von webmoritz. | 20.09.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 1 in der Rubenowstraße 1 (Altes Audimax).
Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – Protokollkontrolle! – Das Protokoll der 8. Sitzung kann eingesehen werden
TOP 3 Berichte – keine Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn euch etwas auf dem Herzen liegt, schreibt uns eine Mail oder einfach einen Kommentar unter den Ticker
TOP 5 Wahlen AStA – für die freien Referate könnt ihr euch auch spontan in den Sitzungen bewerben.
– 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus (*)
– 5.2 Referent*in für Studium und Lehre (*) – hier gibt es bereits eine Bewerbung.
TOP 6 Wahlen Mitglieder ZLB
TOP 7 Festlegung Wahlzeitraum
TOP 8 Wahl Wahlleitung
– 8.1 Wahlleiter*in
– 8.2 Stellv. Wahlleiter*in
TOP 9 Bildungsdemo
– 9.1 Bericht LKS – den Bericht der LKS könnt ihr ebenfalls einsehen und lesen
– 9.2 Anfahrtserleichterung für die Bildungsdemo durch einen Bus oder Busse
TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG SHA
TOP 11 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 12 SÄA FSRO (2. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 13 SÄA WahlO (2. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 14 Sonstiges
(* mit dem Link kommt ihr direkt zur Ausschreibung)
Hier geht es dann pünktlich um 20:15 Uhr los mit der Sitzung
Der Beginn der Sitzung verzögert sich aktuell um ein paar Minuten. Das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Wie immer in einer solchen Situation werden einmal alle Anwesenden gebeten, befreundete (oder auch nicht-befreundete) StuPist*innen anzuklingeln und aus dem Bett zu holen. Oder aus der Bar. Oder vom Golfplatz.
Noch trudeln gemütlich weiter Leute ein. Ob das reichen wird?
Frieda beginnt um 20:24 Uhr die Sitzung.
TOP 1 – Begrüßung
Um 20:25 Uhr sind wir tatsächlich mit einfacher Mehrheit beschlussfähig. Es wird gleich einmal traurigerweise auf einen Rücktritt hingewiesen.
TOP 2 – Formalia
An der Tagesordnung gibt es nichts auszusetzen, also wird sie einstimmig angenommen. Auch zum Protokoll der letzten Sitzung hat niemand was zu meckern. Mit zwei Enthaltungen angenommen.
20:26 Uhr
TOP 3 – Berichte
Felix berichtet aus der letzten Aufsichtsratssitzung der Studierendenschaft. Es wurde die Erhöhung des Studierendenwerkbeitrages um 8 Euro beschlossen.
Dafür wurden verschiedene Gründe genannt in Form von Gegenbeispielen. Es wurde viel herum gerechnet, wie viel gehen Studierende eigentlich essen, wie viel würde das Essen dann mehr kosten, wer könnte es sich dann noch leisten etc. Das Solidaritätsprinzip würde eher bei einer Erhöhung für alle greifen.
Dementsprechend wurde mit vier Enthaltungen der Entschluss gefasst, die Semesterbeiträge zu erhöhen.
Ebenso soll die Miete in den Studierendenwohnheimen angepasst werden, hier wurde jedoch noch kein Beschluss getroffen. Die genauen Zahlen hat Felix gerade nicht im Kopf, er will das aber zum nächsten Mal nachreichen.
Tom berichtet, dass die Energiepauschale für AStA-Referent*innen und Medien Chefredaktion plus Geschäftsführung ausgezahlt wird. Für Redakteur*innen der moritz.medien jedoch nicht, da diese kein Gehalt bekommen und vom Finanzamt nicht erfasst werden.
Die FSK-Mitglieder sind ebenso dazu berechtigt, diese ausgezahlt zu bekommen, müssen diese jedoch beantragen.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Hier gibt´s Nix.
20:33 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA
Für 5.2 (Referent*in für Studium und Lehre) liegt eine Bewerbung vor, also wird erst einmal für 5.1 (Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus) nach Initiativberwerbungen gefragt.
Da gibt es tatsächlich eine!
Philipp bewirbt sich. Er hält das Amt für sehr wichtig, und möchte damit in erster Linie dafür sorgen, dass es wieder besetzt ist und sich jemand darum kümmert. Er hat auch schon viele Ideen, für politische Veranstaltungen, für die er auch von Veranstaltungen bei den JuSos inspiriert wurde.
Zudem ist er bereits mit der Planung der Bildungsdemo beschäftigt.
Johannes fragt nach der Mitarbeit in anderen Gremien, schließlich leitet er zum Beispiel den Medienausschuss.
Da hat Philipp schon mal nachgefragt. Die LKS-Posten könnte er weiterführen, vom Medienausschuss müsste er jedoch leider zurücktreten. Er hat die dafür notwendigen Wahlen aber schon in die Wege geleitet.
Trotzdem würde damit natürlich ein Platz im Medienausschuss frei werden, er wäre allerdings noch handlungsfähig.
Es gibt keine weiteren Fragen an Phillipp.
Bevor wir wählen, gehen wir gleich einmal zu 5.2 (Referent*in für Studium und Lehre) weiter.
Kristina ist heute online dazu geschaltet. Sie studiert Lehramt im 5. Semester. Sie ist in mehreren Gremien im Bereich Lehramt und hat so von diesem Posten gehört. Sie hätte Lust und die Kapazitäten dafür und würde sich freuen, das Amt übernehmen zu können.
Als erstes wird für das Referat für politsche Bildung und Antifaschismus eine Besetzung gesucht. Die fleißigen Wahlhelferinnen der moritz.medien sind auch diese Woche wieder für tatkräftige Unterstützung gefragt.
In der ersten Abstimmung haben 7 Stupist*innen für Ja gestimmt, es gibt 6 Enthaltungen und 1 Nein Stimme.
Die 2. Wahl für das Referat Studium und Lehre wird nun ebenfalls abgehalten.
13 Menschen haben für Ja gestimmt, keine Person für Nein und es gibt 1 Enthaltung.
Damit war auch diese Wahl nicht erfolgreich, denn es wären alle 14 Stimmen für Ja notwendig gewesen.
20:45 Uhr
TOP 6 – Wahlen Mitglieder ZLB
Hier geht es um das Landesweite Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung. Hierfür haben sich mehrere Lehramtsstudierende als Mitglieder für die verschiedenen Fachbereiche (Grundschulen, Regionale Schulen und Gymnasium) beworben. Wer das genau ist, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
Die Vertreter*innen werden allesamt vom StuPa bestätigt.
