Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz
Vorläufige Tagesordnung
Die vorläufige Tagesordnung umfasst folgende Punkte:
TOP 1 Begrüßung — wie man das halt so macht: Alle sagen sich “Hallo” TOP 2 Formalia — Protokollkontrolle! Das Protokoll der vierten Sitzung kann eingesehen werden. TOP 3 Berichte — es ist keine Berichtspflicht, wer dennoch berichten will, kann dies tun. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft — wie immer: Wenn ihr etwas habt, schreibt uns eine Mail oder ab in die Kommentare damit! TOP 5 Wahlen AStA — 5.1 Referent*in für politsche Bildung und Antifaschismus— es liegen derzeit noch keine Bewerbungen vor. Man kann sich jedoch noch spontan während der Sitzung melden. — 5.2 Referent*in für Hochschul- un Innenpolitik— hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor! Diese können ebenfalls im Drucksachenpaket eingesehen werden. TOP 6 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahl Mitglied HHA TOP 8 Anträge VV — die VV war zwar nicht beschlussfähig, die Anträge werden dennoch besprochen — 8.1 Kaffeeautomat am ELP — 8.2 Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria “ins Grüne” — 8.3 Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege TOP 9 Beschlusskontrollen — 9.1 Beschluss-Nr. 2021-31/98 — 9.2 Beschluss-Nr. 2020-30/91 TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung) — der FSR Physik möchte der Wahlordnung der Studierendenschaft beitreten TOP 11 Bestätigung Vorsitz AG SHA TOP 12 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Herzlich Willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung. Heute tickern Juli, Svenja, Adrian und Schlaura. Vielleicht kommt auch noch Julian zu dieser kleinen aber feinen Truppe hinzu!
TOP 1 – Begrüßung
Robert eröffnet die Sitzung um Punkt 20:15 Uhr.
TOP 2 – Formalia
Es sind 9 StuPist*innen anwesend. Zusätzlich gibt es 6 Stimmübertragungen.
20:17 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wie bereits geschrieben, herrscht heute keine berichtspflicht. Es möchte auch niemand berichten. Schade.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jens regt an bei Beschlusskontrollen das Thema des Beschlusses mit in den Titel aufzunehmen, da er sonst immer ein Herzstillstand bekommt, ob eine seiner Aufgaben gemeint ist. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir finden dies auch sehr cool, denn sonst muss die Ticker-Fee am Montagabend die Beschlüsse raussuchen und ganz ehrlich: das ist ein bisschen anstrengend.
Wir rauschen hier übrigens so schnell durch die Punkte, dass wir noch gar nicht dazu gekommen sind, GIFs herauszusuchen.
20:18 Uhr
TOP 5.1 – Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt zur Zeit keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Initiativbewerbung. Daher geht es weiter mit dem nächsten Referat.
5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Es liegen 2 Berwerbungen vor. Einmal von Eric, der heute nicht anwesend ist. Und einmal von Bennet, welcher sich ebenfalls abwesend ist.
Hennis stellt Bennet vor, der an Corona erkrankt ist. Er war schon ab und zu bei den StuPa-Sitzungen dabei und hat zuletzt die VV geleitet. Zu seinen persönlichen Interessen und Präferenzen steht einiges in der Bewerbung. Zum Thema Verfügung im Semester: Eigentlich hat er einen Auslandsaufenthalt geplant, der aber bisher abgelehnt wurde, weshalb er noch nicht sicher weiß, ob er das ganze Semester über da ist, falls es doch noch klappt.
Bei dem HoPo-Referat ist einiges zu tun. Er möchte die VV attraktiver gestalten und Satzung und Ordnungen besser verwalten. Durch seinen Job als StuPa-Präsident hat er viele Kontakte, u.a. zu HoPo oder Justitiariat. Lautstarkes Kinderschreien untermalt die Stimmung. Es gibt keine Fragen und es geht weiter mit der Wahl.
Die Auszählung scheint ungewöhnlich lange zu dauern, anscheinend stimmen die Anzahl der Stimmzettel nicht mit den Anwesenden zusammen. Nach erneutem Zählen stellt sich heraus, das die Zahl der Stimmzettel doch stimmt, jedoch von weniger Anwesenden ausgegangen worden war. Bei 16 gültigen Stimmen, fallen 5 Stimmen auf Eric und 11 Stimmen auf Bennet. Da dies noch nicht genügend Stimmen sind, wird ein Weiteres mal gewählt. Diesmal kann mit einer Ja- oder Nein-Stimme entschieden werden, ob Bennet das Amt kriegen soll oder nicht.
An dieser Stelle wird auch noch mal ein kleines Plädoyer dafür gehalten, wie wichtig das HoPo-Referat ist und dass es schon nice wäre, wenn es besetzt werden könnte.Die erneute, diesmal schnellere Auszählung ergibt, dass mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und eine Enthaltung, Bennet nicht gewählt ist. Diese Wahl muss somit auf die nächste Sitzung verschoben werden.
20:31
TOP 6 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier will niemand kandidieren.
noch immer 20:31
TOP 7 – Wahl Mitglied HHA
Auch hier möchte niemand.
immer noch 20:31 Uhr
TOP 8.1 – Kaffeeautomat am ELP
Anke braucht kein Mikrofon, um den Antrag einzubringen. Sie fasst noch einmal kurz zusammen, worum es geht. Der Kaffeeautomat am ELP ist ab einer bestimmten Uhrzeit am Abend bzw. am Wochenende nicht mehr zugängig. Das ist schade. Der USD soll das Gebäude abends erst abschließen. Der Betreiber hat schon zugesichert, den Automaten abends angeschaltet zu lassen. Es gibt auch keine Änderungsanträge.
TOP 8.2 – Anpassung Öffnungszeiten Cafeteria „ins Grüne“
Da kein Antragsteller da ist, soll dieser TOP verschoben werden. Kris möchte das übernehmen, aber das ist gegen die Ordnung. Also muss verschoben werden.
TOP 8.3 – Bessere Beschilderung für barrierefreie Wege
Es geht weiter mit dem dritten Antrag. Dieses Mal ist der Antragsteller auch anwesend. Kris sagt, dass eigentlich alles im Text steht und somit hat er nichts hinzuzufügen.
Per Stimmkärtchen wird der Antrag einstimmig angenommen.
20:34 Uhr
TOP 9.1 – Beschluss-Nr. 2021-31/98
Das ist der Antrag mit den Tischkickern. Da keine zuständigen AStA-Referent*innen da sind, muss das auch verschoben werden.
TOP 9.2 – Beschluss-Nr. 2020-30/91
Es geht um die Uhr am Beitz-Platz. Es besteht im StuPa und AStA Unklarheit darüber, wer dafür eigenltich zuständig ist. Svenja möchte aber dafür einen Antrag einbringen: Sie hat immerhin auch angestoßen, dass dieser Beschluss einer Vollversammlung vor etwa 2 Jahren wieder ins Rollen kommt. Sie schlägt vor, den Antrag einem AStA-Referat zuzuordnen, damit das in Angriff genommen werden kann. Es muss ja nicht gleich morgen umgesetzt werden, aber sie fände eine Uhr dort ganz schön.
Zuerst wird nun geklärt, ob diese Aufgabe einem bestimmten Referat zugeteilt wird. Da es kein Referat für Bau gibt, wird der Antrag dem AStA weitergegeben.Im Antrag soll zumindest festegehalten werden, wann wieder auf den Antrag geschaut wird.Nun wird über eine Beschlusskontrolle diskutiert. Es wird sich darauf geeinigt, dass diese bei der 8. ordentlichen Sitzung erneut überprüft wird. Da es keinen Widerspruch gibt wird das so übernommen.
Ohne Änderungswünsche kommen wir zur Endabstimmung.Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
20:38 Uhr
TOP 10 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
Vom FSR Physik kam ein Antrag, in die Wahlordnung mit aufgenommen zu werden.
Jens bringt den Antrag ein. Das Präsidium stellt den GO-Antrag, den Antrag an die AG SHA weiterzuleiten. Es wird gefragt, wie sich das auf die Fachschaftsordnung auswirkt.
Jens sagt, dass es dem FSR gar nicht möglich wäre den Antrag zu stellen, wenn das nicht geregelt wäre. Das ist auch alles mit dem Justitiariat abgesprochen.
20:40 Uhr
TOP 11 – Bestätigung Vorsitz AG SHA
Lukas soll als Vorsitzender der AG SHA bestätigt werden. Er ist einstimmig bestätigt, yay!
immer noch 20:40 Uhr
TOP 12 – Sonstiges
Es wird gefragt, wie die Konstituierung des Mensaausschusses von statten geht. Hennis sagt, dafür solle man mal bei Frau Bothe, der Vorsitzenden des Studierendenwerks im Bereich Mensa, nachfragen.
Es wird gefragt, ob die zweite Beschlusskontrolle mit dem Tischkicker übersprungen wurde. Dies ist nicht der Fall, denn dieser musste verschoben werden.
Philip fragt, ob sich das Präsidium um die Konstituierung kümmern kann. Robert kann sich errinnern, dass sich das Studierendenwerk bereits um die Konstituierung kümmert. Ansonsten wird das Präsidium das übernehmen.
Es wird – im Namen von Jada, der heute leider auch nicht da sein kann – nochmal auf das Festival contre le racisme hingewiesen, das diese Woche stattfindet. Es gibt viele spannende Veranstaltungen. Morgen ist zum Beispiel ein Picknick mit dem International Office. Freitag gibt es ein Seminar und und und. Lohnt sich also! Hin da!
Das Präsidium hat noch eine Anmerkung. Es gibt eine Rüge an den AStA, da weder Vorsitzender noch sein Stellvertreter da ist.
Das war es dann aber auch schon wieder für heute und Robert schließt die Sitzung um 20:43 Uhr.
Manchmal ist eben doch kein Marathon, sondern ein Sprint.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal in der Loeffler-Straße 70 – das ist das Gebäude der Wirtschaftswissenschaften!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Alle sagen sich wieder einmal “Hallo” TOP 2 Formalia – Dieses Mal werden gleich zwei Protokolle besprochen! TOP 3 Berichte – Es herrscht wieder Berichtspflicht! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail! TOP 5 Finanzantrag radio 98.1 – Es geht um einen Finanzantrag zur Fete de la Musique TOP 6 Wahlen AStA – wie immer kommt ihr über die Links zu den Ausschreibungen! 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 6.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik 6.3 Referatsleiter*in Finanzen und Personal – Es liegt eine Berwerbung vor, die im Drucksachenpaket eingesehen werden kann. TOP 7 Wahl stellv. Mitglieder Kulturausschuss TOP 8 Beschlusskontrolle Beschluss-Nr. 2022-32/40 TOP 9 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Herzlich Willkommen zur vierten ordentlichen StuPa-Sitzung! Schön, dass ihr trotz des Vogelgezwitschers und der leicht-lauen Sommerluft hergefunden habt. Heute mal (ausnahmsweise) nicht aus dem Hörsaal 3/4, sondern aus dem Wiwi-Gebäude in der Loeffler-Straße 70. Außerdem tagt das StuPa (ausnahmsweise) an einem Mittwoch, weil gestern die Vollversammlung stattfand.
Es tickern heute Lilly & Lilli sowie Svenja und Schlaura.
Marie eröffnet die Sitzung um 20.19 Uhr. Es gibt 15 anwesende Stupist*innen.Es gibt mehrere Stimmenübertragungen, sodass wir insgesamt 21 Stupist*innen und damit beschlussfähig sind.
TOP 2 – Formalia
Es wird nach Änderungsvorschläge für die Tagesordnung gefragt.
Lukas möchte noch ein TOP vorschlagen. Es geht um die Termine für die nächste VV. Der Antrag wird einstimmig angenommen ebenso wie die gesamte Tagesordnung.
Zu den Protokollen gibt es die Anmerkungen, dass die Bennenung der Protokolle falsch ist und eine Stimmübertragung nicht vermerkt wurde. Die Protokolle werden anschließend im Block abgestimmt und angenommen.
20:22 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium hat seinem Bericht nichts hinzuzugügen.
Lukas (Vorsitz) ergänzt, dass er bei der AG SHA als Vorsitzender gewählt wurde. Wer Lust hat, bei der Überarbeitung der Satzungen zu unterstützen, ist herzlich eingeladen.
Karl möchte zu der WSP-Mittelvergabe fragen, ob die WSP-Mittel für die FSR, Tutorien und Lehrmitteln weiterhin in die Studierendenschaft fließen. Es wäre fatal, wenn diese Mittel gekürzt werden würden. Daher würde er gerne wissen, ob die WSP-Mittel des AStA gemeint wären.
Lukas hat bisher nur die Information vom Ministerium, dass es sich um die WSP-Mittel der Studierendenschaft geht. Allerdings wird gerade noch beraten, was wie gekürzt werden kann. Er kann nur so viel sagen: Es gibt Kürzungen und die Gelder der Studierendenschaft sollen erhalten werden. Es wird nicht groß von dem Plan abgerückt werden.
Karl fragt nach, ob der AStA plant weitere Schritte in Betracht zieht, wenn Gelder für die FSR wegfallen oder gekürzt werden.
Lukas sagt, dass das gerne angegangen werden kann. Er sieht das auch kritisch. Bisher konnte immerhin erreicht werden, dass die Studierendenschaft ihre Mittel behält. Gerne kann man sich da mit den FSR zusammentun. Im Oktober findet eine Bildungsdemo statt und ist eine ideale Gelegenheit so etwas anzubringen.
Daniela (Fachschaftsfinanzen) und Bjarne (Finanzen) sind beide nicht da, bei Fragen kann man sich per Mail melden.
Christiane (Ökologie) fragt, ob ihr Bericht vorgezogen werden kann, weil sie gleich noch eine andere Sitzung hat.Sie hat eine Ergänzung zu Punkt 3 in ihrem Bericht. Die Sitzung der AG Ökologie hat stattgefunden und es wurde gemeinsam beschlossen, den Antrag erst nächste StuPa-Sitzung einzubringen. Es soll noch mal mit der Nachhaltigkeitsbeauftragten gesprochen werden. Sie befinden sich aktuell noch im Strukturgebungsprozess.
Sie ergänzt zur Projektwoche, dass die Veranstaltungen sehr gut ankamen. Bei der Müllsammelaktion hat sich die Idee entwickelt, diese Veranstaltung monatlich zu etablieren.
Auch die Bildungsangebote waren super und sie hat daraus gelernt, dass sie mit dem Referat mehr in diese Richtung gehen möchte.Außerdem ist sie am Montag zum Bürger*innengespräch im Rathaus zum Thema Klimakrise und Gesundheit eingeladen worden. Sie wird dabei den AStA und die AG repräsentieren.
Hennis fragt nach, wie der Stand des Lastenfahrrads ist.
Christiane antwortet, das dies nach wie vor beschädigt ist. Robert fragt, ob schon Angebote deswegen eingeholt wurden. Christiane meint, dass sie es wegen der Projektwoche noch nicht geschafft hat.
Robert fragt regt außerdem an, das Rad versichern zu lassen.
Lukas erklärt, dass es keine Haftpflichtversicherung dafür gibt, aber man könnte mal darüber nachdenken, ob sich das finanziell lohnt. Es gibt keine weiteren Fragen.
Jada (Internationales und Antirassismus) möchte auf das Festival Contre le Racisme hinweisen, das vom 27.6. bis 3.07. stattfinden wird. Es wird spannende Vorträge, Seminare und Veranstaltungen geben – unteranderem einen Poetryslam der moritz.medien! Er würde sich freuen, wenn einige Stupist*innen vorbeischauen würden. Josi arbeitet aktuell an dem Programm, welches zum Ende der Woche fertig sein soll.
Außerdem kam erneut der Wunsch auf, in den Geflüchtetenunterkünften auszuhelfen. Er fragt da gerade bei den FSR – vor allem Lehramtstudierende – nach, wie man Studierende zur Hilfe mobilisieren kann. Falls es da Rückfrageen gibt, könnt ihr euch gerne bei Jada melden. Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es weiter mit den Bericht von Ellen.
Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung ) hat keine Anmerkung, aber Marie fragt, wie es mit dem Testzeitraum für die Menstrationprodunkte aussieht. Ellen antwortet, dass das noch bei der Beschaffung liegt und sie demnach noch keine genaueren Auskünfte geben kann.
Außerdem fragt Marie, ob die Offene Sprechstunde schon geplant wurde. Ellen antwortet, dass diese morgen stattfinden wird.
Wir kommen zu Josis Bericht (Öffentlichkeitsarbeit). Sie ergänzt, dass das Thema Bildungsdemo gestrichen werden kann. Sie hat sich außerdem mit dem Druckhaus Panzig getroffen, ob ein Sonderauftrag gestellt werden kann und das klappt.
Robert fragt auch nach, ob Kontakt zur Sachbearbeiterin hergestellt wurde. Josi erklärt, dass das etwas gedauert hat, aber sie jetzt aktiv daran arbeiten, sich einzuarbeiten.
Jens hat keine Ergänzung, aber möchte erklären, was mit der FSR-Kommunikation gemeint ist. Aktuell gibt es kein Referat für Hochschul- und Innenpolitik, daher übernimmt er ein paar Aufgaben. Die FSR Physik und Pharmazie sind gerade dabei, der Wahlordnung der Studierendenschaft beizutreten. Außerdem ist der FSR Pflegewissenschaften gerade dabei sich zu gründen.
Marie fragt, ob geplant ist, dass das Präsidium und die Stupist*innen in den Datenschutz eingearbeitet wird. Jens sagt, dass das geplant ist. Maria, die Datenschutzbeauftragte, hat dem AStA bereits eine Datenschutzschulung gegeben. Er wollte jetzt auf das Präsidium und das StuPa zukommen, um sie in den Datenschutz einzuführen.
Eine weitere Anmerkung betrifft die Einladungen zur AG Studierendenportal. Diese sollte bitte etwas früher rausgeschickt werden.
Wir kommen zum nächsten Bericht von Marcel. Leider sind gerade einige Autos draußen rumgecruised, sodass wir nicht verstehen konnten, worum es ging.
Aliya hat keine Anmerkungen.Es wird gefragt, ob es schon Rückmeldungen zum HoPo-Grillen gibt, das letzte Woche stattfand.
Lukas antwortet, dass es eine sehr schöne Veranstaltung war und auch, dass man es gerne wieder regelmäßiger aufleben lassen kann. Es folgt vereinzeltes Klopfen.
Robert fragt, wie es um den StuPa-Beschluss steht, Tischkicker in den Mensen aufzustellen. In der alten Mensa gibt es noch zwei Tischkicker, die nicht benutzt werden und diese könnte man dafür nutzen. Die Antwort konnten wir leider nicht verstehen.
Felix (Studium und Lehre) kann heute leider nicht anwesend sein.
Es geht weiter mit dem Bericht des Haushaltsausschusses. Tom hat eine Ergänzung: Die Sitzung heute hat stattgefunden. Es gab einen Finanzantrag, der gleich noch besprochen wird. Es gibt ein paar Anmerkungen, unter anderem: Da wenig von der Arbeit des Haushaltsausschusses nach außen dringt, sollen Beschlüsse und Ergebnissprotokolle als Bericht eingereicht werden sollen. Das ganze soll dann über das StuPa-Präsidium archiviert werden. Sie wollen zudem versuchen, dass die Berichte auch im Studierendenportal zur Verfügung gestellt werden können.
Die LKS hat auch eine Ergänzung für ihren Bericht. Leider haben wir erneut nicht verstanden, worum es geht.
Es geht anscheinend um ein mögliches Ticket für Studierende. Dieses soll auf freiwilliger Basis verkauft werden. Zum Thema Bildungsdemo: Die wurde nun abgesagt, aber es gibt schon einen neuen Terminvorschlag.
Jens hat eine Anmerkung zu dem Ticket. Er möchte wissen, wer die Verhandlung zwischen den Trägern und Gremien führen würde?
