von Carsten Schönebeck | 23.06.2009
Ein übereifriger Techniker hat auf eine freundliche Anfrage unserer Techniker mit umfangreichen Server-Updates reagiert, die den Server leider lahmgelegt haben. Daher ist der webMoritz derzeit wieder offline. Wir tickern daher hier!
20:15 Die Sitzung hat begonnen. Der Präsident gibt bekannt, dass Christian Sett sein StuPa-Mandat niedergelgt hat. Er wird sein Studium in Leipzig fortsetzen. Fabian Freiberger ist als Vertreter in der Landeskonferenz der Studierenden zurückgetreten. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 22.06.2009
Ein Kommentar von Carsten Schönebeck
Heureka! Es hat geklappt: Die Vollversammlung (VV) war – zumindest zeitweilig – beschlussfähig. Unabhängig davon, was man von einzelnen Beschlüssen oder Beiträgen hält, ist dies sicher ein Erfolg, für den die Organisatoren rund um den Allgemeinen Studierendenauschuss die ein oder andere Lorbeere verdient haben.
Dass dies der Aufbruch in ein neues demokratisches Selbstbewusstsein der Greifswalder Studenten ist, darf allerdings bezweifelt werden. Wahrscheinlicher ist doch, dass intensive Bewerbung der Veranstaltung durch den AStA, das Reizthema Arndt und sicher auch die Verlosung viele Studenten bewegt haben, in diesem Jahr ihrer Stimme Gehör zu verschaffen – oder zumindest physisch präsent zu sein. Ob Sie es auch im nächsten Semester wieder tun werden, ist derweil fraglich.
Im Rückblick auf den vergangenen Mittwoch jedoch, wird wieder einmal deutlich, woran die Vollversammlung wirklich krankt.
Ironie oder Satire: StuPist Sebastian Jabbusch als Ernst Moritz Arndt
Dass ein (sicherlich wichtiger) Antrag zum Namensgeber der Universität die auffälligste Vorbereitung, die längste Debatte und das größte Echo nach sich zieht, zeigt, wie sehr die VV populistisch beeinflussbar ist. Gleichzeitig werden Themen wie die grotesk-katastrophale Wohnraumsituation in Greifswald oder die Einführung von Verwaltungsgebühren durchgewunken, als habe man in diesen Fragen längst resigniert und wolle lediglich in regelmäßigen Abständen guten Willen beweisen.
Der Arndt-Antrag selbst war mit einer politischen Naivität formuliert, bei der man nicht genauer darüber nachdenken möchte, dass er nicht nur vom Otto-Normal-Studenten sondern auch von einigen Mitgliedern des Studierendenparlaments gestellt wurde. „Die Studierendenschaft möchte sich distanzieren (…) Deshalb werden alle Organe der Studierendenschaft (AStA, StuPa, FSRe) aufgefordert, diesen Namen auf offiziellen Dokumenten nicht zu verwenden.“
Glücklicherweise wurde diese gedankliche Kurzarbeit noch auf der Vollversammlung korrigiert.
Löblich immerhin, dass dabei die gewählten Vertreter der Studenten sich eines Themas angenommen haben und viel Zeit in eine Kampagne gesteckt haben, um ihre Sache zu bewerben. (Auch wenn bei einigen der fade Nachgeschmack bleibt, dass es hier eben genau um ihre Sache ging.) Diesen Aufwand kann man offenbar nicht von allen Parlamentariern erwarten, die diese Verantwortung zu einem guten Teil auch noch von sich weisen. Die Vollversammlung sei eben das Plenum der Studierenden, die gewählten Vertreter seien nicht als primus inter pares dort, hört man von einem Großteil der StuPisten zu diesem Thema.
