Ungemütlicher kann der Start in den Tag kaum sein. Ich bin allein, es ist nass und verdammt dunkel. So quäle ich mich in einem aufopferungsvollen Akt der Selbstgeißelung aus dem Bett. Und das für 50 Euro. Eine Summe, für die sich viele leider nicht interessieren.
Studiengebühr durch die Hintertür
Mein Körper ist unwillig, der Geist schläft noch und trotzdem schaffe ich es, pünktlich um 6 Uhr vorm AStA-Gebäude zu stehen. Dort sehe ich glücklicherweise noch viele andere verschlafen Gesichter. Schon geht es los mit AStA-Kaffee und einem Lunch-Paket in die bereitstehenden Busse. Kurze Einführung und Probe der Schlachtgesänge und zack! – wach ich wieder auf, bin im hellen in Schwerin gemeinsam mit 100 anderen Greifswaldern.
Warum bin ich eigentlich hier? Achja, wegen der geplanten 50 Euro Studiengebühr Verwaltungsgebühr. Für mich kommt das gar nicht in die Tüte. Da wurde doch gerade erst die Unrechtmäßigkeit der einen Gebühr festgestellt und schnell zaubern die Politiker in Schwerin eine neue aus ihrem Hut. Nicht mit mir! Genauso denken auch viele Gleichgesinnte aus den Hochschulen und Fachochschulen MVs. 400 bis 500 Studierende erwarten uns bereits und begrüßen uns lautstark vor dem Schloss, wo wir pünktlich gegen 9 Uhr morgens ankommen. Wenn man den Anreisezeitpunkt bedenkt, ist das doch eine recht stattliche Anzahl.
Bitte Hupen
Unsere Leute ergreifen sofort die Initiative und stürmen die Bühne. Dort stimmen wir unseren tollen Song an, den wir vorher bereits im Bus geübt haben. Die Demo hat begonnen.
“Wir sind hier und sind laut, weil Brodkorb unser BAföG klaut.”
Eingeheizt und motiviert von Bühnenpräsenz und Musik bilden wir spontan einen Zug durch die Stadt. “Wir sind dort und sind laut, weil Brodkorb unser BAföG klaut.” So und so ähnlich weisen wir dezent auf unseren Unmut hin. Ich bin immer noch heiser…
Wieder am Schloss angekommen, erfahren wir die Zwischenergebnisse: 1:0 für uns. Im Bildungsausschuss ist die Mehrheit der Abgeordneten der Anwesenden gegen die 50 Euro Gebühr. Euphorie!
Jetzt müssen unsere gewählten Volksvertreter im Landtag nur noch die zweite Lesung Ende November überstehen oder es wird gleich ganz gekippt. Die letzte Stunde steht somit ganz im Zeichen von „Hupen für Bildung“. Denn die verbliebenen Demoteilnehmer stehen am Straßenrand und fordern mit Transparenten alle vorbeifahrenden Autos, Busse, LKWs, „Touristenbahnen“ (wie nennt man diese Dinger denn sonst?) auf, sich mit unserem Protest durch Hupen zu solidarisieren. Wenn man denen dabei so zusieht, denkt man schon, dass die das den ganzen Tag, wenn nicht sogar länger, durchhalten würden.
So wurde aus einem ungemütlichen Tagesbeginn doch recht schnell ein gelungener Vormittag. Sollte es zu weiteren Protestaktionen kommen, bin ich auf jeden Fall wieder mit dabei!
Ein Erfahrungsbericht von Philipp Labisch, Oliver Wunder und Eric Schümann
Foto des Schweriner Schlosses, indem der Lantag sitzt. Hier während der letzten großen Demo aus dem Jahre 2005
Es ist ordentlich laut vor dem Schweriner Schloss. Die webMoritz Redakteure vor Ort gaben uns gerade telefonisch durch, dass rund 500 bis 600 Studenten aus ganz MV vor dem Schwerin Schloss stehen, um Ihren Unmut über die ungerechtfertigte neue Studiengebühr (offiziell “Verwaltungsgebühr”) in Höhe von 50 Euro Luft zu machen. In Greifswald starteten heute früh um 6 Uhr nachts rund 100 Studenten in zwei Bussen nach Schwerin.
Nun die Sensation. Über Umwege erfuhren die Redakteure vor Ort erste Infos aus dem Bildungsausschuss. Dort soll nach noch bisher unbestätigter Meldung eine Entscheidung gegen eine Gebühr gefallen sein.
Unsere Redakteure werden diese Information in den nächsten Stunden jedoch noch einmal überprüfen. Bisher ist dies nur ein Gerücht.
