von webmoritz. | 22.11.2022
Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr knapp 30 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!
Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wiedererwartend nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.
Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP1: Begrüßung
TOP2: Formalia
TOP3: Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4: Anträge zu #uniinnot
– TOP4.1: Antrag „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
– TOP4.2: Antrag „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
– TOP 4.3: Antrag „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
TOP5: Anträge zu Lehrinhalten 9 TOP5.1: Antrag „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
– TOP5.2: Antrag „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
– TOP5.3: Antrag „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
– TOP5.4: Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
– TOP5.5: Antrag „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
TOP6: Anträge zu den Mensen und Cafeterien
– TOP6.1: Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße“
– TOP6.2: Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
– TOP6.3: Antrag „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
– TOP6.4: Antrag „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
– TOP6.5: Antrag „Mind. ein veganes Mensagericht“
– TOP6.6: Antrag „Ein fleischfreier Tag pro Woche“
– TOP6.7: Antrag „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
TOP7: Anträge zu Universitätseinrichtungen
– TOP7.1: Antrag „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
– TOP7.2: Antrag „Erweiterung der Fahrradtstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
– TOP7.3: Antrag „Begrünung der Campusflächen“
– TOP7.4: Antrag „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
– TOP7.5: Antrag „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
– TOP7.6: Antrag „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
– TOP7.7: Antrag „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
– TOP7.8: Antrag „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
– TOP7.9: Antrag „Trinkbrunnen auf Unigelände“
– TOP7.10: Antrag „Erhalt des Mensa-Clubs“
TOP8: Antrag „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
TOP9: Antrag „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
TOP10: Sonstiges
Hier beginnt ab 14:00 Uhr der Live-Ticker!
Hallo und herzlich willkommen zur Vollversammlung! Heute tickern für euch: Adrian (der, der auf keinen Fall bis zum Ende bleibt!), Juli, Svenja, Jan-Niklas, Lilly, Schlaura und Annica.
Vorab haben wir noch eine kleine Anmerkung: Wir entschuldigen uns, falls wir eine hier heute redende Person mit einem falschen Geschlecht bezeichnen. Wir überlegen uns momentan schon, wie wir das gut lösen können, sind aber offen für Anregungen! Schreibt uns also gerne, wenn ihr dazu Ideen habt.
13:59 Uhr
Langsam füllt sich der Hörsaal mit Menschen. Angesichts der gigantischen Menge an Anträgen können wir auch hoffentlich mit ganz vielen Anwesenden rechnen. Ob wir heute auf die benötigten 3% zur Beschlussfähigkeit kommen? Es bleibt spannend.
14:18 Uhr
Noch immer wird nach Plätzen gesucht. Ein paar sind noch frei, aber es wird gemunkelt, dass über 400 Studis im Saal sind. Das ist echt toll! Endlich mal Beschlussfähigkeit bei einer Vollversammlung in Präsenz. Bei der Vollversammlung im SoSe2022 waren es zum Vergleich knapp 50 Leute, das war etwas traurig.
14:20 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda ruft zur Ruhe. Es soll angefangen werden.
Sophie schreibt Portokoll und Nadine kümmert sich um die Änderungsanträge. Das Präsidium wird mit Klopfen begrüßt.
„Es gab viele Anträge. Das freut uns natürlich sehr.“
Frieda, Teil des heutigen Tagespräsidiums
Für alle die neu sind oder den Ablauf wieder vergessen haben, erklärt Frieda, was heute alles wie passiert. Wer die Geschäftsordnung der Vollversammlung nochmal nachlesen möchte, findet hier den Weg in die entsprechende Seite des Studierendenportals. Es gibt gerade aber auch einen kleinen mündlichen und schriftlichen Abriss dazu.
Frieda flitzt auf die Suche nach einem Handmikro, um etwas freier sprechen zu können. Die Suche war erfolgreich und man kann sie nun etwas besser verstehen. 🙂
Frieda erklärt die wichtigsten Abläufe: Wie wird ein Tagesordnungspunkt besprochen und angegangen, wie ist die Debattenordnung, wie bringen Antragsteller*innen den Antrag ein und so weiter. Wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, dann ist die Generalaussprache der Raum dafür.
Änderungsanträge sollen schriftlich per Mail geschickt werden an asta-hopo@uni-greifswald.de mit dem Betreff „ÄA VV TOP xy“. In der Versammlung werden diese aber auch vor der Besprechung vorgelesen. Die Änderungsanträge können von den Antragsteller*innen übernommen werden. Wenn das nicht passiert, werden die ÄA abgestimmt. Zum Abschluss wird es eine Endabstimmung geben.
Außerdem gibt es Geschäftsordnungsanträge (GO-Antrag). Diese werden symbolisiert, indem beide Arme gehoben werden. Der GO-Antrag ist dann höher gestellt als eine normale Redemeldung, bei welcher sich nur mit einer Hand gemeldet wird. Die GO-Anträge werden dann sofort behandelt. Sollte ein GO-Antrag übersehen werden, dann bitte aufmerksam machen.
Für Redebeiträge muss zu den Mikrofonen gegangen werden, sodass alle etwas hören.
Weiterhin wird es eine Redezeitbegrenzung von einer Minute pro Redebeitrag geben. Da es viele Anträge gibt, soll so garantiert werden, dass wir nicht noch bis morgen hier sitzen.
Ansonsten wird es gegen 16 Uhr eine Pause für 10 Minuten geben. Ab 16:30 Uhr kann sich der bei wahrscheinlich vielen heiß begehrte Sticker abgeholt werden, mit dem es einen Gratis-Eintritt in einen Studiclub gibt.
Es folgt Klopfen im Saal.
14:29 Uhr
TOP 2 – Formalia
Hier wird zunächst geklärt, ob Beschlussfähigkeit besteht. Uuuuund Trommelwirbel: Wir sind mit über 3% der Studierendenschaft beschlussfähig, denn es sind 430 Menschen anwesend! JUHU. Früher gab es fast nie eine beschlussfähige Vollversammlung, das wird ja langsam schon zur Normalität hier.
Die Beschlussfähigkeit wird direkt mal genutzt, um über die Tagesordnung, die mittlerweile vorne eingeblendet ist, abzustimmen. Zahlreiche blaue Zettelchen erheben sich im Saal. Hach sieht das schön aus. Mit wenigen Enthaltungen wird die Tagesordnung angenommen.
14:31 Uhr
TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die Wahlleitung gibt zunächst einen kleinen Beitrag und wird dafür nach vorne gebeten.
Mit einer Tröte bittet Frieda um Ruhe – lieben wir <3
Jens stellt sich vor, er ist der Wahlleiter. Svenja ist stellvertretende Wahlleiterin und steht neben ihm. Seit eineinhalb Wochen ist es möglich, sich zur Wahl aufstellen zu lassen und die Bewerbungen einzureichen.
Svenja stellt zunächst das Studierendenparlament und die FSR vor. Das StuPa ist das höchste studentische Gremium und besteht im besten Fall aus 27 Mitgliedern.
„Ein bisschen wie der Bundestag für Deutschland – nur ein bisschen kleiner“
Svenja, stellv. Wahlleiterin
Die Fachschaftsräte (FSR) kümmern sich (logischerweise) um ihre jeweiligen Fachschaften. Dabei geht es um Hilfe im Studium, aber auch um „den Spaß“, beispielsweise durch Veranstaltungen abseits des Studiums. Die FSR haben eine verschiedene Anzahl an Sitzen je nach Größe ihrer Fachschaft.
Bisher haben sich noch nicht viele für die FSR beworben. Vorne eingeblendet werden die einzelnen Fachschaftsräte, die es gibt. Weiterhin ist eingeblendet, dass bei der aktuellen Anzahl der Bewerbungen keiner der FSR zustande kommen würde. Das ist äh nicht so gut. Svenja fordert daher alle dringlich dazu auf, sich zu bewerben.
Das Bewerbungsverfahren wird erklärt. Ein QR-Code wird gezeigt, über den man sich direkt bewerben kann. (Für alle, denen es direkt unter den Nägeln brennt ;)) Ansonsten kann man sich aber auch im Studierendenportal unter Mitmachen -> aktuelle Gremienwahlen anmelden.
Für jedes Gremium benötigt man eine eigene Bewerbung. Zu den Öffnungszeiten des AStA muss man zudem die Bewerbung dort schriftlich einreichen (es gibt dort auch einen Drucker).
Jens fasst es nocheinmal kurz zusammen: Man meldet sich an, man füllt die Bewerbung aus, man druckt sie aus und man bringt sie zum AStA. Easy!
es gibt eine Frage: Im letzten Jahr war es etwas verwirrend auf der Internetseite, da viele Parteien darstanden, welche nicht genau erklärt worden sind.
Jens klärt nochmal auf, dass sie wahrscheinlich die Listen meint. Die gelten nur für akademische Wahlen.
Für die FSRs und das StuPa gilt Personenwahl. es gibt also keine Listen, sondern man wählt eine konkrete Person.
eine weitere Frage: Keine Frage – es wird noch einmal die Info durchgegeben, dass man sich auch für den Fakultätsrat und den Senat aufstellen lassen kann. Dazu lässt sich mehr unter dem Stichwort „Gremienwahlen“ finden.
Eine weitere Meldung:
Auch für den Senat ist die Meldefrist am ?. Hier müssen dann die Listen der Hochschulgruppen eingereicht werden.
Es gibt auch die Info: Die Aufrufe zu den Wahlen werdet ihr in zwei verschiedenen Mails bekommen. Also einmal eine Mail für die Studentischen Wahlen und einmal für die universitären Wahlen (also Fakultätsräte und Senat)
Jens gibt das Mikro an Frieda zurück.
Jetzt ist die Chance, jede*n zu fragen. Zum Beispiel den AStA oder das StuPa.
Keine Fragen zu hören.
14:43 Uhr
TOP 4 – Anträge zu #uniinnot
TOP 4.1 – Antrag „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
Lukas (AStA-Vorsitz), Hennis (studentischer Prorektor), Em (Vorsitz FSK), Jada und Inti (StuPa-Präsidium) gehen nach vorne.
Der Antrag hängt mit der Demo im Vorfeld der VV zusammen. Lukas hofft, dass wir den Antrag alle gelesen haben. Das scheint der Fall zu sein, denn es gibt keine Fragen.
Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Es kam kein Antrag per Mail und es geht weiter zur Abstimmung.
Es gibt eine Gegenstimme und drei Enthaltungen. Damit ist der Antrag angenommen. Lautes Klopfen aus dem Saal.
14:45 Uhr
TOP 4.2 – Antrag „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
Dieser Antrag wird mit großem Gelächter eingeleitet. Ach irgendwie eine richtig schöne Stimmung hier. Robert hat den Antrag gestellt und stellt diesen vor.
Den Aktkalender gab es bereits vor einigen Jahren. Ältere Generationen können sich vielleicht noch daran erinnern.
Der Plan ist, dass als kleiner Nebeneffekt so ein paar der gestrichenen finanziellen Mittel wieder eingebracht werden können.
Ein reges Klatschen tönt aus dem Saal, die Idee scheint auf Zustimmung zu treffen.
Es gibt jedoch auch Fragen zum Kalender. Ein Anwesender fragt:
Was ist denn nun eigentlich ein Aktkalender?
Studi
Frieda erklärt: „Das ist ein Kalender, wo sich Leute sehr freizügig ablichten lassen.“ Robert ergänzt, dass sie da sehr offen sind. Es ist Obst erlaubt und auch ganz viel anderes. Robert sagt, dass sie überall dabei wären. Frieda möchte das nochmal richtig stellen: Sie werden alles ablichten, nicht selbst mitmachen! Wieder folgt erheitertes Lachen, gute Stimmung hier.
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Christiane (AStA-Ökologie) kommt zum Mikrofon und sagt, dass sie auch dafür ist, dass der Antrag angenommen wird. Sie gehört zu den „älteren Generationen“, die das Original noch kennt. Es gab eine Vorder- und Rückseite mit als männlich und weiblich gelesenen Körpern. Diese haben in den Gebäuden, die heftig sanierungsbedürftig sind, posiert – offener oder auch etwas weniger offen. Je nachdem, wie sich die Models wohlgefühlt haben. Damals wurde versucht, für diese Gebäude Geld zu sammeln, um diese zu sanieren.
Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es nach der Änderungsdebatte (es gibt keine) direkt zur Abstimmung mit viel Gelächter und Jubel. Mit ein paar Gegenstimmen ist der Antrag mehrheitlich angenommen – Jubel und Applaus im Saal. Wir sind gespannt!
14:49 Uhr
TOP 4.3 – Antrag „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
Marco kommt nach vorne. Er stellt die #uniinnot vor, welche bereits schon auf der vorher stattgefundenen Fahrraddemo einen Redebeitrag hatten. Er kann sich nur anschließen, dass die Uni mit erheblichen Einbüßungen zu kämpfen hat. Es stehen Studiengänge auf dem Spiel, Institute können nicht so weiterarbeiten wie gewohnt, Lehrende können nicht eingestellt werden und Forschungsmittel werden gekürzt.
Kurz: Die Lehre kann nicht wie gewohnt stattfinden. All das ist nicht zum Wohle der Studierendenschaft.
Ein entsprechender Antrag wurde bereits an die Landesregierung geschickt. Es hat nicht nur unsere Uni damit zu tun. Die Situation betrifft auch Rostock, sowie viele weitere Unis im Bundesgebiet. Daher soll der AStA damit beauftragt werden, eine Petition zu starten. Diese Petition soll in Schwerin eingereicht werden. Eine Petitionsteilnahme nimmt nicht viel Zeit in Anspruch und ist kostenlos.
Die Petition kann über alle Hochschulen in MV verteilt werden und ein Stimmumfang von mindestens 25.000 Unterschriften erreicht werden, was „Eindruck bei der Landesregierung schaffen sollte“. Sie kann auch auf die Stadt erweitert werden, da die Uni einer der größten Arbeitgeber in Vorpommern darstellt – die Uni ist ein riesiger Wirtschaftsmotor für die Region.
So eine Petition könnte also die Stimmzahl erheben. Sie soll aber keine Alternative, sondern eine Ergänzung für die aktuellen Proteste sein.
„In der Petition sehe ich eine gute Möglichkeit, die Stimme zu erheben“
Marco, Antragsteller
Wenn es genügend Stimmen gibt, könnte Druck auf die Regierung in Schwerin aufgebaut werden, sich damit zu beschäftigen.
Marco möchte gern Werbemaßnahmen haben, damit die Petition überall präsent ist. Vielleicht als QR-Code, also sehr niedrigschwellig, sodass jede*r daran teilnehmen kann.
Frieda bemerkt, dass die vergessen hat, die einminütigen Redeanteile einzuhalten. Demnach macht sie darauf aufmerksam, zum Schluss zu kommen.
Lukas (AStA-Vorsitz) meldet sich und rennt zum Mikrofon.
„Run boy, run!“ feuert Frieda ihn an.
Lukas vom AStA unterstützt den Antrag zu 100 Prozent. Im AStA hatten sie eigentlich genau den gleichen Gedanken, wie er im Antrag aufgeführt wurde. Lukas freut sich auch, dass Marco dahingehend eine Eigeninitiative gestartet hat und bedankt sich dafür. Er formuliert auch nochmal den Appell, dass möglichst viele Studierenden mitmachen, damit da auch auf Landesebene was erreicht werden kann.
Es gibt keine weiteren Fragen, aber einen Änderungsantrag (ÄA):
Es wird vorgeschlagen, die anderen Hochschulstandorte (Neubrandenburg, Stralsund und Wismar) mit einzubeziehen. Außerdem wird darum gebeten, den Antrag zu gendern.
Frieda möchte darauf hinweisen, Änderungsanträge immer nochmal per Mail zu schicken. Das ist allerdings in sehr kurzer Form bereits passiert.
„..joar?“
Marco, der den Änderungsantrag annimmt
Hennis (stud. Prorektor) bittet darum, dass auch noch Stralsund dazu genommen werden soll, sonst hätten sie wirklich jemanden vergessen. Auch diesen ÄA übernimmt Marco.
Es gibt einen weiteren ÄA, im Antrag nur zu schreiben „alle Hochschulstandorte in MV“, statt alle aufzuzählen. Dieser ÄA wird nun noch schnell schriftlich nachgereicht.
Gerade hat Frieda ihr Mikro an die erste Reihe verliehen. Da das aber nicht so angedacht ist, ist Frieda nicht mehr bereit, ihr Mikro für die erste Reihe aufzugeben/ mit ihr zu teilen. 🙁
Diesen ÄA übernimmt Marco nicht.
Frieda ermahnt, dass es bitte keine Zwiegespräche im Publikum geben soll.
Nun wird dieser Änderungsantrag abgestimmt.
Wir beginnen mit der Abstimmung: Es scheint eng zu werden. Die grobe Auszählung zeigt, dass weniger dagegen als dafür gestimmt haben. Somit ist dieser Änderungsantrag angenommen.
Die Zeile wird zu „alle Hochschulstandorte in Mecklenburg-Vorpommern“ geändert.
Es kommt zur finalen Abstimmung über den gesamten Antrag. Der Antrag gilt als mehrheitlich angenommen.
15:03 Uhr
TOP 5 – Anträge zu Lehrinhalten
Es kommt jetzt ein kleiner Themenwechsel von #uniinnot zu Lehrinhalten.
immer noch 15:03 Uhr
TOP 5.1 – Antrag „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
Christiane bringt den Antrag ein und stellt sich zuerst als AStA-Referentin für Ökologie vor. Dies ist der erste der vier Anträge der AG Ökologie.
Die Hochschule solle ihrer Aufgabe als Bildungsinstitution nachkommen, denn „es geht um ernste Themen“. Die Anträge sind auch nicht aus „Langeweile im kleinen Raum enstanden , sondern kommen aus der Hochdruck-Kampage“. Diese Kampagne laufe deutschlandweit sowie in Österreich und der Schweiz.
Frieda warnt, dass Christiane nur noch 10 Sekunden Redezeit hat.
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Christiane führt weiter aus: Während der Coronazeit wurde gezeigt, wie schnell so eine Anpassung funktionieren kann.
Es gibt eine Meldung. Frieda ruft sie zum Mikro. Ein lautes „Oh no!“ wird begleitet von quietschenden Stühlen.
Es wird gefragt, wie es sich vorgestellt wird, was da gelehrt werden soll.
Antwort: Das solle der Senat entscheiden. In der Philosophie gab es beispielsweise eine Pflichtvorlesung Klimaethik.
Eine weitere Frage: Wie soll die Umsetzung später aussehen? „Nachhaltigkeit ist wichtig, aber wir studieren an einer Uni das, auf was wir Lust haben.“ Der Redner ist an einer Uni, an der studiert werden soll, wozu wir Lust haben. Er glaubt nicht, dass alle Lust dazu haben und das auch vor einem Studium hier abschrecken könnte. *Vereinzeltes Klopfen* In einigen Fächern sei das nicht relevant und zum Beispiel Germanistikstudierende würden evtl. einen anderen Standort wählen.
Es gibt eine weitere Frage: Wie soll das in der Rahmenprüfungsordnung durchgesetzt werden? Es gibt für den Fragenden einfach zu viele Fragen (Prüfung – ja oder nein?; Anwesenheitspflicht – ja oder nein?). Er möchte keine Blankocheck für „irgendwie wird das schon“ unterschreiben. Soll da zum Beispiel auch eine Klausur geschrieben werden? Und zählt die in die Gesamtbewertung ein?
Zur ersten Frage: Alle haben Studieninhalte, die obligatorisch sind, auf die aber nicht jede*r Lust hat. Der Bildungsbeitrag Ökologie und Nachhaltigkeit betrifft alle und sollte demnach von allen wahrgenommen werden.
Zur zweiten Frage: Christiane ist offen für Änderungsanträge, falls die Person konkrete Vorstellungen zur Umsetzung hat.
Eine weitere Frage bezog sich auch auf die Umsetzbarkeit. Für manche Studiengänge passt das einfach nicht rein.
„Viele Dinge, die im Studiengang drankommen sind fachgebunden und das Thema Nachhaltigkeit eben nicht und in diesem Rahmen hier lassen sich die Fragen zur Umsetzbarkeit kaum klären.“
Christiane studiert selbst Deutsch und sieht da eigentlich kein Problem, auch Literatur zu dem Thema einzubeziehen. Sie sagt, dass es gerade in der Linguistik Themen gibt. Man könnte beispielsweise über Framing sprechen. Sie könne jetzt aber auch nicht auf jedes Studienfach einzeln antworten.
Es entsteht ein Zwiegespräch an den Mikros.
Frieda hat auch eine Frage: Warum soll das in die Rahmenprüfungsordnung geschrieben werden? Ist es nicht sinnvoller, das in die General Studies einzubeziehen, damit es Leute mit mehren Fächern das nicht doppelt machen müssen?
Allerdings hat Christiane einen Einwand: General Studies wird nur von Bachelor/Master-Studiengänge belegt. Sie bemängelt, dass das dann nicht für die Staatsexamen, Diplome und Lehramtsstudiengänge nicht funktionieren würde.
Frieda erklärt: Sie würde das ähnlich, aber nicht genau so wie die General Studies aufziehen. Allerdings hat sie aktuell auch keine konkrete Idee für einen Änderungsantrag und überlegt nochmal.
Ein weiterer Student findet den Antrag an sich gut, aber sieht auch die große Debatte. Er findet die Richtung gut, aber das, was den Studierenden wichtig ist, muss auch hier schon im Antrag stehen. Der Antrag ist laut ihm so unbestimmt, dass nicht genau definiert wird, was gefordert wird. Es gibt viele Meinungen hier, die auseinander gehen.
Plötzlich ist die Rede unterbrochen – Frieda hat den Strom vom Mikro abgestellt, denn die Redezeit war vorbei.
Christiane bedankt sich für alle ehrlichen Worte und für alle Nachfragen.
Der Senat habe letztes Jahr beschlossen, dass die Uni 2030 klimaneutral wird und dafür gab es auch keinen umfangreich ausgearbeiteten, konkreten Plan zur Umsetzung.
Es gibt noch weitere Überlegungen: Einige Studierende haben eine Regelstudienzeit, die einzuhalten ist. Daher muss genau überlegt werden, wie das konkret einbezogen werden kann. Es ist außerdem sehr wichtig, wie viele Fächer und Stunden in der Woche zu absolvieren sind.
Es gibt eine weitere Anmerkung von einem Studi der Germanistik und Anglistik: Er kann sich eine Einbindung der Themen in sein Studium sehr gut vorstellen. Er selbst hat ein Seminar zur Umweltbewegungen belegt.
Aliya bringt einen Geschäftsordnungsantrag ein. Panik bricht aus. Sie möchte die Debatte beenden und direkt zur Änderungsantragsdebatte übergehen.
Johannes und Bennet fangen gleich eine Schlägerei an. Es werden sich Loser-L auf der Stirn quer durch den Hörsaal gezeigt. Bennet hatte eine formale Gegenrede. Johannes scheinbar eine inhaltliche. Bennet hat das Wort jedoch erhalten für die EINE Gegenrede. Der GO-Antrag wird abgestimmt und ist angenommen.
Wir kommen damit direkt zur Änderungsantragsdebatte
Alle, die keinen Änderungsantrag haben, dürfen sich nun (wenig beglückt) wieder hinsetzen.
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Johannes möchte die Rahmenprüfungsordner in § 32 Zusatzfächer anpassen. Damit gibt es nicht noch ein zusätzliches Fach. Die Thematik „Nachhaltigkeit“ soll auf die einzelnen Module verteilt entsprechend angepasst werden. Er formuliert jetzt noch schnell eine E-Mail mit dem Änderungsantrag.
Der nächste Änderungsantrag ist schon per Mail gekommen.
Er beinhaltet, dass dies keine verpflichtende Vorlesung sein soll, sondern eher eine freiwillige Ringvorlesung.
Fast der gleiche ÄA kommt nochmal: ein freiwilliges Modul für alle Studierenden.
