von Marco Wagner | 22.03.2011
Dieses Jahr will Udo Pastörs durch Greifswald marschieren.
Nazis wollen erneut versuchen, in Greifswald Fuß zu fassen. Nachdem im vergangenen Jahr die NPD damit scheiterte, einen Stand auf dem Greifswalder Fischmarkt aufzubauen, will sie am 1. Mai erneut den Versuch starten, in Greifswald auf sich aufmerksam zu machen.
Wie aus einer Mitteilung des Informationsdienstes Nena.MV hervor geht, planen die neuen Nationalsozialisten einen Aufmarsch durch die Universitäts- und Hansestadt. Angemeldet wurde die Versammlung von Michael Grewe, Landesorganisationsleiter der NPD. Geht es nach dem Willen und Wünschen der Rechtsextremisten, sollen bis zu 500 Neonazis am ersten Mai in die Hansestadt kommen.
Aufmarschgebiet ist Schönwalde I und II
Vom Südbahnhof beginnend, wollen die Neonazis über den Ernst-Thälmann-Ring durch die Stadtteile Schönwalde I und II marschieren. Als prominentester Teilnehmer wird Udo Pastörs, Fraktionsvorsitzender der NPD im Mecklenburg-Vorpommerschen Landtag, erwartet. Darüber hinaus hat der Landtagsabgeordnete Tino Müller seine Anwesenheit angekündigt. Nach Informationen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wollte die Stadt im Vorfeld der Demo ein Koordinationsgespräch mit den Rechtsextremisten führen, was diese jedoch ablehnten.
Oberbürgermeister Dr. Arthur König kündigte einer Pressemitteilung der Stadt Greifswald zufolge an, in enger Abstimmung mit der Polizei versammlungsrechtliche Schritte gegen die angemeldete Versammlung unternehmen zu wollen. „Dabei wird auch entschieden, ob Voraussetzungen für ein Versammlungsverbot vorliegen. Sollte die Chance bestehen, die Demo zu verbieten, werden wir diese natürlich nutzen. Parallel dazu sind alle Greifswalder aufgerufen, sich gemeinsam der NPD entgegenzustellen. Wir wollen den menschenverachtenden Parolen mit bunten und vielfältigen Aktionen antworten. Dazu sind die Ideen aller Demokraten gefragt“, so König abschließend.
Bürgerschaft will über Gegenwehr beraten
Wie Andrea Reimann, Pressesprecherin der Stadt Greifswald, mitteilt, wird am kommenden Montag das erweiterte Präsidium der Bürgerschaft zusammentreten, um über eine gemeinsame Strategie gegen die Neonazis zu diskutieren. In der kommenden Woche möchte der Oberbürgermeister Vereine, Verbände und Initiativen ins Rathaus einladen, um gemeinsam Pläne für eine Gegenaktion zu schmieden. Bei den Vorbereitungen wolle man auch auf die Erfahrungen der Gegendemonstration von vor zehn Jahren zurückgreifen. Institutionen und Vereine, die Aktionen gegen den Aufmarsch der neuen Nazis unterstützen wollen, können sich an die Koordinatorin des Präventionsrates Dr. Christine Dembski wenden.
NPD möglicherweise nicht im kommenden Landtag vertreten
Ob die NPD erneut im Schweriner Landtag residieren wird, ist bislang fraglich.
In den vergangenen Monaten sind Neonazis in Greifswald vorwiegend durch Graffitis in der Innenstadt aufgefallen, mit denen sie gegen Homosexuelle hetzten und für die Mitgliedschaft in einer angeblich existierenden Nationalsozialistischen Hochschulgruppe warben. Zudem beschädigten Greifswalder Rechtsextremisten in der Vergangenheit Banner des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Universität Greifswald und besprühten oder beklebten an mehreren Orten und Gebäuden der Stadt die Adresse ihres Internetportals.
