Nachfolger*innen umgehört hat.
Zum Bericht des StuPa-Präsidiums hat Felix nur eine Kleinigkeit zu ergänzen. Das alte StuPa-Büro wird umgebaut, da kommt eine Teeküche des AStA rein, sie sind also umgezogen (nach oben). Yannick fragt, aus welchem Topf die Gelder für den Küchenbau kommen.Lukas erklärt, dass sie aus der Wohnsitzprämie stammen.
Yannick fragt noch mal nach dem Bericht des AStA-Referenten für Soziales. Esther erklärt, dass der nicht verschickt wurde. Yannick fragt, ob unentschuldigte Referenten kontaktiert und nach dem Grund fürs Fehlen gefragt werden könne. Er würde auch gern sofort einen Bericht haben, was da die Antwort war.
Lukas hat noch etwas zu den Gremienwahlen anzufügen: Die vorläufige Auszählung gab es ja schon letzte Woche, die offizielle Auszählung wird am 22. Januar bekanntgegeben.Er gibt außerdem ein paar Anregungen zu der konstituierenden Sitzung vor der ersten Sitzung der nächsten Legislatur.
Damit sind wir durch mit den Berichten.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Sandra weist auf eine Veranstaltung am 27.01. hin, ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Dafür darf man sich sehr gerne anmelden.
Finanzanträge gibt es keine, wir kommen also sofort zu den AStA-Bewerbungen. Es gibt keine eingereichten Bewerbungen, aber eine Initiativbewerbung für 6.4, das Co-Referat für Digitalisierung. Michael möchte gerne mehr machen an der Uni. Er interessiert sich für Computer, studiert zwar Zahnmedizin aber würde gerne etwas im Bereich Digitalisierung machen.
Sandra fragt, ob es abgesehen von dem allgemeinen Interesse an dem Thema auch schon Erfahrungen in dem Bereich gibt. Michael kommt aus Russland, war dort im AStA tätig und konnte dort Erfahrungen sammeln. Frederik möchte wissen, ob es bereits Gespräche mit Esther gab. Michael hat gestern Esther kennengelernt und sich vorgestellt. Sandra fragt, wie lange er schon studiert. Michael ist Ersti. Sandra fragt weiter, ob er glaubt, dass er die Zeit dafür aufbringen kann. Michael ist da optimistisch. Außerdem fragt sie, wie lange er dieses Referat ausführen will, da das Studium ja sehr zeitintensiv ist. Michael sagt, dass er das mit gutem Zeitmanagement schafft. Niclas stellt die selbe Frage nochmal. Jan fragt, ob er Mitglied in Vereinen, Hochschulgruppen etc. ist. Michael weist nochmal auf die Erfahrungen vom AStA hin.
Sandra fragt nach, ob Michael grundsätzlich eher an einem politischen AStA interessiert wäre oder nicht. Er sei politisch neutral. Sandra fragt, was er darunter versteht. Michael erklärt, dass er sich damit noch nicht so viel auseinandergesetzt hat, er war also bisher noch nicht so viel an politischen Themen beteiligt. Michael wird gefragt, warum er sich nur initiativ und nicht vorab per Mail beworben hat. Er wollte erstmal gucken, wie er das zeitlich hinbekommt sich einleben.
Es wird gewählt. Jonas muss leider seinen Wahlzettel vernichten, weil er sein Kreuz falsch gesetzt hat und bekommt einen neuen Zettel. So macht man das nämlich in der Bundesrepublik Deutschland. Michael wird mit 1 Nein-Stimme, 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 7 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Esther hat den Antrag schon mehrfach eingebracht und es ist immer noch die gleiche Begründung, wie vorher Die Generalaussprache ist eröffnet, es gibt aber keine Wortbeiträge. Sandra versteht nicht, warum wir hier über die 24h-Vorlesung am 8. Mai reden, wenn die doch nicht stattfindet. Esther verneint – sie findet statt.
Yannick stellt GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Generaldebatte. Der StuPa-Präsident singt leise von aus dem Käse fliegenden Löchern.
Laut Esther hat das Justiziariat ihr mitgeteilt, dass das StuPa dazu keine Berechtigung hat und die 24h-Vorlesung deswegen wie geplant am 08.05.2020 stattfindet. Yannick fragt, ob der Beschluss wirklich von Herrn Wehlte angenommen wurde. Esther wird ihn morgen um eine genaue Stellungnahmen bitten. Jetzt kramt das Präsidium den Emailverkehr hervor. Es werden Paragraphen zitiert. Eine Debatte um Rechenschaftspflicht bricht los.
Lukas vergleicht: Das ist so, als wenn der Senat festlegt, wann die Hochschulinformationstage stattfinden. Es gibt eine Trennung zwischen Legislative und Exekutive, und damit einen Handlungsspielraum, in dem der AStA arbeiten kann. Yannick sagt, dass das StuPa trotzdem Weisungen an den AStA geben kann. Er schlägt vor, dass man, falls man dem nicht nachkommen kann oder möchte, auch zurücktreten kann. Er sieht den Beschluss als gefasst an und ist nicht bereit, davon abzurücken, bis Herr Wehlte den Beschluss ablehnt. Sandra führt an, dass das letzte Parlarment auch schon Terminfragen beschlossen hat. Jonas schlägt vor, den Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben und erst mal die Antwort von Herrn Wehlte abzuwarten.
Jonas stellt GO-Antrag auf Ende der Debatte.
