Wir leben in einem gesicherten Rechtssystem. Dafür können und sollten wir uns glücklich schätzen, denn das war nicht immer so und hat in zu vielen Teilen der Welt leider nicht die Selbstverständlichkeit, die wir heute gewohnt sind.
Im September 2016 hat die Greifswalder Bürgerschaft die Teilnahme Greifswalds an der Kampagne „Cities for Life – Cities against Death Penalty“ beschlossen, an dem mehrere Tausend Städte und Kommunen mitwirken. Jedes Jahr wird zum Aktionstag, dem 30. November, für die Achtung des menschlichen Lebens und der Menschenrechte sensibilisiert – sei es durch Lichtinstallationen wie die unseres Doms oder Kultur- und Bildungsveranstaltungen.
Anlässlich der diesjährigen Aktionswoche wird unter anderem am Mittwoch, dem 27. November, um 17 Uhr im Foyer des Theater Vorpommern aus Briefen von zum Tode verurteilter Widerstandskämpfer während des Nationalsozialismus gelesen. Der Eintritt ist kostenlos.
Am Abend wird im Koeppenhaus um 20 Uhr der Film „Timbuktu“ gezeigt, weitere Programmpunkte finden sich auf der Internetseite der Stadt.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Finanzanträge 5.1 CSSA Neujahrsfest 5.2 PsyFaKo TOP6 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung TOP 7 Antrag auf Entlastung TOP 8 Förderbeitrag fzs Der Förderbeitrag der Studierendenschaft der Universität Greifswald für den freien Zusammenschluss der Student*innenschaften wird auf 1 Euro pro Jahr reduziert. TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Liliya Gubasheva erhält für die Beauftragung für die 24-Stunden-Vorlesung eine monatliche Entschädigung von 80 Euro. Dies gilt vom 19.11.2019 bis 31.05.2020. TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Nikolas Peter erhält für die Vertretung des Hauptreferates für Studium und Lehre eine monatliche Entschädi- gung von 80 Euro. Dies gilt rückwirkend seit dem 01.11.2019.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung GO als Anhang zu finden. TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Einen schönen Abend euch allen. Wir haben 20:15 Uhr. Felix begrüßt uns alle ganz herzlich. Es sind 15 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir mit einfacher Mehrheit beschlussfähig.
Felix möchte vorab ein paar Worte anbringen zu Eckard Rütz, der im November 2000 von 3 Neonazis zu Tode geprügelt wurde. Gestern war der Gedenktag, wir halten nun eine Minute inne, um ihm zu Gedenken.
Felix verschiebt die beiden Finanzanträge auf die nächste Sitzung. Aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Justiziariat muss noch mal zu dem Finanzantrag der AG Ökologie zur Vortragsreihe „Neue Welt“ abgestimmt werden. Weiterhin werden zwei weitere TOPs auf die TO gesetzt, ein Antrag zur 24-h-Vorlesung und die Unterstützung einer Resolution gegen einen Hochschulstandort in Schwerin.
Die geänderte TO wird angenommen. Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten Sitzungen mittlerweile auch im Studierendenportal vorliegen. Frederik möchte noch darauf hinweisen, dass sein Name am Ende nur mit ‚k‘ geschrieben wird, so wie der dänische Kronprinz.
Theo wünscht sich immer noch Zeilennummern, der Übersicht wegen.
Auch die Protokolle werden mit einer Enthaltung bestätigt.
TOP3 Berichte
Auch dieses Mal haben es nicht alle geschafft, die Berichte einzureichen, schade. Felix weist erneut darauf hin, das auch AGs eine Berichtspflicht haben.
Es gibt keine Nachfragen zum Bericht der moritz.medien. Esther möchte ihrem Bericht etwas ergänzen. Sie und Felix hatten vorhin ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister bzgl. der VV. Es geht um die Installation eines verkehrsberuhigten Bereichs an der Ecke Hunnenstraße. Das befindet sich derzeit im Dialog. Deswegen könnte es durchaus noch etwas dauern. Yannick hat eine Nachfrage zu einem Gespräch, das Esther in ihrem Bericht erwähnt. Sie fragt Theo, ob er ihr bei der Beantwortung helfen könnte, weil sie sich nicht alles merken kann, was sie in dem Bericht geschrieben hat. Es ging um diverse Finanzanträge, die AG Ökologie, die Bücherbörse und viele andere Dinge.
Jonas taucht zwischenzeitlich auf, damit sind es jetzt 16 Stupist*innen.
Die Bücherbörse war ein voller Erfolg. Theo möchte noch einmal wissen, was ‚im Dialog‘ bedeutet, bzgl. des verkehrsberuhigten Bereichs. Der Oberbürgermeister bekommt ganz viele Wünsche für die Verkehrsführung in der Innenstadt. Bis da mal ein Kompromiss mit allen Gremien gefunden wurde dauert es. Lange. Sehr lange.
Wir kommen zum Finanzer. Theo fallen gerade keine Ergänzungen ein. Yannick hat Nachfragen zu den WSP-Mitteln. Ob noch etwas abgerufen werden muss oder ob wir noch im Plan sind. Theo antwortet, dass er keine Übersicht zu den einzelnen Organen hat und er nur den Stand des heutigen Tages durchgeben kann für die Kostenstelle des AStA. Yannick hakt noch einmal genauer nach, wie viel schon ausgegeben wurde. Verplant ist von dem Geld diesen Jahres viel und von den Rücklagen wenig. „Es ist noch viel Luft nach oben.“
Nils ist nicht anwesend, Fragen gehen per Mail an ihn. Theo würde aber auch für Fragen Antwort stehen. Es gibt allerdings keine.
Zum Bericht HoPo/Presse & ÖA hat Annalena einiges zu ergänzen. Sie haben außerdem einen Zeitpunkt für das Treffen des HoPo-Infotags gefunden. Freitag. Yannick würde gerne zur VV wissen, wie der Antragsstand ist. Es gibt bisher 3 Anträge. (Also falls ihr noch was habt, ihr habt noch Zeit).
Zum Bericht Ökologie und Nachhaltigkeit von Nicolas gibt es keine Ergänzungen. Yannick hat aber eine Nachfrage: Er möchte wissen, wie sich das mit Extinction Rebellion entwickelt hat. Nicolas erklärt, dass sie Extinction Rebellion gesagt haben, dass sie in dieser Form nicht mehr zusammenarbeiten können.
Felix würde sich sehr freuen, wenn jedwede Zusammenarbeit aufgelöst werden würde, nach einer Aussage von einem der Gründer aus der letzten Woche. Marianna möchte nur kurz anmerken, dass sie sich sehr über den ausführlichen Bericht gefreut hat. Jonas möchte zu Felix‘ Aussage noch ergänzen, dass sich viele Mitglieder von diesem Gründer distanziert haben. Nicolas möchte noch nachtragen, dass die Nachhaltigkeitswoche bereits wieder in Arbeit ist.
Zum Bericht für Soziales. Der Referent ist nicht anwesend, also können auch keine Fragen gestellt werden. Theo hat eine Frage an die AStA-Vorsitzende, die hat aber gerade den Saal verlassen. Dann möchte er wenigstens eine Frage an das Präsidium stellen. Er fragt, ob es vielleicht eine Möglichkeit gäbe, Referierendengespräche zu organisieren. Es ist schade, wenn es zu den Berichten Fragen gibt, aber die jeweiligen Referierenden nicht anwesend sein können. Auch Yannick möchte noch Fragen stellen, jedoch gehen diese auch an Esther – Jonas genauso. Es wird auf Esther gewartet.
Bericht zu Studium und Lehre in Vertretung von Nicolas. Hier gibt es keine Fragen. Auch das StuPa-Präsidium hat nicht viel hinzuzufügen. Sie werden lediglich am Freitag am gemeinsamen Termin mit den Medien, dem Senat und vielen anderen studentischen Vertreter*innen teilnehmen.
Yannick stellt nun seine Frage an Esther. Er ist nicht sehr glücklich darüber, dass es teilweise nur sehr knappe Berichte gegeben hat oder sogar gar keine Berichte abgegeben wurden. Er würde gerne wissen, ob da Gespräche geführt worden sind oder noch geführt werden. Zudem würde er gerne wissen, ob die nicht anwesenden Referent*innen sich bei Esther abgemeldet haben. Felix fragt Theo und Jonas, ob ihre Fragen in die gleiche Richtung gehen. Jonas bezieht sich auf das Referat Co-Soziales. Da gibt es bisher nur zwei Berichte und die entsprechende Person ist heute nicht da. Esther erklärt, dass Robin einen guten Grund hat, entschuldigt zu sein und auch keinen Bericht abzugeben. Wenn Jonas dazu noch Fragen hat, soll er das direkt mit Robin klären.
Esther versucht, dass alle Berichte da sind, aber sie kann nicht mehr tun als nachzufragen, und keine Sanktionen verhängen. Das sieht sie eher beim StuPa. Theos Fragen wurden bereits von Yannick gestellt. Marianna erachtet es als verpflichtend als Mitglied des AStAs, einmal im Monat einen Bericht einzureichen und zur StuPa-Sitzung zu kommen. Sie macht aber auch deutlich, dass die Verantwortung dafür nicht bei Esther liegt. Esther weist noch mal darauf hin, dass Sanktionen durch das StuPa verhängt werden müssen. Sandra möchte anmerken, dass es immer mal Situationen geben kann, in denen man es nicht schafft, einen Bericht zu schreiben, durch Krankheit o.ä. Sie möchte darum bitten, dies zu berücksichtigen und nicht weiter nachzuhaken, nachdem Esther bereits sagte, dass man dem Referenten privat schreiben soll. Yannick hat Verständnis dafür, dass jemand mal krank werden kann, aber darum soll es ihm gar nicht gehen. Es ist vielmehr eine strukturelle Frage und keine Einzelfälle. Er gibt zwar Esther Recht, dass es nicht ihre Pflicht ist, allen hinterher zu rennen, aber als Vorsitzende ist es dennoch Esthers Aufgabe, mit den jeweiligen Leuten zu sprechen. Er würde sich wünschen, dass man sich da mal als Team zusammensetzt und das Problem anspricht. Esther hat das Gefühl, dass ihr ein wenig die Worte im Mund umgedreht werden. Sie nimmt auf jeden Fall mit, was hier gesagt wurde und möchte die Leute, die keinen Grund für einen fehlenden Bericht haben, auch direkt ansprechen. Marianna stimmt Yannick zu. Auch sie findet es sehr schade und fühlt sich leicht „veräppelt“, wenn im Bericht nur zwei Sätze stehen und die Person für diese „Arbeit“ Geld erhält.
Hanna findet es ungerechtfertigt, dass der Vorsitz sich rechtfertigen muss. Jonas entschuldigt sich dafür, sich evtl. falsch ausgedrückt zu haben. Außerdem möchte er anmerken, dass er nicht wusste, dass scheinbar etwas vorgefallen ist.
Es wird ein GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste gestellt und dieser wird angenommen.
Marianna möchte noch mal sagen, dass auch sie Esther nicht angehen wollte. Aber sie würde es begrüßen wenn man sich mitteilt, wenn man es aus privaten Gründen nicht schafft, einen Monat lang einen Bericht zu schreiben. Rick möchte die anderen motivieren, sich nicht für ihre Worte zu entschuldigen. Er sieht es aber auch als Problem, dass viele Referate unbesetzt sind und dieses Problem auch vom StuPa bedingt ist. Wer etwas äußern will, soll sich doch auch einfach montags in die AStA-Sitzung begeben und dort seinen Unmut gegenüber den Referent*innen äußern.
Jonas (moritz.medien) hat Esther so verstanden, dass manche Referent*innen nicht können, aber andere nicht wollen. Er fragt, inwieweit das Präsidium deswegen im Gespräch ist. Esther und das Präsidium waren irgendwie schon und irgendwie auch nicht im Gespräch.
Felix (AStA) bestätigt, dass es Gespräche mit dem Präsidium gegeben hat und auch mit Referent*innen die nicht sonderlich regelmäßig an StuPa-Sitzungen teilnehmen. Anna (StuPa) findet es auch gut, dass AStA und StuPa bitte noch einmal in Ruhe miteinander sprechen. Sie berichtet auch aus dem AStA in Passau, wo die Berichteregelung anders war und dadurch die Berichte besser eingegangen sind.
Wir sind mit TOP 3 fertig. Endlich!
20:50
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Marianna hat eine Anregung für den AStA. Am 14. und 15. Dezember findet das alljährliche Packen für Geschenke für das Geflüchtetenheim im Klex statt. Das könnte eine Idee für eine Aktion des AStA sein.
Felix berichtet, dass sie da schon dran sind. Sie möchten auch schon im Vorhinein mit Ihnen arbeiten. Jonas (m.m) würde es gut finden, wenn sich StuPa und AStA zur VV zusammentun, um Gesicht zu zeigen und auch für die HoPo etwas zu werben. Felix (AStA) möchte anregen, dass alle HoPo-Beteiligten noch einmal für die Beteiligung an der VV werben.
Sandra lobt die Wiederaufnahmen von der Aktion Weihnachten im Flüchtlingsheim.
TOP 5 Finanzanträge sind verschoben auf die nächste Sitzung.
TOP 6 Wahlen AStA-Referate Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbung.
TOP 7 Antrag auf Entlastung
Die drei Antragssteller*innen sind ein bisschen überrascht davon, dass sie den Antrag vorstellen müssen. Wir verstehen den Antrag auch nicht wirklich, aber er scheint selbsterklärend zu sein. Theo erzählt, dass laut Satzung die moritz.medien einen Jahresbericht nach Handelsgesetzbuch abgeben müssen. So lange dürfen sie keine Entlastung beantragen. Moni hat zufällig keinen solchen Bericht vorliegen. Felix findet, der Antrag sollte auf die nächste Sitzung verschoben werden. Yannick hinterfragt die Satzung in diesem Punkt und meint, man sollte mal überprüfen, wie es die letzten Jahre gehandhabt wurde. Moni fragt was da denn überhaupt drin stehen müsste. Theo erklärt, dass der Lagebericht irgendwo zu finden ist. Er zählt kurz den „banalen“ Inhalt auf. Moni weiß jetzt, was sie machen muss. Der Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.