Felix hat eine ähnliche Frage. In Greifswald gibt es ja kein Semesterticket, was er auch für sinnvoll hält. Innerhalb von Greifswald braucht er es eher nicht. Rostock hat eins für den Nahverkehr, da wird ein landesweites Ticket vorgeschlagen. Die Vorstellung, mit der Deutschen Bahn, den Nahverkehrsbünden Rostocks und Greifswalds und noch weiteren Verkehrsbünden zu verhandeln, stellt er sich sehr spannend vor. Er stellt sich diesen Prozess darüberhinaus auch sehr kompliziert vor und auch die Summe von cirva 130 € hält er für recht unrealisitisch.
Philip erklärt, dass Rostock da in Verhandlungen gehen möchte. Es soll ein Stimmungsbild erstellt werden, wie das angenommen werden kann.
Lukas merkt an, dass dann auch die Strecken nach Hamburg und Berlin eingebunden werden müsste, was schwer umzusetzen ist, da es viele Verhandlungen mit unterschiedlichsten Verkehrsbünden bedeuten würde. Da könnte man potentiell eine Mehrheit finden. Wenn man das nicht über den Semesterbeitrag regelt, könnte das zu einem sehr hohen bürokratischen Aufwand führen, der eventuell nicht bewältigbar wäre.
Svenja ergänzt, dass das in einer VV bereits Thema war. Insgesamt gab es in der Studierendenschaft eine breite Ablehnung. Sie merkt auch an, dass es in M-V auch nicht so viele Ziele gibt, die man regelmäßig anfährt.
Kris wollte etwas ähnliches wie Svenja sagen.
Felix erwähnt sehr charmante Orte in MV und auch die Nähe zu Polen – da kann man durchaus Städte besuchen. Als das Azubiticket eingeführt wurde hätte man die Studierenden mit einbeziehen können, aber damals war das wegen des Geldes nicht durchgesetzt worden. Der Uni Rostock wüscht er viel Erfolg mit ihrem Vorhaben, aber für Greifswald sieht er das eher nicht.
Annebell sagt, dass sie schon einige kennt, die nicht in der Innenstadt wohnen und so ein Ticket nutzen würden, um innerhalb von Greifswald herumzukommen. Außerdem könnte man das Semesterticket auch als Option halten, die man dazukaufen kann.
Von Inti wird noch bestärkt, dass ein solches Semesterticket für Einzelne von Vorteil wäre, die gesamte Mehrheit würde davon nicht profitieren. Es wird vorgeschlagen, dass der Studierendenschaft Zugang zu dem 365€ Ticket gewährt werden kann. So können die Personen, die es brauchen, nutzen. Philipp schlägt vor, schonmal für ein allgemeines Stimmungsbild abzustimmen.
Marie fragt nach, ob während der Berichte überhaupt abgestimmt werden darf. Dies wird bejaht.
Felix schlägt eine Urabstimung in der Studierendenschaft vor. Das wird bestimmt lustig. Eine Stupistin fragt nach, ob man die Vorschläge im Bericht noch mal dementsprechend anpassen könnte.Philipp ergänzt, dass Hamburg und Berlin sehr unrealistisch sind und eigentlich nur der Vollständig halber mit aufgenommen wurden.
Lilly erwähnt, dass bei den Bussen in Greifswald einen Studentenrabatt für Monats- und Jahreskarten gibt.
Es wird gefragt, ob es dann nicht sinnvoller wäre, erstmal eine Umfrage an der Uni zu machen, um ein allgemeines Bild davon zu kriegen, ob es sich wirklich lohnen würde.
Felix erwähnt, dass man das gestern bei der VV hätte machen können. Man muss das nicht zwangsläufig mit einer Urabstimmung machen, da man sich im Zweifel sogar daran halten müsste, was da raus kommt. Er schlägt eher vor, das Ganze per Evaluation per Mail durchzuführen. Dann könne man wohl auch ganz entspannt bei einer Zigarette oder einem Kaffee abstimmen.
Lukas bringt ein, dass wir uns jetzt auf einen Entwurf einigen sollten. Es soll gefragt werden, wie oft und warum man den Bus benutzt und ob man sich bewusst ist einen Studentenrabatt hat.
Philip sagt, dass Rostock das fürs ganze Land einführen will und wir können uns halt überlegen, ob wir dafür sein wollen, oder nicht. Wenn wir das einführen wollen würden die Semesterbeiträge teurer werden. Deswegen soll es ein Stimmungsbild geben, ob das gewünscht ist.
Lukas findet, dass man eine Frage stellen sollte und keine unendlich lange Studie: Haben die Studierenden Interesse an einem solchen Ticket?
Hennis schlägt als Frage vor, wie viel man bereit wäre pro Semester zu zahlen für die verschieden Optionen (nur Greifswald, Greifswald und Umgebung, Strecke nach Berlin/Hamburg). Eine weitere Frage wäre, wie man zu einem individuellen 365€ Ticket steht.
Es folgt vereinzeltes Klopfen.
Annabell stimmt zu, dass das Ticket auf freiwilliger Basis genutzt werden sollte.
Philip erwähnt, dass es eine Kalkulation von 100 bis 200€ gibt.
Felix findet den Vorschlag von Hennis sehr gut.
Lukas fragt Robert, ob der Vorschlag von Hennis im Protokoll steht, damit der AStA sich die Fragen nicht nochmal überlegen muss. Robert bestätigt das.
Frank Philipp findet, dass die Frage der Freiwilligkeit/Pflicht mit drin sein sollte. Er sieht es als krasses Standortvorteil von Greifswald, dass der Semesterbeitrag eben so gering ist. Darauf folgt gesammeltes Klopfen aus dem Saal.
Marie fragt nach, wie es jetzt weiter geht und ob jetzt noch abgestimmt werden soll. Dies scheint nicht der Fall zu sein.
Lukas wird jetzt beauftragt, dass so umzusetzen.
Philip hat noch eine Anmerkung zur Bildungsdemo, die am 10.10. stattfinden soll. Zu dem Termin gibt es keine Anmerkungen.
Die moritz.medien haben nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Felix hat noch eine Anmerkung zur Bildungsdemo. Er möchte noch mal anmerken, dass statt einem Samstag ein Tag unter der Woche sinnvoller sein könnte, da dadurch ein größerer Effekt erziehlt werden können.
Frank Philipp sagt, dass die zeitliche Nähe zu Ersti-Veranstaltungen dafür spricht, die Demo auf einen Samstag zu legen, damit die Erstis keine Veranstaltungen verpassen.
Marie fragt Philip, ob der Medienausschussbericht eingegangen ist.
Philip antwortet, dass die Sitzung ja erst am Montag ist und es zuvor lediglich die Sitzung mit den Wahlen gab.
21:03 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Svenja spricht die Uhr am Beitzplatz an. In einer vergangenen VV und StuPa-Sitzung wurde das schon mehrmals besprochen. Sie möchte anregen, dass geprüft wird, ob das möglich ist. Dafür wäre der AStA zuständig.
Hennis hat eine Bitte: Am kommenden Mittwoch ist das Sommerfest der Rektorin. Er braucht ein bisschen personelle Unterstützung für den Aufbau und würde sich daher sehr freuen, wenn Irgendjemand Lust hat, dort zu helfen. Man könnte dann auch da bleiben. Das wird ein schöner Nachmittag und es gibt Kuchen.
Felix merkt an, dass heute in der Senatssitzung wieder zur Sprache gekommen ist, dass noch ein stellvertretendes Mitglied aus der Studierendenschaft für die Landesgraduiertenkommission braucht. Dabei wird unter anderem mitentschieden, wie Stipendien vergeben werden. Es muss ein*e Studierende*r sein, die*der bereits einen Abschluss (z.B. einen Bachelor) hat.
Lukas möchte noch etwas zur VV sein. Es war sehr sehr traurig, dass so wenige Leute anwesend waren. Sonst war es der Fall, dass das StuPa die Anträge noch mal legitimiert hat. Das könnte man dieses Mal auch wieder machen.
21:07 Uhr
TOP 5 – Finanzantrag radio 98.1
Marie fragt, ob die antragsstellende Person anwesend ist. Marcel stellt das vor.
Es findet wieder die Fête de la Musique statt. Das Radio plant in Kooperation mit den Kunstwerkstätten eine Bühne. Es wird wieder als hybrides Format stattfinden. Da Bjarne nicht da ist, hat er eine schriftliche Empfelung an das Präsidium gesendet. Bjarne hat eine schriftliche Empfehlung eingereicht.
Auch der Haushaltsausschuss spricht eine Empfehlung aus. Sie halten den Antrag einstimmig für förderfähig und förderwürdig. Diese Empfehlung wird schriftlich nachgereicht. Er ergänzt, dass der Antrag nicht im geforderten Zeitraum beim StuPa eingereicht wurde. Deswegen muss der Antrag auf Dringlichkeit behandelt werden, da es in der nächsten Sitzung zu spät ist. Außerdem muss mit einer 2/3-Mehrheit abgestimmt werden, um den Antrag anzunehmen.
TOP 6 – Wahlen AStA 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es geht in die dritte Runde. Hier liegen plötzlich keine Bewerbungen mehr vor. Auch keine Initativbewerbungen. Lukas bringt ein, dass das jetzt sehr schade ist. Es gab drei Bewerber*innen und drei Wahlen und das hat zu nichts geführt. Er würde es toll finden, wenn man das zukünftig anders lösen könnte.
Jada merkt an, dass das Festival eigentlich auch von diesem Referat organisiert wird, aber er das jetzt übernehmen musste und das seine eigentliche Arbeit extrem eingeschränkt hat. Daher bittet auch er, dass die Wahlen das nächste mal besser laufen sollten. Dadurch, dass das Referat nicht besetzt ist, hat das seine Arbeit sehr erschwert.
Karl fragt, ob es die Möglichkeit gibt noch mal auf die Bewerber*innen zugehen könnte.
Robert sagt, dass sie sich mit Laura in Kontakt gesetzt hatten, die ihre Bewerbung zurgezogen hatte, weil sie ihr Staatsexamen vorgezogen hat. Erik hat sich nach der Frist auf ein anderes Amt beworben und ist heute leider auch nicht da. Es wurden allen Bewerber*innen noch mal explizit angesprochen.
Felix merkt an, dass es nicht schön ist, wenn Personen nicht gewählt werden. Er findet es “doll” zu sagen, dass das StuPa Menschen abschrecken würde. Es ist in Ordnung, wenn Stupist*innen Gründe haben, bestimmte Personen (nicht) zu wählen.
Mercedes fragt, wie die offenen Referate an die breite Studierendenschaft herangetragen werden. Lukas antwortet, dass das im Studierendenportal und in den Gremien verbreitet wird. Er würde sich freuen, wenn Ideen an den AStA herangetreten wird. Mercedes ist aufgefallen, dass viele Studis nicht davon wissen. Sie überlegt mal, ob ihr noch andere Möglichkeiten einfallen.
Felix schlägt Jodel oder Tinder als Verbreitungsmöglichkeiten. Natürlich kann man auch Instagram mehr nutzen.
Mercedes fragt, ob man das prüfen könnte. Sie kennt die Möglichkeit, über Tinder Werbung zu machen.
Marcel hat am Anfang der Legislatur ein Plakat mit QR-Code gemacht, was er auf Veranstaltungen mitnimmt.
Marcel hat am Anfang der Legislatur ein Plakat mit QR-Code gemacht, was er auf Veranstaltungen mitnimmt.
Kris fragt, warum das Plakat denn beim AStA aushängt, wo nicht so viele vorbeilaufen. Könnte man das nicht in der Mensa aufhängen?
Lukas appelliert, die freien Stellen in die “Bubbles” mit reinzutragen. Man kann eventuelles Interesse beispielsweise bei Bierrunden verstärken.
Es gibt eine Bewerbung von Tom: Er ist 20 Jahre alt und studiert Musikwissenschaft und BWLEr findet das Amt wichtig und hat sich deshalb dafür beworben. Er hat in der kurzen Zeit, die er schon hier ist, schon recht viel an Finanzen gemacht. Im Haushaltsaussuss hat er aktuell den Vorsitz und im FSR Musik den Finanzerposten. Er ist Prüfer für rechnerische und sachliche Richtigkeit, wo er auch schon Einblicke in den Haushalt gewonnen hat.
Tom denkt, er kann sehr strukturiert und organisiert vorgehen, was er für eine wichtige Vorraussetzung hält. Zu den Projekten kann er sagen, dass es hauptsächlich eine verwalterische Tätigkeit ist. Er findet es trotzdem recht wichtig, Kontakt zu den Fachschaftsräten mit einem Lehrgang zu halten. So können Fragen und Bedürfnisse geklärt werden.
Die Zusammenarbeit stellt er sich als sehr eng vor.Er ist bereits im StuPa und Haushaltsausschuss und denkt daher, dass er ganz gut weiß, worauf es ankommt. Falls es von Seiten des StuPa oder AStA zu Fragen kommt, möchte er da gerne mit Rat zur Seite stehen und möchte auch gerne schauen, wo noch weitere Gelder angezapft werden können.
Felix hat eine Frage. Er findet es zunächst toll, wenn sich Leute für so trockene Ämter begeistern können. Was ihm schmerzlich auffällt ist, dass Tom fast alle wichtigen Ämter mit Finanzen bekleidet, die er dann leider nicht mehr machen kann. Daher fragt er, ob er schon Leute kennt, an die er diese Ämter abgeben könnte. Es gibt Ideen, das neu zu besetzen – so viel kann Tom sagen. Es wird eine neue Ausschreibung geben und eventuell wird es auch jemanden geben, der sich darauf dann bewirbt. Im Haushaltsausschuss und bei den Prüfern für sachliche Richtigkeit gibt es Stellvertreter*innen. Er ist auf jeden Fall auch bereit neue Personen einzuarbeiten.
Hennis freut sich sehr darüber und ist sehr froh, dass das Amt so schnell nachbesetzt wurde. Er hat noch zwei inhaltliche Fragen. Er fragt, wie er zu der Finanzierung der moritz.medien aus den Mitteln der Studierendenschaft hält? Was hält er von dem Gedanken den Studierendenbeitrag zu erhöhen?
Tom fängt mit der zweiten Frage an. Ihm ist es wichtig die Rücklagen abzubauen, da diese doppelt so hoch sind, wie in der Satzung erlaubt ist.Da könnte also in naher Zukunft überlegt werden, dort etwas mehr raus zu nehmen. Zum Beispiel könnte man Aufwandsentschädigungen erhöhen. Das heißt er plant nicht die Beiträge der Studierenden zu erhöhen.
Er hatte bisher noch keinen persönlichen Bezug zu den moritz.medien. Er hat die Finanzen bisher eher von der Seite der FSR aufgerollt. Aktuell werden die moritz.medien hauptsächlich aus Mitteln der Studierendenschaft gespeist. Er möchte das in erster Linie so weiterführen. Bei der neuen Planung des Haushaltes kann man dann nochmal genauer hingucken. Es bringt nichts jetzt darüber zu entscheiden, wenn man die genauen Zahlen nicht kennt.
Philip fragt, wer die Workshops für die FSRs leiten soll. Tom antwortet, dass das richtig ist, allerdings hätte Tom dann für die Finanzen die Gesamtverantwortung hat. Und da die Aufgabe immenz ist, würde er Daniela da gerne unterstützen.
Frank Philipp fragt nochmal zu dem Punkt mit den moritz.medien nach, zu denen er ja auch einen persönlichen Bezug hat. Er möchte wissen, was für Tom Punkte sind, in denen er Gelder zurücknehmen würde.
Philipp findet es sehr wichtig, dass es unabhängige Medien gibt, die auch finanziert sind. Tom sind auch Kultur und andere Dinge wichtig. Über die genaue Gewichtung möchte er nicht streiten. Aus seinem jetzigen Standpunkt kann er überhaupt keinen Einblick darin gewinnen.
Zu den moritz.medien hat er bis jetzt einfach noch keinen Bezugspunkt und er würde das gerne direkt mit den Medien besprechen. Er möchte in direktem Gespräch mit den moritz.medien über den Bedarf sprechen. Frank Philipp möchte genau wissen: Welche Aspekte wären förderungsfähiger als die moritz.medien?
Tom sagt, dass es keine konkreten Punkte gibt. Er möchte dort nichts kürzen.
Frank Philipp fragt trotzdem nochmal nach, welche Punkte er wichtiger findet, also welche Punkte in der Planung er bei Kürzungen weniger wichtig findet als die moritz.medien.
Josi findet die Diskussion gerade etwas unnötig. Sie findet, das sind gerade sehr hypothetische Fragen, die etwas unnötig sind. Geklopfe aus dem Raum dazu.
Felix versteht den Reflex, da es bereits Finanzreferenten gab, die da sehr unorthodox vorgegangen sind. Dabei sind ganze Kmapagnen entstanden. Er versteht auch, dass die moritz.medien natürlich auch selber beruhigt nach Hause gehen wollen. Felix findet die Debatte im Moment nicht unnötig, sondern sehr spannend.
Tom fühlt sich nicht angegriffen und versteht das total und würde bei den Fachschaftsfinanzen ähnlich reagieren. Er möchte einfach sagen, dass er hier nichts festmachen kann, ohne sich vorher informiert zu haben oder mit den moritz.medien gesprochen zu haben. Er sieht die Zahlen und wenn eine Planstelle nicht ausgeschöpft wird, könnte man die kürzen. Aber das findet nicht statt, ohne persönliche Gespräche zu führen. Er plant aktuell nichts groß zu ändern.
Josi möchte gerne Tom in seinem Standpunkt unterstützen.
Frank sagt auch nochmal, dass er die Frage lieber jetzt, als nach der Wahl stellen will.
Die fleißigen moritz.medien-Wahlfeen machen sich freundlicherweise auf den Weg, um die Wahlzettel aus- und anschließend wieder einzusammeln. <3
Tom wird einstimmig gewählt: 23 gültige Stimmen, davon stimmen 23 für “Ja”.
Er nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch 🙂
Lautes Geklopfe aus dem Raum.
Marie möchte eine zehnminütige Pause machen, weil das so in der Geschäftsordnung steht.
Felix erinnnert, dass Ausnahmen von der GO durch das StuPa bestimmt werden und man jetzt keine Pause bräuchte.Da es keine Gegenrede gibt, gibt es auch keine Pause.
20:41 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Mitglieder Kulturausschuss
Marcel hat sich beworben: “Ich würd’s machen”.
Er wird einstimmig gewählt.
Erneut folgt bebendes Klopfen aus den Reihen.
Er nimmt die Wahl an. Herzlichen Glückwunsch 🙂
21:43 Uhr
TOP 8 – Beschlusskontrolle Beschluss-Nr. 2022-32/40
Das richtet sich an den AStA.
Es geht um den Beschluss mit den Mensa-Gutscheinen, die den Stupist*innen für die Sitzungsteilnahme ausgezahlt werden soll. Er hat das Studierendenwerk angefragt. Das wäre ein bürokratischer Aufwand, der möglich ist. Da könnte sich der AStA drum kümmern.
Außerdem muss das in eine Satzung aufgenommen werden und somit muss es eine Satzungsänderung geben. Die Sitzung der AG SHA dafür ist am 29.06.2022. Das StuPa müsste noch debattieren, um welche Summe es da gehen soll.
Felix fragt nach, wie das finanziert wird.
Lukas antwortet, dass das am Besten aus dem eigenen Haushalt kommen sollte. Schließlich wäre es unfair, wenn das Studierendenwerk die Kosten hierfür tragen müsste. Es gibt Rücklagen, die abgebaut werden könnten.
Robert gibt an, dass an das Präsidium herangetragen wurde, dass dafür auch nicht abegerufene Freitischkarten nutzen könnte. Diese richten sich normalerweise an finanziell schwache Studierende, die sich sonst mensen nicht leisten könnten.
Lukas rät davon ab, denn es geht um Gelder für Menschen mit sehr wenig Geld. “Das wäre ein schöne Schlagzeile, das lassen wir lieber.” Außerdem wird das vom Studierendenwerk mitfinanziert und er würde es moralisch verwerflich finden, das damit zu finanzieren.