Lukas bittet darum, doch trotzdem wenigstens die zuständige Person für ihre Arbeit auszuzahlen, die sie seit drei Monaten ausübt, bisher ohne Entschädigung. Der GO-Antrag wird angenommen und der Tagespunkt geschlossen.
21:00
TOP 8 Änderung der StuPa-Geschäftsordnung Die erste Änderung ist die Streichung der vorgeschrieben Pause alle anderthalb Stunden. Die nächste Änderung ist die Reihenfolge der GO-Anträge, in welcher Reihenfolge sie bei mehreren GO-Anträgen zu behandeln sind. Weiterhin sollen neue Tagesordnungspunkte in der Sitzung nur in Ausnahmefällen zur Tagesordnung hinzugefügt werden dürfen. Felix eröffnet die Generalaussprache und hat sich selbst gleich mal drauf geschrieben. Jan kann’s bezeugen. Er erachtet es nicht als sinnvoll die Pausen zu streichen. Es wurde bisher auch nicht so genau genommen mit den 90 Minuten. Das hat sich immer eher nach Fabians innerer Uhr gerichtet, und die war eigentlich so gestellt, dass davon keine wichtigen Debatten groß unterbrochen wurden. Die Regelung der Reihenfolge der GO-Anträge findet er gut.
Yannick hätte kein Problem mit der Streichung der starren Pausenregel, da es ja kaum einen Unterschied machen würde. Zu Paragraph 11 und dem neuen Absatz mit den neuen TOPs hat er die Anmerkung, dass es für ihn keinen Unterschied macht, wann neue Anträge eingereicht werden können und sieht auch die Bedingungen als sehr schwammig an. Jetzt ist es sowieso schon so, dass darüber abgestimmt wird, ob neue Anträge angenommen werden. Die neue Ordnung der GO-Anträge hält er auch nicht für notwendig. Zwar stimmt er zu, dass man die Anträge nach ihrer Wichtigkeit abhandeln sollte, aber dass man das nach einem so strikten Katalog halten sollte, sieht er als überflüssig an.
Frederik bezieht Stellung. Er würde sich auch gerne weiterhin nach Fabians innerer Uhr richten. Mit der neuen Bestimmung soll allgemein das Szenario ausgeschlossen werden, dass hitzige Debatten entbrennen, ob jetzt Pause gemacht werden müsse oder nicht. Die Pause soll zwar immer noch an oberster Stelle stehen, aber es sollte einfach rechtlichen Streitigkeiten vorgebeugt werden. Vor lauter Enthusiasmus macht er seinen Stift kaputt.
Sandra findet, man sollte unentschuldigten Menschen wohlgesonnen sein, um ihnen nicht die Motivation zu nehmen, sich zu engagieren. Jonas bereitet ein bisschen Bauchschmerzen, dass die Entscheidung über das Hinzufügen eines neuen TOPs nur dem Präsidium obliegt. Zu dem Ding mit der Pause: Es soll niemandem die Pause weggenommen werden, es soll nur nicht mehr so starr sein. Die Liste ist vor allem dafür gedacht, die Entscheidung bei mehreren GO-Anträgen zu vereinfachen. Über die Reihenfolge kann man gerne noch streiten. Die Antragsteller*innen sind der Meinung, dass das nachträgliche Hinzufügen von Punkten sehr schwierig ist und haben versucht, so einen Kompromiss zu finden. Benjamin stimmt dem Ganzen zu. Er möchte aber zu Punkt 4 anmerken, dass bereits im Gespräch war, dass studentische Senator*innen auch Antragsrecht haben. Felix erklärt, dass die Senator*innen bereits Anträge stellen dürfen. Jonas fragt, ob das Rechtsverständnis des Antrags das von den Antragsteller*innen oder von Herr Wehlte ist. Das Trennen von Ausschluss der Öffentlichkeit und Personaldebatte ist sinnvoll, da man nicht immer eine Personaldebatte stattfinden muss, um die Öffentlichkeit auszuschließen. Zu der Rechtsauffassung: Hierfür haben sie sich an anderen Gremiensatzungen orientiert, und gesehen, dass auch dort neue TOPs nur bei Dringlichkeit durchgehen. Sandra findet, dass man dem StuPa mit der neuen Regelung viel Flexibilität nimmt. Den Rest, den sie noch anbringen wollte, hat sie erstmal vergessen, hofft aber, dass es ihr gleich wieder einfällt. Dazu kommt sie aber vielleicht nicht mehr, denn Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Jonas möchte den Punkt mit Ausschluss der Öffentlichkeit noch mehr geregelt haben, da er befürchtet, dass das ansonsten ausgenutzt werden könnte. Frederik geht es in erster Linie darum, den Punkt Ausschluss der Öffentlichkeit von dem Punkt Personaldebatte zu trennen Theo geht auf Sandra ein und findet, dass die Flexibilität nicht eingeschränkt wird. Er erklärt außerdem: Auch die Studierendenschaft hat Ausschüsse, da sind aber oft nicht so viele StuPist*innen anwesend. Das wäre doch mal ein Anreiz. Sandra findet schon, dass die Öffentlichkeit bei Personaldebatten ausgeschlossen werden kann. Sie ist sich nicht mehr ganz sicher, was Theo noch gesagt hatte, auf das sie sich beziehen wollte und die beiden überlegen gemeinsam. Felix läutet wiederholt die Glocke. Die alte GO gilt noch und da steht drin, dass es keine Zwiegespräche geben darf (er sagt leise: „Kasperletheater“).
Tim weist darauf hin, dass TOPs immer noch verschoben werden können. Er sieht aber ein massives Problem darin, wenn TOPs unerwartet auftauchen.
