StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 30.03.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.4. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 Petition „Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen“ — Ein Interview mit Anna Kassautzki, der Antragstellerin und Initiatorin der Petition, findet ihr auf dem webmoritz.
TOP 8 Studentisches Prorektorat
TOP 9 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

anwesende StuPist*innen: Felix Willer, Fabian Bumke, Fabian Fleßner, Friederike Pautz, Jan Kleingarn, Jan Matuszak, Lea Siewert, Melissa Seidel, Niclas Lenhardt, Sandra Grubert, Yannick van de Sand (dazu 3 Stimmübertragungen; alle Angaben ohne Gewähr)

von den Tickernden stehen euch heute Annica, Julia, Laura, Philipp, Svenja und Tom bei. Lilli ist heute mal nicht bei uns, weil sie ihre Familie vorgezogen hat [eine absolute Frechheit, aber wir wünschen ihr trotzdem viel Spaß <3]

Felix begrüßt uns ganz herzlich und bedankt sich bei den Anwesenden, dass sie zumindest erschienen sind, denn scheinbar ist auch nach mehrmaligem Zählen keine Beschlussfähigkeit festzustellen gewesen.
Als wir uns gerade schon alle still und heimlich freuen, meldet sich Melissa im Chat: „Bin jetzt auch da“ und Lea fügt ein „ich auch“ hinzu. Damit haben wir um 20.24 Uhr dank 3 Stimmübertragungen anscheinend doch die Beschlussfähigkeit erreicht.

20:24 Uhr 

TOP 2 – Formalia

Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung.  Sie wird wie vorliegend einstimmig angenommen.
Auch das Protokoll wird ohne Änderungswünsche angenommen.

20:26 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Hennis möchte berichten, dass es zu dem Thema ‚Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft‘ aus der letzten Sitzung noch mal Gespräche mit Lukas gab. Lukas sei auf Hennis zugekommen und auch Theo hatte ja schon in der letzten StuPa-Sitzung erklärt, warum auch die externe Amtsvergabe sinnvoll ist. Lukas hat ihm versichert, dass er es auch weiter ausüben möchte.

Philip hat eine Frage bzgl. des Freiversuchs während Corona: An unserer Uni sind lediglich Drittversuche sondergeregelt, an anderen Universitäten können jedoch auch alle vorherigen Versuche annulliert werden. Er selbst hatte technische Probleme während der Prüfung. Bei seinem Prof war teilweise ein Totalausfall und es gab immer wieder Störungen. Philip habe sich dann direkt mit dem Prüfungsamt in Verbindung gesetzt, aber ob er Erfolg damit haben wird, steht noch nicht fest. Er würde sich die Möglichkeit wünschen, Prüfungsversuche annullieren zu lassen, wie es auch an anderen Unis angeboten wird.

Felix würde die Debatte dabei eher in TOP 4 verschieben, wozu es erst mal keinen Widerspruch gibt.

Felix berichtet aus dem Präsidium, dass es einen regelmäßigen Jour Fixe zum Austausch zwischen den Gremien (StuPa, AStA, FSK) geben soll. Unter anderem sollen die Dateien im Studierendenportal so schneller aktualisiert werden. 

Yannick erhält das Wort. Er berichtet, dass er und Hennis jetzt ganz offiziell als Wahlleitende von der Rektorin bestellt wurden. Sie hätten sich bereits einmal mit dem Wahlausschuss zusammengefunden. Sie geben ihr Möglichstes, die Wahl so schnell wie möglich sowie auch so rechtssicher wie möglich durchzuführen.

Hennis tut es erst einmal Leid, dass Philip persönlich von dem Drittversuch-Ausgleich betroffen ist. Hennis sieht auch Nachholbedarf, gerade im Gegensatz zu Universitäten wie der Uni Rostock.
Es wurde auch versucht, das im Senat durchzusetzen, dass fehlgeschlagene Prüfungen während Corona nicht als Versuch zählen, das hat aber leider nicht geklappt. Da sind sie aber weiter dran.

Sandra hat es bei Philip so verstanden, dass eine Schuld weder auf der studentischen Seite noch auf der des Profs liegt. Sie geht davon aus, dass die Prüfung nicht gewertet werden wird. Man könne ja nicht einfach durchfallen bei einer Prüfung, die dann gar nicht richtig stattgefunden hat und das nicht eigenverschuldet ist. Sie schlägt ihm daher vor, dem zuständigen Prüfungsausschuss zu schreiben, dass er sich eine Annullierung des Versuches wünscht. Sie persönlich würde es nicht einsehen, einen Versuch gestrichen zu bekommen, wenn die Technik beispielsweise streikt.

Yannick erhält das Wort. Der FSR oder das zuständige AStA-Referat sind da auch gute Ansprechpartner für solche Einzelfälle. Er spricht sich dagegen aus, Ratschläge zu erteilen. Da Philip aber selbst im FSR ist, solle er sich dann an das AStA-Referat wenden.

Sandra schreibt noch Prüfungsausschuss in den Chat.

Yannick sieht in dem Senat keine Mehrheit für einen erneuten Versuch. Aber er plädiert dafür, dass Philip da weiter dran bleiben sollte.

Dinah möchte Sandra zustimmen: Auch sie findet, dass das Thema durchaus im StuPa diskutiert werden sollte, da eine Beweispflicht bei Onlineprüfungen schwierig nachzuprüfen ist. Sie hat dort auch eine Sache, auf die sie zur Überprüfung hinweisen wollte. Hausarbeiten gelten wohl nur dann als Versuch, wenn sie abgegeben wurden. Das ginge ihrer Meinung nach so nicht.

Philip hält es allgemein nicht für eine schlechte Idee, das trotzdem nochmal anzusprechen. Von der Uni sei eine Umfrage durchgeführt worden, unter anderem zu den technischen Problemen bei Onlineprüfungen. Die Uni müsste da inzwischen schon deutlich mehr Daten von den Studis haben.
Er fühlt sich allein gelassen, da er z.B. auch nicht weiß, ob diese Probleme im Protokoll vermerkt wurden, und die Prüfung seines Antrags wohl eine Weile dauert.

Jan empfiehlt Philip noch, sich direkt an Frau Prof. Dr. Soretz zu wenden, die die Vorsitzende des Prüfungsausschusses ist.

20:35 Uhr

TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Auch wenn wir gerade schon Fragen und Anregungen der Studierendenschaft gehört, kommen jetzt aber auch offiziell zu dem TOP.

Lukas meldet sich zu Wort. Er möchte gerne auf die „interessanten Gegebenheiten“ der letzten Sitzung eingehen: Er findet den Umgang mit Menschen, die sich ehrenamtlich für die Studierendenschaft engagieren, etwas schade. Er betont, dass er nicht auf der letzten Sitzung anwesend gewesen sei, was es in seinen Augen seltsam, dass trotzdem über ihn gesprochen wurde. Er möchte dem Antrag zwar nicht „die Ehre absprechen“, findet es aber sehr gefährlich, dass da mit Halbwissen über Engagement und Aufgaben diskutiert wurde [siehe Kommentare unter dem letzten Ticker]. Es ist nicht das erste Mal, dass das im StuPa passiert ist, aber er ist das erste Mal selbst direkt davon betroffen. Er ist in Bezug darauf nicht sauer, aber doch enttäuscht, da kaum ein*e StuPist*in Ahnung von den Tätigkeiten bei seiner Unterstützung der Wahl hat. Bei der Aufwandsentschädigung hätte man beispielsweise auch einfach nachfragen können, zum Beispiel im Vorfeld des Antrags.
Seine Anregung wäre also: Bitte vorher kommunizieren und Leute fragen, die dabei waren.

Was ihn außerdem ärgert, ist der TOP 7 aus der letzten Sitzung: Der „studentische Datenschutzbeauftragte“ heißt eigentlich „Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft“. Was kleinkariert klingt, ist aber genau der springende Punkt, da in letzterem deutlich wird, dass es sich bei dem Amtsinhabenden eben nicht um eine an unserer oder einer anderen Uni eingeschriebenen Person handeln muss. 
Dann geht Lukas auch noch einmal direkt auf ein Zitat aus dem letzten Protokoll ein. Z. 231-233: „Jan sagt, dass Lukas kein Student der Uni mehr ist und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter. Er bittet das Präsidium sich dafür ein[zu]setzen, dass ein*e Studierend*er unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.“ Diese Aussage und dass sie scheinbar nicht weiter kritisiert wurde, sieht es als Schlag ins Gesicht — ein Plan, ihn aus dem Job zu kicken, obwohl er das nicht machen müsste und sich dafür trotzdem engagiert.
Wenn so etwas dann an die Öffentlichkeit geht, und das passiert bei sowas immer, dann kann er wirklich nachvollziehen, dass man sich nicht mehr für die Studierendenschaft engagieren will.

Sandra möchte dazu sagen, dass sie es problematisch findet, das auf so eine persönliche Ebene zu beziehen. Sie hat es selbst nicht so aufgenommen, dass Jan damit Lukas persönlich angreifen wollte, sondern auf die Auslegung des Paragrafen Bezug genommen hat. Sie sah die Diskussion eher darauf fokussiert, ob die Aufwandsentschädigung an der Studierendenschaft externe Personen gezahlt werden darf. Da geht es ja immerhin auch um ein rechtliches Problem, was Theo dann auch mit Blick auf den fraglichen Paragraphen bestätigt hatte. 

Yannick kann den Unmut von Lukas in der Sache verstehen. Man kriege es am Ende wahrscheinlich nicht aufgedröselt, ob das jetzt persönlich motiviert war oder nicht. Er schlägt als Folge daraus vor, zukünftig darauf zu achten, wie man Sachen anspricht und bei Fragen zu dem jeweiligen Amt die entsprechende Person direkt zu fragen — damit „mit Leuten gesprochen wird und nicht über Leute“.
Am Ende sei es sinnvoll, wenn das Amt extern gemacht wird. Wir alle wissen — oder zumindest er selbst weiß –, dass Lukas seinen Job gut macht, gerade beim Thema Datenschutz, das oft nicht als „sexy“ wahrgenommen wird [da gibt es bestimmt noch andere Ansichten]. Da ist er froh über Lukas‘ Expertise und anhaltendes Engagement. Er stimmt Lukas auch zu, dass das für zukünftiges Engagement nicht unbedingt förderlich ist.

Niclas möchte einfach auch nochmal deutlich machen, dass es sich aus seiner Sicht nicht um eine Diskussion um Lukas als Person bzw. um persönliche Kritik, sondern das Amt handelte. Diese Frage, ob das von einer externen Person ausgeführt werden kann, sei doch legitim, weil das nach außen hin nicht so gut nachzuvollziehen sei.

Lukas möchte sich für die Auskünfte bedanken. Auch hat er schon mit Jan geredet. Das Framing findet er dennoch etwas seltsam — natürlich unterscheiden sich die Wahrnehmungen danach, ob man die Sitzung direkt hört oder nachliest, aber er hat neben dem Ticker auch extra das Protokoll abgewartet, aber dort stand es auch so wie im Ticker, und daher wollte er einfach anregen, nicht über solche Sachen zu sprechen, wenn die Person nicht anwesend ist. Das Problem ist, dass nach Lukas‘ Meinung solche Diskussionen über ein bereits besetztes Amt immer eine persönliche Note haben.

Jan möchte sich noch zu seinem Wortbeitrag aus der letzten Sitzung melden. Er weist darauf hin, dass sowohl Ticker als auch Protokoll natürlich immer nur eine verkürzte Darstellung des Gesagten sind, und so manche Aussagen vielleicht ohne Kontext anders klingen können, als sie gemeint waren. Da kann er Lukas‘ Frust nachvollziehen. Er möchte aber nochmal betonen, dass er damit jetzt nicht Lukas aus dem Amt kicken wollte.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

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20:53 Uhr

TOP – 5 Finanzanträge

TOP 5.1. Aufwandsentschädigung FSK 

Auf der letzten Sitzung wurde ja beschlossen, dass die Anpassung der Satzung um eine regelmäßige Zahlung für den FSK-Vorsitz in der nächsten Legislatur geschehen soll. Nichtsdestotrotz sollen auch die derzeitigen Vorsitzenden eine Entschädigung bekommen. 

Jan fragt, seit wie vielen Monaten Frieda und Johannes schon im Amt sind und auf was genau die Summe gesetzt war.
Frieda hat das Amt seit Juli, Johannes seit November auf ehrenamtlicher Basis. Deswegen würden sie dort auch nochmal einen Unterschied sehen, da Johannes vier Monate weniger im Amt ist als Frieda.

Jan fragt, wie viel laut dem letzten Antrag pro Monat gezahlt werden soll.
Johannes hat eine Entschädigung von 50 pro Person pro Monat beantragt. [50 WAS? Äpfel? Toms alter Mathelehrer wird wütend.]

Yannick sieht keine Probleme damit, die Auszahlung relativ zur Einsatzdauer anzupassen. Johannes würde dann insgesamt 200€, Frieda 400€ bekommen. 

Theo sagt, dass aus Haushaltssicht so viel Geld übrig ist, dass das kein Ding wäre. Er würde dementsprechend auch dafür plädieren, bei den 600 € zu bleiben.

Sandra fände es trotzdem der Form halber schön, es im Antrag festzuhalten, dass die Aufteilung der vorgesehenen 600 € vorgenommen wird, woraufhin Felix zu bedenken gibt, dass dies natürlich in der Änderungsantragsdebatte folgen kann. 
Felix schlägt das also gleich als Änderungsantrag vor, der alles umfasst, was bisher besprochen wurde. Dieser wird auch übernommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Schlussabstimmung in der aktualisierten Fassung kommen. Vorab muss aber noch geklärt werden, wer die Liste dafür öffnet.
Niclas schreibt gerade das Protokoll und ist deswegen entschuldigt. In der kleinen Pause öffnet Felix die Liste selber.
Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.

21:04 Uhr

TOP 6 – Wahlen im AStA

Für keine der ausgeschriebenen Referate gibt es Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. So werden alle Unter-TOPs umgehend wieder geschlossen. 

immer noch 21:04 Uhr [blitzschnell :D] 

TOP 7 – Petition „Schwangerschaftsabbrüche an der Universitätsmedizin Greifswald endlich lehren und durchführen“

Anna Kassautzki, die Initiatorin der Petition, bedankt sich, dass sie heute hier sein darf. Anna, deren Interview ihr bereits auf dem webmoritz. lesen durftet, stellt ihren Antrag nun vor. Sie hat eine Demo zu reproduktiven Rechten besucht und sich über die Info, dass an der Unimedizin keine Prozedere zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen gelehrt werden, sehr gewundert. Nach der Demo hat sie sich auch an die Medis gewandt, um zu fragen, ob dem wirklich so sei, was ihr dann auch bestätigt wurde. Daraufhin hat sie die Petition gestartet und ist mit anderen Organisationen im Gespräch.

Jan dankt Anna für den Antrag. Das sei natürlich gut und wichtig. Er sagt allerdings, dass wenn sie das jetzt hier im StuPa beschließen, „Wehlte wieder meckern wird“ [Anmerkung der Redaktion: War bestimmt auch so gemeint, deshalb weisen wir vorbildlich darauf hin, dass an solchen Entscheidungen das gesamte Justitiariat beteiligt ist]. Der Vorschlag ist, dass das Thema an den AStA übertragen wird, damit diese das Ganze aufbereiten.

Theo widerspricht Jan, da sich die Studierendenschaft zur Lehre äußern darf. Er glaubt, dass es in der Uni in Frankfurt auch zu einer Beschwerde kam und deswegen sollte das auch hier passieren. Theo würde sich in dem Fall auch mit dem Justitiariat anlegen, wenn es nötig ist.

Niclas schließt sich Theo in Gänze an, wenn auch etwas ungläubig darüber, dass er sich tatsächlich „mit dem Justitariat“ anlegen würde. 
Auch Yannick schließt sich Theo an und sagt noch einmal, dass das ein wichtiger Schritt wäre.

Sandra kann sich den Vorredner*innen ebenfalls nur anschließen [so viel Harmonie hier]. Sie sieht da auch nicht den Bedarf, dass nur an den AStA weiterzugeben, das könne durchaus im StuPa bleiben. Das Problem könnte Punkt 2 des Antrags sein [„Schwangerschaftsabbrüchen in das Angebot der Universitätsmedizin Greifswald aufzunehmen“], da dies über den studentischen Aspekt hinausgeht. Rechtlich soll es so sein, dass der oberste Posten in der Gynäkologie entscheidet, ob solche Eingriffe durchgeführt werden.
Sie findet es außerdem spannend zu fragen, seit wann keine Schwangerschaftsbrüche (mehr) an der Unimedizin durchgeführt werden, sodass man zudem hinterfragen könnte, ob es sich dabei auch um personelle Angelegenheiten handelt. 

