von Marco Wagner | 18.05.2010
Am 17. Mai tagte erneut die Greifswalder Bürgerschaft. Wichtige zu behandelnde Themen waren die geplante Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Greifswald, die Umgestaltung des Bahnhofsareals und die explodierenden Kosten des Technischen Rathauses. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Kosten für den Umbau des ehemaligen Postgebäudes am Markt mit 13 Millionen Euro doppelt so hoch liegen wie ursprünglich geplant.
Technisches Rathaus: Bürgerschaft beschließt Einsetzung von Ausschüssen
Bartels kritisierte den Baudezernenten besonders scharf
Aus diesem Grund war in der jüngsten Bürgerschaftssitzung das Technisches Rathaus das dominierende Thema. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linkspartei reichten einen Antrag zur Einsetzung eines Ausschusses für die Beaufsichtigung der künftigen Vorgänge rund um den Umbau der alten Post. Desweiteren forderten sie die Einberufung eines Untersuchungsausschusses, der sich mit den bisherigen Ereignissen um dieses Bauvorhaben auseinander setzten soll.
Von Seiten der Linkspartei fiel die Kritik an dem ehemaligen Baudezernenten Reinhard Arenskrieger besonders deutlich aus. „Ein Dezernent, der nicht in der Lage ist, innerhalb von drei Monaten einen ordentlichen Bericht an die Bürgerschaft abzugeben ist unfähig“ erklärte Dr. Gerhard Bartels (Die Linke.). Auch die Argumentation von Oberbürgermeister Dr. Arthur König, dass nicht er, sondern seine Angstellten für diesen Vorfall die Verantwortung zu tragen hätten, attackierte Bartels: Der Chef einer politischen Verwaltung trage grundsätzlich für alles unter seiner Regie Geschehende die politische Verantwortung.
Arenskrieger hatte vergangene Woche die Kostenexplosion in der Ostseezeitung verteidigt. Die Ausgaben seien „gut und zweckmäßig“. Zudem rechne sich der Umbau durch eingesparte Sanierungsmaßnahmen der jetzigen städtischen Gebäude und die verminderten Bewirtschaftungskosten. Über den plötzlichen Anstieg der Kosten erklärte Arenskrieger:
Die Stadt hat ihren Sanierungsträger, die BauBeCon, mit der Durchführung des Projektes beauftragt. Die BauBeCon hat also Bauherrenfunktion und war auch für den Immobilienerwerb zuständig. Baubegleitend gibt es eine Projektgruppe, in der verschiedene Ämter mitgearbeitet haben. Nach und nach wurden die genannten Kostensteigerungen bekannt, ohne dass man eine belastbare Gesamtkostendarstellung hatte.
Die CDU verlangte angesichts der derzeitigen Haushaltslage auf eine finanzielle Entschädigung der Ausschussmitglieder zu verzichten. „Bei 13 Millionen Euro ist das Sitzungsgeld wohl das geringste Übel“ bemerkte Sebastian Ratjen (FDP) dazu. Er kritisierte zudem, dass die Bauplanung vom externen Bauplanungsbüro BauBeCon und nicht von den Bauplanern der stadteigenen Wohnungsverwaltungsgesellschaft übernommen wurde. (mehr …)
von Julia | 16.05.2010
Gestern Nachmittag war es also soweit, dass ich meinen spontanen Entschluss, beim Citylauf mitzumachen, in die Tat umsetzen musste. Gerade einmal vier Wochen Training habe ich absolviert und überhaupt keine Ahnung, welche Zeit es werden sollte. Aber das war auch nicht wichtig, denn das Ziel war „Durchhalten!“.
