StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

Nachdem in der letzten Woche die Sitzung des Studierendenparlaments abgesagt werden musste, weil es rechtliche Bedenken gab, findet in dieser Woche die Sitzung als nachgeholte 3. außerordentliche Sitzung statt. Das (vorläufige) Drucksachenpaket könnt ihr wie immer unter dem hinterlegten Link ansehen. Der Start ist um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung 
TOP 2 Formalia
 – hier geht es wie immer um das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 3 Berichte
 – auf der 16. ordentlichen Sitzung wäre Berichtspflicht gewesen. Deswegen gibt es den Spaß diese Woche. Die Berichte gibt es wie immer im Studierendenportal.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
 – Falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 Finanzanträge 
— 5.1 National Model United Nations – New York 2023 
— 5.2 Fête de la Musique 2023 
TOP 6 Wahlen AStA
 – Die ausgeschrieben Stellen findet ihr wie immer hinter den Links. Bei Interesse könnt ihr euch auch spontan auf der Sitzung bewerben. Bisher liegen keine Bewerbungen vor.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 
— 6.2 Referent*in für Digitales 
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit 
TOP 8 Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in
  – hier gibt es einen Antrag aus der Studierendenschaft, denn so ganz sauber ist das Verfahren um die Wahl des studentischen Prorektorats nicht gelaufen. Der Antrag ist im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 9 Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung 
– dieser Antrag stammt vom AStA und ist ebenfalls im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) 
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) 
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 
TOP 14 Sonstige

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem regnerischen Winterwetter zur außerordentlichen SItzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, Leo vom moritz.magazin und (Sch)Laura. Moralische Unterstützung und Nervennahrung gibt es von Geschäftsführung,  die in Form von Caro und Niklas anwesend ist.

Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt.

20:20 Uhr

Es passiert noch nichts. 

20:25 Uhr

Jemand isst etwas sehr deftig riechendes. Wir tippen auf Eiersalat.

Es geht immer noch nicht los. Also wir stehen in den Startlöchern. 

Es wird auch Fahrstuhlmusik gespielt.

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Es fehlt noch ein*e StuPist*in.

„Das ziehen wir jetzt noch durch“ und warten weiterhin bis das StuPa beschlussfähig ist. Man könnte meinen, dass es an der herbeifliegenden Prüfungsphase liegen könnte – aber nee, so war das ja schon fast die ganze Legislatur. 

Mittlerweile sehen wir vorne eine Excel Tabelle an die Wand geworfen, in welcher die Anwesenheitsliste der StuPist*innen sehen können. Auch zu erkennen ist, dass einige wesentlich seltener da waren als andere. Namen, die lange nicht da waren, werden in einem gefährlichen Rot gefärbt. 

20:35 Uhr

Wir warten weiterhin.

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Felix weißt darauf hin, dass ja noch einige Leute ihre Stimme übertragen können. Vielleicht kommen wir so heute noch auf die benötigte Mehrheit. 

 Es sieht so, als würden wir noch zwei Stupist*innen hinzukommen.

Sophie, StuPa-Präsidium

Nach kurzer Pause spielt die Fahrstuhlmusik wieder. YEAH! 

Inti versorgt das nervöse Publikum mit Keksen. Hat Frieda das jemals gemacht? 

Mit einer Verspätung von 35 Minuten und mit inzwischen 14 anwesenden StuPist*innen geht die Sitzung endlich los.

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20:50 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Es wird erstmal besprochen, warum die letzte Sitzung abgesagt werden musst.

Es ging um ein technisches Problem, weswegen die Fristen nicht eingehalten werden konnten und deshalb zur Sicherheit die Sitzung abgesagt wurde. 

Sophie (StuPa-Präsidium) gratuliert: Hennis wurde einstimmig als studentischer Prorektor wiedergewählt.

*Reges Klopfen im Saal

20:51 Uhr

TOP 2 – Formalia

Sophie versichert sich noch einmal, dass das Protokoll alle erhalten haben. 

Mit 2 Enthaltungen wird das Protokoll der letzten Sitzung angenommen. 

Esther hat einen Änderungsantrag für die Tagesordnung : Sie fragt, ob es möglich ist, die Finanzanträge wegen der langen Wartezeit nach vorne zu ziehen und diese noch vor die Berichte zu setzen.

Felix merkt an: laut der Geschäftsordnung dürfen die TOP 1 bis 4 nicht verschoben werden. Er würde es deswegen nicht tun, denn sonst liegen Formfehler vor und es wäre einfach nur ärgerlich.

Es wird gefragt, ob die vielen Tagesordnungspunkte, für die eine 2/3-Mehrheit benötigt werden, gleich auf die nächste Sitzung geschoben werden können. Dies wird getan. 

Die Tagesordnung ist angenommen (einstimmig).

20:54 Uhr

TOP 3 – Berichte

Zuerst kommt die obligatorische Frage nach Ergänzungen. 

Lukas (AStA-Vorsitz) hat eine Ergänzung zu seinem Bericht. Aber er wird von Felix zurück gehalten: erstmal muss das Präsidium berichten.

Das geht ganz flink und nun darf Lukas doch nach vorne. 

Weiterhin hat er in der AG Politische Bildung vorgeschlagen sich mehr auf transparente Aufklärungsarbeit zur finanziellen Lage der Universitäten im Land zu konzentrieren. Sie möchten Kontakt zu Politiker*innen aufnehmen, um über den Haushalt zu diskutieren. Sie wollten auch gern eine Infoveranstaltung für die neu gewählten Fakultätsräte durchführen, aber das hat er zeitlich nicht geschafft. Lukas würde gern den Posten abgeben, da zu viel Arbeit anfällt – bevor ihr hier Schnappatmung bekommt: nicht als AStA-Vorsitz, sondern als Vorsitz der AG Politische Bildung!

Die LKS schlägt vor zu den Aufgaben der Studierendenschaft mitaufzunehmen, es möglich zu machen, sich ganz klar zu gewissen Themen zu positionieren. Bspw. mit Frauen im Iran oder Geflüchteten hier im Land. 

Er möchte schon einmal zu der fehlerhaften vergangenen Ausschreibung für das studentische Prorektorat etwas sagen.

Als primären Grund für die gemachten Fehler sieht er besonders, dass zeitgleich das Referat für Digitales weggefallen ist. Er kann dieses Statement auch gern nochmal schriftlich verfassen, hofft aber, dass das erstmal so reicht.

Felix fragt, ob jemand aus dem AStA zu einer Veranstaltung zu den Tarifverträgen für Student*innen in Göttingen geht.

Lukas hat die Einladung aus Göttingen erhalten und es gibt derzeit aber noch keine konkreten Pläne, ob jemand aus dem AStA dorthin geschickt wird. 

Felix bedankt sich für die Antwort.

Außerdem möchte er sich nochmal bei allen Studierenden bedanken, die am vergangenen Freitag zusammen mit dem AStA Stolpersteine geputzt haben. 

Josie (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit) und Robert (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) haben jeweils keine Ergänzungen zu ihren Berichten. 

Kris würde gerne wissen, wie die Sachlage bezüglich der Unterstützung der Studiereden aus dem Iran ist.

Josie antwortet, dass sie heute mit Robert darüber geredet hat und tatsächlich dürfen sie das nicht. 

Lukas erklärt, dass sich die Studierendenschaft nicht mit den Frauen im Iran solidarisieren darf. 

Kris fragt, warum sie sich nicht mit internationalen Studierenden solidarisieren können? Felix schließt sich dem an.

Hennis sagt, dass es einige Student*innen aus dem Iran in Greifswald gibt, die durchaus eine Belastung spüren und vielleicht kann eine Solidarisierung dann auch in diese Richtung gehen.

Felix erwähnt beispielsweise einen offenen Brief, in dem sich für Solidarität mit israelischen Wissenschaftler*innen ausgesprochen wird, welcher einen klaren Bezug zum Thema Wissenschaft hat und somit legitim ist, eine Ähnlichkeit mit der Forderung nach einer Solidiariserung mit iranischen Studierenden.

Jada (AStA-Referat für Internationales) sagt, dass er sich der Sache annimmt und etwas formulieren wird.

Philip stellt eine Frage zu Bennets Bericht. Wie weit ist er mit der Planung der FSR aussieht. 

Bennet antwortet, dass er gerade intensiv mit der konstituierung von FSR beschäftigt ist. Das nimmt sehr viel Zeit in Anspruch.

„Mehr als arbeiten kann ich nicht.“

Bennet (AStA-Referat für Hochschulpolitik)

Tom (AStA-Referat für Finazen und Personal)  hat nichts hinzuzufügen.

Dorian (AStA- Referat für Fachschaftsfinanzen) hat seinem Bericht auch nichts hinzuzufügen.

Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) ist nicht da, allerdings gibt es auch keine Fragen dazu. Wer welche hat, möge sich bitte an sie wenden. 

Christiane (AStA-Referat für Ökologie) ist auch nicht da.

Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus) hat keine Anmerkungen, aber freut sich über Fragen.

Das wird auch gleich von Felix wörtlich genommen. Er will wissen, wie die konstituierende Sitzung des Migrantenbeirat lief.

Der Migrantenbeirat hatte bereits 2 Sitzungen und das Ganze kommt laut Lada so langsam ins Rollen. Aktuell gibt es noch viel Planungsvorarbeit – besonders in Bezug auf Satzungen – aber es werden erste Projekte ausgearbeitet. 

„Ich sehe aber, dass das Projekt ins Laufen kommt“

Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus)

Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.

Hanna (AStA-Referat für Soziales & Gleichstellung) berichtet zu den kostenfreien Menstruationsprodukten:

Es wurde in den Mensen und der Uni nachgefragt, und es gab von beiden eine Zusage für eine 6-monatige Testphase von Menstruationsprodukten. *allgemeines klopfen

Es gibt eine allgemine Frage an den Asta bezüglich der Wahl.

Nach den studentischen Wahlen, kam leider keine wirkliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse – letztes Jahr war das der Fall. Den Gewählten wurde nicht gut genug Bescheid gegeben. 

Bennet antwortet: Er spricht für die Wahlleitung. Er weist darauf hin, dass hochschulöffentlich gut genug darüber informiert wurde. Klar wäre eine seperate E-Mail an alle Gewählten nett gewesen, aber dafür waren nicht die Kapazitäten da. 

Er entschuldigt sich im Namen der Wahlleitung und möchte betonen, dass diese ihren Pflichten im vollen Umfang nachgekommen sind. 

Es gibt eine weitere Frage. Einer der Vollversammlungsbeschlüsse, ein Statement zu Schwangerschaftsabbrüchen und dessen Stand wird erfragt.

Inti antwortet, dass dies noch ausdiskutiert wird.

Felix erinnert sich: Vor einem Jahr gab es bereits einen ähnlichen Antrag. Er möchte daher nochmal darum bitten, dass sich der AStA weiterhin dafür stark macht. Seit geraumer Zeit geht es ihm auf die Nerven, dass Anträge zurückgewiesen werden mit der fadenscheinigen Begründung „es gäbe keinen hochschulpolitischen Bezug“.

21:13 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix entschuldigt sich, dass er vor der Sitzung zu viel Zeit zum Nachdenken hatte. Er bittet nochmal alle StuPist*innen mehr auf die Sitzungszeiten zu achten und zu den Sitzungen zu kommen oder die Stimme abzugeben.

Am Anfang jeder Legislatur werden die Termine für die Sitzungen des Semesters festgelegt. Diese sollte man am besten direkt vormerken oder verinnerlichen. 

Er bedankt sich auch beim Präsidium, dass es inzwischen eine „Service-Tabelle“ gibt. In der man auch nachschauen kann, ob man noch Stimmübertragungen hat.

Inti weist daraufhin, dass die Mitglieder des StuPas verpflichtet sind an den Sitzungen teilzunehmen, es sei denn es gibt wichtige Gründe die dagegen sprechen. 

„Die Boulderhalle ist kein wichtiger Grund! “ Sophie, schafft Klarheit.

21:15 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – National Model United Nations – New York 2023 

GreiMUN beginnt mit ihrem Finanzantrag. 

„Wir sind ja jedes Jahr hier“ also viele kennen sie hier vielleicht auch schon.

Jedes Jahr gibt es zwei kleinere Model-United Nations Konferenzen in Greifswald und Ende des Jahres steht die große Konferenz in New York an.

Das bedeutet natürlich hohe Kosten – GreiMUN will Unterstützung.

Es gibt Stellungnahmen. Tom findet die Sache förderwürdig und -fähig.

Auch der Haushaltsausschuss empfiehlt die Zustimmung. Darüber hinaus gibt es keine Anmerkungen. 

Die namentliche Abstimmung beginnt, die GreiMUNs gehen wieder zurück auf ihre Plätze.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Das Team von GreiMUN bedankt sich von den hinteren Hörsaal-Reihen aus.

21:19 Uhr

TOP 5.2 – Fête de la Musique 2023 

Der zweite Finanzantrag behandelt die Fete de la Musique. Diese soll am 21.06.2023 stattfinden. Das Geld soll fair unter den Teilnehmenden verteilt werden.

Wie jedes jahr kommt auch das Team von GrIStuF.

Sie wollen wieder eine Fête de la Musique veranstalten.

Wie gewohnt wird das Event am Sommeranfang – den 21. Juni – abgehalten, dieses Jahr ein Mittwoch. 

Felix hat eine Frage: Er habe anfangs der Sitzung gehört, dass es Unstimmigkeiten bezüglich der Finanzen gab. Er fragt, ob sie mit der beantragten Summe zufrieden sind, oder einen Änderungsantrag stellen wollen.

Die Antragsteller*innen sind mit der Summe, wie sie jetzt ist, zufrieden und hoffen, dass die anderen Finanzprobleme anderweitig gelöst werden können.

Tom (AStA Referat für Finanzen und Personal) hält den Antrag für förderfähig und auch förderwürdig. 

Der Haushaltsausschuss schließt sich an.

Die GrIStuF-Leute gehen zurück auf ihre Plätze und die (vor-)namentliche Abstimmung beginnt.

Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

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Tom möchte gern nochmal etwas Allgemeines sagen. Bisher wurden schon ein bisschen mehr als die Hälfte der Mittel beantragt. 

Wenn jetzt noch weitere Anträge kommen, muss der Haushaltsausschuss sich überlegen, auf welche Weise diese gedeckt werden können. Das soll aber nicht heißen, dass es keine weiteren Anträge geben kann oder diese dann nicht mehr bewilligt werden können.

Felix möchte darauf hinweisen, dass man ja auch die Rücklagen der Studierendenschaft anfassen könnte.

Außerdem möchte er fragen, ob der AStA nicht eine Veranstaltungshaftpflicht hat, die er beispielsweise der Fete de la Musique „ausleihen“ könnte. Weil es in deren Finanzantrag einen Posten dafür gab. 

Tom antwortet – nein. 

Zum Thema Finanzen gibt es nun keine weiteren Fragen.

21:25 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁

21:26 Uhr

TOP 6.2 – Referent*in für Digitales 

Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁

21:26 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁

Schwache Performance

21:26 Uhr

TOP 8 – Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in

Lilly spricht von der Tribüne aus, sie ist als Tickerin zwischen den moritz.ticker-menschen gefangen. Sorry 🙁

Sie möchte dem AStA nicht unnötig mehr Arbeit aufdrücken und respektiert die Arbeit des AStA sehr. Sie konnte das Statement von Lukas vorhin nicht richtig hören, weil sie fleißig am Tickern war. Sie möchte Lukas‘ Aussage nochmal schriftlich haben.

„Vielleicht sagt ihr der Keks ist gegessen, mir ist das egal.“ – Lilly ist redegewand und hat vielleicht Hunger.

Lukas hat eine Anmerkung. Das stud. Prorektorat ist nicht einmalig in MV. Es war außerdem keine richtige Wahl sondern nur ein Vorschlag an den Senat. Der Antrag soll laut Bennet abgelehnt werden. Es gäbe keinen Sinn darin den Fehler des AStA nochmal auszubreiten.

Der AStA hat in seiner Aufarbeitung keine tieferliegenden Probleme bei der Durchführung der Wahl feststellen können – bis auf die, die Lukas eben geschildert hat. 

„Es wird so auch nicht mehr dabei rauskommen“

Lukas (AStA Vorsitz)

Bennet sieht den Sinn hinter dem Antrag nicht, weil er nichts bringen wird, außer mehr Arbeit für ihn.

Lukas meint, dass im Protokoll das Thema nochmal mitgeschrieben werden soll, es wird aber kein Wortprotkoll geführt.

Felix meint, dass eine Protokollnotiz doch schon eine schriftliche Erklärung wäre, weshalb nichts gegen eine Zustimmung zu dem Antrag sprechen würde. Demnach sei es nicht so schlimm, dort einen kleinen Text zu formulieren. 

Lilly schlägt einen Änderungsantrag vor der für den AStA am besten zu händeln ist.

Lukas fragt, an wen die schriftliche Notiz denn geschickt werden soll. Ansonsten findet er es jetzt aber auch nicht so schlimm, da noch etwas kurzes zu zu schreiben.

Lilly antwortet, dass das in dem Antrag steht und die in dem Drucksachenpaket hinzugefügt werden soll.

Die Generalsaussprache wird geschlossen und es kommt zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:33 Uhr

TOP 9 – Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung

Im ersten und zweiten Obergeschoss des AStA-Gebäude befindet sich eine gynäkologische Sammlung. Diese wird auch gelegentlich zur Besichtigung geöffnet. 

Sie sehen die perfekte Möglichkeit, sowohl für den AStA als auch für die Studierendenschaft allgemein mehr Platz und neuen Platz zu schaffen. Die Unimedizin reagiert auf die Kontaktaufnahme des AStA nicht – schon sehr lange nicht. 

