Von Bettvorlegern und Hetzern: Ein Abgesang auf den Wahlkampf

Ein Kommentar von Gabriel Kords

Ach, was hatten wir uns alle doch auf die Zeit nach den Wahlen gefreut! Da würden die CDU-Politiker endlich wieder tun und lassen können, was sie wollten, ohne dass es jemand interessiert, könnte die OZ endlich wieder in Ruhe über Großmutters Gemüsebeet berichten, anstatt an investigativem Polit-Journalismus zu scheitern und die Grünen hätten sich in Ruhe dem Natur- und Umweltschutz widmen können, anstatt mit haarsträubender Wahlkampf-Rhetorik ihre  politische Umwelt zu be- und verschmutzen. Auch der webMoritz, hatten wir naiv gehofft, könne sich endlich wieder der Hochschulpolitik zuwenden. O, welch trügerischer Irrtum!

Denn es kam anders: Der Wahlkampf ging zu Wochenbeginn einfach weiter. Da ätzten die Grünen in Person von Michael Steiger Ulrich Rose am Montag in altbekannter Weise über die Ostsee-Zeitung, deren Wahlberichterstattung vom selben Tag in der Tat nicht gerade ein Glanzstück war. Das Lokalblättchen hatte nämlich eine äußerst unpräzise Hochrechnung von 22:17 Uhr unter dem Titel „So hat Greifswald gewählt“ veröffentlicht und überdies eine reichlich unrefklektierte Analyse des CDU-Ergebnisses produziert.

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Redaktionsgebäude der Ostseezeitung in der Joh.-Seb.-Bach-Straße

So weit, so normal. Was aber nicht normal war, war die Reaktion des OZ-Lokalchefs Reinhard Amler, der postwendend am Dienstag in der Kolummne „Guten Tag, liebe Leser!“ zurückschoss. Die Grünen könnten wohl nicht verlieren, spöttelte er, und bezichtigte sie gleich zwei Mal der „Hetze“ gegen CDU und Ostsee-Zeitung. Amlers Kommentar war gleich mehrfach verwerflich – warum, erläutert (wenn auch parteiisch) der Fleischervorstadtblog. Hinzu kommt noch: Der Terminus der „Hetze“ zählt nicht unbedingt zu dem Vokabular, dass man unbedarft verwenden sollte. Für den medieninteressierten Greifswalder dürfte Amlers Reaktion jedenfalls ein Novum gewesen sein, denn bis dato saß die OZ die meisten ihrer redaktionellen und journalistischen Fehler einfach aus, die Korrektur übernehmen schon seit langer Zeit andere für sie. So wurde auch das falsche „Wahlergebnis“ aus der Montags-Ausgabe in den Folgeausgaben nicht adäquat korrigiert. Auch die Grünen waren sichtlich verwundert über Amlers Reaktion und erwiderten sie dann gleich zweimal. (mehr …)

Bürgerschaftswahlen: Verluste für SPD und CDU

Die Bürgerschaftswahlen am 7. Juni haben die Sitzverteilung im Parlament noch stärker zersplittert. CDU und SPD verloren, alle anderen Listen legten zu. Die Einzelbewerber konnten nicht ins Parlament einziehen. Die Wahlbeteiligung lag mit 39,8 % geringfügig höher als beim letzten Mal.

Obwohl die Gesichter bei der SPD angesichts ihres erneuten Verlustes um 5,4 Prozentpunkte am längsten gewesen sein dürften, ist die CDU nach Prozentpunkten die stärkste Verliererin der Bürgerschaftswahlen. Sie büßte mit 6 Prozentpunkten vier ihrer zuletzt 17 Sitze ein. (Die CDU hatte zwar bei den Wahlen 2004 nur 16 Sitze erhalten, aber der Einzelbewerber Uhlig war während der Legislaturperiode der CDU-Fraktion beigetreten.) Die CDU ist damit aber weiterhin die deutlich stärkste Fraktion im Parlament.

