Am Mittwoch tagt wieder das Studierendenparlament (StuPa) der Greifswalder Universität. Es geht los um 20 Uhr im Konferenzsaal des Hauptgebäudes. Die Sitzungen finden zurzeit noch wöchentlich statt, weil das Parlament nach dem späten Start in die Legislatur noch Einiges abzuarbeiten hat. In der letzten Sitzung sollte der AStA neu besetzt werden, was jedoch nicht vollständig gelang. Weder wurden alle Referate, für die Bewerbungen vorlagen, überhaupt behandelt, noch konnte man sich beim Vorsitz und beim Gleichstellungsreferat auf einen Bewerber einigen. Auf alle Positionen die letzte Woche nicht vergeben werden, kann man sich natürlich weiterhin bewerben.

Auch die neuen Chefredaktionen und die Geschäftsführung der moritz-Medien sollen gewählt werden. Hierbei ist zu beachten, dass für den webMoritz noch die alte Struktur mit Chefredakteur und einem stellv. Chefredakteur (je 20 Wochenstunden) gelten, da die neue Struktur (mit drei stellv. Chefredakteuren à 10 Wochenstunden) zwar beschlossen wurde, aber noch durch die Hochschulleitung genehmigt werden muss.

Neben den Wahlen gibt es noch einige weitere Punkte auf der Tagesordnung, die dort schon seit längerem stehen und langsam mal abgearbeitet werden müssten. Darunter befinden sich unter anderem noch  verschiedene Anträge zum Namenspatron der Universität und das Thema “Bundeswehranzeige im moritz-Magazin”.

Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.

Die derzeitige Tagesordnung stammt vom 15.5. und wird vor der Sitzung wahrscheinlich noch ein wenig erweitert. Mit Stand vom 17. Mai, 17 Uhr, ist die unten stehende Fassung jedoch nach Auskunft des StuPa-Präsidiums noch aktuell.

TOP 1 Berichte (Drs. 20/50) – Die üblichen Berichte dauern in der Regel 60 bis 90 Minuten. Womöglich wird es gerade an die stellv. Vorsitzende, die zugleich auch kommissarische Vorsitzende und komissarische Wohnreferentin ist die ein oder andere Frage geben.

TOP 2 Formalia – Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Besonders bei der vollen Tagesordnung kann es hier noch ein wenig Streit geben, denn wenn ein Antrag zu weit hinten landet, wird er spät nachts vertagt.

TOP 3 Änderung der Aufwandsentschädigung der moritz-Geschäftsführung (Drs. 20/44) Nach derzeitigem Stand soll die neue Geschäftsführung nur noch 210 Euro Aufwandsentschädigung bekommen. Bisher waren es 250 Euro. Der Beschluss fiel vor zwei Wochen unter etwas nebulösen Umständen und soll nun wieder geändert werden. Alexander Schulz-Klingauf fordert 240 Euro (Das bekommen auch die Chefredakteure).

TOP 4 Wahl der moritz-Medien

TOP 4.1.1 Wahl der Geschäftsführerin Hier bewirbt sich Eric Schumacher, der seit über einem Jahr stellv. Geschäftsführer ist. Der Geschäftsführer ist nicht für die redaktionelle Arbeit zuständig, sondern koordiniert die Buchführung. Außerdem betreibt er die Anzeigenaquise des moritz-Magazins.

Top 4.1.2 Wahl der stellv. Geschäftsführerin Hier bewirbt sich Franziska Vopel, die derzeit Chefredakteurin bei moritzTV ist.

TOP 4.2.1 Wahl der Chefredakteurin moritz-Print Nach unserem Kenntnisstand liegen zwar noch keine Bewerbungen vor, es ist jedoch mit einer Bewerbung von Annegret Adam zu rechnen. Sie ist Ressorleiterin beim moritz-Magazin.

TOP 4.2.2 Wahl der stellv. Chefredakteurin moritz-Print Dem Präsidium liegt derzeit eine Bewerbung von Patrice Wangen vor. Er ist Mitarbeiter beim moritz-Magazin.

TOP 4.3.1 Wahl der Chefredakteurin moritzTV Hier bewirbt sich Stephanie Napp, die bisher stellv. Chefredakteurin von moritzTV ist.

TOP 4.3.2 Wahl der stellv. Chefredakteurin moritzTV Auch hier gibt es bereits eine Bewerbung von Stefanie Lange, die schon seit längerem bei moritzTV mitwirkt.

TOP 4.4.1 Wahl der Chefredakteurin webMoritz Hier liegen nach unserem Kenntnisstand noch keine Bewerbungen vor.

TOP 4.4.2 Wahl der stellv. Chefredakteurin webMoritz Hier liegen nach unserem Kenntnisstand noch keine Bewerbungen vor.

TOP 5 Wahl des AStA

TOP 5.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden Nach unseren Informationen gibt es derzeit mehrere Kommilitonen, die ernsthaft nachdenken, sich für den Vorsitz zu bewerben, nachdem letzte Woche Pedro Sithoe als einziger Bewerber gescheitert war. Offiziell bestätigen wollte das aber noch niemand. Ob sich bis zum Mittwoch noch jemand bewirbt, scheint eher unwahrscheinlich.