Da wird schon seit einer Weile nachgefragt und nun soll versucht werden, die Uni durch andere Mittel (also diesen Beschluss) zum Handeln zu bewegen.

Die Generalaussprache wird eröffnet.

Felix meldet sich zu Wort: „Geschichten aus der Mottenkiste“ – sogar vor Hennis gab es bereits Bestrebungen, dass die Sammlung umzieht. Der Sammlung wurde anscheinend im Vorfeld ein lebenslanger Platz an diesem Ort zugesichert und der Mann, dem diese Sammlung gehört auch noch am Leben ist. 

Lukas möchte mit diesem StuPa-Beschluss zu Herrn Rief gehen. Sie wollen fragen, wo es Kapazität gibt und auch andere Sammlungen fragen, ob sie noch Platz für die gynäkologische Sammlung schaffen können.

Zu den Plänen: Der AStA würde dort gerne entweder Chillrooms für Studierende oder Räumlichkeiten für FSR schaffen, falls diese kein schönes Büro haben. Bestimmte FSR haben keine oder nur sehr sehr kleine Räume.

„Praktisch ein Studihaus, dahinten in der Ecke.“ Lukas, hat eine klare Vision.

Es wird gefragt, wem die Räume der aktuellen gehören. Nach kurzer Unstimmigkeit ist klar, dass diese zur Uni gehören.

Annabelle fragt, wo die Bücher und Instrumente denn dann hinkommen würden.

Wo sollen die Embryos nur unterkommen? – good question

Lia ist dran mit Reden: sie kann sich nicht vorstellen, dass es da groß andere Räume an der Uni gibt. Aber sie weißt auch darauf hin: Zum Beispiel hat die anatomische Sammlung sehr ähnliche Nasspräparate und vielleicht könnte dort auch ein Teil der gynäkologischen Sammlung unterkommen.

Hennis ergänzt, dass die Sammlung früher freizugänglich war.  

Hennis hat sich in seiner Amtszeit auch mal mit dem Prof getroffen und die Sammlung besichtigt. 

Außerdem erzählt er auch noch eine kleine Anekdote: Vor ein paar Jahren gab es jedoch eine Auseinandersetzung zwischen dem AStA und dem Sammlungsbesitzer. Der AStA hat einfach die Tür zum Dachgeschoss eingetreten, um Zugang zu den Räumen zu erhalten. Seitdem ist das Dachgeschoss im Besitz des AStA. Der Prof schloss daraufin seine Sammlung und öffent sie nun nur für ausgewählte interessierte Studierende. Auch wenn das sehr effektiv war, um an mehr Platz zu kommen, würde Hennis nicht empfehlen, es nochmal auf diese Art zu probieren.

Es soll sich vor allem um Werkzeuge für Schwangerschaftsabbrüche handeln (scary). Die UMG hat Interesse an der Sammlung, es gab aber bisher noch keine weiteren Reaktionen.

Auf Nachhaken hat Hennis auch vor Kurzem noch kein Statement bekommen. Ist das schon Ghosting? 

Hennis hält es für sinnvoller das mit der Univerwaltung zu klären und gemeinsam eine Lösung zu finden. Außerdem möchte er die Formulierung kritisieren, dass der AStA ohne die Räumlichkeiten nicht arbeitsfähig wäre. 

Lukas ergänzt: Er versteht, dass die Formulierung schon sehr drastisch ist. Aber vielleicht braucht es das mal. 

Felix stimmt Hennis ins einer Kritik an der Formulierung zu, dass der AStA sonst nicht arbeitsfähig wäre.

Er weist außerdem auf die Seite der Wissenschaftlichen Sammlung hin. Dort kann man diverse Sammlungen der Uni Greifswald bestaunen.

Es gibt Änderungsanträge. Felix möchte den Antrag umformulieren, um ihn etwas freundlicher zu formulieren. Er hat aber noch keinen Vorschlag. Möchte aber nochmal darauf hinweisen: Das StuPa muss fast vierzig Minuten warten, um Beschlussfähig zu werden. Aber der AStA kann ohne diese Räume auf keinen Fall arbeiten.  Da er noch keinen Änderungsantrag gemacht hat und eigentlich noch ein bisschen darüber nachdenken möchte: gibt es beinahe eine Sitzungsunterbrechung.

Änderungsvorschlag: 

„Sekunde, Sekunde … jetzt bin ich raus“ – Hennis Herbst (stud. Prorektor) zu seinem Formulierungsvorschlag.

Schließlich findet er doch noch eine Formulierung:

 „Um den gestiegenen Raumbedarf durch weitere Referent*innen und Sachbearbeiter*innen abzudecken…“

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Damit geht es weiter zur Abstimmung. 

Der Antrag wird mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) 

TOP 11 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) 

TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 

TOP 13 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 

Die Punkte TOP 10 bis TOP 13 werden auf die nächste Sitzung verschoben, da das am Anfang der Sitzung festgelegt wurde, aufgrund des Mangels einer 2/3-Mehrheit. 

Sophie möchte dafür appelieren, die 2/3-Mehrheit nächste Woche wieder zu erreichen, um diese TOP zu beschließen, schließlich werden die schon seit einer Weile geschoben. 

21:47 Uhr

TOP 14 – Sonstige

Jada hat noch zwei kurze Sachen: Morgen findet die Konstituierung der AG International statt. Die AG soll sich um mehr Veranstaltungen für internationale Studierende kümmern.

Am Samstag findet auch ein internationaler Brunch statt, zu dem Stupist*innen herzlich eingeladen sind. 

Die Greifswalder Blutspende hat zu wenig Blut. Felix macht dafür Werbung. Geht spenden Girls and Boys!!!!

Damit wird 21:49 Uhr die Sitzung geschlossen. Kommt gut nach Hause ihr Süßen 🙂

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StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 15. ordentliche Sitzung

Heute findet die 15. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Auch im neuen Jahr bleiben wir bei alten Angewohnheiten: die Einladung enthielt wieder einmal viele verschiedene Farben und Hinweise, denn es stehen wieder einmal Satzungsänderungen an, die einer Zweidrittel Mehrheit bedürfen. Liebe StuPist*innen, packt euch Snacks und eure befreundeten StuPist*innen ein und kommt bitte zur Sitzung, sodass diese Satzungsänderungen abgestimmt werden können. BITTE! Alle anderen Interessent*innen können natürlich auch vorbeikommen: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.

Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.

Die Tagesordnung für heute umfasst:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
– es geht an die Kontrolle des letzten Protokolls
TOP 3 Berichte
– es ist keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Finanzanträge
– die Finanzanträge könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. Die Stellungennahmen von AStA und Haushaltsausschuss könnt ihr ebenfalls hinter den Links nachlesen.
— 5.1 Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
5.2 18. Radiogeburtstag
TOP 6 Wahlen AStA
– wie gewohnt, sind hinter den Links die Ausschreibungen versteckt 🙂 ihr könnt euch auf die Referate auch während der Sitzung bewerben
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Soziales und Gleichstellung
– hier gibt es eine Bewerbung
— 6.3 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
– die Klinischen Pflegewissenschaften sollen endlich der FSRO hinzugefügt werden. Yaaaaay!
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
TOP 13 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!

Noch geht es nicht los. Aber das ticker.team steht schon in den Startlöchern für euch. Heute tickern Lilly, Juli, Jan-Niklas, Constantin, Adrian, Svenja und Laura. Niklas ist zur mentalen Unterstützung ebenfalls anwesend.

20:22 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Es geht los! Die erste Sitzung im Jahr 2023 ist gestartet. 

13 Stupist*innen haben es heute in den Hörsaal geschafft. Das bedeutet eine einfache Mehrheit.

TOP 2 – Formalia

Die Tagesordnung steht vorne an der (Lein-)Wand. 

Frank Phillip hat eine Mail geschrieben und einen Antrag auf Dringlichkeit und möchte noch einmal zur Wahl des Kandidaten für das studentische Prorektorat sprechen.

Inti lehnt den Antrag auf Dringlichkeit ab, weil bereits abgestimmt wurde.

Nun soll das StuPa darüber abstimmen. 

Mit nur einer Ja-Stimme ist der Antrag abgelehnt. 7 StuPist*innen waren dagegen. Es gab 6 Enthaltungen…aber das geht doch nicht auf…

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und schon geht es weiter mit der Abstimmung.

Felix möchte das Abstimmungsergebnis noch einmal hören. Es wird nochmal gezählt.

Nachdem das geklärt ist, wird über die Tagesordnung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.

20:25 Uhr

TOP 3 – Berichte

Heute gibt es keine Berichtspflicht.

Lukas (AStA-Vorsitz) möchte berichten und geht nach vorne zum Mikro. Es geht um die Wahlen. Jens (Wahlleiter) hat ihn gebeten einiges bekannt zugeben.

Es gab ein Problem bei den akademischen Wahlen. Für einige Zeit war keine Stimmabgabe möglich. Also ging auch keine Stimme durch den Fehler verloren. Aber nun sollte es funktionieren. Geht also wählen! 

Allerdings gibt es auch ein Problem bei den studentischen Gremien. Bei der Wahl für den FSR Physik fehlt ein Kandidat auf der Wahlliste. Deswegen muss die Wahl dieses FSR wiederholt werden.

Aber auch darum wurde sich schnell gekümmert und den Studierenden wurde Bescheid gegeben. 

Er kommt nun zu den positiven Nachrichten. Vor Weihnachten gab es eine Ankündigung zur Kürzung der Gelder für Universitäten. Die Kürzung der Mittel für die Universitäten wurden so reduziert. Jetzt können die Pflichtrücklagen genutzt werden, um für die Mehrkosten aufzukommen. 

Es gab heute auch eine Pressemitteilung der Studierendenwerke. Die Studierendenwerke und Hochschulen profitieren von den Härtefallfonds. Aus diesem Grund gibt es keine Preissteigerungen der Mensen und der Wohnheime. Außerdem müssen keine Standorte geschlossen werden und keine Öffnungszeiten müssen reduziert werden.

Dies ist ein Erfolg, den wir uns auf die Fahnen schreiben können, weil wir so viel demonstriert haben.

Lukas Voigt, AStA-Vorsitz

Hennis hat einen Berichtspunkt: der Mensaclub. Der Club ist recht reibungslos ausgezogen. Der Mensaclub hat jetzt Ersatzräumlichkeiten in der Franz-Mehring-Straße bekommen. Das ist aber kein Partyraum, sondern eher Stauraum und Vereinstreffpunkt. 

Die Witeno GmbH hat auch den Förderbescheid bekommen. Das Geld für den Umbau ist also da, sodass der Mensaclub hoffentlich bald wieder ins Gebäude ziehen kann.

Der Baubeginn soll hoffentlich im nächsten Jahr beginnen und so ein neuer Ort für den Mensaclub geschaffen werden. 

Felix fragt nach: Es gab wohl eine Kürzung der eigentlich geplanten Förderung.

Das stimmt und die Baukosten sind zudem gestiegen, antwortet Hennis.

Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.

20:32 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Niklas hat eine Nachfrage, denn im Wahlsystem steht als Wahlende der 20.10.2023 – die Wahl geht allerdings nur drei tage und nicht zehn Monate.

Das wird nun an die Wahlleitung weitergegeben.

Felix merkt an, dass er einsieht, dass es Fehler bei der Kandidatur zum Prorektor gab.

Er möchte sich erkundigen, ob es beim AStA intern Maßnahmen zur Aufarbeitung des Fehlers gab und man die Sache im StuPa nochmal besprechen möchte. 

Lukas antwortet, dass die Fehler bereits im AStA aufgearbeitet wurden, aber gerne kann das auch nochmal hier im StuPa diskutiert werden.

Wir sind da transparent und ich glaube, das ist auch wichtig.

Lukas Voigt, AStA-Vorsitz

Felix merkt an, dass die falsche Ausschreibung immer noch online ist. SHAME! Vielleicht kann es ja auch bei der nächsten Sitzung dazu ein Tagesordnungspunkt geben.

20:35 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023

Inti bittet die Antragsteller*innen nach vorn.

Diese stellen kurz den „Nordischen Klang“ vor. Er ist in den 90er jahren aus dem Institut für Finnistik und Skandinavistik entstanden. Er ist immer noch sehr eng mit der Uni und dem Institut verbunden.

Sie veranstalten jedes Jahr im Mai ein umfangreiches Programm aus Musik, Schauspiel und Wissenschaft aus den nordischen Ländern in Greifswald.

Das Programm soll auch immer wieder die Studierenden ansprechen. Das Abschlussfest richtet sich besonders an die Studierendenschaft. Vor allem mit der musikalischen Ausrichtung soll eine studentisches Publikum angesprochen werden. Es wird eine estnische Jazz/Houseband und eine lettische Folk-Rock Band auftreten.

Der Nordische Klang lebt vor allem davon, dass sich Studierende im Rahmen von Praktika und Freiwilligenarbeit engagieren. Diesen Studierenden soll mit dem Festival ein besonderer Dank ausgesprochen werden. Dafür wird um eine Förderung gebeten.

Das Geld wird für die Saalmiete, die Honorare und die Reisekosten verwendet. 

Es liegt auch eine Stellungnahme des Haushaltsausschuss vor, der den Antrag ebenfalls für unterstützenswert hält. Auch der AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal hält den Antrag für förderwürdig.

Inwischen sind 14 Stupist*innen anwesend.

Ohne Fragen oder Änderungswünsche kommen wir zu der namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Antragsteller*innen laden auch nochmal alle ganz herzlich zum „Nordischen Klang“ ein.

20:40 Uhr

TOP 5.2 – 18. Radiogeburtstag

Der Antrag kommt vom radio 98eins. Marcel (Finanzer vom Radio) stellt den Antrag vor. Es geht um den 18. Radiogeburtstag. Es wird ein ganzes Wochenende lang gefeiert. Wohl eher Geburtswoche. 

Da das Radio mit der Uni und den Studierenden eng verbunden ist, möchten sie das Fest für die Studierenden möglichst kostengünstig halten.

Er würde sich über eine Förderung sehr freuen. Die Förderung wird in die Livebands und die Technik fließen. Vier Livebands treten im Rahmen des Geburtstags auf. Die Eintrittspreise sind an den Eintrittspreisen der Kiste orientiert.

Wir hoffen, dass wir ein schönes Partywochenende mit vielen Gästen und ganz viel Spaß haben

Marcel, Finanzer von radio98eins.

Tom hält den Antrag als AStA-Finanzer für unterstützenswert. Es gibt ebenfalls eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.

Felix würde gerne zustimmen, unter der Voraussetzung, dass das Datum angepasst wird. 

Mit etwas merkwürdigem Smalltalk wird der Fehler von Marcell eingesehen. 

Wir kommen auch direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Marcel lädt noch einmal herzlich ein. Wir danken.

Inti sucht noch schnell nach seiner „schlauen Liste“ und schon geht es mit dem nächsten Tagesordnungspunkt weiter.

20:45 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Inti bedankt sich noch fix bei den Antragsteller*innen der Finanzanträge. 

Es gibt keine Bewerbung oder Initativbewerbungen. …und damit ein weiteres Kreuz auf dem StuPa-Bingo.

Inti fragt nach Initiativbewerbungen, doch auch da keinen Erfolg.

Ohne weitere Fragen oder Anmerkungen geht es weiter mit der nächsten Stelle.

20:46 Uhr

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales und Gleichstellung

Für die Wahl zur Referentin für Soziales und Gleichstellung liegt eine Bewerbung vor. Die Kandidatin Hanna stellt sich nun vor.

Kurzes „Wohoo“ aus dem Saal.

Hanna ist 21 jahre alt und studiert Humanbiologie im 5. Semester. Sie hat bereits Kontakt mit dem AStA und weiß, was auf sie zukommt. Des Weiteren hat sie sich schon proaktiv über die aktuellen Projekte des Referats informiert. Einer ihrer Punkte ist das Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten auf den Toiletten weiter voranzubringen Sie möchte da der Uni gerne etwas „Feuer unter den Hintern“ machen.

Euphorisches Klopfen im Saal.

Außerdem möchte sie den AStA bei allem was ansteht unterstützen.

Felix fragt, same procedure as every year, ob sie Mitglied in einer Vereinigung, Partei oder Burschenschaft ist. Gelächter aus dem Saal, einfach weil die Frage immer von Felix gestellt wird und man schon die Uhr danach stellen kann.

Hanna ist kein Mitglied in einer politischen Vereinigung oder einer studentischen Verbindung. 

Es gibt keine weiteren Initativbewerbungen. Nun kommt es zur Wahl.

Zwei Mitglieder der moritz.medien unterstützen das Präsidium bei der Durchführung der Wahl. (sprich – die moritz.feen fliegen umher)

Inti muss etwas lautstark um Ruhe bitten.  Wieder Gemurmel im Saal, aber diesmal gesitteter. Inti muss nicht noch einmal Authorität beweisen.

Alle Stupist*innen haben ihren Stimmzettel erhalten, nun werden die Stimmzettel eingsammelt. 

Auf Hanna wurden gültige 15 Stimmen abgegeben, von denen 15 gültig sind. Alle 15 StuPist*innen haben mit Ja gestimmt…

Scheinbar gibt es also 15 StuPist*innen. Wobei nach unserer Rechnung (und der einiger StuPist*innen) 13+1 immer noch 14 ergibt und noch nicht 15…

Hanna nimmt die Wahl an und der Saal eskaliert ein bisschen. Daraufhin gibt es lauten Applaus.

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Felix Willer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit, es gibt keine Gegenrede. Somit wird die Überprüfung der Beschlussfähigkeit durchgeführt. 

Inti ruft nun alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen auf. Bjarne macht passend dazu Striche an die Tafel. 

Alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen sind anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Es wurde nun gezählt: Es sind 15 anwesende StuPist*innen. Die Beschlussfähigkeit wurde erfolgreich festgestellt – yeah!