Felix schließt die Generalaussprache. Doch Lukas und Niclas haben GO-Anträge. Lukas weist darauf hin, dass die GO-Änderungen in 2 Lesungen behandelt werden müssen. Felix überlegt, ob die aktuelle GO dann auch gar nicht gültig wäre, die wurde damals nämlich auch „in einem Wisch“ behandelt. Damit schließt Felix den TOP und wir haben Pause bis 22 Uhr.
Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung von TOP 7. Er sieht keinen Anlass, das Datum an die Aufwandtsentschädigung zu koppeln. Applaus von Lukas und zustimmendes Klopfen. Niclas sieht darin das Problem, dass diese Aufwantsentschädigung dann bis Mai gezahlt wird, obwohl man ja noch keinen Beschluss hat. Es wird abgestimmt. Der GO-Antrag wird angenommen.
Yannick wurde zugetragen, dass die besagte Person nicht mehr weitermachen würde. Esther: „Ohne Aufwandsentschädigung, ja.“ Yannick fragt, ob sie mit Aufwandsentschädigung weitermachen würde. Esther erklärt, dass das noch von der nächsten StuPa-Sitzung abhängen würde, wenn die 24h-Vorlesung noch mal besprochen wird. Benjamin sieht keinen großen Unterscheid darin, ob die 24h-Vorlesung am 8. Mai oder zwei Wochen später stattfindet. Er schlägt eine Bezahlung bis zumindest Januar vor. Fabian fordert ein Ende der Debatte. Er hat keine Lust mehr auf solche Diskussionen. Das läuft am Ende sowieso wieder auf das Gleiche hinaus. Jonas hat zwar Verständnis, argumentiert aber dagegen, da offensichtlich noch sehr viel Gesprächsbedarf besteht.
Lukas möchte, dass wenigsten bis Januar noch Geld gezahlt wird, vor allem da die Person das seit Mitte November macht. Die 80 Euro im Monat bei dem Haushalt unserer Studierendenschaft hält er für „einen Witz“. Sandra merkt an, dass die Person bereits gesagt hat, dass sie aufhören möchte. Lukas und Sandra erheben ihre Stimmen. Es wird hitzig. Felix klingelt. Niclas könnte sich darauf einlassen, dass sie bis Januar bezahlt wird. Er hält es aber für ein „Strohmannargument“, dass behauptet wird, man wolle die Zuständige nicht bezahlen. Lukas argumentiert dagegen, dass das die 3. Sitzung ist, in der der Antrag verschoben wird. Der Präsident klingelt immer wieder. Er weist auch noch mal auf sein alleiniges Recht hin (und das des Stellvertreters), Ordnungsrufe zu erteilen. Lukas sagt, es ist eine Frechheit, das Geld für die getane Arbeit nicht auszuzahlen
Theo stellt den GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste und Anhörung des Finanz-Referenten. Sandra hält dagegen, dass man vorher auch noch die Redner*innenliste abarbeiten kann. Der GO-Antrag wird angenommen und Theo hat das Wort. Er möchte, dass eine Entscheidung getroffen wird – da hängen immerhin auch noch mehr Dinge mit dran. Niclas bekommt das Wort, möchte es aber nicht. Felix erteilt den ersten Ordnungsruf heute, an Yannick.
Marianna schlägt vor, die bereits geleistete Arbeit zu bezahlen; nur weil die 24h-Vorlesung verschoben wird, heißt es nicht, dass sie nicht stattfindet. Theo will noch hinzufügen, dass man auch unabhängig davon, ob die Zuständige zurücktritt oder nicht, darüber reden kann und sollte. Wann sie zurücktritt ist nicht wichtig dafür, dass sie ausgezahlt werden muss. Sandra hat eine „etwas längere Frage“. Sie möchte wissen, warum Liliya überhaupt weiterarbeitet, da Mitte Dezember schon der Beschluss zum Thema gefasst wurde. Sie wirft dem AStA vor, sich über die demokratische Entscheidung des StuPas hinweggesetzt zu haben und will wissen, warum sie nicht gefragt wurde, ob sie weitermachen möchte. Esther wiederholt noch mal, dass man sich bei den Entscheidungen auf die Einschätzung des Justiziariats berufen hat, und laut dem findet die 24h-Vorlesung weiterhin am 08. Mai statt. Felix hält einen kleinen Vortrag über Zwiegespräche und co., da die Stimmung sich wieder etwas aufheizt. Rick möchte das Ganze jetzt mal pädagogisch angehen.
Nehmen wir an, Liliya hat einen Fehler gemacht. Was kann man damit machen? Man kann daraus lernen. Er droppt noch ein paar pädagogische Begriffe. Quintessenz: Der AStA sollte aus den Fehlern lernen.
Frederik ernennt Rick zum Pädagogikbeauftragten des StuPas und fragt Theo, was passiert, wenn man das Geld bis Mai bewilligt, die 24h-Vorlesung aber nicht stattfindet. Er sieht auch nicht das Problem weiter zu zahlen, da die 24h-Vorlesung ja nur verschoben und nicht abgesagt werden sollte. Theo erklärt, dass das auf die Vertragsstruktur ankommt. Marianna ist davon ausgegangen, dass Liliya bis heute gearbeitet hat. ja, das stimmt. Tim betont, dass die bisher geleistete Arbeit ausgezahlt werden sollte. Wie man mit zukünftiger Arbeit verfährt, kann man noch diskutieren. Er kann sich nicht vorstellen, dass es im Sinne der Studierendenschaft ist, Liliya aus politischen oder pesönlichen Gründen nicht zu bezahlen. Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Theo möchte gerne zwei mal reden. Der GO-Antrag ist beschlossen.