Felix schlägt vor, mal über die Freitischkarten zu informieren, damit die mehr genutzt werden könnten.
Lukas sagt, dass sie das den betroffenen Studierenden im Gespräch schon erzählen. Es ist sehr eingeschränkt, da nur Personen mit Wohngeldanspruch Zugriff darauf haben. Es ist super schwer, eine neue Richtlinie zu entwickeln, sodass das finanziell alles möglich ist. Das Studierendewerk sagt, dass es aber immer wieder Studierende gibt, die auf sie zukommen.
21:48 Uhr
TOP neu 9 – Termine für VV im nächsten Semester
Lukas möche gerne frühzeitig einen Termin festlegen, damit das mit den Studienplänen zusammenpasst. Es kam wohl sogar schon eine Anfrage eines Instituts zur langfristigen Planung.
Der Beamer nimmt sich jetzt einfach seine zehnminütige Pause und schaltet sich aus. Genauso die Leinwände, die plötzlich und vor allem ohne vorherige Betätigung einfach nach oben fahren. Es bricht kurz ein kleines Chaos am Pult des Präsidiums aus.
Lukas hat den Termin erstmal auf den 22.11.2022 gelegt, da hier Weihnachten noch etwas entfernt ist und dieser Termin auch mit anderen Terminen nicht in die Quere kommt. Außerdem ist das die Woche zwischen den StuPa-Sitzungen.
Marie eröffnet die Generaldebatte. nachdem es keine Wortmeldungen gab, hat sie die Änderungsantragsdebatte eröffnet. Auch dazu gab es nichts zu sagen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:52 Uhr
TOP neu 10 – Sonstiges
Im Familienservice der Uni werden gerade zwei Betreuungspersonen gesucht. Falls ihr gut mit Kindern könnt bewerbt euch gerne.
Marcel hat das schonmal beim HoPO-Grillen angesprochen, dass, da das Lastenfahrrad viel ausgeliehen wird, es dann nicht vielleicht möglich wäre, ein Weiteres anzuschaffen.
Kris befürwortet das, da anscheinend die Nachfrage vorhanden ist.
Marcel bemerkt auch, dass es bei zwei Fahrrädern ja auch immer ein Ersatzrad gäbe, wenn eines kaputt ist. Es wurde auch schon mal nach Kosten geschaut. Für ein ähnliches Modell wie das aktuelle wären etwa 4000€ + Akku notwendig. Für ein kleineres Exemplar wäre weniger fällig.
Lukas merkt zu den elektronischen Wahlen an, dass diese, da sie durch externe Firmen durchgeführt werden, Geld kosten. Das trägt aktuell die Uni. Die elektronischen Wahlen sind sehr praktisch und sollen daher auch gerne weiterhin so durchgeführt werden. Die Uni würde sich freuen, wenn sich die Studierendenschaft auch finanziell daran beteiligen könnte.
Im StuPa könnte auch OpenSlides genutzt werden, das könnte auch unsere moritz-wahlfeen entlasten.
Bei der Urnenwahl waren immer Freiwillige und eine Schulung dieser notwendig.
Hennis merkt an, dass das Wahlsystem für die digitalen Gremienwahlen nur dieses eine Mal im Jahr genutzt werden kann. Kris fragt, um welche Summe es sich handelt.
Lukas sagt, dass er noch keine genauen Zahlen kennt. Außerdem fragt er, ob es sich bei dem Programm um OpenSlides gehandelt hat.
Jens sagt, dass es ja um zwei verschiedene Sachen mit verschiedenen Anbieter*innen geht. – an dieser Stelle liebe Grüße an das Rechenzentrum, das für OpenSlides zuständig ist 😉
Philip hat das Bauchgefühl, dass die Universität das bereit stellen soll. Hennis findet es schon legitim, wenn ein Dienstleister dafür bezahlt wird.
Felix sagt, dass der Senat gerade beschlossen hat, die Gremienwahlen weiterhin online durchzuführen.Er findet es wichtig, dass die studentischen Gremienwahlen auch weiterhin digital stattfinden sollten. Daher findet er es eine sehr sinnvolle Investition. Er prophezeit, dass Lukas demnächst mit Zahlen kommt, wir erstaunt sind wie, günstig das doch ist und das StuPa stimmt dafür.
Lukas merkt nochmal an, dass es lediglich um eine Mitfinanzierung und nicht um die komplette Finanzierung geht.
Robert und das restliche Präsidium hat sich Gedanken gemacht und möchte die Stupist*innen anregen, den AStA mehr zu kontrollieren. Dazu kann man in Anträge gerne eine Frist mit hineinschreiben, wann sie kontrolliert werden sollen.
Um 21:59 wird die Sitzung geschlossen.
Bis zum nächsten mal, habt einen schönen Rest-Abend, genießt die Sommerluft und die schönen langen Sommertage.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll. TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail! TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung! — 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket. — 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden. TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden. TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.
Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!
TOP 1 – Begrüßung
Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.
Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet: Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.
Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.
Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden! Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!
Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.
20:29 Uhr
TOP 2 – Formalia
Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!
Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.
Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.
20:31 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei. Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. Es gibt keine Fragen an Johannes.
Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.
Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.
Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen. Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.
Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.
Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird. Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.
20:37 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen. Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei.
Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war. Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.
Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.
20:39 Uhr
TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll.
Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt.
Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester. Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.
*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er “sattelt also das Pferd von hinten auf” (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden.
Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.
Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.
Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas? Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist. Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.
Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.
Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt. Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.
Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.
Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.
Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….
We present: Die Stimmenverteilung: Eric: 8 Maret: 4 Laura: 9
Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)
Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.
We present erneut: Die Stimmenverteilung: Eric: 9 Stimmen Laura: 10 Stimmen Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.
Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.
Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs: Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen. Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.
TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.
Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.
21:11 Uhr
TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁
immer noch 21:11 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in
Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.
Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. “Na sehr schön” freut sich Merci darüber.
Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.
Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.
Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an.
Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.
Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war. Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.
Frieda öffnet die Generalaussprache.
Felix sagt, dass es mal eine witzige “Idee” der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.
Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.
Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.
Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.
Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.
Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön.
Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.
Der erste Änderungsantrag lautet: “Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.”
Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: “Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.”
Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.
Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.
21:24 Uhr
TOP 9 – Entlastung AStA-Referent
Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.
Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.
Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.
21:25 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Frieda zaubert direkt etwas “Sonstiges” aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.
Nur de
Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….
Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen. Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.
Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.
Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.
Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.
Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.
Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂
Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.
Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).
Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.
21:35 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.
Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!
Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022
Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.
Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.
Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.
Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.
Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.
Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – auch heute starten wir mit einem „Hallo“ in die Runde. TOP 2 Formalia – hier kommen noch Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle der letzten Sitzung. TOP 3 Berichte – es herrscht wieder Berichtspflicht. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt, schreibt es in die Kommentare oder vorab per Mail an uns! TOP 5 Wahlen AStA – es liegen bereits einige Bewerbungen vor, allerdings habt ihr nach wie vor die Möglichkeit, euch initiativ bei der Sitzung zu bewerben. – 5.1 AStA-Vorsitz – 5.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – 5.3 Referent*in für Internationales und Antirassismus – 5.4 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit – 5.5 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführerin – 5.6 Referent*in für Ökologie – 5.7 Referent*in für Digitales – 5.8 Referent*in Veranstaltungen – 5.9 Referent*in für Soziales – 5.10 Referent*in für Studium und Lehre – 5.11 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik – 5.12 Referatsleiter*in Finanzen – 5.13 Referent*in für Fachschaftsfinanzen TOP 6 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 7 Wahl stellv. Mitglieder Kulturausschuss TOP 8 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 9 Wahl stellv. Kassenprüfer*in 2. ordentliche Sitzung 17.05.2022 TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung kommissarische Vertretung AStA Referat Internationales TOP 11 Antrag Aufwandsentschädigung kommissarische Vertretung Vorsitz TOP 12 Bestätigung Ausschussvorsitzende TOP 13 Antrag Sitzungsprämie – es soll für jede Sitzung eine Aufwandsentschädigung an die anwesenden Stupist*innen in Form von Mensa-Guthaben an die Anwesenden ausgezahlt werden. TOP 14 Sitzungstermine 32. Legislatur TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Guten Abend, Moin und Goede Avond! Wir begrüßen unsere Leser*innen zur zweiten ordentlichen Sitzung der 32. Legislatur des Studierendenparlaments. Heute stehen die AStA-Wahlen an. Yippie!
Die Sitzung wird eröffnet um ca. 20:20 Uhr. Mittlerweile haben sich alle im Saal versammelt und Platz genommen. Heute befinden sich alle nur auf Zweidrittel des Hörsaals, damit auch Jede*r gehört werden kann.
TOP 2 – Formalia
Frieda stellt soeben die Beschlussfähigkeit fest und fragt nach Änderungen oder Anmerkungen zum Protokoll. Lia merkt an, dass sie nicht “Pia” heißt, sowohl für das Protokoll als auch bei uns. Wir entschuldigen uns für den Fehler. Das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
Die TOPs, die sich mit Wahlen befassen, auf die sich – stand jetzt – noch niemand beworben hat, werden nach hinten verschoben.
Zum Bericht des Präsidiums gibt es keine Fragen. Zum Bericht von Lukas (AStA-Vorsitz) gibt es eine Frage von Kris: Wie ist denn der aktuelle Stand mit den WSP-Mitteln?Lukas antwortet, dass Hennis an dieser Stelle eine bessere Antwort geben kann.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Marcel (AStA-Geschäftsführung). Es gibt keine Ergänzungen von bzw. Fragen an Marcel.
Weiter geht es mit dem Bericht von Bjarne (AStA-Finanzen). Es gibt keine Fragen an Bjarne.
Es geht weiter mit Daniela (AStA-Fachschaftsfinanzen), die heute online mit dabei ist – es gibt keine Ergänzungen und auch keine Fragen
Josi (AStA-Öffentlichkeitsarbeit) hat ebenfalls keine Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es gibt jedoch ein Frage von Kris: Ist Werbung geplant für die Podiumsdiskussion?
Felix ist über die Sitzungsunterlagen auf eine Aktualisierung im Studierendenportal gestoßen – er bedankt sich für das hübsche Banner, das sehr viel ansprechender aussieht, als die vorherige Version.
Kris fragt, wie es mit Plänen für TikTok aussieht. Josi antwortet, dass es keinen TikTok Account geben wird *dazu Klopfen aus Teilen des Saals*, weil das nicht die Zielgruppe darstellt, die der AStA ansprechen möchte. Schaaade, wir würden euch gerne tanzen sehen, liebe AStA-Referent*innen. Zuerst sollen über Twitter und LinkedIn geworben werden und nur diese beiden Plattformen bespielt werden.
Weiter geht es mit dem Bericht von Ellen (AStA-Soziale Aspekte und Gleichstellung). Felix berichtet, dass die ersten Beutel des Familienservice vergeben wurden und Flyer fertig sind – wir haben leider nicht mitbekommen, welche Flyer das nun genau sind. Diese sind wohl sehr schön geworden und dafür bedankt Felix sich bei allen Beteiligten. Kris erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der frei verfügbaren Menstruationsartikel auf Toiletten der Universität. Ellen hat heute den WSP-Mittel-Antrag dafür geschrieben.
Frieda erinnert noch einmal daran, dass KEINE ZWIEGESPRÄCHE ERLAUBT SIND!!!
Johannes (AStA-Studium und Lehre) ergänzt seinen Bericht um eine Einladung zur 24h-Vorlesung, die von Freitag auf Samstag stattfinden wird. Der erste Techniktest lief bereits gut, zwei weitere werden noch folgen, sodass der ELP 6 dann vollständig vorbereitet sein wird. Johannes verkündet außerdem, dass er sich nicht nochmal für das Referat aufstellen lassen wird. Er steht aber bis Ende Juni zur Verfügung, für alle die sich für das Refarat einarbeiten lassen wollen oder Tipps brauchen. Es gibt keine weiteren Fragen an Johannes.
Schon geht es weiter mit dem Bericht von Jens (AStA-Digitales). Er macht nochmal auf die Aktualisierung des Studierendenportals aufmerksam und lädt alle Interessierten zur Sitzung der AG Studierendenportal ein.
Ohne weitere Fragen geht es mit dem Bericht von Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) weiter. Jada hat keine Ergänzungen und auch aus dem Publikum gibt es keine Fragen.
Es folgt Christianes (AStA-Ökologie und Nachhaltigkeit) Bericht. Sie hat an dem Food-Sharing Fahrrad geschraubt, welches am Beitz-Platz stehen wird. Dieses ist jetzt soweit fertiggestellt und kann demnächst positioniert werden. Es ist allerdings noch unklar, ob sie nun Holz- oder Plastikkisten kaufen soll. Holzkisten sind zwar umweltfreundlicher, aber sind nicht so haltbar. Aber Plastikkisten möchte sie auch nicht kaufen. Nun hat sie aber Plastikboxen in der Verschenke-Ecke gefunden, sodass bis auf das Schloss somit kein Geld für das Foodsharing-Fahrrad ausgegeben werden muss, was natürlich sehr erfreulich ist. Der Saal freut sich. Felix fragt, ob es eine Entwicklung zum Green Office gibt, da sich über das Unterstützungsschreiben aus dem StuPa ja solidarisch damit gezeigt wurde. Christiane hat keine weiteren Infos und versucht an Hennis weiterzugeben, aber Felix ist mit ihrer Antwort zufrieden. Hennis (stud. Prorektor) sagt, dass das Ganze noch nicht im Rektorat war.
Zu dem Bericht aus dem Haushaltsausschuss gibt es keine Fragen.
Es geht weiter mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts anzumerken und auch keine Fragen.
Da zur Zeit noch Berichte fehlen, fragt Frieda nach, ob sich da noch jemand äußern möchte.
Aliya (AStA-Veranstaltungen) berichtet, dass sie seit April krankgeschrieben war, in der Woche, in der sie gesund war und sich besser fühlte, hat sie jedoch wieder angefangen zu arbeiten. Es ist die Erstellung eines digitalen Kataloges geplant, um eine Übersicht über alle für Veranstaltungsplanung relevanten Aspekte, Punkte und Ansprechpartner*innen zu erstellen.
Philip hat das Wort: Im Juni soll es eine Bildungsdemo in Rostock geben. Der Ablaufplan liegt bereits vor – Philip erzählt kurz, was es zu erwarten gibt Es gibt keine weiteren Fragen zu Philips Bericht.
Es gibt keine weiteren Beiträge zu diesem TOP.
20:39 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt weder Fragen noch Anregungen.
immer noch 20:39 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA
Die Bewerbungen, die schriftlich vorliegen, schreiben wir in ihrer mündlichen Vorstellung nicht wortwörtlich mit, da ihr auch nochmal alles aufgedröselt im Drucksachenpaket der heutigen Sitzung nachlesen könnt.
TOP 5.1 –AStA-Vorsitz
Auf das Amt des Vorsitzenden hat sich der amtierende AStA-Vorsitzende Lukas beworben. Er erhält das Mikrofon.
Er ist 22 Jahre alt und studiert Politik und Kommunikationswissenschaften, zudem ist er seit einem Jahr in der HoPo und seit 3 Monaten im AStA- Vorsitz. Er möchte innovative Lösungen fordern; ein AStA-Vorsitz sein, der ein Auge auf alle Geschehnisse im AStA hat; Ansprechpartner*in für die Studierenden, studentischen Gremien und anderen AStA-Referent*innen und auch für das Präsidium und die StuPist*innen ansprechbar sein, wenn es zum Beispiel um Formulierungen für Anträge oder anderweitige Rückfragen und Projekte geht. Außerdem sieht er es als wichtige Aufgabe an, als Bindeglied zwischen unterschiedlichen Gremien zu fungieren. Bezüglich der studentischen Interessenvertretung möchte er eine vermittelnde Position einnehmen.
Es folgt fast die Wahl. Annica und Adrian hatten sich schon als Wahlhelfende zur Verfügung gestellt. Als Felix fragt, ob die Wahlen nicht vielleicht gebündelt werden können. Das hält Frieda für eine gute Idee, weshalb Annica und Adrian sich schnell wieder auf ihre Plätze begeben.
20:44 Uhr
TOP 5.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auf dieses Amt gibt es zwei Bewerbungen.
Laura ist digital zugeschaltet und beginnt mit ihrer Vorstellung. Sie ist 24 Jahre alt, studiert Lehramt Geschichte/ evangelische Theologie im 10. Semester. Sie würde gerne das Referat übernehmen, weil sie schon mal in der politischen Bildung gearbeitet hat. Sie hat schon Erfarhungen in vielen Organisationen gesammelt, zum Beispiel in der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder bei Uni ohne Nazis.
Die zweite Bewerberin ist Maret. Sie ist 20 Jahre alt, studiert Politikwissenschaft und Geschichte im 4. Semester. Sie würde das Referat gerne übernehmen, weil politische Bildung für sie ein Grundstein der Demokratie bildet. In Greifswald bietet es sich vor allem an, da hier die Kommunikationswege sehr kurz sind und sich viele Initiativen und Gruppen mit demokratischer Ausrichtung gegründet haben. Zudem kennt sie bereits einige Initiativen durch ihre journalistische Arbeit. Maret betont, dass sie aktuell sehr viel Zeit für das Amt mitbringt und auch bereit wäre, in anderen Referaten mitzuhelfen.
Philip bedankt sich für die Bewerbungen, da das Amt sehr lange vakant war. Er findet Lauras Bewerbung sehr ausführlich und bedankt sich dafür. In ihrer Bewerbung steht, dass sie erst ab Juni verfügbar für das Amt ist. Das ist der einzige kritische Punkt für ihn, da vor allem die Bürgermeister*innenwahl ansteht. Er würde sich freuen, wenn das auch direkt in Angriff genommen werden könnte.
Laura erklärt, dass sie erst im Juli anfangen kann, da sie aktuell noch im Auslandssemester ist. Wenn der AStA bereit ist, ihr diesen Monat Aufschub oder hybride Zuschaltung zu ermöglichen, würde sie sich freuen, die Arbeit auch aus der Ferne aufzunehmen. Sobald sie dann vor Ort ist, würde sie umso mehr durch ihr Engagement zu überzeugen.
Tom hat eine Frage an Maret. Er fragt, ob sie weiterhin Ressortleiterin für Region und Politik beim webmoritz. bleiben wird, wenn sie gewählt werden sollte.
Maret antwortet, dass sie ihr Amt dann niederlegen würde.
Kris fragt, was Maret zu Antifaschismus zu sagen hat. Maret antwortet, dass für sie Antifaschismus bedeutet, dass andere Meinungen akzeptiert werden und man mit unterschiedlichen Vertretern und Parteien spricht.
Christiane möchte einen Meinungsbeitrag machen, da sie bereits in der Vergangenheit mit Laura zusammengearbeitet hat und ihr so über die Schulter schauen konnte. Ihrer Erfahrung nach hat Laura viel Erfahrung im Bereich politische Bildung und hat erfolgreich die Demonstrationen gegen Prof. Dr. Ralph Weber organisiert und gestaltet.
Nun kommt es zum gekoppelten Wahlgang für den AStA-Vorsitz und das Referat für politische Bildung und Antifaschismus. Annica und Adrian stellen sich abermals als Wahlhelfer*innen zur Verfügung und verteilen bereits fleißig die Stimmzettel.
Annica sammelt nun die Stimmzettel für die Wahl des Vorsitzenden ein. Adrian verteilt weiter Stimmzettel für die Wahl der Referentin für politische Bildung und Antifaschismus.
Die Spannung steigt…
Es gibt anscheinend 22 Stimmzettel, obwohl es nur 21 Stimmberechtigte gibt. (Wahlbetrug? – wir bleiben dran!)
Nachdem die anwesenden Stupist*innen nochmal durchgezählt wurden, stellt sich schnell heraus, dass sich verzählt wurde und doch alles ihre Richtigkeit hat.
Als erstes wird die Wahl zum AStA-Vorsitz ausgezählt: Es gibt 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Lukas ist gewählt und nimmt die Wahl an.
In der Zwischenzeit werden die Stimmzettel für die Wahl der Referentin für politische Bildung und Antifaschismus ausgezählt.
