StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

Vor zwei Wochen fand die konstituierende Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Habemus Präsidentin. Habemus Stellvertreter. Habemus AStA-Vorsitz. Darüber hinaus wurden noch viele weitere Ämter gewählt und besetzt. Damit steht der 1. ordentlichen Sitzung nichts im Wege. Wie immer: 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6.

Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich wie immer “Hallo”
TOP 2 Formalia
– hier wird das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt.
TOP 3 Berichte
– keine Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf das tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– hier könnt ihr eure Fragen und Anregungen raushauen. Falls ihr etwas sagen möchtet, aber nicht vor Ort sein könnt, schreibt uns einen Kommentar oder eine E-Mail und wir bringen es ein!
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 Aufwandsentschädigung Alterspräsident
– Felix soll natürlich auch für seine Sitzungsleitung auf der konstituierenden Sitzung, aber auch die Arbeit im Vorfeld, entschädigt werden.
TOP 6 Wahlen AStA
– es stehen ein paar Wahlen mehr an…wie immer gilt: hinter den TOPs liegen die Links zu den Ausschreibungen, spontane Bewerbungen während der Sitzungen sind möglich und es liegen bereits Bewerbungen vor.
— 6.1 Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
– hier liegt eine Bewerbung vor.
— 6.2 Referatsleitung für Finanzen und Personal
– hier liegt ebenfalls eine Bewerbung vor.
— 6.3 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
– auch hier liegt eine Bewerbung vor.
— 6.4 Referent*in für Digitales
– keine Bewerbung hier.
— 6.5 Referent*in für Ökologie
– hier liegt nochmal eine Bewerbung vor.
— 6.6 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
– hier haben wir auch eine Bewerbung. Whoooohoooooo!
TOP 7 Wahl Mitglieder Medienausschuss
TOP 8 Wahl Mitglied Kulturausschuss
TOP 9 AStA-Struktur
– eine neue Legislatur. eine neue AStA-Struktur. Einblick gibt es hinter dem Link.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
– hier geht es eigentlich nur darum, dass die Pflegewissenschaften eeeeeeendlich in die Fachschaftsrahmenordnung aufgenommen werden, denn das wollen die schon seeeeehr lang. Das vorherige StuPa war jedoch nicht mit 2/3 beschlussfähig wegen StuPist*innen, die erscheinen, is nich. Nun, vielleicht klappt es diese Legislatur ja.
TOP 11 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
– auch diesen TOP hat das StuPa erfolgreich aus der letzten Legislatur mitgeschleppt. Nun.
TOP 12 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallo ihr Lieben, willkommen zur 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Es sind zahlreiche StuPist*innen da. Könnte es tatsächlich eine Verbesserung zur letzten Legislatur geben?

Naja, der Anfang letzter Legislatur war auch noch ganz gut, wenn ich mich recht erinnere. Aber wir hoffen einfach auf das Beste.

Heute tickern mit: Juli, Lilly, Clara, Laura, Jan-Niklas und Leo.

20:30 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

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Sophie und Jacob eröffnen die Sitzung.

Wir beginnen mit leichter Verzögerung. Beinahe hätte es einen Ordnungruf gegeben. Es gab wohl technische Probleme.

Sophie ist ein bisschen krank 🙁 wir wünschen gute Besserung! Sie versucht ein bisschen deutlicher zu reden, aber es ist nicht so einfach (bisher ist sie aber sehr gut zu verstehen).

Es gibt 21 stimmberechtigte StuPist*innen. Damit ist das StuPa beschlussfähig. Außerdem sin zwei Stupist*innen nachgerückt und damit neu im Parlament.

Tom scannt die Reihen ab. Gemurmel geht durch den Raum.

Gut….

20:31 Uhr

TOP 2 – Formalia

Es geht weiter mit der Tagesordnung. Es gibt keine Änderungsvorschläge.

Die TO wird einstimmig angenommen.

Das Protokoll wird unverändert einstimmig angenommen.

20:31 Uhr

TOP 3 – Berichte

Es gibt heute keine Berichtspflicht. 

Jada hat nichts zu berichten. Schade Schokolade

Niemand hat etwas anzumerken oder zu berichten.

20:32 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Lukas hat was zu einem OZ-Artikel zu sagen. Es geht um die Studentenverbindungen.

Falschmeldungen seien verbreitet worden. Er zitiert eine faktisch falsche Stelle im Artikel. Darin sei beschrieben, dass Mitglieder von Studentenverbindungen persönlich von Veranstaltungen der Studierendenschaft ausgeschlossen werden sollen. Das stimme so nicht. 

Es wäre toll, wenn die Journalist*innen sich wenigsten bei den StuPist*innen melden würden oder auch mal die entsprechenden Sitzungen besuchen würden, sofern sie Mitglieder der Studierendenschaft sind.

Er möchte klarmachen, dass man niemanden persönlich ausschließen möchte. Es geht explizit um das Verbot der Verwendung von Geldern durch Veranstaltungen bei Studentenverbindungen.

Verbindungen soll lediglich keine Bühne geliefert werden.


20:34

TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Aufwandsentschädigung Alterspräsident

Es gibt einen Finanzantrag, der unter anderem vom Präsidium selbst kommt. Es geht um die Aufwandsentschädigung von Felix als Alterspräsident für die Leitung der konstituierenden Sitzung vor zwei Wochen.

Es git eine Anmerkung von Chistoph. Felix möchte das Geld an EXIT spenden. Klopfen im Saal.

Daraufhin gibt es reges Klopfen im Saal.

Der Antrag zur Aufwandsentschädigung wird einsitmmig angenommen.

Sophie weist darauf hin, dass alle neuen StuPist*innen bei Unklarheiten und Fragen ruhig das Wort ergreifen sollen und ermutigt sie, sich zu melden.

Gerne erklärt das Präsidium das dann nochmal oder macht etwas langsamer.

20:36 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referatsleitung Administration und Geschäftsführung

Und weiter gehts, wie beim Brezelbacken 🙂 was ist das denn für ein Spruch, ganz normaler Spruch

Hier gibt es eine vorliegende Bewerbung von Kristina. 

Sophie schlägt vor, erst zu gucken, welche Bewerber*innen es gibt, dann mit der Vorstellung weiterzumachen und am Ende zu wählen.

Weitere Bewerber*innen gibt es hier aber nicht.

Kristina geht nach vorn und stellt sich kurz vor. 

Sie war im letzten halben Jahr AStA-Referentin für Studium und Lehre. Sie studiert Deutsch und Philosophie auf gymnasiales Lehramt. Ressourcenmanagement und Teamförderung würden ihr besonders am Herzen liegen. Sie möchte die FSR mit den notwendigen Mitteln versorgen, sei es durch Büroartikel oder WSP-Anträge. Sie ist in keiner politischen Partei.

Es geht weiter mit den Fragen. Die obligatorische Frage zu den politischen Gruppen wurde ja bereits von ihr beantwortet – vielleicht gibt es deshalb keine Fragen an sie.

Es geht weiter zur Wahl. Die Wahlfeen der moritz.medien Niklas (auch bekannt als DER ZAR) und Clara (auch bekannt als Swiftie Nr. 1) teilen die Wahlzettel aus. 

Und sammeln sie auch wieder ein. 

Vorne scheinen Tom und Bennet sich über etwas zu amüsieren.

“Mir ist das egal, ob das ein wirklich lustiger Witz ist. Das kommt hier vorn nicht an”

Sophie

Sophie wird wohl später über den Witz noch aufgeklärt.

Vorn wird getuschelt. Nordirland und Curaçao reichen einen Zettel an Sophie. Wir warten gespannt.

Es gibt ein Ergebnis. 22 gültige Stimmen. Es wurde jemand vergessen bei der ersten Anwesenheitskontrolle. Mittlerweile kam sogar noch eine 23. StuPistin.

Mit 18 Ja-Stimmmen und drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist Krissi gewählt.

Krissi nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch!

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20:48 Uhr

TOP 6.2 – Referatsleitung für Finanzen und Personal


Es gibt eine Bewerbung von Tom.

Es gibt keine weiteren Bewerbungen.

Tom betritt die Bühne:

“Hallo. Ich bin der Tom.”

Tom ist erfreut

Er hat das Amt schon fast eine Legislatur lang gemacht.

Er hat sich richtig gut eingearbeitet. Es sei ein super Team und er habe viel Spaß bei den Finanzen. 

“Ich habe viel Spaß mit diesen Zahlen.”

Tom

Er möchte seine Schwerpunkte auf die Finanzordnung setzen und auf die Sozialdarlehensordnung sowie einen Haufen Steuerabschlüsse und Projektföderungen.

Was in letzter Zeit viel aufgekommen sei, seien Beratungen für Leute, die über die Finanzierung eines Projekts grübeln bringen würden.

Tom setzt sich gern mit Menschen zusammen und berät sie bei der Umsetzung von Projekten. Das sind die Punkte, die ihm am Herzen liegen.

Es gibt eine Frage an Tom. In der schriftlichen Bewegung steht dass er keiner politischen Gruppe angehört. Der Fragende möchte wissen, warum er das explizit reinschreibt.

Er hat es erwähnt, weil es immer gefragt wird. Auch gab es wohl am Anfang seiner Legislatur Gerüchte, dass er einer hochschulpolitischen Gruppe angehöre. Die seien aber falsch.

Lukas interessiert, in welchen Vereinen Tom aktiv ist. Mit einem vielversprechenden Unterton fragt er ihn danach.

Hochschulsport Gemeinschaft Uni Greifswald e. V. Abteilung Kanu und ein Musikverein in Gera (THÜRINGEN! WHOOOHOOOOOO!) (Anmerkung von Schlaura – Das Off- )

So, also bei der Aufzählung hatten wir echt keine Chance. Aber es freut uns, dass du so viele Hobbys hast, Tom. <3

Lukas fragt, was eines seiner Herzensprojekte der letzten Legislatur war.

Tom antwortet, dass das mit den Projekten immer etwas schwierig ist. Am wichtigsten ist ihm, dass es gut gelaufen ist, obwohl es sehr viel komplexe Arbeit auf einmal war. Der Haushalt ist sofort durchgegangen.

Er hat zudem sehr viel am Studierenportal gemacht, obwohl es nicht in seinem Referat liegt.

Verständlichkeit für die Studis ist da das A und O.

Emil möchte wissen inwieweit Tom Einfluss auf die Platzverteilung beim Kanu hat.

Der Hörsaal lacht.

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“Ja, wenn ich da jetzt reinkommen möchte: Die Plätze sind ja immer schnell weg.” – “Nee.”

Er hat da keinen Einfluss, aber alle sind herzlich willkommen.

Es gibt eine GO-Antrag “Rückkehr zur Sache” 

Langweilig!

Keine Gegenrede. Es geht zurück zur Sache.

Lukas bittet darum, dass während der Auszählung bereits die nächste Peron vorgestellt wird. 

Das Präsidium nimmt sich dem Vorschlag an.

Die fleißigen Wahlfeen der moritz.medien Niklas und Clara verpassen kurz ihren Einsatz, aber gehen nun doch zum Pult.

Wahlfee returns/ The return of the wahlfee/Wahlfee reloaded/Wahlfee-Jetzt wird geheiratet/wahlfee 3 Die Partycrasher/Ist das ein Wahl oder kann das weg/Eine Wahlfee und ein Gentleman/

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Sie erleben Leo in seinen aktiven 5 Minuten. Ihm scheint Langweilig zu sein.

Es gibt eine Frage: Warum gibt es Zettel in zwei verschiedenen Farben?

“Weil wir nicht mhr genügend Zettel in einer Farbe da hatten” – Sophie. Das StuPa ist halt bunt 🙂

20:58 Uhr

TOP 6.3 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Es geht, während ausgezählt wird, es gleich zum nächsten Referat.

Es gibt eine Bewerbung. Marie kommt nach vorn und stellt sich vor.

Sie studiert Psychologie im letzten Fachsemester. 

“Viele mögen sich fragen, wieso ich dieses Amt machen möchte…EASY. Ich mag Geld.”

Marie hat den inneren Dagobert Duck entdeckt

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Sie möchte ihre eigene Weisheit verstreuen.

Sie ist Finanzerin in ihrem eigenen FSR und gewählte Kassenprüferin in einer landesweiten Vereinigung von Psychologie-Studierenden.

Sie möchte, dass sich die Fachschaftsräte wohler mit dem Thema Finanzen fühlen.

Sie kennt den AStA auch schon länger, weil sie dort immer mal wieder vorbeikommt und die Referent*innen “belästigt” mit ihren ganzen Fragen.

Herzensprojekte für sie sind aktuell ein großes Bierturnier, aber da sie keine Pflichtveranstaltungen mehr hat: plant sie bis zu 20 Stunden für ihre Arbeit als Fachschaftsfinanzerin des AStA ein.

Lukas fragt ob sich ihre Rollen bei AStA und FSR überschneiden.

Sie wird im FSR zurücktreten und es gibt auch bereits eine Nachfolge.

Sie möchte im nächsten Semester ihren Master anfangen und bleibt deshalb die ganze Legislatur im Greifswald.

Laut Inti steht in der Bewerbung, dass Sie bereits Kontakt zu AStA-Referent*innen hatte. Hatte sie denn auch Kontakt zu dem aktuellen Referent? 

Das ist nicht der Fall, aber sie war in seinem Workshop. Außerdem wird sie hauptsächlich mit Tom zusammen arbeiten. Und mit dem hatte sie Kontakt.

Tom nickt bestätigend. Glück gehabt. 

Jetzt gibt es für die vorige Wahl (AStA-Refernt für Finanzen und Personal) ein Ergebnis. Tom wird mit 18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Es gibt ein Problem: Das Präsidium hat zwar jede Menge bunte Stimmzettel, allerdings sind diese nicht geschnitten. Deshalb müssen die Stupist*innen jetzt ein Wort selbstständig auf den Zettel schreiben. Ja, Nein oder Enthaltung (nicht “vielleicht”?) stehen zur Wahl.

21:08

TOP 6.4 – Referent*in für Digitales


Es gibt keine Bewerbung, also geht es weiter mit der Ökologie. Schade 🙁

20:08 Uhr

TOP 6.5 – Referent*in für Ökologie

Es geht weiter mit der Bewerbungsrunde.

Kris bewirbt sich. Er ist 25 Jahre alt und studiert BWL im neunten Semester. Er war zwei Legislaturen im StuPa. Kris fände es schade, wenn das Referat längere Zeit unbesetzt bleibt, denn gerade jetzt ist es wichtig, dieses Referat besetzt zu haben.

Er möchte vor allem Bildungsveranstaltungen organisieren und sich mit der AG Ökologie zusammensetzen unter anderem Ab durch die Hecke und Incredible Edible.

Projekte wie “Ab ins Beet” oder “Ab durch die Hecke” (welches jetzte genau? keine Ahnung, aber hauptsache gärntern und Filmwitze) würde er gern weiter voranbringen.

Marie hat eine Frage. Sie fragt wie er zu einem veganen Tag in der Mensa steht, wie es bei der letzten VV beschlossen wurde.

Selbstverständlich kann man sich in den zuständigen Gremien dafür einsetzen. Er ist zufällig auch im Mensa-Ausschuss und würde sich dort dafür. einsetzen.

Robert fragt nach, ob er auch Engagement im Projekt der sagenumwobenen Lastenräder zeigen möchte?

Kris möchte vorhandene Projekte, inklusive der Lastenräder, weiterführen.

Inti fragt inwieweit sich Kris vorstellen kann, die Artenvielfalt auf universitären Flächen zu erhöhen.

Er verweist auf Projekte der AG Ökologie, an denen er sich beteiligen möchte.

Auf einmal geht die Tür in der Trennwand zwischen dem Hörsaal 3 und 4 auf und drei weitere Menschen kommen rein. Ob sie dort seit fast einer Stunde gewartet haben? Wer kennt es nicht, das Portal zwischen den Hörsälen 3 und 4, das zum Hörsaal 3/4 führt?

Es gibt eine allgemeine Frage: in der letzten Sitzung wurde doch eigentlich ein Referent gewählt?

Der Referent, der in der letzten Sitzung gewählt wurde, ist nach nur drei Tagen zurückgetreten.

Emil fragt, wie er dem Thema Bürokratie gegenübersteht und ob er da Erfahrung hat.

Erfahrung hat er mit der Bürokratie der Uni bisher noch nicht, abgesehen von den zwei Jahren StuPa. Aber er ist motiviert, sich damit auseinanderzusetzen.

Kris war zeitweise bei der AG Ökologie, ist in deren Chats, aber nicht besonders aktiv.

Kurze Zwischenbemerkung: Es gibt ein Ergebnis für die Fachschaftsfinanzen. Mit 17 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde Marie gewählt.

Marie nimmt die Wahl an.

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*wow, so viel Geklopfe gab es hier lange nicht mehr*

In der Zwischenzeit werden die Stimmzettel für das Referat Ökologie von den moritz.Feen verteilt.

Während ausgezählt wird – geht es mit dem Referat für Digitales weiter. Das wurde scheinbar vorhin übersprungen. Uppsi. Gibt trotzdem keine Bewerbungen. 🙁 Deswegen geht es diiiirekt weiter mit TOP 6.6 wupdidu.

21:17 Uhr

TOP 6.6 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es gibt eine Bewerbung. Henry bewibt sich. Er studiert Powi und Geschichte Und ist 22 Jahre alt.

Er ist, schon seit er 14 ist, antifaschistisch aktiv und hat sowohl Bildungs- als auch Gedenkarbeit geleistet.

Er glaubt, dass ihn das auf das Referat gut vorbereit hat.

Lukas fragt, was der Wassermühlenverein ist.  Ich glaube, die Dorfvereine aus der Heimat werden diese Legislatur der Running Gag bei Bewerbungen.

Henry antwortet: Das ist halt so ein Dorf-Ding. In Niedersachsen gehört das wohl dazu. (Kann ich so nicht bestätigen). Während andere Kinder getauft werden, landet man in Niedersachsen scheinbar mit der Geburt in einem Wassermühlen-Verein. Okay.

Emil möchte wissen, welche Projekte er zuerst angehen möchte.

“Das ist schwierig”, er würde am liebsten mit Aufklärung zur Zeitgeschichte beginnen. 

Das kann auch in die Ersti-Woche einfließen.

Er möchte sich auch mit Burschenschaften und ihren Verbindungen ins rechtsextreme Milieu beschäftigen und Veranstaltungen dahingehend, beispielsweise am 9. November, planen.

Einige andere geplante Veranstaltungen hängen natürlich mit historischen Gedanktagen zusammen. Die können dann logischerweise nicht in näherer Zukunft durchgeführt werden.

Lukas fragt, was er unter Antifaschismus versteht.

Er versteht unter Antifaschismus zwei Teile. Einerseits den konkreten Kampf gegen faschistische Kräfte. Zweitens geht sein Antifaschismus auch auf die Ursachen ein, welche faschistische Bewegungen zu Grunde liegen. 

Es gibt keine weiteren Fragen. 

Das Ergebnis von der Wahl des Referenten für Ökologie steht fest. Kris wird mit 23 gültigen Stimmen, davon 19 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und eine Enthaltung gewählt. Er nimmt die Wahl an.

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Die Wahlfeen fliegen für die Wahl des Referats für politische Bildung und Antifaschismus wieder umher. Scheinbar sind auch fliederfarbene Stimmzettel unterwegs. Man kann also auch im Lavender Haze abstimmen. 

Lavender Haze, eher Purple Rain, hab ich Recht Leude… Rock n’ Roll!!!!!

Starrin at the ceiling with you….

Waitin for the Wahlergebnis…..

Das Ergebnis ist da. Die Spannung steigt…

Es gab 23 gültige Stimmen, 20 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und eine Enthaltung

Damit ist Henry gewählt. er nimmt die Wahl an.

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“Ich weiß nicht, wie euer Befinden ist, aber ich würde jetzt eine kleine Pause machen?”

Sophie, StuPa- Präsidentin

– keine Pause, wie es aussieht :/

21:28

TOP 7 – Wahl Mitglieder Medienausschuss

Die FSK hat noch keinen Vorschlag eingereicht – auch, weil sie erst in der nächsten Woche tagt. Aber die moritz.medien haben eine Vorschlag:

Niklas bringt den Vorschlag ein – nach Erlaubnis von Schlaura. Er scheint Angst vor ihr zu haben. Gerüchten zufolge nicht der Einzige.

Niklas scheint etwas verwirrt mit dem Namen, aber Melissa ist schon der richtige Name.

Melissa stellt sich kurz vor. 

Sie ist 25 Jahre alt und studiert im BA Geschichte und Kunstgeschichte im 8 Semester.

“Ich habe keine Lehrveranstaltungen mehr und Zeit” – Melissa

Es geht weiter mit der Abstimmung. 

Melissa/Melitta wird einstimmig gewählt.

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Sie nimmt die Wahl. Willkommen im Medienausschuss. 🙂

21:30 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Kulturausschuss

Eigentlich wurde dieser Ausschuss bei der letzten Sitzung schon vollgewählt, aber nach der letzten Sitzung hat sich jemand gemeldet, die gerne darein möchte. Daher ist Sophie zurückgetreten, weil sie sich freut, wenn Leute sich engagieren.

Till schlägt Marie vor und stellt sie auch kurz vor, weil sie im Moment beim Nordischen Klang eingespannt ist: Sie  ist 24 Jahre alt und studiert im Master Organsiationskommunikation.

Marie kann heute leider nicht persönlich dabei sein, weil sie noch beim Nordischen Klang aktiv ist. Das spreche bereits für ihr kulturelles Engagement. 

Sie hat Know-How in vielen unterschiedlichen kulturellen Bereichen, vor allem bei demokratiefördernden Projekten.

Marie wurde gewählt.

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Grüße gehen raus an den Nordischen Klang von Sophie.

Es gibt keine weiteren Wahlen, sie scheinen vom Aussterben bedroht zu sein… ach ne, falscher Ticker. Wahlen sind ja auch keine Dinos.

21:34 Uhr

TOP 9 – AStA-Struktur

“Das war’s mit Wahlen erstmal”

Sophie, StuPa- Präsidentin

Bennet kommt nach vorne. Die AG SHA hat sich letztens getroffen und über die Struktur des AStA gesprochen. Die Ergebnisse stellt er nun vor.

Das erste: Der Geschäftsverteilungsplan wird gestrichen da niemand weiß was das ist.