Doch erst, wenn man im StuPa erkennt, dass die VV nur dann leben wird, wenn eben Themen vorbereitet, durchdacht, formuliert und beworben werden, können wir auch in den kommenden Semestern auf beschlussfähige Versammlungen hoffen. Denn Fakt ist: Wer hochschulpolitisch interessiert ist, engagiert sich in StuPa, AStA, Fachschaftsräten oder ähnlichem – und schon dort hat man es schwer genug, alle Stellen zu besetzen. Wer nicht interessiert ist, den muss man dort abholen, wo er steht – und wenn das auch im Durcheinandertal zwischen Desinteresse und Resignation ist. Der ewige Fingerzeig einiger Gremienmitglieder auf die VV als Plattform für jeden Kommilitonen hilft da auch nicht weiter. Wer nie gelernt hat, eine Angel zu bauen, dem bringt es nichts, wenn er ständig auf das Meer verwiesen wird.
Als rein populistisch muss wohl der Antrag des RCDS gesehen werden, der die geplante Verlosung der 564 Euro verhindern wollte. Symbolisch mag man sich dafür aussprechen – und dass viele es nicht taten, zeigt nur, wohin die Verlosung uns geführt hat – inhaltlich aber verbarg sich dahinter bestenfalls Mumpitz. Wie will die Versammlung verbieten, dass drei Studenten eine Verlosung organisieren? Wie, dass der Rektor dafür 500 Euro gibt? Wie will sie erzwingen, dass dieses Geld, das für einen bestimmten Zweck gegeben wurde, nun für einen anderen verwendet wird? Allenfalls über die 64 Euro aus der AStA-Kasse kann man sich streiten. Und selbst dort: Ein Beschluss der VV kommt, so die Parlamentarier es wollen auf die Tagesordnung des StuPa und kann dort abgesegnet werden. Dann, wenn der glückliche Gewinner schon längst die ein oder andere Runde spendiert hat.
Von den Jusos dagegen kam erschreckenderweise nur ein einziger Änderungsantrag. Der forderte, dass man sich nicht nur gegen Studiengebühren sondern auch gegen Studienkonten ausspricht. Wo blieben die Anträge zur politischen Stärkung der Vollversammlung? Ein Thema, mit dem viele der Jungsozialisten intensiv für sich und ihre Arbeit in den Gremien geworben hatten.
Dass man den 10. Geburtstag des Bologna-Prozesses zwar thematisierte, aber nicht etwa inhaltlich – sondern mit Spaghetti für alle, soll an dieser Stelle unkommentiert für die Nachwelt erhalten bleiben.
Souverän oder Stimmvieh: Studenten auf der Vollversammlung am 17. Juni
Ein fatales Signal für die verfasste Studierendenschaft muss aber auch der beschlossene Antrag von Arik Platzek sein: Künftig sollen StuPisten und AStA-Mitglieder verpflichtet sein, zur Vollversammlung zu kommen. Im Umkehrschluss bedeutet dies nämlich, dass gerade die AStA-Referenten künftig ihre Aufwandsentschädigung für die Anwesenheit auf der VV bekommen. Dagegen gehalten scheint die Verlosung unter allen Anwesenden eher unspektakulär.
So kam es wie es kommen musste: Am Ende kritisierten Anwesende, die Veranstaltung sei zu formal und langwierig gewesen. Man muss mit großer Demut und Menschenfreundlichkeit gesegnet sein um diese Kritiker noch demokratisch ernst zu nehmen. Die Formalia wurden so kurz wie möglich gehalten (sodass auf der anderen Seite schon Kritik aufkam, die Beschlussfähigkeit sei nicht genügend kontrolliert worden), die Versammlung fand unter freiem Himmel statt, Geldverlosung, Essen für alle und Bierverkauf. Soll es beim nächsten Mal noch ein Riesenrad und einen Auto-Scooter geben? Die Vollversammlung ist kein Jahrmarkt für Intellektuelle und solche, die es werden wollen. Das demokratische Tagesgeschäft ist langwierig und deshalb oft auch -weilig. Denn es geht gerade darum, alle Meinungen zu hören und tragfähige Kompromisse zu finden. Auch wenn „nur“ 10% der Studenten anwesend sind, dauert das eben eine Weile.
Fazit: Die VV war beschlussfähig, die angesetzten Hebel haben offenbar gewirkt und damit ist ein erster Schritt gegangen. Bis man es aber schafft, die Kommilitonen auch thematisch mit ins Boot zu nehmen und sie sie damit aus den Händen der Populisten befreit, die sie als Stimmvieh vor den eigenen Karren spannen wollen, muss noch einiges geschehen.