Es gibt eine Stimmengleichheit. Laura und Maret haben jeweils 11 Stimmen bekommen. Daher muss die Wahl wiederholt werden.
Die zweite Auszählung beginnt. Wie viele wird es wohl noch geben?
Es gibt wieder Stimmengleichheit. Hennis hebt beide Hände für einen GO-Antrag und schlägt vor den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Dies wird nun abgestimmt, jedoch endet auch diese unentschieden.
Philip schlägt vor, dass sich beide Bewerberinnen noch einmal in ein oder zwei Sätzen vorstellen sollen. Dieser Vorschlag wird angenommen und beide bekommen eine Minute Zeit diesen zu formulieren.
Danach soll es einen dritten Wahlgang geben.
Jens Boie (ich dachte wie Bowie ohne w? – ja. steht auch auf seinem Schild 😀 – Oh sorry dann hab ich einfach schlechte Ohren :D) fragt, ob für die AStA-Referate nicht 14 Stimmen benötigt werden, um angenommen zu werden. Dies wird von Frieda bestätigt.
Laura spricht einen sehr langen Satz. Sie weist noch einmal auf ihre Erfahrung hin und wünscht sich, diese in ihrem Amt als Referatsleiterin erweitern zu können. Sollte sie gewählt werden, könnte der AStA von ihren Erfahrungen und Connections profitieren, sie aber auch weitere Erfahrungen sammeln, um ihren Berufswunsch im Bereich politischer Bildung näher zu kommen. Ein Geben und Nehmen.
Maret möchte alle Studierenden auch außerhalb ihres Studierendenlebens politisch weiterbilden. Sie möchte Workshops, Veranstaltungen und Vorträge planen und geht mit sehr viel Engagement an diese Aufgabe heran, da sie politische Bildung als Grundstein einer demokratischen Gesellschaft sieht.
Noch haben wir die Interpunktion beider Sätze nicht geklärt. Ob es wirklich jeweils nur ein Satz war, ist also nicht zu sagen.
Abermals verteilt Adrian die Stimmzettel und wir warten gespannt auf den Ausgang.
Wieder gibt es Gleichstand.
Felix stellt abermals den Antrag, diesen Tagungsordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Da es keine Gegenrede gibt, muss es gar nicht abgestimmt werden und wird einfach so angenommen. Weiter gehts mit den nächsten Bewerbungen.
21:22 Uhr
TOP 5.3 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Jada, der das Amt aktuell innehat, hat sich auch heute beworben. Er studiert seit 6 Semestern Politik- und Kommunikationswissenschaft. Er ist im Amt für Internationales und Antirassismus. Er nennt einige Projekte, die er schon initiiert hat. Dazu gehören unter anderem die Kooperation mit der Stadt und in Greifswald, wie z.B. das House of Resources oder Patnerschaft für Demokratie. Außerdem nennt er Ausbildungsmöglichkeiten und die Öffentlichkeitsarbeit, in die er schon einiges an Arbeit gesteckt hat. Er glaubt, das Amt sehr öffentlichkeitswirksam vertreten zu haben. Er will außerdem weiterhin die Zusammenarbeit und das Beratungsangebot für internationale Studierenden erweitern. Er möchte unteranderem die Inhalte des Studierendenportals auch auf englisch verfügbar zu machen.
Diesmal wird der Wahlvorgang etwas abgeändert. Während die Wahlfeen die Stimmzettel verteilen, können sich die Bewerber*innen für das nächste Referat schon mal vorstellen.
21:27 Uhr
TOP 5.4 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier liegen erneut zwei Bewerbungen vor und zwar von Josi und Lea. Da Josi ihre Bewerbung zuerst eingereicht hat, beginnt sie mit der Vorstellung. Sie fand Jadas Vorstellung im stehen so locker und offen, dass sie ebenfalls aufsteht.
Josi führt aktuell das Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Sie studiert Kommunikationswissenschaft und Anglistik. Sie ist gut im AStA eingearbeitet und möchte gern weitermachen. Sie hofft, dass ihre Arbeit besonders über die Social Media Kanäle sichtbar geworden ist. Sie merkt nochmal an, dass es keinen TikTok-Kanal des AStA geben wird.
Felix fragt, ob Josi Mitglied in einer Hochschulgruppe, Organisation oder ähnlichem ist. Außerdem freut er sich, dass kein TikTok geplant ist. Die TikTok-Debatte lässt uns nicht los. Josi bekommt Flashbacks an ihre letzte Bewerbung. Sie antwortet, dass sie beim Radio war und dort ebenfalls in der PR gearbeitet hat.
Lea zieht ihre Bewerbung zurück. Sie hat sich dazu entschieden, zunächst bei der AG Studierendenportal mitzuwirken, welche gerade die Umgestaltung des Studierendenportals umsetzt. Frieda bedankt sich, dass sie trotzdem da gewesen ist und freut sich sehr über Leas Unterstützung bei der AG Stud. Portal.
Es gibt ein Ergebnis zum Referat Internationales und Antirassismus. Während der Verkündung verteilt Adrian schon die nächsten Stimmzettel für die Wahl zur Referent*in für die Öffentlichkeitsabeit.Es gab 22 gültige Stimmen, wobei 21 Stimmen für Jada gestimmt haben und eine Person sich enthalten hat. Er nimmt die Wahl an.
21:35 Uhr
TOP 5.5 – Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführung
Hier bewirbt sich Marcel, der aktuell im 7. Semester PoWi/ Geschichte studiert. Er hat das Amt bereits im letzten Jahr inne gehabt und dort die Antragstellung der WSP Mittel Nutzung in enger Zusammenarbeit mit dem Dezernat 2 überarbeitet. Er möchte die interne Kommunikation im AStA, also zwischen den verschiedenen AStA-Referaten verbessern.
Während Adrian wieder die Stimmzettel für dieses Referat verteilt, verkündet Frieda die Ergebnisse des letzten Referats.
Josi wurde mit 21 Ja-Stimmen zur Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
21:38 Uhr
TOP 5.6 – Referent*in für Ökologie
Hier liegt eine Bewerbung von Christiane vor. Sie studiert im 8./10. Semester Geschichte und Philoophie auf Lehramt.
Sie war schon in der Fachschaft und im StuPa aktiv und hat die Leitung dieses Referates seit einem Jahr inne. In dieser Zeit konnte sie viele Erfahrungen sammeln, sowohl in der Projekt- und Veranstaltungsplanung, als auch in der Textarbeit, zum Beispiel bei der Formulierung des Konzeptes zum Green Office oder Flyern. Auch AStA- übergreifende Veranstaltungen wie die Lange Nacht des Lernens waren schöne Erfahrungen. Sie möchte vor allem als nächstes die Projektwoche in Angriff nehmen.
Felix fragt, was genau Christianes Vorstellung einer fahrradfreundlichen Universität ist, da es ja, ganz überspitzt formuliert, überwiegend doch gute Fahrradwege und eine ausreichende Anzahl von Fahrradständern gibt.
Sie antwortet, dass sie ein Dokument des ADFC gelesen hat und dabei auf viele Anregungen gestoßen ist, an denen sie sich nun orientieren möchte.
Wird es bald Werkzeugkästen am Campus geben? Wir sind gespannt.
Adrian und Annica sind fertig mit der Auszählung der Stimmen für das Referat für Administration und Geschäftsführung. Es gab 22 abgegebene Stimmen und 22 Ja-Stimmen für Marcel. Wow!
Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen.
21:46 Uhr
TOP 5.7 – Referent*in für Digitales
Jens ist 21 Jahre alt und studiert im 4. Semester Biochemie. Er wohnt seit 1,5 Jahren in Greifswald und hatte das Referat bereits im vergangenen Jahr inne und hat sich auch als Wahlleiter der studentischen Gremienwahlen weiter in die HoPo eingearbeitet und eingefunden. Er hat viele Erfahrungen in der Gestaltung und Programmierung von Webseiten, sowie in der Zusammenarbeit und Kommunikation mit dem URZ und dem dort notwendigen “Verwaltungsdschungel” sammeln können, auf denen er gerne aufbauen möchte.
Er findet, dass die Digitalisierung in der Uni viel besser geplant werden sollte. Die digitale Lehre soll weiterhin sinnvoll und studierendenfreundlich eingesetzt werden.
Da in der Bewerbung stand, dass er “vorraussichtlich” für die gesamte Legislatur könne und das für etwas vage befunden wurde, wurde nochmal nachgefragt, ob er wirklich die gesamte Zeit zur Verfügung steht. Jens erklärt, dass es natürlich immer höhere Gründe geben könnte, die gegen eine Ausführung des Amtes für die gesamte Legislatur sprechen könnten, zum aktuellen Zeitpunkt bedeutet voraussichtlich für ihn aber ein “JA ja”.
Adrian und Annica verteilen nun die Stimmzettel. Derweil verkündet Frieda das Ergebnis für den Wahlgang zum Referat für Ökologie: von 22 abgegebenen Stimmen haben 20 Personen mit Ja gestimmt und 2 Personen mit Nein.
Somit ist Christiane gewählt und sie nimmt die Wahl an.
Außerdem ist Frieda aufgefallen, dass wir mittlerweile über dem Zeitfenster von 90 Minuten sind und eigentlich eine 10 minütige Pause anstehen würde. Felix spricht sich dafür aus, nach Abschluss des großen Wahl-TOPs eine Pause zu machen. Ohne Gegenrede ist das also der Plan.
21:53 Uhr
TOP 5.8 – Referatsleiter*in Veranstaltungen
Aliya hat ihre Bewerbung zwar nach der Frist abgegeben, aber darf sich nun trotzdem vorstellen. Sie wohnt und studiert seit fast sechs Jahren in Greifswald und war vor ein paar Jahren als Vorstandsmitgleid im Mensaclub tätig. In den vergangenen drei Monaten hat sie sich aber verstärkt für Greifswald solidarisch engagiert.
Aliya ist bereits seit vier Legislaturen im AStA, anfangs als Fachschaftsfinanzerin und dann als Referentin für Veranstaltungen. Während der Pandemie war das Amt natürlich deutlich eingeschränkter ausführbar, weshalb Aliya sehr motiviert ist, für die kommenden Zeit Veranstaltungen zu planen. Sie hat richtig Lust eine ordentliche Ersti-Woche durchzuführen.
Kris fragt Aliya, ob sie ihre Idee zur Einführung eines Chillraums für Studis ausführen könnte.
Aliya möchte einen Ort einführen, in dem Studierende WLAN, Zugang zu Snacks und Kaffee haben. Das soll ein Ort für Austausch sein, in dem sie sich Unterhalten können und die Zeit zwischen den Vorlesungen verbringen können.
Ohne weitere Fragen bittet Frieda unsere moritz.wahlfeen erneut um die Austeilung der Stimmzettel.
Währenddessen wird das Ergebnis der letzten Wahl verkündet. Mit vollen 22 Ja-Stimmen ist Jens erneut als Referent für Digitales gewählt. Er nimmt die Wahl an.
21:58 Uhr
TOP 5.9 – Referent*in für Soziales
Für dieses Amt bewirbt sich: Ellen. Sie ist 21 Jahre alt und Studiert Politikwissenschaft und Kommunikationswissenschaft im 6. Semester. Sie ist bereits seit einem halben Jahr in diesem Referat und konnte in dieser Zeit bereits einige Projekte realisieren.
In der letzten Legislatur konnte sie einige Projekte erfolgreich realisieren, zum Beispiel die Willkommenspakete in Zusammenarbeit mit dem Familienservice oder die Einrichtung eines tellonym-Kanals, auf welchem Studis die Möglichkeit haben, anonym Fragen aller Art zu stellen.
Für die nächste Legislatur möchte sie vor allem ein Augenmerk auf kostenlose Menstruationsprodukten auf den Uni-Toiletten legen. Dieses Projekt ging in letzter Zeit zwar etwas schleppend voran, aber kann nun beschleunigt werden, weil nun auch die Zustimmmung des Rektorats kam.
Es gibt keine weiteren Rückfragen an Ellen.
Und schon kann das Ergebnis für das Referat für Veranstaltungen verkündet werden. Währenddessen verteilt Adrian wieder die nächsten Stimmzettel. Mit 17 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen ist Aliya erneut gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
22:03 Uhr
TOP neu 5.10 – Referent*in für Finanzen
Bjarne stellt sich vor: Aktuell hat er das Referat Finanzen und Personal seit August letzten Jahres inne. Dort hat er bereits produktiv mit den anderen AStA-Referent*innen zusammenarbeiten können und auch gute Kontakte in die Univerwaltung knüpfen konnte. Gleichzeitig ist er Papa eines neun Monate alten Kindes – Eltern in die HoPo 🙂 Er möchte weiterhin als Ansprechpartner für Studierende, StuPist*innen und den moritz.medien zur Verfügung stehen.
Felix erkundigt sich nach den Plänen bezüglich des Umgangs mit den Rücklagen der Studierendenschaft. Bjarne erklärt, dass die Rücklagen erst einmal für zwei Jahre reichen werden und erstmal nichts Konkreteres geplant ist.
Während die nächsten Stimmzettel verteilt werden, wird das Ergebnis zur Wahl der*des Referent*in für Soziales verkündet. Ellen wurde mit 22 Ja-Stimmen wieder gewählt und nimmt die Wahl an.
22:09 Uhr
TOP neu 5.11 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Während Annica die Stimmzettel einsammelt stellen sich die nächtsten Bewerber*innen vor. Für dieses Referat haben sich gleich zwei Studenten beworben.
Felix beginnt mit der Vorstellung. Er ist auch im FSR Wirtschaftswissenschaften und ist auch dort für die Finanzen zuständig. In diesem Jahr hat er bereits als Sachbearbeiter für die Ersti-Woche mit dem AStA zusammenarbeiten können. Da er eh schon in die Finanzen eingearbeitet ist durch seine Arbeit in der Fachschaft, hält er diese Position nun für geeignet. Wird er in seinem Amt etwa die WiWis bevorzugen? :O
Daniela hat das Amt für die letzten sechs Monate ausgeführt. Sie möchte die Fachschaftsräte mit einer Beratung zu Finanzen, Rechtliches und Steuern unterstützen. Zudem möchte sie die anderen Referent*innen unterstützen.
Frieda eröffnet die Fragerunde an beide.
Felix hat in seiner Bewerbung nicht alle Fragen beantwortet. Unter anderem die Frage zu Ideen und Projekten, aber auch zur Zusammenarbeit. Tom möchte daher wissen, wie es um Felix Einstellung zu diesen Punkten steht.
Er antwortet, dass es keinen besonderen Grund gab, weshalb er nicht alle Fragen beantwortet hat. Er möchte aber gerne Ideen und Projekte unterstützen. Die Kommunikation mit dem AStA lief in den Vergangenen anderthalb Jahren bereits gut, sodass Felix positiv gestimmt ist, hier anknüpfen zu können.
Johannes hat eine Frage an beide Bewerber*innen. Ebenso wie das Referat für Finanzen, gibt es keine Pflicht, Bürozeiten anzubieten. Johannes interessiert trotzdem, ob die beiden Bewerber*innen sich vorstellen könnten, eine Sprechstunde einzurichten, um den direkten Austausch wahrnehmen zu können.
Da Daniela online schon die Hand gehoben hat, antwortet sie zuerst.Sie hat vor, eine offene Sprechstunde einzurichten, die online oder in Präsenz wahrgenommen werden kann.
Auch Felix würde gern eine Sprechzeit anbieten. Zusätzlich würde er natürlich auch individuelle Termine vereinbaren.
Johannes hat eine weitere Frage. Zunächst an Felix – hier möchte er gerne wissen, inwiefern Felix seine weitere Tätigkeit im FSR WiWi befangen macht, wenn er Fachschaftsfinanzer werden sollte.
Felix wäre weiterhin gern im FSR tätig. Er könnte sich allerdings vorstellen, den Posten des Finanzers im FSR abzugeben und/oder alle Anträge des FSR Wirtschaftswissenschaften nicht selbst zu bearbeiten.
An Daniela fragt er, ob sie da eventuell Probleme sieht, dass sie in einem Haushalt mit dem Bewerber für das Referat für Finanzen wohnt, zum Beispiel könnte es zu Interessenskonflikten oder gleichzeitigen Abwesenheiten kommen. Daniela sieht hier überhaupt keine Probleme. Sie und Bjarne können ihre Tätigkeiten professionell und Persönliches diskret halten. Zudem sind die beiden nicht die einzigen Kontrollinstanzen und Ansprechpartner*innen, da alle Unterlagen auch von der Verwaltungsfachkrfat Yvonne eingesehen werden und über ein Steuerberatungsbüro geprüft werden.
Es gibt erneute Nachfragen zur Befangenheit von Felix. Er weist daraufhin, dass er auf jedenfall im FSR als Finanzer zurücktreten würde, wenn es zu Interessenskonflikten kommt.
Ohne weitere Rückfragen geht es erneut weiter mit der Verteilung der Stimmzettel.
Die Wahl zum*zur Referent*in für Finanzen wird verkündet. Von 22 gültigen Stimmen entfielen 20 Ja-Stimmen auf Bjarne, es gab 2 Enthaltungen und keine Nein-Stimmen. Bjarne nimmt die Wahl an.
Währenddessen werden die Stimmen für das Referat für Fachschaftsfinanzen ausgezählt.
Das Ergebniss der steht fest: auf Felix entfallen 9 Stimmen. Auf Daniela entfallen 12 Stimmen. Da nicht die benötigte Mehrheit von 14 Stimmen erreicht wurde, geht es in den zweiten Wahlgang. In diesem steht nur noch Daniela zur Wahl.
Frieda ist sichtlich erschöpft von den zahlreichen Wahlgängen.
Das Ergebnis des zweiten Wahlgangs steht fest: 14 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen für Daniela. Sie ist damit gewählt und nimmt die Wahl auch an.
22:32 Uhr
TOP neu 5.12 – Referatsleiter*in für Studium und Lehre
Wir kommen nun zu den zwei Referaten, für die im Vorhinein keine Bewerbungen eingegangen sind. Philip schlägt Felix für das Referat vor, da er ihn aus dem Fachschaftsrat kennt und weiß, dass er dort z.B. im Prüfungsausschuss sitzt.
Felix würde sich für das Referat zur Verfügung stellen.
Felix fragt Felix (höhö, einfach funny), ob er sich eventuell schon Gedanken zu diesem Referat gemacht hat und vielleicht schon irgendwelche Ideen hätte. Felix antwortet Felix (höhöhö), dass er Anfang des Jahres das Interview mit dem Norddeutschen Rundfunk geführt hat, wo er auch schon über Prüfungsmodalitäten gesprochen hat. Diesbezüglich möchte er sich in jedem Fall dafür einsetzen, dass es in diesem Bereich Besserungen für die Studierendenschaft gibt.
Frieda fragt, ob Felix auch schon Erfahrungen mit den Lehramtsstudiengängen gemacht hat. Er antwortet, dass er noch keine Erfahrungen hat, aber sich gern in die Thematik einarbeiten würde.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen und somit ist es wieder Zeit für die Wahl. Adrian und Annica verteilen wieder die Stimmzettel und sammeln sie auch schnell wieder ein.
Langsam haben alle genug von Wahl. Aber nicht vom Wal 😀 – Props Lilly :DDD (außer Malte in den Kommentaren, dem wir im Übrigen Recht geben, dass Wale nicht in Gefangenschaft gehalten werden sollten)
Das Ergebnis ist da: Frieda verkündet, dass Felix mit 14 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen und 2 Nein-Stimmen gewählt wurde. Felix nimmt die Wahl an.
Frieda verkündet außerdem eine Pause bis 22:55 Uhr.
22:56 Uhr
Soo willkommen zurück aus der Pause! Uns geht es wieder gut und wir sind so frisch wie die Luft draußen jiha.
TOP 6 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Robert begrüßt uns zurück in der Sitzung. Frieda geht es leider nicht so gut, deshalb hat sie ihre Stimme an Marie abgegeben. Gute Besserung Frieda! Das neue stellvertretende Präsidium moderiert nun also zum ersten Mal, dafür gibt es bestärkendes Klatschen aus dem Saal.
