von Carsten Schönebeck | 14.04.2009
Schon fast vergessen sind die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) Anfang Januar. Am heutigen Dienstag wird es für die 27 gewählten Kommilitonen ernst: Um 20 Uhr beginnt im Konferenzsaal die konstituierende Sitzung für die 19. Wahlperiode.
Eine Tagesordnung liegt dem webMoritz derzeit noch nicht vor, doch wird man sich am heutigen Abend wohl hauptsächlich mit den Grundlagen der kommenden Legislatur befassen: der Geschäftsordnung und einer neuen Struktur für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).
Nur heute: Einfache Mehrheit für Änderungen der Geschäftsordnung
Ergebnis der StuPa-Wahl 2009
In der konstituierenden Sitzung ist es möglich, die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments mit einfacher Mehrheit zu ändern. Einmal beschlossen, können Änderungen dann nur noch durch zwei Drittel der Parlamentarier geändert werden. Verschiedene Änderungsanträge sind bereits eingegangen. Von den dem webMoritz bis dato bekannten Änderungswünschen der Parlamentarier dürften wohl zwei für längere Diskussionen sorgen.
Sebastian Jabbusch (dessen Mandat derzeit noch wegen seiner Tätigkeit beim webMoritz ruht) beantragt eine Distanzierung der Studierendenschaft vom Patron der Universität. Der Name Ernst Moritz Arndt soll zukünftig nicht mehr in den offiziellen Dokumenten des Parlament und des AStA auftauchen. Der Diskussion um die Bedeutung des Namens für die Universität und ihre Mitglieder kam in den vergangenen Jahren regelmäßig auf die Tagesordnung – nicht nur beim StuPa. Bisher jedoch hat sich, abgesehen von zahlreichen Debatten, Willensbekundungen und Aufforderungen an die Universitätsleitung , nichts getan.
Die Juso-Hochschulgruppe hat sich derweil schon ausgiebig mit einer möglichen AStA-Struktur beschäftigt und wird ein Konzept mit 18 Referaten vorschlagen. Einige arbeitsreiche Referate werden in diesem Konzept aufgespaltet, der stellvertretende Vorsitz soll abgeschafft werden, stattdessen wird es wieder ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit geben.
Im gleichen Zuge wollen einige Jusos die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, Moritz-Redakteure und StuPa-Präsidium deutlich erhöhen. Zwar könnten die angedachten Erhöhung um teilweise mehr als 30% die Attraktivität der Ämter steigern, doch eine Gegenfinanzierung wird sicherlich nicht einfach werden.
Gleichzeitig sollen zudem die Berichtspflichten der genannten eingeschränkt werden. Zukünftig sollen nur noch alle vier (statt wie bisher zwei) Wochen Berichte eingereicht werden. Dies soll auch helfen die Sitzungen straffer zu gestalten.
Will StuPa-Präsidentin werden: Jaana-Leena Rode
Wer wird Präsident/in?
Weiterhin spannend wird wohl auch die Wahl eines neuen Präsidiums. Klar ist, das Frederic Besskow, nach zwei Jahren im Amt nicht mehr zur Verfügung steht. Sicher kandidieren wird Jaana-Leena Rode (Juso-Hochschulgruppe), die im vergangenen Jahr als Frederics Stellvertreterin fungierte, bei der StuPa-Wahl jedoch nur auf einem Nachrücker-Platz landete. Mitglieder des Präsidums müssen jedoch nicht zwingend auch Mitglieder des Parlaments sein.
Bereits auf sich aufmerksam machte in der vergangenen Woche auch die Grüne Hochschulgruppe. Unter anderem in der Mensa verteilten sie ihre eigene Zeitung mit dem Titel „campusgrün”. Darin erläutern sie als Agenda für die kommende Legislatur die Bemühungen um Energieeinsparungen und Umstellung auf Recyclingpapier an der Universität, ökologische Standards für alle Neuanschaffungen, die Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten und ein Bio-Menü für die Mensa. Dass diese Themen bereits heute diskutiert werden, erscheint jedoch eher unwahrscheinlich.