TOP 8 Förderbeitrag fzs
Esther hat das Wort. Vor 2 Jahren wurde im StuPa ein Beschluss gefasst, dass der Betrag für den fzs von 500€ auf ein 1€ gesenkt wird. Dieser wurde nie umgesetzt. Deswegen stellt sie diesen Antrag erneut. Sandra empfindet den Antrag als Unverschämtheit. Sie sieht den fzs als Zusammenschluss, das sich u.a. für Bafög und Dinge wie Antisemitismus einsetzen. Es ist ein wichtiges Organ, wo auch der AStA Seminare belegen kann und Unterstützung findet. Zum Beispiel die Unterstützung für die Psychotherapeutenausbildung aus der vergangenen Legislatur.
Sie möchte den Beitrag eher erhöhen, da die Existenz des Verbandes gefährdet ist. Yannick kann sich größtenteils anschließen. Er sieht, dass dort eine unheimlich wichtige Arbeit getan wird. Er hat erst vor Kurzem auf einer Veranstaltung in Berlin mit einem Verantwortlichen beim fzs gesprochen. Dieser hat angeboten, auch mal nach Greifswald kommen zu können, wenn dafür Interesse besteht. Er meint, wenn der Beitrag immer weiter gesenkt wird, müssten die anderen immer mehr zahlen. Und regelmäßige kleine Beträge seien kein großes Problem. In der Jusoecke wird zustimmend genickt.
Esther möchte noch einmal klarstellen, dass ein Änderungsantrag unnötig ist, wenn das StuPa möchte, dass 500 Euro gezahlt werden. Die werden so nämlich schon gezahlt. Yannick möchte es trotzdem beschließen, damit es auch für die Zukunft rechtssicher bei 500 Euro bleibt. Theo möchte sagen, dass dies ein Verband von Student*innenschaften und nicht Fachschaften ist. Außerdem ist gerade mal ein Viertel der Student*innenschaft Mitglied in diesem Dachverband. Das ist keine breite Repräsentation. Desweiteren war das einzige was hier in Greifswald angekommen ist, eine Mahnung für den Mitgliedsbeitrag. Es gibt hier einfach keine Veranstaltungen.
Felix verliest kurz die Redner*innenliste, weil es scheinbar zu Verwirrungen gekommen ist.
Marcell möchte Theo bekräftigen. Er sieht ein Problem darin, dass viele wichtige Entscheidungen auf Landesebene getroffen werden. Und da ist der fzs nicht vertreten. Anna hält dagegen. „Der fzs ist kein Pizzalieferservice.“ Sie weist darauf hin, dass man bei denen auch mal anfragen kann. Sie möchte sich auch solidarisch mit finanziell weniger gut gestellten Studierendenschaften zeigen.
Sandra fand die letzte Äußerung von Theo nicht so nett. Der Vorsitz ist aufgeteilt und sind in den verschiedenen Ländern aufgeteilt. Der fzs ist sehr unparteiisch und vertritt Ziele wie bspw. Bafög für alle. Sie weist darauf hin, dass man die Vernetzung auch verbessern kann.
Marianna hat das Gefühl, dass bei denen aktiv nicht viel los ist. Sie schlägt vor, den zuständigen Personen eine Mail zu schicken und danach zu entscheiden.
(Es ist ein sehr emotionales Themas, wie ihr vielleicht bemerkt).
Felix möchte sagen, dass er kein Fan von unnötigen Ausgaben ist, aber er erzählt, dass es in der Vergangenheit zu Konflikten zwischen dem damaligen AStA und dem fzs kam und Greifswald deswegen den Ruf hat, nicht fähig zur Zusammenarbeit zu sein. Jonas (m.m) weist auf GIDF hin. So kann man ziemlich schnell Infos darüber finden, was der fzs eigentlich für die Studierendenschaft macht.
Nico W. findet, dass ein Viertel der Studierendenschaften nicht für einen Dachverband reichen. Er sieht den fzs nicht als besonders politisch neutral. Er fragt, ob sie Positionen vertreten, die die aktuellen Stupist*innen gut finden. Man kann das auch jedes Jahr neu entscheiden. Anna meint, dass Argument kann man auch ziemlich gut umdrehen. Sandra erklärt, es hängt davon ab, wer sich gerade besonders stark im fzs engagiert. Dadurch kann eine politische Richtung auch mal stärker in eine Richtung gehen. Was aber nicht bedeutet, dass der fsz nur eine politische Richtung hat. (Anmk. d. Red.: das gilt im übrigen auch für die mm ;))
Jonas (moritz.medien) fragt nach Beispielen für linke Themen. Nico W. kann keine Beispiele nennen. So genau hat er dazu keine Recherche betrieben. Yannick möchte anmerken, dass die Positionierung des fzs nicht aus dem Nirgendwo kommt, sondern dass dies die basisdemokratische Entscheidung ist.
Esther stellt nochmal klar, um was es nun genau geht. Sie möchte nicht austreten, sondern lediglich die finanzielle Beteiligung am fzs einschränken. Auch weil es aktuelle keine Nutzung von Angeboten des fzs gibt.
GO von Yannick. Ende des TOP mit direkter Abstimmung. Marianna hat noch eine inhaltliche Gegenreden – sie möchte noch etwas sagen. Der TOP wird trotzdem beendet.
Wir kommen zur Änderungsdebatte. Es gibt einen Änderungsantrag. Yannick möchte den Beitrag für den fzs auf 500€ festlegen. Esther nimmt diesen nicht an. Felix stellt noch einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede. Es kommt zur namentlichen Abstimmung. Der Änderungsantrag wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen übernommen.
Jetzt wird über den gesamten Antrag namentlich abgestimmt. Dieser wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
21:30
Lukas würde gerne den TOP 7 noch einmal aufrufen. Er möchte sich gerne dafür entschuldigen, dass er den Lagebericht für 2018 nicht mitgeschickt hat, obwohl er natürlich bereits im Januar fertig war. Schallendes Gelächter. Von allen Beteiligten. Er bittet noch darum, dass der Bericht doch an der Wand angeworfen wird, damit er nicht für umsonst war. Theo möchte kurz anmerken, dass es kein Lagebericht in Form des HGB ist. Er möchte sich damit jetzt aber auch nicht auseinandersetzen und bittet diesen gleich wieder abzustimmen. Es lachen wieder alle.
Wer hätte gedacht, dass ein Lagebericht so lustig ist. Felix unterbricht die Sitzung für 5 Minuten, damit alle einmal laut lachen und frische Luft schnappen können. Wir haben 21:40 Uhr es geht weiter. Alle konnten sich beruhigen.
Jonas (StuPa) fragt, wie sinnvoll das ist, das jetzt abzustimmen und das dann gleich mit einer Satzungsänderung zu kombinieren. Felix (StuPa-Präsi) erwähnt, dass er kein Jurist ist. Er möchte dem was Theo gesagt hat zustimmen. Da zuvor nie ein Lagebricht angegeben wurde, sollte man sich über einen solchen freuen.
Theo hat auch keine Ahnung. Aber er denkt, dass sich das sowieso niemand anschauen wird. Er schlägt vor, dass aber trotzdem vom StuPa der Sache nachgegangen werden sollte. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob man diesen TOP vertagen sollte oder nicht. Das Meinungsbild fällt positiv aus. Damit wird dieser TOP heute beschlossen.
Wir kommen zu den ÄA. Es gibt keine. Es folgt die Schlussabstimmung. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung)
Theo begrüßt uns zur zweiten ersten Lesung. Auf diesen Witz hat er sich gefreut.
Es gab ein paar formale Probleme. Frau Huwe hat signalisiert, dass der jetzige Plan höchstwahrscheinlich genehmigungsfähig ist. Theo möchte noch einmal seine Enttäuschung zum Ausdruck bringen, dass so wenige zur öffentlichen Haushaltsausschusssitzung gekommen sind. Er freut sich aber auch, dass alle scheinbar haushaltsrechtlich so bewandert sind, dass es einfach keine Fragen gab.
Nancy von der E-Sport AG weiß nicht genau wie das geht und bekommt jetzt einen Vortrag über die Prozedur. Sie wurde geschickt, um ein Budget für die AG zu erfragen. Yannick verlangt, dass Nancy ein Mikro dazunimmt, er könne nichts verstehen. Felix weist Yannick darauf hin, dass man dies netter ausdrücken könnte.
Nancy stellt kurz vor, wie viel die E-Sports AG in Zukunft brauchen könnte. Felix hat gerade nachgeschaut, wie viel Geld im zuständigen Topf vorhanden ist. Theo möchte einen verfahrensrechtlichen Hinweis geben. Da der Sachverhalt nur hochschulöffentlich ist, dürfen wir keine genauen Zahlen mitschreiben. Hätten wir aber sowieso nicht.
Yannick stellt einen Antrag auf Dringlichkeit der 2. Lesung. Theo merkt an, dass dies erst nach der Stellungnahme des Haushaltsauschusses geht. Es liegt, wie zufällig, eine Stellungnahme des Haushaltsauschusses vor. Jan bittet alle, diese einfach zu lesen, da sich darin alles Wichtige befindet. Es gibt allerdings Problem mit der Schriftgröße. Damit ist die erste Lesung beendet.
Nach GO-Antrag von Yannick kommen wir zur 2. Lesung. Theo würde dieses Jahr gerne mit Teilplan B beginnen. Da Teilplan B Auswirkungen auf Teilplan A hat. Und da dieser schneller durch ist, haben wir gleich ein gutes Gefühl wenn wir die Hälfte geschafft haben. Teilplan A wird dann wieder einzeln behandelt.
Alle sind hochmotiviert. Felix möchte die Generalaussprache gerne mit der Änderungsantragsdebatte kombinieren.
21:50
Wir beginnen mit Teilplan B.
Wir beginnen mit Teilplan B. Monique möchte anmerken, dass falls es Fragen gibt, zu den zwei Monaten, die fehlen, sie dazu Rede und Antwort steht. Theo erklärt noch einige Dinge zum Teilplan. Normalerweise werden die Informationen von der GeFü eingereicht und er fügt sie im Teilplan einfach zusammen. Er erwähnt allerdings, dass die Rücklagen schon immer falsch sind. Es gab Rücksprache mit dem Referat Haushalt der Universität.
Nun geht es zu den einzelnen Titeln. Lukas und Theo streiten sich, wer nun die Töpfe vorstellen darf. Lukas findet es sinnvoll, wenn Moni das macht – Theo findet aber, dass er es machen sollte, weil er Antragsteller ist.
Beim zweiten Topf kommt es schon zu Diskussionen über Geld, was irgendwie verschollen ist.Lukas ist noch unzufrieden mit dem Verfahren. Er hat nun einen rückwirkenden Widerspruch eingereicht. Moni darf nun den Plan vorstellen.
Es gibt nicht viele Änderungen. Theo fragt, ob sich die Einnahmen durch Anzeigen noch näher an den SOLL-Wert heran rücken. Es fehlen noch die Einnahmen aus Oktober und Dezember, der Soll-Wert wird aber nicht mehr erreicht. Es sollen deshalb in Zukunft auch mehr Anzeigenkunden geworben werden.
Theo würde gerne wissen, warum 427.01 Honorare für freie Mitarbeitende nicht weiter heruntergenommen wird, wenn der Titel doch bisher nicht ausgeschöpft wurde. Moni erklärt, dass dieser wieder angehoben wurde, da wir auch mittlerweile zusätzlich eine IT-Beauftragung haben. Lukas erklärt außerdem, dass es eine Berechnungsgrundlage gibt. Felix möchte diese erläutert haben, was Lukas sofort tut.
Theo fragt, ob es dieses Jahr auch wieder mehr Werbekosten geben wird. Lukas bestätigt das. Theo fragt weiterhin, was unter den Titel Sächlicher Verwaltungsaufwand fällt. Monique erklärt, dass da sämtliche kleine Büroausgaben reinfallen.
Felix wollte gerade die Generalaussprache schließen, jedoch kam noch eine weitere Frage dazwischen. Jonas würde gerne wissen, warum die Kosten für Sommer- und Wintermoritz nicht identisch sind. Moni erklärt, dass es Theos Wunsch auf der letzten Senatssitzung war, das auf eine runde Summe zu bringen, es kosten aber beide Kalender gleich viel.
Theo möchte noch den Rest des Teilplans vorstellen. Er erläutert fix die Rücklagen. Die Stupist*innen wirken allesamt sehr interessiert.
Theo wünscht sich, dass die Rücklage der moritz.medien in Teilen abgebaut wird. Lukas möchte an die Haushaltsdebatte vor 2 Jahren erinnern. Er warnt davor, was passieren könnte, wenn Theo hier in 2 Jahren seinen Posten nicht mehr ausübt, und die Rücklagen dann wieder stark gekürzt werden. Nach Theos Sicht rechtfertigt das Verhalten einer*s AStA-Referent*in nicht eine besonders hohe Rücklage. Lukas antwortet direkt. Er sieht es auch nicht unbedingt als persönliches Argument an, er möchte jedoch weiterhin auf die Problematik von vor 2 Jahren appellieren. Er erklärt, dass es keine sachliche Begründung dafür gibt – er möchte einfach ordentlich vorsorgen. Mithilfe der Rücklagen soll bei einem auftretenden Problem (wie dem Campus Open-Air) eine Finanzierung der Medien unabhängig von Teilplan A möglich sein. Theo geht nochmals darauf ein. Er sieht eine gewisse Rücklage als sinnvoll an, wie hoch diese sein sollte, kann er nicht erklären. Er sieht den Punkt eher darin, dass im Falle die Finanzierung durch die restlichen Mittel der Studierendenschaft greifen muss. Lukas versteht Theo. Er sieht, dass die Medien indirekt von der Studierendenschaft abhängig sind. Ohne diese hohe Rücklage wäre die noch schlimmer. Er möchte sich eine gewisse Unabhängigkeit wahren.
