von Carsten Schönebeck | 16.10.2009
Im Januar hatte die Kandidatur von Burschenschafter Christoph Böhm für das Studierendenparlament (StuPa) für großes Aufsehen in der Studierendenschaft gesorgt. Böhm erreichte zwar lediglich einen Nachrückerplatz, doch dank einer Reihe von Rücktritten sitzt er ab kommenden Dienstag im Parlament. Der webMoritz sprach mit ihm über die Debatte im Januar, seine Erwartungen und Ziele in der laufenden Legislatur und das Verhältnis zwischen den Markomannen und der studentischen Selbstverwaltung.
Zur Erklärung: Da es zwischen Verbindungsmitgliedern aus unterschiedlichen Verbänden üblich ist, sich zu siezen, ist das Interview in der dritten Person Plural geführt, da webMoritz-Autor Carsten Schönebeck Verbindungsmitglied ist und einem anderen Verband angehört.
webMoritz: Als im Januar Ihre Kandidatur für das Studierendenparlament bekannt wurde, entsponn sich eine sehr heftige öffentliche Debatten um ihre Person und ihre Mitgliedschaft in der Burschenschaft Markomannia. Können Sie uns einen persönlichen Rückblick auf diese Zeit geben?
Christoph Böhm: Grundsätzlich ist die Geschichte ja bekannt. Ich hatte in meinem Profil im Wahlmoritz, etwas kryptisch meine Mitgliedschaft in der Deutschen Burschenschaft angegeben. Das ist dann „rausgekommen“ und hat die gesamte Diskussion ausgelöst, die in meinen Augen etwas übergekocht ist.
Begonnen hatte es vorher bereits mit dem AStA-Flyer zu den Burschenschaften und der folgenden Diskussion um den vermuteten rechtsextremen Hintergrund dieser, auch gerade auf dem webMoritz. Ich war dann eben der erste öffentlich greifbare Markomanne, was für mich dann persönlich zu dem Schock führte den eigenen Namen auf „indymedia“ in Verbindung mit schweren Anschuldigungen zu lesen.
In Greifswald hat solch eine Diskussion insgesamt vorher noch nicht in der Form stattgefunden. In anderen Universitätsstädten werden die Burschenschaften schon seit längerem als rechter Rand der Universitätslandschaft dargestellt, wobei schnell der Vorwurf von Kontakten zu NPD und Kameradschaften konstruiert wird.
Cover des AStA-Flyers aus dem vergangenen Jahr.
webMoritz: Hing Ihre Kandidatur mit den Flyern des AStA zusammen?
Christoph Böhm: Jein. Ich hatte zwar schon vorher eine Kandidatur in Betracht gezogen, wurde dann durch die Ereignisse nochmals darin bestärkt. Mein Bund hat dann auch angeboten mich etwas vom Alltagsgeschäft zu entlasten. Natürlich sah ich das auch als eine Möglichkeit sich aus dem StuPa heraus konstruktiv an der Debatte zu beteiligen und nicht mehr vollständig ausgeschlossen zu sein.
webMoritz: War die Formulierung „Mitglied der DB“ im Wahlmoritz reiner Zufall oder gab es Überlegungen, die dazu geführt haben?
Christoph Böhm: Ich wollte es angeben, da mir im vornherein bewusst war, dass es für Diskussionsstoff sorgen würde und eine etwaige Verschleierung sinnlos wäre. Möglicherweise habe ich mich aus einer gewissen verbindungsstudentischen Fachblindheit für diese Formulierung entschieden, wobei ich es aber für offensichtlich hielt, dass es eben nicht um die „Deutsche Bahn“ geht. (mehr …)
von Gabriel Kords | 14.10.2009
Für die erste StuPa-Sitzung des neuen Semestersam kommenden Dienstag hat der RCDS einen Antrag zum seit langem diskutierten Thema „Semesterticket“ vorbereitet.
Ivo Sieder: "Thema bisher nur am Rand diskutiert"
Konkret schlägt der RCDS dem StuPa drei Schritte vor: Zunächst soll sich das StuPa für ein Semesterticket aussprechen, dass alle Studenten pflichtweise mit ihrer Einschreibung erwerben müssen. Dieses Ticket soll maximal 20 Euro je Semester kosten. Gleichzeitig soll der AStA beauftragt werden, „inhaltliche und rechtliche Vorbereitungen für die mögliche Einführung“ zu treffen. Außerdem soll er auf der nächsten Vollversammlung ein Meinungsbild der Studierenden einholen.
