Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales — 6.6. Co-Referat für Digitalisierung — 6.7. Co-Referat für Finanzen TOP 7 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) – Es geht wieder um die Satzungsänderung. Die einzelnen Punkte sind im Drucksachenpaket nachzulesen. TOP 8 Antrag auf Festlegung der AStA Struktur – Die geplante AStA-Struktur mit sämtlichen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben könnt ihr hier einsehen. TOP 9 Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur – Für den Übergang von der alten in die neue Satzung sollen einige AStA-Referent*innen zeitweise andere Ämter übernehmen. Zur gesamten Liste über die vorgeschlagene Übergangslösung. TOP 10 Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA – Die AStA-Referent*innen sollen für ihre Arbeit entlohnt werden. Diese Aufwandsentschädigungen sind dafür vorgesehen. TOP 11 Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ – Die Ausschreibungsfrist beträgt eigentlich 10 Tage. Um Interessierten aber schon in der nächsten ordentlichen Sitzung in einer Woche die Möglichkeit zu geben, sich zu bewerben, soll die Frist auf 5 Tage verkürzt werden. Somit könnten nächste Woche schon die ersten Wahlen stattfinden. Die einzelnen Referate sind im Drucksachenpaket aufgeführt. Schickt gerne eine Mail an das StuPa, wenn ihr Interesse habt. Das dafür auszufüllende Formular und an welche Mail-Adresse es geschickt werden muss, findet ihr hier. TOP 12 SÄA ,,Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft‘‘ (1.Lesung) – Die gesamte Klausel würde damit lauten: “Die Studierendenschaft schützt das friedliche Zusammenleben aller Universitätsangehörigen und tritt der Verbreitung rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen, ableistischen, klassizistischen, sexistischen, islamophoben und der Diskriminierung aufgrund des biologischen und des sozialen Geschlechts, sowie der sexuellen Orientierung entgegen.” TOP 13 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ – Es geht erneut um die unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Fakultäten bezüglich des Corona-Semesters. TOP 14 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 16 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet um 20.15 Uhr die 1. außerordentliche Sitzung des StuPa.
Die Tagesordnung wird nochmal geändert: TOP 14 und 15 sollen gestrichen werden, da die FSK erst morgen tagt. Außerdem kam heute früh noch ein Antrag von Yannick dazu zu der Verleihung der Verdienstmedaille. Da der Antrag vom Präsidium als nicht dringlich eingestuft wurde, wird vorgeschlagen, ihn nicht auf die TO zu setzen. Yannick möchte sich aber noch erklären. Es ist zwar nicht soo dringlich, allerdings würde die Abstimmung auch nicht lange dauern. Darüber wird abgestimmt. Der Antrag wird doch aufgenommen als TOP neu 14.
Felix geht noch mal die Stimmübertragungen durch. Insgesamt kommen wir auf 16 abstimmungsberechtigte Mitglieder und sind damit beschlussfähig.
Jan möchte gerne noch einen TOP hinzufügen zu der Petition der Anglistik. Dazu gibt es keine Gegenrede, der TOP wird also als neu 15 aufgenommen.
Lukas fragt, ob noch zwei weitere Stupist*innen kommen. Er würde die Punkte 7 und 12 ansonsten gerne verschieben. Yannick schlägt vor, sie ans Ende der TO zu schieben, falls doch noch jemand dazustößt. In der Zwischenzeit ist Rick gekommen, von daher fehlt uns jetzt also nur noch eine (!!) Person zur Zweidrittelmehrheit.
Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. Also dann, let’s go.
TOP 3 – Berichte Das Präsidium berichtet, dass sie die notwendigen Dokumente an die Bürgerschaft weitergeleitet wurden. Außerdem gab es eine kurze Korrespondenz mit Herrn Wehlte, die Felix (StuPa) uns kurz vorliest. Sie hatten dem Justitariat mitgeteilt, dass das StuPa eine außerordentliche Sitzung einberufen würde. Man habe sich jetzt auf ein Treffen mit dem Justitiariat am 15.07. um 10 Uhr geeinigt, bei dem auch der AStA und die moritz.medien anwesend sein können. Nach zwei Vorträgen soll allen die Möglichkeit gegeben werden, Fragen zu stellen.
Felix (AStA) erzählt von der heutigen Dienstberatung. Der AStA kann die Ersti-Woche erstmal planen, die dann von der Uni abgesegnet werden soll. Da die Kontaktbeschränkungen Mitte Juli auch erst mal aufgehoben werden sollen, wirft das auch noch mal ein neues Licht auf die Planung. Außerdem berichtet Felix, dass er zum nächsten Montag zurücktreten wird. Sandra hat gehört, dass die Hochschulen landesweit planen, dieses Semester als eine Art Solidarsemester einzuplanen. Sie möchte wissen, ob jemand weiß, wie es diesbezüglich in M-V aussieht. Felix (AStA) berichtet, dass es nur ein Gespräch mit Frau Martin gab, viel ist ihnen aber auch nicht bekannt.
In der Zwischenzeit gab es noch eine weitere Stimmübertragung und ein StuPist ist auch noch gekommen, wir sind inzwischen also mit 19 Stimmen genug für die SÄ.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Lukas fordert das Präsidium (ausgenommen Lea) zu einer Stellungnahme bzgl. der Satzungsänderung auf. Felix und Niclas waren immerhin in der letzten Legislatur bereits Teil des StuPas bzw. des Präsidiums, er ärgert sich daher, dass diese Probleme mit der Satzungsänderung (siehe letzte Sitzung) erst aufgefallen sind, als die neue Satzung bereits angenommen war. Felix hatte das schon vor seiner Wahl abgefrühstückt, indem er sich bei Theo entschuldigt hat und das direkt nach der konstituierenden Sitzung gemacht hat. Lukas möchte trotzdem noch mal seinen Unmut darüber aussprechen, dass das Ganze einmal so spät veröffentlicht wurde und dass er sich wünschen würde, dass das in Zukunft besser kommuniziert werden könnte. Felix entschuldigt sich erneut und erklärt, dass das ein Fehler war, den man rückwirkend nicht mehr ändern könne. Niclas will nochmal hervorheben, dass das bei der letzten Sitzung ja auch kommuniziert wurde, bei der war Lukas aber nicht da. Es geht Lukas aber auch vor allem um die Veröffentlichung.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
Es gibt heute auch keine Finanzanträge (niemand möchte Geld) und ebenfalls keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die AStA-Wahlen, also weiter mit TOP 7.
TOP 7 – SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) Es gibt noch minimale Änderungen zum letzten Satzungsvorschlag, die Lukas jetzt nicht weiter vorstellen möchte. Lukas geht aber dann doch nochmal alles durch, weil nicht allen ganz klar war, was genau geändert wurde. Wir stellen die kleineren Änderungen hier jetzt nicht weiter vor. Es handelt sich vor allem um einige Umformulierungen. Wer mehr wissen will: Oben in der Vorläufigen TO ist alles verlinkt.
Es gibt einen GO-Antrag von Lukas, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit aufzunehmen. Das wird getan. Es gibt aber keine Wortbeiträge in der Generalaussprache. Bei der ÄA-Debatte würde Lukas gerne den eben gemachten Vorschlag von Felix (StuPa) annehmen. Er hatte angemerkt, dass man “schwule, lesbische, bisexuelle und transgender” zu “queere” Studierende subsumieren könne.
Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrags in der vorliegenden Fassung. Sandra möchte schon übereilt zustimmen und sorgt damit für etwas Verwirrung und Erheiterung. Die Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Lukas bedankt sich.
TOP 8 – Antrag auf Festlegung der AStA Struktur Lukas bringt den Antrag ein, der aber auch bereits vorlag. Die heutige Fassung ist also die bereits bekannte. Jan stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Da es auch keine Änderungsanträge gibt, sausen wir also gleich nach vorn zur Abstimmung. Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen. Juhu!
TOP 9 – Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur Auch das hatten wir schonmal. Es geht zackig voran und im Nu sind wir schon bei der Schlussabstimmung. Im Sauseschritt wird auch dieser Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 – Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA Auch hier gibt es keine Wortbeiträge und Änderungsanträge. Wer hat Felix auf 1,5-fache Geschwindigkeit gestellt? Über den Antrag wird jetzt namentlich abgestimmt und auch er wird einstimmig angenommen. Zackizacki.
TOP 11 – Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ Felix (StuPa) hatte bereits gestern auf der AStA-Sitzung kurz gesagt, dass Herr Wehlte signalisiert hatte, dass die Genehmigung durch das Justitiariat in Aussicht wäre, wenn es jetzt nicht noch ganz signifikante Änderungen an der Satzung gibt. Damit wäre das alles bis zur nächsten Sitzung schon gültig. Jan gibt zwischendurch kryptische Handzeichen. Er hätte das Dokument gern größer, damit alle hier es lesen können. Das ist die Generation die denkt, mit einer Handbewegung alles ranzoomen zu können. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Theo fragt noch, was mit dem Referat für Administration ist. Das ist beim Abtippen wohl leider untergangen. Das wird jetzt also noch ergänzt. Außerdem wird der eigene Antrag angenommen, den*die Sachbearbeiter*in für Kassenwesen zu streichen. Es gibt keine weiteren ÄA und wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung. Der Antrag wird in dieser Fassung einstimmig angenommen.
TOP neu 12 – Antrag “Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden” Sandra erklärt, dass seit dem letzten Mal einige Änderungen eingebracht wurden. Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob er seine juristischen Bedenken aus der letzten Sitzung nochmal wiederholen soll. Der Bedarf ist anscheinend noch gedeckt. Die spannende Frage ist für ihn, ob wir eine Behörde im Sinne der irgendwas sind. Felix merkt an, dass er PoWi (nicht KoWi, wie wir wohl getickert haben – sorry, wurde selbstverständlich sofort geändert) und Geschichte und nicht wie Yannick Jura studiert, und Yannick deshalb doch bitte auf kryptische Abkürzungen verzichten soll. Klappt so mittel-gut. Er hat irgendwas irgendwo in der juristischen Welt gefunden, wonach eine Studierendenschaft keine behördlichen Aufgaben im Sinne der irgendwas wahrnimmt. Es gab wohl einen ähnlichen Fall bei einer anderen Uni. Er hat das auch nochmal mit einem anderen Juristen abgesprochen. Eine Klage von der Studierendenschaft wäre wohl schwierig bis unmöglich.
Felix (StuPa) würde gerne den gleichen Vorschlag wie in der letzten Woche machen. An der Uni Rostock gibt es einen Corona-Freiversuch für den Erstversuch, er würde dementsprechend die Senator*innen dazu auffordern, einen solchen Zusatz auch bei uns in die Rahmenprüfungsordnung aufzunehmen. Sandra möchte der Forderung hinzufügen, dass das Sommersemester nicht in die Regelstudienzeit eingerechnet wird. Außerdem möchte sie auch nochmal anregen, dass sich die studentischen Senator*innen dafür einsetzen, dass das nächste Semester früher planbar gemacht wird. Verschiedene Mäuschen haben schon gepiepst, dass das nächste Semester auch nicht ganz so normal ablaufen könnte. Lukas merkt dazu an, dass in der letzten Senatssitzung schon zu Teilen darüber gesprochen wurde und macht deutlich: Das geht nicht. Noch weiß niemand so richtig, wie es weitergehen wird. Das Rektorat kann daher auch noch nichts konkret festlegen, sondern immer noch nur Empfehlungen geben. In dem Fall soll man sich aber schon eher auf ein digitales Semester vorbereiten. Sandra würde es aber schon als einen Anfang sehen, wenn das wenigstens in den Senat kommuniziert wird und der Bedarf der Studierenden bekannt gemacht wird. Yannick würde auch gerne zu dem Punkt bei den studentischen Senator*innen noch mal nachhaken. Die nächste Sitzung wäre in 2 Wochen, vielleicht gibt es da ja schon Neuigkeiten. Er wäre auf jeden Fall offen für das Freisemester und vermutet, dass das andere studentische Senator*innen auch so sehen würden. Felix (StuPa) betont auch nochmal, dass trotz der Kulanz seitens der Behörden unsere Uni den Handlungsspielraum immer noch nicht wirklich genutzt hat und wir jetzt hier am Ende der Vorlesungszeit sitzen und immer noch darüber diskutieren müssen. Es gab noch ein paar weitere Anmerkungen dazu, die wir leider nicht mit aufnehmen konnten. Melissa hat nochmal eine Frage zu der Begrifflichkeit Freisemester. Sandra sagt, dass die Grundforderung dazu ja war, dass Studierende sich selbst aussuchen können, ob sie ihre Leistungen in diesem Semester erbringen oder nicht. Sie sagt auch noch mal, dass M-V sich erst mal zurückhalten wollte und bei den anderen Ländern ein wenig gucken wollte, wie das so läuft.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Felix bringt ein, dass die Forderung an die studentischen Senator*innen noch aufgenommen werden sollen. Wir verschieben den TOP also ohne abschließende Abstimmung erst mal auf die nächste Sitzung.
