von webmoritz. | 24.04.2023
Willkommen in der 33. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser Ticker.Team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf mehr Beteiligung in dieser neuen Legislatur. Enttäuscht uns also nicht, liebe StuPist*innen 😉 Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t., im Hörsaal 3/4 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!
Das Drucksachenpaket gibt es im Studierendenportal zu finden. Dieses wurde gerade umgebaut bzw. befindet es sich noch im Umbau. Aus diesem Grund hört ihr von uns kein „wie gewohnt an der üblichen Stelle“. Dennoch könnt ihr über den oben hinterlegten Link, WIE IHR ES VON UNS GEWOHNT SEID, zugreifen.
Da es sich um die konstituierende Sitzung handelt, werden erst einmal viele Wahlen abgehalten. Außerdem herrscht Berichtspflicht für die berichtspflichtigen Organe – was ein Satz.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – Wie immer sagen sich alle „Hallo“. In dieser Sitzung wird das Felix als Alterspräsident machen.
TOP 2 Formalia – Beschließen der Tagesordnung…dies das…
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments – das Studierendenparlament beschließt die GO für diese Legislatur. Einen Entwurf gibt es hinter dem Link.
TOP 4 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht und es gibt seeeeehr viele Berichte: die AStA-Berichte gibt es als ein Dokument, Griffin Gaming hat ebenfalls einen Bericht eingereicht, unsere wunderbare moritz.medien-Geschäftsführung hat einen Bericht erstellt. Auch die AG Ökologie hat einen Bericht eingereicht – genauso die GTAG und der Mensaausschuss.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Solltet ihr Fragen oder Anregungen haben, schreibt uns gern vorab eine Mail oder kommentiert einfach hier. Wir bringen es für euch ein!
TOP 6 Wahl Präsidium – Es wird ein neues Präsidium gewählt. Wupdiduuuuu.
— 6.1. Wahl des*der Präsident*in
— 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA – Wie immer: Auf den einzelnen Referaten sind die Ausschreibungen hinterlegt. Ihr könnt euch spontan in der Sitzung bewerben, wenn ihr das noch wollt.
— 8.1 Vorsitz – Hier gibt es eine Bewerbung.
— 8.2. Referent*in für Digitales
— 8.3. Referent*in für Ökologie – Auch hier gibt es eine Bewerbung. Yay!
— 8.4. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 17 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 18 Antrag: „Von Wismar bis Greifswald: Studentische Mobilität für 29 Euro!“ – In diesem Antrag wird ein 29 € Ticket für Studierende gefordert, denn bisher ist dieses nicht für diese Gruppe geplant.
TOP 19 Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen – Bei diesem Antrag geht es um Veranstaltungen von und mit Studentenverbindungen. Im Detail im Drucksachenpaket.
TOP 20 Antrag: „Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa“ – Die Antragstellenden sind damit bereits jetzt im Rennen um den Preis für den besten Antrag der Legislatur. Es geht um eine neue Fritteuse für die Beitz-Mensa.
TOP 21 Sonstiges
Was bleibt uns noch zu sagen? Wir freuen uns auf die neue Legislatur und die Zusammenarbeit mit dem neuen Studierendenparlament!
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Hier beginnt ab 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallo ihr Lieben, neues StuPa, neues Glück. Willkommen zu diesem wundervollen Ticker!
Die kostituierende Sitzung der 33. Legislatur des Studierendenparlaments bringt uns alle in den Hörsaal 4 am ELP 6. Heute tickern für euch: Leo, Clara, Schlaura, Jan-Niklas, Adrian und Lilly.
20:20 Uhr eröffnet Felix die Sitzung und begrüßt die StuPist*innen und die vielen Gäste, die den Weg in den Hörsaal gefunden haben.
TOP 1 – Begrüßung
Er freut sich über die Möglichkeit der Studierendenschaft hier in Mecklenburg-Vorpommern sich so zu engagieren.
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TOP 2 – Formalia
24 Unterschriften liegen vor, die die anwesenden Stupist*innen abgelegt haben. Wir sind beschlussfähig.
Felix fragt nach Anmerkungen zur TO.
Eine StuPistin hat ihre Unterschrift vergessen und eilt los. Damit sind es 26 Stimmen. Es tragen sich noch mehr Menschen in die Liste ein, die scheinbar Gäste sind und noch nichts von der Liste wussten. Der Saal ist zu 3/4 voll. Ist das neuer Rekord?
TOP 20 soll gestrichen werden (Antrag: Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa). Felix erklärt, dass die Dunstabzugshauben an der Mensa am Beitz-Platz wieder funktionieren. Deshalb kann der Antrag zu „Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa“ gestrichen werden.
Ein Gast bittet darum, den TOP 19 (Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen) auf den TOP 7 vorzuziehen. Eine StuPistin bringt diese Bitte als Antrag ein. Es gibt formale Gegenrede. Damit muss der Antrag abgestimmt werden.
Mit einer deutlichen Mehrheit wird der Antrag abgelehnt und damit bleibt die Tagesordnung wie bisher.
Nun wird die Tagesordnung abgestimmt. Die TO wird mehrheitlich angenommen.
20:26 Uhr
TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
Felix erklärt, warum sich das Parlament eine GO geben muss. Zu Beginn jeder Legislatur muss auch diese über eine Geschäftsordnung abstimmen. Die Generalaussprache ist eröffnet.
Nico meldet sich und merkt an, dass es einen Rechtschreibfehler gibt. In einem Paragraph steht mehrfach „Studierendenschaf“ anstelle von „Studierendenschaft“.
Felix erklärt: Es handelt sich um das berühmte Studierendenschaf, das Maskottchen des StuPa – mäh. Nee, aber im Ernst: Das wird nachträglich geändert. Diese werden im Nachhinein ohne Abstimmung geändert. Das muss nicht diskutiert werden, da es sich um redaktionelle Änderungen handelt.
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Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt keine Änderungsanträge. Die GO ist einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 4 – Berichte
Als erstes wird der Bericht des AStA aufgerufen.
Robert als aktueller Vorsitz des AStA hat keine Ergänzungen.
Lukas hat eine Nachfrage zu Roberts Bericht: es geht um den aktuellen Stand zu den Lastenfahrrädern.
In der nächsten Sitzung im Mai werden die Ergebnisse zusammengetragen und das Projekt kann hoffentlich starten.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Bennet (AStA-Referat für Hochschul- und Innenpolitik). Bennet hat keine Ergänzungen. Nachfragen gibt es ebenfalls nicht.
Toms Bericht hat Ergänzungen. Der Satzungsrechtliche Jahresabschluss ist schon durch und genehmigt, wird allerdings erst in der nächsten Sitzung eingebracht, da dann die neue Legislatur richtig angelaufen ist und der Übergang dann einfacher ist. Als zweiten Punkt merkt er an: es gibt bei einzelnen Mitgliedern der Studierendenschaft, die eine Aufwandsentschädigung vom AStA ausgezahlt bekommen, eine kleine Verzögerung der Auszahlung. Er bittet dafür um Entschuldigung.
Lukas fragt warum und welche WSP-Anträge reinkommen. Es scheint ein erhöhtes Aufkommen zu geben.
WSP-Anträge kommen in sehr großem Unfang aktuell bei Tom an. Das hängt mit der aktuellen allgemeinen Geldknappheit der Uni zusammen. Die WSP-Mittel insgesamt sind etwas kleiner ausgefallen. Es gibt weniger WSP-Mittel und es kommen vermehrt Institut-Projekte, da dort Mittel gekürzt wurden. Es seien vor allem Mittel für SHK-Stellen.
Es gibt noch eine Ergänzung von Robert: Es gibt natürlich auch noch alte WSP-Anträge, die bis heute nicht genutzt wurden. Also seit 2021 ist Geld für die Studierendenschaft bereit, das nicht abgerufen wurde. Es gibt deswegen wieder neue Mittel, da der AStA hat diese Anträge wieder eingesackt hat.
Josi hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es gibt auch keine Nachfragen.
Der Bericht von Dorian (Fachschaftsfinanzen) hat Ergänzungen.
Er hat alle Aufgaben durchgeführt. Allerdings hat er seinen Bericht nicht fritgerecht eingereicht, weil er immernoch etwas angeschlagen ist (Gute Besserung an dieser Stelle von uns).
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) – diese hat auch keine Ergänzungen. Auch dort keine Nachfragen.
Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) verspätet sich. Sein Bericht wird übersprungen.
Weiter mit Hannas Bericht. Es gibt weder Ergänzungen noch… Es gibt auch hier keine Nachfragen.
Bei Studium und Lehre gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen.
Weiter geht es mit der AG Griffin Gaming. (Das uni-eigene eSport-Team)
Bennet ist zwar kein Mitglied der AG möchte aber darum bitten, dass der Bericht gelesen wird. Den auch diese AG ist ein wichtiger Teil der Studirendenschaft und wünscht sich etwas Aufmerksamkeit.
Es wird darum gebeten, Fragen notfalls per Brieftaube an die AGs weiterzuleiten. Klar.
Die AG Ökologie hat keine Anmerkungen zu ihrem Bericht, ist auch niemand von denen da.
Gleiches gilt für die Gender Trouble AG.
Die GeFü der moritz.medien haben auch keine Ergänzungen.
Der Mensaausschuss hat eine Ergänzung. Die neugewählten Mitglieder des Mensaausschuss sollen sich schnellstmöglich beim StuWe melden. Dasselbe glt für den Kulturausschuss.
Melissa ergänzt außerdem: In zwei bis drei Wochen gibt es wieder Pommes. Bis dahin gibt es Kroketten. (Ich als Beitz-Platz-Menserin sage: Juhu!)
Darüber hinaus werden keine weiteren Berichte per Wortmeldung nachgereicht.
20:38 Uhr
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragenund Anregungen aus der Studierendenschaft.
20:38 Uhr
TOP 6 – Wahl Präsidium
Es gibt eine Bewerbung von Sophie Tieding welche nur online aus Hiddensee (wegen einem Pflichtseminar) zugeschaltet ist.
Grüße an (oder auf?) die Insel 🙂
„Gute Hiddenseequali“- Felix freut sich über die „gute“ Internetqualität
„Damit müssen wir jetzt alle leben…glaube ich“
Sophie über das wunderbare Internetz
Sophie, 22 Jahre alt, studiert Jura und möchte gern Präsidentin werden. Sie war schon in der Hälfte der letzten Legislatur stellv. Präsidentin.
Demnach hat sie schon ein paar Erfahrungen. Sie ist der Meinung, dass Sie aus den letzten Wochen, in denen alles etwas drunter und drüber lief eine Menge lernen konnte.
Sie traut es sich auf jedenfall zu, dieses Jahr Präsidentin zu werden. Sie wünscht sich, dass das StuPa diesmal aktiver wird, als letzte Legislatur. Sophie schätzt eine enge Zusammenarbeit mit dem AStA und sieht wie wichtig das ist.
Sophie hat schon einiges an HoPo-Erfahrungen. Sie ist Mitglied im Fakultätsrat, ist beim SDS und bei Uni ohne Nazis.
Jada ist inzwischen dazu gekommen (hallihallo lieber jada! :))
Inti hat eine Nachfrage: Ist Sophie in einer Partei oder einer anderen Vereinigung.
Sophie ist beim SDS (linke Hochschulgruppe).
Wiebke fragt: Inwieweit würden ihre eigenen politischen Einstellungen ihre Arbeit im Präsidium beeinflußen?
Sophie spricht sich für Vielfalt und Toleranz aus.
Selbstverständlich hat sie gewisse Grundsatzansichten, möchte allerdings versuchen, ihre persönliche Meinung von ihrer Stelle zu trennen.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
20:45 Uhr
TOP 6.1. – Wahl des*der Präsident*in
Der Wahlgang ist eröffnet. Schlaura und Niklas fliegen als Wahlfeen los und Felix erklärt das Wahlprozedere.
Felix merkt an, dass sich beim Falten der Wahlzettel niemand als Origami-Künstler*in profilieren soll.
Es sind alle Stimmzettel abgegeben. Die Auszählung beginnt. Es dauert, vielleicht gab’s doch ein paar Origami-Künstler*innen. (Ja, die gab es!)
Damit sind alle Stimmen endlich ausgezählt (es hat etwas länger gedauert) und Felix verkündet die Ergebnisse.
Es gibt 27 angegebene Stimmen, davon sind alle gültig. Mit Ja haben 24 Stupist*innen gestimmt. Und mit 2 Enthaltungen und einer Nein-Stimme ist sie gewählt.
Sophie nimmt die Wahl an – herzlichen Glückwunsch.
Sie bleibt solange dabei, wie das Internet es zulässt. Nächstes Mal leitet sie dann die Sitzung.
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20:55 Uhr
TOP – 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
Der*die amtierende Präsident*in schlägt seine*ihre Stellvertreter*innen vor.
Es gibt zwei Vorschläge. Diese sind Christoph und Jakob.
Felix bittet nun Christoph und Jakob sich einmal vorzustellen.
Christoph (6. FS Biochemie) kommt nach vorn: Er war letztes Jahr bereits im StuPa und nebenbei bei den Jusos aktiv. Er stellt sich die Arbeit so vor, wie Sophie es schon gesagt hat. Felix schlägt vor, dass Jakob sich erst vorstellt, bevor Fragen gestellt werden.
Nun kommt auch Jacob (8. FS Lehramt) nach vorne und stellt sich vor. Er ist seit 2 Jahren bei grünen Jugend aktiv, mittlerweile ist er bei der Linksjugend aktiv. Auch er meint, dass Sophie bereits alles nötige in Bezug auf die Zusammenarbeit vorgestellt hat.
Die Fragerunde wird eröffnet.
Es gibt eine Nachfrage: Haben die beiden schonmal mit dem vorherigen Präsidium gesprochen, was den Arbeitsaufwand und die Aufgaben angeht?
Jacob bejaht und meint, sie können sich dies definitiv vorstellen, hätten viel Bock darauf und würden sich das als tolle Arbeit vorstellen. Mit dem Arbeitspensum für die Uni sei es ebenfalls vereinbar.
Ähnlich sieht das Christoph aus. Auch er hat riesig Lust auf die Stelle und ist sich auch ziemlich sicher diese neue Verantwortung mit seinem Studium in Einklang zu bringen.
Er steht für beide Semester zur Verfügung.
Karl hat auch eine Nachfrage: Er fragt ob sie schon politische Erfahrungen haben.
Für Jacob sei das die erste richtige HoPo-Erfahrung. Christoph hat schon Erfahrung und war schon Medienuausschuss aktiv.
„Ich von meiner Seite hab da wahnsinnig Bock drauf“
Jacob ist hochmotiviert.
Frage: Welche Ziele habt ihr und was wollt ihr umsetzen?
Christoph sagt dass das große Ziel ist das die Sitzungen gut funktionieren und das das StuPa ordentlich und produktiv arbeitet. Das große Ziel soll sein, dass die Sitzung gut funktioniert. Eine enge Zusammenarbeit mit dem AStA peilt Christoph an. Jacob bestätigt und bekräftigt das noch einmal.
Die beiden nehmen wieder Platz. Adrian nimmt sich ein Plätzchen. <3
Felix erklärt wie die Wahl funktioniert. Es sollen entweder beide Namen, nur ein Name oder „Enthaltung“ auf dem Zettel stehen. Alle anderen Einsendungen wären ungültig.
Felix schreibt beide Namen nochmal an die Tafel.
Mehrit wird neue Wahlfee. (MARET!!!) Wer ist mEhRiT?? Die große Schwester von Wenigerit.
Es wird eingesammelt. Vielleicht tut ja auch jemand einen Fünfer mit rein, eine kleine Spende für den armen AStA.
Es wird ausgezählt. Offensichtlich haben sich wieder StuPist*innen bei der Stimmzettelfaltung ausgelebt. Noch ist kein Schwan dabei 🙁 – Felix weist auf seinen Einwand von vorhin hin.
Auch hier haben wir mittlerweile ein Ergebnis. 27 gültige Stimmen. Christoph erhält 27 Ja-Stimmen. Jacob erhält 24 Ja-Stimmen.
Die Ergebnisse werden angenommen: Damit sind beide gewählt. Herzlichen Glückwunsch.
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– Servicemeldung: Das war Niederländisch. –
Jetzt gehen wir in eine 10-minütige Pause, damit sich das Präsidium neu konstituieren kann.
21:19 Uhr
Felix möchte die Sitzung an dieser Stelle wieder aufnehmen.
Aufgrund der physischen Abwesenheit von Sophie und in Abstimmung mit dem neugewählten Präsidium darf Felix die Sitzung heute stellvertretend weiter leiten.
21:20 Uhr
TOP 7 – Finanzanträge
Es gibt keine frist- und formgerecht eingereichten Anträge. Auch spontan wird nichts eingereicht.
Damit wird der TOP auch schon geschlossen.
21:21 Uhr
TOP 8 – Wahlen AStA
Alle ausgeschriebenen Referate sind unbesetzt
TOP 8.1 – Vorsitz
Hier liegt eine Bewerbung von Robert vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen
Damit stellt sich Robert kurz vor und geht dafür auch nach Vorne. Nach einer kurzen Maßregelung an seine Kolleg*innen geht’s los. Der AStA ist sehr laut.
Robert studiert Öffentliches Recht und Politikwissenschaft und war zuletzt auch Geschäftsführer im AStA. Er war letzte Legislatur stellvertretender Präsident des StuPa. Er ist Mitglied der Jusos und beim Schwimmverein Wasserfreunde Brandenburg e.V.
Auch er legt viel Wert auf eine enge Zusammenarbeit zwischen dem StuPa und dem AStA und darüber hinaus betont er wie wichtig es ist, dass das StuPa beschlussfähig ist und das auch im gesamten Semester um effektiv zusammen arbeiten zu können.
Er appelliert an alle StuPist*innen, dass sie zu den Sitzungen erscheinen. Er möchte die Vernetzung des AStAs in der Uni und Studierendenschaft vorantreiben.
„Zusammen kann man mehr erreichen.“
Robert
Das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte in Zusammenarbeit mit der Referentin für Soziales – Hanna, an welchem er beteiligt ist, ihm sehr wichtig.
Damit wird ein wichtiges Zeichen gesetzt für alle Menschen, die sich dieses Hygieneprodukte sonst nicht leisten können.
*Applaus*
Er wird sich in Zukunft auf TVStud fokussieren. Die Universität scheint sich schon gewappnet zu haben und er freut sich auf diese Auseinandersetzung. Näheres zu dem Thema findet ihr in diesem Beitrag des webmoritz. Sehr am Herzen liegt Robert auch die wiederaufgenommene Arbeit am Aktkalender.
„Es ist ein Pojekt mit dem man nicht nur humorvoll sondern auch laut auf die aktuelle Situation aufmerksam machen kann“
Robert
Mit dem Projekt möchte er auf die Unterfinanzierung von Hochschulen aufmerksam machen.
*Applaus*
Es gibt eine Nachfrage. Nico fragt: Was macht der Wasserfreunde Verein?
Robert erklärt: Der Verein macht Schwimmen und Wasserhandball. Letzteres konnte er aber nie leiden, deshalb schwimmt er dort nur. Felix fragt nach weiteren Fragen, die aber bitte nicht die Wasserfreunde Brandenburg betreffen.
Der erste Wahlgang beginnt.
Einsatz der Wahlhelfer*innen Merrit und Nieclas auf (Rock me) Amadees und Amazon Prime. („Jetzt zieh doch nicht Falco noch mit rein. Das hat er nicht verdient.“ – Redakteur Jan-Niklas zu Redakteur Leo, der sich gerade im Ticker austobt.)
Die Auszählung beginnt. Es gibt 27 gültige Stimmen. Mit Ja haben 25 Personen gestimmt. Einmal Nein und eine Enthaltung gibt es noch. Damit ist er gewählt.
Herzlichen Glückwunsch, Robert!
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21:32 Uhr
TOP 8.2. – Referent*in für Digitales
Es liegen keine schriftlichen Bewerbungen vor. Es gibt keine mündlichen Initiativbewerbungen.
Damit wird der TOP auch schon wieder genauso schnell geschlossen, wie er geöffnet wurde.
TOP 8.3. – Referent*in für Ökologie
Es gibt eine schriftliche Bewerbung von Marvin (4. FS Biologie). Er hat noch keine Gremienarbeit in HGW gemacht.
Gremienarbeit hat er in Greifswald noch nicht gemacht. Aber an dem Ort, von dem er kommt, waren etwa sechs Jahre in der Kinder- und Jugendarbeit tätig. Er ist bei den Pfadfindern und ihm gefällt Gremienarbeit, weswegen er sich beim AStA engagieren.
Gremienarbeit mache ihm viel Spaß und er sei hier, weil er viele Ideen hat, die er einbringen möchte.
Tom hat eine Nachfrage: Das Thema Lastenräder – hat er da einen persönlichen Zugang zu Lastenrädern bzw. damit Erfahrungen überhaupt? Marvin antwortet: Reparieren bekommt er bestimmt hin, aber selbst ist er noch nicht gefahren.
Bennet fragt, ob er schon Kontakzt zur AG Ökologie hatte. Nein, daher wäre der erste wichtige Punkt die Kontaktaufnahme.
In seiner Erfahrung hat Gremienarbeit immer was mit Zusammenarbeit zu tun und diese ist wichtig, um auch Projekte gut umsetzen zu können.
„Je besser man vernetzt ist, desto besser funktioniert das.“
Marvin
Es gibt eine Nachfrage: In welche politischer Gruppe ist er aktiv?
Marvin antwortet: In keiner. – kurzes Schweigen im Raum – (damit hat keiner gerechnet)
Es gibt eine weitere Frage: Welches Projekt würde er zuerst umsetzen, wenn er keine Vorgaben und bereits bestehende Projekte hätte?
„Wie jetzt, in welcher perfekten Welt?“ – Marvin
Er würde sich dem Naturschutz widmen, vor allem klimaneutraler Energiegewinnung und gegen fossile Brennstoffe. Mit Fokus auf Moor und Meer. #moorismoor #iwantmoor #studierenwoandereurlaubmachen #amoore #meerandmoor
Philip fragt welche genauen Ideen es gibt. Marvin antwortet: Das seine Ideen manchmal zu groß sind. Darüber ist er wohl früher schon gestolpert. Er wollte sich eigentlich noch nicht dazu äußern. Im Futurium in Berlin hat er Erfahrungen zu Naturschutz gesammelt und er möchte vor allem informieren; eine Vorstellung wäre eine Naturschutz-Messe.
Es kommt nochmal die Nachfrage: Hatte er schonmal Kontakt mit der AG Ökologie. – Nein hatte er nicht.
Felix bittet um eine Konkretisierung und fragt nach einer kleineren, sofort umsetzbaren Idee zum Naturschutz im AStA. Was wäre die erste Maßnahme, die er im Kontext des AStA in Angriff nehmen würde.