Flyer des 4. Citylaufs
Vorher galt es jedoch herauszufinden, wo denn überhaupt der große Lauf stattfindet. Die Veranstaltungsseite veröffentlichte am Mittwoch, d.h. gerade einmal drei Tage vorher den Streckenplan. Dort wird fröhlich angepriesen, dass diese „sich auch 2010 nicht geändert“ hat und deswegen finde ich es erst Recht unverständlich, warum man so lange damit gewartet hat. Aber vielleicht erwartete man einfach keine Neulinge, sondern nur Teilnehmer, die zum vierten Mal dabei sind?!
Abgesehen davon, klappte die Organisation für eine Veranstaltung dieser Größe ganz gut, was hauptsächlich an der unaufgeregten Ausführung lag. Das „Basislager“ im Sitzungssaal des Rathauses hatte seinen eigenen Charme und war dankbarerweise gut beheizt. Jeder Läufer konnte dort seine Sachen lagern und bekam sein Lätzchen mit Startnummer und Schnipsel für die Schuhe zur elektronischen Zeitmessung ausgehändigt. Letztere konnte man nach dem Rennen gegen eine Tasse eintauschen und als Tombolalos verwenden. Zu gewinnen gab es Karten für den anstehenden Kampf von Boxweltmeister Sebastian Sylvester, der am 5. Juni in Neubrandenburg seinen Titel verteidigen wird. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 14.05.2010
Am 14. Mai 1250 wurde Greifswald das Lübische Recht verliehen und der Ort stieg damit zur Stadt auf. Dieser Tag ist seit fünfzehn Jahren Anlaß für einen Empfang und die Ehrung verdienter Bürger.
Hatte man 2009 noch im Landesmuseum gefeiert, konnte in diesem Jahr die neu eingeweihte Stadthalle genutzt werden. Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow erklärte dem webMoritz gegenüber: „Es ist schon etwas Besonderes, dass wir wieder hier feiern können. Ich glaube, alle Greifswalder und ihre Gäste haben die besondere Atmosphäre genossen.“
Strahlende Gesichter: Bürgermeister König, Preisträger Mettenleiter
Rund 200 Gäste folgten der Einladung, darunter viele Kommunal- und Landespolitiker aus Greifswald. Gesondert eingeladen waren in diesem Jahr die Mitarbeiter des städtisches Bauhofs, die Feuerwehr und das THW, die im vergangenen Winter im Kampf gegen die Schneemassen besonders gefordert waren. Anonym anwesend waren zudem Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Telefonseelsorge, die wegen ihrer Tätigkeit aber nicht öffentlich geehrt werden können.
„Ehrungen für Kultur, Umwelt und Tierseuchen“
Die Rubenwomedaille, die höchste Auszeichnung der Stadt, wurde in diesem Jahr an Professor Thomas Mettenleiter, den Präsidenten des Friedrich-Loeffler-Institus für Tiergesundheit auf der Insel Riems verliehen. Mettenleiter habe „mit hohem persönlichen Engagement der Stadt Greifswald zu erheblichem Ansehen verholfen – und das nicht nur in der Region und im Bundesgebiet, sondern auch in einem beachtlichen internationalen Ausmaß“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Arthur König.
Laudator Professor Reinhard Kurth hob die Leistungen des Instituts unter Mettenleiters Führung hervor. Dieser sei trotz seiner Erfolge „menschlich und bescheiden geblieben.“ Er hob auch Mettenleiters Verdienste als gesundheitspolitischer Berater hervor. Er habe die Fähigkeit „zwischen Politikern, die auf schnelle Ergebnisse aus sind, und Forschern, die eher langfristig denken, zu vermitteln.“
Kritisch betrachtet wurde von einigen Gästen, dass die Rubenowmedaille in den vergangenen Jahren an Personen verliehen wurde, die sich um Kultur und Ehrenamt bemüht hatten – und das der Preisträger dieses Jahr offensichtlich in eine andere Kategorie falle. Der Preisträger selber bemerkte selbstironisch nun würde sich in die Reihe „Musik, Ballet und Umweltschutz der Begriff ‚Tierseuchen‘ einreihen“.
