von Dirk Simon | 05.11.2009
Der Stadt Greifswald fehlen in den nächsten drei Jahren 12,3 Millionen Euro. Ob Bildung, Kultur oder Sport – alle freiwilligen Zuschüsse stehen derzeit auf dem Prüfstand. Dadurch war am Montag bei der Bürgerschaftssitzung im Rathaus das anstehende Haushaltssicherungskonzept das beherrschende Thema des Abends.In erster Lesung wurden die Einsparungsvorschläge der Verwaltung diskutiert. Endgültig beschlossen werden soll das Haushaltssicherungskonzept in der nächsten Sitzung am14. Dezember.
Schwere Zeiten im Rathaus: Im Stadtsäckel fehlen 12,3 Millionen
Trotz der massiven Kürzungsvorschläge blieb die Diskussion auffällig sachlich. Immerhin waren sich die Fraktionen einig, dass die Stadt ihre politische Handlungsfähigkeit nur durch massive Einsparungen sowie Erhöhung von Einnahmen erhalten könne. Auf breiter Front kritisiert wurde in diesem Zusammenhang allerdings auch das kürzlich in Schwerin beschlossene Finanzausgleichsgesetz, dass die Verteilung der Gelder zwischen Land und Kommunen neu regelt. Kaum weniger als die Wirtschaftskrise trägt dies eine Mitschuld an der finanziellen Misere der Stadt. Die Stadtverwaltung rechnet durch die neue Regelung mit Mindereinnahmen von fünf Millionen Euro.
Das Ziel ist klar, der Weg strittig
Allerdings gab es dann doch einige Unstimmigkeiten über die durch die Verwaltung vorgeschlagenen Mittel zur Erreichung der Sparziele in den kommenden Jahren. So sprachen sich beispielsweise die Bürgerliste, die Linke sowie die Grünen gegen die von der Stadt vorgeschlagene Reduzierung der Reinigungshäufigkeit an Schulen aus. Das würde die Situationen an den Schulen nur weiter verschlechtern. Ebenso sind die Kürzungen der Zuschüsse an den Fremdenverkehrs- und Innenstadtverein, gerade für die Fraktion der Linken indiskutabel. Beide trügen zur Attraktivität der Stadt bei und jede Einsparung in diesem Bereich würde sich auf Dauer als kontraproduktiv erweisen. Auch gegen den Vorschlag, mit Kürzungen für Stadtbibliothek und Literatursalon, dem maroden Haushalt auf die Sprünge zu helfen, lief vor allem die Linke Sturm. Immerhin erfüllten diese Einrichtungen wichtige Aufgaben für die Allgemeinheit.
Spricht sich gegen einen Haustarifvertrag aus: Oberbürgermeister Dr. König
Einen erhöhten Gesprächsbedarf löste der Vorschlag der Grünen aus, für die Stadtverwaltung einen Haustarifvertrag abzuschließen. Hiermit könnten nach Einschätzung der Grünen bis zu zwei Millionen eingespart werden. Dies hält Oberbürgermeister Arthur König allerdings für rechtlich bedenklich: „Wir könnten auf dieses Mittel nur zurückgreifen, wenn wir einen nennenswerten Personalüberhang hätten. Da dies nicht der Fall ist halte ich dieses Mittel für ungeeignet.“ Auch die Linke sprach sich gegen einen Haustarif aus. Befürchtet sie doch, dass die Einsparungen vor allem die wirtschaftlich Schwächsten wie beispielsweise Reinigungskräfte und Hausmeister träfen. Auch Stellenkürzungen die alternativ diskutiert wurden lehnt die Linke ab.
Grüne fordern Abschaffung der Dezernentenstellen
In einer am Mittwoch versandten Pressemitteilung nahmen die Grünen nun selbst Abstand von ihrer Forderung und begründeten dies mit dem starken Widerstand der anderen Fraktionen.Weiterhin fordern sie allerding die Abschaffung der beiden Dezernentenstellen in der Verwaltung: “Stralsund ist diesen Weg bereits gegangen, warum soll Greifswald hier nicht folgen?”, erklärt Stefan Fassbinder als haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion.