Eine neue Sachbearbeiter*innenstelle steht wohl im Raum.

Sie soll WSP-Mittelanträge-Abwicklung übernehmen.

Bisher ist damit das AStA Referat Administration und Geschäftsführung beschäftigt. Dieses solle sich aber demnächst um wichtigere Aufgaben kümmern. “Büro aufräumen zum Beispiel” – Bennet

Der Verwaltungsapparat wird aber nicht weiter aufgebläht, stattdessen wurde an anderer Stelle gekürzt. Die Sachbearbeiterin für die Erstiwoche wurde gekürzt. Sie ist jetzt auch Sachbearbeiterin für die 24h-Vorlesung. So wird da eine gewisse Steigkeit hineingebracht. Also das die Person übers Jahr konstant etwas zu tun hat und nicht zwei Personen mit jeweils einer Stoßzeit.

“Das ist langweilig. Da können wir auch weitermachen.” 

Bennet, AStA- Referent für Hochschul- & Innenpolitik

Bei Referat 3, wurde die Sachbearbeiter*innenstelle für die 24h-Stunden-Vorlesung gekürzt und mit der Sachbearbeiter*innenstelle für die Ersti-Woche zusammengelegt.

Der Arbeitsaufwand gleiche im Moment noch einer Sinuskurve und soll planmäßig in einen gleichmäßig geringen Aufwand gewandelt werden. Damit würde man nicht für einen kurzen, arbeitsanfälligen Zeitpunkt jemanden einstellen, sondern eben die Arbeitsbelastung verstätigen.

Das Referat für Studium und Lehre bekommt nun die Lehrer*innenbildung dazu.

Es ist nun das Referat für Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung.

Die Generalaussprache wird eröffnet:

Nico äußert sich zum veränderten Namen des Postens. Könnte man in die Stellenausschreibung die komplette Bezeichnung reinschreiben?

Der nicht so richtig formulierte Änderungsantrag von Nico wird übernommen.

Lukas hat die nächste Wortmeldung. Er fragt, wie die Doppelfunktion gehandhabt werden soll, wenn Referent*innen beispielsweise auch Sachbearbeitungen übernehmen würden.

Außerdem möchte er darauf hinweisen, dass es ein Beschluss aus der letzten Legislatur der AG SHA ist. Normalerweise sollte in der neuen Legislatur auch eine neue AG SHA so einen Antrag einbringen.

Bennet antwortet, dass der Konsens im AStA ist, dass Leute mit Referatsstellen nicht auch Sachbearbeiter*innenstellen innehaben sollten. Da das in Zukunft besser funktionieren soll, sollte es zu keiner Überbelastung kommen.

Jada gelobt Besserung. Dafür gibt’s ein moritz.medien-Fleißbeenchen.

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Robert beantwortet die erste Frage. Er weist darauf hin, dass man sich bei der AG SHA immer beteiligen kann. 

Bennet hat den Vorschlag auch allen Mitgliedern der AG SHA per Mail geschickt. Da kam aber keine Rückmeldung. Von daher kann man jetzt noch rumstreichen und ändern, wenn man möchte, muss jetzt aber auch nicht unbedingt sein. 

Er möchte noch anmerken, dass, wenn dieser Antrag angenommen wird, die bereits besetzten Stellen besetzt bleiben. Es ändern sich nur die Namen. Nur bei den Zusammenführungen und Streichungen könnte es zu “Arbeitslosen” kommen.

Emil möchte nochmal wissen, was mit der Sachbearbeiterin passiert, deren Stelle gestrichen wurde.

Bennet sagt, dass die Stellen später nochmal komplett neu besetzt werden.

Es geht um Änderungsanträge. Nico möchte im Referat 6 nur ein Wort geändert haben: Im zweiten Satz möchter er die Lehrer*innenbildung wie im Titel auch im Text hinzufügen, damit die Aufgabenänderung nicht nur im Titel zu finden ist, sondern auch in der Aufgabenbeschreibung festgeschrieben wird.

Bennet übernimmt den Änderungsantrag.

Es gibt noch eine Nachfrage, aber Sophie hat die Generalaussprache soeben beendet. Sie erlaubt ein kurzes Zwiegespräch.

Es gibt keine weiteren Änderungen. Wir kommen zur Abstimmung.

Die AStA-Struktur wird einstimmig angenommen.

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21:46 Uhr

Sophie schlägt eine kurze Pause vor. Kurzes Nicken bestätigt den Vorschlag. 

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Als Pausenunterhaltung liest Schlaura Niklas freudig den Ticker vor.

Eigentlich nichts, worauf man stolz sein sollte, dieses toxische Verhalten in der Studierendenschaft.

Niklas, Geschäftsführer moritz.medien

21:57 Uhr

TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)

Wir fahren fooooort (ford)…auch ohne Auto. Dadjoke. Kann ich.

Sophie erklärt nochmal kurz: beide Satzungsänderungen sind Altlasten aus der letzten Legislatur. Darum heute wieder in der ersten Lesung.

Bennet stellt die Änderungen vor. Es geht um das Hinzufügen der Pflegewissenschaft zu den Fachschaften.

Die Pflegewissenschaften wollen eigentlich schon seit 3 Jahren hinzugefügt werden…stellt euch vor, ihr habt euer Studium schon fast abgeschlossen, aber eure Fachschaft gibt es immer noch nicht auf dem Papier. Haaach.

Das bedeutet 1/1, dass dieser FSR den ganzen Studiengang abdeckt. Das ist vor allem für die Mittelzuweisung und auch die Zusammensetzung am Ende wichtig.

“Wäre cool, wenn wir das in der nächsten Sitzung einfach machen können.”

Bennet, AStA- Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Sophie erklärt was eine erste Lesung ist. Es ist nur die erste Lesung, daher gibt es nur eine Generalaussprache, aber noch keine Änderungsdebatte.

Lukas hat eine Anmerkung: Danke für die Einbringung. Er fragt auch, ob es für die Änderung der Anlage eine zwei-drittel Mehrheit gebraucht wird.

Bennet sagt das es eine 2/3-Mehheit braucht.

Nico fragt, wieviele Studierende diese Änderung betrifft.

Bennet antwortet: Wenige, “Heinies”. Irgendwas zwischen dreißig und vierzig Leuten aktuell. Aber die Fachschaft wird wachsen, sobald mehr Matrikel hinzukommen, denn den Studiengang gibt es erst seit 1,5 Jahren.

“Ich hoffe, Heinies [im Bezug auf die Pflegewissenschaftler*innen] war nicht abwertend gemeint?”

Sophie, StuPa- Präsidentin

“Nein”

Bennet, AStA- Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Sophie ermahnt nochmal: Bitte keine Zwiegespräche. Sie wisse nicht, ob das Wortmeldungen sind oder nicht.

Die erste Lesung wird geschlossen.

Sophie freut sich auf die zweite Lesung auf der nächsten Sitzung. Sie wünscht sich eine 2/3-Mehrheit.

22:01

TOP 11 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Bennet stellt diese Satzung vor. 

Laut der Satzung sollen Gremien bis zu einer bestimmten Größe auch online tagen dürfen.

So eine Satzung gibt es bereits für Gremien der Universität

Emil meldet sich.

Wie groß ist die bestimmte Größe?

Emil (Stupist) ist neugierig

Es müssen mindestens 15 Leute sein.

Bennet weißt in diesem Zusammenhang nochmal die FSR daraufhin, bestenfalls nicht mehr als 15 Leute inkl. kooptierter Mitglieder mit an Bord zu haben.

Die Generalaussprache ist geschlossen und die erste Lesung vorbei.

“Der spannende Teil kommt ja erst noch” – Sophie

22:03 Uhr

TOP 12 – Antrag Bürgerentscheid” – Was ist das?

Emil stellt den Antrag vor. Er hofft, dass alle den Antrag gelesen haben – auch die Begründung. 

Am 18. Juni findet ein Bürger*innenentscheid statt, ob die Leute, die abstimmen, dafür sind, dass Flächen von der Stadt für Geflüchtetenunterkünfte genutzt werden dürfen. Schwieriger Satz ich weiß. Sorry -Das Off-

Viele Studierende sind auch abstimmberechtigt. Er sieht es deshalb als Pflicht von Studierendenvertreter*innen Studierenden darüber aufzuklären. Er wünscht sich, dass auch nochmal darauf hingewiesen wird das Greifswald ein sicherer Hafen ist. 

Nico möchte wissen, wie diese Informationsverbreitung umgesetzt werden soll.

Eine konkrete Idee zur Umsetzung hat Emil noch nicht, daher fordert er in seinem Antrag das Referat für politische Bildung und Antifaschismus dazu auf, sich damit auseinanderzusetzen.

Es wird abgestimmt.

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

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22:07 Uhr

TOP 13 – Antrag Schaffung der AG TV-Stud im Studierendenparlament

Sophie fragt, wer den Antrag einbringt. Es meldet sich niemand.

Na los, Leute, irgendjemand muss ihn schon einbringen… 

…Jacob ergreift das Wort.

Sie haben sich überlegt, eine AG einzuberufen, die sich mit dem Tarifvertrag für Studierende auseinandersetzen soll. 

Es geht darum, einen Tarifvertrag für Studierende an der Uni zu etablieren.

Inti hat eine Rückfrage zum Antrag. In der Aufzählung der Mitglieder ist das Referat Veranstaltungen vertreten, er fragt sich warum.

Jacob antwortet: Das liegt daran, dass Veranstaltungen geplant und angekündigt werden müssen. Deshalb die Einbeziehung des Referats. 

Für Hennis ist der TV Stud einer der wichtigsten Anträge in der Legislatur da das Thema auch im Rektorat stark diskutiert wird.

Vom 12. bis 16. Juni findet eine Aktionswoche dazu statt, zu der verschiedene Organisationen aufrufen. Da wäre es schön, wenn die AG, wenn sie denn entsteht, sich auch daran beteiligen könnte.

Das ist bald und ein sehr sportlicher Zeitplan für die neue AG, laut Hennis.

Nico fragt, warum drei AStA-Referent*innen gebraucht werden.

Bennet antwortet nach kurzer Rücksprache, dass es schon sinnvoll ist, da es hilfreich ist, wenn der AStA “mit an Bord” ist. Der AStA sitzt an der Quelle von Geld und menschlicher Ressourcen. Der AStA sorge dafür, dass die AG arbeitsfähiger wird. 

Es seien aber genug Stupistinnen mit drin sodass der AStA kein Übergewicht hat.

Nico sagt, dass er nicht meinte, warum da überhaupt der AStA beteiligt ist, sondern warum dort drei Referate beteiligt sein müssen.

Robert antwortet: Es seien drei Bereiche die dort mithinein spielen. Zwar sehen sie sich öfter, auch bei der AStA-Sitzung, aber in der AG Sitzung kann man sich einfach besser koordnieren. In der AStA-Sitzung kann man dann eher informieren. 

Lukas möchte betonen, dass es eine hochschulöffentliche AG ist, bei der es auch wichtig ist, dass sich viele Studierende beteiligen.Der AStA soll gegebenfalls Werbung machen.

Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung.

Die AG TV Stud wird bei einer Enthaltung angenommen.

Es kommt direkt zur Wahl – kurze Verwirrung. Ich dachte wir sind durch mit Wahlen? Aber halt: Es müssen ja die Mitglieder der AG gewählt werden.

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Drei Mitglieder sollen vom StuPa vorgeschlagen werden.

Jacob schlägt sich selbst vor. Christoph schlägt Till und Felix vor. Nico schlägt Sophie vor. Sie wird die Wahl nicht annehmen. Er zieht seinen Vorschlag zurück. 

Aber er hat ihr viel Kompetenz zugetraut.
Inti fragt, ob für die Wahl nicht ein neuer Tagesordnungspunkt geöffnet werden muss.

Sophie fragt Bennet deswegen. Bennet sagt: jaor kann man schon machen. 

Lukas sagt, dass er es schwierig findet, die Wahl direkt nach dem Antrag durchzuführen. Manche StuPist*innen würden sich vielleicht gern Gedanken darüber machen.

Hennis bestätigt Lukas in einem kurzen Zwiegespräch.

Lukas hat einen GO-Antrag: Es soll eine 5-minütige Pause stattfinden, damit alle für die Wahl nochmal in sich gehen können.

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“Ich hatte gestern drei Kroketten zum Frühstück.”

Schlaura (stell. Chefredakteurin webmoritz.)  – sehr ausgewogen und voller Stolz auf ihr Frühstück

Es geht weiter! 

“Wir können es so machen, dass wir die Mitglieder jetzt schon wählen”

Sophie, StuPa-Präsidentin

Das Meinungsbild ist klar. Es wird jetzt gewählt.

Es gibt also einen neuen TOP. YEAH!

22:33 Uhr

TOP neu14 – Wahl der Mitglieder der AG TV-Stud

Da Sophie die Namen vergessen hat, die bereits vorgeschlagen wurden, wird das nochmal wiederholt.

Marie schlägt Jacob vor. Christoph schlägt Till und Felix vor. (also ich habe Matilde verstanden. Wollte ich nur mal in die Runde werfen.)

Die Mitglieder sollen im Block abgestimmt werden. Die Kandidierenden stellen sich vor.

Jacob fängt mit der Vorstellung an.

“Jo, ich bin Jacob”

Jacob, wortkarg

Er habe sich in der letzten Zeit sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt.

Er sagt, er kann als Betroffener sehr viel einbringen und von eigenen Erfahrungen berichten.

Till kommt ebenfalls nach vorne, um sich vorzustellen.

“Hi, ich bin Till”

Till, hochmotiviert

Er ist Sprecher der DGB-Hochschulgruppe. Also eine Hochschulgruppe einer Gewerkschaft in der Uni.

TV-Stud ist bei der Hochschulgruppe Kernthema. Er möchte die geballte Power der Gewerkschaften hinter die AG TV Stud stellen.

Er studiert im 6. Semester Politikwissenschaft, aber wechselt jetzt (zu was, habe ich nicht ganz verstanden, vielleicht öffentliches Recht oder so. neeeee von öffrecht zu kommunikationswissenschaft? – so hab ich das auch verstanden)

Es gibt keine Fragen. 

Christoph stellt kurz den abwesenden (kranken) Felix, welcher scheinbar schon länger Gewerkschaftsmitgleid ist, vor. Gute Besserung an dieser Stelle auch an Felix!

Es wird im Block über alle drei auf einmal abgestimmt.

Die Kandidierenden werden einstimmig gewählt.

Alle nehmen die Wahl an.

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22:28Uhr

TOP neu 15  Sonstiges

Lukas fragt wie es mit dem Beschluss zum Deutschlandticket aussieht. Gibt es Anregungen aus der Studierendenschaft?

“Ich kann auch ohne Alkohol tanzen.”

Schlaura, war nicht (!!!) betrunken

Robert antwortet, dass sie “diesen wunderbaren Beschluss natürlich nicht vergessen” haben.

Er geht demnächst zur fzs wo dieses Thema auch angesprochen werden soll um medienwirksam aktiv zu werden. Auch die LKS-MV wird eingebunden.

“Die LKS mag (m)ich sehr”

Robert, AStA- Vorstzender

Da sieht er großes Potenzial zur Vernetzung.

“Apropos, LKS” -Bennet: Auch andere Studierendenschaften sind daran interessiert und unterstützen die Forderungen.

Jada hat einen Punkt, den er schon bei der letzten Sitzung gebracht hat: 

Es gibt noch offenen Slots beim festival contre le racisme, welches vom 26. Juni bis zum 2. Juli stattfindet.

Falls ihr euch also engagieren wollt, dann meldet euch beim AStA, bzw. Jada 🙂

Auch Hennis hat noch einen Veranstaltungshinweis. Am 24.05. findet der dies academicus statt. An dem Tag soll keine Lehre stattfinden. Das soll die Jahresfeier der Uni werden und eine Tradition soll sich entwickeln. Let’s pardey.

Um 22:32 Uhr schließt Sophie die Sitzung.

Kommt gut nach Hause und lasst euch nicht von der Straße mopsen.

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StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – konstituierende Sitzung

Willkommen in der 33. Legislatur des Studierendenparlaments! Die Karten wurden neu gemischt. Unser Ticker.Team steckt voller Vorfreude und Hoffnung auf mehr Beteiligung in dieser neuen Legislatur. Enttäuscht uns also nicht, liebe StuPist*innen 😉 Die Sitzung startet, wie gewohnt, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t., im Hörsaal 3/4 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit!

Das Drucksachenpaket gibt es im Studierendenportal zu finden. Dieses wurde gerade umgebaut bzw. befindet es sich noch im Umbau. Aus diesem Grund hört ihr von uns kein “wie gewohnt an der üblichen Stelle”. Dennoch könnt ihr über den oben hinterlegten Link, WIE IHR ES VON UNS GEWOHNT SEID, zugreifen.

Da es sich um die konstituierende Sitzung handelt, werden erst einmal viele Wahlen abgehalten. Außerdem herrscht Berichtspflicht für die berichtspflichtigen Organe – was ein Satz.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Wie immer sagen sich alle “Hallo”. In dieser Sitzung wird das Felix als Alterspräsident machen.
TOP 2 Formalia
– Beschließen der Tagesordnung…dies das…
TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
– das Studierendenparlament beschließt die GO für diese Legislatur. Einen Entwurf gibt es hinter dem Link.
TOP 4 Berichte
– Es herrscht Berichtspflicht und es gibt seeeeehr viele Berichte: die AStA-Berichte gibt es als ein Dokument, Griffin Gaming hat ebenfalls einen Bericht eingereicht, unsere wunderbare moritz.medien-Geschäftsführung hat einen Bericht erstellt. Auch die AG Ökologie hat einen Bericht eingereicht – genauso die GTAG und der Mensaausschuss.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– Solltet ihr Fragen oder Anregungen haben, schreibt uns gern vorab eine Mail oder kommentiert einfach hier. Wir bringen es für euch ein!
TOP 6 Wahl Präsidium
– Es wird ein neues Präsidium gewählt. Wupdiduuuuu.
— 6.1. Wahl des*der Präsident*in
— 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen
TOP 7 Finanzanträge
TOP 8 Wahlen AStA
– Wie immer: Auf den einzelnen Referaten sind die Ausschreibungen hinterlegt. Ihr könnt euch spontan in der Sitzung bewerben, wenn ihr das noch wollt.
— 8.1 Vorsitz
– Hier gibt es eine Bewerbung.
— 8.2. Referent*in für Digitales
— 8.3. Referent*in für Ökologie
– Auch hier gibt es eine Bewerbung. Yay!
— 8.4. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 9 Wahl der Delegierten für die LKS
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses
TOP 11 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 12 Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks
TOP 13 Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks
TOP 14 Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks
TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen
TOP 17 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur
TOP 18 Antrag: „Von Wismar bis Greifswald: Studentische Mobilität für 29 Euro!“
– In diesem Antrag wird ein 29 € Ticket für Studierende gefordert, denn bisher ist dieses nicht für diese Gruppe geplant.
TOP 19 Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen
– Bei diesem Antrag geht es um Veranstaltungen von und mit Studentenverbindungen. Im Detail im Drucksachenpaket.
TOP 20 Antrag: „Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa“
– Die Antragstellenden sind damit bereits jetzt im Rennen um den Preis für den besten Antrag der Legislatur. Es geht um eine neue Fritteuse für die Beitz-Mensa.
TOP 21 Sonstiges

Was bleibt uns noch zu sagen? Wir freuen uns auf die neue Legislatur und die Zusammenarbeit mit dem neuen Studierendenparlament!

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Hier beginnt ab 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallo ihr Lieben, neues StuPa, neues Glück. Willkommen zu diesem wundervollen Ticker!

Die kostituierende Sitzung der 33. Legislatur des Studierendenparlaments bringt uns alle in den Hörsaal 4 am ELP 6. Heute tickern für euch: Leo, Clara, Schlaura, Jan-Niklas, Adrian und Lilly.

20:20 Uhr eröffnet Felix die Sitzung und begrüßt die StuPist*innen und die vielen Gäste, die den Weg in den Hörsaal gefunden haben.

TOP 1 – Begrüßung

Er freut sich über die Möglichkeit der Studierendenschaft hier in Mecklenburg-Vorpommern sich so zu engagieren.

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TOP 2 – Formalia

24 Unterschriften liegen vor, die die anwesenden Stupist*innen abgelegt haben. Wir sind beschlussfähig.

Felix fragt nach Anmerkungen zur TO.

Eine StuPistin hat ihre Unterschrift vergessen und eilt los. Damit sind es 26 Stimmen. Es tragen sich noch mehr Menschen in die Liste ein, die scheinbar Gäste sind und noch nichts von der Liste wussten. Der Saal ist zu 3/4 voll. Ist das neuer Rekord?

TOP 20 soll gestrichen werden (Antrag: Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa). Felix erklärt, dass die Dunstabzugshauben an der Mensa am Beitz-Platz wieder funktionieren. Deshalb kann der Antrag zu “Endlich wieder Pommes in der Beitz-Mensa” gestrichen werden.

Ein Gast bittet darum, den TOP 19 (Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen) auf den TOP 7 vorzuziehen. Eine StuPistin bringt diese Bitte als Antrag ein. Es gibt formale Gegenrede. Damit muss der Antrag abgestimmt werden.

Mit einer deutlichen Mehrheit wird der Antrag abgelehnt und damit bleibt die Tagesordnung wie bisher. 

Nun wird die Tagesordnung abgestimmt. Die TO wird mehrheitlich angenommen.

20:26 Uhr 

TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Felix erklärt, warum sich das Parlament eine GO geben muss. Zu Beginn jeder Legislatur muss auch diese über eine Geschäftsordnung abstimmen. Die Generalaussprache ist eröffnet.

Nico meldet sich und merkt an, dass es einen Rechtschreibfehler gibt. In einem Paragraph steht mehrfach “Studierendenschaf” anstelle von “Studierendenschaft”.

Felix erklärt: Es handelt sich um das berühmte Studierendenschaf, das Maskottchen des StuPa – mäh. Nee, aber im Ernst: Das wird nachträglich geändert. Diese werden im Nachhinein ohne Abstimmung geändert. Das muss nicht diskutiert werden, da es sich um redaktionelle Änderungen handelt.

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Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt keine Änderungsanträge. Die GO ist einstimmig angenommen.