„Der AStA trennt schon Müll, aber gibt es da etwas Neues?“ – Felix
Nachhaltiges Papier ist Marvins erste Idee.
Felix fragt nach der Bepflanzung von Unidächern und Bienenkästen. „Was hältst du von lebenswerteren Dächern?“ – Felix (vllt sollte Felix das Referat leiten – klingt nach ner guten Idee)
Diese findet Marvin sehr gut, merkt allerdings an, dass im Falle von Bienenstöcken oft Honigbienen verwendet werden – das ist nicht so gut :/ Die vertreiben die einheimischen Bienen 🙁 #beehappy
Er möchte bei den Naturschutzmaßnahmen ganz genau hinschauen, weil es sich bei allem um einen Eingriff ins Ökosystem handelt. Er war bei einem Gemeindegremium, wo er Gelder für Umweltschutz verwaltet hat. Er war auch in der Kinder- und Jugendarbeit. Er hatte eine Sekretärsrolle inne und viele Events organisiert. Auf dem Dorf, von dem er kommt, gäbe es nicht so viele Ehrenamtliche.
Die Wahl beginnt und unsere moritz-Wahlfeen Marlon und Nicolle tippeln wieder los.
Nikolaus und Magrit, auch bekannt als Melitta oder Meningoenzephalitis, sind wieder unterwegs. (es ist gerade gaaanz schlimm in das ticker.pad zu schauen und jedes Mal neue Namen zu lesen – die chefredaktion)
Die Stimmzettel werden eingesammelt und die Auszählung beginnt. Mal sehen ob sich wieder jemand an Kranichen versucht.
Felix nutzt die Pause, um darauf hinzuweisen, dass sich für das nächste AStA-Referat bisher noch keine Bewerbungen eingefunden haben, und zu fragen, ob es stattdessen Initiativbewerbungen für das Referat politische Bildung und Antifaschismus gibt.
„Wir von den moritz.medien sind ja vielleicht ein bisschen keck, aber frech sind wir nicht.“
Chefredakteur Adrian komplett ohne Kontext
Mit Ja haben 19 Personen gestimmt. Zusätzlich gab es 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.
Marvin nimmt die Wahl an und Felix wünscht gutes Gelingen.
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TOP 8.4. – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen. – Schade 🙁
21:48 Uhr
TOP 9 – Wahl der Delegierten für die LKS
Felix erklärt was die LKS ist (ein Gremium in dem die Studierendenschaften MVs zusammenkommen – genannt: Landeskonferenz der Studierendenschaft).
Dorthin dürfen 2 Personen entsendet werden und für diese Personen muss jeweils eine Stellvertretung gewählt werden.
Melina, Bennett und Wiebke (oder Astrid) stellen sich jeweils selbst für ordentliche Posten auf.
Felix weist nochmal auf die Wichtigkeit dieses Greiums hin.
„Wenn wieder nur die Leute aus Rostock dort sitzen, sieht die nächste Bildungsdemo aus wie die letzte in Rostock.“
Felix
Eine neue Stupist*in bittet darum, das Gremium nochmal kurz vorzustellen. Felix erklärt kurz: Vernetzung, Austausch, Veranstaltung cooler Aktionen.
Robert erzählt: Er war letzte Legislatur schon dabei und würde diesesmal sowieso wieder mitkommen. Er hofft, das die Sitzung diesmal nicht nur von Rostocker Deligierten dominiert wird.
Felix schlägt vor, über die ordentlichen Delegierte offen abzustimmen. Es gibt Gegenrede. Auftritt Mary und Norbert…
Wiebke oder Astrid hat Gegenrede und damit wird geheim abgestimmt.
Mit Melina (4. FS Pharmazie) beginnt die Vorstellungsrunde. Sie hat das Gefühl, dass im letzten Jahr nichts gemacht wurde. Das will sie jetzt ändern.
Bennet studiert Mathe und Physik im 10. Smeester und ist die ganze Legislatur verfügbar. Er ist auch im AStA und hat auch vor, im AStA zu bleiben. Es habe sich immer als produktiv erwiesen, wenn AStA-Mitglieder auf in der LKS sind.
Wiebke oder auch Astrid (4. bzw. 6. FS in Germanistik und Anglistik) macht weiter. Sie ist die ganze Legislatur verfügbar. Hochschulpolitisch ist sie nicht aktiv und möchte da gern die Schweiz sein, also neutral bleiben.
Der Wahlgang beginnt. Die moritz.wahlfeen Madame Tussauds und Notre Dame (RIP) (Nepomuk) schweben wieder über die Ränge.
Die Auszählung ist wieder am Starten Been. (AUA) – hoffentlich keine Honig-Been…
We hope, es endet fast. lol. skyyyrrrr honigwaffel-style. – Ich bitte darum! Das kann man ja niemandem heute antun.
Die Stimmenverteilung ist wie folgt:
Melina – 21 Stimmen
Wiebke – 7 Stimmen
Bennet – 21 Stimmen
Glückwunsch an Bennet und Melina, die hiermit im ersten Wahlgang gewählt wurden.
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Damit geht es weiter mit der Wahl der Stellverter*innen. Auch hier lässt sich Wiebke wieder aufstellen.
Bjarne bewirbt sich auf die Stellvertreterrolle.
Felix bittet darum zu klären, wer von wem der*die Stellvertreter*in werden soll.
„Bjarne, du und ich gemeinsam.“
Bennet
„Das war unangnehm. Das nächste Mal machen wir das wieder selbst“
Felix über den Austausch zwischen Bjarne und Bennet
Demnach haben sich Bjarne als Stellvertretung für Bennet gefunden und Wiebke als Stellvertretung für Melina.
Melina und Wiebke einigen sich auf Wiebkes Stellvertretung und schaffen das sogar ohne unangenehmen Wortwechsel wie eben.
Die beiden sind mit einer Enthaltung gewählt.
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22:04 Uhr
TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
Auch hier gibt diesmal Tom eine kleine Erklärung der Position. Dieser hat Einsicht in die Finanzen und Bücher der Uni und den Haushalt der Studierenden. Darin enthalten sind auch die Haushalte der Fachschaftsräte und die moritz.medien. Auch werden hierüber Finanzanträge geregelt. Tom steht bei Nachfragen und Einleitungen in das Amt gerne zur Verfügung.
Felix weist darauf hin, dass der Ausschuss aus min. 5 Mitgliedern besteht. Er kann aber gern personell erweitert werden. (also der Ausschuss, nicht Felix)
Wiebke hat eine Frage: Wenn man sich für den Ausschuss aufstellen lassen will, gibt es Befangenheit wenn man schon eine ähnliche Rolle in der Studierendenschaft hat?
Tom verneint das.
„Ich habe nichts mehr zu trinken. Ich muss verhungern.“
Chefredakteur Adrian ist verzweifelt
Emil schlägt sich selbst vor. Lukas schlägt Bjarne vor.
Auch Wiebke schlägt sich selbst für das Amt vor. Kevin (hier sind wir uns nicht sicher. vielleicht war der Name auch nicht Kevin.) schlägt sich vor. Tomke steht auch im Raum. Annabell wird von Marie vorgeschlagen.
Es sollen gleich alle zusammen gewählt werden.
Widerspruch! Marie möchte darüber abstimmen, wie über die Mitglieder abgestimmt werden soll. Einzeln oder im Block
Zwei Leute möchten einzeln abstimmen. Der Rest möchte lieber im Block abstimmen. Das ist auch viel schneller.
Der Antrag auf einzelne Abstimmungen wird breit abgelehnt.
Die Aufgestellten sind einstimmig gewählt.
Damit sind alle sechs gewählt. Alle sechs sind gewählt. Alle sechs wurden somit gewählt. (ja, das soll da dreimal stehen.)
22:10 Uhr
TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
Philip erklärt kurz die Arbeit im Medienausschuss. In erster Linie dürft ihr uns dort etwas auf die Finger schauen.
Philip äußert sich kurz dazu. Er war letzte Legislatur Vorsitzender des Medienausschusses: Also bei uns gibt es moritz.tv (einen YouTube-Kanal), das moritz.magazin und den webmoritz. Man ist sozusagen die kritische Stimme hinter den Medien und gibt Feedback zu unseren Beiträgen.
„Die sind an sich ganz cool“
Philip
Es gibt eine Nachfrage: Wie oft im Monat tagt der Medienauschuss.
Philip antwortet: Einmal im Monat.
Marie schlägt Emil vor.
Dem Präsidium wurde vorzeitig bereits die Bewerbung von Juliane zugesteckt.
Nico schlägt sich selbst vor.
Auch der Vorschlag der moritz.medien ist Juliane.
„Juliane fährt also mit dem Ticket der moritz.medien“
Felix
Auch hier wird wieder im Block abgestimmt. Zuerst geht es um Emil und Nico.
Emil und Nico sind auf Vorschlag des StuPa mit einer Enthaltung gewählt.
Beide wurden fast einstimmig gewählt, herzlichen Glückwunsch!
Juliane wird einstimmig gewält.
Herzlichen Glückwunsch!
22:14 Uhr
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
Melissa möchte dazu kurz ein paar Worte verlieren. Der Ausschuss selbst tagt aktuell zwei- bis viermal im Jahr, was ihrer Meinung nach zu wenig ist. Der Ausschuss arbeitet mit dem Studierendenwerk zusammen. Die Arbeit macht laut Melissa sehr Spaß und ist sehr erfüllend (XD).
Beispielsweise wurde dort erreicht, dass die kleine Mensa wieder über längere Öffnungszeiten verfügt.
Nico schlägt sich selbst vor. Philip schlägt Melissa vor. Bjarne schlägt in Abwesenheit: Anna, Chris und Frieda vor. Inti schlägt sich selbst vor. Melina schlägt sich selbst vor. Fenja wurde auch vorgeschlagen. Kevin wurde auch vorgeschlagen.
Lukas schlägt Robert vor. Der macht den UNO Reverse und schlägt Lukas vor.
Nach einer Vielzahl von Vorschlägen wird festgestellt, dass wir auf 6 verfügbare Plätze 11 Kanditat*innen haben. Felix schlägt vor, dass wir wieder im Block abstimmen und die Person mit den 7.-meisten Stimmen automatisch in Rolle der Stellvertretung rutscht. Analog dazu mit den 8.- und 9.-meisten Stimme und so weiter.
Philip hat Gegenrede und möchte das ganz schriftlich und geheim abstimmen.
Es kommt die Bitte, dass sich die Personen kurz erkenntlich zeigen (also wer, wer ist). Eine Winke-Runde geht durch den Saal. Halli Hallo Hallöle
Vorne an den Projektor werden nun alle Namen angeworfen. Madagascar und Nordirland teilen wieder die Stimmzettel aus und sammeln sie auch wieder ein. Wenigstens auf zwei ist hier Verlass.
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Die Auszählung ist wieder hart am been. Origami incoming.
Es kommt der GO: Fünf Minuten Pause während der Auszählung. Über den Antrag wird abgestimmt: Aber nein, abgelehnt. Aber während der Auszählung geht auch nicht wirklich. Naja. Keine Ahnung.
StuPa-Sitzung, why you gotta be so complicated? Its not complicated if you are drunk. (Was bin ich lesendam lesen been?)
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TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
Wiebke hat eine (nicht themengebundene) Nachfrage: Das Referat Digitales ist aktuell nicht besetzt. Vielleicht könnte man die Informationen über die Gremien auch auf das Studierendenportal trotzdem online stellen kann.
Felix bemerkt: Gerade geht es um ein Gremium des Studierendenwerks. Das gehört also auf deren Website.
Es gibt eine kurze Debatte darüber was wo und wie veröffentlicht werden soll. Lukas beendet das Ganze mit einem kurzen GO-Antrag – Rückkehr zur Sache. Also zurück zum Kulturausschuss. Danke.
Henry schlägt sich selbst vor. Sophie bewirbt sich. Aliya schlägt sich auch vor.
Es gibt darüber hinaus keine weiteren Vorschläge. Felix schlägt vor das Ganze offen abzustimmen – es gab anscheinend einen Widerspruch. Als Resultat findet auch diese Wahl geheim statt – es geht ja auch schließlich um den Kulturausschuss des STUDIERENDENWERKS.
Wiebke (nicht zu verwechseln mit Astrid…oder doch) hat Widerspruch: Sie möchte eine geheime Wahl.
Da unsere Wahlfeen Narnia und Modern Talking gerade noch mit der vorangegangenen beschäftigt sind, springen neue Wahlfeen ein: der AStA persönlich – Luv 🙂
Nico fragt: Wir stimmen jetzt über das ordentliche Mitglied ab und dann erst über die Vertretung?
Felix bejaht.
„Ich bin immer noch genauso lost wie vor einem Jahr“
Chefredakteur Adrian
Zwischenzeitlich werden die Mitglieder des MensAUAschusses verkündet.
Gewählt: Robert, Frieda, Melina, Lukas, Chris, Annabelle
1. stellv.: Fenja oder Nico. Hier gibt es ein Unentschieden.
Fenja und Nico wollen die Pattsitaution gern diplomatisch lösen. Nach ein paar Höflichkeitsbekundungen tritt Fenja zurück. Nico ist damit Stellvertreter.
Das Ergebnis der Wahl zum Kulturausschuss wird verkündet.
Es gibt 27 Stimmen. Sophie wird mit 16 Stimmen als ordentliches Mitglied gewählt.
Die Annahme der Wahl liegt schriftlich vor.
Henry und Aliya stehen nun stattdessen für die Stellvertreter*innenwahl zur Verfügung.
Es gibt kleine Unsicherheiten über die Abstimmung. Felix betont noch einmal, dass jede Person nur eine Stimme hat – das Kärtchen darf nur einmal in die Luft gehoben werden.
13 Stimmen für Henry, 12 für Aliya und eine Enthaltung.
Herzlichen Glückwunsch, Henry!
22:40 Uhr
TOP 14 – Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
Der kümmert sich um die Weiterentwicklung des Studierendenwerks und um die Finanzen.
Zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder dürfen wir aus Greifswald entsenden. Hennis ist noch für das laufende Semester im Amt. Frieda ist als Stellvertreterin zurückgetreten und daher dürfen wir jetzt insgesamt zwei Personen wählen.
Daniel und Inti lassen sich für den ordentlichen Posten aufstellen. Lukas schläft Felix vor. Marie schlägt Bjarne als Stellvertreter für Felix vor.
Zuerst wird Hennis‘ Stellvertretung abgestimmt. Lukas steht zur Wahl. Die Wahl ist einstimmig. Herzlichen Glückwunsch!
Chris hat sein erstes Mal…also im Präsidium. Er moderiert die offene Wahl. Felix bekommt eine ordentlich verdiente Pause.
Daniel, Inti und Felix stehen zur Wahl. Felix wird mit überwältigender Mehrheit gewählt.
Damit ist Felix mehrheitlich gewählt. Bjarne wird gewählt als Stellvertreter.
22:45
Lukas möchte einen neuen TOP einbringen.
TOP neu15 – Wahl Mitglieder AG SHA
Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der Tagesordnungspunkt jetzt durchgeführt.
Felix übergibt das Wort an Bennet, dieser erklärt nun kurz, was es mit der AG SHA auf sich hat.
„Die AG, deren Namen niemand kennt“
Bennet
Es geht um Satzungen und um die Zusammenarbeit der Gremien und ein gemeinsames Interesse, dass die Gremien besser zusammenarbeiten können.
Zwei Personen sollen gewählt werden. Vorschläge werden vorgebracht.
Die Vorgeschlagenen, deren Namen auch niemand kennt sind einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch unbekannter Weise.
TOP neu16– Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
„Das ist eines der witzigsten Ämter die wir haben“
Tom
Alle AStA-Unterlagen, welche Finanzen betreffen, werden von dieser Person kontrolliert.
Das umfasst auch die Finanzen der Medien und Fachschaften. Es soll vor allem ein zweiter Blick auf die sachliche Richtigkeit der Finanzen in der Studierendenschaft geschaffen werden.
Tom erklärt, es gäbe einen richtig gewählten Menschen und zwei Stellvertreter*innen. Tom freut sich darauf, geprüft zu werden.
„Wer jetzt keine Lust hat, hat dem Mann nicht richtig zugehört“
Felix
Bjarne schlägt sich selbst vor, da er schon Erfahrung hat… Philip hat Bock den Stelli zu machen. Melina will auch Stelli werden.
Die Abstimmung erfolgt en bloc. Die Kandidaten werden mit einer Enthaltung gewählt.
Glückwunsch an Philip, Bjarne und Melina!
22:48 Uhr
TOP neu17 – Wahl der Kassenprüfer*innen
„Auch ein sehr witziges Amt“
Tom
Hier wird nur ein*e Kassenprüfer*in gewählt.
Bjarne schlägt Melina vor.
Melina wird einstimmig angenommen.
TOP neu18 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
„Soweit so unspannend“
Felix
Henry würde gern einbringen, ob die Dienstage getauscht werden können.
Die Vorschläge fliegen hier kreuz und quer durch den Raum.
Auch wurde angebracht, dass man etwas früher uhrzeitmäßig starten könnte – das wurde auch schon in der vergangenen Legislatur angesprochen.
Bennet argumentiert, dass Dienstag sich als der beste Termin erwiesen hat, auch die Uhrzeit ist die bestmögliche in der Regel, da bis 20 Uhr regulär Vorlesungen stattfinden können und die Gefahr bestünde, dass wieder StuPist*innen nicht erscheinen. Wir erinnern mit Gänsehaut an gewisse Akteure, welche die Entscheidung getroffen haben, sich in der vergangenen Legislatur nicht einmal blicken zu lassen.
Es sei schwierig an anderen Tagen, Räume zu buchen. Außerdem seien ja sonst auch Seminare und Vorlesungen. Henry schlägt vor: der 16. oder der 2. – als nächster Termin.
Es kommt der Einwand: Der eine Termin ist in der Projektwoche.
Lukas schlägt vor, diesen Termin dann einmalig zu verschieben. Aber sonst an dem Dienstags-Rythmus festzuhalten.
Es gibt einige Disskusionen darum, wie wir das mit dieser speziellen Sitzung machen. Robert beendet das Ganze, in dem er das Präsidium auffordert, das zu klären.
Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
Wir sind langsam alle etwas fertig hier.
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22:59 Uhr
TOP neu19 – Antrag: „Von Wismar bis Greifswald: Studentische Mobilität für 29 Euro!“
Nico bittet um fünf Minuten Pause. Er müsste kurz aufs Klo. – wird genehmigt. Nico ist zurück – es kann weitergehen.
23:08 Uhr
Lukas erhält das Wort. Er übernimmt für Sophie, die leider nicht mehr anwesend ist, und möchte gern den AStA damit beauftragen, sich für eine für Studis vergünstigte Version des 49-Euro-Tickets einzusetzen.
Die Generalausprache ist eröffnet.
Es kommt die Nachfrage: Ob das nur für Mecklenburg-Vorpommern gilt?
Lukas erklärt nochmal: Es geht darum, dass man in MV das Deutschlandticket als Studi vergünstigt kaufen können soll. Das Deutschlandticket soll vergünstigt für alle zugänglich gemacht werden.
Änderungsanträge gibt es keine. Die Abstimmung ergibt einstimmige Zustimmung. Bujah!
Der Antrag ist damit angenommen.
23:10 Uhr
TOP neu20 – Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen
Felix bittet um Einbringung. Bennet nimmt sich der Sache an. Der Inhalt des Antrags ist seit langer Zeit Konsens in der Studierendenschaft und soll an dieser Stelle noch einmal bekräftigt werden.
huiuiuiuiuiuiui. Let’s fetz.
Martin äußert sich: Er engagiert sich in ganz vielen Vereinen, die alle demokratisch organisiert sind. Er dankt allen, die heute hier sind. Er hat zu sagen: Ein Großteil der Verbindungen und Mitglieder seien vollständig demorkatisch organisiert und stünden mit beiden Beinen fest auf dem Grundgesetz.
Als Zweites möchte er sich klar zu Verbindungen abgrenzen, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Es gäbe ganz entscheidende Unterschiede in den Verbindungen. Man solle sie nicht in einen Topf werfen.
Als Drittes möchte er betonen dass er es gut finden würde wenn man enger zusammenarbeiten könnte mit Studierendenschaft und AStA.
Martin führt weiter aus: Burschenschaften seien schon viel länger basisdemokratisch organisiert als der deutsche Staat. Leider würden häufig falsche Bilder entstehen. Bei den anwesenden Verbindungsmenschen sind alle unpolitisch.
Ganz spezielle Frage zu Formalitäten, genauer zum 2019 gefassten Beschluss (der unter anderem von Felix mit unterschrieben worden war): darin sei nämlich explizit aufgegführt, dass keine studentischen Verbindungen ausgeschlossen werden würden.
Felix stellt erstmal klar, dass mehrheitlich gefasste Beschlüsse von StuPa-Präsident*innen nun mal unterschrieben werden müssten, sie aber nicht alles, was in diesen Beschlüssen steckt, gutheißen müssen.
Mercy fragt – im Bericht ist die Rede von aktuellen Geschehnissen – diese möchte sie gerne erläutert haben.
Bennet möchte dies nicht tun, da so Namen ausgetauscht werden müssten.
Simon bringt ein, dass man zumindest grob den Sachverhalt umreißen könne.
Es ginge um gemeinschaftlich organisierte Veranstaltungen.
Mercis Nachfrage: Was, warum, von welchen Personen wurde kritisiert? Dies solle bitte in diesem öffentlichen Raum hier klargestellt werden.
Bennet: Es wurde aus verschiedenen Bereichen der aktuellen HoPo kritisiert, da es der klassischen Studierendenschaft widerspreche.
Erneut wird nach spezifischen Auseinandersetzungen als Begründung gebeten.
Lilly äußert, dass es in der Stadt zahlreiche studentische Clubs gäbe, in denen Männer, Frauen und Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen, engangieren können und Willkommen sind.
Mercy äußert sich: Auch im Klex oder in der STRAZE finden Veranstaltungen statt, obwohl diese sich ganz klar links positionieren.
Nico meldet sich: „Hass ist für mich keine Meinung.“ Wenn wir von Weltoffenheit sprechen wollen, müssen wir auch darüber sprechen, dass es Vereinigungen gibt, die beispielsweise Menschen aufgrund ihres Geschlechtes ausschließen.
Mercy wirft in den Raum: Vielleicht sollte er sich informieren.
Nico antwortet: Er habe sich so sehr informiert, wie er möchte. Und alle Verbindungen, mit denen er sich beschäftigt hat, zeigen Diskriminierung.
Mercy will noch etwas sagen, aber: Felix maßregelt. Zwiegespräche seien nicht erlaubt. Er droht mit Ordnungsrufen, da es nun schon wiederholt aufgetreten ist.