TOP neu 13 – Verleihung der Verdienstmedaille Jetzt versucht Felix das Postfach datenschutzkonform aufzurufen. Theo schlägt vor, dass wir auch alle die Augen schließen könnten. Eine schöne Idee, ganz untechnisch (und bestimmt super wirksam).
Yannick bringt den Antrag ein. Er würde gerne Erik von Malottki (der inzwischen nicht mehr Teil der Studierendenschaft ist) eine Medaille verleihen und gibt uns einen kurzen Lebenslauf. Er hatte zahlreiche Positionen in der Studierendenschaft und Bürgerschaft inne und hat sich immer wieder für studentische Interessen stark gemacht und engagiert sich auch immer noch für die Studierendenschaft.
Theo hat einen Wortbeitrag. Er merkt den Zusammenhang zwischen Parteizugehörigkeit und Medaille an und fragt, ob man unbedingt allen ehemaligen StuPa-Präsident*innen eine Medaille verleihen sollte. Da könne man ja posthum auch noch an verstorbene Mitglieder eine Medaille verleihen. Das würde dann so ein bisschen als Amtszeichen verkommen und den Wert der Medaille schmälern. Yannick findet aber, dass man Erik nicht absprechen kann, wie sehr er sich hier eingebracht hat und sich für die Studierendenschaft eingesetzt hat. Er geht vor allem auf den Bildungsstreik 2014 ein, bei dem Erik sich sehr stark gemacht hat. Er sieht es auch so, dass man nicht jeden und jede durch die Ämterreihe hindurch auszeichnen sollte, jedoch hat Erik mehr gemacht, als nur seine Ämter abzusitzen. Zustimmendes Klopfen aus dem Parlament. Felix möchte Theo nochmal darauf hinweisen, dass es durchaus noch einige lebende Präsidenten gibt. Lukas äußert sich als einziger anwesender Vertreter der Medaille. Er schlägt vor, eine Ordnung bzw. Kriterienliste zur Verleihung zu schreiben, um einmal genau festzulegen, wann wem eine Medaille zusteht. Er würde es Erik aber auch sehr gönnen. Jan würde sich Theo größtenteils anschließen und betont, dass Erik seit mehreren Jahren schon nicht mehr an der Uni ist und ihn die meisten wahrscheinlich gar nicht kennen. Sandra hat eine Nachfrage dazu, wie lange die Medaille schon verliehen wird und warum Erik sie denn nicht schon längst hat. Lukas klärt auf: erst seit dem 04.07.2017.
Felix (StuPa) beichtet, dass er an dunkleren Tagen gerne die alten moritz.tv Videos guckt, dann wird ihm wieder wohlig warm ums Herz. Das erwärmt unser Herz gerade natürlich auch <3 In einem Video wurde willkürlich Passant*innen ein Bild von Erik gezeigt und es stellte sich heraus, dass ihn tatsächlich viele Leute kennen. Er stimmt Lukas zu, dass eine Ordnung zur Verleihung zwar sinnvoll wäre aber denkt auch, dass die Kritierien schwierig festzulegen sind. Am Ende bleibt es immer Auslegungssache, starre Kriterien sind da kaum möglich. Der Gedanke ist zwar gut, aber ihm fällt da nichts ein, was man nehmen könnte. Lukas stimmt ihm zu.
Niclas will eine Für-Rede für Erik halten, die nicht aus seiner eigenen Partei kommt. Er sieht zwar auch die Gefahr mit der Parteizugehörigkeit, die Theo angesprochen hat, betont aber, dass er auch Leuten, die nicht aus seiner eigenen Partei sind, eine Medaille zusprechen würde. Er kann sich an die vielen Leistungen, die von Erik aufgezählt wurden, nur anschließen. Felix fügt hinzu: Trotz unterschiedlichen Parteizugehörigkeiten würde er auch Theo eine Medaille verleihen. Das klang in seinem Kopf aber noch romantischer und die Stille danach macht das auch nicht weniger awkward – allgemeine Erheiterung.
Theo sagt zunächst, dass er lieber einen Kaffee von Felix nehmen würde. Außerdem sagt er noch etwas zu der allgemeinen Antragsbegründung, die zu häufig mündlich erfolgt. Yannick stimmt dem zu. Sandra sieht das auch so. Sie würde den Punkt gerne auf die nächste Sitzung vertagen, bei der man nach einer schrifltichen Begründung auch bei Unkenntnis von Erik besser darüber abstimmen könnte. Daraus wird ein GO-Antrag, zu dem Niclas aber eine formelle Gegenrede anmeldet. Ihm fällt aber auf, dass er ja eigentlich für den Antrag ist und zieht wieder zurück. Es ist ja auch schon spät. Yannick stimmt dem wieder zu, aber er findet, dass seine Begründung und die mündlichen Ergänzungen ausreichen würden. Felix promotet nochmal das besagte moritz.tv-Video.
Wir stimmen über den GO-Antrag ab und der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP neu 14 – Infotop zur Problematik der Lehrkräfte in der Anglistik/Amerikanistik Jan möchte gerne, dass der AStA das teilt und das dann an die FSK weitergeben. Niklas erklärt die Lage: Zwei Dozierende des Insitituts sollen am Ende des Semesters entlassen werden und ihre Stellen sollen voraussichtlich nicht neu besetzt werden. Unter anderem würde das dazu führen, dass wir nächstes Jahr die einzige Uni Deutschlands wären, die in der Anglistik keine Muttersprachler*innen beschäftigt hat. Es wurde bereits ein offener Brief geschrieben, der bisher aber noch nicht abgeschickt wurde. Es gibt eine Petition, die inzwischen schon über 500 Unterschriften gesammelt hat. Der FSR hat daher beschlossen, den Brief nun schon mal abzuschicken. Inzwischen wurde die Lösung angeboten, dass fachfremde Lehrende in der Linguistik aushelfen sollen. Er bewertet die Vorschläge als “naja, sehr interessant”, denn die Umsetzung sollte doch etwas schwierig sein. Sandra würde das gerne auf den Bereich Geschichte ausweiten, für den es im kommenden Semester “düster” aussieht. Rick hat dazu noch eine Nachfrage. Würde es bei den fachfremden Lehrenden heißen, dass beispielsweise Leute aus der Germanistik die Lehre übernehmen? Niklas erklärt, dass es sich dabei um Lehrende aus der der Literaturwissenschaft handeln würde.
Felix fragt noch mal schnell nach, ob denn nun für die nächste Sitzung ein Antrag dazu eingereicht würde. Das wird bestätigt. Wir schließen also den TOP.
TOP neu 15 – Sonstiges Theo lädt uns herzlichst zu der morgigen FSK-Sitzung von 18-20 Uhr ein (aber kommt bitte nicht zu zahlreich, die Plätze sind begrenzt). Lukas hebt nochmal hervor, dass immer noch nach einer Nachfolge für die Wahlleitung gesucht wird. Falls also jemand eine Person mit Organisationstalent kennt, die nicht im StuPa oder AStA ist, bitte melden! Felix möchte nochmal etwas Schönes hervorheben: alle 26 FSR-Accounts bei Instagram haben die Petition der Anglistik geteilt. Vielleicht könnte ja auch ein FSR aus Lukas’ Anliegen einen kleinen Beitrag gestalten.
Felix schließt die Sitzung um 21:36 Uhr. Bis nächste Woche!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Präsident*in TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 7.2. Co-Referat für politische Bildung — 7.3. Referat für Studium und Lehre — 7.4. Vorsitz — 7.5. Co-Referat für Soziales — 7.6. Co-Referat für Digitalisierung — 7.7. Co-Referat für Finanzen TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Bestätigung Vorsitz Haushaltsausschuss TOP 10 Info-TOP „AStA-Struktur” TOP 11 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) TOP 12 Antrag „Sicherheiten für Studierende in Zeiten einer Pandemie“ – Die Regelstudienzeit soll für alle in diesem Semester eingeschriebenen Studierenden um ein Semester verlängert werden. Außerdem soll es mittels Härtefallanträgen möglich sein, an einzelnen studentischen Arbeitsplätzen in Fakultätsräumen zu arbeiten. TOP 13 Antrag “BAföG für Alle! Gegen eine ökonomische Auslese von Studierenden in Zeiten einer Pandemie“ – Anstelle von Krediten soll ein elternunabhängiges BAföG vor allem den Studierenden unter die Arme greifen, die durch die aktuelle Situation in finanzielle Not geraten sind. TOP 14 Antrag „Verletzung von Kinderrechten durch die Tabakindustrie“ – Es geht um “Children’s Rights and Tobacco Control in Germany”, einen Bericht des Netzwerks Kinderrechte und Tabakkontrolle, und um allgemeine Präventionsmaßnahmen bei Kindern im Zusammenhang mit Tabakkonsum. TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 16 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Willkommen zur ersten ordentlichen StuPa-Sitzung dieser Legislatur. Felix eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr. Das ging ja fix. Heute sind wir inklusive Stimmübertragungen mit 17 Stimmen beschlussfähig, das ist schon mal eine schöne Nachricht. Nach ein bisschen Stimmübertragungstetris können wir mit der Sitzung beginnen.
Der AStA-Referent für Soziales hat sein Amt zum 28.5. niedergelegt. Die FSK hat noch nicht getagt, dementsprechend gibt es auch keinen 5. Vorschlag für den Medienausschuss. TOP 8 entfällt damit. Es gibt eine Kandidatin für den stellvertr. Vorsitz, doch sie kann heute leider nicht anwesend sein. Der TOP wird demnach auch auf die nächste Sitzung verschoben. Jan beantragt, TOP 15 zu streichen.
Die geänderte TO wird angenommen.
Es knistert ein wenig, als Felix sich Handschuhe anzieht, um Urkunden zu verteilen. Diese gehen an die Mitglieder des Aufsichtsrates des Studierendenwerks.
Zuvor wird noch eingeworfen, dass das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt werden muss. Jan und Lukas haben noch ein paar Anmerkungen dazu. Jan freut sich aber, dass es endlich ein Ergebnisprotokoll ist.
Nachdem sich hoffentlich alle einig sind, können wir endlich Urkunden verteilen. MIT Handschuhen! UND Maske! Die Übergaben erfolgen sehr enthusiastisch, wir hören ein bis zwei Klopfer.
Wir beginnen mit TOP 3 – Berichte Felix möchte etwas berichten. Wie bereits erwähnt ist Andreas, der (jetzt) ehemalige AStA-Referent für Soziales letzten Dienstag leider zurückzutreten. Daher ist ein neuer Posten zu vergeben. Am Dienstag war außerdem Dienstberatung. Leider ist dabei noch nichts Neues zum Fragebogen zur Coronalage der Studierendenschaft herumgekommen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Svenja fragt, ob wir die Zettel am Eingang des StuPas nicht digitalisieren könnten, damit ein bisschen Zeit am Anfang eingespart werden könnte. Felix stimmt zu und bedankt sich. Leider gibt es keine Übertragung der Sitzung aufgrund technischer Nicht-Umsetzbarkeit.
TOP 5 Finanzanträge Es liegen keine Anträge vor.
TOP neu 6 AStA-Wahlen Leider gibt es auch keine Initiativbewerbungen, von daher galoppieren wir weiter durch die TO.
TOP alt 8 Wahl Mitglied Medienausschuss Jan erklärt, dass er als Vorsitzender des Finanzausschusses und Annika als Stellvertreterin gewählt wurde. Der TOP wird ohne Fragen und Änderungsanträge angenommen.
TOP alt 10 Info-TOP „AStA-Struktur” Lukas hat eine Präsentation vorbereitet. Das Unifeeling wird wieder stärker. Da AStA-Struktur und Satzungsänderung stark zusammenhängen, stellt er hier beides vor. Lukas, Esther und Theo haben sich überlegt, wie man den AStA ein wenig besser strukturieren könnte. Viele Stellen seien bisher unklar, überfüllt oder redundant, weil sich mehrere Referent*innen quasi um das Gleiche kümmern. Lösungsvorschlag ist, die Struktur zu überarbeiten: Alle bisherigen Bereiche sollen in eine operativen und einen strategischen Teil gegliedert werden. Darüber steht der oder die Vorsitzende des AStA. Im operativen Teil gibt es zu jedem Referat eine Referatsleitung. Dazu gehören das Referat für die Administration (Referatsleitung und Geschäftsführung, Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportal, Digitales und Datenschutz, Grafikdesign und Technik), das Referat für Finanzen und Personal (Referatsleitung, Fachschaftsfinanzen, Kassenwesen, angegliederte Verwaltungsangestellte) und das Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur. Im strategischen Teil gibt es nur die Referent*innen, welche dem AStA-Vorsitz unterstehen (also so wie jetzt). Mit dabei sind politische Bildung, Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Internationales und Antirassismus, Soziale Aspekte und Gleichstellung, Studium und Lehre, Hochschul- und Innenpolitik, SB 24h-VL und SB Erstiwochen. Lukas erkärt die einzelnen Posten noch im Detail. Der AStA-Vorsitz steht weiterhin über allem (l’AStA c’est moi). Seine Aufgabe liegt vor allem darin, ein Auge auf die AStA-Prozesse zu haben und den AStA nach außen hin zu repräsentieren. Für den Rest setzen wir mal darauf, dass Lukas die wundervoll ausgearbeitete Präsentation noch hochlädt und ihr euch die genauen Inhalte nochmal selbst angucken könnt.