20:28 Uhr 

TOP 4 – Berichte

Als erstes wird der Bericht des AStA aufgerufen.

Robert als aktueller Vorsitz des AStA hat keine Ergänzungen. 

Lukas hat eine Nachfrage zu Roberts Bericht: es geht um den aktuellen Stand zu den Lastenfahrrädern. 

In der nächsten Sitzung im Mai werden die Ergebnisse zusammengetragen und das Projekt kann hoffentlich starten. 

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

Es geht weiter mit dem Bericht von Bennet (AStA-Referat für Hochschul- und Innenpolitik). Bennet hat keine Ergänzungen. Nachfragen gibt es ebenfalls nicht.

Toms Bericht hat Ergänzungen. Der Satzungsrechtliche Jahresabschluss ist schon durch und genehmigt, wird allerdings erst in der nächsten Sitzung eingebracht, da dann die neue Legislatur richtig angelaufen ist und der Übergang dann einfacher ist. Als zweiten Punkt merkt er an: es gibt bei einzelnen Mitgliedern der Studierendenschaft, die eine Aufwandsentschädigung vom AStA ausgezahlt bekommen, eine kleine Verzögerung der Auszahlung. Er bittet dafür um Entschuldigung.

Lukas fragt warum und welche WSP-Anträge reinkommen. Es scheint ein erhöhtes Aufkommen zu geben.

WSP-Anträge kommen in sehr großem Unfang aktuell bei Tom an. Das hängt mit der aktuellen allgemeinen Geldknappheit der Uni zusammen. Die WSP-Mittel insgesamt sind etwas kleiner ausgefallen. Es gibt weniger WSP-Mittel und es kommen vermehrt Institut-Projekte, da dort Mittel gekürzt wurden. Es seien vor allem Mittel für SHK-Stellen.

Es gibt noch eine Ergänzung von Robert: Es gibt natürlich auch noch alte WSP-Anträge, die bis heute nicht genutzt wurden. Also seit 2021 ist Geld für die Studierendenschaft bereit, das nicht abgerufen wurde. Es gibt deswegen wieder neue Mittel, da der AStA hat diese Anträge wieder eingesackt hat.

Josi hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es gibt auch keine Nachfragen.

Der Bericht von Dorian (Fachschaftsfinanzen) hat Ergänzungen.

Er hat alle Aufgaben durchgeführt. Allerdings hat er seinen Bericht nicht fritgerecht eingereicht, weil er immernoch etwas angeschlagen ist (Gute Besserung an dieser Stelle von uns).

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) – diese hat auch keine Ergänzungen. Auch dort keine Nachfragen.

Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) verspätet sich. Sein Bericht wird übersprungen.

Weiter mit Hannas Bericht. Es gibt weder Ergänzungen noch… Es gibt auch hier keine Nachfragen. 

Bei Studium und Lehre gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen.

Weiter geht es mit der AG Griffin Gaming. (Das uni-eigene eSport-Team)

Bennet ist zwar kein Mitglied der AG möchte aber darum bitten, dass der Bericht gelesen wird. Den auch diese AG ist ein wichtiger Teil der Studirendenschaft und wünscht sich etwas Aufmerksamkeit.

Es wird darum gebeten, Fragen notfalls per Brieftaube an die AGs weiterzuleiten. Klar.

Die AG Ökologie hat keine Anmerkungen zu ihrem Bericht, ist auch niemand von denen da.

Gleiches gilt für die Gender Trouble AG. 

Die GeFü der moritz.medien haben auch keine Ergänzungen.

Der Mensaausschuss hat eine Ergänzung. Die neugewählten Mitglieder des Mensaausschuss sollen sich schnellstmöglich beim StuWe melden. Dasselbe glt für den Kulturausschuss.

Melissa ergänzt außerdem: In zwei bis drei Wochen gibt es wieder Pommes. Bis dahin gibt es Kroketten. (Ich als Beitz-Platz-Menserin sage: Juhu!)

Darüber hinaus werden keine weiteren Berichte per Wortmeldung nachgereicht.

20:38 Uhr

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Fragenund Anregungen aus der Studierendenschaft.

20:38 Uhr

TOP 6 – Wahl Präsidium

Es gibt eine Bewerbung von Sophie Tieding welche nur online aus Hiddensee (wegen einem Pflichtseminar) zugeschaltet ist.

Grüße an (oder auf?) die Insel 🙂

“Gute Hiddenseequali”- Felix freut sich über die “gute” Internetqualität

“Damit müssen wir jetzt alle leben…glaube ich”

Sophie über das wunderbare Internetz

Sophie, 22 Jahre alt, studiert Jura und möchte gern Präsidentin werden. Sie war schon in der Hälfte der letzten Legislatur stellv. Präsidentin.

Demnach hat sie schon ein paar Erfahrungen. Sie ist der Meinung, dass Sie aus den letzten Wochen, in denen alles etwas drunter und drüber lief eine Menge lernen konnte. 

Sie traut es sich auf jedenfall zu, dieses Jahr Präsidentin zu werden. Sie wünscht sich, dass das StuPa diesmal aktiver wird, als letzte Legislatur. Sophie schätzt eine enge Zusammenarbeit mit dem AStA und sieht wie wichtig das ist. 

Sophie hat schon einiges an HoPo-Erfahrungen. Sie ist Mitglied im Fakultätsrat, ist beim SDS und bei Uni ohne Nazis.

Jada ist inzwischen dazu gekommen (hallihallo lieber jada! :))

Inti hat eine Nachfrage: Ist Sophie in einer Partei oder einer anderen Vereinigung. 

Sophie ist beim SDS (linke Hochschulgruppe). 

Wiebke fragt: Inwieweit würden ihre eigenen politischen Einstellungen ihre Arbeit im Präsidium beeinflußen?

Sophie spricht sich für Vielfalt und Toleranz aus.

Selbstverständlich hat sie gewisse Grundsatzansichten, möchte allerdings versuchen, ihre persönliche Meinung von ihrer Stelle zu trennen. 

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

20:45 Uhr

TOP 6.1. – Wahl des*der Präsident*in

Der Wahlgang ist eröffnet. Schlaura und Niklas fliegen als Wahlfeen los und Felix erklärt das Wahlprozedere.

Felix merkt an, dass sich beim Falten der Wahlzettel niemand als Origami-Künstler*in profilieren soll.

Es sind alle Stimmzettel abgegeben. Die Auszählung beginnt. Es dauert, vielleicht gab’s doch ein paar Origami-Künstler*innen. (Ja, die gab es!)

Damit sind alle Stimmen endlich ausgezählt (es hat etwas länger gedauert) und Felix verkündet die Ergebnisse. 

Es gibt 27 angegebene Stimmen, davon sind alle gültig. Mit Ja haben 24 Stupist*innen gestimmt. Und mit 2 Enthaltungen und einer Nein-Stimme ist sie gewählt. 

Sophie nimmt die Wahl an – herzlichen Glückwunsch. 

Sie bleibt solange dabei, wie das Internet es zulässt. Nächstes Mal leitet sie dann die Sitzung.

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20:55 Uhr

TOP – 6.2. Wahl der stellvertretenden Präsident*innen

Der*die amtierende Präsident*in schlägt seine*ihre Stellvertreter*innen vor.

Es gibt zwei Vorschläge. Diese sind Christoph und Jakob.

Felix bittet nun Christoph und Jakob sich einmal vorzustellen. 

Christoph (6. FS Biochemie) kommt nach vorn: Er war letztes Jahr bereits im StuPa und nebenbei bei den Jusos aktiv. Er stellt sich die Arbeit so vor, wie Sophie es schon gesagt hat. Felix schlägt vor, dass Jakob sich erst vorstellt, bevor Fragen gestellt werden. 

Nun kommt auch Jacob (8. FS Lehramt) nach vorne und stellt sich vor. Er ist seit 2 Jahren bei grünen Jugend aktiv, mittlerweile ist er bei der Linksjugend aktiv. Auch er meint, dass Sophie bereits alles nötige in Bezug auf die Zusammenarbeit vorgestellt hat. 

Die Fragerunde wird eröffnet.

Es gibt eine Nachfrage: Haben die beiden schonmal mit dem vorherigen Präsidium gesprochen, was den Arbeitsaufwand und die Aufgaben angeht?

Jacob bejaht und meint, sie können sich dies definitiv vorstellen, hätten viel Bock darauf und würden sich das als tolle Arbeit vorstellen. Mit dem Arbeitspensum für die Uni sei es ebenfalls vereinbar.

Ähnlich sieht das Christoph aus. Auch er hat riesig Lust auf die Stelle und ist sich auch ziemlich sicher diese neue Verantwortung mit seinem Studium in Einklang zu bringen. 

Er steht für beide Semester zur Verfügung.

Karl hat auch eine Nachfrage: Er fragt ob sie schon politische Erfahrungen haben.

Für Jacob sei das die erste richtige HoPo-Erfahrung. Christoph hat schon Erfahrung und war schon Medienuausschuss aktiv.

“Ich von meiner Seite hab da wahnsinnig Bock drauf”

Jacob ist hochmotiviert.

 Frage: Welche Ziele habt ihr und was wollt ihr umsetzen?

Christoph sagt dass das große Ziel ist das die Sitzungen gut funktionieren und das das StuPa ordentlich und produktiv arbeitet. Das große Ziel soll sein, dass die Sitzung gut funktioniert. Eine enge Zusammenarbeit mit dem AStA peilt Christoph an. Jacob bestätigt und bekräftigt das noch einmal. 

Die beiden nehmen wieder Platz. Adrian nimmt sich ein Plätzchen. <3

Felix erklärt wie die Wahl funktioniert. Es sollen entweder beide Namen, nur ein Name oder “Enthaltung” auf dem Zettel stehen. Alle anderen Einsendungen wären ungültig.

Felix schreibt beide Namen nochmal an die Tafel.

Mehrit wird neue Wahlfee. (MARET!!!) Wer ist mEhRiT?? Die große Schwester von Wenigerit.

Es wird eingesammelt. Vielleicht tut ja auch jemand einen Fünfer mit rein, eine kleine Spende für den armen AStA.

Es wird ausgezählt.  Offensichtlich haben sich wieder StuPist*innen bei der Stimmzettelfaltung ausgelebt. Noch ist kein Schwan dabei 🙁 – Felix weist auf seinen Einwand von vorhin hin. 

Auch hier haben wir mittlerweile ein Ergebnis. 27 gültige Stimmen. Christoph erhält 27 Ja-Stimmen. Jacob erhält 24 Ja-Stimmen. 

Die Ergebnisse werden angenommen: Damit sind beide gewählt. Herzlichen Glückwunsch.

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– Servicemeldung: Das war Niederländisch. –

Jetzt gehen wir in eine 10-minütige Pause, damit sich das Präsidium neu konstituieren kann. 

21:19 Uhr 

Felix möchte die Sitzung an dieser Stelle wieder aufnehmen. 

Aufgrund der physischen Abwesenheit von Sophie und in Abstimmung mit dem neugewählten Präsidium darf Felix die Sitzung heute stellvertretend weiter leiten. 

21:20 Uhr

TOP 7 – Finanzanträge

Es gibt keine frist- und formgerecht eingereichten Anträge. Auch spontan wird nichts eingereicht.

Damit wird der TOP auch schon geschlossen. 

21:21 Uhr 

TOP 8 – Wahlen AStA

Alle ausgeschriebenen Referate sind unbesetzt

TOP 8.1 – Vorsitz

Hier liegt eine Bewerbung von Robert vor. Es gibt keine weiteren Bewerbungen

Damit stellt sich Robert kurz vor und geht dafür auch nach Vorne. Nach einer kurzen Maßregelung an seine Kolleg*innen geht’s los. Der AStA ist sehr laut.

Robert studiert Öffentliches Recht und Politikwissenschaft und war zuletzt auch Geschäftsführer im AStA. Er war letzte Legislatur stellvertretender Präsident des StuPa. Er ist Mitglied der Jusos und beim Schwimmverein Wasserfreunde Brandenburg e.V.

Auch er legt viel Wert auf eine enge Zusammenarbeit zwischen dem StuPa und dem AStA und darüber hinaus betont er wie wichtig es ist, dass das StuPa beschlussfähig ist und das auch im gesamten Semester um effektiv zusammen arbeiten zu können. 

Er appelliert an alle StuPist*innen, dass sie zu den Sitzungen erscheinen. Er möchte die Vernetzung des AStAs in der Uni und Studierendenschaft vorantreiben.

“Zusammen kann man mehr erreichen.”

Robert

Das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte in Zusammenarbeit mit der Referentin für Soziales – Hanna, an welchem er beteiligt ist, ihm sehr wichtig. 

Damit wird ein wichtiges Zeichen gesetzt für alle Menschen, die sich dieses Hygieneprodukte sonst nicht leisten können.

*Applaus*

Er wird sich in Zukunft auf TVStud fokussieren. Die Universität scheint sich schon gewappnet zu haben und er freut sich auf diese Auseinandersetzung. Näheres zu dem Thema findet ihr in diesem Beitrag des webmoritz. Sehr am Herzen liegt Robert auch die wiederaufgenommene Arbeit am Aktkalender.

“Es ist ein Pojekt mit dem man nicht nur humorvoll sondern auch laut auf die aktuelle Situation aufmerksam machen kann”

Robert

Mit dem Projekt möchte er auf die Unterfinanzierung von Hochschulen aufmerksam machen. 

*Applaus*

Es gibt eine Nachfrage. Nico fragt: Was macht der Wasserfreunde Verein?

Robert erklärt: Der Verein macht Schwimmen und Wasserhandball. Letzteres konnte er aber nie leiden, deshalb schwimmt er dort nur. Felix fragt nach weiteren Fragen, die aber bitte nicht die Wasserfreunde Brandenburg betreffen.

Der erste Wahlgang beginnt.

Einsatz der Wahlhelfer*innen Merrit und Nieclas auf (Rock me) Amadees und Amazon Prime. (“Jetzt zieh doch nicht Falco noch mit rein. Das hat er nicht verdient.” – Redakteur Jan-Niklas zu Redakteur Leo, der sich gerade im Ticker austobt.)

Die Auszählung beginnt. Es gibt 27 gültige Stimmen. Mit Ja haben 25 Personen gestimmt. Einmal Nein und eine Enthaltung gibt es noch. Damit ist er gewählt.

Herzlichen Glückwunsch, Robert!

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21:32 Uhr 

TOP 8.2. – Referent*in für Digitales

Es liegen keine schriftlichen Bewerbungen vor. Es gibt keine mündlichen Initiativbewerbungen.

Damit wird der TOP auch schon wieder genauso schnell geschlossen, wie er geöffnet wurde.

TOP 8.3. – Referent*in für Ökologie

Es gibt eine schriftliche Bewerbung von Marvin (4. FS Biologie). Er hat noch keine Gremienarbeit in HGW gemacht. 

Gremienarbeit hat er in Greifswald noch nicht gemacht. Aber an dem Ort, von dem er kommt, waren etwa sechs Jahre in der Kinder- und Jugendarbeit tätig. Er ist bei den Pfadfindern und ihm gefällt Gremienarbeit, weswegen er sich beim AStA engagieren.

Gremienarbeit mache ihm viel Spaß und er sei hier, weil er viele Ideen hat, die er einbringen möchte.

Tom hat eine Nachfrage: Das Thema Lastenräder – hat er da einen persönlichen Zugang zu Lastenrädern bzw. damit Erfahrungen überhaupt? Marvin antwortet: Reparieren bekommt er bestimmt hin, aber selbst ist er noch nicht gefahren.

Bennet fragt, ob er schon Kontakzt zur AG Ökologie hatte. Nein, daher wäre der erste wichtige Punkt die Kontaktaufnahme. 

In seiner Erfahrung hat Gremienarbeit immer was mit Zusammenarbeit zu tun und diese ist wichtig, um auch Projekte gut umsetzen zu können. 

“Je besser man vernetzt ist, desto besser funktioniert das.”

Marvin

Es gibt eine Nachfrage: In welche politischer Gruppe ist er aktiv?

Marvin antwortet: In keiner. – kurzes Schweigen im Raum – (damit hat keiner gerechnet)

Es gibt eine weitere Frage: Welches Projekt würde er zuerst umsetzen, wenn er keine Vorgaben und bereits bestehende Projekte hätte?

“Wie jetzt, in welcher perfekten Welt?” – Marvin

Er würde sich dem Naturschutz widmen, vor allem klimaneutraler Energiegewinnung und gegen fossile Brennstoffe. Mit Fokus auf Moor und Meer. #moorismoor #iwantmoor #studierenwoandereurlaubmachen #amoore #meerandmoor

Philip fragt welche genauen Ideen es gibt. Marvin antwortet: Das seine Ideen manchmal zu groß sind. Darüber ist er wohl früher schon gestolpert. Er wollte sich eigentlich noch nicht dazu äußern. Im Futurium in Berlin hat er Erfahrungen zu Naturschutz gesammelt und er möchte vor allem informieren; eine Vorstellung wäre eine Naturschutz-Messe.

Es kommt nochmal die Nachfrage: Hatte er schonmal Kontakt mit der AG Ökologie. – Nein hatte er nicht. 

Felix bittet um eine Konkretisierung und fragt nach einer kleineren, sofort umsetzbaren Idee zum Naturschutz im AStA. Was wäre die erste Maßnahme, die er im Kontext des AStA in Angriff nehmen würde. 

“Der AStA trennt schon Müll, aber gibt es da etwas Neues?” – Felix

Nachhaltiges Papier ist Marvins erste Idee.

Felix fragt nach der Bepflanzung von Unidächern und Bienenkästen. “Was hältst du von lebenswerteren Dächern?” – Felix (vllt sollte Felix das Referat leiten – klingt nach ner guten Idee)

Diese findet Marvin sehr gut, merkt allerdings an, dass im Falle von Bienenstöcken oft Honigbienen verwendet werden – das ist nicht so gut :/ Die vertreiben die einheimischen Bienen 🙁 #beehappy

Er möchte bei den Naturschutzmaßnahmen ganz genau hinschauen, weil es sich bei allem um einen Eingriff ins Ökosystem handelt. Er war bei einem Gemeindegremium, wo er Gelder für Umweltschutz verwaltet hat. Er war auch in der Kinder- und Jugendarbeit. Er hatte eine Sekretärsrolle inne und viele Events organisiert. Auf dem Dorf, von dem er kommt, gäbe es nicht so viele Ehrenamtliche.

Die Wahl beginnt und unsere moritz-Wahlfeen Marlon und Nicolle tippeln wieder los.

Nikolaus und Magrit, auch bekannt als Melitta oder Meningoenzephalitis, sind wieder unterwegs. (es ist gerade gaaanz schlimm in das ticker.pad zu schauen und jedes Mal neue Namen zu lesen – die chefredaktion)

Die Stimmzettel werden eingesammelt und die Auszählung beginnt. Mal sehen ob sich wieder jemand an Kranichen versucht.

Felix nutzt die Pause, um darauf hinzuweisen, dass sich für das nächste AStA-Referat bisher noch keine Bewerbungen eingefunden haben, und zu fragen, ob es stattdessen Initiativbewerbungen für das Referat politische Bildung und Antifaschismus gibt. 

“Wir von den moritz.medien sind ja vielleicht ein bisschen keck, aber frech sind wir nicht.”

Chefredakteur Adrian komplett ohne Kontext

Mit Ja haben 19 Personen gestimmt. Zusätzlich gab es 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.

Marvin nimmt die Wahl an und Felix wünscht gutes Gelingen.

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TOP 8.4. – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine Initiativbewerbungen. – Schade 🙁

21:48 Uhr 

TOP 9 – Wahl der Delegierten für die LKS

Felix erklärt was die LKS ist (ein Gremium in dem die Studierendenschaften MVs zusammenkommen – genannt: Landeskonferenz der Studierendenschaft).

Dorthin dürfen 2 Personen entsendet werden und für diese Personen muss jeweils eine Stellvertretung gewählt werden. 

Melina, Bennett und Wiebke (oder Astrid) stellen sich jeweils selbst für ordentliche Posten auf.

Felix weist nochmal auf die Wichtigkeit dieses Greiums hin.

“Wenn wieder nur die Leute aus Rostock dort sitzen, sieht die nächste Bildungsdemo aus wie die letzte in Rostock.”

Felix

Eine neue Stupist*in bittet darum, das Gremium nochmal kurz vorzustellen. Felix erklärt kurz: Vernetzung, Austausch, Veranstaltung cooler Aktionen.

Robert erzählt: Er war letzte Legislatur schon dabei und würde diesesmal sowieso wieder mitkommen. Er hofft, das die Sitzung diesmal nicht nur von Rostocker Deligierten dominiert wird. 

Felix schlägt vor, über die ordentlichen Delegierte offen abzustimmen. Es gibt Gegenrede. Auftritt Mary und Norbert…

Wiebke oder Astrid hat Gegenrede und damit wird geheim abgestimmt.

Mit Melina (4. FS Pharmazie) beginnt die Vorstellungsrunde. Sie hat das Gefühl, dass im letzten Jahr nichts gemacht wurde. Das will sie jetzt ändern. 

Bennet studiert Mathe und Physik im 10. Smeester und ist die ganze Legislatur verfügbar. Er ist auch im AStA und hat auch vor, im AStA zu bleiben. Es habe sich immer als produktiv erwiesen, wenn AStA-Mitglieder auf in der LKS sind.

Wiebke oder auch Astrid (4. bzw. 6. FS in Germanistik und Anglistik) macht weiter. Sie ist die ganze Legislatur verfügbar. Hochschulpolitisch ist sie nicht aktiv und möchte da gern die Schweiz sein, also neutral bleiben. 

Der Wahlgang beginnt. Die moritz.wahlfeen Madame Tussauds und Notre Dame (RIP) (Nepomuk) schweben wieder über die Ränge.

Die Auszählung ist wieder am Starten Been. (AUA) – hoffentlich keine Honig-Been…

We hope, es endet fast. lol. skyyyrrrr honigwaffel-style. – Ich bitte darum! Das kann man ja niemandem heute antun.

Die Stimmenverteilung ist wie folgt: 
Melina – 21 Stimmen
Wiebke – 7 Stimmen
Bennet – 21 Stimmen

Glückwunsch an Bennet und Melina, die hiermit im ersten Wahlgang gewählt wurden.