Kritik an Kreisgebietsreform – Unterschriftenaktion startet
In den Ansprachen des Oberbürgermeisters und des Bürgerschaftspräsidenten kritisierten beide unisono die anstehende Kreisgebietsreform, durch die Greifswald seine Kreisfreiheit verlieren könnte. Sie kündigten an, dass die Stadt in den kommenden Tagen eine Unterschriftenaktion gegen die Neuregelung des Landes starten wolle. Der Landtag will die kommunale Neuordnung womöglich bereits im Juni beschließen.
Ebenfalls geehrt: Senator und StuPist Thomas Schattschneider
Neben der Verleihung der Rubenowmedaille wurden die Greifswalder Dörte Frieling, Ursel Otto, Dr. Kurt Feltkamp, Ulrich Marckwardt und Matthias Gattner für ihr ehrenamtliches Engagement in Kirche, Vereinen und Stiftungen mit dem „Silbernen Greifen“ ausgezeichnet. Elf weitere Bürger durften sich in das Ehrenbuch der Stadt eintragen. Darunter war auch Thomas Schattschneider. Der Lehramtsstudent engagiert sich seit Jahren in den Gremien der Greifswalder Universität. Besonders hervorgehoben wurden seine Verdienste „an einer sachlichen, ergebnisorientierten Diskussionen zur Namensdebatte der Universität“ hervorgehoben.
Thomas Schattschneider erklärte dem webMoritz gegenüber, seine Auszeichnung stehe besispielhaft für viele Studenten, die sich für Universität und Stadt engagieren. Im Nachklang äußerte er sich per Twitter kritisch zu der Veranstaltung und schrieb: „Stadtempfang der Universitäts- und Hansestadt Greifswald: Durchschnittsalter 50plus. Wo bleiben Universität und ihre Angehörigen?“
Fotos: Gabriel Kords
hohem persönlichen Engagement der Stadt Greifswald zu erheblichem Ansehen verholfen hat – und das nicht nur in der Region und im Bundesgebiet, sondern auch in einem beachtlichen internationalen Ausmaß.“
von Gabriel Kords | 12.05.2010
Stein des Anstoßes: Die alte Post soll technisches Rathaus werden.
Das seit längerem im Umbau befindliche „Technische Rathaus“ am Marktplatz (früher Postamt) wird voraussichtlich mehr als doppelt so teuer werden wie geplant. Darüber wurden die kommunalen Gremien am Montag von der Stadtverwaltung informiert. Demzufolge würden sich die Baukosten auf 13,8 Millionen Euro statt der geplanten 8,5 Millionen belaufen. Vor Beginn der Sanierung waren die Kosten sogar nur mit 6 Millionen Euro veranschlagt worden. Die Verteuerung des Bauprojekts wird von der Stadtverwaltung mit Schadstoff-Sanierungen, Denkmalschutz-Auflagen und Planungsänderungen erklärt.
Die exorbitante Kostenerhöhung hat zunächst einen vom Oberbürgermeister verhängten Ausgabenstopp zur Folge. Zunächst muss sich die Bürgerschaft mit dem Fall befassen. Wenn die Mehrkosten nicht getragen würden, könnte die geplante Zusammenlegung mehrerer Ämter, die zurzeit in Schönwalde I, nahe des Südbahnhofs, untergebracht sind, nicht erfolgen. Sie müssten dann in ihren bisherigen Häusern verbleiben, die ebenfalls stark sanierungsbedürftig sind – Kosten für deren Sanierung laut Ostsee-Zeitung: Neun Millionen Euro.
