Drei Wahlen und eine Urabstimmung stehen in dieser Woche an: In der Zeit vom 11. bis zum 15. Januar könnt ihr das Studierendenparlament, die studentischen Vertreter im Senat und den Fakultätsräten wählen sowie an der ersten Urabstimmung in der Geschichte der Uni Greifswald teilnehmen.
Die ersten gaben ihre Stimmen heute Morgen im Hörsaal "Kiste" ab.
Heute morgen um 9 Uhr gaben die ersten Wähler ihre Stimmen am Hörsaal Kiste (Makarenkostr.) ab. Die Vorbereitung der Wahl liefen bereits seit Beginn des Semesters, denn abgesehen vom grundsätzlichen organisatorischen Aufwand einer Wahl mit gut 12.000 Teilnehmern gibt es dieses Jahr einige Neuerungen. Der webMoritz hat für euch zusammengefasst, worum es geht, wie es funktioniert und warum man überhaupt wählen und abstimmen gehen sollte.
Sechs Fragen und Antworten zu den Wahlen
Wieso soll ich überhaupt wählen?
Wählen ist ein Recht, das man, wenn man das Glück hat, in einer Demokratie zu leben, auch nutzen sollte. Jeder freie Bürger bzw. Student sollte von seinem Recht Gebrauch machen, damit die Vertreter, die gewählt werden, auch über eine ausreichende Legitimation verfügen. Gerade in Zeiten wo das Geld für Hochschulen drastisch gekürzt wird und über Studiengebühren und Verwaltungskostenbeiträge diskutiert wird, sollte die Studierendenschaft durch aktive Teilnahme an der Hochschulpolitik beweisen, dass wir uns im Zweifel für unsere eigenen Belange einsetzen werden. Nutze deine Stimme und lass sie nicht verfallen! Bei den letzten StuPa-Wahlen beteiligten sich gerade einmal 12,7 Prozent der gut 12.000 Studierenden.
Was soll ich wählen?
StuPa:
Das Studierendenparlament ist die Selbstverwaltung der Studierendenschaft. Die 27 Mitglieder des StuPas verwalten einen Jahreshaushalt von zur Zeit ungefähr 200.000 €, der aus den Semesterbeiträgen der Studierenden stammt. Das heißt, die gewählten Kandidaten verwalten euer Geld. Somit ist es klug, sich das Wahlmagazin durchzulesen und genau zu prüfen welchem der Kandidaten ihr dies am ehesten zutraut. Zudem wählt das StuPa den ASTA und fasst Beschlüsse im Namen der Studierendenschaft der Universität.
Fakultätsrat:
Der Fakultätsrat ist die Legislative der jeweiligen Fakultät. Es existieren daher fünf Fakultätsräte, in die jeweils vier Studenten gewählt werden – lediglich in den Fakultätsräten der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät und der Theologischen Fakultät sind es zwei Studenten. Er fällt unter anderem Entscheidungen zur Verwendung der finanziellen Mittel, die der jeweiligen Fakultät zustehen und berät über Studien- und Prüfungsordnungen.
Senat:
Der Senat ist gewissermaßen das Parlament der Universität. Es gibt den engeren und erweiterten Senat. Die Aufgabe des Senats ist es Satzungen und Ordnungen zu beschließen und somit das Funktionieren der Universität zu gewährleisten. Im erweiterten Senat sind zwölf Studierende vertreten, im engeren Senat vier. Gewählt werden Personen, die auf Listen antreten – man hat ganze zwölf Stimmen.
Urabstimmung:
Die erste Urabstimmung der Universität soll darüber Aufschluss geben, ob die Studierenden den Namen „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“ ablegen wollen oder nicht. Der Senat der Universität hat dann das letzte Wort und ist an das Abstimmungsergebnis nicht gebunden. Befürworter und Gegner einer Namensablegung argumentieren allerdings, dass der Senat sich bei einer hohen Wahlbeteiligung und einem eindeutigen Ergebnise sich dem Willen der Studierendenschaft eher anschließen wird. Die Senatsentscheidung soll möglicherweise schon im März getroffen werden.
Eine schöne audiovisuelle Erklärung liefert zudem dieser moritzTV-Beitrag aus dem letzten Jahr, der für die diesjährigen Wahlen geringfügig aktualisiert wurde:
Wen soll ich wählen?
StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr
Die Antwort auf diese Frage ist natürlich nicht so einfach – der webMoritz hat für euch eine Portalseite zu den Wahlen eingerichtet. Sie enthält umfangreiche Vorstellungen aller Kandidaten. Etwas kürzer und knapper zu geht’s in der Wahlbroschüre, die die meisten Kandidaten für StuPa, Fakultätsrat und Senat enthält. Ihr könnt sie hier herunterladen. Die Positionen zur Urabstimmung könnt ihr euch auf den Internetseiten der jeweiligen Initiative oder in der „Infozeitung zur Urabstimmung“ ansehen.
Dieses Jahr gibt es so viele Wahllokale wie noch nie. Erstmals wird es möglich sein, an drei Orten gleichzeitig die Stimme abzugeben. Der Wahlleiter hat dafür ein computergestütztes Wahlsystem zum Abgleich der Wählerverzeichnisse installiert. Gewählt wird allerdings immer noch mit Zettel, Stift und Urne.
StuPa und Urabstimmung:
Montag:
09:00 – 10:15 Uhr
„Kiste“, Makarenkostr.
11:15 – 14:00 Uhr
Mensa am Schießwall
18:00 – 19:30 Uhr
„Kiste“, Makarenkostr.
Dienstag – Donnerstag
10:00 – 15:00 Uhr
Konferenzsaal der Uni, Universitätsbibliothek (UB), Seminarraum Löfflerstraße (WiWi)
Freitag:
09:00 – 10:15 Uhr
„Kiste“, Makarenkostr.
11:15 – 14:00 Uhr
Mensa am Schießwall
Ab 14 Uhr
Auszählung im Mensaclub
Senat und Fakultätsräte:
Dienstag – Donnerstag
09:00 – 15:00 Uhr
Konferenzsaal der Uni, Universitätsbibliothek (UB), Seminarraum Löfflerstraße (WiWi)
Was ist, wenn ich nicht da bin, um zu wählen?
Briefwahlunterlagen konnten zwar beantragt werden, aber nur bis zum 08. Januar 2010. Dafür ist es jetzt also leider zu spät.
Was brauche ich zum Wählen?
Du solltest deinen Studienausweis und Personalausweis mitbringen. Die Wahlbenachrichtigung kann hilfreich sein, wird aber nicht zwingend benötigt.
Wo gibt’s die Ergebnisse?
Ab Freitagnachmittag wird ausgezählt. Das geschieht öffentlich im Mensaclub und beginnt um 14:30 Uhr im Mensaclub. Auch der webMoritz wird voraussichtlich live von der Auszählung berichten und anschließend die Wahlergebnisse zeitnah auswerten. Mit besonderer Spannung wird das Ergebnis der Urabstimmung erwartet, bei dem niemand eine seriöse Vorhersage abgeben kann und die Frage, ob die Wahlbeteiligung dieses Jahr gestiegen ist – erklärtes Ziel aller an der Wahl beteiligten.
Noch Fragen?
Wenn du jetzt noch offene Fragen haben solltest, dann schick einfach eine Mail an web[ät]moritz-medien.de] oder schreibe einen Kommentar zu diesem Artikel. Wir beantworten deine Mail/deinen Kommentar dann öffentlich, damit alle etwas davon haben.
Grafik: Jakob Pallus, Foto: Gabriel Kords (oben), Florian Bonn (Archiv)
Auch dieses Jahr hat der webMoritz die Teilnahme der StuPisten während der zu Ende gehenden Legislatur ausgewertet. Zunächst einige Worte zu den formalen Bedingungen: Ausgewertet wurden sämtliche 18 bisher stattgefundenen Sitzungen (14.04.2009 bis 05.01.2010). Hierbei wurde zwischen „Anwesend“, „Teilweise Anwesend“ (mehr als 30 Minutender Sitzungszeit gefehlt) und „Nicht Anwesend“ unterschieden. Zwischen unentschuldigtem und entschuldigtem Fehlen wurde nicht unterschieden, da entschuldigtes Fehlen lediglich heißt, dass man höflich genug war, dem Präsidium im Vorfeld der Sitzung eine Email zu schreiben. In der Auswertung aufgeführt sind sämtliche StuPisten, die für drei oder mehr Sitzungen Mitglied des StuPas waren.
Hier die Ergebnisse im Detail: X steht für Vollanwesend, T für Teilweise und N für Nichtanwesend. In der Farbcodierung ist Grün anwesend, Gelb Teilweise Anwesend und Rot nicht anwesend.
Insgesamt nahmen von den 41 Kandidaten im Laufe der Legislatur 38 Kandidaten ihr Mandat wahr, zwei nahmen ihren Nachrückerplatz nicht an und ein Kandidat wurde für eine Sitzung formell als Mitglied aufgeführt, er nahm an dieser allerdings nicht teil und wurde in späteren Sitzungen auch nicht mehr als Mitglied aufgeführt. Da im Laufe der bisherigen Legislatur 14 Mitglieder des Parlamentes zurücktraten, hat das StuPa nur noch 24 Mitglieder (die Sollzahl ist 27 Mitglieder).
