von Eric Schümann | 14.03.2010
Anne Klatt
Für viele überraschend gewann Anne Klatt (Bündniss 90/die Grünen) vor gut einem Jahr die Wahl zum Greifswalder Studierendenparlament. Es folgte ein Mandat für die Bürgerschaft und eine Kandidatur bei der Bundestagswahl. Von vielen wurden sie als Ikone engagierter Studenten in der Hansestadt gesehen. Doch für das StuPa kandidierte sie nicht noch einmal, in der Bürgerschaft gab sie nach nur wenigen Monaten ihr Mandat ab.
Wie der Fleischervorstadtblog schon richtig feststellte, haben die im Netz aktiven Grünen dazu nichts berichtet. Deshalb haben wir einfach mal Anne Klatt interviewt.
Im Podcast beantwortet sie die Fragen:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2010/03/anne_klatt.mp3[/podcast]
von Julia | 22.01.2010
Das Semester neigt sich dem Ende zu und nach der Senatswahl und Urabstimmung flaut die Nachrichtenlage wieder ab. Dennoch gab es in den letzten Tagen eine ganze Reihe von Ereignissen und Entwicklungen, denen wir uns bisher nicht gewidmet haben – teils, weil sie keinen ganzen Artikel hergaben, teils, weil es an personeller Kapazität in der Redaktion mangelte. Nun stellt der webMoritz die wichtigsten Meldungen aus dieser Zeit in einem Überblick zusammen.
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Dürfen 1-Euro-Jobber Schnee schaufeln?
Wie die Ostsee-Zeitung am letzten Wochenende meldete, wurden Ein-Euro-Jobber dazu eingesetzt, die Straßen von Eis und Schnee zu befreien, damit zumindest in Unfallschwerpunkten freie Fahrt herrscht. Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen gab daraufhin eine Pressemitteilung heraus, in denen er sichtlich verärgert diesen Einsatz kritisierte. Der sozialpolitische Sprecher Gregor Kochhan erklärte, dass das Schneeräumen keine Eingliederungsmaßnahme auf dem Weg zum ersten Arbeitsmarkt ist, sondern Gefahrenabwehr und damit Aufgabe der Gemeinde. Zudem mache es den Markt kaputt, da normalerweise die Gemeinde selber oder von der Gemeinde beauftragte Unternehmen diese sogenannten Pflichtaufgaben ausführen. Am Dienstag berichtete die OZ über die Pressemitteilung und zitiert den Amtsleiter Fred Wixforth mit den Worten „Der Einsatz war im öffentlichen Interesse und eine zusätzliche Aufgabe, die wir sonst nicht hätten erfüllen können.“.
Umgestaltung am Museumshafen
Museumshafen nach Fertigstellung (Quelle: Tiefbau- und Grünflächenamt)
Wie die OZ gestern berichtete steht in diesem Jahr der zweite Bauabschnitt zur Aufwertung des Museumshafens an. Die Kosten belaufen sich auf knapp 3 Millionen Euro, von denen 85% von der Pommerania getragen werden sollen, im Rahmen des Förderprogramms INTERREG IV A (2007-13). Betroffen von den Baumaßnahmen ist „die Nordseite, d. h. der Bereich von der Fußgänger- zur Steinbeckerbrücke, der Platz am Fangenturm sowie der Bereich am Südufer im Anschluss an den schon sanierten Kai“ zudem wird ein 300 Meter langer Bootssteg zwischen Schwedenkontor und „An den Wurthen“ entstehen, denn laut Verwaltungsmitarbeiter Peter Lubs gab es zahlreiche Anfragen nach Liegeplätzen. Bauausschussmitglied Burchard Dreiseitel (SPD) bemängelte, dass nicht weiter in den im ersten Bauabschnitt entstandenen Bereich zwischen Yachtwerft und Fußgängerbrücke investiert würde, da dieser im Sommer oft einem Müllplatz gleiche. Leider fehlt dafür aber das Geld.