Es wäre zwar durchaus denkbar, dass sich die Koalition ihre Haltung zur Gebühr noch einmal überlegt hat, jedoch eher unwahrscheinlich. Zumal etwa die Kritik an den Gebühren des Rektorat der Universität Greifswald gestern im Senat sich darauf beschränkte, dass alle Fernleih- und Versäumnisgebühren in
der Bibliothek enthalten seien… Und die hätte die Universität doch in Zukunft lieber weiterhin extra eingenommen, um die Studenten zu disziplinieren. Grundsätzliche Kritik an der Gebühr äußerte das Rektorat der Universität Greifswald – zumindest gestern im Senat – nicht.
Entscheidend ist zudem die Schlussabstimmung im Landtag.
* Update 12.55 Uhr *
Inzwischen gibt es weitere Informationen: Demnach wurde heute im Bildungsausschuss noch nicht über die Verwaltungsgebühr abgestimmt. Die in der Sitzung anwesenden AStA-Referenten gehen jedoch davon aus, dass in der nächsten Sitzung die Gebühr fallen könnte, wenn erneut eine große Demonstration vor dem Schloss stattfindet.
Von den 22 Mitgliedern des Bildungsausschusses hätte sich eine deutliche Mehrheit von 18 Mitgliedern gegen eine Gebühr von 50 Euro ausgesprochen. Außerdem wurde festgestellt, dass der jetzige Gesetzesentwurf auf gar keinen Fall gesetzeskonform sei. Problematisch ist wohl unter anderem, dass die Gebühr pauschal erhoben wird und in keinem Verhältnis zum tatsächlichen Verwaltungsaufwand steht. Angeblich wurden die ASten um juristischen Rat gefragt, so heißt es.
Details gibt es auch über die Demonstration: An der haben sich nicht nur die Universitäten Greiswald und Rostock beteiligt, sondern auch die Hochschulen. Die webMoritz Reakteure werden noch im Bus ihre Reportage schreiben.
Auch Moritz TV war heute übrigens dabei und wird über die Demo in ihrer kommenden Sendung berichten. Die neue Sendung findetab 7. November auf Greifswald TV und natürlich auch hier
Der AStA plant für Donnerstag, den 16. Oktober erstmals seit längerer Zeit wieder eine Demonstration in Schwerin. Der AStA will damit Studiengebühren in Mecklenburg-Vorpommern verhindern. Der AStA ruft Euch auf, mitzukommen, denn nur mit vielen Studenten kann die Demonstration wirksam sein. Der AStA organisiert dafür kostenlose Busse, die euch direkt nach Schwerin und auch wieder zurück bringen. Sogar für ein Frühstück ist gesorgt.
Treffpunkt ist am 16. Oktober um 6 Uhr morgens vor dem AStA-Büro. Eine Anmeldung im AStA ist erwünscht (hopo @ asta-greifswald.de), aber nicht zwingend notwendig. Notfalls einfach vorbeikommen.
Anlass für die Demo ist die Sitzung des Bildungsausschusses des Landtages, der die Einführung der neuen Gebühren beschließen soll. Die Landesregierung plant eine neue “Verwaltungsgebühr” (offiziell nicht Studiengebühr genannt) in Höhe von 50 Euro einzuführen. Die Hintergründe haben wir bereits hier erläutert. Die bisherige Semestergebühr würde dadurch auf 90,5 Euro erhöht werden.
Passend dazu unsere Umfrage zu der neuen Gebühr:
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Der webMoritz schließt sich dem Demonstrationsaufruf an und unterstützt den AStA in seinem Bestreben die
neue Gebühr zu verhindern. Zur Motivation einige Bilder von eine der letzten großen Demonstrationen in Schwerin vom April 2005:
Auch Rostock kommt zur Demo:
Auch die Studenten der Universität Rostock wären von den neuen Semestergebühren betoffen. Auch sie rufen zur Demo auf. Hier Ihr Flyer:
Auf der Rückseite de
s Flyers erklärt der AStA Rostock das Problem der Gebühr. Diese Rückseite könnt ihr hier herunterladen.
Umfrage zur Verwaltungsgebühr:
Da das Land argumentiert, das die 50 Euro nicht eine Studiengebühr, sondern eine pauschale Verwaltungsgebühr sei, welche die bestehende Verwaltungsgebühren ersetzt, sind viele irritiert. Denn von den meisten vom Land aufgeführten Verwaltungsgebühren (z.B. für Bibliotheken) hat noch niemand gehört.
Daher möchte der AStA jetzt mit einer anonymen Umfrage ermitteln, welche Verwaltungsgebühren ihr bisher zahlt. Die Umfrage könnt ihr hier downloaden (Word-Doc) oder . Diese Umfrage bitte ausdrucken und ausgefüllt beim AStA abgeben. Ihr könnt die Umfrage aber auch direkt im AStA-Büro ausfüllen.