Lukas macht sich und seinem Frust über die Diskussion Luft. Er ist der Meinung, dass Verbindungen keinen politisch neutralen Räume per se darstellen. Vielmehr sollen die Studierenden eher in die Studiclubs gehen, in die wirklich alle Menschen hereingelassen werden. Das sind tatsächlich soziale Räume. Leider sind grad nicht mehr so viele Leute aktiv am tickern been, daher können wir seine Meldung nicht vollumfänglich abbilden. Jedenfalls gibt’s Applaus bzw. zustimmendes Klopfen.
Jada hat nun das Wort. Er möchte noch einmal den Inklusionsgedanken öffnen. Er findet, ein Großteil der Veranstaltungen seien Veranstaltungen für und mit Erstis. Die seien besonders schützenswert, weil sie sich teilweise noch nicht gut in Greifswald auskennen würden.
Auch er sieht es kritisch, dass Erstis, welche sich gerade in Greifswald zurecht finden wollen. In einem solchen Fall dann offizielle Veranstaltungen der FSR in Verbindungen abzuhalten – so wären Studierende gezwungen dort einzukehren – findet er problematisch.
Jada ergänzt, dass der Wunsch nach Weltoffenheit aber ganz klar nicht ankommt. Schärpen beispielsweise seien eine Form von Traditionalismus und Selbstdarstellung, die bei vielen Internationals oder PoC abschreckend wirken.
Aliya fühle sich auch angesprochen von dem Antrag. Sie schlägt vor, die Verbindungen sollten zuerst an ihrer Außenwahrnehmung arbeiten. Aliya steht auch in Kontakt mit Internationalen Studierenden. Diese hätten schon schlechte Erfahrungen mit Verbindungen gemacht. Aliya steht für offene Kommunikation, aber die hat sie von den Verbindungen noch nicht erfahren.
Es gibt einen Redebeitrag. Abgelehnt, weil Zwiegespräch. Felix ist da konsequent.
Martin hält diese Diskussion für „einen Stich in den Rücken“. Er meint dass die Außenwirkung natürlich traditionalistisch erscheint, aber das wären sie nicht im Kern. Sie würden ihre Traditionen ständig am hinterfragen been sein.
Auch halten sie an Traditionen fest, die allerdings nicht mit der demokratischen Grundordnung im Kontrast stehen.
Robert erhält das Wort und wendet sich an Simon: Setzt auf legitimierte Studierendenvertretungen und deren Meldungen. Das sei in seinen Augen demokratisch. – Leider konnten wir auch hier nicht alles mitschreiben.
Robert stellt einen GO-Antrag auf Abschluss Schließung der Redeliste.
Felix geht zu den letzten Wortmeldungen über: GO-Antrag wird angenommen.
Lennart spricht Aliya an. Er meint, dass es schon vor einigen jahren einen AStA gab, der den Kontakt gesucht hat. Das Projekt scheint dann vom StuPa eingestampft worden sein. In diesem Projekt sollte eine Informationskampagne enthalten sein, um über die Arbeit der Verbindungen und deren Haltungen aufzuklären.
Jada bringt einen zweiten Aspekt ein: Wir haben eine Landschaft an Studierendenclubs und Veranstaltungen, die so vielfältig ist, dass er gar nicht die Notwendigkeit sieht, Veranstaltungen auf dem Raum der Studierendenschaft zu organisieren. Berichte zu Missverhalten von Individuen während der Erstiwoche lägen vor und liegen im AStA zur Bearbeitung (oder so ähnlich).
Jada betont noch einmal, dass wir bereits über die Möglichkeiten und die Räumlichkeiten verfügen.
Philip findet, wir sollten uns eher fragen, warum man das fördern sollte. Auch hebt er noch einmal Jadas Argument der Kontrolle hervor. Der AStA kann nicht kontrollieren bzw. überschauen, was in den Verbindungen bei den Veranstaltungen stattfinden sollte.
„Brauchen wir halt einfach nicht.“
Philip über Veranstaltungen bei Verbindungen
Lilly kommt nun auch noch einmal zu Wort. Sie zählt die Studiclubs noch einmal auf und erklärt, dass diese Platz haben:
„Durch unser Geld (Anm. d. Red. Gelder der Studierendenschaft) sollen Verbindungen nicht zusätzlich gefördert werden.“
Lilly
Kein Verein könne sich als weltoffen betiteln, wenn sie sich wegen eines falschen Chromosomens nicht dort engagieren könne.
Mercy hat einen Änderungsantrag, der jedoch nicht den Antragstext betrifft, sondern die Begründung. Der Änderungsantrag von Merci ist demnach leider hinfällig.
Wiebke fragt, ob es einen Änderungsantrag geben kann, der nicht alle Studentenverbindungen ausschließt
Mercy möchte das Wort Studentenverbindungen mit Burschenschaften ersetzten. Die Antragsteller*innen nehmen den Änderungsantrag nicht an. Dieser muss also abgestimmt werden.
Es wird über Mercys Änderungsantrag abgestimmt. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Es kommt zur finalen Abstimmung.
Der Antrag wird bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
Da TOP 20 vorhin gestrichen wurde, kommen wir direkt zum TOP neu21.
23:45 Uhr
TOP neu21 – Sonstiges
I wanna gooooo hooome
Bennett möchte die Stupist*innen dazu auffordern mitzumachen und sich vielleicht noch aufstellen zu lassen.
Jada möchte einwenden: In zwei Monaten finet das Festival cotre le rasicm in Greifswald statt. Veranstaltungswünsche sind gern gesehen. Auch Veranstaltungen in den Studiclubs werden gern gesehen 😉
Inti möchte die Veranstaltung des FSR Biowissenschaften bewerben. Diese findet morgen Abend statt
Er freut sich über rege Teilnahme. Im AStA News steht mehr dazu
Die Sitzung wird um 23:48 geschlossen.
Wir rollen nach Hause. Müde. Seeeeeehr müde.
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von webmoritz. | 21.03.2023
Es ist wieder soweit: eine neue (und vor allem letzte) StuPa-Sitzung (der aktuellen Legislatur) steht an und wir stellen uns bereits alle die Frage, ob das Parlament die magische Grenze der Beschlussfähigkeit überschreitet oder nicht… Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 des Ernst-Lohmeyer-Platzes 6 statt. Wir versorgen euch wie gewohnt mit diesem Liveticker über die Entwicklungen der Sitzung.
Nachdem die letzte Sitzung wegen nicht erreichter Beschlussfähigkeit seeeeeeeehr kurz gehalten wurde, sind alle gespannt wie kleine Spannbettlaken, ob es wohl auf der letzten Sitzung besser werden wird. Packt euch Popcorn und Chips ein und kommt vorbei oder lest im Ticker mit.
Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.
Hier seht ihr die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – Hier wird unteranderem das Protokoll kontrolliert. Dieses könnt ihr hier nachlesen.
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht! Das Berichtspaket gibt es hinter diesem Link.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr etwas habt (Anmerkungen, Fragen, Ideen etc.) dann haut es uns in die Kommentare oder schreibt eine Mail. Wir bringen dies dann gern für euch ein.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim – Hier geht es um einen Finanzantrag bzw. einen Antrag auf Projektförderung.
TOP 6 Wahlen AStA – Ihr könnt euch während der Sitzung initiativ bewerben. Die Ausschreibungen findet ihr hinter den Links. Bisher liegen keine Bewerbungen vor, jedoch handelt es sich auch um die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
— 6.3 Referent*in für Ökologie
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung – Die Wahlleitung hat eine gute Arbeit gemacht und soll dafür natürlich entschädigt werden.
TOP 9 Solidarität mit den iranischen Studierenden
TOP 10 Beschlusskontrollen
10.1 Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
10.2 Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
10.3 Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
10.4 Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
10.5 Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
10.6 Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
10.7 Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
10.8 Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
TOP 11 Neufassung der VV-Beschlüsse – Hier müssen einige Beschlüsse der VV nochmal betrachtet werden. Was da genau passiert, werden wir sehen…
TOP 12 HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen – Es liegt ein Antrag vor, die politische Kneipentour in der Ersti-Woche wieder einzuführen. Den Antrag könnt ihr im Drucksachenpaket finden.
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 15 Sonstige
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallo und herzlich Willkommen zur letzten (ordentlichen) Sitzung der Legislatur des Studierendenparlaments. Heute tickern für euch Jan-Niklas, Leo & Lilly, Adrian & Laura und Special Guest Svenja. Außerdem hat Dennis von moritz.tv Langeweile und sich ebenfalls zu uns gesellt.
20:20 Uhr
Wir warten aktuell noch ein paar Minuten bis alle da sind, jedoch können wir jetzt schon Entwarnung geben. Wir sind bereits beschlussfähig.
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TOP 1 – Begrüßung
Inti eröffnet um 20:22 Uhr die 17. ordentliche Sitzung des Studierendenparlarments.
TOP 2 – Formalia
Es sind zwölf Stupist*innen anwesend und entsprechende Stimmübertragungen. Es gibt leider keine Zwei-Drittel-Mehrheit
Die Tagesordnung wird angeworfen. Aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit, schlägt Tom (AStA) vor die TOPs bzgl. 2.Lesung von der Tagesordnung zu nehmen.
Bezüglich der Sozialdarlehensordnung und der Finanzordnung gab es noch mal Gespräche mit dem Justitiariat, welche eine erneute Überarbeitungen dieser Satzungsänderungen nötig machen. Der Punkt wird erneut auf die TO gesetzt, wenn aussichtsreicher ist, dass da was bei rumkommt.
Ohne weitere Änderungswüsnche kommen wir zur Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung.
Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es sehr viele Berichte – das freut uns sehr.
Das StuPa-Präsidium wird befragt, ob es schon das Protokoll zur Abstimmung gegeben hat. Inti holt das einfach kurz nach. Es geht um das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung. Ohne Änderungswünsche wird das Protokoll mit einer Enthaltung angenommen.
Jetzt geht es aber wirklich mit den Berichten los.
Zuerst geht es um den Bericht des Präsidiums:
Viel ist nicht passiert, dennoch wurden mit vielen Stellen (zb. unter anderem Justitiariat) in Kontakt getreten und sich gegenseitig auf dem Laufenden gehalten.
Auch beim „jour fixe“ war da StuPa-Präsidium anwesend.
Letzte Woche ging eine Informations-E-Mail an die neuen Stupist*innen bezüglich der neuen Legislatur.
Vom 10.-13. März war Inti im Namen der Studierendenschaft auf der Sitzung der Mitgliederversammlung des freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. in Erfurt. Dort hat unsere Uni Rede- und Antragsrecht, jedoch aber kein Stimmrecht.
„Es waren zwei intensive Tage.“
Inti, Präsident des Studierendenparlaments
Informationen dazu findet ihr im Bericht des Präsidiums.
Felix hat eine Nachfrage. Er möchte wissen, was der Inhalt des Beschlusses war, der mit zwei Enthaltungen angenommen wurde.
Inti antwortet: Ein Satz wurde leider nicht ganz korrekt formuliert, was jetzt nachgeholt wird. Es ging um einen Beschluss zur Bekundung der Solidartität mit den Frauen im Iran.
Während der Sitzung fand wenig Vernetzung statt. Das konnte zum Glück in den Pausen und am Abend nachgeholt werden.
Es gibt überall massive Finanzierungsprobleme der Studierendenschaften. Die Studierendenschaft der Uni Greifswald hat scheinbar mitunter dem höchsten Haushaltsdefizit zu rechnen – das hat Inti sehr überrascht.
Lukas merkt an, dass überlegt werden sollte eine Voll-Mitgliedschaft abzuschließen.
Es geht weiter mit dem Bericht des Medienausschusses. Philip hat keine Ergänzungen.
Inti fragt nach, wer jetzt neue Chefredakteurin beim moritz.magazin ist. Leo (alter Chefredakteur) antwortet: Jette Boeck (Glückwunsch!)
Es gibt keine weiteren Ergänzungen.
Weiter geht es mit dem Bericht der AG SHA – Bennet ist leider krank und lässt sich entschuldigen. Nachfragen sind bitte per Mail an die AG zu richten.
Tom als Mitglied freut sich, wenn die AG besser besucht werden würde. Da werden die Satzungen vorher besprochen, deswegen wäre es schön, wenn die Stupist*innen sich mehr einbringen. Inti unterstützt Toms Aussage.
Es folgen die AStA-Berichte. Lukas (AStA-Vorsitz) beginnt.
Bezüglich des Dies academicus fanden jetzt ein paar Absprachen statt. Das Dies academicus ist die Nachfolge des Sommerfestes der Rektorin. Dort soll es auch einen kleinen Markt der Möglichkeiten, auf dem Loeffler- Campus, geben. Die Clubs schenken Getränke aus, der FSR Geschichte wird grillen. Der Fokus soll eher auf internen Initiativen liegen.
„Es ist eine supercoole Veranstaltung, um sich selbst zu präsentieren.“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Felix fragt, was die AG Akt-Kalender macht, da dies im Bericht von Robert erwähnt wird.
Aliya antwortet: es geht eher darum, dass sich die AGs präsentieren, die schon länger aktiv sind. Beispielsweise die AG e-Sports oder Gender Trouble AG.
Der Fokus soll darauf liegen, was unsere Uni leistet, erklärt Lukas.
Es folgt der Bericht der AStA-Geschäftsführung – zumindest auf dem Beamer. Robert ist ebenfalls abwesend und entschuldigt.
Inti hat noch eine Nachfrage, die aber vielleicht auch vom restlichen AStA beantwortet werden kann. Es geht um das weitere Verfahren in Bezug auf die Petition Uni in Not – gibt es da schon weitere Pläne?
Lukas verweist auf die Beschlusskontrolle.
Josi (AStA-Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen.
Es gibt auch eine Nachfrage von Felix: Es gab jetzt die Möglichkeit für die FSR einen Canva Account zu erstellen. Wie war dabei die Rückmeldung von den FSR.
Josi antwortet: Im Großen und Ganzen wurde es sehr gut angenommen. Es sollen keine persönlichen Accounts genutzt werden. Es gibt insgesamt 22 Lizenzen. 5 davon sind noch offen für interessierte FSR.
Felix hat eine zusätzliche Nachfrage: Möchte sie weiterhin Canva-Designs mit den FSRs teilen. Er mochte beispielsweise das universelle Design zur letzten Ersti-Woche.
Felix meint das Ganze grundsätzlich. Er stellt sich vor, dass es ein Grunddesign gibt, welches durch FSR individualisiert werden kann.
Josi möchte allerdings gar nicht unbedingt den FSRs die Möglichkeit nehmen sich im Design dort individuell auszutoben.
Bennet ist wie bereits erwähnt krank. (Gute Besserung!)
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Weiter geht es mit dem Bericht von Tom – AStA-Finanzen: Natürlich hat er Ergänzungen.
Vom Land ist ein Zuwendungsbescheid für die Erstiwoche gekommen. Davon haben auch andere Gremien der Studierendenschaft Vorteile. Darauf folgt reges Klopfen.
Als Zweites geht es um das Studierendenportal: Es gab von der AG-Studierendenportal einen Fahrplan, wie die Struktur geändert werden soll. Zum Ende der Legislatur werden die Dokumente entsprechend an einen besseren Ort verbracht.
(Sie sind jetzt an einem besseren Ort)
Zuletzt möchte Tom auf die Notwohnraumbörse aufmerksam. Diese ist heute live gegangen. Stellt also eure Angebote rein, wenn ihr Platz habt. Es wird leider keine Greifswaldgutscheine mehr geben, aber eine Überaschung vom AStA. (Welch ein Anreiz)
Lukas hat direkt eine Ergänzung zum Studierendenportal. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig das Studierendenportal ist. Sollte also jemanden jemanden kennen, der*die Iinteresse an Digitalem hat, solle diese Person sich bitte auf das vakante AStA-Referat bewerben.
Mit Beginn der Vorleungszeit findet wieder die AG Studierendenportal statt. Hier geht es um eine stetige Verbesserung der Seite. Er würde sich freuen, wenn dort auch ein paar weitere Studierende sich engagieren können und helfen möchten, das Portal zu verbessern.
Dorian lässt sich ebenfalls entschuldigen und hat seinen Bericht beim StuPa-Präsidium eingereicht.
Dieser wird durch das Präsidium vorgelesen.
Inti fragt, ob es Fragen gibt. Felix erwähnt: Das ist irgendwie schwer, wenn Dorian selbst nicht hier ist.
Aliya möchte ihren Bericht noch ergänzen. Die Erstiwochen-Seite im Studierendenportal wurde aktualisiert. Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten ist bereits online möglich.
Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten (am 15. April) läuft bereits. Auf dem Sudierendenportal gibt es dort ein entsprechendes Dokument für die Anmeldung. Dieses muss bis zum 9. April beim AStA eingehen!
Lukas möchte ergänzen, dass am 1. April die Ersti-Beutel gepackt werden. Um 12 Uhr geht es los – Hier am Ernst-Lohmeyer-Platz. Menschen zum Helfen sind äußerst willkommen!
Felix fragt, wie der AStA es in diesem Jahr handhabt mit Nachhaltigkeit bezüglich Flyer für die Erstibeutel.
Aliya antwortet: Alle Vereine, die sich keine Goodies leisten können, sollen min. zwei Leute zum Einpacken vorbeischicken. Dann kann man auch „nur“ Flyer in den Beutel als Werbematerial stecken.
Christiane ist zum März von ihrem Referat Ökologie zurückgetreten.
Auch Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) kann leider heute nicht anwesend sein, da er mit Erkältung im Bett liegt. Auch sein Bericht überspringen wir, jedoch können Fragen immer per Mail gestellt werden.
Wir wünschen Gute Besserung 🙂
Hanna ist heute ebenfalls nicht da. Lukas hat trotzdem einen Auftrag bekommen.
Sie plant zusammen mit dem Gleichstellungsbüro einen Workshop/Vortrag zum Thema sexuelle Belästigung. Er fragt, ob es auch Vorschläge zu Themen gibt, die besprochen werden sollen. Sie seien da auf die Studierendenschaft angwiesen. Es wurde auch überlegt, wie man das Angebot auch allen Angehörigen der Uni möglich machen kann – das Stichwort ist hier eine familienfreundliche Gestaltung.
Der aktuelle Plan ist das Ganze 19 Uhr hybrid stattfinden zu lassen. Lukas bittet auch, dass Studierende mit Kindern sich per Mail mit Vorschlägen an den AStA wenden.
Felix schlägt die Projektwoche als sinnvollen Zeitpunkt vor, da es dann vielleicht etwas eher stattfinden kann.
Inti hat auch eine Anmerkung: von der fzs wird gerade eine Broschüre zum Thema sexualisierte Gewalt erstellt – diese kann auch im Kontext der Veranstaltung eventuell bereits zur Verfügung gestellt werden. Dazu wird es auch eine Veranstaltung per Zoom geben.
Philip schlägt vor die psycho-soziale Betreuung des Studierendenwerks mit ins Boot zu holen.
Lukas ist bereits im Austausch. Dort (bei der psychosozialen Betreuung) gibt es derzeit nur einen Betreuer, der mit der Menge an Anfragen aktuell überfordert ist. Es soll im neuen Haushalt Mittel für eine zweite Stelle zur Verfügung gestellt werden.
Inti wirft ein: Am Mittwoch den 26.04 um 18 Uhr plant der FSR Biowissenschaften mit dem ZPP im Hörsaal 1, Rubenow Straße einen Veranstaltung im Sinne des Forums: psychische Gesundheit.
Weiter geht es mit Bericht von Christina – hier kommen keine Ergänzungen und auch keine Nachfragen hinzu.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es keine Rückfragen.
Es folgt der Bericht des LKS. Robert ist leider nicht da. Inti möchte nochmal auf die letzten beiden Absätze aufmerksam machen.
Er plädiert dafür, dass in der zukünftigen Legislatur mehr auf die Wichtigkeit der LKS-Arbeit hingewiesen wird.
Wiebke ist im ZLB Mitgleid und hat auch einen Bericht eingereicht. Nachfragen gerne per Mail. Inti ist Wiebke über den Bericht sehr dankbar.
Kristina merkt an, dass zum Wintersemester 25/26 die Studienordungen angepasst werden.
Es geht weiter mit dem Bericht des Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Felix berichtet, dass es im Studierendenwerk inzwischen angekommen ist, dass es ein erhöhtes Personalbedarf gibt.
Lukas meinte, im Nachhinein sei der Staatssekretär nochmal auf ihn zugekommen sei mit der Info, dass das Ganze in Angriff genommen wird.
Es geht weiter mit dem Bericht des Vorsitzes des Fachschaftskonferenz. Em berichtet, dass vor dem Semesterende es keine weitere FSK-Sitzung geben wird. Alle Informationen zur Erstiwoche werden per Mail besprochen. Die nächste FSK findet Mitte/Ende April statt.
Philipp hat einen Bericht des Mensaausschusses eingereicht. Also er ist nicht allein Sprecher für den Mensaausschuss. Der Bericht sei nur sein Gedächtnisprotokoll. Er möchte betonen, dass sich der Ausschuss innerhalb der Legislatur nur einmal getroffen hat. Das ist zu wenig.
Grundsätzlich besteht Gesprächsbereitschaft bei den Sitzungen, allerdings ist einfach die Zeit zwischen den Sitzungen zu lang, um auch was anstoßen zu können.
Melissa (Mensa-Auschuss) bedankt sich, dass Philipp etwas eingereicht hat. Scheinbar hat es aus verschiedenen Gründen nicht geklappt, nochmal eine Sitzung im Jahr abzuhalten. Melissa traut es sich auch nicht zu ersten Vorsitz im Auschuss zu machen. Meistens ist der Vorsitz vakant. Das erschwert das ganze mit Sitzungsorganisation natürlich ein bisschen.
Es ist häufig chaotisch im Mensaausschuss, aber: In der Regel werden aber die Anträge vom Studierendenwerk auch angenommen und guten Gewissens umzusetzen. Vorschläge und Anregungen können einfach per Mail an Melissa Seidel geschickt werden. Sie wird sich auch in der nächsten Legislatur wieder für den Mensaausschuss aufstellen lassen. Es ist auch wichtig, dass die Studis aus dem Auschuss sich in der neuen Legislatur besser vernetzen.
Inti merkt an, dass Melissa bitte zum Ende kommen soll – „wir müssen auch auf die Sitzungszeit achten“
Sie schlägt vor in Zukunft regelmäßiger zu berichten. Melissa fragt, ob es Anregungen für den Mensa-Auschuss gibt.
Philip merkt an, dass hochschulöffentlich eingeladen werden soll, damit da mehr Studierende auftauchen.
Die Einladung erfolgt auf der Website.
Lukas ergänzt, dass alle Sitzungen hochschulöffentlich sind. Aber es geht halt niemand hin.
Weiter geht es mit dem Bericht von Mercy – diese ist im Kulturausschuss des Studierendenwerks.
Es gab während der gesamten Legislatur keine Sitzung.
„Deshalb ist im Kulturausschuss leider nichts passiert“
Mercy, Mitglied im Kulturausschuss
Felix hat eine Nachfrage hierzu.
