AStA distanziert sich von Uni-Verzichtsaufruf und plant weitere Klage

In der Wochenendausgabe bat die Universität in der Ostsee-Zeitung die Studenten, auf die Rückforderung der zu viel gezahlten 60 Euro Verwaltungsgebühren zu verzichten (Webmoritz berichtete). In dem OZ-Artikel heißt es, dass die Uni dieses Geld für viele Zwecke, wie etwa die Förderung des Hochschulsports und zur Anschaffung von Lehrbüchern bräuchte. In dem Artikel steht auch, dass der AStA diese Initiative unterstützen würde.

„Das stimmt nicht“, stellte der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Nickel in der heutigen AStA-Sitzung fest. Er werde eine entsprechende Gegendarstellung verfassen und die Ostsee-Zeitung um eine Berichtigung bitten.

Die Vereinnahmung des AStA für den Verzicht ist verwunderlich, wenn man puchase propecia online bedenkt, dass es der AStA selbst war, der gegen die Verwaltungsgebühr geklagt hatte und so die Rückforderung erst ermöglichte.

Derweil plant der AStA eventuell eine weitere Klage gegen die Universität. Diesmal soll e

s um die Immatrikulationsgebühr von 10 Euro gehen, die genauso wie die Verwaltungsgebühr mangels gesetzlicher Grundlage rechtswiedrig sei. Sebastian Nickel dazu in der AStA-Sitzung: „Wenn wir mit dem Kanzler der Universität keine außergerichtliche Lösung finden, werden wir notfalls klagen“. Von Verzicht also keine Spur.

Auch die Liberale Hochschulgruppe reagierte ungehalten auf die Aufforderung der Universität auf die Rückforderung der Verwaltungsgebühren zu verzichten. Sie fordern inzwischen eine Entschuldigung des Rektors ().

*Update*

Wie der AStA gerade gegenüber dem Webmoritz verlauten ließ, wird eine Klage gegen die Immatrikulationsgebühr zwar ernsthaft in Betracht gezogen, ob jedoch tatsächlich geklagt wird, ist noch nicht sicher. Eine endgültige Entscheidung darüber soll erst fallen, wenn der AStA sich mit dem Rechtsanwalt abgestimmt hat und alle Möglichkeiten einer außergerichtlichen Einigung mit der Universität ausgeschöpft wurden.

(Update by Kerstin Zuber)

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Liberale fordern Entschuldigung des Rektors

Wie MV-Regio meldet, kritisieren die Jungen Liberalen (JuLis) und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) den Rektor der Uni Greifswald für sein Vorgehen in Bezug auf die Rückerstattung der Verwaltungsgebühr. Speziell verärgert sie die Aufforderung des Rektors an die Studenten auf das Geld zu verzichten und es für Bibliotheken oder den Hochschulsport zu spenden (webmoritz berichtete).

„Reinhard Müller, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Vorpommern, erklärte dazu: „Über Jahre hinweg wurde

den Greifswalder Studenten unrechtmäßig Geld aus der Tasche gezogen. Ohne sich dafür zu entschuldigen, wird den Studierenden nun ein schlechtes Gewissen eingeredet, wenn sie ihr fälschlich gezahltes Geld zurückfordern. (mehr …)

Uni zahlt jetzt Rückmeldegebühren zurück…

Wir hatten bereits gemeldet, dass die Universität die zu unrecht erhobenen Verwaltungsgebühren von jeweils 10 Euro für die letzten sechs Semester wieder zurückzahlt. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Verwaltungsgebühren der Uni how to buy viagra in budapest beanstandet und damit der Klage des AStA, vertreten durch Simon Sieweke, stattgegeben.

Das Neue: Nun gibt es diese Informationen auch offiziell auf der Website der Universität. Ihr könnt aber auch weiterhin die Formulare direkt beim AStA ausfüllen. Die Uni erklärt auf ihrer Website aber auch was mit dem Geld passieren soll, wenn ihr eine Verzichtserklärung abgebt :

„Sie können aber auch auf die Rückzahlung der bereits gezahlten Gebühren verzichten und das Geld direkt in die Verbesserung der Studienbedingungen investieren. Es gibt in vielen Bereichen dringenden Investitionsbedarf; beispielsweise bei Büchern und Zeitschriften sowie bei der Ausstattung von Hörsälen, Seminarräumen und Labors. Auch der Hochschulsport braucht Geld, um seine Angebote zu verbessern.

Aus diesem Grund bieten wir Ihnen heute auch an, einen kleinen persönlichen Verzicht in einen großen Gewinn für alle Studierenden zu verwandeln. Wenn Sie auf die Erstattung Ihrer Rückmeldegebühren verzichten, können Sie mitentscheiden, wofür das Geld ausgegeben werden soll. In der Verzichtserklärung finden Sie mehrere Auswahlmöglichkeiten.“

nt/uploads/2008/07/simon.jpg“>Simon Sieweke, der frühere AStA-Vorsitzende und Kläger, kritisiert unterdessen erneut die Universität. Sie erhebe trotz des Urteils des Gerichtes noch immer unrechtmäßige Verwaltungsgebühren. An den webmoritz schreibt er:

„Beim Überfliegen der Website ist mir aufgefallen, dass die Uni zwar keine Rückmeldegebühr, aber weiterhin die Immatrikulationsgebühr von 10 Euro erhebt. Wenn das richtig ist, wäre das ein unglaublicher Skandal. Die Immatrikulationsgebühr wurde damals ja nicht für unwirksam erklärt, da „ich“ von ihr nicht betroffen war. Die Ausführungen des Gerichts kann aber eins zu eins auf die Immatrikulationsgebühr übertragen werden.“

Unterdessen arbeitet das Land Mecklenburg-Vorpommern daran, die vom Gericht kritisierte fehlende Rechtsgrundlage zur Erhebung von Studien… Verwaltungsgebühren zu schaffen.