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Damit geht es weiter mit der Wahl der Stellverter*innen. Auch hier lässt sich Wiebke wieder aufstellen. 

Bjarne bewirbt sich auf die Stellvertreterrolle. 

Felix bittet darum zu klären, wer von wem der*die Stellvertreter*in werden soll.

“Bjarne, du und ich gemeinsam.”

Bennet

“Das war unangnehm. Das nächste Mal machen wir das wieder selbst”

Felix über den Austausch zwischen Bjarne und Bennet

Demnach haben sich Bjarne als Stellvertretung für Bennet gefunden und Wiebke als Stellvertretung für Melina. 

Melina und Wiebke einigen sich auf Wiebkes Stellvertretung und schaffen das sogar ohne unangenehmen Wortwechsel wie eben.

Die beiden sind mit einer Enthaltung gewählt.

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22:04 Uhr

TOP 10 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses

Auch hier gibt diesmal Tom eine kleine Erklärung der Position. Dieser hat Einsicht in die Finanzen und Bücher der Uni und den Haushalt der Studierenden. Darin enthalten sind auch die Haushalte der Fachschaftsräte und die moritz.medien. Auch werden hierüber Finanzanträge geregelt. Tom steht bei Nachfragen und Einleitungen in das Amt gerne zur Verfügung. 

Felix weist darauf hin, dass der Ausschuss aus min. 5 Mitgliedern besteht. Er kann aber gern personell erweitert werden. (also der Ausschuss, nicht Felix)

Wiebke hat eine Frage: Wenn man sich für den Ausschuss aufstellen lassen will, gibt es Befangenheit wenn man schon eine ähnliche Rolle in der Studierendenschaft hat?

Tom verneint das.

“Ich habe nichts mehr zu trinken. Ich muss verhungern.”

Chefredakteur Adrian ist verzweifelt

Emil schlägt sich selbst vor. Lukas schlägt Bjarne vor.

Auch Wiebke schlägt sich selbst für das Amt vor. Kevin (hier sind wir uns nicht sicher. vielleicht war der Name auch nicht Kevin.) schlägt sich vor. Tomke steht auch im Raum. Annabell wird von Marie vorgeschlagen. 

Es sollen gleich alle zusammen gewählt werden.

Widerspruch! Marie möchte darüber abstimmen, wie über die Mitglieder abgestimmt werden soll. Einzeln oder im Block

Zwei Leute möchten einzeln abstimmen. Der Rest möchte lieber im Block abstimmen. Das ist auch viel schneller. 

Der Antrag auf einzelne Abstimmungen wird breit abgelehnt.

Die Aufgestellten sind einstimmig gewählt.

Damit sind alle sechs gewählt. Alle sechs sind gewählt. Alle sechs wurden somit gewählt. (ja, das soll da dreimal stehen.)

22:10 Uhr

TOP 11 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses

Philip erklärt kurz die Arbeit im Medienausschuss. In erster Linie dürft ihr uns dort etwas auf die Finger schauen. 

Philip äußert sich kurz dazu. Er war letzte Legislatur Vorsitzender des Medienausschusses: Also bei uns gibt es moritz.tv (einen YouTube-Kanal), das moritz.magazin und den webmoritz. Man ist sozusagen die kritische Stimme hinter den Medien und gibt Feedback zu unseren Beiträgen. 

“Die sind an sich ganz cool”

Philip

Es gibt eine Nachfrage: Wie oft im Monat tagt der Medienauschuss. 

Philip antwortet: Einmal im Monat.

Marie schlägt Emil vor.

Dem Präsidium wurde vorzeitig bereits die Bewerbung von Juliane zugesteckt. 

Nico schlägt sich selbst vor.

Auch der Vorschlag der moritz.medien ist Juliane.

“Juliane fährt also mit dem Ticket der moritz.medien”

Felix

Auch hier wird wieder im Block abgestimmt. Zuerst geht es um Emil und Nico. 

Emil und Nico sind auf Vorschlag des StuPa mit einer Enthaltung gewählt.

Beide wurden fast einstimmig gewählt, herzlichen Glückwunsch!

Juliane wird einstimmig gewält.

Herzlichen Glückwunsch!

22:14 Uhr 

TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Mensaausschusses des Studierendenwerks

Melissa möchte dazu kurz ein paar Worte verlieren. Der Ausschuss selbst tagt aktuell zwei- bis viermal im Jahr, was ihrer Meinung nach zu wenig ist. Der Ausschuss arbeitet mit dem Studierendenwerk zusammen. Die Arbeit macht laut Melissa sehr Spaß und ist sehr erfüllend (XD)

Beispielsweise wurde dort erreicht, dass die kleine Mensa wieder über längere Öffnungszeiten verfügt. 

Nico schlägt sich selbst vor. Philip schlägt Melissa vor. Bjarne schlägt in Abwesenheit: Anna, Chris und Frieda vor. Inti schlägt sich selbst vor. Melina schlägt sich selbst vor. Fenja wurde auch vorgeschlagen. Kevin wurde auch vorgeschlagen. 

Lukas schlägt Robert vor. Der macht den UNO Reverse und schlägt Lukas vor.

Nach einer Vielzahl von Vorschlägen wird festgestellt, dass wir auf 6 verfügbare Plätze 11 Kanditat*innen haben. Felix schlägt vor, dass wir wieder im Block abstimmen und die Person mit den 7.-meisten Stimmen automatisch in Rolle der Stellvertretung rutscht. Analog dazu mit den 8.- und 9.-meisten Stimme und so weiter. 

Philip hat Gegenrede und möchte das ganz schriftlich und geheim abstimmen.

Es kommt die Bitte, dass sich die Personen kurz erkenntlich zeigen (also wer, wer ist). Eine Winke-Runde geht durch den Saal. Halli Hallo Hallöle

Vorne an den Projektor werden nun alle Namen angeworfen. Madagascar und Nordirland teilen wieder die Stimmzettel aus und sammeln sie auch wieder ein. Wenigstens auf zwei ist hier Verlass.

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Die Auszählung ist wieder hart am been. Origami incoming.

Es kommt der GO: Fünf Minuten Pause während der Auszählung. Über den Antrag wird abgestimmt: Aber nein, abgelehnt. Aber während der Auszählung geht auch nicht wirklich. Naja. Keine Ahnung.

StuPa-Sitzung, why you gotta be so complicated? Its not complicated if you are drunk. (Was bin ich lesendam lesen been?)

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TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Kulturausschusses des Studierendenwerks

Wiebke hat eine (nicht themengebundene) Nachfrage: Das Referat Digitales ist aktuell nicht besetzt. Vielleicht könnte man die Informationen über die Gremien auch auf das Studierendenportal trotzdem online stellen kann. 

Felix bemerkt: Gerade geht es um ein Gremium des Studierendenwerks. Das gehört also auf deren Website. 

Es gibt eine kurze Debatte darüber was wo und wie veröffentlicht werden soll. Lukas beendet das Ganze mit einem kurzen GO-Antrag – Rückkehr zur Sache. Also zurück zum Kulturausschuss. Danke.

Henry schlägt sich selbst vor. Sophie bewirbt sich. Aliya schlägt sich auch vor.

Es gibt darüber hinaus keine weiteren Vorschläge. Felix schlägt vor das Ganze offen abzustimmen – es gab anscheinend einen Widerspruch. Als Resultat findet auch diese Wahl geheim statt – es geht ja auch schließlich um den Kulturausschuss des STUDIERENDENWERKS. 

Wiebke (nicht zu verwechseln mit Astrid…oder doch) hat Widerspruch: Sie möchte eine geheime Wahl.

Da unsere Wahlfeen Narnia und Modern Talking gerade noch mit der vorangegangenen beschäftigt sind, springen neue Wahlfeen ein: der AStA persönlich – Luv 🙂

Nico fragt: Wir stimmen jetzt über das ordentliche Mitglied ab und dann erst über die Vertretung?

Felix bejaht.

“Ich bin immer noch genauso lost wie vor einem Jahr”

Chefredakteur Adrian

Zwischenzeitlich werden die Mitglieder des MensAUAschusses  verkündet.

Gewählt: Robert, Frieda, Melina, Lukas, Chris, Annabelle

1. stellv.: Fenja oder Nico. Hier gibt es ein Unentschieden.

Fenja und Nico wollen die Pattsitaution gern diplomatisch lösen. Nach ein paar Höflichkeitsbekundungen tritt Fenja zurück. Nico ist damit Stellvertreter. 

Das Ergebnis der Wahl zum Kulturausschuss wird verkündet.

Es gibt 27 Stimmen. Sophie wird mit 16 Stimmen als ordentliches Mitglied gewählt.

Die Annahme der Wahl liegt schriftlich vor. 

Henry und Aliya stehen nun stattdessen für die Stellvertreter*innenwahl zur Verfügung.

Es gibt kleine Unsicherheiten über die Abstimmung. Felix betont noch einmal, dass jede Person nur eine Stimme hat – das Kärtchen darf nur einmal in die Luft gehoben werden.

13 Stimmen für Henry, 12 für Aliya und eine Enthaltung.

Herzlichen Glückwunsch, Henry! 

22:40 Uhr 

TOP 14 – Wahl stud. Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks

Der kümmert sich um die Weiterentwicklung des Studierendenwerks und um die Finanzen. 

Zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder dürfen wir aus Greifswald entsenden. Hennis ist noch für das laufende Semester im Amt. Frieda ist als Stellvertreterin zurückgetreten und daher dürfen wir jetzt insgesamt zwei Personen wählen.

Daniel und Inti lassen sich für den ordentlichen Posten aufstellen. Lukas schläft Felix vor. Marie schlägt Bjarne als Stellvertreter für Felix vor.

Zuerst wird Hennis’ Stellvertretung abgestimmt. Lukas steht zur Wahl. Die Wahl ist einstimmig. Herzlichen Glückwunsch!

Chris hat sein erstes Mal…also im Präsidium. Er moderiert die offene Wahl. Felix bekommt eine ordentlich verdiente Pause.

Daniel, Inti und Felix stehen zur Wahl. Felix wird mit überwältigender Mehrheit gewählt.

Damit ist Felix mehrheitlich gewählt. Bjarne wird gewählt als Stellvertreter.

22:45

Lukas möchte einen neuen TOP einbringen.

TOP neu15 – Wahl Mitglieder AG SHA

Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der Tagesordnungspunkt jetzt durchgeführt.

Felix übergibt das Wort an Bennet, dieser erklärt nun kurz, was es mit der AG SHA auf sich hat. 

“Die AG, deren Namen niemand kennt”

Bennet

Es geht um Satzungen und um die Zusammenarbeit der Gremien und ein gemeinsames Interesse, dass die Gremien besser zusammenarbeiten können. 

Zwei Personen sollen gewählt werden. Vorschläge werden vorgebracht. 

Die Vorgeschlagenen, deren Namen auch niemand kennt sind einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch unbekannter Weise.

TOP neu16Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit

“Das ist eines der witzigsten Ämter die wir haben”

Tom

Alle AStA-Unterlagen, welche Finanzen betreffen, werden von dieser Person kontrolliert.

Das umfasst auch die Finanzen der Medien und Fachschaften. Es soll vor allem ein zweiter Blick auf die sachliche Richtigkeit der Finanzen in der Studierendenschaft geschaffen werden.

Tom erklärt, es gäbe einen richtig gewählten Menschen und zwei Stellvertreter*innen. Tom freut sich darauf, geprüft zu werden.

“Wer jetzt keine Lust hat, hat dem Mann nicht richtig zugehört”

Felix

Bjarne schlägt sich selbst vor, da er schon Erfahrung hat… Philip hat Bock den Stelli zu machen. Melina will auch Stelli werden.

Die Abstimmung erfolgt en bloc. Die Kandidaten werden mit einer Enthaltung gewählt.

Glückwunsch an Philip, Bjarne und Melina!

22:48 Uhr

TOP neu17 – Wahl der Kassenprüfer*innen

“Auch ein sehr witziges Amt”

Tom

Hier wird nur ein*e Kassenprüfer*in gewählt.

Bjarne schlägt Melina vor.

Melina wird einstimmig angenommen.

TOP neu18 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur

“Soweit so unspannend”

Felix

Henry würde gern einbringen, ob die Dienstage getauscht werden können. 

Die Vorschläge fliegen hier kreuz und quer durch den Raum. 

Auch wurde angebracht, dass man etwas früher uhrzeitmäßig starten könnte – das wurde auch schon in der vergangenen Legislatur angesprochen. 

Bennet argumentiert, dass Dienstag sich als der beste Termin erwiesen hat, auch die Uhrzeit ist die bestmögliche in der Regel, da bis 20 Uhr regulär Vorlesungen stattfinden können und die Gefahr bestünde, dass wieder StuPist*innen nicht erscheinen. Wir erinnern mit Gänsehaut an gewisse Akteure, welche die Entscheidung getroffen haben, sich in der vergangenen Legislatur nicht einmal blicken zu lassen.

Es sei schwierig an anderen Tagen, Räume zu buchen. Außerdem seien ja sonst auch Seminare und Vorlesungen. Henry schlägt vor: der 16. oder der 2. – als nächster Termin.

Es kommt der Einwand: Der eine Termin ist in der Projektwoche. 

Lukas schlägt vor, diesen Termin dann einmalig zu verschieben. Aber sonst an dem Dienstags-Rythmus festzuhalten. 

Es gibt einige Disskusionen darum, wie wir das mit dieser speziellen Sitzung machen. Robert beendet das Ganze, in dem er das Präsidium auffordert, das zu klären.

Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Wir sind langsam alle etwas fertig hier.

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22:59 Uhr

TOP neu19 – Antrag: „Von Wismar bis Greifswald: Studentische Mobilität für 29 Euro!“

Nico bittet um fünf Minuten Pause. Er müsste kurz aufs Klo. – wird genehmigt. Nico ist zurück – es kann weitergehen. 

23:08 Uhr

Lukas erhält das Wort. Er übernimmt für Sophie, die leider nicht mehr anwesend ist, und möchte gern den AStA damit beauftragen, sich für eine für Studis vergünstigte Version des 49-Euro-Tickets einzusetzen.

Die Generalausprache ist eröffnet. 

Es kommt die Nachfrage: Ob das nur für Mecklenburg-Vorpommern gilt?

Lukas erklärt nochmal: Es geht darum, dass man in MV das Deutschlandticket als Studi vergünstigt kaufen können soll. Das Deutschlandticket soll vergünstigt für alle zugänglich gemacht werden. 

Änderungsanträge gibt es keine. Die Abstimmung ergibt einstimmige Zustimmung. Bujah!

Der Antrag ist damit angenommen.

23:10 Uhr

TOP neu20 – Antrag: Orte studentischer Veranstaltungen

Felix bittet um Einbringung. Bennet nimmt sich der Sache an. Der Inhalt des Antrags ist seit langer Zeit Konsens in der Studierendenschaft und soll an dieser Stelle noch einmal bekräftigt werden.

huiuiuiuiuiuiui. Let’s fetz.

Martin äußert sich: Er engagiert sich in ganz vielen Vereinen, die alle demokratisch organisiert sind. Er dankt allen, die heute hier sind. Er hat zu sagen: Ein Großteil der Verbindungen und Mitglieder seien vollständig demorkatisch organisiert und stünden mit beiden Beinen fest auf dem Grundgesetz.

Als Zweites möchte er sich klar zu Verbindungen abgrenzen, die nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Es gäbe ganz entscheidende Unterschiede in den Verbindungen. Man solle sie nicht in einen Topf werfen.

Als Drittes möchte er betonen dass er es gut finden würde wenn man enger zusammenarbeiten könnte mit Studierendenschaft und AStA.

Martin führt weiter aus: Burschenschaften seien schon viel länger basisdemokratisch organisiert als der deutsche Staat. Leider würden häufig falsche Bilder entstehen. Bei den anwesenden Verbindungsmenschen sind alle unpolitisch.

Ganz spezielle Frage zu Formalitäten, genauer zum 2019 gefassten Beschluss (der unter anderem von Felix mit unterschrieben worden war): darin sei nämlich explizit aufgegführt, dass keine studentischen Verbindungen ausgeschlossen werden würden.

Felix stellt erstmal klar, dass mehrheitlich gefasste Beschlüsse von StuPa-Präsident*innen nun mal unterschrieben werden müssten, sie aber nicht alles, was in diesen Beschlüssen steckt, gutheißen müssen.

Mercy fragt – im Bericht ist die Rede von aktuellen Geschehnissen – diese möchte sie gerne erläutert haben.

Bennet möchte dies nicht tun, da so Namen ausgetauscht werden müssten. 

Simon bringt ein, dass man zumindest grob den Sachverhalt umreißen könne. 

Es ginge um gemeinschaftlich organisierte Veranstaltungen.

Mercis Nachfrage: Was, warum, von welchen Personen wurde kritisiert? Dies solle bitte in diesem öffentlichen Raum hier klargestellt werden.

Bennet: Es wurde aus verschiedenen Bereichen der aktuellen HoPo kritisiert, da es der klassischen Studierendenschaft widerspreche.

Erneut wird nach spezifischen Auseinandersetzungen als Begründung gebeten.

Lilly äußert, dass es in der Stadt zahlreiche studentische Clubs gäbe, in denen Männer, Frauen und Menschen, die sich keinem Geschlecht zuordnen, engangieren können und Willkommen sind.

Mercy äußert sich: Auch im Klex oder in der STRAZE finden Veranstaltungen statt, obwohl diese sich ganz klar links positionieren.

Nico meldet sich: “Hass ist für mich keine Meinung.” Wenn wir von Weltoffenheit sprechen wollen, müssen wir auch darüber sprechen, dass es Vereinigungen gibt, die beispielsweise Menschen aufgrund ihres Geschlechtes ausschließen. 

Mercy wirft in den Raum: Vielleicht sollte er sich informieren.

Nico antwortet: Er habe sich so sehr informiert, wie er möchte. Und alle Verbindungen, mit denen er sich beschäftigt hat, zeigen Diskriminierung. 

Mercy will noch etwas sagen, aber: Felix maßregelt. Zwiegespräche seien nicht erlaubt. Er droht mit Ordnungsrufen, da es nun schon wiederholt aufgetreten ist.

Lukas macht sich und seinem Frust über die Diskussion Luft. Er ist der Meinung, dass Verbindungen keinen politisch neutralen Räume per se darstellen. Vielmehr sollen die Studierenden eher in die Studiclubs gehen, in die wirklich alle Menschen hereingelassen werden. Das sind tatsächlich soziale Räume. Leider sind grad nicht mehr so viele Leute aktiv am tickern been, daher können wir seine Meldung nicht vollumfänglich abbilden. Jedenfalls gibt’s Applaus bzw. zustimmendes Klopfen. 

Jada hat nun das Wort. Er möchte noch einmal den Inklusionsgedanken öffnen. Er findet, ein Großteil der Veranstaltungen seien Veranstaltungen für und mit Erstis. Die seien besonders schützenswert, weil sie sich teilweise noch nicht gut in Greifswald auskennen würden.

Auch er sieht es kritisch, dass Erstis, welche sich gerade in Greifswald zurecht finden wollen. In einem solchen Fall dann offizielle Veranstaltungen der FSR in Verbindungen abzuhalten – so wären Studierende gezwungen dort einzukehren – findet er problematisch. 

Jada ergänzt, dass der Wunsch nach Weltoffenheit aber ganz klar nicht ankommt. Schärpen beispielsweise seien eine Form von Traditionalismus und Selbstdarstellung, die bei vielen Internationals oder PoC abschreckend wirken. 

Aliya fühle sich auch angesprochen von dem Antrag. Sie schlägt vor, die Verbindungen sollten zuerst an ihrer Außenwahrnehmung arbeiten. Aliya steht auch in Kontakt mit Internationalen Studierenden. Diese hätten schon schlechte Erfahrungen mit Verbindungen gemacht. Aliya steht für offene Kommunikation, aber die hat sie von den Verbindungen noch nicht erfahren. 

Es gibt einen Redebeitrag. Abgelehnt, weil Zwiegespräch. Felix ist da konsequent. 

Martin hält diese Diskussion für “einen Stich in den Rücken”. Er meint dass die Außenwirkung natürlich traditionalistisch erscheint, aber das wären sie nicht im Kern. Sie würden ihre Traditionen ständig am hinterfragen been sein.

Auch halten sie an Traditionen fest, die allerdings nicht mit der demokratischen Grundordnung im Kontrast stehen.

Robert erhält das Wort und wendet sich an Simon: Setzt auf legitimierte Studierendenvertretungen und deren Meldungen. Das sei in seinen Augen demokratisch. – Leider konnten wir auch hier nicht alles mitschreiben.

Robert stellt einen GO-Antrag auf Abschluss Schließung der Redeliste.

Felix geht zu den letzten Wortmeldungen über: GO-Antrag wird angenommen.

Lennart spricht Aliya an. Er meint, dass es schon vor einigen jahren einen AStA gab, der den Kontakt gesucht hat. Das Projekt scheint dann vom StuPa eingestampft worden sein. In diesem Projekt sollte eine Informationskampagne enthalten sein, um über die Arbeit der Verbindungen und deren Haltungen aufzuklären. 

Jada bringt einen zweiten Aspekt ein: Wir haben eine Landschaft an Studierendenclubs und Veranstaltungen, die so vielfältig ist, dass er gar nicht die Notwendigkeit sieht, Veranstaltungen auf dem Raum der Studierendenschaft zu organisieren. Berichte zu Missverhalten von Individuen während der Erstiwoche lägen vor und liegen im AStA zur Bearbeitung (oder so ähnlich).

Jada betont noch einmal, dass wir bereits über die Möglichkeiten und die Räumlichkeiten verfügen. 

Philip findet, wir sollten uns eher fragen, warum man das fördern sollte. Auch hebt er noch einmal Jadas Argument der Kontrolle hervor. Der AStA kann nicht kontrollieren bzw. überschauen, was in den Verbindungen bei den Veranstaltungen stattfinden sollte.

“Brauchen wir halt einfach nicht.”

Philip über Veranstaltungen bei Verbindungen

Lilly kommt nun auch noch einmal zu Wort. Sie zählt die Studiclubs noch einmal auf und erklärt, dass diese Platz haben:

“Durch unser Geld (Anm. d. Red. Gelder der Studierendenschaft) sollen Verbindungen nicht zusätzlich gefördert werden.”