Der AStA-Block muss um Ruhe gebeten werden. (Muss man die demnächst auseinander setzen? ;P)

20:56 Uhr

TOP 6.3 – Referent*in für Digitales

Es gibt weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen. Es liegt keine Bewerbung für die Position des Referats für Digitales. Es gibt keine Initativbewerbungen.

Das StuPa scheint heute etwas unruhig. Wieder musste Inti um Ruhe bitten. 

20:57 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Ihr seid unruhig heute, meine Güte.

Inti, StuPa-Präsident

Ja Inti, es ist die erste Sitzung nach den Ferien. Das ist wie damals in der Schule nur, dass jetzt angehende Lehrer*innen so unruhig sind.

Es liegt keine Bewerbung vor. Es gibt keine Initiativbewerbungen. 

Tom macht nochmal Werbung dafür.

Robert hat auch eine Anmerkung – aber Felix weist ihn darauf hin: „Robert, wir sind nicht mehr bei Digitales“

Die Aufmerksamkeit ist heute irgendwie nicht so da…

20:59 Uhr

TOP 8 – Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft

Weiter geht es mit TOP 8.

Der Antrag kommt von Josi, welche den Antrag auch direkt einbringt. 

Es gab ein kleines Drama mit FSR-United, der Instagramkanal, der Veranstaltungen aus den verschiedenen FSR zusammengetragen hat.

Der AStA hatte sich überlegt, jemanden, der so engagiert ist, einfach mal mit ins Boot zu holen. Das wurde getan und seitdem kümmert sich Florin um die Wochenübersicht auf dem Instagramaccount des AStA. 

Florin steckt da sehr viel Arbeit rein und es wäre auch sehr schön, wenn das entlohnt werden würde. Aktuell ist das eher ein Probelauf. Darum ist die Finanzierung nur bis April gedacht. 

Felix fragt, ob es eine Beauftragung gibt. Also, dass in einem AStA-Protokoll mal festgesetzt wurde, dass im Antrag Florin und niemand anders steht. 

Lukas antwortet, dass sie kooptiert wurde.  Das hat einen Mehrwert für den AStA, da dadurch die Beziehung zwischen AStA und FSR gefördert wurde.

Tom findet das gut. Es sind genug Mittel vorhanden.

Wir sollten die Unterstützung kleiner, cooler Projekte fördern.

Tom, AStA-Referat für Finanzen und Personal

Ohne weitere Anmerkungen und Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Es kommt zur Abstimmung. Insgesamt stimmen bis auf eine Enthaltung alle StuPist*innen für die Annahme des Antrags. Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

21:02 Uhr

TOP 9 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)

Bennet und Lukas bringen den Antrag ein.

Die „PfleWis“ haben zwar schon einen Spitznamen, aber noch keinen FSR, obwohl es sie schon seit drei Semestern gibt. Zu den Medis gehören sie irgendwie nicht. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.

Niemand, der*die an der Uni oder im AStA arbeitet, hat jemals eine Fachschaft gegründet. Herausgefunden haben sie aber, dass die Fachschaftsrahmenordnung bestimmt, welche FSR es gibt. Daher muss diese nun geändert werden. 

Bennet versucht einen Weg zu finden, eine Wahl nach den Grundsätzen der Universität durchzuführen.

Außerdem wird gleichzeitig eine mögliche Fachschaftsordnung vorbereitet. Der Antrag jetzt ist ein erster wichtiger Schritt, um die Fachschaft auf rechtlich sichere Beine zu stellen.

Die Frage war, wie das finanziell geregelt wird.

Tom antwortet: Es wurden keine ordentlichen Fachschaftgelder ausgezahlt. Sie haben separate Gelder bekommen, weil sie keiner Fachschaft zugeordnet waren. Sobald sie sich gegründet haben, wird das bis dahin gesammelte Geld an den FSR überwiesen.

Lukas antwortet dazu: Vor allem während der Ersti-Woche hat sich der FSR-Medizin den Pflegewissenschaften angenommen, sodass die Studierenden auch Ansprechpartner*innen hatten.

Großen Dank an diesen FSR!

Lukas, AStA-Vorsitz

Lukas hat auch festgestellt, dass es anscheinend schon Strukturen wie Mailverteiler gibt, die es diesen Studierenden ermöglicht, sich zu organisieren. 

Es gibt noch eine Frage, wie viele Studierende das umfasst.

Es sind 58 Personen, aber da dieser Studiengang erst seit letztem Jahr exisitiert, werden das noch mehr.

Philip fragt nochmal nach: Warum wäre es nicht möglich, sie im FSR Medizin unterzubringen.

Bennet sagt noch einmal: Der Wunsch der Studierenden sei es, getrennte Fachschaften zu haben.Der FSR Medizin und der zukünftige FSR Pflegewissenschaften möchten weiterhin eng zusammenarbeiten. Dennoch ist der Wunsch der Studierenden, die FSR zu trennen. Außerdem würden die Pflegewissenschaften in der riesigen Medizinfachschaft komplett untergehen.

Bjarne merkt außerdem an, dass es zwar fachliche Überschneidungen gibt, es sich aber trotzdem um verschieden Fächer handelt.

In der nächsten Sitzung geht es dann in die zweite Lesung.

21:09 Uhr

TOP 10 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Die Satzungen werden auch im Drucksachenpaket hochgeladen. Es gibt keine 2/3-Mehrheit. Eine Stimme fehlt!

Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.

21:10 Uhr

TOP 11 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Es gibt immer noch keine 2/3-Mehrheit. Auch diese Abstimmung wird auf die nächste Sitzung vertagt. 

21:10 Uhr

TOP 12 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Inti bringt den Antrag als einer der Antragsteller*innen ein. 

Auf der letzten Sitzung wurde die Satzung zur Arbeit der Gremien zwar beschlossen, aber das Justitiariat hatte ein paar größere Anmerkungen. Es war deshalb der Wunsch des Justitiariat, das nochmal zu beschließen.

Lukas merkt an, dass es auch Sinn ergibt, es neu zu beschließen und es nicht nur ein Wunsch des Justitiariat ist. Es gab in der vorherigen Fassung einige Fehler, welche behoben wurden. Für viele FSR ist es sehr wichtig, dass Onlinesitzungen möglich sind. Deswegen ist es besonders schade, dass heute keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde. 

Aber da dies nur die 1. Lesung ist, wird die nächste Sitzung entscheidend.

21:13 Uhr

TOP 13 – Sonstiges

Lukas ist noch etwas eingefallen, was die Studierenden betrifft. Es gibt neue Entwicklungen bezüglich der 200€ Nothilfe für die Studierenden. Es sollte über ein Online-Portal stattfinden. (ganz ohne Bürokratie und das in Deutschland!) Das wird noch sehr lange dauern. Es müssen noch Gesetze auf Bundes- und Landesebene beschlossen werden.

„Und das ist nicht gut“ – Lukas Voigt (AStA-Vorsitz), dazu, dass es noch so lange dauert.

Felix wirbt für die Wahl. 

Außerdem wünscht er sich, dass alle Stupist*innen angehauen werden, die nicht zur StuPa Sitzung kommen. Er wünscht sich außerdem einen Antrag: Alle Stupist*innen die nicht zur Sitzung kommen, sollen bitte das Haushaltsloch durch die Kürzungen aus eigener Tasche zahlen.

Um 21:15 Uhr schließt Inti die Sitzung. Damit haben wir weniger als 60 Minuten für den vollen Spaß hier gebraucht. Yaaaay!

Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend und eine gute erste Restwoche im neuen Jahr!

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StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

Heute findet die 14. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Sitzung die Vollversammlung nochmal im StuPa besprochen wurde, darf man sich diese Sitzung zumindest auf eine kürzere TO-Liste freuen. Ich höre schon in der Ferne der Zukunft ein erleichtertes Seufzen aus dem Ticker-Team. Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.

Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.

Die Tagesordnung für heute umfasst:

TOP 1 Begrüßung – der Name verrät hier alles
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung kontrolliert. Und im Stud-Portal könnt ihr es nachlesen.
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen an oder für das StuPa habt, schreibt diese entweder in die Kommentare oder schickt sie uns per Mail.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Lichttechnik Geologenkeller
TOP 6 Wahlen StuPa-Präsidium
— 6.1 Stellv. Präsidium
TOP 7 Wahlen AStA
– die Ausschreibungen sind wie immer verlinkt. Es liegen keine Bewerbungen vor, jedoch könnt ihr euch immer auch spontan in der Sitzung bewerben.
— 7.1 Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
7.2 Referentin für Soziales
— 7.3 Referentin für Digitales
TOP 8 Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat
– der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt. Die Kandidat*innen für das Amt des*der studentischen Prorektors*in stellen sich vor und sollen anschließend von den studentischen Senator*innen und den StuPist*innen gewählt werden.
TOP 10 Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
TOP 11 Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin
– die Zahnis möchten gern ihr Geld wieder haben, welches durch den AStA konfesziert wurde.
TOP 12 Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA
– hier soll eine Referentin für ihre geleistete Arbeit entschädigt werden. Eigentlich nur fair.
TOP 13 Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
TOP 14 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 15 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Sonstiges

Hier startet dann um 20:15Uhr unser Liveticker

20:23 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Inti beginnt die Sitzung und bittet noch eben Tom (AStA-Finanzen), sich auch hinzusetzen.

Es hat sich auch der ein oder andere Döner in den Saal geschlichen. Lecker.

Noch soll aber auf Miriam gewartet werden, bevor es so richtig und offiziell los geht…oder auch nicht. Die Sitzung wird um 20:23 Uhr ohne Miriam eröffnet. Sie wird dann bestimmt gleich dazu kommen.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 2 – Formalia

Es sind 13 StuPist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir beschlussfähig – yeah!

Für den TOP 9 zum studentischen Prorektorat gibt es außerdem 3 Stimmübertragungen der studentischen Senator*innen. Oder doch mehr? Inti ist sich gerade nicht ganz sicher.

Zuerst wird über die Protokolle der beiden vergangenenen Sitzungen abgestimmt. 

Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.

Btw: Durch die großen Fenster im Lohmeyer-Hörsaal sehen wir Miri rein luken. Sie schließt dort gerade ihr Farrad ab. Hiii.

Felix möchte den TOP 9 Wahlvorschlag studentisches Prorektorat auf TOP neu5 verschieben, damit sich diejenigen nicht im StuPa stimmberechtigten studentischen Senator*innen wieder dem „Lernen und Lehren widmen können“ – oder auch einfach einen entspannten Abend haben können. 

Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der TOP nach vorn verschoben.

Lukas merkt zusätzlich an, dass er es nicht sinnvoll findet über eine Ordnung abzustimmen, die in dieser Form sowieso keine Anwendung findet.

Frieda glaubt, dass es sich da um einen Tippfehler handelt; es soll eigentlich um die aktuell relevante Satzung gehen. 

Marvin fragt, ob während der Sitzung eine Stimmübertragung stattfinden kann, wenn eine Person früher gehen muss.

Felix erklärt, dass das dann in der Sitzung zu Protokoll gegeben werden muss. 

Es folgt die Abstimmung zur geänderten Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.

20:28 Uhr

TOP 3 – Berichte

Wir starten wie immer mit dem Bericht des Präsidiums. Inti merkt noch schnell an, dass Bjarne krank ist, weshalb Frieda heute das Protokoll schreibt.

*Klopfen im Saal*

Die Berichte werden wie gewohnt an die Leinwand geworfen. Technik kann auch begeistern. 

Zum Bericht des Präsidiums ergänzt Inti, dass es heute noch einen Jour Fixe gab. 

Außerdem wird es eine kleine Reise nach Schwerin geben. Dabei wird das Banner der Bildungsdemo mitgenommen. (ein Banner geht auf Reisen)

Wir machen weiter mit Lukas (AStA-Vorsitzender). Er hat keine Ergänzungen und ihm werden keine Rückfragen gestellt.

Robert (AStA GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen. 

Next one ist Josie (AStA-Öffentlichkeit):
„Nö“ – in anderen Worten: Sie hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen.

Das Referat Digitales ist aktuell vakant, demnach gibt es auch keinen Bericht. 

Bennet (AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik) ist krank, deswegen müssten Nachfragen per Mail an ihn gestellt werden.

Es geht weiter mit dem Bericht von Tom (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal)

Tom hat Anmerkungen: Er hat die ordentlichen Fachschaftsgelder für 2023 gestern angeordnet und die werden demnächst überwiesen.

Es ist kein Bericht von Dorian eingegangen. Dieser ist leider aus verständlichen persönlichen Gründen verhindert (Wir wünschen alles Gute, Dorian!). Tom bittet dafür um Verständnis.

Aus diesem Grund übernimmt Tom so lange ein paar seiner Aufgaben. 

Felix hat doch noch eine Nachfrage: Zu den Fachschaftsgeldern gehören auch immer die Anträge von den Fachschaftsräten, die von denen beantragt werden müssen.

Dies würde ja so gut wie nie klappen. Deshalb würde Felix interessieren, ob das dann dieses Jahr wirklich so ist oder es auf der kommenden Sitzung gegebenenfalls Meldungen geben wird, auf der die Feststellung folgt, dass einfach keine Mail von einigen FSR eingegangen ist. 

„Ah, oh habt ihr wohl keine E-Mail geschrieben, wa?“

Felix, StuPist, kennt den Kassenschluss

Tom antwortet, dass das System umgestellt wurde. Früher musste das jedes Semester geschehen.

„Wir rechnen in Jahren und nicht in Semestern“

Tom, AStA-Finanzen

Im Zuge der Haushaltspläne, die jetzt nach und nach kommen, erinnert er auch immer daran.

Von einem Dreiviertel der Fachschaften hat er auch bereits die Anträge bekommen.

Felix bedankt sich für die Antwort.

Aliya (AStA-Referatsleitung Veranstaltungen) lässt sich entschuldigen, ist aber für Rückfragen per Mail erreichbar. 

Weiter geht es mit Christiane (AStA-Referentin für Ökologie), die ebenfalls leider krank ist. Auch ihr wünschen wir gute Besserung.

Jada (AStA-Refernt für Internationales und Antirassismus und Kassenwart) hat eine kleine Ergänzung zu seinem ausführlichen Bericht. 

Heute fand das erste Vernetzungstreffen zum Festival contre le racisme im nächsten Jahr statt. 

Es gibt schon einen Themenschwerpunkt: Das Verhältnis von Klasse und Rassismus. Der genaue Titel wird noch abgestimmt. 

Er spricht das Ganze an, da er ein paar Sorgen bei dem Projekt hat. Er ist sich bewusst, dass er das nicht mit dem Arbeitsaufwand aus diesem Jahr nochmal machen kann – das war einfach eine Überlastung für ihn. Dementsprechend plädiert er dafür, dass die Planung ab Januar oder Februar auf weitere intertessierte Hände verteilt wird (also meldet euch bei Jada!). Neben den derzeit vakanten Referaten, unter anderem politische Bildung, würde er sich auch über externe Hilfe und Interesse freuen. 

Felix meldet sich und fragt, ob es durch ehrenamtliche Strukturen abfedern lässt, was er allein nicht leisten kann. Sein Vorschlag wäre eine Sachbearbeitung vergleichbar mit der Ersti-Woche.

Jada fände diese Idee sehr sinnvoll und würde eine Einbringung der Idee einer Sachbearbeitung sehr begrüßen. 

Sie können dort gerne in den Dialog treten.

Inti ergänzt, dass sie auch im Jour Fixe heute schon darüber gesprochen haben, dass da eine Sachbearbeitungsstelle am besten wäre.

Inti hat auch noch eine Rückfrage zur Konferenz zur Internationalisierung. 

In Jadas Bericht steht, dass es sinnvoll wäre, sich mit den Förderprojekten des DAAD auseinanderzusetzen. 

Jada findet die Frage sehr sinnvoll. Vor einigen Sitzung war Karen da. Ihre Stelle wird durch das welcome Projekt – für die Integration von internationalen Studierenden (besonders für Studierende mit Fluchtbiographien) – finanziert.

Konkrete Projekte für die Zukunft gibt es noch nicht, aber sie wurden von der Vorsitzenden des DAAD ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten. Jada wird dort also Auge machen (unsere Worte, nicht seine, no worries).

(Auf dem Podium steht eine kleine, maritim angehauchte Glocke im Zentrum eines Steuerrads. Was es damit wohl auf sich hat?)

Weiter geht es mit Kristina (AStA-Referentin für Studium und Lehre) 

Es gibt keine Nachfragen. 

Die Geschäftsführung der moritz.medien lässt sich entschuldigen (liebe Grüße an alle kranken moritz.menschen – viel Tee trinken, wir denken an euch!)

Inti freut sich, dass es einen Bericht der FSK gibt. Nur leider sind sie nicht anwesend.

Rückfragen können gerne an die FSK direkt gestellt werden. Sie sind nicht berichtspflichtig, haben den Bericht aber eingereicht, damit das neue Präsidium eine Übersicht über die aktuellen Themen in der FSK bekommen kann. 

So, das war es mit den Berichten. Allerdings gibt es noch eine Frage an den AStA: Wie wird mit den Beschlüssen aus der Vollversammlung verfahren, die bei der letzten Sitzung keinem konkreten Referat zugeordnet wurden?

Lukas bedankt sich für die Frage und antwortet: Manche Anträge richten sich an den Senat, weil es dabei um längerfristige Prozesse geht. 

In der Januarsitzung des Senats soll der Punkt dann eingebracht werden. 

Es gab auch schon Nachfragen, aber Lukas versichert, dass sie dran sind. 

Das ganze Prozedere dauert mit Prüfung und Satzungsänderung wahrscheinlich noch etwa ein Jahr. 