*Update* 15.10.2008 03.20 Uhr
Wie uns der AStA mitteilte haben sich bisher eine “hohe zweistellige Nummer” an Teilnehmer für die Fahrt nach Schwerin angemeldet. Und auch der webMoritz wird die Demo mit drei Redakteuren begleiten.
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Den Beitrag vertont von Eric Schümann jetzt hören:
Der AStA kämpft für uns und unsere Interessen gegenüber der Universität und gegenüber dem Land. Der AStA ist aber nicht nur Interessenvertretung der Studenten, sondern er bietet zudem viel Service und Informationen. Daran arbeiten 15 Referenten tagtäglich. Der webMoritz stellt sie Euch nun in einer kleinen Serie persönlich vor:
kommt aus Aachen
studiert Germanistik und Geschichte im 7. Semester
Referent für Hochschulpolitik
Grundsätzlich würde ich sagen, dass sich Studenten mit allen Problemen an mich wenden können. In den meisten Fällen würde ich sie aber an meine kompetenten Kollegen weiterleiten. Mein Aufgabenbereich umfasst alle hochschulpolitischen Themen. Sollte also jemand ein Problem mit den gängigen Gesetzen (LHG / HRG / LGFG / usw.), bzw. Fragen zur allgemeinen hochschulpolitischen Landschaft haben, helfe ich gerne mit Informationen weiter.
Warum hast Du dich beim AStA beworben?
Über viele Jahre habe ich mich, wie andere Studenten auch, über universitäre Probleme beschwert. Irgendwann sah ich dann die Möglichkeit, mich über die AStA-Arbeit in die Organisation einzuschalten. Ich finde es sehr spannend, mitzuerleben wie Gesetzesentwürfe entstehen und ihren Weg in die Landesgesetze finden und freue mich, Anteil an diesem Entwicklungsprozess zu haben.
Die Zusammenarbeit in unserem Team regt mich immer wieder an, Interesse an allen, die Studierenden betreffenden Themenkomplexen zu zeigen und motiviert mich tagtäglich eine gute Leistung abzuliefern.
Was muss an der Uni besser werden?
Durch den (von mir erwünschten) Anstieg der Studierendenzahlen in Greifswald tritt natürlich ein Kapazitätenproblem auf.
Es sollte auch ohne Studiengebühren möglich sein, für jeden einzelnen Studenten die bestmöglichen Bedingungen zu schaffen. Dazu gehört nat
Der AStA kämpft für uns und unsere Interessen gegenüber der Universität und gegenüber dem Land. Der AStA ist aber nicht nur Interessenvertretung der Studenten, sondern er bietet zudem viel Service und Informationen. Daran arbeiten 15 Referenten tagtäglich. Der webMoritz stellt sie Euch nun in einer kleinen Serie persönlich vor:
Jörn Sander
kommt aus Hannover
studiert Gymnasiallehramt für Deutsch und Geschichte, 8. Semester
Referent für Fachschaften und Gremien
Ich bin Ansprechpartner für alle studentischen Gremienvertreter und jeden Studierenden, der den richtigen Ansprechpartner in den universitären Gremien sucht.
Warum hast Du dich beim AStA beworben? Ich war selbst Fachschaftsrat und die aufgewendete Zeit hat sich bezahlt gemacht. Es hat mich auch in den AStA getrieben, um hier in einem Team zu arbeiten und gleichzeitig die Struktur der Uni kennen zu lernen. Persönlich treibt mich an in den Gremien mit vielen unterschiedlichen Menschen zu tun zu haben – meine Idee ist es das Potential der vielen aktiven Studierenden zusammenzubringen und mit Ihnen voranzutreiben, dass Studierende an der Uni qualifiziert mitbestimmen können.
Was muss an der Uni besser werden? Die gesamten universitären Kapazitäten dürfen nicht weiter überstrapaziert w
erden. Studierende hindert eine Massenuni daran sich sinnvoll fortzuentwickeln. Ein Studierender sollte nicht nur seine/ihre Frustrationsresistenz an der Uni entwickeln, sondern seine Fähigkeiten ausprägen können.
Das wichtigste
hochschulpolitische Thema ist Deiner Meinung nach (zurzeit)…
…die geplanten Studiengebühren (oder auch die so genannten “Verwaltungegebühren”).
Viele Leute haben Angst vor Hochschulpolitik. Was sagst du diesen Studenten?