Für den Medienausschuss hat Mirjam Interesse bekundet. Sie ist uns digital zugeschaltet und stellt sich und ihr Interesse am Medienausschuss kurz vor.
Philip als frisch gewählter Vorsitzender des Medienausschusses freut sich sehr über Mirjams Bewerbung. Auch Felix bedankt sich und schließt mit der obligatorischen Frage an, ob Mirjam Mitglied in einer Hochschulgruppe, Partei, Gewerkschaft oder sonstigen Organisation ist.
Sie antwortet, dass sie in keinerlei Verbänden oder Ähnlichem ist.
Mirjam wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl gerne an.
Herzlichen Glückwuuuunsch! Damit haben wir einen vollbesetzten Medienausschuss, megamega!
22:59 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Mitglieder Kulturausschuss
Hier liegt keine Bewerbung vor.
Kris merkt an, dass es hier jeweils nur um die Position des*der Stellvertreter*in geht und Dadurch quasi keine Arbeit entsteht, außer der*die Vorsitzende tritt zurück.
Es gibt nach wie vor keine Initiativbewerbung.
immer noch 22:59 Uhr
TOP 8 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier lag im Voraus keine Bewerbung vor, Yannik äußert jedoch eine Initiativbewerbung.
Tom spricht sich für Yannik aus, da dieser sein Mitbewohner ist und in der Vergangenheit sehr lustige und interessierte Fragen zu Gegebenheiten des Haushaltes der Studierendenschaft gestellt hätte. Daraufhin hat Tom ihn eingeladen, doch als sein Stellvertreter mitzuwirken.
Er wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
23:01 Uhr
TOP 10 – Antrag Aufwandsentschädigung kommissarische Vertretung AStA Referat Internationales
Bjarne ist Antragsteller. Er bringt den Antrag ein und bittet um Zustimmung.
Robert eröffnet die Generalaussprache, zu der aber nichts beigetragen wird, sodass wir zur Änderungsantragsdebatte kommen.
Aber ne, da ist auch nix, also schnellipropelli weiter zur namentlichen Abstimmung. Es wird gerade über schnellipropelli geschmunzelt, ich hätte auch noch hoppigaloppi im Angebot. hühü. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Superduper.
TOP 11 – Antrag Aufwandsentschädigung kommissarische Vertretung Vorsitz
Dieser Antrag wird ebenfalls von Bjarne eingebracht: “Dasselbe wie eben gesagt.”
Es gibt keine Beiträge zur Generalaussprache oder Änderungsanträge.
Auch hier wird namentlich abgestimmt (weil wegen Finanzen) und der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:08 Uhr
TOP 12 – Bestätigung Ausschussvorsitzende
Hier geht es um die Bestätigung der in den letzten Wochen gewählten Ausschussvorsitzenden. Sie werden einstimmig bestätigt. *klopf klopf*
23:09 Uhr
TOP 13 – Antrag Sitzungsprämie
Der Antrag wurde von Hennis, Frieda und Lukas gestellt. Hennis bringt diesen nun ein.
Da Geld ja immer einen Beigeschmack hat, haben sie die Idee eines Mensaguthabens entwickelt. Der Plan ist dabei, die Idee bereits in dieser Legislatur umzusetzen. Robert eröffnet die Generalaussprache.
Bennet versteht den Antrag und den Zweck dahinter, weiß aber nicht, ob der Aufwand, den die Stupist*innen haben, diese Sitzungsprämie rechtfertigt. Manche Stupist*innen fehlen sehr viel und daher wäre es unfair, wenn diejenigen die gleiche Prämie kriegen sollten. Was bekommen eigentlichen die Tickernden der moritz.medien? – ja nischt. – Dann tickern wir nicht mehr richtig 🙁 – Und die Wahlhelfer*innen? Fragen über Fragen…
Hennis betont noch einmal, dass diese Aufwandsentschadigung nur an tatsächlich, physisch anwesende Stupist*innen ausgezahlt werden soll.
Frank Philipp möchte ergänzen, dass er das für einen schönen Anreiz (wenn auch nicht den einzigen) hält, damit die Stupist*innen auch zu den Sitzungen kommen.
Bjarne fragt dazu, welches AStA-Referat das prüfen soll. Lukas selbst wird dazu Rücksprache halten.
Da es keine Meldungen für die Änderungsantragdebatte gibt, geht es direkt weiter zur Wahl: Der Antrag wird mit einer Enthaltung beschlossen.
23:15 Uhr
TOP 14 – Sitzungstermine 32. Legislatur
Es ist eine Raumänderung in Planung, die bereits hätte umgesetzt werden sollen, was allerdings noch nicht möglich war. Robert erklärt, dass für heute schon versucht wurde, den Konferenzraum der Uni wieder zu buchen. Das hat leider noch nicht geklappt.
Das Justitiariat möchte das neue Präsidium erst noch kennenlernen, bevor es grünes Licht für hybride Sitzungen geben kann. Auch ist es nicht so leicht, familienfreundlichere Uhrzeiten zu finden. Bjarne nickt verständnisvoll (wir erinnern uns an seine Rolle als Papa und Danielas Rolle als Mama).
Ohne Beiträge in der Genaralaussprache oder Änderungsantragsdebatte wird der Antrag einstimmig angenommen.
23:17 Uhr
TOP 15 – Sonstiges
Lukas hat das Wort und wirbt nochmal für die 24h-Vorlesung.
Marcel möchte auch Werbung machen und zwar wird noch ein Tagespräsidium für die Vollversammlung gesucht. Die VV wird am 14.06. stattfinden. Wer für einen Tag Präsidium spielen will, kann das also dort machen.
Neuerdings gibt es außerdem eine Antragsberatung in digitalem Format: Jeden Montag von 17-19 Uhr können Interessierte sich zu Belangen für die Beantragung von (WSP-)Mitteln beraten lassen.
Das war es mit den Redebeiträgen aus dem Saal.
Robert dankt den moritz.medien für ihre tatkräftige Unterstützung. Oooch danke auch, das freut uns natürlich. <3 Anschließend wird die Sitzung offiziell um 23:24 Uhr geschlossen.
Sooo, das war es mit der heutigen Sitzung. Wir hoffen, dass ihr die Sonne etwas genießen könnt! Bis zur nächsten Sitzung, tschüüüüüüss!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – auch heute starten wir mit einem “Hallo” in die Runde TOP 2 Formalia – hier kommen noch Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle der letzten Sitzung TOP 3 Berichte – heute ohne Berichtspflicht, aber wer dennoch etwas zu seiner Arbeit erzählen möchte, kann das tun TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt, schreibt es in die Kommentare oder vorab per Mail an uns! TOP 5 Antrag Unterstützungsschreiben Green Office TOP 6 Finanzanträge – es gibt sogar welche! – 6.1 Greifswald solidarisch – Kultur für den guten Zweck – 6.2 Aufwandsentschädigung Alterspräsident – der Antrag befindet sich im Drucksachenpaket! – 6.3 Aufwandsentschädigungen in der 32. Legislatur TOP 7 Wahlen AStA – mit Klick auf den Titel, erfahrt ihr mehr über die Referate! – 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – 7.2Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Mitglieder Kulturausschuss TOP 10 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 11 Wahl stellv. Kassenprüfer*in TOP 12 Wahl Mitglieder AG SHA TOP 13 AStA Struktur– wie zu jeder neuen Legislatur, wird die AStA-Struktur besprochen TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und Willkommen an den Bildschirmen! Wir starten – wie gewohnt – in die StuPa Sitzung. Es tickern Adrian, Schlaura, Juli, Laura und Annica aus dem Hörsaal. Dieser ist heute wieder ungewohnt gefüllt, fingers crossed, dass das diese Legislatur so bleibt.
Frieda eröffnet die Sitzung um 20:22 Uhr. Wir sind wohl nicht ausreichend StuPist*innen, um mit der 2/3 Mehrheit über die Finanzanträge abstimmen zu können.
Susanne und Jens sind für Jada und Lukas nachgerutscht, da diese ihr StuPa-Mandat für ihre Positionen im AStA niederlegen mussten. Das Protokoll aus der letzten Sitzung wird angenommen. Ihr findet es wie immer im Studierendenportal (was sich übrigens momentan im Glow-Up befindet, schaut doch mal rein hühü). Die Tagesordnungspunkte für den AStA werden nach hinten verschoben, sodass zuerst die AStA-Struktur besprochen wird. Es gibt noch eine weitere Meldung aus dem Plenum, allerdings ist die akustisch nicht bei uns angekommen. Hennis möchte ebenfalls den Finanzantrag (TOP 6.3) nach hinten verschieben, sodass darüber abgestimmt wird, diesen als TOP neu14 auf die Tagesordnung zu setzen. Das Präsidium hat außerdem vorgeschlagen, den TOP 7 (Wahlen AStA) zu streichen. Die Tagesordnung wird angenommen.
20:26 Uhr
TOP 3 – Berichte
Christiane (AStA-Ökologie) hält den ersten Beitrag bereit. Sie berichtet vom Verlauf der Planung der Projektwoche Es sind zwei weitere Programmpunkte gesichert: Am Mittwochabend gibt es einen Filmabend in der Kiste zu einem nachhaltigen Thema. Die letzte Entscheidung ist noch nicht getroffen, aber den Film wird es in jedem Fall geben. Außerdem werden Gespräche für die Organisation einer Müllsammel-Aktion geführt. Christiane lädt außerdem alle Interessierten mit Ideen für weitere Programmpunkte für die Projektwoche zum Thema Nachhaltigkeit und Ökologie dazu ein, zum Planungstreffen am Dienstagsabend dazu zu stoßen. Darüber hinaus gibt es eine Fahrradspende für den AStA – zusammen mit dem Wunsch, dass ein zweites Food-Sharing Fahrrad am Beitz-Platz aufgestellt werden soll. Das wird so gemacht.
Reges Klopfen im Hörsaal…
Hennis (stud. Prorektor) berichtet, dass am 01. Mai das Stadtradeln begonnen hat. Die Uni hat ein Team, welchem man beitreten kann – auch in Untergruppen, so wie wiiiiiiiir hehe. Die gesammelten Kilometer kommen dem gesamten Uni-Team zugute.
Marcel wirbt für offene Stellen für das Tagespräsidium der VV im Sommer. Daraufhin folgt die Frage, was die VV denn wäre. Marcel erklärt kurz, dass auf der Vollversammlung alle Studierenden die Möglichkeit haben, jegliche Ideen für Veränderungen an der Uni einzubringen und zu diskutieren, der Rahmen sei sehr frei. Es wird jemand gesucht, die*der das Protokoll schreiben kann oder die Sitzungsleitung übernehmen kann.
Hennis fragt, ob die VV online oder in Präsenz stattfinden soll. Marcel sagt, dass es ursprünglich mal online geplant war, er das aber gerne wieder in Präsenz machen würde, da es in digitaler Version immer ein paar Schwierigkeiten gab.
Frieda bittet darum, dass Zwiegespräche vermieden werden.
Merci (StuPa) fragt, wann die VV stattfinden wird – das wird der 14.06. werden.
Johannes (AStA) berichet, dass das Landgericht Hamburg die Klage gegen Bjeen Alhassan fallen gelassen hat. Philip (StuPa) fragt nach dem Sachverhalt. Jada (AStA) antwortet, dass Bjeen Alhassan als Studentin ihren Dozierenden für Diskriminierung angeklagt hat. Dafür hat sie ebenfalls eine Klage von ihm für Rufschädigung erhalten. Es gab aus der Studierendenschaft Greifswald einen Beschluss zur Solidarisierung mit Bjeen. Die Klage von dem Dozierenden zur Rufschädigung wurde also von dem Gericht abgewiesen.
Felix (StuPa) sagt, es wäre mittlerweile beinahe ein schlechter Treppenwitz, dass Solidaritätsbekundungen seitens des StuPa vom Justitiariat gekippt werden. Das StuPa ist ja der Beanstandung nicht nachgekommen, sodass der Beschluss nicht aufgehoben wird. Er wollte daher fragen, wie der aktuelle Stand der Dinge ist. Lukas (AStA) berichtet, dass der Beschluss so noch nicht direkt aufgehoben wurde, aber er auf dem Weg zur Rektorin ist. Felix fragt daraufhin nach, ob es seitens der Studierendenschaft somit keinen Widerspruch gegeben habe. Lukas bejaht dies.
Frieda berichtet aus dem Präsidium, dass das Präsidium nun die Büroarbeit aufgenommen hat. Dadurch ist das Präsidium zu seinen Bürozeiten nun auch in diesem Büro anzutreffen.
20:36 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Esther schlägt vor, dass das StuPa den AStA damit beauftragt, eine Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*innenwahl zu veranstalten. Sie hätte sich schon mit Bjarne und Aliya in Verbindung gesetzt, die sich bereit erklärt haben, die Planung zu übernehmen, Sie hat bereits mit Bjarne und Aliya gesprochen, sodass das StuPa nur noch den Beschluss fassen müsste. Lukas (AStA) dankt Esther für die Initiative. Die AG Politische Bildung hat auch ein Treffen einberufen, um darüber zu sprechen.
An Philip wurde der Vorschlag herangetragen, dass es unverantwortlich ist, dass wir im Landkreis noch immer gelbe Säcke haben. Stattdessen sollte es Tonnen geben, da dies umweltfreundlicher ist, vor allem wegen der Nähe zum Meer. Felix findet den Vorschlag großartig – besonders da die Stadt Greifswald sich seit Jahren weigert, gelbe Tonnen einzuführen. Hier könnte ein Brief an den Kreistag verfasst werden. Merci fragt, was genau Philip dort geplant hätte. Er antwortet, dass er die Thematik an ihn herangetragen wurde und er die Diskussion für Ideen und Lösungsvorschläge gerne eröffnen wollte. Merci meint, dass der Antrag mit der gelben Tonne bereits seit 2018 debattiert wird und nicht ganz weiß, was man in Bezug darauf noch machen soll, um das Geschehen zu beschleunigen
Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Plenum. Auf unserem Studiausweis gibt es keine englischen Angaben, sodass es im Ausland schwierig mit Debatten ist. Bjarne antwortet, dass es die Möglichkeit gibt, einen Internationalen Studierendenausweis zu beantragen, entweder online oder beim zuständigen Amt. Inti antwortet, dass es recht schwierig umzusetzen wäre, aber es die Möglichkeit gibt, für 15€ eine International Student Identity Card (ISIC) zu beantragen. Felix bestätigt dies und erklärt, dass die Studierendenschaft sich vor einigen Jahren dagegen entschieden hat, da die Mehrkosten als nicht äquivalent zum Nutzen/ Bedarf ermittelt wurden.
TOP neu 5 – Green Office Paper
Frieda berichtet, dass es noch einmal eine Gesprächsrunde zum Green Office gab und es inzwischen ein Unterstützungsschreiben gibt. Christiane hat gesehen, dass mittlerweile bereits ein sehr viel schönerer, ansehnlicherer Text vorliegt, sodass sie vorgeschlagen hätte, diesen zu übernehmen statt des kurzen von ihr verfassten Textes. Frieda erklärt, dass es am Ende der Gesprächsrund von seiten des Green Office Teams die Bitte geäußert wurde, ein kurzes offizielles Unterstützungsschreiben zu formulieren.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Aus dem Plenum kommt die Frage, wo denn die Drittmittel herkommen würden. Eine Person aus dem Planungsteam berichtet auf Nachfrage aus dem Plenum, dass sich dem erst dann gewidmet wird, wenn das Konzeptpapier seitens des Rektorats abgesegnet ist. Diese Mittel sollen dann zum Einsatz kommen, wenn Personen mit Ideen oder Projekten an das Team herantreten, die nicht über den finanziellen Etat des Offices hinausgehen. Eine Stupistin meldet sich dazu: Drittmittel klingen ja immer ganz nett, aber sie möchte ungefähr wissen, woher die dann kommen. Das Team antwortet: Welche Drittmittel im Gespräch waren, ist nicht ganz bekannt – es gibt aber eine Liste von diversen Stellen und wenn eine davon relevant erscheint und mit den Ansichten übereinstimmt, werden Mittel zur Verfügung gestellt.
Frank Philipp (StuPa) sagt, dass Drittmittel ja nicht so richtig auf lange Sicht planbar sind. Das Green Office soll nach seinem Verständnis über einen längeren Zeitraum eingerichtet werden. Er hat es viel mehr so verstanden, dass der Antrag erst einmal darauf ausgerichtet ist, die Initiierung des Green Offices zu bekräftigen. Die Frage ist also gar nicht so pauschal zu beantworten, wo die Drittmittel herkommen. Die Finanzierungsfrage ist aus seiner Sicht zweitrangig, da es jetzt erstmal um die Unterstützung geht.
Christiane bittet, dass nochmal zusammengefasst werden kann, was im Planungsteam für Fragen aufkamen und wie diese beantwortet wurden. Frieda erwidert, dass es im Drucksachenpaket einen kleinen Katalog mit den gestellten Fragen gibt.
Es gibt keine weiteren Fragen. Wir kommen also zur Änderungantragsdebatte.
Frank Philipp möchte gerne die erste Zeile des Unterstützungsschreibens abändern. Es soll lediglich die Unterstützung von Seiten den Parlaments signalisiert werden. Christiane möchte nachfragen, wie Frank Philipp die Formulierung genau ausgestalten würde. Die Änderung wird einfach so übernommen. Frieda bittet Frank Philipp, dass er die Änderung per Mail schickt. Das macht er so.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, wir kommen also zur Abstimmung. Mit 4 Enthaltungen und keinen Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
TOP neu 6 – Finanzanträge neu 6.1 Greifswald Solidarisch – Kultur für den guten Zweck
Bjarne bringt den Antrag ein.
Da das Greifswalder International Festival 2022 aus unterschiedlichen Gründen nicht stattfinden kann, hat der gleiche Verein einen Antrag über eine kleinere Veranstaltung mit kleineren musikalischen Beiträgen gestellt. Dies soll deutlich weniger kosten, als das ursprüngliche Festival. Da Bjarne den Antrag etwas spät eingereicht hat, ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig, aus seiner Sicht sei der Antrag aber förderungsfähig und -würdig.
Frieda bittet um die Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Ein Mitglied des HA berichtet, dass sie den Antrag gestern bei der konstiutierenden Sitzung für förderwürdig und -fähig beschlossen haben.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Felix hat eine Nachfrage an Haushaltausschuss. Am ersten Tag soll das StuPa Geld für Verpflegung ausgeben. Er macht das von Herzen gerne, denn Menschen sollen essen und trinken, das ist toll. Er kann sich aber erinnern, dass vor einiger Zeit ein halbes Jahr über die Bewilligung von Geld für ein veganes Plätzchenbacken mit dem Justitiariat debattiert wurde. Die Bäcker*innen sind am Ende auf 50€ für Backutensilien sitzen geblieben. Er wünscht sich, dass nicht das gleiche nochmal passiert. Bjarne sagt, dass die Förderrichtlinie nicht angepasst wurde, aber das Justitiariat immer mehr mit sich reden lässt. Mehr von der Antwort ist leider nicht bei uns angekommen. Felix erwähnt nochmals, dass er ungern am Ende das gleiche nochmal erleben möchte. Nicht dass es dann am Ende heißt “das ist nicht”. Er hat ein geringeres Vertrauen, dass das klappt.
Bjarne sagt, dass der Finanzantrag von GrIStuF gestellt wird und er nicht weiß, wie das geändert wird. Er fragt, ob die Änderung als Bedingung an den Antrag geknüpft werden könnte.
Marcel fällt auf, dass für Veranstaltungen des Radios in der Vergangenheit auch Catering für Künstler*innen abgerechnet wurde und es dort bislang nie zu Beanstandungen kam.
Merci schlägt vor, dass der Antrag so geändert werden könnte, dass die Hygiene gefördert wird und die Verpflegung mit Eigenanteil finanziert wird. Ginge das? Die Antwort von Frieda konnten wir leidern nicht verstehen.