Im Gegensatz zur letzten Legislatur ist die Anwesenheitsquote etwas besser und es kam auch nicht zu extremen Einbrüchen der Anwesenheit während der letzten Parlamentssitzungen. Wirklich zufriedenstellend sind die Werte aber noch nicht, so wurde lediglich die konstituierende Sitzung von allen StuPisten besucht, sonst gab es immer Abwesende.
Optimal nutzten ihr Mandat Christoph Böhm, Christine Fratzke, Peter Madjarov (Rücktritt nach dem 15.7.), Juliane Ruschinzik und Thomas Schattschneider, sie nahmen an sämtlichen Sitzungen, während denen sie Mitglied des Parlaments waren, vollständig teil. Ebenfalls an allen Sitzungen teil nahmen Frederic Beeskow, Paul Dederer, Lars Novak,Ivo Sieder David Stoffel und David Wulff, sie kamen aber teilweise zu spät oder gingen vor dem Ende der Sitzung.
Eher seltener nahmen Laura Hippler mit einer Abwesenheitsquote von 56% (mittlerweile zurückgetreten) und Dennis Khakzad mit einer einer Abwesenheitsqute von 43% an den Sitzungen teil.
Besonders oft nur zum Teil anwesend war Sebastian Jabbusch, die Liste gibt hier eine Quote von 33% an, nach anderen Informationen war er zudem oftmals während der Sitzungen zwischendurch über längere Zeiträume nicht da, dies wurde von den Anwesenheitslisten des Präsidiums nicht erfasst. In dieser Kategorie erreichtezudem Stephan Schumann mit 30% (zurückgetreten) einen recht hohen Wert.
Unter den StuPisten, die sich auch für die kommende Legislatur bewerben, haben fast alle hohe Anwesenheitsquoten von über 80%, Ausnahmen sind hier lediglich Hagen Bierstedt mit einer Anwesenheitsquote von 71% (57% Voll Anwesend und 14% Teilweise Anwesend), sowie Diana Treiber mit 78% (72% Voll Anwesend, 6% Teilweise Anwesend).
Update: 11.01.10 22:30
Leider gab es sowohl in den Anwesenheitslisten, als auch in der Übertragung einige Fehler. David Noack war am 15.12 Voll Anwesend, ebenso Ivo Sieder am 20.10 und 5.1. Ivo rutscht somit auch in die Liste derjenigen, die immer da waren, wenn auch nicht die komplette Zeit.
Der webMoritz hat am Montag, dem 4. Januar, allen Kandidaten für StuPa, Senat und Fakultätsräte per E-Mail einen Fragebogen zugesandt. Wir veröffentlichen alle Antworten, die uns bis Freitag, 18 Uhr zugegangen sind. Antworten, die später eingegangen sind, können unter Umständen nicht oder nur verspätet veröffentlicht werden.
Thorben Vierkant
1. Allgemeine Angaben zur Person (Name, Alter, Studienfach, Fachsemester):
Ich bin 20 Jahre alt und heiße Thorben Vierkant. Ich studiere Jura im 2. Semester
2. Für welche Gremien kandidierst du?
Ich kandidiere für das Studentenparlament
3. Was machst du außer Studium und Gremienarbeit?
Ich versuche so häufig wie möglich mich mit Kommilitonen zu treffen, wenn ich nicht gerade studiere oder Sport treibe. Laufen und Handball sind meine bevorzugten Sportarten.
4. Warum kandidierst du bzw. willst du in das betreffende Gremium?
Ich kandidiere für das StuPa, weil ich mich in die Hochschulpolitik aktiv einbringen will und denke, mich auch gerne für die Interessen der Studenten einsetzen möchte.
5. In welcher politischen Richtung fühlst du dich verortet?
Ich sehe mich selbst als Konservativer, denke aber, dass man sich trotzdem mit jedem Antrag kritisch auseinandersetzen sollte, der eingebracht wird anstatt ihn aus parteipolitischen Gründen gleich abzulehnen.
6. Wie empfindest du die Debattenkultur in den universitären Gremien?
Ich denke, dass es häufiger auch notwendig ist, dass im StuPa Themen wirklich ausdiskutiert werden. Andererseits dreht sich dort noch zu häufig die Debatte in ihrem Verlauf im Kreis.