Der StuPist fragt nochmal genauer nach, wie es mit den Anträgen zur Mensa aussieht.

Felix meldet sich: Sowohl im Aufsichtsrat des Studierendenwerks als auch im Mensaausschuss sollen die Anträge und die generelle Thematik diskutiert werden. 

Sie haben die Umfrage ausgewertet und wollen das Ganze nun umsetzen. Der Anteil derer, die jetzt eher vegetarisches oder veganes Essen in der Mensa wünschen, sei seit der letzten Umfrage bespielsweise gestiegen.

Wir machen weiter.

20:44 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix möchte anmerken, dass er die Katze unter dem Weihnachtsbaum im Drucksachenpaket sehr schön findet. 

„Das hat mir was sehr Adventliches gegeben, während ich das Drucksachenpaket gelesen habe.“

Felix – ein Fan von Weihnachten und Katzen

*Schüchternes Klopfen im Saal.*

Lilly (moritz.medien) hat eine Anregung an den AStA: Sie würde sich wünschen, dass in Zukunft die studentischen Gremienwahlen auch seitens des AStA öffentlichkeitswirksamer beworben werden. Es gab nur eine Mail von der Wahlleitung und das sei nicht genug.

Sie weiß, dass es da auch an den Fachschaften liegt, aber gerade beim StuPa hätte sie sich mehr Werbung für die Möglichkeiten zur Bewerbung gewünscht.

Inti schließt sich dem an. 

Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter zum nächsten TOP.

20:45 Uhr 

TOP neu5 – Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat

Hier liegt die Bewerbung von Hennis schriftlich vor, der sich nach der aktuellen Legislatur für eine weitere Amtszeit aufstellen lassen möchte. 
Bemerkung am Rande: Auch beim letzten Mal gab es nur die eine Bewerbung von Hennis.

Laut Beschluss der letzten StuPa-Sitzung hat er nun 5 Minuten Zeit, um sich vorzustellen und möchte das natürlich auch gerne nutzen: 

Er erklärt, dass er auf drei Minuten eingestellt ist „aber vielleicht kriege ich die fünf auch voll.“ 

Wenn man nochmal Revue passieren lässt, was passiert ist, aber auch noch nicht passiert ist, fallen ihm und sicher auch uns anderen einige Punkte ein. 

Er möchte ansprechen, was er für ein eventuelles zweites Amtsjahr plant. 

Ein Thema, das bereits auch in der Greifswalder Bevölkerung angekommen ist, ist der Verbleib des Mensaclubs.
Das Studium zeichnet sich durch mehr aus als den Besuch von Lehrveranstaltungen. Es geht auch um die Leute, die man kennenlernt und um die Erinnerungen, die man sammelt.

„Das ist nicht nur ein Ort, an dem Alkohol konsumiert wird und Partys gefeiert werden, sondern es ist in erster Linie ein sozialer Ort.“

Hennis

Veranstaltungen, Hilfsprojekte – Ort, an dem Menschen zusammen kommen.

Nicht nur deshalb ist für ihn klar: Der Mensaclub muss als eigenständiger Verein erhalten bleiben.

*Klopfen im Saal*

Er möchte sich weiterhin dafür einsetzen, dass es während der Renovierung anständige Übergangsmöglichkeiten gibt und sein zentraler Punkt: Der Mensaclub soll in seine Räumlichkeiten zurück können, sobald das digitale Innovationszentrum eingerichtet wurde. 

„Wir müssen am Ball bleiben.“

Hennis – amtierender studentischer Prorektor und voll motiviert.

Erste Erfolge und vage Ankündigungen aus der Politik… die Mensapreise sind immernoch zu teuer und keine Mieterhöhungen in den Wohnheimen oder eine Erhöhung der Semesterbeiträge… Das sind Punkte, die Hennis angehen möchte

„Studierendenwerke und Studentenclubs müssen ausfinanziert bleiben. Es brauche endlich mehr Mehrausgaben.“

Inti hat es gesagt – es steht die Überlegung im Raum, das mit Unterschriften gefüllte Banner der VV/ Fahrraddemo schon am Donnerstag nach Schwerin zu bringen.

Als drittes Thema nennt er die Nachhaltigkeit. Im nächsten Jahr möchte er gemeinsam mit anderen Stellen eine Nachhaltigkeitswoche organisieren.

Bereits im September im Rahmen der Tage für nachhaltige Entwicklung haben sie einige Veranstaltungen umgesetzt, die rege besucht waren. 

Er blick auch auf das Klimaschutzgesetz des Landes, das derzeitig im Entstehungsprozess ist. 
Als Universität und Studierendenschaft haben wir schließlich nicht nur ein fachliches, sondern auch ein konkretes Interesse am Schutz des Klimas.

Im Senat wurde beschlossen, dass die Uni bis 2030 klimaneutral werden soll. 

Aber dafür braucht es auch endlich gesetzliche Regelungen.

Abschließend: Im Falle der Unterstützung bzw einer Wiederwahl setzt er auf vertrauensvolle Kommunikation und Austausch in den studentischen Gremien: Jour Fixe AStA, FSK und Präsidium 

Hennis möchte weiterhin zu den Sitzungen der Studierendenschaft kommen, auf aktuelle Themen aufmerksam machen und die studentischen Belange weitertragen.

Felix möchte anmerken, dass es das Amt seit einer Weile gibt und Hennis noch bis März im Amt ist. 

Er hat es in dem letzten Dreivierteljahr sehr geschätzt und freut sich, dass dieses Amt nach den Schwierigkeiten der letzten Wahl endlich besetzt ist.
Felix schätzt den kurzen Dienstweg sehr und zu wissen, dass Hennis da und ansprechbar ist.

Er möchte deshalb nochmal intensiv für Ja-Stimmen für Hennis werben. 

„Nicht nur eine Unterstützung seiner Person sondern auch eine Unterstützung der studentischen Perspektive.“

Es gibt mehr als verhaltenes Klopfen.

Annica (moritz.medien), fragt, wie er seine Amtszeit bewerten würde – auch in Hinblick auf Erfolge und Misserfolge.

Hennis könnte dort ausholen. Insgesamt möchte er sich erstmal Felix anschließen, dass das Amt des studentischen Prorektorats ein Erfolg in Greifswald ist. Das spiegeln auch Rückmeldungen anderer Statusgruppen und anderer Hochschulen wider. 

Er findet sich aktuell in Terminen mit anderen Hochschulen, die auch ein studentisches Prorektorat einrichten möchten. Er ermutigt da natürlich, aber es ist ein langer Prozess, so ein Amt einzurichten. Das hat man ja auch hier gesehen.

Hennis antwortet weiter: Herausforderungen gibt es natürlich zahlreiche. Als Studi müsse man sich immer noch ein bisschen Anerkennung erarbeiten, besonders bei einigen Professor*innen. Was es ihm leicht gemacht hat, ist ein aufgeschlossenes Rektorat, dass ihn als gleichwertige Stimme anerkannt hat und was er sehr schätzt. 

Er nennt noch eine weitere Schwierigkeit, mit der er nicht gerechnet hätte: Die geringe Macht des Rektorats.
Das betrifft zum einen Kapazitäten und Finanzen in unterschiedlichen Bereichen. 
Zum Anderen hat er unterschätzt, wie lange Verwaltungsprozesse an der Uni und noch schlimmer in den Ministerien und auf Landesebene dauern.

Nicht nur an der Universität, sondern vor allem, wenn es um den Kontakt mit Ministerien geht.

„Die denken nicht in Tagen und Wochen – eher Monate…Jahre“

Hennis

Marvin (StuPa) fragt nach, ob er mit dem Thema Moore konfrontiert wurde bzw. ob im Rektorat darüber geredet wird.

Ihn würde interessieren, ob es da aktuell auf den Weg in Richtung Wiedervernässung der Moore geht oder die  Entwicklung eher so bleibt wie bisher. 

„Kannst du da ein bisschen plaudern?“

Marvin

Hennis ist an mehreren Stellen mit dem Thema Moore in Kontakt gekommen. 

Alles, was an Dienstreisen gemacht wird, sei verschwindend gering im Vergleich zu unseren trockengelegten Mooren, die das Klima schädigen. Er war auch selbst vor Ort und hat zusammen mit der Greifswalder Moorinitiative (ist es nicht das Greifswald Moor Centrum?) Äcker und Moore besichtigt. 

Sie müssen ihre Körperschaften pflegen und die Pächter*innen miteinbeziehen, und gleichzeitig die Nachhaltigkeit beachten.

Er würde für das jetzige Rektorat sagen, dass sie aufgeschlossener sind, auch wenn das nach außen vielleicht nicht so wirkt. Die Testfläche in Eldena soll noch ausgeweitet werden, vielleicht könnte man das auch auf die Moore beziehen. Allerdings ist man dort ja auch wieder vom Gesetzgeber abhängig.

Hennis ist außerdem gespannt, was sich im Thema Paludikultur noch tun wird (also der Bewirtschaftung nasser Moore).

Inti dankt Hennis erneut für seine Bewerbung, der sich daraufhin unter Klopfen zurück auf seinen Platz begibt.

Inti erklärt in between, dass mit der Ankunft von Lia die Zweidrittel Mehrheit erreicht wurde. 

Lia hat morgen Examensprüfung – Wir wünschen ihr natürlich ganz viel Erfolg!

Inti stellt einen GO-Atrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. 

Felix korrigiert, dass ein GO-Antrag nicht während eines laufendes TO gestellt werden kann.

Felix gibt sich dafür auch mit einer Begründung zufrieden.

Inti erklärt, dass ihnen heute nochmal zugetragen wurde, dass die Ausschreibung sehr schlecht zu finden war und auch nicht viel Werbung gemacht wurde. 

Außerdem gab es einige Unstimmigkeiten: Im Beschluss wurde festgehalten, dass die Ausschreibung seitens des AStA über den Newsletter veteilt wird, damit möglichst viele Personen diese sehen. Diese Woche gab es allerdings keinen. Inti hat die Ausschreibung daraufhin nur unter Eigenrecherche im Studierendenportal gefunden. 

„In der Ausschreibung stand auch noch drin, dass das Amt zum ersten Mal besetzt wird“

Inti

Außerdem stand dort drin, dass Bennet StuPa-Präsident sei – Es war also 1:1 dieselbe Ausschreibung wie im letzten Jahr.

Er möchte den Tagesordnungspunkt deshalb vertagen und den AStA hiermit nochmal auf diesen Punkt hinweisen.

Felix meldet sich und findet es „hanebüchen“ den GO-Antrag einzubringen, nachdem Hennis sich vorgestellt hat. Er findet die Begründung zwar schlüssig, aber findet den Antrag schlecht getimed. Deshalb stellt er nun einen GO-Antrag um eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung. 

Inti (leise zu Frieda): „Und was machen wir jetzt?“

Es entstand in den letzten Minuten ein Zwiegespräch zwischen den einzelnen Beteiligten.

Marvin erklärt, dass es jederzeit sein kann, dass er oder Miriam wegmüssen, sodass keine Zweidrittel-Mehrheit mehr gegeben wäre. Die brauchen wir für diesen TOP zwar nicht, aber es gibt ja noch andere Punkte auf der Tagesordnung.

Es kommt zur Abstimmung über Felix‘ GO-Antrag  auf Sitzungsunterbrechung. Dieser Antrag wird angenommen. Es wird also ein zehnminütiges Päuschen gemacht. 

Mit fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.

Ob hier gleich noch Köpfe rollen? Wir sind gespannt.Es ist auf jeden Fall Feuer drin.

Pausi 🙂

21:23 Uhr
Es geht (wahrscheinlich spannend) weiter.

Felix hat Gegenrede zum GO-Antrag zu Intis Antrag. Er möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nicht nur das Justitiariat den Ticker liest, sondern auch andere Gremien ein Auge darauf haben, was die Studierendenschaft in ihren Gremien so macht. 

Felix würde es eine „unfassbare Blamage“ finden, wenn heute keine Wahl stattfindet. Das spräche die Glaubwürdigkeit des Amtes wieder ab. 

Die Kritik am AStA kann er an dieser Stelle verstehen, grundsätzlich hat er sich aber gut informiert gefühlt. Auch durch den Beitrag der moritz.medien.

„Ich habe mich grundsätzlich informiert gefühlt.“

Felix (StuPist)

Er führt Anna als Beispiel auf. Sie hat keine Stimmberechtigung, aber ist dennoch wegen der Abstimmung hier und muss deshalb irgendwie davon erfahren haben.

„By the way, diese Wahlen sollen im Januar im Senat mit der Wahl der anderen Prorektor*innen stattfinden und da würde ich es etwas hanebüchen finden, wenn wir da niemanden aufstellen.“

Felix (StuPist)

Inti bedankt sich für Felix‘ Rede. Er möchte allerdings noch erwähnen, dass die rechtliche Lage hier gerade schwierig ist, da das Ganze in einem Beschluss festgehalten wurde.

„Gerade bin ich mir unsicher, was die rechtliche Lage ist“

Inti

Lukas hebt die Arme

Es könnte zu einer Beschlussverletzung kommen.

Dann hat Felix nochmal eine Gegenrede zur Gegenrede. 

Er erklärt, dass sie den AStA auch rügen könnten und dafür einen Beschluss fassen können.

Es wird schwer, noch irgendwas zu verstehen – Inti und Felix übertönen sich immer wieder gegenseitig, Inti ruft Felix zu Ruhe auf, dieser lässt sich allerdings nicht beirren. An dieser Stelle findet spontan die Glocke vom Pult Verwendung, über die wir uns vorhin noch gewundert haben, aber auch die kann Felix nicht bremsen.

Inti erteilt Felix einen Ordnungsruf. Wieder übertönen sich beide gegenseitig, Felix redet einfach weiter und nimmt den Ordnungsruf „dankbar in Kauf“. Felix erhält daraufhin den zweiten Ordnungsruf.

Es geht nun weiter zur Abstimmung. Der GO-Antrag wird mit 9 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.

Somit wird über die Besetzung des Amtes des studentischen Proraktorats abgestimmt. Inti weist vorher noch einmal auf die Stimmübertragungen hin. 

Bennet hat als studentischer Senator seine Stimme an Lukas übertragen und auch Jada hat eine senatorische Stimmübertragung. 

Die Abstimmung erfolgt offen. Die Spannung steigt. 

Als erstes werden die StuPist*innen aufgerufen, zu Hennis abzustimmen. Als nächstes sind dann die Senator*innen dran. 

Die Abstimmung zeigt: Sowohl die StuPist*innen als auch die studentischen Senator*innen stimmen einstimmig für Hennis. 

„Damit wird vom StuPa eine Empfehlung ausgesprochen, Hennis als studentischen Prorektor zu wählen“

Inti

Felix stellt einen Geschäftsordnungsantrag und zitiert aus der GO des StuPa zu dem vorherigen Diskussionspunkt bezüglich der Verschiebung eines TOPs. 

Inti sagt, dass er das dann mal so stehen lässt.

Wir machen weiter.

21:22 Uhr

TOP neu6 – Finanzanträge

TOP neu6.1 – Lichttechnik Geologenkeller

Lilly (nicht nur moritz.medien, sondern auch Geologenkeller) stellt den Antrag zur Projektförderung vor.

Hier liegt eine Stellungnahme des AStA-Finanzers vor, der Haushaltsausschuss konnte aufgrund gehäufter Krankheiten nicht tagen und entsprechend keine Stellungnahme verfassen. 

Lilly erklärt: Der hintere Bereich der Tanzfläche ist wohl recht dunkel, sodass sich einige Leute und insbesondere weiblich gelesene Personen hier unwohl fühlen. Das soll geändert werden.

Auch FSR können den Geologenkeller für Veranstaltungen buchen und am liebsten ihre Laptops für Musik einfach nur an die Anlage stöpseln und starten. Damit das realisiert werden kann, braucht es eine moderne Lichtanlage. 

Auf diese Weise würde die Investition, die mit dem Geld ermöglicht werden könnte, der Studierendenschaft auf mehreren Wegen zugute kommen. 

Finanz-Tom äußert sich auch nochmal. Der Antrag ist frist- und auch formgerecht eingegangen, es war alles tippitop und er hält ihn für förderwürdig und förderfähig.

Außerdem gibt es noch einiges an Lob: Es ist der erste Antrag seit geraumer Zeit, der ohne Probleme eingegangen ist. Er möchte also zur Unterstützung aufrufen und freut sich bei den famosen Formalia auf die zukünftige Zusammenarbeit.

Auch Felix dankt für den Antrag. Viele Greifswalder Clubs geben sich aktuell Mühe, Safe Spaces zu werden. 

Er möchte sich bedanken, dass auch der Geologenkeller sich unter all den sowieso schon auftauchenden Fragen auch um solche Fragen bemüht.

Er kann nur dafür werben, den Antrag anzunehmen. Er möchte nur anmerken, dass der Finanzantrag des AStA auf der ersten Seite noch einen mittlerweile nicht mehr bekannten Mitarbeiter des AStA erwähnt. Das soll den Beschluss des Antrags nicht hindern, aber er möchte es für die Zukunft gerne anmerken. 

Inti erklärt nochmal, dass Finanzanträge namentlich abgestimmt werden müssen und so nimmt das Prozedere seinen Lauf.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Lautes Klopfen aus dem Publikum. 

Lilly freut sich sehr und ist wieder voll beim Tickern dabei.

21:29 Uhr

TOP neu7 – Wahlen StuPa-Präsidium

TOP neu7.1 – Stellv. Präsidium

Inti möchte gerne erneut Sophie für die Stellvertretung vorschlagen. 

Sie kann heute leider krankheitsbedingt nicht da sein, aber weiß von dem Vorschlag und ist mit diesem einverstanden.