Grüne fordern Königs Rücktritt
Was die Akteure der Kommunalpolitik nun beschäftigt, ist die Frage, seit wann die starke Erhöhung der Baukosten bekannt war und ob über dieses Problem nicht früher hätte informiert werden müssen. Streitfiguren sind der bisherige Baudezernent Reinhard Arenskrieger, der im März nach langem Koalitions-Geschacher in Schwerin in den Landesrechnungshof wechselte und der Oberbürgermeister. Vom letzteren fordern die örtlichen Grünen und Linken den Rücktritt. Der Kreisvorstand der Grünen schreibt in einer Pressemitteilung:
„Wir fordern OB König auf, den Weg für die Neuwahl eines Oberbürgermeisters frei zu machen. Auch wenn OB König nicht selbst für die anscheinend unzähligen Schlampereien im Zusammenhang mit der Planung und dem Baubeginn beim technischen Rathaus verantwortlich zeichnen sollte, so belegt die Kostenexplosion, dass er seine Verwaltung nicht unter Kontrolle hat. Dafür trägt er sehr wohl die Verantwortung.“
König verteidigt sich
Arthur König will nicht zurücktreten.
In ein ähnliches Horn wie die Grünen stieß Linke-Fraktionschef Gerhard Bartels in der Ostseezeitung. Wenige Stunden nach Veröffentlichung der Meldung ging der Oberbürgermeister in die Defensive. In einer Pressemitteilung der Stadt lässt er sich wie folgt zitieren:
„Unbestritten sei, dass der Oberbürgermeister für die Geschicke der Stadt die Verantwortung trage. Gleichwohl regele die Kommunalverfassung, dass Beigeordnete vom Oberbürgermeister mit Zustimmung der Bürgerschaft Aufgabenbereiche zugewiesen bekämen, in denen sie als seine ständigen Vertreter agierten. Hiervon habe er Gebrauch gemacht. Im konkreten Fall habe die Zuständigkeit für den Umbau der Alten Post zum Technischen Rathaus deshalb auch von Anfang an beim 1. Beigeordneten gelegen, der als Bausenator zugleich Projektverantwortlicher gewesen sei.“
Frei übersetzt ließe sich das wohl so zusammenfassen: Ich bin zwar Chef, aber meine Untergebenen handeln eigenständig. Reinhard Arenskrieger ist laut Auskunft des Landesrechnungshofes erst ab kommender Woche wieder erreichbar. Der von den Grünen implizit geäußerte Vorwurf von „Schlampereien“, den sich OZ-Redaktionsleiter Benjamin Fischer in einem heute erschienenen Artikel mit dem Einleitungssatz „Kleine Stadt, großer Filz“ zu eigen macht, ist indes nur eine Vermutung – Beweise für Mauschelei oder gar Korruption sind bisher von niemandem in die Debatte eingebracht worden.
Neben der Beratung der Bürgerschaft am kommenden Montag zum Thema wird das Stadtparlament wohl einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema einrichten. Zudem tagt nächste Woche eine Projektgruppe, die nach Alternativen zu den exorbitanten Mehrkosten suchen sollen, die durch ihre Höhe eine erhebliche Gefahr für den derzeit noch halbwegs konsolidierten Haushalt der Stadt darstellen.
von Marco Wagner | 09.05.2010
Ein Spruch von Otto von Bismarck besagt sinngemäß, dass im Norden Deutschlands die Zeit um gut hundert Jahre hinterherhinkt. Einer neuen US-amerikanischen Studie zufolge kann es jedoch auch in Mecklenburg-Vorpommern recht schnell zugehen: So ist Greifswald nach Gütersloh die Stadt in Deutschland, die mit dem schnellsten Internet ausgestattet ist. Unter die schnellsten 100 Städte schaffte es Greifswald jedoch nicht – die Stadt liegt international gerade mal auf Platz 272.