Anna bedankt sich für die breite Unterstützung. Sie klärt noch auf, dass nicht der*die Chef*in der Gynäkologie darüber entscheidet, sondern das Gewissen der einzelnen Ärzt*innen. Da würde sie es beispielsweise gut finden, bei dem Einstellungsverfahren danach zu fragen. Sie weiß nicht, wie es in der Unimedizin rechtlich möglich wäre, aber denkt, dass es da bestimmt in etwa so einen Weg geben würde. Auch andere Kliniken bieten schließlich Schwangerschaftsabbrüche an, sodass diese sicher auch vor der Frage standen, ob (neu) angestellte Ärtz*innen das Prozedere durchführen wollen würden. 

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Sandra weist noch mal darauf hin, dass bei dem feministischen Kampftag auch erklärt wurde, dass die Hierarchie hier auch einen Einfluss hat.
Felix eröffnet die Änderungsantragsdebatte und fragt Sandra, ob sie ihre Punkte von eben einbringen will.
Sandra würde gerne noch mit aufnehmen, dass die Petition über den AStA-Account verbreitet wird. Felix schlägt eine Formulierung vor, allerdings hat Anna eine andere Anregung dafür. 
Der Antrag wird einstimmig in der vorliegenden Fassung angenommen. 

21:14 Uhr

TOP 8 – Studentisches Prorektorat

Felix übergibt die Sitzungsleitung wegen persönlicher Konflikte an Lena.

Anlass für diesen TOP ist die nicht erfolgreiche Wahl des von der Studierendenschaft (StuPa, FSK und stud. Senator*innen) vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt. 
Lena erklärt, dass es bereits eine gremienübergreifende Sitzung gab und sie nun die Entscheidung zurück in die einzelnen Gremien geben. Heute soll also darüber mit einem einfachen Ja oder Nein beschlossen werden, ob Felix weiterhin (zumindest vom StuPa) unterstützt werden soll oder nicht.

Sandra sieht hier nicht den geeigneten Rahmen um das abzustimmen, da bei der eigentlichen Wahl die Vertreter*innen der FSK und die stud. Senator*innen auch beteiligt waren. Das finde sie ehrlich gesagt komisch. 

Lena ergänzt daraufhin: Auch die FSK und die studentischen Senator*innen werden darüber abstimmen, wie sie weiter vorgehen wollen — also weiterhin Felix in seiner Kandidatur zu unterstützen oder einen neuen Vorschlag einzubringen. 

Hennis hat das Wort. Er wollte dabei nur dasselbe sagen wie Lena. Es ginge einfach um die Frage, wie es jetzt weiter geht. Da hätten die studentischen Senator*innen auch festgestellt, dass sie das gar nicht alleine entscheiden können, da die anderen studentischen Gremien ja auch daran beteiligt waren.
Seiner Meinung nach ist es wichtig, dass sich alle Gremien damit beschäftigen, auch wenn das nicht gleichzeitig geschieht.

Sandra findet ein erneutes Kandidaturverfahren demokratisch sinnvoller. 

Yannick spricht sich dafür aus, Felix weiterhin als Kandidaten zu unterstützen, da in der Sitzung aus FSK und StuPa (inkl. der studentischen Senator*innen) eine breite Mehrheit für Felix gestimmt hat, das Votum der Studierendenschaft also eindeutig war.
Die Wahl im Senat ist sehr unglücklich ausgefallen. Diejenigen, die sich die Wahlergebnisse der einzelnen Wahlen angesehen haben, werden festgestellt haben, dass in den ersten zwei Wahlgängen deutlich mehr Ja- als Nein- Stimmen vorgelegen haben und sich das erst im dritten Wahlgang gedreht hat.
Auch unter den studentischen Senator*innen hat sich im dritten Wahlgang scheinbar die Stimme geändert. Er findet es ein bisschen schade und auch unfair dem Kandidaten gegenüber, da er sich auch daran zu erinnern meint, dass sie als studentische Senator*innen vorab über diesen Fall gesprochen haben. Dabei hätten sie beschlossen, das Votum der Studierendenschaft zu akzeptieren. Dementsprechend fand er das jetzt etwas seltsam. Nach dem, was er jetzt in den webmoritz.-Artikeln und auch auf nicht-öffentlichem Wege gehört hat, scheint es bei den anderen Statusgruppen aber auch eher eine prinzipielle Ablehnung des Amtes zu sein, als dass es an Felix persönlich liegt.
Es wäre darüber hinaus etwas unfair, Felix jetzt als Kandidaten fallen zu lassen. Vor allem wenn man bedenkt, dass einige der anderen Statusgruppen wahrscheinlich auch bei einem*r anderen Kandidierenden nicht mit Ja stimmen würden. Da steht die Studierendenschaft bereits blöd genug da. Die Tatsache, dass da nicht mehr alle von den studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt haben, tut der Studierendenschaft und dem Image gegenüber den anderen Statusgruppen keinen Gefallen.
Zu Sandras Vorschlag, mehrere Kandidierende vorzuschlagen, gibt er zu bedenken, dass dann die wesentliche Schlagkraft und Einigkeit seitens der Studierendenschaft gegenüber den am studentischen Prorektorat zweifelnden Gruppen in Frage gestellt werden würde (wenn sich die Studierendenschaft nicht auf eine einzige Person einlassen kann, warum sollte es dann der Senat können?). Die beste Option wäre, einfach bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben.
Er sagt abschließend, dass Felix seiner Meinung nach gute Voraussetzungen hat und ja auch von der Rektorin bereits akzeptiert wurde und eine Zusammenarbeit angepeilt worden war.

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Hennis findet es sehr schade, dass die studentischen Senator*innen in dem Artikel des webmoritz. zu sehr vorgeprescht sind, ohne dass FSK und StuPa einbezogen wurden. Wenn es um bloße Meinungsbekundungen einzelner Personen ginge, hätte er kein Problem gesehen, doch durch die gemeinsame Stellungnahme lasen sich die Antworten für ihn so, als hätten sich die studentischen Senator*innen schon für eine Richtung entschieden.
Viele Meinungsbekundungen hätten wohl gezeigt, dass es nicht an Felix persönlich, sondern an dem Amt an sich lag. Er findet es auch schade, dass da keine Einigkeit mehr unter den Studierenden geherrscht hat. Er ist dennoch sehr zuversichtlich, dass Felix bei einer erneuten Kandidatur gewählt werden wird, vorausgesetzt, dass seitens der Studierendenschaft Einigkeit besteht und vielleicht auch Senator*innen für das Amt und Felix als Kandidierenden gewonnen werden können. 

Lukas möchte nichts Inhaltliches sagen, sieht es aber als sinnvoll an, der Transparenz wegen das Verfahren noch mal neu zu starten.
Er möchte vor allem zu Sandras Punkt unterstützend hinzufügen, dass es im Falle eines erneuten Verfahrens besser zu regeln wäre, wie die Kandidatur abzulaufen hat. Das war bei der ersten Wahl immerhin alles etwas unstrukturiert und übereilt, was er auch damals schon angesprochen hatte. Die Studierendenschaft ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und dahingehend empfiehlt er, sich dafür an anderen Ordnungen zu orientieren und eine ähnliche anzulegen. So wäre es dann fest geregelt. Dann könnte man bei einem Punkt schneller entscheiden, denn: „Wenn etwas auf Papier steht, dann kann man sich besser darauf berufen.“

Lea findet, dass es nicht sinnvoll ist, Gründe für den Wahlausgang in das Stimmverhalten der Senator*innen rein zu interpretieren. Man solle ein demokratisches Wahlergebnis (besonders nach 3 Wahlgängen) für das akzeptieren, was es ist und nicht so lange wählen lassen, bis „das Ergebnis stimmt“. 

Sandra unterstützt den Punkt von Lukas und würde es auch nicht schlecht finden, Felix in einem erneuten demokratischen Prozess noch einmal zu bestimmen. In Bezug auf den webmoritz.-Artikel sagt sie, dass die studentischen Senator*innen jederzeit weitere Kanditat*innen in das Verfahren hätten berufen können. Daher würde sie das gar nicht so negativ sehen, wie das dort steht.

Niclas ist nicht dafür, neu zu wählen, da eine emanzipierte Studierendenschaft seiner Meinung nach nicht direkt einen neuen Vorschlag machen, sondern zunächst die Gründe für den Wahlausgang hinterfragen sollte. Er greift den Punkt auf, nicht so lange zu wählen, bis das Ergebnis passt und spricht sich daher dafür aus, nicht nochmal erneut in der Studierendenschaft zu wählen. Er findet es moralisch bedenkenswert, eine weitere Person in das Verfahren einzubringen, wenn man sich bereits auf eine*n Kandidat*in geeinigt hat.
Was er aber noch einmal ansprechen müsste, ist die Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Senat. Ein professoraler Senator habe dort angemerkt, dass nicht alle studentischen Senator*innen mit Ja gestimmt hätten. Formal ist einer Abweichung von der Vereinbarung unter den stud. Senator*innen natürlich nichts entgegen zu setzten, moralisch ist es aber so, dass sich auch mögliche künftige Kandidierende durch ein solches Verhalten nicht unterstützt fühlen könnten. Außerdem hat er große Bedenken, dass man sich als StuPa in die Nesseln setzt, wenn man immer neue studentische Prorektorats-Kandidat*innen vorschlagen würde.

Yannick möchte auch nochmal bekräftigen, dass man nicht so lange wählen sollte, bis das Ergebnis passt und man deswegen bei der eigenen Wahl bleiben sollte. Er glaubt auch, dass es genau der falsche Weg ist, jetzt einfach nochmal ein neues Nominierungsverfahren zu starten. 
Er sagt: „Wir müssen vor allem genau das, was kritisiert wurde, nämlich woran es gelegen hat, hinterfragen und mit anderen Statusgruppen in Kontakt treten.“ Auch wenn man das nicht mit 100%-iger Richtigkeit sagen kann, sollte man sich das doch zu Herzen nehmen, was da gesagt wurde.
Er bleibt dabei, dass der Kandidat beibehalten werden sollte, da besonders andere Kandidierende davon abgeschreckt sein könnten, wenn nicht mal die Stimmen aus den eigenen Reihen auf sie fallen, obwohl sie als Vertretende der Studierendenschaft nach vorherigen Einigungen aus FSK, StuPa und stud. Senator*innen fungieren sollten. Er sei vielmehr dafür, mit anderen Statusgruppen in Kontakt zu treten und Vorbehalte aus dem Weg zu räumen und den Kandidaten, der in der breiten Mehrheit so bestimmt wurde, beizubehalten.

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Sandra wundert sich, dass es so eine große Angst zu geben scheint, dass Felix nicht noch einmal gewählt werden würde, wenn es ein neues, „sauberes Verfahren“ gäbe. Man habe ja schon gesehen, dass sich nicht unbedingt so viele darauf bewerben. Sie findet es auch etwas komisch, in der letzten Sitzung der Legislatur da nochmal „durchzupreschen“, da das mit einer anderen Zusammensetzung im StuPa ja durchaus nochmal anders aussehen könnte.

Lukas möchte zwei Gedanken äußern: Frau Riedel hat mit der Änderung der Grundordnung angeschoben, dass es ein studentisches Prorektorat geben soll und diese wurde angenommen. Die Willenserklärung der Senator*innen bestehe deshalb grundsätzlich. Außerdem betont er noch mal, dass man sich andere Verfahren an der Uni anschauen sollte. Man muss jetzt nicht das Rad neu erfinden, da gibt es sehr etablierte Wege. Analog zum Senat könnte man zum Beispiel einen Ausschuss bilden, der mit dem Thema befasst. Seiner Meinung nach würde es dem*r Kandidierenden nur noch mal mehr Unterstützung geben, wenn er*sie noch mal gewählt wird. Er würde da wirklich raten, im Sinne eines demokratischen Verfahrens nochmal eine Person zu bestimmen und das alles offen und transparent darzustellen. Das komme sicher auch bei den Wähler*innen der Uni gut an.

Sandra äußert sich währenddessen dazu im Chat und stimmt Lukas zu („Was Lukas sagt!“).

Yannick befremdet die Äußerung der beiden und er fragt, was das denn für ein Umgang mit dem bisher bestimmten Kandidierenden wäre, wenn er sich jetzt nochmal bewerben solle, obwohl er ja schon von der Mehrheit vorgeschlagen wurde. Da könnte er jede*n Kandidierende*n verstehen, der*die keine Lust mehr hätte. Noch mehr könne man dem Kandidierenden wahrscheinlich nicht sagen, dass man ihn nicht haben will, das wäre ein fatales Zeichen.

Sandra schreibt zwischenzeitlich im Chat „Er tut es sich ja auch an nach dreimaliger Nichtwahl nochmal in den Ring zu steigen.“, wird aber von Niclas ermahnt, dass, wie mehrfach gesagt, nichts Inhaltliches im Chat geschrieben werden soll.

Yannick meint, es sei nicht unwahrscheinlich, dass die Senator*innen der Grundordnung zugestimmt haben, aber den Kandidaten nicht wählen wollen. Damit haben sie auch der neuen Rektorin Probleme bereitet. Zum anderen ist es seiner Vermutung nach so, dass mit der Zustimmung zur Änderung der Grundordnung nicht unbedingt in allen Statusgruppen mehrheitlich die Zustimmung zum studentischen Prorektorat besteht.
Yannick findet es befremdlich, den Kandidierenden einfach ein neues „Zur-Wahl-Stellen“ anzutun.

Lukas befremdet es hingegen genau anders herum, nämlich den gleichen Kandidierenden ohne erneutes vorangegangenes Hinterfragen der 1. Wahl wieder dem Senat vorzustellen. Es sei natürlich eine Glaskugel, da herauszufinden, woran es genau gelegen hat. Trotzdem müsse man sich die Frage stellen, ob man sich „wie ein bockiges Kind“ hinstellen und das nochmal wiederholen möchte. Oder ob man hingegen man sagt „Wir haben verstanden, was ihr uns sagen wollt und wir schicken einen anderen Kandidaten“.
Man gibt dann auch nochmal das Signal an andere Kandidierende, dass sie evtl. mehr überzeugen können. Der Senat kann ihn wieder dreimal durchfallen lassen und für Lukas wäre das die viel schlimmere Variante. Aus Transparenzgründen würde er das öffnen und dem Senat das auch so zeigen.

Felix meldet sich zu Wort. Er hält sich, wie er sagt, gerade bewusst zurück. Er kann vieles von dem Gesagten unterstreichen. Diese ewige „Glaskugelguckerei“ werde ja aber nur aufgelöst, wenn man in und zwischen den Gremien jetzt miteinander redet. Er findet es wirklich gut, dass hier so konträr diskutiert wird. In vielen angesprochenen Punkten steckt wahrscheinlich ein mehr oder weniger großes Stück Wahrheit.

Jan sagt, dass sich hier so ein bisschen zwei Fronten gebildet haben. Yannicks Argumente erinnern ihn an das Prozedere aus dem AStA, wo zu Kandidierenden gesagt wurde, sie sollen wiederkommen und es ist nie passiert ist. Wenn wir jetzt mit „dem ganzen Bums pausieren“ und erstmal eine rechtliche Grundlage schaffen, dann kann man Felix nur sagen, dass er in ein paar Monaten wiederkommen soll und sowas funktioniere einfach nicht (immer).
Aber auch Lukas‘ Argumente findet er richtig und wichtig. Die einzelnen Argumente schließen sich aber gegenseitig nicht aus, deswegen könnte man diese mit in eine Lösung einbinden.
Er schlägt vor, dass wir hier Felix und vielleicht auch noch jemand anderen bestimmen, und das nächste StuPa kann eine entsprechende rechtliche Grundlage bestimmen.

Niclas meldet sich und möchte nur sagen, dass das so schon angedacht gewesen sei. Als sie das Verfahren zusammen mit den anderen Gremien entwickelt haben, hätten sie immer gesagt, dass das jetzt nur provisorisch ist. Vielmehr sei es „eine wichtige Aufgabe der folgenden Legislatur, ein geregeltes Verfahren zu entwickeln“. Für ihn wäre es jetzt nur ein vorgeschobenes Argument, da erstmal das Verfahren auszuarbeiten. Für ihn ist es schwierig zu sagen, wir brauchen erst einen Plan, da bei solchen neuen Fällen erstmal mit Provisorien gearbeitet werden muss.
Wichtiger findet er noch Yannicks Argument. Er könne sich nicht vorstellen, dass es bei einem erneuten Kadidaturaufruf neue Leute finden würden, die sich aufstellen lassen wollen. Bei einer Wahl unter denselben Personen wie beim letzten Mal mit der Entscheidung auf eine andere Person als Felix ist es seiner Meinung nach eher ein schwächeres Argument für eine Wahl im Senat.
Das, was Lukas als „bockiges-Kind-Gehabe“ darstellt, versteht er selbst nicht als emanzipierte Studierendenschaft, wenn nicht mal problematisiert wird, dass die Wahl nicht stattgefunden hat, weder im Senat noch anderswo. Niclas sagt, dass auch wenn jemand anderes aus der Studierendenschaft bestimmt worden wäre, er dafür plädieren würde, sich da jetzt nichts vorschreiben zu lassen und eher den Finger ein bisschen in die Wunde zu legen. Die Studierendenschaft muss sich von den anderen Gremien zu nichts zwingen lassen.

