Bürgerschaft beschließt kleinere Unterkünfte für Geflüchtete

Bürgerschaft beschließt kleinere Unterkünfte für Geflüchtete

Am 27. März fand die Sondersitzung der Greifswalder Bürgerschaft statt. Das ursprüngliche Containerdorf war bereits seit zwei Wochen vom Tisch. Doch bedarf es einer neuen Lösung, um den ankommenden Geflüchteten ein warmes Bett bereitstellen zu können. Über eine Stunde hörte sich die Bürgerschaft hierzu die Beiträge von Bürger*innen der Stadt Greifswald an. Anschließend gab es eine knapp dreistündige Diskussion der Anträge mit anschließender Abstimmung.

Pünktlich um 19 Uhr begann die Sondersitzung der Bürgerschaft. Der Präsident, Egbert Liskow, begrüßte alle Anwesenden. Das Interesse an dieser Sondersitzung war im Verhältnis zu anderen Sitzungen der Bürgerschaft deutlich größer. Neben den Mitgliedern der Bürgerschaft waren an diesem Abend auch einige Pressevertreter*innen sowie knapp 300 Bürger*innen anwesend. Außerdem folgten zeitweise knapp 800 Personen der Sitzung über den Livestream.

Zu Beginn wies Liskow darauf hin, dass es sich um eine Bürgerschaftssitzung handelt und damit keine Meinungsbekundungen oder Proteste aus dem Zuschauer*innenbereich zugelassen sind. Dass es zu genau diesen kam, war bei der Brisanz des Themas dennoch zu erwarten und so geschah es auch mehrfach.

Bevor es jedoch an die drei zuvor eingereichten Beschlussvorlagen ging, durften noch Fragen, Vorschläge und Anmerkungen von Einwohner*innen eingebracht werden. Hierzu hatten sich im Vorfeld bereits einige Personen angemeldet. Die eigentlich dafür veranlasste Zeit entsprach 30 Minuten. Nachdem Bündnis 90/die Grünen jedoch einen Geschäftsordnungsantrag auf Verlängerung der Aussprache auf 60 Minuten gestellt hatten, durften noch weitere Einwohner*innen zu Wort kommen.

Landrat Sack zur aktuellen Lage

Der Landrat, Michael Sack (CDU), zeigte zu Beginn des Tagesordnungspunktes nochmals deutlich das derzeitige Problem. In Greifswald leben aktuell, gemessen an der Gesamtbevölkerung, 3,5 % Geflüchtete. In seiner Präsentation zeigte er jedoch auch die Anzahl bzw. den Anteil der Geflüchteten in anderen Gemeinden im Landkreis. So beträgt der Anteil in der Gemeinde Plöwen beispielsweise knapp 26 %. Er sprach dabei auch an, dass die Infrastruktur und auch die Wohnbedingungen in diesen kleinen Gemeinden lange nicht so gut seien wie in Greifswald.

Außerdem wies er auf die aktuelle Belegung der Unterkünfte hin. Eine Unterkunft gilt, so Sack, mit 75 % als belegt. Die durchschnittliche Belegung liegt aktuell bei 82 %, wobei die Notunterkunft in Loitz nicht voll belegt werden kann. Der Anteil liegt dort bei 46 %. Sobald diese aus der Berechnung genommen wird, steigt der Anteil nochmals deutlich an. Das ist nicht einmal ein hypothetischer Fall: Die Notunterkunft soll demnächst geschlossen werden.

Der Landrat möchte keineswegs in Turnhallen gehen. Er machte jedoch auch klar, dass es dafür anderer Möglichkeiten bedarf. Zum Mai diesen Jahres fallen außerdem zwei weitere Unterkünfte weg, da diese wieder für ihren ursprünglichen Zweck eingesetzt werden.

Wenn man die derzeitigen Zahlen betrachtet, fehlt es an hochgerechnet 1.600 Unterbringungsplätzen im Landkreis. Der Landkreis selbst rechne jedoch sogar mit mehr. Sack machte noch einmal deutlich, dass die Unterbringungen geschaffen werden müssen. Es sei egal, ob man Plätze habe oder nicht, die Geflüchteten werden zugewiesen.

