von Gabriel Kords | 21.04.2009
Seit 20 Uhr tagt am heutigen Dienstagabend das Stupa in einer außerordentlichen Sitzung im Hörsaal in der Löfflerstraße. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl des Präsidenten unter anderem die Asta-Struktur und einige Finanzanträge. Vom ersten Teil der Sitzung berichten wir live.
20:16 Die Sitzung, die erst seit zehn Minuten läuft ist unterbrochen worden, nachdem zwar die Tagesordnung verabschiedet worden war, aber anschließend niemand für die Wahl zum Präsidenten vorgeschlagen wurde. Derzeit ist überdies unklar, ob der Interimspräsident Daniel Focke die heutige Sitzung überhaupt noch über die Wahl eines Präsidenten hinaus leiten darf, sofern diese scheitert.
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von Carsten Schönebeck | 20.04.2009
Nach dem Offenbleiben vieler grundsätzlicher Fragen bei der Sitzung der vergangenen Woche wird das Studierendenparlament (StuPa) am kommenden Dienstag, dem 21. April, eine außerordentliche Sitzung im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße 70 abhalten. An diesem Abend soll nicht nur ein neues Präsidium für die neue Legislatur gewählt werden, sondern auch die künftige AStA-Struktur behandelt werden.
Über mögliche Kandidaten für das Amt des StuPa-Präsidenten ist derzeit noch nicht bekannt. Jaana-Leena Rode (Jusos) hatte vergangene Woche kurzfristig auf eine Kandidatur verzichtet. Ihr fehlte laut eigener Aussage noch ein zweiter Stellvertreter für ihr Team. Das könnte sich mittlerweile geändert haben.
Interfraktionelle Zusammenarbeit
Parlamentssitzung in der vergangenen Woche
Nachdem die neue linke Mehrheit im StuPa sich auf der vergangenen Sitzung noch nicht ganz gefunden hatte und offenbar keine gemeinsamen Anträge formuliert oder gar beschlossen hatte, flatterte vergangene Nacht die nächste diplomatisch schlechte Nachricht für die Juso-Fraktion ins Haus. Vierzehn stimmberechtigte StuPa-Mitglieder sowie AStA-Referent Korbinian Geiger (Mandat ruht) und die ehemaligen StuPisten und möglichen Nachrücker Florin Jonischkies und Ivo Sieder stellen in einen gemeinsamen Antrag ihre Vorstellungen zur neuen AStA-Struktur zur Debatte. Offenbar handelt es sich dabei um ein ausgehandeltes Kompromisspapier verschiedener Anträge der letzten Woche. Unterzeichnet haben ihn sowohl freie Parlamentarier als auch Vertreter der Grünen Hochschulgruppe, des RCDS, des Linke.SDS und der Liberalen Hochschulgruppe. Lediglich die Jusos (größte Fraktion im StuPa) blieben außen vor. Über deren eigenen Antrag zur AStA-Struktur hatten wir bereits in der vergangenen Woche berichtet. (mehr …)
von Gastautor*in | 18.04.2009
Ein Gast-Kommentar von Elena Patzwahl
Noch nie was vom Senat gehört? Macht nichts, denn obwohl auf dieser Internet-Plattform mittlerweile für genügend Öffentlichkeit gesorgt wird, weiß anscheinend noch nicht mal jeder gewählte studentische Senator, wann und wo die monatlichen Sitzungen stattfinden (für alle Interessierten: Jeden 3. Mittwoch im Monat um 14 Uhr im Hauptgebäude).
Nicht immer sind alle da: Der Senat
Nun ja, bei soviel Öffentlichkeitsarbeit kann man schon mal vergessen, welche Aufgaben so eine Gremienarbeit noch so mit sich bringt. Fangen wir mit den Grundlagen für alle Gremienwilligen an: Anwesenheit! Ein Wort, das eigentlich Selbstverständlichkeit verspricht, wenn man sich in einem Gremium, in das man sich freiwillig hat wählen lassen, einbringen und etwas verändern möchte. Doch ganz so einfach scheint das nicht zu sein, denn allein das physische „Dasein“ erfordert pünktliches Erscheinen und das Durchhaltevermögen für eine gesamte Sitzung – in welchem Gremium auch immer. Vom psychischen „Dasein“ möchte ich in einer Welt, wo es internetfähige Handys vom bekannten Apfel gibt, gar nicht erst reden. (mehr …)
von Jabbusch | 15.04.2009
Ein Kommentar von Sebastian Jabbusch
Eigentlich ist es peinlich: Erst nach vier Stunden, um Mitternacht, kam das erstmals tagende Studierendenparlament gestern zum wichtigsten Tagesordnungspunkt: Der Wahl seines Präsidenten. Um genau 0 Uhr und 2 Minuten zog dann die bisher einzig bekannte Kandidatin Jaana-Leena Rode Ihre Kandidatur zurück. Dies hatte sie bereits im Laufe des Abends angedeutet. Gerüchterweise soll Jaana-Leena noch ein Team fehlen. Einige Beobachter führen dies aber auch auf die scharfe Kritik einiger Leserkommentare auf dem webMoritz zurück. So oder so bliebt das Parlament nun vorerst ohne Präsididenten. Diesen Top verschob das StuPa mangels Kandidaten auf die sowieso geplante Sondersitzung zur neuen AStA-Struktur nächste Woche Dienstag.