Die NPD, welche am 1. Mai mit möglichst vielen ihrer Kameraden durch die Stadt Greifswald marschieren will, zog vor vier Jahren erstmals in den Mecklenburg-Vorpommerschen Landtag ein. Neuere Umfragen sehen die NPD jedoch nicht mehr im kommenden Landtag vertreten. Nach einer Spiegel-Online Befragung liegt die rechtsextreme Partei gegenwärtig bei 4 Prozent. In Greifswald holte die NPD bei der vergangenen Landtagswahl fünf Prozent der Stimmen, während im angrenzenden Landkreis Ostvorpommern die NPD mehr als doppelt so viele Stimmenanteile (zirka 12 Prozent) holte. An den vergangenen Bürgerschaftswahlen beteiligte sich die rechtsextremistische Partei nicht.
Foto: Torsten Heil (Udo Pastörs, Aufmacher), Erik Jalowy/ jugendfotos.de (Schweriner Schloss)
von Christine Fratzke | 14.03.2011
Die Ereignisse in Japan hinterlassen ihre Spuren, die Reaktorvorfälle in den Atomkraftwerken geben nicht nur der Bundesregierung zu denken. Die Anti-Atom-Bewegung erhält einen neuen Schub und auch die Bürger äußeren ihren Unmut. So versammelten sich am 14. März in über 450 deutschen Städten Menschen an Mahnwachen, um ihrer Ablehnung Atomkraft unter dem Motto „Fukushima ist überall“ gegenüber Ausdruck zu verleihen. Bundesweit waren es laut Veranstalter über 110.000. Auch in Greifswald fand am frühen Abend eine Mahnwache statt, ebenso in anderen Städten in Mecklenburg-Vorpommern, unter anderem in Stralsund, Neubrandenburg, Rostock und Schwerin.
Greifswalder verteilen Kerzen vor dem Banner.
Über 150 Greifswalder versammelten sich auf dem Marktplatz der Universitäts- und Hansestadt: Familien mit Kindern, Studierende, politisch Aktive und einige Gesichter aus der Hochschulpolitik, wie die AStA-Referentin für Ökologie Stefanie Pfeiffer, waren gekommen. Sie legten ihre Kerzen am neongelben Transparent, auf dem „Strahlen kennen keine Grenzen“ steht, nieder.
Für die kommende Zeit sind weitere Demonstrationen geplant: Am 26. März werde es laut Veranstalter des Anti-Atom-Bündnisses in Berlin, Hamburg und Köln Großdemonstrationen geben. Auch für den 25. Jahrestag des Tschernobyl-Unglücks am 25. April sind Aktionen geplant, an 13 Atomkraftwerken und Atommüll-Standorten soll für die sofortige Stilllegung protestiert werden.
Fotos: Christine Fratzke
von Torsten Heil | 14.03.2011
Wer hat wielviel Geld in der Hansestadt erhalten?
Die SPD-Greifswald möchte die Förderpraxis der Hansestadt Greifswald durchleuchten. Danach soll die Stadtverwaltung alle Subventionen der Stadt an Dritte ab 1.000 Euro auflisten. „Wir wollen als SPD-Fraktion Transparenz und Gerechtigkeit herstellen“, begründet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Kerath den Antrag seiner Fraktion.
Es gebe im Greifswalder Haushalt für jeden erkennbare Subventionen. Diese seien offen ausgewiesen. „Wenn wir Spardebatten haben, denken leider nicht wenige zuerst auch an diese Zuschüsse an Dritte“, bedauert Kerath. Nicht erkennbar seien aber vielfältige mittelbare Förderungen durch die Stadt. „Wenn ein Mieter weniger oder keine Nebenkosten zahlt, städtische Räume verbilligt anmietet oder ein Umbau nur für die Zwecke eines Vereins erfolgt, sind das natürlich auch Zuschüsse“, so der SPD-Fraktionschef, „Man erkennt sie nur nicht.“ Genau das wolle die SPD mit ihrer Vorlage ändern. Diese ermögliche auch erstmals zu prüfen, warum dem einen ein Vorteil gewährt werde, dem anderen aber nicht.