Theo verweist auf die Satzung. Das StuPa müsste die Satzung abändern, solang dies allerdings nicht geschieht, ist das mit der Rücklage wohl nicht so einfach. Er möchte jetzt allerdings keine Haushaltsrechtsdebatte führen, weil da niemand (und er schließt sich da mit ein) in diesem Moment Lust drauf hat. Yannick möchte Theo gerne korrigieren. Es ist bereits der 5. HH, an dem er mit beschließt. Er ist kein Fan davon, den moritz.medien das Geld zu kürzen. Sollte sich die Studierendenschaft dagegen entscheiden, dass die moritz.medien nicht mehr gefördert werden, darf die GeFü trotzdem nicht einfach Geld aus der Rücklage nehmen.
Andererseits ist diese Rücklage auch wichtig, wenn unerwartete Kürzungen vorgenommen werden müssen, wie damals durch das Campus Open Air. Er glaubt die Rücklage sollte so groß sein, dass sich die moritz.medien im Fall der Fälle, darüber ein Jahr finanzieren können.
Felix weist darauf hin, dass die Satzung nicht beschreibt, dass die Medien unterbezahlt arbeiten sollten. Felix findet, dass die Arbeit der moritz.medien aufrechterhalten werden muss, auch weil sie bei Demonstrationen dabei sind und berichten oder nachts auf der Straße stehen und Studierende interviewen. Wir danken für die wirklich bewegende Rede.
GO-Antrag von Theo: Verweis auf die Satzung – er zählt irgendwelche Satzungen von MV auf. Er wirft Felix vor, dass er keine Ahnung von der haushaltssystematischen Anwendung hat. Er ist derselben Meinung, er möchte den Medien auch keine Steine in den Weg legen, jedoch gibt es Regeln, an die er sich im Haushalt halten muss.
GO-Antrag von Lukas auf Ende der Debatte zu Teilplan B. Der GO-Antrag wird angemommen. Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt keine ÄA. Theo möchte noch seiner Pflicht als Finanzer nachkommen und sagen, dass der Haushaltsplan so funktioniert.
Der Teilplan B wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Felix ruft erst einmal eine Pause aus. Die wird genutzt, um die Diskussion voranzutreiben.
Die Pause ist beendet und es geht weiter mit Teilplan A. Yippie!
Theo bringt den Haushaltsplan 2020 Teilplan A ein. Er muss nochmals auf einen Fehler von Felix hinweisen. Theo freut sich außerdem, dass der Haushaltsausschuss den Plan genau so toll findet, wie er selbst.
Er möchte die einzelnen Punkte jetzt nacheinander durchgehen. Wenn es zu irgendetwas Anmerkungen gibt, können die vorgebracht werden. Theo liest jetzt die Titel vor und wartet auf ein STOPP bei Anmerkungen. Es kommt keins. Vielleicht sind einige Stupist*innen auch bereits zumindest mental im Bett.
Beim Punkt Einnahmen aus Reisekosten fragt Theo sich schon immer, wie das passieren kann… „keine Ahnung, wenn der Auspuff ausnahmsweise mal Geld ausspuckt…“ Es folgt allgemeine Erheiterung. Yannick findet auch, dass Einnahmen konservativ geschätzt werden sollten. Mehreinahmen sind aber immer toll. Theo meint, es ist einfach eine Abwägungsfrage.
Theo ist sich nicht ganz sicher, ob die GT-AG Einnahmen hat oder nicht. Irgendwo bei den Sonstigen Einnahmen verliert er kurz den Überblick. Ihm fehlen die Notizen an seinem Haushaltsplan. Unter die Sonstigen Einnahmen fallen die Gelder die den Zahnis zur Verfügung gestellt werden. Wir erinnern uns, diese haben zur Zeit keinen FSR.
Theo glaubt daran, dass die Zinsen bald wieder steigen. An dieser Stelle unterbricht Felix ihn erst einmal, vielleicht um seine illusionistischen Träume zu zerstören. Stattdessen geht es aber nur um Jonas, der eine Frage hat. Ob die Einnahmen der Kautionen nicht wieder zurückgehen. Theo erklärt, dass diese auch als Ausgaben aufgelistet sind.
Frage von Yannick, ob es bereits Zahlen für dieses Jahr gibt. Theo hat die Zahlen bis Oktober, aber kann es aktuell nicht im Kopf errechnen. Wer es wissen will, soll dies doch gern machen.
Theo geht immer noch alle Posten durch. Es gibt keine Fragen zwischendurch.
23:00
Bei den Rechtskosten der Studierendenschaft steht ein Wert für dieses Jahr. Theo weiß nicht so recht, wo dieser herkommt und will noch einmal nachforschen. Er vermutet Mahngebühren, weil die Post zu langsam war.
Yannick möchte wissen, welche AGs Gelder aus dem AG-Topf entnommen haben. Theo sagt, dass eigentlich nur die GT-AG regelmäßig Geld entnimmt. Allerdings immer nur kleinere Beträge. Die AG E-Sports hat außerdem vergessen, dass sie diesen Titel zur Verfügung hat. Insgesamt wird die Summe nicht ausgeschöpft. Yannick möchte sich nur noch einmal vergewissern, dass der Topf nicht zu knapp berechnet ist. Theo ist sich sicher, dass er nicht ausgeschöpft werden wird.
Jetzt gibt Theo eine kurze Erklärung zu den Deckungsgrundsätzen. In Teilplan B wurden die schon angenommen, ohne dass es jemand gemerkt hat.
Wie gesagt, die Stupist*innen folgen dem Haushaltsplan wie Spürhunde.
Kurze Zusammenfassung der Deckungsgrundsätze: Wenn in Töpfen absehbar etwas übrig bleibt, dann kann man das in einige andere mit reinpacken.
Theo merkt noch kurz an, dass Änderungen am Haushaltsplan längere Änderungen mit sich bringen. Er müsste dann sämtliche Nummerierungen ändern.
Jan würde gerne wissen, wie viel Geld die AG-Ökologie nächstes Semester braucht. Theo fragt direkt bei der AG-Ökologie nach. Im Publikum stimmen sich Nicolas und Esther kurz ab, wie viel Geld gebraucht wird.
Yannick glaubt nicht, dass die Veranstaltungen alle im Januar stattfinden. Bis Mitte des Jahres kann man abschätzen, wie viel von allen Töpfen ausgegeben wurde. Er merkt noch mal an, dass er es fair findet, wenn eine AG nicht einfach so den Großteil des Geldes bekommt.
Jule stimmt zu, dass bei der Planung im Hinterkopf behalten werden sollte, dass es mehr AGs gibt, als die AG Ökologie. Nicolas hat mit der AG Ökologie aktuell deutlich mehr Menschen um sich. Theo merkt noch einmal an, dass es immer noch sehr sinnvoll ist, zu den Haushaltssitzungen zu kommen. Denn jetzt wenn der Plan besprochen wird, ist es sehr schwierig den Topf ohne genaue Zahlen anzuheben. Er erklärt, dass der jetzige Betrag ein Erwartungswert aus den letzten Jahren ist. Yannick stimmt Theo was die haushaltsrechtliche Planung angeht zu. Er sieht die Beiträge in den einzelnen Titeln vor allem als Orientierungspunkt für die verschiedenen Arbeitsbereiche und AGs. Er sieht es nicht als sinnvoll an, die Töpfe anzuheben, sondern aus anderen Töpfen den Mehrbedarf zu decken, wenn einer anfällt.
Insgesamt hat die Studierendenschaft dieses Jahr besser gewirtschaftet als in den vergangenen Jahren, auch weil WSP-Mittel vermehrt eingesetzt wurden. Für alle, die sich dafür interessieren, ist der gesamte Haushalt übrigens im Studierendenportal zu finden. Da sind dann auch die Zahlen-die-wir-hier-nicht-nennen-wollen.
Esther erhält kurz das Wort. Sie möchte es als Änderungsantrag einreichen. Theo merkt an, dass sie nicht in seinem Haushalt „herumändern“ wird. Esther möchte kurz auf ein Meinungsbild aus einer vorherigen Sitzung verweisen. Dort wurden sich wieder Ersti-Shirts gewünscht. Theo erinnert daran, dass wenn es in Zukunft wieder Ersti-Shirts geben soll, das StuPa auch die Kosten bedenken und über besonders nachhaltige Versionen nachdenken sollten.
Theo findet es sehr lustig, dass da eine falsche Angabe für das Studierendenwerk eingeplant wurde. Da wurde sich wohl um 1.000€ verschätzt.
Mitgliedsbeiträge müssen geändert werden. Theo übernahm die Zahl bisher immer von den Vorgänger*innen, hat allerdings einmal nachgeschaut und wird die Zahl nochmal überarbeiten.
Der WSP-Topf Förderprogramm Studentenclubs wurde in den letzten Jahren nie vollständig genutzt. Eigentlich sogar so gut wie überhaupt nicht. Man kann also darüber nachdenken, diesen ganz zu streichen, da es ja auch einen zusätzlichen Topf für die Clubbis gibt.
Theo macht noch kurz dafür Werbung, dass Studierende der Phil-Fak auch beim Radio 98eins ihr Praktikum machen können. (Anm. d. Red.: Wer wissen will, was das Radio sonst so macht außer Praktika verteilen – einen gemeinsamen Podcast von radio 98eins und Jetzt Wirds Ernst findet ihr hier: https://webmoritz.de/2019/11/24/folge-39-radio-und-podcast-hand-in-hand/).
Theo regt sich über eine etwas unsinnige Hin- und Herüberführung zwischen Teilplan A und B auf.
Damit sind wir erst einmal durch mit den Töpfen.
23:30
Yannick möchte unbedingt noch einmal über Rücklagen sprechen. Felix würde vorher gerne wissen, ob es noch Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen zum Teil Plan A gibt. Sandra würde gerne zu den Mitgliedsbeiträgen wissen, wie sich diese genau zusammensetzen. Da es daneben keine weiteren Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen mehr gibt, geht es weiter zu den Rücklagen. Gruß an alle StuPist*innen, die noch wach sind!
Die allgemeine Rücklage ist zu hoch, das ist für einen Haushaltsplan nicht gut.
Yannick bedankt sich erst einmal für die ausführliche Erläuterung. Er war auch schon in der Vergangenheit dagegen, zu viel Rücklage zu bilden. Die Studierenden sollten die Gelder lieber nutzen, anstatt ein Bernsteinzimmer anzulegen. Allerdings wird die Rücklage auch nicht massiv erhöht, so dass die Studierendenschaft mal daran arbeiten können, die Rücklage kurz wieder abzubauen. Zum Beispiel dadurch, die Semesterbeiträge zu verringern. Gleichzeitig warnt Yannick davor, unnötige Dinge zu kaufen, nur um die Rücklagen zu verringern. Theo stimmt dem zu, dass die logische Konsequenz ist, die Beiträge für ein Jahr zu senken.
Gerade lockert sich die Stimmung, weil der Vorschlag kam, eine lebensgroße Statue von Philip Amthor oder anderen bekannten Gesichtern aus HoPo und sonstiger Politk aufzustellen.
Kurzer Fun Fact: Wir sehen uns gerade die Barkassenbestände der FSR an. Nach Satzung darf diese nicht über 150€ sein. Das schaffen nur 10 FSRs. Alle anderen haben deutlich zu hohe Barkassenbestände. Das ist auch deswegen bedenklich, weil so eine Kasse auch geklaut werden kann.
Das soll natürlich kein Aufruf zu Diebstahl und/oder Veruntreuung sein.
Yannick überlegt, ob es Zwangsmaßnahmen geben sollten, damit die FSRs ihre Barkassen auf die Konten einzahlen. Theo kann das anordnen und im Notfall die Finanzmittel sperren, davon wäre dann auch die Barkasse betroffen. Yannick bittet ihn, das tatsächlich zu tun. An anderen Universitäten haben FSRs gar keine Barkassen, das möchte Theo aber auch nicht, weil diese ja auch eine gewisse Freiheit schaffen.
Der StuPa-Präsident hat kurzerhand den Konferenzsaal verlassen. Es herrscht allgemeine Verwirrung. Gleichzeitig werden heimlich Komplotte geschmiedet, in seiner Abwesenheit schnell alles zu beschließen.
Jan übernimmt schnell und fragt, ob es noch Nachfragen an Theo gibt oder er weitere Informationen hinzuzufügen hat.
Yannick würde gerne den Topf 540.01 anheben. Leider hat Yannick so schnell gesprochen, dass wir nicht ganz mitbekommen haben, welche weiteren Töpfe erhöht oder gesenkt werden sollen.
Frederik möchte zu Topf 534.14 – Ersti-Wocheetwas anfügen. Er möchte gern auf die Vögelchen eingehen, die ihm zuzwitschern, sie möchten wieder T-Shirts. Er möchte also T-Shirts in diesen Topf packen.
Anna möchte auf das Verfahren hinweisen. Sie würde sich Wünschen, dass die Änderungsanträge direkt abgestimmt werden, sodass es am Ende keine Zahlenschlacht gibt und keiner mehr weiß, worüber eigentlich gestimmt wird.