Lilly

Kein Verein könne sich als weltoffen betiteln, wenn sie sich wegen eines falschen Chromosomens nicht dort engagieren könne.

Mercy hat einen Änderungsantrag, der jedoch nicht den Antragstext betrifft, sondern die Begründung. Der Änderungsantrag von Merci ist demnach leider hinfällig. 

Wiebke fragt, ob es einen Änderungsantrag geben kann, der nicht alle Studentenverbindungen ausschließt

Mercy möchte das Wort Studentenverbindungen mit Burschenschaften ersetzten. Die Antragsteller*innen nehmen den Änderungsantrag nicht an. Dieser muss also abgestimmt werden.

Es wird über Mercys Änderungsantrag abgestimmt. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt. 

Es kommt zur finalen Abstimmung. 

Der Antrag wird bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

Da TOP 20 vorhin gestrichen wurde, kommen wir direkt zum TOP neu21. 

23:45 Uhr

TOP neu21 – Sonstiges

I wanna gooooo hooome

Bennett möchte die Stupist*innen dazu auffordern mitzumachen und sich vielleicht noch aufstellen zu lassen.

Jada möchte einwenden: In zwei Monaten finet das Festival cotre le rasicm in Greifswald statt. Veranstaltungswünsche sind gern gesehen. Auch Veranstaltungen in den Studiclubs werden gern gesehen 😉

Inti möchte die Veranstaltung des FSR Biowissenschaften bewerben. Diese findet morgen Abend statt 

Er freut sich über rege Teilnahme. Im AStA News steht mehr dazu 

Die Sitzung wird um 23:48 geschlossen.

Wir rollen nach Hause. Müde. Seeeeeehr müde.

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StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

Es ist wieder soweit: eine neue (und vor allem letzte) StuPa-Sitzung (der aktuellen Legislatur) steht an und wir stellen uns bereits alle die Frage, ob das Parlament die magische Grenze der Beschlussfähigkeit überschreitet oder nicht… Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 des Ernst-Lohmeyer-Platzes 6 statt. Wir versorgen euch wie gewohnt mit diesem Liveticker über die Entwicklungen der Sitzung.

Nachdem die letzte Sitzung wegen nicht erreichter Beschlussfähigkeit seeeeeeeehr kurz gehalten wurde, sind alle gespannt wie kleine Spannbettlaken, ob es wohl auf der letzten Sitzung besser werden wird. Packt euch Popcorn und Chips ein und kommt vorbei oder lest im Ticker mit.

Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.

Hier seht ihr die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
– Hier wird unteranderem das Protokoll kontrolliert. Dieses könnt ihr hier nachlesen.
TOP 3 Berichte
– Es herrscht Berichtspflicht! Das Berichtspaket gibt es hinter diesem Link.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– Falls ihr etwas habt (Anmerkungen, Fragen, Ideen etc.) dann haut es uns in die Kommentare oder schreibt eine Mail. Wir bringen dies dann gern für euch ein.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim
– Hier geht es um einen Finanzantrag bzw. einen Antrag auf Projektförderung.
TOP 6 Wahlen AStA
– Ihr könnt euch während der Sitzung initiativ bewerben. Die Ausschreibungen findet ihr hinter den Links. Bisher liegen keine Bewerbungen vor, jedoch handelt es sich auch um die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
— 6.3 Referent*in für Ökologie
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung
– Die Wahlleitung hat eine gute Arbeit gemacht und soll dafür natürlich entschädigt werden.
TOP 9 Solidarität mit den iranischen Studierenden
TOP 10 Beschlusskontrollen
10.1 Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
10.2 Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
10.3 Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
10.4 Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
10.5 Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
10.6 Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
10.7 Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
10.8 Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
TOP 11 Neufassung der VV-Beschlüsse
– Hier müssen einige Beschlüsse der VV nochmal betrachtet werden. Was da genau passiert, werden wir sehen…
TOP 12 HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen – Es liegt ein Antrag vor, die politische Kneipentour in der Ersti-Woche wieder einzuführen. Den Antrag könnt ihr im Drucksachenpaket finden.
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 15 Sonstige

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallo und herzlich Willkommen zur letzten (ordentlichen) Sitzung der Legislatur des Studierendenparlaments. Heute tickern für euch Jan-Niklas, Leo & Lilly, Adrian & Laura und Special Guest Svenja. Außerdem hat Dennis von moritz.tv Langeweile und sich ebenfalls zu uns gesellt.

20:20 Uhr 

Wir warten aktuell noch ein paar Minuten bis alle da sind, jedoch können wir jetzt schon Entwarnung geben. Wir sind bereits beschlussfähig. 

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TOP 1 – Begrüßung

Inti eröffnet um 20:22 Uhr die 17. ordentliche Sitzung des Studierendenparlarments.

TOP 2 – Formalia

Es sind zwölf Stupist*innen anwesend und entsprechende Stimmübertragungen. Es gibt leider keine Zwei-Drittel-Mehrheit

Die Tagesordnung wird angeworfen. Aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit, schlägt Tom (AStA) vor die TOPs bzgl. 2.Lesung von der Tagesordnung zu nehmen. 

Bezüglich der Sozialdarlehensordnung und der Finanzordnung gab es noch mal Gespräche mit dem Justitiariat, welche eine erneute Überarbeitungen dieser Satzungsänderungen nötig machen. Der Punkt wird erneut auf die TO gesetzt, wenn aussichtsreicher ist, dass da was bei rumkommt. 

Ohne weitere Änderungswüsnche kommen wir zur Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung. 

Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Heute gibt es sehr viele Berichte – das freut uns sehr. 

Das StuPa-Präsidium wird befragt, ob es schon das Protokoll zur Abstimmung gegeben hat. Inti holt das einfach kurz nach. Es geht um das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung. Ohne Änderungswünsche wird das Protokoll mit einer Enthaltung angenommen.

Jetzt geht es aber wirklich mit den Berichten los. 

Zuerst geht es um den Bericht des Präsidiums:

Viel ist nicht passiert, dennoch wurden mit vielen Stellen (zb. unter anderem Justitiariat) in Kontakt getreten und sich gegenseitig auf dem Laufenden gehalten. 

Auch beim “jour fixe” war da StuPa-Präsidium anwesend.

Letzte Woche ging eine Informations-E-Mail an die neuen Stupist*innen bezüglich der neuen Legislatur.

Vom 10.-13. März war Inti im Namen der Studierendenschaft auf der Sitzung der Mitgliederversammlung des freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. in Erfurt. Dort hat unsere Uni Rede- und Antragsrecht, jedoch aber kein Stimmrecht. 

“Es waren zwei intensive Tage.”

Inti, Präsident des Studierendenparlaments

Informationen dazu findet ihr im Bericht des Präsidiums.

Felix hat eine Nachfrage. Er möchte wissen, was der Inhalt des Beschlusses war, der mit zwei Enthaltungen angenommen wurde.

Inti antwortet: Ein Satz wurde leider nicht ganz korrekt formuliert, was jetzt nachgeholt wird. Es ging um einen Beschluss zur Bekundung der Solidartität mit den Frauen im Iran.

Während der Sitzung fand wenig Vernetzung statt. Das konnte zum Glück in den Pausen und am Abend nachgeholt werden.

Es gibt überall massive Finanzierungsprobleme der Studierendenschaften. Die Studierendenschaft der Uni Greifswald hat scheinbar mitunter dem höchsten Haushaltsdefizit zu rechnen – das hat Inti sehr überrascht. 

Lukas merkt an, dass überlegt werden sollte eine Voll-Mitgliedschaft abzuschließen.

Es geht weiter mit dem Bericht des Medienausschusses. Philip hat keine Ergänzungen.

Inti fragt nach, wer jetzt neue Chefredakteurin beim moritz.magazin ist. Leo (alter Chefredakteur) antwortet: Jette Boeck (Glückwunsch!)

Es gibt keine weiteren Ergänzungen.

Weiter geht es mit dem Bericht der AG SHA – Bennet ist leider krank und lässt sich entschuldigen. Nachfragen sind bitte per Mail an die AG zu richten.

Tom als Mitglied freut sich, wenn die AG besser besucht werden würde. Da werden die Satzungen vorher besprochen, deswegen wäre es schön, wenn die Stupist*innen sich mehr einbringen. Inti unterstützt Toms Aussage.

Es folgen die AStA-Berichte. Lukas (AStA-Vorsitz) beginnt.

Bezüglich des Dies academicus fanden jetzt ein paar Absprachen statt. Das Dies academicus ist die Nachfolge des Sommerfestes der Rektorin. Dort soll es auch einen kleinen Markt der Möglichkeiten, auf dem Loeffler- Campus,  geben. Die Clubs schenken Getränke aus, der FSR Geschichte wird grillen. Der Fokus soll eher auf internen Initiativen liegen.

“Es ist eine supercoole Veranstaltung, um sich selbst zu präsentieren.”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Felix fragt, was die AG Akt-Kalender macht, da dies im Bericht von Robert erwähnt wird.

Aliya antwortet: es geht eher darum, dass sich die AGs präsentieren, die schon länger aktiv sind. Beispielsweise die AG e-Sports oder Gender Trouble AG.

Der Fokus soll darauf liegen, was unsere Uni leistet, erklärt Lukas. 

Es folgt der Bericht der AStA-Geschäftsführung – zumindest auf dem Beamer. Robert ist ebenfalls abwesend und entschuldigt.

Inti hat noch eine Nachfrage, die aber vielleicht auch vom restlichen AStA beantwortet werden kann. Es geht um das weitere Verfahren in Bezug auf die Petition Uni in Not – gibt es da schon weitere Pläne?

Lukas verweist auf die Beschlusskontrolle.

Josi (AStA-Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen.

Es gibt auch eine Nachfrage von Felix: Es gab jetzt die Möglichkeit für die FSR einen Canva Account zu erstellen. Wie war dabei die Rückmeldung von den FSR. 

Josi antwortet: Im Großen und Ganzen wurde es sehr gut angenommen. Es sollen keine persönlichen Accounts genutzt werden. Es gibt insgesamt 22 Lizenzen. 5 davon sind noch offen für interessierte FSR.

Felix hat eine zusätzliche Nachfrage: Möchte sie weiterhin Canva-Designs mit den FSRs teilen. Er mochte beispielsweise das universelle Design zur letzten Ersti-Woche.

Felix meint das Ganze grundsätzlich. Er stellt sich vor, dass es ein Grunddesign gibt, welches durch FSR individualisiert werden kann.

Josi möchte allerdings gar nicht unbedingt den FSRs die Möglichkeit nehmen sich im Design dort individuell auszutoben. 

Bennet ist wie bereits erwähnt krank. (Gute Besserung!)

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Weiter geht es mit dem Bericht von Tom – AStA-Finanzen: Natürlich hat er Ergänzungen. 

Vom Land ist ein Zuwendungsbescheid für die Erstiwoche gekommen. Davon haben auch andere Gremien der Studierendenschaft Vorteile. Darauf folgt reges Klopfen. 

Als Zweites geht es um das Studierendenportal: Es gab von der AG-Studierendenportal einen Fahrplan, wie die Struktur geändert werden soll.  Zum Ende der Legislatur werden die Dokumente entsprechend an einen besseren Ort verbracht.

(Sie sind jetzt an einem besseren Ort) 

Zuletzt möchte Tom auf die Notwohnraumbörse aufmerksam. Diese ist heute live gegangen. Stellt also eure Angebote rein, wenn ihr Platz habt. Es wird leider keine Greifswaldgutscheine mehr geben, aber eine Überaschung vom AStA. (Welch ein Anreiz)

Lukas hat direkt eine Ergänzung zum Studierendenportal. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig das Studierendenportal ist. Sollte also jemanden jemanden kennen, der*die Iinteresse an Digitalem hat, solle diese Person sich bitte auf das vakante AStA-Referat bewerben.

Mit Beginn der Vorleungszeit findet wieder die AG Studierendenportal statt. Hier geht es um eine stetige Verbesserung der Seite. Er würde sich freuen, wenn dort auch ein paar weitere Studierende sich engagieren können und helfen möchten, das Portal zu verbessern. 

Dorian lässt sich ebenfalls entschuldigen und hat seinen Bericht beim StuPa-Präsidium eingereicht.

Dieser wird durch das Präsidium vorgelesen. 

Inti fragt, ob es Fragen gibt. Felix erwähnt: Das ist irgendwie schwer, wenn Dorian selbst nicht hier ist. 

Aliya möchte ihren Bericht noch ergänzen. Die Erstiwochen-Seite im Studierendenportal wurde aktualisiert. Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten ist bereits online möglich.

Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten (am 15. April) läuft bereits. Auf dem Sudierendenportal gibt es dort ein entsprechendes Dokument für die Anmeldung. Dieses muss bis zum 9. April beim AStA eingehen!

Lukas möchte ergänzen, dass am 1. April die Ersti-Beutel gepackt werden. Um 12 Uhr geht es los – Hier am Ernst-Lohmeyer-Platz. Menschen zum Helfen sind äußerst willkommen!

Felix fragt, wie der AStA es in diesem Jahr handhabt mit Nachhaltigkeit bezüglich Flyer für die Erstibeutel.

Aliya antwortet: Alle Vereine, die sich keine Goodies leisten können, sollen min. zwei Leute zum Einpacken vorbeischicken. Dann kann man auch “nur” Flyer in den Beutel als Werbematerial stecken.

Christiane ist zum März von ihrem Referat Ökologie zurückgetreten.

Auch Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) kann leider heute nicht anwesend sein, da er mit Erkältung im Bett liegt. Auch sein Bericht überspringen wir, jedoch können Fragen immer per Mail gestellt werden. 

Wir wünschen Gute Besserung 🙂

Hanna ist heute ebenfalls nicht da. Lukas hat trotzdem einen Auftrag bekommen.

Sie plant zusammen mit dem Gleichstellungsbüro einen Workshop/Vortrag zum Thema sexuelle Belästigung. Er fragt, ob es auch Vorschläge zu Themen gibt, die besprochen werden sollen. Sie seien da auf die Studierendenschaft angwiesen. Es wurde auch überlegt, wie man das Angebot auch allen Angehörigen der Uni möglich machen kann – das Stichwort ist hier eine familienfreundliche Gestaltung.

Der aktuelle Plan ist das Ganze 19 Uhr hybrid stattfinden zu lassen. Lukas bittet auch, dass Studierende mit Kindern sich per Mail mit Vorschlägen an den AStA wenden. 

Felix schlägt die Projektwoche als sinnvollen Zeitpunkt vor, da es dann vielleicht etwas eher stattfinden kann.

Inti hat auch eine Anmerkung: von der fzs wird gerade eine Broschüre zum Thema sexualisierte Gewalt erstellt – diese kann auch im Kontext der Veranstaltung eventuell bereits zur Verfügung gestellt werden. Dazu wird es auch eine Veranstaltung per Zoom geben.

Philip schlägt vor die psycho-soziale Betreuung des Studierendenwerks mit ins Boot zu holen.

Lukas ist bereits im Austausch. Dort (bei der psychosozialen Betreuung) gibt es derzeit nur einen Betreuer, der mit der Menge an Anfragen aktuell überfordert ist. Es soll im neuen Haushalt Mittel für eine zweite Stelle zur Verfügung gestellt werden.

Inti wirft ein: Am Mittwoch den 26.04 um 18 Uhr plant der FSR Biowissenschaften mit dem ZPP im Hörsaal 1, Rubenow Straße einen Veranstaltung im Sinne des Forums: psychische Gesundheit. 

Weiter geht es mit Bericht von Christina – hier kommen keine Ergänzungen und auch keine Nachfragen hinzu. 

Zum Bericht der moritz.medien gibt es keine Rückfragen.

Es folgt der Bericht des LKS. Robert ist leider nicht da. Inti möchte nochmal auf die letzten beiden Absätze aufmerksam machen.

Er plädiert dafür, dass in der zukünftigen Legislatur mehr auf die Wichtigkeit der LKS-Arbeit hingewiesen wird.

Wiebke ist im ZLB Mitgleid und hat auch einen Bericht eingereicht. Nachfragen gerne per Mail. Inti ist Wiebke über den Bericht sehr dankbar. 

Kristina merkt an, dass zum Wintersemester 25/26 die Studienordungen angepasst werden.

Es geht weiter mit dem Bericht des Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Felix berichtet, dass es im Studierendenwerk inzwischen angekommen ist, dass es ein erhöhtes Personalbedarf gibt.

Lukas meinte, im Nachhinein sei der Staatssekretär nochmal auf ihn zugekommen sei mit der Info, dass das Ganze in Angriff genommen wird. 

Es geht weiter mit dem Bericht des Vorsitzes des Fachschaftskonferenz. Em berichtet, dass vor dem Semesterende es keine weitere FSK-Sitzung geben wird. Alle Informationen zur Erstiwoche werden per Mail besprochen. Die nächste FSK findet Mitte/Ende April statt.

Philipp hat einen Bericht des Mensaausschusses eingereicht. Also er ist nicht allein Sprecher für den Mensaausschuss. Der Bericht sei nur sein Gedächtnisprotokoll. Er möchte betonen, dass sich der Ausschuss innerhalb der Legislatur nur einmal getroffen hat. Das ist zu wenig.

Grundsätzlich besteht Gesprächsbereitschaft bei den Sitzungen, allerdings ist einfach die Zeit zwischen den Sitzungen zu lang, um auch was anstoßen zu können. 

Melissa (Mensa-Auschuss) bedankt sich, dass Philipp etwas eingereicht hat. Scheinbar hat es aus verschiedenen Gründen nicht geklappt, nochmal eine Sitzung im Jahr abzuhalten. Melissa traut es sich auch nicht zu ersten Vorsitz im Auschuss zu machen. Meistens ist der Vorsitz vakant. Das erschwert das ganze mit Sitzungsorganisation natürlich ein bisschen.

Es ist häufig chaotisch im Mensaausschuss, aber: In der Regel werden aber die Anträge vom Studierendenwerk auch angenommen und guten Gewissens umzusetzen. Vorschläge und Anregungen können einfach per Mail an Melissa Seidel geschickt werden. Sie wird sich auch in der nächsten Legislatur wieder für den Mensaausschuss aufstellen lassen. Es ist auch wichtig, dass die Studis aus dem Auschuss sich in der neuen Legislatur besser vernetzen.

Inti merkt an, dass Melissa bitte zum Ende kommen soll – “wir müssen auch auf die Sitzungszeit achten”

Sie schlägt vor in Zukunft regelmäßiger zu berichten. Melissa fragt, ob es Anregungen für den Mensa-Auschuss gibt. 

Philip merkt an, dass hochschulöffentlich eingeladen werden soll, damit da mehr Studierende auftauchen. 

Die Einladung erfolgt auf der Website.

Lukas ergänzt, dass alle Sitzungen hochschulöffentlich sind. Aber es geht halt niemand hin.

Weiter geht es mit dem Bericht von Mercy – diese ist im Kulturausschuss des Studierendenwerks. 

Es gab während der gesamten Legislatur keine Sitzung.

“Deshalb ist im Kulturausschuss leider nichts passiert”

Mercy, Mitglied im Kulturausschuss

Felix hat eine Nachfrage hierzu. 

Das jeweils aktuelle Präsidium muss die Mail-Adressen der gewählten Auschuss-Vertreter*innen an das Studierendenwerk weiterleiten. Sonst bekommen die Vertreter*innen logischerweise keine Einladung für die Auschüsse.

Lukas ist eingefallen, dass es vorher gemeldet werden muss.

21:09 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Nein. Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

21:10 Uhr

TOP 5 – FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim

Der Antrag wird angeworfen und Tom ist bereit zu erzählen. Da die Antragstellenden nicht anwesend sind, übernimmt der AStA-Finanzer die Vorstellung.

Der Antrag wurde aus der letzten Sitzung mitgenommen, weil das StuPa damals nicht beschlussfähig war.

Tom hätte gerne heute eine Entscheidung zu dem Antrag.

Es geht darum, dass aus der Slawistik/Baltistik nach Lampertheim ein Gymnasium zu besuchen und hoffentliche ein paar angehenden Studierende zu aquirieren. 

Dadurch werden diese vielleicht dazu bewegt, bei uns in Greifswald zu studieren.

Tom findet den Antrag weder förderfähig noch förderwürdig. Zum einen ist der Antrag nicht vollständig fristgerecht eingegangen, es sind Fehler in Antragstext und Finanzplan.

Es ist eine Werbemaßnahme für die Universität, außerdem sollen die Sprachkenntnisse vertieft werden. Das sei nicht die Aufgabe der Studierendenschaft. Es wird auch nicht durch die Uni mit WSP-Mitteln gefördert. Deswegen wird sehr dringend dazu geraten diesen Antrag abzulehnen.

Als nächstes wird eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses an die Wand geworfen. Bjarne hat dem von Tom Gesagten nichts hinzuzufügen. Alle anwesenden Mitglieder dieses Ausschusses haben den Antrag für nicht förderwürdig gehalten.

Tom möchte noch ergänzen. Tom ist in der Regel sehr daran interessiert, solche Anträge so zu stellen, dass diese auch erfolgsversprechend sind und gute Chance haben angenommen zu werden – dies war hier nicht der Fall, da anscheinend von Seite der Antragstellenden kein Entgegenkommen zu sehen war. 

Er hat ihnen eine lange Liste mit Anmerkungen geschickt. Leider wurden diese nicht beachtet.

Lukas hat zwei Punkte. Er findet es sehr schade, dass die Antragsteller*innen nicht anwesend sind und er sieht auch nicht ein, Marketingkosten der Studierendenschaften zu übernehmen.

Felix stimmt dem zu, sieht aber den Punkt mit der fehlenden Aufgabe der Studierendenschaft nicht.

Tom merkt an, dass es nicht um Studierenden sondern Schüler*innen geht, was nicht durch das LHG übernommen wird.

Felix ergänzt: Er und Tom sind sich einig, dass der Antrag abgelehnt werden sollte. Aber auch, dass die Anwerbung von neuen Studierenden wichtig ist. 

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Änderungsanträge.

Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung: die anwesenden Stimmberechtigten werden nun der Reihe nach aufgerufen.

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

21:19 Uhr 

TOP 6 – Wahlen AStA

Es gibt auch keine Initiaitivbewerbungen.

TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Auch hier gibt es weder eine Bewerbung noch eine Intiativbewerbung.