Auch wenn sich die Abgeordneten für eine, den Bürger möglichst schonende, Lösung aussprachen – wenn der Stadt das Geld ausgeht, werden am Ende die Einwohner dafür zahlen müssen. Nach der Sitzung am vergangenen Montag können sich beispielsweise Hundebesitzer auf erhöhte Hundesteuern einstellen. Auch Grundstückseigentümer werden voraussichtlich stärker zur Kasse gebeten werden. Allem Anschein nach besteht weitestgehende Einmütigkeit, die Grundsteuer A anzuheben. Auch könnte der Sport teurer werden. So befürwortete die Bürgerliste den Vorschlag, dem Erwachsenensport künftig eine höhere Nutzungsgebühr für kommunale Sportstätten in Rechnung zu stellen. Ebenfalls werden Kürzungen bei den Zuschüssen für die Vereine diskutiert. Geht es nach der SPD könnten sich in den kommenden Jahren beispielsweise auch die Musikschulbeiträge erhöhen.
Am 11. November – zu Beginn der Narrenzeit – soll in einer Sitzung aller Fraktionschefs über das Konzept eingehender diskutiert werden. Bleibt zu hoffen, dass das Datum keinen Einfluss auf das Ergebnis hat.
Bilder:
Foto Dr. König – Eric Schümann
Bild Startseite – donaldtownsend via flickr
von Gastautor*in | 04.11.2009
Ein Beitrag von Tjorven Hinzke
In den vergangenen Tagen spekulierten landesweit Medien über einen möglichen Rückzug des Energiekonzerns DONG Energy von seinen Plänen für den Standort Lubmin. In der Tat sagte der Projektleiter Peter Gedbjerg gegenüber der Ostseezeitung: “Die Auflagen der Genehmigungsbehörden können die Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks zerstören”.
Fotomontage des geplanten Kraftwerks auf der Betreiber-Homepage.
DONG-Sprecher Michael Deutschbein dagegen dementierte gegenüber dem webMoritz Berichte, nach denen das Unternehmen über die vorzeitige Aufgabe des Projektes nachdenke: „Der Bau des Kraftwerks hat nie in Frage gestanden“. Dong warte lediglich auf die Genehmigung. Erst nach dieser könne der Aufsichtsrat über das weitere Vorgehen entscheiden. Daher würde momentan alles Erdenkliche unternommen, um eine den Umweltstandards gerecht werdende Planung vorzulegen.
Dabei habe das Unternehmen keinen Zeitdruck, da der ursprünglich für 2012 geplante Fertigstellungstermin ohnehin nicht mehr realisierbar sei, wodurch zwangsläufig CO2-Zertifikate für den Betrieb erworben werden müssten. Der Ausstieg aus den Sponsoringverträgen mit dem Greifswalder SV 04 und dem HSV Insel Usedom, der Anlaß zu oben genannten Spekulationen gegeben hatte, sei nur durch das Ablaufen der Verträge begründet, sagte Deutschbein. Sobald der Kraftwerksbau genehmigt sei, könne man neue Gespräche bezüglich finanzieller Unterstützung aufnehmen. In der gegenwärtigen, sich hinziehenden Projektphase sei jedoch kein Etat mehr übrig, gab Deutschbein zu.
Oskar Gulla: „Das Kraftwerk ist bereits jetzt museumsreif“
Laut Aussage der Bürgerinitiativen gegen das Steinkohlekraftwerk Lubmin sind die bisherigen Verzögerungen im Genehmigungsverfahren zum Teil auf das Unternehmen selbst zurückzuführen: „Es liegen noch immer nicht alle Unterlagen seitens Dong vor“, so Oskar Gulla, Vorsitzender der Bürgerinitiative aus Greifswald. Durch die Verzögerungen ergäben sich nach Gullas Ansicht für die Rentabilität des Unternehmens neben den CO2-Zertifikaten weitere Probleme. Ab 2013 würde nicht, wie bisher, sämtlicher durch das Kraftwerk produzierte Strom abgenommen, sondern nur noch nach Bedarf des Strommarktes. Außerdem gäbe es durch Faktoren wie Kohletransport und -veredelung bereits im Vorfeld solche Energieverluste, dass letztendlich kein Gewinn erzielt würde. Gulla: „Das Kraftwerk ist bereits jetzt museumsreif“.
Eine Genehmigung des Projektes sei zwar zu erwarten, aber an Auflagen von solcher Größenordnung geknüpft, dass auch hier noch mit Aufschüben gerechnet werden könne. Auch das Einschlagen des Rechtswegs durch beide Parteien – zum Einen gegen die Auflagen, zum Anderen gegen die Genehmigung – könne man nicht auszuschließen. Dabei zeigte Gulla sich optimistisch: „Meiner Meinung nach wird das Steinkohlekraftwerk Lubmin nie gebaut“.