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Niclas bemängelt noch einmal deutlich, dass sich die Studierendenschaft generell zu schnell entmutigen lässt. Früher seien Studierende diejenigen gewesen, die sich auch gegen die etablierte Meinung gestellt haben und sich bestimmte Dinge auch erkämpft haben.

Yannick möchte noch mal auf das Thema ‚bockiges Verhalten‘ eingehen. Für ihn ist das ein Trugschluss. Es könnte genauso als bockiges Verhalten dargestellt werden, wenn man eine*n neue*n Kanditat*in aufstellt.
Er sieht den Schlüssel darin, in den Kontakt mit anderen Statusgruppen zu treten. Die Frage, ob bei dem Kandidierenden verblieben wird oder ein neues Kandidaturverfahren eingeleitet werden soll, sei eine Aufgabe der gesamten Studierendenschaft. Das habe primär nichts mit dem Kandidierenden zu tun. Er spricht von einer Verantwortung in der Studierendenschaft, wie mit solchen vorher erfolgten Entscheidungen dann weiter umgegangen wird.

Sandra und Lukas nutzen entgegen der Anweisung des Präsidiums wieder den Chat für Redebeiträge.

Zurück zu Yannick: Es müsse gezeigt werden, dass die Studierendenschaft mit einer breiten Mehrheit  hinter dem gewählten Kandidaten steht und man solle lieber mit den anderen Statusgruppen über die Sinnhaftigkeit des studentischen Prorektorats sprechen.

Theos Account meldet sich, es ertönt daraus aber Biancas Stimme. Ihr ist Lenas Beitrag im Gedächtnis geblieben — es ginge gar nicht darum, wie ein neues Verfahren aussehen könnte, sondern lediglich darum, ob Felix nochmals „in den Ring“ geschickt werden sollte. 

Lena bedankt sich für die Ergänzung von Bianca, dass heute nur ein simples ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ beschlossen werden sollte und es dann in den anderen Gremien weitergeht.

Hennis stimmt dem zu und will nochmal darauf hinweisen, dass es gerade um eine Beratung geht. Es müsse eine Entscheidung für oder gegen Felix getroffen werden. Dass im Nachgang ein entsprechendes Verfahren erarbeitet werden muss, ist nicht strittig. Er habe eingangs schon gesagt, dass er es gut fände, sich da jetzt mit Felix solidarisch zu zeigen, da er ja die breite Mehrheit hatte.

Lena erteilt Lukas das Wort. Er entschuldigt sich bei Yannick, dass er ihn über den nicht-dokumentierten Chat angegriffen hat. Er hält es Yannicks Aussage aber weiterhin argumentationstechnisch für Unsinn, Er sieht es als Emanzipation an, dass man sich auch mit dem auseinandersetzt, was man vom zurück bekommt.
Man drehe sich hier im Kreis. Für ihn spricht es für Transparenz, wenn man in öffentlichen Sitzungen darüber diskutiert.
Das ganze „Hinterkämmerlein“-Gehabe ist einfach nicht vorteilhaft, das zeigt sich immer wieder. Natürlich mache das Spaß und alle üben, „für später und für groß und überhaupt“, aber die StuPist*innen sollten sich überlegen, wie dieses Verfahren nach außen wirkt.
Er findet aber, dass es gerade da ein sehr schwieriges Thema sei, nicht transparent genug vorzugehen. Die Stelle des stud. Prorektorats ist wichtig und wurde jahrelang gefordert, sodass man nichts über das Knie brechen, sondern auf Transparenz beharren sollte. Außerdem fände er es deutlich transparenter, diese Abstimmung in der gleichen Runde wie bei der eigentlichen Wahl zu treffen. Das sagt er als jemand, der von extern kommt.

Yannick möchte zum Abschluss noch 2 Punkte äußern: Seiner Meinung nach gab es bereits ein öffentliches Verfahren. Er glaubt auch, dass es eine kleine Fehleinschätzung dahingehend gibt, dass das StuPa nicht allein entscheiden wird, ob man an Felix‘ Kandidatur festhält oder nicht, sondern weiterhin alle 3 beteiligten Gruppen darüber diskutieren. Beim letzten Mal waren es drei studentische Gruppen, die gemeinsam darüber befunden haben, wer der Kandidat für die Studierendenschaft ist, damals noch in Präsenz. Diese Gruppen entscheiden auch weiterhin. Das Verfahren läuft morgen noch mal in der FSK ab und dann auch bei den studentischen Senator*innen. Er spricht sich dagegen aus, das nochmal zu wiederholen und führt dazu auch als Grund an, dass Präsenzveranstaltungen nicht möglich sind momentan.
Er ergänzt noch, dass wenn die Entscheidungen sehr eindeutig ausfallen, man einen deutlichen Plan hat.

Johannes äußert sich als Vertreter der FSK. Er würde es deutlich sinniger finden, in den drei Gremien separat Entscheidungen zu treffen, statt in einer großen Videokonferenz.

Sandra fragt, ob dazu ein Antrag vorliegt, da sie den TOP 8 eher als Info-TOP wahrnimmt. Lena sagt, dass der Plan war, und das Stimmungsbild dann quasi als Beschlussvorlage dienen sollte.

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Niclas gibt zu bedenken, dass eine Beschlussvorlage im Vorhinein schon eine Einflussnahme gewesen wäre, sodass diese eher das Ziel der momentanen Debatte darstellen sollte. Es sei aber nicht möglich, das als Info-TOP aufzuziehen.
Er ergänzt, dass es Einvernehmen darüber gab, lieber einzeln in den Gremien darüber zu sprechen, da die ganz große Runde ohne Präsenz schwierig wäre. Am Ende des Tages bestimmen dann ja trotzdem alle Gremien mit.

Sandra versteht die ganze Sache als geschlossene Vorlage, dass wir jetzt hier über Felix abstimmen. Sie möchte den Gegenvorschlag stellen, um ein komplett neues Verfahren zu beginnen. Sie schließt sich damit Lukas‘ Empfehlung nach Transparenz an.

Yannick beginnt in Doubletime zu erzählen. Wir sind gerade leider schon etwas tippgeschädigt, sodass eine anfängliche Panikstarre einige Punkte von Yannick verloren gehen lässt. Eine Möglichkeit sei jetzt zumindest, bei dem bisherigen Kandidaten zu bleiben und die zweite ist, ein neues Kandidaturverfahren zu eröffnen. Darüber soll also abgestimmt werden.

Lena fragt, ob es Einwände gegen eine namentliche Abstimmung gibt, doch es gibt keine.

Folgende Formulierungen werden anfänglich im Chat vorgeschlagen: 
a) „Die Studierendenschaft unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Die Studierendenschaft unterstützt eine weitere Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors nicht.“

Hennis äußert Bedenken zu der Formulierung „Die Studierendenschaft“, immerhin ist jetzt nur das StuPa beteiligt.
Auch Sandra würde Möglichkeit b) noch anders ausrücken, nämlich als: „Die Studierendenschaft wirkt auf ein neues Kandidaturverfahren hin“.
Yannick stimmt dem zu und präzisiert das Ganze nochmal.

Lena tippt das alles schnell ab und schickt es dann wieder zurück in den Chat. Nun lauten die Abstimmungsmöglichkeiten:
a) „Das Studierendenparlament unterstützt weiterhin die Kandidatur von Felix Willer für das Amt des studentischen Prorektors.“
b) „Das Studierendenparlament spricht sich für eine neue Nominierung für eine*n studentische*n Prorektor*in aus.“

22:16 Uhr

Sandra schreibt in den Chat und auch Hennis meldet sich dazu, dass die weibliche Form noch in der Fomulierung fehlt. [Das haben wir für euch oben bereits aktualisiert.]

Yannick wirft ein, dass konkurrierend abgestimmt werden muss, also entweder a), b) oder Enthaltung.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Danach wird es plötzlich erschreckend still. Irgendwann melden sich leise Stimmen zu Wort: „Hört ihr auch nichts?“ — „Nein, ich höre auch nichts.“ — „Ich glaube, Lena zählt noch.“

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Um 22:24 Uhr räuspert sich Lena plötzlich und entschuldigt sich für die kurze Stille. Sie hat gezählt und es war ziemlich knapp. Bei 6 a)-Stimmen, 5 b)-Stimmen und 4 Enthaltungen von insgesamt 15 Stimmen hat sich das StuPa aber schlussendlich für Variante a) entschieden.

Damit übergibt Lena wieder das Wort an Lena.

22:24 Uhr

TOP falsch 10, eigentlich 9, aber wir sind alle durch – Sonstiges

Yannick hatte aus Versehen die Hand noch oben.

Jan fragt, wann die konstituierende Sitzung des StuPas ist. Yannick antwortet, dass die konstituierende Sitzung wie immer für April geplant ist. Er habe noch keine konkrete Woche ins Auge gefasst, da er noch abwarten wollte, wie sich das mit Corona entwickelt. Mittlerweile sollte aber fast klar sein, dass auch diese im Onlineformat stattfinden wird. 
Der*die Präsident*in müsste dann per Briefwahl gewählt werden, dementsprechend können die Stellvertreter*innen erst später, also nach Auszählung der Stimmen vorgeschlagen werden. Wahrscheinlich wird es der 20. oder 27. April, aber eher der 20. Die Bitte an alle, die weiterhin dabei sind, wäre, ihre Adresse im his zu überprüfen, damit die Briefwahlunterlagen korrekt verschickt werden können und auch ankommen. 

Hennis möchte sich im Namen von allen AStA-Refrent*innen, bei den StuPist*innen danken, die mit dem AStA so gut zusammengearbeitet haben. Besonderen Dank richtet er noch an das Präsidium für die gute Zusammenarbeit in den letzten Monaten.

Niclas möchte sich auch bedanken, vor allem bei den Leuten, die in dieser besonderen und durchaus schwierigeren Legislatur regelmäßig teilgenommen haben. [Wir, das Tickerteam, bedanken uns auch, dass das Stupa uns immer einen Grund für langes Aufbleiben, für erkaltete Pizzen und für regelmäßigen Alkoholkonsum gegeben hat. Wir sind gerne (quasi) Vorort um zu berichten!] Bezüglich Corona glaubt Niclas, dass sie es gut hinbekommen haben, weiterhin beschlussfähig zu sein. Trotzdem ist die eine oder andere Sache natürlich auch mal an den Leuten gescheitert, die leider nicht erreicht werden konnten, da sie nicht erschienen sind. Wenn man sich für ein Amt aufstellen lässt, dann soll man das seiner Meinung nach auch gefälligst wahrnehmen. Sonst führt das dazu, dass man fast in jeder Sitzung um die Beschlussfähigkeit bangen muss. Da das in der nächsten Legislatur (bei nur 23 StuPist*innen) wohl noch kritischer aussehen wird, richtet er den Appell an alle Gewählten, ihr Amt dann auch wahrzunehmen.

Yannick möchte als dienstältestes Mitglied des StuPas (seit 2014, alter Mann!) auch seinen Dank aussprechen. Er empfindet es als die schwierigste Legislatur seiner langen Amtszeit. Ihm habe es trotzdem Spaß gemacht, auch wenn er manchmal genervt war. Er hofft darauf, dass es irgendwann vielleicht wieder einfacher wird und man die anderen beim Reden auch sehen kann, das fehle doch etwas. Er wünscht sich noch, dass alle gesund bleiben und man sich bald wieder sehen kann.

Johannes möchte auch im Namen vom Frieda für die FSK danken, besonders in Bezug auf die gremeinübergreifende Kommunikation und Zielfindung im letzten Jahr, z.B. bei der Planung der Erstiwoche im Sommersemester. Er weist nochmal auf die außerordentliche Sitzung der FSK morgen um 18 Uhr hin, bei der die studentische Prorektoratsfrage noch mal besprochen wird.

Jan schreibt noch im Chat: „großer Dank auch an die moritz.medien für die ständige und hervorragende Berichterstattung“, was uns insbesondere zum Ende der Legislatur im ganzen HoPo-Trubel sehr erfreut zu hören <3.

Felix bedankt sich ebenfalls noch für die schöne Legislatur und möchte auf die feierliche Amtseinführung der Rektorin hinweisen, die morgen um 11 Uhr stattfindet und als Livestream über Youtube und Facebook übertragen wird (mehr Infos dazu in diesem Artikel).

Damit ist die letzte Sitzung dieser Legislatur um 22:32 Uhr offiziell geschlossen. Habt einen schönen Restabend!
Wir vom Tickerteam wünschen euch außerdem eine schöne restliche vorlesungsfreie Zeit und frohe Ostern mit einem fleißigen Osterhasen!

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StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 16.02.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 15. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte — Die zu dieser Woche eingereichten Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Vorschlag Wahlleitung — Auf der letzten FSK-Sitzung bereits vorgeschlagen wurden der AStA-Vorsitzende Hennis Herbst und der stellv. StuPa-Präsident Niclas Lenhardt.
TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Der zurückgetretene stellv. Wahlleiter Max sowie Hennis und Niclas (sofern gewählt) sollen für ihre Arbeit eine Aufwandsentschädigung erhalten.
TOP 9 Antrag Vollversammlung Sommersemester 2021 — Hiernach würde die nächste VV am 08.06.2021 stattfinden.
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung Vertretung Referat für Fachschaftsfinanzen — Da Max auch von seinem Referat als Fachschaftsfinanzer zurückgetreten ist, übernimmt Theo derzeit diese Arbeit. Hierfür soll er mit einer Aufwandsentschädigung entlohnt werden.
TOP 11 Wahlen ZLB
— 11.1. Wahl der studentischen Vertreter*innen des Lehramts an Grundschulen im ZLB — Vorgeschlagen sind Hannah Pauline Jakobi und Bianca Mägdefrau.
— 11.2. Vorschlag einer*s studentischen Vertreter*in im Direktorium des ZLB — Vorgeschlagen ist Marie-Luise Brack.
TOP 12 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und willkommen zur 15. ordentlichen StuPa-Sitzung. Um 20:14 Uhr ist die Teilnehmer*innenzahl mit 18 Menschen aus StuPa, AStA, Medien und Gästeblock eher übersichtlich. Eine Minute später zum offiziellen Beginn der Sitzungszeit, sind auch nur 10 Stimmen aus dem StuPa anwesend. Felix lädt uns deshalb alle ein, die Zeit zu nutzen, um uns noch ein Heißgetränk zu holen (Na das machen wir gerne!). Wir warten also noch ein bisschen und schauen, wie es weiter geht.

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Niclas macht Felix darauf aufmerksam, dass wir jetzt (um 20:17 Uhr) 14 Stimmen zählen. Wir können also anfangen.

Die Tagesordnung und das Drucksachenpaket sind frist- und formgerecht bei den StuPist*innen eingegangen. Die TO wird ohne Änderungsanträge angenommen. Das Protokoll wird ebenfalls ohne Änderungsanträge verabschiedet.

20:20 Uhr

Top 3 – Berichte

Marcel (Administration und Geschäftsführung) hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Nachfragen.
Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit & StudPortal) ist nicht anwesend und kann damit keine weiteren Anmerkungen zu ihrem Bericht machen.
Bianca (HoPo Innen) hat ebenfalls keine Anmerkungen.

Bei Lena Friemel (Grafik und Design) schreibt Jan ein „warte“ in den Chat, das war aber noch auf Biancas Bericht bezogen. Er hat eine Frage an Bianca., die in ihrem Bericht zur Vollversammlung im Sommersemester „Erster Kontakt mit dem URZ“ als erledigt aufgeführt hatte. Er möchte wissen, ob das mit der VV im Sommersemester klappt. Sie hat einen neuen Ansprechpartner, der sehr viel mehr Fragen gestellt hat und aktuell noch auf ein genaues Datum wartet, um dann mögliche parallele Sachen auszustellen.
Jan fragt, ob das heißt, dann an dem Tag dann nichts anderes über BBB stattfinden darf. Bianca sagt, dass es nur darum gehen soll, dass zu dieser Uhrzeit nichts anderes läuft, was sich mit der VV überschneiden könnte.

Jonas (moritz.medien) hat noch eine Nachfrage: Er möchte wissen, ob mit „eventueller Paragraphenaussetzung“ gemeint ist, dass die VV eventuell abgesagt werden soll.
Sandra kommentiert dazu im Chat: „Digitalisierung jetzt! :D“

Theo (Finanzen) lässt sich heute entschuldigen.

Aliya (Veranstaltungen & stud. Kultur) möchte nichts ergänzen. Jonas hat aber eine Nachfrage. Es gab doch mal eine AG studentische Kultur. Hat Aliya dazu eine Meinung, warum es die AG jetzt nicht mehr gibt? Aliya sagt, von der AG Kultur hätte sie bisher nichts gehört, das könnte vor ihrer Zeit gewesen sein, aber mit Clubs Unite arbeitet sie zusammen.
Jonas merkt an, dass die AG vielleicht mit der neuen AStA-Struktur weggefallen sein kann. Aliya sagt, dass sie sich etwas überlegen will – gerade jetzt in Corona-Zeiten.