TOP 6.2 – Referent*in für Digitales

hier auch nicht 

TOP 6.3 – Referent*in für Ökologie

Leider auch hier keine Initiativbewerbungen. 

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch hier liegt keine Bewerbung mehr vor.

Nach wie vor 21:19 Uhr 

TOP 8 – Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung

Inti reicht den Antrag ein. Der Wahlleitung steht eine Aufwandsentschädigung von bis zu 400€ zu. Diese soll vollständig bewilligt werden. Er möchte weiterhin Jens eine doppelte Aufwandsentschädigung im Vergleich zu den Stellvertreter*innen ermöglichen. 

Die Generalaussprache wird eröffnet.

Tom findet das hübsch. Jens plädiert dafür, dass alle gleich viel bekommen. Tom hat heute mit ihm gesprochen. Demnach führt Tom aus, dass er einen entsprechenden Änderungsantrag anbringen möchte – es sollen alle Helfer*innen in der Wahlleitung den gleichen Betrag bekommen.

Inti freut sich, dass Tom scheinbar Kontakt mit Jens hatte.

Felix fragt, warum Jens mit Inti nicht Kontakt aufgenommen hat. 

Tom erklärt, dass er nicht verstanden hat, warum es ein Problem mit dem Kontakt gab. Er hat verstärkten Kontakt mit ihm gehabt.

Es gab eine gelungene Wahl – nach Toms Meinung. In der letzten Sitzung wurde auch umfassend von der Wahlleitung berichtet. Tom ergänzt, dass sein Kontakt mit Jens privat war und dass er das nicht begründen muss.

Sophie möchte nochmal im Name des Präsidiums auf die Nachfrage reagieren. Die Wahlleitung hat ihrer Meinung nach schnell auf alle Unregelmäßigkeiten bei der Wahl reagiert.

Philip möchte sich Tom anschließen und findet die Änderungen gut. Er möchte den Änderungsantrag auf Vertrauensbasis befürworten. 

Inti führt noch einmal offiziell Toms Antrag auf – alle Beteiligten der Wahlleitung sollen einmal den gleichen Betrag aus Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen.  Er dankt Tom auch nochmal für das Einbringen des Änderungsantrags

Der Antrag mit der geänderte Änderung für die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung wird einstimmig angenommen.

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21:26 Uhr

TOP 9 – Solidarität mit den iranischen Studierenden

Auch hier ist Inti Antragsteller. Das Thema ist bekannt. Der AStA hat bereits eine Stellungnahme veröffentlicht. 

Das Ziel des Antrags ist es dich dem fzs-Beschluss anzuschließen.

Felix merkt an, dass noch eine Solidaritätsbekundung angeheftet werden soll. 

Inti erklärt, dass die Stellungnahme des AStA angepasst werden soll. Es soll auf den Beschluss des fzs hingewiesen werden.

Felix hat eine Frage. Er möchte das Pferd von hinten aufzäumen und den Passus streichen.

“Warum sollte Jada beauftragt werden, das zu machen?”

Felix, Stupist

Es soll deutlich gemacht werden, dass die Studierendenschaft noch immer dahinter steht. Außerdem ist der Beschluss des fzs umfangreicher ist.

Lukas findet erstmal “doof”, dass sich jetzt darauf geeinigt werden soll, sich den Formulierungen des FZS anszuschließen, ohne zu wissen, was dort genau drinsteht. Es muss nicht in die Stellungnahme des AStA reingeschrieben werden, was im aktuellen Beschluss bereits gesagt wird.

Außerdem wird angemekt, dass es nett wäre, die Stellungnahme mit anzuhängen und wenigstens zu verlinken.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen. 

Inti hat kein Problem damit sich nur der Stellungnahme des fzs anzuschließen. Als Antragssteller übernimmt er den Änderungsantrag.

Der geänderte Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

21:33 Uhr

Es wird jetzt eine 10-minütige Pause gemacht.

21:45 Uhr geht es weiter.

TOP 10 – Beschlusskontrollen
TOP 10.1 – Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“

Lukas geht nach vorne und klappt eine dicke Mappe auf.

“So” – Lukas (AStA-Vorsitzender) (wer “so” sagt, hat noch viel vor – mein [Lillys] Vater)

Er erinnert kurz wie es war. Es sollten Motivationsgrundlage geschaffen werden. Zuerst wurde geschaut, ob das überhaupt möglich ist – erstmal zumJustitiariat. 

Das Justitariat war nicht begeistert.

Das Studierendenwerk wurde auch angefragt, zwecks Mensaguthaben. Da gab es kein Problem.

Philipp hat dazu auch mal einen Entwurf geschrieben, welcher allerdings nie eingebracht wurde. 

Die Satzung des Studierendenschaft wurde in der AG SHA besprochen, wurde aber nie im StuPa besprochen, da es einfach nicht genug Leute da waren.

Deshalb war keine Einreichung möglich.

Lukas ist nach wie vor kein Fan von der Idee, besonders mit Augenmerk diese Legislatur und wie (erfolgreich) diese lief. 

Wenn würde der Vorschlag sowieso nur für die nächste Legislatur betreffen.

Philip merkt an, dass die nicht-anwesenden Stupist*innen sowieso nichts bekommen würden.

Lukas findet das nicht gut, da es seit Jahren das Problem von fehlender Beschlussfähigkeit gibt und für das Erscheinen (was ja das Mindeste sein sollte, wenn man sich in ein Amt wählen lässt) noch eine Belohnung auszusprechen, findet er fragwürdig.

21:48 Uhr 

TOP 10.2 – Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“

Der Antrag ist von 2020. Ursprünglich sollte das im Senat bei der Bau und Raumkommission eingebracht werden. Diese haben sich aber noch nicht konstituiert.

Eigentlich müsste man den Antrag sogar an den Bauausschuss der Stadt stellen, da der vorgesehen Ort nicht auf einer Fläche der Uni vorgesehen wird.

Sobald es eine konstituierende Bau- Und Raumsitzung gibt, dann wird das eingereicht.

21:50 Uhr

TOP 10.3 – Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“

Der Beschluss wurde auf der letzten VV beschlossen. Die LKS hat sich dem angeschlossen.

“Das ist eine schöne Beschlusskontrolle”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Es wurde versucht trotzdem das beste daraus zu machen und es gab 1146 Unterschriften.

Dennoch wurde Lukas im Landtag darauf angesprochen.

“Es wurde von politischen Akteuren wahrgenommen”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Es gibt allerdings immer noch Handlungsbedarf.

Dazu gibt es keine Ryckfragen.

21:51 Uhr 

TOP 10.4 – Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“

Das machen Robert und Josi. 

Die AG Aktkalender wird das erste Mal am 14. April tagen. 

So haben auch neue Studis die Chance sich zu engagieren und sich miteinzubringen. 

Paula (Sachbearbeiterin für Grafik) wurde auch schon dazu beauftragt erste Designideen zu erstellen.

TOP 10.5 – Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“

Zu dem Beschluss gibt es eine Anmerkung des Justitiariats.

Kristina erklärt, dass verschiedene Möbel aufgestellt wurden. In den Bibliotheken werden neue Räume freigeräumt bzw. werden gerade hergerichtet. 

Es gibt keine Ryckfragen.

21:54Uhr 

TOP 10.6 – Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“

Kristina berichtet: Der Pausenraum ist wieder geöffnet. 

TOP 10.7 – Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“

Es gibt keine Ausweitung der Öffnungszeiten auf das Wochenende und späte Abendstunden.

Dies liegt vor allem am Personalmangel. 

TOP 10.8 – Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“

Durch Kürzung der Mittel kommt es zu Einschränkung der Öffnungszeiten. Auch obwohl die Bibliotheken gut genutzt wurden.

Hennis findet das Thema kritisch und nicht in Ordnung. Die UB hätte wohl keine andere Möglichkeit gesehen.

Ab 1. April schließen die beiden Bibliotheken eine Stunde früher.

Er möchte auch noch einmal daran errinnern, wo wir mit den Öffnungszeiten herkommen.

Lukas möchte noch vor dem nächsten TOP gern etwas einwerfen: es gab einen VV-Beschluss zum Masterstudiengang Psychologie mit dem Schwerpunkt “Klinische Psychologie und Psychotherapie”- das hat sich von allein geklärt. Der Studiengang wurde jetzt finanziert. 

21:57 Uhr 

TOP 11 – Neufassung der VV-Beschlüsse

Sophie berichtet: Bei den VV-Beschlüssen gab es einige Fehler. Das Justitiariat hat einige Beschlüsse bemängelt.

Die meisten Sachen sind nur Bezeichnungen, aber es gibt auch einige inhaltliche Meldungen.

Bei einem Beschluss sei das ein größerer Block. Alle Stupist*innen sind aufgefordert nochmal in einen Link zu schauen. Der wurde ihnen zugesendet und enthält alle korrigierten Beschlüsse. 

Lukas fragt, ob Anträge bei denen derselbe Fehler auftritt, im Block aufgehoben und neu beschlossen werden können?

Alle werden jetzt im Block aufgehoben und dann einzeln neu beschlossen.

Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurde der Vorschlag von Lukas angenommen und alle im Block aufgehoben. 

Beschl.-Nr. 2022-32/90: Hier wird nur das Gremium geändert. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/93: Hier wurde vor allem angemerkt, dass keine klaren Zuständigkeiten benannt wurden. 

Felix fragt, auf welche rechtliche Grundlage das Justitiariat annimmt, dass eine konkrete Zuständigkeit benannt werden muss.

Sophie erklärt Felix die rechtlichen Hintergründe, die hier zu komplex sind.

Das Justitiariat hat angekreidet, dass das StuPa keine Weisungsbefugnis gegenüber einzelnen FSR hat. 

Felix hat noch mal eine generelle Nachfrage. Er findet es etwas ulkig, dass das Justitiariat rechtliche Anmerkungen hat, aber keine Stellungnahme dem StuPa zur Verfügung steht.

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Er führt vergangene Situationen auf, zu denen bereits die Rede von der Aufnahme der Lehre von Schwangerschaftsabbrüchen in den Lehrplan die Rede war und zu denen es bereits mehrseitige Stellungnahmen durch das Justitiariat gab.

Sophie erklärt, dass das Justitiariat auch auf diese verweist. 

Felix versteht nicht, warum wir jetzt hier darüber diskutieren sollen.

Klopfen.

Philipp möchte sich Felix anschließen. Es ist viel Input mit dem man sich beschäftigen muss, ohne wirkliche Vorbereitungszeit. 

Inti merkt an, dass die Neufassung seit einem Monat zur Verfügung steht. Frank-Phillipp meint, dass das aber nicht für die Begründung gilt.

Philip schlägt vor, die Nicht-Inhaltlichen zu beschließen und alles andere zu verschieben.

Sophie erklärt, dass vom Justitiariat bereits damit gedroht wurde, Rügen zu verteilen, wenn diese Beschlüsse nicht aufgehoben werden. Das ist am Anfang des TOPs bereits geschehen. Dennoch möchte sich die Dringlichkeit betonen. 

Lukas versucht einen konstruktiven Vorschlag zu machen. Er versteht Felix Bedenken und meint aber auch, dass im neuen StuPa alle Lust haben das in der ersten Sitzung zu besprechen. Seiner Meinung müsste der FSR nur rausgestrichen werden.

“Ich wünschte es wäre so, aber nein”

Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa

Felix versteht das nicht. Insbesonsere, da bei anderen Anträgen auch inhaltliche Bereiche raus genommen wurden, welche keine inhaltliche Präsenz haben. 

Sophie fragt, ob das Felix’ GO-Antrag war, den TOP zu verschieben. 

Felix stellt damit einen ordentlichen GO-Antrag auf Vertagung der Abstimmung.

Philip hat eine Gegenrede oder auch nicht. Ach, er weiß es nicht so genau. Er möchte nur die Beschlüsse vertagen, in denen größere Fehler bestehen und die Beschlüsse mit formellen Fehlern jetzt neu beschließen. Sein Ziel ist es, die TO zu verkleinern.

Felix zieht seinen GO-Antrag zurück und stellt einen neuen GO-Antrag: Er möchte alle Anträge, welche größere inhaltliche Änderungen enthalten zu vertagen. Er fragt, was denn so die kleineren Fehler seien.

Sophie kramt einen BEschluss hervor und sagt, dass bei diesem Semantisches bemängelt worden. Sie liest den Satz nochmals vor…

“Semantisch ist das korrekt. Es ist nur ein langer Satz, aber damit sollten Jurist*innen eigentlich klarkommen” 

Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa

Der GO-Antrag ist angenommen. Es werden jetzt nur die VV-Anträge neu beschlossen wo formelle Fehler bestehen.

Damit machen wir jetzt noch fix die Anträge bei denen das Gremium geändert wird:

Beschl.-Nr. 2022-32/96: Lukas merkt an, dass hier alle angesprochen werden und es somit niemand machen wird.

Es gibt einen ÄA: Die studentischen Vertreter*innen im Senat sollen beauftragt werden.

Der Änderungsantrag ist abgelehnt.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/97:

Es gibt keine Änderungsanträge und somit kommen wir – hopplahopp – zur Abstimmung.

Direkt geht es weiter zur Abstimmung. Dieser Beschluss wird ohne Gegenstimme angenommen

Beschl.-Nr. 2022-32/98:

Felix fragt, ob der Antragstext vorher nur so kurz war. Hier versteht er das Justitiariat sogar. (Anm. d. Red.: Der Text war vollkommen falsch. Inhaltlich. Orthographisch. Einfach kaputt.)

Philipp hat einen Änderungsantrag: An sich ist nichts weiter falsch, aber der Satz soll orthographisch korrekt formuliert werden. Das ist redaktionell.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Der Antrag wird enstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/99:

Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge wird der Antrag einstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/100:

Es wird ebenfalls nur das Gremium geändert und spezifiziert, dass es sich um Greifswalder Mensen handelt.

Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge geht es direkt zur Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/101: 

Basically dasselbe wie gerade eben.

Felix fragt nochmal nach, wer die Änderungen in den VV-Beschlüssen formuliert hat.

Sophie antwortet: Das Präsidium.

Der Antrag wird ohne ÄA einstimmig angenommen.

Wir steigern uns gerade in einen richtigen Abstimmungsmarathon. Fühlt sich auch an wie ‘n Marathon. 

Beschl.-Nr. 2022-32/102:

Felix merkt an, dass wir konsequent auch hier darauf hinweisen, dass Cafeterien und Mensen in Greifswald handelt.

Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Die Endabstimmung führt zu einer einstimmigen Annahme des Antrags.

Beschl.-Nr. 2022-32/103:

Hier wurde ein Satz eingefügt und die Zuständigkeiten geändert.

Felix merkt an, dass die Mensen in Greifswald dem Studierendenwerk gehört und nicht der Universität.

Daraus ergibt sich ein kleiner Änderungsantrag über den jetzt kurz abgestimmt wird: Geht easy durch.

Es folgt die Endabstimmung und auch diese verläuft erfolgreich. 

Beschl.-Nr. 2022-32/104:

Bjarne merkt an, dass nicht Wort für Wort die Anmerkungen des Justitiariats angenommen wurden.

Wird angenommen.

Mittlerweile ist das StuPa überraschenderweise in der Annahme von Beschlüssen schneller, als unsere Finger tippen können. Wir haben etwas den Überblick verloren. Die Stimmung schwankt zwischen Euphorie und Langeweile angesichts der schnellen Beschlüsse und der endlos scheinenden Liste der zu bearbeitenden Anträge.

Beschl.-Nr. 2022-32/107: wurde angenommen. 

Beschl.-Nr. 2022-32/111: wurde angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/112: Der Vorschlag des Präsidiums: Streichen der Beschlusskontrolle.

Der ÄA und der Gesamtantrag werden angenommen.

Noch 3 Beschlüsse. 

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Beschl.-Nr. 2022-32/113: Das selbe wie bereits die ganze Zeit.

Es soll Beschlusskontrolle gestrichen werden. 

Der ÄA wird mit zwei Enthaltung angenommen.

Es geht weiter zur Endabstimmung, in der Antrag einstimmig angenommen wird. 

Beschl.-Nr. 2022-32/116: Es kommt direkt zur Endabstimmung. Ohne Gegenstimmen wird der Beschluss angenommen. 

Beschl.-Nr. 2022-32/118: Hier gibt es eingentlich auch nur eine Gremiumsänderung.

Es gibt keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Es ist vollbracht. Hip hip hurra (gesprochen mit einem deprimierten Unterton).

“Das war super anstregend”

Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa

22:36 Uhr

TOP 12 – HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen

Dieser Antrag wurde neu formuliert.

Felix führt aus: Die HoPo braucht mehr Schwung. Dieses Format hat früher gut funktioniert. Deswegen soll es jetzt wieder eingeführt werden.

Felix antwortet einer Nachfrage von Bjarne, ob bestimmte Gruppierungen ausgeschlossen werden sollen, dass der AStA ein pluralistisches Gremium ist und das auch bei der Einladung zu solchen Veranstaltungen sein wird.

Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Endabstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:38 Uhr 

TOPneu 13 – Sonstiges

Letzter TOP, wup wup.

Sophie hat einen kleinen Punkt: Bis zum 2. April finden die internationalen Wochen gegen Rassismus statt.

Felix hat noch etwas Sonstiges: Am 27.03. (kommenden Montag) findet eine Sondersitzung der Bürgerschaft statt. Dieses Mal findet das in der Mehrzweckhalle in Schönwalde statt. Es wird mehrere Versammlung geben.

Um 17:00 Uhr gibt es die Greifswalder Krisenbündnis-Demo und um 17:30 Uhr Greifswald für Alle-Demo.

“Zeigt das Greifswald nicht nur auf dem Papier ein sicherer Hafen ist”

Felix, Stupist

Unterschriftenlisten gegen Flüchtlingsunterkünfte liegen in mehreren Tankstellen, Frriseurläden und Bäckereien aus. Das sollte zum Nachdenken anregen.

Lukas möchte sich für die Legislatur bedanken und insbesondere die Stupist*innen hervorheben, welche (fast) immer da waren.

“Die, die immer da waren, haben mitgeholfen”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Lukas wird zum Ende der Legislatur zurücktreten da er sich auf seine BA-Arbeit-konzentrieren möchte (lautes zustimmendes klopfen). Er wird weiterhin als Stupist und Senator aktiv sein. Für Fragen steht er also zur Verfügung. 

Felix möchte die Chance nutzen ihm für sein Engagement danke, mit Blick auf Bildungsdemo etc.. Er hat sich immer bestens vertreten gefühlt.
Sophie möchte sich der Dankesrunde anschließen. Es war keine leichte Legislatur aber es ist schön nochmal am Ende die Beschlussfähigkeit erreicht zu haben. Sie möchte dem AStA und den Senator*innen, dem studentischen Prorektor und der FSK und den moritz.medien danken.

Als Alterspräsident möchte er die konstituierenden Sitzung im Konferenzraum der Universität stattfinden lassen.

Domstraße 11 – Eingang 2

Da hat man nämlich jede Person ein Mikrofon. Tom freut sich. Felix droht schon mit dem Abschalten seines Mikrofons. 😉

Sophie findet das genauso. Leider haben sie immer Absagen bekommen.

Damit ist die Sitzung jetzt offiziell beendet und alle dürfen endlich nach Hause oder ein Getränk trinken gehen. Yippieeee. 

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StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Die vorlesungsfreie Zeit hat uns alle in die Bibliotheken gezwungen. Wir verstecken uns hinter Bücherstapeln und Laptopbildschirmen. Doch da kommt er, der kleine Lichtblick am Dienstagabend: Das Studierendenparlament kehrt zurück in den Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Start ist wie immer um 20:00 Uhr c.t. Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme vor allem von Seiten der StuPist*innen.

Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – wie immer sagen sich alle “Hallo”
TOP 2 Formalia
– das Protokoll der letzten Sitzung wird abgestimmt
TOP 3 Berichte
– es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas loswerden möchte, kann dies tun
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim
– hierbei geht es um einen Antrag auf Projektförderung. Dieser kann im Studierendenportal eingesehen werden.
TOP 6 Wahlen AStA
– bisher liegen keine Bewerbungen vor. Eine Bewerbung ist auch noch während der Sitzung möglich. Hinter den Links findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Neufassung der VV-Beschlüsse
– ja, hier sind wir auch gespannt, was auf uns zu kommt…
TOP 9 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 Sonstiges

Hier beginnt ab 20:15 Uhr der Liveticker

Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem lauen Winterabend zur 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, sowie Leo, Caro und Clara vom moritz.magazin und (Sch)Laura.

Wo ist denn das StuPa?

Adrian, Chefredaktion webmoritz.

Wir sind verwirrt, denn bisher sind hier vor allem die AStA-Referent*innen und wir, die moritz.medien, anwesend. Der Rest lässt noch auf sich warten.

20:19 Uhr

Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt. Es fehlen noch zwei Stimmen. Letztes Mal haben zu der Zeit noch mehr gefehlt. Ist das hier ein gutes oder schlechtes Zeichen ? Also mit den zweiten Lesungen wird es bestimmt nichts, für die werden ja noch mehr Stimmen benötigt.

Guck mal, manche waren noch nie hier!

(Sch)Laura nach einem Blick auf die Anwesenheitsliste, die vorne gezeigt wird

20:26 Uhr

Es passiert was.

TOP 1 – Begrüßung 

Inti eröffnet die Sitzung. Es sind 10 stimmberechtigte Stupist*innen da. Er freut sich auch über die rege Beteiligung der moritz.medien und des AStA. (sind doch immer gerne hier 😀 )

20:26 Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 10 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Es gibt keine Stimmübertragungen.

Lukas fragt, ob es vielleicht Anregungen und Fragen aus der Studierendenschaft gibt.

Ja, das soll bitte gemacht werden.

Jada (AStA-Referent für Internationales & Antirassismus) möchte gern berichten.

Aber möchte ich das in den Medien haben

Jada noch leicht unsicher

TOP 3 Berichte 

Jada berichtet, von weiteren Gruppen, mit welchen es sich zu solidarisieren lohnt. Es geht um ach keine Ahnung 

Es wurde schon die Frage gestellt, wie und ob sich mit Frauen im Iran solidarisiert werden soll und kann. 

Des weiteren möchte er die Erdbeben in Syrien und der Türkei thematisieren. 

Jada hat geschaut: Auch wir haben Studierende aus der Türkei und Syrien. Vermutlich sind also auch Studierende aus Greifswald von den Folgen des Erdbebens betroffen. 

