von Carsten Schönebeck | 13.07.2009
Fünf Wochen sind mittlerweile vergangen, seitdem Greifswald sich eine neue Bürgerschaft gewählt hat. Am Montag konstituierte sich das neue Stadtparlament. Dort wird es wohl erst einmal um eine ganze Reihe von Formalien gehen. Trotz der Sitzungspause hat sich in den vergangenen Wochen in Greifswald Einiges getan. Die Stadtverwaltung präsentierte uns unter anderem Erfolge in drei heißen Eisen des Wahlkampes.
Positive Meldungen
Für viel Aufregung hatte der Theaterstreit gesorgt, der sich an der Personalie des Intendanten Professor Anton Nekovar entzündet hatte und zur Kündigung des Gesellschaftsvertrages mit Stralsund und Putbus geführt hatte. Vor zehn Tagen aber gab man bekannt, dass ein neuer Vertrag ausgehandelt und unterschrieben sei. Damit seien die Streitigkeiten beigelegt.
Die Freiwillige Feuerwehr streikte für einige Tage und sorgte damit für viel Wirbel vor der Wahl.
Die Freiwillige Feuerwehr, die kurz vor der Wahl in einen Streik getreten war, hat vor wenigen Wochen das geforderte neue Quartier bezogen. Rund 80.000 Euro hat die Stadt für den Umbau der angemieteten Halle in der Bahnhofstraße gezahlt. Offiziell wurden am 22. Juni die Schlüssel übergeben.
Verkehrssicherheit und insbesondere die Verbesserung der Radwege war bei fast allen Parteien ein großes Wahlkampfthema. Während an der Auswertung einer groß angelegten Verkehrsbefragung noch gearbeitet wird, verkündete die Stadt aber auch hier bereits weitere Baumaßnahmen. Erste Erfolge lassen sich in der Anklamer Straße betrachten.
Kreisgebietsreform
Eigentlich ja Angelegenheit des Landes, aber für die Kommune nicht unwichtig, sind die Weichenstellungen für die seit langem geplante Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern. Die Reform soll am kommenden Donnerstag in den Landtag eingebracht werden. Für Greifswald geht es dabei mittlerweile wohl kaum noch um die angestrebte Unabhängigkeit sondern um die Frage ob der Kreissitz für das neu geschaffene Südvorpommern (und damit eine Vielzahl von Verwaltungseinrichtungen) nach Anklam oder Greifswald geht. (mehr …)
von Gabriel Kords | 12.06.2009
Ein Kommentar von Gabriel Kords
Ach, was hatten wir uns alle doch auf die Zeit nach den Wahlen gefreut! Da würden die CDU-Politiker endlich wieder tun und lassen können, was sie wollten, ohne dass es jemand interessiert, könnte die OZ endlich wieder in Ruhe über Großmutters Gemüsebeet berichten, anstatt an investigativem Polit-Journalismus zu scheitern und die Grünen hätten sich in Ruhe dem Natur- und Umweltschutz widmen können, anstatt mit haarsträubender Wahlkampf-Rhetorik ihre politische Umwelt zu be- und verschmutzen. Auch der webMoritz, hatten wir naiv gehofft, könne sich endlich wieder der Hochschulpolitik zuwenden. O, welch trügerischer Irrtum!
Denn es kam anders: Der Wahlkampf ging zu Wochenbeginn einfach weiter. Da ätzten die Grünen in Person von Michael Steiger Ulrich Rose am Montag in altbekannter Weise über die Ostsee-Zeitung, deren Wahlberichterstattung vom selben Tag in der Tat nicht gerade ein Glanzstück war. Das Lokalblättchen hatte nämlich eine äußerst unpräzise Hochrechnung von 22:17 Uhr unter dem Titel “So hat Greifswald gewählt” veröffentlicht und überdies eine reichlich unrefklektierte Analyse des CDU-Ergebnisses produziert.