7. Welches Themenfeld siehst du in den Gremien/dem Gremium für die/das du kandidierst unterrepräsentiert?
Ich sehe kein Thema wirklich unterrepräsentiert, damit aber die Rücklagen wie beschlossen für sinnvolle Projekte abgebaut werden können, bedarf es noch mehr studentischen Anträgen. Schließlich gehört auch ein verantwortungsvoller Umgang mit den Geldern der Studenten zu den Aufgaben des StuPa. Man sollte jetzt nicht plötzlich anfangen jedes Projekt einzelner Studenten zu fördern.
8. Als wie groß siehst du die Rolle der Studenten und der studentischen Selbstverwaltung in universitären Entscheidungsprozessen?
Ich denke, dass es wichtig ist, dass wir Studenten unsere Interessen auch öffentlich machen können und über das StuPa an die Universitätsverwaltung oder andere Institutionen herantragen.
9.Eine der Hauptaufgaben des StuPa ist das Wählen und Kontrollieren des AStA. Was sollte sich hier verbessern?
Die Arbeit des Asta darf nicht in den Hintergrund geraten. Dazu sollte ein wirksamerer Austausch beiderseits stattfinden. Ein Beispiel wäre das Berichteforum im Internet, das kaum genutzt wird oder dass einige Stupisten sich nicht hinreichend vorher mit den Berichten beschäftigt haben, das sollte im neuen StuPa besser werden.
10. Was sind deine haushaltspolitischen Ziele?
Es geht mir um nachhaltige Haushaltspolitik: Die Rücklagen abbauen und gleichzeitig nicht Projekte zu fördern, die keinen Universitätsbezug haben oder die einfach unverhältnismäßig hohe Kosten verursache im Vergleich zu ihrem Nutzen.Ich möchte die Rücklagen mit abbauen, aber gleichzeitig Überlegungen einbringen, wie man verhindern kann dass diese wieder so groß werden. Es ist nicht unsere Aufgabe die Arbeit folgender studentischer Gremien jetzt mit unseren Beiträgen zu ermöglichen. Deshalb sollte, gerade weil wir so viele Studenten haben wie wohl noch nie, über eine angemessene Senkung des Beitrages erneut diskutiert werden , anstatt solche Überlegungen erneut ins Lächerliche zu ziehen.
Der webMoritz hat am Montag, dem 4. Januar, allen Kandidaten für StuPa, Senat und Fakultätsräte per E-Mail einen Fragebogen zugesandt. Wir veröffentlichen alle Antworten, die uns bis Freitag, 18 Uhr zugegangen sind. Antworten, die später eingegangen sind, können unter Umständen nicht oder nur verspätet veröffentlicht werden.
Sebastian Jabbusch
1. Allgemeine Angaben zur Person (Name, Alter, Studienfach, Fachsemester):
Sebastian Jabbusch, 26, 13. FS
2. Für welche Gremien kandidierst du?
Senat
3. Was machst du außer Studium und Gremienarbeit?
Uni-ohne-Arndt, Piratenpartei MV, (früher) Apfelfront, (früher) webMoritz, (früher) OZ & Stadtmagazin, (früher) Moritz TV & moritz Print, (bis April) StuPa, Beamer-Verleih Greifswald
4. Warum kandidierst du bzw. willst du in das betreffende Gremium?
Vor allem, um für mehr Transparenz zu kämpfen. Informationen über das was im Senat passiert, ist der erste Schritt zu einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit. Generell aber macht mir Politik und das Führen von spannenden Debatten generell Spaß, wie man an meinen zahlreichen Kommentaren im webMoritz sieht. Das ich mit meiner Kandidatur nicht meinen Lebenslauf “aufhübschen” will, sieht man sicherlich auch daran, dass ich mich im Senat durch unangenehme Fragen und meinen Einsatz für manchmal zunächst unpopuläre Forderungen auch mal unbeliebt mache.
5. In welcher politischen Richtung fühlst du dich verortet?
6. Wie empfindest du die Debattenkultur in den universitären Gremien?
Im StuPa: zunehmend besser, transparenter und mit zunehmenden Blick auf die tatsächlichen oder vermeindlichen Interessen der Wähler ausgerichtet. Im Senat: Mangels Öffentlichkeit zwar überwiegend sachlich, aber teils entpolitisiert. Nur wenige Themen spülen mal an die Öffentlichkeit. Viel zu viel bleibt mangels Transparenz unentdeckt und verborgen. Beispiel: Klinikdebatte, Insititutsschließungen, Prüfungsordnungen oder BA-Reform
7. Welches Themenfeld siehst du in den Gremien/dem Gremium für die/das du kandidierst unterrepräsentiert?
Bachelor-Reform, Open Access Prozesse bei Veröffentlichungen, Zukunft der Geisteswissenschaften, die kaum aussagekräftigen Berichte des Rektors, Arndt-Debatte
8. Als wie groß siehst du die Rolle der Studenten und der studentischen Selbstverwaltung in universitären Entscheidungsprozessen?