Theo ruft das StuPa auf, auch mal was zu tun, abzustimmen zum Beispiel. Er wird die Änderungsanträge also nicht einfach übernehmen. Der Änderungsantrag von Yannick wird von den StuPist*innen einstimmig angenommen.
Kommen wir zu Frederiks ÄA. Theo findet es unzweckmäßig, Ersti-Shirts anzuschaffen da diese sowieso als Malershirts oder Nachthemden zweckentfremdet werden. Er glaubt auch nicht, dass Studierende an die Uni kommen nur wegen der T-Shirts. Yannick überlegt den Topf trotzdem zu erhöhen und dann zu überlegen, ob es sinnvollere Möglichkeiten wie z.B. Beutel, Becher oder Schlüsselanhänger gäbe. Dafür würde er das Geld lieber ausgeben.
Esther stimmt Yannick zu. AStA-intern wurde auch schon über Alternativen gesprochen. Sie hat aber auch von mehreren Seiten in der Ersti-Woche gehört, dass Menschen traurig darüber waren, dass es keine Ersti-Shirts gab.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung um 2 Stunden. Dies führt prompt zu einem BINGO und wird vom StuPa still angenommen.
Theo merkt an, dass die Shirts dann eher bei höheren Semestern landen (Elftis, Zwanzigstis, Fünfundvierzigstis …). Marcell ist kein Freund der T-Shirts, möchte aber auch gerne etwas Sinnvolles Finanzieren. Annabell schlägt Schneekugeln vor. Laura findet Fahrradlampen sinnvoll.
Esther möchte nur noch einmal klarstellen, dass es auch viele Erstis waren, die gerne wieder Shirts hätten. Felix erklärt, dass er niemandes Daten infrage stellen oder angreifen wollte. Yannick meint, da hätte Lukas auch was dagegen.
Aus dem Publikum wird bemerkt, dass eine solche Anfrage, die Nachfrage nach Shirts erst hervorruft.
GO-Antrag von Niclas: Ende der Debatte. Da es keine Gegenrede gibt, ist dieser angenommen.
00:00
Es ist 00:00 Uhr, was bedeutet, dass Yannick Geburtstag hat. Das StuPa singt kurz ein Ständchen. Weil Felix nicht wegen Urheberrecht und Datenschutz verklagt werden möchte, teilt er aber leider nicht die alten Fotos von Yannick mit uns.
Yannick bedankt sich für die Glückwünsche und schlägt gleich eine runde Erhöhung vor.
Theo lässt den Änderungsantrag abstimmen. Als Kirchenmusiker freut er sich außerdem über den gar nicht mal so schief gesungenen Beitrag des StuPas. Jonas möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Theo wirft ein, dass man auch geheim abstimmen lassen kann. Da er als Senator ein Antragsrecht hat, gibt es kurz Verwirrung. Felix weist daraufhin, dass Lukas auch immer alle Ämter nutzt – Theo sieht sich momentan aber als AStA-Finanzer und nicht als Senator.
Mit 14 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, ist dieser ÄA angenommen. Es wird in der nächsten Ersti-Woche tolles Merch geben. Wir sind gespannt.
Theo möchte gerne den Antrag zu den Freitischkarten erhöhen. Der Änderungsantrag wird angenommen. Nach einem kurzem Intermezzo mit Fetischkarten schließen wir die Änderungsantragsdebatte. Die Differenz wird der Rücklage entnommen. Dies wird angenommen. Auch eine Möglichkeit die Rücklage abzubauen.
Jetzt wird über Teilplan A insgesamt abgestimmt. Der Teilplan A wird einstimmig übernommen.
Jetzt wird der Gesamtplan angepasst und abgestimmt.
Felix möchte sehr schnell über den Haushalt abstimmen, damit jetzt kein*e StuPist*in den Raum verlassen kann. Es werden Ordnungsrufe verteilt, ist sehr albern gerade.Trotzdem wird der Antrag einstimmig angenommen
Es ist unglaublich, wir haben den HH-Plan kurz nach 0 Uhr fertig bekommen. Wir wissen nicht, wann dies das letzte Mal vorgekommen ist. Lob an Theo!
00:20
Es ist 0:21 Uhr, wir machen weiter. Lukas hat etwas zu sagen. Er hätte gerne einen neuen TOP: Termin für den VV Termin im Sommer 2020. Der Terminvorschlag ist der 16.06.2020. Felix möchte den TOP direkt behandeln.
Yannick würde gerne wissen, was das für ein Wochentag ist. Dienstag, wie immer.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Also schreibt euch den 16. 06. 2020 schon mal in eure Kalender!
TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung
Esther stellt vor. Es wird im Mai eine 24h-Vorlesung geben, deswegen werden jetzt schon Referent*innen gebucht. Die Beauftragte der letzten Veranstaltung soll damit weiter beauftragt werden. Anna fragt zur Person nach, da diese auf Facebook unter anderem AfD-Politiker*innen gelikt hat. Lukas meint, dass sowas ganz gut in die AStA Sitzungen passt, findet es aber gut, dass es angesprochen wird. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, damit solche Fragen in der Zwischenzeit geklärt werden können. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Theo verpasst den Wechsel des TOPs.
Aber er versteht auch die Berechnungsgrundlage für TOP 11 nicht. Esther erklärt, dass im November eine höhere Arbeitsbelastung vorlag als zuvor und diese in den nächsten Monaten so bleiben wird. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Es gibt Änderungsanträge. Esther hat bereits einen ÄA (zwei Mal) per Mail eingereicht. Anna erhält ebenfalls eine andere Aufwandsentschädigung, da sie gestern zur Vertreterin für das Referat politische Bildung gewählt wurde. Esther übernimmt auch gleich ihren eigenen ÄA. Weitere ÄA gibt es nicht.
Beide Anträge werden zusammen abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung Es wird bei dieser VV nicht die GO des StuPas übernommen, sondern eine ältere Version von einer vorherigen VV fast vollständig übernommen.
Es folgen die ÄA. Yannick hätte etwas zu §3 Ordnungsrufen anzumerken. Er findet, dass es sinnvoll wäre, dass auch bei Absatz 2 die Anzahl der Ordnungsrufe auf 3 zu erhöhen sind. Das wird übernommen. Sandra würde zudem gerne hinzufügen, dass Ausrufe von Gästen, die gegen das Leitbild der Uni verstoßen, direkt des Saales verwiesen werden können.
Theo findet das inhaltlich richtig, meint aber, dass es schwierig umzusetzen ist, wenn viele Menschen gleichzeitig durcheinander reden. Man kann schlecht eine ganze Reihe des Saals verweisen. Anna findet die Idee gut und meint, dass man es zumindest probieren sollte. Jan zieht seinen Redebeitrag zurück. Auch Esther findet die Idee gut und würde diesen Antrag gerne übernehmen. Yannick schlägt eine Formulierung vor. Esther ist sich nicht ganz sicher, ob man von der*dem Präsident*in sprechen sollte oder vom ganzen Präsidium. Felix glaubt, dass der*die Tagespräsident*in die Entscheidungsgewalt haben sollte, Vorschläge für einen Ordnungsruf können ja von allen gemacht werden. Esther übernimmt die Formulierung.
Rick möchte das „kann“ durch „soll“ ersetzen. Er empfindet es als Schwachsinn. Lukas fordert Ruhe sonst Ordnungsruf. Felix ebenfalls – schießt allerdings auch zeitgleich gegen Lukas. Vielleicht war da noch eine unschöne Geste zu beobachten 😉 Es folgt ein kurzer Exkurs in die deutsche Sprache, dann geht es weiter.
Nach einem Hinweis, dass im 1. Satz die Änderung mit „soll“ zu ungünstigen Situationen führen kann wird noch über die genaue Positionierung der Änderung diskutiert. Rick ist das egal. Er kann mit allem leben. Über die geänderte Form wird nun abgestimmt. Der Antrag wird so angenommen.
Felix möchte außerdem, dass am Anfang der VV noch einmal kurz erklärt wird, was eigentlich „rassistische Kackscheiße“ ist, da sich nicht alle Menschen dessen bewusst sind.
TOP neu 13 Vortragsreihe „Neue Welt“ Nikolas stellt den Antrag vor. Nach kurzer Rücksprache mir Herrn Wehlte wird der leicht umformulierte, aber inhaltlich gleiche Antrag eingebracht. Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die Schlussabstimmung. Namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Theo weist darauf hin, dass bei finanziellen Entscheidungen der Finanzreferent anzuhören sei. Felix weist darauf hin, dass Herr Wehlte ihm den Freifahrtsschein gegeben hat, das Ganze ohne das Brimborium abzustimmen.
TOP neu 14 Antrag gegen die geplante Hochschule in Schwerin Anna (AstA) stellt den Antrag vor. Der Antrag ist auf einer LKS-Sitzung zustande gekommen.
Felix hat noch eine Nachfrage. Zu Beginn des Jahres gab es wohl den Mythos einer pädagogischen Hochschule in Schwerin. Er hat aber von Lehramtsstudierenden erfahren, dass diese Idee vom Tisch sei. Jetzt hat er Pläne von einer maschinenbautechnischen Hochschule gehört. Er weiß nicht, wie beides zu vereinbaren ist. Anna ist sich nicht sicher, wofür sich jetzt entschieden wurde, deshalb hat sie erst einmal beides genannt.
Sandra würde beide Formen ablehnen. Die theologische Fakultät war eine unserer ersten, die würde sie um jeden Preis erhalten wollen. Theo sieht das Problem mit der theologischen Fakultät nicht, da es noch irgendwelche Kirchenverträge gibt. Marcell, als gebürtiger Schwerinääääär, versteht den Fetisch nicht wirklich und freut sich über den Beschluss, da dieser auch weiter gilt. Niko ist auch dabei, kommt aber bei der Debatte nicht ganz mit. Er möchte wissen, ob der Status Volluniversität mit der Anzahl der Fakultäten zusammenhängt. Tut er. Felix hat sich auch noch mal auf die Redner*innenliste drauf gekritzelt. Es geht um Bevölkerungszahlen und bereits existierende private Hochschulen.
Niclas will die Debatte beenden, auch wenn das Schwerin Bashing ganz lustig ist. Bei den Änderungsanträgen wird der Antrag noch ein bisschen präziser umgeschrieben. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 15 24h – Vorlesung verschieben Anna (StuPa) erklärt, dass der geplante Termin für die 24h-Vorlesung im Mai mit der Demonstration in Demmin kollidiert. Es wird zustimmend geklopft.
Theo ist der Antrag inhaltlich relativ egal, aber das Prozedere ist nicht gut. Der Termin steht schon seit einem halben Jahr. Da hätte man schon wesentlich eher intervenieren können. Er empfindet es als schwierig, jetzt hier die moralische Keule auszupacken und statt in die AStA-Sitzung zu kommen jetzt hier einen Antrag einzubringen. Esther möchte sich Theo anschließen. Der AStA-Beschluss ist bereits vom Februar, da wäre genug Zeit gewesen, Widerspruch einzulegen. Außerdem sind bereits die Referent*innen zu großen Teilen angefragt bzw. auch schon eingeplant.
Felix spricht als StuPist/Antragssteller und nicht als Präsident und weist den Vorwurf, dass der StuPa-Präsident sich nicht für die AStA-Beschlüsse interessiert, zurück. Er räumt ein, dass der Beschluss schon lange steht. Man kann diesen Vorschlag aber trotzdem bringen, das ist auch keine Schuldzuweisung an Esther.
GO-Antrag von Marcell: Zurück zur Sache. Er möchte keine Meta-Debatte über die Schuldzuweisung.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass das StuPa zu dem Zeitpunkt noch nicht konstituiert war. Sie findet es außerdem fatal, in diesen Zeiten nicht auf solche Daten zu achten. Demmin gehört zur Lokalgeschichte (der größte Massensuizid in der Zivilbevölkerung der europäischen Geschichte), die von Nazis instrumentalisiert wird.
Theo empfindet es als Aufgabe der Mandatsträger*innen, sich mit Beschlüssen auseinanderzusetzen. Lukas findet die Art wie dieser Antrag gestellt wird nicht angemessen und sagt, dass es nur noch ein paar Monate bis zur 24h-Vorlesung sind und das in der Planung nicht mehr klappt. Solche Veranstaltungen werden ein Jahr lang geplant. Niemand ist gezwungen, zu dieser Veranstaltung zu gehen. Auch dieses Jahr gab es einige Parallelveranstaltung. Man kann bei den Referent*innen vielleicht ein Augenmerk auf das Thema legen. Es sei ein Fehler gewesen, aus dem man einfach für die Zukunft lernen sollte. Anna möchte ebenfalls nicht, dass der Prüfauftrag als Angriff an den jetzigen AStA verstanden wird. Sie findet es auch schwierig, dass mit anderen Veranstaltungen wie dem NOVA Innovationscampus zu vergleichen.
Es gibt zwei Ordnungsrufe und einen GO-Antrag für den Schluss der Debatte. Yannick stellt eine Gegenrede, da noch Personen auf der Redner*innenliste stehen. Er weist darauf hin, dass man bereits intern darüber gesprochen hat, und da nicht darauf reagiert wurde, kann man auch jetzt hier im StuPa diesen Antrag einbringen. Yannick hat den Beschluss nochmals herausgeholt. Es steht darin, dass die 24h-Vorlesung parallel zu den HIS stattfindet – vom 8. Mai ist nirgends die Rede. Er hält es für besser, spät zu handeln als gar nicht zu handeln.
Der GO-Antrag von Lukas (Schluss der Debatte mit Endabstimmung) wird angenommen. Es gibt keine ÄA. Wir kommen zur geheimen Abstimmung.
Jan unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.
Es gab 9 Ja-, 7 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist dieser TOP angenommen.