20:47 Uhr
TOP 7 – Festlegung Wahlzeitraum
Vorgeschlagen ist der Zeitraum vom 10.01.2023 bis zum 13.01.2023.
Ohne Fragen etc. geht es direkt zur Abstimmung. Der Wahlzeitraum wird einstimmig angenommen.
20:48 Uhr
TOP 8 – Wahlleitung
Jens war auch im letzten Jahr Wahlleiter und ihm hat es sehr viel Spaß gemacht. Ebenso hat er sich gefreut, bereits neue Wahlhelfer*innen gefunden zu haben.
Durch seine Erfahrung ist er auch schon mit den neuen digitalen Vorgängen vertraut.
Felix fragt noch einmal nach, ob er auch mit der Briefwahl und all ihren Tücken vertraut ist, aber glücklicherweise kann Jens auch das bestätigen.
Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird Jens erneut zum studentischen Wahlleiter gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Bevor es zum nächsten TOP geht, werden die Stellvertreter*innen gewählt.
Darunter unsere Ticker-Queen Svenja und Patrick. Sie haben sich beide schriftlich beworben, weil sie heute leider nicht hier sein können. Jedoch bringen beide schon Erfahrung mit dem dem Wahlvorgang mit ins Amt.
Jens weist darauf hin, dass auch die Reihenfolge bestimmt werden muss, dies scheint letztes Jahr vergessen worden zu sein.
Maria stellt sich vor. Sie ist unter anderem die Datenschutzbeauftragte der Studierenden.
Seit 2016 war sie (bis auf ein Jahr) immer beim Wahlausschuss dabei, und hat damit sowohl mit den digitalen als auch mit den altertümlichen analogen Wahlformen Erfahrungen sammeln können. Sie kennt sich mit den Gremienwahlen ganz gut aus und möchte Jens daher gerne unterstützen.
Felix liest einmal eine Nachricht von Svenja vor, dass sie tatsächlich doch nicht kommen kann (Schade 🙁 wir vermissen dich), aber sie hofft, dass ihre Wahl auch ohne ihre Anwesenheit eingebracht wird.
Maria stellt sich gleich mal als erste stellvertretende Wahlleitung zur Verfügung. Svenja wäre es egal.
Auch Jens ist es relativ egal.
Auf Grundlage der beiden geäußerten „Wünsche“ wird einfach mal die Reihenfolge vorgeschlagen: 1. Maria, 2. Svenja, 3. Patrick.
Damit wäre das auch geklärt.
Es wird sich gewünscht, alle 3 Stellvertreter*innen im Block zu wählen und etwas Zeit zu sparen.
Nachdem die Reihenfolge noch mal erfragt und Felix sie auch an die Tafel geschrieben hat, können wir endlich abstimmen.
Einstimmig angenommen. Woohoo!
Die gewählten Personen werden jetzt an die FSK-Sitzung und zum Schluss auch noch mal an die Rektorin weitergegeben, die sie am Ende berufen wird (oder zumindest drücken wir dafür die Daumen).
20:59 Uhr
TOP 9 – Bildungsdemo
Philipp berichtet von dem Stand der Planung der Bildungsdemo. Der aktuelle Zeitslot wird angebracht.
Zur Erklärung: Am 22. Oktober soll in Rostock eine Bildungsdemo stattfinden. Die Uni Greifswald möchte ebenfalls dort präsent sein. Und demnach gibt es aktuell Planungen für die Umsetzung dieser und wie die Studierendenschaft dorthin kommt.
Es gibt Zwischenstopps am Studierendenwerk und Marktplatz, mit Kundgebungen und viel lauter Demo, dafür ist man ja immerhin da.
Anschließend wird eventuell eine „Bildungsparty“ stattfinden, welche zur Zeit noch von den Rostocker*innen und Wismarer*innen geplant wird.
Als Redebeiträgen sollen Vertreter*innen vom StuWe, dem Rektorat und eine studentische Vertretung hinzugeholt werden. Die Reden sollen jeweils bis zu 10 Minuten gehen.
Am 7. Oktober sollen die Redebeiträge auch noch einmal aufeinander abgestimmt werden, um Dopplungen zu vermeiden, damit am 8. Oktober dann alles steht.
Auch die Medien sollen miteinbezogen werden – also sowohl die studentischen Medien als auch die Öffentlichen, die von den verschiedenen ASten extra dafür angefragt werden sollen.
Zudem wurde ein Antrag eingereicht, dass ein Bus gebucht wird, um die Anfahrt für die interessierten Studierenden, Redner*innen und moritz.medien samt Equipment zu erleichtern.
Auch mit Stralsund gab es Rücksprache, damit dort ein Zwischenstopp eingeplant wird, sodass weitere Studierende auf den Bus mit aufspringen könnten.
An der Tafel wird die Karte ganz groß, damit Felix sich mal die alten Landkreise anschauen kann (die Karte ist wohl schon ein bisschen länger im Umlauf). Spannend so eine kleine Zeitreise.
Die AG Politische Bildung wird noch weiter planen, sodass schließlich auch ein Beschluss gefasst werden kann.
Auch das Thema Marketing soll in der AG noch mal besprochen werden. Philipp hofft, dass man dafür zeitnah eine Sitzung einberufen könnte.
Lautes Klopfen nach diesem ausführlichen Bericht.
Inti fragt, ob schon darüber gesprochen wurde, wer die Kosten für den Bus übernehmen soll. Die Antwort soll jedoch auf das dafür extra vorhandene TOP verschoben werden.
Jens hat zwei kleine Fragen:
Er findet es schön, dass so konkret aufgeschlüsselt ist, wer über was reden soll. Er findet es aber seltsam, dass die Redebeiträge als Manuskripte vorab an die LKS weitergeleitet werden, damit die daran „rumschnippeln“ können, um es aneinander anzupassen.
Er würde es besser finden, wenn zuvor nur die Themenschwerpunkte für die Reden vergeben werden könnten, an die man sich dann hält, denn er persönlich „würde einen Teufel tun“, die Beiträge vorher irgendwo zum Überarbeiten einzureichen.
Philip erklärt, dass sich dieses Verfahren von den studentischen Redner*innen gewünscht wurde, räumt aber ein, dass das Verfahren durchaus überarbeitet werden könnte.
Jens erwiedert, dass er sich wünscht, dass das Thema nochmals aufgegriffen wird.