Esther möchte anmerken, dass der Fehler nicht von Liliya begangen wurde. Sie macht die Arbeit, für die sie vom AStA beauftragt wurde. Sandra bestätigt, dass sie bezahlt werden soll, es aber um die spätere Auszahlung geht. Sie wird sehr emotional. Das StuPa wurde demokratisch gewählt, von wie vielen Prozent der Studierendenschaft spielt dafür keine Rolle. Das StuPa hat sich demokratisch dafür entschieden, die 24h-Vorlesung zu verschieben, um sich an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern. Das sollte man jetzt nicht einfach vergessen. Theo möchte zum Anfang der Debatte zurück. Er weist darauf hin, dass Sandra gemeint hätte, dass Liliya mit der Absage des Termins, mit der Arbeit hätte aufhören, dem stimmt er aber nicht zu. Er pflichtet Sandra bei, dass es sich trotz der Wählerzahl um Demokratie handelt, aber man müsse sich hier auch an Gesetze halten. Felix erteilt Sandra einen Ordnungsruf.
Lukas möchte nicht, dass AStA-Mitglieder sich wegen dieser Entscheidung den Vorwurf des Antisemitismus bieten lassen müssen. Er geht auch darauf ein, dass der Auftrag an die 24h-Vorlesung im Allgemeinen und nicht an die 24h-Vorlesung am 08.05. geknüpft ist. Außerdem ist bei Beschluss die Fortführung der Bezahlung nicht in Stein gemeißelt. Jonas kritisiert Lukas, dass Aussagen im Munde umzudrehen nicht der beste Stil sei. Es wird wieder gestritten und Lukas bekommt ebenfalls einen Ordnungsruf. Niclas versteht nicht, warum die Situation so eskaliert und möchte sich lieber auf den Kompromiss konzentrieren.
Fabian möchte das Ende der Bezahlung jetzt erst mal auf Januar festlegen und abwarten, bis sich der Rest geregelt hat. Esther übernimmt das nicht. Yannick erhält seinen zweiten Ordnungsruf. Der ÄA wird angenommen.
Marianna möchte explizit den 28. Januar, das Datum der nächsten Sitzung, als Ende der Auszahlung festlegen. Esther nimmt auch diesen Antrag nicht an. Das Präsidium aber schon. Es wird namentlich über den gesamten Antrag abgestimmt. Der geänderte Antrag wird mit 11 Ja-, 3 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
Felix gibt eine persönliche Erklärung ab. Auch Lukas gibt eine persönliche Erklärung ab.
Danach schließt Felix den TOP.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/109 (Förderung SOG-Podiumsdiskussion) Das Präsidium erhielt eine Email von Herrn Wehlte, in der er es zur Aufhebung aufrief. Jonas findet nicht, dass der Beschluss aufgehoben werden sollte, auch bei anderer Rechtsauffassung von Herrn Wehlte. Er möchte damit zeigen, dass das StuPa weiterhin hinter der Veranstaltung steht. Frederik versteht nicht, warum jetzt bei diesem Verein dieser Fall auftritt. Theo erklärt, dass der Verein hauptsächlich studentisch getragen sein muss, um gefördert werden zu dürfen. Theo fragt, wer jetzt Veranstalter war. Tim erklärt, dass seinem FSR der Antrag vom AKJ einging. Der FSR ist neben dem AKJ Nebenveranstalter. Dann ist aber irgendwie das SOG und die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit reingerutscht, wegen dem Abdruck ihrer Logos auf den Flyern. Dieser waren allerdings nur finanzielle Sponsoren, nicht die Veranstalter. Aufgrund des hochschulpolitischen Mandats sei der FSR außerdem nicht als Veranstalter geeignet. Schlussendlich war der Lehrstuhl von Herrn Lege der Veranstalter.
Sandra merkt an, dass die Veranstaltung sehr gut besucht wurde und das StuPa das deswegen jetzt nicht absprechen sollte. Yannick schließt sich an. Ihm erscheint das von Herrn Wehlte als sehr willkürlich, da auch andere Veranstaltungen genehmigt werden. Niclas und Theo schließen sich den Vorredner*innen an. Theo sieht ein Problem darin, dass der Veranstalter, nicht der Antragstellende Verein ist. Dennis fragt, wie man das Problem jetzt lösen lässt. Theo weiß es nicht. Tim betont, dass Veranstalter und Zahlungsempfänger auseinander gehen. Es gibt ein paar Unstimmigkeiten über Ausschluss der Öffentlichkeit oder nicht. Der GO-Antrag wird aber abgelehnt.
Die mortiz.medien versorgen Felix derweil mit Snacks.
Yannick stellt GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit abschließender Endabstimmung. Felix ruft das Parlarment zur Ordnung: „Materiell scheint ihr alle anwesend zu sein, aber nicht mit dem Kopf!“
Der GO-Antrag wird angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge.
Jan stellt GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt und das Präsidium hat ihre Excel-Tabelle kaputt gemacht.
GO-Antrag: Yannick möchte den TOP Berichte wiedereröffnen. Theo erzählt irgendetwas von Transparenz. Felix übersetzt mal was Theo gesagt hat. Wir sind mit dem TOP fertig.
22:45
Damit sind wir nochmals bei Berichten.