Gestern in der AStA-Sitzung wurde bereits rege über die Entscheidung diskutiert, ob die Berechtigung besteht, sich zu solidarisieren. Das hätte unter anderem heute beschlossen werden sollen (vor allem mit Hinblick auf die Aktualität) – schade, dass das nicht geht.

Es ist nicht klar, ob dies mit dem Landeshochschulgesetz vereinbar ist.

Schade, dass wir heute nicht beschlussfähig sind, da wir hier aktuelle Themen haben, zu denen es sich lohnt auszutauschen.

Jada

Am 24. Februar jährt sich der Beginn des Krieges in der Ukraine. Es gab zahlreiche Beratungsgespräche mit ukrainischen und russisch-sprechenden Studierenden.

Bis zur nächsten StuPa-Sitzung möchte Jada etwas dazu formulieren. 

Jens hat auch noch ein Anliegen, der heute mal zu besuch ist.

Es geht um den abschließenden Bericht der Wahlleitung. Die Wahl wurde planmäßig durchgeführt, auch die Nachwahl für den FSR Physik.

Die Ergebnisse wurden fristgerecht veröffentlicht. 

Alles in Allem: Die Wahl lief insgesamt ziemlich gut und erfolgreich. 

Kümmert euch drum, dass das im nächsten Jahr jemand macht, weil ich werde es nicht mehr machen können

Jens über die Wahlleitung

Nachdem es keine weiteren Berichte und Beiträge gibt, bedankt sich Inti bei den Redner*innen und schließt Inti final die Sitzung um 20:32Uhr.

In genau einem Monat ist dann die nächste Sitzung. Habt eine schöne vorlesungsfreie Zeit!

Wir verabschieden uns auf eine Brause in ein Greifswalder Etablissement. Bis in vier Wochen!

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StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

Nachdem in der letzten Woche die Sitzung des Studierendenparlaments abgesagt werden musste, weil es rechtliche Bedenken gab, findet in dieser Woche die Sitzung als nachgeholte 3. außerordentliche Sitzung statt. Das (vorläufige) Drucksachenpaket könnt ihr wie immer unter dem hinterlegten Link ansehen. Der Start ist um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung 
TOP 2 Formalia
 – hier geht es wie immer um das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 3 Berichte
 – auf der 16. ordentlichen Sitzung wäre Berichtspflicht gewesen. Deswegen gibt es den Spaß diese Woche. Die Berichte gibt es wie immer im Studierendenportal.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
 – Falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 Finanzanträge 
— 5.1 National Model United Nations – New York 2023 
— 5.2 Fête de la Musique 2023 
TOP 6 Wahlen AStA
 – Die ausgeschrieben Stellen findet ihr wie immer hinter den Links. Bei Interesse könnt ihr euch auch spontan auf der Sitzung bewerben. Bisher liegen keine Bewerbungen vor.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 
— 6.2 Referent*in für Digitales 
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit 
TOP 8 Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in
  – hier gibt es einen Antrag aus der Studierendenschaft, denn so ganz sauber ist das Verfahren um die Wahl des studentischen Prorektorats nicht gelaufen. Der Antrag ist im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 9 Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung 
– dieser Antrag stammt vom AStA und ist ebenfalls im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) 
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) 
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 
TOP 14 Sonstige

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem regnerischen Winterwetter zur außerordentlichen SItzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, Leo vom moritz.magazin und (Sch)Laura. Moralische Unterstützung und Nervennahrung gibt es von Geschäftsführung,  die in Form von Caro und Niklas anwesend ist.

Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt.

20:20 Uhr

Es passiert noch nichts. 

20:25 Uhr

Jemand isst etwas sehr deftig riechendes. Wir tippen auf Eiersalat.

Es geht immer noch nicht los. Also wir stehen in den Startlöchern. 

Es wird auch Fahrstuhlmusik gespielt.

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Es fehlt noch ein*e StuPist*in.

“Das ziehen wir jetzt noch durch” und warten weiterhin bis das StuPa beschlussfähig ist. Man könnte meinen, dass es an der herbeifliegenden Prüfungsphase liegen könnte – aber nee, so war das ja schon fast die ganze Legislatur. 

Mittlerweile sehen wir vorne eine Excel Tabelle an die Wand geworfen, in welcher die Anwesenheitsliste der StuPist*innen sehen können. Auch zu erkennen ist, dass einige wesentlich seltener da waren als andere. Namen, die lange nicht da waren, werden in einem gefährlichen Rot gefärbt. 

20:35 Uhr

Wir warten weiterhin.

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Felix weißt darauf hin, dass ja noch einige Leute ihre Stimme übertragen können. Vielleicht kommen wir so heute noch auf die benötigte Mehrheit. 

 Es sieht so, als würden wir noch zwei Stupist*innen hinzukommen.

Sophie, StuPa-Präsidium

Nach kurzer Pause spielt die Fahrstuhlmusik wieder. YEAH! 

Inti versorgt das nervöse Publikum mit Keksen. Hat Frieda das jemals gemacht? 

Mit einer Verspätung von 35 Minuten und mit inzwischen 14 anwesenden StuPist*innen geht die Sitzung endlich los.

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20:50 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Es wird erstmal besprochen, warum die letzte Sitzung abgesagt werden musst.

Es ging um ein technisches Problem, weswegen die Fristen nicht eingehalten werden konnten und deshalb zur Sicherheit die Sitzung abgesagt wurde. 

Sophie (StuPa-Präsidium) gratuliert: Hennis wurde einstimmig als studentischer Prorektor wiedergewählt.

*Reges Klopfen im Saal

20:51 Uhr

TOP 2 – Formalia

Sophie versichert sich noch einmal, dass das Protokoll alle erhalten haben. 

Mit 2 Enthaltungen wird das Protokoll der letzten Sitzung angenommen. 

Esther hat einen Änderungsantrag für die Tagesordnung : Sie fragt, ob es möglich ist, die Finanzanträge wegen der langen Wartezeit nach vorne zu ziehen und diese noch vor die Berichte zu setzen.

Felix merkt an: laut der Geschäftsordnung dürfen die TOP 1 bis 4 nicht verschoben werden. Er würde es deswegen nicht tun, denn sonst liegen Formfehler vor und es wäre einfach nur ärgerlich.

Es wird gefragt, ob die vielen Tagesordnungspunkte, für die eine 2/3-Mehrheit benötigt werden, gleich auf die nächste Sitzung geschoben werden können. Dies wird getan. 

Die Tagesordnung ist angenommen (einstimmig).

20:54 Uhr

TOP 3 – Berichte

Zuerst kommt die obligatorische Frage nach Ergänzungen. 

Lukas (AStA-Vorsitz) hat eine Ergänzung zu seinem Bericht. Aber er wird von Felix zurück gehalten: erstmal muss das Präsidium berichten.

Das geht ganz flink und nun darf Lukas doch nach vorne. 

Weiterhin hat er in der AG Politische Bildung vorgeschlagen sich mehr auf transparente Aufklärungsarbeit zur finanziellen Lage der Universitäten im Land zu konzentrieren. Sie möchten Kontakt zu Politiker*innen aufnehmen, um über den Haushalt zu diskutieren. Sie wollten auch gern eine Infoveranstaltung für die neu gewählten Fakultätsräte durchführen, aber das hat er zeitlich nicht geschafft. Lukas würde gern den Posten abgeben, da zu viel Arbeit anfällt – bevor ihr hier Schnappatmung bekommt: nicht als AStA-Vorsitz, sondern als Vorsitz der AG Politische Bildung!

Die LKS schlägt vor zu den Aufgaben der Studierendenschaft mitaufzunehmen, es möglich zu machen, sich ganz klar zu gewissen Themen zu positionieren. Bspw. mit Frauen im Iran oder Geflüchteten hier im Land. 

Er möchte schon einmal zu der fehlerhaften vergangenen Ausschreibung für das studentische Prorektorat etwas sagen.

Als primären Grund für die gemachten Fehler sieht er besonders, dass zeitgleich das Referat für Digitales weggefallen ist. Er kann dieses Statement auch gern nochmal schriftlich verfassen, hofft aber, dass das erstmal so reicht.

Felix fragt, ob jemand aus dem AStA zu einer Veranstaltung zu den Tarifverträgen für Student*innen in Göttingen geht.

Lukas hat die Einladung aus Göttingen erhalten und es gibt derzeit aber noch keine konkreten Pläne, ob jemand aus dem AStA dorthin geschickt wird. 

Felix bedankt sich für die Antwort.

Außerdem möchte er sich nochmal bei allen Studierenden bedanken, die am vergangenen Freitag zusammen mit dem AStA Stolpersteine geputzt haben. 

Josie (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit) und Robert (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) haben jeweils keine Ergänzungen zu ihren Berichten. 

Kris würde gerne wissen, wie die Sachlage bezüglich der Unterstützung der Studiereden aus dem Iran ist.

Josie antwortet, dass sie heute mit Robert darüber geredet hat und tatsächlich dürfen sie das nicht. 

Lukas erklärt, dass sich die Studierendenschaft nicht mit den Frauen im Iran solidarisieren darf. 

Kris fragt, warum sie sich nicht mit internationalen Studierenden solidarisieren können? Felix schließt sich dem an.

Hennis sagt, dass es einige Student*innen aus dem Iran in Greifswald gibt, die durchaus eine Belastung spüren und vielleicht kann eine Solidarisierung dann auch in diese Richtung gehen.

Felix erwähnt beispielsweise einen offenen Brief, in dem sich für Solidarität mit israelischen Wissenschaftler*innen ausgesprochen wird, welcher einen klaren Bezug zum Thema Wissenschaft hat und somit legitim ist, eine Ähnlichkeit mit der Forderung nach einer Solidiariserung mit iranischen Studierenden.

Jada (AStA-Referat für Internationales) sagt, dass er sich der Sache annimmt und etwas formulieren wird.

Philip stellt eine Frage zu Bennets Bericht. Wie weit ist er mit der Planung der FSR aussieht. 

Bennet antwortet, dass er gerade intensiv mit der konstituierung von FSR beschäftigt ist. Das nimmt sehr viel Zeit in Anspruch.

“Mehr als arbeiten kann ich nicht.”

Bennet (AStA-Referat für Hochschulpolitik)

Tom (AStA-Referat für Finazen und Personal)  hat nichts hinzuzufügen.

Dorian (AStA- Referat für Fachschaftsfinanzen) hat seinem Bericht auch nichts hinzuzufügen.

Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) ist nicht da, allerdings gibt es auch keine Fragen dazu. Wer welche hat, möge sich bitte an sie wenden. 

Christiane (AStA-Referat für Ökologie) ist auch nicht da.

Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus) hat keine Anmerkungen, aber freut sich über Fragen.

Das wird auch gleich von Felix wörtlich genommen. Er will wissen, wie die konstituierende Sitzung des Migrantenbeirat lief.

Der Migrantenbeirat hatte bereits 2 Sitzungen und das Ganze kommt laut Lada so langsam ins Rollen. Aktuell gibt es noch viel Planungsvorarbeit – besonders in Bezug auf Satzungen – aber es werden erste Projekte ausgearbeitet. 

“Ich sehe aber, dass das Projekt ins Laufen kommt”

Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus)

Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.

Hanna (AStA-Referat für Soziales & Gleichstellung) berichtet zu den kostenfreien Menstruationsprodukten:

Es wurde in den Mensen und der Uni nachgefragt, und es gab von beiden eine Zusage für eine 6-monatige Testphase von Menstruationsprodukten. *allgemeines klopfen

Es gibt eine allgemine Frage an den Asta bezüglich der Wahl.

Nach den studentischen Wahlen, kam leider keine wirkliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse – letztes Jahr war das der Fall. Den Gewählten wurde nicht gut genug Bescheid gegeben. 

Bennet antwortet: Er spricht für die Wahlleitung. Er weist darauf hin, dass hochschulöffentlich gut genug darüber informiert wurde. Klar wäre eine seperate E-Mail an alle Gewählten nett gewesen, aber dafür waren nicht die Kapazitäten da. 

Er entschuldigt sich im Namen der Wahlleitung und möchte betonen, dass diese ihren Pflichten im vollen Umfang nachgekommen sind. 

Es gibt eine weitere Frage. Einer der Vollversammlungsbeschlüsse, ein Statement zu Schwangerschaftsabbrüchen und dessen Stand wird erfragt.

Inti antwortet, dass dies noch ausdiskutiert wird.

Felix erinnert sich: Vor einem Jahr gab es bereits einen ähnlichen Antrag. Er möchte daher nochmal darum bitten, dass sich der AStA weiterhin dafür stark macht. Seit geraumer Zeit geht es ihm auf die Nerven, dass Anträge zurückgewiesen werden mit der fadenscheinigen Begründung “es gäbe keinen hochschulpolitischen Bezug”.

21:13 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix entschuldigt sich, dass er vor der Sitzung zu viel Zeit zum Nachdenken hatte. Er bittet nochmal alle StuPist*innen mehr auf die Sitzungszeiten zu achten und zu den Sitzungen zu kommen oder die Stimme abzugeben.

Am Anfang jeder Legislatur werden die Termine für die Sitzungen des Semesters festgelegt. Diese sollte man am besten direkt vormerken oder verinnerlichen. 

Er bedankt sich auch beim Präsidium, dass es inzwischen eine “Service-Tabelle” gibt. In der man auch nachschauen kann, ob man noch Stimmübertragungen hat.

Inti weist daraufhin, dass die Mitglieder des StuPas verpflichtet sind an den Sitzungen teilzunehmen, es sei denn es gibt wichtige Gründe die dagegen sprechen. 

“Die Boulderhalle ist kein wichtiger Grund! ” Sophie, schafft Klarheit.

21:15 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – National Model United Nations – New York 2023 

GreiMUN beginnt mit ihrem Finanzantrag. 

“Wir sind ja jedes Jahr hier” also viele kennen sie hier vielleicht auch schon.

Jedes Jahr gibt es zwei kleinere Model-United Nations Konferenzen in Greifswald und Ende des Jahres steht die große Konferenz in New York an.

Das bedeutet natürlich hohe Kosten – GreiMUN will Unterstützung.

Es gibt Stellungnahmen. Tom findet die Sache förderwürdig und -fähig.

Auch der Haushaltsausschuss empfiehlt die Zustimmung. Darüber hinaus gibt es keine Anmerkungen. 

Die namentliche Abstimmung beginnt, die GreiMUNs gehen wieder zurück auf ihre Plätze.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Das Team von GreiMUN bedankt sich von den hinteren Hörsaal-Reihen aus.

21:19 Uhr

TOP 5.2 – Fête de la Musique 2023 

Der zweite Finanzantrag behandelt die Fete de la Musique. Diese soll am 21.06.2023 stattfinden. Das Geld soll fair unter den Teilnehmenden verteilt werden.

Wie jedes jahr kommt auch das Team von GrIStuF.

Sie wollen wieder eine Fête de la Musique veranstalten.

Wie gewohnt wird das Event am Sommeranfang – den 21. Juni – abgehalten, dieses Jahr ein Mittwoch. 

Felix hat eine Frage: Er habe anfangs der Sitzung gehört, dass es Unstimmigkeiten bezüglich der Finanzen gab. Er fragt, ob sie mit der beantragten Summe zufrieden sind, oder einen Änderungsantrag stellen wollen.

Die Antragsteller*innen sind mit der Summe, wie sie jetzt ist, zufrieden und hoffen, dass die anderen Finanzprobleme anderweitig gelöst werden können.

Tom (AStA Referat für Finanzen und Personal) hält den Antrag für förderfähig und auch förderwürdig. 

Der Haushaltsausschuss schließt sich an.

Die GrIStuF-Leute gehen zurück auf ihre Plätze und die (vor-)namentliche Abstimmung beginnt.

Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

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Tom möchte gern nochmal etwas Allgemeines sagen. Bisher wurden schon ein bisschen mehr als die Hälfte der Mittel beantragt. 

Wenn jetzt noch weitere Anträge kommen, muss der Haushaltsausschuss sich überlegen, auf welche Weise diese gedeckt werden können. Das soll aber nicht heißen, dass es keine weiteren Anträge geben kann oder diese dann nicht mehr bewilligt werden können.

Felix möchte darauf hinweisen, dass man ja auch die Rücklagen der Studierendenschaft anfassen könnte.

Außerdem möchte er fragen, ob der AStA nicht eine Veranstaltungshaftpflicht hat, die er beispielsweise der Fete de la Musique “ausleihen” könnte. Weil es in deren Finanzantrag einen Posten dafür gab. 

Tom antwortet – nein. 

Zum Thema Finanzen gibt es nun keine weiteren Fragen.

21:25 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁

21:26 Uhr

TOP 6.2 – Referent*in für Digitales 

Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁

21:26 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁

Schwache Performance

21:26 Uhr

TOP 8 – Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in

Lilly spricht von der Tribüne aus, sie ist als Tickerin zwischen den moritz.ticker-menschen gefangen. Sorry 🙁

Sie möchte dem AStA nicht unnötig mehr Arbeit aufdrücken und respektiert die Arbeit des AStA sehr. Sie konnte das Statement von Lukas vorhin nicht richtig hören, weil sie fleißig am Tickern war. Sie möchte Lukas’ Aussage nochmal schriftlich haben.

“Vielleicht sagt ihr der Keks ist gegessen, mir ist das egal.” – Lilly ist redegewand und hat vielleicht Hunger.

Lukas hat eine Anmerkung. Das stud. Prorektorat ist nicht einmalig in MV. Es war außerdem keine richtige Wahl sondern nur ein Vorschlag an den Senat. Der Antrag soll laut Bennet abgelehnt werden. Es gäbe keinen Sinn darin den Fehler des AStA nochmal auszubreiten.

Der AStA hat in seiner Aufarbeitung keine tieferliegenden Probleme bei der Durchführung der Wahl feststellen können – bis auf die, die Lukas eben geschildert hat. 

“Es wird so auch nicht mehr dabei rauskommen”

Lukas (AStA Vorsitz)

Bennet sieht den Sinn hinter dem Antrag nicht, weil er nichts bringen wird, außer mehr Arbeit für ihn.

Lukas meint, dass im Protokoll das Thema nochmal mitgeschrieben werden soll, es wird aber kein Wortprotkoll geführt.

Felix meint, dass eine Protokollnotiz doch schon eine schriftliche Erklärung wäre, weshalb nichts gegen eine Zustimmung zu dem Antrag sprechen würde. Demnach sei es nicht so schlimm, dort einen kleinen Text zu formulieren. 

Lilly schlägt einen Änderungsantrag vor der für den AStA am besten zu händeln ist.

Lukas fragt, an wen die schriftliche Notiz denn geschickt werden soll. Ansonsten findet er es jetzt aber auch nicht so schlimm, da noch etwas kurzes zu zu schreiben.

Lilly antwortet, dass das in dem Antrag steht und die in dem Drucksachenpaket hinzugefügt werden soll.

Die Generalsaussprache wird geschlossen und es kommt zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:33 Uhr

TOP 9 – Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung

Im ersten und zweiten Obergeschoss des AStA-Gebäude befindet sich eine gynäkologische Sammlung. Diese wird auch gelegentlich zur Besichtigung geöffnet. 

Sie sehen die perfekte Möglichkeit, sowohl für den AStA als auch für die Studierendenschaft allgemein mehr Platz und neuen Platz zu schaffen. Die Unimedizin reagiert auf die Kontaktaufnahme des AStA nicht – schon sehr lange nicht. 

Da wird schon seit einer Weile nachgefragt und nun soll versucht werden, die Uni durch andere Mittel (also diesen Beschluss) zum Handeln zu bewegen.

Die Generalaussprache wird eröffnet.

Felix meldet sich zu Wort: “Geschichten aus der Mottenkiste” – sogar vor Hennis gab es bereits Bestrebungen, dass die Sammlung umzieht. Der Sammlung wurde anscheinend im Vorfeld ein lebenslanger Platz an diesem Ort zugesichert und der Mann, dem diese Sammlung gehört auch noch am Leben ist. 

Lukas möchte mit diesem StuPa-Beschluss zu Herrn Rief gehen. Sie wollen fragen, wo es Kapazität gibt und auch andere Sammlungen fragen, ob sie noch Platz für die gynäkologische Sammlung schaffen können.

Zu den Plänen: Der AStA würde dort gerne entweder Chillrooms für Studierende oder Räumlichkeiten für FSR schaffen, falls diese kein schönes Büro haben. Bestimmte FSR haben keine oder nur sehr sehr kleine Räume.

“Praktisch ein Studihaus, dahinten in der Ecke.” Lukas, hat eine klare Vision.

Es wird gefragt, wem die Räume der aktuellen gehören. Nach kurzer Unstimmigkeit ist klar, dass diese zur Uni gehören.

Annabelle fragt, wo die Bücher und Instrumente denn dann hinkommen würden.

Wo sollen die Embryos nur unterkommen? – good question

Lia ist dran mit Reden: sie kann sich nicht vorstellen, dass es da groß andere Räume an der Uni gibt. Aber sie weißt auch darauf hin: Zum Beispiel hat die anatomische Sammlung sehr ähnliche Nasspräparate und vielleicht könnte dort auch ein Teil der gynäkologischen Sammlung unterkommen.

Hennis ergänzt, dass die Sammlung früher freizugänglich war.  

Hennis hat sich in seiner Amtszeit auch mal mit dem Prof getroffen und die Sammlung besichtigt. 

Außerdem erzählt er auch noch eine kleine Anekdote: Vor ein paar Jahren gab es jedoch eine Auseinandersetzung zwischen dem AStA und dem Sammlungsbesitzer. Der AStA hat einfach die Tür zum Dachgeschoss eingetreten, um Zugang zu den Räumen zu erhalten. Seitdem ist das Dachgeschoss im Besitz des AStA. Der Prof schloss daraufin seine Sammlung und öffent sie nun nur für ausgewählte interessierte Studierende. Auch wenn das sehr effektiv war, um an mehr Platz zu kommen, würde Hennis nicht empfehlen, es nochmal auf diese Art zu probieren.

Es soll sich vor allem um Werkzeuge für Schwangerschaftsabbrüche handeln (scary). Die UMG hat Interesse an der Sammlung, es gab aber bisher noch keine weiteren Reaktionen.

Auf Nachhaken hat Hennis auch vor Kurzem noch kein Statement bekommen. Ist das schon Ghosting? 