Puh geschafft, es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit wird jetzt über die drei bestehenden Anträge abgestimmt. Wir warten allerdings kurz auf die Mail von Johannes zu seinem Antrag.
Während wir warten, wurde NOCH ein Antrag per E-Mail eingereicht: Marco hat hat einen ÄA formuliert, der darauf abzielt, den Antrag weiter zu konkretisieren. Oder so, mehr ist davon nichts zu uns durch gedrungen.
Friedas Tröte kommt zum Einsatz und damit ist wieder Ruhe im Saal.
Es geht weiter mit der Abstimmung zu den Änderungsanträgen.
Christiane überlegt noch, ob sie Johannes ÄA eventuell selbst annimmt.
Der ÄA, daraus eine Ringvorlesung zu machen, wird abgestimmt. Er wird abgelehnt.
Bennet merkt an: „Über Änderungsanträge kann man auch debattieren.“
Es geht weiter mit dem Antrag, daraus ein freiwilliges Modul zu machen. Und dazu jetzt die Frage: Gibt es etwas zu besprechen?
Anscheinend schon. Starten wir mit dem ersten Redebeitrag: „Das Thema Ökologie ist sehr wichtig. Bringt man das Thema näher, wenn man daraus ein freiwilliges Modul macht?“ Es sei einfacher, freiwillige Fächer für Studierende zu besuchen, als diese Themen in fachfremde Studiengänge zu pressen.
„Ja, Freunde“ beginnt ein weiterer, beachtlich laut gesprochener Redebeitrag. Der Redner findet es etwas paradox, das gerade noch über #uniinnot geredet wurde und nun darüber debattiert wird, mehr Kosten für eine weitere Veranstaltung aufzubringen. Außerdem entscheide man sich für bestimmte Studieninhalte und möchte auch nur diese Themen besuchen.
Es gibt eine weitere Wortmeldung: Auch hier geht es darum, dass man das Studium freiwillig wählt. Ein Pflicht sei nicht zeilführend.
Die nächste Person wäre auch für einen Wahlveranstaltung, allerdings wurde in den letzten 20 Jahren gezeigt, dass freiwillige Module nicht funktionieren.
Christiane stellt einmal in den Raum, wie die Personen, die von Freiwilligkeit sprechen, zur Schulpflicht stehen.
Es gibt einen GO-Antrag zur Schließung der Redeliste. Dieser wird angenommen, also wird die Redeliste geschlossen.
Es gibt einen weiteren GO-Antrag auf Ende des Tagesordungspunktes ohne Schlussabstimmung. Dieser wird allerdings abgelehnt. Wir sind hier gerade ganz schön wild am Abstimmen.
Der Tagesordnungspunkt wird also weiter diskutiert.
Frieda merkt an: Schluss der Redeliste heißt, dass sich niemand neues zur Redeliste anmelden kann.
Die Mikros sollen übrigens nicht durchgereicht werden. (Ich komme mir hier vor wie bei Harry Potter: „Erstklässler mir nach! Nein, nicht die Mikrofone durchreichen! Die bleiben an der Stelle!“)
Eine Studentin merkt an, dass gerade darauf verwiesen wurde, dass die Uni in Not ist. Sie weist darauf hin, dass die Uni sich auch in einem Klimanotstand befindet.
Ein weiterer Redebeitrag: Der Großteil der Studienordnungen sind schon prall gefüllt. Damit müssen bei der Einführung wieder Inhalte wegfallen.
„Wenn dieses Modul eingeführt werden soll, muss an anderer Stelle ein Inhalt gestrichen werden.“
Redebeitrag aus dem Saal
Es geht weiter zur Abstimmung für diesen Änderungsantrag (Ersetzen von Pflichtmodul mit freiwilligem Modul). Dieser wird nicht angenommen.
Langsam wird es unübersichtlich, aber zurück zu einer vorigen Überlegung: Christiane möchte den ÄA von Johannes übernehmen (der Nachhaltigkeitsaspekt soll themenspezifisch in die Rahmenprüfungsordnung eingebunden werden).
Die ÄA von Marco und Verena stehen noch aus und müssen noch debattiert und abgestimmt werden.
Verena spricht. Sie ist selbst Lehramtsstudierende und ihr ist es wichtig, dass das Thema auch an die neue Generation weitergegeben wird. Daher ist es besonders wichtig, das in Lehramtstudiengänge zu integrieren.
Ob dieser TOP noch vor der Pause zu einem Ende kommt? Es bleibt spannend.
Es gibt noch kein Schulfach Klimaschutz, das wird sich vielleicht auch nicht so schnell ändern.
Ansonsten gibt es keine weiteren Ergänzungen zu diesem ÄA, also stimmen wir darüber ab, das Thema besonders in den Lehramtsfächern zu verstärken. Der ÄA wird angenommen.
Zuletzt wird der Änderungsantrag abgestimmt, der vorschlägt, den AStA zu beauftragen, ein Konzept auszuarbeiten.
Christiane hat eine Anmerkung dazu: Der AStA besteht aus Studierenden. Die Lehrenden sowie Fachschaften dagegen wissen doch viel besser, wie man diese Inhalte in die bzw. ihre Lehre integrieren kann.
Es gibt eine Frage zur Abstimmung zu eben. Aber diese kann schnell geklärt werden, denn die Stimmen zur Enthaltung werden weder bei Ja noch bei Nein mitgezählt und haben daher keinen Einfluss auf das Ergebnis. Allein das Verhältnis zwischen Ja und Nein ist relevant.
Es gibt einen GO-Antrag aus dem Publikum: Es wird um „vernünftige“ Auszählung der Stimmen und nicht nach Augenmaß-Schätzung gebeten. Dafür kann aber gar kein GO-Antrag gestellt werden.
Marco Sch. hat vernommen, dass der AStA sich nicht als kompetent für die Ausarbeitung eines Konzeptes zu dem Antrag sieht. Er hält den AStA (und StuPa) durchaus für kompetent, was die generellen Belange und Interessenvertretung der Studierendenschaft angeht. Er ist der Meinung, dass der AStA durchaus einen Punkteplan über die Implementierung dieser Inhalte in die Lehre ausarbeiten kann.
„Klar sind wir nicht dumm.“
Christiane, AStA-Referentin für Ökologie
Der Antrag selbst sei bereits eine Delegation des Themas an die Universität selbst und direkt. Deshalb soll auch der Senat direkt adressiert werden.
Nun wird über diesen ÄA abgestimmt. Er wird abgelehnt.
Ohne weitere Änderungsanträge wird über den gesamten Antrag inklusive dem Änderungsantrag von Johannes abgestimmt (zur Einführung eines Pflichtmoduls in die jeweilige Modulordnung der Studiengänge). Es herrscht kurze Verwirrung, aber der Antrag ist schlussendlich angenommen.
15:41 Uhr
TOP 5.2 – Antrag „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“
Lilly kommt aus dem FSR Medizin und stellt diesen Antrag nun vor.
Der Antrag hat mehrere Punkte. Erster Punkt: Vertiefung des Lehrinhalts Schwangerschaftsabbruch in der Humanmedizin, sodass jede*r einmal während des Studiums damit konfrontiert wird. Aktuell gibt es ein verpflichtendes gynäkologisches Seminar. Im Rahmen dessen wollen sie es in die Lehre aufnehmen.
Der zweite Punkt ist, dass an der Uniklinik offenbar Schwangerschaftsabbrüche angeboten werden, die UMG jedoch auf keiner Liste der Bundesärztekammer mit diesem „Angebot“ steht.
Die Bundesärztekammerliste ist auch die Organisation, die von profamilia weitergegeben wird.
Es geht weiter zur Generalaussprache. Es gibt keine Meldungen, also machen wir direkt weiter mit der ÄA-Debatte. Auch Änderungsanträge werden keine eingebracht. Es wird also direkt abgestimmt.
Ein lautes „WOW“ schallt aus den hinteren Reihen und schon während der Abstimmung gibt es vereinzelten Applaus.
Ohne Gegenstimmen und lediglich mit drei Enthaltungen wird der Antrag unter lautem Klatschen und Jubeln angenommen.
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15:43 Uhr
TOP 5.3 – Antrag „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“
Lorenz vom FSR Psychologie bringt den Antrag ein. 2019 gab es ein neues Psychotherapeutengesetz. Für den Masterstudiengang fehlen aktuell die Stellen. In M-V ist unsere Uni aber die einzige, die diese Ausbildung im Master anbietet. Demnach gibt es sonst keine Psychotherapeut*innen in Mecklenburg-Vorpommern.
Er hofft, dass man sich hier als Vollversammlung dahinter stellt. Dann kann man gestärkt mit den Forderungen zur Landesregierung.
Die Generalausprache wird eröffnet. In der gibt es keine Fragen oder Anregungen.
Es geht zur ÄA-Debatte. Keine Änderungsanträge werden eingereicht.
Also direkt zur Abstimmung: Der Antrag wird ebenfalls mehrheitlich angenommen.
15:45 Uhr
TOP 5.4 – Antrag „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
Yannik hat das Wort: Es gibt aktuell eine Rücktrittsfrist von 10 Tagen.
An anderen Universitäten gibt es eine Rücktrittsfrist von einem Tag.
Das könnte auch hier angewandt werden, da die Abstände zwischen den Prüfungen teilweise gering sind.
Es kommt zur Generalaussprache und tatsächlich gibt es wieder eine Meldung:
Jens (AStA-Referent für Digitales) fragt: „Hat es einen Grund, dass nur studentische Gremien einbezogen werden sollen?“ Seiner Ansicht nach sind alle universitären Gremien betroffen und vor allem auch das Prüfungsamt.
Yannik wurde es geraten, so zu machen. Er würde das aber so übernehmen.
Frieda rät Jens, ganz fix einen Änderungsantrag zu schreiben.
Gina fragt, ob das auch auf Hausarbeiten bezogen ist. Prüfungen sind natürlich eine Sache aber gerade für Klausuren fände sie einen Tag Rücktrittsfrist auch ganz nett, da der Rücktritt dort aktuell schwierig ist.
Yannik hat sich nur auf mündliche und schriftliche Prüfungen bezogen. Er sieht aber auch, dass Hausarbeiten in diese Regel einbezogen werden sollten.
Es kommt zur Debatte der Änderungsanträge.
Frieda gibt einen kurzen Moment, eine Mail zu schreiben für eventuelle Änderungsantrage.
Em hat einen formalen Änderungsantrag: Em hätte gerne, dass zwei Worte im Antrag gegendert werden.
Es wird auf die Änderungsanträge gewartet.
Yannik wird gefragt, ob er auch die Rücktrittspflicht auf Hausarbeiten beziehen will. Diesen nimmt er an.
Ein lautes „Danke!“ schallt aus dem Saal.
Auch der formale Antrag in Bezug auf das Gendern im Antrag wird von Yannik übernommen.
Ebenso der Änderungsantrag von Jens („studentische Gremien“ durch „studentische und akademische Gremien“ zu ersetzen)
Frieda freut sich: Keiner der Änderungsanträge muss gesondert abgestimmt werden.
Der Antrag in der so vorliegenden Form ist mehrheitlich angenommen. Juhu!
15:51 Uhr
TOP 5.5 – Antrag „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
Wir warten kurz auf Marvin, den Antragsteller. Anscheinend ist er nicht da, daher fragt Frieda, ob jemand diesen Antrag für ihn einbringen möchte.
Frieda übernimmt also kurzerhand die Vorstellung des Antrags. Es geht um Studierende mit Kind im ersten Lebensjahr. Es soll ohne Angabe von Gründen möglich sein, von Prüfungen, inklusive Abschlussprüfungen zurückzutreten.
Frieda eröffnet die Generalaussprache, allerdings gibt es auch hier keine Fragen oder Anmerkungen.
Gina hat doch noch eine Frage: Sie wundert sich, ob Frieda sagen kann, warum es nur das erste Lebensjahr sein sollte.
Es gibt daher einen Änderungsantrag: Der Vorschlag ist, den Zeitraum von einem Jahr auf zwei Jahre zu verlängern. Auch hier erfolgt noch einmal die Bitte, diesen per Mail einzuschicken. Manche Eltern finden keinen Kita-Platz. Mit der Anhebung auf das zweite Lebensjahr hätte man den Eltern den Druck genommen.