RCDS: Studenten müssen Forderungen an Stadtwerke stellen
Dabei wird im Antrag Wert darauf gelegt, dass die Studierendenschaft von den Stadtwerken im Gegenzug für das Semesterticket Gegenleistungen fordern soll. Konkret geht es dabei um einen an die Vorlesungszeiten angeglichenen Fahrplan sowie um Nachtfahrten. Derzeit endet der Stadtbusbetrieb täglich vor Mitternacht. Der Vorschlag zur Optimierung des Fahrplans ist nicht neu. Die Jusos hatten ihn im Kommunalwahlkampf aufgestellt. Neu ist jedoch die Idee, die Forderungen in einem Atemzug mit der Einführung eines Semestertickets zu stellen.
Es gibt zwar einen "Tages-Lininenplan" - das Nachtnetz wurde aber vor einigen Jahren komplett eingestellt.
Geht man von einem Semesterbeitrag von 20 Euro aus, hieße das bei den aktuellen Studentenzahlen für die Stadtwerke Einnahmen durch das Ticket von knapp 500.000 Euro. Wie hoch der Rückgang durch die dann wegfallenden Ticketkäufe von Studenten ist, lässt sich präzise nicht ermitteln. Insgesamt nehmen die Stadtwerke im Jahr etwa Eine Million Euro durch den Fahrkartenverkauf ein. Insgesamt kostet der Betrieb etwa 4 Millionen Euo im Jahr (Weiteren Zahlen gibt’s hier.).
Derzeit fährt fast niemand Bus
Der Vorschlag kommt zu einem wahrhaft denkwürdigen Zeitpunkt auf die politische Tagesordnung: Nächste Woche präsentiert das Institut für Geographie und Geologie die Ergebnisse einer groß angelegten Verkehrsumfrage. webMoritz.de erfuhr vorab, dass der ÖPNV in der Studie sehr schlecht dasteht: Insgesamt ist der Anteil an ÖPNV-Nutzern in Greifswald nach Angaben von Dr. Ruth Bördlein „dramatisch niedrig“. Die Nutzung sei insgesamt unterdurschnittlich, bei den Studenten sehe es aber noch düsterer aus: Hier sei der Anteil an Busfahrern „marginal“. Überhaupt fahre die überwiegende Mehrheit der Studenten mit dem Fahrrad.
Derzeit sind die Busse der Stadtwerke eher leer.
Zu den genauen Ergebnissen konnte sich Bördlein vor der offiziellen Vorstellung der Studie Anfang nächster Woche nicht äußern. Eine nicht-repräsentative Schnell-Umfrage unter einigen Studierenden im Audimax am Mittwochvormittag ergab allerdings, dass zahlreiche Studenten das ÖPNV-Angebot der Stadtwerke noch überhaupt nicht wahrgenommen haben und sich die meisten einig darin sind, dass Fahrplan und Liniennetz schwer verständlich sind. Das hatte der webMoritz im Dezember 2008 auch schon mal festgestellt.
RCDS-Vorsitzender Sieder: Ticket ist heute nötiger als vor zehn Jahren
Der RCDS-Vorsitzende Ivo Sieder begründete den Vorstoß unter anderem damit, dass die Studierenden heute mehr Wege zurücklegen müssten als noch vor fünf oder gar zehn Jahren: „Studierende fast aller Studienfächer müssen heute sowohl in die Innenstadt als auch zum neuen Campus als auch zum Hörsaal Kiste.“ Die Studenten führen fast ausschließlich Fahrrad: „Dabei ist das bei Wind und Regen wirklich sehr unangenehm.“
Der RCDS will nach eigenen Angaben mit dem Antrag die Debatte um ein solches Ticket befeuern. Ivo Sieder: „Bisher ist das immer nur am Rande ein Thema gewesen. Jetzt ist es an der Zeit, herauszufinden, ob die Studierenden das Ticket wollen.“
Resonanz: Durchwachsen
Die Reaktionen aus dem hochschulpolitischen Umfeld waren eher positiv. Allgemein wundert man sich wohl etwas über die plötzliche Vielzahl von Initiativen des RCDS. Paul Greve, Hochschulgruppensprecher der Jusos (der allerdings nicht im Namen der im Juli aufgelösten Juso-Fraktion sprechen darf), begrüßte das Engagement des RCDS in dieser Frage ausdrücklich: „Es ist schön, wenn das jetzt ernsthaft auf die politische Tagesordnung gebracht wird.“
Paul Greve gehen die Vorschläge des RCDS allerdings nicht weit genug: „Das ganze darf nicht beim städtischen Nahverkehr aufhören.“ Vielmehr gehe es darum, den Badeort Lubmin attraktiv und kostengünstig anzubinden und eine Vernetzung zur Bahn zu schaffen. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise gebe es für rund 100 Euro ein Semesterticket, das faktisch in allen Verkehrsmitteln des Landes gelte. Für einen deutlich niedrigeren Beitrag sollte es etwas Ähnliches nach Greves Meinung auch in Mecklenburg-Vorpommern geben. Die Umsetzung dürfte allerdings schwierig werden: Gerade die Busunternehmen sind in Mecklenburg-Vorpommern nur in kleinen Teilen in Verkehrsverbünden vernetzt, sodass der AStA mit allen Gesellschaften einzeln Konditionen aushandeln müsste.