“Wir haben die Verpflichtung, sie (die Geflüchteten [Anm. d. Red.]) abzunehmen. Sie warm, trocken und satt zu machen. (…) Mir wäre es lieber, wir bekommen die Zuweisungen aufgrund dessen, was wir an Platzkapazitäten haben. So ist aber die Welt leider nicht.”

Landrat Michael Sack (CDU)

Außerdem steht der Landkreis in Kontakt mit der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald (WVG). Diese könnte knapp 100 Wohnungen sowie ein Objekt in der Loeffler-Straße zur Verfügung stellen. Damit ist die Unterbringung von 300 Personen möglich. Jedoch befinden sich diese Wohnungen in teils sehr sanierungsbedürftigen Zuständen – bei 28 dieser Wohnung belaufen sich diese Sanierungskosten auf ungefähr 15.000 € pro Wohneinheit. Das Land stellt jedoch lediglich 4.500 € pro Wohnung zur Verfügung. Bisher konnten die Kosten für die Unterbringung der Geflüchteten beim Land abgerechnet werden. Darüber hinaus können die Wohnungen auch nicht in der Kürze fertiggestellt werden, wie der Landkreis die Zuweisungen erhält.

Beschlussvorlagen und fast drei Stunden Debatte

Nach dem Vortrag von Landrat Sack folgten Einbringung, Debatte und Abstimmung der Beschlussvorlagen. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung wurde nicht noch einmal eingebracht. Auf die Nachfrage, ob dies notwendig sei, meldete sich niemand. Wer eine kurze Zusammenfassung der Beschlussvorlage lesen möchte, kann dies in diesem Beitrag des webmoritz. tun.

Es wurde fortgefahren. Nikolaus Kramer brachte kurz und knapp die Beschlussvorlage der AfD ein. Kurze Zusammenfassung der kurzen Beschlussvorlage: Rücknahme des Angebots der Unterbringung, kein Abschluss eines Pachtvertrages, Aufnahmestopp im Landkreis, Aufnahmestopp in der Stadt Greifswald.

„Die Vorlage ist selbsterklärend. Sie spricht für sich.“

Nikolaus Kramer (AfD)

Die dritte Beschlussvorlage kommt von den Fraktionen der Parteien SPD, die Linke, PARTEI FÜR MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Bündnis 90/die Grünen sowie Antonia Linea Huhn. In dieser geht es vor allem um eine dezentrale Lösung. Außerdem wird der Oberbürgermeister damit beauftragt, gemeinsam mit der WVG nach ungenutzem Wohnraum zu suchen. Weiterhin schlagen die Fraktionen vor, dass die Stadt dem Landkreis die folgenden Flächen für eine Modulbauweise vorschlägt:

  • Festspielplatz an der Jungfernwiese
  • Wiese in der Lise-Meitner-Straße
  • Sportplatz in der Feldstraße 86
  • Philipp Müller Stadion

An dieser Stelle sei erwähnt, dass “je nach Ausgang der Bürgerentscheids” diese Flächen vorgeschlagen werden sollen. Das Bürgerbegehren – die Unterschriftenlisten, die man in einigen Greifswalder Lokalitäten finden konnte – habe über 7.000 Unterschriften erreicht. Diese müssen nun händisch geprüft werden. Gültig sind nur Unterschriften von Personen, die ihren Wohnsitz in Greifswald haben. Entsprechend muss für jede Person der Wohnort ermittelt werden. Das Ergebnis lag zur Sondersitzung am Montagabend noch nicht vor.

Weiterhin fordern die Antragsteller*innen, dass nicht mehr als 100 Personen pro Einheit untergebracht werden sollen. Die Stadt dürfe weitere Flächen vorschlagen.

Der Antrag wurde von Dr. Andreas Kerath (SPD) und Alexander Krüger (Bündnis 90/die Grünen) eingebracht.