Frieda bittet erneut darum, den Änderungsantrag per Mail zu schicken.
Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und dieser wird angenommen.
Es gibt einen weiteren Änderungsantrag: Auch für Schwangere sollte diese Regel Anwendung finden, da auch für diese die Teilnahme an Prüfungen kurzfristig schwierig werden könnte.
Die Änderungsantragsstellerin (das ist mal was für Galgenraten) schlägt vor, auch schwangere Personen in den Antrag einzubeziehen, da es hier auch zu unerwarteten Situationen kommen kann, die einen Prüfungsantritt erschweren. Dieser wurde auch schon per E-Mail eingereicht, 10/10!
Es geht weiter mit der Abstimmung zu diesem Änderungsantrag. Er wird angenommen.
Ohne weiteren Änderungsanträge kommen wir zur Schlussabstimmung.
Der gesamte Antrag inklusive den angenommenen Änderungen wird abgestimmt und angenommen.
15:57 Uhr
TOP 5.6 – Antrag „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
Johannes stellt den Antrag vor: Hausarbeiten müssen aktuell einen Monat vor Semesterende (nicht Vorlesungsende) eingereicht werden.
Den meisten Sudierenden, beziehungsweise den Betroffenen, blieben somit nur 3 Wochen zur Bearbeitung der Hausarbeit(en).
Johannes hält diese drei Wochen für nicht ausreichend, da in diesen zusätzlich Prüfungen stattfinden können und schlägt daher eine Verlängerung um eine Woche vor.
Mit dieser Änderung würde es mindestens 4 Wochen Zeit geben.
Es gibt eine Frage: Bezieht sich die Abgabe auf das Semesterende oder auf Vorlesungsende?
Johannes antwortet, dass es sich seines Wissens nach auf das Semesterende bezieht.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine weiteren Änderungswünsche.
Wir stimmen also noch einmal (Zitat Frieda: „ganz knackig“) über den Antrag ab.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
Es ist 16 Uhr, wie angekündigt geht es nun bis 16:10 Uhr in die Pause.
16:11 Uhr
Die Tröte ertönt. Mehrmals.
Frieda bittet darum, dass alle ihre Plätze wieder einnehmen.
16:12 Uhr
TOP 6 – Anträge zu den Mensen und Cafeterien
immer noch 16:12 Uhr
TOP 6.1 – Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße“
Clemens hat noch nichts gesagt und wird schon mit lautem Applaus begrüßt. Das deuten wir mal als Zustimmung für den Antrag oder auch dafür, dass er unter den hier Anwesenden einfach fame ist.
Clemens beantragt eine Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria auf dem Löffler Campus auf 9 bis 16 Uhr. Die Cafeteria ist den ganzen Tag über stark besucht. Viele Studierende sind von morgens bis abends unterwegs und nicht Zuhause – da ist sehr hilfreich, einen Ort für eine Pause und zum Austausch zu haben.
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Melissa wird zu jedem Antrag als erstes sprechen als Vorsitzende des Mensaausschusses. Es wird nur 1-3 Mal pro Jahr getagt, deswegen hat sie die Anträge bereits eingebracht.
Die Verlängerung der Öffnungszeiten ist an sich nicht möglich: Es gibt einen starken Personalmangel, was es schwierig macht, längere Öffnungszeiten anzubieten. Es wurde stattdessen eine Zwischenlösung erarbeitet. Die Öffnungszeiten könnten nach hinten verschoben werden, sodass die Cafeteria noch nach der Mensa geöffnet hat. Der Speisesaal oben könnte am Morgen geöffnet werden. Ein enstprechender Änderungsantrag ist auch schon auf dem Weg.
Allan fragt, wie die aktuellen Öffnungszeiten sind.
Frieda fragt, ob das jemand gerade spontan weiß.
Die Antwort aus dem Schwarm ist, dass momentan von 9-14 Uhr geöffnet ist.
Melissa ergänzt: Außerdem sollen für morgens, wenn die Theke nicht geöffnet ist, weitere Automaten aufgestellt werden, sodass man an Brötchen und Kaffee kommen kann.
Es geht weiter mit Änderungsanträgen.
Melissa hat vorhin schon einen gestellt. Der Antragssteller Clemens übernimmt diesen ÄA.
Jonathan hat auch einen ÄA: Er ergänzt, dass Melissa zu recht auf die Personalnot hingewiesen hat. Die Personalnot beschäftigt die gesamte Arbeitswelt. Deswegen soll das Studierendenwerk sich darum bemühen, mehr Personal zu finden. Er möchte ergänzen, dass wir die Öffnungszeiten auf 07:30 bis 18 Uhr ausweiten. Das wäre zwar ein großer Mehraufwand, allerdings war es vor Corona schon ähnlich. In einer kleinen Stadt wie Greifswald gibt es sonst nicht viele Orte, an denen sich Studierenden zum Lernen zusammenfinden können. Er bedankt sich außerdem bei Clemens für seinen Antrag.
Robert (AStA-Geschäftsführung) war auch auf der Sitzung und erwähnt, dass das Problem nicht sei, dass die Leute fehlen, sondern dass die Leute krank werden – nicht nur an Corona, sondern auch an anderen Krankheiten, wie der nahenden Grippe. Er hält 07:30 bis 18 Uhr für ziemlich unrealistisch.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Antragssteller Clemens findet den Antrag zur Erweiterung der Öffnungszeiten gut, aber sieht ein, dass es vermutlich schwer umzusetzen ist und übernimmt diesen somit nicht. Er übernimmt allerdings den ÄA von Melissa.
Wir stimmen also über den ÄA von Jonathan ab und er mit (vielen) Enthaltungen angenommen.
Frieda muss kurz in sich gehen, wie wir das Ganze konform weiterführen.
Jonathan merkt an, dass eigentlich alle das Gleiche wollen. Zum Beispiel könnte man seinen Antrag nehmen und im Alternativfall den Vorschlag von Melissa zu nutzen. (oder irgendwie so)
Ein neuer Änderungsantrag wird gestellt, laut welchem ein zweistufiger Prozess erstellt wird. Nach diesem soll – wenn es nicht möglich ist, die Zeit auf 07:30 Uhr bis 18 Uhr festzulegen – der andere Änderungsantrag greifen, sozusagen als zweiter Kompromiss.
Clemens nimmt diesen neuen ÄA an.
Somit wird nun über den ganzen Antrag abgestimmt und dieser mehrheitlich angenommen. Wir sind gespannt, was daraus wird!
16:23 Uhr
TOP 6.2 – Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
Stephan aus dem FSR Theologie hat aktuell keine Stimme (gute Besserung!). Daher bringt Frieda den Antrag für ihn ein.
Die Öffnungszeiten der Mensa sollen auf 11:00 Uhr bis 14:30 Uhr verlängert werden (also um eine halbe Stunde nach hinten). Damit könnten auch Studierende, die bis 13:45 Uhr Vorlesungen haben, noch essen gehen.
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Melissa hat wieder das Wort: Auch hier sind wir wieder beim Thema Personalmangel. Die Mitarbeitenden haben festgestellt, dass es an einigen Tagen einen starken Run um 13:45 Uhr gibt. Der Informationsfluss zwischen Raumbelegung der Universität und dem Studierendenwerk ist nicht optimal.
Sie hat einen entsprechenden ÄA gestellt. Die Essensausgabe soll danach bis 14:15 Uhr geöffnet sein und die Aufenthaltsmöglichkeiten bzw. die Tablettrückgabe bis 14:30 Uhr.
Frieda stellt die Frage nach weiteren Änderungsanträgen. Es kommt tatsächlich noch eine leise Stimme aus dem Publikum: Es soll wie im TOP davor gehandhabt werden. Der Idealfall der Öffnungszeiten wäre bis 15 Uhr, bis dahin gilt Melissas ÄA.
Stephan übernimmt den Änderungsantrag.
Es wird nun über den gesamten Antrag in der vorliegenden Form abgestimmt und er ist einstimmig angenommen.
16:27 Uhr
TOP 6.3 – Antrag „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
Marie hat den Antrag gestellt und hat das Wort. Ihr Antrag sei selbst gewissermaßen selbsterklärend.
Sie wünscht sich, dass die Zutaten und die Nährwerttabellen von häufig wiederkehrenden Mensagerichten der Mensa online und/oder vor Ort in irgendeiner Form bereitgestellt werden. Gedacht ist das für Leute, die aus gesundheitlichen Gründen besonders darauf achten müssen oder auch für Leute, die auf ihre Ernährung achten. Das würde die Lage sehr erleichtern. Sie ist absolut offen für Änderungsanträge.
„Da steckt ein inklusiver Gedanke hinter.“
Marie, Antragstellerin
Es folgt Klopfen im Saal.
Melissa hat das Wort: Das Studierendenwerk hat angemerkt, dass Rezepte bereits angefragt werden können. Es sei nicht offen dafür, diese komplett öffentlich zu machen, könne sich aber vorstellen, sie im Studierendenportal hinter die Passwortschranke zu setzen. Die UniNow App wird nicht direkt vom Studierendenwerk bespielt. Dort die Nährstoffe einzutragen ist also nicht so unkompliziert möglich.
Laut Finanzplan des Studierendenwerks (welcher allerdings noch genehmigt werden muss) ist ein*e Nachhaltigkeitsmanager*in vorgesehen, aber dieser wurde noch nicht abgesegnet. Erst wenn dieser abgesegnet wird, kann diese Stelle ausgeschrieben und anschließend besetzt werden. Diese beinhaltet auch das Erstellen von Nährwerttabellen und Zutatenlisten.
Frieda eröffnet die Runde.
Es gibt einen Beitrag, dass wir keine Kalorienangaben machen. Das könnte Menschen mit Essstörungen triggern. Auch darauf folgt vereinzeltes Klopfen.
Gina fragt, warum es ein Problem ist, das öffentlich zu machen. Nicht alle Personen, die in der Mensa essen, sind Mitglieder der Hochschule.
Melissa merkt an, dass die Quintessenz der Sitzung von gestern ist, dass es aktuell aufgrund von Personalmangel nicht möglich ist, einen solchen Plan auszuarbeiten. Das ist dann Aufgabe der Stelle, die noch eingerichtet werden soll.
Es gibt keine weiteren Fragen.
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Damit geht es weiter mit der Änderungsantragsdebatte.
Lennart ist dafür, dass in naher Zukunft auch der CO2-Fußabdruck ausgewiesen werden soll. Das könnte im Rahmen der Nachhaltigkeitsdebatte die Entscheidung für ein Mensagericht eventuell beeinflussen. Da sein ÄA aber im Prinzip schon in Melissas enthalten ist, nimmt er diesen zurück, sodass keine Dopplungen entstehen.
Marie übernimmt den ÄA von Melissa. Der ÄA von Jakob (Weglassen der Nährwerttabellen) wird von Marie nicht übernommen. Sie möchte auf keinen Fall Leute mit Essstörungen triggern, aber denkt, dass es für Menschen mit anderen Krankheiten wichtig sein kann, auch die Nährwerte zu wissen.
Melissa hat eine Anmerkung zum Antrag von Jakob. Es stünde jedem*r frei, sich über Nährwerte online zu informieren. Wenn man sich davon getriggert fühlt, muss man das nicht tun. Die Angaben sollen auch nicht direkt auf den Bildschirmen in der Mensa oder direkt auf der Seite des StuWe gezeigt werden. Er möchte schlichtweg, dass die Dinge irgendwo auffindbar sind.
Jakob hält seinen Antrag aber weiterhin aufrecht, dieser wird nicht angenommen.
Es geht nun um den Änderungsantrag von Gina (Zutatenliste öffentlich machen und nicht nur im Studierendenportal, damit auch Leute außerhalb der Uni darauf zugreifen können).
Marie übernimmt den Antrag ebenfalls.
Marie fragt, ob der Antrag zur Ausweisung der Kalorienangaben nun abgelehnt wurde. – Antwort: Ja
Es wird von einer Rednerin bemerkt, dass auch das Studierendenwerk entscheiden kann, wo es das hinschreibt. Das muss nicht die Studierendenschaft ausarbeiten.