Paul Greve und Anne Klatt: Studenten befragen!
Einige Stupisten wollen zunächst wissen, was die Mehrheit der Studierenden will.
Greve legt Wert darauf, dass die Meinung der Studenten auf einer Vollversammlung abgefragt und berücksichtigt wird. In diese Richtung geht auch Anne Klatt (Grüne Hochschulgruppe), die selbst noch keine Meinung zu dem Thema hat. Heute Abend soll es aber auf dem Treffen der grünen Hochschulgruppe zur Sprache kommen.
Beim AStA hat man sich mit Antrag und Thema noch nicht weitergehend beschäftigt. Sozialreferent Philipp Helberg findet den Vorschlag persönlich gut, hält sich aber noch nicht für ausreichend informiert, um eine konkretere Stellungnahme abgeben zu können.
LHG-Mitglied und Stupist David Wulff findet den Vorschlag indes unsinnig. Er erklärte gegenüber dem webMoritz: „Ich kann das nur ablehnen. In Greifswald erledigen fast alle Studenten fast alles zu Fuß oder per Fahrrad. Ein verpflichtendes Semesterticket geht viel zu weit. Für diejenigen, die wegen Wohnlage oder Ähnlichem ein Ticket brauchen, kann der AStA ja Sonderkonditionen aushandeln.“ Wortmeldungen sonstiger Stupisten zum Thema sind noch nicht bekannt. Sebastian Jabbusch hatte auf das Thema zwar als erster aufmerksam gemacht (hier und hier), hat aber bis jetzt noch keine Meinung abgegeben.
Auch Stupa-Präsident und RCDS-Mitglied Korbinian Geiger gehört nicht zu den Antragstellern, da er der Idee eher skeptisch gegenübersteht. In Greifswald nutzten einfach zu wenig Studenten den ÖPNV, sagt er: „Selbst wenn es ein Semesterticket für den Stadtverkehr in Greifswald gäbe, wäre die Quote der den Stadtverkehr nutzenden Studenten meines Erachtens zu gering, als daß dies eine somit ungerechte Umverteilung in Form eines Semestertickets rechtfertigen könnte. In Berlin und anderen Großstädten, wo die Quote der ÖPNV-Nutzer unter den Studenten bei annähernd 100 % liegt, ist eine solche Umverteilung gerechtfertigt.“
Update 15.10., 13 Uhr: RCDS und Grüne äußern sich
Im Lauf des heutigen Vormittags erlangten wir Kenntnis von zwei weiteren Statements. Der RCDS versandte per E-Mail ein Dokument, das wahrscheinlich eine Pressemitteilung darstellen soll. Es kann wortgleich auf der Homepage des RCDS nachgelesen werden. Der RCDS betont darin stärker als im ursprünglichen Antrag die Tatsache, dass es ihm vor allem um ein Meinungsbild auf der Vollversammlung gehe. Außerdem enthält die Mitteilung einen Seitenhieb auf den politischen Gegner. RCDS-Mitglied Franz Küntzel wird in der Meldung mit dem Satz zitiert: „Der RCDS setzt sich mit konkreten Ideen für studentische Interessen ein, während andere hochschulpolitische Gruppen eher durch internen Streit und Krawallaktionen wie dem Bildungsstreik „glänzen“.“
Die grünen Hochschulgruppe nimmt auf ihrem Blog ebenfalls Stellung zu den Vorschlägen und stehen dem Vorschlag verhalten skeptisch gegenüber. Auch sie betonen, dass sie es für gut halten, die Vollversammlung zu befragen.
Bilder: Gabriel Kords (Bus), RCDS, sw-greifswald.de, Luisa Wetzel (Vollversammlung)
von Gabriel Kords | 13.10.2009
Nach dem ersten Treffen vor zwei Wochen wird sich die vom RCDS gegründete Arbeitgruppe für die Beibehaltung des Uni-Namens am morgigen Mittwoch zum zweiten Mal treffen. Das Treffen beginnt um 20 Uhr im Café Caspar in der Fischstraße 11.