Der Vollständigkeit halber (und um die Wartezeit während der Präsentation zu überbrücken), wollen wir trotzdem einmal versuchen, die wichtigsten Aufgaben zusammenzufassen. Das Referat 2 Finanzen bleibt im Prinzip so wie jetzt schon. Das Referat 3 Veranstaltung und Kultur ist vor allem für den administrativen, verwaltungstechnischen Bereich zuständig – außerdem steht auf der Folie noch irgendetwas für uns Unleserliches in Paragraphen verpackt. Bei dem strategischen Teil werden die heutigen AStA-Referate ein bisschen hin- und hergeschoben oder umgeschichtet, sodass die Zuständigkeiten klarer sind und die Arbeitsbelastung gerecht verteilt ist. Zu der Vorstellung dieser neuen Ordnung gibt es anscheinend keine Fragen.
Also rutschen wir gleich in den TOP 9 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) Lukas kommt für einen Moment nicht mit dem Computer klar und wir fühlen uns kurz wieder in eine Vorlesung versetzt, bei der die Dozierenden mit der Technik überfordert sind. Nostalgie pur. Alle Punkte sind im Drucksachenpaket nachlesbar.
10 Minuten später müssen wir zugeben: Wir sind ausgestiegen. Wir können nicht anders, wollen wir doch endlich mal wieder ein bisschen aufmüpfig im Hörsaal sein und nicht richtig zuhören, muhaha. Die Umgebung verleitet auch einfach zum Nicht-Zuhören, sorry Lukas! Wir haben dich trotzdem gern! Mittlerweile haben wir wneigstens den Paragraphen 13 erreicht. Dem rechten Schieberegler des Dokuments nach zu urteilen, scheinen wir halb durch zu sein. Lukas’ Stimme wird auch immer rauer… Man sollte ihm Wasser reichen.
Interessant zu erwähnen: Die Beschlüsshürde der Vollversammlung soll von fünf auf drei Prozent gesenkt werden. Ob das wohl was ändern wird und wir die VV jemals beschlussfähig erleben werden?
Lukas ist fertig. Frenetischer Applaus.
Yannick bedankt sich für die Mühe und die Änderungen. Einige Punkte sieht er aber kritisch und manche würde er auch überhaupt nicht so annehmen. Er möchte die Punkte jetzt nacheinander durchgehen – den Punkten, zu denen er keine Anmerkungen macht, stimmt er zu. §7 bezieht sich auf eine neue eingeführte Regelung, die im Falle eines*r zurückgetretenen oder abgewählten StuPa-Präsident*in greifen soll. Bei (5) möchte Yannick ergänzt haben, dass die Stellvertreter*innen auch bei Rücktritt im Amt bleiben. §7 (6): Wenn am Anfang der Legislatur kein*e Präsident*in gewählt wird, dann greift der Paragraph nicht. Da muss man sich noch was einfallen lassen. §10 (3): Yannick möchte einen Abschnitt zur geheimen Wahl herausstreichen, den er an dieser Stelle überflüssig findet. §10 (5): Yannick hätte gerne eine Bestätigung des StuPas. §11 (5.3): Hier möchte Yannick nur einige sprachliche Änderungen vornehmen. Lukas ist dafür sehr dankbar. Das war wohl auch bei der Formulierung äußerst schwierig. §21 (3): Hier geht es um diejenigen, die nicht Mitglieder des Medienausschusses werden können. Dort möchte Yannick noch die AStA-Referent*innen ergänzen, da es ja auch die Aufgabe der Medien ist, über den AStA zu berichten. Lukas wirft ein, dass das auch Stupist*innen betreffen müsste. Theo meint, dass die Tatsache, dass die Medien selbst Vorschläge für den Medienausschuss einreichen können, genauso einen Interessenskonflikt darstellt. Yannick sieht das ein, will dann aber auch keine Unterscheidung mit dem StuPa-Vorsitz machen. Sandra erklärt, dass sie es schon für sinnvoll hält, dass Mitglider der Medien im Medienausschuss sitzen können, da diese die Abläufe kennen. Theo sieht das aber anders, da der Medienausschuss zur Kontrolle da sein soll und würde eher den StuPa-Vorsitz als sinnvoll erachten. Felix (StuPa) wirft hierfür als Kompromissvorschlag ein, dass das Präsidium dann höchstens als nicht-stimmberechtigtes Mitglied dabei sein dürfe. Yannick weist noch mal darauf hin, dass das StuPa die Kandidat*innen absegnen muss. Er möchte aber festhalten, dass weder die moritz.Gefü noch die Chefredakteur*innen Mitgleider werden dürfen. Sandra fügt noch an, dass der Medienausschuss in seiner bisherigen Zusammensetzung doch gut war, da dadurch auf jeden Fall die nicht zu unterschätzende Pressefreiheit gewahrt werden konnte.
Yannick macht jetzt weiter mit seinen Anmerkungen. Wir haben inzwischen wieder den Konzentrationsmodus angeschmissen. §39: Es geht um die Vollversammlung. Yannick hält es für sinnvoller, die Grenze bei 5 Prozent zu lassen. Er findet, dass, wenn über wichtige Angelegenheitabgestimmt werden soll, auch zumindest 5 Prozent anwesend sein sollten. 5 Prozent wären etwa 500 Studierende (Lukas weiß es ganz genau: es sind 498). Nur weil die VV nicht beschlussfähig ist, macht das für die Beschlüsse im Prinzip keinen Unterschied.
Lukas knipst das Licht an, damit Felix von vorne die Leute besser sehen kann. Felix ist völlig von den Socken – LICHT!
Lukas nutzt Yannicks Argumente gegen ihn. Es ist eben egal, ob eine VV beschlussfähig ist. Allerdings geht es um die Außenwirkung. Wenn wir schneller beschlussfähig sind, sind vieleicht auch mehr Leute motiviert zu kommen. Es gibt dabei außerdem ein sehr banales Problem: Wir haben an der gesamten Uni tatsächlich noch nicht mal einen Hörsaal, der groß genug für die bis dato vorgeschriebene Anzahl an Studis wäre. Wenn wir also die Beschlussfähigkeit herstellen KÖNNTEN, würden wir gegen die Brandschutzverordnung verstoßen (außer im SS, solange wir nach draußen gehen) – Bürokratie at its finest. Sandra stimmt Lukas zu. Sie sieht auf jeder VV Studierende, die immer da sind und sich engagiert beteiligen wollen. Bei einer niedrigeren Quote würde man denjenigen und ihren Stimmen wenigstens etwas mehr Wert beimessen. Felix (AStA) sieht auch die Diskussion über die Sinnhaftigkeit. Außerdem gibt es bei der nächsten VV Probleme, wenn mehr Studierende an der VV teilnehmen möchten – Stichwort Corona und Online-Veranstaltung. Yannick ist noch nicht ganz überzeugt. Er glaubt nicht daran, dass mehr Leute zur VV kommen würden, nur weil die Beschlussfähigkeitsgrenze herunter gesetzt wird. Felix (StuPa) fragt, ob Yannick Zwischenfragen zulässt. Da wir zum Glück nicht im Bundestag sind (könnte sehr unterhaltsam werden), ist das kein Problem. Kai möchte den Passus ganz streichen, wenn es doch eh nur eine Empfehlung ist und rechtlich keinen Unterschied macht. Darüber muss Lukas ein wenig nachgrübeln. Er hält die Gewichtung, wenn eine Beschlussfähigkeit geregelt ist, für höher. Macht halt mehr Eindruck, wenn man sagen kann “Wir waren mit 300 Leuten beschlussfähig” als “2 sind wenigstens gekommen”. Er ist sich auch nicht ganz sicher, ob man die Regelung einfach so streichen kann.
Felix (AStA) weist darauf hin, dass das für die organisatorischen Aspekte Relevanz hat und es deswegen auch geregelt sein sollte: Es sei eher möglich, die VV im Wintersemester für 200 Leute, als für 500 zu organisieren. Yannick stimmt Kai zu, dass das eine rein moralische Frage ist (die moralische Wirkung ist allerdings eine ungeheure). Ihm ist das tatsächlich egal, er beurteilt jeden Vorschlag auf seine Sinnhaftigkeit, egal wie viele jetzt hier saßen.
Weiter im Text: Yannick findet es sinnvoll, verschiedene AGs zusammenzufügen. Er möchte zur Debatte stellen, ob man die AGs aus dem Kontrollbereich des StuPas in den Kontrollbereich des AStAs schieben könnte. Aka mein Kontrollbereich, dein Kontrollbereich, nur ohne Wassermelonen. Ihm ist auch egal, was Herr Wehlte dazu sagt. Wir müssen kurz für euch festhalten – Yannick is on fire. Ihm wäre wichtig, dass die AGs für alle Leute offen bleiben. Damit ist Yannick jetzt fertig.
Lukas widerspricht. Er betont, dass die Exekutiv-AGs zum AStA gehören, da dieser das Exekutivorgan ist. Das hat nichts damit zu tun, dass bestimmte AGs nicht mehr erwünscht seien. Die AG sollte sich mit dem auskennen, was sie macht. Wenn andere dem Parlament zuarbeiten, sollte das auch fachkundig sein. Yannick stimmt Lukas zu. Er geht aber davon aus, dass die AGs beim StuPa bleiben. Er schlägt vor, eine Sonderegelung für die administrativen AGs zu suchen.Lukas zitiert aus der Satzung. Irgendwie konnten sie sich einigen. Theo ist auch ein “Freund und Verfechter” der Trennung von Exekutive und Legislative. Er weist auf das Problem hin, dass die AGs Gelder haben möchten und es aber niemanden gibt, der*die für die Beschlüsse dieser AGs geradesteht. Man muss auch irgendwie rechtfertigen können, warum das Geld ausgegeben wird. Es muss geregelt werden, wann AGs finanzwirksame Entscheidungen treffen können. Lukas ergänzt, dass die Wahlen zusammengezogen werden, um dann wenigstens erste Mitglieder in dem Bereich zu haben.
Yannick hat noch was vergessen. $10 (3): Er möchte die absolute Zahl 3 zu der relativen Zahl 0.5 ändern (Mathe, yeah!). Lukas sieht das Problem, dass Yannick sich auf die gewählten und nicht auf die zu wählenden Mitglieder bezieht. Damit wäre dann beispielsweise der Medienausschuss mit einem Mitglied beschlussfähig. Jan weist darauf hin, dass der Haushaltsausschuss nur Empfehlungen ausspricht. Lukas wirft aber ein, dass das beim Medienausschuss schon hakeliger werden kann. Sandra stimmt dem zu und möchte eher, dass dann eine andere Regelung greift. Benjamin findet die flexible Regelung gut, wirft aber ein Prolem ein: Was, wenn jetzt mal ein böswilliges (natürlich nicht dieses, sondern wenn dann erst das nächste) StuPa seine zwei Mitglieder in den Ausschuss wählen kann und die anderen einfach nicht wählt, um den eigenen Einfluss zu maximieren? Theo schlägt die Lösung vor, dass die FSK statt nur vorzuschlagen, selber wählen sollte, um dem entgegen zu wirken.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, juhu. Lukas darf die Bühne verlassen.
Wir kommen zu TOP 12 – Antrag „Sicherheiten für Studierende in Zeiten einer Pandemie“ Sandra bringt diesen Antrag ein. Sie hat sich umgeguckt, was die anderen Unis in Deutschland so für ihre Studierenden machen. Sie hat sich vor allem an der Uni Bielefeld orientiert (und betont noch mal, dass es Bielefeld wirklich gibt). Die individuelle Regelstudienzeit soll für alle um ein Semester verlängert werden.Es geht darum, dass sich Studierende beispielsweise Gesetzesbücher nicht ausleihen können und sich das Studium zwingend verlängert. Die juristische Fakultät hat so was schon eingeführt und die anderen können sich bei Fragen gerne an diese wenden. Yannick wünscht sich, dass sich das Rektorat dabei mit einschaltet. Er ist aber positiv überrascht von den Jurist*innen dieses Landes, die sich ausnahmsweise mal “innovativ und progressiv” gezeigt haben. Lukas (StuPa) findet es wichtig, hier noch mal ein Zeichen aus dem StuPa als Vetreteung der Studierenden zu senden.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Theo geht auf die Begriffe “Ausnahmefall” und “Härtefall” ein, die juristisch schon sehr geladen sind. Außerdem würde er noch etwas an der Zuständigkeit für die Bereitstellung von Arbeitsplätzen ändern. Sandra übernimmt den ÄA.