Allan möchte einen ÄA einreichen: Die Kalorien- und Nährwerttabellen werden veröffentlicht, aber nicht direkt auf der Hauptseite der Gerichte. Dadurch besteht die Möglichkeit zur Information, diese muss aber nicht eingesehen werden.
Marie ist jetzt schon für diesen ÄA. Wir warten noch auf die schriftliche Einreichung.
Die Tröte ertönt wieder.
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Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag von Johannes: Aus seiner Sicht fehlt da ein Wort.
Frieda weist daraufhin, dass das noch eingebaut wird.
Nun muss nur noch über den ganzen Antrag abgestimmt werden. Er wird mehrheitlich angenommen.
16:43 Uhr
TOP 6.4 – Antrag „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
Hierzu meldet sich Sue-Ann zu Wort. Es soll mindestens ein veganes Frühstücks- und Mittagessenangebot geben. Bisher bezieht sich die Auswahl auf Pommes oder Bretzeln, demnach wünscht sie sich noch mehr Optionen.
Melissas Änderungsantrag, der gleich kurz vorgestellt wird, wurde bereits im Vorfeld besprochen und übernommen.
Ohne Fragen und Anregungen geht es weiter zur Änderungsdebatte:
Melissas ÄA bezog sich darauf, dass das Angebot um mindestens eine vegane (herzhafte) Alternative ergänzt werden soll.
Es gibt einen weiteren ÄA von Marlene: Vor Corona gab es immer größere Behälter für Kaffeesahne. Jetzt gibt es nur noch kleine Behälter, was mehr Müll erzeugt.
Die Antragsstellerin Sue-Ann möchte diesen ÄA nicht übernehmen, da sich dieser nicht direkt auf vegane Angebote bezieht.
Marlene bemerkt, dass sich von allen Mensaanträgen dieser am meisten auf Nachhaltigkeit bezieht. Auch vegane Milchalternativen sollen möglichst müllfrei angeboten werden. Deshalb möchte sie ihren Punkt hier ansprechen.
Die Antragstellerin übernimmt den ÄA trotzdem nicht.
Es gibt eine Wortmeldung: Es sei doch sinnvoller, für die Milch-/Sahnebehälter einen eigenen Antrag zu stellen.
Frieda erklärt kurz, wie das funktioniert: Sie muss einen GO-Antrag stellen (beide Arme heben), um die Tagesordnung zu ändern (das ist dann der GO-Antrag), damit ein neuer TOP eingefügt werden kann (das Ergebnis des GO-Antrags).
Es wird nun also ein neuer TOP 6.9 beantragt (die armen Tickernden gelangen für die Abstimmung in einen Interessenkonflikt, da das Mitschreiben heute zunehmend ein Kampf wird).
Melissa schlägt vor, dass sie den TOP auch ganz unbürokratisch mit in den Mensaausschuss nehmen kann, ohne das wir jetzt hier ewig darüber diskutieren. (Das würde unseren Interessenkonflikt ganz wunderbar auflösen.)
Bennet hat eine formale Gegenrede.
Wir kommen zur Abstimmung. Es scheint erneut knapp zu werden: Das Präsidium ist sich bezüglich der Stimmverteilung unsicher und möchte deshalb auszählen.
Trainiert die Arme, hebt die Stimmkärtchen. Fitness bei der VV!
Es wurden mehr Ja- als Nein-Stimmen gezählt, sodass der Tagesordnungspunkt 6.9 in die Tagesordnung aufgenommen wird.
Somit gibt es einen neuen Tagesordnungspunkt (na gut). Aber vorher geht es zurück zum TOP bezüglich der veganen Angebote in den Mensen.
Marlene zieht ihren Änderungsantrag zurück, sodass nur der Änderungsantrag von Melissa verbleibt.
Der gesamte Antrag wird mehrheitlich angenommen.
16:54 Uhr
TOP 6.5 – Antrag „Mind. ein veganes Mensagericht“
Der Antrag wurde ebenfalls von Stephan (ohne Stimme) eingebracht, sodass Frieda den Antrag vorstellt.
Melissa merkt an, dass dies bereits in Greifswald umgesetzt ist. Manchmal kann es jedoch vorkommen, dass es gerade kein veganes Gericht gibt. Das liegt entweder daran, dass das Gericht ausverkauft war oder ein Gericht zum Beispiel aus Personalmangel gestrichen werden musste. Aktuell gilt die Dienstanweisung: Bei Personalmangel in der Mensa wird ein Fleischgericht gestrichen.
Stephan hat daraufhin den Antrag zurückgezogen.
Der Antrag kann dennoch gestellt werden, sollte sich noch ein*e neue*r Antragsteller*in finden.
Melissa hat noch einen Hinweis: Es gab schon einmal die Kritik, dass die Sättigungsbeilagen bei Veggie-Gerichten nicht vielfältig genug waren. Hier soll es jetzt möglich sein, die Beilagen zu wechseln. Zum Beispiel kann man statt dem angedachten Reis Nudeln nehmen.
16:56 Uhr
TOP 6.6 – Antrag „Ein fleischfreier Tag pro Woche“
Ein neuer Antrag von Stephan. Das Wort geht direkt wieder an Melissa..
Melissa möchte dies diskutieren lassen. Beim letzen fleischfreien Tag im September gab es direkt einige Kritik und Beschwerden, unter anderem von Mitgliedern der Universitätsklinik. Das und Melissas Aufforderung nach dieser Äußerung („Diskutiert das. Macht, was ihr wollt!“) scheint die Anwesenden zu belustigen.
Frieda merkt schnell an, dass wir natürlich nicht machen, was wir wollen, sondern wie gewohnt mit der Generaldebatte weitermachen.
Es gibt eine Wortmeldung: „Nur weil sich Menschen beschweren, heißt es nicht, dass das nicht durchgesetzt werden sollte. Wir alle wissen um die Wichtigkeit davon.“
Christiane schließt sich ihrer Vorrednerin an. Durch diesen Antrag wird die Kritik der Studierendenschaft weitergegeben.
„Wir sind in der Vollversammlung und als Studierendenschaft genauso kritikberechtigt wie die eben erwähnten Mitarbeiter*innen der Unimedizin.“
Christiane
Von einer vegetarischen Rednerin wird angemerkt, dass es zu viel Zwang ist, wenn es einen vegetarischen Tag gibt. „Warum muss man Leute zwangsläufig dazu verpflichten, wie sie essen?“
Nico (FSR Theologie) möchte auf die Gefahr hin, sich unbeliebt zu machen, auch gegen einen Zwang argumentieren. Er selbst ist auch extrem dagegen, Leute dazu zu zwingen, wie oder was sie essen sollen. „Jeder soll sein Leben so leben, wie er es möchte.“
Melissa merkt an, dass es vom Umsatz und der Rentabilität her etwas schwierig ist. Das StuWe hat die Zahlen dazu, welche Gerichte stark nachgefragt sind. Bei Wurstgulasch werden zum Beispiel nach wie vor die Türen eingerannt.
Es gibt noch zahlreiche Meldungen.
Das könnte unter anderem auch ein Grund für steigenden Semesterbeiträge sein.
Aliya (AStA-Referatsleitung für Veranstaltungen) hat einen GO-Antrag und möchte direkt zur Abstimmung übergehen (GO-Antrag zum Schluss der Debatte).
Dazu gibt es formelle Gegenrede von Philip.
Es geht zur Abstimmung über Aliyas GO-Antrag und es wird wieder einmal knapp. Darum zählt das Präsidium die Stimmen aus.
Das Ergebnis: tatsächlich 50:50. Laut der Geschäftsordnung gilt bei Stimmgleichheit, dass der Antrag abgelehnt ist. Somit haben wir also kein Schluss der Debatte.
Weiter geht es und Robert hat das Wort. Er findet den Antrag nicht ganz gelungen, da er ungern mit Verboten arbeiten und lieber einen Anreiz für vegetarische Ernährung schaffen möchte. Er wäre eher dafür, die Qualität der Gerichte zu verbessern. Ein Beispiel:
„Zu einem Blumenkohlpatty nicht unbedingt Blumenkohl anbieten.“
Inspiration von Robert
Marie ist am Mikro und hat direkt zwei Anliegen. Sie findet es sehr ungerechtfertigt, Leute am Mikrofon, die versuchen unsere Uni besser zu machen, auszulachen und sich respektlos zu verhalten.
Sie möchte außerdem anmerken, dass es um einen (1) Tag geht. Wurstgulasch soll nicht gestrichen werden. Aber wenn es leckeres veganes Essen gibt, soll das nicht ausverkauft sein, auch wenn man erst um 14 Uhr die Mensa besucht.
Es gibt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste. Es gibt keine Gegenrede und somit gilt dieser als angenommen. Alle, die gerade in der Schlange stehen, dürfen noch sprechen.
Christiane möchte auf zwei Argumente eingehen. Einerseits ist der finanzielle Aspekt natürlich valide, sie hat aber auch mit der Uni Potsdam gesprochen, an welcher es bereits einen fleischfreien Tag gibt. In der Uni Potsdam existiert bereits so ein Tag und da kommen sogar mehr Leute.
Das zweite Argument: Der Redebeitrag bezüglich „Jede Person sollte ihr Leben leben können“ fand sie etwas zynisch, die Tiere können sich schließlich nicht für ein Leben eintscheiden.
Philip merkt an, dass es kein Zwang ist, weil jede*r sein*ihr „Leberwurstbrötchen von Mami“ mitbringen kann.
Zusätzlich kommen Personen, die bisher wenig Berührungspunkte mit vegetarischer/veganer Ernährung haben, damit in Berührung
Allan denkt, dass es nicht unbedingt darum geht, selbst vegetarisch oder vegan zu essen, sondern um die generelle Überproduktion von Fleisch und Fleischkonsum. Er wäre definitiv dagegen, wenn es um jeden Tag ginge, aber hier betrifft es lediglich einen Tag. Und es geht nur um die Mensa und nicht jedes Gastronomie-Etablissement in Greifswald.
Der nächste Redner findet, dass der Nachhaltigkeitsaspekt in der Debatte nicht außer Acht gelassen werden sollte, da auch vegane Gerichte nicht nachhaltig sein können.
Melissa merkt an: Das Studierendenwerk hat massive Probleme einzuschätzen, was überhaupt gegessen wird. Ein Semester ist ein totaler Hype auf Fisch und im nächsten Semester gar nicht. Auch sind die Raumbelegungspläne nicht bekannt. Wie viele Leute überhaupt an einem bestimmten Tag in die Mensa kommen, ist also unklar. So viel von ihr zur Essensmengenkalkulation der Mensa.
Damit ist die Redeliste geschlossen und es startet die Änderungsantragsdebatte.
Es gibt einen Änderungsantrag. Der Antragsteller Philipp würde den fleischfreien Tag gerne durch einen veganen Tag ersetzen.
Es gibt eine Anmerkung zu diesem Antrag. Der Redner möchte diesen Antrag unterstützen und es gibt keine weiteren Fragen dazu.
Stephan wird als Antragsteller gefragt, ob er den Änderungsantrag übernimmt. Das tut er.
Als nächstes kommen wir zum Änderungsantrag von Dennis, der vorschlägt, den fleischfreien Tag auf Sonntag zu legen (ganz ein Witziger). Wow. Dabei haben wir doch so stark angefangen.
Wir stimmen darüber ab, er wird abgelehnt.
Der nächste ÄA kommt von Christian. Er will nicht einen vegetarischen/veganen Tag, sondern einen „nachhaltigen“ Tag pro Woche. Er erklärt: Der vegane Tag wird ja vor allem aus nachhaltigen Gründen vorgeschlagen, aber nicht jedes vegane Gericht ist nachhaltig. Sollte es möglich sein, ein nachhaltiges Gericht mit Fleisch anzubieten, dann kann man das auch machen, das ist seiner Meinung nach aber nicht möglich.
Der stimmenlose Stephan (er ist kein Pirat!) schüttelt den Kopf und lehnt damit den ÄA ab.