Doch nicht nur in dieser Frage bleibt das StuPa kopflos. Das Wort „Ernüchterung“ fasst wohl die gestrige Sitzung am Besten zusammen. Eine politische Änderung scheint es trotz linksdrift bei der Wahl nicht gegeben zu haben. Der Begriff „linkes Stupa“ kann getrost gestrichen werden.
So enthielten sich die Grünen bei der Frage „Ernst-Moritz-Arndt“ aus den Dokumenten des StuPas zu streichen der Stimme, obwohl sie noch im Wahlkampf den umstrittenen Namenspatron angegriffen hatten. Die Jusos scheinen intern in zwei Lager zerfallen zu sein: Christian Bäz, Jaana-Leena Rode und David Stoffel stimmten regelmäßig gegen den Rest. Die zwei Vertreter des SDS.DieLinke schienen ebenfalls nicht klassisch „links“ abzustimmen. Ihre Stimmabgabe schien häufig mit der eher konserativen Seite der „alles ist doch gut, so wie es ist“-Vertreter übereinzustimmen.
Insgesamt dominierten sowieso wieder die „üblichen Verdächtigen“ die Debatte: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, Thomas Schattschneider, Christian Bäz. Von den Neulingen hörte man praktisch nichts. Stattdessen ließ man sich lieber von den Alteingesessen „wirklichen Experten für Hochschulpolitik“ leiten…
Besonders schade war, dass entgegen der ursprünglichen Tagesordnung zunächst die sogenannten „Berichte“ des AStA und der moritz Medien vorgezogen wurden. Dies allein dauerte bis 22 Uhr. Viele Gäste, die sich für die Wahl des Präsidenten interessiert hatten, gingen bereits früher. Außerdem schien das StuPa durch die späte Uhrzeit auch zu müde, um sich über dieses Amt auszutauschen. Eine Debatte über das Amt und mögliche Kandidaten fand nicht statt.
So muss weiter – übergangsweise – der Wahlleiter die Sitzung führen. Der tat sich mit dieser komplizierten Aufgabe natürlich etwas schwer, was zu einer erheblich Verzögerungen führte. Zwei alte StuPa-Haasen im Publikum, Florian Bonn und Ivo Sieder, nutzten die fehlende Geschäftsordnung und gönnten sich ein Bier. Alkohol ist sonst per Geschäftsordnung im StuPa untersagt. Wenigstens sie hatten also ihren Spaß…
Nun bleibt nur zu hoffen, dass die neuen StuPisten sich so schnell wie möglich aus der Schockstarre der ersten Sitzung befreien und ihr Mandat auch aktiv wahrnehmen. Denn wichtiger als die Abgabe der Stimme, ist die Teilnahme an der Debatte. Im letzten Semester hatten die neuen StuPisten für diese Erkenntnis über ein halbes Jahr gebraucht. Man kann nur hoffen, dass es dieses Semester anders wird.
Vorerst bleibt das StuPa jedoch kopflos.
von Carsten Schönebeck | 14.04.2009
20:12 Und es geht wieder los: Heute findet die konstituierende Sitzung des neuen Studierendenparlaments statt. Wie immer ist der webMoritz live dabei. Derzeit werden noch kräftig Stühle gerückt, um Platz für alle StuPisten zu schaffen.
20:19 Nun haben alle Platz gefunden und der Wahlleiter Daniel Focke begrüßt alle Anwesenden, gratuliert den Gewählten und eröffnet die erste Sitzung der neuen Legislatur. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Durch derzeit ruhende Mandate (Korbinian Geiger und Sebastian Jabbusch) vergrößert sich das Parlament auf 29 Sitze. Anwesend sind 22 alle 27 stimmberechtigte StuPisten . Erster Punkt sind die Rechenschaftsberichte für die vorlesungsfreie Zeit.
20:29 Einige, vor allem aber formale, Anmerkungen und Nachfragen zu den Rechenschaftsberichten. Etwas Unmut ist beim AStA wohl über die Mail eines StuPisten entstanden, die an mehrere Referenten ging. Darin wurde explizit ein Referent gelobt. Die AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst bittet darum, Lob künftig persönlich auszusprechen. Die Nachfolge bzw. Vertretung von Jörn Sander (Referent für Fachschaften und Gremien) der seinen Rücktritt für heute angekündigt hat, ist derzeit noch unklar.