Hohe Belastung für Verwaltung
Die CDU-Fraktion beschäftigt sich derzeit mit der Vorlage und könne noch nichts Konkretes dazu sagen, so der Fraktionsgeschäftsführer der CDU, Christian Weller auf Anfrage des webMoritzs. Nur der Greifswalder Jungen Union-Chef und Bürgerschaftsmitglied Franz-Robert Liskow (CDU) wollte sich äußern: „Obwohl man einen Großteil der Subventionen aus dem Haushaltsplan entnehmen kann, ist die Idee einer solchen Auflistung zum Teil begrüßenswert. Dennoch ist der Zeitpunkt unangemessen und hält die Stadtverwaltung von ihren essentiellen Aufgaben, wie der Umsetzung der aufgezwungenen Kreisgebietsreform und der Einführung der Doppik, ab.“ Durch die bevorstehende Kreisreform sei es unklar und zweifelhaft, ob die derzeitigen Subventionen in Zukunft noch gewährt werden können. „Deshalb macht es Sinn, den Subventionsbericht erst für das Jahr 2012 anstatt für das Jahr 2010 anzuregen. Die Bürgerschaftsvorlage in ihrer jetzigen Form erweckt den Anschein, dass die SPD-Fraktion die Verwaltung mit zusätzlichen Aufgaben stärker belasten will“, so Liskow weiter.
Keine Vergleichbarkeit aufgrund der Umstellung im Rechnungswesen
„Politik heißt Steuerung, die gelingt uns als ehrenamtlichen Bürgerschaftsmitgliedern aber erst, wenn wir auch alle Fakten kennen“, begründet der SPD-Fraktionschef die Vorlage. Dafür müssten die mittelbaren Zuschüsse, die im Haushalt nicht offen ausgewiesen würden, erst bekannt sein. „Erst dann können wir fragen und prüfen, warum der eine etwas versteckt bekommt, der andere aber nicht“, so Andreas Kerath.
„Problematisch an der Vorlage ist, dass das sicher gut gemeinte Ziel schon allein deshalb nicht erreicht werden kann, weil durch die Umstellung auf ein neues Rechnungswesen, von der Kameralistik zur kommunalen Doppik, zum 01. Januar 2012, die Haushaltspläne nicht mehr miteinander vergleichbar sein werden“, sagt der Dezernent für Bauwesen und Umwelt und stellvertretende Oberbürgermeister Jörg Hochheim (CDU). Dafür bietet gerade das neue Rechnungswesen zukünftig die Möglichkeit, die gewünschten Informationen ohne großen Mehraufwand zu erhalten, so Hochheim. Vor diesem Hintergrund hat die Verwaltung darum gebeten, die Vorlage zu überdenken und auf einen Bericht für 2010 und 2011 zu verzichten.
Fotos: Rathaus (Aufmacher/Archiv), Geld (Archiv)
von radio 98eins | 28.01.2011
Vielen Dank an alle Geburtstagsgäste von radio 98eins. Jan Metschorin hat ein paar Eindrücke der beiden fantastischen Bands STOY und Phono One eingefangen, an dieser Stelle auch vielen Dank an ihn.
von Christine Fratzke | 25.01.2011
Schon einige Tage ist das neue Jahr alt und für die Universität Greifswald steht 2011 wieder ein Jubiläum an: Vor 555 Jahren gründete der damalige Bürgermeister Heinrich Rubenow III. die alma mater gryphiswaldensis. Grund genug, um die Geschichte der Uni ein wenig zu beleuchten. Dieses Mal steht Rubenow selbst im Mittelpunkt.
Spaziert man durch die Greifswalder Innenstadt, stolpert man überall über den Namen Heinrich Rubenow. Die Rubenowstraße und den Rubenowplatz gibt es, sowie den Rubenowsaal in der Stadthalle, auch das Bier im Uniladen ist nach ihm benannt. Zweifelsohne spielte er eine wichtige Rolle für die Stadt und die Universität.
Die Gedenktafel, Schuhagen 11, erinnert an Rubenow.
Geboren wurde Rubenow um das Jahr 1410 herum und besuchte die St.Marien-Schule in Greifswald. Sein Studium absolvierte er ab 1435 an der Universität Rostock, Greifswald hatte zu diesem Zeitpunkt ja noch keine Hochschule. Mit dem Doktortitel in der Hand wurde er 1449 Greifswalder Bürgermeister. Bereits sein Großvater übte diesen Beruf in der Hansestadt aus, die Rubenowfamilie war seit Generationen äußerst einflussreich. An sein Elternhaus erinnert heute noch eine Tafel an der Fassade des Gebäudes im Schuhhagen 11. Diese wurde 1877 angebracht. (mehr …)