In der Zwischenzeit hat Kathi im Chat geschrieben: „Anbei, Lena Ina hat mir eben geschrieben, dass sie vergessen hat, sich zu entschuldigen – sie hat Prüfungen und muss lernen.“

Wir fahren fort mit Hennis‘ Bericht (AStA Voristz). Hennis hat heute „in der Tat“ (kann Alpecin dazu beitragen die Wachstumsphasen der Haarwurzel zu verlängern) etwas zu berichten. Heute hat ein kurzfristiges Gespräch mit der Ministerin stattgefunden. Es war eine Vertretung der LKS sowie die Hochschulleitung anwesend. Dabei ging es um die gesamte Problematik rund um digitale Prüfungen und alternative Prüfungsformate, und wie das in der Prüfungsphase gelaufen ist. Insgesamt war das Gespräch recht konstruktiv, weil sich nicht auf Probleme fokussiert worden ist, sondern mit Blick auf das Sommersemester an einem verbesserten Konzept gearbeitet werden sollte. 
Im Fokus stand vor allem, dass mehr Planbarkeit und Sicherheit für die Studierenden herrschen müsse. Auch von Seiten der Ministerin gab es zwei Bemerkungen: Zum einen wurde in Hinsicht auf die digitale Lehre angestoßen, ob wir auch darüber reden, wie es mit potenziellen Öffnungen aussieht. Hochschulleitungen und Studierendenschaften sind sich dahingehend einig, dass man das nächste Semester erstmal digital planen muss. Wir sollten uns allerdings auch noch einmal austauschen, wo Öffnungen gewünscht werden.
Außerdem waren Freiversuche im Gespräch ein weiteres Thema, Ziel ist eine einheitliche Regelung fürs ganze Land. Andere Hochschulen, insb. Rostock, sind uns da wohl um einiges voraus. Beispielsweise gibt es dort einen Freiversuch für alle Prüfungen und nicht so wie bei uns nur für die letzte Prüfung. Hennis strebt einen neuen Anlauf für einen einheitlichen Freiversuch an der Universität Greifswald an, trotz Ablehnung dieses Vorhabens durch den Senat im vergangenen Semester. Er hofft, wir könnten dort als Studierendenschaft nun etwas bewirken.

Sandra sagt, dass es schön wäre, wenn man da endlich mal von ausgehen könnte, dass das nächste Semester auch digital stattfinden wird. Es sei ja schon vorauszusehen, dass das nächste Semester ebenfalls online stattfindet. Sie fragt, wie viel Inkompetenz im Bildungsministerium noch vorherrscht und entschuldigt sich für die deutlichen Worte, die die Situation erfordert. Zusätzlich soll darauf hingewirkt werden, dass bei der Öffnung Schritt für Schritt nicht nur Erstis bevorzugt werden sollen, sondern auch die, die zu Beginn der Pandemie ebenfalls am Anfang ihres Studiums waren. 
Das begründet Sandra damit, dass auch für diese Studis ein Großteil des Grundstudiums digital stattgefunden hat und auch an diese Kohorte gedacht werden sollte. Auch für uns als Studierende in den einzelnen Hochschulgremien sollte man sich vielleicht noch kreativer Gedanken machen, wie man sie durch das Studium und die Pandemie begleitet. Man sollte jetzt schon damit beginnen, eine Betreuung für die kommenden Erstis auszuarbeiten, um ihnen einen Einstieg „in das universitäre Habitat“ nach dem Abitur zu vereinfachen. 

Niclas bemerkt, dass sie dem Vorsitzbericht schon was geklaut hätte. Er sagt auch, in Anbetracht der hohen, dreistelligen Inzidenzwerte, dass überhaupt nicht über „schrittweise in Präsenz“ diskutiert werden müsste.
Er hat es bei der Ministerin rausgehört, dass lieber über die schrittweise Öffnung gesprochen wird, als jetzt wirklich mal die Onlinelehre in den Griff zu kriegen. Ein weiteres großes Thema war auch die hybride Lehre, die von vielen Rektor*innen und Vertreter*innen der Studierendenschaft hervorgehoben wurde.
Zusätzlich konnte man anbringe, dass man als Vertretung der Studierendenschaft von Zuständigkeitsbereich zu Zuständigkeitsbereich geschickt wird.
Es hat ihn allerdings enttäuscht, dass das Argument der Landesregierung war, dass die Studierendenvertretung in die Freiheit der Lehre eingreifen und damit quasi die Hochschulautonomie an sich reißen wolle. Dabei haben sie eigentlich schon beim letzten Termin versucht deutlich zu machen, dass lediglich eine Gleichberechtigung das Ziel des Einsatzes war. Er versteht also nicht, dass nicht alle Prüfungen online gemacht werden sollen, obwohl die Lehrveranstaltungen online stattgefunden haben.
Auf jeden Fall fand er es sehr frustrierend, dass es wieder auf dieser Note geendet hat, obwohl sie das doch eigentlich schon geklärt hätten. Es soll regelmäßigere Treffen mit allen Parteien (Studierendenschaft, Rektorat und Ministerium) geben.

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Jan fordert im Chat: „wird mal wieder zeit für einen offenen brief. sonst macht sie ja wieder nichts“. Niclas nimmt direkt (selbst) darauf Bezug und hofft, dass das dieses Mal nicht nötig sein muss. Er kündigt außerdem an, dass bald (entweder heute oder nächste Sitzung) darüber gesprochen werden sollte, was für uns wichtig wäre und in welche Richtung gearbeitet werden sollte – wie sollte die Lehre statt finden? Online? In Präsenz? Hybrid? Dazu Rick im Chat: „können wir da später drüber reden…!?“. Niclas unterbricht seinen Redebeitrag, um auf Rick Bezug zu nehmen. Ein kleines halb gesprochenes, halb geschriebenes Zwiegespräch entsteht.
Felix schaltet sich wieder ein und verweist darauf, dass die Redeleitung noch bei ihm liegt – zumindest bis zum Ende der Legislatur würde er das auch gerne noch wahrnehmen.
Niclas sieht das als sehr zentrale Frage an, was die Studierendenschaft unter den Optionen präferiert. Felix unterbricht Niclas erneut und sagt, dass Diskussionen im Mündlichen und nicht im Chat laufen sollen. Er verweist also darauf, dass die StuPist*innen sich gerne mündlich äußern können. In der Zwischenzeit entsteht eine kleine Diskussion im Chat zwischen Jan, Rick und Bianca, ob dazu ein eigener TOP aufgemacht werden sollte oder auch nicht. Daraufhin bittet Felix darum, die Gespräche jetzt bitte nicht komplett in den Chat zu verlagern. Dort taucht schließlich ein „es ist auch einfach respektlos“ von Niclas auf. Beides in Kombi ist wohl effektiv, danach ist nämlich Ruhe.

Philip möchte dazu noch was sagen. Die Diskussion um Präsenz und Online wird von den Professor*innen anders interpretiert als von Studierenden. Online wird von verschiedenen Dozierenden unterschiedlich interpretiert. Es gibt Videos; Anmerkungen auf dem Skript inkl. Audios und Fragestunde; nur das Skript usw.
Philip findet es schade, dass die Formate so unterschiedlich sind und man sich oft neu darauf einstellen muss. Einige Veranstaltungen sind weniger Vorlesungen sondern mehr Selbststudium, Nach seinem Wissen bekommt die Uni auch Gelder dafür, die Digitalisierung weiter voranzutreiben, sodass er die Angleichung der Online-Formate durchaus relevant findet. 

Das war vorerst die letzte Anmerkung zu diesem Punkt.
Damit kommen wir jetzt zum Bericht von Antonia (politische Bildung und Antifaschismus). Sie hat sich heute entschuldigt, daher sollen Nachfragen, wenn es welche gibt, per Mail geschickt werden.

Das Präsidium hat keine Anmerkungen mehr.
Jonas hat allerdings eine Anmerkung. Er fragt, ob es schon vom Präsidium Ideen gibt, wie man die Lage der mangelnden Anwesenheit seitens der StuPist*innen ändern könnte. Er fragt nach, ob man vielleicht Rundmails schreiben könnte, oder wie es sonst mit Telefonnummern aussieht. Felix bestätigt, dass regelmäßige Rundmails geschickt werden. Mit Corona und „stay at home und so weiter“ ist die Kontaktaufnahme nochmal ein bisschen schwieriger geworden. Bei Wahlunterlagen sei es das gleiche Spiel. 

Jonas hat noch eine weitere Nachfrage dahingehend, ob es schon konkrete Kontaktaufnahmen an betreffende Personen gab, die kaum oder gar nicht auf Sitzungen erscheinen. Felix antwortet, dass er keiner Person einen Rücktritt nahelegen möchte, nur weil die Person nicht da ist. Das sieht er in seiner Rolle als Präsidiumsmitglied nicht. Allerdings hätte das Präsidium bereits einzelne Leute gezielt angeschrieben und über Möglichkeiten informiert. Teilweise sind auf diese Mails keine Antwort gekommen. Felix merkt an, dass sich das Präsidium nicht als Kindergärtner*innen versteht und die Möglichkeiten schon genutzt wurden. 

Inzwischen sind wir übrigens 32 Teilnehmende in der BBB-Sitzung, davon ja aber auch allerlei andere Menschen.

Jonas fragt, ob das StuPa Präsidium bisher gezielt (auch außerhalb der StuPa-Sitzung) versucht hat StuPist*innen, die lange nicht anwesend waren, darauf hinzuweisen, dass es die Möglichkeit zum Rücktritt gibt. Felix sagt, dass das in den Bereich des Exekutivorgans fällt, denn das macht der AStA auf StuPa- oder HoPo-Wochenenden (oder sollte es dann bei Bedarf machen).

Kai schreibt im Chat: „es sind sowieso weniger als 27 mitglieder… da bringt ein Rücktritt nix“. Und Rick antwortet: „Doch Gewissheit haha“. Wo sie Recht haben…

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Es gibt keine weiteren Fragen zum Bericht und es geht weiter.

Die Geschäftsführung der moritz.medien hat keine weiteren Anmerkungen (kungen… kungen… kungen… kungen…  Hallo Echo!) zum Bericht.

Weitere AStA-Berichte von Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) und Kathi (Studium und Lehre) werden abgesegnet.
Es gibt wieder weder Anregungen noch weitere Nachfragen an Kathi.

20:48 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jonas möchte seine Frage nun nochmal an den AStA richten und fragt, ob es von Seiten des Exekutivorgans Initiativen gibt, StuPist*innen zur Anwesenheit auf den Sitzungen zu motivieren. Das Problem wird ja wahrscheinlich noch einmal verschärft, wenn das StuPa nicht voll besetzt ist.
Bianca sagt, dass das alles erwachsene Menschen sind, die Emails lesen können und selbstständig für die Wahrnehmung ihres Amtes verantwortlich sind. Die Planung des HoPo-Wochenendes beginnt erst nächste Woche, da sie gerade von Klausuren erschlagen wird. Bei dem HoPo-Wochenende werden zum Beispiel auch die Stimmübertragungen vorgestellt.

Johannes hat eine Frage an das Präsidium. Er fragt, ob es möglich wäre, das Passwort für den Gastzugang zum Moodle-Kurs mit in die Einladung zu schreiben. Er sucht sich da immer dumm und dämlich, und meint, dass die Frage vielleicht ein bisschen doof ist. Lieber Johannes, das ist sie nicht, wir suchen uns teilweise genau so dämlich :D.

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Felix fragt, ob das mit in die Mail oder in das Einladungsdokument rein soll. Johannes antwortet, dass er es gerne in der Mail mit drin hätte. Kommt ab der nächsten Sitzung mit rein.
Tom äußert einen Hinweis in eigener Sache, der euch sicherlich schon aufgefallen ist: Der Schlüssel ist auch jedes Mal oben im Ticker zu finden.

Jonas merkt an, dass die VV im nächsten Semester nicht wieder schnell und damit vielleicht etwas zu leichtfertig abgesagt werden sollte und rät dazu, wirklich alle technischen Möglichkeiten durchzutesten. Er hat da vom URZ gehört, dass es noch Möglichkeiten gegeben hätte, die aber nicht getestet wurden. Er findet es als Student sehr wichtig, da wir Studis durch die VV in die Entscheidungen der Gremien eingebunden werden und ein Ausfall über zwei Jahre ist da ziemlich problematisch.

Hennis ergreift (seufzend) das Wort und hat sich gut überlegt, ob er das jetzt nochmal sagt, aber for the sake of the Protokoll: Auf der vorletzten ordentlichen Sitzung wurden zwei Bewerber*innen auf AStA-Referate nicht gewählt. Er kannte die beiden Bewerber*innen zwar nicht, fand sie aber sehr kompetent. Er würde daher gerne jede*n StuPist*in nochmal bitten, sich wirklich zu überlegen, den Leuten, die motiviert und engagiert sind, eine Chance zu geben und sie zu wählen. Ihm ist bewusst, dass viele sich gar nicht zurückmelden, aber die, die sich melden, sollen sich bitte bewusst sein, was sie machen.
Er sagt: „Bitte habt Verständnis dafür, wenn sich Leute da engagieren wollen und gebt ihnen dann auch die Chance“, und findet die gescheiterten Wahlen der letzten Sitzungen wirklich sehr enttäuschend.

Sandra ist getriggert: Diese Argumentation stößt ihr auf, denn alle hier sind erwachsen [auch wenn es einem vielleicht manchmal nicht so vorkommt ;)] und jede*r stimmt nach dem eigenen Gewissen ab, ob er*sie die Person für geeignet hält oder nicht. Es ist natürlich schade, wenn niemand gewählt wurde und sie versteht, dass es schön wäre, wenn der AStA mal wieder (annährend) voll besetzt wäre. Trotzdem muss man akzeptieren, wenn Leute nicht gewählt werden. Sie empfindet diese Argumentation als übergriffig.
Niclas findet, dass Hennis das Recht hat, mal hier auf den Tisch zu hauen und mal zu fragen warum Leute nicht gewählt werden. Er, als Hauptvertreter des AStA, hat das Recht zu sagen, was er will.
Sandra versucht darauf zu antworten, allerdings unterbricht Felix sie, denn Jan hat (im Chat) einen GO-Antrag auf Ende des Tagesordnungspunktes gestellt.
Sandra hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie wurde direkt angesprochen und möchte sich dementsprechend auch äußern dürfen.
Der GO-Antrag wird abgestimmt und wird mehrheitlich angenommen. Felix schließt den Top also. 

20:58 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Anträge vor.

Philip schreibt allerdings noch im Chat (es ist wirklich langsam anstrengend mit dem Chat), dass er eigentlich noch eine Wortmeldung hatte. Da der TOP durch den GO-Antrag allerdings geschlossen wurde, ist diese verfallen. Auch Felix macht noch einmal deutlich, dass der Chat wirklich nicht mehr genutzt werden soll. Sobald er rausgefunden hat, wie man ihn deaktiviert, wird er das machen.

20:59 Uhr 

TOP 6 – Wahlen

TOP 6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
TOP 6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 6.3 – Referent*in für Internationales und Atnirassismus

Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.

immer noch 20:59 Uhr

TOP 7 – Vorschlag Wahlleitung 

Die FSK hat auf der letzten Sitzung Niclas und Hennis als Wahlleitung vorgeschlagen. Nach Prüfung durch Herrn Wehlte wurde festgestellt, dass dies trotz ihrer Kandidaturen für das StuPa (und ihrer jetzigen Tätigkeit als stellv. StuPa-Präsident und AStA-Vorsitzender) möglich ist. 
Jonas möchte sich an die beiden direkt wenden und fragt, ob nach der Rücksprache mit dem Justitariat nochmal Rücksprache mit anderen möglicherweise Interessierten gehalten wurde, um sie darüber zu informieren, dass eine Aufstellung trotz StuPa- oder AStA-Mitgliedschaft möglich ist. Hennis hat sich überlegt, wer in Frage kommen würde, das zu machen. Da ist ihnen aufgefallen, dass der Kreis derjenigen, die da Lust drauf haben und sich damit auskennen, relativ begrenzt ist. Damit das trotzdem schnell erledigt ist mit den Neuwahlen der 6 Fachschaften, haben sie überlegt die Leitung zu übernehmen.
Sie haben aber auch nicht angefangen irgendwelche Leute anzuschreiben, ob sie sich bewerben wollen. Niclas möchte unterstreichen, dass es beiden in erster Linie darum ging, die Widerholungswahlen so schnell wie möglich stattfinden zu lassen, da der Zeitpunkt mit den Fristen zur Findung einer Wahlleitung abhängig ist. Deshalb also diese kurzfristige Entscheidung. Er selbst hatte das schon im StuPa gesagt und Hennis im AStA.

Bianca glaubt auch, dass eine öffentliche Ausschreibung vielleicht ein angenehmeres Bild hinterlassen hätte. Sie will jetzt nicht hinter dem Rücken der Öffentlichkeit sagen, da es bei den Sitzungen „Ja“ gesagt wurde.
Niclas findet es interessant, dass Bianca gesagt hat, sie wolle es eigentlich nicht äußern, dass der Vorschlag hinter dem Rücken der Öffentlichkeit staffgefunden hat und findet es daher vermessen. Es wurde öffentlich darüber gesprochen und es stand bei der FSK allen frei, sich dazu zu äußern.
Sandra schließt sich bei Biancas Kritik an, allerdings kann sie aus pragmatischen Gründen auch nachvollziehen, dass es jetzt so gemacht wurde.