Zum letzten Treffen der Arbeitsgruppe kamen gut ein halbes Dutzend Interessierte. Es sind aber nach wie vor auch weitere Studenten eingeladen, an der Arbeitsgruppe teilzunehmen.
Die Arbeitsgemeinschaft will nach eigenem Bekunden bei diesem Treffen „eine gemeinsame Gegenargumentation zur gegenwärtigen Debatte entwickeln“. Weiter schreiben die Organisatoren vom RCDS:
„Es ist jeder Student der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald herzlich eingeladen, der sich mit sachlichen Argumenten gegen die Umbenennung einsetzen möchte. Jeder kann dazu beitragen, dass nicht Polemik, sondern eine sachliche Debatte um die Bennenung unserer Universität vorherrscht.“
Bilder: webMoritz-Archiv
von Carsten Schönebeck | 30.09.2009
Einige Wochen war es etwas ruhiger geworden rund um den Namenspatron der Greifswalder Universität. Bundestagswahlkampf und Semesterferien hatten die Aktivitäten ein Stück weit gebremst. Nun, püntlich zum Semesterstart kommt es zu neuen Entwicklungen.
Was als Gerücht schon länger im Umlauf war, nimmt nun konkrete Formen an: Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) lädt in einer Pressemitteilung zu einem überparteilichen Treffen der Umbenennungs-Gegner. Der erste Termin ist bereits am heutigen Mittwoch um 19 Uhr im Café Caspar (Fischstraße 11). Auf der Vollversammlung im Juni war Ivo Sieder, Vorsitzender des RCDS unter den wenigen die sich offen für den Namenspatron aussprachen.Laut Pressemitteilung sei das Ziel dieser Initiative „die Debatte um Arndt vielseitiger zu gestalten und eine Gegenposition zu „Uni-ohne-Arndt“ zu entwickeln, die umfassender ist, als das einige wenige Studenten schaffen könnten.“ Zudem schreibt man von einer Schweigenden Mehrheit der Studenten die gegen eine Umbenennung sei.
Thorben Vierkant
Thorben Vierkant, Jura-Student und Beisitzer im Greifswalder RCDS-Vorstand, erklärte:
Besonders freuen würde es uns, wenn auch Studenten, die sonst kein Interesse an der Hochschulpolitik an sich haben, erscheinen würden und sich dafür einsetzen, dass der berühmte Patron weiterhin unserer Universität erhalten bleibt. Personen aus dem rechtsextremen Spektrum sind unerwünscht. Wir wollen sachlich eine gute Gegenargumentation durch eine Vielzahl von Blickwinkeln erreichen. Das geht nur, wenn das Niveau sachlich bleibt.
Bei der bereits seit einigen Monaten aktiven Initiative Uni ohne Arndt begrüßt man den Impuls des RCDS. Sebastian Jabbusch, Sprecher der Gruppe, erklärte gegenüber dem webMoritz: „Wir freuen uns auf eine spannende Auseinandersetzung und auf weitere engagierte Studenten die sich mit dem Thema beschäftigen. Wenn dort die seriösen Argumente für Arndt gesammelt und präsentiert werden, wird das die Debatte sicherlich befruchten.“
Parallel dazu hat am Mittwochmittag die Initiative „Uni ohne Arndt“ einen wichtigen Schritt hin zu einer Urabstimmung über den Namenspatron unter den Greifswalder Studenten getan. Knapp 1400 Unterschriften von Greifswalder Studenten wurden heute dem StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger (RCDS) übergeben. Notwendig für eine Urabstimmung sind die Unterschriften von zehn Prozent der Studierendenschaft, also etwa 1250.
Mitglieder der Initiative "Uni ohne Arndt" übergeben die Unterschriftenliste an StuPa Präsident Korbinian Geiger (r.)
Korbinian Geiger erklärte, er nehme die Aktion „genauso ernst wie jeder der Unterzeichner der Petition“. Weiterhin erläuterte er, dass nun anhand von Stichproben die Echtheit der Unterschriften überprüft werden müsse, anschließend würde im Studierendenparlament über einen Termin für die Abstimmung verhandelt werden. Wahrscheinlich sei eine Zusammenlegung mit den StuPa-Wahlen im Januar.