TOP 5.2 Wahl der Referentin für politische Bildung Kilian Dorner (Grüne) hat sich bereits beim letzten Mal beworben, die Wahl wurde aber aus Zeitgründen vertagt – nachdem er fünf Stunden gewartet hatte. Schwerpunkte seiner Arbeit sind aus der Bewerbung nicht zu entnehmen. Da kommen sicher eine Reihe von Fragen auf ihn zu.

TOP 5.3 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte Hier liegen nach unseren Informationen derzeit noch keine Bewerbungen vor.

TOP 5.4 Wahl der Referentin für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik Hier liegen nach unseren Angaben derzeit noch keine Bewerbungen vor.

TOP 5.5 Wahl der Referentin für Buchungen und nachhaltige Beschaffung Hier liegen nach unseren Angaben derzeit noch keine Bewerbungen vor.

TOP 5.6 Wahl der Referentin für Soziales Philipp Helberg möchte sein Amt weiterführen.

TOP 5.7 Wahl der Referentin für Wohnangelegenheiten Hier bewirbt sich nach unseren Informationen Linn Görning, die letzte Woche mit ihrer Bewerbung zur Referentin für Gleichstellung gescheitert war.

TOP 5.8 Wahl der Referentin für Studienfinanzierung Auch Susann Schultz möchte ihr Referat gerne weiterführen.

TOP 5.9 Wahl der Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende Andrej Horlau bewirbt sich, er war bisher Referent für ausländische Studierende.

TOP 5.10 Wahl der Referentin für Gleichstellung Letzte Woche wurde keine der drei Bewerberinnen gewählt. Lisa Brokmöller und Noelle Kühl (Lehramt Geschichte, Religion, Schwedisch, DaF) denken nach unseren Informationen über eine erneute Bewerbung nach, Linn Görning (beide 2. Semester Jura) will sich in Top 5.7 bewerben.

TOP 5.11 Wahl der Referentin für Ökologie (Hier gibt es nach unseren Informationen einen Kandidaten der Grünen Hochschulgruppe – wer das sein wird, ist uns jedoch noch nicht bekannt.)

TOP 5.12 Wahl der beiden Referentinnen für Studium und Lehre (Das bisherige Doppelgespann Paula Zill und Sandro Mundt bewirbt sich erneut.)

TOP 5.13 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche (Auf das derzeit vakante Doppelreferat bewirbt sich die ehemalige AStA-Praktikantin Anne Lorentzen.)

TOP 6 Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigungen Präsidium (Drs. 20/19) (Weil das Präsidium der letzten Legislatur immer noch nicht alle Protokolle veröffentlicht hat, soll die Aufwandsentschädigung gekürzt werden. Dem Präsidenten um 12 Prozent, seinen Stellvertretern um zehn Prozent des jeweiligen Sitzungsgeldes (100 Euro für alle drei zusammen). Insgesamt geht es um fünf Protokolle.)

TOP 7 Arbeitsauftrag an die AG Satzung (Drs. 20/48) (Die Stellung des Haushaltsauschusses bei Anträgen über 300 Euro soll gestärkt werden. Wie man das am besten umsetzt soll sich die AG satzung überlegen.)

TOP 8 Änderung der Finanzordnung, erste Lesung (Drs. 20/46, 20/49) (Konrad Ulbrich beantragt, dass AG-Vorsitzende künftig bis zu 50 Euro Aufwandsentschädigung bekommen sollen. Im zweiten Antrag (ebenfalls von RCDS-StuPisten) soll die Entschädigung des Präsidiums deutlich erhöht werden. Das dreiköpfige Präsidium soll nun150 Euro pro Monat und pro Sitzung bekommen. Bisher waren es nur 100 Euro. Die Obergrenze soll entsprechend von 400 auf 600 Euro hochgesetzt werden.)

TOP 9 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, Drs. 20/35) (Im vergangenen Sommer beschloss das Parlament, dass die Studierendenschaft den Namen “Ernst Moritz Arndt” ablegt. Eine Vollversammlung hatte sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen. Sowohl eine studentische Urabstimmung, als auch der Senat haben die Ablegung des Namens für die Gesamtuniversität jedoch abgelehnt. Thomas Schattschneider fordert das Parlament auf, sich klar zu positionieren und den eigenen Beschluss entweder zurückzunehmen oder zu bestätigen. Korbinian Geiger beantragt den Beschluss zurückzunehmen, es aber jedem Amtsträger freizustellen, ob er den Namen verwendet. )

TOP 10 Arbeitsauftrag AStA-10-Finger-Schreibkurs (Drs. 20/45) (Der AStA soll Angebote für 10-Finger-Schreibkurse für Studenten einholen.)

TOP 11 Militärische Werbung in den moritz-Medien (Drs. 20/23) (Nach der Debatte um die Bundeswehranzeige im moritz-Magazin wollen einige StuPsiten die Werbung für das Militär nun generell verbieten. Sie berufen sich dabei auf einen Beschluss des Parlaments aus der letzten Legislatur, in dem man sich gegen militärische Forschung an der Universität ausspricht.)

TOP 12 Sonstiges

Grafik: Jakob Pallus