Der Antrag wird nach GO-Antrag von Jan namentlich abgestimmt und einstimmig angenommen. Klopf klopf.
TOP 11 – Antrag “BAföG für Alle! Gegen eine ökonomische Auslese von Studierenden in Zeiten einer Pandemie“ Sandra bringt den Antrag ein: Da es bisher keine genauen Erhebungen gibt, wie viele Studierende ihr Studium aufgrund der aktuellen Situation ausfinanziellen Sorgen abbrechen oder aussetzen mussten, würde sie es gut finden, den Antrag “BAföG für Alle!” aus der letzten Legislatur noch weiterfortzuführen. Felix bringt noch mal einige Zahlen an. Ca. 40%, also 1,2 Millionen, haben aufgrund der Coronapandemie ihren Job verloren und können sich teilweise weder Essen noch ihre Miete mehr leisten. Die 100 Millionen Hilfsgelder können nur ganz schwierig ausgezahlt werden. Und die KfW-Kredite haben auch einige Fallstricke.Yannick hat noch eine kleine Klarstellung, Felix scheint aber nicht mehr so motiviert zu sein. Jan stellt den Antrag auf Schluss der Debatte, schließlich gibt es den BAföG irgendwie jede Legislatur und alle sollten sich damit schon mal auseinander gesetzt haben.
Wir kommen zur ÄA-Debatte.Tim würde gerne einen ÄA stellen, aber muss erstmal jemanden finden, der für die Einbringung berechtigt ist. Er würde gerne den Halbsatz mit Frau Karliczek streichen. Sandra nimmt den Antrag nicht an und auch bei einer Abstimmung findet er keine Mehrheit. Der Antrag von Sandra wird schlussendlich angenommen.
TOP 14 – Antrag „Verletzung von Kinderrechten durch die Tabakindustrie“ Es steht im Prinzip alles im Text. Plötzlich werden alle ganz froh und heiter, weil Theo heute den Text dabei hat. Er freut sich außerdem, dass es einen Antrag mit Begründung ist. (So eine ausgelassene Stimmung können wir uns nur unter den besonderen Umständen erklären). Er steht komplett hinter dem Thema des Antrags, sieht aber nicht, was das mit der Studierendenschaft zu tun hat. Außerdem findet er den Antrag ziemlich unkonkret. Wahrscheinlich können dem alle zustimmen, sich dann auf die Schulter klopfen – getan wäre damit aber nicht wirklich was. Sandra findet auch, dass eine konkrete Forderung wie zum Beispiel Workshops für Lehrkräfte noch aufgenommen werden solllten. Rick freut sich, dass alle so offen da rangehen. Er freut sich auch über Sandras Vorschlag. Ihm ist klar, warum es die Studierendenschaft betrifft. Es ist laut ihm Thema Völkerrecht und betrifft uns damit alle.
Theo holt das Landeshochschulgesetz hervor, wonach die Studierendenschaft eine feste Aufgabe hat. Auch wenn es in diesem Raum Menschen geben soll, die Kinder mögen könnten, hat es trotzdem nichts explizit mit Studierenden zu tun. Immerhin geht es nur um Kinder, nicht zum Beispiel um Kinder von Studierenden. Wir können zwar sagen, was wir gut und richtig finden würden, aber mehr machen wir halt auch nicht. Rick lässt sich da gerne auf alle möglichen Änderungen ein.
Sandra will schon einen ÄA stellen. Das ist aber erst als nächstes dran.
Niclas fragt sich, seit wann diese Anträge explizit was mit unserer Uni zu tun haben müssen. Lukas hebt hervor, dass die Problematik (wie sehr häufig erwähnt) ist, dass die Studierendenschaft eine feste Aufgabe hat. Wenn die Studierendenschaft einen Beschluss fasst, der das hochschulpolitische Mandat übersteigt, ist der Beschluss rechtswidrig. Nur weil es in der Vergangenheit entsprechende Beschlüsse gab, heißt es nicht, dass diese im Sinne des LHG rechtmäßig waren. Felix (StuPa) zeigt per Beamer netterweise nochmal das “sagenumwobene” LHG für diejenigen, die neu sind und es möglicherweise noch nicht kennen.
Wir kommen zur ÄA-Debatte: Sandra schlägt Workshops vor, die am Insitut für Erziehungswissenschaften angesiedelt sein könnten. Das wird übernommen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Der Antrag mit 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird angemommen.
TOP neu 13 – Sonstiges Felix möchte noch mal ein Merkblatt erstellen, um Anträge zu formulieren. Ein Raunen geht durch den Saal. Felix hat während seiner Anmerkung aus Versehen Werbung für ein uns allen bekanntes Schreibprogramm mit W gemacht.
Yannick möchte gerne noch ein Meinungsbild haben, ob sich die Stupist*innen in der Lage fühlen, nächstes Mal die AStA-Struktur abzustimmen. Er fragt, ob sich die anderen nochmal in der noch existierenden AG-Struktur zusammensetzen und beraten wollen oder ob das direkt bei der nächsten Sitzung vorgestellt und behandelt werden soll. Lukas erzählt, dass über diese Struktur schon im letzten Semester gesprochen wurde.
Niclas hat Felix nochmal darauf hingewiesen, dass es hilfreich wäre, wenn sich die StuPist*innen in Zukunft weiter nach vorne und nicht ganz so versprenkelt setzen könnten, damit es ein wenig übersichtlicher hier ist. Auch hier entdecken wir wieder ein Unifeeling, niemand mag sich in die ersten Reihen setzen.
Theo weist auf die FSK hin. Da es schwierig war, das Ganze online abzuhalten, wurde das bisher immer wieder verschoben. Aktuell wird aber geplant.
Rick bedankt sich für die Hinweise für den zu spezifierenden Antrag von eben. Er hat noch eine redaktionelle Änderung, die er leider vergessen hat. Es ist aber (nur) ein fehlender Vorname, das ist dann eh nicht im Beschluss enthalten.
Felix nascht derweil ein bisschen.
Rick würde die Workshops immer noch begrüßen und weist darauf hin, dass es auch Möglichkeiten der Fördermittelbeantragungen gibt.
Im November 2019 traf ich den passionierten Segler und Hafenmeister von Loddin, Kulo Prochnow, in seinem Heimathafen auf der Insel Usedom. Kennengelernt hatten wir uns im Sommer 2019 auf dem Wasser und uns gleich für ein Treffen verabredet.
„Gerade ist ein komplett neuer Schwimmsteg gekommen, den haben wir in Torgelow bauen lassen. Wir haben mal einen Antrag auf Fördermittel gestellt, aber da wäre die Sanierung gleich zehnmal so teuer geworden. Und bei zehn Prozent Eigenbeteiligung am Förderprojekt wäre es ja auf dasselbe rausgekommen. Da haben wir das gleich selbst gemacht.“ Stolz zeigt Prochnow auf den im Wasser schwimmenden Steg. Jetzt, im November, liegen kaum Schiffe im Hafen. Die meisten Sportboote des Wassersportvereins Loddin sind schon per Kran aus dem Wasser geholt, geslippt, worden und liegen nun im Winterquartier in einer Halle nahe der Stadt Usedom. „Und jetzt sind wir bei und erneuern das Bollwerk ringsum. Mit alten Gummimatten hinterfüttern wir die Buhnen, die den Boden gegen das Hafenbecken abstützen. Die haben wir günstig bekommen, das sind alte Förderbänder aus dem Braunkohletagebau, 2 Zentimeter stark und anderthalb Meter hoch.”
EIne Drohnenfotografie zeigt den Hafen im Sommer: An den Stegen liegen die Rethanas der Vereinsmitglieder, links oben im Hafen die Boote der Fischer. Draußen kräuselt der Wind das Wasser zu kleinen Wellen.
Der Hafen öffnet nach Südwest in das Achterwasser, auf Niederdeutsch bedeutet das Hinterwasser. Hinter der Insel Usedom also versteckt sich diese Lagune des Peenestroms, der sich zuvor durch Demmin und Anklam gewalzt hat und sich kurz darauf hinter Wolgast bei Peenemünde in die Ostsee ergießen wird. Aus einem Modderloch wurde durch den 1971 gegründeten Wassersportverein Loddin dieser Zufluchtsort für Schiffe geschaffen, aber schon vorher legten hier Fischer*innen an. Die gibt es hier immer noch, ihre Boote liegen an der Südseite des Hafens. Auch im November wird gearbeitet, vor meinen Augen läuft eins der kleinen Boote aus.
Ein Fischer läuft ins trübe Wetter hinaus. Dick in Ölzeug gehüllt trotzt er mit dem durch einen Außenborder angetriebenen Boot dem diesigen Novemberwetter.
Obwohl die Seefahrt hier eine lange Tradition hat, schwächelt der Schiffsbau – zumindest im Bild, das sich die Öffentlichkeit von der Region macht. Prochnow erklärt: „Die großen Pleitewerften, die MV Werften, das sind alles Fördermittelverschwender, wenn die keine Staatsaufträge bekommen. Aber die kleinen, da gibt’s Wartelisten. Die Hornwerft in Wolgast, die Hansewerft in Greifswald. Und mit dem Tourismus gibt’s ein paar mehr Arbeitsplätze und etwas mehr Geld. Guck mal da draußen, da haben wir auch ‘ne Ansteuerungstonne, da ist die Fahne und oben ein Lämpchen, Loddin steht da drauf. Wenn wir unterwegs sind, fährt jeder mit seinem eigenen Boot, weil jeder Käpt’n sein möchte. Dann fahren wir raus, schmeißen Anker, trinken Kaffee und abends wieder zurück.“ Kulo Prochnow wohnte in Berlin, begann in Hamburg einen Hausbau und kam schließlich auf Usedom an, wo er früher schon beruflich unterwegs war. In dem 54 Mitglieder starken Verein hat er momentan die – selbstverständlich ehrenamtliche – Position des Hafenmeisters inne, neben Vorstand und Schatzmeisterei eines der Ämter, in die sich Mitglieder wählen lassen können.
Segler und gewählter Hafenmeister des Wassersportvereins Loddin, Kulo Prochnow
Voraussetzung
für eine Mitgliedschaft ist die örtliche Nähe. Niemand aus München soll sich
nur durch Beitragszahlung einen Liegeplatz sichern. Tatkräftige Hilfe und das
Beisammensitzen im Sommer sind den Mitgliedern wichtig.
„Was’n das
hier für ein Rucksackindianer?“ Draußen vor dem Vereinsheim, in dem Kulo und
ich mittlerweile eingekehrt sind, steht sein Stellvertreter und beäugt ein
wenig skeptisch meinen Rucksack, an dem Isomatte und Zelt festgezurrt sind.
„Der macht hier sowas für die Greifswalder Studentenzeitung.“
Wir reden über den Niedergang der Kartbahn Dargelin, die Wassertiefen im Naturhafen Krummin, die schwierige Passage des Peenestroms für Boote mit mehr als zwei Metern Tiefgang und über das Motorradrennen im Stadthafen Peenemünde Nord („Da kriegste kein Auge zu, dat is ne Jachd!“). Wir trinken Flaschenbier, im Sommer wird auch mal ein Fass angeschlossen. Neben der Zapfanlage stehen Tische im Vereinsheim, die Wände sind geschmückt mit gerahmten Collagen von Hafenfesten.
„Der Nordhafen da in Peenemünde, der ist aus purem Gold gebaut, Edelstahl, Edelstahl, Edelstahl. Hoffentlich vergammelt der nicht. Wie in Neuhof, da gabs einen wunderbaren Hafen, alles neu, alles gefördert. Für einen Hafenmeister war aber kein Geld da und jetzt sind die ganzen Stege hin. Genau wie in Lassan. Das wird alles kurz gefördert und dann nicht gepflegt. Wenn sowas nicht in privater oder Vereinshand ist, kannst du das vergessen. Aber Lohn für einen Festangestellten, dafür kommt hier in der Gegend nicht genug Geld rein. Rügen, Bodden, da sieht’s ja wieder anders aus, aber hier in dat flache Ding, da kommt ja keiner rein. Aber ist ganz gut, dass die Dicken hier nicht reinkommen, wir wollen ja nicht sowas Elitäres hier.“
Im Landkreis Vorpommern-Greifswald, zu dem Loddin gehört, wurde eine Stelle für die Förderung ländlicher Regionen geschaffen und Kulo Prochnow und seine Vereinsmitglieder wurden von einer Angestellten des Amtes besucht. Für die Erfüllung der Bedingungen hätte der Verein allerdings weit mehr Geld in die Hand nehmen und Wasserwanderrastplätze zur Verfügung stellen müssen, als für einen so kleinen Ort möglich gewesen wäre.