“Wir haben uns auch hinsichtlich des Bürgerbegehrens positioniert und wir akzeptieren natürlich ein solches Ergebnis, wenn es denn rauskommt. Und deswegen schlagen wir vor, dass, wenn denn keine Container gebaut werden sollen, wir stattdessen Unterbringungen in Modulbauweise errichten. Denn eins muss uns klar sein und ist hoffentlich auch denjenigen klar, die das Bürgerbegehren unterzeichnet haben: Allein, dass wir keine Containerdörfer bauen – Herr Sack hat es ja deutlich gemacht – heißt ja nicht, dass keine Menschen kommen. Und diese Menschen müssen untergebracht werden.”

Dr. Andreas Kerath (SPD)

Die Anträge wurden anschließend ausgiebig diskutiert und debattiert. Es folgte die namentliche Abstimmung der Anträge. Der Antrag der AfD wurde mehrheitlich abgelehnt. Mehrheitlich angenommen wurde der Antrag der Fraktionen der Parteien SPD, die Linke, PARTEI FÜR MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Bündnis 90/die Grünen sowie Antonia Linea Huhn. Die Verwaltung zog ihren Antrag zurück. Damit wurde die Sitzung gegen 23 Uhr beendet.

Was am Rande geschah

Vor der Bürgerschaftssitzung fanden drei Demonstationen statt. Zwei davon waren angemeldet. An der Versammlung “Für Humanismus und Weltoffenheit – Greifswald als sicherer Hafen” nahmen 90 Personen teil. An der Versammlung “Solidarität mit allen Geflüchteten!” knapp 140 Personen. Eine dritte, nicht angemeldete, Demonstration vom Bürgerbegehren bestand aus 17 Personen.

Noch bevor die Beschlussvorlagen eingebracht wurden, haben einige Personen aus dem Publikum (lautstark) die Mehrzweckhalle verlassen. Nach Informationen der Polizei ist es außerdem während der Sitzung zu einer Handgreiflichkeit eines 54-jährigen Deutschen gegen eine 28-jährige Ukrainerin gekommen. Hier wurde ein Verfahren wegen des Verdachts auf Körperverletzung sowie Nötigung eingeleitet.

Die Demonstrationen vor der Mehrzweckhalle sind laut Informationen der Polizei ruhig verlaufen. Lediglich ein Ermittlungsverfahren gegen einen 11-Jährigen und einen 18-Jährigen wegen versuchter Körperverletzung und Landfriedensbruch wurde eingleitet. Hier wurden Eier auf Versammlungsteilnehmer*innen geworfen. Außerdem wurde eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gestellt. Ein 50-Jähriger hat auf dem Parkplatz den Hitlergruß gezeigt. Diese Person stand wohl nicht in Verbindung mit einer der Demonstrationen.

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Neue Runde, neues Glück? Greifswald und das Containerdorf

Neue Runde, neues Glück? Greifswald und das Containerdorf

In den letzten Wochen entfachte in Greifswald eine starke Diskussion über die Errichtung eines Containerdorfes zur Unterbringung von Geflüchteten. Diese Diskussion hatte Proteste diverser politischer Lager zur Folge. Nachdem bereits Anfang März im Hauptausschuss der Stadt um Alternativen gebeten wurde, legte die Stadt Greifswald heute eine Beschlussvorlage vor. Diese soll am kommenden Montag durch die Bürgerschaft diskutiert und im besten Fall beschlossen werden.

Die Hauptausschusssitzung am 2. März wurde von drei Demonstrationen und viel Polizeischutz begleitet. Besprochen wurde letzten Endes, dass die Stadt nochmals andere Unterbringungsmöglichkeiten prüfen möge. Alle beteiligten Parteien fanden die ursprünglich angestrebte Lösung nicht zufriedenstellend. Hierbei sollen die Geflüchteten auf verschiedene Standorte aufgeteilt werden. Dadurch befinden sich nicht 500 Personen auf eine Fläche verteilt, sondern auf mehrere Standorte. Die Stadt wurde beauftragt, nochmals Flächen auf diese Art der Nutzung zu prüfen.