Der webMoritz wird heute Abend ab 20 Uhr natürlich auch wieder mit seinem allseits beliebten Live-Ticker dabei sein.
Bilder: Foto Jaana-Leena Rode – stupa.uni-greifswald.de, Grafik: Sebastian Jabbusch
von Gabriel Kords | 08.04.2009
14 der insgesamt 27 Stupisten aus der neuen Legislaturperiode haben sich auf einer Tagung am Wochenende auf ihre Aufgaben vorbereitet. Das Stupa-Wochenende, dass der AStA organisiert hatte, fand in der Jugendherberge Heringsdorf auf Usedom statt. Mit einer Übernachtung von Samstag auf Sonntag war es kürzer als die Stupa-Wochenenden der vergangenen Jahre.
Nach Aussage der AStA-Vorsitzenden Scarlett Faisst nahmen vor allem Stupisten an dem Wochenende teil, die bei den Wahlen im Januar erstmals ins Parlament gewählt worden sind. Es gibt allerdings auch Stupisten, die in diesem Jahr erstmals gewählt wurden, die hochschulpolitisch bisher nicht aktiv waren und auch das Angebot am vergangenen Wochenende nicht wahrnahmen.
“Von zahlreichen Teilnehmern haben wir die Rückmeldungen bekommen, dass ihnen das Wochenende sehr bei der Vorbereitung auf ihr Mandat geholfen hat”, sagte uns Scarlett Faisst. Genau dies war auch die Intention der Veranstaltung. Die Teilnehmer befassten sich zunächst in verschiedenen Workshops mit Schwerpunktthemen wie Finanzanträgen, der LHG-Novellierung oder AStA-Bewerbungen.
Stupisten und AStA-Referenten in Heringsdorf/Usedom
Später “übten” sie die Teilnahme an einer Stupa-Sitzung durch eine Simulation. Diese Scheinsitzung dauerte laut Scarlett Faisst gut vier Stunden. Auch in dieser Sitzung ging es erneut um Finanz-Anträge, AStA-Bewerbungen und ähnliches.
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von Eric Wallis | 08.04.2009
Ein Kommentar von Eric Wallis –
Die Zeiten sind vorbei, da Studierende der Politik eines Landes ein Gesicht und der Gesellschaft eine Richtung gegeben haben. Ja, es sind sogar jene Zeiten vorbei, in denen Studierende ihrer eigenen Zunft eine aussagekräftige Richtung gaben. Die einzige Aussage der handvoll Studierenden vor dem Schweriner Schloss war doch: „Her mit den Gebühren, welcher Art auch immer! Bitte Bitte – Her mit den Gebühren!“ Das ist ganz und gar nicht peinlich, das ist die notwendige Folge einer ethnozentrierten Jugend, die wirklich glaubt, nach Durchlauf eines ökonomisierten Studiensystems irgendwann einmal Karriere zu machen .
"Häufchen Elend": Greifswalder Studenten in Schwerin
Aber das System ist nicht schuld! Schuld sind die vorauseilend Gehorsamen, die das System leben und akzeptieren, solange sie oder Papa es sich noch leisten können.
Fadenscheinige Gründe werden angeführt: Lernen, Denken, Krankheit, Hausarbeit, Mutti, Oma, Schlafen und eigentlich meinen alle doch nur: „Mir doch egal.“ Ein Wunder, dass sich in der Umfrage eine Mehrheit der Studierenden gegen eine Änderung des Hochschulgesetzes aussprach. Der kümmerliche Haufen vor dem Schweriner Schloss war eigentlich Ausdruck des absoluten Gegenteils.