Dritte Bürgerkonferenz für mehr Klimaschutz am 27. Januar
Wie vor zwei Tagen berichtet, hat die Stadt einiges im Bereich Radverkehr vor. Dazu lädt sie am kommenden Mittwoch um 18 Uhr in den Bürgerschaftssaal des Rathauses zur Bürgerkonferenz ein. Dort wird der erste Entwurf des Radverkehrsplans vorgestellt und es können Vorschläge gemacht werden, die in den endgültigen Entwurf einfließen werden. Man könnte sich z.B. um geeignete Maßnahmen im Winter kümmern (siehe webMoritz-Kommentar dazu).
Bahnparallele wird später fertig
Eigentlich sollte die Bahnparallele bereits am 30. Dezember übergeben worden sein, doch erst wurden zwei Öltanks aufgefunden und jetzt verzögert der Wintereinbruch die Bauarbeiten. Bauleiter Matthias Krüger erklärte, dass frostfreies Wetter benötigt wird, „um Fahrbahn und Nebenanlagen in bester Qualität und verkehrssicher abliefern zu können.“. Dies bedeutet, dass die Übergabe vermutlich erst im März erfolgen wird, da ein Provisorium weitere Kosten verursachen würde. Hat man hier aus den Schäden an der Bahnunterführung gelernt? (webMoritz berichtete)
StuThe weiß nicht, wohin es soll
Szene aus der "Grünen Gans" (Foto: Eva Held)
Nachdem das Studentheater (StuThe) vor einigen Tagen aus den Räumen in der Soldtmann-Straße ausgezogen ist, hat es „Räume bezogen, die ihm eventuell als Vereinstreffpunkt dienen könnten.“ Wie Schatzmeister Jan Holten jedoch mitteilte, sei man „In Dingen Proben- oder Aufführungsstätte derzeit alternativlos.“ Bis eine neue Bleibe gefunden ist, sind Gastauftritte geplant, z.B. wird die Improgruppe des StuThe am 28. Januar ihre Auftaktveranstaltung im IKuWo geben (Goethestr. 1, Beginn 21 Uhr, Inhalt).
Weiterhin gibt es jetzt eine Materialsammlung [PDF] über die Tätigkeitsfelder und die Geschichte von StuThe e.V..
Kultur- und Sozialpass 2010 jetzt beantragen
Der KuS-Pass bietet verbilligte Karten für den Busverkehr (z.B. 8-Fahrtenkarte für Erwachsene kostet 7,50 € statt 9,- €), geringere Eintrittspreise fürs Freizeitbad (Mo-So 5,20 € statt 7,70 € bzw. 8,50 €), ermäßigte Kursgebühren in der Volkshochschule und im St. Spiritus und eine Jahresgebühr von 7,- € in der Stadtbibliothek. Studenten mit Hauptwohnsitz Greifswald können den Pass beantragen, was bisher nur wenig genutzt wird. Die Antragsstelle ist jetzt im Amt für Jugend, Soziales und Familie (Goethestraße 2a, Zimmer 10).
von Carsten Schönebeck | 18.01.2010
Am kommenden Mittwoch, dem 20. Januar, veranstaltet die Namenskommission des akademischen Senats die zweite Anhörung zum Namenspatron der Greifswalder Universität. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Kulturzentrum St. Spiritus (Lange Straße 49). Dieses Mal soll besonderer Wert auf die Beteiligung der Greifswalder Bevölkerung gelegt werden. Alle Interessierten sind eingeladen, ihre Meinung zur Namensdebatte dort kund zu tun.
Die Bürger-Anhörung findet im Kulturzentrum St. Spiritus statt
Parallel zur laufenden Urabstimmung hatte sich eine öffentliche Diskussion über die Beteiligung der Greifswalder Bürger und der Kommunalpolitik an der Entscheidung des akademischen Senats (voraussichtlich im März) entzündet.
CDU und FDP pro Arndt, SPD und Grüne lehnen Positionierung ab
Anfang der vergangenen Woche hatte sich mit Axel Hochschild (CDU) ein Mitglied der Bürgerschaft öffentlich zur universitären Namensdebatte geäußert. Für seinem Statement, dass sich für den Namenspatron und gegen studentisches Engagement aussprach, hatte er in den viel Kritik geerntet.