CDU-Bildungsminister Henry Tesch schlug dafür eine Höhe von 50 Euro pro Semester vor (zusätzlich zu den Rückmeldegebühren). Damit scheiterte er vor der Sommerpause jedoch an der SPD und beschert uns damit noch ein (wohl) letztes Verwaltungsgebühren-freies Semester. Spätestens im Sommer 2009 dürfte mit einer wie auch immer gestaffelten Verwaltungsgebühr zu rechnen sein.

Bildquelle: Minister via Ministerium, Simon via Moritz-Archiv

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Jan Meßerschmidt ist neuer Universitätssprecher

Seit dem 1. Juli 2008 bekleidet der 44-jährige Jan Meßerschmidt das Amt des Pressesprechers der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Der NDR-Journalist hat sich aus mehr als 100 Bewerbern qualifiziert.

Jan Meßerschmidt studierte Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Nach seinem Diplomabschluss gehörte er von 1989 bis 1993 zu den ersten Redakteuren beim neuen privaten Rundfunksender Antenne Mecklenburg-Vorpommern. Der gebürtige Thüringer Meßerschmidt ist seit zehn Jahren als freiberuflicher Journalist tätig, vor allem in der Region Vorpommern. Er berichtete hauptsächlich für NDR 1 Radio MV, aber auch für NDRInfo, Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk. (mehr …)

24-Stunden-Vorlesung vom AStA geplant

Am 24. und 25. Oktober findet nun zum siebten mal eine 24-Stunden-Vorlesung statt. Eingeladen sind jetztige und auch zukünftige Studenten.

Interessierte können sich im Audimax in der Rubenowstraße Vortragsthemen wie „Ich habe dich zum Fressen gern – sexueller Kannibalismus im Wandel der Zeiten“ oder „Warum psychischer Stress krank macht. Der Unterschied zwischen dir und mir“ anhören. Großen Andrang gab es im letzten Jahr auch bei der Vorlesung der Apfelfront. Diese hat sich auch dieses Jahr wieder angekündigt.

Die 24-Stunden-Vorlesung, die vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) veranstaltet wird, ist aus einer Protestaktion gegen die Stellenkürzung 2002 entstanden. Die Veranstaltung erfreut sich immer größerer Beliebtheit, jedoch sind noch einige Stunden nicht belegt.

„Wir freuen uns deswegen über jeden neuen Teilnehmer, der zu einem Thema referieren möchte“, so Solvejg Jenssen, die verantwortliche AStA-Referentin.

Wichtig: Interessierte Referenten sollen sich jetzt unter studium@asta-greifswald.de melden.

Fotoquelle: Stadtphilosoph via Flickr (CC by nc)

Förderung für Brandopfer wieder fraglich

Nach dem Wohnheimbrand in der Geschwister-Scholl-Straße am 20.5.2008 wurde nach einer StuPa-Abstimmung eine finanzielle Einmal-Hilfe in Höhe von 300 Euro für die Hauptgeschädigte Petra* zugesagt (Webmoritz berichtete). Petra* muss neben dem persönlichen Schicksal und dem verlängertem Studium mangels Versicherung Kosten in Höhe von mehreren 10.000 Euro tragen.

Inzwischen wurde dem Webmoritz eine interne StuPa-E-Mail zugespielt. Darin berichtet der Präsident des Studierendenparlaments, Frederic Beeskow, dass die gewährte Nothilfe nun doch abgelehnt werden könnte. So soll nach Rücksprache mit dem Kanzler und der Rechtsabteilung eventuell der Rektor der Universität Greifswald den Beschluss wieder aufheben.

Mehr Informationen werden im August erwartet.

* Name von der Redaktion geändert

*Update 14.14 Uhr*

Wie wir gerade vom StuPa-Präsidenten Frederic Beeskow erfahren haben, war er es selbst, der den StuPa-Beschluss der Rechtsabteilung zur Prüfung vorlegte: „Wir werden zur Zeit vom Landesrechnungshof geprüft. Wir dürfen uns keine Beschlüsse leisten, die nicht satzungskonform sind. Wir dürfen auch nicht den AStA-Finanzreferenten zwingen Beschlüsse umzusetzen, für die er später persönlich haften muss.“ Der Präsident hatte sich während der StuPa-Sitzung engagiert gegen die Brandförderung ausgesprochen. Es kam zum Streit mit dem (damaligen) AStA-Vorsitzenen Thomas Schattschneider, der sich ebenso engagiert für eine Auszahlung an die Brandopfer eingesetzt hatte.

(Update by Sebastian Jabbusch)