Blick Richtung Westen, im Dunst lässt sich gerade noch Görmitz (Usedom) erkennen. Mit im Wasser stehenden Stangen ist die Hafeneinfahrt des im Schilf eingebetteten Refugiums abgesteckt.
„Für einen Flachwasserhafen gibt keiner Geld. Bei ungünstigem Wind hast du hier noch 70 Zentimeter Wasser. Wir haben ja mal versucht, das Ding auszubaggern, aber der Bagger ist gleich abgesoffen. Der is auffe Kette reingefahren und wollte sich dann rückwärts wieder ranbaggern. Hat ja auch erst geklappt. Aber dann meinten wir, den aufgeschütteten Hügel da, den musste wieder breitschmeißen, dat kannste so nicht lassen. Ja, und wie dann der Haufen weg war, da wusste er nicht mehr, wo er war, war nur noch Wasser ringsrum, nichts abgesteckt. Und dann isser in sein eigenes Loch reingefahren, nur noch das Führerhaus guckte raus und der Fahrer kam angeschwommen.“
Die
Geschichte interessiert mich und die beiden erzählen, immer wieder von Lachern
unterbrochen, weiter.
„Der Kiesonkel hatte den Auftrag angenommen und…“ – „Wer?“ – „Na hier, der Göhrs, der hatte einen Bagger für die Kiesgrube, mit Bioöl und allem, und der ist dann rein, aber blindlings und gleich abgesoffen. Und dann gings los, Berufstaucher und die Feuerwehr, Fernsehen und so weiter. Dann kam ein Schwimmpanzer, der hat aber auch gleich nasse Füße gekriegt, und dann haben sie Betonplatten als Straße ins Wasser gelegt und der Panzer hat ihn rausgeholt. Alles kaputtgefahren hamse hier. Und wir haben Glühwein gemacht und Bratwurst verkauft, was meinste, was hier Leute waren! Vielleicht müssen wir nochmal ran mit ‘nem Schwimmponton und Minibagger und weiter ausbaggern. Aber wenn der Klimawandel kommt, steigt das Wasser ja von selbst.“
Bemerkbar mache sich der Klimawandel hier jedoch kaum, sagt Prochnow und eine gewisse Skepsis gegenüber dem Thema liegt in seinen Worten. Trotzdem – zum Urlaub ins Ausland fliegen würde er nicht. „Der Flug kostet 19 Euro, der Parkplatz 50. Da frage ich mich eh immer, wie das sein kann. Und wir haben so ein schönes Land, und überhaupt, ganz Mitteleuropa, da gibt es so viel zu erleben.“ – „Ja, und das lässt sich alles mit Rad oder Zug entdecken.“ Kulo grinst verschmitzt: „Oder mit Segelboot.“ Im Verein ist er mit 60 Jahren einer der jüngsten. Denn: Mit dem Segeln ist das ja so eine Sache. „Wenn du jung bist, hast du kein Geld. Wenn du etwas älter bist, keine Zeit. Und wenn du alt bist, bist du eben alt. Wir helfen uns hier untereinander, der ehemalige Werftarbeiter legt bei Freunden gerne mit Hand an.”
Denn bei aller Idylle muss Kulo zugeben: Segeln ist die teuerste Art, langsam zu reisen.
Der Hafen im November: Die meisten Schiffe sind ins Winterquartier an Land eingezogen. Kulo Prochnow schließt hinter uns ab. Im Sommer jedoch steht die Türe offen, dann bietet der Hafen eine gemütliche Rast auf Reisen, im Urlaub oder beim Wassersport.
Ihr wollt helfen, wisst aber nicht wo und wie? Ihr würdet gerne weiter unsere Geschäfte in Greifswald unterstützen? Da bei der Fülle der Nachrichten der Überblick manchmal schwer fällt, soll Euch dieser Artikel ein paar Anregungen ermöglichen. Wenn Ihr noch von weiteren Projekten gehört habt oder Euch sogar selbst beteiligt, schreibt uns doch gerne einen Kommentar oder eine Mail, damit wir auch das aufnehmen können!
Fast alle Restaurants bieten einen Liefer- oder Abholservice an. Bei Facebook und Instagram sind diese unter dem Hashtag #greifswaldisstzuhause zu finden, oder Ihr schaut einfach auf der Internetseite greifswaldisstzuhause.de nach.
Doch nicht nur Restaurants sind weiterhin für Euch geöffnet. Auch die Buchläden, einige Klamottenläden und weitere Geschäfte bieten die Möglichkeit, bei Ihnen einzukaufen. Diese können entweder unter dem Hashtag #greifswaldkauftzuhause gesammelt werden, sind aber auch bei greifswaldkauftzuhause.de oder greifswald-innenstadt.de mit Bestell-/Öffnungszeiten und Bezahlmöglichkeiten gelistet.
Natürlich könnt Ihr bei den Geschäften auch weiterhin oder ab jetzt Gutscheine kaufen, mit denen Ihr wie gewohnt zu einem späteren Zeitpunkt selbst in den Läden stöbern oder schmausen könnt.
Auch für musikalische Begleitung ist gesorgt: Seit dem 9. April bietet das Kulturzentrum St. Spiritus in Kooperation mit radio98eins ein Online-Konzert an, das jeden Donnerstag um 19 Uhr live im Radio und danach auf der Facebookseite des St. Spiritus angehört werden kann.
Einige Greifswalder Clubs begleiten Euch ebenfalls weiterhin durch diese Zeit. So streamt die ROSA zum Beispiel jeden Samstag um 20 Uhr über ihre Facebookseite, wobei jeweils drei DJs auflegen, mit Interviews zwischen den einzelnen Performances. Auch die Kiste hat ihr PubQuiz jetzt auf Discord verlagert (der erste Stream findet am 17.04. um 20 Uhr statt). Schaut doch also ruhig einmal auf den Social Media und Webseiten Eurer Lieblingsclubs vorbei, um zu sehen, wo Ihr ihnen und den Künstler*innen helfen könnt!
Im Rahmen einer Aktion des Bürgerhafens Greifswald, der Seniorenbeauftragten und der Partnerschaft für Demokratie Greifswald könnt Ihr Senior*innen ein wenig bei der Einsamkeit helfen und ihnen (solange Ihr gesund seid) einen Brief oder ein Bild schicken! Adressiert den Brief einfach an: Bürgerhafen Greifswald „Hoffnungsbrief“ Martin-Luther-Straße 10 17489 Greifswald Wenn Ihr mögt, könnt Ihr auch Eure eigene Adresse mit schicken – vielleicht bekommt Ihr ja eine Antwort. Weitere Informationen findet Ihr beispielsweise auf der Internetseite des Bürgerhafens.
Die Greifswalder Stadtbibliothek bietet in ihrer Onleihe 80.000 Titel an, in der die verfügbaren Bücher, Hörbücher, Zeitschriften und Zeitungen zwischen 2 und 21 Tagen Zuhause auf dem Tablet/Laptop oder tolino gelesen werden können. Auch wenn Ihr bisher keinen Benutzerausweis habt, könnt Ihr bis Ende April dieses Angebot kostenlos ausprobieren. Schickt dafür einfach eine Mail an stadtbibliothek@greifswald.deund nennt dort Euren vollständigen Namen, Euer Geburtsdatum und Eure Adresse. Weitere Informationen findet Ihr auf der Internetseite der Stadtbibliothek.
Die Busse im Stadtverkehr fahren ohne Fahrscheinkontrollen und (vorraussichtlich bis zum 19. April) im gewohnten Rhythmus, allerdings nur noch von 7 bis 19 Uhr. Die Fahrpläne könnt Ihr bei den Stadtwerken einsehen.
Auch der Wochenmarkt bleibt am Dienstag, Donnerstag, Freitag und Samstag weiterhin geöffnet – nur mit Abständen und verschärften Hygienemaßnahmen.
Die evangelischen Kirchengemeinden und weitere Engagierte haben verschiedene Angebote für einen Einkaufsservice und eine Nachbarschaftshilfe eingerichtet. Wenn Ihr euch engagieren möchtet, könnt Ihr Euch unter der Nummer 0176-41732701 melden. Oder schaut doch mal in der Facebook-Gruppe Nachbarschaftshilfe Greifswald oder hängt selbst einen Zettel in Eurem Wohnhaus auf.
Unter mv-wir-packen-an.de könnt Ihr Euch für die Erntehilfe und weitere Stellen der Land- und Ernährungswirtschaft melden.
Die Greifswalder Blutspende zeigt momentan eine gelbe Ampel, dementsprechend kann auch dort noch geholfen werden.
Wenn Ihr ein paar freie Minuten habt, dann nehmt doch gerne an der Studie der psychologischen Fakultät zur Förderung des Gesundheitsverhaltens und der medialen Informationsgestaltung teil.
Hier noch ein paar digitale Möglichkeiten, bei denen Ihr von zu Hause aus aktiv werden könnt: – Bei der Corona School werden Schüler*innen und Studierende miteinander vernetzt, damit die Eltern ein wenig entlastet werden können. – Bei der Plattform youvo könnt Ihr Euch registrieren und auf ausgeschriebene Projekte bewerben, in denen Ihr Eure kreativen, digitalen oder weitere Fähigkeiten nutzen könnt, um beispielsweise einen Flyer oder eine Kommunikationsstrategie für soziale Organisationen zu entwickeln. – Beim Silbernetz könnt Ihr Euch als Silberfreund*in bewerben, dann würdet ihr zu einem vereinbarten Termin jede Woche mit Eurer zugewiesenen älteren Person telefonieren und ihr somit aus der Einsamkeit helfen.
Bei weiteren Fragen könnt Ihr euch an das Bürgertelefon unter der Nummer 03834/87602300 wenden.
Wir hoffen weiterhin, dass Ihr alle gesund seid und es Euch den Umständen entsprechend gut geht. In unserem letzten Artikel findet Ihr die aktuellen Informationen rund um BAföG und die Uni. Ihr habt weitere Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreibt uns einfach eine Mail! #moritzalleinzuhaus
Beitragsbild: Magnus Schult Banner: Julia Schlichtkrull
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Info-Top 24h-Vorlesung – Nachdem sich die Diskussion um die 24h-Vorlesung auf der letzten StuPa-Sitzung so zugespitzt hat, dass Esther von ihrer Position als AStA-Vorsitzende zurückgetreten ist, wird das Thema heute noch einmal aufgegriffen. TOP 10 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/127 TOP 11 Artikel webmoritz. TOP 12 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin TOP 13 Anwesenheit LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal – Die Universität Greifswald möge sich mehr für ein gleichberechtigtes und familienfreundliches Studien- und Arbeitsumfeld an unserer Uni einsetzen. TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist Punkt 20:15 und Felix läutet die Glocke. Er begrüßt uns alle herzlich zur 2. außerordentlichen Sitzung der Legislatur. Das Protokoll der nächsten Sitzung ist online einsehbar. Frederik bedankt sich noch mal für unsere Zusammenfassung seiner Stellungnahme zum Ende der letzten Sitzung.
Theo möchte gerne TOP 12 in einzelne Unter-TOPs untergliedern – 12.1 Finanzen der FSR, 12.2 Finanzen der FSR Zahnmedizin. Dadurch heißen TOP 12 und 12.1 jetzt fast gleich. Theo meint, das wäre ein Übel, was wir eben jetzt tragen müssen. Die geänderte TO wird angenommen.
TOP 3 Berichte Das Präsidium berichtet, dass sich Aliya und Felix Z. heute zur Sitzung abgemeldet haben (liebe Grüße von uns hier!). Jan berichtet, dass vor Kurzem ein Foodle für die Sitzung der AG Struktur herumgegangen ist. Auf der Sitzung soll die neue AStA-Struktur besprochen werden, die in der neuen Legislatur die bisherige ersetzen soll.
Felix ergänzt noch kurz, dass wir mit 15 StuPist*innen mit einfacher Mehrheit beschlussfähig sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Finanzanträge Es gibt keine.
TOP 6 Wahlen AStA Es gibt keine Bewerbungen für eines der AStA-Referate. Auch keine Initiativbewerbungen. Felix weist darauf hin, dass das AStA-Referat Vorsitz jetzt auch ausgeschrieben ist, allerdings noch nicht lange genug, um hier darüber abzustimmen. Auf der nächsten Sitzung sollte es dann so weit sein.