Frieda fragt nach weiteren Beiträgen für die Generalaussprache. Frank Philipp fragt, ob Florian ihm seine Stimme übertragen hat, wenn es jetzt gerade eine Zweidrittelmehrheit bräuchte. Frieda checkt die E-Mails. Auf einmal ist es gruselig still hier im Hörsaal…Die Beamer waren kurz aus, aus Datenschutz-Gründen. Florian hat Frank Philipp seine Stimme tatsächlich bereits übertragen.
Frieda eröffnet die Änderungsantragsdebatte.
Da gibt es aber keine. Das ist jetzt etwas ungünstig, sagt Frieda. Wenn es zu Änderungen kommt, und dass nicht von den Antragsteller*innen angenommen wird. Felix sagt, dass es im unschönsten Falle beanstandet wird. Dann gäbe es in zwei Wochen die entsprechenden Anpassungen in der nächsten StuPa-Sitzung. Möglicherweise sind dann auch die Antragsteller da. Die Alternative wäre, den Beschluss zu verschieben. Er plädiert jedoch dafür, den Antrag abzustimmen und zu schauen, ob die Punkte von Bjarne und Marcel so durchgehen.
Da es keine weiteren Beiträge gibt, kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bjarne bringt den Antrag ein. Nach üblicher Praxis soll die Person, die das Alterspräsidium inne hat, in diesem Falle Felix, nach der gehabten Summe entschädigt werden Hennis fragt, was mit Bennet ist, da er ja auch die Sitzung mit begleitet hat. Felix stimmt dem zu und erklärt, dass Bennet auch vor der Sitzung bei den Vorbereitungen geholfen hat und er den Antrag dahingehend ergänzen würde.
Frieda fragt nach weiteren Beiträgen, aber es gibt keine.
Weiter geht’s zur Änderungsantragsdebatte.
Nun wird über den Finanzantrag namentlich abgestimmt. Er wird angenommen.
21:08 Uhr
TOP neu7 – Wahl Mitglied Medienausschuss
DIe Frage ist, ob es sich jemand vorstellen kann, dem Medienausschuss beizutreten.
Philip erklärt, dass die vierte Kandidatin Ana, Vorsitzende des FSR WIWi wäre, die auch in der letzten Legislatur schon Teil des Medienasschusses war. Zudem möchte Philip noch für den Medienausschuss werben, denn man ist zum Beispiel im direkten Kontakt zu den Medien (also mit uns! Yuppiduppiduuu!) und der Ausschuss sehr wichtig ist.
Es wird noch ein 5. Mitglied gesucht, dass im StuPa gewählt werden muss. Frieda fragt, ob sich jemand aufstellen lassen möchte – Niemand möchte 🙁
21:10 Uhr
TOP neu8 – Wahl Mitglieder Kulturausschuss
Merci fragt, ob jemand kurz umreißen könnte, worum es in dem Ausschuss geht.
Es geht um die Förderung studentischer Veranstaltungen mit kulturellem Hintergrund durch das Studierendenwerk. Mit dieser Legislatur muss ein Mitglied und ein*e Stellvertreter*in gewählt werden.
Pia schlägt Merci vor, die zur Wahl bereitsteht. Merci steht für das Amt zur Verfügung. Sie studiert Kommunikationswissenschaft und Kunstgeschichte im 4. Semester und ist seit 2019 in Greifswald. Sie engagiert sich ehrenamtlich in einem Verein in Wolgast, der sich für Veranstaltung für Kinder einsetzt.
Frieda fragt, ob sich eine Person gegen Merci aufstellen lassen möchte oder Interesse an der Stellvertretung hat. Das ist nicht der Fall, sodass es direkt weiter mit der Abstimmung geht.
Die Abstimmung, Merci als Mitglied des Kulturausschusses zu wählen, wird abgehalten und Merci erfolgreich gewählt.
TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Frieda fragt, ob jemand diese wunderschöne Position übernehmen möchte. Dieses Amt scheint nach wie vor nicht allzu beliebt zu sein.
Wollen wir Wetten abschließen, ob sich hier noch länger niemand findet als beim Medienausschuss?
Frieda wirbt nochmal, dass es nicht so schwer ist und es nur um die Stellvertetung geht. Trotzdem scheint niemand interessiert zu sein.
21:14 Uhr
TOP neu10 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in
Für dieses Amt wird ebenfalls noch eine Besetzung gesucht.
Frieda bittet die Anwesenden, bis zur nächsten Sitzung noch einmal in sich zu gehen, damit die Wahlen nicht die gesamte Legislatur die Tagesordnung verlängern und quasi durchlaufen. So langsam scheint Frieda sich etwas darüber zu ärgern, dass sich dauernd niemand für die Stellen melden möchte und bittet alle, bis zur nächsten Sitzung nochmal in sich zu gehen.
immer noch 21:14 Uhr
TOP neu11 – Wahl Mitglieder AG SHA
Robert hat bereits seine Bewerbung angekündigt. Gebraucht werden aber zwei Menschen.
Frieda fragt nach einer zweiten Person und erklärt noch einmal, was die AG macht und wer alles dabei ist.
Jens fragt, ob dieses Amt auf Mitglieder des StuPa beschränkt ist. Da dies nicht der Fall ist, stellt Jens sich zur Wahl. Es gibt keine weiteren Bewerbungen, sodass wir zu den Vorstellungen der Kandidierenden kommen.
Robert studiert im 4. Semester Jura. Er ist in dieser Legislatur Teil des Präsidiums.
Jens ist der AStA-Referent für Digitales und Datenschutz und war in der letzten Legislatur Wahlleiter. Er würde gerne einiges an der Wahlordnung ändern, daher würde er gerne der AG SHA beitreten.
Es gibt keine Fragen an die beiden. Frieda fragt ein letztes Mal nach Gegenkandidaturen.Nach wie vor möchte sich sonst nienand für das Amt aufstellen.
Es wird im Block über die beiden abgestimmt. Mit einigen Enthaltungen sind die beiden gewählt. Herzlichen Glückwuuuunsch wuhhuuuuuu.
Frieda hofft, dass alle den Änderungsvorschlag gelesen haben, damit der nicht nochmal im Detail durchgegangen werden muss. Sie fragt trotzdem nach dem Bauchgefühl der Runde, ob die Struktur noch einmal durchgegangen werden soll.
Frank Philipp hat beide Fassungen gelesen, wünscht sich aber trotzdem, dass das Ganze nochmal durchgegangen wird, weil wegen wichtig und so.
Bjarne erhält das Mikro und fragt, in welcher Form er die Änderungen erläutern soll. Es wird sich darauf geeinigt, dass er die Änderungen nun komplett vorliest.
Um die Gesundheit unserer Finger zu schonen, tippen wir nicht jede einzelne Änderung mit – die könnt ihr nämlich im Studierendenportal einsehen. Bjarne erläutert die in der AG SHA erarbeiteten Vorschläge zu Änderungen an der AStA-Struktur – diese sind grün gekennzeichnet. Dazu gehören beispielsweise einige Ergänzungen in den Aufgabenbeschreibungen der AStA-Referate. Es wurden aber auch einige AStA-Referate gestrichen oder zusammengelegt.
Nachdem Bjarne fertig ist, eröffnet Frieda die Generalaussprache.
Felix hat eine Anmerkung für das Lektorat. Außerdem hat er eine Nachfrage für das (inzwischen) Referat Digitalisierung. Bjarne antwortet, dass die an den AStA gekoppelten AG durch die jeweiligen Referent*innen mitbetreut werden. Die weitere Antwort ist leider nicht bei uns angekommen, es ist wirklich nicht *so much fun* in diesem großen Hörsaal mit Masken und Tastaturtippen (und dem Brummen der Beamer).
Kris merkt an, dass er bei der Vorbereitung auf die Sitzung das Protokoll der AG SHA einsehen wollte, dieses aber nicht im Studierendenportal finden konnte. Er hätte gerne nachvollzogen, warum die AG an die Referate angegliedert werden solle. Marcel antwortet, dass laut der GO des AStA der*die Referent*in eigentlich den Vorsitz der dazugehörigen AG übernehmen müsste. Eigentlich war er der Meinung, dass er das Protokoll bereits hochgeladen und herumgeschickt hätte, das wird er nun nochmal überprüfen. Lukas hat ebenfalls eine Anmerkung – Anträge sollen so gestellt werden, dass man damit auch arbeiten kann. Lukas schließt sich an, dass Marcel soweit alles Wichtige gesagt hat, aber aus der Erfahrung gelernt wurde, dass sich die Betreuung durch eine*n AStA-Referent*in als sehr praktikabel gestaltet hat.
Es wird angemerkt, dass an zwei Stellen ein Satz doppelt drin steht. Das sollte noch geändert werden. Hennis hat noch eine weitere Anmerkung, die eigentlich schon in der SHA-Sitzung besprochen wurde.
Beim Referat für Veranstaltungen steht die Verwaltung der Raumbuchungen mit dabei, das sollte aber an die Geschäftsführung angegliedert werden. Das würde er sonst nochmal als Änderungsantrag stellen.
Christiane möchte auf zwei Sachen zu sprechen kommen: Sie ist mit der Namensänderung des Referates für Ökologie und Nachhaltigkeit zu Referat für Ökologie einverstanden, aber Ihr ist aufgefallen, dass es eine Doppelung gibt. In dem Text setzt sich das Referat zweimal für nachhaltige Belange ein. Außerdem soll die Verwaltung des Food-Sharing-Fahrrads mit aufgenommen werden. Zu dem letzten Punkt der finanziellen und strukturellen Verantwortung für die AG Ökologie, möchte sie gerne wissen, was der Anlass für die Aufnahme dieses Satzes war.
Zu dem Punkt der Streichung des Referats für politische Bildung und Antifaschismus meint sie, dass sie bereits auf dem AStA-Wochenende intern ihren Unmut dazu geäußert hätte. Sie hält eine Nicht-Besetzung für ein falsches Zeichen. Auch wenn es in letzter Zeit nicht besetzt werden konnte, sollte das nicht der Grund sein, dass das für obsolet gehalten wird. Mit so einer Struktur zeigt man auch an, was man für wichtig hält. Sie ist der Meinung, dass es ein wichtiges Zeichen ist, weiterhin ein Referat zu haben, dass sich dezidiert mit Antifaschismus beschäftigt. Sie erwähnt in diesem Zusammenhang die Weber-Debatte, was aber nur ein Beispiel für die gesamte Problematik ist. Das Referat sollte nicht nur wegen der Kosten gestrichen werden und das Referat für Veranstaltungen ist bereits super voll. Sie hat im Gespräch mit AStA-Referent*innen und Stupist*innen schon raus gehört, dass sich auch verschiedene AG darum kümmern sollen. Das geht nur, wenn man einen AStA wie jetzt hat, in dem sich die Mitglieder solchen Themen freiwillig annehmen. Sie findet, dass nicht auf der Basis der jetzigen Struktur für zukünftige AStA-Generationen entschieden werden sollte. “Wenn man jetzt das Referat killt, wird es viel schwieriger, das wieder einzuführen.”
Als Reaktion auf ihre Rede gibt es von vielen Seiten Applaus.
Philip hat eine Wortmeldung zu Christianes Beitrag: Er unterstützt Christianes Statement und erklärt, dass er auch zwei Änderungsanträge eingebracht hat.
Frieda lässt die Änderungsanträge anwerfen.
Der erste ÄA beschäftigt sich mit dem Referat für politische Bildung. Philip hält den Referatsposten für wichtig und stimmt mit Christiane dahingehend überein, dass eine Nicht-Besetzung dieses Amtes ein falsches Zeichen setzt. Es gibt derzeit Spaltungen, die leider auch zu spüren sind. Er habe unterschiedliche Punkte dazu in seiner Begründung aufgelistet, möchte einige Punkte jedoch gerne auch einmal mündlich ausführen, gemeinsam mit unterstützenden Beispielen. So bekommt man aktuell an der Bib Werbung für Vereine an das Fahrrad geheftet, die seiner Meinung nach faschistisch sind. Außerdem spricht er einen Vorfall als “Angriff auf unsere moritz.medien” an. Dabei wurde auf dem Plakat an der Tür zu unseren Redaktionsräumen der Spruch zur Vielfalt mit einer homophoben Äußerung überklebt. Diesen Vorfall bezeichnet er als ekelhaft und sieht darin ein weiteres Indiz für das wachsende Misstrauen gegenüber Politik und Medien, was aber leider dem aktuellen Zeitgeist entspreche, in dem es auch zu mehr Angriffen auf Politiker*innen und Journalist*innen kommt. Deswegen ist es seiner Meinung nach wichtig, dagegen zu steuern und das Referat nicht abzuschaffen.
Außerdem haben wir bald Oberbürgermeister*innenwahl und gerade hier sei ein Referat für politische Bildung verpflichtend. Die Eingliederung müsste seiner Ansicht nach wieder gestrichen werden. Eine Veranstaltung für politische Bildung sollte verpflichtend sein. Es sollte auch mehr Veranstaltungen für Aufklärung geben. Als Beispiel für Veranstaltungen von rechten Strukturen nennt er Einladungen zu diversen Partys, von welchen nicht bekannt ist, von wem sie ist und was die Person vor hat – passt auf euch auf!
Als zweiten Punkt des ÄAs nennt er den Punkt Antifaschismus, welchen er als starke Verantwortung des AStA sieht. Seiner Meinung nach ist jedes AStA-Mitglied antifaschistisch. Auch der AStA sollte sich mehr positionieren (dürfen). Es wäre ein moderner Gedanke, wenn sich der ganze AStA verpflichtet, gegen faschistisches Gedankengut vorzugehen.
Bjarne antwortet auf das zuletzt Gesagte, dass es an der Uni das Bündnis “Uni ohne Nazis” gibt. Auf Veranstaltungen, die von diesem organisiert werden, dürfen die AStA-Referent*innen nach Regelungen des LHGs nicht in ihrer Funktion auftreten. Das wird sich nicht ändern, solange sich das Landeshochschulgesetz nicht ändert. Der AStA darf dort nicht als Verein auftreten, da sie kein politisches Mandat haben.
Er bestärkt nochmal, dass alle AStA-Mitglieder antifaschistisch auftreten sollten. Dazu gibt es auch noch die AG Antifaschismus.
Als Referent für Finanzen möchte er darauf hinweisen, dass nach aktuellem Finanzantrag für ein extra Referat für politische Bildung und Antifaschismus 5.200 € im Jahr ausgegeben werden.Jedes Referat, das aufgenommen wird, kostet viel Geld und macht sich somit auch in der Finnanzplanung bemerkbar.
Die Aufgaben im LHG, wie z.B. die Förderung staatsbürgerlicher Bildung, kann durch alle AStA-Referate durchgeführt werden.
Felix ist Philip unfassbar dankbar für seine Änderungsanträge. Er ist der Meinung, dass es keine Rolle spielt, ob jetzt 5.000 oder 10.000 € mehr für dieses Referat ausgegeben werden müssen. Er findet das Referat zu wichtig, als dass die Finanzen eine Rolle spielen sollten.
Er findet es schwierig, einem Veranstaltungsreferat, welches sowieso schon furchtbar viele Aufträge hat, noch ein zusätzliches, sehr wichtiges Amt zuzusprechen.Die Angliederung an das Referat klingt “ganz romantisch, toll und nett”, er hält dies aber eher für zweifelhaft.
Das Bündnis “Uni ohne Nazis” erfüllt seiner Meinung nach einen explizit hochschulpolitischen Bezug. Es würde ihn arg wundern, wenn das Justitiariat keinen hochschulpolitischen Bezug feststellen kann – schließlich ginge es um Faschist*innen im Hörsaal. Es gibt ein klares Problem an der Uni, welches angesprochen werden kann und deswegen soll der AStA dort reden können.
Lukas möchte keine Gegenrede starten, macht sich aber nochmal für den Entwurf stark. Natürlich ist auch dem AStA und allen Beteiligten aus der AG SHA bewusst, dass es sich bei dem Referat um eine verantwortungsvolle Position handelt.
Es wurde sich explizit dafür stark gemacht, dass sich der ganze AStA für dieses Thema einsetzt und verpflichtet.
Das Referat ist seit langer Zeit unbesetzt, dadurch wurde auch den Aufgaben nicht nachgekommen. Nach aktuellem Vorschlag wird diese Aufgabe auf alle AStA-Referate verteilt. Lukas findet es aber schade, dass diese Diskussionen nicht in der AG-Sitzung geführt wurden.Auf der AG-Sitzung hätte es mehr Platz dafür gegeben, auch Hintergründe der Ideen zu besprechen.
Philip antwortet auf Felix, dass er das Ganze als Aufklärung gegen Faschismus bezeichnen würde, und das ist politische Bildung.Er hat versucht, die Aufgaben des Referats zu verschriftlichen, da das zuvor nicht passiert war.
Er erachtet den Aufklärungsgedanken über Gruppen und Bewegungen als extrem wichtige Aufgabe. Den Punkt zu Antifaschismus sieht er als Aufgabe im gesamten AStA und hat im Antrag dementsprechend einen Satz verfasst.
Christiane möchte zu ihrem vorherigen Redebeitrag eine Nachfrage anschließen. Sie hat ihre Position ja bereits erklärt, möchte aber noch wissen, was es mit dem Satz der finanziellen und strukturellen Verantwortung für die AG Ökologie auf sich hat.Die Frage soll lediglich nicht vergessen werden.
Die restlichen genannten Gedankengänge kann sie gut nachvollziehen, sie möchte aber noch einmal darauf hinweisen, dass die Einberufung der AG Politisierung den momentanen Gesinnungen zuzuschreiben ist.
Die Erhaltung wird der Gesinnung des AStA geschuldet sowie überhaupt der Grund, warum gerade die Debatte geführt wird – das Referat soll nicht vergessen werden. Bei einem neu besetzten AStA wird sich da niemand mehr erinnern, da die Hochschulpolitik kein kollektives Gedächtnis hat.
Lukas antwortet zunächst auf die Nachfrage zur AG Ökologie. Es gibt zwei Gründe: Aktuell ist es in der AStA-Satzung noch so festgelegt, dass die Referent*innen die Vorsitzenden der AG sein sollen. Dem soll mehr Freiraum gegeben werden. Deshalb ist geplant, dass die Wahl des Vorsitzes der AG selbst überlassen ist. Daher hat man sich für den Satz der finanziellen und strukturellen Verantwortung entschieden.
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass es sinnvoll ist, die Finanzen den Referent*innen zuzuordnen, damit Finanzanträge rechtzeitig eingereicht werden, und dem*der Finanzer*in macht es das Leben auch leichter. Die Anträge sollen frist- und formgerecht eingereicht werden.
Karl sagt, dass an einer anderen Stelle notiert werden soll, dass der AStA eine antifaschistische Stellung einnimmt.
Philip liest seinen Satz dazu nochmal vor, darüber wird dann bei der ÄA-Debatte gesprochen.
Kris möchte allgemein sagen, dass er die geplanten Änderungen sehr gut findet. Es wird klarer, welche Aufgaben und Zuständigkeiten den einzelnen Referaten zufallen.
Frank Philipp schließt sich zunächst uneingeschränkt Felix’ Argumentation an. Aus finanziellen Gründen sollte so ein wichtiges Referat nicht abgeschafft werden. Er möchte auf jeden Fall den Teil “Antifaschismus” im Titel behalten. Außerdem hält er die Besetzung für eine gute Investition des Geldes. Gerade zur aktuellen Situation mit Professor Weber wäre das ein fatales Zeichen, den Begriff zu streichen. Das ist die falsche Zeit dafür. Deswegen versteht er auch nicht, weshalb der Referatstitel “Antirassismus” abgeschafft werden soll.
Er hält den Titel “Referent für Digitales” sinnvoller als “Referent für Digitalisierung”, da Digitalisierung nach seinem Verständnis ein Prozess ist, der im besten Fall (“In Deutschland vielleicht in 100 Jahren.”) abgeschlossen werden kann, Digitales hingegen eine beständigere Formulierung darstellt.