Das jeweils aktuelle Präsidium muss die Mail-Adressen der gewählten Auschuss-Vertreter*innen an das Studierendenwerk weiterleiten. Sonst bekommen die Vertreter*innen logischerweise keine Einladung für die Auschüsse.
Lukas ist eingefallen, dass es vorher gemeldet werden muss.
21:09 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Nein. Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
21:10 Uhr
TOP 5 – FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim
Der Antrag wird angeworfen und Tom ist bereit zu erzählen. Da die Antragstellenden nicht anwesend sind, übernimmt der AStA-Finanzer die Vorstellung.
Der Antrag wurde aus der letzten Sitzung mitgenommen, weil das StuPa damals nicht beschlussfähig war.
Tom hätte gerne heute eine Entscheidung zu dem Antrag.
Es geht darum, dass aus der Slawistik/Baltistik nach Lampertheim ein Gymnasium zu besuchen und hoffentliche ein paar angehenden Studierende zu aquirieren.
Dadurch werden diese vielleicht dazu bewegt, bei uns in Greifswald zu studieren.
Tom findet den Antrag weder förderfähig noch förderwürdig. Zum einen ist der Antrag nicht vollständig fristgerecht eingegangen, es sind Fehler in Antragstext und Finanzplan.
Es ist eine Werbemaßnahme für die Universität, außerdem sollen die Sprachkenntnisse vertieft werden. Das sei nicht die Aufgabe der Studierendenschaft. Es wird auch nicht durch die Uni mit WSP-Mitteln gefördert. Deswegen wird sehr dringend dazu geraten diesen Antrag abzulehnen.
Als nächstes wird eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses an die Wand geworfen. Bjarne hat dem von Tom Gesagten nichts hinzuzufügen. Alle anwesenden Mitglieder dieses Ausschusses haben den Antrag für nicht förderwürdig gehalten.
Tom möchte noch ergänzen. Tom ist in der Regel sehr daran interessiert, solche Anträge so zu stellen, dass diese auch erfolgsversprechend sind und gute Chance haben angenommen zu werden – dies war hier nicht der Fall, da anscheinend von Seite der Antragstellenden kein Entgegenkommen zu sehen war.
Er hat ihnen eine lange Liste mit Anmerkungen geschickt. Leider wurden diese nicht beachtet.
Lukas hat zwei Punkte. Er findet es sehr schade, dass die Antragsteller*innen nicht anwesend sind und er sieht auch nicht ein, Marketingkosten der Studierendenschaften zu übernehmen.
Felix stimmt dem zu, sieht aber den Punkt mit der fehlenden Aufgabe der Studierendenschaft nicht.
Tom merkt an, dass es nicht um Studierenden sondern Schüler*innen geht, was nicht durch das LHG übernommen wird.
Felix ergänzt: Er und Tom sind sich einig, dass der Antrag abgelehnt werden sollte. Aber auch, dass die Anwerbung von neuen Studierenden wichtig ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Änderungsanträge.
Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung: die anwesenden Stimmberechtigten werden nun der Reihe nach aufgerufen.
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
21:19 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gibt auch keine Initiaitivbewerbungen.
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier gibt es weder eine Bewerbung noch eine Intiativbewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Digitales
hier auch nicht
TOP 6.3 – Referent*in für Ökologie
Leider auch hier keine Initiativbewerbungen.
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier liegt keine Bewerbung mehr vor.
Nach wie vor 21:19 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung
Inti reicht den Antrag ein. Der Wahlleitung steht eine Aufwandsentschädigung von bis zu 400€ zu. Diese soll vollständig bewilligt werden. Er möchte weiterhin Jens eine doppelte Aufwandsentschädigung im Vergleich zu den Stellvertreter*innen ermöglichen.
Die Generalaussprache wird eröffnet.
Tom findet das hübsch. Jens plädiert dafür, dass alle gleich viel bekommen. Tom hat heute mit ihm gesprochen. Demnach führt Tom aus, dass er einen entsprechenden Änderungsantrag anbringen möchte – es sollen alle Helfer*innen in der Wahlleitung den gleichen Betrag bekommen.
Inti freut sich, dass Tom scheinbar Kontakt mit Jens hatte.
Felix fragt, warum Jens mit Inti nicht Kontakt aufgenommen hat.
Tom erklärt, dass er nicht verstanden hat, warum es ein Problem mit dem Kontakt gab. Er hat verstärkten Kontakt mit ihm gehabt.
Es gab eine gelungene Wahl – nach Toms Meinung. In der letzten Sitzung wurde auch umfassend von der Wahlleitung berichtet. Tom ergänzt, dass sein Kontakt mit Jens privat war und dass er das nicht begründen muss.
Sophie möchte nochmal im Name des Präsidiums auf die Nachfrage reagieren. Die Wahlleitung hat ihrer Meinung nach schnell auf alle Unregelmäßigkeiten bei der Wahl reagiert.
Philip möchte sich Tom anschließen und findet die Änderungen gut. Er möchte den Änderungsantrag auf Vertrauensbasis befürworten.
Inti führt noch einmal offiziell Toms Antrag auf – alle Beteiligten der Wahlleitung sollen einmal den gleichen Betrag aus Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Er dankt Tom auch nochmal für das Einbringen des Änderungsantrags
Der Antrag mit der geänderte Änderung für die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung wird einstimmig angenommen.
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21:26 Uhr
TOP 9 – Solidarität mit den iranischen Studierenden
Auch hier ist Inti Antragsteller. Das Thema ist bekannt. Der AStA hat bereits eine Stellungnahme veröffentlicht.
Das Ziel des Antrags ist es dich dem fzs-Beschluss anzuschließen.
Felix merkt an, dass noch eine Solidaritätsbekundung angeheftet werden soll.
Inti erklärt, dass die Stellungnahme des AStA angepasst werden soll. Es soll auf den Beschluss des fzs hingewiesen werden.
Felix hat eine Frage. Er möchte das Pferd von hinten aufzäumen und den Passus streichen.
„Warum sollte Jada beauftragt werden, das zu machen?“
Felix, Stupist
Es soll deutlich gemacht werden, dass die Studierendenschaft noch immer dahinter steht. Außerdem ist der Beschluss des fzs umfangreicher ist.
Lukas findet erstmal „doof“, dass sich jetzt darauf geeinigt werden soll, sich den Formulierungen des FZS anszuschließen, ohne zu wissen, was dort genau drinsteht. Es muss nicht in die Stellungnahme des AStA reingeschrieben werden, was im aktuellen Beschluss bereits gesagt wird.
Außerdem wird angemekt, dass es nett wäre, die Stellungnahme mit anzuhängen und wenigstens zu verlinken.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti hat kein Problem damit sich nur der Stellungnahme des fzs anzuschließen. Als Antragssteller übernimmt er den Änderungsantrag.
Der geänderte Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:33 Uhr
Es wird jetzt eine 10-minütige Pause gemacht.
21:45 Uhr geht es weiter.
TOP 10 – Beschlusskontrollen
TOP 10.1 – Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
Lukas geht nach vorne und klappt eine dicke Mappe auf.
„So“ – Lukas (AStA-Vorsitzender) (wer „so“ sagt, hat noch viel vor – mein [Lillys] Vater)
Er erinnert kurz wie es war. Es sollten Motivationsgrundlage geschaffen werden. Zuerst wurde geschaut, ob das überhaupt möglich ist – erstmal zumJustitiariat.
Das Justitariat war nicht begeistert.
Das Studierendenwerk wurde auch angefragt, zwecks Mensaguthaben. Da gab es kein Problem.
Philipp hat dazu auch mal einen Entwurf geschrieben, welcher allerdings nie eingebracht wurde.
Die Satzung des Studierendenschaft wurde in der AG SHA besprochen, wurde aber nie im StuPa besprochen, da es einfach nicht genug Leute da waren.
Deshalb war keine Einreichung möglich.
Lukas ist nach wie vor kein Fan von der Idee, besonders mit Augenmerk diese Legislatur und wie (erfolgreich) diese lief.
Wenn würde der Vorschlag sowieso nur für die nächste Legislatur betreffen.
Philip merkt an, dass die nicht-anwesenden Stupist*innen sowieso nichts bekommen würden.
Lukas findet das nicht gut, da es seit Jahren das Problem von fehlender Beschlussfähigkeit gibt und für das Erscheinen (was ja das Mindeste sein sollte, wenn man sich in ein Amt wählen lässt) noch eine Belohnung auszusprechen, findet er fragwürdig.
21:48 Uhr
TOP 10.2 – Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
Der Antrag ist von 2020. Ursprünglich sollte das im Senat bei der Bau und Raumkommission eingebracht werden. Diese haben sich aber noch nicht konstituiert.
Eigentlich müsste man den Antrag sogar an den Bauausschuss der Stadt stellen, da der vorgesehen Ort nicht auf einer Fläche der Uni vorgesehen wird.
Sobald es eine konstituierende Bau- Und Raumsitzung gibt, dann wird das eingereicht.
21:50 Uhr
TOP 10.3 – Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
Der Beschluss wurde auf der letzten VV beschlossen. Die LKS hat sich dem angeschlossen.
„Das ist eine schöne Beschlusskontrolle“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Es wurde versucht trotzdem das beste daraus zu machen und es gab 1146 Unterschriften.
Dennoch wurde Lukas im Landtag darauf angesprochen.
„Es wurde von politischen Akteuren wahrgenommen“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Es gibt allerdings immer noch Handlungsbedarf.
Dazu gibt es keine Ryckfragen.
21:51 Uhr
TOP 10.4 – Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
Das machen Robert und Josi.
Die AG Aktkalender wird das erste Mal am 14. April tagen.
So haben auch neue Studis die Chance sich zu engagieren und sich miteinzubringen.
Paula (Sachbearbeiterin für Grafik) wurde auch schon dazu beauftragt erste Designideen zu erstellen.
TOP 10.5 – Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
Zu dem Beschluss gibt es eine Anmerkung des Justitiariats.
Kristina erklärt, dass verschiedene Möbel aufgestellt wurden. In den Bibliotheken werden neue Räume freigeräumt bzw. werden gerade hergerichtet.
Es gibt keine Ryckfragen.
21:54Uhr
TOP 10.6 – Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Kristina berichtet: Der Pausenraum ist wieder geöffnet.
TOP 10.7 – Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
Es gibt keine Ausweitung der Öffnungszeiten auf das Wochenende und späte Abendstunden.
Dies liegt vor allem am Personalmangel.
TOP 10.8 – Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
Durch Kürzung der Mittel kommt es zu Einschränkung der Öffnungszeiten. Auch obwohl die Bibliotheken gut genutzt wurden.
Hennis findet das Thema kritisch und nicht in Ordnung. Die UB hätte wohl keine andere Möglichkeit gesehen.
Ab 1. April schließen die beiden Bibliotheken eine Stunde früher.
Er möchte auch noch einmal daran errinnern, wo wir mit den Öffnungszeiten herkommen.
Lukas möchte noch vor dem nächsten TOP gern etwas einwerfen: es gab einen VV-Beschluss zum Masterstudiengang Psychologie mit dem Schwerpunkt „Klinische Psychologie und Psychotherapie“- das hat sich von allein geklärt. Der Studiengang wurde jetzt finanziert.
21:57 Uhr
TOP 11 – Neufassung der VV-Beschlüsse
Sophie berichtet: Bei den VV-Beschlüssen gab es einige Fehler. Das Justitiariat hat einige Beschlüsse bemängelt.
Die meisten Sachen sind nur Bezeichnungen, aber es gibt auch einige inhaltliche Meldungen.
Bei einem Beschluss sei das ein größerer Block. Alle Stupist*innen sind aufgefordert nochmal in einen Link zu schauen. Der wurde ihnen zugesendet und enthält alle korrigierten Beschlüsse.
Lukas fragt, ob Anträge bei denen derselbe Fehler auftritt, im Block aufgehoben und neu beschlossen werden können?
Alle werden jetzt im Block aufgehoben und dann einzeln neu beschlossen.
Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurde der Vorschlag von Lukas angenommen und alle im Block aufgehoben.
Beschl.-Nr. 2022-32/90: Hier wird nur das Gremium geändert. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/93: Hier wurde vor allem angemerkt, dass keine klaren Zuständigkeiten benannt wurden.
Felix fragt, auf welche rechtliche Grundlage das Justitiariat annimmt, dass eine konkrete Zuständigkeit benannt werden muss.
Sophie erklärt Felix die rechtlichen Hintergründe, die hier zu komplex sind.
Das Justitiariat hat angekreidet, dass das StuPa keine Weisungsbefugnis gegenüber einzelnen FSR hat.
Felix hat noch mal eine generelle Nachfrage. Er findet es etwas ulkig, dass das Justitiariat rechtliche Anmerkungen hat, aber keine Stellungnahme dem StuPa zur Verfügung steht.
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Er führt vergangene Situationen auf, zu denen bereits die Rede von der Aufnahme der Lehre von Schwangerschaftsabbrüchen in den Lehrplan die Rede war und zu denen es bereits mehrseitige Stellungnahmen durch das Justitiariat gab.
Sophie erklärt, dass das Justitiariat auch auf diese verweist.
Felix versteht nicht, warum wir jetzt hier darüber diskutieren sollen.
Klopfen.
Philipp möchte sich Felix anschließen. Es ist viel Input mit dem man sich beschäftigen muss, ohne wirkliche Vorbereitungszeit.
Inti merkt an, dass die Neufassung seit einem Monat zur Verfügung steht. Frank-Phillipp meint, dass das aber nicht für die Begründung gilt.
Philip schlägt vor, die Nicht-Inhaltlichen zu beschließen und alles andere zu verschieben.
Sophie erklärt, dass vom Justitiariat bereits damit gedroht wurde, Rügen zu verteilen, wenn diese Beschlüsse nicht aufgehoben werden. Das ist am Anfang des TOPs bereits geschehen. Dennoch möchte sich die Dringlichkeit betonen.
Lukas versucht einen konstruktiven Vorschlag zu machen. Er versteht Felix Bedenken und meint aber auch, dass im neuen StuPa alle Lust haben das in der ersten Sitzung zu besprechen. Seiner Meinung müsste der FSR nur rausgestrichen werden.
„Ich wünschte es wäre so, aber nein“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
Felix versteht das nicht. Insbesonsere, da bei anderen Anträgen auch inhaltliche Bereiche raus genommen wurden, welche keine inhaltliche Präsenz haben.
Sophie fragt, ob das Felix‘ GO-Antrag war, den TOP zu verschieben.
Felix stellt damit einen ordentlichen GO-Antrag auf Vertagung der Abstimmung.
Philip hat eine Gegenrede oder auch nicht. Ach, er weiß es nicht so genau. Er möchte nur die Beschlüsse vertagen, in denen größere Fehler bestehen und die Beschlüsse mit formellen Fehlern jetzt neu beschließen. Sein Ziel ist es, die TO zu verkleinern.
Felix zieht seinen GO-Antrag zurück und stellt einen neuen GO-Antrag: Er möchte alle Anträge, welche größere inhaltliche Änderungen enthalten zu vertagen. Er fragt, was denn so die kleineren Fehler seien.
Sophie kramt einen BEschluss hervor und sagt, dass bei diesem Semantisches bemängelt worden. Sie liest den Satz nochmals vor…
„Semantisch ist das korrekt. Es ist nur ein langer Satz, aber damit sollten Jurist*innen eigentlich klarkommen“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
Der GO-Antrag ist angenommen. Es werden jetzt nur die VV-Anträge neu beschlossen wo formelle Fehler bestehen.
Damit machen wir jetzt noch fix die Anträge bei denen das Gremium geändert wird:
Beschl.-Nr. 2022-32/96: Lukas merkt an, dass hier alle angesprochen werden und es somit niemand machen wird.
Es gibt einen ÄA: Die studentischen Vertreter*innen im Senat sollen beauftragt werden.
Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/97:
Es gibt keine Änderungsanträge und somit kommen wir – hopplahopp – zur Abstimmung.
Direkt geht es weiter zur Abstimmung. Dieser Beschluss wird ohne Gegenstimme angenommen
Beschl.-Nr. 2022-32/98:
Felix fragt, ob der Antragstext vorher nur so kurz war. Hier versteht er das Justitiariat sogar. (Anm. d. Red.: Der Text war vollkommen falsch. Inhaltlich. Orthographisch. Einfach kaputt.)
Philipp hat einen Änderungsantrag: An sich ist nichts weiter falsch, aber der Satz soll orthographisch korrekt formuliert werden. Das ist redaktionell.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Der Antrag wird enstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/99:
Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge wird der Antrag einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/100:
Es wird ebenfalls nur das Gremium geändert und spezifiziert, dass es sich um Greifswalder Mensen handelt.
Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge geht es direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/101:
Basically dasselbe wie gerade eben.
Felix fragt nochmal nach, wer die Änderungen in den VV-Beschlüssen formuliert hat.
Sophie antwortet: Das Präsidium.
Der Antrag wird ohne ÄA einstimmig angenommen.
Wir steigern uns gerade in einen richtigen Abstimmungsmarathon. Fühlt sich auch an wie ’n Marathon.
Beschl.-Nr. 2022-32/102:
Felix merkt an, dass wir konsequent auch hier darauf hinweisen, dass Cafeterien und Mensen in Greifswald handelt.
Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Die Endabstimmung führt zu einer einstimmigen Annahme des Antrags.
Beschl.-Nr. 2022-32/103:
Hier wurde ein Satz eingefügt und die Zuständigkeiten geändert.
Felix merkt an, dass die Mensen in Greifswald dem Studierendenwerk gehört und nicht der Universität.
Daraus ergibt sich ein kleiner Änderungsantrag über den jetzt kurz abgestimmt wird: Geht easy durch.
Es folgt die Endabstimmung und auch diese verläuft erfolgreich.
Beschl.-Nr. 2022-32/104:
Bjarne merkt an, dass nicht Wort für Wort die Anmerkungen des Justitiariats angenommen wurden.
Wird angenommen.
Mittlerweile ist das StuPa überraschenderweise in der Annahme von Beschlüssen schneller, als unsere Finger tippen können. Wir haben etwas den Überblick verloren. Die Stimmung schwankt zwischen Euphorie und Langeweile angesichts der schnellen Beschlüsse und der endlos scheinenden Liste der zu bearbeitenden Anträge.
Beschl.-Nr. 2022-32/107: wurde angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/111: wurde angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/112: Der Vorschlag des Präsidiums: Streichen der Beschlusskontrolle.
Der ÄA und der Gesamtantrag werden angenommen.
Noch 3 Beschlüsse.
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Beschl.-Nr. 2022-32/113: Das selbe wie bereits die ganze Zeit.
Es soll Beschlusskontrolle gestrichen werden.
Der ÄA wird mit zwei Enthaltung angenommen.
Es geht weiter zur Endabstimmung, in der Antrag einstimmig angenommen wird.
Beschl.-Nr. 2022-32/116: Es kommt direkt zur Endabstimmung. Ohne Gegenstimmen wird der Beschluss angenommen.
Beschl.-Nr. 2022-32/118: Hier gibt es eingentlich auch nur eine Gremiumsänderung.
Es gibt keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Es ist vollbracht. Hip hip hurra (gesprochen mit einem deprimierten Unterton).
„Das war super anstregend“
Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa
22:36 Uhr
TOP 12 – HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen
Dieser Antrag wurde neu formuliert.
Felix führt aus: Die HoPo braucht mehr Schwung. Dieses Format hat früher gut funktioniert. Deswegen soll es jetzt wieder eingeführt werden.
Felix antwortet einer Nachfrage von Bjarne, ob bestimmte Gruppierungen ausgeschlossen werden sollen, dass der AStA ein pluralistisches Gremium ist und das auch bei der Einladung zu solchen Veranstaltungen sein wird.
Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:38 Uhr
TOPneu 13 – Sonstiges
Letzter TOP, wup wup.
Sophie hat einen kleinen Punkt: Bis zum 2. April finden die internationalen Wochen gegen Rassismus statt.
Felix hat noch etwas Sonstiges: Am 27.03. (kommenden Montag) findet eine Sondersitzung der Bürgerschaft statt. Dieses Mal findet das in der Mehrzweckhalle in Schönwalde statt. Es wird mehrere Versammlung geben.
Um 17:00 Uhr gibt es die Greifswalder Krisenbündnis-Demo und um 17:30 Uhr Greifswald für Alle-Demo.
„Zeigt das Greifswald nicht nur auf dem Papier ein sicherer Hafen ist“
Felix, Stupist
Unterschriftenlisten gegen Flüchtlingsunterkünfte liegen in mehreren Tankstellen, Frriseurläden und Bäckereien aus. Das sollte zum Nachdenken anregen.
Lukas möchte sich für die Legislatur bedanken und insbesondere die Stupist*innen hervorheben, welche (fast) immer da waren.
„Die, die immer da waren, haben mitgeholfen“
Lukas, AStA-Vorsitzender
Lukas wird zum Ende der Legislatur zurücktreten da er sich auf seine BA-Arbeit-konzentrieren möchte (lautes zustimmendes klopfen). Er wird weiterhin als Stupist und Senator aktiv sein. Für Fragen steht er also zur Verfügung.
Felix möchte die Chance nutzen ihm für sein Engagement danke, mit Blick auf Bildungsdemo etc.. Er hat sich immer bestens vertreten gefühlt.
Sophie möchte sich der Dankesrunde anschließen. Es war keine leichte Legislatur aber es ist schön nochmal am Ende die Beschlussfähigkeit erreicht zu haben. Sie möchte dem AStA und den Senator*innen, dem studentischen Prorektor und der FSK und den moritz.medien danken.
Als Alterspräsident möchte er die konstituierenden Sitzung im Konferenzraum der Universität stattfinden lassen.
Domstraße 11 – Eingang 2
Da hat man nämlich jede Person ein Mikrofon. Tom freut sich. Felix droht schon mit dem Abschalten seines Mikrofons. 😉
Sophie findet das genauso. Leider haben sie immer Absagen bekommen.
Damit ist die Sitzung jetzt offiziell beendet und alle dürfen endlich nach Hause oder ein Getränk trinken gehen. Yippieeee.
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von webmoritz. | 21.02.2023
Die vorlesungsfreie Zeit hat uns alle in die Bibliotheken gezwungen. Wir verstecken uns hinter Bücherstapeln und Laptopbildschirmen. Doch da kommt er, der kleine Lichtblick am Dienstagabend: Das Studierendenparlament kehrt zurück in den Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Start ist wie immer um 20:00 Uhr c.t. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme vor allem von Seiten der StuPist*innen.
Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung – wie immer sagen sich alle „Hallo“
TOP 2 Formalia – das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas loswerden möchte, kann dies tun
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim – hierbei geht es um einen Antrag auf Projektförderung. Dieser kann im Studierendenportal eingesehen werden.