TOP 7 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) Wir sind nicht genug Leute, daher wird der TOP nach hinten verschoben, falls noch Menschen kommen. (Friends, übertragt Eure Stmmen oder kommt vorbei!) TOP 8 kann dementsprechend auch nicht behandelt werden.
Damit sind wir nach knapp 5 Minuten schon bei TOP 9, dem Info-Top zur 24h-Vorlesung.
Felix hält eine emotionale Ansprache. Er war im falschen TOP und wiederholt das sicherlich später noch einmal. Er stoppt und bittet Anna (AStA, StuPa-Anna ist heute nicht da) als Vertretung für Felix (kommissarischer AStA-Vorsitz) darum, den TOP kurz einzubringen. Anna berichtet, dass beschlossen wurde, die Veranstaltung nicht mehr am 8. Mai stattfinden soll. Sie ist abgesagt. Wahrscheinlich wird sie dann wieder im November stattfinden. Die Verschiebung liegt vor allem an der Kurzfristigkeit und daran, dass wir keine Referent*innen finden können. Frederik fragt, ob Anna kurz erklären könnte, wie es zu dieser Entscheidung kam. Anna erklärt, dass Liliya und Felix (AStA) sich nach der letzten StuPa-Sitzung kurzgeschlossen haben. Liliya hat von sich aus gesagt, dass sie nur ungern in diesem Streit weiter die Veranstaltung durchzuführen. Jonas M. (moritz.medien) fragt, ob es ggf. auch möglich ist, jemanden anders zu finden, der die Veranstaltung (im Mai) organisieren könnte. Anna (AStA) denkt, dass es nicht möglich ist, so kurzfristig jemanden zu finden, da es für eine Person schon zu viel Arbeit sei. Aber es soll keine Absage für die Veranstaltung sein. Felix wirft ein, dass ein Rücktritt im StuPa eingebracht werden muss. Er wird aber von Anna korrigiert, dass Niko nur seine Vakanz abgeben möchte. Felix meint, dieses im StuPa anzuzeigen wäre trotzdem “ganz nett”. Marianna fragt, ob den Referent*innen (24h-VL) schon abgesagt wurde. Anna meint, dass das nächste Woche erledigt wird. Theo wirft noch ein, dass es nicht so viele Leute gibt, die Schlange stehen, sich beim AStA zu engagieren. Das lässt auch vermuten, dass es keine kurzfristige Beauftragung geben wird. Tim fragt noch, ob die Uni bereits von der Verschiebung des Termins informiert wurde. Anna meint, dass das noch passieren soll.
TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/127 Der Beschluss zur Verschiebung der 24h-Vorlesung soll nach der Beanstandung durch das Justitiariat aufgehoben werden. Alle dürfen die Beanstandung noch mal lesen – ob alle mitkommen, lässt sich von hier vorne nicht erkennen. Sandra hat einen Wortbeitrag, sie möchte noch einmal genau nachlesen. In der Beanstandung ist beschrieben, dass StuPa und AStA strkt zu trennen sind. Sie versteht das nicht, weil dann ja “alle studentischen Organe” keinen Sinn ergeben würden. Jonas (moritz.) findet die Beanstandung auch schwierig, da es bei einigen Themen wie der Positionierung gegen Rassismus schon möglich sein sollte, dass das StuPa in die Arbeit des AStAs eingreifen kann. Bei einigen Themen, wie die Positionierung gegen Nazis sollte das schon gegeben sein. Felix erklärt, dass es eine Aufforderung von Herrn Wehlte gab zu begründen, warum der Beschluss laut Auffassung des StuPas rechtmäßig ist. Seine Auslegung der entsprechenden Stelle in der Beanstandung ist, dass es hier nur um die gültige Rechtsmeinung geht, nicht um die konkrete politische Meinung eines einzelnen universitären Organs. Sandra möchte noch hinzufügen, dass jede Meinung, die von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gedeckt ist, Haltung beziehen darf. Sie findet es daher fragwürdig, wenn demokratisches Engagement an der Stelle behindert wird. Theo findet, dass die Diskussion schon weit von der Beanstandung weg geht. Es gehe um geltendes Rechts und es finde sich auch eine Rechtsbehelfsbelehrung am Ende, was es zu tun gäbe.
Rick findet es nicht so zielführend, mit dem Grundgesetz zu argumentieren, das erkläre nicht, warum der Termin letzten Endes verschoben wurde. Felix fasst noch mal Ricks Aussage zusammen. Zudem hält er eine philosophische Interpretation geltenden Rechts und Ricks eben getroffener Aussage. Rick sieht das Problem nicht. Es ist einfach die individuelle Entscheidung jedes Menschen, was er*sie für wichtiger hält. Theo stellt einen GO-Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas (moritz.) findet, dass das Thema trotzdem geklärt werden muss. Sandra erklärt nochmal, dass es in ihrem Antrag um Erinnerungspolitik geht, die gerade in der aktuellen Zeit wichtig ist. Die Wissenschaft hat keine Haltung – die Wissenschaftler*innen und auch die Studierenden können eine haben. Sie endet ihre Ansprache mit der Bemerkung, dass sich die Anwesenden der Demokratie zu sicher seien.
Kurzer abstract der letzten 7 Minuten: Es liegt ein Antrag vor, der einen Beschluss aufhebt, der (unabhängig von der Beschlusslage im StuPa) schon erfüllt wurde. Die Rechtsauffassung der Universität (Rechtsaufsicht der Studierendenschaft) sagt, dass der Beschluss formal (nicht inhaltlich!) rechtswidrig ist. Wir diskutieren nun über das Grundgesetz und eine Erinnerungskultur.
Felix kommt immer noch nicht auf Ricks Argument mit dem Grundgesetz klar. Rick erklärt sich noch mal. Tim weist noch mal darauf hin, dass der Anlass der Veranstaltung in Demmin nichts mit der Beanstandung zu tun hat – die wäre genau so geschrieben worden, wenn es eine Veranstaltung gegen Links oder eine fürs Blümchenpflücken wäre. Er empfiehlt dann, Widerspruch einzulegen und betont noch einmal, dass es nicht um die politische Einstellung geht. Anna betont, dass die Veranstaltung ohnehin bereits abgesagt wurde. Politisches Engagement in allen Ehren, aber die Diskussion ist eh nicht mehr so notwendig. Sandra sagt, dass wir nicht mitschreiben sollen. #DankeGGArt5 #Pressefreiheit Sandra sagt, dass das zwar formale Aspekte der Beanstandung seien – diese formalen Aspekte aber die inhaltliche Seite torpedieren.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste. Jonas (moritz.) findet die Diskussion schon wichtig. Frederik fasst noch einmal die formale Seite der Beanstandung zusammen. Er vergleicht das mit Bund-Länder-Entscheidungen. Theo meint, dass das hier eine rein theoretisch-abstrakte Frage ist.
Es gibt keine Änderungsanträge. Jonas beantragt eine namentliche Abstimmung. Mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
TOP 11 Artikel webmoritz. Jetzt kommt nochmal die Ansprache von Felix. Bei dem TOP geht es um einen Artikel auf unserer Seite: https://webmoritz.de/2020/02/11/asta-vorsitzende-zurueckgetreten/ Einer der Kommentare sei unwürdig, Felix möchte ihn nicht wiederholen. Die Debattenkultur, so auch dieser Kommentar, arten aus. Eine Stellungnahme wurde an den Medienausschuss weitergeleitet. Lukas, der von dem Kommentar direkt betroffen war, erklärt dass er für persönliche Kritik zur Verfürung steht, findet aber dass diese Art nicht akzeptabel ist. Auch weil Kommentare im Internet ewig bleiben können. Julia erklärt noch einmal, dass die Redaktion den Kommentar gelöscht hat, weitere Begriffe aus den anderen Kommentaren ebenfalls entfernt wurden und dass der webmoritz. nun an einer Netiquette arbeitet, um solche Fälle in Zukunft besser einschätzen zu können.
Esther bedankt sich bei den moritz.medien, wie die Sache gehandhabt wurde und dass eine Netiquette erstellt werden soll. Felix möchte auch noch einmal dazu Stellung beziehen. Er hat auf anderen Plattformen Anfeindungen erlitten und sich mittlerweile eine dicke Haut wachsen lassen. Er weiß, dass er weder Dispot noch stalinistisch ist, das betont er auch immer wieder. Er will sich auch Lukas anschließen – wenn es Probleme gibt, geht doch gerne zu den StuPa-Sprechzeiten oder meldet euch per Mail.
Der TOP wird geschlossen.
TOP 12.1 Fachschaftsfinanzen allgemein Theo sagt, dass eigentlich alle Fachschaften wieder konstituiert sein müssten. Mal wieder klappen die Übergaben in den FSR nicht. Viele sind offensichtlich nicht bereit, ihr Wissen weiterzugeben. Es gibt weniger als die Hälfte der Haushaltspläne der Fachschaften, was eine Auszahlung von Mitteln eigentlich unmöglich macht. Es gebe wohl auch Fachschaften, die es nicht schaffen, innerhalb von vier Monaten ihre Kassenblätter abzugeben. Der Kontakt kommt an vielen Stellen wohl nur über die geschäftsführenden Direktor*innen zu Stande.
Heute wurde die Rücklage der Fachschaften berechnet, und sie übersteigt das Maximum. Die Studierendenschaft muss sich ein Verfahren überlegen, wie damit umgegangen werden soll. Diana war mal für ihren FSR für die Finanzen zuständig und wünscht sich einen Workshop für Dummies. Theo berichtet, dass es in der Regel Schwierigkeiten bei der Übergabe an die nächsten Generationen gibt. Außerdem sind die existierenden Workshops nicht gut besucht. Diana fand “ihren” eigentlich ganz gut besucht und denkt dass die Workshops mit einem einfacheren Niveau anfangen sollten. Dann würden auch mehr kommen. Theo findet, dass die Arbeit eigentlich auch einfach mit Exceltabellen gemacht werden können, wenn das Addieren zu schwer sein sollte.
Lukas möchte was sagen, darf aber nicht direkt, weil er als normaler Mensch und nicht als Wahlleiter sprechen will. Anna spricht in der Thematik auch noch mal über Barauszahlungen, bei denen es massive Probleme mit der Abholung und Kommunikation von Seiten der Fachschaftsräte gab. Sie plant gerade Ende April einen StuPa/AStA/FSR-Workshop einzurichten, auf den sie an dieser Stelle hinweisen will. Theo möchte nochmal was zu Barauszahlungen sagen: wir könnten den bargeldlosen Umgang mit Finanzen vielleicht auch von anderen Universitäten lernen, die das schon erfolgreich schaffen. Lukas geht auf das ein, was Diana gesagt hat. Die Information darüber könnte man auch im Studierendenportal verankern. Generell könnte man darüber nachdenken, FSR-Finanzen auf lange Sicht wieder in den AStA zu überführen.
Jetzt wird sich noch ein bisschen darüber ausgetauscht, dass sich nicht alle in der HoPo (FSR und noch mehr) belehren lassen. Dinah findet die Idee von einer zentralisierten Organisation der Fachschaftsfinanzen nicht nur positiv, weil es die Verantwortung der Fachschaften ist, sich um ihre Finanzen zu kümmern. Lukas möchte mit der Stelle nicht die Autonomie der FSR einschränken, sondern einfach nur eine Instanz schaffen, die auch auf die Einhaltung der Vorschriften achtet. Dinah bedankt sich für Lukas’ ausführliche Erklärungen. Jetzt hat sie ein besseres Verständnis der Angelegenheit. Jonas wirft noch mal ein, dass zusätzlich zu der Professionalität im AStA auch die Kommunikation mit den Fachschaften verbessert werden muss. Er fragt, ob da schon etwas gemacht wurde. Theo sagt, dass er auf der FSK regelmäßig die Finanzen thematisiert. Das Problem besteht auch darin, dass nicht alle Fachschaftsräte zur FSK kommen und auch ihre Sitzungstermine nicht ankündigen. Er schildert sehr anschaulich seine Probleme, wenn er sich mit manchen FSRs in Kontakt setzen will. Leider kann er aber kein Telegramm schicken, und Brieftauben ist auch eher schwierig.
Er geht noch mal auf die Eigenständigkeit der Fachschaftsräte ein. Dieser Passus ist kein Landeshochschulrecht, sondern steht nur in unserer Satzung.
TOP 12.2 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin Theo möchte die Hochschulöffentlichkeit ausschließen. Bis gleich!
21:52
Die Hochschulöffentlichkeit wird wiederhergestellt. Bisher wird sich standhaft geweigert uns mitzuteilen, wie sich dieser Ausschluss gerechtfertigt hat.
Vor TOP 13 Anwesenheit LKS machen wir jetzt aber erstmal Pause.