Bilder:
Screenshot der Betreiber-Homepage,
Foto Oskar Gulla – Homepage der Bürgerinitative “Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin”
von Gabriel Kords | 01.11.2009
In der Nacht zu Sonntag haben mehrere Personen, angeblich Mitglieder der Burschenschaft “Rugia”, das IKuWo mit verschiedenen Gegenständen, darunter eine Bierflasche, beworfen. Wie uns der Trägerverein auf Anfrage per E-Mail mitteilte, seien dabei Schäden am Putz des Gebäudes entstanden. Weiterer Sachschaden entstand nicht.
Das Ikuwo
Der Verein berichtete weiter, zum Tatzeitpunkt (gegen 2 Uhr) seien etwa 20 Personen im Haus gewesen, die auf den Angriff durch “dumpfe, klirrende Geräusche” aufmerksam geworden seien. Als die Täter flüchteten, nahmen fünf Teilnehmer der Veranstaltung ihre Verfolgung auf und verständigten die Polizei. Dabei beobachteten sie, wie einer der Täter an der Kreuzung Gützkower Str./Bahnhofstraße einen Hitlergruß zeigte. Die Polizei konnte die mutmaßlichen Täter in Höhe des Rubenowstraße dingfest machen und nahm ihre Personalien auf.
Die Verfolger beobachteten dabei, wie einer der mutmaßlichen Täter einen Schlagring fallen ließ und setzten die Beamten darüber in Kenntnis. Die Beamten stellten die in Deutschland verbotene Handwaffe als Beweismittel sicher. Andere Personen beobachteten nach Angaben des IKuWo, wie die mutmaßlichen Täter anschließend das Haus der Burschenschaft Markomannia am Karl-Marx-Platz betraten.
Wappen der Rugia
Woher die Mitglieder des IKuWos wissen, dass die Angreifer Mitglieder der Burschenschaft “Rugia” waren, wollten sie auch auf Nachfrage nicht präzise sagen, erklärten aber, man sei sich über die Zugehörigkeit der Angreifer zur Rugia sicher. Auf dem Haus der Burschenschaft war man zu einer telefonischen Stellungnahme zu der Tat nicht bereit. Auch einen Sprecher der Polizei konnten wir wegen des Sonntags nicht erreichen. Ob der Angriff in Verbindung zu der Attacke auf die Burschenschaft Markomannia am 3. Oktober steht, kann freilich nur spekuliert werden.
Update – 2. November 16:30 Uhr
Update von Carsten Schönebeck
Auf Nachfrage bestätigte die Polizeiinspektion Greifswald die beschriebenen Geschehnisse. Gegen den Besitzer des Schlagrings werde nun wegen Verstoß gegen das Waffengesetz ermittelt. Derweil wurde in den Kommentaren der Ruf nach einer Stellungnahme der Burschenschaft Markomannia lauter – diese erreichte uns vor Kurzem. Darin heißt es unter anderem:
Die Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald distanziert sich ausdrücklich von diesen Vorkommnissen. Das gezeigte Verhalten verurteilt die Burschenschaft Markomannia auf das schärfste als feige und unehrenhaft und ist sehr froh, dass niemand verletzt wurde.
Des Weiteren verurteilt die Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald alle verbalen Angriffe gegen die Burschenschaft Markomannia Aachen Greifswald und ihr Mitglied Christoph Böhm, und stellt dabei heraus, dass keine Mitglieder der Burschenschaft Markomannia an diesem Vorfall beteiligt waren oder diesen auch nur gutheißen.
Die vollständige Pressemitteilung der Markomannen findet ihr hier (PDF).
Bilder: Archiv/ Homepage des Trägervereins (“ikuwo.de”)
von Gabriel Kords | 29.10.2009
Am Wochenende starten in Greifswald die Entwicklungspolitischen Tage. Die knapp zweiwöchige Veranstaltungsreihe wird in Greifswald von zahlreichen örtlichen Vereinen getragen und steht im Kontext einer landesweiten Veranstaltungsreihe. Die moritz-Medien unterstützen die Veranstaltung im Rahmen einer Medienpartnerschaft.