Er selbst hat beim Lesen dieses Vorgehens jetzt eher das Gefühl, dass die LKS ihre eigenen Vorstellungen, über den Inhalt der Redebeiträge durchsetzen möchten. Gleichzeitig hat er natürlich Verständnis dafür, dass man das koordinieren möchte, aber über das Verfahren sollte man noch mal nachdenken.
Philipp sagt, dass das ja nur der derzeitige Plan ist. Dieser kann aber gerne angepasst werden und er stimmt den angebrachten Einwänden auch zu.
TOP 9.2 – Wie wird der Bus für die Reise finanziert ?
Inti fragt nun nochmals nach der Finanzierung des Busses.
Der Bus soll in Greifswald gemietet werden. Noch ist aber unklar, wie viele Busse benötigt werden.
Felix hat eine Verständnisfrage:
Geht es jetzt gerade darum, eine Person zu bestimmen, die einen Kostenvoranschlag einzureichen hat? Er würde es nämlich sinnvoller finden, vorher schon mal einen Kostenvoranschlag zu haben.
Er erinnert sich auch daran, dass es vor einigen Jahren schon mal für eine Veranstaltung darum ging, einen Bus zu organisieren, woraus am Ende aber nichts wurde. Er fragt sich, woran es damals gescheitert ist, und ob es dieses Mal besser funktioniert.
Philip sagt, dass er das mit in die AG nehmen wird. Er wünscht sich dabei aber auch Unterstützung vom AStA. Auf Nachfrage hin, schlägt er verschiedene AStA-Referent*innen vor, von denen er sich Unterstützung wünschen würde.
Bennet sagt, dass es dieses Phänomen, über das hier gesprochen wird, schon einmal so in einer AStA-Sitzung gab, und er versteht es immer noch nicht. Nämlich, dass eine solche politische Veranstaltung wieder in den AStA abgeschoben wird.
Er und Tom lehnen daher beide die Beteiligung ab, da sie auch einfach gar nicht die Kapazitäten hätten, sich damit zu beschäftigen.
Felix schlägt mit einem Lächeln vor, eine eigene AG dafür zu gründen. Er sieht ein, dass der AStA und die LSK keine Kapazitäten hat.
Tom fragt noch einmal nach ob es gerade darum geht das ganze zu finanzieren oder jemanden zu finden „die/der mal 3 Busunternehmen anschreibt“.
Felix wirft deshalb noch mal seine Frage von vorher ein, ob wir das Ganze überhaupt finanzieren dürfen.
Dazu kann Tom nichts sagen.
Der Antrag an sich sieht für ihn erst mal nur eine verantwortliche Person vor.
Tom meint, es braucht keinen AStA, um Busorganisationen anzufragen. Der LSK hat da einen viel besseren Bezug. Schließlich beschäftigen sie sich damit sowieso.
Philip antwortet, dass er sowieso dachte, dass er die Busunternehmen anfragen würde. Dennoch hätte er gerne ein Person, mit der er diese Dinge absprechen kann.
Tom sagt, Philipp soll sich gerne um diese Organisation kümmern. Wenn das dann erledigt ist, kann er gerne auf ihn zukommen, denn am Ende hat er die Verantwortung.
Er sieht keine Notwendigkeit dafür, jetzt extra eine verantwortliche Person (Philipp) zu wählen, sondern würde sich einfach wünschen, da schon einen fertigen Kostenvoranschlag auf den Tisch zu bekommen.
Wenn die Kostenvoranschläge von den Busunternehmen eingeholt wurden, sollen diese an ihn geschickt werden. Dann wird darüber entschieden, ob einer dieser Voranschläge angenommen werden kann.
Philipp meint, er wollte einmal die ganzen Aufgaben vorstellen, da er sie ja nicht Alle alleine erledigen kann, und er sich schon Unterstützung dafür erhoffen würde. Das könnte dann auf einer AG-Sitzung weiter besprochen werden.
Er betont auch noch mal, wie wichtig er die Bus-Idee insgesamt findet, da viele Studierende es sich sonst gar nicht leisten könnten / keine Möglichkeiten hätten, um zur Demo zu gelangen.
Frank Philipp sagt, dass dieses Thema hier nun genug diskutiert wurde, schließlich ist es noch gar nicht klar, ob da überhaupt etwas getan werden kann. Es soll doch erst einmal weiter vom LSK besprochen werden.
Er stellt also gleich mal einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Dazu gibt es keine Gegenrede, wir hüpfen also zum nächsten TOP weiter.
21:28 Uhr
TOP 10 – Bestätigung Vorsitz AG SHA
Der TOP ist schnell abgehandelt. Bennet ist ohne irgendwelche Widerworte angenommen.
immernoch 21:28 Uhr.
TOP 11 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit…
…der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
danach würden die TOP´s 12 (SÄA FSRO (2. Lesung)) und 13 (SÄA WahlO (2. Lesung)) folgen. Für alle TOP´s ist der AStA heute nicht beschlussfähig, weswegen diese vertagt werden.
Felix hält eine kleine Rede dazu, wie schade (bzw. „unfassbar nervig“) er es findet, dass das mal wieder nicht abgestimmt werden kann, vor allem, da ja leider nicht mehr so viel Zeit verbleibt.
Der TOP kann nicht auf die nächste Sitzung verschoben werden, weil dann die Frist schon verstrichen ist.
Jens stimmt Felix zum Teil zu, sieht aber vielmehr das Problem, dass es sehr ungünstig wäre, nach der alten Wahlordnung zu wählen, und demensprechend eine Abstimmung hierzu sehr nötig wäre.
Felix möchte sich nun sehr für das Engagement derjenigen bedanken, die sich mit den Satzungsänderungen befasst haben. Lautes Klopfen im Saal.
Bennet stimmt Jens zu. TOP 11 und 12 ist weniger wichtig, aber TOP 13 muss wirklich dringend abgestimmt werden. Er möchte deshalb die TOPs auf die nächste Sitzung – eine außerordentliche Sitzung – verschieben, die dann vielleicht schon nächste Woche sein könnte. Heute könnte man aber trotzdem schon einmal über die Anlagen sprechen.
Es kommt der Vorschlag, ob man nicht in der Vorlesungszeit darüber abstimmen könnte, wenn vielleicht auch ein paar mehr StuPist*innen kommen könnten.
Felix antwortet, dass dies der Fall war, jedoch konnte dabei kein Entschluss getroffen werden, weshalb diese TOPs in die vorlesungsfreie Zeit mitgenommen wurden.