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Sitzverteilung nach vorl. amtl. Endergebnis (Klicken zum Vergrößern)

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Michael Steiger entschuldigt sich

Nachdem vor allem durch ausführliche Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung erheblicher Druck auf Michael Steiger aufgebaut worden war, hat sich dieser vor einigen Tagen bei Ulf Dembski entschuldigt. Steiger hatte ihn in einem inzwischen gelöschten Blog-Eintrag einen „von CDU-Milben verseuchten Bettvorleger“ genannt, wogegen Dembski sich gewehrt hatte (wir berichteten).

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Michael Steiger

Jetzt schrieb Steiger auf dem Grünen-Blog:

Für mich steht fest: Äpfel sind keine Birnen. Sicher war meine Wortwahl nicht glücklich und ich entschuldige mich beim Dezernenten Dembski für die Wortwahl. Dies ändert aber nichts an der Sache selbst.

Unmittelbar nach Dembskis schriftlicher Beschwerde über Steigers Wortwahl hatte sich bereits Grünen-Fraktionschef Dr. Ulrich Bittner mit Demsbki in Verbindung gesetzt und sein Bedauern über den Vorfall ausgedrückt.

In der Ostsee-Zeitung war ausführlich über den verbalen Ausrutscher von Steiger berichtet worden. Zahlreiche Leserbriefschreiber hatten sich kritisch zu Wort gemeldet. Unter anderem war gefordert worden, Steiger solle sein Mandat zurückgeben. (mehr …)

Theater: Stadt kündigt Gesellschaftervertrag

Die Stadt Greifswald will den Gesellschaftervertrag des Theaters Vorpommern kündigen. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Montag die Bürgerschaft, wie heute bekannt wurde. Die Stadt zieht mit der Entscheidung die Konsequenzen aus den monatelangen Querelen um den Intendanten Professor Anton Nekovar, die in der vergangenen Woche eskaliert waren (wir berichteten).

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Anton Nekovar (Foto: Vincent Leifer)

Der geplante Austritt der Stadt aus dem Gesellschaftervertrag muss aber noch nicht das Ende der 1994 aus den Theatern Stralsund, Putbus und Greifswald fusionierten Gesellschaft bedeuten. Vielmehr strebt die Stadt eine Änderung des Vertrags an, die es nicht mehr möglich macht, dass Entscheidungen wie die aus der letzten Woche getroffen werden können. Die Stadt hatte sich gegen eine Vertragsverlängerung des Intendanten ausgesprochen, war aber von Stralsund und dem Landkreis Rügen überstimmt worden. Rügen hält als Gesellschafter nur 4,7 % der Anteile, war aber am Ende das Zünglein an der Waage. Das soll in Zukunft nicht mehr möglich sein. (mehr …)

SPD nominiert Bürgerschaftskandidaten

Am vergangenen Samstag haben sich nun auch die Sozialdemokraten festgelegt: Mit 35 Kandidaten werden Sie zur Kommunalwahl am 7. Juni antreten, darunter auch überraschend viele Studenten.

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Spitzenkandidat in Schönwalde II - Professor Wolfgang Joecks

Prominentester SPD-Bewerber um einen Platz in der Greifswalder Bürgerschaft dürfte der derzeitige Prorektor Prof. Wolfgang Joecks sein. Er wird die Liste in Schönwalde II anführen, tritt aber ebenfalls in den anderen Wahlkreisen an. Auch der Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen das Steinkohlekraftwerk, Oscar Gulla, tritt für die Genossen an. Bisher geben die Greifswalder Sozialdemokraten in der Kraftwerksfrage ein wenig geschlossenes Bild ab.

Bei näherer Betrachtung fällt vor allem der hohe Anteil an Studenten auf. Insgesamt acht Kommilitonen aus verschiedenen Fachbereichen kandidieren auf den SPD-Listen. Darunter alte Bekannte aus der Hochschulpolitik, aber auch einige neue Gesichter. Jeweils der Listenplatz fünf ging in den Kreisen an: Jakob Lang, Eric Hartmann, Stephan Schumann, Klaus Stampa und Michael Seifert. Offenbar kein Zufall, in der Pressemeldung der Jusos heißt es: (mehr …)