Philip hat das Wort. Er findet, dass man bedenken müsse, dass derzeit Prüfungsphase ist und 6 FSR nicht gewählt wurden. Er hat es daher auch als FSR-Mitglied unterstützt, dass die beiden die Wahlleitung jetzt möglich schnell übernehmen. Er versteht das Problem dabei nicht, das sei doch Quatsch.

Rick möchte anmerken, dass er findet, der Punkt müsse nicht überdramatisiert werden. An diesem Abend wird schon wieder auf einer stark emotionalen Ebene diskutiert und er würde gerne ein bisschen Ruhe in die Sitzung reinbringen und sich deshalb wünschen, dass nicht immer gleich so überemotionalisiert wird bei den Antworten.

Jonas hat noch zwei Fragen. Es wurde ja erwähnt, dass die Bewerbungen von Hennis und Niclas aus Zeitdruck erfolgt sind. Gibt es denn einen bestimmten Zeitpunkt, bis wann die Wahl durch sein muss?
Und, abgesehen von Bewerbungen für die nächste Legislatur, sehen die beiden nicht vielleicht auch darin ein Problem, dass der AStA-Vorsitzende und jemand aus dem StuPa-Präsidium die Wahlleitung macht, hinsichtlich Interessenskonflikten bei der Gewaltenteilung? 
Niclas sieht keinen Interessenskonflikt und sagt, dass dieses Verfahren einfach nur einer schnellen Wahl dient. Schließlich werden er und Hennis in dieser Wahl kein Gremium wählen, für das sie sich selbst aufgestellt lassen haben oder dessen Teil sie sind.
Hennis stimmt Niclas zu, zumal auch die Wahlordnung dort keinen Interessenskonflikt sieht. Außerdem kann das StuPa gerne einen weiteren Vorschlag machen, darüber wäre Hennis auch glücklich.

Kai findet es cool, dass Hennis und Niclas die Aufgabe übernehmen wollen, er versteht dennoch nicht warum es keine Ausschreibung gab. Allerdings ist es ihm auch gleichgültig.

In die Stille hinein ist plötzlich ein gruseliges Flüstern zu hören. Ein kleiner Auszug dazu aus dem Ticker-Pad:
Was war das für ein Flüstern??? 
glaub yannick kann parsel 
Yannick Parselt jetzt 😀 
ich habe einfach „Annica“ verstanden und richtig den creep bekommen haha 
Ja, klang ungefähr so, das stimmt 🙂 
Seid ihr Schlangen, oder warum versteht ihr das? ich hab verstanden wie „was ist da shier“ ich glaube er ht über die technik geflucht 
Ich bin Slytherin in Pottermore. 
NeRd 😀 
Nee, das ist doch Ravenclaw 
Das bin ich *-* Aber auch so sekundärer Hufflepuff.

Yannick versteht nicht ganz, warum hier jetzt eine große Diskussion herrscht. Wegen ihm können wir uns auch die Zeit nehmen und das ausschreiben. Ihn „tangiert“ die Wiederholung der Wahl „eher sekundär“. Die Andeutungen hält er für nicht wirklich zielführend.

Jonas hat das Wort (und bedankt sich wie jedes Mal dafür). Er möchte sich nochmal auf Niclas‘ Antwort beziehen und möchte nochmal eine konkretere Äußerung hinsichtlich des Zeitplans der Wahlwiederholung hören. Außerdem fragt er, ob Herr Wehlte wirklich ausdrücklich gesagt hat, dass es keinen Interessenskonflikt gibt.
Niclas sagt, dass wenn er Herrn Wehltes Meinung genau wissen möchte, er ihn direkt fragen muss. Diese Formulierung selbst stammt aber wohl eher von Niclas. Jonas kann sich bei weiteren Nachfragen aber noch mal an ihn wenden.
Hennis möchte ergänzen, dass ein Interessenskonflikt nur bestehen würde, wenn das StuPa neu gewählt würde, nach Meinung des Justitariats liegt ein solcher aber nicht vor, da nur FSR von Studierenden gewählt werden, die das jeweilige Fach studieren. Es wird in der Wahlordnung noch nicht mal erwähnt, dass die beiden das nicht machen können, daher ist ein Interessenskonflikt dort nicht festzustellen.

Jonas möchte nur noch mal anmerken, dass es nur weil es nicht in der Wahlordnung steht, etwas nicht unproblematisch ist.
Man könnte – abstrakt gedacht – vermuten, dass der AStA-Vorsitz oder das StuPa-Präsidium verhindern wollen, dass bestimmte Leute in die Gremien / in die FSR kommen.

Nebenbei gibt es einen GO-Antrag von Jan im Chat: „ende Tagesordnungspunkt“.
Niclas versteht Jans Beweggrund zwar, aber fände es für die Außenwahrnehmung nicht gut, wenn kritische Fragen von den Medien jetzt einfach abgewürgt werden.
Der GO-Antrag wird abgestimmt und mit einigen Ja-Stimmen und mehr Enthaltungen abgelehnt.
Wir fahren also fort.

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Yannick hat das Wort: Er möchte nochmal sagen, dass es überhaupt kein Hindernis ist, im AStA zu sein und gleichzeitig die Wahlleitung wahrzunehmen. Das sei in der Vergangenheit auch schon passiert und, wie Jan im Chat schon schrieb, war Max ja auch als Fachschaftsfinanzer des AStAs in der Doppelposition. Es ist völlig egal, ob eine Person aktuell in einem Gremium ist, es geht nur darum, dass sie in der konkreten Wahl nicht selbst aufgestellt ist.
Man solle ihm da jetzt einmal konkret erklären, wie man denn da auf die Wahl Einfluss nehmen soll, das wäre doch ein bisschen absurd. Seinetwegen kann halt sonst auch in einem halben Jahr gewählt werden, aber es soll jetzt schnell gehen und daher ist das doch so ein Weg.

Niclas hat Jonas‘ Frage nicht mehr konkret im Kopf und bietet an, nochmal direkt darauf einzugehen, wenn Jonas sie wiederholt. Jonas gibt zu, dass er vielleicht keinen hinreichenden Einblick in die Befugnisse der Wahlleitung hat, er hat sich nur gefragt, ob es nicht geregelt ist, dass Amtsinhaber*innen die Wahlleitung übernehmen und die Wahl in irgendeiner Hinsicht in der Position der Wahlleitung beeinflussen könnten. 
Philip richtet sich an Jonas und glaubt, dass seine Bedenken vielleicht ein bisschen übertrieben sind. Er denkt, dass man nicht mal die Hälfte der FSR namentlich aufzählen könnte und wenn man gezielt beeinflussen wollen würde, wäre das schwierig. Da müsste man schon gezielt zu kriminellen Mitteln greifen und das wäre doch ein bisschen unlogisch.

Damit kommen wir jetzt zu den Änderungsanträgen, allerdings gibt es keine.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Hennis und Niclas dürfen sich jetzt also der Wahlwiederholung widmen.

21:22 

TOP 8 – Aufwandsentschädigungen Wahlleitung 

Felix würde den TOP selbst einbringen: Auf der letzten Sitzung wurde über die Aufwandsentschädigung für die jetzt zurückgetretene Wahlleitung diskutiert und es soll nun nochmal einen Beschluss dazu geben. 
Hennis ist jetzt kein Antragsteller, da es bei finanziellen Vergütungen bekanntlich eher nicht so ist, dass man den Antrag dann selber stellt (der Antrag würde ja auch ihn als zukünftigen Wahlleiter betreffen).

Sandra fände es problematisch, wenn Leonhard in dem Antrag nicht berücksichtig werden würde. In einem Arbeitsverhältnis bekommt man trotz Fehler nicht weniger (bzw. gar keinen) Lohn.
Yannick sieht das Ganze komplett anders: Es geht nicht um die Wahlvorbereitung und die Fehler, die passiert sind. In diesem Punkt würde er Sandra zustimmen, natürlich sind Fehler menschlich, Der Grund ist eher, wie im Nachhinein von Leonhard mit den Problemen umgegangen wurde. Er ist weder zu Sitzungen gekommen, noch habe er sich anders zu Wort gemeldet. Er hat sich Yannicks Meinung nach aus der Verantwortung gezogen und diese auf Max verlagert. An dieser Stelle würde er auch vorschlagen (und möchte Hennis und Niclas an dieser Stelle nochmal herausnehmen) die Aufwandsentschädigung erst nach der Wahl festzusetzen. Die Aufwandsentschädigung für die Wahlleitenden wäre so oder so erst am Ende fällig, deswegen sollte man das auch nach hinten schieben können.

Rick würde dem zweiten Punkt zustimmen, dass man das aus formalen Gründen nach der Wahl macht. Den anderen Grund hingegen kann er nicht verstehen. Für Leonhards Verhalten im Nachhinein keine Aufwandsentschädigung zu zahlen, erschließt sich ihm logisch nicht. Viele Politiker*innen oder Fußballspieler*innen würden dann arme Leute sein. Er hat einen Job gemacht, wie er den gemacht hat ist da keine Frage. Auch ihm stößt die fehlende Anwesenheit Leonhards bei Sitzungen (sogar auf persönliche Einladung hin) auf, aber solange es keinen Paragraphen zur Arbeitsverweigerung gibt, wäre er trotzdem dafür das auszuzahlen, egal wie er es gemacht hat.

Felix weist noch einmal darauf hin (na worauf wohl?) dass der Chat nicht genutzt werden soll. Der Vollständigkeit halber übertragen wir noch einmal: Kai schrieb während Rick geredet hat „er hat keine Rechenschaft abgelegt. Das ist das Problem. Das ist der Unterschied zu nur einen Fehler machen.“

Sandra schließt sich Rick an. Sie kann sich gut vorstellen, dass man in dieser Situation Scham empfindet und diese Gefühle einen daran hindern könnten, dass er an weiteren Sitzungen teilnehmen muss. Auf Yannicks Nachricht „Entschuldigung, wir sind doch alle Erwachsene Leute :D“ antwortet sie: „Erwachsene haben auch Gefühle, Yannick!“

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Johannes bekommt das Wort: Er fragt, auf welcher Basis die 100€ Aufwandsentschädigung festgelegt wurden, da es im Vorjahr noch 120€ gewesen seien. Felix antwortet, dass immer von 100€ gesprochen wurde und er die Summe auch vom letzten Jahr so im Kopf hat, aber er geht davon aus, dass genug Geld zur Verfügung stünde, ggf. auf 120€ hochzugehen. 

Melissa möchte anmerken, dass es möglicherweise abschrecken könnte, wenn wir nächstes Mal wieder eine Wahlleitung suchen. Wenn man da den Lohn im Nachhinein abspricht, dann wird das in Zukunft doch erst recht niemand machen wollen und man ist ja davon abhängig, dass Leute diesen Job machen.
Kai im Chat: „Dann Geld geben und dann Schadensersatz+Aufrechnung“

Jonas fragt nach dem geschätzten Arbeitsaufwand der letzten Wahlleitung (gleich oder unterschiedlich?).

Über Biancas Account kommt im Chat: „Im HHP 2021 müssten 400 euro maximal für die Wahlleitung vorgesehen sein (LG, Theo)“
Jan im Chat: „es geht dabei nicht um seinen fehler, sondern um sein verhalten danach!“

Jonas wiederholt seine Frage nochmal, und fragt erneut, ob die letzte Wahlleitung (Leonhard und Maximilian) in etwa so viel Aufwand hatte, wie für die Aufgabe der neuen Wahlleitung (Hennis und Niclas) erwartet wird.

Kathi im Chat: „@jan k, auch davor… Max ist ihm immer hinterher herannt…“ „*gerannt“.

Felix erklärt, dass er diese Zahl einfach übernommen hat und geht davon aus, dass die mal irgendjemand übernommen bzw. abgemessen hat.

Dinah [aus dem Zug, das ist mal ein commitment! <3] sagt, dass sie da ein bisschen zwischen den Stühlen sitzt. Leonhard hat Arbeit geleistet, er hatte den Aufwand und so steht ihm die Entschädigung zu. Ein legitimes Argument ist aber auch, dass Rechenschaft ablegen ebenfalls zu seinen Pflichten gehört. Die Rechenschaft ist ein Teil der Arbeit, den er hier nicht abgelegt hat.
Die Fehlerkultur in dem Zusammenhang war sehr offen [an dieser Stelle wird Dinah durch eine informative Durchsage der Deutschen Bahn unterbrochen :D], sodass sie nicht das Gefühl hat, es sei der Eindruck entstanden, dass Personen in der HoPo für Fehler „geslamt“ werden würden.

Jonas fragt Hennis und Niclas, ob sie eine Vorstellung von dem Stundenaufwand haben, der jetzt noch vor ihnen liegt.
Niclas kann das leider nicht einschätzen.

Philipp merkt via Chat an: „Am Ende wird es nur ein Rechtsstreit und es entstehen wieder neue Kosten. Keine Stellungnahme war nicht okay. Aber das ist ein anderer Punkt“

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Sandra erinnert noch mal an ihren ÄA, Leonhard nicht auszulassen. 

Rick möchte bei Dinah nochmal zur Rechenschaft nachfragen, bevor er sich für seine Abstimmung entscheidet. Obwohl Dinah schon ansetzt, ist die Generalaussprache leider schon geschlossen, sodass eventuelle Nachfragen dazu nicht mehr öffentlich geklärt werden können.

An dieser Stelle plötzliche Funkstille. Die Verbindung bricht ab, die BBB-Sitzung ist tot, und auch der webmoritz. ist für einen kurzen Moment nicht mehr erreichbar, auch wenn sich die Tickernden alle noch in ihrem gemeinsamen Pad austauschen können. Was ist hier passiert? Aliens? Die Apokalypse?

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Wir werden es wohl nie erfahren … Um 21:45 Uhr sind wir zumindest wieder zurück im BBB-Raum, irgendwie ist das System abgestürzt und die Sitzung war für mehrere Minuten unterbrochen. Wir warten noch ein wenig, bis sich alle wieder versammelt haben. Sandra wünscht im Chat schon mal „Viel Spaß bei der VV…“.
Rick fordert in diesem Zusammenhang eine „feststellung beschlussfähigkeit dann bitte“, „ob auhc alle wieder da sind“. 

21:50 Uhr

Es ist so still, warten wir immer noch? Machen wir gerade Pause? Können wir aufstehen oder müssen wir den Laptop zum Klo mitnehmen? Wir sind orientierungslos.

Eine Minute später wird die Stille endlich durchbrochen und Felix meldet sich zu Wort. Wir erfahren, dass das Präsidium nachgezählt hat und sich einig ist, dass wir inkl. Stimmübertragungen nur noch bei 12 StuPis sind und daher auch nicht mehr beschlussfähig. GROßARTIG. Dazu Rick im Chat „wow na mega haha“. Dinah kommentiert „Raucherpause, digital“.

Aus irgendeinem Grund werden dann aber doch 14 Anwesende gezählt. Wir unterbrechen die Sitzung also für 10 Minuten. Um 22:02 Uhr geht’s weiter.

Dazu einige Gegenworte: Rick: „och nöööö“. Yannick „Och leute“. Sandra „Go“. Yannick „Nee keine Pause bitte“. Rick „[f]rüher durfte man darüber noch abstimmen haha“. Sandra „Also das ist doch wohl nicht euer ernst“.
Anscheinend doch. Wir sehen, hören und lesen uns also in 10 Minuten wieder.

21:55 Uhr

Niclas redet aus dem Off, wie eine göttliche Instanz, auf die frustrierten Leute aus dem Chat ein: „Wir machen um 22 Uhr weiter, also bitte geht jetzt nicht.„

22:00 Uhr

Wir machen pünktlich weiter. Felix führt noch einmal auf, dass es schwierig ist festzustellen, wer nun alles wirklich da ist, wenn das System abbricht und sekündlich Leute rausfliegen und wieder reinkommen. Da ein paar Minuten abzuwarten, bevor Beschlüsse getroffen werden, kann relevant sein. Das macht ja niemand zum Spaß hier mit dem Warten.

Annika hat das Wort. Sie wollte Sandras Antrag nochmal aufgreifen: Sie findet den Kompromiss aus den beiden Optionen ganz gut und würde daher den Änderungsantrag einer mittleren Aufwandsentschädigung stellen. Da Felix aber darauf hinweist, dass sie keine Änderungsanträge stellen darf, bittet sie jemand anderen darum und Rick übernimmt den Antrag.

Sandra hat eine kurze Frage: Hat sie es richtig verstanden, dass die Aufwandsentschädigung jetzt auf 120€ hochgesetzt wurde? Nein, dem ist nicht so, sagt Felix, denn den Änderungsantrag gab es nicht. Daraufhin möchte sie ihren Änderungsantrag dahingehend ändern, dass Maximilian seine Entschädigung behält, Hennis und Niclas aus dem Antrag gestrichen werden (was nach Anmerkung von Felix schon geschehen ist) und Leonhard eine Entschädigung von 80 € bekommt.