Angst braucht man vor den hochschulpolitischen Menschen nicht haben, vor der Hochschulpolitik schon gar nicht. Die meisten studentischen Einrichtungen haben einen praktischen Sinn, daran zu denken, hilft ganz gut über Vorbehalte hinweg. Das StuPa sind die Vertreter der Studierenden, die nicht zuletzt über das Geld jedes einzelnen Studierenden entscheiden. Der AStA vertritt die Studierendenschaft als Ganzes und kann als Helfer für soziale und studentische Probleme angesehen werden. Sich selbst zu engagieren ist an unserer Uni leicht und bringt viel in Bewegung: Alles verändert sich, wenn Du es veränderst. Doch Du kannst nicht gewinnen, solange Du allein bist.
Wenn du einen Tag Rektor der Universität wärst… …würde ich dafür sorgen, dass ich es länger bleibe.
Deine Lieblingslocation am Abend ist… ? Das StudentenTheater (Soldmannstraße 23).
In Greifswald zu studieren ist super, weil… …man sich ganz gut kennen lernt, ne?!
Der Bildungsminister und die Landesregierung planen zur Zeit die Einführung einer Verwaltungsgebühr, die bei 50 Euro pro Semester liegen soll. Über die Hintergründe der Gebühr hatten wir unter anderem hier berichtet. In einer neuen Pressemitteilung läßt unser AStA nun Befürchtungen verlauten, dass die Gebühr jederzeit mit einfachem Landtagsbeschluss erhöht werden könnte.
Außerdem kritisiert der AStA die Art, wie die Debatte geführt wird. Sie werde nicht auf Augenhöhe geführt. Die geplante Gebühr könnte zudem im Landeshaushalt versacken, ohne die Universitäten zu erreichen. Im folgenden veröffentlichen wir die Pressemitteilung des AStA der Universität Greifswald im Wortlaut:
“Die Debatte am Mittwoch im Landtag löste beim Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Universität Greifswald Verwunderung aus: Das ständige Ausweichen und Abwiegeln der Fakten durch die Regierungsfraktionen wird der Besorgnis der Studierenden, die Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrag betreffend, nicht gerecht.
Die hochschulpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen haben eine Vorliebe für Rechenspiele: Ob der Verwaltungskostenbeitrag nun pro Monat ungefähr 8,33 Euro, pro Tag ungefähr 27 Cent oder pro Stunde ungefähr 1 Cent tut nichtszur Sache – die 50 € Verwaltungskostenbeitrag müssen zweimal im Jahr im Zeitraum von wenigen Wochen gezahlt werden. Diese Milchmädchenrechnung steht leider in dem Gegensatz zu der – von Frau Lochner-Borst, der Vorsitzenden des Bildungsausschusses und der hochschulpolitischen Sprecherin der CDU Fraktion – geforderten „sachlichen Diskussion”. Unter sachlichen Diskussionen versteht der AStA Greifswald eine
n Meinungsaustausch auf Augenhöhe bei dem auch Gegenargumente zu diesem Gesetzentwurf wahrgenommen werden.
Die hochschulpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen wiegeln den Betrag von 50 € pro Semester als bezahlbar ab. Das Argument, dass auch sie früher immer Säumnisgebühren hätten zahlen müssen, kann man nicht gelten lassen: Studierende, die wenig Geld zur Verfügung haben werden nicht nachlässig mit ihrem Budget umgehen und die Zahlung einer Versäumnisgebühr riskieren.
Herr Brodkorb, der hochschulpolitische Sprecher der SPD Fraktion, gab ebenfalls zu, dass sich der Gesetzesentwurf an den des Freistaates Bayern anlehne. In Bayern fließen die Verwaltungsbeiträge allerdings direkt in den Haushalt des Landes und werden zu dessen Konsolidierung genutzt – die Hochschulen gehen leer aus. Zwar ist dies durch den Gesetzesentwurf ausgeschlossen aber indirekt könnten die Finanzmittel des Landes soweit zusammengestrichen werden, dass die Hochschulen mit den Einnahmen des Verwaltungskostenbeitrags keinen Gewinn machen. Der Gesetzesentwurf bleibt auch in sofern bedenklich,
dass in Zukunft eine Mehrheit des Landtages genügen würde, den Verwaltungskostenbeitrag weiter anzuheben. Die Studierenden und die Universitäten hätten darauf keinen Einfluss mehr.
Bei einer neuerlichen Änderung nur die Zahl „50″ durch eine Mehrheit im Landtag auf eine höhere geändert werden kann und somitnicht die Hochschulen, sondern der Landtag über die Höhe von Gebühren entscheidet.
„Hätte die Koalition sich wie behauptet an das Oberverwaltungsgerichtsurteil gehalten, hätten sie nur ein oder zwei Sätze ändern müssen. Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf ist der Vorwurf der versteckten Studiengebühren und der staatlichen Abzockeweiterhin gerechtfertigt.”, so der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Nickel.”
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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