Hennis hält es für sinnvoller das mit der Univerwaltung zu klären und gemeinsam eine Lösung zu finden. Außerdem möchte er die Formulierung kritisieren, dass der AStA ohne die Räumlichkeiten nicht arbeitsfähig wäre. 

Lukas ergänzt: Er versteht, dass die Formulierung schon sehr drastisch ist. Aber vielleicht braucht es das mal. 

Felix stimmt Hennis ins einer Kritik an der Formulierung zu, dass der AStA sonst nicht arbeitsfähig wäre.

Er weist außerdem auf die Seite der Wissenschaftlichen Sammlung hin. Dort kann man diverse Sammlungen der Uni Greifswald bestaunen.

Es gibt Änderungsanträge. Felix möchte den Antrag umformulieren, um ihn etwas freundlicher zu formulieren. Er hat aber noch keinen Vorschlag. Möchte aber nochmal darauf hinweisen: Das StuPa muss fast vierzig Minuten warten, um Beschlussfähig zu werden. Aber der AStA kann ohne diese Räume auf keinen Fall arbeiten.  Da er noch keinen Änderungsantrag gemacht hat und eigentlich noch ein bisschen darüber nachdenken möchte: gibt es beinahe eine Sitzungsunterbrechung.

Änderungsvorschlag: 

“Sekunde, Sekunde … jetzt bin ich raus” – Hennis Herbst (stud. Prorektor) zu seinem Formulierungsvorschlag.

Schließlich findet er doch noch eine Formulierung:

 “Um den gestiegenen Raumbedarf durch weitere Referent*innen und Sachbearbeiter*innen abzudecken…”

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Damit geht es weiter zur Abstimmung. 

Der Antrag wird mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) 

TOP 11 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) 

TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 

TOP 13 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 

Die Punkte TOP 10 bis TOP 13 werden auf die nächste Sitzung verschoben, da das am Anfang der Sitzung festgelegt wurde, aufgrund des Mangels einer 2/3-Mehrheit. 

Sophie möchte dafür appelieren, die 2/3-Mehrheit nächste Woche wieder zu erreichen, um diese TOP zu beschließen, schließlich werden die schon seit einer Weile geschoben. 

21:47 Uhr

TOP 14 – Sonstige

Jada hat noch zwei kurze Sachen: Morgen findet die Konstituierung der AG International statt. Die AG soll sich um mehr Veranstaltungen für internationale Studierende kümmern.

Am Samstag findet auch ein internationaler Brunch statt, zu dem Stupist*innen herzlich eingeladen sind. 

Die Greifswalder Blutspende hat zu wenig Blut. Felix macht dafür Werbung. Geht spenden Girls and Boys!!!!

Damit wird 21:49 Uhr die Sitzung geschlossen. Kommt gut nach Hause ihr Süßen 🙂

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StuPa-Liveticker – 1. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

Heute findet die 15. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Auch im neuen Jahr bleiben wir bei alten Angewohnheiten: die Einladung enthielt wieder einmal viele verschiedene Farben und Hinweise, denn es stehen wieder einmal Satzungsänderungen an, die einer Zweidrittel Mehrheit bedürfen. Liebe StuPist*innen, packt euch Snacks und eure befreundeten StuPist*innen ein und kommt bitte zur Sitzung, sodass diese Satzungsänderungen abgestimmt werden können. BITTE! Alle anderen Interessent*innen können natürlich auch vorbeikommen: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.

Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.

Die Tagesordnung für heute umfasst:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich “Hallo”
TOP 2 Formalia
– es geht an die Kontrolle des letzten Protokolls
TOP 3 Berichte
– es ist keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Finanzanträge
– die Finanzanträge könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. Die Stellungennahmen von AStA und Haushaltsausschuss könnt ihr ebenfalls hinter den Links nachlesen.
— 5.1 Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
5.2 18. Radiogeburtstag
TOP 6 Wahlen AStA
– wie gewohnt, sind hinter den Links die Ausschreibungen versteckt 🙂 ihr könnt euch auf die Referate auch während der Sitzung bewerben
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Soziales und Gleichstellung
– hier gibt es eine Bewerbung
— 6.3 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
– die Klinischen Pflegewissenschaften sollen endlich der FSRO hinzugefügt werden. Yaaaaay!
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
TOP 13 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!

Noch geht es nicht los. Aber das ticker.team steht schon in den Startlöchern für euch. Heute tickern Lilly, Juli, Jan-Niklas, Constantin, Adrian, Svenja und Laura. Niklas ist zur mentalen Unterstützung ebenfalls anwesend.

20:22 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Es geht los! Die erste Sitzung im Jahr 2023 ist gestartet. 

13 Stupist*innen haben es heute in den Hörsaal geschafft. Das bedeutet eine einfache Mehrheit.

TOP 2 – Formalia

Die Tagesordnung steht vorne an der (Lein-)Wand. 

Frank Phillip hat eine Mail geschrieben und einen Antrag auf Dringlichkeit und möchte noch einmal zur Wahl des Kandidaten für das studentische Prorektorat sprechen.

Inti lehnt den Antrag auf Dringlichkeit ab, weil bereits abgestimmt wurde.

Nun soll das StuPa darüber abstimmen. 

Mit nur einer Ja-Stimme ist der Antrag abgelehnt. 7 StuPist*innen waren dagegen. Es gab 6 Enthaltungen…aber das geht doch nicht auf…

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und schon geht es weiter mit der Abstimmung.

Felix möchte das Abstimmungsergebnis noch einmal hören. Es wird nochmal gezählt.

Nachdem das geklärt ist, wird über die Tagesordnung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.

20:25 Uhr

TOP 3 – Berichte

Heute gibt es keine Berichtspflicht.

Lukas (AStA-Vorsitz) möchte berichten und geht nach vorne zum Mikro. Es geht um die Wahlen. Jens (Wahlleiter) hat ihn gebeten einiges bekannt zugeben.

Es gab ein Problem bei den akademischen Wahlen. Für einige Zeit war keine Stimmabgabe möglich. Also ging auch keine Stimme durch den Fehler verloren. Aber nun sollte es funktionieren. Geht also wählen! 

Allerdings gibt es auch ein Problem bei den studentischen Gremien. Bei der Wahl für den FSR Physik fehlt ein Kandidat auf der Wahlliste. Deswegen muss die Wahl dieses FSR wiederholt werden.

Aber auch darum wurde sich schnell gekümmert und den Studierenden wurde Bescheid gegeben. 

Er kommt nun zu den positiven Nachrichten. Vor Weihnachten gab es eine Ankündigung zur Kürzung der Gelder für Universitäten. Die Kürzung der Mittel für die Universitäten wurden so reduziert. Jetzt können die Pflichtrücklagen genutzt werden, um für die Mehrkosten aufzukommen. 

Es gab heute auch eine Pressemitteilung der Studierendenwerke. Die Studierendenwerke und Hochschulen profitieren von den Härtefallfonds. Aus diesem Grund gibt es keine Preissteigerungen der Mensen und der Wohnheime. Außerdem müssen keine Standorte geschlossen werden und keine Öffnungszeiten müssen reduziert werden.

Dies ist ein Erfolg, den wir uns auf die Fahnen schreiben können, weil wir so viel demonstriert haben.

Lukas Voigt, AStA-Vorsitz

Hennis hat einen Berichtspunkt: der Mensaclub. Der Club ist recht reibungslos ausgezogen. Der Mensaclub hat jetzt Ersatzräumlichkeiten in der Franz-Mehring-Straße bekommen. Das ist aber kein Partyraum, sondern eher Stauraum und Vereinstreffpunkt. 

Die Witeno GmbH hat auch den Förderbescheid bekommen. Das Geld für den Umbau ist also da, sodass der Mensaclub hoffentlich bald wieder ins Gebäude ziehen kann.

Der Baubeginn soll hoffentlich im nächsten Jahr beginnen und so ein neuer Ort für den Mensaclub geschaffen werden. 

Felix fragt nach: Es gab wohl eine Kürzung der eigentlich geplanten Förderung.

Das stimmt und die Baukosten sind zudem gestiegen, antwortet Hennis.

Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.

20:32 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Niklas hat eine Nachfrage, denn im Wahlsystem steht als Wahlende der 20.10.2023 – die Wahl geht allerdings nur drei tage und nicht zehn Monate.

Das wird nun an die Wahlleitung weitergegeben.

Felix merkt an, dass er einsieht, dass es Fehler bei der Kandidatur zum Prorektor gab.

Er möchte sich erkundigen, ob es beim AStA intern Maßnahmen zur Aufarbeitung des Fehlers gab und man die Sache im StuPa nochmal besprechen möchte. 

Lukas antwortet, dass die Fehler bereits im AStA aufgearbeitet wurden, aber gerne kann das auch nochmal hier im StuPa diskutiert werden.

Wir sind da transparent und ich glaube, das ist auch wichtig.

Lukas Voigt, AStA-Vorsitz

Felix merkt an, dass die falsche Ausschreibung immer noch online ist. SHAME! Vielleicht kann es ja auch bei der nächsten Sitzung dazu ein Tagesordnungspunkt geben.

20:35 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023

Inti bittet die Antragsteller*innen nach vorn.

Diese stellen kurz den “Nordischen Klang” vor. Er ist in den 90er jahren aus dem Institut für Finnistik und Skandinavistik entstanden. Er ist immer noch sehr eng mit der Uni und dem Institut verbunden.

Sie veranstalten jedes Jahr im Mai ein umfangreiches Programm aus Musik, Schauspiel und Wissenschaft aus den nordischen Ländern in Greifswald.

Das Programm soll auch immer wieder die Studierenden ansprechen. Das Abschlussfest richtet sich besonders an die Studierendenschaft. Vor allem mit der musikalischen Ausrichtung soll eine studentisches Publikum angesprochen werden. Es wird eine estnische Jazz/Houseband und eine lettische Folk-Rock Band auftreten.

Der Nordische Klang lebt vor allem davon, dass sich Studierende im Rahmen von Praktika und Freiwilligenarbeit engagieren. Diesen Studierenden soll mit dem Festival ein besonderer Dank ausgesprochen werden. Dafür wird um eine Förderung gebeten.

Das Geld wird für die Saalmiete, die Honorare und die Reisekosten verwendet. 

Es liegt auch eine Stellungnahme des Haushaltsausschuss vor, der den Antrag ebenfalls für unterstützenswert hält. Auch der AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal hält den Antrag für förderwürdig.

Inwischen sind 14 Stupist*innen anwesend.

Ohne Fragen oder Änderungswünsche kommen wir zu der namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Antragsteller*innen laden auch nochmal alle ganz herzlich zum “Nordischen Klang” ein.

20:40 Uhr

TOP 5.2 – 18. Radiogeburtstag

Der Antrag kommt vom radio 98eins. Marcel (Finanzer vom Radio) stellt den Antrag vor. Es geht um den 18. Radiogeburtstag. Es wird ein ganzes Wochenende lang gefeiert. Wohl eher Geburtswoche. 

Da das Radio mit der Uni und den Studierenden eng verbunden ist, möchten sie das Fest für die Studierenden möglichst kostengünstig halten.

Er würde sich über eine Förderung sehr freuen. Die Förderung wird in die Livebands und die Technik fließen. Vier Livebands treten im Rahmen des Geburtstags auf. Die Eintrittspreise sind an den Eintrittspreisen der Kiste orientiert.

Wir hoffen, dass wir ein schönes Partywochenende mit vielen Gästen und ganz viel Spaß haben

Marcel, Finanzer von radio98eins.

Tom hält den Antrag als AStA-Finanzer für unterstützenswert. Es gibt ebenfalls eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.

Felix würde gerne zustimmen, unter der Voraussetzung, dass das Datum angepasst wird. 

Mit etwas merkwürdigem Smalltalk wird der Fehler von Marcell eingesehen. 

Wir kommen auch direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Marcel lädt noch einmal herzlich ein. Wir danken.

Inti sucht noch schnell nach seiner “schlauen Liste” und schon geht es mit dem nächsten Tagesordnungspunkt weiter.

20:45 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Inti bedankt sich noch fix bei den Antragsteller*innen der Finanzanträge. 

Es gibt keine Bewerbung oder Initativbewerbungen. …und damit ein weiteres Kreuz auf dem StuPa-Bingo.

Inti fragt nach Initiativbewerbungen, doch auch da keinen Erfolg.

Ohne weitere Fragen oder Anmerkungen geht es weiter mit der nächsten Stelle.

20:46 Uhr

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales und Gleichstellung

Für die Wahl zur Referentin für Soziales und Gleichstellung liegt eine Bewerbung vor. Die Kandidatin Hanna stellt sich nun vor.

Kurzes “Wohoo” aus dem Saal.

Hanna ist 21 jahre alt und studiert Humanbiologie im 5. Semester. Sie hat bereits Kontakt mit dem AStA und weiß, was auf sie zukommt. Des Weiteren hat sie sich schon proaktiv über die aktuellen Projekte des Referats informiert. Einer ihrer Punkte ist das Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten auf den Toiletten weiter voranzubringen Sie möchte da der Uni gerne etwas “Feuer unter den Hintern” machen.

Euphorisches Klopfen im Saal.

Außerdem möchte sie den AStA bei allem was ansteht unterstützen.

Felix fragt, same procedure as every year, ob sie Mitglied in einer Vereinigung, Partei oder Burschenschaft ist. Gelächter aus dem Saal, einfach weil die Frage immer von Felix gestellt wird und man schon die Uhr danach stellen kann.

Hanna ist kein Mitglied in einer politischen Vereinigung oder einer studentischen Verbindung. 

Es gibt keine weiteren Initativbewerbungen. Nun kommt es zur Wahl.

Zwei Mitglieder der moritz.medien unterstützen das Präsidium bei der Durchführung der Wahl. (sprich – die moritz.feen fliegen umher)

Inti muss etwas lautstark um Ruhe bitten.  Wieder Gemurmel im Saal, aber diesmal gesitteter. Inti muss nicht noch einmal Authorität beweisen.

Alle Stupist*innen haben ihren Stimmzettel erhalten, nun werden die Stimmzettel eingsammelt. 

Auf Hanna wurden gültige 15 Stimmen abgegeben, von denen 15 gültig sind. Alle 15 StuPist*innen haben mit Ja gestimmt…

Scheinbar gibt es also 15 StuPist*innen. Wobei nach unserer Rechnung (und der einiger StuPist*innen) 13+1 immer noch 14 ergibt und noch nicht 15…

Hanna nimmt die Wahl an und der Saal eskaliert ein bisschen. Daraufhin gibt es lauten Applaus.

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Felix Willer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit, es gibt keine Gegenrede. Somit wird die Überprüfung der Beschlussfähigkeit durchgeführt. 

Inti ruft nun alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen auf. Bjarne macht passend dazu Striche an die Tafel. 

Alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen sind anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Es wurde nun gezählt: Es sind 15 anwesende StuPist*innen. Die Beschlussfähigkeit wurde erfolgreich festgestellt – yeah!

Der AStA-Block muss um Ruhe gebeten werden. (Muss man die demnächst auseinander setzen? ;P)

20:56 Uhr

TOP 6.3 – Referent*in für Digitales

Es gibt weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen. Es liegt keine Bewerbung für die Position des Referats für Digitales. Es gibt keine Initativbewerbungen.

Das StuPa scheint heute etwas unruhig. Wieder musste Inti um Ruhe bitten. 

20:57 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Ihr seid unruhig heute, meine Güte.

Inti, StuPa-Präsident

Ja Inti, es ist die erste Sitzung nach den Ferien. Das ist wie damals in der Schule nur, dass jetzt angehende Lehrer*innen so unruhig sind.

Es liegt keine Bewerbung vor. Es gibt keine Initiativbewerbungen. 

Tom macht nochmal Werbung dafür.

Robert hat auch eine Anmerkung – aber Felix weist ihn darauf hin: “Robert, wir sind nicht mehr bei Digitales”

Die Aufmerksamkeit ist heute irgendwie nicht so da…

20:59 Uhr

TOP 8 – Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft

Weiter geht es mit TOP 8.

Der Antrag kommt von Josi, welche den Antrag auch direkt einbringt. 

Es gab ein kleines Drama mit FSR-United, der Instagramkanal, der Veranstaltungen aus den verschiedenen FSR zusammengetragen hat.

Der AStA hatte sich überlegt, jemanden, der so engagiert ist, einfach mal mit ins Boot zu holen. Das wurde getan und seitdem kümmert sich Florin um die Wochenübersicht auf dem Instagramaccount des AStA. 

Florin steckt da sehr viel Arbeit rein und es wäre auch sehr schön, wenn das entlohnt werden würde. Aktuell ist das eher ein Probelauf. Darum ist die Finanzierung nur bis April gedacht. 

Felix fragt, ob es eine Beauftragung gibt. Also, dass in einem AStA-Protokoll mal festgesetzt wurde, dass im Antrag Florin und niemand anders steht. 

Lukas antwortet, dass sie kooptiert wurde.  Das hat einen Mehrwert für den AStA, da dadurch die Beziehung zwischen AStA und FSR gefördert wurde.

Tom findet das gut. Es sind genug Mittel vorhanden.

Wir sollten die Unterstützung kleiner, cooler Projekte fördern.

Tom, AStA-Referat für Finanzen und Personal

Ohne weitere Anmerkungen und Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Es kommt zur Abstimmung. Insgesamt stimmen bis auf eine Enthaltung alle StuPist*innen für die Annahme des Antrags. Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

21:02 Uhr

TOP 9 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)

Bennet und Lukas bringen den Antrag ein.

Die “PfleWis” haben zwar schon einen Spitznamen, aber noch keinen FSR, obwohl es sie schon seit drei Semestern gibt. Zu den Medis gehören sie irgendwie nicht. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.

Niemand, der*die an der Uni oder im AStA arbeitet, hat jemals eine Fachschaft gegründet. Herausgefunden haben sie aber, dass die Fachschaftsrahmenordnung bestimmt, welche FSR es gibt. Daher muss diese nun geändert werden. 

Bennet versucht einen Weg zu finden, eine Wahl nach den Grundsätzen der Universität durchzuführen.

Außerdem wird gleichzeitig eine mögliche Fachschaftsordnung vorbereitet. Der Antrag jetzt ist ein erster wichtiger Schritt, um die Fachschaft auf rechtlich sichere Beine zu stellen.

Die Frage war, wie das finanziell geregelt wird.

Tom antwortet: Es wurden keine ordentlichen Fachschaftgelder ausgezahlt. Sie haben separate Gelder bekommen, weil sie keiner Fachschaft zugeordnet waren. Sobald sie sich gegründet haben, wird das bis dahin gesammelte Geld an den FSR überwiesen.

Lukas antwortet dazu: Vor allem während der Ersti-Woche hat sich der FSR-Medizin den Pflegewissenschaften angenommen, sodass die Studierenden auch Ansprechpartner*innen hatten.

Großen Dank an diesen FSR!

Lukas, AStA-Vorsitz

Lukas hat auch festgestellt, dass es anscheinend schon Strukturen wie Mailverteiler gibt, die es diesen Studierenden ermöglicht, sich zu organisieren. 

Es gibt noch eine Frage, wie viele Studierende das umfasst.

Es sind 58 Personen, aber da dieser Studiengang erst seit letztem Jahr exisitiert, werden das noch mehr.

Philip fragt nochmal nach: Warum wäre es nicht möglich, sie im FSR Medizin unterzubringen.

Bennet sagt noch einmal: Der Wunsch der Studierenden sei es, getrennte Fachschaften zu haben.Der FSR Medizin und der zukünftige FSR Pflegewissenschaften möchten weiterhin eng zusammenarbeiten. Dennoch ist der Wunsch der Studierenden, die FSR zu trennen. Außerdem würden die Pflegewissenschaften in der riesigen Medizinfachschaft komplett untergehen.

Bjarne merkt außerdem an, dass es zwar fachliche Überschneidungen gibt, es sich aber trotzdem um verschieden Fächer handelt.

In der nächsten Sitzung geht es dann in die zweite Lesung.

21:09 Uhr

TOP 10 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Die Satzungen werden auch im Drucksachenpaket hochgeladen. Es gibt keine 2/3-Mehrheit. Eine Stimme fehlt!

Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.

21:10 Uhr

TOP 11 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Es gibt immer noch keine 2/3-Mehrheit. Auch diese Abstimmung wird auf die nächste Sitzung vertagt. 

21:10 Uhr

TOP 12 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Inti bringt den Antrag als einer der Antragsteller*innen ein. 

Auf der letzten Sitzung wurde die Satzung zur Arbeit der Gremien zwar beschlossen, aber das Justitiariat hatte ein paar größere Anmerkungen. Es war deshalb der Wunsch des Justitiariat, das nochmal zu beschließen.

Lukas merkt an, dass es auch Sinn ergibt, es neu zu beschließen und es nicht nur ein Wunsch des Justitiariat ist. Es gab in der vorherigen Fassung einige Fehler, welche behoben wurden. Für viele FSR ist es sehr wichtig, dass Onlinesitzungen möglich sind. Deswegen ist es besonders schade, dass heute keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde. 

Aber da dies nur die 1. Lesung ist, wird die nächste Sitzung entscheidend.

21:13 Uhr

TOP 13 – Sonstiges

Lukas ist noch etwas eingefallen, was die Studierenden betrifft. Es gibt neue Entwicklungen bezüglich der 200€ Nothilfe für die Studierenden. Es sollte über ein Online-Portal stattfinden. (ganz ohne Bürokratie und das in Deutschland!) Das wird noch sehr lange dauern. Es müssen noch Gesetze auf Bundes- und Landesebene beschlossen werden.

“Und das ist nicht gut” – Lukas Voigt (AStA-Vorsitz), dazu, dass es noch so lange dauert.

Felix wirbt für die Wahl. 

Außerdem wünscht er sich, dass alle Stupist*innen angehauen werden, die nicht zur StuPa Sitzung kommen. Er wünscht sich außerdem einen Antrag: Alle Stupist*innen die nicht zur Sitzung kommen, sollen bitte das Haushaltsloch durch die Kürzungen aus eigener Tasche zahlen.

Um 21:15 Uhr schließt Inti die Sitzung. Damit haben wir weniger als 60 Minuten für den vollen Spaß hier gebraucht. Yaaaay!

Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend und eine gute erste Restwoche im neuen Jahr!

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