Die Rolle der Studenten wächst immer dann, wenn sich die Studenten aktiv werden und sich einmischen – egal wie. Das machen sie am Besten dann, wenn Sie ihre eigene Betroffenheit erkennen und sich aus Eigeninteresse einmischen und nicht, weil sie jemand Drittes dazu einlädt. Und das widerrum geht am besten, wenn die Studenten bzw. auch die Medienvertreter jederzeit den Senatoren in die Karten gucken könnten. Wahrscheinlich steht genau das – die Angst vor einem größeren Einfluss der Studenten auf das Rektorat und die Entwicklung der Uni – hinter der Angst, den Senat transparenter zu machen.
Der webMoritz hat am Montag, dem 4. Januar, allen Kandidaten für StuPa, Senat und Fakultätsräte per E-Mail einen Fragebogen zugesandt. Wir veröffentlichen alle Antworten, die uns bis Freitag, 18 Uhr zugegangen sind. Antworten, die später eingegangen sind, können unter Umständen nicht oder nur verspätet veröffentlicht werden.
Timo Schönefeldt
1. Allgemeine Angaben zur Person (Name, Alter, Studienfach, Fachsemester):
Timo Schönfeldt, 24, Rechtswissenschaft (Staatsexamen), 2. Fachsemester
2. Für welche Gremien kandidierst du?
Studierendenparlament.
3. Was machst du außer Studium und Gremienarbeit?
Ich bin noch in der SPD, bei den Jusos Greifswald-Ostvorpommern und der Juso Hochschulgruppe Greifswald aktiv.
4. Warum kandidierst du bzw. willst du in das betreffende Gremium?
Ich möchte gerne die Politik der Jusos in das Studierendenparlament tragen und mich dort für ein attraktiveres studentisches Leben an der Universität einsetzen. Wir haben hier viel Potential, welches aber noch unzureichend genutzt wird.
5. In welcher politischen Richtung fühlst du dich verortet?
Als Mitglied der SPD dürfte meine politische Heimat eindeutig sein.
6. Wie empfindest du die Debattenkultur in den universitären Gremien?
Grundsätzlich wäre die Debattenkultur im Studierendenparlament positiv, wenn sich denn auch alle an den Debatten beteiligen würden. Dies ist leider nicht immer der Fall. Die meisten Debatten werden von den selben Leuten, welche man an einer Hand abzählen kann, geführt.
7. Welches Themenfeld siehst du in den Gremien/dem Gremium für die/das du kandidierst unterrepräsentiert?
Es wird sich allgemein zu wenig darum gekümmert, die Bedeutung der studentischen Selbstverwaltung nach Außen in die Studierendenschaft zu kommunizieren. Leider ist es traurige Realität, dass daher bei den Sitzungen des Parlaments in der Regel keine 10 Zuschauer anwesend sind.
8. Als wie groß siehst du die Rolle der Studenten und der studentischen Selbstverwaltung in universitären Entscheidungsprozessen?
Auch wenn die Studierendenschaft im Senat unterrepräsentiert ist, so kann die studentische Selbstverwaltung doch direkt Ideen an die Universitätsleitung herantragen. Dies ist aber kein Optimalzustand. Grundsätzlich sollten die studentischen Vertreter stärker in die Entscheidungsprozesse der Universität eingebunden sein.
9. Eine der Hauptaufgaben des StuPa ist das Wählen und Kontrollieren des AStA. Was sollte sich hier verbessern?
Die derzeitige AstA-Struktur scheint sich zu bewähren und es ist jetzt die Aufgabe des Studierendenparlament, alle Positionen konstant zu besetzen.
Die Kontrolle des AStA sollte sich darauf beschränken, dann einzugreifen, wenn etwas wirklich aus dem Ruder läuft.
10. Was sind deine haushaltspolitischen Ziele?
Hier sollte das oberste Ziel sein, die Rücklage wieder auf ein satzungskonformes Niveau zu bringen. Wichtig ist, dass dies nicht nur auf den Papier stattfindet, sondern auch ganz real Gelder für Projekte eingesetzt werden, die in irgendeiner Form der Studierendenschaft zugute kommen. Auch muss die Möglichkeit, durch Finanzanträge von der Studierendenschaft gefördert zu werden, wesentlich besser beworben werden.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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