Ach so! Natürlich. Man will nicht zahlen, aber man will auch nichts dafür tun. Ekelhaft! Warum glauben die klugen Studierenden nur, eine Demokratie sei eine Demokratie, weil sie Demokratie heißt. Demokratie und alle Errungenschaften einer solchen – und dazu gehört auch ein freies, bedingungsloses und kostenloses Bildungswesen – sind das Produkt einer teilnehmenden Gesellschaft. Die teilnehmende Gesellschaft vor dem Schweriner Schloss bestand zum Großteil aus den immer Gleichen, jenen, die schon vor Jahren dabei gewesen sind. Es sind jene Urgetüme eines einst demokratischen Landes, die noch wissen, dass nur aktive Teilnahme Mitbestimmung erlaubt. Nur zeigt in der Demokratie die Mehrheit den Willen der Vielen an. Die Mehrheit saß zu Hause, schlief ihren Cocktailbarrausch aus, guckte Frühstücks-TV, stolperte gerade aus dem Treffpunkt, suchte im StudiVZ nach neuen Gruppen und verschwendete nicht einen einzigen Gedanken daran, dass so bald wie möglich das Studieren in Greifswald ein wenig teurer wird. Nicht viel teurer, aber teurer. Und nach einem Jahr wird es noch ein bisschen teurer, denn Verwaltung kostet und Verwaltungsgebühren einzutreiben erhöht den Aufwand der Verwaltung und ein erhöhter Aufwand kostet mehr Geld und, und, und… (mehr …)
von Gabriel Kords | 01.04.2009
Es ist leider kein Aprilscherz: Der Landtag hat heute morgen mit den Stimmen der Koalitionparteien SPD und CDU die Änderung das Landeshochschulgesetzes beschlossen. Wichtigste Änderung: Künftig können die Hochschulen entscheiden, ob sie einen Verwaltungskostenbeitrag pro Semester und Student erheben.
Ursprünglich sollte der Beitrag pauschal durch das Gesetz eingeführt werden. Die Landesregierung hat den schwarzen Peter, die Einführung zu beschließen, nun aber an die Hochschulen im Land weitergereicht. Studentenvertreter hatten die ursprüngliche und auch die neue Praxis abgelehnt, wie der webMoritz bereits berichtete.
Protest vor nebelverhangenem Landtag: Im Morgengrauen fuhren einige wenige Greifswalder Studenten nach Schwerin.
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von Carsten Schönebeck | 26.03.2009
Wie der webMoritz berichtete, soll es den Universitäten nach Planung der Landesregierung zukünftig freigestellt werden, einen Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 50 Euro zu erheben. Die zweite Lesung des entsprechenden Gesetzentwurfes soll noch vor dem Vorlesungsbeginn des Sommersemesters, am 1. April stattfinden.
Demonstrationzur ersten Lesung des geplanten Gesetzes im Oktober 2008
Die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) hat sich bereits gegen diese Lösung ausgesprochen. Viele Studenten sehen in dem Beitrag eine versteckte Studiengebühr. Die verstieße gegen die Landesverfassung von Mecklenburg Vorpommern.
Die Studierendevertretungen des Landes organisieren deshalb eine Demonstaration am 1. April vor dem Schweriner Schloß und rufen alle Studierenden zur Teilnahme auf.
Abfahrt mit den Busshuttles ist um 7 Uhr vor dem AStA-Büro in der Domstraße 12. Für ein kleines Frühstück wird gesorgt.
*Update*
Hier der aktuelle Flyer zur Demo zum Download!
Bilder:
webMoritz-Archiv
von Carsten Schönebeck | 19.03.2009
Wie wir berichteten, sollen in den kommenden Wochen einige Änderungen am Landeshochschulgesetz im Schweriner Landtag beschlossen werden. Darunter auch der umstrittene Verwaltungskostenbeitrag von 50€ pro Semester für jeden Studenten, der von Vielen als versteckter Einstieg in die Studiengebühren verstanden wird.
Landtag von Mecklenburg-Vorpommern
Studenten, Gewerkschaften und Universitätsleitungen hatten das Konzept in den Anhörungen im Landtag mehrheitlich abgelehnt. Noch vor wenigen Tagen hatte die Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS) in einem Positionspapier ihre Kritik an dieser Gebühr unterstrichen und ein Gegenkonzept unterbreitet. Dieses sah vor, die angespannte finanzielle Lage in der Hochschulpolitik durch eine höhere Quote von Erstwohnsitznehmern unter den Studenten zu bekämpfen. (mehr …)