Bennet erklärt, dass es für die Wahlordnung eine Frist von drei Monaten gibt, sodass hier ein Zeitdruck (bis zum 10. Oktober) vorliegt. Es gibt da also nur zwei Alternativen: die alte Wahlordnung zu nehmen oder unabhängig von den akademischen Wahlen zu wählen. Beide Alternativen würde er sehr ungünstig finden.
Es kommt der Vorschlag auf, dass ein weiterer Anreiz für die StuPist*innen geschaffen werden könnte, zu den Wahlen zu erscheinen.
Robert hält aus dem Computer noch eine kleine Rede darauf, wie wichtig es ist, sein Amt auch wahrzunehmen, wenn man sich schon dafür bewirbt. Er fragt auch noch mal nach den Umlaufverfahren.
Es folgen ein paar kurze Erklärungen von Frieda zu Umlaufverfahren und den Anlagen, die beschlossen werden müssten. Kurzzusammenfassung: Das Umlaufverfahren ist nicht so geil, denn dort müsste die Entscheidung einstimmig ausfallen. Sie schlägt daher auf jeden Fall eine außerordentliche Sitzung vor.
Es wird gefragt, ob die StuPist*innen schon mal kontaktiert wurden, die bisher nicht so häufig da waren.
Allerdings gab es diese Diskussion schon in vergangenen Legislaturen. Auch dort wurden die Personen angeschrieben, aber auch hier leider ohne Erfolg.
Frank Philipp weist auf den Teufelskreislauf hin, indem wir uns gerade befinden. Denn um hier an dem Problem der fehlenden StuPist*innen etwas zu ändern, bräuchte es auch wieder einen Satzungsänderungsantrag, und dafür fehlen uns ja leider die Leute.
21:41 Uhr
NeuTOP 12 – Satzungsänderung FSR Ordnung
Frieda fragt nach Änderungsanträgen für die vorliegende Anlage.
Es sind bereits im Vorfeld welche eingegangen, die von den Antragsteller*innen gleich übernommen werden. Weitere Änderungsvorschläge gibt es nicht.
Es wird daraufhin nach Fragen gefragt, welche es jedoch auch nicht zu geben scheint.
Es wird über die Anlagen abgestimmt.
Einstimmig, yippie!
21:44 Uhr
NeuTOP 13 – Wahlordnung
Da sind bereits Änderungsanträge eingegangen.
Auch hier werden diese von den Antragsteller*innen übernommen.
Die Anlagen der Wahlordnung werden abgestimmt.
Und auch hier haben wir ein einstimmiges Ergebnis, womit alle FSR nun richtig in der Wahlordnung drin stehen, yayy!
21:46 Uhr
NeuTOP 14 – Termin außerordentliche Sitzung
Es wird eine außerordentliche Sitzung stattfinden, und Felix wünscht sich ganz doll, dass dafür mal ein paar StuPist*innen mehr kommen, damit wir doch endlich vorankommen können.
Er wird wirklich seeeehr emotional.
Frieda passt die nächste Woche für eine außerordentliche Sitzung nicht so sehr (außer natürlich sie wüsste, dass ja jetzt gaaaaanz viele Leute kommen könnten).
Sie schlägt den 04.10.2022 vor, dies ist der Dienstag vor der Ersti-Woche.
Johannes fragt nach, was passiert, wenn bei dieser Sitzung auch nicht genug StuPist*innen kommen können. Kann die Sitzung dann noch auf den 10.10.2022 geschoben werden?
Felix erklärt, dass die Satzung immer erst ab der Bestätigung durchs Rektorat gilt, das heißt, der späteste Zeitpunkt wäre der 9. Oktober.
Jens sagt, dass der 10. Oktober außerdem Tag der offenen Clubs ist, das wäre vielleicht kontraproduktiv.
Es wird überlegt, auf ein anderes Datum später in der Woche zu wechseln, da der Dienstag direkt nach dem Feiertag kommt, aber falls das dann nicht klappt, würde es (mit drei-tägiger Einladungsfrist) schwierig werden, noch einen Termin zu finden.
Frieda schlägt vor, vielleicht eine angenehmere Uhrzeit zu nehmen. Sie würde sich aber auch noch für nächste Woche breitschlagen lassen, als „Safe Call“.
Es wird vorgeschlagen, hier schon mal ein Stimmungsbild zu bilden, um zu sehen, wer von den Anwesenden nächste Woche überhaupt könnte. Das scheinen leider nächste Woche aber nicht so viele zu sein.
Felix überlegt, ob denn nicht so was wie Hausarbeiten-Verlängerungen ein Anreiz wäre, mal zu kommen, das könnte man dann nämlich auch beantragen. Aber natürlich nur, wenn man auch wirklich kommt, der AStA guckt da ganz genau.
Frieda fragt, wer übernächste Woche denn Zeit hat.
Das sind auch nicht alle… Manno.
Auf jeden Fall wird für nächste Woche eingeladen. Wer nicht kommen kann, soll dann aber wenigstens an eine Stimmübertragung denken!!!
Bennet äußert noch mal abschließend sein Unverständnis. Die Leute, die sich hier beworben haben, wussten, dass sie dieses Amt dann auch wahrnehmen sollten. Es ist ja schon wichtig. Wenn Frieda also einen Termin vorschlägt, sollte man doch versuchen, sich diesen auch freizuhalten.
Es wird angemerkt, dass es doch bei jedem Ehrenamt so ist, dass es zu Komplikationen mit anderen Terminen und dem Privatleben kommen kann.
An dieser Stelle beendet Frieda nun die Diskussion und beendet damit auch die Sitzung.
Um 21:59 Uhr. Eine Minute vor Ausgangssperre für U14-Leute. Hoffentlich sind hier alle schon 15.
Gute Nacht <3
von Adrian Siegler | 15.09.2022
Vor genau zwei Wochen haben sich im Rahmen der Fachschaftskonferenz (FSK) ein Großteil der Fachschaftsräte (FSR) und einige Referent*innen des allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) getroffen. Darunter auch der AStA-Vorsitz Lukas und der studentische Prorektor Hennis. Einige Tage später (am 2. September) hat die Studierendenschaft eine Rundmail erhalten, in der die Inhalte der FSK-Sitzung aufs Wesentliche heruntergebrochen wurden. Wer die E-Mail bereits gelesen hat, weiß um die Probleme, die der Uni sowie der Studierendenschaft möglicherweise in den nächsten Monaten bevorstehen.