Yannick möchte nochmal die Änderungsanträge rekapitulieren, da es schwer ist, den genauen Überblick zu behalten. Außerdem möchte er gerne beide Anträge namentlich abstimmen lassen.

Rick sagt, dass, wenn er das richtig mitbekommen hat, Sandras Antrag zu seinem mutiert ist. Er wäre jetzt round about auch für 80€. Er würde auch in die Richtung gehen, dass Max symbolisch ein bisschen mehr kriegt, wenn auch nur 10 bis 20€. Er sieht keinen Unterschied mehr zwischen den Anträgen.

Die Conclusio ist also: Der einzige noch bestehende Änderungsantrag lautet: Leonhard Ney erhält für seine ausgeübte Tätigkeit als Wahlleiter eine Aufwandentschädigung in Höhe von 80 €. Die anderen beiden Zeilen sind bereits gestrichen, daher liegt uns der fast vollständige Antrag so vor, über den jetzt abgestimmt werden würde.

Mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen ist der Antrag in der so vorliegenden Fassung angenommen

22:11 Uhr

TOP 9 – Vollversammlung Sommersemester 2021

Die VV soll im SoSe am 8. Juni, gerne digital, durchgeführt werden.

Dazu gibt es keine Wortmeldungen zur Generalaussprache und auch keine bei der Änderungsantragsdebatte.

Wir kommen zur Schlussabstimmung und der Antrag wird einstimmig angenommen.

Es gibt einen GO-Antrag von Felix, der den TOP 7 noch einmal aufrufen möchte. Das möchte er kurz begründen. Dem Wahlleitungsteam ist richtigerweise aufgefallen, dass da zwei wichtige Wörter fehlen, die bei der FSK noch so festgelegt wurden: Nämlich, dass Niclas als Wahlleiter und Hennis als Stellvertreter gewählt werden sollen. Das soll jetzt also noch mal ergänzt werden.

Es gibt keine Gegenrede zu diesem GO-Antrag, aber dafür eine Stimmübertragung von Jan an Sandra.

Der neue Antrag wird einstimmig angenommen.

22:14 Uhr

TOP 10 – Aufwandsentschädigung Referat Fachschaftsfinanzen

Hennis bringt den Punkt ein: Durch Max‘ Rücktritt muss das Amt vertreten werden, wofür sich glücklicherweise Theo bereiterklärt hat. Daher möchte Hennis auch beantragen, ihn in dieser Position zu entschädigen.

Es gibt weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Mit 14 Ja-Stimmen ist der Antrag einstimmig angenommen.

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22:17 Uhr 

TOP 11 – Wahlen ZLB 

11.1 – Wahl der studentischen Vertreter*innen des Lehramts an Grundschulen im ZLB (Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung)
Felix fragt Dinah, ob sie den Antrag einbringen könnte, da Tobias leider nicht da ist. Wir können trotz eingeschaltetem Mikro leider nichts von Dinah hören, sodass Felix den Antrag kurz vorstellt. Die Wahl geht schnell und Hannah Pauline Jacobi und Bianca Mägdefrau werden als studentische Vertreterinnen des Lehramts ans Grundschulen im ZLB gewählt.

11.2 – Vorschlag einer*s studentischen Vertreter*in im Direktorium des ZLB
Dinah ist inzwischen doch wieder zu hören und erklärt noch kurz, zu wann die Amtszeit beginnen würde.
Mit dieser Info gehen wir also direkt zur Wahl von Marie-Luise. Felix fragt, ob es Nein-Stimmen oder Enthaltungen gibt. Mit einer Enthaltung ist Marie-Luise mehrheitlich gewählt.

22:21 Uhr

TOP 12 – Sonstiges

Annika hat das Wort. Sie hat noch ein bisschen über das Ansehen der HoPo nachgedacht und wie man dieses verbessern könnte. Sie findet, alle könnten zusammen überlegen, wie man die Aufgaben insgesamt attraktiver machen könnte, zum Beispiel auf dem angesprochenen HoPo-Wochenende. Die heutige Sitzung hat gezeigt, dass einige Diskussionen sehr emotionsgeladen verlaufen, was ihrer Meinung nach nicht dazu beiträgt, dass sich Leute für das Amt engagieren wollen. Daher würde sie gerne anregen, dass man noch einmal gemeinschaftlich schaut, wie man das besser gestalten und nach außen kommunizieren könnte.

Jonas möchte dazu sagen, dass nicht nur das Image der HoPo ein Problem ist, sondern auch relativ wenige Studis überhaupt ausreichend von der HoPo wissen. Er schlägt vor, dass man auf dem HoPo-Wochenende auch besprechen könnte, ob alle Studierende in einer Rundmail über die regulären Sitzungstermine der kommenden Legislatur informiert werden.

Sandra fragt, ob wir nicht noch über das von vorhin reden wollten, was Niclas angesprochen hat. Das kann sie gerne anbringen, wenn sie möchte, sagt Felix. 

Rick möchte nochmal darauf zurückkommen, das er in der vorhergegangenen Diskussion des TOPs im Chat von Niclas als „respektlos“ bezeichnet wurde, und jetzt dieser Punkt nicht noch einmal diskutiert werden möchte, was er so bedenklich findet und kommuniziert haben möchte. 
Niclas erwidert, dass er die Unterbrechung im Chat respektlos fand: Er wollte schon im Punkt „Berichte“ über das Thema Öffnung der Uni sprechen und wurde dann unterbrochen. Er muss den Leuten nicht noch hinterher rennen, wenn sie Themen wie diese besprechen wollen.

Sandra sagt ehrlich, dass sie jetzt keine Lust hat, über persönliche Befindlichkeiten zu sprechen. Stattdessen möchte sie über die Hochschulpolitik reden und was man für die Studierenden tun kann.

Yannick stellt einen GO-Antrag und fordert die Rückkehr zur Sache. Er weiß nicht, worüber hier gerade eigentlich gesprochen wird oder gesprochen werden soll.
Dazu hat Niclas „ja go“ geschrieben. Die kurze Verwirrung löst sich allerdings schnell auf, als Niclas erklärt, dass er dachte, Yannick hätte das englische „go“ gemeint und kein Akronym für „Geschäftsordnungsantrag“.

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Rick merkt an, dass der Zeitpunkt und die Atmosphäre der Aufbruchsstimmung im Moment nicht optimal ist, um das Thema näher auszuführen: „Mir gefällt gerade die Grundstimmung bei einigen Leuten nicht.“

Philipp fragt, ob das StuPa einen Instagram-Account für Infos hat, was jedoch nicht der Fall ist. 

Niclas setzt doch noch einmal an und fragt, ob wir uns für die schrittweise Öffnung, die Online-Lehre oder eher für Hybrid-Lehre aussprechen sollten.

Sandras Wunsch für uns Studis wäre mehr Planungssicherheit und dass eher vom Worst-Case-Szenario ausgegangen wird, also von der Online-Lehre im nächsten Semester. Sie denkt außerdem, dass Studis aus dem 1. bis 4. Semester bevorzugt werden sollten und als erstes nach und nach an Präsenzveranstaltungen teilnehmen sollten.

Sie würde darauf plädieren. sich wirklich mal mit den Open-Book-Klausuren auseinanderzusetzen. Das Argument zur Freiheit der Lehre findet sie langsam schwach, auch wenn es natürlich ein hohes Gut und sehr wichtig ist. Sie findet jedoch, dass die Studierenden nicht hintenanstehen sollten, wenn es um die Gestaltung der Lehre geht. 
Sie denkt, der Weg, wie man Wissen vermittelt und Wissen abfragt, muss überdacht werden und könnte nicht mehr so stattfinden wie in vor-pandemischen Zeiten. Beispielsweise kann eine reine Abfrageklausur in eine Open-Book-Klausur umgewandelt werden. Sie denkt ohnehin, dass diese „Auswendiglern-Klausuren“ unter Hochschulniveau sind und glaubt, dass in der Wissensvermittlung eine Veränderung stattfinden müsste. Ein besonderes Augenmerk muss auf die digitale Lehre gelegt werden und Wissensvermittlung muss neu gedacht werden, nicht nur für die Corona-Zeit, sondern im Allgemeinen.

Niclas schlägt vor, auf der nächsten Sitzung einen groben, offenen Antrag dazu abzustimmen. Dafür würde er etwas ausformulieren und in der nächsten Sitzung kann dann weiter diskutiert werden.
Johannes regt an, auch AGs und das Referat „Studium und Lehre“ einzubeziehen und zur Planung des nächsten Semesters eine gewisse Dringlichkeit zu beachten. Er hält es aber auch nicht für sinnvoll, jetzt noch zu versuchen, etwas auszuarbeiten, sondern mit Blick auf die nächste Sitzung in die Ausarbeitung und Planung zu gehen. 

Niclas schlägt vor, dass an der nächsten Sitzung alle teilnehmen können, die sich näher damit beschäftigen wollen. Dort kann gemeinsam über den Antrag gesprochen gefeilt werden. 
Johannes überlegt, dass das StuPa als beschlussgebendes Gremium vielleicht nicht unbedingt optimal geeignet ist. Er wäre dafür, eher eine AG zu beauftragen, die sich damit länger und intensiver auseinandersetzen kann.
Niclas entschuldigt sich, dass er sich erneut zu Wort meldet, findet es aber wichtig, das Thema nochmal zu diskutieren. Er findet Johannes Punkt schwierig. Zwar will er keine AG daran hindern, sich im Voraus mit der Thematik auseinanderzusetzen, er denkt aber auch, dass die StuPa-Sitzung eine gute Möglichkeit wäre, alle Leute einzubeziehen.

Sandra hält von dem AG-Vorschlag nicht so viel, da die Leute, die sich unbedingt damit beschäftigen möchten, dies auch bis zur nächsten Sitzung tun können. Der fzs informiert beispielsweise näher darüber, falls man sich erkundigen möchte. Auch Leute aus dem StuPa, die in diesen Gremien sitzen, könnte man fragen oder Zeitungsartikel lesen, da es mittlerweile öfter thematisiert wird, dass Studierende anscheinend in dieser Pandemie vergessen wurden/werden. Es gab schon viel längere Sitzungen und sie denkt nicht, dass das ein Argument ist und dass man ja gehen kann, wenn man zu müde ist – das sei nur menschlich.

Felix schlägt vor, dass der AStA ja dazu eine Instagram-Story gestalten könnte, um möglichst viele Menschen zu erreichen. So könnte viel und breit partizipiert werden. Auch die moritz.medien könnten einen Post dazu machen.
Niclas ist der Ansicht, dass dieses Thema eigentlich im StuPa diskutiert werden sollte. (Was jetzt genau? Irgendwie dreht sich die Diskussion langsam etwas im Kreis.)

Felix fragt nach weiteren Wortbeiträgen zum TOP 12 – Sonstiges
Es gibt keine weiteren Beiträge.

Annika hat Felix bilateral gefragt, ob der BBB-Raum noch für offengebliebene Aussprachen zwischen einigen Teilnehmenden aufbleiben könnte. Felix weiß nicht genau, ob der Raum sich nicht irgendwann automatisch schließt, würde es aber versuchen, um so die Möglichkeit zur Aussprache zu ermöglichen. 

Um 22:45 Uhr schließt Felix die Sitzung offiziell und wünscht euch allen einen „guten Rest-Abend“.
Gute Nacht auch vom Ticker-Team und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen! 

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StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 26.01.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Fête de la musique
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (2. Lesung)
TOP 8 Antrag „Prüfungswesen während Corona“ – Hier geht es um eine Anpassung des Prüfungswesens während der Coronapandemie, u.a. dass Prüfungen in den digitalen Raum verlegt werden sollen.
TOP 9 Antrag Essbare Grünflächen – Bei der Planung und Bewirtschaftung universitärer Flächen soll zukünftig mehr auf die Nachhaltigkeit der angebauten Pflanzen geachtet werden. Welche Kriterien darunter genau fallen sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 10 Studentische Gremienwahlen
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Es ist 20:15 Uhr und bisher sind 21 Personen anwesend. Dabei sind allerdings auch Medien- und AStA-Vertreter*innen.
Felix gibt im Chat bekannt, dass er inklusive Stimmenübertragung erst 13 Stimmen zählt und daher vorschlägt, dass wir noch 2 bis 3 Minuten warten.

Wir wissen auch, dass momentan die Prüfungsphase direkt vor der Tür steht, aber ich [Ticker-Svenja] habe am Freitag auch schon meine erste Prüfung und bin hier. Also los, liebe Stupist*innen, macht zu dass ihr an euren Rechner kommt!

20:18 Uhr

Bei zwei Stimmübertragungen und 12 anwesenden StuPa-Leuten sind wir jetzt zumindest gerade so beschlussfähig. Felix eröffnet also die Sitzung um 20:19 Uhr.

Die Tagesordnung wird angenommen.
Daher kommen wir sofort zum Protokoll der letzten Sitzung. Auch hier gibt es keine Anmerkungen und es wird in dieser Form verabschiedet.

Lukas teilt einen lächelnden Smiley mit uns als Reaktion und Felix fragt nach, ob er etwas loswerden möchte. Möchte er nicht. Er ist einfach nur glücklich. Das freut uns.

20:21 Uhr 

TOP 3 – Berichte 

Auf die Frage, ob es etwas zu berichten gibt, folgt zunächst die unangenehme Stille, die wir alle schon aus den digitalen Lehrveranstaltungen kennen. Zum Glück wird es nicht ganz so awkward, denn Hennis hat was zu sagen. In der Dienstberatung (mit dem Rektorat und den Fachschaften)  wurde sich mit den Prüfungen beschäftigt. An vielen Stellen klappt das gut, aber in einigen Bereichen beharrt man weiter auf Präsenzprüfungen. Frau Weber wird morgen noch mal per Mail an die Hochschulöffentlichkeit appellieren, um noch mal nachzuhaken und zu schauen, wen man noch überzeugen könnte.

Grundsätzlich zu digitalen Prüfungen zu verpflichten, werde weiterhin abgelehnt. Man möchte und kann laut Rektorat ohne rechtliche Grundlage bzw. einen coronabedingten Beschluss nicht in die Freiheit der Lehre der Dozierenden eingreifen. Falls es Rückmeldungen aus anderen Bereichen gibt, werden die gerne aufgenommen.

Sie haben auch einen Antrag für das StuPa vorbereitet, der sich mit diesem Thema befasst. 

Jan fragt an dieser Stelle nach Einblendung der Tagesordnung.

Sandra sieht das anders und findet, dass in einer Pandemie eine andere Situation vorliegt. Vorpommern-Greifswald ist mittlerweile Hochrisikogebiet und auch unter den Studierenden gibt es Risikopatient*innen. Sie möchte die Onlineprüfung zur Pflicht machen, sodass Dozierende die Ausnahme Präsenz beantragen müssten. Sie findet es nicht witzig, wie an unserer Uni auf Präsenzveranstaltungen und -prüfungen beharrt wird. Die Studierenden, die zur Risikogruppe gehören, müssten sich nun dafür entscheiden, sich dem Risiko auszusetzen oder die Prüfung zu verschieben und damit ihr Studium zu verlängern. Die schwächsten Gruppen sollen geschützt werden und der Studienablauf sollte nicht verzögert werden.

Anna erwidert darauf, dass eine ihrer Präsenzklausuren diesen Monat einen Tag vorher aufgrund von Beschwerden auf ein Onlineformat verschoben wurde. 
Es wurde sich nicht ausreichend mit Onlineklausuren auseinandergesetzt. Das hält sie für ein ziemlich schwaches Argument. Das mit der Begründung findet sie ja schön und gut, und auch bei den Profs nicht eingreifen zu wollen, ist ja auch ein Punkt, aber mangelnde Vorbereitungszeit anzubringen, sei schon ein bisschen schwach.

Hennis glaubt, dass das ein breiterer Kritikpunkt, also auch im ganzen Land ist, dass sich niemand frühzeitig genug mit der Umsetzbarkeit von digitalen Prüfungen auseinander gesetzt hat. Auf das rechtliche Argument — die Freiheit der Lehre — beruft sich die Unileitung weiterhin, und außerdem müsste dann das Landesgesetz geändert werden.

Niclas meldet sich, wollte aber das gleiche wie Hennis sagen. 

Anna erzählt, dass sie aus den Diskussionen mit dem Bildungsministerium mitbekommen hat, dass dort wenig Handlungsinitiative kommt und sich der Ball mit den Hochschulen des Landes eher hin und her gespielt wird: Die eine Seite spricht von Hochschulautonomie, die andere beharrt auf einheitliche Vorgaben seitens des Ministeriums. 