Redaktionsgebäude der Ostseezeitung in der Joh.-Seb.-Bach-Straße
So weit, so normal. Was aber nicht normal war, war die Reaktion des OZ-Lokalchefs Reinhard Amler, der postwendend am Dienstag in der Kolummne “Guten Tag, liebe Leser!” zurückschoss. Die Grünen könnten wohl nicht verlieren, spöttelte er, und bezichtigte sie gleich zwei Mal der “Hetze” gegen CDU und Ostsee-Zeitung. Amlers Kommentar war gleich mehrfach verwerflich – warum, erläutert (wenn auch parteiisch) der Fleischervorstadtblog. Hinzu kommt noch: Der Terminus der “Hetze” zählt nicht unbedingt zu dem Vokabular, dass man unbedarft verwenden sollte. Für den medieninteressierten Greifswalder dürfte Amlers Reaktion jedenfalls ein Novum gewesen sein, denn bis dato saß die OZ die meisten ihrer redaktionellen und journalistischen Fehler einfach aus, die Korrektur übernehmen schon seit langer Zeit andere für sie. So wurde auch das falsche “Wahlergebnis” aus der Montags-Ausgabe in den Folgeausgaben nicht adäquat korrigiert. Auch die Grünen waren sichtlich verwundert über Amlers Reaktion und erwiderten sie dann gleich zweimal. (mehr …)
von Gabriel Kords | 08.06.2009
Die Bürgerschaftswahlen am 7. Juni haben die Sitzverteilung im Parlament noch stärker zersplittert. CDU und SPD verloren, alle anderen Listen legten zu. Die Einzelbewerber konnten nicht ins Parlament einziehen. Die Wahlbeteiligung lag mit 39,8 % geringfügig höher als beim letzten Mal.
Obwohl die Gesichter bei der SPD angesichts ihres erneuten Verlustes um 5,4 Prozentpunkte am längsten gewesen sein dürften, ist die CDU nach Prozentpunkten die stärkste Verliererin der Bürgerschaftswahlen. Sie büßte mit 6 Prozentpunkten vier ihrer zuletzt 17 Sitze ein. (Die CDU hatte zwar bei den Wahlen 2004 nur 16 Sitze erhalten, aber der Einzelbewerber Uhlig war während der Legislaturperiode der CDU-Fraktion beigetreten.) Die CDU ist damit aber weiterhin die deutlich stärkste Fraktion im Parlament.
Sitzverteilung nach vorl. amtl. Endergebnis (Klicken zum Vergrößern)
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von Gabriel Kords | 27.03.2009
Nachdem vor allem durch ausführliche Berichterstattung in der Ostsee-Zeitung erheblicher Druck auf Michael Steiger aufgebaut worden war, hat sich dieser vor einigen Tagen bei Ulf Dembski entschuldigt. Steiger hatte ihn in einem inzwischen gelöschten Blog-Eintrag einen “von CDU-Milben verseuchten Bettvorleger” genannt, wogegen Dembski sich gewehrt hatte (wir berichteten).
Michael Steiger
Jetzt schrieb Steiger auf dem Grünen-Blog:
Für mich steht fest: Äpfel sind keine Birnen. Sicher war meine Wortwahl nicht glücklich und ich entschuldige mich beim Dezernenten Dembski für die Wortwahl. Dies ändert aber nichts an der Sache selbst.
Unmittelbar nach Dembskis schriftlicher Beschwerde über Steigers Wortwahl hatte sich bereits Grünen-Fraktionschef Dr. Ulrich Bittner mit Demsbki in Verbindung gesetzt und sein Bedauern über den Vorfall ausgedrückt.
In der Ostsee-Zeitung war ausführlich über den verbalen Ausrutscher von Steiger berichtet worden. Zahlreiche Leserbriefschreiber hatten sich kritisch zu Wort gemeldet. Unter anderem war gefordert worden, Steiger solle sein Mandat zurückgeben. (mehr …)
von Gabriel Kords | 17.03.2009
Die Stadt Greifswald will den Gesellschaftervertrag des Theaters Vorpommern kündigen. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Montag die Bürgerschaft, wie heute bekannt wurde. Die Stadt zieht mit der Entscheidung die Konsequenzen aus den monatelangen Querelen um den Intendanten Professor Anton Nekovar, die in der vergangenen Woche eskaliert waren (wir berichteten).
Anton Nekovar (Foto: Vincent Leifer)
Der geplante Austritt der Stadt aus dem Gesellschaftervertrag muss aber noch nicht das Ende der 1994 aus den Theatern Stralsund, Putbus und Greifswald fusionierten Gesellschaft bedeuten. Vielmehr strebt die Stadt eine Änderung des Vertrags an, die es nicht mehr möglich macht, dass Entscheidungen wie die aus der letzten Woche getroffen werden können. Die Stadt hatte sich gegen eine Vertragsverlängerung des Intendanten ausgesprochen, war aber von Stralsund und dem Landkreis Rügen überstimmt worden. Rügen hält als Gesellschafter nur 4,7 % der Anteile, war aber am Ende das Zünglein an der Waage. Das soll in Zukunft nicht mehr möglich sein. (mehr …)