Doch eins nach dem anderen. Aufgrund des anhaltenden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine haben viele Länder, darunter auch Deutschland, einen Großteil ihrer Verbindungen nach Russland getrennt. Dies betrifft aber auch eine große Menge an Gaslieferungen, die nun wegfallen. Die Bundesregierung warnt vor möglichen Stromausfällen und Gasknappheit, was in den Wintermonaten zu großen Problemen führen kann. Alle Bürger*innen sind angehalten sich auf diesen Fall entsprechend vorzubereiten.
Was macht die Uni?
Auch die Universität muss sich mit dieser Frage auseinandersetzen und hat dafür einen eigenen Energiekrisenstab ins Leben gerufen, der seit Juli regelmäßig tagt. Das Problem von Strom- und Gasknappheit ist besonders für die Uni entscheidend, da sie keinen systemzentralen Bestandteil unserer Infrastruktur darstellt. Demnach gehen bei Strom- und Gasknappheit in der Universität mitunter als erstes die Lichter aus. Der Krisenstab hat die Aufgabe, die teils weitreichenden Konsequenzen eines solchen Falles durchzuspielen und proaktiv Pläne auszuarbeiten, um mögliche Gefahren und Schäden zu minimieren.
Zwischendurch sollte ich hier kurz anmerken, dass es nicht der Plan der Universität, des Krisenstabs, des AStA oder gar der moritz.medien ist, Panik zu verbreiten. Weiterhin sei noch einmal betont, dass es sich hierbei lediglich um Vorkehrungen handelt, sollte der Krisenfall eintreten. Das Letzte, was wir in den nächsten Monaten brauchen, sind Panik- und Hamsterkäufe, die uns wieder in die Toilettenpapierkrise von Anfang 2020 zurückwerfen. Der Plan der Universität sieht für das nächste Semester reguläre Präsenzlehre vor. Hennis (studentischer Prorektor) und Lukas (AStA-Vorsitz), die auch Teil des Krisenstabs sind, betonen, dass es der Uni nicht darum geht, Geld zu sparen, indem die Studierenden nach Hause geschickt werden und auf Online-Lehre umgestellt wird. Auf der anderen Seite ist es nicht ganz ausgeschlossen, dass im Falle von länger anhaltenden Stromausfällen eine (Präsenz-)Lehre nicht umsetzbar ist.
Doch was ist eigentlich dieser Krisenstab und was macht er genau?
Um darüber aufzuklären, hat der Krisenstab eine eigene Website gebaut, auf der er relevante Updates teilt und die Studierendenschaft auf dem Laufenden hält. Auf der Website gibt es auch eine genaue Auflistung, welche Personen Teil des Krisenstabs sind. Bei den Vorbereitungen wird generell von drei Szenarien ausgegangen, die auftreten können und die umfangreiche Maßnahmen erfordern.
Szenario 1: Die Heizung fällt aus. Das Stromnetz ist intakt.
Szenario 2: Das Stromnetz fällt kurzfristig aus (einige Stunden bis drei Tage).
Szenario 3: Das Stromnetz fällt länger als drei Tage aus. Es steht kein Notstrom mehr zur Verfügung.
Allen Szenarien ist gemein, dass in diesen Fällen keine reguläre Fortsetzung der Lehre, Forschung und Verwaltung an der Universität mehr möglich ist. Hier kommt der Krisenstab ins Spiel, denn seine Aufgabe besteht vorwiegend in der Sicherung von wichtigen Dingen und der generellen Sicherheit an der Uni. Fällt beispielsweise das Stromnetz für mehrere Tage aus, können Probleme mit Schließanlagen, Gebäudeüberwachung oder mit Brand- und Einbruchmeldeanlagen auftreten. Die Uni betont dennoch, dass die Gebäude jederzeit verlassen werden können. Bei langanhaltendem Heizungsausfall ist es denkbar, dass Wasserleitungen einfrieren und platzen. Dies kann zu Wasserschäden in den Gebäuden und Schimmelbildung führen. Hiervon sind insbesondere wichtige Archivbestände oder alte Bücher und Instrumente betroffen. Aber nicht nur Wertgegenstände der Uni gilt es zu sichern.
Ein langanhaltender Strom- und Heizungsausfall kann auch einige Gefahren bergen. Gewisse Chemikalien oder Mikroorganismen müssen unter bestimmen Luft- und Temperaturbedingungen gehalten werden oder könnten austreten und ihre Umwelt schädigen. Der Plan für diese Objekte ist, möglichst viele von ihnen an einem gemeinsamen Ort zu verwahren.
Gibt es auch Pläne, Energie einzusparen? Hennis merkt bei der Fachschaftskonferenz an, dass der Fokus des Krisenstabs darauf liegt, die eben genannten Probleme und Gefahren anzugehen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dennoch gibt es bereits jetzt Maßnahmen, um Energie zu sparen. Beispielsweise wird die Außenbeleuchtung, wo nicht unbedingt notwendig, abgestellt, Händewaschen ist nur noch mit kaltem Wasser möglich und in Fluren sowie Treppenhäusern wird nicht mehr geheizt.
Was bedeutet das für die Studierendenschaft?
An dieser Stelle sei noch einmal angemerkt, dass die Uni mitunter als erstes Strom- und Gasprobleme bekommt. Und nur, weil der Uni der Hahn abgedreht wird, gilt das noch längst nicht für Privathaushalte oder beispielsweise Kranken- und Pflegeeinrichtungen. Hier heißt es einen kühlen Kopf zu bewahren (gar nicht so schwer ohne Heizung). Die Universität strebt Präsenzlehre im nächsten Semester an, jedoch kann es zu einer Wiedereinführung der Maskenpflicht kommen, je nachdem, was die Rechtsgrundlage bis dahin entschieden hat.
Bei anhaltendem Stromausfall fällt die Präsenzlehre natürlich ins Wasser (oder in den Schnee). Sollte die Heizung ausfallen, wird je nach Situation entschieden. Jedoch ist bei Außentemperaturen um den Gefrierpunkt auch der ungeheizte Hörsaal nicht viel komfortabler. Hierfür, sowie für die Betreibung des Rechenzentrums, hat der Krisenstab noch keine konkreten Pläne entwickelt. Es ist eine Frage der Prioritäten und der jeweiligen Situation. Es lohnt sich auf jeden Fall weiterhin einen Blick auf die Website des Krisenstabs für weitere Updates zu werfen.