Die Initiative rechnet selbst allerdings nicht damit, dass die Urabstimmung bindende Kraft für die studentischen Gremien haben wird. Dazu wäre die Teilnahme der Hälfte aller Studenten notwendig. In ihrer Pressemitteilung heißt es, man hoffe, „dass sich mindestens 20 Prozent der Studenten an der Urabstimmung beteiligen und sich mindestens 60 Prozent für die Umbenennung aussprechen.“
Bilder:
Logo RCDS, Foto Thorben Vierkant – RCDS Greifswald
Foto Unterschriftenübergabe – Carsten Schönebeck
von Gabriel Kords | 19.08.2009
Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung die beim letzten Mal gegründete Kommission zur Frage nach einer Ablegung oder Beibehaltung des Uni-Namens besetzt. Dabei wurde Wert darauf gelegt, statt des Namens „Arndt-Kommission“ die Bezeichnung „Namens-Kommission“ zu verwenden. Der Senat wählte alle vorgeschlagenen Mitglieder in einem einzigen Durchgang. Ein Vorschlag von StuPa-Präsident Korbinian Geiger hatte ursprünglich lediglich die folgenden Namen enthalten:
- Prof. Dr. Werner Stegmaier (Philosophie)
- Prof. Dr. Hannelore Weber (Psychologie)
- Prof. Dr. Reinhard Bach (Romanistik)
- Prof. Dr. Kyra Inachin (Geschichte)
- Dr. Dirk Alvermann (Archiv)
- Student Thomas Schattschneider
- Student Korbinian Geiger
Bei diesen Kandidaten hatte Korbinian Geiger auch im Vorhinein geklärt, ob Bereitschaft vorhanden war, der Komission anzugehören. Auf Vorschlag verschiedener Senatoren wurden außerdem als Kommissionsmitglieder bestimmt:
- Prof. Dr. Baumgartner (Nordisches Institut)
- PD Dr. Mariacarla Gadebusch Bondio (Medizin)
- Dr. Irmfried Garbe (Theologie)
Der Senat bei seiner Sitzung am 19.8.2009
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von Carsten Schönebeck | 30.07.2009
Den AStA-Vorsitz übernahm vor einigen Wochen komissarisch Solvejg Jenssen, nachdem Scarlett Faisst sehr plötzlich zurückgetreten war. Sie wird das Amt über die gesamte vorlesungsfreie Zeit innehaben und steht damit für eine lange Zeit an der Spitze des AStA, der in der vorlesungsfreien Zeit auch noch erweiterte Kompetenzen hat. Grund genug für den webMoritz, nachzufragen, wie die Lage ist.
webMoritz: Zwei Wochen in deinem zusätzlichen Amt als AStA-Vorsitzende: Wie hast du dich mittlerweile zurechtgefunden?
Solvejg Jenssen
Solvejg Jenssen: Es geht inzwischen. Am Anfang war es sehr viel und sehr schwierig. Inzwischen haben wir, also Pedro und ich, uns gut in die Rollen eingefunden. Wir können so den groben Arbeitsablauf bewältigen. Momentan geht das problemlos.
webMoritz: Man spricht von der AStA-Vorsitzenden oft bildlich als Regierungschefin der Studierendenschaft, siehst du das auch so?
Solvejg: Das ist natürlich ein bisschen übertrieben. Und wenn man das kommissarisch macht, ist es sehr übertrieben. Ich sehe mich mehr in der Rolle, dass ich übergangsweise den Laden am Laufen halten soll. Es geht darum, das nötigste zu machen und die wichtigsten Themen wie die Erstsemesterwoche und den Verwaltungskostenbeitrag über die vorlesungsfreie Zeit zu behandeln.
webMoritz: Wie stark ist deine Arbeitsbelastung derzeit?
Solvejg: Schon sehr stark. Da stürzt viel auf einen ein, die ganzen Umstrukturierungen, neue Referenten, die Rücktritte. Die Koordination kostet viel Zeit. Es ist aber machbar. Für Studium und Lehre haben wir ja gottseidank eine zweite Referentin. Da macht Paula jetzt den Löwenanteil.
webMoritz: Hat sich in dieser Situation die neue AStA-Struktur mit ihren vielen Referenten bewährt?
Solvejg: Momentan schon. Gerade in meinem Referat ist es zurzeit Gold wert. Andere Doppelreferate sind ja gar nicht entsprechend besetzt. Generell ist es aber gut, dass wir so viele sind; so konnten wir die Rücktritte noch ganz gut verschmerzen.
webMoritz: Wirst du dich nach der vorlesungsfreien Zeit für den Vorsitz bewerben? (mehr …)