TOP 6 Wahlen AStA – bisher liegen keine Bewerbungen vor. Eine Bewerbung ist auch noch während der Sitzung möglich. Hinter den Links findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Neufassung der VV-Beschlüsse – ja, hier sind wir auch gespannt, was auf uns zu kommt…
TOP 9 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt ab 20:15 Uhr der Liveticker
Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem lauen Winterabend zur 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, sowie Leo, Caro und Clara vom moritz.magazin und (Sch)Laura.
Wo ist denn das StuPa?
Adrian, Chefredaktion webmoritz.
Wir sind verwirrt, denn bisher sind hier vor allem die AStA-Referent*innen und wir, die moritz.medien, anwesend. Der Rest lässt noch auf sich warten.
20:19 Uhr
Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt. Es fehlen noch zwei Stimmen. Letztes Mal haben zu der Zeit noch mehr gefehlt. Ist das hier ein gutes oder schlechtes Zeichen ? Also mit den zweiten Lesungen wird es bestimmt nichts, für die werden ja noch mehr Stimmen benötigt.
Guck mal, manche waren noch nie hier!
(Sch)Laura nach einem Blick auf die Anwesenheitsliste, die vorne gezeigt wird
20:26 Uhr
Es passiert was.
TOP 1 – Begrüßung
Inti eröffnet die Sitzung. Es sind 10 stimmberechtigte Stupist*innen da. Er freut sich auch über die rege Beteiligung der moritz.medien und des AStA. (sind doch immer gerne hier 😀 )
20:26 Uhr
TOP 2 Formalia
Es sind 10 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Es gibt keine Stimmübertragungen.
Lukas fragt, ob es vielleicht Anregungen und Fragen aus der Studierendenschaft gibt.
Ja, das soll bitte gemacht werden.
Jada (AStA-Referent für Internationales & Antirassismus) möchte gern berichten.
Aber möchte ich das in den Medien haben
Jada noch leicht unsicher
TOP 3 Berichte
Jada berichtet, von weiteren Gruppen, mit welchen es sich zu solidarisieren lohnt. Es geht um ach keine Ahnung
Es wurde schon die Frage gestellt, wie und ob sich mit Frauen im Iran solidarisiert werden soll und kann.
Des weiteren möchte er die Erdbeben in Syrien und der Türkei thematisieren.
Jada hat geschaut: Auch wir haben Studierende aus der Türkei und Syrien. Vermutlich sind also auch Studierende aus Greifswald von den Folgen des Erdbebens betroffen.
Gestern in der AStA-Sitzung wurde bereits rege über die Entscheidung diskutiert, ob die Berechtigung besteht, sich zu solidarisieren. Das hätte unter anderem heute beschlossen werden sollen (vor allem mit Hinblick auf die Aktualität) – schade, dass das nicht geht.
Es ist nicht klar, ob dies mit dem Landeshochschulgesetz vereinbar ist.
Schade, dass wir heute nicht beschlussfähig sind, da wir hier aktuelle Themen haben, zu denen es sich lohnt auszutauschen.
Jada
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des Krieges in der Ukraine. Es gab zahlreiche Beratungsgespräche mit ukrainischen und russisch-sprechenden Studierenden.
Bis zur nächsten StuPa-Sitzung möchte Jada etwas dazu formulieren.
Jens hat auch noch ein Anliegen, der heute mal zu besuch ist.
Es geht um den abschließenden Bericht der Wahlleitung. Die Wahl wurde planmäßig durchgeführt, auch die Nachwahl für den FSR Physik.
Die Ergebnisse wurden fristgerecht veröffentlicht.
Alles in Allem: Die Wahl lief insgesamt ziemlich gut und erfolgreich.
Kümmert euch drum, dass das im nächsten Jahr jemand macht, weil ich werde es nicht mehr machen können
Jens über die Wahlleitung
Nachdem es keine weiteren Berichte und Beiträge gibt, bedankt sich Inti bei den Redner*innen und schließt Inti final die Sitzung um 20:32Uhr.
In genau einem Monat ist dann die nächste Sitzung. Habt eine schöne vorlesungsfreie Zeit!
Wir verabschieden uns auf eine Brause in ein Greifswalder Etablissement. Bis in vier Wochen!
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von webmoritz. | 31.01.2023
Nachdem in der letzten Woche die Sitzung des Studierendenparlaments abgesagt werden musste, weil es rechtliche Bedenken gab, findet in dieser Woche die Sitzung als nachgeholte 3. außerordentliche Sitzung statt. Das (vorläufige) Drucksachenpaket könnt ihr wie immer unter dem hinterlegten Link ansehen. Der Start ist um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – hier geht es wie immer um das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 3 Berichte – auf der 16. ordentlichen Sitzung wäre Berichtspflicht gewesen. Deswegen gibt es den Spaß diese Woche. Die Berichte gibt es wie immer im Studierendenportal.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 National Model United Nations – New York 2023
— 5.2 Fête de la Musique 2023
TOP 6 Wahlen AStA – Die ausgeschrieben Stellen findet ihr wie immer hinter den Links. Bei Interesse könnt ihr euch auch spontan auf der Sitzung bewerben. Bisher liegen keine Bewerbungen vor.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in – hier gibt es einen Antrag aus der Studierendenschaft, denn so ganz sauber ist das Verfahren um die Wahl des studentischen Prorektorats nicht gelaufen. Der Antrag ist im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 9 Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung – dieser Antrag stammt vom AStA und ist ebenfalls im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Sonstige
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem regnerischen Winterwetter zur außerordentlichen SItzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, Leo vom moritz.magazin und (Sch)Laura. Moralische Unterstützung und Nervennahrung gibt es von Geschäftsführung, die in Form von Caro und Niklas anwesend ist.
Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt.
20:20 Uhr
Es passiert noch nichts.
20:25 Uhr
Jemand isst etwas sehr deftig riechendes. Wir tippen auf Eiersalat.
Es geht immer noch nicht los. Also wir stehen in den Startlöchern.
Es wird auch Fahrstuhlmusik gespielt.
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Es fehlt noch ein*e StuPist*in.
„Das ziehen wir jetzt noch durch“ und warten weiterhin bis das StuPa beschlussfähig ist. Man könnte meinen, dass es an der herbeifliegenden Prüfungsphase liegen könnte – aber nee, so war das ja schon fast die ganze Legislatur.
Mittlerweile sehen wir vorne eine Excel Tabelle an die Wand geworfen, in welcher die Anwesenheitsliste der StuPist*innen sehen können. Auch zu erkennen ist, dass einige wesentlich seltener da waren als andere. Namen, die lange nicht da waren, werden in einem gefährlichen Rot gefärbt.
20:35 Uhr
Wir warten weiterhin.
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Felix weißt darauf hin, dass ja noch einige Leute ihre Stimme übertragen können. Vielleicht kommen wir so heute noch auf die benötigte Mehrheit.
Es sieht so, als würden wir noch zwei Stupist*innen hinzukommen.
Sophie, StuPa-Präsidium
Nach kurzer Pause spielt die Fahrstuhlmusik wieder. YEAH!
Inti versorgt das nervöse Publikum mit Keksen. Hat Frieda das jemals gemacht?
Mit einer Verspätung von 35 Minuten und mit inzwischen 14 anwesenden StuPist*innen geht die Sitzung endlich los.
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20:50 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es wird erstmal besprochen, warum die letzte Sitzung abgesagt werden musst.
Es ging um ein technisches Problem, weswegen die Fristen nicht eingehalten werden konnten und deshalb zur Sicherheit die Sitzung abgesagt wurde.
Sophie (StuPa-Präsidium) gratuliert: Hennis wurde einstimmig als studentischer Prorektor wiedergewählt.
*Reges Klopfen im Saal
20:51 Uhr
TOP 2 – Formalia
Sophie versichert sich noch einmal, dass das Protokoll alle erhalten haben.
Mit 2 Enthaltungen wird das Protokoll der letzten Sitzung angenommen.
Esther hat einen Änderungsantrag für die Tagesordnung : Sie fragt, ob es möglich ist, die Finanzanträge wegen der langen Wartezeit nach vorne zu ziehen und diese noch vor die Berichte zu setzen.
Felix merkt an: laut der Geschäftsordnung dürfen die TOP 1 bis 4 nicht verschoben werden. Er würde es deswegen nicht tun, denn sonst liegen Formfehler vor und es wäre einfach nur ärgerlich.
Es wird gefragt, ob die vielen Tagesordnungspunkte, für die eine 2/3-Mehrheit benötigt werden, gleich auf die nächste Sitzung geschoben werden können. Dies wird getan.
Die Tagesordnung ist angenommen (einstimmig).
20:54 Uhr
TOP 3 – Berichte
Zuerst kommt die obligatorische Frage nach Ergänzungen.
Lukas (AStA-Vorsitz) hat eine Ergänzung zu seinem Bericht. Aber er wird von Felix zurück gehalten: erstmal muss das Präsidium berichten.
Das geht ganz flink und nun darf Lukas doch nach vorne.
Weiterhin hat er in der AG Politische Bildung vorgeschlagen sich mehr auf transparente Aufklärungsarbeit zur finanziellen Lage der Universitäten im Land zu konzentrieren. Sie möchten Kontakt zu Politiker*innen aufnehmen, um über den Haushalt zu diskutieren. Sie wollten auch gern eine Infoveranstaltung für die neu gewählten Fakultätsräte durchführen, aber das hat er zeitlich nicht geschafft. Lukas würde gern den Posten abgeben, da zu viel Arbeit anfällt – bevor ihr hier Schnappatmung bekommt: nicht als AStA-Vorsitz, sondern als Vorsitz der AG Politische Bildung!
Die LKS schlägt vor zu den Aufgaben der Studierendenschaft mitaufzunehmen, es möglich zu machen, sich ganz klar zu gewissen Themen zu positionieren. Bspw. mit Frauen im Iran oder Geflüchteten hier im Land.
Er möchte schon einmal zu der fehlerhaften vergangenen Ausschreibung für das studentische Prorektorat etwas sagen.
Als primären Grund für die gemachten Fehler sieht er besonders, dass zeitgleich das Referat für Digitales weggefallen ist. Er kann dieses Statement auch gern nochmal schriftlich verfassen, hofft aber, dass das erstmal so reicht.
Felix fragt, ob jemand aus dem AStA zu einer Veranstaltung zu den Tarifverträgen für Student*innen in Göttingen geht.
Lukas hat die Einladung aus Göttingen erhalten und es gibt derzeit aber noch keine konkreten Pläne, ob jemand aus dem AStA dorthin geschickt wird.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Außerdem möchte er sich nochmal bei allen Studierenden bedanken, die am vergangenen Freitag zusammen mit dem AStA Stolpersteine geputzt haben.
Josie (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit) und Robert (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) haben jeweils keine Ergänzungen zu ihren Berichten.
Kris würde gerne wissen, wie die Sachlage bezüglich der Unterstützung der Studiereden aus dem Iran ist.
Josie antwortet, dass sie heute mit Robert darüber geredet hat und tatsächlich dürfen sie das nicht.
Lukas erklärt, dass sich die Studierendenschaft nicht mit den Frauen im Iran solidarisieren darf.
Kris fragt, warum sie sich nicht mit internationalen Studierenden solidarisieren können? Felix schließt sich dem an.
Hennis sagt, dass es einige Student*innen aus dem Iran in Greifswald gibt, die durchaus eine Belastung spüren und vielleicht kann eine Solidarisierung dann auch in diese Richtung gehen.
Felix erwähnt beispielsweise einen offenen Brief, in dem sich für Solidarität mit israelischen Wissenschaftler*innen ausgesprochen wird, welcher einen klaren Bezug zum Thema Wissenschaft hat und somit legitim ist, eine Ähnlichkeit mit der Forderung nach einer Solidiariserung mit iranischen Studierenden.
Jada (AStA-Referat für Internationales) sagt, dass er sich der Sache annimmt und etwas formulieren wird.
Philip stellt eine Frage zu Bennets Bericht. Wie weit ist er mit der Planung der FSR aussieht.
Bennet antwortet, dass er gerade intensiv mit der konstituierung von FSR beschäftigt ist. Das nimmt sehr viel Zeit in Anspruch.
„Mehr als arbeiten kann ich nicht.“
Bennet (AStA-Referat für Hochschulpolitik)
Tom (AStA-Referat für Finazen und Personal) hat nichts hinzuzufügen.
Dorian (AStA- Referat für Fachschaftsfinanzen) hat seinem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) ist nicht da, allerdings gibt es auch keine Fragen dazu. Wer welche hat, möge sich bitte an sie wenden.
Christiane (AStA-Referat für Ökologie) ist auch nicht da.
Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus) hat keine Anmerkungen, aber freut sich über Fragen.
Das wird auch gleich von Felix wörtlich genommen. Er will wissen, wie die konstituierende Sitzung des Migrantenbeirat lief.
Der Migrantenbeirat hatte bereits 2 Sitzungen und das Ganze kommt laut Lada so langsam ins Rollen. Aktuell gibt es noch viel Planungsvorarbeit – besonders in Bezug auf Satzungen – aber es werden erste Projekte ausgearbeitet.
„Ich sehe aber, dass das Projekt ins Laufen kommt“
Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus)
Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.
Hanna (AStA-Referat für Soziales & Gleichstellung) berichtet zu den kostenfreien Menstruationsprodukten:
Es wurde in den Mensen und der Uni nachgefragt, und es gab von beiden eine Zusage für eine 6-monatige Testphase von Menstruationsprodukten. *allgemeines klopfen
Es gibt eine allgemine Frage an den Asta bezüglich der Wahl.
Nach den studentischen Wahlen, kam leider keine wirkliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse – letztes Jahr war das der Fall. Den Gewählten wurde nicht gut genug Bescheid gegeben.
Bennet antwortet: Er spricht für die Wahlleitung. Er weist darauf hin, dass hochschulöffentlich gut genug darüber informiert wurde. Klar wäre eine seperate E-Mail an alle Gewählten nett gewesen, aber dafür waren nicht die Kapazitäten da.
Er entschuldigt sich im Namen der Wahlleitung und möchte betonen, dass diese ihren Pflichten im vollen Umfang nachgekommen sind.
Es gibt eine weitere Frage. Einer der Vollversammlungsbeschlüsse, ein Statement zu Schwangerschaftsabbrüchen und dessen Stand wird erfragt.
Inti antwortet, dass dies noch ausdiskutiert wird.
Felix erinnert sich: Vor einem Jahr gab es bereits einen ähnlichen Antrag. Er möchte daher nochmal darum bitten, dass sich der AStA weiterhin dafür stark macht. Seit geraumer Zeit geht es ihm auf die Nerven, dass Anträge zurückgewiesen werden mit der fadenscheinigen Begründung „es gäbe keinen hochschulpolitischen Bezug“.
21:13 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix entschuldigt sich, dass er vor der Sitzung zu viel Zeit zum Nachdenken hatte. Er bittet nochmal alle StuPist*innen mehr auf die Sitzungszeiten zu achten und zu den Sitzungen zu kommen oder die Stimme abzugeben.
Am Anfang jeder Legislatur werden die Termine für die Sitzungen des Semesters festgelegt. Diese sollte man am besten direkt vormerken oder verinnerlichen.
Er bedankt sich auch beim Präsidium, dass es inzwischen eine „Service-Tabelle“ gibt. In der man auch nachschauen kann, ob man noch Stimmübertragungen hat.
Inti weist daraufhin, dass die Mitglieder des StuPas verpflichtet sind an den Sitzungen teilzunehmen, es sei denn es gibt wichtige Gründe die dagegen sprechen.
„Die Boulderhalle ist kein wichtiger Grund! “ Sophie, schafft Klarheit.
21:15 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – National Model United Nations – New York 2023
GreiMUN beginnt mit ihrem Finanzantrag.
„Wir sind ja jedes Jahr hier“ also viele kennen sie hier vielleicht auch schon.
Jedes Jahr gibt es zwei kleinere Model-United Nations Konferenzen in Greifswald und Ende des Jahres steht die große Konferenz in New York an.
Das bedeutet natürlich hohe Kosten – GreiMUN will Unterstützung.
Es gibt Stellungnahmen. Tom findet die Sache förderwürdig und -fähig.
Auch der Haushaltsausschuss empfiehlt die Zustimmung. Darüber hinaus gibt es keine Anmerkungen.
Die namentliche Abstimmung beginnt, die GreiMUNs gehen wieder zurück auf ihre Plätze.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Das Team von GreiMUN bedankt sich von den hinteren Hörsaal-Reihen aus.
21:19 Uhr
TOP 5.2 – Fête de la Musique 2023
Der zweite Finanzantrag behandelt die Fete de la Musique. Diese soll am 21.06.2023 stattfinden. Das Geld soll fair unter den Teilnehmenden verteilt werden.
Wie jedes jahr kommt auch das Team von GrIStuF.
Sie wollen wieder eine Fête de la Musique veranstalten.
Wie gewohnt wird das Event am Sommeranfang – den 21. Juni – abgehalten, dieses Jahr ein Mittwoch.
Felix hat eine Frage: Er habe anfangs der Sitzung gehört, dass es Unstimmigkeiten bezüglich der Finanzen gab. Er fragt, ob sie mit der beantragten Summe zufrieden sind, oder einen Änderungsantrag stellen wollen.
Die Antragsteller*innen sind mit der Summe, wie sie jetzt ist, zufrieden und hoffen, dass die anderen Finanzprobleme anderweitig gelöst werden können.
Tom (AStA Referat für Finanzen und Personal) hält den Antrag für förderfähig und auch förderwürdig.
Der Haushaltsausschuss schließt sich an.
Die GrIStuF-Leute gehen zurück auf ihre Plätze und die (vor-)namentliche Abstimmung beginnt.
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
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Tom möchte gern nochmal etwas Allgemeines sagen. Bisher wurden schon ein bisschen mehr als die Hälfte der Mittel beantragt.
Wenn jetzt noch weitere Anträge kommen, muss der Haushaltsausschuss sich überlegen, auf welche Weise diese gedeckt werden können. Das soll aber nicht heißen, dass es keine weiteren Anträge geben kann oder diese dann nicht mehr bewilligt werden können.
Felix möchte darauf hinweisen, dass man ja auch die Rücklagen der Studierendenschaft anfassen könnte.
Außerdem möchte er fragen, ob der AStA nicht eine Veranstaltungshaftpflicht hat, die er beispielsweise der Fete de la Musique „ausleihen“ könnte. Weil es in deren Finanzantrag einen Posten dafür gab.
Tom antwortet – nein.
Zum Thema Finanzen gibt es nun keine weiteren Fragen.
21:25 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
21:26 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Digitales
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
21:26 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
Schwache Performance
21:26 Uhr
TOP 8 – Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in
Lilly spricht von der Tribüne aus, sie ist als Tickerin zwischen den moritz.ticker-menschen gefangen. Sorry 🙁
Sie möchte dem AStA nicht unnötig mehr Arbeit aufdrücken und respektiert die Arbeit des AStA sehr. Sie konnte das Statement von Lukas vorhin nicht richtig hören, weil sie fleißig am Tickern war. Sie möchte Lukas‘ Aussage nochmal schriftlich haben.
„Vielleicht sagt ihr der Keks ist gegessen, mir ist das egal.“ – Lilly ist redegewand und hat vielleicht Hunger.
Lukas hat eine Anmerkung. Das stud. Prorektorat ist nicht einmalig in MV. Es war außerdem keine richtige Wahl sondern nur ein Vorschlag an den Senat. Der Antrag soll laut Bennet abgelehnt werden. Es gäbe keinen Sinn darin den Fehler des AStA nochmal auszubreiten.
Der AStA hat in seiner Aufarbeitung keine tieferliegenden Probleme bei der Durchführung der Wahl feststellen können – bis auf die, die Lukas eben geschildert hat.
„Es wird so auch nicht mehr dabei rauskommen“
Lukas (AStA Vorsitz)
Bennet sieht den Sinn hinter dem Antrag nicht, weil er nichts bringen wird, außer mehr Arbeit für ihn.
Lukas meint, dass im Protokoll das Thema nochmal mitgeschrieben werden soll, es wird aber kein Wortprotkoll geführt.
Felix meint, dass eine Protokollnotiz doch schon eine schriftliche Erklärung wäre, weshalb nichts gegen eine Zustimmung zu dem Antrag sprechen würde. Demnach sei es nicht so schlimm, dort einen kleinen Text zu formulieren.
Lilly schlägt einen Änderungsantrag vor der für den AStA am besten zu händeln ist.
Lukas fragt, an wen die schriftliche Notiz denn geschickt werden soll. Ansonsten findet er es jetzt aber auch nicht so schlimm, da noch etwas kurzes zu zu schreiben.
Lilly antwortet, dass das in dem Antrag steht und die in dem Drucksachenpaket hinzugefügt werden soll.
Die Generalsaussprache wird geschlossen und es kommt zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 9 – Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung
Im ersten und zweiten Obergeschoss des AStA-Gebäude befindet sich eine gynäkologische Sammlung. Diese wird auch gelegentlich zur Besichtigung geöffnet.
Sie sehen die perfekte Möglichkeit, sowohl für den AStA als auch für die Studierendenschaft allgemein mehr Platz und neuen Platz zu schaffen. Die Unimedizin reagiert auf die Kontaktaufnahme des AStA nicht – schon sehr lange nicht.
Da wird schon seit einer Weile nachgefragt und nun soll versucht werden, die Uni durch andere Mittel (also diesen Beschluss) zum Handeln zu bewegen.
Die Generalaussprache wird eröffnet.
Felix meldet sich zu Wort: „Geschichten aus der Mottenkiste“ – sogar vor Hennis gab es bereits Bestrebungen, dass die Sammlung umzieht. Der Sammlung wurde anscheinend im Vorfeld ein lebenslanger Platz an diesem Ort zugesichert und der Mann, dem diese Sammlung gehört auch noch am Leben ist.
Lukas möchte mit diesem StuPa-Beschluss zu Herrn Rief gehen. Sie wollen fragen, wo es Kapazität gibt und auch andere Sammlungen fragen, ob sie noch Platz für die gynäkologische Sammlung schaffen können.
Zu den Plänen: Der AStA würde dort gerne entweder Chillrooms für Studierende oder Räumlichkeiten für FSR schaffen, falls diese kein schönes Büro haben. Bestimmte FSR haben keine oder nur sehr sehr kleine Räume.
„Praktisch ein Studihaus, dahinten in der Ecke.“ Lukas, hat eine klare Vision.
Es wird gefragt, wem die Räume der aktuellen gehören. Nach kurzer Unstimmigkeit ist klar, dass diese zur Uni gehören.
Annabelle fragt, wo die Bücher und Instrumente denn dann hinkommen würden.
Wo sollen die Embryos nur unterkommen? – good question
Lia ist dran mit Reden: sie kann sich nicht vorstellen, dass es da groß andere Räume an der Uni gibt. Aber sie weißt auch darauf hin: Zum Beispiel hat die anatomische Sammlung sehr ähnliche Nasspräparate und vielleicht könnte dort auch ein Teil der gynäkologischen Sammlung unterkommen.