Am Montagmorgen haben der Oberbürgermeister Stefan Fassbinder sowie die Bausenatorin und stellv. Oberbürgermeisterin Jeannette von Busse eine Beschlussvorlage bezüglich der Containerdorf-Situation vorgelegt. Dabei wurden gewisse Ausschluss- und Abwägungskriterien betrachtet und ausführlich beschrieben. Insgesamt sind fünf Flächen, die sich über das Stadtgebiet verteilen, in die nähere Auswahl gekommen:

  1. Festspielplatz an der Jungfernwiese
  2. Wiese in der Lise-Meitner-Straße
  3. Sportplatz in der Feldstraße 86
  4. Anklamer Straße 15/16 (Hinterhoffläche der Kunstwerkstätten)
  5. Usedomer Weg (neben der CDF-Sporthalle)

Die Vorschläge umfassen unterschiedlichste Flächengrößen. Von Busse erklärt hier, dass es diesbezüglich keine Vorgaben gebe, sodass diese in eine nähere Betrachtung gefallen sind. Wie viele Container für Geflüchtete auf diesen Flächen jeweils untergebracht werden können, müsse man anschließend noch genauer prüfen.

Nicht optimal, aber notwendig

Der Oberbürgermeister betont während des Gesprächs, dass Containerdörfer definitiv nicht die beste Lösung sind. Dennoch seien Sporthallen noch schlechtere Unterbringungen und die Situation sei momentan äußerst dynamisch. Wie dynamisch die Situation um die Geflüchteten aktuell im Landkreis ist, berichtet Karina Kaiser, Dezernentin für Soziales, Jugend, Gesundheit, Sicherheit und Ordnung: In den letzten 2,5 Monaten wurden dem Landkreis Vorpommern-Greifswald mehr Geflüchtete zugewiesen. Der Landkreis fragte Hochrechnungen beim Land an. Diese gibt es jedoch nicht. Daraufhin hat der Landkreis selbst eine ungefähre Schätzung versucht zu berechnen – diese Zahl beläuft sich auf ungefähr 1.800 Geflüchtete bis zum Jahresende. Dem Landkreis sei vor allem eine gute Betreuung der Geflüchteten wichtig. Auch Kaiser begrüßt die kleinere Lösung mit einer Aufteilung der Geflüchteten auf verschiedene Flächen zu jeweils (maximal) 200 Geflüchteten. Dadurch sei eine bessere Betreuung und damit auch eine gelingendere Integration gewährleistet.

Sowohl Landkreis als auch Stadt sind bemüht, eine gemeinsame Lösung zu finden. Der Oberbürgermeister fügt an, dass es sich bei den Flächen ausschließlich um Flächen im Besitz der Stadt handelt. Darüber hinaus sind private Besitzende angehalten, ihre Flächen zu prüfen. So haben beispielsweise sowohl die Universität als auch die drei Kirchengemeinden der Hansestadt eine Anfrage erhalten, ihren Flächenbestand auf die Möglichkeit der Errichtung einer Container-Unterkunft zu prüfen.

Generell vernimmt man eine gewisse Spannung, was die Bürgerschaft auf der Sondersitzung am kommenden Montag beschließen wird. Die Sitzung wird am 27. März 2023 um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle im Schönwalde-Center stattfinden. Wer an dieser Sitzung teilnehmen möchte, kann sich noch bis zum 24. März 2023, 12 Uhr per Mail (an die Bürgerschaft buergerschaft@greifswald.de) oder per Post an die Kanzlei der Bürgerschaft anmelden. Dafür werden der Vor- und Nachname sowie das Geburtsdatum benötigt. Beides wird vor der Sitzung durch das Sicherheitspersonal kontrolliert – Ausweis also nicht vergessen.

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Internationale Wochen gegen Rassismus 2023

Internationale Wochen gegen Rassismus 2023

Unter dem Motto “Misch dich ein” finden vom 20. März bis zum 2. April die Internationalen Wochen gegen Rassismus in Greifswald statt. Was hier so passiert, erfährst du in diesem Artikel.

Die Stiftung gegen Rassismus koordiniert jährlich Modellprojekte und Veranstaltungen, die zum Abbau von Rassismus und der Ausgrenzung von Minderheiten allgemein beitragen sollen. Nicht zu verwechseln mit dem festival contre le racisme, das später im Jahr ansteht.