Eine weitere Antragstellerin sieht den Antrag als nicht themenverwandt an.
Es gibt einen GO-Antrag darauf, für alle Gerichte an einem Wochentag (oder grundsätzlich?) eine CO2-Obergrenze festzulegen, um den Nachhaltigkeitsaspekt beim Mensaessen durchgängig mitzudenken und zu berücksichtigen.
Damit gibt es noch einen neuen Tagesordnungspunkt.
Jedoch geht es erstmal weiter mit dem fleischfreien Tag in der Woche – aus diesem ist mittlerweile der vegane Tag geworden.
Es geht weiter zur Abstimmung des gesamten Antrags. Er wird mehrheitlich angenommen.
Frieda kündigt an, dass die Pause von 17:30 auf jetzt (17:20 Uhr) vorgezogen wird.
Damit machen wir alle einmal 10 Minuten Pause.
17:33 Uhr
Die heisere Möwe ertönt wieder, aka Frieda trötet die Tröte.
TOP 6.7 – Antrag „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
Christiane bringt den Antrag ein. Sie wird wieder an das Mikrofon beschworen. Ihr ist klar, dass dieser Antrag wahrscheinlich nach der letzten Debatte nicht angenommen wird.
„Ich dachte mir, ich greife mal nach den Sternen“
Christiane, Antragstellerin
Ihrer Meinung nach müssen die Änderungen noch viel grundsätzlicher und radikaler sein. Sie meint, dass der Antrag eben gerade so durchgegangen ist, weil sich am Leben der meisten Anwesenden hier nichts Grundlegendes verändert. Doch genau das sei mittlerweile wichtig, da wir auf eine riesige Krise zusteuern. An Hochschulen sollte man genau das anfangen.
Melissa hat keine Anmerkungen dazu.
Frieda eröffnet daher die Generalaussprache. Sie hätte mit mehr Wiederspruch gerechnet und findet das spannend.
Es gibt auch keine Änderungsanträge. Huch. Damit kommen wir zur Abstimmung.
„Ich glaube, da warst du etwas pessimistisch, Christiane“
Frieda, jetzt Optimistin
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Es folgt stürmischer Applaus.
Christiane hat erfolgreich nach den Sternen gegriffen.
Uhrzeit unbekannt upsi
TOP neu 6.8 – Antrag auf Aufwertautomaten in Mensen
Johannes erklärt, dass sich der Aufwertautomat in Stoßzeiten als „Flaschenhals“ entpuppt. Deshalb fordern sie einen weiteren Automaten. Dazu haben einige Bankinstitute auf Debit- und Kreditkarten umgestellt, sollte eine Guthabenaufladung auch mit diesen Karten möglich sein.
Melissa erklärt, dass bei den EC-Automaten erhöhte Kosten für das Studierendenwerk entstehen, denn es kommen Transfergebühren und die Abgabe eines Teils des Umsatzes hinzu. Es ist ein Auto-Load Programm geplant. Damit soll eine automatisierte Aufladung der Karten bei Unterschreitung eines bestimmten Betrags vorgenommen werden, evtl. auch nach einer Bestätigung. Wird der Wert von beispielsweise 5€ auf der Karte unterschritten, kann automatisch aufgeladen werden.
Es kommt zur Generalaussprache, bei der gefragt wird, was „angedacht“ auf dem Antrag genau bedeutet bzw. wie lange dürfte sowas dauern?
Das scheint wieder an einer unbesetzten Stelle zu scheitern.
Johannes merkt an, dass ab nächstem Jahr viele Studierenden diesen Automaten nicht mehr nutzen können, weil sie keine EC-Karten mehr haben und mit Debit- und Kreditkarten dort nicht bezahlt werden kann. Dann hätte man nur noch die Bargeldautomaten. Das wäre unattraktiv, weil man ja vorher erst Geld abheben müsste.
Melissa merkt an, dass bei Kreditkarten deutlich höhere Kosten als bei EC-Karten anfallen. Sie kann allerdings nicht genau sagen, wie lang die Umstellung noch dauern wird. Das Auto-Loading feature soll kostengünstig eingerichtet werden können und spart einige Kostenstellen auf Seiten der Mensa ein.
Frieda merkt an, dass beim gestrigen Treffen des Mensaausschusses immer nur von Kreditkarten und nicht von Debitkarten gesprochen wurde. Es könnte daher für Debitkarten andere (Mehr-)Kosten geben als für Kreditkarten.
Sophie hat eine Anmerkung. Alle Banken stellen wohl ihr System um, sodass ab Mitte 2023 keine EC-Karten mehr verfügbar sind.
Johannes schlägt vor, dass ein Meinungsbild gemacht werden kann, ob sich die Studierendenschaft mit Barzahlung zufrieden gibt.
Em fragt, ob man nicht einen Geldautomaten daneben stellen könnte.
Frieda fürchtet, dass das eher noch höhere Kosten mit sich bringt. Auch kann man an solchen Automaten oft nur mindestens 50 € abheben und so viel Geld will man sich vielleicht nicht auf einmal auf die Mensakarte laden.
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Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte und dort gibt es bereits den ersten Antrag:
„Wir bitten das Studierendenwerk in diesem Sachverhalt weiter zu prüfen, was dort der sinnvollste Weg ist, da wir als Studierendenschaft hier nicht genügend Einblick haben.“
Es geht um eine weitere Meldung: Die Aufwertmöglichkeiten soll um eine kontaktlose Option erweitert werden.
Bis jetzt sind noch keine Änderungsanträge angekommen. Wir warten also kurz.
Der Antrag und beide Änderungsanträge stehen nun vorne eingeblendet.
Der erste ÄA wird von den Antragstellenden übernommen. Bisher wurden auch immer Maximalforderungen aufgestellt. Warum sollte man das jetzt nicht machen. Der zweite ÄA wird nicht übernommen.
Es gibt eine weitere Frage: Warum kann man das Geld nicht analog zum Druckergeld im Vorfeld auf das Konto oder die Karte überweisen?
Frieda kann diese Frage nicht beantworten, weil da gestern nicht drüber geredet wurde.
Johannes fragt, ob es wie bei den Immatrikulationsbeiträgen läuft, also dass nicht noch eine zusätzliche Person dazwischen sitzt.
Es wird über Benjamins Antrag abgestimmt. Dieser wird abgelehnt.
Damit kommen wir zur Schlussabstimmung des gesamten Antrags. Auch dieser wird mehrheitlich angenommen.
17:53 Uhr
TOP neu 6.9 – Antrag „Milch und Milchalternativen in Cafeterien und Mensen“
Frieda fragt: Ist das, was am Bildschirm zu sehen ist, schon der Antrag? Ja, ist er.
Marie geht zum Mikrofon. Sie ist eigentlich nicht die Antragsstellerin, aber möchte einen Änderungsantrag zu dem früher am Tag besprochenen Antrag stellen. Sie möchte den Antrag generell auf Müllreduzierung und Nachhaltigkeit hin ausrichten. Entsprechend sollen auch Salz- und Pfeffersteuer aufgestellt werden.
Somit stellt sich heraus, dass dieser Änderungsantrag nicht der Gesamtantrag ist. Der Antrag kam eigentlich von Marlene. Es steht noch im Raum, wer nun eigentlich Marlene ist. Marlene ist gefunden und übernimmt den Änderungsantrag.
Es gibt keine Fragen und auch keine weiteren Änderungsanträge.
Wir stimmen also über den Antrag in der vorliegenden Form ab. Er wird angenommen, bevor Frieda überhaupt nochmal alles dazu verlesen hat.
17:55 Uhr
TOP neu 6.10 – Antrag CO2-Grenze für Mensagerichte
Die Antragstellerin ist auch schon auf dem Weg zum Mikro: Eben ist ja schon aufgekommen, dass auch vegane Gerichte einen hohen CO2-Wert haben können. Es soll einen CO2-Deckel für die jeweiligen Mensagerichte an einem Tag geben, sodass nur ein gewisser CO2-Wert pro Tag ausgestoßen werden darf.
Ihr Antrag ist relativ spontan und sie ist offen für Konkretisierungen aus dem Publikum. Es ging darum, an bestimmten Tagen nur noch gewisse Mengen an Co2 ausgestoßen/ verbraucht werden können. Die Nachhaltigkeit soll ein wichtiger Aspekt des Mensaessens werden.
Eine Frage dazu: Der Redner möchte den Antrag mit den pflanzlichen Gerichten bis 2025 fusionieren. Er sieht seinen Beitrag als Anregung für die Antragstellenden und formuliert noch einen Änderungsantrag.
Den nächsten Redner stört die Formulierung „an einigen Tagen“. Die Antragstellerin antwortet ihm, dass das auch so gedacht ist, wie er das verstanden hat. Daraufhin seine Antwort: „Dann bitte ich, das auch so zu sagen“. Okay.
Frieda stellt auch noch eine Frage: Sie würde da gerne schon eine Grenze festlegen. Gibt es da schon einen angedachten Wert? Ansonsten würde sie diesen Antrag gerne per GO-Antrag an den AStA übergeben.
Die Antragstellerin beschließt, dass die AStA-Ökologie sich damit weiter beschäftigen soll. De Aufgabe wird an das Referat übergeben.
Es gibt eine Wortmeldung: 1,5kg CO2 pro Mahlzeit ist der Standard-Wert, den es zu unterbieten ginge.
Frieda stellt einen GO-Antrag, das Ganze an den AStA zu überweisen. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird an den AStA überwiesen.
Frieda dankt Melissa für das Einbringen und die Verbindung zum Mensaausschuss. Dafür gibt es einigen Applaus.
Kris stellt einen GO-Antrag auf Änderung der Tagesordung, den TOP 7.10 nach vorne zu ziehen. Der Mensa-Club ist hier zahlreich erschienen, muss aber demnächst los, weil die Elefanten-Runde der Clubs stattindet. Es gibt keine formale Gegenrede, sodass der GO- Antrag abgestimmt und angenommen wird.
18:02 Uhr
TOP7 – Anträge zu Universitätseinrichtungen
TOP 7.1 – Antrag „Erhalt des Mensa-Clubs“
Kris stellt den Antrag vor. Der Mensaclub muss zum 01.01.23 schließen. Kris spricht sich dafür aus, sich als Studierendenschaft für den Mensaclub zu solidarisieren.
Frieda eröffnet die Generalaussprache.
Hennis (studentischer Prorektor) lobt und befürwortet den Antrag. Er berichtet, dass es da schon Gespräche gab und dass es schade sei, da der Club nächstes Jahr 30-jähriges Bestehen feiert.
Es gibt eine weitere Anmerkung von jemandem aus dem Mensa-Club: Er fügt noch mal hinzu, dass die Uni das entsprechende Gebäude schließt. Sie heißen schließlich auch Mensaclub und nicht …Club. Der Mensaclub ist im Gespräch mit vielen involvierten Parteien, wüsste dabei aber auch gerne die Studierendenschaft in ihrem Rücken. Sie möchten gerne weiter Studierende bei sich begrüßen können.
„Das war ja fast ein wenig emotional“
Frieda
Es gibt einen weiteren, auch sehr gerührten Beitrag von einem weiteren Mitglied aus dem Mensa-Club. Sie unterstreicht, wie wichtig es für die Mitglieder ist. Sie sind sehr vielfältig und richten zum Beispiel auch den LEI-Stammtisch aus. Die Situation ist sehr dringlich, da es eine ähnliche Situation mit dem Club 9 bereits gab.
Es geht weiter mit der Abstimmung über den Antrag zum Erhalt des Mensa-Clubs. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
18:06 Uhr
TOP 7.2 – Antrag „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
Em (Vorsitz der FSK) erklärt den Antrag: Es gibt aktuell wenige Toiletten für intersexuelle oder nicht binäre Personen in den Unis. Es muss nichts neu gebaut werden, denn es sollen hauptsächlich Schilder geändert werden. Außerdem sollen nicht alle Toiletten geändert werden. Jedoch sollte es in jedem Gebäude die Möglichkeit geben, für inter- oder nicht-binäre Personen auf Toiletten zu gehen. Es folgt Klatschen und Klopfen aus dem Saal.