Am Donnerstag legte er in einem Leserbrief an die Ostseezeitung nach und erklärte: „Es stellt sich für mich die Frage nach dem Sinn dieser Namensänderungsdebatte. Soll etwa als nächstes die Ernst- Moritz-Arndt-Schule umbenannt werden?“. Hochschild befürchtet, dass ob der universitären Debatte auch die Arndt-Straße ihren Namen, das Rubenow-Denkmal seine Arndt-Figur und die evangelische Kirche ihr Gesangbuch (mit Liedern von Ernst Moritz Arndt) verlieren könne.
Seiner Aufforderung an die anderen örtlichen Parteien, ebenfalls Stellung zu beziehen, erteilten die Grünen bereits am Mittwoch, am Freitag auch die SPD eine Absage. Deren Fraktionsvorsitzender Andreas Kerath erklärte in einer Pressemitteilung: „So wie wir nicht wollen, dass die Universität unsere Bebauungspläne kommentiert, werden wir uns nicht in ihre Angelegenheiten einmischen.“ Die Jusos hatten Hochschild bereits am Dienstag in einer Pressemitteilung massiv kritisiert. Die FDP hingegen kündigte via Sebastian Rathjen an, einen Bürgerschaftsbeschluss pro Arndt unterstützen zu wollen. (mehr …)
von Gabriel Kords | 03.01.2010
In den vergangenen Wochen hat sich weihnachtsbedingt nicht so viel wie sonst in der Hansestadt ereignet und der webMoritz ist für ein paar Tage in den Winterschlaf gefallen. Ein paar Nachrichten waren zwar nicht groß genug für einen eigenen Artikel, verdienen aber im Rahmen einer Presseschau ihre Erwähnung. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Wochen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang auf den webMoritz fand:
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Jahreswechsel: Oberbürgermeister zieht Bilanz
Das Denkmal für Caspar David Friedrich befindet sich noch in der Fertigstellung. Foto: privat
In einem Interview mit dem Nordkurier zieht Oberbürgermeister Dr. Arthur König eine kurze Bilanz des abgelaufenen Jahres. Der Originaltext des Interviews war nur am Erscheinungstag nachzulesen. In dem Interview nennt König die Eröffnung der Bahnparallele und die der sanierten Stadthalle als bauliche Höhepunkte des Jahres und gibt die Absicht der Stadt zu Protokoll, künftig mehr für Caspar David Friedrich zu tun. Neben dem Friedrich-Denkmal soll im kommenden Jahr auch das Caspar-David-Friedrich-Zentrum eröffnet werden. Außerdem ist ein Friedrich-Anbau an das pommersche Landesmuseum geplant. Die wirtschaftliche Situation der Greifswalder Unternehmen hält der OB trotz der Krise für stabil.
Städtischer Haushalt verabschiedet (mehr …)
von Dirk Simon | 05.11.2009
Der Stadt Greifswald fehlen in den nächsten drei Jahren 12,3 Millionen Euro. Ob Bildung, Kultur oder Sport – alle freiwilligen Zuschüsse stehen derzeit auf dem Prüfstand. Dadurch war am Montag bei der Bürgerschaftssitzung im Rathaus das anstehende Haushaltssicherungskonzept das beherrschende Thema des Abends.In erster Lesung wurden die Einsparungsvorschläge der Verwaltung diskutiert. Endgültig beschlossen werden soll das Haushaltssicherungskonzept in der nächsten Sitzung am14. Dezember.
Schwere Zeiten im Rathaus: Im Stadtsäckel fehlen 12,3 Millionen
Trotz der massiven Kürzungsvorschläge blieb die Diskussion auffällig sachlich. Immerhin waren sich die Fraktionen einig, dass die Stadt ihre politische Handlungsfähigkeit nur durch massive Einsparungen sowie Erhöhung von Einnahmen erhalten könne. Auf breiter Front kritisiert wurde in diesem Zusammenhang allerdings auch das kürzlich in Schwerin beschlossene Finanzausgleichsgesetz, dass die Verteilung der Gelder zwischen Land und Kommunen neu regelt. Kaum weniger als die Wirtschaftskrise trägt dies eine Mitschuld an der finanziellen Misere der Stadt. Die Stadtverwaltung rechnet durch die neue Regelung mit Mindereinnahmen von fünf Millionen Euro.