Theo möchte berichten. Er hat Ergänzungen. Die FSR-Finanzen funktionieren einfach nicht. Bei einigen FSRs ist der Haushalt ein riesiges Problem. Es muss eine andere Lösung für die Zukunft gefunden werden, denn so, wie es gerade läuft, kann es nicht weitergehen. Des Weiteren möchte er anmerken, dass das Vorführen von Filmen, nur mit Zustimmung der Urheberrechtsinhaber*innen gestattet ist. Er vermutet, dass die Rechte nicht erworben wurden und das kann teuer werden. Er weist darauf hin, dass die Verantwortlichen damit selbst dafür haften.
Fabian fragt, wie es mit dem neuen FSR Bildungswissenschaften finanziell aussieht. Theo erklärt, dass er ein Konto erstellt hat und die Mittel dafür aus den Fachschaftsgeldern kommen und nicht selbst gedruckt werden. Fabian fragt, ob Theo wieder einige FSRs gesperrt hat. Theo hat niemanden gesperrt, weil er das für wirkungslos und wenn dann für symbolisch hält. Fabian fragt weiterhin, was Theo gegen zu hohe Barkassen macht. Theo antwortet, dass das Geld nicht versichert ist, egal wie viel darin ist. Das Problem ist, dass er nichts machen kann. Bei einigen FSRs weiß er nicht, wo die sitzen oder die haben das Geld dort nicht oder sie legen im Zweifel eine Schwarzkasse an, was Veruntreuung wäre, aber trotzdem auftreten könnte. Es gibt keine wirkliche Lösung.
Fabian fragt nach konkreten Lösungsansätzen. Theo hat schon alles versucht. Aber er freut sich, dass endlich mal Interesse an seiner Arbeit besteht. Leider bringen die Finanzworkshops wenig. Im FSR müssten sich alle Mitglieder etwas mit Finanzen auskennen. Jede*r organisiert etwas anderes, was Geld braucht, und es soll nicht am Ende versehentlich Veruntreuung oder Steuerhinterziehung begangen werden. Auch bei Finanzen schützt Unwissenheit nicht vor Strafe. Sandra ist eigentlich dagegen, dass es so stark autoritär gestaltet wird. Sie hält es nicht unbedingt für realistisch, dass keine Fehler mehr unterlaufen. Sie fragt Theo, ob man die Finanzworkshops nicht verpflichtend machen könnte. Da die FSRs im Laufe ihrer Tätigkeit diese Fähigkeiten erwerben können und sollten, ist es nicht zwingend, dass sie es schon am Anfang erlernen müssen.
Yannick stellt Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas fragt, ob es möglich ist, einen Ausschuss auszurufen, der sich damit auseinandersetzt, Theo befürwortet das. Es gibt keine weitere Fragen an Theo. Esther hat eine Antwort von Liliya bekommen. Sie hat morgen einen Vortrag. Yannick fragt, wieso es nicht möglich war, sich vorher abzumelden. Esther antwortet, dass dies vergessen wurde.
TOP 10 Wahl Prüfer*in rechnerische und sachliche RichtigkeitDa Marcell zurückgetreten ist müssen seine Ämter neu besetzt werden. Nachdem die Überrumplungstaktik von Felix an Niclas nicht funktionierte schlägt er Tim vor.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, den aktuellen TOP zu schließen und den TOP Blutspende vorzuziehen. Danach könne man von ihm aus auch gerne für heute Schluss machen. TOP 10 wird geschlossen und TOP 12 vorgezogen.
TOP 12 Unterstützung der Blutspende des Uniklinikums Sandra stellt den Antrag vor. Da die aktuelle Situation in der Blutspende katastrophal ist, würde es ein gutes Zeichen setzen, wenn der AStA öffentlich das Blutspenden unterstützen würde. Theo findet das unterstützenswert, aber fragt sich, wie genau so eine Aktion aussehen würde und ob sie finanzielle Mittel beanspruchen würde. Sandra würde es dem AStA überlassen, wie das ausgestaltet wird. Die finanziellen Mittel für diese Aktion sollten auch vom AStA getragen werden.
Felix findet den Antrag auch prinzipiell gut, möchte aber auch noch mal daran erinnern, dass Blutspenden diskriminierende Tendenzen hat, da von vornherein bestimmte Menschengruppen ausgeschlossen werden und auch der Fragebogen Fragen zum Sexualverhalten beinhaltet, die er als diskriminierend erachtet. Rick fragt, ob der AStA schon eine spontane Idee hat. Anna würde sich die Tage noch mal mit Lena zusammensetzen und sich was überlegen. Rick will auch seine persönliche Unterstützung anbieten und auch seine „Connections“ zur Verfügung stellen. Man könnte zum Beispiel langfristig auch an Schulen informieren.
Theo meint, dass Flyer vielleicht nicht so sinnvoll wären, die hat die Blutspende jetzt schon zur Genüge. Man könnte ja mal einen „HoPo-Brunch“ in der Blutspende veranstalten.Yannick freut sich über jede Person, die zum Blutspenden gehen. Er kann aber auch persönlich einer Bewerbung der Blutspende nicht zustimmen, solange diese weiterhin bestimmte Gruppen ausschließt. Eine Erweiterung der möglichen Blutspender*innen würde auch zu einer erhöhten Teilnahme führen.