Es gibt einen Beitrag von Melissa zu dem Antrag: Das Anliegen ist sehr wichtig, jedoch sieht sie ein Problem mit der Toilette als Rückzugsort für nicht-männliche Menschen insbesondere in Clubs. Der Rückzugsort sei sehr wichtig als Safespace.
Em stimmt dem zu und erklärt, dass es mehrere Möglichkeiten gibt. Es kann weiterhin binäre Toiletten geben oder explizit Toiletten für FLINTA geschaffen werden.
Lilly (vom Geologenkeller) möchte anmerken, dass dies bereits auch in einigen Studiclubs berücksichtigt wird. Sie bemerkt, dass diese auch ein Safespace für Menschen aller Geschlechter sind und auch darauf geachtet wird. Somit ist die Umsetzung auch in Clubs möglich und sollte Universitätsgebäuden nicht so schwer sein.
Eine weitere Frage von Marco: Wie würde eine solche Umsetzung in bereits bestehenden (Hörsaal-)Gebäuden aussehen?
Em schlägt vor, dass es hier eine Toilette für alle und eine für Nicht-Männer geben kann oder die Toilette für Menschen mit Behinderung zu einem solchen WC umgeändert wird.
Marco meldet sich: In Herrenklos gibt es Stehtoiletten. Da könnte es zu Konflikten kommen. Er findet es schwierig, wenn man das Behinderten-WC für alle öffnet.
Frieda unterbricht ihn. Seine Redezeit war zu Ende.
Jake (Vorsitz GT-AG) unterstützt den Antrag von Em. „Es ist sowas von einfach, das umzusetzen.“ Auf die Kabinen im Männerklo geht auch er, als offener Trans-Mann. Er wurde in der Schule dazu gezwungen, auf die Behinderten-Toilette zu gehen. Somit wird das Behinderten-WC zu einem Safespace.
Em möchte etwas zu den Pissoirs sagen. Man kann sich einfach frei entscheiden, ob man auf die Toilette mit oder ohne Pissoir geht.
Marco bedankt sich für die Antworten. Jetzt hat er eine Vorstellung davon, wie man das umsetzen könnte.
Eine Rednerin merkt an: Im CDFI gibt es bereits Unisex-Toiletten. Hier ist das Problem mit den Pissoirs so gelöst, dass diese ebenfalls in eigenen Kabinen sind und somit abgeschirmt sind.
Damit gehen wir über in die Änderungsantragsdebatte. Diese wird ohne Änderungsanträge kurzerhand angehandelt.
Damit kommen wir zur Abstimmung des Antrags und auch dieser wird mehrheitlich angenommen.
18:16 Uhr
TOP neu 7.3 – Antrag „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
„Herr Hohenstein, möchten Sie wieder?“ – Frieda
Johannes (Hohenstein) und die anderen Antragsteller*innen hätten gerne mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Lohmeyercampus sowie am Beitz-Platz.
Es gibt weder Fragen noch Anmerkungen noch Änderungsvorschläge. Hoppiggaloppi geht es also weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird innerhalb von einer Minute einstimmig angenommen. Crazy.
18:17 Uhr
TOP neu 7.4 – Antrag „Begrünung der Campusflächen“
Die Anstragstellenden stehen bereits an den Mikrofonen.
„Der Antrag ist ziemlich selbsterklärend. Wir haben ein riesiges Klimaproblem und das ist ein Schritt in die richtige Richtung“.
Kris möchte anmerken, dass das Gelände am Berthold-Beitzplatz der Unimedizin gehört.
Nico hat zwei Fragen: Er möchte wisse, ob man das auch auf die Universitätsdächer ausweiten kann. Ansonsten könnte man die Dächer auch mit Solaranlagen ausstatten.
Christiane weist darauf hin, dass Dachbegrünung bereits im Antrag steht.
Weiterhin hat Hennis heute bei der Bildungsdemo erklärt, dass eine Bebauung mit Solaranlagen aktuell einfach nicht vom Land finanziert wird.
Melissa erwähnt, dass das neue Rechenzentrum mit Solarnalagen geplant wurde. Aber dann wurde das einfach gestrichen, obwohl die grundlegenden Installationen dafür bereits gemacht wurden. Es gibt eine Klimaschutz AG, welche sich mit dem Thema befasst und nach neuen Mitgliedern sucht. Wer Interesse daran hat, kann sich gerne bei ihr melden.
Es gibt eine weitere Frage bezüglich der Umsetzung: „Ist das Wunschdenken oder gibt es schon einen Ansatz, wie das umgesetzt werden kann?“ Der Redner selbst kennt es, dass die Begrünung an seiner Schule unfreiwillig an einem Gebäude geschah und das Gebäude anschließend dadurch beschädigt wurde.
Marco fragt auch, ob es dazu bereits konkrete Pläne gibt. Schließlich fehle es der Uni an Geld.
Es gibt einen GO-Antrag, um einen neuen TOP für einen Antrag an die Landesregierung zur Finanzierung solcher Anlagen zu stellen.
Hennis hat inhaltliche Gegenrede: Das war im allerersten Tagesordnungspunkt mit eingeschlossen.
Mit diesem Wissen zieht der Antragssteller diesen GO-Antrag zurück.
Christiane antwortet: Dachbegrünung ist möglich. Außerdem stellt sie den Antrag, dass der Berthold-Beitz-Platz aus dem Antrag genommen wird.
Der Fragesteller von vorhin spezialisiert: Er wollte wissen, ob schon bekannt ist, ob das vom Material her prinzipiell möglich wäre.
Christiane antwortet, dass es ganze Unternehmen gibt, die sich nur damit beschäftigen und daher vermutet sie, dass dieses durchaus möglich sei.
Es gibt einen GO-Antrag von Bennet auf Schluss der Debatte mit Abstimmung. Es gibt eine formale Gegenrede. Damit kommt es zur Abstimmung des GO-Antrags, bei der beschlossen wurde, die Debatte zu beenden.
Christiane merkt nochmal an, dass damit gerade ein Redebeitrag einer Person gestrichen wurde, deren Vater seit 30 Jahren Dächer begrünt. Ruf aus dem Plenum: „Und seine Gebäude sind nicht kaputt!“
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Schlussabstimmung. Der gesamte Antrag wird einstimmig angenommen.
18:28 Uhr
TOPneu7.5 – Antrag „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
Johannes stellt diesen Antrag vor. Er beschwert sich, dass er die Anträge alle vorstellen soll, obwohl noch andere Personen als Antragsteller*innen auf dem Papier stehen.
Als Antragstellende hatten sie nicht die genaue Übersicht, welche AGs sich genau mit dem Thema Klimschutz befassen.
Melissa sagt, dieses Anliegen müsste an die Universitätsklinik gerichtet werden. Diese ist natürlich auch immer in den Gremien eingebunden. Man habe aber wenig Einfluss auf das letztendliche Ergebnis – es kommt dann „nur zu bilateralen Gesprächen“. Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen – wir gehen über zur Änderungsantragsdebatte.
Hier gibt es keine Meldungen.
Damit geht es weiter zur Abstimmung. Die Vollversammlung nimmt den Antrag an.
Melissa ergänzt, dass bereits eine „Lounge Area“ um die Mensa herum in Planung ist, also in dem Bereich, der dem Studierendenwerk gehört.
18:30 Uhr
TOPneu7.6 – Antrag „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
Es gibt einen GO-Antrag, bevor wir zum eigentlichen Antrag kommen.
Der GO-Antragssteller würde gerne einen neuen Tagesordnungspunktes hinzunehmen am Ende des Überpunktes 7. Er möchte ein „Zukunftskonzept Campus“ an den AStA richten, der alle Punkte und Ideen sammelt und dann geschlossen weitergeben kann.
Es gibt formelle Gegenrede.
Dieser GO-Antrag wird bei der Abstimmung abgelehnt, also geht es einfach weiter mit dem aktuellen Antrag.
Christoph stellt den Antrag vor. Es werden mehr Gruppenräume gefordert. Diese Räume gibt es bereits, stehen den Großteil der Zeit leer und müssten lediglich zur freien Verfügung gestellt werden.
Hennis bedankt sich für die Einbringung. Die Uni beschäftigt sich bereits mit diesem Punkt, daher geht dieser Antrag genau in die richtige Richtung. Das Problem in der Bib ist, dass man da leise sein muss. Es ginge dabei aber nicht nur um die Räume, sondern auch um deren Ausstattung. Außerdem beschäftigt die Uni die Frage, wie man diese Räume in das Gesamtbild der Gebäude einfügen könnte. Bei den Neubauten wird das bereits umgesetzt.
Ohne Änderungsanträge kommen wir zu Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
18:34 Uhr
TOPneu7.7 – Antrag „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
Hier kommt Kristina ans Mikrofon: In den Vorlesungen und Seminaren wird sehr viel gesessen. Gerade zu Prüfungsphasen sitzen wir (Studierende) oft bis zu vielleicht 15 Stunden am Tag.
Hennis möchte dazu berichten. Er möchte berichten, dass es in der Mensa bereits ein paar Stehtische gibt und bereits schon testweise umgesetzt wurde. Hier macht die Bib auch eine Umfrage (checkt eure Mails! Die kam eben gerade erst rein!) und zeigt somit, dass das Thema auf jeden Fall aufgegriffen wird.
Bevor Frieda überhaupt fragen kann, meldet sich Inga bereits für einem Änderungsantrag.
Inga ist Mitglied vom Team „Gesunde Uni“, welche gerade dabei ist, ein studentisches Gesundheitsmanagement an der Uni zu etablieren. Es ist ein ganz aktuell Thema und es gibt bereits einen Änderungsantrag, dass das auf alle Räume ausgeweitet wird. Sie hat das Ganze aber auch als langfristiges Konzept und Projekt angesehen, da es auch um finanzielle Aspekte geht. Ergonomische Möbel sind einfach kostspielig.
In den Zielen und dem Hochschulentwicklungsplan ist das Thema Gesundheit aktuell noch nicht integriert, sodass sie es auch in ihren Änderungsantrag aufgenommen hat, damit die Uni diesen Aspekt hoffentlich mehr inkludiert.
Der ÄA wurde von der Antragstellerin übernommen.
Der Antrag wird angenommen.
Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags.
Dieser Antrag wird ebenfalls mehrheitlich angenommen.
18:38 Uhr
TOPneu7.8 – Antrag „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
Der Antragsteller begibt sich zum Mikrofon. Vorher gibt es jedoch noch einen GO-Antrag von Marco, welcher darauf hinweisen möchte, ob wir noch beschlussfähig sind.
Frieda ist merkt an, der der GO-Antrag überhaupt kein GO-Antrag ist. Da es in der Geschäftsordnung keinen Punkt der GO-Anträge zur Beschlussfähigkeit gibt.
„Die Beschlussfähigkeit wird zu Beginn der Vollversammlung festgestellt, Punkt.“
Bennet
Ibrahim stellt nun seinen Antrag vor. Viele wissen nicht, dass es in der ZUB eigentlich einen Pausenraum gibt, der aber seit Corona geschlossen ist.
„Wahrscheinlich hat die Universität vergessen, dass es noch einen geschlossenen Pausenraum in der Bibliothek gibt.“
Ibrahim
Viele Studierenden ärgern sich, dass der Raum geschlossen ist. Diese sind gezwungen, gerade im Winter, draußen in der Kälte ihre Pause zu verbringen. Viele Studierende möchten gerne in kleinen Lernpausen etwas Kleines essen oder trinken und das geht in der Bib nicht.
„Das ist schlimm, ich esse und zittere gleichzeitig.“ – Ibrahim
Er fügt noch hinzu, dass es doch auch kein Geld kostet. Man muss doch nur die Tür aufmachen. Es folgt lautes Klatschen und Klopfen, der Antrag trifft wohl auf große Zustimmung hier.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag und auch keine Änderungsvorschläge.
Der Antrag wird „vollständig einstimmig“ (Frieda) angenommen.