Felix übernimmt wieder die Leitung für: TOP neu 16 Sonstiges Esther wirft ein, dass die GO der VV mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss. Da die GO mit 1 Enthaltung beschlossen wurde, ist der Antrag nicht durchgegangen. Yannick meint, das hätte jahrelang so funktioniert, ist kein Beinbruch. Lukas wirft ein, dass eine GO zu haben, eigentlich notwendig wäre. Er erklärt außerdem, dass bei weiterem Alkoholkonsum die Rektorin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen könnte. Weiterer wichtiger Punkt: Für die Gremienwahlen gibt es bisher nur 4 Bewerbungen. Da man eigentlich gerne eine Auswahl hätte, wäre es schön, wenn sich mehr als 27 Personen zur Wahl für das StuPa aufstellen lassen. Wenn ihr Interesse habt oder jemanden kennt, der*die Interesse hat, meldet euch also!
Rick findet es schade, dass Lukas ihm seinen Punkt weggenommen hat. Als Präventionsfachkraft weist er auf die Wirkung von Alkohol hin und spricht auch noch mal zum Thema Rauchen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Campus Loefflerstraße (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Verleihung der Verdienstmedaillen In der außerordentlichen StuPa-Sitzung wurde entschieden, dass Jonas (StuPa), Timo Neder und Dinah Hamm in dieser Sitzung die Verdienstmedaillen für ihr Engagement für die Studierendenschaft verliehen werden. TOP6 Finanzanträge (6.1. BuFaTa Pharmazie (Dringlichkeit noch zu beschließen)) TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.2. Referat für Studium und Lehre TOP 8 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) Es geht um unsere Gelder und wie diese verteilt werden. Sehr komplex. Hier ein Artikel wie sich der Haushaltsplan bildet. TOP 9 BAföG-Novellierung Positionierung Auch wenn die BAföG-Novelle 2019 ein guter Anfang ist, so ist es noch lange nicht genug. Kritik: 1) Der Bedarfssatz der Wohnpauschale sollte anhand einer individuellen Standortanalyse erfolgen, da eine Wohnpauschale von 325€ nicht ausreichend für den Großteil der Universitätsstädte ist. 2) Rabatte für vorzeitige Rückzahlung wurde verringert. Dies ist unfair. 3) Wir streben in Bezug auf die Chancengerechtigkeit ein eltern- und ehegattenunabhängiges Bafög an.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung Für die Beauftragung für das Co-Referat für Digitalisierung, soll eine monatliche Aufwandsentschädigung von 60 Euro gezahlt werden, dies gilt seit dem 15.11.2019.
TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Guten Abend. Es ist 20:12 Uhr. Wir sind zur Zeit 12 Stupist*innen und somit haben wir nicht einmal eine einfache Mehrheit. Es ist 20:15. Immer noch keine einfache Mehrheit. Felix zählt noch mal nach. Der Hörsaal ist etwas unpraktisch, alle sitzen ziemlich verstreut. Aber wir haben immerhin die einfache Mehrheit erreicht – mit genau 14 StuPist*innen. Leider benötigen für einen der Finanzanträge eine 2/3 Mehrheit. Felix weist noch einmal darauf hin, dass es für alle Stupist*innen die nicht krank sind oder in der Stadt, keinen Grund gibt, nicht an dieser StuPa-Sitzung teilzunehmen.
Trotzdem werden jetzt alle zur Sitzung begrüßt und die Tagesordnung wird noch ein bisschen ergänzt. Es gibt einen TOP 11 neu Bestätigung der gewählten für das Studierenportal. Lukas hätte gerne auch noch einen neuen weiteren TOP Aufhebung des Beschlusses 29/113. Dieser wird angenommen. Die TO wird so angenommen. (Disclaimer aus der Redaktion: Im Hörsaal können wir nicht gut sehen, wer was sagt oder macht. Sorry dafür!)
Der TOP 6.1. fällt erst einmal aus, da wir keine 2/3 Mehrheit haben. Dennoch wird kurz darüber geredet, allerdings nicht abgestimmt.
TOP 3 Berichte. Lukas erzählt von der AG Studierendenportal gestern und haben sich darauf geeinigt, dass Einladungen in Zukunft nicht mehr in PDF-Version reingestellt werden sollen, sondern als Nachricht / Termin auf der Website sofort angezeigt werden sollen. Theo möchte Berichten, dass die USt für das Quartal fertig und einsehbar ist. Er erklärt, dass die Ausgaben in der Ersti-Woche bei den FSR exobitant waren, da der größte Ausgabeposten nicht die Ersti Früstücke gewesen sind. 24 Flaschen Pfeffi als gemeinnütziger Zweck ist einfach etwas schwierig. Er gibt den Aufruf an die Fachschaften, dass man auch andere gemeinnützige Sachen tun kann, die nichts mit Pfeffi-Trinken zu tun haben.
Wir kommen zu TOP 4. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Esther regt an. Wenn jemand sich nicht für Senat- oder Fakultätsrat aufstellen lassen will, kann er*sie sich gern bei ihr als Wahlhelfer*in registrieren lassen. Lukas fügt noch die FSR und das StuPa als Möglichkeiten dazu, dafür kann man sich dann bei ihm als Wahlhelfer*in melden, sofern man sich nicht aufstellen lässt. Seit Freitag ist die Einreichung der Wahlvorschläge im übrigen möglich. Wer kandidieren möchte, sollte sich bitte bis zum 03.12.2019 23:59 Uhr für die Wahlen anmelden. TOP 5 neu Aufhebung des Beschlusses 29/113. Lukas findet, dass wir auch noch auf Jonas warten können und es geht erstmal mit TOP 6.1 weiter. Dieser GO-Antrag wird angenommen. TOP 6.1. BuFaTa Pharmazie. Dieser kann zur Zeit nur besprochen werden, weil wir keine 2/3 Mehrheit haben. Doro kommt vom FSR Pharmazie und sie möchten gerne zur Bundesverbandstagung Pharmaziestudierenden. Sie haben aber noch keine Möglichkeit, da hin zu kommen, weil die Fahrer*innen, die fahren wollten, wieder abgesagt haben. Die Bahn ist mittlerweile auch zu teuer, weswegen die letzte Möglichkeit ist, ein Auto selbst zu mieten. Darum muss der Antrag eigentlich schnellstmöglich abgestimmt werden. Es laufen aktuell einige Anträge von den Greifswalder*innen und deswegen ist es wichtig, dass sie auch hinkönnen. Fabian würde gerne von Theo wissen, ob es Ausnahmeregelungen gebe, bei denen im Nachhinein der Antrag bestätigt wird. Theo müsste dafür erst mal in die Satzung gucken, meint aber, dass es die gibt. Niklas ist erschien. Nun sind wir bei 15 Stupist*innen. Fehlen nur noch 3. Theo meint, es ist ausführlich geregelt, nämlich gar nicht. Er hofft nun darauf, dass die geeignete Stelle – das Justitiariat – noch helfen kann und die Satzung an dieser Stelle ausgelegt werden kann. Fabian würde gerne wissen ob man den TOP neu 5 jetzt wieder eröffnen könnte. Yannick ist sich nicht sicher, ob man nicht eine Umlaufmehrheit für TOP 6.1. machen könnte. (Sehr schade an alle nicht anwesenden StuPist*innen. Mal nebenbei bemerkt es gibt insgesamt 27 Stupist*innen und es waren noch nie alle anwesend. Vereinzelnt nicht mal bei einer Sitzung in dieser Legislatur.) Felix wird diese Frage mit in das Justitiariat nehmen, sodass auch diese Frage abschließend geklärt wird. Lukas möchte anregen, dass eine Richtlinie eingeführt wird, wann so eine Verdienstmedaille überhaupt vergeben werden kann. Wer eine solche Medaille trägt, sollte etwas mehr tun, als nur in einem gewissen Gremium anwesend zu sein. Da würden ihm auch noch 20 andere Leute einfallen. Er möchte damit aber auch gleichzetig Jonas seine Leistungen nicht absprechen. Niclas findet eine Ordnung schwierig, weil es im Ermessen vom StuPa liegen sollte. Lukas hätte sich in der letzten Sitzung melden können. Fabian würde sich tendenziell Lukas anschließen. Die Leute, die vorher diese Medaillen bekommen haben, hätten sich noch in mehr Gremien engagiert. Felix merkt noch kurz an, dass er soeben eine Mitteilung der AG Ökologie erhielt, welche im AStA eingeschlossen wurde. Er bittet darum, dass die Gruppe aus dem AStA geholt wird. Lukas ruft noch USD in die Runde. Felix bittet Lukas, dies der Gruppe mitzuteilen. Der USD soll nun also die AG Ökologie aus dem AStA retten. (Theo möchte, dass erst noch der Haushalt in der 1. Lesung behandelt wird. Dann soll die Gruppe rauskommen)
Lukas merkt an, dass es auch für andere Auszeichnungen Richtlinien gibt und es deswegen auch für die Verdienstmedaille der Studierendenschaft gelten sollte. Der Antrag wurde angenommen, damit ist der Beschluss der letzten Sitzung erst einmal aufgehoben.
20:45 Uhr
Der TOP 5 kommt jetzt, aber halt ohne Jonas. Niclas möchte noch etwas sagen, bevor die erste Medaille richtig verliehen wird. Timo darf dennoch nach vorn kommen. Niclas bedankt sich bei Timo für sein Wirken im Senat, im AStA und im StuPa. Timo ist das dezent unangenehm, aber er lacht auch dabei. Das Publikum applaudiert. Dinah ist die erste Frau, die die Medaille bekommt und geht schon mal nach unten. Lukas darf etwas über sie sagen. Er klettert dafür todesmutig über die Stühle hinweg.
Sie hat sich in allen möglichen Gremien für das Lehramt eingesetzt. Dinah erzählt noch kurz, wie sie eigentlich in die HoPo gekommen ist und bedankt sich bei den Menschen, die sie in dieser Arbeit kennengelernt hat. Für sie ist es eine Selbstverständlichkeit dass sich alle Menschen in der HoPo engagieren, weil sich alle die das tun, für die Zukunft der Studierenden einsetzen. Das, was sie hier machen, ist die Arbeit an einer gemeinsamen Zukunft der Studierendenschaft. Sie kennt nichts Schöneres, als gemeinsam so eine Zukunft aufzubauen. Sie dankt noch mal allen.
Vom FSR Pharmazie gibt es einen GO – Meinungsbild! Die Pharmazie möchte wissen, ob das StuPa bereit ist, generell zwei Personen von ihnen nach Erlangen zu befördern. Sandra glaubt nicht, dass der Antrag abgelehnt werden würde, sondern es nur daran liegt, dass nicht genug StuPist*innen anwesend sind und ruft noch einmal dazu auf die Fehlenden zu kontaktieren für eine Stimmenübertragung. Das Meinungsbild fällt dann auch positiv aus mit einer Enthaltung.
Wir sind bei TOP 7. Es gibt keine Initiativbewerbungen für die beiden Referate. Theo weißt noch darauf hin, dass Lukas vom AStA beauftragt wurde, das Referat für Digitalisierung zu betreuen. Es hat sich auch niemand sonst für das Referat beworben.
TOP 8 Haushaltsplan (1. Lesung)
Theo stellt kurz den Haushalt vor und bittet das StuPa darum, diesen anzunehmen. Er hat es bereits an Frau Dr. Huwe weitergeleitet, allerdings noch keine Rückmeldung erhalten. Er wollte die 1. Lesung trotzdem schon mal heute machen, damit sich das Ganze nicht noch länger hinzieht. Er stellt kurz Teilplan A vor. Es geht auch erst mal nur um den HH-Plan, nicht den Jahresabschluss, da dieser erst zum nächsten Jahr Sinn macht. Er würde es in Lesung 2 weiter ausführen. An Teilplan B hat sich nicht wirklich was verändert.
Theo kritisiert, dass zu dieser HH-Ausschussitzung rechtzeitig eingeladen wurde, dieser Einladung aber nur zwei FSR nachkamen. Wobei diese eher versehentlich dort gelandet sind. Die einzigen weiteren Teilnehmer war der Verein GrIStuF. Da sich das letzte mal so darüber aufgeregt wurde, dass nicht rechtzeitig eingeladen wurde, findet er es nicht okay, wenn dann niemand auftaucht. Man könnte die Sitzung auch streichen, wenn den Termin ohnehin niemand wahrnimmt.
Yannick bedankt sich bei Theo und freut sich darüber, dass wir dieses Jahr so früh dran sind, dass die Studierendenschaft die Chance hat, nicht in den vorläufigen Haushalt zu rutschen. Er hat sich den Plan mit Freuden angeguckt, und nichts festgestellt, dass verändert werden müsste .Lukas bedankt sich auch für die Einbringung und die Ausarbeitung. Er plädiert aber dafür, die HH-Ausschusssitzung nicht aus der Sitzung zu streichen, da der Plan einfach so gut ist und es deshalb nichts anzumerken gab, das kann aber ohne Theo schon wieder ganz anders aussehen. Theo meint, wenn seine Pläne so gut sind, dass dann niemand kommt, will er darüber nachdenken, ob er das nicht in Zukunft ändern möchte.