Sandra ist noch eine Idee gekommen. Man könnte das zum Studentischen Tag der Gesundheit erweitern und da zum Beispiel auch auf Organspende und andere Thematiken hinweisen, und auch solche Probleme wie die von Felix (und Yannick) genannten weiter thematisieren. Felix (AStA) findet die Idee gut aber sieht das Problem, dass die Krankenkassen sehr wirtschaftlich orientiert handeln würden, wenn sie an die Uni kämen. Anna möchte sich sowieso noch mal mit dem AStA der Uni Rostock zusammensetzen, die haben nämlich auch gerade so einen Tag organisiert.
Felix schließt die Generalaussprache. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Wir kommen erneut zu TOP 10. Sind aber nicht mehr beschlussfähig.
Morgen findet die Senatssitzung statt und die Wahlergebnisse sind inzwischen auch online. Theo lädt zur Fachschaftskonferenz nächsten Mittwoch, 18 Uhr, ein.
Felix schließt die Sitzung um 23.44 Uhr. Gute Nacht!
Über 500 Menschen demonstrierten am Samstag gegen das rechte Flügeltreffen der AfD auf Rügen.
Binz – am 23. November 2019 wird das Straßenbild des Touristenorts von ungewöhnlich viel Polizei geprägt. Aus der ganzen Republik kommen Menschen nur für ein Event: Das rechte Flügeltreffen der AfD im Arkona Strandhotel. Die einen kommen, um sich Reden von Björn Höcke anzuhören, die anderen, um vor dem Hotel genau dessen Ankunft zu verhindern oder wenigstens aufzuhalten.
Um 11.00 Uhr versammeln sich am Binzer Bahnhof die Gegendemonstrierenden, die dem Aufruf von „Rügen für Alle“ gefolgt sind, um gegen die AfD und ihren Beitrag zum politischen Diskurs zu demonstrieren. Das Wetter ist grau und eisig kalt, die Stimmung ist positiv, wenn auch in weiten Teilen verhalten. Die Figur Björn Höcke, der prominenteste Vertreter des selbsternannten Flügels der rechten Partei, war dabei die sichtbarste. Auf vielen Transparenten und Schildern wurde auf ihn angespielt. Der Flügel wird vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall im Bereich Rechtextremismus eingeordnet.“ Auf dem Weg ins Hotel werden aber auch Teile der Identitären Bewegung, darunter auch Greifswalder Studierende, und ein Mitglied der terroristischen Vereinigung Nordkreuz, gesehen. Nordkreuz ist eine Gruppe rechtsextremer Prepper, die sich zurzeit vor Gericht verantworten müssen, weil sie sogenannte Feindeslisten geführt haben, mit dem Ziel die Personen in der Zukunft zu ermorden.
Eines von vielen Zeichen für die Rechte und das Leben von Geflüchteten
Der Demonstrationszug geht zunächst zum Kundgabeplatz vor dem mit Bauzäunen abgesperrten Hotel, wo auf einer Bühne eine große Anzahl von Redner*innen die Breite des Bündnisses widerspiegelt. Vertreter*innen der Kirche, Gewerkschaften, Kunst und Geflüchtetenvereine, sowie Politiker*innen von SPD, LINKE und Grünen wenden sich deutlich gegen die Spaltung der Gesellschaft und die Verbreitung von Hass durch die Rhetorik und politische Arbeit der AfD Politiker*innen. Insbesondere Björn Höcke selbst und Andreas Kalbitz, aber auch der Juraprofessor der Universität Greifswald, Ralph Weber, werden von den Redner*innen angegriffen. Es nehmen nach Polizeiangaben über 500, nach Schätzungen der Organisierenden, 1200 Menschen an der Gegendemonstration teil.
Claudia Müller (Grüne), Kerstin Kassner (LINKE) und Sonja Steffen (SPD)
Nach zwei Stunden mit Ansprachen und musikalischen Beiträgen brechen die Demonstrierenden erneut zu einem Protestmarsch durch den Ort auf. Auffällig bleibt, dass die Route in erster Linie durch eher abgelegene Wohngegenden führt, wo Anwohnende von ihrem Balkonen aus filmen. Die Ankunft des Hauptredners der AfD um 15 Uhr, will ein Teil der Demonstrierenden den Zugang zum Hotel mit einer Straßenblockade verhindern. Bis dahin tritt die Polizei ziemlich zurückhaltend auf und reagiert auch nicht auf die Abspaltung von einigen Teilnehmenden, während des zweiten Protestmarsches. Als allerdings ein Auto an der Straßensperre vorbei will, nutzt die Polizei die Gelegenheit um die Demonstrierenden an die Seite zu drängen und Höcke kann ungehindert an sein Ziel kommen.
Andrea Sakowski vom Verein PRO BLEIBERECHT
Währendessen ist der restliche Demonstrationszug wieder bei der Bühne angekommen und es wird bei lauter Live-Musik bis 16.00 Uhr der Kälte getrotzt, gerade, als der Sonnenuntergang endlich durch die Wolken bricht.
Sonnenuntergang, als sich die Demonstration dem Ende nähert.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. – allerdings nicht wie im Drucksachenpaket angekündigt im Unihauptgebäude, sondern im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70)!
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in Es wird gewählt. TOP6 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. TOP7 Finanzanträge 7.1. Podiumsdiskussion SOG MV 7.2. Machine Learning Workshop TOP 8 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. TOP 9 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 9.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 9.2. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 9.3. Referat für Studium und Lehre TOP 10 Bestätigung Referentin für Fachschaftsfinanzen Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo an alle zur ersten außerordentlichen Sitzung des StuPas. Spontanerweise wird doch nicht im WiWi Hörsaal getagt, sondern wie anfangs auch beschlossen im Unihauptgebäude. Die moritz.Redakteur*innen hetzen so schnell sie können einmal durch den Nieselregen durch die ganze Stadt und schaffen es sogar (fast) pünktlich.