Bilder:
Luisa Wetzel
von Gabriel Kords | 22.06.2009
Wenn am kommenden Dienstag, dem 23. Juni, die StuPisten zu ihrer ordentlichen Sitzung zusammenkommen, haben sie ein umfangreiches Programm vor sich. Das zumindest verspricht die vorläufige Tagesordnung, die StuPa-Präsident Korbinian Geiger vorgeschlagen hat. Das mit der meisten Spannung erwartete Thema auf der Tagesordnung dürften die Beschlüsse der Vollversammlung sein. Das StuPa kann über diese beraten, muss es aber nicht, es kann ihnen folgen, muss es aber ebenfalls nicht. Außerdem soll der Jahresabschlussbericht 2008 der Moritz-Medien besprochen werden.
Der webMoritz wird ab ca. 20:15 Uhr live aus der Sitzung mit einem Live-Ticker berichten.
Nun die Tagesordnung (verlinkte Fassung war bei Publikation dieses Artikels nicht mehr aktuell) im einzelnen:
TOP 1 Berichte (Drs. 19/75) – Die üblichen Berichte, unter anderem aus allen AStA-Referaten und den moritz-Redaktionen. Die Länge ist nicht vorhersagbar, erfahrungsgemäß irgendwo zwischen 40 und 90 Minuten.
TOP 2 Formalia – Hier geht es vor allem um die Tagesordnung, die dann endgültig festgelegt wird, sowie um das Protokoll der letzten Sitzung. Dauer: Hoffentlich deutlich unter 30 Minuten.
TOP 3 Beschlüsse der Vollversammlung – Das StuPa entscheidet unter diesem TOP, ob bzw. über welche Beschlüsse der Vollversammlung diskutiert wird. Den Beschlüssen, über die die Stupisten diskutieren wollen, können sie im Anschluss folgen oder es sein lassen. Besonders angeregt könnte vor allem die Diskussion über den Arndt-Antrag ablaufen. Die Antragsteller, allen voran Sebastian Jabbusch, dieses nicht nur auf dem webMoritz heiß diskutierten Antrags haben ihre Unterstützer aufgerufen, zahlreich als Besucher an der StuPa-Sitzung teilzunehmen.
TOP 4 Wahlen zum AStA – Noch zu besetzen sind das Referat für Finanzen und das Referat für politische Bildung. Bewerbungen hierfür sind uns derzeit nicht bekannt.
TOP 5 – Jahresabschluß und Lagebericht der moritz Medien, anschließend Entlastung für das Geschäftsjahr 2008 – Der Bericht wird vorgelegt von Christin Kieppler, die bis Juni 2008 stellv. Geschäftsführerin war und seit Juli 2008 das Amt der Geschäftsführerin kommissarisch innehat. Der Jahresbericht existiert bereits, steht aber noch nicht im Internet.
TOP 6 Wahlen der Geschäftsführung der moritz-Medien – Sowohl die Stelle der Geschäftsführung als auch die der stellv. Geschäftsführung sind ausgeschrieben. Für beide gibt es je einen Bewerber: Der Neuling Christof Kraft will Geschäftsführer werden, Erik Schumacher will weiter als Stellvertretung amtieren.
TOP 7 Wahlen der Rechnungsprüferin für die moritz-Medien und von Mitgliedern des Haushaltsausschusses – Zu diesem TOP liegen uns derzeit keine Informationen über mögliche Kandidaten vor.