18:42 Uhr
TOP neu 7.8 – Antrag „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
Hierzu betritt Tom die Bühne. Im Institut für Kirchenmusik und Musikwissenschaft sind die Studierenden wirklich auf den Präsenzbestand der Bücher angewiesen. Es gibt wenig Werke und Literatur, welche Online eingesehen werden können.
Die Öffnungszeiten sollen so angepasst werden, dass die Bibliothek wenigstens ein paar Stunden am Tag geöffnet ist.
Es gibt eine Frage dazu: Der Redner sei selber Kirchenmusiker und somit steckt ein gewisser „Patriotismus“ hinter seiner Rede. „Vielen Dank für das gehabte Wort.“ Er geht davon aus, dass auch einige Kommiliton*innen Musik machen und sich gerne dort die Noten angucken würden, „um die eigenen musikalischen Studien etwas nach vorne zu bringen“.
Verena hat eine Anregung zu dem TOP: Sie arbeitet selbst in der Digitalisierung und bietet an, diese Anfrage dorthin weiterzuleiten. Sie weiß nicht, ob es personell möglich ist.
Tom springt auf und möchte wohl direkt etwas dazu sagen. Er findet es alles ganz schön, „dass man da etwas anregen kann“, aber möchte davon wegkommen, da der Antrag bereits gestellt ist. Es geht um Öffnungszeiten und nicht um Servicezeiten.
Es müssen nicht viele Personen da sein, denn eine Person würde zur Aufsicht reichen.
„Es geht darum, dass wir dort arbeiten, studieren und lernen können.“
Tom
Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen. Frieda fragt nach Änderungsanträgen und da kommt auch einer angelaufen:
Der nächste Redner hat seinen Antrag bereits digital an die „Stenographen“ eingereicht: Er möchte das Wort Öffnungszeiten doch in Servicezeiten umändern.
Tom springt parallel erneut auf. Wir sind gespannt. Tom möchte den ÄA nicht in seinen Antrag übernehmen. Bahnt sich da ein legitimes Zwiegespräch an? Die Alte Unibib ist tatsächlich der kleinste Bibliotheksstandort, sodass er es nicht für sinnvoll erachtet, hier die gleichen Öffnungszeiten wie beim großen Standort in der ZUB anzubieten. Das muss nicht bis abends 23 Uhr geöffnet sein.
Ein weiterer Einspruch kommt daher, dass darauf aufmerksam gemacht werden soll, dass es auch sehr nützlich sein kann, Zugriff auf Schriften und Manuskripte am Wochenende zu haben. Gerade in einer Bib, wo man nicht selbstständig auf viele Medien zugreifen kann, ist es wichtig passende Servicezeiten zu haben.
Tom hat wieder das Wort. Er ist sich nicht sicher, ob wir hier alle von dem Gleichen reden. Er zählt die Öffnungs- und Servicezeiten der verschiedenen Bibs auf. Ihm ging es ganz konkret um die Öffnungszeiten. Eine halbe Stunde Verlängerung erachtet Tom als nicht sinnvoll und auch nicht als den ursprünglich intendierten Sinn seines Antrags.
Der Änderungsantrag wird daraufhin zurückgezogen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und es geht gleich weiter mit der Abstimmung.
„Wehe jetzt hier“ – Tom bei den Gegenstimmen zu seinem Antrag
Ohne Gegenstimmen wird der Antrag angenommen.
18:49 Uhr
TOP neu 7.9 –Antrag „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
Die Bereichsbibliothek soll die gleichen Öffnungszeiten bekommen wie an der ZUB am Beitz-Platz.
Der Hintergrund ist, dass Geisteswissenschaftler*innen hier benachteiligt werden, indem ihnen die Lernräume eine Stunde weniger zur Verfügung stehen als den Studis der anderen Fachbereiche.
Aus der hinteren Reihe wird ein GO-Antrag gebrüllt, um direkt zur Abstimmung zu kommen.
Formale Gegenrede vom Antragsteller. Hä. Naja. Darum wird jetzt darüber abgestimmt.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen und somit geht es direkt weiter zur Abstimmung.
Wir stimmen im nächsten Schritt also direkt über den gesamten Antrag ab. Dieser wird angenommen.
18:51 Uhr
TOP neu 7.10 – Antrag „Trinkbrunnen auf Unigelände“
Frieda fragt nach anwesenden Antragsteller*innen.
Das ist nicht der Fall (fresh Phil wo bist du??), sodass Frieda die Einbringung übernimmt. Es geht darum, Trinkbrunnen auf dem Universitätsgelände aufzustellen.
Ohne Fragen oder Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung
Es geht weiter zur Abstimmung – doch von hinten wird von einem bereits bekannten Redner laut STOP gerufen, es gibt doch einen Änderungsantrag und das Präsidium solle mal ordentlich nachschauen. Darauf folgt eine Beschwerde aus dem Publikum, dass man das auch mal netter formulieren könnte.
Der Änderungsantrag wird nicht mehr beachtet, weil es jetzt schon längst mit der Abstimmung weiter ging. Daher wird nun nochmal abgestimmt.
Der Antrag wird angenommen.
18:53 Uhr
TOP 8 – Antrag „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
Jacob bringt den Antrag ein. Der Titel ist an sich selbstredend.
Im Iran stehen Protestierende für mehr Gleichstellung und Rechte massiver Polizeigewalt gegenüber. Außerdem fordert er vom Studierendenparlament eine Stellungnahme.
Lukas (AStA-Vorsitzender) dankt für den Antrag. Er kann hier nur zustimmen und spricht diese Zusage auch seitens des AStAs aus. Die Universität wird sich in den nächsten Tagen ebenfalls diesem Thema zuwenden.
Frieda gibt ein Update, denn heute hat sich die Uni bereits auf Instagram dazu geäußert.
Es gibt soweit keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge.
Demnach geht es direkt weiter zur Abstimmung.
Der Antrag ist mehrheitlich angenommen. Es folgt Applaus im Saal.
18:56 Uhr
TOP 9 – Antrag „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
Till stellt den Antrag vor. Er ist von der gewerkschaftlichen Hochschulgruppe. Es geht darum, dass für die SHK und WHK auch in M-V der Tarifvertrag „studentische Hilfkräfte“ gilt.
Inhaltliche Begründung dazu: Lohnvorzahlungen im Krankheitsfall; höherer Stundenlohn bzw. vernünftige Anpassungen, generell bessere Arbeitsbedingungen.
Es gibt einen Redebeitrag:
Die Rednerin (Lilly) ist HiWi im Masterstudiengang und kriegt mehr Geld als Bachelor-Student*innen. Ist das immer so oder ist das nur bei ihr so?
Till antwortet, dass dies gerade eine Sache der einzelnen Institute und Dozierenden ist.
Es müsste eine einheitliche Regelung für MV geben, jedoch ist die tatsächliche Umsetzung den einzelnen Stellen überlassen.
Es gibt eine weitere Frage von Lorenz: Dieser unterstützt den Antrag vollkommen, aber er hat zum Beispiel bei den Bibs schon mitbekommen, dass dann einfach keine SHK mehr eingestellt werden.
Till antwortet, dass ein Verhindern schwierig ist, aber es kommt immer auf die entsprechenden Tarifverhandlungen an.
Hennis möchte sagen, dass das zumindest für die SHK bereits beschlossen wurde. In diesem Antrg sind auch die WHK inkludiert und das ganze ist ein wichtiges Anliegen.
Nichtsdestotrotz sollte das hier so beschlossen werden, zum einen da sich hier die Mühe gemacht wurde und da es auch nochmal ausführlicher als bisher geschrieben ist. Er bedankt sich für den Antrag, woraufhin Klopfen (wenn auch müdes) aus dem Saal folgt.
Es gibt keine Änderungsanträge und es geht weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
19:00 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Das waren dann alle Anträge für heute! Es gibt tosenden Applaus und Jubeln aus der Menge.
Inti meldet sich und bedankt sich als neuer StuPa-Präsi für die Anwesenheit der Personen, die noch da sind.
Ihn freut es, dass noch so viele da sind. Er merkt an, dass es solche Debatten auch alle zwei Wochen im Studierendenparlament gibt.
Er würde sich im Namen des gesamten StuPa sehr freuen, einige in der kommenden Legislatur dort begrüßen zu können und wirbt dafür, sich bei Interesse zur Wahl aufstellen zu lassen. Bis zum 06.12 könnt ihr euch dort bewerben.
„Es kann sehr cool sein, wenn wir wie heute so eine rege Beteiligung haben.“
Inti
Frieda bedankt sich beim heutrigen Tagespräsidium. Auch hier folgt Jubeln und Klatschen aus der Menge. Und auch dem AStA dankt sie, der die Vollversammlung organisiert hat.
Frieda wünscht allen einen schönen Weg nach Hause und viel Spaß morgen in der Uni.
„Danke an alle, die da waren.“ – Ruf aus dem Publikum.
Damit dürfte um 19:03 Uhr die Vollversammlung für dieses Semester beendet sein.
An dieser Stelle auch von uns nochmal ein riesiges Dankeschön an den AStA und das Tagespräsidium für die Planung, Organisation und die weitestgehend reibungslose Durchführung, sowie natürlich an alle Antragsstellenden für ihr Engagement.
Wir sind fix und alle nach den mehr als 5 Stunden durchgängig tickern. Das gilt für den Ticker natürlich sowieso, aber für alle neu Lesenden: Alle Angaben sind ohne Gewähr, wir kriegen natürlich auch nicht immer alles mit. Für offizielle Angaben könnt ihr in das Protokoll der VV gucken.
Kommt gut nach Hause!
von webmoritz. | 15.11.2022
Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte – heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium – nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales – selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) – Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.
20:17 Uhr
Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.
20:20 Uhr
Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein.
20:23 Uhr
Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich.
20:27 Uhr
What is going on, wir haben Spaß.
20:37 Uhr
Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los.
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.
20:39 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen.
Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:
Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän.
20:40 Uhr
TOP 2 – Formalia
Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.
20:41 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar).
Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.
Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.
Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.
Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.
Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.
Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.
Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.
Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.
Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt.
Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.
Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.
dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte.
Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.
Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.
Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.
Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.
Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung.
In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.
„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“
Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik
Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.
Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können.
Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.
Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.
Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.
Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).
Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.
Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!
Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt).
„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.
Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).
Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.
Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.
Es gibt keine Nachfragen an Jada.
Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien.
Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)
„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.
Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)
Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.
20:57
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.
Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)
Es wurden drei Szenarien besprochen:
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen.
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.
Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.
Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?
Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.
21:00 Uhr
TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in
Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.
Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium
Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.
Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle):
Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…
Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.
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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.
Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.
Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt.
Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.
Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist.
Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.
Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…
Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.
Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.
TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen
Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.
Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)
Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit.
Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben.
Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.
Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder.
Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.
Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden.
Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt.
*Trommelwirbel*
„Das Ergebnis ist da!“
Inti, StuPa-Präsident
Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.
Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).
Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.
*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*
„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“
Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten
21:27 Uhr
Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.
21:28 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.
Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.
Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.
21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich.
Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen.
Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.
Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.
21:32 Uhr
TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.
Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!
21:33 Uhr
TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.
Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen.
21:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.
Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.
Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.
Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.
Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.
Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.
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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.
Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert.
Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.
Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht.
Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.
Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.
Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).
Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.
Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.
Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.
Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte.
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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist.
Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.
Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.
Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.
Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind.
Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.
Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.
Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.
Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.
Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.
Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können.
Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.
Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt.
Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.
Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“.
Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall.
Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien.
Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht.
Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent.
Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.
Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.
Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht.
Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.
Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.
Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.
Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.
Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.
Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.
Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:
In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist.
Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.
Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.
Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde.
Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können.
Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.
„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.
Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt.
Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.
Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.
Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt.
„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.
Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)
Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert.
Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden.
Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.
Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht.
Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.
Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.
Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand.
Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.
Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen.
Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)
Frieda pflichtet Hennis da bei.
In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.
Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.
22:16 Uhr
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.
Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.
Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.
Inti eröffnet die Debatte.
Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.
Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde.
Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.
Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.
Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht.
Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot.
Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR.
Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.
Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.
Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.
Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.
22:27 Uhr
TOP 13 – Wahl LKS-Mitglied
Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.
Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.
„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“
Hennis, studentischer Prorektor
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.
22:28 Uhr
TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium
Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.
Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.
Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde.
Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.
Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.
Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe.
Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.
Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen.
22:33 Uhr
TOP neu15 – Sonstiges
Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.
Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.
Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.
Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr.
Kommt alle gut nach Hause und bis bald!
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