Inti möchte noch einmal dafür plädieren, sie zu wählen, da der Arbeitsaufwand zu zweit nicht zu schaffen ist. Ohne Frieda wäre Inti heute allein.

Felix möchte etwas zu dem Vorschlag sagen.

„Ich bin heute ein bisschen in Laberlaune.“

Felix

Er weiß, dass das alleine oder zu zweit nur schwer machbar ist und dadurch immer wieder Sachen unter den Tisch fallen müssen, wie zum Beispiel die Teilnahme an anderen Gremiensitzungen. Diese sind wichtig zum Austausch.

Felix ergänzt: Sophie hat bespielsweise das Thema Rechtswissenschaftsstudium ohne Nazis stark nach vorn gebracht und für die Ausweichveranstaltungen gesorgt hat. 

„Eine Antifaschistin durch und durch, die das StuPa-Präsidium nur aufwerten könnte – deshalb spreche ich hiermit meine klare Wahlempfehlung aus“

Felix

Es geht weiter mit den Wahlen – Laura und Annica treten als moritz.feen nach vorne. 

„Damit haben wir ein Ergebnis“

Inti, mit erhobener Stimme, um die Zwiegespräche zu unterbrechen

Sophie wurde mit 14 gültigen Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Per Handy nimmt sie die Wahl an. 

21:37 Uhr

TOP neu8 – Wahlen AStA

TOP neu8.1 – Referentin für politische Bildung und Antifaschismus

 Für dieses Amt liegt keine Bewerbung vor, es gibt jedoch eine Initiativbewerbung. Philipp hat sich letzes Mal schon beworben. Lässt sich davon, nicht gewählt worden zu sein, aber nicht unterkriegen.

Er erwähnt nochmal, wie wichtig es gerade im Moment ist, dieses Amt zu besetzen.

Antifaschismus sei aktuell ein großes Thema und er fände es wichtig, Studierende darüber aufzuklären.

Hier findet er es wichtig, die Studierendenschaft aufzuklären, zum Beispiel zu Burschenschaften und anderen Themen. 

Er möchte, dass sich mehr Studierende politisch engagieren. Auch um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben.

Lukas möchte gerne eine Fürrede für das Amt an sich halten. 

Es fehlt eine Arbeitskraft und gerade mit den ganzen Protestaktionen, die im Moment geplant werden, wird dringend Unterstützung benötigt.

Sie wollen dort weiter dran bleiben und mehr ermöglichen, zum Beispiel elementare Dinge wie die Mensapreise. 

Daraufhin folgt Klopfen aus dem Saal.

Inti schließt sich an und hätte das auch sagen wollen. Er fragt nach weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen. Gibt es nicht.

Und schon schweben die moritz.feen wieder nach vorne, um die Wahl in Gang zu setzen.

„Go GeFü-Girls“, ruft es aus dem Saal.

Das Präsidium snackt ein paar Kekschen in der Zwischenzeit – sei ihnen gegönnt 🙂

Das Ergebnis ist da:

    11 Ja- stimmen 

    5 Nein-Stimmen

Somit ist er nicht gewählt.

Inti bedankt sich trotzdem für die Bewerbung.

21:44 Uhr

TOP neu8.2 – Referent*in für Soziales

Es gibt weder vorliegende noch Initiativbewerbungen. 

Inti ruft daher dazu auf, dass die restlichen vakanten Referate besetzt werden.

21:45 Uhr

TOP neu8.3 – Referen*tin für Digitales

Same procedure – auch hier gibt es keine Bewerbungen.

Es gibt Gekicher über einen Witz, der es leider nicht bis zum Ticker geschafft hat. Wie in der Schule hier. 

21:45 Uhr

TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch hier: keine Bewerbungen. Dafür aber ein Zwiegespräch.

21:46 Uhr

TOP 10 – Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW

Die Uni darf eine*n Student*in mit Migrationshintergrund in den Migrantenbeirat entsenden.

Im Drucksachenpaket wurde bereits begründet, dass diese Entsendung stattfindet, da die Stadt einen Migrantenbeirat ins Leben gerufen hat. 

Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal. 

Jada denkt, dass diese Aufgabe gut in sein Referat passt. Er war zudem auch in der Gründungsphase des Beirates involviert. 

Was viele vielleicht stutzig gemacht hat, ist die Tatsache, dass Jada selbst keinen direkten Migrationshintergrund, sondern „nur“ einen erweiterten hat. Bei Vorgesprächen wurden dazu keine Bedenken geäußert. Sollten diese allerdings folgen, würde er das Amt natürlich niederlegen.

Hier wird per Handzeichen abgestimmt. Die Wahl erfolgt einstimmig zu Jadas Gunsten. 

Inti dankt ihm, dass er diese Aufgabe übernimmt. 

21:50 Uhr

TOP 11 – Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin

Ein Antragssteller vom FSR Zahnmedizin stellt den Antrag vor.

In Folge von festgestellten Unregelmäßigkeiten war die Barkasse eingezogen worden. Jetzt möchten die Mitglieder gern die Freigabe ihrer Gelder sowie der (physischen) Kasse beantragen.

 „Die Begründung ist relativ banal: Wir haben uns bemüht, alle Unregelmäßigkeiten zu beseitigen“

Antragsteller

Er bedankt sich außerdem bei Tom für die Zusammenarbeit in diesem Fall.

Tom merkt an, dass das Thema sie schon länger beschäftigt. Es gab einen Verwaltungsakt, der nun abgeschlossen ist. Somit gelten alle Unregelmäßigen als beseitigt und somit sieht er auch keinen Grund, die Gelder noch weiter einzubehalten.

Die Freigabe wäre also möglich, ist aber nicht näher in der Finanzordnung geregelt. 
In der damals geschlossenen Debatte wurde abgestimmt, dass für die Freigabe ein Beschluss gefasst werden soll.

Tom würde die Freigabe befürworten. Sie haben in der letzten Zeit auch viele Gespräche geführt, teilweise auch präventiv, sodass es in der Zukunft besser laufen kann. Er sieht demnach keine Bedenken mehr und plädiert zur Freigabe

Philip hat noch eine Frage. Es kam wohl durch unbeantwortete E-Mails zu diesem Vorfall. Er möchte daher wissen, ob es nun einen Workflow gibt, dass es in Zukunft besser läuft.

Eine Antragstellerin vom FSR Zahnmedizin antwortet, dass sich der Arbeitsaufwand von Finanzer*innen und Kassenwart*innen nach der Coronazeit durchaus verändert hat. Sie hofft, dass Tom inzwischen zufriedener mit der Arbeit des FSR ist.

Tom meldet sich nochmal, es lag jetzt nicht an der Kommunikation, dass hier so viel schiefgelaufen ist. Es waren einfach ein paar andere rechtliche Probleme. Außerdem sind einige Workshops durch die Coronazeit ausgefallen. Natürlich gelten die Regelungen weiter, sie haben das Ganze inzwischen auch nachgeholt. Von seiner Seite sind da jetzt keine Bedenken mehr.

Es kommt zur Abstimmung, ob die Kasse des FSR Zahnmedizin wieder freigegeben wird. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:55 Uhr

TOP 12 – Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA

Tom bringt den Antrag ein. Er sagt, dass die Summe zwar hoch ist, aber es begründet sich mit der fortlaufenden Bezahlung – das übliche Verfahren.

Inti hat einen Änderungsantrag: Er plädiert dafür, die monatliche Summe für die kommissarische Vertetung auf 100€ zu beschränken. 

So hatte Ellen in den letzten drei Monaten keinen Bericht eingereicht. 

Darüber hinaus ist Ellen ja seit ihrer Amtsablegung nicht mehr in Greifswald und kann daher rein theoretisch auch nicht mehr die volle Arbeit als AStA-Referentin – wenn auch kommissarisch – ausführen.

Ihre Arbeit hat sich wohl auf die Pflege des Mailpostfachs beschränkt.

Felix sieht die Punkte, die Inti hervorbringt, versteht aber nicht, warum die Reduzierung des einen die Runtersetzung des anderen ableitet.

Beziehungsweise im Oktober um 200€ betrifft. Da fehlt ihm jedoch auch der Einblick, ob die kommissarische Vertetung sich wirklich auf die Verwaltung des Mailpostfachs beschränkt. 

Er weiß bloß aus Ellens vorheriger Arbeit als AStA-Referentin, dass die Arbeit sehr gut lief – zum Beispiel in der Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Er nennt außerdem angestoßene Projekte wie die kostenfreien Menstruationsprojekte auf den Uni-Toiletten.

Felix vertraut darauf, dass Tom oder Lukas darüber nochmal genau Auskunft geben können.

Tom sagt, dass Inti formal einen Änderungsantrag gestellt hat und er diesen nicht übernimmt.

Richtig ist, dass Ellen keinen Bericht eingereicht hat oder durchgehend in Greifswald war. Sie war aber für die relevanten Projekte (Sozialdarlehen oder Freitischkarten) in Greifswald. 

Schwerpunkt ihrer Arbeit waren die Freitischkarten in der Mensa. Da war sie immer zuverlässig. 

Tom meint, dass er 200€ beispielsweise okay fände. Eine halbe Tätigkeit sieht er als mindestens geleistet.

Josie berichtet von ihren Erfahrungen mit Ellen. Wenn sie Ellen etwas weitergeleitet hat oder andere sie kontaktieren wollten, war sie immer erreichbar.

Sie stand mit Ellen immer in Kontakt und konnte sich darauf verlassen, dass sie erreichbar ist und zeitnah antwortet. (Ging bestimmt um Weihnachtskarten.)
Sie findet, dafür dass Ellen nicht mehr in Greifswald war, hat sie ihr Amt ganz schön gut ausgeführt.

Hennis findet, dass hier ein Kompromiss gefunden werden sollte. 

Natürlich soll berücksichtigt werden, dass Ellen mehr als nur das Postfach bearbeitet hat, aber nichtsdestotrotz soll berücksichtigt werden, dass es keine Berichte oder Sitzungsteilnahmen gab. 

Hennis merkt an, dass das Geld nicht erst am Ende der kommissarischen Tätigkeit ausgezahlt werden muss.  Es kann auch im Laufe der kommisarischen Tätigkeit monatlich geschehen.

Tom dankt Hennis für den Hinweis.

Lukas (AStA Vorsitz) schließt sich Hennis an. Er findet es etwas unverhältnismäßig, Ellen die gleiche Summe auszuzahlen, wie den Referent*innen, die voll vor Ort arbeiten, Gremiensitzungen besuchen und so weiter. Er ist ihr natürlich dennoch dankbar für die kommissarische Übernahme des Referats aber möchte sich ebenfalls für einen Kompromiss aussprechen. 

Philip schließt sich dem an, und würde sich einen Vorschlag vom AStA wünschen, da sie den meisten Kontakt zu Ellen hatten.

Inti fragt das StuPa, wie sich die Mitglieder das finanziell vorstellen. Währendessen könnte der AStA sich auch nochmal kurz absprechen.

Felix stellt den Änderungsantrag, die Summen in den vollen Monaten (November und Dezember) auf 250 € monatlich zu begrenzen und im Oktober die krumme Summe zu nehmen, bei denen er jetzt zu faul ist, diese korrekt auszurechnen.

Tom meldet sich nochmal: Auch sie sind an einem Kompromiss orientiert. Wenn darüber gesprochen werden würde, den Oktober voll zu berechnen, weil sie da noch ziemlich viel gearbeitet hatte, könnte sich auf eine andere Summe geeinigt werden. 

Marvin findet es ganz sympathisch und fragt, ob es bereits einen ähnlichen Fall in der Vergangenheit gab.

Tom erinnert sich, dass sein Vorgänger Bjarne ebenfalls eine Summe für die kommissarische Ausführung bekommen hat. Das war damals die volle Summe, es ging aber auch nur um drei Wochen und es wurden auch Berichte eingereicht. Er ist allerdings noch nicht lange genug da, um andere Fälle zu nennen.

Hennis merkt an, dass in seiner Zeit im AStA jemand das Referat für Fachschaftsfinanzen kommisarisch begleitet hat. Diese Person hat auch weniger Aufwandsentschädigung bekommen. Hennis erinnert sich allerdings nicht, ob das nicht freiwillig war.

Inti fasst zusammen und schreibt die vorgeschlagene Summe an die Tafel. Außerdem zieht er seinen Änderungsantrag zurück.

Tom wirft noch mit Zahlen um sich, er hat falsch gerundet, Frechheit, eine Personaldebatte is coming for you.

Tom nimmt diesen Änderungsantrag an. 

Nun wird über den gesamten Antrag mit der geänderten Summe abgestimmt.

Er wird einstimmig angenommen.

Und zack da verlassen einige den Raum. Tschüssi an die Zahnis. Tschüssi zurück! 

22:08 Uhr

TOP 13 – Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien

Tom ist gerade rausgehuscht, steht aber als Antragssteller mit drin.

Annica übernimmt daher die Einbringung des Antrages. 

Der Antrag ist an sich nichts Neues, die Planung dahinter wurde bereits mehrmals im StuPa besprochen. Den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien würden eigentlich bis zu 400€ zustehen – davon sollen allerdings pro Chefi 50€ an Redakteur*innen verteilt werden.

Das Problem dabei ist, dass die Aufwandsentschädigungen der Geschäftsführung und Chefredaktionen aus Teilplan A bezahlt werden, die anderen Aufwandsentschädigungen an Ressortleitungen, Lektor*innen und weitere aber aus Teilplan B kommen.

Daher wurde der Betrag, auf den die Chefis verzichten, bereits in der Haushaltsplanung ausgerechnet und im Zuschuss an die moritz.medien eingerechnet. Demnach ist alles in beiden Teilplänen des Haushalts einkalkuliert und mit allen Betroffenen besprochen.

Felix sei hellhöhrig geworden bei dem Wort „umverteilen“. Er nutzt die Gelegenheit, um den moritz.medien für ihre Arbeit zu danken. Sei es der inzwischen schon fast selbstverständlich gewordene Live-Ticker oder die Tatsache, dass die Wahlfeen fast jede Sitzung ausfliegen, obwohl das nirgends vorgeschrieben ist. Darüber hinaus scheuten die moritz.medien nicht, strittige Themen aufzugreifen und den Finger in die Wunde zu legen. Da außerdem dafür gesorgt wird, dass alle, die zu dieser Arbeit beitragen, eine kleine geldliche Aufwandsentschädigung erhalten, möchte er seine uneingeschränkte Befürwortung für den Antrag ausdrücken.

Annica (moritz.medien) bedankt sich im Rahmen der gesamten moritz.medien sehr für die Wertschätzung.

Es geht weiter zur Abstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass der TOP 14 und der TOP 16 auf die nächste Sitzung verschieben. 

Hier soll es noch weiteren Klärungsbedarf geben und er würde sich freuen, wenn die Anträge sich auch im Drucksachenpaket finden würden.

Inti hat dazu eine Gegenrede. Er ist gegen die Verschiebung, da heute mal eine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen ist.

„Wer weiß, wann das wieder der Fall sein wird.“

Inti

Ohne Fürrede kommen wir zur Abstimmung. 

Mit 2 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen stellt das Präsidium fest, dass etwas mit den Zahlen nicht stimmen kann.

Die Abstimmung wird nochmal wiederholt. 

Nach erneuter Auszählung wird der Antrag angenommen.

Die TOPs zur Sozialdarlehensordnung und Finanzordnung werden also verschoben. 

Felix hat einen neuen Antrag: Er hat eine mündliche Erklärung.

Inti unterbricht ihn: Persönliche Erklärungen während der Sitzung sind nicht zulässig.

„Nicht dass meine Worte der Weisheit letzter Schluss sind, aber vielleicht mag sich dann ja heute abend doch noch wer meine Worte durchlesen wenn ich sie abgetippt habe.“

Felix, ist heute on fire

TOP 14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

22: 16 Uhr

TOP 15 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)

Es gibt eine kurze Verwirrung, scheinbar heißt die Satzung jetzt:
„Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft“

Hennis fragt nach, wo diese denn zu finden sei. 

Es wird erklärt, dass die Satzung schon seit einiger Zeit mitgeschleppt wurde und daher nicht bei dem aktuellen Termin zu finden war. 

Hennis schlägt vor, das in Zukunft zu ändern und die Satzungen immer auch bei den Terminen stehen sollen, an denen diese behandelt werden.

Inti stellt einen GO-Antrag eine zehnminütige Pause, damit sich alle nochmal in die Satzung einlesen können.

Felix hat formale Gegenrede, da er nicht sieht, warum das nötig sei. Schließlich habe das Dokument nur zwei Seiten und bisher sei niemandem aufgefallen, dass das Dokument nicht im Drucksachenpaket enthalten ist. 

Inti zieht deshalb seinen GO-Antrag zurück.

Frieda erzählt, dass ein Satz im Paragraphen zum Inkraftreten gestrichen werden soll. Dort wird auf eine Satzung Bezug genommen, die noch nicht genehmigt wurde.

Felix hat eine Nachfrage, die sich auf Hennis Anmerkung vom Anfang bezieht. Da die Satzung nicht nochmal im Drucksachenpaket aufgeführt wurde, ist auch keine antragstellende Person vermerkt. Er ist sich also nicht sicher, wer den Änderungsantrag annehmen soll. 

Frieda übernimmt im Namen der AG SHA den Änderungsantrag von Felix.

Es kommt sogleich zur Schlussabstimmung des Satzungsänderungsantrags (boah, was für ein langes Wort – einfach mit SÄA abkürzen 😉 ).

Die Satzungsänderung ist damit beschlossen.

„Wir können diesen Tagesordnungspunkt nach vielen Sitzungen von der Tagesordnung streichen“

TOP 16 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

22:21 Uhr

TOP neu 15 – Sonstiges

Felix versteht das Argument, dass mit der aktuellen Zweidrittelmehrheit debattiert wird, wenn es um die Abstimmung von Satzungsänderungen geht. Er findet es aber befremdlich, das als Allheilmittel zu nehmen und dadurch Entscheidungen zu beschleunigen, anstelle diese, wie üblich, auszudiskutieren.