TOP 8 Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ (Drs. 19/71) – Juliane Hille beantragt beim StuPa, eine Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ zu gründen, die „der Planung, Koordinierung und Realisierung des Projekts Uni-Solar“ dient, so der Antragstext. Und weiter: „Vorrangiges Ziel ist die Integrierung und Förderung regenerativer Energien an der Universität Greifswald. Ferner sollen die Studierenden durch ihre Involvierung in das Projekt klimaschutzpolitisch sensibilisiert werden.“
TOP 9 Finanzanträge – Finanzielle Mittel beantragen die Organisatoren des Medizinerballs (Drs. 19/73 und 19/77), der dieses Jahr in der Alten Brauerei in Stralsund stattfinden wird, da die Veranstalter für die erwarteten 300 bis 400 Gäste keine Lokalität in Greifswald finden konnte. Außerdem bitten die Fachschaftsräte der Theologischen Fakultät um Fahrtkostenerstattung für den Fakultätsausflug (Drs. 19/80). Sie begründen dies unter anderem damit, das auch Teilnehmer anderer Fakultäten mit dabei waren. Der dritte vorgesehene Finanzantrag stammt vom Akademischen Börsenverein (Drs. 19/78), der Kosten für eine „Hamburg-Reise“ ersetzt haben möchte.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung – Die erste Lesung eines Entwurfs des RCDS (Drs. 19/62), der vorsieht, dass AStA-Referenten und Moritz-Chefredakteure/Geschäftsführer künftig eine höhere Aufwandsentschädigung enrhalten können.
TOP 11 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) – Der Antrag von denselben Antragstellern wie unter TOP 10 sieht vor, dass die Referentin für Studium und Lehre sich dafür einsetzt, dass der Zeitaufwand für Gremientätigkeit, der nötig ist, damit die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden kann, gesenkt wird.
TOP 12 Antrag zur Schaffung einer zweiten Stelle im Referat für Hochschulpolitik (Drs. 19/76) – Der Antrag von Christian Bäz, Paul Dederer, Thomas Schattschneider, David Noack, Korbinian Geiger und Karla Thurm sieht die Einrichtung einer zweiten Stelle im Referat für Hochschulpolitik vor. Die Antragsteller begründen das mit dem enormen Arbeitsaufwand des Referats. Diese beklagt auch Hopo-Referent Fabian Freiberger, der zu Beginn der Legislatur vehement gegen eine Verkürzung der Arbeitszeit in diesem Referat um 25% (von 20 auf 15 Stunden) argumentiert hatte.
TOP 13 Antrag zur Vollversammlungspflicht der Fachschaften (Drs. 19/79) – Die Antragsteller wollen die Referenten für Fachschaften und Gremien beauftragen, eine Übersicht darüber zu erstellen, „wie viele Fachschaftsräte die pro Semester gemäß Fachschaftsrahmenordnung einzuberufende Fachschaftsvollversammlung auch wirklich durchführen und diese dem StuPa zur Verfügung stellen. Daraus folgend sollen mit den betreffenden Fachschaftsräten Lösungen zur Einhaltung der Fachschaftsrahmenordnung erarbeitet werden.“ Hintergrund ist die Tatsache, dass mehrere Fachschaften ihren satzugsgemäßen Auftrag zur Durchführung einer Institutsvollversammlung offenbar nicht umsetzen.
TOP 14 Vorschläge zur Weiterentwicklung der moritz-Medien (Drs. folgt) – Dieser Antrag stand auch schon letztes Mal auf der Tagesordnung, wurde aber gestrichen, weil die Drucksache nicht vorlag. Bis jetzt liegt offenbar auch noch keine Drucksache vor, auch dem webMoritz ist über den Antrag nichts bekannt.
TOP 15 Sonstiges.
Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels war ein Großteil der Sitzungsunterlagen noch nicht online verfügbar. Wir werden Links zu diesen gegebenenfalls nachreichen. Wer schneller sein will als wir, kann unter http://stupa.uni-greifswald.de nachschauen, ob die Drucksachen zwischenzeitlich schon veröffentlicht wurden.
Grafik: Jakob Pallus
von Gabriel Kords | 18.06.2009
Die Vollversammlung am gestrigen Mittwoch war mit deutlich über 1000 Besuchern zum ersten Mal seit Jahren beschlussfähig. Dieses vordringliche Ziel des AStA war bereits um 16:40 Uhr erreicht, als sich der 564. Student und damit 5% der Studierendenschaft bei der Vollversammlung anwesend gemeldet hatte. Um 17 Uhr hätte die Veranstaltung dann eigentlich beginnen sollen, aber tatsächlich dauerte es knapp eine halbe Stunde länger, bis es losging – „wie das bei Studenten halt so ist“, sagte AStA-Vorsitzende Scarlett Faisst wie zur Entschuldigung.