Die finanzielle Verantwortung klingt für ihn als juristischen Laien wie eine Haftbarkeit. Demnach soll eine andere Formulierung gewählt werden, welche nicht unbedingt eine juristische Haftbarkeit impliziert
Außerdem fragt er, warum die Sachbearbeitung für Technik wegfallen soll, da ist er aber komplett planlos und bittet nur um eine Erklärung.
Bjarne antwortet, dass die technischen Sachen von der Geschäftsführung, dem*der Sachbearbeiter*in und dem*der Referent*in für Digitales durchgeführt werden.
Wenn finanziell etwas schief läuft, liegt das immer bei dem Referat für Finanzen und nicht bei den einzelnen Referaten.
Marcel möchte ergänzen, dass es z.B. so ist, dass bei Bestellungen, die abseits der Bieterdatenbank erfolgen, durchaus finanzielle Konsequenzen und Verantwortungen auftreten können, da nach dem beschaffungs- und vergaberechtlichen Vorgaben der Universität gehandelt werden muss.
Deswegen sollte das den Referent*innen an die Hand gegeben werden, die sowieso dafür zuständig sind.
22:00 Uhr
Frank Philipp findet, dass die Verantwortung anders formuliert werden sollte, da jede*r Fehler machen kann und wir hier nicht so profesionell sind, wie in offiziellen Betrieben.
Lukas möchte klarstellen, dass die rechtliche/finanzielle (es geht um Vergaberechte) Verantwortung immer bei Bjarne bzw. dem AStA-Referat für Finanzen liegt. Die Verantwortung kann nicht abgegeben werden. Es geht lediglich um den bürokratischen internen Prozess, nicht um die rechtliche Verantwortung.
Christiane findet es sehr beruhigend, dass die Referent*innen nicht die Verantwortung tragen, würde dann aber auch für eine Umformulierung in der Stazung stimmen. Sie schlägt einen anderen Weg vor. Es war mal so, dass der*die Finanzer*in Finanz-Workshops gegeben hat. Sie würde eher den Weg der Bildungsarbeit gehen, denn damit könnte man ja auch verhindern, dass Fehler passieren.
Bjarne erklärt, dass es diesen Workshop jedes Jahr gibt, also auch in diesem Jahr, und er vorwiegend für die FSR gedacht ist, aber auch den Vorsitzenden der AG Ökologie angeboten wurde. Damit ist die Kommunikation schneller und kurzwegiger.
Johannes ergänzt, dass eine Einbindung aller AGs und FSR in die Finanzworkshops Bjarnes Arbeitspensum dahingehend belasten könnten, dass er keine Zeit mehr für anderweitige wichtige Aufgaben hat. Die Idee ist, dass die AStA-Refererent*innen den Workshop in kleinerem Maße erhalten und dann in thematisch spezifischer Hinsicht anwenden können. Die finanzielle Grundabsicherung läuft über den Finanzer.
Felix möchte sich Frank Philipp anschließen, was den Punkt Antirassismus angeht. Er findet es verwirrend, dass die Aufgabe im Text selbst genannt wird, aber aus dem Titel selbst gestrichen werden soll.
Bjarne sagt dazu, dass im Text die Tätigkeit steht, die im Referat erfüllt werden soll. Felix versteht nicht, warum das im Titel nicht erwähnt werden kann.
Die Antwort dazu ist akustisch leider nicht bei uns angekommen.
Johannes erklärt, dass die Änderung des Referats für Grafikdesign in eine Sachbearbeitungsstelle geändert wurde.
Philip hat einen Wortbeitrag, der akutisch leider auch nicht bei uns ankommt.
Grr. Sprecht mal lauter!
Lukas möchte zunächst eine Pause nach dem jetzigen TOP vorschlagen. Frieda bestätigt, dass diese nach der Generalaussprache folgen wird.
Hach, die Pause hat gut getan. Es geht weiter mit dem GO-Antrag, die Redezeit auf 2 Minuten zu begrenzen. Der Antrag wird angenommen.
Uns wurde übrigens zugetragen, dass “die Liberalen” die Sitzung während der Pause verlassen haben. Das können wir leider gerade nicht überprüfen und geben das an der Stelle nur in dieser Form an.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Philip wirbt dafür, die Änderungsanträge anzunehmen. Der Bildungsauftrag in Bezug auf Antifaschismus sollte seiner Meinung nach klarer herausgestellt werden. Und es sollte definiert werden, was unter “Faschismus” verstanden wird, sollte allerdings auch so in der politischen Bildung integriert sein.
Frank Philipp möchte den Teil mit “Antifaschissmus” gerne drin behalten. Philipp erachtet es als am sinnvollsten, den Antifaschismus eher in der AStA-Struktur zu verankern. Wenn das ein Referat im Titel stehen hat, wird das Themenfeld eher auf das einzelne Referat und nicht auf den AStA insgesamt projeziert.
Frank Philipp möchte noch dazu sagen, dass sich das ja nicht widersprechen muss. Antifaschismus als Grundlage für den gesamten AStA würde dem seiner Meinung nach nicht entgegenstehen, nur weil das Wort auch in einem Referatstitel auftaucht.
Christiane bekommt wieder ein Mikrofon. Sie möchte nochmal drei Änderungen für die AG Ökologie einbringen:
1. Streichung des dritten Satzes wegen Doppelung. 2. Änderung des Satzes “Er*Sie trägt die Verantwortung für Bewerbung der Food-Sharing Räder” 3. Änderung der Formulierung des letzten Satzes: Finanzanträge der AG Ökologie fallen in ihren*seinen Aufgabenbereich.
Frank Philipp möchte auch, dass das “Referat für Digitalisierung” in “Referat für Digitales” umgeändert wird und unterstützt zudem den Änderungsantrag von Christiane.
Hennis erklärt, dass sein Änderungsantrag die ersten beiden Referate umfasst.
1. Referat für Hochschul und InnenpolitikStreichung des zweiten Satzes, da dieser doppelt drinsteht. 2. Referatsleitung Veranstaltung: vorletzten Satz streichen und beim Referat Geschäftsführung einfügen. 3. Referat für Soziales und Gleichstellung: Streichung des dritten Satzes
Philip bittet um die Anpassung der Nummerierung.
Frank Philipp plädiert noch einmal gegen die Streichung des Wortes “Antifaschismus”.
Frieda schlägt vor, die Änderungsanträge alle noch einmal einzeln durchzugehen und anschließend darüber abzustimmen.
Johannes wünscht sich die Verschiebung der Sachbearbeitungsstelle für Grafikdesign hinter das Referat für Öffentlichkeitsarbeit.
Die Änderungsanträge werden nun durchgegangen und einzeln abgestimmt. Felix fragt, ob zumindest für den ersten ÄA namentlich abgestimmt werden kann.
Der ÄA, dass das Wort “Antifaschismus” nicht gestrichen wird, wird also namentlich abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Da dies der weitestgehende Antrag war, ist jetzt alles, was man noch mit dem Referatstitel anstellen könnte, redundant und kann übersprungen werden.
Weiter geht es mit den von Christiane eingebrachten Punkten zu Änderungen beim Referat für Ökologie. Hier soll zum einen der 3. Satz gestrichen werden. Der Antrag wird angenommen. Der Text soll außerdem inhaltlich um das Lasten- sowie das Foodsharing-Fahrrad ergänzt werden, für das der*die Referent*in für Ökologie ebenfalls verantwortlich sein soll. Dies wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Weiter geht es mit dem Referat für Geschäftsführung. Dieses wird erweitert um die Aufgabe der Vergabe von Räumen des AStA, was vorher zum Referat für Veranstaltung gehörte. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Beim Referat für Soziales soll der dritte Satz gestrichen werden. Die Abstimmung verzögert sich um wenige Momente, weil das Referat partout nicht gefunden werden kann. Als man es doch endlich aufspürt, wird der Antrag aber auch schnell angenommen.
Die Anzahl an Referaten im stukturellen Bereich soll jetzt auch angepasst werden. Auch das wird angenommen.
Das Wort “Antirassismus” soll nicht aus der Bezeichnung Internationales und Antirassismus gestrichen werden. Auch das wird angenommen. Als nächster Antrag soll die Sachbearbeitung für Grafik hinter das Referat für Öffentlichkeitsarbeit gesetzt werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Zu guter Letzt geht es um das Referat für Digitalisierung. Dieses soll in “Referat für Digitales” umbenannt werden. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Der zweite Änderungsantrag von Philip, dass noch ein Satz (Die Bekämpfung von Faschismus, also Antifaschismus, noch stärker in der gesamten AStA-Struktur zu verankern.) hinzugefügt werden soll, wird angenommen.
Abschließend soll die AStA-Struktur mit allen gerade beschlossenen Änderungen final abgestimmt werden. Ohne Enthaltungen und Gegenstimmen wird die AStA-Struktur angenommen. Yippie!
22:48 Uhr
TOP neu13 – Aufwandsentschädigungen in der 32. Legislatur
Hennis bringt den Antrag ein. Das sind die monatlichen Entschädigungen für die AStA-Referent*innen sowie Sachbearbeiter*innen, die Geschäftsführung und Chefredaktionen der moritz.medien, das StuPa-Präsidium und den FSK-Vorsitz. Die Höchstgrenzen werden durch die Finanzordnung geregelt. Im Vergleich zur letzten Legislatur gibt es einige gravierende Änderungen.
Im letzten Studierendenparlarment wurde sich darauf geeinigt, den AStA-Referent*innen eine höhere Aufwandsentschädigung zu zahlen und die Finanzordnung dementsprechend zu ändern. Dies ist darin begründet, dass teils sehr engagierte Personen im AStA arbeiten, jedoch mit der bisherigen Aufwandsentschädigung oft nicht hingekommen sind, wodurch ein weiterer Nebenjob notwendig wurde und damit eine zusätzliche zeitliche Belastung entstand, die das Zeitpensum für das AStA-Referat ebenfalls beeinflusst. Dies ist furchtbar für die Personen und auch die ihnen anvertrauten Aufgaben.
Die Änderung würde natürlich auch eine größere Belastung für den Haushalt bedeuten. Als Studierendenparlament kann man aber auch mehr von den Leuten erwarten, wenn mehr Geld für die Stellen gezahlt wird. Das heißt, dass die Verantwortung, die Stellen zu kontrollieren, für das StuPa größer wird.Außerdem sind damit die großen Hierarchiestufen abgeschafft.
Das einzige, was sich nicht ändert, sind die Bezahlung des Präsidiums des Studierendenparlaments und der FSK.
Die Beträge für die moritz.medien werden in einem separaten Antrag von der Geschäftsführung noch genauer festgelegt – das Geld wird dann auf die Redakteur*innen verteilt.
Philip findet die Anpassungen sehr gut, da die Wertschätzung für die Arbeit so verdeutlicht wird. Den Unterschied zwischen den Vorgesetzten, Geschäftsführung und Referent*in für Finanzen und Personal und den sonstigen Referent*innen sollte es nicht geben, damit die Person das Referate besetzt, die dieses wirklich ausüben möchte, anstatt sich am Referat mit der höchsten Vergütung zu orientieren.
Als zweites möchte er fragen, wie es um die finanzielle Aufstellung steht, da ein Referatsposten mehr eingeführt wurde.
Hennis erklärt, dass die Referatsposten Vorsitz, Geschäftsführung und Finanzen persönlich haftbar für ihre Entscheidungen sind – diese Mehrverantwortung ist durch die 50€ ausgedrückt.
Bjarne erklärt, dass die dort stehenden Zahlen mit im aktuellen Haushaltsplan eingerechnet wurden. Da gibt es dementsprechend massive Erhöhungen im Vergleich zum letzten Jahr. In Zukunft müsse man sich hier noch mehr Gedanken machen, da damit einhergehend auch die Rücklagen angegangen werden müssen. Wie dies in Zukunft finanziert wird, muss ebenfalls geklärt werden. Man muss viel nachdenken.
Felix erinnert sich, dass das StuPa-Präsidium früher pro Sitzung Geld bekommen hat und fragt, ob es hier eine bewusste Entscheidung gab, dieses nicht aufzuführen oder der Punkt schlicht vergessen wurde. Bjarne erklärt, dass sich hier an der letzten Aufstellung orientiert wurde, aber er zahlt bisher immer Sitzungsgelder.
Hennis gibt Felix recht. Das Präsidium sollte in der Tat eine festgelegte Summe pro Monat, aber auch eine Sitzungssumme erhalten. Diese Änderung soll in den Antrag aufgenommen werden.
Marvin (StuPa) ist neu hier. Er hat mitbekommen, dass es Anwesenheitsprobleme von den Stupist*innen gab. Wie wäre es denn, pro Sitzung 5€ zu zahlen. Man muss zwar einen Abend zu Hause nicht heizen, aber vielleicht ist das ein besserer Anreiz. Hennis möchte da jetzt nicht inhaltlich einsteigen, da dies eine größere Debatte wäre, denn aufgrund der aktuellen Finanzordnung darf dieser Vorschlag so gar nicht umgesetzt werden.
Es gibt keine weiteren Punkte zur Generalaussprache, sodass Frieda direkt zur Änderungsantragsdebatte überleitet.
Felix möchte, dass das Präsidium 99 € pro Sitzung erhält. Der Antrag wird namentlich abgestimmt und einstimmig angenommen.
22:58 Uhr
TOP neu14 – Sonstiges
Hennis möchte anregen, für die nächste Sitzung den Konferenzraum im Hauptgebäude zu buchen. Frieda beruhigt ihn, dass dies bereits in der Planung ist.
Felix möchte darauf hinweisen, dass am nächsten Sonntag die NPD gemeinsam mit der Jugendorganisation in Demmin eine geschichtsrevisionistische Versammlung veranstaltet. Um 19 Uhr soll die Versammlung seines Wissens nach beginnen und es sollte zahlreiche Möglichkeiten geben, in Gruppen aus Greifswald nach Demmin zu fahren.
Jada hat noch zwei Anmerkungen: 1. Das Festival Contre le Racisme steht an. Wenn jemand dort mitmachen möchte, Ideen oder Kontakte hat, mit denen die Veranstaltung bereichert werden könnte, kann er*sie sich gerne bei Jada melden. (Wir machen im Zuge des Festivals übrigens endlich wieder einen moritz.slam! Aber dazu erfahrt ihr bei Zeiten noch mehr.) 2. Auch hier soll für das Projekt “Virtual University of the Baltic Sea Region: Post-Pandemic Studying” geworben werden. Aus den Erfahrungen der Online-Uni sollen Schlüsse für zukünftige digitale Veranstaltungen gezogen werden.
Christiane gibt noch einen weiteren Veranstaltungshinweis:
Christiane gibt noch einen weiteren Veranstaltungshinweis: Vom 21. zum 22.05. findet eine vom Moorbündnisorganisierte Veranstaltung statt, bei der es um die Notwendigkeit funktionierender Moore geht. In diesem Kontext wird es um 15:30 Uhr in einem Naturschutzgebiet eine Demonstration geben, die einen Trocknungsstopp fordert. Zudem trifft sich die Linksjugend dienstags im Partei-Büro, wo jede*r herzlich eingeladen ist.
Ellen (Referentin für Soziales und Gleichstellung) wird für die Disablity Pride am Samstag, den 7. Mai, die sie zusammen mit qube organisiert. Die Veranstaltung soll um 14 Uhr in der STRAZE stattfinden.
Frieda macht erneut auf die noch unbesetzten Ämter aufmerksam. Fragt doch mal im Umfeld rum, ob es dort jemanden gibt, der*die sich dafür interessiert.
Außerdem müssen auf der nächsten Sitzung die Sitzungstermine für diese Legislatur beschlossen werden. Auf der konstituierenden Sitzung wurden ja bereits familienfreundlichere Zeiten angesprochen. Sollte es konkrete Vorschläge oder auch Wünsche seitens der Anwesenden geben, könnten diese auf der nächsten Sitzung gerne eingebracht werden.
Bjarne ergänzt, dass die AStA-Referate, die jetzt durch die neue Struktur festgelegt wurden, natürlich zur Besetzung zur Verfügung stehen und hoffentlich auch besetzt werden. Das ist wichtig für einen weiterhin funktionierenden und aktiven AStA.
Frieda beendet die Sitzung um 23:06 Uhr. Alle klopfen!
Schlaura ist allein! Allein, allein! Allein, allein! I look into stupa-pad and wait for a sign. Schlaura ist allein! allein, allein! Allein, Allein! A prisoner of moodle, a click away. wants to lead the moritz.redaktion just a fahrradtour away. the time has come for us to ticker, a tastaturschlag away.
Einen wunderbaren Abend an alle lesenden Personen da draußen!
Julian is here! Und Svenja! oh Gott, was war denn hier los? 😀
Ihr könnt es vielleicht schon an Lauras an einen kleinen Nervenzusammenbruch erinnernder Eskalation erkennen: Es tickern heute für euch Laura, Julian und Svenja. Wir sind also im kleinen Team, aber genauso emsig wie eh und je! (Liebe Grüße außerdem an alle, die heute mal ihre Freiheit genießen und nicht mit uns mittickern!)
TOP 1 – Begrüßung
Bennet begrüßt alle Anwesenden zur letzten StuPa-Sitzung der Legislatur! Wir sind auch ganz gespannt, was in dieser letzten Sitzung so auf uns zukommen wird, denn da steht ja doch unerwarteterweise einiges auf der TO. Aber dazu kommen wir gleich noch (bleibt dran!).
TOP 2 – Formalia
Aktuell sind 11 StuPist*innen anwesend, und zwar wirklich anwesend, Stimmübertragungen gibt es nämlich keine.
Da letztes Mal das Protokoll der vorletzten Sitzung noch nicht fertig war, müssen heute gleich zwei Protokolle beschlossen werden. Dafür brauchen wir jetzt aber 12 Stimmen zur erfolgreichen 2/3-Mehrheit, denn Bianca ist von ihrem AStA-Referat zurückgetreten und nimmt damit heute noch einmal ihren StuPa-Sitz wahr (herzlich willkommen auf dieser Seite!).
Da es keine Bemerkungen zum Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung gibt, kommen wir gleich zur Abstimmung und das gute Stück wird ohne Einwände angenommen.
Auch beim Protokoll zur letzten, also der 18., Sitzung gibt es keine Anmerkungen, sodass auch dieses Protokoll genauso fix angenommen werden kann.
Bei der Tagesordnung gibt es aber doch eine kleine Veränderung: Es kam vor 3 Minuten noch ein weiterer Finanzantrag rein, der zwar vorher schon vom Haushaltsausschuss behandelt wurde, aber noch nicht beim StuPa vorlag. Bennet schlägt also vor, ihn einfach auf Dringlichkeit zu behandeln. (Da wir fleißig die im Studierendenportal vorliegenden Dokumente gelesen haben, vermuten wir mal, dass es sich um den Finanzantrag zum Studierendenclub C9 handelt.) Bennet fragt, ob jemand Einwände hat, den Finanzantrag aufgrund von Dringlichkeit zu behandeln. Es gibt keine Einwände, womit der Antrag mit auf die TO genommen wird.
Bennet fragt, ob es noch irgendwelche weiteren Wünsche für die TO gibt. Die Pause, die er nach seiner Frage lässt, ist so lang, dass wir für einen kurzen Moment befürchten, das Internet hat uns mal wieder allein gelassen. Hat es aber nicht, es will bloß einfach niemand was sagen. Damit kann die TO einstimmig so beschlossen werden, wie sie jetzt ist, und wir gehen weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
Das Präsidium hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen aus dem StuPa.
Auch Lukas (AStA-Vorsitz) hat nichts zu ergänzen.
Sandra hat eine Anmerkung, aber eher eine generelle, denn sie kann die Bildschirmübertragung nicht richtig sehen. Das wird natürlich gleich mal gecheckt und möglichst korrigiert.
Marcel (Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen. Fragen und Anmerkungen will auch niemand loswerden.
Bjarne (Finanzen) hatte auf der letzten Sitzung keinen Bericht eingereicht, deswegen gibt es dieses Mal etwas mehr, was er aufschreiben musste. Aber auch hier gibt es weder Anmerkungen von ihm noch Nachfragen aus dem StuPa.