Hier geht's zum Programmheft
In zahlreichen Veranstaltungen zu den Themen Asylrecht, Ausbeutung von Natur, Folter, Kriminalisierung von Widerstand und anderen wird gefragt, wie es weltweit um die Menschenrechte bestellt ist und wo sie verletzt, eingeschränkt oder ignoriert werden.
Beteiligt sind unter anderem die Ortsgruppen von Greenpeace und Amnesty International oder das Ikuwo und der Verein “Afrikas Renaissance und Wiederaufbau”. Die organisatorischen Fäden laufen beim Weltladen Greifswald/Weltblick e.V. zusammen.
Ein Blick in das reichhaltige Programm (Bild anklicken!) lohnt sich also auf jeden Fall! (mehr …)
von Gastautor*in | 23.10.2009
Ein Beitrag von Dirk Simon
Wieder einmal hat die Baustelle der Stadthalle an der Europakreuzung für Unmut gesorgt. Auslöser waren diesmal Baumfällarbeiten, die in dem Gartenstück vor dem Gebäude stattfanden. Durch diese Maßnahme kann man nun seit dem 14. Oktober die freigewordene Fassade des Bauwerkes von der Europakreuzung aus bestaunen. Allerdings ist nicht jeder mit dieser Maßnahme einverstanden. So meldeten sich bereits empörte Bürger, die mit dieser Rodung den weiteren Verlust grüner Flächen in der Innenstadt beklagen.
Der Blick von der Europakreuzung nach der Rodung
Seitens der Bauleitung der Projektgesellschaft Stadthalle Greifswald mbH (Pgs) stößt diese Sicht der Dinge allerdings auf wenig Verständnis. Schließlich würden die geschlagenen Bäume noch durch neue Anpflanzungen ersetzt. Zudem seien die Pläne zu dem Platz vor der Stadthalle bekannt. Bauleiter Frank Sens beklagte daher den Umgang mit dieser Frage un erklärte gegenüber dem webMoritz: „Wir stehen jedem gerne Rede und Antwort, der sich zu diesem Projekt informieren will. Außerdem hat die Zeitung einiges dazu berichtet. Daher sollten die Leute wissen, dass wir gemäß Genehmigung gerade auch die kranken und fehlentwickelten Bäume aus dem Bestand herausschlagen mussten. Insofern verstehe ich nicht warum das jetzt einen solchen Protest hervorruft.“ Tatsächlich geht aus der Begründung der Genehmigung hervor, dass ein großer Teil der Bäume aufgrund ihres Gesundheitszustandes oder ihrer Missbildungen nicht schützenswert seien. Auch ist die Neuanpflanzung eine der Auflagen, die der Baumfällgenehmigung zu entnehmen sind.
Ob die Einschätzung zum Gesundheitszustand allerdings den Fakten entspricht bezweifelt unter anderem Michael Steiger von den Grünen: „Mit Gutachten ist das so eine Sache. Ich könnte Ihnen jederzeit ein Gegengutachten organisieren.“ Zudem habe man sich mit dem Argument man wolle optisch an alte Zeiten anknüpfen, die Möglichkeit genommen, beispielsweise einen Biergarten unter den schönen alten Bäumen zu erhalten.
Für die Grünen ist der Umgang mit der Frage der Begrünung sowieso nur ein Ärgernis unter vielen, wenn sie an die Stadthalle denken. Die von den Grünen laut gewordene Kritik stieß dieses Mal sogar auf eine gewisse Zustimmung des OZ-Lokalzeitungschefs Reinhard Amler, der in der Kolumne “Guten Morgen, liebe Leser” schrieb, er finde die Abholzung auch nicht schön. Immerhin hat das Projekt an der Europakreuzung nicht zum ersten Mal für politischen Streit gesorgt. Die Rodung hat lediglich eine alte Diskussion um die Stadthalle wiederbelebt.
Historischer Blick auf die Stadthalle, um 1920
Fehlende Schalldämmung ein Problem?