Beitragsbild: Laura Schirrmeister
von webmoritz. | 23.08.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70
Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend
TOP 2 Formalia – Protokollkontrolle ! – Das Protokoll der 7. Sitzung kann eingesehen werden
TOP 3 Berichte – Heute heißt es wieder: Berichtspflicht !!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn euch etwas auf dem Herzen liegt, schreibt uns eine Mail oder einfach einen Kommentar unter den Ticker
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus (*)
6.2 Referent*in für Studium und Lehre (*)
TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung) – die Änderungen könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen
TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung) – auch hier sind die Änderungen im Drucksachenpaket ersichtlich
TOP 10 Sonstiges
(* mit dem Link kommt ihr direkt zur Ausschreibung)
Hier geht es dann pünktlich um 20:15 Uhr los mit der Sitzung
Mittlerweile haben sich bereits die meisten in der heute eiförmig aufgestellten Tischrunde eingefunden. Die moritz.medien sind heute vorerst nur durch Laura und Adrian vertreten, aber später kommt noch Annica dazu.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda ergreift zu dieser Zeit ( 20:21Uhr ) das Wort und weist etwas enttäuscht darauf hin, dass wir weder beschlussfähig sind, noch eine 2/3 Mehrheit bilden können. Um vorerst Zeit zu überbrücken, mögen alle nochmal einen Blick in die Berichte werfen, solange wir auf mögliche Stimmübertragungen warten.
TOP 3 – Berichte
Wir starten mit den Berichten.
Das Präsidium beginnt mit den Berichten. Es hat einige Ergänzungen, wollte jedoch noch anmerken, dass sie AStA-Sitzungen besucht haben, aber die Termine etwas durcheinandergebracht haben.
Lukas ergänzt, dass die Idee mit der Wohnraumbörse genug Wellen geschlagen hat, sodass er hofft, dass möglichst viele Erstis eine vorübergehende Unterkunft bekommen.
Frieda fragt zur fzs Mitgliederversammlung, dass Lukas angemerkt hat, über eine Vollmitgliedschaft nachzudenken. Soll es dazu in Zukunft einen Antrag im StuPa geben?
Marcel hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.
Josi hat keine Ergänzungen.
Inti fragt jedoch, ob sie den Social Media Post zur NWRB teilen könnte. Dies ist schon passiert.
Bennet ergänzt, dass er diese gerne sammelt die Fachschaft, Finanz- und Wahlordnungen der Fachschaften, in die er momentan viel Zeit und Energie steckt. Frieda fragt, ob er sich in der LKS einbringen möchte, was Bennett bejaht.
Tom (Finanzen) ist online zugeschaltet. Er möchte darauf hinweisen, dass in naher Zukunft alle diejenigen, die regelmäßig Aufwandsentschädigungen durch Tätigkeiten für und in der Studierendenschaft erhalten, eine Mail von ihm bekommen, um die Auszahlung der Energiepauschale auf den Weg zu bringen.
Felix möchte nachfragen, wer im AStA gerade für die Finanzen verantwortlich ist. Tom hat daraufhin umfangreich ausgeführt, dass die Finanzen während seiner Abwesenheit in guten Händen sind.
Frieda bedankt sich für die Mühe. Daniela ist entschuldigt, fragen können gerne per Mail gestellt werden. Tom ergänzt, dass es für die Anordnungen der Fachschaften neue Auszahlungsanordnungsformulare gibt, die für beide Seiten die Bearbeitung erleichtern. Tom ermutigt deshalb dazu, diese zu nutzen.
Aliyas Bericht kam etwas verspätet, sodass sie authentisch mangels technischer Raumausstattung heute einmal mündlich vorstellt. Die Mensa am Beitzplatz für die Erstibegrüßung ist gebucht. Felix, der Sachbearbeiter für die Erstiwoche, ist bis Oktober nicht vor Ort, aber erreichbar.
Für den Markt der Möglichkeiten können sich die Vereine über ein Formular im Studierendenportal anmelden. Dieser wird am 11.10. stattfinden, eine Bewerbung soll auch noch über die gewohnten Kanäle erfolgen.
Frieda fragt, ob Aliya eine finanzielle Übersicht über das Grillen zur Langen Nacht des Lernens geben kann. Hier hat der AStA alle Kosten übernommen.
Felix meldet sich. Er kann als Vertreter einer Hochschulgruppe berichten, dass sie keine Mail für den Markt der Möglichkeiten erhalten haben und bittet um die Nutzung eines neuen Mailverteilers. Aliya erklärt auch einmal, wo genau das Dokument online zu finden ist. Dazu kommt auch eine Mail mit Link. Marcel ergänzt, dass das Formular dieses Jahr auch online ist und nicht mehr per Mail zurückgeschickt werden muss. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zu Aliyas Bericht.
Als nächstes berichtet Christiane: Die Deutsche Aktionstage Nachhaltigkeit finden am 30.09. mit einem Teil für Unimitarbeitende und Personal mit einem Workshop und am Nachmittag einem Teil für Studis statt. Es wird einen vegetarischen Mensatag und eine Verschenkaktion mit Gratismaterialen zum Thema geben. Ein Fokus soll das Thema Verkehrswende sein.
In der 2. Sache gibt es weniger gute Neuigkeiten: die Kicker, die in den Mensen aufgestellt werden sollten, können zumindest in der kleinen Mensa definitiv nicht aufgestellt werden, da Tische abgebaut werden müssten und diese für das Tagesgeschäft fehlen würden.
Felix fragt, ob man das Material für die Verschenkaktion auch online zur Verfügung stellen könnte. Außerdem möchte er auf die parteipolitische Neutralität des AStAs hinweisen, wenn für diese Aktion Material der Rosa-Luxemburg-Stiftung genutzt werden soll.
Felix schlägt vor, als Nudging-Anreiz, wie Christiane es genannt hat, 1-2 Ansichtsexemplare zu Bestsellern auszulegen und dann nachhaltiger auf Onlinematerial verwiesen werden könnte.
Bennet stellt einen GO Antrag und weist darauf hin, dass Zwiegespräche nicht gestattet sind. Frieda: „Da kommt der ehemalige Präsident durch.“
Wir müssen zwischendurch um Entschuldigung bitten: In dem aktuellen Raum fällt in regelmäßigen Abständen das Internet aus, bzw. besteht Stand jetzt gar nicht. Das hindert unseren Ticker sehr daran, aktuell zu bleiben. Annica und Laura können nur sporadisch am Handy mitschreiben. Dazu ist gleich der Akku an beiden Handys geleert, was die Sache nicht besser macht. Wenn uns also jemand einen mobilen WLAN-Router oder mehrere Ladekabel fürs Handy herbringen kann, dann wärt ihr der moritz. des Monats :-))))))))))
Hennis erklärt, dass am selben Tag neben dem Workshop auch ein Vortrag vom gleichen Referenten stattfinden wird.