In Greifwald wird sich bereits an vielen Orten eingemischt, mit Demos, Gegendemos und Vorträgen, organisiert u.a. vom Bündnis Greifswald für Alle. Es könnte ein sehr weltoffener Eindruck entstehen, wären da nicht diejenigen Demonstrationen oder “Spaziergänge”, die erwähnte Gegendemos notwendig machen. Kürzliche Proteste gegen Geflüchtetenunterkünfte sind ein aktuelles Beispiel dafür, wie viel Arbeit in dieser Hinsicht noch zu leisten ist.

Programm

Was? Fotoausstellung: “Leben ohne Rassismus 2.0”
Wann? 01. März bis 30. April
Wo? STRAZE
Dazu eine Finissage am 25. April um 19 Uhr

Was? Infostand: Betriebliches Beratungsteam MV
Wann? 21. März von 14 bis 18 Uhr
Wo? STRAZE

Was? Vortrag: “Lagebild Rassismus in MV. Erfahrungen von Frauen in Mecklenburg-Vorpommern”
Wann?
22. März um 18 Uhr
Wo?
Rathaus

Was? Film: Aşk, Mark ve Ölüm – “Liebe, D-Mark und Tod”
Wann? 23. März um 20 Uhr
Wo? STRAZE

Was? Gestaltungsprojekt zum Mitmachen: “MUT VERVIELFÄLTIGEN”
Wann? 23. und 30. März von 16 bis 18 Uhr
Wo? STRAZE
Hier kannst du dich dafür anmelden.

Was? Theater: „Auch Deutsche unter den Opfern – Ein Rechercheprojekt zum NSU von Tuğsal Moğul“
Wann? 24. März um 18 Uhr
Wo? STRAZE

Was? Gesprächsprojekt: “Lebendige Bibliothek”
Wann? 25. März, 31. März und 01. April
Wo? an verschiedenen Orten

Was? Vortrag und Diskussion: “Antislawischer und antiosteuropäischer Rassismus: für eine Osterweiterung der Rassismusdebatte”
Wann? 28. März um 19:30 Uhr
Wo? Koeppenhaus

Was? Lesung: “Klar bin ich von hier! Was ein schwarzer Junge in Deutschland erlebt” von Sabine Priess
Wann? 31. März um 8 Uhr und um 10 Uhr
Wo? Stadtbibliothek

Was? Workshop: “So war das doch gar nicht gemeint! – Alltagsrassismus verstehen und begegnen”
Wann? 31. März von 12 bis 15 Uhr
Wo? STRAZE

Was? Film und Gespräch: “Die Schwimmerinnen”
Wann? 1. April um 18 Uhr
Wo? IGS Erwin Fischer

Weitere Infos zu den Programmpunkten findest du hier.

Beitragsbild: Ehimetalor Akhere Unuabona auf Unsplash

Freiheit und Frieden für die Ukraine

Freiheit und Frieden für die Ukraine

Der Krieg in der Ukraine dauert mittlerweile zwei Monate an. Viele Menschen sind geflohen, viele Menschen haben ihr Leben verloren und viele Menschen kämpfen weiterhin für ihr Land. Auch nach diesen zwei Monaten sind die Solidaritätsbekundungen nicht abgerissen. An diesem Wochenende gibt es aus diesem Grund wieder eine Mahnwache!

Nach wie vor wird Frieden in der Ukraine gefordert! Um dies sichtbar zu machen, ruft @greifswald_standwithukraine zu einer Mahnwache unter dem Motto “Freiheit und Frieden für die Ukraine – Freedom and Peace for Ukaine” am morgigen Sonntag (24. April 2022) auf. Ab 16 Uhr soll es auf dem Marktplatz Greifswalds verschiedene Redebeiträge geben – falls ihr selbst einen kurzen Redebeitrag halten möchtet, wendet euch gern an born_to_run@email.de!

Was? Mahnwache: “Freiheit und Frieden für die Ukraine – Freedom and Peace for Ukraine”
Wann? Sonntag, 24. April 2022 um 16 Uhr (Morgen!)