Daniela (Fachschaftsfinanzen) hatte letztes Mal ebenfalls keinen Bericht eingereicht, aber auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Johannes (Studium und Lehre) hat auch keine Ergänzungen. Auch hier keine Fragen.
Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung) hat ebenfalls keine Ergänzungen und Fragen kommen auch nicht. Leute, langsam können wir uns keine alternativen Schreibweisen mehr dafür einfallen lassen, fragt mal was!
Jada (Internationales und Antirassismus) hat Ergänzungen! YAY, unsere Wünsche wurden erhört! Die AG Festival contre le racisme konnte sich leider aufgrund von fehlenden Mitgliedern nicht konstituieren. Der aktuelle Stand für die Planung: Von 20 angeschriebenen Akteur*innen haben sich bisher erst 4 zurückgemeldet und 2 sind aktuell noch in der Schwebe. Leider ist parallel noch viel anderes los, wie zum Beispiel alles rund um GrIStuF. Deswegen werden Vorschläge für weitere Vereine mit dem Schwerpunkt Antirassismus gerne entgegengenommen. Hennis fragt noch einmal nach dem Zeitraum des Festivals contre le racisme. Jada entgegnet, dass es vom 27.06. bis 03.07. stattfinden wird. Melissa meldet sich für eine weitere Nachfrage. Sie fragt nach Projekt 3 (Unterstützung Russischer und Ukrainischer Studierenden). Jada erläutert, dass sie in Kontakt mit verschiedenen Studierenden stehen. Morgen gibt es ein Treffen mit dem International Office. Die Wohnraumbörse ist bisher noch nicht online, da es noch Schwierigkeiten bei der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch gibt. Jedoch werden auch hier weiterhin Lösungen gesucht. Es gibt mehrere Unterstützungs- und Finanzierungsangebote vom Studierendenwerk oder International Office. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten werden gerade auf landespolitischer Ebene getroffen. Am Freitag war Frau Martin (Wissenschaftsministerin) für ein Pressegespräch an der Uni (was dort alles berichtet wurde, könnt ihr hier nachlesen). Es wird auch speziell nach Unterstützungsmöglichkeiten für russische Studierende gesucht. Sandra fragt, ob zeitgleich auch daran gedacht wurde, dass auch Studierende aus anderen Ländern in der Ukraine waren. Jada merkt an, dass es dazu keine generelle Aussage gibt. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, ob diese Studierenden hier studieren dürfen. Da hängt die Politik aktuell noch etwas hinterher.
– In diesem Moment kam noch eine Stimmübertragung hineingeflogen, womit wir nun die 2/3-Mehrheit erreicht haben! –
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist leider nicht per Mikro zugeschaltet. Deswegen sind Fragen per Mail an sie zu richten. Sie hat noch eine Ergänzung im Chat: “Ergänzung: die Kiste hat auf ihrer Versammlung gestern der Kleidertausch-Veranstaltung nochmal offiziell zugestimmt und Jens und ich haben heut schon die Veranstaltung im Erstiforum beworben :)”
Jens (Digitalisierung) möchte etwas ergänzen zur Notwohnraumbörse für die Geflüchteten. Es gab noch Probleme mit dem Asylrecht, also neben den bereits angesprochenen Problemen mit der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch. Fragen an Jens gibt es keine.
Aliya (Veranstaltungen) hat eine Ergänzung, dass am Samstag die Ersti-Beutel ab 12 Uhr gepackt werden. Hierfür wird tatkräftige Unterstützung gesucht. Es gibt keine weiteren Fragen.
Von der GeFü der moritz.medien ist leider niemand da. Aber die Chefredaktion kann einspringen. Gibt nix zu ergänzen. Und zu fragen auch nicht. (Gott sei Dank! :D)
Bennet hat vergessen, Janas (Grafikdesign) Bericht einzubinden. Der Bericht wird heute noch hochgeladen. Fragen können dann per Mail an Jana gerichtet werden. Jana hat momentan auch nichts zu ergänzen. Hennis möchte aber doch eine Kleinigkeit anbringen: Im Studienkompass im Erstiforum wird die Abkürzung “SS” für das Sommersemester verwendet. Er bittet darum das in “SoSe” abzuändern. Jana wird das ändern.
Ohne weitere Berichte, Ergänzungen oder Fragen kommen wir zum nächsten TOP.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Schlaura bringt den Kommentar von unter unserem Ticker vor. Wir zitieren mal der Einfachheit halber: “Der AStA hat wenigstens seit Anfang des Jahres entweder keine Sitzung mehr abgehalten (dagegen sprechen die hochgeladenen Einladungen) oder lädt keine Protokolle hoch. Auch die Wohnsitzprämien Liste im Studierendenportal wurde seit 2020 nicht mehr aktualisiert. Der letzte hochgeladene Haushalt der Studierendenschaft ist von 2020.”
Lukas erklärt, dass die Sitzungen definitiv abgehalten wurden. Die Sache mit den fehlenden Protokollen wird aber natürlich umgehend an Marcel weitergeleitet.
Bevor wir zum nächsten TOP kommen, weist Bennet noch darauf hin, dass sich alle StuPist*innen bitte bei OpenSlides anmelden müssten.
Daniel vom StuThe-Vorstand bringt den Antrag ein. Das Stück ist eine eigene Entwicklung und eine Kooperation mit den Greifswalder Bücherfreunden.
Unser AStA-Finanzer Bjarne bescheinigt eine Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Einwände.
cool, wie du das schreibst, bevor fabian überhaupt sprechen darf! Hellsehen lernt man irgendwann beim Tickern 🙂
Ohne Anmerkungen oder Änderungswünsche kommen wir zur namentlichen Endabstimmung. (Das ticker.team – außer Julian – legt kurz die Beine hoch.) Einstimmig, whoo!
Bennet fragt Daniel, ob er noch was loswerden möchte. Daniel bedankt sich und lädt alle zum Stück im Juni ein. Und natürlich auch zu den anderen Stücken, die schon vorher so aufgeführt werden.
Es ist niemand von GrIStuF da, deswegen macht das kurz Bjarne – hochmotiviert, wie wir finden! Vom 14. bis zum 21. Mai wird die internationale Woche des Festivals stattfinden.
Auch dieser Antrag wird vom AStA-Finanzer als förderfähig und förderwürdig erklärt. Zu der gleichen Einschätzung kommt auch der Haushaltsausschuss.
Felix meldet sich direkt und wird damit Nummer 1 auf der Sprechliste in der Generaldebatte. Vorher empfiehlt der Haushaltsausschuss noch schnell die Annahme des Antrags. Felix möchte anmerken, dass früher Finanzanträge nicht beschlossen wurden, wenn keine Antragsteller*innen da sind. Aber da man GrIStuF sehr gut kennt und das jedes Jahr wieder gemacht wird, kann man da ja mal ein Auge zudrücken.
Ohne Änderungswünsche kommen wir gleich zur namentlichen Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:00 Uhr
5.3 – Neue Eiswürfelbereiter für den Studentenclub 9 e.V.
Es gibt kurze Verbindungsprobleme bei Bennet. Aber da ist er auch schon wieder, yay!
Julius stellt den Antrag vor: Der Eiswürfelbereiter ist defekt und auch eine Fachperson sieht keine Chance auf Reparatur. Es wird dringend ein neuer Eiswürfelbereiter benötigt, da sonst sehr viel Eis zugekauft werden müsste. Ein neues Gerät kostet 690€.
Bjarne möchte anmerken, dass der Antrag nicht, wie vorhin gesagt, erst 3 Minuten vor der Sitzung eingereicht wurde, sondern bereits Mittwoch letzter Woche. Wegen der Dringlichkeit ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Der Antrag ist seiner Einschätzung nach förderfähig und förderwürdig. Auch der Haushaltsausschuss kommt zu dieser Einschätzung.
Bennet weist noch mal darauf hin, dass die Zeitdiskrepanz anscheinend beim Präsidium lag, sie aber schon von Mittwoch an von dem Antrag wussten.
Yannick hatte sich gemeldet, was sich jedoch erledigt hat.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen. Somit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Es wird noch mal gefragt, ob wir die 2/3-Mehrheit erreichen könnten. Japp, denn zwei Drittel von 18 sind 12, und genau so viele Stimmen haben wir hier aktuell.
Da alle StuPist*innen zustimmen, hat sich auch die Sache mit der 2/3-Mehrheit schnell erledigt.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch in der letzten Sitzung der Legislatur wird hier noch jemand gesucht.
Niclas hat eine technische Frage dazu: Er fragt, ob man da nun eigentlich noch irgendetwas machen müsste – die Legislatur ist ja nun zu Ende… Bennet findet die Frage sehr interessant und fragt in die Runde, ob jemand das weiß.
Bjarne weiß es! Da dieses Amt noch den Haushaltsplan überprüfen müsste, könnte da noch was kommen, muss aber nicht.
Niclas’ Frage ist damit beantwortet. Leider möchte er sich aber nicht initiativ bewerben. Und sonst auch niemand.
21:10 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt keine Bewerbung vor und auch keine initiativen Bewerbungen. Somit bleibt das Amt erstmal weiterhin unbesetzt.
7.2 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es zwei Bewerbungen, von Celine und Josefin.
Yannick hat einen GO-Antrag. Er weist auf die Satzung bzw. die Ergänzungssatzung hin. Die Mitglieder des AStA müssen eingeschriebene Studierende sein und Celine hat in ihrer Bewerbung (S. 3 im Drucksachenpaket) angegeben, dass sie erst ab dem Sommersemester ihren Master hier macht. Wenn sie demnach im Moment nicht eingeschrieben ist, kann sie kein Mitglied des AStA werden.
Hennis merkt an, dass sie gerade gar nicht da ist. Er fragt das Präsidium, ob die Einladung überhaupt weitergeleitet wurde. Anscheinend wurde das aber gemacht.
Felix möchte die Vorstellung hier beenden.
Yannick stellt den GO-Antrag den Tagesordnungspunkt zu schließen. Bei der einen Bewerbung ist nicht klar, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, die andere liegt den StuPist*innen aktuell nicht vor.
Hennis stellt eine inhaltliche Gegenrede: In der Vergangenheit wurden auch schon Initiativbewerbungen zugelassen.
Yannick entgegnet aber, dass er nicht über eine Bewerbung abstimmen möchte, die noch Fragen aufwirft. Er hält es auch für falsch, nur eine Bewerbung zu berücksichtigen und in der nächsten Sitzung (nach dem 1. April) ist Celine ja definitiv eingeschrieben.
Damit wird jetzt der GO-Antrag (Beendigung des TOPs) abgestimmt. Wer dem GO-Antrag zustimmt, meldet sich nun also. Auch die Gegenstimmen werden abgefragt. Und natürlich dürfen auch die Enthaltungen nicht fehlen.
Mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen ist der GO-Antrag angenommen.
7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Hier gibt es keine Bewerbungen, weder eingegangene noch initiative noch für das nächste Semester geltende.
Ohne ein AStA-Referat besetzt haben zu können, geht es nun also weiter zum nächsten TOP.
Bjarne hatte seit dem letzten Mal Email-Austausch mit Frau Huwe. In den Haushaltsplan wurden noch einmal die aktuellen Zahlen eingetragen und die Rücklagen angepasst. Bjarne bittet um Zustimmung und plädiert dafür, auch heute schon die 2. Lesung zu machen, damit der Haushalt möglichst schnell fertig wird.
Der Haushaltsausschuss hat einstimmig entschieden, dass der Haushalt in vorliegender Form beschlossen werden kann.
Die Generaldebatte wird eröffnet und auch gleich wieder geschlossen. Damit ist die erste Lesung schon fertig.
Bennet stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung der 2. Lesung. Es gibt keine Gegenrede. Auf geht’s also in die zweite Lesung!
Da noch nicht so viel Zeit vergangenen ist und man wohl davon ausgeht, dass das Gedächtnis der Anwesenden noch so weit reicht, wird auf eine erneute Einbringung durch Bjarne verzichtet.
Es gibt weder Anmerkungen noch Änderungsanträge.
Wir kommen also bereits zur Abstimmung!
Yannick fragt, ob namentlich abgestimmt wird. Bennet fragt, ob dies ein GO-Antrag von Yannick ist. Yannick würde das als GO-Antrag einbringen, da immerhin auch einzelne Finanzanträge namentlich abgestimmt werden. Er findet das dann für den Gesamthaushalt nur richtig. Bennet sieht das ein und will gleich voller Elan anfangen. Felix merkt an, dass erst die Teilpläne abgestimmt werden müssen.
Die Teilpläne werden erst einmal nicht namentlich abgestimmt, die Endabstimmung findet dann aber namentlich statt.
Teilplan A und B werden einstimmig angenommen. Die Endabstimmung endet auch in Zustimmung von allen anwesenden StuPist*innenstimmen.
Damit konnte der Haushaltsplan noch in dieser Legislatur in trockene Tücher gebracht werden. Hurra!
Hierbei geht um den Beschluss “Solidarität mit Bjeen Alhassan”. Bennet hat die Beanstandung des Justitiariats an alle Betroffenen weitergeleitet.
Felix wirft etwas genervt ein, dass sich alle schon sehr drauf freuen, wenn es endlich zur Novellierung des LHGs und der Einführung des allgemeinpolitischen Mandats kommt. Dann kann so ein Antrag nämlich problemlos durch. Er plädiert für die Ablehnung der Vorlage.
Auch Niclas stimmt dem zu. Er sieht hier auch einmal die Möglichkeit zu zeigen, wo der “Wahnsinn” liegt und was die Studierendenschaft eigentlich alles nicht beschließen darf.
Jada war von dem Bescheid auch ziemlich schockiert. Er findet aber, dass es trotz der Beanstandung positiv war, sich zu positionieren und zu solidarisieren. Das wurde auf den Sozialen Medien veröffentlicht, und es gab auch direkt Meldungen von “einheimischen” Studierenden, die auf eigene Diskriminierungserfahrungen hingewiesen haben.
Jens sieht aber auch, dass die Wirkung bereits geschehen ist und es entsprechenden Rücklauf gab. Er möchte hinterfragen, ob man wirklich an dieser Stelle fechten möchte. Es grenzt teilweise an Schikane, wenn bei solchen Beschlüssen das Justitiariat alle möglichen Paragraphen durchsucht, um sie beanstanden zu können.
Felix möchte darauf hinweisen, dass es auch die Möglichkeit gibt, Beschlüsse zu löschen oder als beanstandet zu markieren. Er hätte es lieber, wenn man ihn als “Beanstandet” kennzeichnet. Damit kann man darstellen, was das für einen faden Beigeschmack hat.
Sandra erinnert sich an viele weitere Beanstandungen von Solidaritätsbekundungen, die dann jedoch im “Nichts” verschwunden sind. Es ginge ums Prinzip, ob man sich das Gefallen lassen soll, dass eine Meinung von der Studierendenschaft beanstandet wird. Auch sie möchte das Ganze nicht einfach so hinnehmen. Gerade im Hinblick darauf, dass sich das LHG demnächst ändert, sollte man ein Zeichen setzen, dass man sich das nicht mehr gefallen lassen möchte.
Auch Yannick möchte, wie wir das bei solchen Beanstandungen ja schon von ihm gewohnt sind, nicht zustimmen. Er will das Präsidium dazu anhalten, den Beschluss durchzusetzen. Allerdings ist der Antrag seiner Meinung nach nicht dazu geeignet, ihn vor Gericht auszufechten. Er stimmt auch Jens zu, dass die Außenwirkung bereits erreicht wurde und auch die Social Media Posts stehen bleiben können.
Hennis meint, dass er aus seiner Zeit im AStA weiß, dass die Beanstandung nicht bedeutet, dass der Beschluss einfach nur als “Beanstandet” markiert wird, er wird dennoch gelöscht werden. Wenn das StuPa nicht zustimmt, wird der Beschluss durch die Rektorin aufgehoben. Somit ist kein Widerspruch notwendeig.
Lukas merkt an, dass im Brief aus dem Justitiariat steht, dass er gekennzeichnet werden muss.
Felix erklärt, dass es wohl zwei verschiedene Fällen sind, als beanstandet und aufgehoben. Außerdem bittet er darum, dass der Widerspruch nicht durch das Präsidium, sondern durch die angeschriebene Person – in diesem Fall also Lukas als AStA-Vorsitzender – kommt.
Yannick möchte noch mal etwas zu der Kenntlichmachung sagen: Während der Phase der Beanstandung reicht eine Kenntlichmachung. Sobald der Antrag aufgehoben wurde, muss der Antrag dann endgültig gelöscht werden. Man kann schon gegen den Beanstandungsbeschluss Widerspruch einlegen, aber es ist wahrscheinlich weniger Arbeit, wenn man direkt gegen den Aufhebungsbeschluss Widerspruch einlegt.
Mit dieser letzten Äußerung wird die Debatte beendet und abgestimmt.
10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung bedeuten, dass die Beanstandung des Justitiariats abgelehnt und der Antrag, zumindest vom StuPa, nicht aufgehoben wird.
Lukas hat eine Meldung. Als AStA-Vorsitz möchte er traditionell am Ende der Legislatur ein Dankeschön aussprechen. Er will sich bedanken für die Zusammenarbeit von AStA und StuPa. Auch wenn er neugewählter AStA-Vorsitzender ist, ist er ja bereits eine Weile im AStA aktiv gewesen und hat da mitbekommen, wie gut das hier gelaufen ist.
Hennis schließt sich dem an. Er möchte sich auch beim “harten Kern” des StuPa bedanken, also bei denjenigen, die kaum bei einer Sitzung gefehlt haben. Er bedankt sich insbesondere beim Präsidium, dass die Online-Sitzungen gut geklappt haben und auch im StuPa jetzt Open-Slides angekommen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass mit dem Ende der heutigen Sitzung auch die StuPa-Zeit einiger Urgesteine der HoPo ihr Ende findet.
Darauf melden sich auch die “Urgesteine” noch einmal zu Wort.
Yannick macht erst einmal die Kamera an und präsentiert uns seine ordentliche Arbeitsumgebung (Yannick, falls du nach deiner StuPa-Zeit eine neue Aufgabe brauchst, hier müsste mal wieder aufgeräumt werden…). Er bedankt sich für die mittlerweile sieben Legislaturperioden im StuPa und die vorherige Legislatur im AStA. Auch wenn es manchmal anstrengend war, hat er immer versucht das Beste für die Studierendenschaft herauszuholen. Man sieht sich bestimmt auch mal an anderer Stelle wieder. Er bietet auch nochmal an, weiterhin bei Problemen (vielleicht nicht mit Tat aber definitiv) mit Rat zur Seite zu stehen.
Melissa bedankt sich derweil über den Chat. Auch sie ist nach zwei Jahren raus aus der HoPo.
Niclas hätte gerne Yannick das letzte Wort überlassen, aber: Er ist ebenfalls seit über drei Jahren in der HoPo und war – bis auf eine einzige Sitzung – IMMER ANWESEND! CRAZY! Bei der einen Sitzung konnte er nicht anwesend sein, da sie ein Speedrun war (20 Minuten!) und er vorher noch eine andere Veranstaltung besuchen musste. Ärgerlich! Er blickt gerne auf die Zeit zurück und sieht es als eine große Leistung an, dass inzwischen ein studentische Prorektorat eingeführt werden konnte.
Bennet bedankt sich auch noch mal für die Legislatur und das Vertrauen in das Präsidium. Auch seinen Stellvertreterinnen Anna und Frieda gilt ein großes Dank. Weiteren Dank richtet er an alle StuPist*innen, die immer für Beschlussfähigkeit gesorgt haben und auch an den AStA, mit dem es eine sehr gute Zusammenarbeit gab. Mit den Worten, dass es ihm “ein inneres Blumenpflücken” war, schließt er die Sitzung.
Damit geht eine weitere Legislatur mit ganz viel Dankbarkeit und Liebe zu Ende.
Allen, die dann zukünftig nicht mehr dabei sind, wünschen wir eine entspannte Hochschulpolitik-freie Zeit!
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