Johannes fragt, inwieweit es eine Meldung zum GreenOffice seitens der AG Ökologie geben wird.
Jada möchte einige Punkte an seinem Bericht hervorheben: Karen wurde weiterhin eingearbeitet und organisiert u.a. Veranstaltungen für Internationales. Im Zuge der Stelle hat sich die Zusammenarbeit mit dem International Office verbessert und ist nochmal enger und kommunikativer geworden.
Es werden motivierte Studierende gesucht, die Sprachmittlung und Nachhilfe auf Russich oder Deutsch anbieten möchten, um Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen.
Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.
Zurück zu den Formalia: Frieda schlägt vor, die TOP 7-9 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da heute nur eine knappe Beschlussfähigkeit mit vielen Stimmübertragungen gegeben ist. Felix beantragt einen neuen TO für Fragen an den FSR Pharmazie, der heute extra eine Vertretung geschickt hat.
Die Tagesordnung und das Protokoll werden angenommen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica von den moritz.medien fragt verzweifelt in die Runde, ob jemand einen Hotspot oder einzweidrei Handyladekabel zur Verfügung hat. Wir können nämlich nicht mehr lange mittickern. Und siehe da, wir kriegen sogar ein Aufladekabel und von Jada sogar einen Hotspot gesponsert. Tausend Dank!
21:12 Uhr
TOP 5 Finanzanträge.
5.1 Mensaclub
Aliya stellt den Antrag vor. Sie ist beim Mensaclub und gibt uns eine kurze Einführung zum Club. Da die Kosten gerne so studifreundlich wie möglich gehalten werden sollen, benötige der Mensaclub Unterstützung. Ihre Rücklagen sind nahezu aufgebraucht und deswegen belasten diese die Lokalität noch mehr: Bis zur Erstiwoche und zur Nacht der offenen Clubs am 10.10. müssen sie ein paar Umbauarbeiten vornehmen.
Wichtige Arbeiten und Restaurationen werden durch ehrenamtliche Arbeit durchgeführt, sodass in diesem Punkt die Clubfinanzen entlastet werden können. Sie bittet um Zustimmung für den Antrag, daraufhin folgt lautes Klopfen aus dem Saal (das könnte eventuell an den vielen Vertreter*innen des Mensaclubs liegen, die heute zur Unterstützung mitgekommen sind).
Felix dankt für den Antrag. Er fragt, wie sicher der Verbleib des Clubs in der alten Mensa ist, da das an der Nutzunggsvereinbarung der Uni mit dem Studierendenwerk hängt. Aliya antwortet, dass aus diesem Grund die Umbauarbeiten gesammelt wurden. Sie waren sich nicht sicher, ob sie in dem Gebäude bleiben dürfen – das wurde inzwischen gelöst, daher kann das Ganze losgehen.
Deshalb ist die Unterstützung mit Blick auf die Erstiwoche besonders wichtig. Hennis fragt, ob die Bauarbeiten aufgrund der Begehung des Gebäudes stattfinden müssen – Stichwort Brandschutz etc.
Das bejaht Aliya und erklärt noch einiges mehr zu den Hintergründen (bspw. den Bedarf an neuen Bauzäunen). Hennis erklärt, dass das Rektorat ebenfalls Mittel über eine Zusammenarbeit mit der Sparkasse zur Verfügung stellen kann, falls es zukünftig Bedarf gibt.
Es gibt noch einige weitere Wortbeiträge von Philip (als Unterstützung aus dem Haushaltsausschuss) und von Bennet zum Bauzauninventar (mit einem kleinen Schmunzeln, haben sie nicht schon eine Menge davon?)
Aliya beantwortet, dass sie nach den letzten Anstürmen neue brauchen (es wurden wohl welche „zerrissen“ oha oha).
Tom (AStA-Finanzen) ist uns telefonisch zugeschaltet. Er hat seine Stellungnahme online hochgeladen und dabei bleibt es auch. Fragen gibt es keine.
Kris berichtet auch nochmal aus dem Haushaltsausschuss, der allerdings nicht beschlussfähig war. Sie halten den Antrag aber für förderwürdig und -fähig.
Es gibt keine weiteren Fragen und Änderungsanträge.
Der Antrag wird namentlich abgestimmt und mehrheitlich angenommen.
Frieda wünscht dem Mensaclub viel Erfolg bei seinem Vorhaben.
21:23 Uhr
5.2 Geokeller
Anja stellt den Antrag vor. Es werden neue Bierbankgarnituren benötigt.
Tom hat auch hier die Förderfähigkeit und -würdigkeit bestätigt, genauso wie der HHA. Auch hier wird namentlich abgestimmt und angenommen.
21:29 Uhr
Bevor es mit dem nächsten TOP weiter geht, machen wir eine 5-minütige Pause. Bis gleich!
21:37 Uhr
TOP 6 Wahlen AStA
6.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt keine Bewerbung vor.
6.2 Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegt uns eine Bewerbung vor! Lena stellt sich kurz vor:
Sie studiert gerade im 1. Mastersemester Kunst. Vor eineinhalb Jahren war sie schon mal im AStA. Sie hat sich auf das Referat beworben, weil sie selbst schon ziemlich viel mit dem Prüfungsamt zu tun hatte und sich mit den vielen Formularen und sowas schon gut auskennt. Sie würde gerne diejenigen unterstützen, die da nicht so den Überblick haben oder sich nicht trauen, das Ganze anzugehen oder sich für ihre Rechte einzusetzen.
Frieda eröffnet die Fragerunde.
Felix fragt, ob sie neben bereits aufgezählten Punkten, wie die Verbesserung der Kommunikation noch weitere revolutionäre Ideen hat, die sie schon vorstellen möchte.
Lena kann sich zum Beispiel vorstellen, dass Studierende besser finanziell unterstützt werden oder dass die hybride Lehre mehr unterstützt wird.
Bennet fragt nach dem Punkt Lehramt. Er fragt, wie weit Lena dort schon in der Materie ist bzw. dazu bereit sei, Zeit für eine Einarbeitung zu investieren.
Kurzantwort: Ja sie ist auf jeden Fall bereit.