Um 20.19 Uhr scheinen auch endlich genug Stupist*innen anwesend zu sein.
20:24
Felix beginnt die Sitzung. Mit 15 anwesenden Stupist*innen und einer Stimmübertragung.
Es gibt einen neuen TOP: Verdienstehrenmedailie.
Jan möchte den TOP 7.2 Machine Learning Workshop streichen. Jonas möchte einen TOP Wahl eines Mitgliedes Gamificationausschuss auf die Tagesordnung setzen. Der TOP 7.2. wird gestrichen, nach einer kurzen Abstimmung. Die geänderte TO wird so angenommen.
TOP 3: Berichte
Felix berichtet, dass er eine Mail aus dem Justiziariat bekommen hat. Die Finanzanträge sind nicht gültig, da Finanzanträge bei Dringlichkeit mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden müssen. Herr Wehlte findet außerdem unseren Ticker ziemlich ansprechend. (Anm. d. Red.: Vielen Dank dafür!) Nur das mit dem Alkoholtrinken während der Sitzungen sollte man noch mal überdenken. Es ist zwar nicht untersagt, aber es wird für eine ganze Ewigkeit im Internet zu lesen sein.
Nach einigen weiteren Diskussionen um Datenschutzgrundverordnung und Extinction Rebellion konnte Felix doch noch einen Feiertag genießen. Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
TOP 4: Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jonas hat eine Frage an den AStA. Es geht um die 24-Stunden-Vorlesung und um den letzten Vortrag dort. Er möchte wissen, ob dieser von Extinction Rebellion veranstaltet wird. Es fühlt sich keine Person angesprochen, aber Benjamin meint Nein.
Marcell erinnert, dass der AStA eine Beschlussvorlage zum Thema BAföG vorzulegen hat. Er würde sich freuen, wenn diese zur nächsten Sitzung vorliegt. Anne meint, dass sich das eigentlich erledigt hatte. Marcell erinnert daran, dass in dem Antrag genannt wurde, dass das in der LKS mit eingebracht werden muss. Esther würde jetzt gerne noch einmal genau wissen, was Marcell genau haben möchte. Marcell verweist auf den Beschluss. Felix ist sich nicht mehr ganz sicher, aber er meint, dass dieser Beschluss bei der LKS Sitzung einmal vorgestellt werden sollte und im Anschluss auch noch mal im StuPa vorgelegt werden sollte. Yannick erklärt, dass es sich dabei um Beschluss Nummer 79 handelt. Das war also wirklich keine Halluzination von Marcell. Anne antwortet, sie kann das gerne noch einmal ausarbeiten zur nächsten Sitzung.
Lukas macht einen kleinen Mail-Exkurs. Internet-Fortbildung für Stupist*innen. Felix freut sich, dass er wieder was gelernt hat und damit wieder einmal nicht umsonst aufgestanden ist.
TOP 5: Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in
Jonas wird leider als stellv. Präsident zurücktreten. Wir werden ihn vermissen. Felix erklärt kurz die Formalitäten. Das Präsidium schlägt Jan vor. Dieser stellt sich vor:
Jan ist StuPist seit Beginn der Legislatur. Ebenso im Haushaltsausschuss wie im Medienausschuss. Niklas möchte gerne wissen, wieso genau er das Amt gerne übernehmen würde. Jan hat Spaß an der Arbeit im StuPa, also warum eigentlich nicht auch Stellvertreter werden.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Während der Auszählung stellt Yannick einen GO-Antrag, TOP 6 erst mal nach hinten zu schieben. Es sind nämlich wieder nicht 18 sondern nur 16 StuPist*innen anwesend, aber man hofft, dass vielleicht noch jemand kommt.
Es gibt außerdem ein paar Unklarheiten über einen Stimmzettel und über dessen Gültigkeit. Felix und unsere auszählenden Redakteurinnen debattieren eine Weile über den Zettel, als wäre es ein Kunstwerk, das sie in einer kunstwissenschaftlichen Analyse beschreiben möchten.
Mit 12 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird Jan zum Stellvertreter gewählt. Er nimmt die Wahl an. Glückwunsch Jan. Er zieht jetzt nach vorne um.
(Anm. d. Red.: Unsere GIphy-Beauftragte Vero ist heute nicht dabei. Wir vermissen sie sehr und hoffen, dass wir würdig sind, sie zu ersetzen.)
TOP 6 neu: Finanzanträge 6.1 neu: Podiumsdiskussion SOG MV
Es soll eine Podiumsdiskussion zum neuen Sicherheits- und Polizeigesetz veranstaltet werden. Die Antragssumme hat sich wahrscheinlich auch verringert. Marcell fragt noch mal nach den genauen Werten. Es ändert sich nichts an der Summe und im Zweifel rufen die Antragsteller einfach nicht alles ab.
Es gibt keine weiteren Fragen und keine ÄA. Wir kommen also zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Herzlichen Glückwunsch, ihr könnt jetzt podiumsdiskutieren gehen!
Es gibt einen neuen GO-Antrag, den TOP 8 ebenfalls nach hinten zu verschieben.
TOP alt 9, neu 7: AStA-Wahlen
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt eine Initiativ-Bewerbung von Anne auf das Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Sie war letzte Woche auch schon hier. Jonas möchte wissen, ob sie nicht einen „Interessenkonflikt durch einen guten Freund im StuPa sieht.“ Anne sieht da keinen Interessenkonflikt.