20:41 Der Hochschulpolitische Referent Fabian Freiberger erklärt er sei kurzfristig über geplante NPD-Infostände am morgigen Mittwoch informiert worden und ruft zu Gegendemonstrationen auf. Der Stand wird ab 9 Uhr am Fischmarkt, ab 14 Uhr im Schönwalde-Center sein. Desweiteren geht er kurz auf die Änderungen am Landeshochschulgesetz ein und erklärt kurzfristige Demonstrationen in Greifswald seien jederzeit möglich. Die ursprünglich geplante Podiumsdiskussion zum Thema Burschenschaften soll ausfallen. Unter anderem weil man vermeiden will politisch rechten Standpunkten eine öffentliche Plattform zu bieten. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 14.04.2009
Schon fast vergessen sind die Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) Anfang Januar. Am heutigen Dienstag wird es für die 27 gewählten Kommilitonen ernst: Um 20 Uhr beginnt im Konferenzsaal die konstituierende Sitzung für die 19. Wahlperiode.
Eine Tagesordnung liegt dem webMoritz derzeit noch nicht vor, doch wird man sich am heutigen Abend wohl hauptsächlich mit den Grundlagen der kommenden Legislatur befassen: der Geschäftsordnung und einer neuen Struktur für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA).
Nur heute: Einfache Mehrheit für Änderungen der Geschäftsordnung
Ergebnis der StuPa-Wahl 2009
In der konstituierenden Sitzung ist es möglich, die Geschäftsordnung des Studierendenparlaments mit einfacher Mehrheit zu ändern. Einmal beschlossen, können Änderungen dann nur noch durch zwei Drittel der Parlamentarier geändert werden. Verschiedene Änderungsanträge sind bereits eingegangen. Von den dem webMoritz bis dato bekannten Änderungswünschen der Parlamentarier dürften wohl zwei für längere Diskussionen sorgen.
Sebastian Jabbusch (dessen Mandat derzeit noch wegen seiner Tätigkeit beim webMoritz ruht) beantragt eine Distanzierung der Studierendenschaft vom Patron der Universität. Der Name Ernst Moritz Arndt soll zukünftig nicht mehr in den offiziellen Dokumenten des Parlament und des AStA auftauchen. Der Diskussion um die Bedeutung des Namens für die Universität und ihre Mitglieder kam in den vergangenen Jahren regelmäßig auf die Tagesordnung – nicht nur beim StuPa. Bisher jedoch hat sich, abgesehen von zahlreichen Debatten, Willensbekundungen und Aufforderungen an die Universitätsleitung , nichts getan.
Die Juso-Hochschulgruppe hat sich derweil schon ausgiebig mit einer möglichen AStA-Struktur beschäftigt und wird ein Konzept mit 18 Referaten vorschlagen. Einige arbeitsreiche Referate werden in diesem Konzept aufgespaltet, der stellvertretende Vorsitz soll abgeschafft werden, stattdessen wird es wieder ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit geben.
Im gleichen Zuge wollen einige Jusos die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, Moritz-Redakteure und StuPa-Präsidium deutlich erhöhen. Zwar könnten die angedachten Erhöhung um teilweise mehr als 30% die Attraktivität der Ämter steigern, doch eine Gegenfinanzierung wird sicherlich nicht einfach werden.
Gleichzeitig sollen zudem die Berichtspflichten der genannten eingeschränkt werden. Zukünftig sollen nur noch alle vier (statt wie bisher zwei) Wochen Berichte eingereicht werden. Dies soll auch helfen die Sitzungen straffer zu gestalten.
Will StuPa-Präsidentin werden: Jaana-Leena Rode
Wer wird Präsident/in?
Weiterhin spannend wird wohl auch die Wahl eines neuen Präsidiums. Klar ist, das Frederic Besskow, nach zwei Jahren im Amt nicht mehr zur Verfügung steht. Sicher kandidieren wird Jaana-Leena Rode (Juso-Hochschulgruppe), die im vergangenen Jahr als Frederics Stellvertreterin fungierte, bei der StuPa-Wahl jedoch nur auf einem Nachrücker-Platz landete. Mitglieder des Präsidums müssen jedoch nicht zwingend auch Mitglieder des Parlaments sein.
Bereits auf sich aufmerksam machte in der vergangenen Woche auch die Grüne Hochschulgruppe. Unter anderem in der Mensa verteilten sie ihre eigene Zeitung mit dem Titel „campusgrün“. Darin erläutern sie als Agenda für die kommende Legislatur die Bemühungen um Energieeinsparungen und Umstellung auf Recyclingpapier an der Universität, ökologische Standards für alle Neuanschaffungen, die Einsetzung eines Nachhaltigkeitsbeauftragten und ein Bio-Menü für die Mensa. Dass diese Themen bereits heute diskutiert werden, erscheint jedoch eher unwahrscheinlich.
Der webMoritz wird heute Abend ab 20 Uhr natürlich auch wieder mit seinem allseits beliebten Live-Ticker dabei sein.
Bilder: Foto Jaana-Leena Rode – stupa.uni-greifswald.de, Grafik: Sebastian Jabbusch