Stattdessen sollten sich einige an die Nase fassen, ob sie sich zur Wahl aufstellen lassen sollten, wenn sie dann nicht kommen.Er spare sich seine Protokollerklärung. 

Philip möchte außerdem darum bitten, dass bei den Sitzungseinladungen nur noch mit rot gearbeitet wird. Das rot markierte mit zusätzlich gelb unterlegt, sei ihm zu viel.

Inti nimmt dies zur Kenntnis. 

Dazu gibt es mehr oder weniger verhaltendes Klopfen

Inti bedankt sich für die zahlreiche Anwesenheit zur heutigen Sitzung bei den studentischen Senatorinnen und besonders bei den StuPist*innen. 

Übrigens war heute die letzte StuPa-Sitzung bei der Annica und Laura mittickern. Wir wissen noch gar nicht, wie wir es ohne sie schaffen sollen.

Ein riesiges Dankeschön an die beiden und ihre schnellen Finger! 

StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 13. ordentliche Sitzung

Heute findet die 13. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Woche die Vollversammlung war, darf man eine viel zu volle Tagesordnung erwarten, denn die Anträge der VV dürfen nun alle noch mal durch das StuPa. Freude im ticker.team! Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – Das Präsidium begrüßt alle Anwesenden
TOP 2 Formalia
– es geht an die Protokollkontrolle der letzten Sitzung. Das Protokoll zum Nachlesen gibt es im Stud-Portal.
TOP 3 Berichte
– heute ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahl StuPa-Präsidium – da auf der letzten Sitzung die zweite Stellvertreterin nicht gewählt wurde, gibt es einen neuen Versuch
— 5.1. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
– hier gibt es sogar eine Bewerbung!
— 6.2 Referent*in für Soziales
– bisher gibt es hier keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan in der Sitzung bewerben.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied LKS
TOP 9 Beschlüsse der VV
— 9.1 Bericht zur VV
— 9.2 Fragen, Anregungen und Kritik
— 9.3 Beschlüsse der VV
— 9.3.1 „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“
— 9.3.2 „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“
— 9.3.3 „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“
— 9.3.4 „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“
— 9.3.5 „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der
UMG“
— 9.3.6 „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie
gefährdet!“
— 9.3.7 „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“
— 9.3.8 „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“
— 9.3.9 „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“
— 9.3.10 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“
— 9.3.11 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“
— 9.3.12 „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“
— 9.3.13 „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“
— 9.3.14 „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“

— 9.3.15 „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“
— 9.3.16 „Aufwerterautomaten in den Mensen“
— 9.3.17 „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“
— 9.3.18 „Erhalt des Mensa-Clubs“
— 9.3.19 „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“
— 9.3.20 „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“
— 9.3.21 „Begrünung der Campusflächen“
— 9.3.22 „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“
— 9.3.23 „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“
— 9.3.24 „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“
— 9.3.25 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
— 9.3.26 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“
— 9.3.27 „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“
— 9.3.28 „Trinkbrunnen auf Unigelände“
— 9.3.29 „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“
— 9.3.30 „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“
— 9.4 Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023
TOP 10 Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur
– es geht in eine neue Legislatur und damit auch in die zweite Legislatur des studentischen Prorektorats, welches demnächst neu besetzt werden muss!
TOP 11 Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung
TOP 15 Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)
TOP 18 Sonstiges

Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.

Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Für die moritz.medien tickern heute Adrian, Schlaura, Jan-Niklas, Lilly, Juli, Annica und Caro und Laura.

20:22 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Mit kleiner Verspätung eröffnen Bjarne und Inti die Sitzung. Noch ist Gemurmel unter den moritz.menschen, wir haben gar nicht mitgekriegt, dass es schon los geht. Irgendwie hat das neue Präsidium in Form von Bjarne und Inti eine beruhigende Stimme. Aber jetzt sind auch wir voll und ganz am Start.

20:23 Uhr

TOP 2 – Formalia

Wir sind mit 13 anwesenden Stupist*innen beschlussfähig. Woah! Es gibt 3 Stimmübertragungen. 

Bjarne will die TO abstimmen lassen, jedoch fragt Tom bereits, ob er noch über die TO diskutieren darf. Er möchte gern die Finanz-TOPs vorziehen.

Frieda möchte den TO zum Trinkwasserspender in der Uni-Bib mit dem Antrag aus der VV zu Trinkwasserspendern zusammenlegen.

Der Antragsteller antwortet, dass er diesen Gedanken ebenfalls hatte. Ihm ist jedoch wichtig, dass sein Antrag spezifisch Wasserspender in den Bibliotheken und nicht in anderen Unigebäuden geht. 

Es wird per Handzeichen abgestimmt. Das Ergebnis ist mit einer Enthaltung beschlossen worden, sodass die neue Tagesordnung beschlossen ist. 

In der nächsten Abstimmung soll über TOP 11 abgestimmt werden. Es soll darum gehen, ob der TOP besprochen wird oder nicht. 

Felix möchte diesen trotzdem in der Tagesordnung belassen. Vielleicht wird dem Antrag aus der VV zu den Trinkwasserspendern nicht zugestimmt. Dann haben wir zur Sicherheit den anderen Antrag.

Also wird über die Tagesordnung samt Änderungen abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.

20:27 Uhr

TOP 3 – Berichte

Bjarne fragt Jens (AStA-Digitales und Datenschutz) nach Ergänzungen. Dieser bedankt sich beim StuPa und AStA für die gute Zusammenarbeit – das gibt Bjarne zurück und wir klopfen alle heiter.

Christiane (AStA-Ökologie) möchte auch noch etwas berichten. Nächsten Mittwoch wird wieder ein Klimavortrag stattfinden (im Hörsaal 3 am Löffler-Campus um 16:30 Uhr).

Svend Andersen wird einen Vortrag zum Thema Klimafrust halten. Dabei wird es viel um die letzte Klimakonferenz gehen.

Außerdem hatten sie heute ein gutes Treffen für das Lastenfahrrad. Es ging um die Finanzierung, das Buchungssystem und weitere Angelegenheiten. Bis Januar soll dem AStA dazu ein Konzeptpapier vorgelegt werden.

Bei der Steuergruppe Gesunde Universität haben Christiane und Kristina außerdem heute teilgenommen. Es ging unter anderem um Stressmanagement und Ernährung, sowie die Begrünung von Flächen und Lernräumen. 

Jada (AStA Internationales und Antirassismus) möchte aus der AG Politische Bildung berichten. 
Die AG hat sich entschlossen, nach den zwei erfolgreichen Demos der letzten Zeit keine weiteren im Dezember zu planen. Dafür sollen andere Formen der Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden. 

In diesem Moment kommt Hennis (studentischer Prorektor) hereingeschneit… auch wenn es noch nicht schneit.

In der AG wird zur Zeit die Petition bearbeitet, welche bei der Vollversammlung letzte Woche beschlossen wurde.

Das inzwischen unterschriebene Banner (von der Vollversammlung und der letzten Bildungsdemo) soll außerdem nach Schwerin gegeben werden.

Die AG trifft sich das nächste Mal am 01.12 um 18:15 Uhr im AStA-Konferenzraum.

Jada berichtet noch von seiner Reise nach Lübeck:
Er konnte sich sehr gut mit den anderen vertretenen ASten austauschen und vernetzen und wird dieses Wissen auch langfristig weitergeben wollen. 

Kernpunkte bei dem Treffen waren vor allem, wie man die Kooperation mit den International Offices stärken kann und was für Möglichkeiten es gibt, die Kommunikation für Internationale Studierende sowie Studierende mit Migrationserfahrungen erleichtern kann. 
„Es war äußerst produktiv und gut, dass ich da war“ (Jada)

Philip hat eine Frage: Er möchte wissen, ob es vielleicht aus der Runde der AG Politische Bildung eine Person gibt, die sich vorstellen könnte, das derzeit offene AStA-Referat für Politische Bildung zu übernehmen. 

Bjarne teasert schon eine Bewerbung für das Amt an, welche auch im Drucksachenpacket zu finden ist. 

Jada antwortet sonst, dass noch viele motivierte Leute bei der AG sind, aber nicht beim AStA. Diese Leute sind seiner Meinung nach aber auch schon in anderen Gremien aktiv und haben keine Kapazitäten. Jada bedankt sich aber bei Philip für den guten Vorschlag, der ja hätte klappen können.

Bjarne fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt. Gibt es nicht. 

20:33 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Annica merkt an, dass die Fachschaftsrahmenordnung und die Wahlordnung noch in der eingescannten Version im Studierendenportal. Dadurch ist es nicht möglich mit Strg.+F zu suchen. Sie bittet darum, das zu ändern.

Robet sagt, dass er dran ist.

Christiane hat noch eine weitere Meldung:

Morgen um 9:30 Uhr findert vor dem Amtsgericht ein Protestfrühstück statt, da zu dieser Zeit ein Prozess um eine Person geführt wird, die Containern gegangen ist. Zudem soll es dort auch Informationen zu der rechtlichen Lage rund ums Containern geben.

20:35 Uhr

TOP 5 – Wahl StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – stellv. Präsident*innen

Inti stellt direkt einen GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs auf die nächste Sitzung.

Felix fragt darauf hin, ob es dafür eine Begründung gibt. 

Bjarne erwiedert, dass derzeit noch „Background-Gespräche“ laufen. 

20:35 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA 
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Ohaaa es ist eine Bewerbung eingegangen. Ob es dieses Mal was wird? (Das Amt hat irgendwie nicht so Glück mit Bewerbungen oder Ja-Stimmen bei den Wahlen)

Die Bewerbung kommt von Philipp T., der jetzt einmal nach vorne kommt und sich vorstellt. Er studiert im 5. Semester PoWi und Geschichte.

Wie er dem Ticker der moritz.medien schon entnommen hat, nennt er direkt: Er ist Mitglied bei den Jusos und auch in der SPD. Damit greift er schon einmal Felix‘ obligatorische Frage vor.

Philipp möchte das Referat übernehmen, um das politische Engagement der Studierenden auszubauen. Es gibt ja schon viele, die sich beteiligen – es waren zum Beispiel 250 Studierende Bildungsdemo – aber wir sind 10.000 Studierende und wenn noch mehr Personen motiviert werden, könnten wir gemeinsam eine noch größere Überzeugungs- und Schlagkraft entwickeln und die Forderungen nach Schwerin bringen. 

„Ich möchte mehr Studierende dazu bewegen, sich politisch zu engangieren“

Philipp, Bewerber für das AStA-Referat für politische Bildung und Antifaschismus.

Bjarne fragt nochmal, ob es doch noch Initiativbewerbungen gibt. Gibt es nicht. 

Tom hat zuerst noch eine Frage: Wie wird er sich die Zusammenarbeit mit der AG Politische Bildung vorstellen?

Philipp antwortet, dass er immer zu den Sitzungen gehen möchte. Er möchte Input von „außen“ geben und wünscht sich Input von der AG für sein eventuelles Referat. Er wünscht sich allgemein einen regen Austausch.

Tom bedankt sich. 

Christiane ist sich nicht sicher, ob sie es überhört hat aber möchte nochmal nachfragen, wie es um das Gebiet Antifaschismus steht, da dieses neben der Bildungsdemo und der 24h-Vorlesung nicht erwähnt wird. 

Philipp antwortet, dass er da unter anderem Informationen zu Burschenschaften zur Verfügung stelllen möchte, da viele Erstis in dem Bereich eventuell nicht so viel wissen.

Robert möchte noch eine kurze Rede halten: Wie Jada auch schon ausgeführt hat, wird bei der AG Politische Bildung momentan wirklich Unterstützung benötigt.

Zeitlich sind die anderen Mitglieder ausgelastet, sodass Unterstützung wirklich großartig wäre. 

Die moritz.wahlfeen fliegen mit ihren Flügelchen in Richtung Pult. Die Wahlzettel werden ausgeteilt und wir warten dann erst einmal auf das Ergebnis.

Annica und Laura zählen aus.

Das Ergebnis lautet 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist Philipp nicht gewählt.

20:43 Uhr

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Hier ist keine Bewerbung eingegangen. Zumindest nicht digital. Bjarne fragt nach Initiativbewerbungen, aber niemand möchte.

Nach der Wahl ist vor der Wahl, denn in zwei Wochen gibt es wieder die Möglichkeit, diese Referate zu besetzen.

20:44 Uhr

TOP neu7 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Auf die Frage, wer diesen Antrag einbringen möchte, schießt Toms (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal) Hand nach oben.

Es gibt einige Änderungsanträge, die er als Antragsteller übernimmt, aber dennoch einbringen möchte.

Die Aufwandsentschädigung für das StuPa-Präsidium soll erhöht werden. Pro Monat soll es nun eine höhere Summe geben; die Summe die pro tatsächlicher Sitzung darauf kommt, wird ebenfalls erhöht. 

Tom erinnert, dass die genannte Summe immer durch drei gerechnet werden muss, da das vollbesetzte Präsidium aus drei Personen besteht. 

„Die bisherige Summe wird als zu niedrig empfunden, wenn man bedenkt wie viel Arbeit dahinter steckt. „Der Stress mit Jusititiariat nimmt enorm viel Zeit in Anspruch“

Tom, AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal

Bjarne fragt nach Nachfragen und Anregungen. Es gibt aber keine.

Tom erklärt, dass es beim ersten Änderungsantrag nur um einen Fehler bei einer Abkürzung ginge, der behoben werden soll.

Der letzte Antrag ist von Tom und auch von Annica und Caro von den moritz.medien. Es geht dabei um das Einfügen des Wortes „jeweils“ vor einigen Summen für Redakteur*innen und Ressortleitungen, um hier genauer und transparenter zu sein, die Beträge waren bereits genau so eingerechnet.

Auch hier gibt es keine Anmerkungen.

Bjarne fragt nach weiteren Änderungsanträgen „aus der Mitte der Studierendenschaft.“

Bennet möchte gerne beantragen, den folgenden TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen, da mit 13 Stimmen nicht genügend Personen vor Ort sind, um so ein wichtiges Thema zu beschließen. 

Bjarne erklärt nochmal, dass wir tatsächlich nicht genug Stupist*innen sind für eine benötigte 2/3 Mehrheit. 

Es gibt keine Gegenrede zu dem Antrag von Bennet.
Somit ist dieser TOP auf die nächste Sitzung verschoben.

20:49 Uhr

TOP neu8 – Haushaltsplanentwurf 2023 (2. Lesung)

Bjarne fragt, ob den jemand einbringen möchte.

Tom ist auch hier Antragsteller. Zusätzlich ist er der alleinige Antragsteller.

Auch hier gibt es zwei Änderungsanträge:

Der erste ÄA ist der Gravierenste: 
Man sieht auf der gerade über den Beamer übertragenen Übersicht sehr viel rot und durchgestrichen – wirkt vielleicht erstmal komisch. Daher erklärt er die Hintergründe: Er hat sehr ausführlich mit der kommissarischen Kanzlerin und der Referatsleiterin für Finanzen Frau Dr. Huwe gesprochen. Es gab mehrere Tippfehler und Probleme, die mit der Regelung des Landes nicht übereinstimmten oder generell keinen Sinn ergaben.

Die Umsatzsteuer bei den moritz.medien ist da das Gravierendste, da die Umsatzsteuertitel alle gleich zu nummerieren sind. Das wurde vorgenommen und auch andere Titel wurden dementsprechend angepasst, damit die Nummerierung einheitlich ist.

Tom fasst zusammen: Der Änderungsantrag bezieht sich nicht auf eine konkrete Summe, sondern nur auf formelle Dinge.

Diesen Änderungsantrag nimmt Tom als Antragssteller direkt an.

Der zweite Änderungsantrag bezieht sich auf die Aufwandsentschädigungen für das StuPa-Präsidium und die FSK. Das war schon so vorgesehen in der Finanzordnung, wo es ja auch keine Gegenrede beim letzten Mal gab.

Da Tom als Antragsteller den Änderungsantrag eingebracht hat, nimmt er diesen logischerweise an.

Aus dem Saal gibt es keine Fragen oder Anmerkungen. Verglichen mit der Haushaltsdebatte von 2018, die bis halb 6 Uhr morgens ging, geht das schon wieder ungewöhnlich glatt über die Bühne.

Nun geht es weiter zur Abstimmung, es sei denn es gibt noch weitere Änderungsanträge. Dies ist nicht der Fall und schon geht es weiter mit dem Prozess der Abstimmung.

Kurze Verwirrung, ob namentlich abgestimmt wird – nein, wird es nicht.

Der Haushalt wird einstimmig angenommen. 

Annica und Caro geben sich ein High Five; Tom hebt triumphierend die Arme: 

„Mein erster Haushalt. Krass! Ich freu mich voll!“ Tom (AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal)

Das waren dann also 5 Minuten Haushalt – Debatte going wild.

20:54 Uhr

TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

„Gibt es hierfür Initiativbewerbungen?“ – Bjarne

Bjarne wirbt nochmal dafür, damit der TOP vielleicht bald nicht mehr Dauergast auf der Tagesordnung ist: Das Amt ist nicht so umfangreich. 

20:55 Uhr 

TOP neu10 – Wahl Mitglied LKS

Bjarne fragt ob es Vorschläge oder Initiativbewerbungen gibt.

Inti wirbt nochmal dafür, dass dieser Posten doch gerne innerhalb des AStAs vergeben werden soll.

Robert möchte sich bewerben. Er fragt, ob er sich vorstellen muss. 

Das wird vom Publikum verneint.

Er wird einstimmig gewählt.