Frieda hat auch noch eine Frage. Sie hat nochmal nachgeschaut (da es noch eine andere Lena im AStA gab, sie wollte das nicht vertauschen) und rausgefunden, dass eine Lena damals nicht zurückgetreten ist, stattdessen aber selten bei den StuPa-Sitzungen war und nicht berichtet hat etc.
Lena stellt allerdings klar, dass sie damals im Zuge des Studiums wirklich wenig Zeit hatte, sich aber erinnert als Reaktion darauf zurückgetreten zu sein und zuvor auch an Sitzungen teilgenommen hat.
Es gibt keine weiteren Fragen, wir kommen also zur Wahl. Das Tickerteam ist heute zwar klein, aber noch groß genug, damit die moritz.wahlhelfer*innen sich auf den Weg machen können, die bunten Wahlzettel zu verteilen. Und eine kleine Pause, unsere Tasten glühen heute.
Mit 14 abgegebenen und gültigen Stimmen hat Lena 10 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen und 1 Nein-Stimme erhalten und wurde nicht gewählt.
21:47 Uhr
TOP neu 7 Fragen an den FSR Pharmazie
Eine Vertreterin des FSR Pharmazie ist heute gekommen, da eigentlich die 2. Lesung zur Wahlordnung stattfinden sollte. Da der FSR der Wahlordnung neu beitreten wird, ist sie hier, falls Fragen zu beantworten sind.
Frieda fragt nach einer Rückmeldung seitens des Justitiariats zu ihrer Ordnung. Sie rechnen mit einer Rückmeldung bis Ende des Monats, bisher ist allerdings nichts eingegangen.
Frieda würde sich dann entsprechend melden, wenn es Neuigkeiten gibt.
21:49 Uhr
TOP neu 8 Sonstiges
Inti möchte auf die Anmeldung zum Studierendenwerk hinweisen.
Frieda ruft nochmal für die Blutspende auf.
Felix schließt mit einem Beitrag dazu an, dass die bestehende Regelung immer noch homosexuelle Menschen diskriminiert und man sich dafür einsetzen solle, diese verkappte Ordnung abzuschaffen.
Reges Klopfen aus dem Saal kommt dazu.
Frieda appelliert noch einmal, möglichst viele StuPist*innen anzusprechen, zu motivieren und zu erinnern, dass für die 2. Lesungen der Satzungen mindestens 14 stimmberechtigte Personen oder Stimmübertragungen notwendig sind. Beim nächsten Mal wird der Puffertermin für diese Lesungen in Anspruch genommen, sodass dort hoffentlich auch eine erfolgreiche Überarbeitung stattfinden kann.
Philip hat noch eine Ergänzung im Zusammenhang mit der Fachschaftsordnung, die aber von Frieda geklärt wird.
Inti fragt, wie viele Stimmen gebraucht werden. Für eine Zweidrittelmehrheit sind das 18 Stimmen.
Bennet erzählt, dass unabhängig davon, wie das hier im StuPa läuft, in der AG SHA weiter an den Satzungen gearbeitet wird. Die bearbeiteten Ordnungen kommen dann immer wieder auf die Tagesordnung im StuPa, sodass sie nach hinten raus immer länger werden wird. Das ist doch ein Argument, beim nächsten Mal die nötige Mehrheit zu erreichen.
Lukas erinnert an die Bildungsdemo, die am 22.10. Stattfinden soll. Er richtet sich an die LKS und fragt, wie hier der Planungsstand ist.
Kris geht nochmal auf Bennet ein. Er findet es ja richtig, was er sagt, aber es bringe seiner Meinung nach nichts, das den hier Anwesenden zu sagen – diese sind ja da. Bennet murmelt, dass das auch für’s Protokoll gedacht war.
Johannes antwortet Lukas, dass am Freitag die nächste LKS Sitzung stattfinden wird, bei der die Bildungsweg angesprochen werden kann. Gibt es die Möglichkeit einzusehen, welche Stupist*innen bisher, wann da waren und wieviele ihrer Stimmübertragungen sie genutzt haben.
Frieda erklärt, dass sie eine Anwesenheitsliste geführt haben. Die wollten sie eigentlich auch heute zeigen, aber der Beamer sagt nein (genau so wie das Internet…..). Die Anwesenheitsliste findet sich auch in der Nextcloud, was für alle einsehbar ist. Darin ist in schöner roter und grüner Farbe aufgeführt, wer wann da war und auch die Stimmübertragungen sind mit einbezogen. Die Liste ist momentan in der Nextcloud und nur für die StuPist*innen einzusehen (auf Nachfrage nach der Sitzung aber auch bald für andere people über einen Link juhu).
Philip schlägt vor, häufig Abwesenden eine Mail zu schreiben und noch einmal daran zu erinnern, ihr Mandat wahrzunehmen
Es kommt die Frage auf, ob man denjenigen, die noch nie anwesend waren, nicht vielleicht mal eine E-Mail schreiben könnte.
Felix berichtet, dass diese Aufgabe auch schon anderen StuPa-Präsidien aufgetragen wurde und nun ja, gut geklappt hat das auch nicht so recht. Es gab auch mal einen großen Artikel im moritz.magazin dazu. Er schlägt scherzhaft vor vielleicht keine Gutscheine zum Erscheinen zu Sitzungen ein, sondern am Vorbild des Bundestages orientiert Strafzahlungen einzuführen.
Darauf folgt lockeres Lachen aus dem Saal hühü.
Hennis hat einen weiteren Vorschlag. Jedoch: Man bräuchte eine Zweidrittelmehrheit, um das zu beschließen. Darauf folgt noch mehr Lachen, die Prüfungsphase scheint den Gemütern einfach gut zu tun.
Frank Philipp hat noch eine Frage: Er hat zwar auch so gaaar keine Lust darauf, aber wäre es nicht sinnvoll, die Anlagen heute schon zu beschließen? Heute hat man ja auch nur mit Ach und Krach die Leute zusammen bekommen.
Frieda antwortet, dass das nicht mit dem Justitiariat abgesprochen ist und dass sonst eine außerordentliche Sitzung einberufen wird.
Felix möchte zur Ehrenrettung von Lena, die sich eben auf das AStA-Referat für Studium und Lehre beworben hat anbringen, dass sie weder zurückgetreten noch gekickt wurde, sondern damals eine neue AStA Struktur beschlossen wurde, die eine Neuwahl aller AStA-Referate mit sich gezogen hat.
Frieda beendet die Sitzung um 22:02Uhr. Kommt gut durch die restliche Prüfungsphase oder genießt eure hoffentlich freie Zeit. Und kommt zur nächsten Sitzung!!1!