Sandra fragt nochmals, ob Anne ihr altes Referat im Fall einer Nichtwahl behalten würde. Anne antwortet, dass das höchstwahrscheinlich nicht passiert.
Wir kommen zur Abstimmung. Felix belehrt die anderen noch mal, wie man ein das Kreuz zu zeichnen hat. Er nutzt Rick als Beispiel. Rick ist gekränkt.
Felix nutzt die Zeit der Auszählung auch noch um zu erklären, dass er während Wahlen immer entweder an Angela Merkel oder an Lukas denken muss. Wir wollen an dieser Stelle natürlich kein Kinkshaming betreiben.
Es gibt wieder einen solchen ungültigen Stimmzettel. (Es scheint einem*r StuPist*in schwer zu fallen ein einfaches Kreuz zu setzen, sehr bedenklich.) Felix ist empört, dafür hat er sich extra eine Rüge von Rick anhören müssen.
Mit 10 Ja- und 5 Nein-Stimmen ist Anne nicht gewählt.
Sandra stellt einen GO-Antrag auf persönliche Erklärung.
Es geht weiter mit TOP alt 10: Bestätigung Referentin für Fachschaftsfinanzen
Die Besetzung muss heute nur noch einmal bestätigt werden. Diese wird einstimmig bestätigt.
Eine weitere StuPistin, sowie eine weitere Stimmübertragung ist nun gegeben. Wir sind also bei 18 Stimmen. Damit können die nach hinten verschobenen TOPs nun behandelt werden.
Wir kommen zum Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
Dinah möchte noch etwas korrigieren. Sie freut sich zwar, dass heute alle da sind, aber so dringlich wäre die Sitzung leider doch nicht gewesen. Lukas bestätigt, dass das ein Kommunikationsfehler war. Bei Fragen bitte an Lukas oder Dimah wenden. Das Dokument findet ihr bei den Dokumenten der letzten StuPa Sitzung.
Es gibt keine weiteren Nachfragen. Lukas hat noch einen Änderungsantrag. Es geht aber nur um eine sprachliche Korrektur, die noch vorgenommen werden müsste.
Sandra steht auf, geht einmal durch den ganzen Raum und setzt sich auf der anderen Seite des Saals wieder hin. Alle sind leicht verwirrt. Vielleicht gab es Schwierigkeiten beim Lesen der Folien. Wir haben Verständnis.
Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird einstimmig mit 18 Stimmen angenommen. Felix freut das sehr.
TOP alt 8: Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung)
Der Antrag wird von Esther vorgestellt, da Theo heute nicht da ist. Dieses Dokument ist ebenfalls im Studierendenportal zu finden. Es gibt keine Nachfragen und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wir ebenfalls mit 18 Stimmen einstimmig angenommen.
Wir sind erstaunlich schnell heute.
Jonas wurde in der FSK als Mitglied des Gamificationausschusses vorgeschlagen. Yannick besteht auf eine Vorstellung. Deswegen stellt er sich jetzt einmal vor. Er ist Jonas, man kenne ihn.
Jan fragt nach seinen Motivationen. Jonas möchte den Punkt von der Tagesordnung haben. Es gibt keine weiteren Fragen. Es wird eine offene Abstimmung. Mit einer Nein-Stimme angenommen. Er nimmt die Wahl ganz bescheiden an.
Es geht weiter mit der Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Jonas hat gefühlt allen Gremien schon einmal angehört und Felix‘ Wutanfälle über sich ergehen lassen. Das möchte man auszeichnen.
Niclas will wissen, ob es möglich wäre, noch einen Namen auf so eine Medaillien-Liste zu setzen. Das ist möglich. Timo Neder wird nominiert. Lukas stimmt dem zustimmen und möchte ebenfalls jemanden vorstellen. Dinah Hamm.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, wir stimmen im Block darüber ab. Jonas möchte aber nicht über sich selbst abstimmen, also doch nicht im Block. Jonas bekommt seine Medaille. Timo bekommt seine Medaille. Dinah bekommt ihre Medaille. Medaillen für alle! Glückwunsch an die drei.
Die Medaillen werden nächste Woche verliehen zur regulären StuPa Sitzung.
Damit sind wir bei TOP alt 11: Sonstiges angekommen.
Felix erklärt noch mal die Aufregung wegen des Raumwechsels. Jonas weist auf die SDS-Party in der Rosa am Samstag hin. Ab dem 8. November kann man sich wieder für die Wahlen aufstellen lassen. Es gibt kleinere Änderungen zum Prozedere. Der Antrag muss ausgedruckt und mit amtlichem Lichtbildausweis und der Immatrikulationsbescheinigung im AStA-Büro abgegeben werden. Yannick fragt, ob man auch den Passierschein A38 braucht. Nein, das nicht. Beruhigend.
Felix bedankt sich noch mal für die Mühe der Wahlhelfer*innen. Felix (AStA) ruft dringend zum Blutspenden auf, es ist momentan wieder sehr knapp. (Artikel zur aktuellen Blutspende-Aktion der FSRs Pharmazie und Medizin samt Ort und Zeiten: https://webmoritz.de/2019/11/06/blut-spenden-beim-vampire-cup/.) Unabhängig von der Vampire-Cup Aktion könnt ihr aber auch immer gerne vorbei kommen. Lukas merkt an, dass die Uni noch Wahlhelfer*innen sucht.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir sind um 21:18 Uhr fertig, das ging ja fix.