So hatten vor allem die Grünen immer wieder Anfragen zu dem Projekt in der Bürgerschaft gestellt und damit ihre Zweifel an der Investition demonstriert. Die Stadthalle sei nicht mit einer Schalldämmung in Richtung des Theaters versehen, was ihre Nutzbarkeit deutlich einschränke; dies sei ein immenser planerischer Fehler. Diese Kritik weist wiederum Bauleiter Frank Sens entschieden von sich. „Es war von Anfang an keine Dämmung vorgesehen. Man muss dabei immer noch berücksichtigen, wofür die Räumlichkeiten aufgrund ihrer Größe überhaupt geeignet sind. Größere Rockkonzerte, die akustisch tatsächlich zum Problem werden würden, könnten dort ohnehin nicht stattfinden.“
Auch die immer wieder zur Sprache gebrachte Parkplatzproblematik hält Frank Sens für ein Scheinargument: „Sowohl am Nexöplatz als auch am Hansering befinden sich Parkplätze in angenehmer Laufentfernung. Faktisch besteht dieses Problem nicht.“
Betreiber fehlt immer noch
Ein bis heute aktueller Kritikpunkt könnte sich allerdings tatsächlich als Problem erweisen. Denn es hat sich bis heute niemand gefunden, der als Betreiber der Halle oder zumindest die Gastronomie in dem millionenschweren Objekt übernimmt. Damit ist ein eminent wichtiger Faktor für die Wirtschaftlichkeit der Halle in Frage gestellt.
Zunächst wird das Theater Vorpommern den Betrieb der Stadthalle übernehmen. Ob diese auch ausreichend genutzt werden wird, ist bisher ebenfalls fraglich. Zwar weckt die ausgebuchte Sylvester-Gala einen gewissen Optimismus, die Auslastung ist jedoch noch lange nicht sicher gestellt. Insofern bietet die Stadthalle immer noch reichlich Angriffsfläche für politische Diskussionen. Auch wenn der Blick auf die Fassade nun frei sein mag, der Blick in die Zukunft des Projektes ist zumindest in Teilen sehr weit im Nebel.
Bilder:
Stadthalle neu – Dirk Simon
Stadthalle alt – mit freundlicher Genehmigung der pgs
von Gabriel Kords | 23.10.2009
Das Busunternehmen “binschonda”, das seit Juni eine Schnellbusverbindung zwischen Rostock und Stralsund betreibt, wendet sich nächste Woche mit einem Spezialangebot an alle Studenten: Wer beim Einstieg in den Bus seinen Ausweis vorzeigt, fährt gratis. Das Angebot gilt für vier Tage. Die von der Gesellschaft herausgegebene Pressemitteilung formuliert die Bedingungen für das Angebot so:
“Jeder Student, der einen gültigen Studentenausweis im Bus vorzeigt, wird von Montag, dem 26.Oktober, bis Donnerstag, den 29. Oktober, kostenlos befördert.”
Wer also schon immer mal nach Rostock zum Einkaufen fahren oder jemanden besuchen wollte, kann das nun kostenlos umsetzen. Der Hintergrund der Aktion liegt auf der Hand: Das Busunternehmen will sein Angebot den Studenten schmackhaft machen. So sei die Aktion auch vor allem an Erstsemester gerichtet, ließ uns das Unternehmen wissen. Eine Begrenzung auf eine Hin- und Rückfahrt pro Person oder auf Studenten aus Greifswald gibt es bei dem Angebot allerdings nicht.
Das Unternehmen teilte uns weiter mit: “Die Platzkapazitäten im Schnellbus sind begrenzt. Es empfiehlt sich daher vorab einen Sitzplatz über www.binschonda.de/sitzplatzreservierung oder über die Hotline 01805 67 44 35 (Mo-Fr, 9-15 Uhr) zu reservieren.”
Fahrplan nach den Ferien nur mäßig erweitert
Wie webMoritz.de berichtet hatte, hatte das Unternehmen mit Juli und damit anderthalb Monate nach dem Marktstart seinen Fahrplan radikal reduziert. Aus dem ursprünglich tagsüber angebotenen Studentakt wurden vier bis sechs Fahrten je Tag und Richtung. Damals hatte das Unternehmen erklärt, es wolle nach der vorlesungsfreien Zeit den alten Fahrplan wieder aufnehmen.
Das war zu Semesterbeginn Anfang Oktober jedoch nicht der Fall. Nach wie vor fährt der Bus nur vier bis sechs mal täglich, allerdings jetzt auch sonntags. Die Anpassung des Fahrplans dürfte mit der unzureichenden Auslastung des Busses im Studentakt zusammenhängen, das Unternehmen spricht von “Optimierungen” des Fahrplans.
Bilder: Gabriel Kords/Archiv