Kabelsalat
Die Studie wurde von dem US-Unternehmen Akamai in Auftrag gegeben. Es wurden weltweit die Netzgeschwindigkeiten auf Städteebene untersucht. Greifswald rangiert in dieser Weltrangliste mit einer Übertragungsrate von rund 4,6 Megabit auf Platz 272. Berkeley, Chapel Hill und Stanford in den Vereinigten Staaten sind die Städte mit dem weltweit schnellsten Internet – dort wird im Schnitt mit über 16 MBit übertragen. Europäischer Spitzenreiter ist die Universitätsstadt Oxford. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 07.05.2010
Nachdem das Caspar-David-Friedrich-Denkmal bereits Mitte April in der Lappstraße, nahe des Fischmarkts, aufgestellt wurde, soll am kommenden Samstag, dem 8. Mai, um 15 Uhr die feierliche Einweihung stattfinden. Die Initiatoren Helmut Maletzke und Peter Multhauf laden alle Greifswalder ein, dem Festakt beizuwohnen und werden nicht müde, zu betonen, dass ihnen auch „wohlwollende Kritik“ willkommen ist.
Anläßlich der Einweihung werden Hauptinitiator Helmut Maletzke sowie Bürgerschaftspräsident und Grundstückseigentümer Egbert Liskow sprechen. Universitäts-Kirchenmusikdirektor Professor Jochen Modeß hat eigens zum Anlaß ein Musikstück komponiert, dass am Samstag uraufgeführt wird. Die Enthüllung selbst wird von Justizministerin Uta-Maria Kuder vorgenommen. Stellvertretend für die über hundert Spender wird der Lübecker Medizinprofessor Karl-Otto Kagel sprechen.
Mitte April wurde das Denkmal aufgestellt.
Die Aufstellung eines Denkmals für Greifswalds wohl berühmtesten Sohn hatte in den vergangenen Wochen die Gemüter der Stadt bewegt. Bereits 1998 hatte die Bürgerschaft beschlossen, dass ein Denkmal des Romantikers den Marktplatz zieren solle. Nachdem jedoch zehn Jahre verstrichen waren, ohne dass das Projekt seitens der Stadt konkrete Formen bekam und nur noch ein Dasein als wiederkehrender Aprilscherz der Ostseezietung fristete, übernahm der Greifswalder Maler und Kunstförderer Helmut Maletzke aus eigener Initiative die Federführung. Zwischenzeitlich war der Marktplatz als möglicher Standort seitens der Stadtverwaltung allerdings ausgeschlossen worden.
Einladung nimmt Bezug auf Kritik
Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) stellte daraufhin das Gelände in der Lappstraße zur Verfügung und zog sich damit die Kritik vor allem seiner politischen Gegner zu. Diese werfen Liskow und den anderen Initiatoren vor, das Grundstück in einer Seitengasse (die die Marktplätze mit dem Dom verbindet) eigne sich nicht für ein repräsentatives Denkmal. Vor lauter Kritik vergaß man allerdings, umsetzbare Alternativen zu benennen. Dennoch reagierte man bei der Maletzke-Stiftung und schreibt in der Einladung: „Die Fläche soll künftig noch weiter gartenarchitektonisch aufbereitet werden. Dabei wird u. a. vor die am Rand stehenden Müllcontainer eine hohe Hecke gepflanzt werden.“
Dies war allerdings nicht der einzige Kritikpunkt an dem Denkmal. Dozenten und Studenten des Caspar-David-Friedrich-Institut der Universität Greifswald bemängelten, dass der Wettbewerb um die Gestaltung des Denkmals lediglich regional für norddeutsche Künstler ausgeschrieben war. Auch die Tatsache, dass der Kunstbereich der Universität nicht in die Planungen einbezogen worden war, sorgte für Verstimmungen. Auch hierfür rechtfertigen sich die Initiatoren in ihrem Einladungsschreiben und erklären:
Dazu rief er [Maletzke] im Jahr 2008 eingedenk der Tatsache, dass Friedrich ja selbst ein Künstler der norddeutschen Region war und dass hier gewiss auch heute noch fähige Künstler leben, diese zu einem gezielten Wettbewerb auf, dies auch unter dem Aspekt, dass ohnehin ein heute von diesen geschaffenes Werk für die Region auf Dauer einen eigenständigen dokumentarischen Wert haben wird. (mehr …)