Das Ziel ist klar, der Weg strittig
Allerdings gab es dann doch einige Unstimmigkeiten über die durch die Verwaltung vorgeschlagenen Mittel zur Erreichung der Sparziele in den kommenden Jahren. So sprachen sich beispielsweise die Bürgerliste, die Linke sowie die Grünen gegen die von der Stadt vorgeschlagene Reduzierung der Reinigungshäufigkeit an Schulen aus. Das würde die Situationen an den Schulen nur weiter verschlechtern. Ebenso sind die Kürzungen der Zuschüsse an den Fremdenverkehrs- und Innenstadtverein, gerade für die Fraktion der Linken indiskutabel. Beide trügen zur Attraktivität der Stadt bei und jede Einsparung in diesem Bereich würde sich auf Dauer als kontraproduktiv erweisen. Auch gegen den Vorschlag, mit Kürzungen für Stadtbibliothek und Literatursalon, dem maroden Haushalt auf die Sprünge zu helfen, lief vor allem die Linke Sturm. Immerhin erfüllten diese Einrichtungen wichtige Aufgaben für die Allgemeinheit.
Spricht sich gegen einen Haustarifvertrag aus: Oberbürgermeister Dr. König
Einen erhöhten Gesprächsbedarf löste der Vorschlag der Grünen aus, für die Stadtverwaltung einen Haustarifvertrag abzuschließen. Hiermit könnten nach Einschätzung der Grünen bis zu zwei Millionen eingespart werden. Dies hält Oberbürgermeister Arthur König allerdings für rechtlich bedenklich: „Wir könnten auf dieses Mittel nur zurückgreifen, wenn wir einen nennenswerten Personalüberhang hätten. Da dies nicht der Fall ist halte ich dieses Mittel für ungeeignet.“ Auch die Linke sprach sich gegen einen Haustarif aus. Befürchtet sie doch, dass die Einsparungen vor allem die wirtschaftlich Schwächsten wie beispielsweise Reinigungskräfte und Hausmeister träfen. Auch Stellenkürzungen die alternativ diskutiert wurden lehnt die Linke ab.
Grüne fordern Abschaffung der Dezernentenstellen
In einer am Mittwoch versandten Pressemitteilung nahmen die Grünen nun selbst Abstand von ihrer Forderung und begründeten dies mit dem starken Widerstand der anderen Fraktionen.Weiterhin fordern sie allerding die Abschaffung der beiden Dezernentenstellen in der Verwaltung: „Stralsund ist diesen Weg bereits gegangen, warum soll Greifswald hier nicht folgen?“, erklärt Stefan Fassbinder als haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion.
Auch wenn sich die Abgeordneten für eine, den Bürger möglichst schonende, Lösung aussprachen – wenn der Stadt das Geld ausgeht, werden am Ende die Einwohner dafür zahlen müssen. Nach der Sitzung am vergangenen Montag können sich beispielsweise Hundebesitzer auf erhöhte Hundesteuern einstellen. Auch Grundstückseigentümer werden voraussichtlich stärker zur Kasse gebeten werden. Allem Anschein nach besteht weitestgehende Einmütigkeit, die Grundsteuer A anzuheben. Auch könnte der Sport teurer werden. So befürwortete die Bürgerliste den Vorschlag, dem Erwachsenensport künftig eine höhere Nutzungsgebühr für kommunale Sportstätten in Rechnung zu stellen. Ebenfalls werden Kürzungen bei den Zuschüssen für die Vereine diskutiert. Geht es nach der SPD könnten sich in den kommenden Jahren beispielsweise auch die Musikschulbeiträge erhöhen.
Am 11. November – zu Beginn der Narrenzeit – soll in einer Sitzung aller Fraktionschefs über das Konzept eingehender diskutiert werden. Bleibt zu hoffen, dass das Datum keinen Einfluss auf das Ergebnis hat.
Bilder:
Foto Dr. König – Eric Schümann
Bild Startseite – donaldtownsend via flickr