Viele Studenten begehrten Einlass
Nach der Eröffnung gegen 17:30 Uhr hatten die Studenten knapp vier Stunden Vollversammlung vor sich und damit etwa die Dauer einer kürzeren StuPa-Sitzung. Auch an anderen Stellen erinnerte die Open-Air-Veranstaltung an die Sitzungen des Studierendenparlaments. So weckte bei kundigen Teilnehmern bereits die Eröffnung von StuPa-Präsident Korbinian Geiger, der als Sitzungsleiter fungierte, Erinnerungen an trockenste Sitzungsatmosphäre des StuPa. Und auch der weitere Fortgang hatte gewisse Ähnlichkeiten: Insgesamt etwa 20 Studenten meldeten sich zum Teil mehrfach zu Wort, um ihre Meinung kundzutun, während der (bei der Vollversammlung ziemlich große) Rest meistens schweigend um sie herum saß.
Vorwurf: Einfach zu langweilig!
So beschwerte sich dann auch zum Ende der Vollversammlung ein Jura-Student mit dem durchaus nachvollziehbaren Vorwurf, die Veranstaltung sei in weiten Teilen viel zu formal gewesen: „Ihr habt euch ja wirklich Mühe gegeben, aber es war einfach zu langweilig“, sagte er in Richtung AStA. Der hatte sich in der Tat redlich bemüht und eine gut organisierte Veranstaltung auf die Beine gestellt. Abgesehen von einem einsamen Beamer, der am Rande des Innenhofs erfolglos gegen das Tageslicht anfunzelte, und dem verspäteten Beginn, gab es nahezu keine Probleme. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 18.06.2009
In und um die Gremien der Studierendenschaft hatte er viel Trubel ausgelöst, der Bildungsstreik, besser gesagt die dazugehörige Demo in Greifswald am vergangenen Mittwoch. Einen Tag danach bleibt die Frage: Warum eigentlich? Nicht nur friedlich, sondern auch unspektakulär demonstrierten etwa 300 Greifswalder Schüler und Studenten und zogen in ihrem Marsch von der Universitätsbibliothek am Beitz-Platz zum Rubenow-Denkmal vor dem Hauptgebäude. Ziele der Demonstration waren unter anderem eine bessere Ausstattung von Universitäten und Schulen, ein Umdenken bei den Bachelor- und Masterstudiengängen und die Ablehnung von Studiengebühren und –konten.
Sammlung an der UB
Nachdem das StuPa wie auch der AStA selbst eine offizielle Beteiligung abgelehnt hatten, organisierten einige hochschulpolitische Gruppen kurzerhand eine autarke Demo. Inwieweit diese tatsächlich den Namen „Streik“ verdient, sei dahingestellt. Die meisten Schüler dürften ohnehin bereits Schluss gehabt haben und Studenten, die eine Vorlesung ausfallen lassen, soll es auch ohne deutschlandweite Aktionen gelegentlich geben.
Nach einer kurzen Ansprache auf dem Beitz-Platz und der Verkündigung der polizeilichen Auflagen für die Demonstration zog der Tross also gen alten Campus. Das bei prächtigem Wetter und einer – für so einen Anlass – überraschend entspannten Stimmung der Demonstranten. Selbst die wiederholten Versuche eines der Organisatoren, Sprechchöre zu initiieren wurden von den meisten Teilnehmern ignoriert. (mehr …)
von Markus Hildner | 17.06.2009
In der Nacht zu Mittwoch lockte der Botansiche Garten der Greifswalder Universität mit einer botanischen Besonderheit: Die nachtbllühende Pflanze „Königin der Nacht“ stellte ihre bis zu 30cm großen und nach Vanillie duftende Blüten zur Schau. Aus diesem Anlass legte der Botanische Garten eine nächtliche Sonderöffnungszeit zwischen 21 und 23 Uhr ein. Wer die Blüten sehen wollte, musste dafür allerdings auch einen Eintrittspreis von 3 Euro (erm. 1,50 Euro) bezahlen.
Blütenpracht im botanischen Garten
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