Sandra hat noch eine Frage an Theo. Sie fragt, ob die Mitgliedsbeiträge für irgendetwas geändert wurden. Theo erklärt, dass da die Kosten für die Mitgliedschaft bei den DJHs drin sind und das FZS. Was das FZS betrifft, wird auch noch einmal am Donnerstag mit dem Justitiariat gesprochen. Beim Beitrag zum FZS gibt es Unstimmigkeiten. Yannick erklärt das der Beitrag des FZS im Jahr 2018 auf 1€ gesenkt wurde. Damals auch mit einer 2/3 Mehrheit, glaubt er sich zu erinnern. Man könne in einem anderen Rahmen mal diskutieren, ob man den Beitrag wieder erhöhen könnte. Sandra würde gerne den Beitrag des FZS erhöhen. Auf die ehemaligen 500€. Theo meint, das habe nichts mit der Satzung zu tun, die legt nicht fest, ob man Mitgliedsbeiträge zahlt. Das wird per Beschluss festgelegt. Sandra könnte also einen Antrag dafür stellen. Fabian würde gerne wissen wann wir wieder Töpfe streichen können, um das Ganze mal wieder zu „entschlacken“. Theo erklärt, dass das möglich ist, wenn die aktuellen Kosten und die neuen bei 0€ sind. Er möchte das schon länger tun, allerdings gibt es da unterschiedliche Ansichten zwischen der Uni und dem AStA.
21:00 Uhr
TOP alt 9 BAföG-Novellierung Positionierung. Es gibt keine Wortbeiträge. Niclas möchte was am ersten Satz ändern. Er will, dass dort deutlicher wird, dass das StuPa die Novellierung kritisiert / ablehnt. Jonas hat was gesagt, aber leider ohne Mikro. Wir hörten nur das Wort „dennoch“, welchem eine Bedeutung zugeschrieben wurde. Was genau er gemeint hat, kam leider nicht bei uns an. Sandra meint, man dürfe aber auch nicht vergessen, dass durch die Novelle im Schnitt 100€ pro Studierende*n mehr drin ist. Das ist zwar nicht ausreichend, aber man kann nicht alles kritisieren. Niclas findet trotzdem, dass man sich nicht für alles bedanken muss, nur weil es in die richtige Richtung geht. Sandra fordert, dass Niclas dann einen Änderungsvorschlag stellt. Anna (StuPa) möchte es auch anders formulieren und schlägt direkt einen Satz vor. Sie hofft, dass dies als Kompromiss akzeptiert wird.
Anna (AStA) möchte den ÄA nicht übernehmen. Jetzt wird über den Vorschlag von Anna (StuPa) abgestimmt. Wir sind in einer Pattsituation. Der Antrag wird also abgelehnt. Theo möchte, dass es in Anträgen Randnummern gibt, das macht es doch etwas einfacher. Es gibt ein paar Verwirrungen über Über- und Unterschriften. Er möchte noch einen Satz umstellen. Sandra hat da ein wenig Kritik zu anzubringen, aber Felix erklärt, dass Theo gerade nicht den Inhalt des Absatzes ändern wollte, sondern im Gegenteil, nur die Satzstruktur umstellen, damit der Inhalt noch deutlicher wird.
TOP alt 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung. Esther stellt den Antrag vor. Theo konkretisiert, dass dies „seit“ dem 15.10.19 gilt. Lukas zeigt sich schockiert über falsche Syntax.
Es geht um Geld, also namentliche Abstimmung. Rick wirft ein, dass Marianna ihre Stimme vor 2 Minuten an ihn übertragen hat. Damit sind wir nun bei 16 Stupist*innen. Fehlen noch 2. Wie gesagt, was machen die anderen 11 Stupist*innen…
Der Antrag wird von den anwesenden Stupist*innen fast einstimmig angenommen. Wir kommen zur Bestätigung vom Vorsitz bzw. stellvertretetenden Vorsitz der AG Studierendenportal. Lukas und Christopher Wirks wurden einstimmig bestätigt.
Wir kommen also schon zum letzten TOP, alt 11 Sonstiges.
Theo lädt zur Fachschaftskonferenz am 20.11.2019 um 18 Uhr c.t. ein. Felix sagt noch mal, dass es anscheinend nicht gerne gesehen, dass Alkohol getrunken wird. Felix bedankt sich bei uns für die Arbeit. Das geben wir gerne zurück!
Lukas lädt noch zum Senat ein: am 20.11.2019 um 13:30 Uhr. Am nächsten Tag ist noch eine Sitzung bezüglich der Bibliothekszeiten. Auch dazu lädt er ein. Sandra möchte alle am Donnerstag zur Podiumsdiskussion zum neuen SOG einladen. Ist vor allem für die Jurist*innen unter uns relevant. Felix ergänzt noch, dass es am Samstag auch eine Demonstration vom Bündnis Sogenannte Sicherheit gibt. Theo ruft dazu auf, sich gaaanz viele Anträge auszudenken, weil er in den nächsten Sitzungen wegen Arbeit erst ab 21 Uhr kommen kann. Wenn wenige Anträge gestellt werden, müssen die StuPist*innen warten, bis er da ist, bevor der Haushalt behandelt werden kann. Bei Fragen darf man gerne auf Theo zu kommen und er wird sie gerne beantworten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Die Sitzung wird heute also schon um 21:17 Uhr wieder geschlossen. Rekordverdächtig.
In der letzten Oktoberwoche beginnt unser Wochenende schon am Mittwoch! Und nein, der Grund ist nicht Halloween sondern der Reformationstag. Denn vor circa 500 Jahren hat ein gewisser Martin Luther 95 Thesen an die Schlosskirche in Wittenberg geschlagen und der Reformation der Kirche den Weg bereitet. Aber genug Bildung – Halloween ist nämlich zufällig trotzdem und das Wochenende lang. Das muss ausgekostet werden und schreit nach Feiern!
Mittwoch,30. Oktober
Um das Wochenende langsam einzuläuten, bietet sich die Greifswalder Kneipennachtan. Für 6€ könnt ihr heute am Mittwoch in sechs verschiedenen Clubs sechs verschiedenen Bands zu abwechslungsreicher Musik lauschen und ein oder zwei oder sechs Bierchen trinken. Wann? Einlass ab 20 Uhr, Beginn 21 Uhr Wo? Comix, Greifswalder Logenhaus, Brasserie Hermann, Mitt’n Drin, Domburg und Poro
Im Anschluss könnt ihr zur Anglistik Halloweenparty und mit eurem schaurigen Outfit in gespenstischer Location beeindrucken. Vertreibt mit eurem Tanzstil bei Electro- und Partymukke die bösen Geister. Der Eintritt kostet 3€, mit Verkleidung sogar nur 2€! Wann? 22 Uhr Wo? Klex
Auch in der Kiste findet an diesem Tag eine Halloweenpartystatt. Hier könnt ihr für 2€ in Kostümen zu elektronischer Musik gruslig tanzen. Wann? 22 Uhr Wo? Studentenclub Kiste
Alternativ (oder zusätzlich) könnt ihr in der ROSA zur „Monsters in my house“-Party gehen. Wie jeden Mittwoch könnt ihr für 5€ das Monster in euch auf der Tanzfläche rauslassen und zu Techno-Beats feiern. Wann? 23 Uhr Wo? ROSA
Im Kontorkeller findet die Urban-Madness-Party statt. Auch hier sind kostümierte Menschen willkommen, gruselige Drinks werden bereitgestellt und es kann zu Urban Music getanzt werden. Wann? 23 Uhr Wo? Kontorkeller
Donnerstag,31. Oktober
Wenn ihr euren schwarzen Kater auskuriert habt, geht es am Donnerstag am besten in die Mensa. Auch hier heißt es „Happy Halloween Party Night“. Wer verkleidet ist, kommt kostenlos rein! Der Club wirbt außerdem mit Black Death Shots und Fotoecke. Wann? 23 Uhr Wo? Mensaclub
Für die Muggel und Magier*innen unter euch veranstaltet die Kiste eine Harry-Potter-Party. Für 2€ könnt ihr in die Welt von J.K. Rowling eintauchen und euch wegzaubern lassen. Wann? 23 Uhr Wo? Kisteclub
Wer zwischendurch mal lieber etwas Gutes tun möchte und wem nicht nur Alkohol durch die Blutbahn fließt, kann vom 28.10. bis 08.11. am „Vampire Cup“ teilnehmen. Der Wettbewerb zwischen deutschen Pharmazie-Studierenden soll motivieren, Vollblut, Thrombozyten oder Plasma spenden zu gehen. Also – wenn ihr in der Lage seid Blut zu spenden, dann unterstützt doch unseren FSR Pharmazie!
Nachdem ihr euch am Freitag vom ersten Teil des Wochenendes erholt habt, könnt ihr die restlichen Tage in der Bib verbringen… Oder ihr nehmt noch eine Party mit!
Samstag, 2. November
In der ROSA legt unter anderem Dave Dinger auf, ihr könnt euch als Studierende für 8€ ins Delirium tanzen und euch so vom anstrengenden Party-Wochenende erholen. Wann? 0 Uhr Wo? ROSA
Auch die Stadthalle Greifswald bietet mal wieder eine fetzige„Daddy Cool“-Halloween-Party an. Mit Musik aus allen Zeiten könntet ihr Teil der „größten Halloweenparty Greifswald“ werden. Wann? 22 Uhr Wo? Stadthalle
Alternativ könntet ihr auf die2000er-Hip-Hop-Partyim Kontorkeller gehen. Wann? 23 Uhr Wo? Kontorkeller
Na dann! Bastelt euch coole Kostüme, trinkt ein bisschen Blut (oder alternativ Bier) und wir sehen uns auf der Tanzfläche!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Resolution des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Rektorat und Senat der Universität dulden nicht, dass Universitätsangehörige im digitalen Raum, insbesondere in sozialen Netzwerken oder E-Mails, angegriffen, verunglimpft, bedroht oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden. TOP 8 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) Kleinere Änderungen innerhalb der Satzung des §13, der Studierendenschaft der Universität Greifswald. TOP 9 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Auch in Greifswald ist der Klimanotstand ausgerufen worden. Um Taten sprechen zu lassen, sollen Flugkosten nicht mehr bezuschusst werden. TOP 10 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Innerhalb der Finanzordnung soll im §18 Fahrtkosten, eine Ergänzung (9) folgen: Flugkosten innerhalb des europäischen Kontinents werden grundsätzlich nicht erstattet, außer mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. TOP 11 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Die Vortragsreihe „Neue Welt–Neue Stadt“ der AG Ökologie in Kooperation mit dem BUND Greifswald soll mit 1000€ unterstützt werden, um Fahrtkosten, Unterkunft und Honorar der fünf Referenten abdecken zu können. TOP 12 Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Bereits in der letzten StuPa-Sitzung gab es einen Prüfauftrag zu diesem TOP „TOP neu 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte“. TOP 13 Aufwandsentschädigungen Vakanzen Es geht um Geld; einmal für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z, sowie für die Beauftragung für die AStA-Technik. TOP 14 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Hier wird über die Arbeit des derzeitigen Referenten für Veranstaltungen und Sport gesprochen. Da es sich um eine Personaldebatte handelt, werden wir wohl alle rausgeschickt, da diese nicht hochschulöffentlich ist. Bringt euch also Getränke mit. TOP 15 Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Eine Rüge. TOP 16 Sonstiges Oftmals wird hier noch mal darauf aufmerksam gemacht wann die nächste FSK-Sitzung, Senatssitzung oder weitere Sitzungen sind, aber auch bevorstehende Veranstaltungen.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix die erste Sitzung im neuen Semester. Mit 16 anwesenden Mitgliedern sind wir beschlussfähig.
Es gibt Änderungen der TO. Lukas würde gerne alt TOP 14 und 15 hinter TOP 7 setzen. Goswin würde gerne TOP 14 frühzeitig behandeln, weil die Person, um die es geht, heute nicht anwesend ist, und daher nicht feststeht, ob der TOP überhaupt behandelt werden kann. Felix erklärt, dass es der Person um die es geht, gleich ist, ob der TOP mit ihm behandelt wird oder nicht.
Benjamin möchte den Antrag von TOP 9 zurückziehen, da er durch TOP 10 sowieso überflüssig wäre.
Yannick möchte gerne trotzdem den TOP 14 auf die nächste Sitzung verschieben, da es seiner Erfahrung nach bei Personaldebatten doch besser wäre, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren können. Zwei Wochen sind seiner Meinung nach zu verkraften, um die Personaldebatte zu führen. Goswin möchte an eine Personaldebatte der letzten Legislatur erinnern – auch da war eine der beiden betreffenden Personen nicht anwesend, trotzdem wurde der TOP behandelt.
Es gibt eine einzelne Abstimmung über die Aufhebung von TOP 14. TOP 14 wird heute nicht behandelt.
Die TO wird in ihrer geänderten Form angenommen. Das bedeutet, TOP 9 ist raus und TOP 15 folgt nach TOP 7.
Theo merkt an, dass er sich freuen würde, wenn die Protokolle nicht erst mit den Einladungen für die nächste Sitzung herumgeschickt werden würden. Er würde gerne die Protokolle der letzten 3 Sitzungen vertagen. Der Antrag wird angenommen.
TOP 3 – Berichte Es gab keine Berichtspflicht. Und da es nichts weiter zu berichten gibt, machen wir direkt mit dem nächsten TOP weiter.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor. Also gehen wir weiter zum nächsten TOP. Heute geht es flott.
TOP 6 – AStA Referate Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Spontanbewerbungen.
TOP 7 – Resolutionen des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Ruth Terodde, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeauftragte der Universität hat das Wort. Sie vermerkt, dass viele Angelegenheiten der Diskriminierung eher still behandelt werden und das möchte sie ändern. Daher freut sie sich, hier sprechen zu können. Die Resolution sei das Ergebnis einer belastenden Situation. Sie erzählt von einem Fall aus der Studierendenschaft, bei der eine Person über Jodel gemobbt wurde und dadurch so beeinträchtigt wurde, dass sie sich wegen Suizidgedanken erst hat einweisen lassen müssen und sich inzwischen exmatrikuliert hat. Sie betont, dass wir alle damit umgehen und dazu stehen müssen, dass Menschen unterschiedlich sind. (Ein zustimmendes Raunen geht durch den Raum). Frau Terodde stellt klar, dass mehr als die Resolution gemacht werden muss und möchte hier darüber reden. Sie möchte wissen, wie man als Studierendenschaft darauf reagieren soll. Auch die Studierendenschaft sollte sich der Resolution anschließen. Wieder gibt es zustimmendes Klopfen. Frau Terodde weist auch noch mal auf die Flyer (No Go!) hin, die für Anti-Diskriminierung werben und von der Studierendenschaft finanziert wurden. Die Flyer wurden u.a. in den Erstitüten verteilt. Der Flyer ist vor allem wichtig, um den Studierenden bewusst zu machen, dass es für diesen Fall eine Stelle gibt, an die sie sich wenden können und dass etwas dagegen unternommen wird.