Hennis ergänzt, dass die Sammlung früher freizugänglich war.
Hennis hat sich in seiner Amtszeit auch mal mit dem Prof getroffen und die Sammlung besichtigt.
Außerdem erzählt er auch noch eine kleine Anekdote: Vor ein paar Jahren gab es jedoch eine Auseinandersetzung zwischen dem AStA und dem Sammlungsbesitzer. Der AStA hat einfach die Tür zum Dachgeschoss eingetreten, um Zugang zu den Räumen zu erhalten. Seitdem ist das Dachgeschoss im Besitz des AStA. Der Prof schloss daraufin seine Sammlung und öffent sie nun nur für ausgewählte interessierte Studierende. Auch wenn das sehr effektiv war, um an mehr Platz zu kommen, würde Hennis nicht empfehlen, es nochmal auf diese Art zu probieren.
Es soll sich vor allem um Werkzeuge für Schwangerschaftsabbrüche handeln (scary). Die UMG hat Interesse an der Sammlung, es gab aber bisher noch keine weiteren Reaktionen.
Auf Nachhaken hat Hennis auch vor Kurzem noch kein Statement bekommen. Ist das schon Ghosting?
Hennis hält es für sinnvoller das mit der Univerwaltung zu klären und gemeinsam eine Lösung zu finden. Außerdem möchte er die Formulierung kritisieren, dass der AStA ohne die Räumlichkeiten nicht arbeitsfähig wäre.
Lukas ergänzt: Er versteht, dass die Formulierung schon sehr drastisch ist. Aber vielleicht braucht es das mal.
Felix stimmt Hennis ins einer Kritik an der Formulierung zu, dass der AStA sonst nicht arbeitsfähig wäre.
Er weist außerdem auf die Seite der Wissenschaftlichen Sammlung hin. Dort kann man diverse Sammlungen der Uni Greifswald bestaunen.
Es gibt Änderungsanträge. Felix möchte den Antrag umformulieren, um ihn etwas freundlicher zu formulieren. Er hat aber noch keinen Vorschlag. Möchte aber nochmal darauf hinweisen: Das StuPa muss fast vierzig Minuten warten, um Beschlussfähig zu werden. Aber der AStA kann ohne diese Räume auf keinen Fall arbeiten. Da er noch keinen Änderungsantrag gemacht hat und eigentlich noch ein bisschen darüber nachdenken möchte: gibt es beinahe eine Sitzungsunterbrechung.
Änderungsvorschlag:
„Sekunde, Sekunde … jetzt bin ich raus“ – Hennis Herbst (stud. Prorektor) zu seinem Formulierungsvorschlag.
Schließlich findet er doch noch eine Formulierung:
„Um den gestiegenen Raumbedarf durch weitere Referent*innen und Sachbearbeiter*innen abzudecken…“
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Damit geht es weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 11 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Die Punkte TOP 10 bis TOP 13 werden auf die nächste Sitzung verschoben, da das am Anfang der Sitzung festgelegt wurde, aufgrund des Mangels einer 2/3-Mehrheit.
Sophie möchte dafür appelieren, die 2/3-Mehrheit nächste Woche wieder zu erreichen, um diese TOP zu beschließen, schließlich werden die schon seit einer Weile geschoben.
21:47 Uhr
TOP 14 – Sonstige
Jada hat noch zwei kurze Sachen: Morgen findet die Konstituierung der AG International statt. Die AG soll sich um mehr Veranstaltungen für internationale Studierende kümmern.
Am Samstag findet auch ein internationaler Brunch statt, zu dem Stupist*innen herzlich eingeladen sind.
Die Greifswalder Blutspende hat zu wenig Blut. Felix macht dafür Werbung. Geht spenden Girls and Boys!!!!
Damit wird 21:49 Uhr die Sitzung geschlossen. Kommt gut nach Hause ihr Süßen 🙂
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von webmoritz. | 10.01.2023
Heute findet die 15. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Auch im neuen Jahr bleiben wir bei alten Angewohnheiten: die Einladung enthielt wieder einmal viele verschiedene Farben und Hinweise, denn es stehen wieder einmal Satzungsänderungen an, die einer Zweidrittel Mehrheit bedürfen. Liebe StuPist*innen, packt euch Snacks und eure befreundeten StuPist*innen ein und kommt bitte zur Sitzung, sodass diese Satzungsänderungen abgestimmt werden können. BITTE! Alle anderen Interessent*innen können natürlich auch vorbeikommen: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia – es geht an die Kontrolle des letzten Protokolls
TOP 3 Berichte – es ist keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Finanzanträge – die Finanzanträge könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. Die Stellungennahmen von AStA und Haushaltsausschuss könnt ihr ebenfalls hinter den Links nachlesen.
— 5.1 Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
— 5.2 18. Radiogeburtstag
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, sind hinter den Links die Ausschreibungen versteckt 🙂 ihr könnt euch auf die Referate auch während der Sitzung bewerben
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Soziales und Gleichstellung – hier gibt es eine Bewerbung
— 6.3 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – die Klinischen Pflegewissenschaften sollen endlich der FSRO hinzugefügt werden. Yaaaaay!
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
TOP 13 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Noch geht es nicht los. Aber das ticker.team steht schon in den Startlöchern für euch. Heute tickern Lilly, Juli, Jan-Niklas, Constantin, Adrian, Svenja und Laura. Niklas ist zur mentalen Unterstützung ebenfalls anwesend.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es geht los! Die erste Sitzung im Jahr 2023 ist gestartet.
13 Stupist*innen haben es heute in den Hörsaal geschafft. Das bedeutet eine einfache Mehrheit.
TOP 2 – Formalia
Die Tagesordnung steht vorne an der (Lein-)Wand.
Frank Phillip hat eine Mail geschrieben und einen Antrag auf Dringlichkeit und möchte noch einmal zur Wahl des Kandidaten für das studentische Prorektorat sprechen.
Inti lehnt den Antrag auf Dringlichkeit ab, weil bereits abgestimmt wurde.
Nun soll das StuPa darüber abstimmen.
Mit nur einer Ja-Stimme ist der Antrag abgelehnt. 7 StuPist*innen waren dagegen. Es gab 6 Enthaltungen…aber das geht doch nicht auf…
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und schon geht es weiter mit der Abstimmung.
Felix möchte das Abstimmungsergebnis noch einmal hören. Es wird nochmal gezählt.
Nachdem das geklärt ist, wird über die Tagesordnung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:25 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es keine Berichtspflicht.
Lukas (AStA-Vorsitz) möchte berichten und geht nach vorne zum Mikro. Es geht um die Wahlen. Jens (Wahlleiter) hat ihn gebeten einiges bekannt zugeben.
Es gab ein Problem bei den akademischen Wahlen. Für einige Zeit war keine Stimmabgabe möglich. Also ging auch keine Stimme durch den Fehler verloren. Aber nun sollte es funktionieren. Geht also wählen!
Allerdings gibt es auch ein Problem bei den studentischen Gremien. Bei der Wahl für den FSR Physik fehlt ein Kandidat auf der Wahlliste. Deswegen muss die Wahl dieses FSR wiederholt werden.
Aber auch darum wurde sich schnell gekümmert und den Studierenden wurde Bescheid gegeben.
Er kommt nun zu den positiven Nachrichten. Vor Weihnachten gab es eine Ankündigung zur Kürzung der Gelder für Universitäten. Die Kürzung der Mittel für die Universitäten wurden so reduziert. Jetzt können die Pflichtrücklagen genutzt werden, um für die Mehrkosten aufzukommen.
Es gab heute auch eine Pressemitteilung der Studierendenwerke. Die Studierendenwerke und Hochschulen profitieren von den Härtefallfonds. Aus diesem Grund gibt es keine Preissteigerungen der Mensen und der Wohnheime. Außerdem müssen keine Standorte geschlossen werden und keine Öffnungszeiten müssen reduziert werden.
Dies ist ein Erfolg, den wir uns auf die Fahnen schreiben können, weil wir so viel demonstriert haben.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Hennis hat einen Berichtspunkt: der Mensaclub. Der Club ist recht reibungslos ausgezogen. Der Mensaclub hat jetzt Ersatzräumlichkeiten in der Franz-Mehring-Straße bekommen. Das ist aber kein Partyraum, sondern eher Stauraum und Vereinstreffpunkt.
Die Witeno GmbH hat auch den Förderbescheid bekommen. Das Geld für den Umbau ist also da, sodass der Mensaclub hoffentlich bald wieder ins Gebäude ziehen kann.
Der Baubeginn soll hoffentlich im nächsten Jahr beginnen und so ein neuer Ort für den Mensaclub geschaffen werden.
Felix fragt nach: Es gab wohl eine Kürzung der eigentlich geplanten Förderung.
Das stimmt und die Baukosten sind zudem gestiegen, antwortet Hennis.
Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niklas hat eine Nachfrage, denn im Wahlsystem steht als Wahlende der 20.10.2023 – die Wahl geht allerdings nur drei tage und nicht zehn Monate.
Das wird nun an die Wahlleitung weitergegeben.
Felix merkt an, dass er einsieht, dass es Fehler bei der Kandidatur zum Prorektor gab.
Er möchte sich erkundigen, ob es beim AStA intern Maßnahmen zur Aufarbeitung des Fehlers gab und man die Sache im StuPa nochmal besprechen möchte.
Lukas antwortet, dass die Fehler bereits im AStA aufgearbeitet wurden, aber gerne kann das auch nochmal hier im StuPa diskutiert werden.
Wir sind da transparent und ich glaube, das ist auch wichtig.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Felix merkt an, dass die falsche Ausschreibung immer noch online ist. SHAME! Vielleicht kann es ja auch bei der nächsten Sitzung dazu ein Tagesordnungspunkt geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
Inti bittet die Antragsteller*innen nach vorn.
Diese stellen kurz den „Nordischen Klang“ vor. Er ist in den 90er jahren aus dem Institut für Finnistik und Skandinavistik entstanden. Er ist immer noch sehr eng mit der Uni und dem Institut verbunden.
Sie veranstalten jedes Jahr im Mai ein umfangreiches Programm aus Musik, Schauspiel und Wissenschaft aus den nordischen Ländern in Greifswald.
Das Programm soll auch immer wieder die Studierenden ansprechen. Das Abschlussfest richtet sich besonders an die Studierendenschaft. Vor allem mit der musikalischen Ausrichtung soll eine studentisches Publikum angesprochen werden. Es wird eine estnische Jazz/Houseband und eine lettische Folk-Rock Band auftreten.
Der Nordische Klang lebt vor allem davon, dass sich Studierende im Rahmen von Praktika und Freiwilligenarbeit engagieren. Diesen Studierenden soll mit dem Festival ein besonderer Dank ausgesprochen werden. Dafür wird um eine Förderung gebeten.
Das Geld wird für die Saalmiete, die Honorare und die Reisekosten verwendet.
Es liegt auch eine Stellungnahme des Haushaltsausschuss vor, der den Antrag ebenfalls für unterstützenswert hält. Auch der AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal hält den Antrag für förderwürdig.
Inwischen sind 14 Stupist*innen anwesend.
Ohne Fragen oder Änderungswünsche kommen wir zu der namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Antragsteller*innen laden auch nochmal alle ganz herzlich zum „Nordischen Klang“ ein.
20:40 Uhr
TOP 5.2 – 18. Radiogeburtstag
Der Antrag kommt vom radio 98eins. Marcel (Finanzer vom Radio) stellt den Antrag vor. Es geht um den 18. Radiogeburtstag. Es wird ein ganzes Wochenende lang gefeiert. Wohl eher Geburtswoche.
Da das Radio mit der Uni und den Studierenden eng verbunden ist, möchten sie das Fest für die Studierenden möglichst kostengünstig halten.
Er würde sich über eine Förderung sehr freuen. Die Förderung wird in die Livebands und die Technik fließen. Vier Livebands treten im Rahmen des Geburtstags auf. Die Eintrittspreise sind an den Eintrittspreisen der Kiste orientiert.
Wir hoffen, dass wir ein schönes Partywochenende mit vielen Gästen und ganz viel Spaß haben
Marcel, Finanzer von radio98eins.
Tom hält den Antrag als AStA-Finanzer für unterstützenswert. Es gibt ebenfalls eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.
Felix würde gerne zustimmen, unter der Voraussetzung, dass das Datum angepasst wird.
Mit etwas merkwürdigem Smalltalk wird der Fehler von Marcell eingesehen.
Wir kommen auch direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marcel lädt noch einmal herzlich ein. Wir danken.
Inti sucht noch schnell nach seiner „schlauen Liste“ und schon geht es mit dem nächsten Tagesordnungspunkt weiter.
20:45 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Inti bedankt sich noch fix bei den Antragsteller*innen der Finanzanträge.
Es gibt keine Bewerbung oder Initativbewerbungen. …und damit ein weiteres Kreuz auf dem StuPa-Bingo.
Inti fragt nach Initiativbewerbungen, doch auch da keinen Erfolg.
Ohne weitere Fragen oder Anmerkungen geht es weiter mit der nächsten Stelle.
20:46 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales und Gleichstellung
Für die Wahl zur Referentin für Soziales und Gleichstellung liegt eine Bewerbung vor. Die Kandidatin Hanna stellt sich nun vor.
Kurzes „Wohoo“ aus dem Saal.
Hanna ist 21 jahre alt und studiert Humanbiologie im 5. Semester. Sie hat bereits Kontakt mit dem AStA und weiß, was auf sie zukommt. Des Weiteren hat sie sich schon proaktiv über die aktuellen Projekte des Referats informiert. Einer ihrer Punkte ist das Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten auf den Toiletten weiter voranzubringen Sie möchte da der Uni gerne etwas „Feuer unter den Hintern“ machen.
Euphorisches Klopfen im Saal.
Außerdem möchte sie den AStA bei allem was ansteht unterstützen.
Felix fragt, same procedure as every year, ob sie Mitglied in einer Vereinigung, Partei oder Burschenschaft ist. Gelächter aus dem Saal, einfach weil die Frage immer von Felix gestellt wird und man schon die Uhr danach stellen kann.
Hanna ist kein Mitglied in einer politischen Vereinigung oder einer studentischen Verbindung.
Es gibt keine weiteren Initativbewerbungen. Nun kommt es zur Wahl.
Zwei Mitglieder der moritz.medien unterstützen das Präsidium bei der Durchführung der Wahl. (sprich – die moritz.feen fliegen umher)
Inti muss etwas lautstark um Ruhe bitten. Wieder Gemurmel im Saal, aber diesmal gesitteter. Inti muss nicht noch einmal Authorität beweisen.
Alle Stupist*innen haben ihren Stimmzettel erhalten, nun werden die Stimmzettel eingsammelt.
Auf Hanna wurden gültige 15 Stimmen abgegeben, von denen 15 gültig sind. Alle 15 StuPist*innen haben mit Ja gestimmt…
Scheinbar gibt es also 15 StuPist*innen. Wobei nach unserer Rechnung (und der einiger StuPist*innen) 13+1 immer noch 14 ergibt und noch nicht 15…
Hanna nimmt die Wahl an und der Saal eskaliert ein bisschen. Daraufhin gibt es lauten Applaus.
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Felix Willer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit, es gibt keine Gegenrede. Somit wird die Überprüfung der Beschlussfähigkeit durchgeführt.
Inti ruft nun alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen auf. Bjarne macht passend dazu Striche an die Tafel.
Alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen sind anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Es wurde nun gezählt: Es sind 15 anwesende StuPist*innen. Die Beschlussfähigkeit wurde erfolgreich festgestellt – yeah!
Der AStA-Block muss um Ruhe gebeten werden. (Muss man die demnächst auseinander setzen? ;P)
20:56 Uhr
TOP 6.3 – Referent*in für Digitales
Es gibt weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen. Es liegt keine Bewerbung für die Position des Referats für Digitales. Es gibt keine Initativbewerbungen.
Das StuPa scheint heute etwas unruhig. Wieder musste Inti um Ruhe bitten.
20:57 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ihr seid unruhig heute, meine Güte.
Inti, StuPa-Präsident
Ja Inti, es ist die erste Sitzung nach den Ferien. Das ist wie damals in der Schule nur, dass jetzt angehende Lehrer*innen so unruhig sind.
Es liegt keine Bewerbung vor. Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Tom macht nochmal Werbung dafür.
Robert hat auch eine Anmerkung – aber Felix weist ihn darauf hin: „Robert, wir sind nicht mehr bei Digitales“
Die Aufmerksamkeit ist heute irgendwie nicht so da…
20:59 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
Weiter geht es mit TOP 8.
Der Antrag kommt von Josi, welche den Antrag auch direkt einbringt.
Es gab ein kleines Drama mit FSR-United, der Instagramkanal, der Veranstaltungen aus den verschiedenen FSR zusammengetragen hat.
Der AStA hatte sich überlegt, jemanden, der so engagiert ist, einfach mal mit ins Boot zu holen. Das wurde getan und seitdem kümmert sich Florin um die Wochenübersicht auf dem Instagramaccount des AStA.
Florin steckt da sehr viel Arbeit rein und es wäre auch sehr schön, wenn das entlohnt werden würde. Aktuell ist das eher ein Probelauf. Darum ist die Finanzierung nur bis April gedacht.
Felix fragt, ob es eine Beauftragung gibt. Also, dass in einem AStA-Protokoll mal festgesetzt wurde, dass im Antrag Florin und niemand anders steht.
Lukas antwortet, dass sie kooptiert wurde. Das hat einen Mehrwert für den AStA, da dadurch die Beziehung zwischen AStA und FSR gefördert wurde.
Tom findet das gut. Es sind genug Mittel vorhanden.
Wir sollten die Unterstützung kleiner, cooler Projekte fördern.
Tom, AStA-Referat für Finanzen und Personal
Ohne weitere Anmerkungen und Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Es kommt zur Abstimmung. Insgesamt stimmen bis auf eine Enthaltung alle StuPist*innen für die Annahme des Antrags. Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
21:02 Uhr
TOP 9 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Bennet und Lukas bringen den Antrag ein.
Die „PfleWis“ haben zwar schon einen Spitznamen, aber noch keinen FSR, obwohl es sie schon seit drei Semestern gibt. Zu den Medis gehören sie irgendwie nicht. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.
Niemand, der*die an der Uni oder im AStA arbeitet, hat jemals eine Fachschaft gegründet. Herausgefunden haben sie aber, dass die Fachschaftsrahmenordnung bestimmt, welche FSR es gibt. Daher muss diese nun geändert werden.
Bennet versucht einen Weg zu finden, eine Wahl nach den Grundsätzen der Universität durchzuführen.
Außerdem wird gleichzeitig eine mögliche Fachschaftsordnung vorbereitet. Der Antrag jetzt ist ein erster wichtiger Schritt, um die Fachschaft auf rechtlich sichere Beine zu stellen.
Die Frage war, wie das finanziell geregelt wird.
Tom antwortet: Es wurden keine ordentlichen Fachschaftgelder ausgezahlt. Sie haben separate Gelder bekommen, weil sie keiner Fachschaft zugeordnet waren. Sobald sie sich gegründet haben, wird das bis dahin gesammelte Geld an den FSR überwiesen.
Lukas antwortet dazu: Vor allem während der Ersti-Woche hat sich der FSR-Medizin den Pflegewissenschaften angenommen, sodass die Studierenden auch Ansprechpartner*innen hatten.
Großen Dank an diesen FSR!
Lukas, AStA-Vorsitz
Lukas hat auch festgestellt, dass es anscheinend schon Strukturen wie Mailverteiler gibt, die es diesen Studierenden ermöglicht, sich zu organisieren.
Es gibt noch eine Frage, wie viele Studierende das umfasst.
Es sind 58 Personen, aber da dieser Studiengang erst seit letztem Jahr exisitiert, werden das noch mehr.
Philip fragt nochmal nach: Warum wäre es nicht möglich, sie im FSR Medizin unterzubringen.
Bennet sagt noch einmal: Der Wunsch der Studierenden sei es, getrennte Fachschaften zu haben.Der FSR Medizin und der zukünftige FSR Pflegewissenschaften möchten weiterhin eng zusammenarbeiten. Dennoch ist der Wunsch der Studierenden, die FSR zu trennen. Außerdem würden die Pflegewissenschaften in der riesigen Medizinfachschaft komplett untergehen.
Bjarne merkt außerdem an, dass es zwar fachliche Überschneidungen gibt, es sich aber trotzdem um verschieden Fächer handelt.
In der nächsten Sitzung geht es dann in die zweite Lesung.
21:09 Uhr
TOP 10 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Die Satzungen werden auch im Drucksachenpaket hochgeladen. Es gibt keine 2/3-Mehrheit. Eine Stimme fehlt!
Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 11 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt immer noch keine 2/3-Mehrheit. Auch diese Abstimmung wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 12 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Inti bringt den Antrag als einer der Antragsteller*innen ein.
Auf der letzten Sitzung wurde die Satzung zur Arbeit der Gremien zwar beschlossen, aber das Justitiariat hatte ein paar größere Anmerkungen. Es war deshalb der Wunsch des Justitiariat, das nochmal zu beschließen.
Lukas merkt an, dass es auch Sinn ergibt, es neu zu beschließen und es nicht nur ein Wunsch des Justitiariat ist. Es gab in der vorherigen Fassung einige Fehler, welche behoben wurden. Für viele FSR ist es sehr wichtig, dass Onlinesitzungen möglich sind. Deswegen ist es besonders schade, dass heute keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde.
Aber da dies nur die 1. Lesung ist, wird die nächste Sitzung entscheidend.
21:13 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Lukas ist noch etwas eingefallen, was die Studierenden betrifft. Es gibt neue Entwicklungen bezüglich der 200€ Nothilfe für die Studierenden. Es sollte über ein Online-Portal stattfinden. (ganz ohne Bürokratie und das in Deutschland!) Das wird noch sehr lange dauern. Es müssen noch Gesetze auf Bundes- und Landesebene beschlossen werden.
„Und das ist nicht gut“ – Lukas Voigt (AStA-Vorsitz), dazu, dass es noch so lange dauert.
Felix wirbt für die Wahl.
Außerdem wünscht er sich, dass alle Stupist*innen angehauen werden, die nicht zur StuPa Sitzung kommen. Er wünscht sich außerdem einen Antrag: Alle Stupist*innen die nicht zur Sitzung kommen, sollen bitte das Haushaltsloch durch die Kürzungen aus eigener Tasche zahlen.
Um 21:15 Uhr schließt Inti die Sitzung. Damit haben wir weniger als 60 Minuten für den vollen Spaß hier gebraucht. Yaaaay!
Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend und eine gute erste Restwoche im neuen Jahr!
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von webmoritz. | 13.12.2022
Heute findet die 14. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Sitzung die Vollversammlung nochmal im StuPa besprochen wurde, darf man sich diese Sitzung zumindest auf eine kürzere TO-Liste freuen. Ich höre schon in der Ferne der Zukunft ein erleichtertes Seufzen aus dem Ticker-Team. Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – der Name verrät hier alles
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung kontrolliert. Und im Stud-Portal könnt ihr es nachlesen.