Sandra sieht das auch so wie Anna. Um nochmal darauf hinzuweisen: Wir sind nun seit einem Jahr in der Pandemie, und man kann ja nicht davon ausgehen, dass Greifswald verschon bleibt. Da findet sie es auch ein bisschen schwach, dass man sich da nicht rechtzeitig mit auseinandergesetzt hat. Anscheinend hat man sich da nicht ausreichend mit befasst, aber da es im April bereits Anträge gab, ist sie da schon ein bisschen sauer. Außerdem möchte sie nochmal darauf hinweisen, dass auch das Außenbild der Dozierenden, die auf Präsenzprüfungen bestehen, nicht gerade ein positives bzgl. der Rücksichtnahme auf ihre Studierenden ist.
Man muss die schwächsten Glieder der Studierendenschaft stärker schützen. Sie betont erneut, dass sie es nicht gut findet, dass Angehörige der Risikogruppe, für die im Falle einer Ansteckung wahrscheinlich mehr auf dem Spiel steht als erkältungsähnliche Symptome, nicht genug beachtet werden.

Damit gibt es jetzt keine weiteren Beiträge und wir kommen zum nächsten Punkt.

20:32  Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen

Ticker-Svenja fragt nach, wann die Änderung der Sitzungstermine beschlossen wurde (in einer der ersten Sitzung wurde einmal beschlossen, dass letzte Woche Sitzung hätte sein sollen). Felix sagt, dass das irgendwie nie richtig beschlossen wurde. In der nächsten Woche wird es aber wieder eine reguläre Sitzung geben.

Niclas fragt unseren Datenschutzbeauftragten (den glücklichen Lukas), wo die Grenze bei der Kontrolle über die Studierenden bei Online-Prüfung liegt. Da hört man ja auch Geschichten wie Kamerapflicht und Herumdrehen der Kamera, um Spicken zu verhindern. Lukas antwortet, dass der ganze Prozess noch ein Verfahrensakt ist. Insgesamt bezieht dieser sich auf das Amt des Datenschutzbeauftragten der Universität, er leitet das Anliegen also gerne direkt morgen weiter und Niclas mitteilen, was er herausfindet. 

Hennis bekommt das Wort, allerdings ist er nicht zu hören. Wir liiiiieben diese Technik! Immerhin können wir uns dann nicht wie beim letzten Mal über die schlechte Qualität beschweren.

Felix erwähnt, dass es auf der Seite des Prüfungsamts Hinweise und Richtlinien zur Durchführung der Online-Prüfungen gibt.
Dinah ist Mitglied im Wahlrat der Hochschuldidaktik und wird demnächst zurücktreten. Hennis fragt jetzt nach, wie sie da rein gekommen ist und was sie macht und wer als nächstes das Amt übernehmen kann.

Dinah fasst dazu kurz zusammen, wie sie selbst zu dem Amt gekommen ist: Felix Zocher hatte sie nach einer StuPa-Sitzung gefragt, ob sie das machen möchte. Der Beirat ist beim Rektorat angesiedelt. Dazu gehören zum Beispiel auch ein Zertifikatsprogramm und eine Graduierten-Akademie. In diesem Beirat sitzt eben auch ein*e studentische*r Vertreter*in.
Gewählt wird, indem man sich mit Frau Hosemann in Kontakt setzt und das Rektorat beruft die Person dann.
Der AStA hat dabei Vorschlagsrecht. Der Beirat hat sich auch erst im September konstituiert.
Es wird sich ca. alle 6 Wochen getroffen, dazwischen allerdings auch per Mail kommuniziert.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.

20:40 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

TOP 5.1 – Fête de la musique

Theo als Finanzreferent ist aufgrund einer anderen Sitzung heute leider verhindert. 

Anna (GriStuF) hat das Wort, ist aber leider nicht zu hören. Auch Hennis ist anscheinend schon wieder aus der Sitzung geflogen. Jan merkt an, dass die Fête de la musique ja so bekannt ist, dass sich alle etwas darunter vorstellen können.
Felix fragt, ob es Widerspruch geben würde, wenn wir das Ganze nur anhand der Unterlagen beschließen. Gibt es nicht. Aber jetzt ist Anna plötzlich da.

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Sie hoffen, dass man ein bisschen mehr draußen an Kultur schaffen kann. Es wurde auch bei anderen Stellen Finanzhilfen beantragt. Ein festes Konzept gibt es noch nicht, aber aktuell wird parallel an mehreren Konzepten gearbeitet, um auf verschiedene Szenarien im Pandemieverlauf eingestellt zu sein. 

Theo hat seine Stellungnahme vorher eingereicht. Der Antrag ist förderfähig und förderwürdig und es wird geraten den Antrag anzunehmen.

Felix eröffnet die Generalaussprache, in der es jedoch keine Beiträge gibt.
Jedoch schließt sich der Haushaltsausschuss Theo an. 

Es gibt weiterhin keine Wortmeldung und auch keine Änderungsanträge.
Nach der namentlichen Abstimmung wird der Antrag angenommen.

20:47 Uhr 

TOP 6 – Wahlen AStA

TOP 6.1 – Referat für Digitales und Datenschutz

Wie bereits auf den letzten Sitzungen gibt es keine eingereichten Bewerbungen oder Initiativbewerbungen. Digitales und Datenschutz scheint echt nicht so beliebt zu sein. Lukas‘ glücklicher Smiley bei BigBlueButton sieht jetzt auch verschwunden.

21:48 Uhr

TOP 7 SÄA Finanzordnung–Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung

Felix verweist auf §9 Absatz 5 der Satzung der Studierendenschaft („Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunfähigkeit zurückgestellt worden, so ist das Studierendenparlament in einer nachfolgenden Sitzung für diese Angelegenheit beschlussfähig, wenn mindestens sieben stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments anwesend sind und bei der Ladung auf diese Vorschrift hingewiesen wurde.“)
Wir starten also in die 2. Lesung, auch wenn wir nur die einfache Mehrheit haben.

Felix darf für Theo einbringen: Es geht um eine Formulierungsänderung und die Anpassung der gegenderten Ausdrücke. (Es klingt so, als würden wir uns bei Gryptstube eine Vorlesung in zweifacher Geschwindigkeit anhören, denn Felix Vorlesegeschwindigkeit des Antrags macht Eminem schon Konkurrenz.)

Yannick fragt, ob das rechtlich abgeklärt ist, ob das mit dem §9 auch für Satzungsänderung gilt. Felix erklärt, dass es nicht spezifiziert wurde und man damit davon ausgeht, dass das auch hier gilt.

Die Generalaussprrache ist beendet und wir kommen zu den Änderungsanträgen.
Es gibt keine Änderungsanträge, daher kommen wir direkt zur Schlussabstimmung. Da sich niemand bei den Gegenstimmen oder Enthaltungen meldet, ist der Antrag in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

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20:51 Uhr 

TOP 8 – Antrag „Prüfungswesen während Corona“

Hennis bringt den Antrag von ihm und dem StuPa-Präsidium ein. Der Gedanke ist, dass man sich als Studierendenschaft auf diesen Antrag einigt, um eingangs genannte Kritikpunkte zu sammeln und so der Universitätsleitung vorlegen zu können. 

Ticker-Svenja meldet sich. Während sie die Forderung nach digitalen Prüfungen grundsätzlich gut findet, hält sie die Umsetzung dieser in der Mathematik für schwierig, gerade im Kontext digitaler Prüfungen, wenn man beispielsweise Sachen wie Graphen oder Gleichungen zeichnen muss. Das sei von Zuhause schwer umsetzbar, für einige Studierende technisch sogar gar nicht zu lösen.

Niclas bedankt sich für den Beitrag. Seiner Meinung nach sollte die Online-Prüfung der Grundzustand sein. Wenn sie noch eine Ausnahme mit reinsetzen, hätte er zwar keine großen Probleme damit. Bei mündlichen Absprachen mit Dozierenden wäre es jedoch schwierig, gerade was die Machtfrage angeht, da die Dozierenden hier deutlich am längeren Hebel sitzen.

Hennis stimmt Niclas zu, ergänzt aber auch, dass dort, wo digitale Formate nicht möglich sind, nach Alternativen gesucht werden muss. 
Anna hat noch eine Nachfrage an Hennis: Wurde im Rektorat schon über ein anderes Prüfungsformat nachgedacht? Als Beispiel nennt sie Hausklausuren. Frau Hallex vom Prüfungsamt hat deutlich gemacht, dass die PO der Uni durchaus Abwandlungen von Prüfungsformaten erlaubt. 
Als Dozierende*r kann man das Format auch wechseln, das ist eine Möglichkeit. Das wäre beispielsweise ein Essay als alternative Form. Darauf wird in einer Mail von der Rektorin, die morgen kommen soll, aber auch noch mal eingegangen.

Anna findet das Beispiel „Nutzung von Laboren“ außerdem recht schwammig.
In Jura sagen z.B. derzeit einige, dass Präsenz zwingend erforderlich ist, weil alles andere nicht ginge. Sie fände eine Eingrenzung der Präsenzpflicht gar nicht mal unlogisch. 

Bianca möchte an Annas Beitrag anknüpfen und berichtet von ähnlichen Problemen in Mathe. Letztendlich sind sie dort zu einer „take home“-Klausur übergegangen. Das heißt, dass ihnen 15 Minuten vor Klausurbeginn das Dokument zugeschickt wird. Nach 90 Minuten müssen ihre handschriftlichen Notizen digitalisiert und bei Moodle hochgeladen werden. Das ist dann in etwa so wie open book, aber man kann zum Beispiel sowas wie Folgefehler immer noch nachvollziehen. Es ist nur die Frage, ob man dieses Prozedere auch auf die Biomathematiker*innen und -chemiker*innen übertragen könnte. 

Yannick spricht sich für die digitalen Prüfungen aus. In jeder Fachschaft wird es Gründe geben, die gegen eine digitale Lösung sprechen. Trotzdem sollte uns diese Tatsache nicht davon abhalten, digitale Prüfungen zu fordern. Gegebenenfalls müssten die Prüfungen angepasst werden, denn kein Prüfungsformat ist alternativlos. Daher hält er es für richtig, in die Verhandlungen mit einer Maximalforderung zu gehen, um eine deutliche Positionierung der Studierendenschaft zu zeigen. 

Sandra ergänzt, dass das einzige, was in den Prüfungen äquivalent sein muss, der Arbeitsaufwand ist. Sie glaubt, dass Studierende häufig nur in den bekannten, klassischen Formaten denken, die Alternativen sind jedoch an sich vielfältiger. 
Das heißt, dass gerade in den Naturwissenschaften (die in der Digitalisierung ja eigentlich schon weiter sein sollten) diese Ausrede nicht gelten dürfe. Sie findet, dass man an einem Strang ziehen sollte und nicht nur innerhalb von einer Fakultät.
Sie sieht das mit der Freiheit der Lehre in der Pandemie nochmal anders. Die Prüfenden sollten begründen müssen, warum eine Prüfungsform in Präsenz nicht möglich sei. Da findet sie den Antrag noch zu lasch.

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„Lasch“ findet Niclas den Antrag nicht, ihm fehlen insgesamt aber Begründungen von den Seiten der Lehrenden. Ursprünglich wollte er aber auf Yannicks Antrag eingehen. Grundsätzlich stimmt er dem zu, er sieht aber auch, dass Svenjas Beitrag in die Diskussion eingebracht werden könnte, sodass ein Eingehen auf diese Argumentation durchaus wichtig wäre. Er würde das konkrete Beispiel des Anzeichnens nicht mit reinnehmen, weil man das sicher auch noch anders lösen könnte. Auch wenn bei sowas zum Beispiel Multiple Choice nicht optimal wäre, sind wir nun mal unter verschärften Umständen momentan. Er stimmt da Anna zu. Er legt Wert darauf, dass genaue Formulierungen verwendet werden, um Unklarheiten zu vermeiden.

Lena hat das Wort, allerdings hören wir sie leider nicht. Doch, jetzt geht es. (Das ist ja wie Der Preis ist heiß hier – was ist wohl hinter der nächsten Tür? Ein funktionierendes Mikro oder doch eine schlechte Internetverbindung?) 
Lena ist für eine klare Richtungsweisung; es sollte grundlegend von Online-Prüfungen ausgegangen werden, Ausnahmefälle (wie das Beispiel der Mathematik), müssten gut und transparent begründet werden. 
Sie weiß nicht, inwiefern das möglich wäre, aber man könnte ja auch Konzepte von Studierenden vorlegen lassen dürfen, da diese ja oft am besten wissen, wie ihre Prüfungen machbar wären.

Anna erhält das Wort. Sie schließt sich der Haltung von Niclas an, was die Aussage „Prüfungen dürfen ausschließlich digital stattfinden“ angeht. Wenn Studis aber selbst sagen, dass es besser ist, eine bestimmte Prüfung in Präsenz durchzuführen, dann sollte das auch berücksichtigt werden. Sie sieht das Argument des Hierarchiegefälles zwischen Professor*innen und Studis als mögliche Hemmschwelle zwar auch, denkt aber, dass dieses Vorgehen grundsätzlich eine gute Idee wäre. Es wäre gut, wenn sich die Studis an den Diskussionen zu Prüfungsmodalitäten beteiligen könnten. 

Dinah erhält das Wort und möchte darauf hinweisen, dass es sich bei diesen ganzen Änderungen hier um §2a der Rahmenprüfungsordnung handelt und dieser Paragraph daher in die Argumentation mit eingebaut werden sollte.

Hennis bedankt sich für Dinahs hilfreiche Ergänzung und möchte nochmals auf Sandras Beitrag zu Begründungen für Prüfungen eingehen. Er gibt zu Bedenken, dass dies momentan quasi schon der Fall ist, stimmt aber auch Niclas zu, dass diese Begründungen in ihrer Transparenz relativ beliebig formuliert sein könn(t)en. Den Vorschlag zu den Ausnahmen findet er außerdem auch sehr gut.

Sandra spricht. Sie weist nochmals darauf hin, dass das einzige, was unter Prüfungsformen äquivalent sein muss, das Qualifikationsniveau sei. 

Jan stellt im Chat einen GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste. Dieser wird angenommen. 

Niclas erhält das Wort und wäre voll bei Sandra, ABER nur, wenn wir die Deutungshoheit hätten, die wir (= das StuPa) aber nicht haben. Er schlägt vor, dass wir uns konkrete Argumente und Alternativen für Prüfungsmöglichkeiten überlegen, um ungewollten Ausnahmen vorzubeugen. Er würde daher dafür plädieren, den Antrag in der vorliegenden Form beizubehalten, ohne eine weitere Ausnahme einzubauen.

Da Sandra im Chat noch einmal nachgefragt hatte, bestätigt Felix, dass die Redner*innenliste aufgrund des bestätigten GO-Antrags von Jan bereits geschlossen wurde.

Hennis möchte seine Zustimmung zu Niclas‘ Wortmeldung bekunden, sodass wir jetzt noch zu Svenja als letzter Rednerin der Generalaussprache kommen. 
Svenja möchte noch einwerfen, wie die rechtliche Sicherung der Prüfungen im Onlineformat aussieht, sodass im Falle von Problemen Prüfungen angefochten oder annulliert werden könnten, und ggf. wiederholt werden müssen. Sie könnte sich vorstellen, dass die Mehrheit der Studierenden einen solchen Vorfall als belastend wahrnehmen würde. 

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Sandra möchte die Unterteilung, z.B. mit den mündlichen Prüfungen, rausnehmen. Stattdessen sollten alle Prüfungsformen in digitale Formate umgewandelt werden, die dasselbe Qualifikationsniveau erfüllen.
Felix fragt, ob das nicht bereits so oben steht oder ob er sie falsch verstanden habe. Sandra erklärt noch mal, dass es ihr darum geht, konkret das Beispiel der mündlichen Prüfungen rauszunehmen.

Niclas möchte zu den „Qualifizierungssachen“, die Sandra erwähnt hatte, anmerken, dass er diese streichen würde, um sich keine weitere Baustelle zu öffnen. Wenn es sich nicht gerade um eine Abschlussprüfung handelt, sondern um eine weniger relevante (z.B. Modul-)Prüfung, die in dieser Ausnahmesituation auf einem etwas schlechteren Qualifikationsniveau abgenommen wird, hält er das für vertretbar.
Felix unterbricht ihn an dieser Stelle, und merkt an, dass wir uns in der Änderungsantragsdebatte befinden, sodass entweder ein solcher formuliert oder die Zustimmung/Ablehnung zu einem Änderungsantrag deutlich formuliert werden müsse. (Es folgt eine kurze Louis de Funès’sche Ja-Nein-Doch-Oh-Auseinandersetzung zwischen den beiden.) Niclas macht daraufhin seine Ablehnung von Sandras Änderungsantrag deutlich.

Hennis hat erneut das Wort. Er möchte sich ebenfalls gegen den Antrag von Sandra aussprechen, da er es so versteht, dass der erste Punkt des Antrags an sich Sandras Vorschlag beinhaltet, der Antrag jedoch sogar weiter geht. 