Es soll auch eine Richtlinie erarbeitet werden, die über Diskriminierung im Allgemeinen aufklären soll, nicht nur über sexualisierte Diskriminierung (wie bisher bereits ausgearbeitet). Es gibt bis dato auch keinen Verfahrensgang, um mit Diskriminierung an der Universität umzugehen.
Sandra möchte sich erst einmal bedanken, auch als eine Person, die selbst mit Diskriminierung Erfahrungen machen musste. Sie weist auf die eigene Zivilcourage hin, auch im Alltag sollte man sich gegenseitig solidarisch gegenüberstehen. Jonas möchte sich ebenfalls noch einmal, auch im Namen des ganzen Präsidiums, für die Arbeit von Frau Terodde bedanken.
Frau Terodde nimmt den Dank entgegen und weist darauf hin, dass betroffene Studierende früh genug auf sie als Antidiskriminierungsbeauftragte zukommen sollen. Sie hat in der Zeit, seit sie dieses Amt ausübt, schon zu viele Fälle erlebt, in denen sie erst zu spät von der Situation erfahren hat, und daher nicht mehr helfen konnte.
Yannick möchte eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Terodde bedankt sich für das einstimmige Ergebnis. Sie fügt noch ein paar Worte zur gendergerechten Sprache hinzu. Es geht um das neue Campus Magazin, „campus 1456“, auf Seite 4 und 5. Das Magazin teilt dort mit, dass die Redaktion ihre Artikel weiterhin auf das generische Maskulinum beschränken wird, weil es nach Meinung der Redaktion alle Geschlechter einschließen würde. Damit habe sie nicht gerechnet. Das Campus Magazin ist auch ein öffentliches Organ der Universität und sollte sich daher dem Senatsbeschluss anschließen. Das Thema wird auch morgen im Rektorat diskutiert werden.
TOP 8 neu – Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Goswin als Antragsteller stellt den Antrag vor. Er weist darauf hin, dass Werbung in den Mensen hätte aktualisiert werden müssen, was auch schon vor längerem kommuniziert wurde. Die Aufsteller, die dafür zur Verfügung stehen, wurden schon lange nicht mehr aktualisiert, denn darin befinden sich noch die Flyer aus dem Mai. Er merkt noch an, dass sich auch die Mitarbeitenden der Mensa beschwert haben. Laut seiner Aussage, wies der AStA die Bemerkung zurück und sagte, dass es sich für die Mensen nicht lohnen würde, die Aufsteller für die Ersti-Woche zu ändern, da Erstis in den ersten Wochen des Studiums sowieso nicht in die Mensa gehen.
Theo möchte darauf hinweisen, dass es keine Rüge in dieser Form gibt. Jonas möchte gerne eine direkte Endabstimmung ohne weitere Redebeiträge. Lukas ergänzt noch, dass das adressierte Referat nicht das zuständige ist. Yannick ist gegen den GO-Antrag von Jonas. Die Leute sollten die Chance bekommen, sich auch noch zu dem Antrag zu äußern. Yannick hätte in diesem Fall eine Personaldebatte als sinnvoller empfunden. Der GO-Antrag von Jonas wird nicht angenommen. Die Betroffenen erhalten also die Möglichkeit, sich zu diesem Antrag zu äußern.
Wir kommen zur Generalaussprache. Goswin ergänzt noch, dass er zwar keine Rüge gefunden hat, aber eine Personaldebatte für diesen Sachverhalt übertrieben fand. Esther und Anna haben bereits vor dem StuPa Platz genommen, um kurz Stellung zu beziehen. Anna erklärt, dass sie zwar das Amt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausübt, aber das bedeutet nicht, dass sie sich um alle Angelegenheiten, wie z.B. die Flyer, kümmern muss. Esther räumt ein, dass diese Mensaaufsteller in ihren Tätigkeitsbereich fallen. Sie hätte sich aber gewünscht, dass ihr mitgeteilt werden würde, wo die Aufsteller überhaupt jetzt stehen. Goswin erklärt, dass er erst heute noch mal darauf angesprochen wurde, dass die Flyer noch da rumstehen. Er meint auch, dass Werbung in den Mensen zum Ressort Öffentlichkeitsarbeit dazugehört, auch wenn es vielleicht nicht explizit in der Stellenausschreibung steht. Anna erklärt, dass sie das Referat in Vakanz übernommen hat, und das zu einem Zeitpunkt, als die Flyer schon hätten ausgetauscht werden sollen. Sie hätte sich zudem gefreut, wenn Goswin sie auch einmal persönlich darauf angesprochen hätte.
Marcel beantragt eine Personaldebatte. Er erklärt auch noch mal, dass eine Personaldebatte nicht gleich bedeutet, dass da eine Person herausgeworfen wird. Er möchte nur, dass diese Debatte intern bleibt. Jonas sieht das nicht als Grundlage, auf der man debattieren könnte. Yannick stimmt einer Personaldebatte zu, er kann aber auch Jonas‘ Punkt verstehen. Trotzdem fordert er, dass diese Diskussion entweder sofort beendet werden oder im dafür vorgesehenen Rahmen einer Personaldebatte stattfinden sollte. Die betroffenen Personen können aber entscheiden, ob diese öffentlich bleibt oder nicht.
Die Diskussion wird plötzlich hitzig, die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Jonas merkt nochmals an, dass keiner auf eine Personaldebatte vorbereitet ist. Man hätte vorab auch mit den Referentinnen sprechen können. Er weist auf 2017 hin, als es plötzlich keinen handlungsfähigen AStA mehr gab. Lukas zitiert noch mal den Paragraphen und merkt an, dass es kein interner Sachverhalt ist und deswegen auch sowieso kein Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig ist. Er fragt sich auch, warum immer alle so geil auf Personaldebatten sind. Esther sagt, dass sowohl Anna, als auch sie kein Problem haben, diese Debatte öffentlich zu halten.
Marcel zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick beantragt einen GO-Antrag auf Endabstimmung ohne weitere Reden. Lukas möchte das Ganze an den AStA verweisen, mit Anwesenheit der Antragsteller*in. Fabian merkt an, dass es seit Ewigkeiten Kommunikationsprobleme gibt und diese nie wirklich behandelt wurden. Er sieht jetzt allerdings die Möglichkeit, diese Probleme aus der Welt zu schaffen. Jonas würde sich wünschen, dass mehr Stupist*innen an AStA-Sitzungen teilnehmen und nicht nur das Präsidium. Er weist darauf hin, dass ein Stupist auch ab und an an den Sitzungen teilnimmt. Yannick hebt noch mal hervor, dass das hier nicht der richtige Rahmen für die Diskussion ist.
Wir befinden uns hier mitten in einer Metadiskussion.
Wir fangen mit dem GO-Antrag von Yannick an. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Damit ist der TOP durch.
Nach dieser aufreibenden Diskussion muss Felix erst einmal eine Pause für 15 Minuten ausrufen. Um 21:26 geht es weiter.
Es geht weiter. Felix hat erst mal die Fenster aufgemacht und löblicherweise die Heizungen dabei ausgedreht. Da wir nur noch 17 Stupist*innen sind, möchte Felix TOP alt 8 und 10 auf die nächste Sitzung verlegen. Yannick findet es „zum Kotzen“, dass sich Leute ins StuPa wählen lassen und dann nie oder nur einmal im StuPa anwesend sind. Er appelliert an diese Leute, dass sie doch zurücktreten sollen, wenn sie eh nicht kommen. Hier muss ständig auf die nächste Sitzung verschoben werden, damit das Parlament arbeiten kann. Tosendes Klopfen folgt.
Sandra möchte noch einmal eine persönliche Rede halten, dass die Kommunikation bereits vorab fehlgeschlagen ist und findet es schade, dass man nicht das persönliche Gespräch gesucht hat. Sie lobt das jetzige AStA, als eines der Besten. Die Referenten reisen herum und sind bemüht Kontakt zu den verschiedenen Hochschulen zu halten und zu verbessern, und sie findet es sehr schade, dass dies nicht berücksichtigt wird.
TOP alt 11 – Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Nicolas ist Antragsteller und hat das Wort. Es geht um die Vortragswoche, für die bereits alles organisiert wurde. Jetzt fehlt nur noch eine kleine finanzielle Unterstützung. Marianna würde gerne etwas mehr zur Kostenaufstellung wissen. Auch die 24-Stunden-Vorlesung umfasst das gleiche Budget. Nicolas geht nicht davon aus, dass sie das gesamte Budget ausreizen werden, die genaue Verteilung steht allerdings noch nicht fest. Fabian erklärt, dass er schon mal mit Theo über den Antrag gesprochen hat. Der ist sich allerdings nicht sicher, ob da noch genug Geld im AG-Topf ist. Theo (trotz Krankheit anwesend) erklärt, dass in dem Topf noch grob 1.000€ drin sind. Lukas klatscht seeeeehr laut direkt neben dem Ohr der Giphybeauftragten.
Fabian weist darauf hin, dass es bei einer Förderung in dieser Höhe kein Geld mehr im Topf gäbe, um andere AGs zu fördern und das könnte problematisch werden. Yannick schließt sich Fabian an. Er würde gerne von Theo wissen, wie viel ungefähr schon aus dem Topf bezahlt wurde. Theo erklärt, dass es drei AGs gibt, die den Titel nutzen. Die drei AGs nutzen allerdings nicht so viel Geld.
(Lukas wird es langsam zu kalt, er schließt die Fenster wieder und lässt seinen Laptop dabei nicht aus dem Blick #Datenschutz).
Theo fragt nach, warum jetzt nur noch 1.000€ beantragt werden, obwohl es ursprünglich mal 1.250€ waren. Was ist mit dem restlichen Geld passiert? Felix meint, dass man die übrigen Fragen auf die nächste Sitzung vertagen könnte. Es geht um eine große Summe, da wäre es gut, wenn eine genauere Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder vorliegt.
Theo meint, wir können das Ganze vertagen, aber die Summe wird auch in zwei Wochen noch die gleiche sein. Jan würde es auch begrüßen, wenn Nicolas noch einmal genau aufführt, wofür diese Kosten genau sind. Er findet eine Vertagung auf die nächste Sitzung so lange auch für sinnvoll. Yannick möchte wenigstens noch die anderen Redebeiträge hören.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ohne Endabstimmung. Jan hat seinen GO-Antrag mittlerweile zurückgezogen.
Sandra wünscht sich auch noch einmal eine genaue Aufschlüsselung. Sie möchte auch, dass Theo noch mal in Erfahrung bringt, ob die anderen AGs wirklich nichts mehr von dem Geld in dem Topf brauchen.Yannick meint zwar, dass es bei einem Antrag von einer AG nicht notwendig ist, dass eine genaue Aufschlüsselung vorliegt, aber bei einem Betrag im vierstelligen Bereich wäre es schon besser. Er persönlich kann aber in jedem Fall 1.000€ nicht zustimmen, da er das für zu viel Geld für eine einzige Veranstaltung hält.
Zwischendurch kam ein weiterer Stupist hinzu. Damit sind es nun 18 stimmberechtigte Mitglieder.
Marianna schließt sich an und möchte anregen, dass Vortragende es auch mal ohne Honorar machen könnten, sie hat auch schon viele Veranstaltungen dieser Art miterlebt.
Fabian fasst noch einmal zusammen. Er wüsste gern mehr über die IST-Stände von Theo. Von Nicoals soll in Erfahrung gebracht werden, wo das Geld hin fließt und wo man man die Kosten evtl. noch drücken könnte. Und mit den anderen AGs soll noch mal besprochen werden, welche Gelder diese noch benötigen. Theo sieht eine Kostenaufstellung dennoch als sinnvoll an.
Nicolas erklärt, dass es sich um eine Vortragsreihe handelt, nicht nur einen Vortrag. Zwei dieser Personen bleiben auch über Nacht. Er will das bis zur nächsten Sitzung genauer für das StuPa aufschlüsseln. Er fände es schade, wenn es daran scheitern würde.
Felix schließt den TOP.
TOP alt 12 – Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Felix hat uns dafür eine Kostenaufstellung an die Wand geworfen, welche er nun (mit einem Laserpointer!) näher erläutert.
Das Neueste aber zuerst: Hygieneartikel können leider nicht aus WSP Mitteln finanziert werden.
Theo fragt, ob menstruierende Mitarbeitende mit eingerechnet werden, gegen die natürlich nicht diskriminiert werden soll. Außerdem möchte er wissen, wie es mit Studierenden der UMG aussieht, da diese oftmals im Uniklinikum sind und es sich dort um öffentliche Toiletten handelt.
Felix wiederholt noch einmal seine vorherige Aussage. Yannick bedankt sich für die Mühe und gibt zu bedenken, dass nicht alle Menstruierenden ausschließlich an der Universität menstruieren und dadurch die Zahl ohnehin nach unten korrigiert werden kann und deswegen die Mitarbeitenden, die ebenfalls menstruieren, auch versorgt werden können.
Wer hätte gedacht, dass wir das Wort „Menstruation“ mal so oft in den Ticker schreiben können. Lohnt sich beim webmoritz. zu tickern.