20:56 Uhr

TOP neu11 – Beschlüsse der VV

Christiane hat eine inhaltliche Nachfrage. Sie hat noch keine Beschlussfähige VV mitbekommen und dachte bisher, dass das StuPa die Anträge aus der VV nur nochmal beschließt, wenn die VV nicht beschlussfähig war. 

Felix erklärt, wie das Ganze eigentlich funktioniert, denn normalerweise kann die VV keine Beschlüsse fassen, sondern nur Beschlussempfehlungen an das StuPa geben. Bisher waren die VVs nicht beschlussfähig, jedoch war das StuPa meist trotzdem so nett, die Anträge zu debattieren. Da die VV nun beschlussfähig war, muss das StuPa sich nun definitiv um die Anträge kümmern.

20:57 Uhr

TOP neu11.1 – Bericht zur VV

Bennet bezeichnet die VV als „ziemlich großen Erfolg“. Zum ersten Mal in der Geschichte war die VV tatsächlich beschlussfähig: Insgesamt waren etwa 460 Personen anwesend.

„Ich habe mich gefreut wie ein Schnitzel über jeden, der da war“

Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Es wird definitiv wieder so eine Bewerbung wie in diesem Semester geben. Also eine Kooperation mit den Studiclubs für freien Eintritt in die Studiclubs, aber auch die Öffentlichkeitsarbeit im Studiportal und auf Instagram. 

Er möchte nochmal Jens danken, der fleißig an der Umgestaltung des Studierendenportals gearbeitet hat. Genauso möchte er Josie danken für die ganze Werbung, die sie betrieben hat.

Lilly (moritz.medien) hat noch eine Anmerkung: Online stand eine Beschlussfähigkeit von 5 % und an anderer Stelle von 3 %, das war etwas verwirrend. (3% sind natürlich richtig gewesen)

Josefin meldet sich und erklärt, dass diese Unstimmigkeit bereits geändert wurde. 

Bennet meldet sich mit einem Verfahrensvorschlag. In der Vergangenheit wurden die Anträge im Block abgestimmt. 

Der AStA hat zu einigen Anträgen jedoch noch Änderungsanträge.

Hierbei sollen natürlich keine inhaltlichen Änderungen mehr vorgenommen werden, sondern lediglich bei direkter Beauftragug des AStA ein konkretes Referat hinzugefügt werden. 

Außerdem haben sie eine Beschlusskontrolle eingefügt, damit das Ganze nicht im Sande verläuft.

Bennet schlägt vor, dass wir das jetzt einmal der Reihe nach durchgehen können. Das wird gerade ziemlich schnell gemacht, wir schreiben mal den wichtigsten Vorschlag mit:
Der Aktkalender wurde dem AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit und der Geschäftsführung zugeteilt – Beschlusskontrolle ist in der letzten StuPa-Sitzung Ende März.

Der TOP zur Rettung des Mensaclubs wird dem AStA-Referat für Veranstaltungen zugeteilt. Der Antrag zu den Unisex-Toiletten soll an die FSR weitergegeben werden, weil diese in der Regel einen guten Kontakt zu ihren Instituten haben und sich so darum kümmern können, sodass man das Ganze „niedrigschwellig aber suksessive“ umsetzen kann. 

Inti fragt, ob die betreffenden Referate über die Zuweisungen Bescheid wissen – Dies wird bejaht.

Felix möchte ungern im Block abstimmen, weil er selbst noch ein paar Fragen und Änderungsanträge hat. Er möchte es aber trotzdem kurz halten.

Es wird über das Verfahren besprochen, in der Zwischenzeit klingelt Annicas Laptop. Ups.

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TOP neu11.2 – Fragen, Anregungen und Kritik

Hier gibt es erst einmal nichts zu sagen.

21:03 Uhr 

TOP neu11.3 – Beschlüsse der VV
TOP neu11.3.1 – „#UNIINNOT- Investition statt Kürzung unserer Zukunft“

Es gibt keine Änderungsanträge und Inti fällt vom Stuhl.

„Nicht kippeln, Kinder!“

Inti

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu11.3.2 – „Die Studierendenschaft fordert die Wiedereinführung des Aktkalenders.“

Ein zögerliches „Juhuu“ (irgendwo im Publikum).

Auch hier kommt wieder die Frage auf, was der Aktkalender eigentlich ist.

Robert antwortet: Das, was gefordert wird, ist lediglich die Wiederauflage des Aktkalenders. 2015 gab es den schon einmal. Da haben sich Studierende mit mehr oder weniger Kleidung in sanierungsbedürftigen Gebäuden ablichten lassen, um so auf die prekäre Lage hinzuweisen.

„Wir wollten das ummünzen auf die jetzige Situation, weil wir den Aktkalender als Protestform sehr interessant finden“

Robert, AStA-Geschäftsführer

Es sollen die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Geschäftsführung des AStA mit der Umsetzung beauftragt werden.

Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.

Der gesamte Antrag wird ebenso abgestimmt und einstimmig angenommen. Es wird sich also um den Aktkalender gekümmert. Whoohoo!

TOP neu11.3.3 – „Beauftragung des AStA zur Durchführung einer Petition im Rahmen der #uniinnot“

Bjarne eröffnet die Generaldebatte.

Es gibt einen Änderungsantrag, welcher Bjarne vorliegt. Die AStA-Referate für Öffentlichkeitsarbeit, Politische Bildung, Geschäftsführung und der Vorsitz sollen die Ausarbeitung der Petition übernehmen.

Der Änderungsantrag wird angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.

21:07 Uhr

TOP neu11.3.4 – „Verpflichtende Ökomodule für jeden Studiengang“

Hier möchte niemand etwas dazu sagen.

Oder doch: Es kommt ein Änderungsantrag von Christiane (AStA-Referentin für Ökologie)

SIe möchte einen Satz umformulieren, da es an einer Stelle so klingt, als solle dieser Antrag nur Lehramtsstudierende betreffen. Dies ist allerdings nicht der Fall und es soll alle Studiengänge betreffen.

Inti bittet sie darum, ihren Änderungswunsch auszuformulieren.

„Besonders in Lehramtsstudiengängen ist dieses Modul wichtig, …der Satz, der da eh steht [da die Klimakatastrophe folgende Generationen besonders betrifft]“

Christiane

Philip fragt nochmal, was genau jetzt geändert wurde, da er nicht versteht, was jetzt der Unterschied ist. 

Inti bietet an, einmal alles vorzulesen.

Aus Philips Perspektive schwächt die Änderung die Formulierung gegenüber der ursprünglichen Fassung eher ab. 

Inti liest nun den Antrag nochmal komplett vor.

Es gibt eine Nachfrage: An einer Stelle wird „Modul(e)“ im Plural und an anderer Stelle im Singular formuliert. Warum ist das so?

Bjarne fragt, ob das ein Änderungsantrag darstellen soll. Das wird verneint, es war bloß eine Nachfrage.

Felix erklärt etwas, es entsteht ein kleines Zwiegespräch, wie viele Module prinzipiell gemeint sein könnten.

Christiane nimmt den Änderungvorschlag aus dem Publikum an. 

Jetzt wird über den Änderungsantrag von Christiane abgestimmt. 
Er wird angenommen.

Die Abstimmung über den gesamten Antrag ergibt 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen. Damit ist auch dieser Antrag angenommen. Inti stellt nochmal klar, dass diese Anträge mit einfacher Mehrheit der anwesenden StuPist*innen beschlossen werden können.

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21:12 Uhr

TOP neu11.3.5 – „Vertiefung des Lehrangebotes zum Schwangerschaftsabbruch sowie Informationen diesbezüglich an der UMG“

Bjarne eröffnet die Generaldebatte und fragt nach kurzem Schweigen nach Änderungsanträgen. Wir kommen aber direkt zur Abstimmung – Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:13 Uhr

TOP neu11.3.6 – „Umsetzung des neuen Masterstudiums mit Schwerpunkt Klinische Psychologie & Psychotherapie gefährdet!“

Gleiches Verfahren wie eben, gleicher Ablauf: Auch hier gibt es keine Änderungsanträge. Der Antrag wird auch dieses Mal einstimmig angenommen.

„Bei Zustimmung das Stimmkärtchen heben“

Bjarne, stellv. StuPa Präsident

21:14 Uhr

TOP neu11.3.7 – „Verkürzung der Prüfungsrücktrittsfrist“

Felix hat einen Verfahrensvorschlag: Er schlägt allen Leuten, die etwas zu einem der TOP´s sagen möchten, vor, sich das rechtzeitig zu überlegen. So können sie sich möglichst schnell melden und wir kommen schnell durch das Prozedere für jeden TOP.

Es kommt zur Abstimmung des gesamten Antrags. Dieser wird einstimmig angenommen.

Das klappt ja wie am Schnürchen hier.

21:15 Uhr

TOP neu11.3.8 – „Familienfreundliche Universität: Rücktritt von Prüfungsleistungen erleichtern“

Auch hier gibt es keine Änderungsanträge und der Antrag wird erneut einstimmig angenommen.

TOP neu11.3.9 – „Verlängerung der Abgabefrist von Hausarbeiten“

Es gibt weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. 

Einstimmig angenommen.

TOP neu11.3.10 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Cafeteria „Ins Grüne“ in der Friedrich-Loeffler-Straße)“

Auch hier gibt es weder Gesprächsbedarf noch Änderungsanträge. Surprise: der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:15 Uhr 

TOP neu11.3.11 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa“

Die Stimmkärtchen werden fleißig gehoben, der Antrag wird ohne Gegenrede einstimmig angenommen.

21:16 Uhr

TOP neu11.3.12 – „Bereitstellung der Zutatenliste und/oder Nährwerttabelle der Mensagerichte“

Same procedure as before: 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:16 Uhr

TOP neu11.3.13 – „Mehr vegane Angebote in den Cafeterien“

Auch hier nichts Neues. Dieser Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.

21:16 Uhr

TOP neu11.3.14 – „Ein Tag pro Woche mit ausschließlich veganen Gerichten“

Ohne Gesprächsbedarf und Änderungsanträge geht es auch hier direkt zur Abstimmung. 

Mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.

21:17 Uhr

TOP neu11.3.15 – „Umstellung der Mensagerichte auf pflanzliche Gerichte bis 2025“

Dieser Antrag wurde ausnahmsweise mal abgelehnt, mit 6 Ja- und 7 Nein-Stimmen.

21:18 Uhr

TOP neu11.3.16 – „Aufwerterautomaten in den Mensen“

Also es geht um Automaten, mit denen ihr eurer Mensa-Guthaben aufladen könnt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:18 Uhr

TOP neu11.3.17 – „Milch und Milchalternativen in Mensen und Cafeterien“

Auch hier wird direkt abgestimmt: Ebenfalls einstimmige Annahme.

21:18 Uhr

TOP neu11.3.18 – „Erhalt des Mensa-Clubs“

Leute, was sollen wir sagen? Es gibt weiterhin keinen Gesprächsbedarf. Wir wissen auch nicht, wie wir euch das abwechslungsreich mitteilen sollen.

Aber für die Abwechslung wird sogar gesorgt, denn es gibt einen Änderungsantrag. Der AStA-Vorsitzende und die Referatsleiterin für Veranstaltungen sollen beauftragt werden.

Über dem Änderungsantrag wird abgestimmt und er wird angenommen. 
Der Beschluss wird ebenfalls angenommen und zwar ebenso einstimmig.

21:19 Uhr

TOP neu11.3.19 – „Unisex-Toiletten in allen Universitätsgebäuden“

Oh juhu, es gibt einen Beitrag und auch direkt kurze Verwirrung deswegen.

Felix meldet sich. Er ist den Antragstellenden sehr dankbar und hätte eine Ergänzung: Er findet das Konzept von All-Gender Toiletten einen sehr guten Gedanken, sie bergen jedoch gegebenenfalls die Gefahr von psychischer oder körperlicher Gewalt. Er möchte daher ergänzen, dass es in jedem Gebäude neben Unisex-Toiletten auch Schutzraum-Toiletten gibt. 

Felix diktiert nun nochmal seinen Änderungsantrag.

„Bei der Umstellung auf All-Gender-Toiletten muss darauf geachtet werden, dass es mindestens eine Schutzraum Toilette pro Gebäude für FLINTA*-Personen gibt.“

Felix

Philip hat eine Nachfrage zur Umsetzung: Er hat Angst, dass durch die Ergänzung dieses Satzes ein Umbau mit entsprechend höherem Aufwand nötig wird, der das Projekt kippen könnte.

Felix sagt, dass dort nichts umgebaut werden muss. Es können einfach neue Schilder angebracht werden. Man müsse lediglich dafür sorgen, dass angemessen verschiedene Formen von Armaturen vorhanden sind.

„Im historischen Institut ist das ganz schön gelöst“

Felix

Für ihn ist der Antrag inklusive Änderungsantrag weiterhin dasselbe in Grün.

Philipp fragt nochmal nach einer Umformulierung, da er dies noch immer missverständlich findet.

Felix sagt, dass das Wort Umbau nur den Maßnahmenprozess beschreibt. Am Begriff „Umbau“ möchte Felix sich nicht lange aufhängen. Es ist ihm „wayne“.

Es wird über den Änderungsantrag abgestimmt und er wird einstimmig angenommen.

Es gibt noch einen weiteren Änderungsantrag. DIeser ist vorne am Beamer zu lesen. Er wurde ebenfalls angenommen.

Mit einer Nein-Stimme und einer Enthaltung, wurde der gesamte Antrag angenommen.

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21:26 Uhr 

TOP neu11.3.20 – „Erweiterung der Fahrradstellplätze am Lohmeyercampus sowie vor der Beitzmensa“

Ohne weitere Vorgespräche geht es weiter zur Abstimmung.

Diese fällt einstimmig aus – der Antrag ist angenommen.

21:26 Uhr

TOP neu11.3.21 – „Begrünung der Campusflächen“

Es gibt eine Frage von Lia: Ende 2023 klingt sehr sportlich. Anträge werden ja bewusst öfter provokant formuliert, jedoch wird hinterfragt, inwiefern das auch tatsächlich realisitsch in der Umsetzung ist. 

Inti antwortet: Das sei durchaus möglich, wenn die entsprechenden Stellen reagieren.
Das sei auch innerhalb eines halben Jahres möglich, eben wenn entsprechende Stellen reagieren.

Mit 2 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.

Leises Klopfen aus dem Saal.

21:27 Uhr

TOP neu11.3.22 – „Konzept Außenflächen am Berthold-Beitz-Platz“

Hier gibt es keine Änderungsanträge.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:28 Uhr

TOP neu11.3.23 – „Kommt zusammen! – Mehr Gruppen-Lernräume für Student*innen“

Es gibt keinen Gesprächsbedarf und keine Änderunsganträge. Normalerweise sind doch alle so gesprächig 🙂

Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

21:28 Uhr

TOP neu11.3.24 – „Stehtische in den Bibliotheken und Lernbüros“

Es gibt einen Änderungsantrag, der auf dem Beamer zu sehen ist.

Das AStA-Referat für Studium und Lehre soll beauftragt werden.

Der Änderungsantrag wird genauso wie der gesamte Antrag einstimmig angenommen.

21:29

TOP neu11.3.25 – „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“

Spoiler: Hier gibt es keine Beiträge, aber einen bereits vorliegenden Änderungsantrag. Dieser wird einstimmig angenommen, genauso wie der gesamte Antrag.

21:29 Uhr – vllt kommen wir hier vor 22 Uhr raus – Wäre ein Kreuz beim StuPa-Bingo 🙂

TOP neu11.3.26 – „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek am Wochenende“

Es liegt ein Änderungsantrag vor, er wird abgestimmt, er wird angenommen.
Der Antrag wird abgestimmt. Auch er wird angenommen.

21:30 Uhr

TOP neu11.3.27 – „Verlängerung der Öffnungszeiten der Bereichsbib“

Hier wieder exakt das Gleiche. Der vorliegende Änderungsantrag wird abgestimmt und einstimmig angenommen.
Auch der gesamte Beschluss wird einstimmig angenommen.

21:31 Uhr

TOP neu11.3.28 – „Trinkbrunnen auf Unigelände“

Es wird ein Änderungsantrag gestellt: „Als Aufstellungsort sind insbesondere die Universitätsbibliotheken zu wählen.“

Philip möchte gerne ergänzen, dass in jedem Jahr eine Wasserkontrolle durchgeführt werden soll.

Das Wasser im Studierendenwohnheim schmeckt sehr komisch und ist eventuell auch nicht so gesund. Daher soll sichergestellt werden, dass das Trinkwasser auch wirklich trinkbar ist.

Vereinzelt Schmunzeln im Raum.

Schlaura (moritz.medien) hat einen Beitrag: Sie hat da mal ihren Vater gefragt, wie das mit Trinkwasserbrunnen ist, weil sie sich auch gefragt hat, ob das nicht dasselbe Wasser ist. Der sagte, dass Wasser, wenn es als Trinkwasser deklariert ist, sowieso strengeren Kontrollen unterliegen würde. Da es eine Unterscheidung in Trink- und Brauchwasser gibt. (Brauchwasser ist übrigens das Wasser aus Toilette, Waschbecken und Dusche)

Philip zieht damit seinen Antrag zurück.

„Ich glaube da Lauras Vater auf jeden Fall“

Bjarne, Präsidium

Der Änderungsantrag bezüglich des Aufstellungsortes wurde einstimmig angenommen. 

Der gesamte Antrag wird daraufhin abgestimmt und auch einstimmig angenommen.

21:33 Uhr

TOP neu11.3.29 – „Solidarisierung mit den Protestierenden im Iran“

Der Antrag kam, es gab keine Gegenrede und er wurde einstimmig angenommen.