Sandra weist darauf hin, dass das Qualifikationsziel nach dem Prüfungsamt das Kernstück dafür ist, dass man Prüfungsformate umwandeln könne. Konkret würde sie es so formulieren: „Überführung aller Präsenzprüfungsformate in Onlineformate, wenn ein äquivalentes Qualifikationsziel gewährleistet ist.“

Dinah hat während der Beiträge fleißig an einer Ausformulierung gearbeitet und teilt diese über den Chat: „Überführung aller Präsenzprüfungsformate in digitale Prüfungsformate, sofern gemäß Paragraph 2a RPO in diesem Fall das Qualifikationsziel der jeweiligen Prüfung erreicht werden kann und die betroffenen Studierenden nicht benachteiligt werden. Dozierende haben nachzuweisen, dass das Qualifikationsziel durch den Einsatz eines digitalen Prüfungsformates nicht möglich ist“. Zudem soll der Abschnitt mit den mündlichen Prüfungen in Doppelung mit Punkt 1 gestrichen werden.

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Es ist wirklich toll, wie multimedial wir hier unterwegs sind! Dieses „Internet“ mit seinen Funktionen hat manchmal doch so seine Vorteile. Dinah hat krassen Respekt für die Arbeit von allen, kann aber das „Paragrafen-Dropping“ ab und zu in so einem Antrag nur empfehlen. Macht einfach mehr Eindruck, wenn man zeigen kann, dass man weiß, wovon man redet.

Hennis findet Dinahs Formulierung sehr gut, möchte aber nochmal auf Sandras Forderung zurückkommen, da er immer noch der Ansicht ist, dass der Antrag in der jetzigen Fassung weiter geht als ihr Vorschlag, da keine Ausnahmen zu mündlichen Prüfungen formuliert werden. 

Annalena möchte den Abschnitt, den Dinah vorgeschlagen hatte, umwandeln in den Text, den sie in den Chat gepostet hat, der wie folgt lautet: „Sollte die Verschiebung oder die Überführung in ein digitales bzw. alternatives Prüfungsformat einem klaren Meinungsbild der Studierenden widersprechen, kann die Prüferin/der Prüfer die Durchführung der Präsenzprüfung in der ersten Prüfungsperiode beim Prüfungsausschuss begründet beantragen.“ (Diese Formulierung stammt von der FH Stralsund).

Felix fasst zusammen: Es gibt also zwei konkurrierende Änderungsanträge, die er so abstimmen lassen wollen würde. Die Wortmeldungen von Sandra und Yannick sind jedoch noch aktuell, sodass beide erstmal zu Wort kommen sollen. 

Sandra bedankt sich bei Dinah für die Ausformulierung, genau so meinte sie das.

Yannick würde dafür werben, den Antrag von Dinah anzunehmen. Er hält die Stralsunder Formulierung für problematisch: Er findet es schwierig, wenn die Mehrheit der Studis die Entscheidung zulasten anderer Studierender treffen kann, und möchte, dass auch den Minderheiten Rechnung getragen wird. Außerdem findet er die Formulierung „klares Meinungsbild“ ziemlich schwammig. Da sei Dinahs Formulierung deutlich punktueller und treffender. 

Felix fragt, ob es noch weitere Anträge dazu gibt. Das ist nicht der Fall, damit ist auch die konkurrierende Abstimmung hinfällig.

Niclas hat eine Verständnisfrage: Der 1. Stichpunkt wird von Dinahs Formulierung ersetzt und der 3. wird auch noch geändert? – Ja, genau so, nur dass der 3. dann auch nochmal abgestimmt werden muss.

Annalena äußert sich im Chat zu Yannicks Aussage: „Stimme zu, ziehe zurück“. Damit wird ihr Änderungsantrag wieder zurückgenommen und Dinahs und Sandras Formulierung wird wieder als Vorschlag geführt.

Der Änderungsantrag wird übernommen. Der erste Spiegelstrich wird gestrichen und durch Dinahs Formulierung ersetzt. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. 

Der Antrag wird mit einer Enthaltung mehrheitlich angenommen.

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21:39 Uhr

TOP 9 – Antrag Essbare Grünflächen

Melissa bringt den Antrag ein. Die Initiative stammt aus der AG Ökologie und sollte ursprünglich schon in ähnlicher Form bei der VV eingebracht werden. Seitdem wurde der Antrag nicht wesentlich verändert, aber es sind zusätzliche Unterstützer*innen als Antragstellende dazugekommen. Ansonsten denkt sie, dass sie den Antrag nicht noch sehr viel weiter erklären muss, da er sich eigentlich von selbst versteht: essbare und früchtetragende Pflanzen auf den Grünflächen der Universität.

Felix eröffnet die Generalaussprache.

Auf Felix‘ Frage hin, erklärt Melissa, dass sie kein besonderes Gremium in die Pflicht nehmen wollten, damit nicht am Ende der gesamte Antrag daran scheitert.

Sandra hat eine Nachfrage in Bezug auf eine VV vor 2 Jahren, in welcher diskutiert wurde, dass Pflanzen nicht mit „fremden“ Pflanzen gepflanzt werden dürfen (Zungenbrecher), da dadurch das natürliche ökologische Habitat aus dem Gleichgewicht geraten könnte. Es müssen einheimische und biodiversitätsfördernde Pflanzen gepflanzt werden.
Melissa beantwortet diese Bedenken und überlegt, die Formulierung „biodiversitätsfördernd“ noch mit aufzunehmen.

Felix fragt, ob sie vorher noch kurz auf Ricks Nachfrage im Chat antworten könnte. Er hatte geschrieben, ob sich 4. auf Bienen beziehen würde (4.: „Obstgehölze besondere Berücksichtigung finden, insbesondere Hochstämme alter Stein- und Kernobstsorten sowie Kulturwalnüsse und Esskastanien“). Außerdem fragt er, ob eine Verbindung zu einem*r Imker*in geplant sei.
Auf seine Frage, ob eine Imker*inverbindung einbezogen werden sollte, antwortet Melissa, dass Punkt 6 generell die Beteiligung von studentischen Initiativen offen lässt. Natürlich sind Bienen bei Insekten auch gemeint, können aber ggf. auch explizit erwähnt werden. 

Yannick findet es zwar schade, dass Greifswald nicht mit tropischen Palmen zugepflanzt werden wird – das würde er ganz ästhetisch finden – stimmt dem aber natürlich zu. Er fände es schlau, eine*n Ansprechpartner*in an der Uni/vom AStA (z.B. das Ökologie-Referat) zu benennen, damit dieses Projekt umgesetzt werden kann.

Theo ist inzwischen dazu gekommen und erhält das Wort. In seinen Augen wird dieser Beschluss momentan eher ein Lippenbekenntnis, da man der Uni dort schlecht etwas vorschreiben kann. Das müsste man dann in andere Gremien (wie den Senat) weitertragen. Er will aber als Finanzreferent (der auch für die Flächenpachtung durch die Studierendenschaft zuständig ist) darauf hinweisen, dass die Studierendenschaft auch Grünflächen pachtet, auf denen z.B. durch die AG „Campusgarten“ auch schon essbare Pflanzen angepflanzt wurde, die er auch selbst schon probieren durfte.

Melissa versucht, alles in die Formulierung des Antrags zu übertragen. Sie merkt an, dass es schwierig sei, zu formulieren, während die anderen reden. Amen, sister.

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Yannick findet den Vorschlag, den Antrag mit in den Senat zu nehmen, sehr gut und merkt an, dass man natürlich auch den Nachhaltigkeitsreferenten des AStAs einbeziehen könnte. Ansonsten kann er sich eigentlich nicht vorstellen, dass das mit dem LHG ein Problem werden sollte. Wenn doch, dann bringt er dafür einen Paragrafen an, mit dem man das begründen könnte.

Melissa fällt gerade noch aus einer Vorlesung ein, dass Biodiversität nicht immer unbedingt positiv bewertet wird und fragt deswegen in die Runde, ob man das mit reinnehmen sollte oder nicht. Ein Redakteur äußert in unserem Tickerprotokoll dazu: „Ich hätte gerne biodiverse Rinder, die ich auf dem Campus schlachten und essen darf :)“.  Ob man merkt, dass er Hunger hat und nach der StuPa-Sitzung noch Hamburger machen möchte? Das lassen wir dann mal so stehen und hoffen, dass das nicht im StuPa diskutiert werden muss. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generalaussprache.

Sandra schlägt vor, den Aspekt der Biodiversität als „kann“ statt „muss“ zu formulieren. Melissa überlegt laut, ob die Änderung auch ohne die Anwesenheit aller Antragsstellenden durchgehen würde. Felix erklärt, dass sie (und Lennart, der da ist) jetzt die Änderung annehmen können. Eine Antwort von Melissa auf diese Möglichkeit fände Felix „ganz knorke“. (Zwei Redakteurinnen verfallen wegen diesem Ausdruck in eine Lachstarre.)

Lennarts Mikro fliegt gleich los, aber wir verstehen ihn trotzdem: Er möchte auf die Bewertung des Begriffs „Biodiversität“ nicht eingehen und würde ihn gerne im Antrag behalten.

Felix betont, dass sich bitte auf eine Formulierung geeinigt werden soll. Das wird gemacht, Sandra bringt den Änderungsantrag „und somit die Biodiversität fördern“ bei Punkt 3 ein, was die Antragsteller*innen annehmen.

Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrages in geänderter Form. Mit einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich angenommen. 

Damit gehts appi galoppi zum nächsten TOP.

21:56 Uhr

TOP 10 – Studentische Gremienwahlen 

Hennis als Antragssteller bekommt das Wort: Die Gremienwahlen waren letzte Woche ein Thema in der FSK und man wünscht sich vom studentischen Wahlleiter eine Einschätzung der Wahlen.

Max ist als stellvertretender Wahlleiter da und hat das Wort. Er berichtet uns erstmal allgemein von den Gremienwahlen: Wir hatten eine Gesamtwahlbeteiligung von 8 %. Das StuPa hingegen hatte eine Beteiligung von 7,1%. Es gab einen Wahlausschuss aus sehr engagierten und bemühten Menschen. Auch Lukas Thiel war engagiert dabei. In Zusammenarbeit mit der Uni selbst hat auch alles gut funktioniert.
Es gab leider auch einige Schattenseiten, die nicht so gut waren. Er und Leonhard waren der Sache leider noch nicht ganz gewachsen, das muss er zugeben. Ein großer Fehler ist ihnen bei den Briefwahlen unterlaufen, die sie nicht korrekt verschickt hatten. Es wurde vergessen, die Rücksendeumschläge und die Rücksendewahlscheine zu beschriften. Dadurch hatten sie von 111 eingegangenen 61 Wahlstimmen für ungültig erklärt. Angesichts der Wahlbeteiligung hätte sich dabei so einiges an den Ergebnissen ändern können. Daher lädt er auch alle ganz herzlich zu der Sitzung des Wahlprüfungsausschusses diesen Freitag ein. Er merkt an, dass es dazu kommen könnte, dass die Wahl angesichts der Umstände wiederholt werden muss. Er entschuldigt sich abschließend noch einmal für die Fehler.

(Falls ihr übrigens mehr zur Wahl erfahren wollt, dann hört doch gerne in die neueste Folge unseres Podcasts „Unterm Dach“ rein, in der wir mit Max über die Wahl gesprochen haben!)

Niclas bedankt sich für die Anwesenheit und selbstkritische Reflexion der Wahlen bei Max, da dies die Bereitschaft zu Feedback zeigt und merkt in dem Zuge an, dass er ja eigentlich nur der Stellvertreter ist und sowas trotzdem alles übernimmt.

Yannick stellt einen GO-Antrag: „Zurück zur Sache“. Wir können gerne evaluieren, wie die Wahl gelaufen ist, aber wir sollten heute nicht über die Frage einer Wahlwiederholung diskutieren, das ist die Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses. 
Felix stellt trotzdem noch einmal heraus, dass es sich hier um einen Info-TOP handelt, der auch entsprechend behandelt werden sollte.

Theo möchte dennoch darauf zurückkommen, dass auch der Wahlleiter, nicht „nur“ Max als Stellvertreter, der sich viel Mühe gegeben hat, vorgeladen wird. Zwischen den Zeilen hören wir einige Kritik an der Aufgabenverteilung zwischen dem Wahlleiter und seiner Stellvertretung und deren jeweiligen Engagements. Gerade nach so einem Desaster sollte doch der Wahlleiter Rede und Antwort stehen. Er fragt sich, ob man diesen deswegen noch einmal extra vorladen sollte.

Johannes Hohenstein hat das Wort. Er bedankt sich für die Aufrichtigkeit und den Einsatz von Max. Er versteht allerdings nicht, dass – obwohl die Wahlleitung zur letzten FSK mit ausreichendem Vorlauf eingeladen wurde und auch eine positive Rückmeldung erfolgte – dieser schließlich nicht nachgekommen wurde. Sie haben eine Mail bekommen, dass beide von der Wahlleitung sehr gerne bei der Sitzung teilnehmen möchten. Er findet es eine bodenlose Frechheit, dass der Wahlleiter Leonhard nun nicht da ist, da hätte er sich auch nicht so stark auf die Sitzung vorbereiten müssen. Er bedankt sich aber noch einmal bei Max.

Auch Sandra bedankt sich bei Max und schließt sich Theo und Johannes an. Sie möchte nochmal auf die vorherige Formulierung eingehen, „man hätte im StuPa keine Wahl gehabt“. Man kann auch nicht das StuPa wählen, wenn man keine*n geeignete*n Bewerber*in dafür sieht, da ist also auch schon eine Wahl vorhanden. Daher bittet sie darum, dass man das etwas anders formuliert.

Annika würde gerne 2 Punkte mit Ideen für zukünftige Wahlen anbringen, die sie im FSR Psychologie besprochen haben. 1. Könnte man es generell umsetzen, die Briefwahl auch für zukünftige Wahlen zu integrieren und das zusammen mit den akademischen Stimmzetteln laufen zu lassen 2. Falls es eine Neuwahl geben sollte, wäre interessant zu eruieren, ob eine Online-Wahl durchgeführt werden könnte, um die Hemmschwelle für eine bessere Wahlbeteiligung zu senken. Das wird auch an einigen anderen Unis gemacht und vielleicht gäbe es da ja einen Weg.

Im Chat werden folgende Anmerkungen dazu geäußert:
– Bianca Mägdefrau: „Onlinewahlen sind böse“
– Sandra Grubert: „Zu teuer“
– Theodoros Weiße: „und nicht abschließend rechtssicher“

Felix weist darauf hin, dass natürlich im Chat geschrieben werden kann, aber das gerade nicht mehr ganz mit der Redner*innenliste vereinbar ist.

Max möchte abschließend seinerseits nochmal sagen, dass es ihm sehr wichtig war, heute zu erscheinen und auch Fehler einzugestehen und an einer Diskussion teilzunehmen. Er bedankt sich auch für den konstruktiven Austausch. Dass ihm der Fehler sehr leid tut, ist deutlich zu spüren.

Um ein bisschen support zu zeigen: Im Ticker-Chat gab es dazu folgende Kommentare:
Ich möchte ihn gerne in den Arm nehmen…
ich auch <3
ich auch ;(( heul
ich auch 🙁 <3 
muss gerade so über „heul“ lachen

Niclas geht noch mal auf Sandras Anmerkung ein. Zunächst einmal möchte er das sagen dürfen, was er zu sagen hat. Er besteht auch weiter darauf, dass es Fakt ist, dass bei einer Bewerber*innenzahl, die geringer als die Zahl der verfügbaren Plätze ist, jede Person mit einer Stimme gewählt ist. Solange sich also jede*r selbst wählt, ist jede*r gewählt. Ob das jetzt eine Wahl ist, bleibt fragwürdig.

Lukas hat das Wort. Die Problematik einer Briefwahl ist, dass wir als Universität zwei Wahlleitungen haben, eine studentische und eine universitäre. Daher können die Wahlunterlagen nicht zusammen beantragt werden, da das zwei verschiedene Körperschaften sind.
Die Universität denkt aber darüber nach, da das Verfahren dann nicht mehr so teuer wäre. In Zukunft könnte das eine Option werden.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge zu diesem TOP.

22:14 Uhr

TOP 11 – Sonstiges

Felix lädt noch einmal zu der Sitzung des Wahlprüfungsauschusses diesen Freitag ein.
Rick fragt, warum das über Jitsi stattindet. Felix antwortet darauf, dass dies ein von der Uni-IT zur Verfügung gestelltes Tool sei, worauf Rick nur noch „ach man“ und „ok“ erwidert.

Felix war schon dabei, die berühmten Schlussworte zu sagen, doch Niclas möchte noch darauf hinweisen, dass diejenigen, die den AStA noch wählen wollen und ihre Briefwahlunterlagen noch nicht abgeschickt haben, das doch bitte noch tun sollen.

Erneut setzt Felix zu einem Tschüsseli an, sieht aber im letzten Augenblick noch Annikas Wortmeldung. Wir haben diese leider nicht mehr ganz mitbekommen, aber auf jeden Fall konnte abschließend alles geklärt werden.

Felix erinnert alle an die geltende Ausgangssperre in Greifswald und Umgebung, wünscht einen schönen Abend und verabschiedet sich mit einem „Adeee!“ in den Abend. Die Sitzung wird um 22:16 Uhr geschlossen. 

Macht’s gut und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen!

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