Yannick betont nochmal die Großzügigkeit der Rechnung, es studieren ja auch nicht alle unbedingt sechs Jahre lang – Felix verteidigt seine Rechnung. Theo rechnet uns vor, dass es sich bei dieser Felix‘ Zusammenstellung um die Hälfte der Haushaltssumme handeln würde. Es müssten dafür also auch noch Drittmittel beschafft werden. Goswin rechnet damit, dass Menstruierende in der Regel (höhöhöh) nicht auf die Notfallhygienemittelversorgung zugreifen müssen und deswegen die Zahl ohnehin geringer ist. Fabian überlegt, ob es nicht eventuell sinnvoll ist, sich Sponsorenunterstützung zu holen, z.B. von größeren Firmen. Er möchte noch einmal alle Möglichkeiten ausschöpfen, bevor man aufgibt. Sandra freut sich, dass die Kommentarfreude besonders bei Nicht-Menstruierenden so groß ist und erklärt, dass die Berechnung die einfachsten Zahlen genommen hat und deswegen so groß ist. Außerdem benutzen moderne Menstruierende keine Einwegprodukte mehr. Benjamin spricht sich im Sinne der Nachhaltigkeit dafür aus, dass man alternativ auch überlegen könnte, Menstruationstassen in Ersti-Tüten zu packen, anstatt Einmal-Produkte einzuführen. Passt anscheinend einheitlich bei jeder*m. Er fragt Theo, ob es einen juristischen Unterschied zwischen Ersti-Shirts und Menstruationstassen gibt.
Es macht aus Theos Ansicht einen Unterschied, ob wir 50.000€ oder 7.000€ ausgeben. Er würde daher gerne erst mal mit Frau Huwe darüber sprechen.
Felix meint, es läge gerade keine Verhandlungsgrundlage auf dem Tisch, über die man streiten könnte. GO-Antrag von Fabian, Weiterleitung an das Gleichstellungsbüro, da diese wahrscheinlich mehr damit anfangen können. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Da auch die Flyer über die Studierendenschaft gezahlt wurden, geht er davon aus, dass die Gleichstellungsbeauftragte nicht die Gelder zur Verfügung hat. Felix merkt an, dass es hier nicht darum geht, dass Frau Terodde oder das Familienbüro dieses Geld aus ihren Kassen bezahlen sollen. Aber vielleicht ist Frau Terodde einfach besser qualifiziert, darüber zu entscheiden. Theo meint, es gäbe auch in der Studierendenschaft genug engagierte Leute, die das klären könnten und sich damit auch gern beschäftigen würden. Jonas (moritz.medien) empfiehlt auch, dass das Thema nicht aufgegeben bzw. weggeschoben wird. Er sieht auch die Studierendenschaft mit in der Pflicht, sich für diese Sache einzusetzen. Fabian muss sich noch mal erklären, weil es anscheinend viele Unklarheiten mit seinem GO-Antrag gibt. Lukas beruft sich auf §11 und möchte die Sache an den AStA Referenten für Finanzen überweisen, damit die Angelegenheit trotzdem erstmal in der Studierendenschaft bleiben kann. Fabian schließt sich dem an. Robin ergänzt noch, dass man auch auf Frau Terodde zugehen kann und sich Unterstützung holen sollte, damit aus dem Antrag „eine runde Sache“ werden kann.
Stupist*innen fangen an zu lachen. Was passiert hier??
Der GO-Antrag von Lukas wird angenommen. Felix und Theo haben eine kurze Diskussion. Jan stellt einen GO-Antrag auf die Wiederaufnahme der ursprünglichen TOP, da wir inzwischen mit einem Stupisten mehr beschlussfähig sind.
TOP 8 ÄA §13 Satzung (2. Lesung) Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese ist einstimmig.
Wir machen 10 Minuten Pause, bis 22:31 Uhr.
Es geht etwas später weiter als erwartet, weil wichtige Gespräche über Zigaretten-Kosten geführt werden müssen. Zwischendurch geht es auch mal Steuerhinterziehung. Macht hier natürlich niemand. Lukas weist darauf hin, dass keine 2/3 Mehrheit mehr gegeben ist. Ist bisher noch niemandem aufgefallen bei den ganzen interessanten Diskussionen, ob eine Woche Polen als Urlaub zählt.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, damit auch Co-Referent*innen in die Aufwandsentschädigung eingefasst werden in die Finanzordnung. Der GO-Antrag wird angenommen.
Lukas bekommt seinen ersten Ordnungsruf. Wir werden nächstes Jahr das Jubiläum feiern.
Es gibt keine Änderungsanträge, wir kommen also direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP alt 10 – Satzungsänderung Finanzordnung (2. Lesung) Es geht um die Ergänzung von Punkt 9 im §18 Fahrtkosten. Theo merkt das gleiche an wie beim letzten Mal. Bei dem angebrachten Beispiel einer Person, die ihre Reise nach Kanada erstattet bekommen hat, geht es um die Erstattung der gesamten Tagung. Das Problem ist, dass man den Antrag, wie er jetzt steht, umgehen könnte, indem die Antragstellenden einfach behaupten, dass sie das Geld nicht für den Flug, sondern für alles andere brauchen. Felix meint, es liegt bereits ein ÄA vor. Da sind schon ein paar dieser Punkte mit einbezogen.
Yannick führt einen theoretischen Fall aus, dass Studierende bei einer Veranstaltung in München Fahrtkosten beantragen können. Da der günstigste Preis genehmigt wird, kann es durchaus zu einem Inlandsflug kommen, dem würde mit der Satzungsänderung vorgebeugt werden. Er merkt an, dass man in den Antrag vielleicht noch mal mit aufnehmen könnte, dass inner-deutsche Flüge überhaupt nicht genehmigt werden.
Theo fragt, wie er prüfen soll, dass es keine anderen Verkehrsmittel gibt, die nutzbar gewesen wären. Er wünscht sich eine Vorstellung zur praktischen Umsetzbarkeit. Niklas hat ein paar geografische Anmerkungen. Er sieht es aber nicht als problematisch an, einen Nachweis zu erbringen, ob zum jeweiligen Zielort ein Bus oder Zug fährt. Goswin merkt an, man könnte einen Preisvergleich wie bei einem Anschaffungsantrag vornehmen. Auch Goswin möchte seinen Beitrag zur Geografie leisten, aber es gibt ein paar Verwirrungen über Osten und Westen.
Yannick wechselt das Fach von Geographie zu Jura und erklärt, was ein Ermessensspielraum ist und endet doch wieder in geographischen Erläuterungen. Er plädiert dafür, dass der Begriff „Festland“ rausgenommen wird, weil das keine Relevanz für die Erreichbarkeit hat. Kein Mensch muss nach Rügen fliegen. StuPist*innen werden jetzt mit Himmelsrichtungen aufgerufen. Hier kann man richtig was lernen.
Theo erklärt kurz, wie die Prozedur bei Reisekosten verläuft. Da die Reisekosten im Nachhinein geprüft werden, ist es schwierig, dann noch die Reiserouten zu überprüfen. Er glaubt zwar nicht, dass dieser Fall eintreten wird, aber er möchte trotzdem seine Bedenken äußern. Man fängt nun an, sich ein bisschen an Kleinigkeiten und Wortdefinitionen aufzuhängen. Rick ist müde und hat keine Lust mehr und will endlich zu Potte kommen. Niklas erklärt kurz, dass wir in der zweiten Lesung sind und dies das normale Verfahren ist. Vom linken Sitzplatz einer Redakteurin ertönt ein „Willkommen im StuPa“. Goswin möchte Rick und Yannick nochmal auf den Schlips treten, er bringt einen Segelflieger in die Diskussion ein und arbeitet weiter an der Formulierung.
Die Antragssteller übernehmen die Änderungsanträge. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt.
TOP 13 – Aufwandsentschädigungen Vakanzen Theo stellt den Antrag noch mal vor. Jan würde gerne wissen, was der AStA-Technikbeauftrage so macht. Theo gibt ein Beispiel. Felix klärt auf: Neuanschaffung von Technik, Inventarisierung von Technik, Beratung welche Technik am besten wäre. Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese findet einzeln statt. Wir fangen mit Lukas für die Beauftragung für die AStA-Technik von einer Aufwandsentschädigung von 40€ ab. Diese wird einstimmig angenommen. Als nächstes Aliya, für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z. Auch diese wird einstimmig angenommen.
Damit sind wir beim TOP Sonstiges angelangt. Der Senat tagt morgen um 18 Uhr in diesen Räumlichkeiten. Jan greift noch mal das Thema der Nichtanwesenheit einzelner Stupist*innen auf. Er würde es gut finden, wenn man diese anschreiben könnte, um sie zu bitten, von ihrem Amt zurückzutreten, da 7 Stupist*innen noch nie bei einer Sitzung anwesend waren.
Lukas weist darauf hin, dass in der Mensa nicht nur Frauen arbeiten und deswegen von der Bezeichnung „Mensafrau“ abgesehen werden sollte. Außerdem gibt es wohl ein paar Probleme mit den Telefonen in den HoPo-Büros. Das Auflegen funktioniert manchmal nicht richtig. Stupist*innen sind schockiert.
PoWi und KoWi Studierende können vom 31.10. bis zum 03.11. mit nach Krakau kommen. Am 17.10. gibt der FSR Geschichte mit IPK ein Seminar zur Sicherheitspolitk im Iran um 18 Uhr im Audimax HS5. Am Tag danach findet die feierliche Eröffnung des neuen Campus Loefflerstraße statt. Beginn 11 Uhr. Am Samstag findet eine Bildungsdemo statt. Nehmt teil, wenn ihr Zeit habt. webmoritz. wird wieder live dabei sein.
Jonas möchte noch einmal vor allem die Erstis auffordern, dass sie den verschiedenen HoPo-Gremien auch über soziale Netzwerke (Facebook, Instagram) folgen können, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ihr dürft natürlich auch gerne jederzeit zu den StuPa-Sitzungen kommen.
Theo berichtet noch mal, dass er mit der Haushaltsplanung fürs nächstes Jahr angefangen hat. Es wird also irgendwann auch eine Sitzung dazu geben. Wir dürfen schon mal langsam in uns gehen. Damit ist die StuPa-Sitzung um 23 beendet.
Momentan sind die moritz.medien mit der South Coast Baltic Boating Rally an der Küste Polens unterwegs. Das Projekt ist EU-gefördert und soll Schiffsliebhaber*innen aller Art für die südliche Ostseeküste begeistern, die Gegend touristisch beliebt machen und dem intereuropäischen Austausch dienen.
Heute liegt unser Boot im Naturhafen Krummin, wo wir Zuzanna Kostecka und Robert Bzdęga von der Eisenhower Foundation treffen.
Zuzanna, CEO der polnischen Stiftung, erläutert das Prinzip. Körperlich und geistig eingeschränkte Menschen sollen getreu den Stiftungsprinzipien unterstützt werden: Jeder Mensch kann Quell positiver Energie sein, wenn er dazu aktiviert wird. Das gelingt der Stiftung mit dem Verteilen von gespendeten Laptops und dem Anbieten von Segeltouren, bei denen die gemeinsame Teilnahme von Behinderten und Nicht-Behinderten für eine Überschneidung der Lebenswelten sorgt. Eingeschränkte Kinder und deren Begleitpersonen schließen sich ehrenamtlichen Skipper*innen an und verbringen einen viertägigen Trip zusammen.
Stolz an der Flaggenleine gehisst: Die Stiftungsfahne der Fundacja Eisenhowera
Einer der ehrenamtlichen Skipper*innen ist Robert Bzdęga, der in diesem Jahr zusammen mit Zuzanne bei der South Coast Baltic Boating Rally mitfährt. Robert führte eine Consulting Firma in Polen, bis er den Job an den Nagel hängte und zum Schulhobby Segeln zurückkehrte. Irgendwann erreichte ihn eine Anfrage bei sozialen Medien, ob er nicht Lust habe, mit geistig eingeschränkten Kindern zu segeln.
„Yes, of course, I said! I spent the next two days struggling with my decision, but I went there and it was a really really great experience.“
Ähnliches fühlen auch die anderen der ortserfahrenen Skipper*innen, die die Bootsführung übernehmen. Mittlerweile ist Robert Co-CEO der Eisenhower Fundation und gleichzeitig guy for everything – skipper, house keeper and cleaner.
Das Besondere an diesem Segel-Konzept ist, dass die Crew auf handelsüblichen Booten unterwegs ist, die nicht auf Rollstühle und andere Hilfsmittel angepasst sind. Die Sicherheit habe trotzdem immer Priorität, obwohl Robert zwinkernd zugibt: 10 Prozent an Bord sind Sicherheit, 10 Prozent Segeln und 80 Prozent Glücklichsein.
Nicht aufwendig umgebaut und ein besonderes Erlebnis: Dieses Mal ist die Stiftung auf der 8 Meter langen Szerszen Blue unterwegs.
Zu pathetisch und stereotyp redet Robert nicht über seine Arbeit. Aber als die Kamera verpackt ist und der Abschied naht, erzählt er:
„The special thing is, that the kids are so happy to do something they usually don’t do. And we can learn new ways of behaving and doing things together. If they don’t like you, they will show you. And if they do like you, they will, as well. And it’s not a common hug if they like you – it will last for minutes. Truly amazing.“
Der braungebrannte Segler hält uns seine Arme hin: Gänsehaut.
Die Flotille der South Coast Baltic Boating Rally vor Krummin. Bei Wind von hinten immer ganz vorn: Robert und Zuzanna auf der Szerszen Blue mit schwarzem Gennaker
Gesprächsaufzeichnung: Sophie Loebjinski, Olivia Schuster, Jonas Greiten Bilder und Text: Jonas Greiten
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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