21:34 Uhr

TOP neu11.3.30 – „Tarifverträge für studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte“

Es gibt eine Nachfrage: Müssten SHK und WHK nicht nach dem TVöD (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst) bezahlt werden?

Schlauras Hand schießt nach oben: Universitäten sind staatliche Institutionen. Deshalb gilt der Tarifvertrag der Länder, also der TV-L und nicht der TVöD. ABER: Hilfskräfte sind Billigarbeitskräfte für die Uni. Die bekommen also gar keinen Tariflohn oder Tarifvertrag. (was sehr frech ist!)

Hennis (Studentischer Prorektor) meldet sich ebenfalls dazu. Vor nicht all zu langer Zeit (April 2022) gab es dazu ein Gerichtsurteil. Es sei gut, die Uni jetzt nochmal daran zu erinnern. (wir haben dazu natürlich auch einen Artikel von Schlaura zur Situation der SHKs und WHKs an den Unis)

Felix ergänzt, dass zu einem Tarifvertrag auch mehr gehört als ein anständiger Lohn. Bisher bestehen Arbeitsverträge für SHKs meist aus einer Seite hinten und vorne bedruckt. Da sei noch Luft nach oben.

„Von daher können wir dem Ganzen getrost noch etwas Rückenwind geben.“

Felix, Stupist

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.

Wir haben es vorerst mit der trockenen Routine geschafft! Aber echt cool, wie viele Anträge es gab, da wollen wir gar nicht meckern! <3

21:36 Uhr

TOP neu11.4 – Antrag Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2023

Kurze Verwirrung – Plötzlich geht es zwar nicht mehr um die Vollversammlung, aber irgendwie geht es immer noch um die Vollversammlung.

Bennet meldet sich freudig: „Nach der Vollversammlung ist vor der Vollversammlung!“ Wir freuen uns. YAY!

Am Tag der Vollversammlung fanden wohl trotzdem Lehrveranstaltungen statt. Das fand Bennet „mäßig“

Er schlägt den 13.06. vor. Das ist der Tag nach der Projekt- und Exkursionswoche. Der Termin wurde gewählt, da in der Woche vom 20.06. auch die 24h-Vorlesung stattfinden soll.

Hennis erzählt, auch in der Dienstberatung wurde das besprochen. Es haben wohl weiterhin Praktika an diesem Tag stattgefunden.

Diese fanden wohl an der MNF statt. Da die Praktika nicht unterbrochen werden konnten, von anderer Seite wurde dieses Argument aber entkräftet.

Es gibt keine Änderungsanträge.

Der Antrag wird nach eine Abstimmung angenommen. 

21:40 Uhr 

TOP neu12 – Verfahrensvorschlag – Studentisches Prorektorat in der 32. Legislatur

Der Antrag wurde von Hennis und der AG SHA gestellt und Bennet bringt ihn als Vorsitzender der AG ein.

Er erklärt, dass die nächsten Prorektoratswahlen wieder im Senat stattfinden. Die Legislatur für dieses Amt endet bald. Bisher gibt es jedoch kein Verfahren, das in irgendeiner Satzung festgeschrieben ist, um die Wahl auszuführen.

„Es gibt keine Satzung, die das Verfahren regelt“

Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Das Studierendenparlament ist nicht in der Position, selbst einen Vorschlag an den Senat zu unterbreiten. Es ist jedoch der ausdrückliche Wunsch des Rektorats und der studentischen Senator*innen mit denen Bennet reden konnte, dass das StuPa wieder die Möglichkeit hat, am Wahlvorgang beteiligt zu sein.

Der Vorschlag ist, dass alle Leute, die Lust auf das Amt haben, ins StuPa eingeladen werden. Dann stimmt das StuPa darüber ab und gibt damit praktisch eine indirekte Empfehlung an den Senat. Es können durchaus mehrere Personen sein, die durch das StuPa unterstützt werden.

Felix hat überlegt, dass die vorgeschlagene Person seitens der Studierendenschaft ja dann auch immer noch im Senat eingebracht wird. Das müsste durch drei studentische Senator*innen passieren, die jedoch kein Stimmrecht haben. Wenn der Vorschlag durch die Rektorin selbst kommt, fände Felix das eine komische Verschiebung. 

Felix gibt zu, dass er leider nicht bei der AG SHA war, wollte allerdings fragen, ob man das mit aufnehmen könnte oder wie das vorgesehen ist.

Jens möchte antworten, aber überlässt Bennet das Recht der ersten Antwort.

Bennet erklärt, dass sich dagegen entschieden wurde, das Prozedere aus dem letzten Jahr mit einem „Übergremium“ aus FSK, StuPa und Rektorat zu wiederholen. 
Das StuPa ist weiterhin das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft, bei der FSK ist er sich nicht sicher, ob überhaupt das Mandat besteht, hier einen Vorschlag zu machen.

„Wir haben noch keinen Königsweg gefunden, das zu umgehen.“

Bennet, AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik

Das ist also noch kein allumfassend zufriedenstellender Vorschlag, aber erstmal der beste aus der Runde.

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Felix gibt Bennet bezüglich der FSK recht, eine wichtige Gruppe, die der studentischen Senator*innen fehlt ihm in dieser Ausführung jedoch noch und ist definitiv wichtig für die Entscheidungsfindung und Repräsentation. 

Allerdings weiß er nicht, ob die AG SHA über den Punkt auch nochmal dezidiert gesprochen hat.

Bennet sagt, dass von seiner Seite aus gerne dazu geschrieben werden kann, dass auch die studentischen Senator*innen ein Stimmrecht haben. Der Einfachheit halber wurde sich allerdings erstmal für den Weg nur über das StuPa entschieden.

Jens fragt, warum die FSK direkt ausgenommen wurde.

Bennet antwortet, dass die FSK nach AG-Sicht kein Mandat zur Beteiligung hat, da sie für die Vertretung der Fachschaften steht. Er vergleicht dies mit der Vertretungsaufgabe der anderen Gremien.

Philip hat eine Frage, die wir leider nicht mitbekommen haben. Felix verneint diese. Er habe den Vorschlag nicht gemacht, sondern lediglich erklärt, dass es mal so war. 

Bennet meint, dass es das im ersten Anlauf gab, aber gescheitert ist. Es gab daran viel Kritik. Dies ist nun der Weg des geringsten Widerstands, den sie hoffen, etablieren zu können.

Es wird gehofft, auf diesem Weg eine kleine Tradition etablieren zu können. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Meldungen.

Felix hat einen Änderungsantrag und möchte den studentischen Senator*innen zu diesem Tagesordnungspunkt ein Stimmrecht verleihen. Er diktiert den Änderungsantrag.

Nun muss zunächst in der Geschäftsordnung nachgeschaut werden. 

Felix hat es aber in der Satzung der Studierendenschaft gefunden und zitiert den Paragrafen. Das bringt uns noch ein Bingo-Kreuz, das zweite von Felix. Juhu.

Er schlägt vor, den Änderungsantrag analog an diesen anzuschließen.

Der Änderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Nun wird über den gesamten Antrag abgestimmt und auch dieser wird einstimmig angenommen.

21:53 Uhr

TOP neu13 – Trinkwasserspender in den Universitätsbibliotheken der Universität Greifswald

Frieda stell einen GO-Antrag auf eine Pause.

Inti hat allerdings eine Gegenrede, da nur noch drei Punkte auf der Tagesordnung stehen – oder auch nicht, da kommen doch noch ein paar mehr.

Es muss nun darüber abgestimmt werden. Der GO-Antrag für 10 Minuten Pause wird mit 5 Ja-Stimmen und mehrheitlichen Nein-Stimmen abgelehnt. Schade Schokolade, die Pause hätten wir auch gebrauchen können.

Es wird um Ruhe gebeten.

Der Antragsteller zieht seinen Antrag zurück. Vorhin wurde ja schon zu Trinkbrunnen abgestimmt.

21:55 Uhr

TOP neu14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Tom meldet sich. Er will einen Überblick über den aktuellen Stand berichten. Das findet er nur angemessen.

In der letzten Sitzung wurde berichtet, dass sich das Justitiariat nicht um die Bearbeitung gekümmert hat.

Inzwischen hat es das aber gemacht. Es wurde eine kommentierte Version von Frau Kühres eingereicht, die in der AG SHA letzte Woche besprochen wurde. Aufgrund von Zeitmangel wurde nicht alles geschafft. In der nächsten AG-Sitzung soll dann der Rest besprochen werden und dann zur nächsten StuPa-Sitzung mitgebracht werden.

Felix möchte mit einem GO-Antrag den Beschluss auf die nächste Sitzung verschieben.

Dazu gibt es keine Gegenrede und der TOP wird verschoben.

21:56 Uhr 

TOP neu15 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Auch dieser Antrag kommt aus der AG SHA. Bennet stellt allerdings einen GO-Antrag analog zu Felix.

Felix fragt, ob sich der GO-Antrag auf eine Pause bezieht oder auf die Verschiebung des TOP in die nächste Sitzung. Letzteres ist der Fall – ohne Gegenrede wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.

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21:57 Uhr

TOP neu16 – Aufwandsentschädigung für den Alterspräsidenten der 12. Ordentlichen StuPa-Sitzung

Tom stellt den Antrag vor: Dieser Antrag wurde bereits bei der letzten Sitzung eingebracht.

Kris hat bereits geäußert, dass er auf eine Entschädigung verzichten möchte. 

In guter und fröhlicher Tradition des Finanz-Referenten möchte Tom den Antrag einbringen. Er hofft, dass es hier eine Diskussion geben wird, was die Höhe und die Entschädigung angeht. 

Felix stellt den GO-Antrag auf Beendigung des Tagesordnungspunktes ohne Abstimmung.

Felix hat die letzte Sitzung über den Ticker verfolgt und bedankt sich beim ticker.team für die Arbeit und versteckten Genesungswünsche an ihn (na aber gerne doch :)) 

Er möchte ebenfalls auf eine Entschädigung verzichten und freut sich, wenn das Geld im Haushalt der Studierendenschaft verbleibt.

Tom möchte gern den Antrag zurück ziehen. Aber jetzt gibt es ja den GO-Antrag. Also vorbei und aus. 

Dann segeln wir mal zum nächsten TOP

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21:59 Uhr

TOP neu17 – Aufwandsentschädigung für das Präsidium der studentischen Vollversammlung

Auch hier ist Tom einer der Antragstellenden und bringt den Antrag ein. 

Es gibt für das Tagespräsidium der Vollversammlung in der Regel keine Aufwandsentschädigung.

„Da diese VV so großartig war und es so viel positives Feedback gab, finde ich es angemessen, dass das Tagespräsidium jeweils 50€ bekommt.“

Tom, AStA-Referat Finanzen

Außerdem ist mit dem Amt auch ein enormer Aufwand verbunden.

Er möchte das auch hier wieder als Diskussionsgrundlage einbringen, das ist ja die Entscheidung vom StuPa – Geld im Haushalt gäbe es dafür noch.

Philip möchte gerne sagen, dass auch aus seiner Sicht eine fantastische Arbeit seitens des Präsidiums bei der Sitzungsleitung geleistet wurde. 

Er habe noch nie eine so große Sitzung so gut geleitet gesehen. 

Trotz der Anzahl der Teilnehmenden (463) wurde der Faden beibehalten und die Abstimmungen liefen übersichtlich. 

Bjarne schließt sich dem Ganzen an und aus dem Saal folgt ebenfalls zustimmendes Klopfen.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und auch keine Änderungsanträge. Es geht weiter mit der Abstimmung des gesamten Antrags:
Mit einer Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

22:01 Uhr

TOP 18 – Sonstiges

Huch das ging ja jetzt doch schneller als gedacht – ein Hoch auf GO-Anträge zur Verschiebung von Tagesordnungspunkten.

Christiane möchte auf eine Veranstaltung diesen Freitag um 18 Uhr am Mühlentor hinweisen.

Critical Mass startet an diesem Freitag ab 18 Uhr. Es soll darauf hinweisen, dass eine Verkehrswende hin zu einer sozial-ökologischen Verkehrssituation notwendig ist.

In Richtung der moritz.medien sagt Christiane, dass es ja einen Beschluss von der Vollversammlung gab, der hier heute nicht angenommen wurde. Sie bietet sich für eine Stellungnahme an, genau so wie der Leiter der AG Ökologie und Hennis als studentischer Prorektor.

Außerdem schlägt sie vor, eventuell ein Meinungsbild derjenigen einzuholen, die heute mit „Nein“ gestimmt haben.

(Also mal sehen, ob da noch was kommt.)

Bjarne beendet damit die Sitzung um 22:02 Uhr. Macht es guuut!

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StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia

TOP 3 Berichte
– heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
– falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium
– nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA
– wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
– hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales
– selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
– auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
– Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
– Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges

Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.

Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.

20:17 Uhr

Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.

20:20 Uhr

Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein. 

20:23 Uhr

Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich. 

20:27 Uhr

What is going on, wir haben Spaß.

20:37 Uhr

Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los. 
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.

20:39 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen. 

Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:

Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän. 

20:40 Uhr

TOP 2 – Formalia

Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.

Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.

20:41 Uhr 

TOP 3 – Berichte

Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar). 

Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.

Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.

Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.

Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.

Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.

Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.

Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.

Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.

Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt. 

Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.

Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.

dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte. 

Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.

Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.

Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.

Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.

Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung. 

In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.

„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“

Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik

Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.

Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können. 

Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.

Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.

Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.

Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).

Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.

Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!

Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt). 

„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“ 

Tom, AStA-Refernt für Finanzen

Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.

Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).

Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.

Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.

Es gibt keine Nachfragen an Jada. 

Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien. 

Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)

„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.

Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)

Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.

20:57

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.

Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)

Es wurden drei Szenarien besprochen: 
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen. 
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.

Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.

Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?

Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.

21:00 Uhr

TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in

Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.

Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium

Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.

Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle): 

Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…

Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.

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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.

Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.

Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt. 

Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.

Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist. 

Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.

Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…

Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.

Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!

Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.

TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen

Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.

Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)

Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit. 

Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben. 

Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.

Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder. 

Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.

Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden. 

Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt. 

*Trommelwirbel*

„Das Ergebnis ist da!“

Inti, StuPa-Präsident

Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.

Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).

Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.

*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*

„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“

Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten

21:27 Uhr

Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.

21:28 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.

Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.

Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.

21:30 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.

immer noch 21:30 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich. 

Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen. 

Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.

Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.

21:32 Uhr 

TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.

Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.

Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!

21:33 Uhr

TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.

Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen. 

21:35 Uhr

TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) 

Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.

Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.

Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.

Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.

Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.

Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.

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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.

Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert. 

Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.

Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht. 

Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.

Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.

Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).

Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.

Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.

Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.

Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte. 

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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist. 

Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.

Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.

Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.

Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind. 

Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.

Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.

Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.

Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.

Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.

Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können. 

Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.

Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt. 

Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.

Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“. 

Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall. 

Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien. 

Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht. 

Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent. 

Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.

Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.

Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht. 

Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.

Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.

Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.

Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.

Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.

Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.

Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:

In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist. 

Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.

Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.

Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde. 

Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können. 

Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.

„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.

Tom, AStA-Refernt für Finanzen

Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.

Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt. 

Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.

Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.

Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt. 

„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.

Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)

Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert. 

Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden. 

Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.

Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht. 

Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.

Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.

Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand. 

Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.

Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen. 

Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)

Frieda pflichtet Hennis da bei. 

In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.

Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.

Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.

22:16 Uhr

TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) 

Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.

Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.

Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.

Inti eröffnet die Debatte. 

Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.

Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde. 

Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.

Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.

Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht. 

Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot. 

Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR. 

Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.

Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.

Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.

Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.

22:27 Uhr 

TOP 13 Wahl LKS-Mitglied

Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.

Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.

„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“

Hennis, studentischer Prorektor

Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.

22:28 Uhr 

TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium

Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.

Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.

Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde. 

Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.

Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.

Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe. 

Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.

Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen. 

22:33 Uhr

TOP neu15 – Sonstiges

 Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.

Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.

Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.

Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr. 

Kommt alle gut nach Hause und bis bald!

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StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.

Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).

Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:

TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker

TOP 1 – Begrüßung

Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.

TOP 2 – Formalia

Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.

Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen. 

Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).

Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.

20:22

TOP 3 – Berichte

Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten. 

Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten. 

Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis‘ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen. 

Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!

Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt. 

Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. „Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang“

Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.

Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann. 

Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.

Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.

Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version. 

Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.

Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.

Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.

Das wars für heute mit den Berichten.

20:29 Uhr 

TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022

Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.

Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock.  Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.

Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.

Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super. 

Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.

„Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an“

Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.

Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen. 

Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.

Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.

Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.

Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.

Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.

Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.

Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte. 

Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.

Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.

20:39 Uhr

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.

Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.

Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.

Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.

Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen. 

Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.

Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.

Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.

Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können. 

Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.

Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.

Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.

20:43 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!

TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier gibt es keine Bewerbung.

TOP 6.2 – Referent*in für Soziales

Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.

Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.

Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.

Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist. 

Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.

Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.

Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.

Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.

Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.

Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas? 

Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig. 

Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.

Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.

Es gibt keine weiteren Fragen an Eric. 

Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.

Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…

…die Auszählung beginnt…

Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.

Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt. 

Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁

20:55 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.

20:55 Uhr immer noch

TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA

Robert ist zurückgetreten, da er „ausgelastet ist“ – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.

Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten

Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3

Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.

Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.

Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden. 

Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – „Aber ist ein Kampf.“ Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.

Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen. 

20:59 Uhr

TOP 9 – Wahl Mitglied HHA

Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden. 

Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.

Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.

Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).

Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.

Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.

Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.

Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris‘ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.

Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.

Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.

„Das waren jetzt viele schöne Reden“, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.

Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt. 

21:03 Uhr 

TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA

Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen. 

Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.

Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.

„Hä, müssen wir dafür abstimmen?“ Ja, muss das StuPa.

Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.

21:05 Uhr 

TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)

Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.

Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt. 

Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können. 

Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.

Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.

Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)

Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.

Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.

21:07 Uhr

TOP neu13 – Sonstiges

Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel „Gender, Wissenschaft, Stereotype“ statt.  Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen. 

Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.

Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen. 

Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.

21.10 Uhr

TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin

Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.

Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen. 

Philip fragt, was das bedeutet. 

Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.

Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.

Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.

Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.

Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.

So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.

Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.

Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf. 

Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.

Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.

Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.

So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!