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen an oder für das StuPa habt, schreibt diese entweder in die Kommentare oder schickt sie uns per Mail.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Lichttechnik Geologenkeller
TOP 6 Wahlen StuPa-Präsidium
— 6.1 Stellv. Präsidium
TOP 7 Wahlen AStA – die Ausschreibungen sind wie immer verlinkt. Es liegen keine Bewerbungen vor, jedoch könnt ihr euch immer auch spontan in der Sitzung bewerben.
— 7.1 Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referentin für Soziales
— 7.3 Referentin für Digitales
TOP 8 Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat – der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt. Die Kandidat*innen für das Amt des*der studentischen Prorektors*in stellen sich vor und sollen anschließend von den studentischen Senator*innen und den StuPist*innen gewählt werden.
TOP 10 Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
TOP 11 Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin – die Zahnis möchten gern ihr Geld wieder haben, welches durch den AStA konfesziert wurde.
TOP 12 Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA – hier soll eine Referentin für ihre geleistete Arbeit entschädigt werden. Eigentlich nur fair.
TOP 13 Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
TOP 14 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 15 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Sonstiges
Hier startet dann um 20:15Uhr unser Liveticker
20:23 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Inti beginnt die Sitzung und bittet noch eben Tom (AStA-Finanzen), sich auch hinzusetzen.
Es hat sich auch der ein oder andere Döner in den Saal geschlichen. Lecker.
Noch soll aber auf Miriam gewartet werden, bevor es so richtig und offiziell los geht…oder auch nicht. Die Sitzung wird um 20:23 Uhr ohne Miriam eröffnet. Sie wird dann bestimmt gleich dazu kommen.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 2 – Formalia
Es sind 13 StuPist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir beschlussfähig – yeah!
Für den TOP 9 zum studentischen Prorektorat gibt es außerdem 3 Stimmübertragungen der studentischen Senator*innen. Oder doch mehr? Inti ist sich gerade nicht ganz sicher.
Zuerst wird über die Protokolle der beiden vergangenenen Sitzungen abgestimmt.
Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.
Btw: Durch die großen Fenster im Lohmeyer-Hörsaal sehen wir Miri rein luken. Sie schließt dort gerade ihr Farrad ab. Hiii.
Felix möchte den TOP 9 Wahlvorschlag studentisches Prorektorat auf TOP neu5 verschieben, damit sich diejenigen nicht im StuPa stimmberechtigten studentischen Senator*innen wieder dem „Lernen und Lehren widmen können“ – oder auch einfach einen entspannten Abend haben können.
Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der TOP nach vorn verschoben.
Lukas merkt zusätzlich an, dass er es nicht sinnvoll findet über eine Ordnung abzustimmen, die in dieser Form sowieso keine Anwendung findet.
Frieda glaubt, dass es sich da um einen Tippfehler handelt; es soll eigentlich um die aktuell relevante Satzung gehen.
Marvin fragt, ob während der Sitzung eine Stimmübertragung stattfinden kann, wenn eine Person früher gehen muss.
Felix erklärt, dass das dann in der Sitzung zu Protokoll gegeben werden muss.
Es folgt die Abstimmung zur geänderten Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.
20:28 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir starten wie immer mit dem Bericht des Präsidiums. Inti merkt noch schnell an, dass Bjarne krank ist, weshalb Frieda heute das Protokoll schreibt.
*Klopfen im Saal*
Die Berichte werden wie gewohnt an die Leinwand geworfen. Technik kann auch begeistern.
Zum Bericht des Präsidiums ergänzt Inti, dass es heute noch einen Jour Fixe gab.
Außerdem wird es eine kleine Reise nach Schwerin geben. Dabei wird das Banner der Bildungsdemo mitgenommen. (ein Banner geht auf Reisen)
Wir machen weiter mit Lukas (AStA-Vorsitzender). Er hat keine Ergänzungen und ihm werden keine Rückfragen gestellt.
Robert (AStA GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen.
Next one ist Josie (AStA-Öffentlichkeit):
„Nö“ – in anderen Worten: Sie hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Das Referat Digitales ist aktuell vakant, demnach gibt es auch keinen Bericht.
Bennet (AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik) ist krank, deswegen müssten Nachfragen per Mail an ihn gestellt werden.
Es geht weiter mit dem Bericht von Tom (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal)
Tom hat Anmerkungen: Er hat die ordentlichen Fachschaftsgelder für 2023 gestern angeordnet und die werden demnächst überwiesen.
Es ist kein Bericht von Dorian eingegangen. Dieser ist leider aus verständlichen persönlichen Gründen verhindert (Wir wünschen alles Gute, Dorian!). Tom bittet dafür um Verständnis.
Aus diesem Grund übernimmt Tom so lange ein paar seiner Aufgaben.
Felix hat doch noch eine Nachfrage: Zu den Fachschaftsgeldern gehören auch immer die Anträge von den Fachschaftsräten, die von denen beantragt werden müssen.
Dies würde ja so gut wie nie klappen. Deshalb würde Felix interessieren, ob das dann dieses Jahr wirklich so ist oder es auf der kommenden Sitzung gegebenenfalls Meldungen geben wird, auf der die Feststellung folgt, dass einfach keine Mail von einigen FSR eingegangen ist.
„Ah, oh habt ihr wohl keine E-Mail geschrieben, wa?“
Felix, StuPist, kennt den Kassenschluss
Tom antwortet, dass das System umgestellt wurde. Früher musste das jedes Semester geschehen.
„Wir rechnen in Jahren und nicht in Semestern“
Tom, AStA-Finanzen
Im Zuge der Haushaltspläne, die jetzt nach und nach kommen, erinnert er auch immer daran.
Von einem Dreiviertel der Fachschaften hat er auch bereits die Anträge bekommen.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Aliya (AStA-Referatsleitung Veranstaltungen) lässt sich entschuldigen, ist aber für Rückfragen per Mail erreichbar.
Weiter geht es mit Christiane (AStA-Referentin für Ökologie), die ebenfalls leider krank ist. Auch ihr wünschen wir gute Besserung.
Jada (AStA-Refernt für Internationales und Antirassismus und Kassenwart) hat eine kleine Ergänzung zu seinem ausführlichen Bericht.
Heute fand das erste Vernetzungstreffen zum Festival contre le racisme im nächsten Jahr statt.
Es gibt schon einen Themenschwerpunkt: Das Verhältnis von Klasse und Rassismus. Der genaue Titel wird noch abgestimmt.
Er spricht das Ganze an, da er ein paar Sorgen bei dem Projekt hat. Er ist sich bewusst, dass er das nicht mit dem Arbeitsaufwand aus diesem Jahr nochmal machen kann – das war einfach eine Überlastung für ihn. Dementsprechend plädiert er dafür, dass die Planung ab Januar oder Februar auf weitere intertessierte Hände verteilt wird (also meldet euch bei Jada!). Neben den derzeit vakanten Referaten, unter anderem politische Bildung, würde er sich auch über externe Hilfe und Interesse freuen.
Felix meldet sich und fragt, ob es durch ehrenamtliche Strukturen abfedern lässt, was er allein nicht leisten kann. Sein Vorschlag wäre eine Sachbearbeitung vergleichbar mit der Ersti-Woche.
Jada fände diese Idee sehr sinnvoll und würde eine Einbringung der Idee einer Sachbearbeitung sehr begrüßen.
Sie können dort gerne in den Dialog treten.
Inti ergänzt, dass sie auch im Jour Fixe heute schon darüber gesprochen haben, dass da eine Sachbearbeitungsstelle am besten wäre.
Inti hat auch noch eine Rückfrage zur Konferenz zur Internationalisierung.
In Jadas Bericht steht, dass es sinnvoll wäre, sich mit den Förderprojekten des DAAD auseinanderzusetzen.
Jada findet die Frage sehr sinnvoll. Vor einigen Sitzung war Karen da. Ihre Stelle wird durch das welcome Projekt – für die Integration von internationalen Studierenden (besonders für Studierende mit Fluchtbiographien) – finanziert.
Konkrete Projekte für die Zukunft gibt es noch nicht, aber sie wurden von der Vorsitzenden des DAAD ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten. Jada wird dort also Auge machen (unsere Worte, nicht seine, no worries).
(Auf dem Podium steht eine kleine, maritim angehauchte Glocke im Zentrum eines Steuerrads. Was es damit wohl auf sich hat?)
Weiter geht es mit Kristina (AStA-Referentin für Studium und Lehre)
Es gibt keine Nachfragen.
Die Geschäftsführung der moritz.medien lässt sich entschuldigen (liebe Grüße an alle kranken moritz.menschen – viel Tee trinken, wir denken an euch!)
Inti freut sich, dass es einen Bericht der FSK gibt. Nur leider sind sie nicht anwesend.
Rückfragen können gerne an die FSK direkt gestellt werden. Sie sind nicht berichtspflichtig, haben den Bericht aber eingereicht, damit das neue Präsidium eine Übersicht über die aktuellen Themen in der FSK bekommen kann.
So, das war es mit den Berichten. Allerdings gibt es noch eine Frage an den AStA: Wie wird mit den Beschlüssen aus der Vollversammlung verfahren, die bei der letzten Sitzung keinem konkreten Referat zugeordnet wurden?
Lukas bedankt sich für die Frage und antwortet: Manche Anträge richten sich an den Senat, weil es dabei um längerfristige Prozesse geht.
In der Januarsitzung des Senats soll der Punkt dann eingebracht werden.
Es gab auch schon Nachfragen, aber Lukas versichert, dass sie dran sind.
Das ganze Prozedere dauert mit Prüfung und Satzungsänderung wahrscheinlich noch etwa ein Jahr.
Der StuPist fragt nochmal genauer nach, wie es mit den Anträgen zur Mensa aussieht.
Felix meldet sich: Sowohl im Aufsichtsrat des Studierendenwerks als auch im Mensaausschuss sollen die Anträge und die generelle Thematik diskutiert werden.
Sie haben die Umfrage ausgewertet und wollen das Ganze nun umsetzen. Der Anteil derer, die jetzt eher vegetarisches oder veganes Essen in der Mensa wünschen, sei seit der letzten Umfrage bespielsweise gestiegen.
Wir machen weiter.
20:44 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte anmerken, dass er die Katze unter dem Weihnachtsbaum im Drucksachenpaket sehr schön findet.
„Das hat mir was sehr Adventliches gegeben, während ich das Drucksachenpaket gelesen habe.“
Felix – ein Fan von Weihnachten und Katzen
*Schüchternes Klopfen im Saal.*
Lilly (moritz.medien) hat eine Anregung an den AStA: Sie würde sich wünschen, dass in Zukunft die studentischen Gremienwahlen auch seitens des AStA öffentlichkeitswirksamer beworben werden. Es gab nur eine Mail von der Wahlleitung und das sei nicht genug.
Sie weiß, dass es da auch an den Fachschaften liegt, aber gerade beim StuPa hätte sie sich mehr Werbung für die Möglichkeiten zur Bewerbung gewünscht.
Inti schließt sich dem an.
Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter zum nächsten TOP.
20:45 Uhr
TOP neu5 – Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat
Hier liegt die Bewerbung von Hennis schriftlich vor, der sich nach der aktuellen Legislatur für eine weitere Amtszeit aufstellen lassen möchte.
Bemerkung am Rande: Auch beim letzten Mal gab es nur die eine Bewerbung von Hennis.
Laut Beschluss der letzten StuPa-Sitzung hat er nun 5 Minuten Zeit, um sich vorzustellen und möchte das natürlich auch gerne nutzen:
Er erklärt, dass er auf drei Minuten eingestellt ist „aber vielleicht kriege ich die fünf auch voll.“
Wenn man nochmal Revue passieren lässt, was passiert ist, aber auch noch nicht passiert ist, fallen ihm und sicher auch uns anderen einige Punkte ein.
Er möchte ansprechen, was er für ein eventuelles zweites Amtsjahr plant.
Ein Thema, das bereits auch in der Greifswalder Bevölkerung angekommen ist, ist der Verbleib des Mensaclubs.
Das Studium zeichnet sich durch mehr aus als den Besuch von Lehrveranstaltungen. Es geht auch um die Leute, die man kennenlernt und um die Erinnerungen, die man sammelt.
„Das ist nicht nur ein Ort, an dem Alkohol konsumiert wird und Partys gefeiert werden, sondern es ist in erster Linie ein sozialer Ort.“
Hennis
Veranstaltungen, Hilfsprojekte – Ort, an dem Menschen zusammen kommen.
Nicht nur deshalb ist für ihn klar: Der Mensaclub muss als eigenständiger Verein erhalten bleiben.
*Klopfen im Saal*
Er möchte sich weiterhin dafür einsetzen, dass es während der Renovierung anständige Übergangsmöglichkeiten gibt und sein zentraler Punkt: Der Mensaclub soll in seine Räumlichkeiten zurück können, sobald das digitale Innovationszentrum eingerichtet wurde.
„Wir müssen am Ball bleiben.“
Hennis – amtierender studentischer Prorektor und voll motiviert.
Erste Erfolge und vage Ankündigungen aus der Politik… die Mensapreise sind immernoch zu teuer und keine Mieterhöhungen in den Wohnheimen oder eine Erhöhung der Semesterbeiträge… Das sind Punkte, die Hennis angehen möchte
„Studierendenwerke und Studentenclubs müssen ausfinanziert bleiben. Es brauche endlich mehr Mehrausgaben.“
Inti hat es gesagt – es steht die Überlegung im Raum, das mit Unterschriften gefüllte Banner der VV/ Fahrraddemo schon am Donnerstag nach Schwerin zu bringen.
Als drittes Thema nennt er die Nachhaltigkeit. Im nächsten Jahr möchte er gemeinsam mit anderen Stellen eine Nachhaltigkeitswoche organisieren.
Bereits im September im Rahmen der Tage für nachhaltige Entwicklung haben sie einige Veranstaltungen umgesetzt, die rege besucht waren.
Er blick auch auf das Klimaschutzgesetz des Landes, das derzeitig im Entstehungsprozess ist.
Als Universität und Studierendenschaft haben wir schließlich nicht nur ein fachliches, sondern auch ein konkretes Interesse am Schutz des Klimas.
Im Senat wurde beschlossen, dass die Uni bis 2030 klimaneutral werden soll.
Aber dafür braucht es auch endlich gesetzliche Regelungen.
Abschließend: Im Falle der Unterstützung bzw einer Wiederwahl setzt er auf vertrauensvolle Kommunikation und Austausch in den studentischen Gremien: Jour Fixe AStA, FSK und Präsidium
Hennis möchte weiterhin zu den Sitzungen der Studierendenschaft kommen, auf aktuelle Themen aufmerksam machen und die studentischen Belange weitertragen.
Felix möchte anmerken, dass es das Amt seit einer Weile gibt und Hennis noch bis März im Amt ist.
Er hat es in dem letzten Dreivierteljahr sehr geschätzt und freut sich, dass dieses Amt nach den Schwierigkeiten der letzten Wahl endlich besetzt ist.
Felix schätzt den kurzen Dienstweg sehr und zu wissen, dass Hennis da und ansprechbar ist.
Er möchte deshalb nochmal intensiv für Ja-Stimmen für Hennis werben.
„Nicht nur eine Unterstützung seiner Person sondern auch eine Unterstützung der studentischen Perspektive.“
Es gibt mehr als verhaltenes Klopfen.
Annica (moritz.medien), fragt, wie er seine Amtszeit bewerten würde – auch in Hinblick auf Erfolge und Misserfolge.
Hennis könnte dort ausholen. Insgesamt möchte er sich erstmal Felix anschließen, dass das Amt des studentischen Prorektorats ein Erfolg in Greifswald ist. Das spiegeln auch Rückmeldungen anderer Statusgruppen und anderer Hochschulen wider.
Er findet sich aktuell in Terminen mit anderen Hochschulen, die auch ein studentisches Prorektorat einrichten möchten. Er ermutigt da natürlich, aber es ist ein langer Prozess, so ein Amt einzurichten. Das hat man ja auch hier gesehen.
Hennis antwortet weiter: Herausforderungen gibt es natürlich zahlreiche. Als Studi müsse man sich immer noch ein bisschen Anerkennung erarbeiten, besonders bei einigen Professor*innen. Was es ihm leicht gemacht hat, ist ein aufgeschlossenes Rektorat, dass ihn als gleichwertige Stimme anerkannt hat und was er sehr schätzt.
Er nennt noch eine weitere Schwierigkeit, mit der er nicht gerechnet hätte: Die geringe Macht des Rektorats.
Das betrifft zum einen Kapazitäten und Finanzen in unterschiedlichen Bereichen.
Zum Anderen hat er unterschätzt, wie lange Verwaltungsprozesse an der Uni und noch schlimmer in den Ministerien und auf Landesebene dauern.
Nicht nur an der Universität, sondern vor allem, wenn es um den Kontakt mit Ministerien geht.
„Die denken nicht in Tagen und Wochen – eher Monate…Jahre“
Hennis
Marvin (StuPa) fragt nach, ob er mit dem Thema Moore konfrontiert wurde bzw. ob im Rektorat darüber geredet wird.
Ihn würde interessieren, ob es da aktuell auf den Weg in Richtung Wiedervernässung der Moore geht oder die Entwicklung eher so bleibt wie bisher.
„Kannst du da ein bisschen plaudern?“
Marvin
Hennis ist an mehreren Stellen mit dem Thema Moore in Kontakt gekommen.
Alles, was an Dienstreisen gemacht wird, sei verschwindend gering im Vergleich zu unseren trockengelegten Mooren, die das Klima schädigen. Er war auch selbst vor Ort und hat zusammen mit der Greifswalder Moorinitiative (ist es nicht das Greifswald Moor Centrum?) Äcker und Moore besichtigt.
Sie müssen ihre Körperschaften pflegen und die Pächter*innen miteinbeziehen, und gleichzeitig die Nachhaltigkeit beachten.
Er würde für das jetzige Rektorat sagen, dass sie aufgeschlossener sind, auch wenn das nach außen vielleicht nicht so wirkt. Die Testfläche in Eldena soll noch ausgeweitet werden, vielleicht könnte man das auch auf die Moore beziehen. Allerdings ist man dort ja auch wieder vom Gesetzgeber abhängig.
Hennis ist außerdem gespannt, was sich im Thema Paludikultur noch tun wird (also der Bewirtschaftung nasser Moore).
Inti dankt Hennis erneut für seine Bewerbung, der sich daraufhin unter Klopfen zurück auf seinen Platz begibt.
Inti erklärt in between, dass mit der Ankunft von Lia die Zweidrittel Mehrheit erreicht wurde.
Lia hat morgen Examensprüfung – Wir wünschen ihr natürlich ganz viel Erfolg!
Inti stellt einen GO-Atrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes.
Felix korrigiert, dass ein GO-Antrag nicht während eines laufendes TO gestellt werden kann.
Felix gibt sich dafür auch mit einer Begründung zufrieden.
Inti erklärt, dass ihnen heute nochmal zugetragen wurde, dass die Ausschreibung sehr schlecht zu finden war und auch nicht viel Werbung gemacht wurde.
Außerdem gab es einige Unstimmigkeiten: Im Beschluss wurde festgehalten, dass die Ausschreibung seitens des AStA über den Newsletter veteilt wird, damit möglichst viele Personen diese sehen. Diese Woche gab es allerdings keinen. Inti hat die Ausschreibung daraufhin nur unter Eigenrecherche im Studierendenportal gefunden.
„In der Ausschreibung stand auch noch drin, dass das Amt zum ersten Mal besetzt wird“
Inti
Außerdem stand dort drin, dass Bennet StuPa-Präsident sei – Es war also 1:1 dieselbe Ausschreibung wie im letzten Jahr.
Er möchte den Tagesordnungspunkt deshalb vertagen und den AStA hiermit nochmal auf diesen Punkt hinweisen.
Felix meldet sich und findet es „hanebüchen“ den GO-Antrag einzubringen, nachdem Hennis sich vorgestellt hat. Er findet die Begründung zwar schlüssig, aber findet den Antrag schlecht getimed. Deshalb stellt er nun einen GO-Antrag um eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung.
Inti (leise zu Frieda): „Und was machen wir jetzt?“
Es entstand in den letzten Minuten ein Zwiegespräch zwischen den einzelnen Beteiligten.
Marvin erklärt, dass es jederzeit sein kann, dass er oder Miriam wegmüssen, sodass keine Zweidrittel-Mehrheit mehr gegeben wäre. Die brauchen wir für diesen TOP zwar nicht, aber es gibt ja noch andere Punkte auf der Tagesordnung.
Es kommt zur Abstimmung über Felix‘ GO-Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Dieser Antrag wird angenommen. Es wird also ein zehnminütiges Päuschen gemacht.
Mit fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.
Ob hier gleich noch Köpfe rollen? Wir sind gespannt.Es ist auf jeden Fall Feuer drin.
Pausi 🙂
21:23 Uhr
Es geht (wahrscheinlich spannend) weiter.
Felix hat Gegenrede zum GO-Antrag zu Intis Antrag. Er möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nicht nur das Justitiariat den Ticker liest, sondern auch andere Gremien ein Auge darauf haben, was die Studierendenschaft in ihren Gremien so macht.
Felix würde es eine „unfassbare Blamage“ finden, wenn heute keine Wahl stattfindet. Das spräche die Glaubwürdigkeit des Amtes wieder ab.
Die Kritik am AStA kann er an dieser Stelle verstehen, grundsätzlich hat er sich aber gut informiert gefühlt. Auch durch den Beitrag der moritz.medien.
„Ich habe mich grundsätzlich informiert gefühlt.“
Felix (StuPist)
Er führt Anna als Beispiel auf. Sie hat keine Stimmberechtigung, aber ist dennoch wegen der Abstimmung hier und muss deshalb irgendwie davon erfahren haben.
„By the way, diese Wahlen sollen im Januar im Senat mit der Wahl der anderen Prorektor*innen stattfinden und da würde ich es etwas hanebüchen finden, wenn wir da niemanden aufstellen.“
Felix (StuPist)
Inti bedankt sich für Felix‘ Rede. Er möchte allerdings noch erwähnen, dass die rechtliche Lage hier gerade schwierig ist, da das Ganze in einem Beschluss festgehalten wurde.
„Gerade bin ich mir unsicher, was die rechtliche Lage ist“
Inti
Lukas hebt die Arme
Es könnte zu einer Beschlussverletzung kommen.
Dann hat Felix nochmal eine Gegenrede zur Gegenrede.
Er erklärt, dass sie den AStA auch rügen könnten und dafür einen Beschluss fassen können.