Wo? Greifswalder Marktplatz
Stay healthy! Es wird gebeten, mit Maske an der Mahnwache teilzunehmen

Beitragsbild: greifswald_standwithukraine

Gemeinsam für Greifswald: Anteilnahme und Aufklärung in der Coronapandemie

Gemeinsam für Greifswald: Anteilnahme und Aufklärung in der Coronapandemie

Diesen Samstag, den 22.01.2022, findet auf dem Greifswalder Marktplatz von 14:30 bis 16:30 Uhr eine breit geplante Versammlung zum Thema Corona statt. Was genau dahinter steht, erfahrt ihr in diesem Artikel.

Wer steht hinter der Veranstaltung?

Die verschiedensten Akteur*innen der Stadt waren an der Planung beteiligt: Die Universität Greifswald, das Friedrich-Loeffler-Institut, das Helmholtz Institute for One Health, das Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V., das Max-Planck-Institut für Plasmaphysik, die Sparkasse Vorpommern, das Bündnis “Greifswald für alle”, das Theater Vorpommern, der Pommersche Evangelische Kirchenkreis und die Universitäts- und Hansestadt selbst laden am Samstag gemeinsam zu der Veranstaltung ein.

Was erwartet mich?

Mit den verschiedensten Redebeiträgen aus Politik, Wissenschaft, der Universität sowie den Institutionen der Stadt wie dem Theater oder dem Bündnis “Greifswald für alle” soll wissenschaftlich fundiert über die Coronapandemie und über die Impfung gegen das Virus informiert werden. Zusätzlich gibt es aber auch einige Musikbeiträge sowie eine Kinderbetreuung des Familienservice’ der Universität. Am Samstag gibt es außerdem die Möglichkeit, sich ohne Termin zwischen 13 und 18 Uhr im Rathaus impfen zu lassen. In verschiedenen Zelten werden darüber hinaus Beratungsgespräche angeboten, dazu gehören beispielsweise Seelsorge, eine psychologische Impfberatung sowie Aufklärung über den Verlauf einer Corona-Erkrankung.

Die Versammlung bildet den Beginn einer Plakataktion in der Stadt zum Thema Impfen. Das vollständige Programm könnt ihr auf der Website der Uni einsehen.

Ich bin schon geimpft – Warum sollte ich trotzdem kommen?

Neben den verschiedenen Aktionen, die versuchen, den wöchentlichen Coronamaßnahmen-Protesten etwas entgegensetzen, wie beispielsweise am vergangenen Montag durch das Anzünden von 1.500 Grabkerzen auf dem Marktplatz, bietet die Veranstaltung am Samstag die Möglichkeit, Präsenz zu zeigen und Solidarität kundzutun – mit allen direkt Betroffenen von Corona, mit Angehörigen von Erkrankten und Verstorbenen sowie dem Großteil der Gesellschaft, der seit über zwei Jahren Rücksicht nimmt, um Mitmenschen zu schützen und eine Rückkehr in ein normales Leben zu ermöglichen.

Auch die Universität will nach eigenen Angaben “wissenschaftlich basiert über COVID-19 informieren und ein Zeichen der Solidarität mit allen von Corona-Betroffenen setzen”. Falls ihr aber auch Leute kennt, die aus verschiedensten Gründen der Impfung skeptisch gegenüberstehen, ladet sie doch unverbindlich zu den Vorträgen oder Beratungsgesprächen am Wochenende ein!

Was muss ich beachten?

Während der gesamten Veranstaltung gelten die gewohnten Hygienemaßnahmen: Abstände, Maskenpflicht (bestenfalls FFP2) und die 3G-Regel. Darüber hinaus wird darum gebeten, sich an dem Tag auf Corona testen zu lassen.

Das Wichtigste auf einen Blick:

  • Was? Informations- und Solidaritätsversammlung zu COVID-19
  • Wann? Samstag, 22.01.2022, 14:30 bis 16:30 Uhr
  • Wo? Greifswalder Marktplatz

Beitragsbild: Magnus Schult