22:03 Uhr. Wir machen weiter. Anna sagt, dass es zwei LKS-Hauptdeligierte und zwei Stellvertreter*innen von unserer Uni gibt. Andere Universitäten kommen in der Regel mit allen Delegierten und anderen Interessierten aus der Hochschulpolitik. Unsere Studierendenschaft schafft das nicht. Es ist ihr mittlerweile schon fast peinlich, jedes Mal allein unsere Studierendenschaft zu vertreten, weil Leute, die das Mandat angetreten haben, nicht kommen. Sie versteht, dass es zeitaufwendig ist, und manchmal Klausuren / Hausarbeiten … dazwischenkommen können. Aber sie ist auch Studierende und schafft es trotzdem. Sie möchte den Menschen nahelegen, ihr Mandat zu Gunsten von engagierteren Studierenden abzugeben, damit wenigstens drei Personen fahren können.
Felix gibt eine Information darüber, wer genau ordentliche*r Delegierte*r ist (Anna und Niklas). Er hält es für sinnvoll, einen Verteiler einzurichten, damit Stellvertreter*innen informiert werden, wenn die Delegierten nicht können. Anna (StuPa) ist stellvertretende Delegierte. Sie sagt, dass sie bisher leider nie die Zeit hatte, ist aber bereit ihr Mandat abzugeben. Sie hat es auch nur deswegen, weil sich damals keine andere Person gefunden hat. Niclas würde sich bereiterklären, wenn Anna (StuPa) ihr Amt abgeben würde, stellv. Delegierter zu werden. Anna (AStA) erklärt noch mal, dass sie niemanden angreifen wollte, sondern ein Plädoyer für eine bessere Anwesenheit aus Greifswald halten. Niklas unterstreicht alles, was Anna gesagt hat. Er würde zur nächsten Legislatur auch von seinem Mandat zurücktreten und “schämt” sich, dass er es so selten geschafft hat, zu den LKS-Sitzungen zu kommen. Er betont, wie wichtig das Gremium ist. Man müsste die Kommunikation innerhalb der Delegierten und stellv. Delegierten verbessern. Jan möchte einen neuen TOP hinzufügen, dass auch Greta (die ebenfalls stellv. Delegierte ist, aber sich seit Langem nicht mehr gemeldet hat) ihr Mandat entzogen wird, damit es für jemand anderes frei wird. Zwischendurch gibt es noch kurz Verwirrung, ob es einen datenschutzkonformen Instantmessenger gibt, der verwendet werden kann, damit sich die LKS-Delegierten besser untereinander absprechen können. Es gibt ihn übrigens.
TOP neu: Aufhebung des Beschlusses 2019-27/20 (Wahl von Greta als stellv. Vertreter*in in der LKS) Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Anna (StuPa) tritt schnell per Mail offiziell zurück, damit neu gewählt werden kann. Die Neuwahlen geht jetzt noch nicht (wären erst morgen möglich). Die nächste LKS-Sitzung ist wahrscheinlich am 27.03. Man könnte die Wahl also auf der nächsten StuPa-Sitzung machen. Jetzt, da das Datum für die nächste LKS-Sitzung bekannt wird und Niklas da nicht kann, tritt er auch zurück.
Der GO-Antrag, dass neue Delegierte gewählt werden, wird angenommen. Marianna schlägt Diana als neue Delegierte in der LKS vor. Niklas macht noch einmal darauf aufmerksam, wie wichtig die Mandatswahrnehmung ist. Es gibt noch ein bisschen Hin und Her zwischen Diana und Niclas. Niclas steht nun erst mal nicht mehr zur Wahl. Diana steht nun nicht mehr zur Wahl, dafür steht nun wieder Niclas zur Wahl. Wir sind nicht verwirrt, sondern geben nur die Debatte wieder.
Anna schlägt für Anna Diana vor und für Niclas Jonas. Esther schlägt Rick für Niclas vor. Jonas ist das jetzt “zu dumm”. Er tritt von der Kandidatur zurück. Es geht jetzt also nur noch um Rick.
Diana wird bei einigen Enthaltungen gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Rick wird bei einigen Enthaltungen und einer Gegenstimme gewählt. Auch er nimmt die Wahl an. Felix wünscht beiden “immer ein gutes Händchen”. Drei Mal, für wirklich gutes Glück.
TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal Sandra stellt ihren Antrag vor. Es geht um einen (und wohl auch mehrere) unschöne Vorfälle bei der Verlängerung von Arbeitsverträgen für wissenschaftliche Mitarbeitende. Sie beantragt, dass sich das Studierendenparlament mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal solidarisiert und sich im Sinne des Leitbildes für eine Beendigung der prekären Arbeitsverhältnisse an der Universität einzusetzt.
Theo kann dem Antrag inhaltlich sehr zustimmen. Seine Bachelorarbeit beschäftigt sich tatsächlich mit genau diesem Thema und auch mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Er wünscht sich im Antrag mehr Kritik zu diesem Gesetz. Felix bekräftigt das und würde den Antrag um einen konkreten Arbeitsauftrag an einzelne Gremien ergänzen. Benjamin findet es schwierig zu einem konkreten Fall Stellung zu beziehen, den er nicht kennt. Eine allgemeine Formulierung kann er hier und jetzt unterstützen. Dinah meint, dass das Problem so alt wie die Zeit ist. In ihren 6 Jahren an der Uni hat sie viele gute Leute gehen sehen. Sie findet es großartig, dass dieser Antrag eingebracht wurde. Sandra findet den Umgang mit wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Lehrpersonal auch ein gutes Thema für die nächste LKS. Felix schlägt nun vor, das direkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Jonas gibt Dinah recht und sagt, dass er sich geirrt hat.
Dinah weist auf die AG Gremien und Kommunikation hin, die am 6.3. um 19 Uhr c.t. im Raum 3.06 (Domstraße 9a) tagt. Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung.
TOP alt 15 Sonstiges Theo berichtet einmal für alle, wann unsere Aufwandsentschädigungen ausgezahlt werden. Diese werden immer spätestens am 12. des folgenden Monats ausgezahlt. Rick möchte noch auf die Debatte der letzten Sitzung eingehen. Er hat Tafelbilder vorbereitet und erklärt das Konfliktpotenzial der Debatte. Zusammenfassung: Das Problem ist nicht gelöst, sondern wird wiederkommen. Es könnte also sinnvoll sein, das Ganze mit einer externen Stelle zusammen zu klären.
Dinah bekräftigt noch einmal die Wichtigkeit der AG Gremien und Kommunikation und geht auch noch einmal auf das Konfliktrisiko ein. Theo möchte, dass alle Anwesenden die Werbetrommel für den AStA und die freien Stellen zu rühren Schluss um 22:42 Uhr. Wir verabschieden uns für heute.
Seitdem im November auffiel, dass die für den 08.05. geplante 24h-Vorlesung mit der traditionell aus der Studierendenschaft unterstützten Demonstration gegen die rechtsradikale Vereinnahmung des Gedenkens an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 zusammenfällt, versucht eine Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa) den AStA dazu zu bewegen, die 24h-Vorlesung auf einen anderen Tag zu verlegen. Auf der vergangenen StuPa-Sitzung eskalierte die mehr und mehr zugespitzte Auseinandersetzung und führte zum Rücktritt der damaligen AStA-Vorsitzenden Esther Erwin. moritz. hat Esther um ein Interview gebeten, um die Ursachen des Konflikts genauer zu ergründen.
Jonas Meyerhof: Vielen Dank, dass du dir für das Interview Zeit genommen hast und dass du dabei hilfst an die Ursachen zu kommen, warum zwischen StuPa und AStA wieder alles so schief gegangen ist. Falls du inhaltlich anderer Meinung bist oder auf andere Aspekte lenken willst, dann sag das ruhig.
Im Rahmen der auf beiden Seiten emotional sehr aufgeladenen StuPa-Sitzung am 11.02. kam es zu deinem Rücktritt. Wie ging es dir danach, gab es persönliche Anfeindungen oder Aussprachen?
Esther Erwin: Also danach ging es mir eigentlich ganz gut, weil ich irgendwie das Gefühl hatte, dass ich damit so ein bisschen einen Abschluss gefunden hatte. Aber ich war tatsächlich etwas traurig dass es dann auch so plötzlich enden musste und dass es dann auch so ein bisschen ausgeartet ist. Und persönliche Anfeindungen gab es dann tatsächlich auch danach, also zumindest eine.
JM: Die unter dem Artikel?
EE: Genau. Also der webmoritz. hatte ja noch einen Artikel in derselben Nacht geschrieben und darunter gab’s dann einen Kommentar, in dem es auch persönliche Beleidigungen gab.
“Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten,also vielleicht auch von mir.”
JM: Was denkst du, war das Grundproblem, dass eine Einigung zwischen StuPa und AStA verhindert und so zur Eskalation geführt hat und wie könnte der Konflikt gelöst werden?
EE: Also, ich denke eine Konfliktlösung ist jetzt dadurch gefunden, dass die 24h-Vorlesung gar nicht stattfinden wird – also das ist zumindest jetzt mein Standpunkt, ich bin ja jetzt gar nicht mehr in den Sitzungen und so dabei – aber das ist jetzt sozusagen eine Lösung, wenn man das so will. Zum Grundproblem: Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten, also vielleicht auch von mir. Aber ich steh auch noch zu dem was ich mir da überlegt hatte, das war eben eine Entscheidung, die der AStA schon vor sehr langer Zeit, also jetzt mittlerweile vor einem Jahr, getroffen hat und das StuPa hat das aber – warum auch immer – erst vor drei Monaten mitbekommen und deswegen finde ich es immer noch richtig, was ich gemacht habe.
JM:Einen Tag vor deinem Rücktritt, in der AStA-Sitzung am 10.02., hast du dich noch mit dem StuPa-Präsidium auf den Kompromiss geeinigt, den Termin um einen Tag nach hinten zu verlegen. Am nächsten Tag in der StuPa-Sitzung am 11.02. wolltest du dem nicht zusagen, weilLiliya, die AStA-Beauftragte der 24h-Vorlesung und einige AStA-Referent*innen noch nicht einverstanden waren. Standest du als AStA-Vorsitzende in dem Konflikt zwischen den Stühlen oder warst du auch persönlich der Meinung, dass der Termin nicht verschoben werden sollte?
EE: Ja war ich. Und zu der AStA-Sitzung am Montag, ich weiß nicht ob das irgendwie ein Missverständnis war, aber ich habe auf der AStA-Sitzung gesagt, dass ich diesen Kompromissvorschlag gerne an die Zuständigen weitergeben werde, aber dass wir noch keine Entscheidung treffen können, bevor ich nicht mit den Zuständigen gesprochen hab. Es gibt Leute – also in jedem Fall zwei Leute – die im AStA dafür zuständig sind das alles zu planen und das kann nicht einfach über ihre Köpfe hinweg entschieden werden. Und das war das, was ich auf der AStA-Sitzung gesagt hatte. Offensichtlich ist das nicht so rübergekommen, oder… ich weiß nicht. Es war eben nur ein Kompromissvorschlag und kein fertiger Kompromiss.
JM: Du hast gesagt, dass auch du dich ein bisschen zu stur verhalten hast. Wie würdest du dich aus heutiger Sicht in dem Streit verhalten? Gibt es etwas, das du vielleicht anders machen würdest?
EE: Ich denke, ich würde es genau so nochmal machen.
JM: Was kann auf Seiten der StuPist*innen, des StuPa-Präsidiums, der AStA-Referent*innen, der moritz.medien oder anderer Gremien besser gemacht werden, damit so ein festgefahrener Konflikt in Zukunft verhindert werden kann?
EE: Ich muss sagen, das StuPa-Präsidium hat sich in dem Konflikt eigentlich sehr angenehm – sage ich jetzt mal – verhalten. Auf der vorletzten StuPa-Sitzung ging es ja auch nochmal um Liliyas Aufwandsentschädigung – und da hat Felix, finde ich, die Sitzung sehr neutral geleitet, also das fande ich alles in Ordnung. Und von den Medien – also ich finde ihr habt immer sehr neutral und sachlich getickert.
JM: Trotzdem gab es ja bis zuletzt keine Annäherung, obwohl das Thema über Monate in StuPa- und AStA-Sitzungen mit Vertreter*innen aus beiden Gremien diskutiert wurde. Warum konntest du dich nicht mit dem StuPa-Präsidium auf eine Lösung einigen, hat die Zusammenarbeit nicht funktioniert?
EE: Naja, also die ganze Sache ist ja jetzt nichts zwischen dem StuPa-Präsidium und mir, sondern eher generell zwischen StuPa und dem AStA, oder mir und den zuständigen Referent*innen. Das grundsätzliche Problem oder was uns am Anfang einfach geärgert hat, war, dass die ganze Sache wirklich erst im Dezember aufkam, obwohl dieses Datum schon so lange feststand und auch schon seit Oktober an dieser 24h-Vorlesung gearbeitet wurde. Da war eben auch das Präsidium auf den AStA-Sitzungen, das immer auf den AStA-Sitzungen da ist – also das ist jetzt nicht unbedingt die Schuld des Präsidiums oder so, das hätten auch andere StuPist*innen sein können, die auf der AStA-Sitzung waren und was hätten sagen könnten.
“Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.”
JM: Die Diskussion gab es ja aber schon im November. Seitdem wirkt es etwas so als ob der AStA die Auseinandersetzung mit dem StuPa gemieden hat. Als Reaktion auf auf den StuPa Auftrag vom 16.11. zu prüfen ob der Termin verschoben werden kann, einen alternativen Termin zu finden und zu beschließen und mit der Hochschulleitung über die Möglichkeit einer Verschiebung der Hochschulinformationstage zu sprechen, hast du in der folgenden StuPa-Sitzung am 10.12. anfangs angegeben, dass der Termin nicht verschoben werden kann. Erst auf Nachfrage haben du und Liliya dann ausgeführt, dass der Termin zwar doch verschoben werden könnte, dass mit den neuen Einladungen aber „unnötiger“ Mehraufwand und eine für Liliya „unangenehme“ Terminverschiebung für Referent*innen einhergehen würde, die bereits zugesagt haben. Bis dahin gab es nach euren Angaben laut StuPa-Protokoll 5, laut StuPa-Ticker 10 Zusagen, davon 5 von internen Referent*innen. Im Verhältnis: für die 24h-Vorlesung im November wurden 35 Vorträge organisiert. Täuscht dieser Eindruck?
EE: Ja, ich finde das täuscht. Also erstmal – so ein Termin kann natürlich theoretisch immer verschoben werden, aber im AStA wird halt dazu gearbeitet und dann ist immer die Frage: wie sinnvoll ist es sowas zu machen, wieviel Mehraufwand bedeutet das und wie peinlich wird das eventuell auch, wenn man den Leuten dann sagen muss: „Entschuldigung wir hatten hier ein bisschen Streit, könnten Sie auch an dem anderen Datum?“ Das ist irgendwie ein bisschen unnötig und eben auch ein viel größerer Aufwand. Wegen der zwei verschiedenen Zahlen: Im Ticker stand 10, das waren wahrscheinlich die Eingeladenen, 5 davon die Zusagen. Also deshalb würde ich sagen, wir sind einer inhaltlichen Diskussion auf keinen Fall aus dem Weg gegangen. Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.
JM: Was wäre der Mehraufwand gewesen?
EE: Erstmal den Leuten abzusagen, die schon zugesagt haben, und dann auch die Leute zu informieren, die schon eingeladen waren, aber noch keine Rückmeldung gegeben hatten. Dann kommt natürlich auch noch hinzu, dass die Leute, die man ursprünglich eingeladen hat, vielleicht an dem neuen Datum dann gar nicht können, und um das neue Datum festzulegen, hätte es dann auch nochmal zwei Wochen gedauert. Dann hätte man die Leute auf dieses neue Datum verschieben müssen, dann hätte bestimmt der Großteil auch nicht gekonnt und dann hätte man sich neue Leute raussuchen müssen. Also alles nochmal von vorne eigentlich und dann den alten Leuten nochmal absagen.
JM: Habt ihr deswegen auch nicht nach einem neuen möglichen Termin gesucht oder mit der Hochschulleitung über eine Verschiebung der Hochschulinformationstage gesprochen?
EE: Doch, ich habe das in der darauffolgenden Dienstberatung [mit dem Rektorat] angesprochen – aber es war natürlich nicht möglich, das war ja eigentlich schon im Vorhinein klar. Aber nachgefragt habe ich auf jeden Fall.
JM: Was war die Reaktion von der Hochschulleitung?
EE: Amüsiert .
“Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen.”
JM: Warum bist du noch vor der Personaldebatte zurückgetreten, statt dich z.B. zu erklären und deinen Punkt stark zu machen?
EE: Erst einmal: das kam schon öfter in der Diskussion auf, ich weiß dass eine Personaldebatte nicht zwangsläufig dazu führt, dass man rausgeschmissen wird, aber trotzdem fand ich es ehrlich gesagt so unglaublich anstrengend, diese Monate zu diskutieren und dann immer die gleichen Argumente zu wiederholen und nie zu einem Punkt zu kommen, und deswegen war ich dann auch nicht mehr daran interessiert meine Sache nochmal darzulegen, obwohl schon jeder wusste was meine Meinung dazu ist. Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen. Und deswegen bin ich dann zurückgetreten.
JM: Glaubst du, der Kompromissvorschlag den Termin um einen Tag zu verschieben hätte eine realistische Chance gehabt?
EE: Das Problem mit dieser Terminverschiebung wäre halt gewesen, dass es an einem Sonntag gewesen wäre und Referent*innen für einen Sonntag zu finden ist generell nochmal viel schwieriger. Wer will schon sonntags um 4 Uhr morgens dann hier schon stehen und irgendeinen Vortrag halten. Wenn man das vielleicht vor vier Monaten gemacht hätte, dann vielleicht. Der Grund warum die 24h-Vorlesung mit den Hochschulinformationstagen zusammengelegt werden sollte, war ja, dass sich das ein bisschen überschneidet. Bei den Hochschulinformationstagen gibt es auch Vorträge in dem gleichen Gebäude. So hätte es 4 Stunden gegeben, die thematisch auch für die Studierenden interessant gewesen wären – die wir in unser Programm aufgenommen hätten, und unser Programm wäre wiederum in das Programm der Hochschulinformationstage gekommen, was natürlich für uns auch nochmal viel größere Werbefläche bietet. Wenn das dann um einen Tag verschoben worden wäre, wäre das nicht mehr reingefallen, es hätte ja dann am 09. Mai um 18:00 angefangen, die Vorträge der Hochschulinformationstage hören aber auf jeden Fall früher auf. Das wäre auch nochmal auf jeden Fall blöd gewesen für uns.
JM: Als Argument für die Beibehaltung des Termins am 08. Mai wurde vorgeschlagen, dass man das Gedenken an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 und Aktionen gegen die Vereinnahmung dieses Ereignisses durch Rechtsextreme mit einer 24h-Vorlesung, die am gleichen Tag stattfindet, verbinden könnte. Gab es im AStA konkrete Pläne für so eine Verknüpfung, z.B. passende Vorträge oder eine mit der Demo in Demmin verträglich gemachte Vortragsgestaltung?
EE: Es gab schon ganz ganz früh eine Zusage für 18:00 Uhr – wenn ich das jetzt richtig weiß – da müsste man nochmal bei Liliya nachfragen. Aber das wäre für uns auf jeden Fall möglich gewesen, das so zu machen. Das war ja aber auch ein Kompromiss, der offensichtlich nicht angenommen werden wollte, das wurde ja auf der StuPa-Sitzung im Dezember vorgeschlagen, von Goswin glaube ich, da gab es aber irgendwie nur negative Reaktionen von den StuPist*innen.
JM: Wie lange wusste das StuPa-Präsidium im Voraus von deiner Entscheidung den StuPa-Beschluss, dass die 24h-Vorlesung verschoben werden soll von der Rechtsaufsicht (Herrn Wehlte) prüfen zu lassen? Hast du mit dem StuPa-Präsidium davor nochmal darüber gesprochen?
EE: Im Voraus nicht, das liegt aber daran, dass das sehr sehr kurzfristig passiert ist. Ich habe dem StuPa-Präsidium aber dann direkt nachdem ich bei ihm war eine Mail geschrieben. Aber dass ich überhaupt ins Justitiariat gehe und einfach mal nachfrage, das war auch eher eine total spontane Entscheidung, weswegen da eine Vorinformation irgendwie gar nicht richtig möglich war.
“Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon”
JM: Warum hast du dich für diesen Schritt entschieden direkt zu Herrn Wehlte zu gehen – du hättest die Frage der Weisungskompetenz ja auch ins StuPa einbringen können, z.B. mit: „Ich glaube, ihr habt nicht die Kompetenz uns das aufzuzwingen, und ich könnte das auch zur Rechtsaufsicht bringen.“
EE: Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass das wirklich etwas gebracht hätte, wenn ich das im StuPa gesagt hätte. Dann wäre wahrscheinlich eher die Reaktion gewesen, dass ich das doch machen soll. Es war ja auch erstmal nur eine Ersteinschätzung und es hat mich einfach auch wirklich interessiert. Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon ein bisschen. Und deswegen hat es mich einfach interessiert was Herr Wehlte dazu denkt.
JM: Konntest du verstehen, was die Beweggründe der StuPist*innen waren, die den Termin verschieben wollten?
EE: Ich kann das sehr gut verstehen und ich hätte das auch vollkommen ok gefunden, wenn das ein paar Monate früher gekommen wäre – dann wäre das alles kein Problem gewesen. Dadurch, dass dem StuPa irgendwie nicht aufgefallen ist, was sie dort für Beschlüsse fassen, ist es halt irgendwie ein bisschen blöd gelaufen. Ich kann die Gründe dahinter nachvollziehen – ich finde man muss es aber auch immer ein bisschen abwägen.
JM: Auch dieser Terminstreit steht wieder im Kontext der langjährigen Auseinandersetzung zwischen Mehrheiten im StuPa einerseits und anderen StuPist*innen sowie Herrn Wehlte andererseits, inwiefern sich die verfasste Studierendenschaft für das allgemeinpolitische Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen darf. Auch diesmal wurden im StuPa zumindest mit manchen Argumenten wieder beide Stellungen bezogen. Denkst du, dass die Frage nach den Grenzen des Hochschulpolitischen Mandats auch für die Haltung des AStA eine Rolle gespielt hat?
EE: Diese ganze Diskussion hat ja mit der Fragestellung, wie jetzt das Hochschulpolitische Mandat auszulegen ist, gar nichts zu tun. Es geht ja dabei nicht darum, ob wir jetzt als Studierendenschaft offiziell zu dieser Demo in Demmin fahren dürfen, das war ja überhaupt nicht das Thema. Es geht lediglich darum, ob das StuPa Kompetenzen überschritten hat – das hätte ja auch jede andere Sache sein könnten.
JM: In der StuPa-Diskussion wurden diese Argumente doch aber auch wieder mit eingebracht…
EE: Ich kann verstehen, warum sich manchmal diese Themen überschneiden, auch wenn es eigentlich nichts miteinander zu tun hat. Ich finde aber auch, dass sich das nicht grundsätzlich ausschließt. Also nur, weil jetzt die 24h-Vorlesung an diesem Tag ist, heißt das ja nicht, dass ich dann damit dazu aufrufe, nicht nach Demmin zu fahren. Das steht sich ja ideologisch gesehen nicht wirklich im Weg, vor allem auch wenn wir die 24h-Vorlesung thematisch darauf abgestimmt hätten. Das hätte ja dann noch eher viel mehr Leute erreicht. Also auch als politische Bildung.
“Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das.”
JM: Genauere Pläne die 24h-Vorlesung thematisch abzustimmen gab es ja aber noch nicht. Du glaubst also, dass die Frage, ob man sich als Studierendenschaft überhaupt etwa für Antirassismus einsetzen sollte, keine Rolle für die Haltung des AStA gespielt hat?
EE: Ja. Man hätte ja trotzdem noch diskutieren können, ob man für die Demo Werbung macht. Das hätte ja parallel laufen können. Aber dann ist eben wirklich die Frage, wie das ist mit dem Hochschulpolitischen Mandat. Das hat dann auch nichts irgendwie mit meiner oder der politischen Meinung allgemein zu tun, sondern das ist halt irgendwie ein bisschen das Problem: Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das. Das hatten wir auch schon öfter mit Herrn Wehlte, dass wir uns dann überlegt haben, ok, wie können wir das jetzt auf die Studierendenschaft beziehen, sodass das vollkommen in Ordnung geht.
JM: Wie fandest du die Arbeit als AStA-Vorsitzende ganz allgemein?
EE: Ich muss sagen, es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Natürlich war es sehr viel Arbeit, also es ist ja ein 30-Wochenstunden-Job. Und ich muss auch sagen, klar, es ist irgendwo im Büro, wo man arbeitet und so, aber es ist auch so ein bisschen heimelige Atmosphäre, also ich nehme mal an, so ein bisschen wie bei den moritz.medien, wahrscheinlich nicht ganz so stark. Weil man einfach auch sehr viele neue Leute kennenlernt, auch an der Uni, und sehr viele nette und engagierte Leute. Es hat schon sehr viel Spaß gemacht.
JM: Gibt noch etwas, worauf du mehr eingehen willst?
EE: Ne, eigentlich nicht.
JM: Ok, vielen Dank für das Interview.
EE: Gerne, dir auch vielen Dank.
Anm. d. Red.: Das Interview wurdeaus redaktionellen Gründen leicht gekürzt und für die Veröffentlichung angepasst.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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