Es wird schwer, noch irgendwas zu verstehen – Inti und Felix übertönen sich immer wieder gegenseitig, Inti ruft Felix zu Ruhe auf, dieser lässt sich allerdings nicht beirren. An dieser Stelle findet spontan die Glocke vom Pult Verwendung, über die wir uns vorhin noch gewundert haben, aber auch die kann Felix nicht bremsen.
Inti erteilt Felix einen Ordnungsruf. Wieder übertönen sich beide gegenseitig, Felix redet einfach weiter und nimmt den Ordnungsruf „dankbar in Kauf“. Felix erhält daraufhin den zweiten Ordnungsruf.
Es geht nun weiter zur Abstimmung. Der GO-Antrag wird mit 9 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Somit wird über die Besetzung des Amtes des studentischen Proraktorats abgestimmt. Inti weist vorher noch einmal auf die Stimmübertragungen hin.
Bennet hat als studentischer Senator seine Stimme an Lukas übertragen und auch Jada hat eine senatorische Stimmübertragung.
Die Abstimmung erfolgt offen. Die Spannung steigt.
Als erstes werden die StuPist*innen aufgerufen, zu Hennis abzustimmen. Als nächstes sind dann die Senator*innen dran.
Die Abstimmung zeigt: Sowohl die StuPist*innen als auch die studentischen Senator*innen stimmen einstimmig für Hennis.
„Damit wird vom StuPa eine Empfehlung ausgesprochen, Hennis als studentischen Prorektor zu wählen“
Inti
Felix stellt einen Geschäftsordnungsantrag und zitiert aus der GO des StuPa zu dem vorherigen Diskussionspunkt bezüglich der Verschiebung eines TOPs.
Inti sagt, dass er das dann mal so stehen lässt.
Wir machen weiter.
21:22 Uhr
TOP neu6 – Finanzanträge
TOP neu6.1 – Lichttechnik Geologenkeller
Lilly (nicht nur moritz.medien, sondern auch Geologenkeller) stellt den Antrag zur Projektförderung vor.
Hier liegt eine Stellungnahme des AStA-Finanzers vor, der Haushaltsausschuss konnte aufgrund gehäufter Krankheiten nicht tagen und entsprechend keine Stellungnahme verfassen.
Lilly erklärt: Der hintere Bereich der Tanzfläche ist wohl recht dunkel, sodass sich einige Leute und insbesondere weiblich gelesene Personen hier unwohl fühlen. Das soll geändert werden.
Auch FSR können den Geologenkeller für Veranstaltungen buchen und am liebsten ihre Laptops für Musik einfach nur an die Anlage stöpseln und starten. Damit das realisiert werden kann, braucht es eine moderne Lichtanlage.
Auf diese Weise würde die Investition, die mit dem Geld ermöglicht werden könnte, der Studierendenschaft auf mehreren Wegen zugute kommen.
Finanz-Tom äußert sich auch nochmal. Der Antrag ist frist- und auch formgerecht eingegangen, es war alles tippitop und er hält ihn für förderwürdig und förderfähig.
Außerdem gibt es noch einiges an Lob: Es ist der erste Antrag seit geraumer Zeit, der ohne Probleme eingegangen ist. Er möchte also zur Unterstützung aufrufen und freut sich bei den famosen Formalia auf die zukünftige Zusammenarbeit.
Auch Felix dankt für den Antrag. Viele Greifswalder Clubs geben sich aktuell Mühe, Safe Spaces zu werden.
Er möchte sich bedanken, dass auch der Geologenkeller sich unter all den sowieso schon auftauchenden Fragen auch um solche Fragen bemüht.
Er kann nur dafür werben, den Antrag anzunehmen. Er möchte nur anmerken, dass der Finanzantrag des AStA auf der ersten Seite noch einen mittlerweile nicht mehr bekannten Mitarbeiter des AStA erwähnt. Das soll den Beschluss des Antrags nicht hindern, aber er möchte es für die Zukunft gerne anmerken.
Inti erklärt nochmal, dass Finanzanträge namentlich abgestimmt werden müssen und so nimmt das Prozedere seinen Lauf.
Der Antrag wird einstimmig angenommen. Lautes Klopfen aus dem Publikum.
Lilly freut sich sehr und ist wieder voll beim Tickern dabei.
21:29 Uhr
TOP neu7 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP neu7.1 – Stellv. Präsidium
Inti möchte gerne erneut Sophie für die Stellvertretung vorschlagen.
Sie kann heute leider krankheitsbedingt nicht da sein, aber weiß von dem Vorschlag und ist mit diesem einverstanden.
Inti möchte noch einmal dafür plädieren, sie zu wählen, da der Arbeitsaufwand zu zweit nicht zu schaffen ist. Ohne Frieda wäre Inti heute allein.
Felix möchte etwas zu dem Vorschlag sagen.
„Ich bin heute ein bisschen in Laberlaune.“
Felix
Er weiß, dass das alleine oder zu zweit nur schwer machbar ist und dadurch immer wieder Sachen unter den Tisch fallen müssen, wie zum Beispiel die Teilnahme an anderen Gremiensitzungen. Diese sind wichtig zum Austausch.
Felix ergänzt: Sophie hat bespielsweise das Thema Rechtswissenschaftsstudium ohne Nazis stark nach vorn gebracht und für die Ausweichveranstaltungen gesorgt hat.
„Eine Antifaschistin durch und durch, die das StuPa-Präsidium nur aufwerten könnte – deshalb spreche ich hiermit meine klare Wahlempfehlung aus“
Felix
Es geht weiter mit den Wahlen – Laura und Annica treten als moritz.feen nach vorne.
„Damit haben wir ein Ergebnis“
Inti, mit erhobener Stimme, um die Zwiegespräche zu unterbrechen
Sophie wurde mit 14 gültigen Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Per Handy nimmt sie die Wahl an.
21:37 Uhr
TOP neu8 – Wahlen AStA
TOP neu8.1 – Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
Für dieses Amt liegt keine Bewerbung vor, es gibt jedoch eine Initiativbewerbung. Philipp hat sich letzes Mal schon beworben. Lässt sich davon, nicht gewählt worden zu sein, aber nicht unterkriegen.
Er erwähnt nochmal, wie wichtig es gerade im Moment ist, dieses Amt zu besetzen.
Antifaschismus sei aktuell ein großes Thema und er fände es wichtig, Studierende darüber aufzuklären.
Hier findet er es wichtig, die Studierendenschaft aufzuklären, zum Beispiel zu Burschenschaften und anderen Themen.
Er möchte, dass sich mehr Studierende politisch engagieren. Auch um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben.
Lukas möchte gerne eine Fürrede für das Amt an sich halten.
Es fehlt eine Arbeitskraft und gerade mit den ganzen Protestaktionen, die im Moment geplant werden, wird dringend Unterstützung benötigt.
Sie wollen dort weiter dran bleiben und mehr ermöglichen, zum Beispiel elementare Dinge wie die Mensapreise.
Daraufhin folgt Klopfen aus dem Saal.
Inti schließt sich an und hätte das auch sagen wollen. Er fragt nach weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen. Gibt es nicht.
Und schon schweben die moritz.feen wieder nach vorne, um die Wahl in Gang zu setzen.
„Go GeFü-Girls“, ruft es aus dem Saal.
Das Präsidium snackt ein paar Kekschen in der Zwischenzeit – sei ihnen gegönnt 🙂
Das Ergebnis ist da:
11 Ja- stimmen
5 Nein-Stimmen
Somit ist er nicht gewählt.
Inti bedankt sich trotzdem für die Bewerbung.
21:44 Uhr
TOP neu8.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt weder vorliegende noch Initiativbewerbungen.
Inti ruft daher dazu auf, dass die restlichen vakanten Referate besetzt werden.
21:45 Uhr
TOP neu8.3 – Referen*tin für Digitales
Same procedure – auch hier gibt es keine Bewerbungen.
Es gibt Gekicher über einen Witz, der es leider nicht bis zum Ticker geschafft hat. Wie in der Schule hier.
21:45 Uhr
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier: keine Bewerbungen. Dafür aber ein Zwiegespräch.
21:46 Uhr
TOP 10 – Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
Die Uni darf eine*n Student*in mit Migrationshintergrund in den Migrantenbeirat entsenden.
Im Drucksachenpaket wurde bereits begründet, dass diese Entsendung stattfindet, da die Stadt einen Migrantenbeirat ins Leben gerufen hat.
Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Jada denkt, dass diese Aufgabe gut in sein Referat passt. Er war zudem auch in der Gründungsphase des Beirates involviert.
Was viele vielleicht stutzig gemacht hat, ist die Tatsache, dass Jada selbst keinen direkten Migrationshintergrund, sondern „nur“ einen erweiterten hat. Bei Vorgesprächen wurden dazu keine Bedenken geäußert. Sollten diese allerdings folgen, würde er das Amt natürlich niederlegen.
Hier wird per Handzeichen abgestimmt. Die Wahl erfolgt einstimmig zu Jadas Gunsten.
Inti dankt ihm, dass er diese Aufgabe übernimmt.
21:50 Uhr
TOP 11 – Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin
Ein Antragssteller vom FSR Zahnmedizin stellt den Antrag vor.
In Folge von festgestellten Unregelmäßigkeiten war die Barkasse eingezogen worden. Jetzt möchten die Mitglieder gern die Freigabe ihrer Gelder sowie der (physischen) Kasse beantragen.
„Die Begründung ist relativ banal: Wir haben uns bemüht, alle Unregelmäßigkeiten zu beseitigen“
Antragsteller
Er bedankt sich außerdem bei Tom für die Zusammenarbeit in diesem Fall.
Tom merkt an, dass das Thema sie schon länger beschäftigt. Es gab einen Verwaltungsakt, der nun abgeschlossen ist. Somit gelten alle Unregelmäßigen als beseitigt und somit sieht er auch keinen Grund, die Gelder noch weiter einzubehalten.
Die Freigabe wäre also möglich, ist aber nicht näher in der Finanzordnung geregelt.
In der damals geschlossenen Debatte wurde abgestimmt, dass für die Freigabe ein Beschluss gefasst werden soll.
Tom würde die Freigabe befürworten. Sie haben in der letzten Zeit auch viele Gespräche geführt, teilweise auch präventiv, sodass es in der Zukunft besser laufen kann. Er sieht demnach keine Bedenken mehr und plädiert zur Freigabe
Philip hat noch eine Frage. Es kam wohl durch unbeantwortete E-Mails zu diesem Vorfall. Er möchte daher wissen, ob es nun einen Workflow gibt, dass es in Zukunft besser läuft.
Eine Antragstellerin vom FSR Zahnmedizin antwortet, dass sich der Arbeitsaufwand von Finanzer*innen und Kassenwart*innen nach der Coronazeit durchaus verändert hat. Sie hofft, dass Tom inzwischen zufriedener mit der Arbeit des FSR ist.
Tom meldet sich nochmal, es lag jetzt nicht an der Kommunikation, dass hier so viel schiefgelaufen ist. Es waren einfach ein paar andere rechtliche Probleme. Außerdem sind einige Workshops durch die Coronazeit ausgefallen. Natürlich gelten die Regelungen weiter, sie haben das Ganze inzwischen auch nachgeholt. Von seiner Seite sind da jetzt keine Bedenken mehr.
Es kommt zur Abstimmung, ob die Kasse des FSR Zahnmedizin wieder freigegeben wird.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:55 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA
Tom bringt den Antrag ein. Er sagt, dass die Summe zwar hoch ist, aber es begründet sich mit der fortlaufenden Bezahlung – das übliche Verfahren.
Inti hat einen Änderungsantrag: Er plädiert dafür, die monatliche Summe für die kommissarische Vertetung auf 100€ zu beschränken.
So hatte Ellen in den letzten drei Monaten keinen Bericht eingereicht.
Darüber hinaus ist Ellen ja seit ihrer Amtsablegung nicht mehr in Greifswald und kann daher rein theoretisch auch nicht mehr die volle Arbeit als AStA-Referentin – wenn auch kommissarisch – ausführen.
Ihre Arbeit hat sich wohl auf die Pflege des Mailpostfachs beschränkt.
Felix sieht die Punkte, die Inti hervorbringt, versteht aber nicht, warum die Reduzierung des einen die Runtersetzung des anderen ableitet.
Beziehungsweise im Oktober um 200€ betrifft. Da fehlt ihm jedoch auch der Einblick, ob die kommissarische Vertetung sich wirklich auf die Verwaltung des Mailpostfachs beschränkt.
Er weiß bloß aus Ellens vorheriger Arbeit als AStA-Referentin, dass die Arbeit sehr gut lief – zum Beispiel in der Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Er nennt außerdem angestoßene Projekte wie die kostenfreien Menstruationsprojekte auf den Uni-Toiletten.
Felix vertraut darauf, dass Tom oder Lukas darüber nochmal genau Auskunft geben können.
Tom sagt, dass Inti formal einen Änderungsantrag gestellt hat und er diesen nicht übernimmt.
Richtig ist, dass Ellen keinen Bericht eingereicht hat oder durchgehend in Greifswald war. Sie war aber für die relevanten Projekte (Sozialdarlehen oder Freitischkarten) in Greifswald.
Schwerpunkt ihrer Arbeit waren die Freitischkarten in der Mensa. Da war sie immer zuverlässig.
Tom meint, dass er 200€ beispielsweise okay fände. Eine halbe Tätigkeit sieht er als mindestens geleistet.
Josie berichtet von ihren Erfahrungen mit Ellen. Wenn sie Ellen etwas weitergeleitet hat oder andere sie kontaktieren wollten, war sie immer erreichbar.
Sie stand mit Ellen immer in Kontakt und konnte sich darauf verlassen, dass sie erreichbar ist und zeitnah antwortet. (Ging bestimmt um Weihnachtskarten.)
Sie findet, dafür dass Ellen nicht mehr in Greifswald war, hat sie ihr Amt ganz schön gut ausgeführt.
Hennis findet, dass hier ein Kompromiss gefunden werden sollte.
Natürlich soll berücksichtigt werden, dass Ellen mehr als nur das Postfach bearbeitet hat, aber nichtsdestotrotz soll berücksichtigt werden, dass es keine Berichte oder Sitzungsteilnahmen gab.
Hennis merkt an, dass das Geld nicht erst am Ende der kommissarischen Tätigkeit ausgezahlt werden muss. Es kann auch im Laufe der kommisarischen Tätigkeit monatlich geschehen.
Tom dankt Hennis für den Hinweis.
Lukas (AStA Vorsitz) schließt sich Hennis an. Er findet es etwas unverhältnismäßig, Ellen die gleiche Summe auszuzahlen, wie den Referent*innen, die voll vor Ort arbeiten, Gremiensitzungen besuchen und so weiter. Er ist ihr natürlich dennoch dankbar für die kommissarische Übernahme des Referats aber möchte sich ebenfalls für einen Kompromiss aussprechen.
Philip schließt sich dem an, und würde sich einen Vorschlag vom AStA wünschen, da sie den meisten Kontakt zu Ellen hatten.
Inti fragt das StuPa, wie sich die Mitglieder das finanziell vorstellen. Währendessen könnte der AStA sich auch nochmal kurz absprechen.
Felix stellt den Änderungsantrag, die Summen in den vollen Monaten (November und Dezember) auf 250 € monatlich zu begrenzen und im Oktober die krumme Summe zu nehmen, bei denen er jetzt zu faul ist, diese korrekt auszurechnen.
Tom meldet sich nochmal: Auch sie sind an einem Kompromiss orientiert. Wenn darüber gesprochen werden würde, den Oktober voll zu berechnen, weil sie da noch ziemlich viel gearbeitet hatte, könnte sich auf eine andere Summe geeinigt werden.
Marvin findet es ganz sympathisch und fragt, ob es bereits einen ähnlichen Fall in der Vergangenheit gab.
Tom erinnert sich, dass sein Vorgänger Bjarne ebenfalls eine Summe für die kommissarische Ausführung bekommen hat. Das war damals die volle Summe, es ging aber auch nur um drei Wochen und es wurden auch Berichte eingereicht. Er ist allerdings noch nicht lange genug da, um andere Fälle zu nennen.
Hennis merkt an, dass in seiner Zeit im AStA jemand das Referat für Fachschaftsfinanzen kommisarisch begleitet hat. Diese Person hat auch weniger Aufwandsentschädigung bekommen. Hennis erinnert sich allerdings nicht, ob das nicht freiwillig war.
Inti fasst zusammen und schreibt die vorgeschlagene Summe an die Tafel. Außerdem zieht er seinen Änderungsantrag zurück.
Tom wirft noch mit Zahlen um sich, er hat falsch gerundet, Frechheit, eine Personaldebatte is coming for you.
Tom nimmt diesen Änderungsantrag an.
Nun wird über den gesamten Antrag mit der geänderten Summe abgestimmt.
Er wird einstimmig angenommen.
Und zack da verlassen einige den Raum. Tschüssi an die Zahnis. Tschüssi zurück!
22:08 Uhr
TOP 13 – Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
Tom ist gerade rausgehuscht, steht aber als Antragssteller mit drin.
Annica übernimmt daher die Einbringung des Antrages.
Der Antrag ist an sich nichts Neues, die Planung dahinter wurde bereits mehrmals im StuPa besprochen. Den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien würden eigentlich bis zu 400€ zustehen – davon sollen allerdings pro Chefi 50€ an Redakteur*innen verteilt werden.
Das Problem dabei ist, dass die Aufwandsentschädigungen der Geschäftsführung und Chefredaktionen aus Teilplan A bezahlt werden, die anderen Aufwandsentschädigungen an Ressortleitungen, Lektor*innen und weitere aber aus Teilplan B kommen.
Daher wurde der Betrag, auf den die Chefis verzichten, bereits in der Haushaltsplanung ausgerechnet und im Zuschuss an die moritz.medien eingerechnet. Demnach ist alles in beiden Teilplänen des Haushalts einkalkuliert und mit allen Betroffenen besprochen.
Felix sei hellhöhrig geworden bei dem Wort „umverteilen“. Er nutzt die Gelegenheit, um den moritz.medien für ihre Arbeit zu danken. Sei es der inzwischen schon fast selbstverständlich gewordene Live-Ticker oder die Tatsache, dass die Wahlfeen fast jede Sitzung ausfliegen, obwohl das nirgends vorgeschrieben ist. Darüber hinaus scheuten die moritz.medien nicht, strittige Themen aufzugreifen und den Finger in die Wunde zu legen. Da außerdem dafür gesorgt wird, dass alle, die zu dieser Arbeit beitragen, eine kleine geldliche Aufwandsentschädigung erhalten, möchte er seine uneingeschränkte Befürwortung für den Antrag ausdrücken.
Annica (moritz.medien) bedankt sich im Rahmen der gesamten moritz.medien sehr für die Wertschätzung.
Es geht weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass der TOP 14 und der TOP 16 auf die nächste Sitzung verschieben.
Hier soll es noch weiteren Klärungsbedarf geben und er würde sich freuen, wenn die Anträge sich auch im Drucksachenpaket finden würden.
Inti hat dazu eine Gegenrede. Er ist gegen die Verschiebung, da heute mal eine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen ist.
„Wer weiß, wann das wieder der Fall sein wird.“
Inti
Ohne Fürrede kommen wir zur Abstimmung.
Mit 2 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen stellt das Präsidium fest, dass etwas mit den Zahlen nicht stimmen kann.
Die Abstimmung wird nochmal wiederholt.
Nach erneuter Auszählung wird der Antrag angenommen.
Die TOPs zur Sozialdarlehensordnung und Finanzordnung werden also verschoben.
Felix hat einen neuen Antrag: Er hat eine mündliche Erklärung.
Inti unterbricht ihn: Persönliche Erklärungen während der Sitzung sind nicht zulässig.
„Nicht dass meine Worte der Weisheit letzter Schluss sind, aber vielleicht mag sich dann ja heute abend doch noch wer meine Worte durchlesen wenn ich sie abgetippt habe.“
Felix, ist heute on fire
TOP 14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
22: 16 Uhr
TOP 15 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
Es gibt eine kurze Verwirrung, scheinbar heißt die Satzung jetzt:
„Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft“
Hennis fragt nach, wo diese denn zu finden sei.
Es wird erklärt, dass die Satzung schon seit einiger Zeit mitgeschleppt wurde und daher nicht bei dem aktuellen Termin zu finden war.
Hennis schlägt vor, das in Zukunft zu ändern und die Satzungen immer auch bei den Terminen stehen sollen, an denen diese behandelt werden.
Inti stellt einen GO-Antrag eine zehnminütige Pause, damit sich alle nochmal in die Satzung einlesen können.
Felix hat formale Gegenrede, da er nicht sieht, warum das nötig sei. Schließlich habe das Dokument nur zwei Seiten und bisher sei niemandem aufgefallen, dass das Dokument nicht im Drucksachenpaket enthalten ist.
Inti zieht deshalb seinen GO-Antrag zurück.
Frieda erzählt, dass ein Satz im Paragraphen zum Inkraftreten gestrichen werden soll. Dort wird auf eine Satzung Bezug genommen, die noch nicht genehmigt wurde.
Felix hat eine Nachfrage, die sich auf Hennis Anmerkung vom Anfang bezieht. Da die Satzung nicht nochmal im Drucksachenpaket aufgeführt wurde, ist auch keine antragstellende Person vermerkt. Er ist sich also nicht sicher, wer den Änderungsantrag annehmen soll.
Frieda übernimmt im Namen der AG SHA den Änderungsantrag von Felix.
Es kommt sogleich zur Schlussabstimmung des Satzungsänderungsantrags (boah, was für ein langes Wort – einfach mit SÄA abkürzen 😉 ).
Die Satzungsänderung ist damit beschlossen.
„Wir können diesen Tagesordnungspunkt nach vielen Sitzungen von der Tagesordnung streichen“
TOP 16 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
22:21 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Felix versteht das Argument, dass mit der aktuellen Zweidrittelmehrheit debattiert wird, wenn es um die Abstimmung von Satzungsänderungen geht. Er findet es aber befremdlich, das als Allheilmittel zu nehmen und dadurch Entscheidungen zu beschleunigen, anstelle diese, wie üblich, auszudiskutieren.
Stattdessen sollten sich einige an die Nase fassen, ob sie sich zur Wahl aufstellen lassen sollten, wenn sie dann nicht kommen.Er spare sich seine Protokollerklärung.
Philip möchte außerdem darum bitten, dass bei den Sitzungseinladungen nur noch mit rot gearbeitet wird. Das rot markierte mit zusätzlich gelb unterlegt, sei ihm zu viel.
Inti nimmt dies zur Kenntnis.
Dazu gibt es mehr oder weniger verhaltendes Klopfen
Inti bedankt sich für die zahlreiche Anwesenheit zur heutigen Sitzung bei den studentischen Senatorinnen und besonders bei den StuPist*innen.
Übrigens war heute die letzte StuPa-Sitzung bei der Annica und Laura mittickern. Wir wissen noch gar nicht, wie wir es ohne sie schaffen sollen.
Ein riesiges Dankeschön an die beiden und ihre schnellen Finger!